V/0056/2010
Zukunftsinvestitionsgesetz - Inanspruchnahme der Fördermittel in der Stadt Münster (Dritter Zwischenbericht)
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Beschlussvorlage
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V/0056/2010 DER OBERBÜRGERMEISTER Dezernat II Betrifft Zukunftsinvestitionsgesetz - Inanspruchnahme der Fördermittel in der Stadt Münster (Dritter Zwischenbericht) Beratungsfolge 02.02.2010 Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften Vorberatung 03.02.2010 Hauptausschuss Vorberatung 03.02.2010 Rat Entscheidung Beschlussvorschlag: I. Sachentscheidung: 1. Der Rat nimmt den dritten Zwischenbericht zur Inanspruchnahme der Fördermittel aus dem Zukunftsinvestitionsgesetz zur Kenntnis. 2. Vor dem Hintergrund der im dritten Zwischenbericht dargestellten Veränderungen und Ver- schiebungen bei der Inanspruchnahme der Fördermittel beschließt der Rat: 2.1. Im Bereich ‚Bildungsinfrastruktur’ werden die wieder frei gewordenen Konjunkturpaket II- Fördermittel für Mehrbedarfe bei den Maßnahmen - Kath. Kiga St. Konrad, - Kath. Kita St. Maximilian Kolbe, - Idaschule, - WC- und Sanitärraumsanierungsprogramm und für die Maßnahme - Wartburgschule eingesetzt. 2.2. Im Bereich ‚Sonstige Infrastruktur’ werden die wieder frei gewordenen Konjunkturpaket II- Fördermittel für Mehrbedarfe bei den Maßnahmen - Schulsportaußenanlage Pötterhoekschule, - Schulsportaußenanlage Grundschule Kinderhaus-West, - Schulsportaußenanlage Geistschule und für zusätzliche Maßnahmen im Bereich - Spielplatzsanierungen, - Theater im Pumpenhaus, - Begegnungszentrum Sprickmannstraße und - Deutsches Rotes Kreuz, Behindertengerechter Ausbau der Tagungseinrichtung eingesetzt. Vorlagen-Nr.: V/0056/2010 Auskunft erteilt: Herr Möller Ruf: 492 70 22 E-Mail: MoellerFrank@stadt-muenster.de Datum: 21.01.2010 Öffentliche Beschlussvorlage - 2 - V/0056/2010 2.3. Die ursprünglich für die Abendrealschule, das Abendgymnasium und das Wilhelm- Emmanuel-von-Ketteler-Berufskolleg vorgesehenen Fördermittel werden für energetische Maßnahmen an folgenden Schulstandorten eingesetzt: - Annette-von-Droste-Hülshoff-Schule Nienberge - Astrid Lindgren-Schule - Grundschule Sprakel - Hauptschule Hiltrup - Kardinal-von-Galen-Schule Handorf - Marienschule Hiltrup - Wilhelm-Hittorf-Gymnasium. Das bisherige Budget von 2,5 Mio. Euro im Konjunkturpaket II für die Abendrealschule, das Abendgymnasium und das Wilhelm-Emmanuel-von-Ketteler-Berufskolleg wird statt- dessen über den städtischen Haushalt abgewickelt. II. Finanzierung/Mittelbereitstellung Die o. g. Sachentscheidung wird innerhalb des gesamten zur Verfügung stehenden Budgets für das Konjunkturpaket II finanziert. Die Finanzierung des Budgets für die Abendrealschule, das Abendgymnasium und das Wilhelm- Emmanuel-von-Ketteler-Berufskolleg in Höhe von 2,5 Mio. Euro erfolgt über die Investitionsmaß- nahme Nr. 4250 „Strukturrelevante Investitionsmaßnahmen“, Produktgruppe 0301 „Leistungen für Schulen“ (Haushaltsplanentwurf 2010, Band 2, Seite 45). Begründung: Zu Beschlusspunkt 1: Dritter Zwischenbericht zur Inanspruchnahme der Fördermittel aus dem Konjunkturpaket II Ausgangslage Der folgende Bericht knüpft an den ersten und zweiten Zwischenbericht zur Inanspruchnahme der Fördermittel aus dem Konjunkturpaket II in der Stadt Münster (vgl. Vorlagen Nr. V/0417/2009 und V/0601/2009) an. Seit dem zweiten Zwischenbericht im September 2009 sind zahlreiche Maßnahmen begonnen und auch bereits beendet worden. Aktueller Umsetzungsstand Umsetzung im Jahr 2009 Im Jahr 2009 konnte se it der Beschlussfassung Ende März eine Vielzahl von Maßnahmen umge- setzt und zum Teil auch schon beendet werden. Für die unterschiedlichen Förderbereiche ergibt sich folgendes Bild (Differenzen ergeben sich durch Rundungen): - 3 - V/0056/2010 Maßnahmenbereich Beschlossenes Gesamtvolumen (in Mio. €) Davon umgesetzt im Jahr 2009 (in Mio. €) Quote (Spalte 3 : Spalte 2) (1) (2) (3) (4) Bereich Bildung 25,4 9,2 36,2 % darunter Einrichtungen der frühkindlichen Infrastruktur 4,0 1,4 35,0 % Schulinfrastruktur 21,4 7,9 36,9 % darunter energetische Gesamtsanierungsmaßnahmen 4,8 2,6 54,2 % Investitions-, Sanierungsmaßnahmen und Beschaffungen 1) 7,6 1,3 17,1 % WC- und Sanitärraumsanierungsprogramm 3,1 2,8 90,3 % Fördermittel für Ersatzschulen 2) 2,9 0,0 0,0 % kleinere Instandhaltungsmaßnahmen 3,0 1,2 40,0 % Bereich Infrastruktur 5,8 2,0 34,5 % darunter Kulturinfrastruktur 1,5 0,7 46,7 % Sportinfrastruktur 1) 2,5 0,6 24,0 % Infrastruktur für Kinder 0,4 0,4 100,0 % Altbausanierung und Radwege 3) 0,1 0,0 0,0 % Sonstige Infrastruktur 1,1 0,2 18,2 % INSGESAMT 31,2 11,2 35,9 % 1) Die beiden gekennzeichneten Bereiche haben eine verhältnismäßig niedrige Quote, weil die Sporthalle Roxel (die hälftig auf beide Bereiche aufgeteilt ist) nicht – wie ursprünglich geplant – im Wege einer Vor- auszahlung gegen Erfüllungsbürgschaft abgerechnet wurde, so dass die wesentlichen Auszahlungen erst im Jahr 2010 anfallen werden. 2) An den Ersatzschulen sind bereits Maßnahmen durchgeführt bzw. beauftragt worden. Da allerdings die Maßnahmen bislang noch nicht mit der Stadt abgerec hnet wurden, erscheint bei der Umsetzung 2009 ei- ne „Null“. 3) Nähere Erläuterungen hierzu weiter unten unter den Veränderungen zu den laufenden Nummern 55 – 57. Wäre – wie ursprünglich vorgesehen – die Sporthalle Roxel im Jahr 2009 vollständig abgerechnet worden, läge die Umsetzungsquote 2009 bei über 46 Prozent. Abschließend sei darauf hingewie- sen, dass eine hälftige Umsetzung im Jahr 2009 für die Kommunen nicht verpflichtend ist. Die ent- sprechenden Aussagen hierzu im Zukunftsinvestitionsgesetz betreffen die Beziehung zwischen Bund und Bundesländern. Für die kommunale Ebene in Nordrhein-Westfalen werden die Förder- mittel entsprechend dem beantragten Mittelabruf (und damit unabhängig von einer Quotierung) ausgezahlt. Witterungsbedingte Bauverzögerungen Die seit Mitte Dezember über mehrere Wochen anhaltende winterliche Witterung mit dauerhaften Temperaturen um den bzw. unter dem Gefrierpunkt hat bei witterungsabhängigen Baumaßnahmen dazu geführt, dass geplante Arbeiten nicht – wie ursprünglich vorgesehen – durchgeführt werden konnten. Hier ist es zu Verzögerungen gekommen, die auch durch Veränderungen im Bauablauf und Optimierung von Baumaßnahmen nicht mehr kompens iert werden können. Dies gilt insbeson- dere für Maßnahmen, die bisher bereits in sehr engen Terminrastern realisiert werden sollten. Bei- spielhaft sind hier die Maßnahmen - Erweiterung Davertschule Amelsbüren - Umbau/Erweiterung am Theater Pumpenhaus - 4 - V/0056/2010 - Fassadensanierung Jugendinformations- und -bildungszentrum (JiB) zu nennen. Auch bei Maßnahmen, die nicht im Rahmen des Konjunkturprogramms realisiert werden, ist es auf Grund der Witterungsverhältnisse zu baulichen Verzögerungen gekommen. Hier sind beispielhaft folgende Maßnahmen zu nennen: - Umbau und Erweiterung Hallenbad Ost - Anbau an das Pascal-Gymnasium für die Übermittagbetreuung - Erweiterung Hansa-Berufskolleg. Sollte die winterliche Witterung weiterhin anhalten, sind weitere Beeinträchtigungen der Bauzeiten nicht auszuschließen. Veränderungen und Konkretisierungen gegenüber der Vorlage V/0137/2009/2 Die Veränderungen un d Konkretisierungen, die sich seit dem Beschluss des Rates über die Vorla- ge V/0137/2009/2 ergeben haben, sind in der Anlage 1 dieser Vorlage dargestellt und sollen im Folgenden erläutert werden. Die laufenden Nummern beziehen sich dabei ebenfalls auf die Anlage 1 dieser Vorlage. Laufende Nr. 5: Kath. Kiga St. Konrad In der katholischen Kindertageseinrichtung St. K onrad sind im Rahmen des Konjunkturpakets II umfangreiche Sanierungsmaßnahmen aufgrund des schlechten Allgemeinzustands der Räume und des hohen energetischen Sanierungsbedarfs der Einrichtung sowie zur Schaffung von Pflege, Schlaf- und Nebenräumen vorgesehen. Bei den bisherigen Ausführungen hat sich herausgestellt, dass zusätzliche Mittel für die Umset- zung der Gesamtmaßnahme benötigt werden. Für die Maßnahme besteht insgesamt ein Mehrbe- darf in Höhe von 200.000 Euro (Förderbedarf = 400.000 Euro). Der Ansatz wurde zunächst auf 250.000 EUR verändert, da 50.000 Euro durch verringerte Bedarfe bei der lfd. Nr. 1 und lfd. Nr. 26 (siehe Anlage 1) gedeckt werden können. Laufende Nr. 31: Abendrealschule, Abendgymnasium, Ketteler-Berufskolleg Der Rat hatte mit der Vorlage V/0137/2009/2 beschlossen, 2,5 Mio. Euro der Konjunkturpaket II- Mittel für die Abendrealschule, das Abendgymnasium bzw. das Ketteler-Berufskolleg zu reservie- ren. Die Verwaltung wird für die Standorte Abendrealschule, Abendgymnasium und Ketteler- Berufskolleg voraussichtlich für die März-Sitzung des Rates eine Vorlage erstellen und dem Rat einen Umsetzungsvorschlag unterbreiten. Dieser Umsetzungsvorschlag wird darauf hinauslaufen, auf die Inanspruchnahme von Fördermit- teln aus dem Konjunkturpaket II zu verzichten. Stattdessen sollen die 2,5 Mio. Euro aus den be- reits vom Rat für „strukturrelevante Investitionen an Schulen“ bereitgestellten Finanzmitteln in Hö- he von 8 Mio. Euro beglichen werden. Hintergrund dafür sind einerseits die bisherigen Planungen der Verwaltung zu den drei Standorten und andererseits das (im Zukunftsinvestitionsgesetz formulierte) Kriterium, im Bereich Schulinfra- struktur insbesondere energetische Maßnahmen zu fördern. Dem letztgenannten Kriterium wollte die Verwaltung ursprünglich mit den drei größeren energeti- schen Sanierungen (Michaelschule Gievenbeck, Idaschule, Grundschule Kinderhaus-West), dem - 5 - V/0056/2010 WC- und Sanitärraumsanierungsprogramm und einem Teil der kleineren Instandhaltungsmaß- nahmen an Schulen Rechnung tragen. Nach Auskunft der Bezirksregierung werden die Maßnahmen im Bereich des WC- und Sanitär- raumsanierungsprogramms – jedenfalls zum überwiegenden Teil – jedoch nicht als energetische Maßnahmen eingestuft. Vor diesem Hintergrund schlägt die Verwaltung vor, das ursprünglich für Abendrealschule, Abendgymnasium und Ketteler-Ber ufskolleg vorgesehene Budget von 2,5 Mio. Euro für neue energetische Maßnahmen zu nutzen, um die Förderfähigkeit aller Maßnahmen im Schulinfrastrukturbereich zu gewährleisten. (Andernfalls wären die weiteren Überlegungen und Entscheidungen zu den Standorten Abendrealschule, Abendgymnasium und Ketteler-Berufskolleg ausschließlich unter energetischen Gesichtspunkten zu treffen gewesen. Die Frage von schulfach- lichen und baufachlichen Notwendigkeiten hätte hinten an gestellt werden müssen.) Die Verwaltung hat – entsprechend der baufachlichen Priorität – folgende Liste von energetischen Maßnahmen erstellt, die einerseits dem Kriteriu m „energetische Sanierung“ gerecht werden und andererseits im verbleibenden Förderzeitraum (bis einschließlich 2011) umsetzbar sind (vgl. Be- schlusspunkt 2.3 dieser Vorlage): Annette-von-Droste- Hülshoff-Schule Nienberge Erneuerung der einfachverglasten Holzfenster im Verwaltungstrakt Flachdachsanierung über Umkleidebereich und Geräteräume der Sporthalle Astrid Lindgren-Schule Gelmer Erneuerung von einfachverglasten Holzfenstern Erneuerung der Dachdeckung, Verbesserung Wärmeschutz Altbau Grundschule Sprakel Erneuerung aller einfachverglasten Holzfenster im Alt- und Neubau Fenstererneuerung Verwaltung und Fachklassentrakt Fenster- und Außentürerneuerung Foyerbereich und Obergeschoss Erneuerung der Türanlage (Windfang) Ausgang Realschule 2 Elemente Flachdachsanierung Hauptklassentrakt Hauptschule Hiltrup neuer Schutzanstrich Betonfassaden Flachdachsanierung Anbau / Haupteingang, Lehrerzimmer, Personal, Klas- sentrakt Kardinal-von-Galen-Schule Handorf Erneuerung Fenster der Klassen und Fassadensanierung am alten Klassen- trakt Glasbausteinwandsanierung Sporthalle Fensteraustausch Flurbereich Erweiterungsklassentrakt Eingangstüren, Fluchttüren, Flurverglasungen in der Sporthalle erneuern Marienschule Hiltrup Flachdachsanierung der Haupthalle einschl. Wärmedämmung Wilhelm-Hittorf- Gymnasium Erneuerung der Fenster des Zeichensaales Hauptklassentrakt Fenstererneuerung in der Gymnastikhalle Für die Standorte Abendrealschule, Abendgymnasium und Ketteler-Berufskolleg schlägt die Ver- waltung wie dargestellt vor, auf den bereits vom Rat beschlossenen „8 Mio. Euro-Topf“ für struktur- relevante Schulinvestitionen zuzugreifen. Der Ratsbeschluss hierzu wurde mit der Vorlage zum Konjunkturpaket II (Vorlage Nr. V/0137/2009/2) getroffen und steht damit auch inhaltlich mit den Konjunkturpaket-Maßnahmen in Verbindung, ohne dass der 8 Mio. Euro-Topf allerdings den För- derrestriktionen des Konjunkturpakets unterliegt. Die entsprechenden Finanzmittel sind im Haus- haltsplanentwurf 2010 wie folgt aufgenommen: Haushaltsplanentwurf 2010, Band 2, Seite 45 Produktgruppe 0301 „Leistungen für Schulen“ Investitionsmaßnahme Nr. 4250 „Strukturrelevante Investitionsmaßnahmen“ 2010: 100.000 Euro 2011: 3.900.000 Euro 2012: 2.000.000 Euro 2013: 2.000.000 Euro Summe: 8.000.000 Euro. - 6 - V/0056/2010 Die Verwaltung wird in diesem Zusammenhang noch ein Veränderungsblatt zum Haushaltsplan- entwurf 2010 fertigen. Laufende Nr. 32: Mobiliar/Ausstattung in städt ischen Schulen und Sanierung von Fachräumen in Schulen Unter dieser Sammelposition sind ursprünglich auch 205.000 Euro für die Volkshochschule vorge- sehen gewesen (unter anderem für energiesparende Leuchten und für die Umgestaltung des Fo- yers in der 1. Etage). In den Verhandlungen über zusätzliche Investitionsmaßnahmen am Gebäude der VHS mit der Westfälischen Bauindustrie GmbH, die Vermieterin des Gebäudes am Aegidiimarkt ist, konnten die genannten Maßnahmen in der Größenordnung von 205.000 Euro berücksichtigt werden. Insofern können diese Konjunkturpaket II-Mittel nun für andere Maßnahmen zur Verfügung gestellt werden (vgl. Beschlusspunkt 2 dieser Vorlage). Laufende Nr. 34: Ganztagsoffensive Über das Konjunkturpaket II werden im Rahmen der Ganztagsoffensive an folgenden Schulen Maßnahmen durchgeführt: - Erich-Klausener-Schule - Fürstin-von-Gallitzin-Schule - Johann-Conrad-Schlaun-Gymnasium. Bei der Maßnahme am Johann-Conrad-Schlaun-Gymnasium haben sich Einsparungen in Höhe von 40.000 Euro ergeben. Diese Mittel stehen im Konjunkturpaket II wieder zur Verfügung. Die Verwaltung schlägt vor, diese Mittel und weitere freie Mittel in Höhe von 110.000 Euro für Bau- maßnahmen zur Umwandlung des Halbtagszuges an der Wartburgschule (evangelische Grund- schule) in einen Ganztagszug zu verwenden. Diese Maßnahme ist bereits grundsätzlich vom Rat beschlossen worden (vgl. Vorlage Nr. V/0581/2009), war bisher jedoch noch nicht abschließend finanziert. Mit Beschluss über die Vorlage V/0581/2009 hatte der Rat zugestimmt, dass für die Fi- nanzierung – soweit möglich – eingesparte Gelder aus dem Konjunkturpaket II des Bundes oder Restmittel aus Investitionsmaßnahmen der Produktgruppe 0301 Leistungen für Schulen eingesetzt werden. Laufende Nummern 37 und 51: Sporthalle Roxel Nachdem die Verwaltung für die Erweiterung der Sporthalle Roxel ursprünglich von einem Finanz- bedarf von 3,0 Mio. Euro ausgegangen war, hatten weitergehende, konkretisierende Planungen zu einem Ansatz von 3,33 Mio. Euro geführt. Dies ist in der Vorlage V/0417/2009 dargestellt worden. Nach aktuellem Planungsstand kann der Finanzbedarf wieder um 280.000 Euro abgesenkt wer- den. Für die Umsetzung der Maßnahme werden somit voraussichtlich rund 3,05 Mio. Euro benö- tigt, die sich hälftig auf die beiden Förderbereiche ‚Bildung’ und ‚Infrastruktur’ aufteilen (je 1,525 Mio. Euro). 280.000 Euro stehen damit wieder als freie Mittel im Konjunkturpaket zur Verfügung. Laufende Nr. 38: WC- und Sanitärraum-Sanierung Die Kostenansätze für die zu sanierenden WC-Anlagen im Rahmen des Konjunkturprogramms wurden zu Beginn grob über die Fläche der zu sanierenden WC-und Duschräume gebildet. Diese groben Kostenansätze waren im März 2009 Grundlage für die Benennung der einzelnen Projekte - 7 - V/0056/2010 und deren Budgets. Eine fundierte Grundlagenermittlung konnte aus zeitlichen Gründen damals nicht durchgeführt werden. Die Planungen und Ausschreibungen wurden unmittelbar nach Be- schluss in Angriff genommen und vorbereitet, um möglichst bereits die Sommerferien 2009 für Bauaktivitäten nutzen zu können. Dieses Ziel, in den Sommerferien zu beginnen, ist auch für viele Maßnahmen erreicht worden. Im Zuge der Projektentwicklung wurde jedoch festgestellt, dass die eingestellten Projektbudgets auf der Grundlage der groben Kostenschätzungen zum Teil unter- schritten, in einigen Bereichen jedoch auch deutlich überschritten wurden. Aus der Summe der Unter- und Überschreitungen ergibt sich ein erwartetes Defizit von derzeit rund 320.000 Euro, wovon zunächst Mittel in Höhe von 200.000 Euro aus „Globaleinsparungen“ innerhalb des Konjunkturpakets als Deckung umgeschichtet werden sollen. Ein Teil der zusätzli- chen Kosten liegt darin begründet, dass im Zuge der Sanierungen der WC-Anlagen zum Teil auch behindertengerechte Toiletten eingebaut wurden. Laufende Nr. 40: Instandsetzungsprogramm an Schulen In der Vorlage V/0137/2009/2, Anlage 1.2, waren konkrete Maßnahmen für das Instandsetzungs- programm dargestellt worden. Neben den benannten Maßnahmen war eine Teilsumme (rund 300.000 Euro) für kleine Baumaßnahmen in Schulen vorgesehen, die vom Amt für Schule und Weiterbildung bestimmt werden. Die Verwaltung hat die nachfolgenden Maßnahmen bereits um- gesetzt: - Gottfried-von-Cappenberg-Schule, Akustikdecken - Johannisschule, Akustikdecken - Marienschule Roxel, Akustikdecken - Johannes-Gutenberg-Realschule Hiltrup, Erneuerung Fahrradständer - Paul-Gerhardt-Realschule, Rückbau ehem. Physikraum zu Klassenraum - Geistschule/Ganztagsschule, Schaffung eines zweiten Speiseraums. Des Weiteren wurde die Fenstersanierung an der Pleisterschule als neue Maßnahme in das In- standsetzungsprogramm aufgenommen. Laufende Nummern 55 - 57: Radwegemaßnahmen Hierzu zählen unter anderem die Radwegemaßnahmen, die an der Hohenholter Straße und an der Telgter Straße durchgeführt werden sollen. Für die Maßnahmen war ein Budget von 20.000 Euro bzw. 17.500 Euro aus dem Konjunkturpaket II vorgesehen. Die Verwaltung hatte bezüglich der Radwegemaßnahmen intensive Gespräche mit der Bezirksre- gierung Münster und dem Innenministerium NRW geführt, um eine Förderfähigkeit dieser Maß- nahmen sicherstellen zu können. Die Verwaltung war auch deshalb von der Förderfähigkeit der Radwegemaßnahmen überzeugt, weil das Bundesministerium der Finanzen in einem Schreiben zur Förderfähigkeit nach dem Zukunftsinvestitionsgesetz („Konjunkturpaket II“) vom 16. Juli 2009 Folgendes dargelegt hatte: „Nach Inkrafttreten des neuen Artikels 104b GG können Radwege, die nicht Teil kommunaler Straßen sind, grundsätzlich förderfähig sein.“ Es sei ergänzend darauf hingewiesen, dass die in Rede stehenden Radwegemaßnahmen an Landes straßen durchgeführt werden und die genannte Grundgesetzänderung mittlerweile in Kraft getreten ist. Leider teilte das Innenministerium NRW – nachdem bereits die Bezirksregierung Münster die För- derfähigkeit kritisch hinterfragt hatte – in einem Schreiben vom 16. Oktober 2009 mit, dass die in Münster geplanten Radwegemaßnahmen nicht mit Mitteln aus dem Konjunkturpaket II gefördert werden können. Dies ist bedauerlich, weil es sich bei den M aßnahmen um Radwegeprojekte aus dem Programm - 8 - V/0056/2010 „Innovativer Radwegebau“ des Landes NRW handelt, bei dem private Initiatoren (hier: Verein „Bürgerradweg Hohenholter Straße e. V.“ bzw. Verein „Bürgerforum Wolbeck“) den Bau der Rad- wege selbst organisieren. Sie erhalten dabei zum Einen einen finanziellen Zuschuss des Landes, zum Anderen die Unterstützung der Stadt bei den anstehenden Planungen und Arbeiten. Die Verwaltung hatte die Fraktionen, die Ratsgruppe und den Einzelvertreter im Rat mit Schreiben vom 27. Oktober 2009 über den Sachverhalt informiert und vorgeschlagen, den ursprünglich aus Mitteln des Konjunkturpakets II vorgesehenen Finanzierungsanteil der beiden Radwegemaßnah- men „Hohenholter Straße“ und „Telgter Straße“ in Höhe von 20.000 Euro und 17.500 Euro über den städtischen Haushalt zu finanzieren, um so die Gesamtfinanzierung und Umsetzung der bei- den Maßnahmen sicherzustellen. Neben diesen beiden Maßnahmen war auch die Finanzierung eines Radweges an der Amelsbüre- ner Straße mit Mitteln des Konjunkturpakets II für das Jahr 2010 vorgesehen (100.000 Euro). Auch hierbei handelt es sich um eine Maßnahme an einer Landesstraße, die ebenfalls nicht förderfähig ist. Die Maßnahmen werden aus dem Teilergebnisplan 1201, Zeile 13 (Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen) getragen. Fazit: Die ursprünglich geplanten Radwegemaßnahmen können nicht über das Konjunkturpaket II finanziert werden. Insofern werden im Konjunkturpaket II Mittel in einer Größenordnung von 137.500 Euro wieder frei, die neu zu verteilen sind (vgl. hierzu den Beschlusspunkt 2 dieser Vorla- ge). Zu Beschlusspunkt 2: Neuverteilung wieder frei gewordener Fördermittel Wie im obigen Bericht dargestellt, sind insgesamt Mittel in einer Größenordnung von 789.500 Euro wieder frei geworden. Sie setzen sich zusammen aus - Minderbedarf Kath. Kiga St. Ludgeri 38.000 Euro - Minderbedarf Johann-Conrad-Schlaun-Gymnasium 40.000 Euro - Minderbedarf Sporthalle Roxel 280.000 Euro - anderweitige Finanzierung der VHS-Mittel 205.000 Euro - fehlende Förderfähigkeit der Radwegemaßnahmen 137.500 Euro - mit der letzten Berichtsvorlage noch nicht verteilte Mittel 89.000 Euro SUMME 789.500 Euro. Die Gesamt summe verteilt sich wie folgt auf die beiden Förderbereiche: Bereich ‚Bildungsinfrastruktur’ 498.500 Euro Bereich ‚Sonstige Infrastruktur’ 291.000 Euro. Bei der Neuzuordnung von Maßnahmen hat sich die Verwaltung an folgenden Grundsätzen orien- tiert: 1. Die Minderausgaben bei einzelnen Maßnahmen werden grundsätzlich zunächst zur Deckung von Mehrausgaben bei bereits beschlossenen KP II-Maßnahmen verwendet. 2. Sind darüber hinaus freie Mittel vorhanden, werden diese zunächst für Maßnahmen einge- setzt, über die der Rat bereits einen Beschluss gefasst hat. 3. Sind darüber hinaus weitere freie Mittel vorhanden, wird versucht, den seinerzeitigen Be- schlüssen zur Konjunkturpaket-Vorlage (V/0137/2009/2) gerecht zu werden. Dies kann bei- spielsweise durch die Aufnahme von Maßnahmen geschehen, die die Barrierefreiheit in der Stadt Münster verbessern. Unter Anwendung dieser Grundsätze schlägt die Verwaltung folgende Neuverteilung der Mittel vor: - 9 - V/0056/2010 Bereich ‚Bildungsinfrastruktur’: - Kath. Kiga St. Konrad, Mehrbedarf 50.000 Euro - Kath. Kita St. Maximilian Kolbe, Mehrbedarf 8.500 Euro - Mehrkosten Idaschule 90.000 Euro - Wartburgschule, Baumaßnahmen Ganztagszug 150.000 Euro - Mehrkosten WC- und Sanitärraumsanierungsprogramm 200.000 Euro Bereich ‚Sonstige Infrastruktur ’: - Mehrkosten Schulsportaußenanlage Pötterhoekschule 20.000 Euro - Mehrkosten Schulsportaußenanlage Grundschule Kinderhaus-West 20.000 Euro - Mehrkosten Schulsportaußenanlage Geistschule 15.000 Euro - Zusätzliche Spielplatzsanierungen 100.000 Euro - Theater im Pumpenhaus 56.000 Euro - Begegnungszentrum Sprickmannstraße (lfd. Nr. 31 der Anlage 2) ~20.000 Euro - Deutsches Rotes Kreuz, Behindertengerechter Ausbau der Tagungs- einrichtung (lfd. Nr. 38 der Anlage 2) ~60.000 Euro. In Vertretung gez. Bickeböller Stadtkämmerin Anlagen: Anlage 1: Einzelmaßnahmen gemäß Vorlage V/0137/2009/2 und aktuelle Hinweise Anlage 2: Nachrückerliste für Fördermittel aus dem Konjunkturpaket II
Ergänzungsvorlage V/0056/2010/1 mit Anlagen
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DER OBERBÜRGERMEISTER Dezernat II Vorlagen-Nr.: V/0056/2010/1. Erg. Öffentliche Beschlussvorlage Auskunft erteilt: Herr Möller Ruf: Betrifft Zukunftsinvestitionsgesetz - Inanspruchnahme der Fördermittel in der Stadt Münster (Dritter Zwischenbericht) Beratungsfolge 03.02.2010 Hauptausschuss Vorberatung 03.02.2010 Rat Entscheidung Beschlussvorschlag: I. Sachentscheidung: 1. Der Rat nimmt den dritten Zwischenbericht zur Inanspruchnahme der Fördermittel aus dem Zukunftsinvestitionsgesetz zur Kenntnis. 2. Vor dem Hintergrund der im dritten Zwischenbericht dargestellten Veränderungen und Ver- schiebungen bei der Inanspruchnahme der Fördermittel beschließt der Rat: 2.1. Im Bereich ‚Bildungsinfrastruktur’ werden die wieder frei gewordenen Konjunkturpaket II- Fördermittel für Mehrbedarfe bei den Maßnahmen - Kath. Kiga St. Konrad, - Kath. Kita St. Maximilian Kolbe, - Idaschule, - WC- und Sanitärraumsanierungsprogramm und für die Maßnahme - Wartburgschule eingesetzt. 2.2. Im Bereich ‚Sonstige Infrastruktur’ werden die wieder frei gewordenen Konjunkturpaket II- Fördermittel für Mehrbedarfe bei den Maßnahmen - Schulsportaußenanlage Pötterhoekschule, - Schulsportaußenanlage Grundschule Kinderhaus-West, - Schulsportaußenanlage Geistschule und für zusätzliche Maßnahmen im Bereich - Spielplatzsanierungen, - Theater im Pumpenhaus, - Begegnungszentrum Sprickmannstraße und - Deutsches Rotes Kreuz, Behindertengerechter Ausbau der Tagungseinrichtung eingesetzt. 492 70 22 E-Mail: MoellerFrank@stadt-muenster.de Datum: 03.02.2010 V/0056/2010/1 - 2 - 2.3. Die Verwaltung wird beauftragt, unverzüglich auf Grundlage der bisher vorgenom- menen Überlegungen zum Wilhelm-Emmanuel-von-Ketteler-Berufskolleg die Pla- nungen fortzusetzen und die hierfür erforderlichen Schritte einzuleiten, sofern die Verwaltung hierzu innerhalb der nächsten zwei Wochen eine positive Rückmeldung aus dem Innenministerium NRW erhält. Alternativ werden energetische Maßnahmen an folgenden Schulstandorten umgesetzt, und das Ketteler-Berufskolleg wird über den städtischen Haushalt finanziert: - Annette-von-Droste-Hülshoff-Schule Nienberge - Astrid Lindgren-Schule - Grundschule Sprakel - Hauptschule Hiltrup - Kardinal-von-Galen-Schule Handorf - Marienschule Hiltrup - Wilhelm-Hittorf-Gymnasium. II. Finanzierung/Mittelbereitstellung Die o. g. Sachentscheidung wird innerhalb des gesamten zur Verfügung stehenden Budgets für das Konjunkturpaket II finanziert. Begründung: Der Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften hat in seiner Sitzung am 02.02.2010 beschlossen, den Beschlusspunkt 2.3 der Ursprungsvorlage dahingehend zu ändern, dass das ursprünglich für das Wilhelm-Emmanuel-von-Ketteler-Berufskolleg, das Abendgymnasi- um und die Abendrealschule vorgesehene Budget von 2,5 Mio. Euro auch weiterhin hierfür einge- setzt werden soll. Angesichts der im Zukunftsinvestitionsgesetz zugrunde gelegten Förderbedingungen wird die Ver- waltung mit dem Innenministerium NRW kurzfristig die Frage klären, ob im Bereich der Schulinfra- struktur ein bestimmter Anteil für energetische Sanierungen erforderlich ist. Sollte dies nicht der Fall sein, bestehen aus Sicht der Verwaltung keine Bedenken, die vorgesehe- ne Maßnahme am Ketteler-Berufskolleg anzugehen. Die Zeit bis zur nächsten Ratssitzung sollte dann dazu genutzt werden, die Planungen fortzusetzen und die hierfür erforderlichen Schritte ein- zuleiten, um diese Maßnahme bis zum Ende des Jahres 2011 abschließen zu können. Sollte das Innenministerium NRW Bedenken gegen dieses Vorgehen haben, würde die Verwaltung alternativ die folgenden, bereits in der Ursprungsvorlage genannten Maßnahmen umsetzen: Annette-von-Droste- Hülshoff-Schule Nienberge Erneuerung der einfachverglasten Holzfenster im Verwaltungstrakt Flachdachsanierung über Umkleidebereich und Geräteräume der Sporthalle Astrid Lindgren-Schule Gelmer Erneuerung von einfachverglasten Holzfenstern Erneuerung der Dachdeckung, Verbesserung Wärmeschutz Altbau Grundschule Sprakel Erneuerung aller einfachverglasten Holzfenster im Alt- und Neubau Fenstererneuerung Verwaltung und Fachklassentrakt Fenster- und Außentürerneuerung Foyerbereich und Obergeschoss Hauptschule Hiltrup Erneuerung der Türanlage (Windfang) Ausgang Realschule 2 Elemente Flachdachsanierung Hauptklassentrakt neuer Schutzanstrich Betonfassaden Flachdachsanierung Anbau / Haupteingang, Lehrerzimmer, Personal, Klas- sentrakt Kardinal-von-Galen-Schule Handorf Erneuerung Fenster der Klassen und Fassadensanierung am alten Klassen- trakt V/0056/2010/1 - 3 - V/0056/2010/1 Glasbausteinwandsanierung Sporthalle Fensteraustausch Flurbereich Erweiterungsklassentrakt Eingangstüren, Fluchttüren, Flurverglasungen in der Sporthalle erneuern Marienschule Hiltrup Flachdachsanierung der Haupthalle einschl. Wärmedämmung Wilhelm-Hittorf- Gymnasium Erneuerung der Fenster des Zeichensaales Hauptklassentrakt Fenstererneuerung in der Gymnastikhalle Fazit: Gegenüber der Ursprungsvorlage hat sich nur Beschlusspunkt 2.3 geändert. In der Anlage 1 ist die laufende Nummer 31 dem geänderten Beschlussvorschlag angepasst worden. In Vertretung gez. Bickeböller Stadtkämmerin Anlagen: Anlage 1: Einzelmaßnahmen gemäß Vorlage V/0137/2009/2 und aktuelle Hinweise Anlage 2: Nachrückerliste für Fördermittel aus dem Konjunkturpaket II Bereich Bildung (25,4 Mio. €) 1) Einrichtungen der frühkindlichen Bildungsinfrastruktur a) Fördermittel für Investitionsmaßnahmen (inkl. freie Träger) lfd. Nr. Bezeichnung der Maßnahme 2009 (€) 2010 (€) Aktuelle Hinweise Bislang erstellte Vorlagen 1 Kath. Kiga St. Ludgeri 91.875 V/0211/2009 2 Kath. Kita St. Michael I 150.000 V/0211/2009 3 Kath. Kiga St. Josef, Pastorsesch 200.000 V/0211/2009 4 Kath. Kiga St. Josef, Gelmer 218.750 V/0211/2009 5 Kath. Kiga St. Konrad 250.000 Zusätzlicher Mittelbedarf zur Umsetzung der Gesamtmaßnahme. V/0726/2009 6 Kath. Kiga St. Margaretha 50.000 V/0211/2009 7 Kath. Kita Maximilian-Kolbe 141.000 8.500 Zusätzlicher Mittelbedarf zur Umsetzung der Gesamtmaßnahme. Der Träger übernimmt 50 % der Gesamtkosten in Höhe von 17 T €. V/0211/2009 8 Ev. Lukas-Kita 100.000 V/0726/2009 9 Ev. Jacobus-Kita 49.000 V/0211/2009 10 Elterninitiative Kinderhäuschen 60.000 V/0211/2009 11 Städt. Kita Killingstr. 250.000 V/0211/2009, V/0405/2009 12 Städt. Kita Am Schulzentrum 100.000 V/0211/2009 13 "Dependence" Städt. Kita Sonnentau 400.000 V/0211/2009, V/0257/2009, V/0177/2009 14 Städt. Kita Emmerbachtal 250.000 V/0211/2009, V/0408/2009 15 Arbeiterwohlfahrt, Kinder- und Jugendeinrichtung Am Nienkamp 45.000 V/0211/2009 16 Ev. Andreaskirchengemeinde, Coerde - Instandsetzung und Nutzbarmachung von Räumlichkeiten 40.000 V/0211/2009 17 Kath. Kirchengemeinde Hl. Geist, Kinder- und Jugendeinrichtung im Teo - Mitte-Süd 62.000 V/0211/2009 18 Verein zur Förderung der Kinder- und Jugendarbeit Amelsbüren, Jugendzentrum Black Bull 15.000 V/0211/2009 19 Nutzung Astrid-Lindgren-Schule für OGTS und Kinder- und Jugendarbeit 155.000 V/0211/2009, V/0242/2009 20 Abi Südpark 80.000 V/0211/2009 21 37 Grad, Hiltrup 22.000 V/0211/2009 22 Lorenz Süd, Berg Fidel 76.975 V/0211/2009 23 Jugendinformations- und -beratungszentrum 0 Nach Auskunft der Bezirksregierung Münster fällt di e Maßnahme nicht unter den Bereich "frühkindliche Bildung". Sie wird deshalb im Bereich "Infrastruktu r" angesiedelt. Vgl. lfd. Nr. 59. V/0211/2009 24 Feez, Kinderhaus 0 Nach Auskunft der Bezirksregierung Münster fällt di e Maßnahme nicht unter den Bereich "frühkindliche Bildung". Sie wird deshalb im Bereich "Infrastruktu r" angesiedelt. Vgl. lfd. Nr. 60. V/0211/2009 25 Wuddi, Kinderhaus 10.000 V/0211/2009 2.421.600 403.500 2.825.100 b) Fördermittel für kleine Maßnahmen an Kitas / Jugendeinrichtungen (inkl. freie Träger) = Teilbudget lfd. Nr. Bezeichnung der Maßnahme 2009 2010 Aktuelle Hinweise Bislang erstellte Vorlagen 26 Maßnahmen zur Aufhebung des Sanierungsstaus in Tageseinrichtungen und Einrichtungen der offenen Ki nder- und Jugendarbeit bei diversen freien Trägern 71.201 450.000 Die lfd. Nrn. 26.1 - 26.6 werden aus diesem Titel finanziert. V/0481/2009 Einzelmaßnahmen gemäß Vorlage V/0137/2009/2 und aktuelle Hinweise V/0056/2010/1, Anlage 1 26.1 Kinderpädagogische Einrichtung Sprickmannstraße 7.023 In der Einrichtung werden die Toiletten saniert und eine Akustikdecke eingebaut. Im Einzelnen werden Fliesen erneuert, Sanitäreinrichtungen wie Waschtisch und W C neu installiert und Elektroinstallationen durchgefü hrt. Die Akustikdecke wird im offenen Treff montiert. 26.2 Deutsche Pfadfinderschaft St. Georg, Münster-Ha ndorf 8.000 Durch den Träger wird ein alter Flakturm, Dorbaumst raße 162, genutzt. Genutzt wird die Einrichtung durch El tern mit ihren Kleinkindern, um Angebote der frühkindlichen Bildung nutzen zu können. Hier werden die sanitären Einrichtungen renoviert. Im Einzelnen sind dies der Abbruch gemauerter Trennwände, die Freilegung einer abgehängten Decke, der Einbau von Duschen, WC und separaten Waschbecken, sowie Wand- und Bodenfliesenarbeiten. 26.3 Verein zur Förderung der offenen Jugendarbeit in M S- Mecklenbeck e.V. 5.000 An der Skaterfläche Mecklenbeck steht an der Ecke Mecklenbeckerstraße / Christoph-Bernhard-Graben ein Container des Trägers für die Durchführung u.a. von Eltern-Kinder-Gruppen und Angeboten für Kleinkinder , die den benachbarten Spielplatz nutzen. Für diesen Bere ich soll ein Stromanschluss mit der Verlegung entsprechender Leitungen und Anschlüsse geschaffen werden. Im Einzelnen bedeutet dies Zuleitung, Verte iler und Anschlüsse. 26.4 Caritas-Kita Vogel-von-Falkenstein-Straße 33.678 Zur energetischen Verbesserung wird die vorhandenen Holzdecke gegen eine Holzbohlendecke mit Zwischendämmung ausgetauscht. 26.5 Heinrich-Piepmeyer-Haus 17.500 Die Maßnahme wird im Heinrich-Piepmeyer-Haus, einer integrativen Kindertagesstätte, durchgeführt. Es we rden Sanierungen in den Gruppenräumen (thermische Isolierung, Schallschutz, energiesparende Beleuchtu ng) sowie im Sanitärbereich (Austausch defekter Armatur en) vorgenommen. 26.6 Pötterhoek-Schule / Erich-Kästner-Schule 0 450.000 V/0481/2009 27 Maßnahmen zur Aufhebung des Sanierungsstaus in Tageseinrichtungen und Einrichtungen der offenen Ki nder- und Jugendarbeit 210.350 250.000 V/0360/2009, V/0502/2009 27.1 Erweiterung der Stadtteileinrichtung 37 Grad 210.350 250.000 V/0360/2009, V/0502/2009 281.551 700.000 981.551 2) Schulinfrastruktur a) Fördermittel für energetische Gesamtsanierungsmaßnahmen lfd. Nr. Bezeichnung der Maßnahme 2009 (€) 2010 (€) Aktuelle Hinweise Bislang erstellte Vorlagen 28 Michaelschule Gievenbeck 760.000 840.000 29 Idaschule 450.000 1.040.000 Bei dieser Maßnahme ist mit Mehrkosten von ca. 90 T € zu rechnen. 30 Grundschule Kinderhaus West 1.500.000 300.000 2.710.000 2.180.000 4.890.000 b) Fördermittel für Investitions-, Sanierungsmaßnahmen und Beschaffungen lfd. Nr. Bezeichnung der Maßnahme 2009 (€) 2010 (€) Aktuelle Hinweise Bislang erstellte Vorlagen 31 Abendrealschule, Abendgymnasium, Ketteler- Berufskolleg 2.500.000 Vgl. Beschlusspunkt 2.3 der Vorlage V/0056/2010/1. Alternativ zur Umsetzung dieser Maßnahme sind die Maßnahmen 31.1 - 31.7 aufgeführt. 31.1 Annette-von-Droste-Hülshoff-Schule Nienberge 15 3.900 Erneuerung der einfachverglasten Holzfenster im Verwaltungstrakt; Flachdachsanierung über Umkleidebereich und Geräteräume der Sporthalle 31.2 Astrid Lindgren-Schule Gelmer 173.000 Erneuerung von einfachverglasten Holzfenster; Erneuerung der Dachdeckung, Verbesserung Wärmeschutz Altbau 31.3 Grundschule Sprakel 307.600 Erneuerung aller einfachverglasten Holzfenster im Alt- und Neubau 31.4 Hauptschule Hiltrup 987.100 Fenstererneuerung Verwaltung und Fachklassentrakt; Fenster- und Außentürerneuerung Foyerbereich und Obergeschoss; Erneuerung der Türanlage (Windfang) Ausgang Realschule 2 Elemente; Flachdachsanierung Hauptklassentrakt; neuer Schutzanstrich Betonfassaden 31.5 Kardinal-von-Galen-Schule Handorf 218.100 Flachdachsanierung Anbau / Haupteingang, Lehrerzimmer, Personal, Klassentrakt; Erneuerung Fenster der Klassen und Fassadensanierung am alten Klassentrakt 31.6 Marienschule Hiltrup 455.200 Glasbausteinwandsanierung Sporthalle; Fensteraustausch Flurbereich Erweiterungsklassentrakt; Eingangstüren, Fluchttüren, Flurverglasungen in der Sporthalle erneuern; Flachdachsanierung der Haupthalle einschl . Wärmedämmung 31.7 Wilhelm-Hittorf-Gymnasium 205.100 Erneuerung der Fenster des Zeichensaales Hauptklassentrakt; Fenstererneuerung in der Gymnastikhalle 32 Mobiliar/Ausstattung in städtischen Schulen und San ierung von Fachräumen in Schulen 1.465.000 Die Fördermittel der lfd. Nr. 32 sind um 205 T € abgesenkt worden. Es handelte sich ursprünglich um Mittel für die VHS, die nun anderweitig finanziert werden. V/0554/2009 (Paulinum) 33 Maßnahmen im Bereich OGS 570.000 V/0257/2009 34 Ganztagsoffensive, "entfallene" Landesfördermitte l 490.000 150.000 34.1 Erich-Klausener-Schule 205.000 Der ehemalige Fahrradkeller wird zu einem Aufenthaltsraum mit entsprechender Aufenthaltsqualität ausgebaut. 34.2 Fürstin-von-Gallitzin-Schule 136.000 Der ehemalige Lehrküchenbereich wird zu einem Speise- und einem Aufenthaltsraum mit einer Ausgabeküche ausgebaut 34.3 Johann-Conrad-Schlaun-Gymnasium 149.000 Der vohandene Speiseraum wird modernisiert und um einen angrenzenden Raum vergrößert und möbiliert. 34.4 Wartburgschule 150.000 Baumaßnahmen Ganztagszug V/0581/2009 35 Davertschule 30.000 770.000 Die Gesamtmaßnahme wird - wie bereits in Vorlage V/0417/2009 dargestellt - um rund 170.000 Euro teur er. Die Finanzierung dieser Mehrkosten ist der Vorlage V/0501/2009 zu entnehmen. V/0257/2009, V/0177/2009, V/0501/2009 36 Bodelschwinghschule 0 Die Maßnahme wird - wie in Vorlage V/0417/2009 dargestellt - nicht mehr über das Konjunkturpaket I I finanziert. V/0400/2009 37 Sporthalle Roxel, Teilbereich Schulsport (50%) 1.5 00.000 25.000 Die Gesamtmaßnahme wird - nach Kenntnis des Ausschreibungsergebnisses - günstiger als bislang geplant (neu = 3,05 Mio. €). Dieser Betrag wird häl ftig auf die lfd. Nrn. 37 u. 51 aufgeteilt. V/0324/2009 4.055.000 3.445.000 7.500.000 c) WC- und Sanitärraum-Sanierungsprogramm lfd. Nr. Bezeichnung der Maßnahme 2009 (€) 2010 (€) Aktuelle Hinweise Bislang erstellte Vorlagen 38 WC- und Sanitärraum-Sanierung 2.910.000 390.000 Bei diesen Sanierungsmaßnahmen ist mit Mehrkosten von ca. 320 T € zu rechnen. 200 T € konnten hier bereits berücksichtigt werden. Der Ansatzaufteilung für 2009 und 2010 wurden angepasst. Nach Einschätzung der Bezirksregierung handelt es sich b ei diesen Sanierungsmaßnahmen überwiegend nicht um energetische Maßnahmen. 2.910.000 390.000 3.300.000 d) Fördermittel für Ersatzschulen lfd. Nr. Bezeichnung der Maßnahme 2009 (€) 2010 (€) Aktuelle Hinweise Bislang erstellte Vorlagen 39 Fördermittel für Ersatzschulen 1.450.000 1.450.000 Die lfd. Nrn. 39.1 - 39.7 werden aus diesem Titel finanziert. 39.1 Ev. Sozialpädagogische Ausbildungsstätte Münste r 179.690 Im Gebäude der Ev. Sozialpädagogischen Ausbildungsstätte Münster, Coerdestr. 60-68, sollen verschiedenen Energieeinsparmaßnahmen durchgeführt werden. Hierzu gehört - neben dem Austausch von Fenstern und Türen - das Verschließen und damit die räumliche Integration in das Gebäude einer bisherig en Durchfahrt, um diesen Kältekern durch entsprechende Außenisolierung zu schließen. 39.2 Bistum Münster, Marienschule 65.625 886.375 Im Gebäude der Marienschule - Bischöfliches Gymnasium, Hermannstraße 21-29, sollen die vorhandenen bisher ungedämmten Dachbodenflächen zu den darunter liegenden Klassenräumen wärmegedämmt werden, die bestehende Warmwasserbereitung durch eine neue Anlage mit besserem Wirkungsgrad ersetzt und die vorhandenen Stahlfenster mit Einfachverglasung durch Fenster entsprechend den neuen Energiesparvorschriften ersetzt werden. 39.3 Bistum Münster, St. Mauritz Gymnasium 350.000 An der Sporthalle des Gymnasiums St. Mauritz - Bischöfliches Gymnasium, Wersebeckmannweg 81,sollen die vorhandenen Flachdächer eneuert und mit Wärmedämmung entsprechend den aktuellen Energiesparvorschriften versehen werden. 39.4 Bistum Münster, Kardinal-von-Galen-Gymnasium 485.625 131.250 An den Gebäuden I, II und III des Kardinal-von-Galen- Gymnasiums - Bischöfliches Gymnasium, Zum Roten Berge 25, sollen die vorhandenen Flachdächer eneuer t und mit Wärmedämmung entsprechend den aktuellen Energiesparvorschriften versehen werden. 39.5 Bistum Münster, Overberg-Kolleg 210.000 Am Gebäude des Overberg-Kollegs - Weiterbildungskolleg des Bistums Münster, Fliedners traße 25, sollen die vorhandenen Flachdächer eneuert und mit Wärmedämmung entsprechend den aktuellen Energiesparvorschriften versehen werden. 39.6 Rheinisch-Westfälischer Genossenschaftsverband, Gen o- Berufskolleg 277.780 Am Schul- und Internatsgebäude des genossenschaftlichen Berufskollegs, Wiener Str. 53- 55, sollen verschiedenen Energieeinsparmaßnahmen durchgeführt werden: Erneuerung der vorhandenen Heizungsanlage durch ein Blockheizkraftwerk, Ersatz der Fenster durch wärmegedaämmte Fenster mit Isolierverglasung und Austausch von Sanitärinstalla tionen und -einrichtungen durch energie- und wassersparend e Versionen. 39.7 Berufskolleg der Landwirtschaftskammer 33.220 Am Gebäude des Berufskollegs der Landwirtschaftskammer NW, Münsterstraße 62-68, soll die vorhandene Beleuchtungsanlage erneuert werden. Durch den Einbau von energiesparenden Leuchten wird der Energieverbrauch um ca. 46 % reduziert. 1.450.000 1.450.000 2.900.000 e) Fördermittel für kleine Maßnahmen an Schulen = Teilbudget lfd. Nr. Bezeichnung der Maßnahme 2009 (€) 2010 (€) Aktuelle Hinweise Bislang erstellte Vorlagen 40 Teilbudget für kleine Maßnahmen 1.210.000 1.790.000 1.210.000 1.790.000 3.000.000 2009 2010 Bereich Bildung insgesamt: 15.038.151 10.358.500 Summe 2009 und 2010: Bereich Infrastruktur (5,8 Mio. €) 1) Feuerwehrinfrastruktur lfd. Nr. Bezeichnung der Maßnahme 2009 (€) 2010 (€) Aktuelle Hinweise Bislang erstellte Vorlagen 41 Feuerwache, Hiltrup 0 Die Maßnahme wird - wie in Vorlage V/0337/2009 dargestellt - nicht mehr über das Konjunkturpaket I I finanziert. V/0235/2009, V/0337/2009 2) Kulturinfrastruktur lfd. Nr. Bezeichnung der Maßnahme 2009 (€) 2010 (€) Aktuelle Hinweise Bislang erstellte Vorlagen 42 Theaterhaus Pumpenhaus 100.000 56.000 Für die Abdichtung des Außenmauerwerks und die Verbesserung der Be-/Entladesituation werden zusätzliche Mittel in Höhe von 56 T € benötigt. 43 Villa ten Hompel 40.000 44 Stadtmuseum, Erneuerung Beleuchtung 730.000 V/0110/2009/1 25.396.651 45 Städtische Bühnen, Tonanlage Großes Haus 500.000 V/0395/2009 46 Kreativ-Haus 30.000 47 cuba e.V. 68.300 48 Emshof e.V. 56.900 49 Cactus Junges Theater (Jugendtheater-Werkstatt e. V.) 7.980 50 Kammertheater 'Der kleine Bühnenboden' 7.500 1.040.680 556.000 1.596.680 3) Sportinfrastruktur lfd. Nr. Bezeichnung der Maßnahme 2009 (€) 2010 (€) Aktuelle Hinweise Bislang erstellte Vorlagen 51 Sporthalle Roxel, Teilbereich Vereinssport (50%) 1 .500.000 25.000 Die Gesamtmaßnahme wird - nach Kenntnis des Ausschreibungsergebnisses - günstiger als bislang geplant (neu = 3,05 Mio. €). Dieser Betrag wird häl ftig auf die lfd. Nrn. 37 u. 51 aufgeteilt. V/0324/2009 52 Schulsportaußenanlagen, Sanierung 500.000 505.000 Die lfd. Nrn. 52.1 - 52.8 werden aus diesem Titel finanziert. 52.1 Schulsportaußenanlage Pascal-Gymnasium 200.000 80.000 Auf der Schulsportaußenanlage des Pascal-Gymnasiums bewirken Verschiebungen des Untergrunds und Absenkungen durch Wurzelschäden Nutzungseinschränkungen, die behoben werden. Die Zaunanlage wird bezüglich Schallschutz modernisiert . Außerdem wird die für den Schul- und Wettkampfsport genutzte Laufbahn des Gymnasiums, das Standort der NW-Sportschule ist, modernisiert. 52.2 Schulsportaußenanlage Geistschule 150.000 15.000 Die gesamt Anlage weist bedingt durch Wurzelschäden und Bodenwerfungen erhebliche Absenkungen auf. Die Weitsprunganlage ist ebenfalls nicht mehr zu nutzen , da sich die Absprungbalken höhenmäßig verschoben haben . Da diese Schulsportanlage vielfältig für den Schul- als auch für den Vereins- und Freizeitsport genutzt wir d, müssen die Sanierungsarbeiten an der Tragschicht, d en Kunststoffflächen und den Absprungbalken durchgefüh rt werden. Bei der Maßnahme fallen Mehrkosten (15 T €) an. 52.3 Schulsportaußenanlage Pötterhoekschule 150.000 20.000 Auf der Sportanlage der Pötterhoekschule machen die Pötterhoekschule und die Erich-Kästner-Schule Schulsport, die Bevölkerung im Quartier nutzt die A nlage für Freizeitsport und Bewegungsangebote. Um das Mehrzweckspielfeld dem Sport trotz der starken Auslastung langfristig zu erhalten, soll es zu eine r Kunststofffläche umgebaut werden. Bei der Maßnahme fallen Mehrkosten an (20 T €). 52.4 Schulsportaußenanlage Grundschule Kinderhaus-We st 130.000 Das Kleinspielfeld an der Grundschule Kinderhaus-We st wird intensiv für den Schul- und Freizeitsport und von der Anwohnerschaft als Spielfläche genutzt. Diese stark e Nutzung hat den Verschleiß befördert, das Spielfeld soll saniert werden. Auch die Zaunanlage soll wegen der Lage der Sportanlage in einem Wohngebiet hinsichtlich Schallschutz modernisiert werden. Bei der Maßnahme fallen Mehrkosten an (20 T €). 52.5 Schulsportaußenanlage Eichendorffschule Angelmo dde 100.000 Das Kleinspielfeld wird vielfältig und intensiv für den Schul- und Vereinssport, als Kinderspielfläche für den angrenzenden Kindergarten und für den Freizeitsport genutzt. Durch intensive Nutzung weisen die Kunststoffflächen massive Schäden auf. Großflächige Kunststoffablösungen von der Tragschicht bzw. Bodenabsenkungen wurden festgestellt und müssen saniert werden. Durch Modernisierungsmaßnahmen kann das Kleinspielfeld dauerhaft zweckgerecht genutzt werden. 52.6 Schulsportaußenanlage Schulzentrum Kinderhaus 50.000 Die Fläche liegt inmitten des Schulkomplexes und wi rd während der Schulzeit als Sport- und Pausenhoffläch e genutzt. In den Nachmittagsstunden erfolgt eine int ensive Nutzung durch die Bevölkerung im Bereich von Freizeitsport und Bewegungsangebote. Intensive Nutz ung führten zu Abnutzungserscheinungen, Löcher auf der Oberfläche und Bodenbewegungen in der Tragschicht z u Absenkungen. Aufgrund dieser Schäden erfolgt eine komplette Erneuerung der Oberfläche. 52.7 Schulsportaußenanlage Grundschule Berg Fidel 60.000 Das Kleinspielfeld an der Grundschule Berg Fidel wi rd durch den Schulsport, den angrenzenden Kindergarten und die Bevölkerung im Quartier für den Freizeitspo rt genutzt. An den Rändern der Fläche senken sich die Randsteine und Wasserablaufrinnen. Die Randbereiche sollen stabilisiert und die Oberflächen modernisier t werden. 52.8 Schulsportaußenanlage Karl-Wagenfeld-Schule 50.000 Auf der Fläche führt die Karl-Wagenfeld-Schule den Schulsport aus. Die Bevölkerung im Quartier nimmt a uf der Fläche Freizeit- und Bewegungsangebote wahr. Intensive Nutzung sowie Wurzelbeschädigungen und Bodenabsenkungen führten zu einer Verschlechterung des baulichen Zustandes an der Oberflächenstruktur. Die Modernisierungsmaßnahmen an der Tragschicht und der Oberfläche bringen die Anlage wieder in einen gebrauchsfähigen Zustand für den Schul- als auch Freizeitsport. 2.000.000 530.000 2.530.000 4) Infrastruktur für Kinder lfd. Nr. Bezeichnung der Maßnahme 2009 (€) 2010 (€) Aktuelle Hinweise Bislang erstellte Vorlagen 53 Spielplatzsanierung 400.000 100.000 Für weitere Spielplatzsanierungen werden zusätzlich 100 T € im Jahr 2010 vorgesehen. V/0261/2009 - V/0266/2009 400.000 100.000 500.000 5) Altbausanierung und Radwege lfd. Nr. Bezeichnung der Maßnahme 2009 (€) 2010 (€) Aktuelle Hinweise Bislang erstellte Vorlagen 54 Förderprogramm Altbausanierung 0 0 Maßnahme wird nicht mehr über das Konjunkturpaket I I, sondern über den städt. Haushalt finanziert. Vgl. l fd. Nr. 61. V/0279/2009 55 Radweg Amelsbürener Straße 0 Radwegemaßnahmen sind nach Aussage von Bezirksregierung und Innenministerium NRW nicht förderfähig. V/0243/2009 56 Radweg Hohenholterstraße 0 Radwegemaßnahmen sind nach Aussage von Bezirksregierung und Innenministerium NRW nicht förderfähig. 57 Radweg Telgter Straße 0 Radwegemaßnahmen sind nach Aussage von Bezirksregierung und Innenministerium NRW nicht förderfähig. 0 0 0 6) Sonstige Infrastruktur lfd. Nr. Bezeichnung der Maßnahme 2009 (€) 2010 (€) Aktuelle Hinweise Bislang erstellte Vorlagen 58 Mehrzweckhalle Gelmer 65.000 Die Maßnahme wird voraussichtlich ca. 15 T € teurer als bislang geplant (bisheriger Ansatz: 50 T €). 59 Jugendinformations- und -beratungs-zentrum 150.00 0 Vgl. lfd. Nr. 23. 60 Feez, Kinderhaus 26.540 Vgl. lfd. Nr. 24. 61 Bauunterhaltungsmittel des Amtes für Immobilienmanagement 800.000 Vgl. lfd. Nr. 54. Um durch die Übertragung der Fördermittel für das Altbausanierungsprogramm den städt. Haushalt nicht zusätzlich zu belasten, wurde n in gleicher Höhe (800 T €) Bauunterhaltungsmittel des Amtes 23 in das Konjunkturpaket II überführt. 62 Begegnungszentrum Sprickmannstraße 20.000 Vgl. lfd. Nr. 31 der Anlage 2. 63 Deutsches Rotes Kreuz 60.000 Behindertengerechter Ausbau der Tagungseinrichtung (vgl. lfd. Nr. 38 der Anlage 2). 241.540 880.000 1.121.540 2009 2010 Bereich Infrastruktur insgesamt: 3.682.220 2.066.000 Summe 2009 und 2010: 5.748.220 lfd. Nr. Verwaltungseinheit Antragsanliegen Gesamt- volumen des Antrags (€) Bereich Infrastruktur / Bildung 1 Stadtbücherei Wireless-LAN für die Stadtbücherei 7.0 00 I 2 Amt für Immobilienmanagement / Stadtmuseum Beleuchtung Stadtmuseum, weiterer Bauabschnitt 55.00 0 I 3 Städtische Bühnen Erneuerung Lampenhimmel im Großen Haus 200.000 I 4 Städtische Bühnen Ersatzbeschaffung Lichtsteuerung Großes Haus 300.000 I 5 Westfälische Schule für Musik Erneuerung der Schlie ßanlage 41.000 I 6 Amt für Grünflächen und Umweltschutz Zusätzliche Spielplatzsanierungen 137.000 I 7 Sportamt Schulsportaußenanlage Pötterhoekschule 20.0 00 I 8 Sportamt Schulsportaußenanlage Grundschule Kinderha us-West 20.000 I 9 Sportamt Schulsportaußenanlage Geistschule 15.000 I 10 Kulturamt Gestaltung Eingangsbereich Ausstellungshalle zeitgenössische Kunst, Variante 1 14.830 I Kulturamt Gestaltung Eingangsbereich Ausstellungshalle zeitgenössische Kunst, Variante 2 111.000 I 11 Tiefbauamt Erneuerung von Wirtschaftswegen 500.000 I 12 Tiefbauamt Lärmreduzierung bei Hauptverkehrsstraße n 300.000 I 13 Messe und Congress Centrum Halle Münsterland Sanierung von Toilettenanlagen 300.000 I 14 Amt für Schule und Weiterbildung Wartburgschule, B aumaßnahmen Ganztagszug 110.000 B 15 Amt für Kinder, Jugendliche und Familien Kath. Kita St. Maximilian Kolbe, Mehrbedarf 8.500 B 16 Amt für Kinder, Jugendliche und Familien Kath. Kita St. Konrad 200.000 B 17 Amt für Kinder, Jugendliche und Familien Dachdämmung und Dachbodenausbau des Jugendinformations- und -bildungszentrum (Jib) 130.000 I 18 Kulturamt Theater im Pumpenhaus 56.000 I 19 Amt für Immobilienmanagement Fenstersanierung Plei sterschule, weiterer Bauabschnitt 133.000 B Nachrückerliste für Fördermittel aus dem Konjunkturpaket II V/0056/2010/1, Anlage 2 Verwaltungsinterne Anträge Externe Anträge lfd. Nr. Datum des Antrags- schreibens Antragsteller Antragsanliegen Gesamt- volumen des Antrags (€) Förder- summe bei Eigenanteil von 12,5 % bzw. gem. Antrag (€) Bereich Infra- struktur / Bildung Hinweise 10 11.02.2009 Vinzenzwerk Handorf, Schwester Mechthild Knüwer Förderung des Umbaus der Kapelle zu einem Multifunktionsraum 400.000 350.000 I 13 16.02.2009 Kath. Kirchengemeinde St. Sebastian, Hr. Tillmann Sanierung Beleuchtung Kita (Kirmstr. 16) 29.000 25.375 B 14 17.02.2009 Kath. Kirchengemeinde St. Ida, Hr. Pfarrer Mensinck Anteilige Bezuschussung einer neuen Küche für das Pfarrheim 24.214 21.187 I 18 24.02.2009 Kath. Kirchengemeinde St. Sebastian, Hr. Tillmann Sanierung der Strom- und Lichtanlage 12.000 10.500 I 20 25.02.2009 SC Westfalia Kinderhaus, Hr. Wieczorek Finanzielle Unterstützung des Sportvereins (Erweiterung des Außenumkleidebereichs, zuschuss zur Sanierung der Sportanlage bzw. Finanzierung einer neuen Sportanlage) (Anregung nach § 24 GO, Nr. 28/2009) 2.000.000 1.750.000 I 24 03.03.2009 Stadtsportbund Münster, Hr. Prof. Willmann Bitte um Aufnahme zusätzlicher Sportprojekte (z. B. Außen- Umkleidebereich Sportzentrum 'Große Wiese', Kinderhaus / Sanierung Umkleiden DJK Borussia u. Turnhallen Geistschule Grevingstr.) (Anregung nach § 24 GO, Nr. 30/2009) nicht beziffert - I 27 05.03.2009 Wolfgang Borchert Theater, Hr. Zanger Zuschuss zur Entwicklung eines Online-Ticketing-Systems 25.000 20.000 I 28 06.03.2009 SC Westfalia Kinder- haus, Hr. Welling Bitte um Berücksichtigung bei den Bundesfördermitteln nicht beziffert - I 29 09.03.2009 Musikschule Albachten e.V., Hr. Rösmann Beschaffung von Instrumenten für das Projekt "Kooperation Grundschule" 20.000 17.500 I 31 10.03.2009, 30.06.2009 Begegnungszentrum Sprickmannstraße e.V., Hr. Esser Erneuerung des Front-/Eingangs- bereichs, Beleuchtung, Sanitär & Akustik (Antrag erneuert am 30.06.09) 22.760 19.915 I 32 10.02.2009 Jugendzentrum im Paul-Gerhard-Haus, Hr. Herrera & Hr. Pfarrer Thilo Förderung der Renovierung der Proberäume des ]pg[ Jugendzentrums im Paul-Gerhardt-Haus 7.900 6.913 I 33 11.03.2009 Kita - Elterninitiative - Lauheide, Hr. Stiene Diverse Beschaffungen und Renovierungsarbeiten 9.570 8.374 - Nach Ein- schätzung der Verwaltung nicht förderfähig. 34 12.03.2009 Ev. Thomasgemeinde- Trinitatiskirche, Hr. Gill Übernahme von Renovierungskosten 1.000 875 - Nach Ein- schätzung der Verwaltung nicht förderfähig. 35 12.03.2009 Anna-Krückmann-Haus e.V., Fr. Buer Energetische Sanierungsmaßnahmen 51.459 45.027 B (Hinweis: Die Nummerierung gibt keine Rangfolge an, sondern greift die Nummerierung der Vorlage V/0137/2 009/2 auf!) Nachrückerliste für Fördermittel aus dem Konjunkturpaket II V/0056/2010/1, Anlage 2 Seite 1 von 2 lfd. Nr. Datum des Antrags- schreibens Antragsteller Antragsanliegen Gesamt- volumen des Antrags (€) Förder- summe bei Eigenanteil von 12,5 % bzw. gem. Antrag (€) Bereich Infra- struktur / Bildung Hinweise 37 17.03.2009 ESG-Haus, Studierendenpfarramt Münster, Pfr. Laqueur Steuerungsanlage für Heizung u. Warmwasserbereitung, Fernwärme in Kombination mit Solarstation 6.500 5.688 I 38 17.03.2009 Deutsches Rotes Kreuz, Landesverband Westfalen-Lippe e.V. (Münster), Hr. Jutkeit 1) Behindertengerechter Ausbau der Tagungseinrichtung (59,7 T €) 2) Jugendgerechte Freizeit- u. Trainingsräume / Anlaufstelle Rezeption (93 T €) 152.630 133.551 I 39 13.03.2009 Elterninitiative Kinderhäuschen e.V. Sanierung Sanitäranlagen, Sanierung Spielgeräte, Dämmungsarbeiten, Sanierung Heizungsleitungen, Fenstererneuerung, Lüftungsanlage 150.000 131.250 B 40 13.03.2009 Städt. Kindertageseinrichtung Gievenbeck, Fr. Küsters & Hr. Ottjes 1) Einrichtung eines zusätzl. Raumes (10 T €) 2) Einrichtung einer Hoch- Ebene (30 T €) 3) Anbau von Räumlichkeiten (100 T €) 140.000 122.500 B 41 12.03.2009 Paulushof St. Anna Kinder- und Jugendzentrum, Hr. Niggenaber & Hr. Pastor Messing Reinigen und Einpflegen von Linoleumböden (ca. 3 T €) und Malerarbeiten im Gebäude Paulushof (12,7 T €) 15.781 13.808 B/I 42 16.03.2009 Kath. Kirchengemeinde St. Clemens, Hr. Koenen Einrichtung eines neuen Medienraumes 6.500 5.688 I 43 23.03.2009 Erhaltet den Hawerkamp e.V., Hr. Peters Wärmedämmarbeiten und Fenstererneuerung (ca. 360 - 380 T €) 360.000 315.000 I 44 25.03.2009 Frauenhaus und Beratung e.V., Fr. Hahn & Fr. Keller Renovierung der Kinderräume des Frauenhauses 21.500 18.813 B/I 45 23.03.2009 Kindergruppe "Die kleinen Strolche" e.V., Vorstand Übernahme der Investitionskosten für die Badsanierung/-renovierung 16.952 14.833 B 46 26.03.2009 Verbund sozialtherapeutischer Einrichtungen e.V., Münster, Hr. Stein Aufnahme der "Baumaßnahme Bahnhof Hiltrup" als Nachrücker für möglicherweise zurückfließende Gelder nicht beziffert - I 47 18.03.2009 Kath. Kirchengemeinde St. Mauritz, Hr. Ebbeskotte Sanierung Toilettenanlage K.O.T - Kath. Jugendheim St. Mauritz 39.500 34.563 I 48 03.04.2009 Johannes-Hospitz Münster, Hr. Prinz Erweiterung des Johannes-Hospitzes 700.000 500.000 I 49a 15.04.2009 Frau Simone Jobs Lärmschutzmaßnahme im Bereich Meesenstiege (Nisinghoverweg 2-4) nicht beziffert - I Nach Ein- schätzung der Verwaltung vo- raussichtliche Kosten von 80 - 110 T €. 50 05.05.2009 Private Kindertages- stätte Die Angelstrolche e.V., G. Brandenfels Erneuerung Küchenzeile und Kinderstühle 7.000 6.125 B 52 23.08.2009 Bürgerradweg Tilbecker Straße e.V., Hr. Wiedau Zuschuss für den Bau eines Bürgerradweges an der Tilbecker Straße 125.000 20.000 - Maßnahme ist nicht förderfähig. 53 26.10.2009 Kassenzahnärztliche Vereinigung Westfalen- Lippe, Hr. Schmidt Energetische Sanierung des Verwaltungsgebäudes 127.491 111.555 I Seite 2 von 2
Anlage 1 V-0056-2010
20646 Zeichen
Bereich Bildung (25,4 Mio. €) 1) Einrichtungen der frühkindlichen Bildungsinfrastruktur a) Fördermittel für Investitionsmaßnahmen (inkl. freie Träger) lfd. Nr. Bezeichnung der Maßnahme 2009 (€) 2010 (€) Aktuelle Hinweise Bislang erstellte Vorlagen 1 Kath. Kiga St. Ludgeri 91.875 V/0211/2009 2 Kath. Kita St. Michael I 150.000 V/0211/2009 3 Kath. Kiga St. Josef, Pastorsesch 200.000 V/0211/2009 4 Kath. Kiga St. Josef, Gelmer 218.750 V/0211/2009 5 Kath. Kiga St. Konrad 250.000 Zusätzlicher Mittelbedarf zur Umsetzung der Gesamtmaßnahme. V/0726/2009 6 Kath. Kiga St. Margaretha 50.000 V/0211/2009 7 Kath. Kita Maximilian-Kolbe 141.000 8.500 Zusätzlicher Mittelbedarf zur Umsetzung der Gesamtmaßnahme. Der Träger übernimmt 50 % der Gesamtkosten in Höhe von 17 T €. V/0211/2009 8 Ev. Lukas-Kita 100.000 V/0726/2009 9 Ev. Jacobus-Kita 49.000 V/0211/2009 10 Elterninitiative Kinderhäuschen 60.000 V/0211/2009 11 Städt. Kita Killingstr. 250.000 V/0211/2009, V/0405/2009 12 Städt. Kita Am Schulzentrum 100.000 V/0211/2009 13 "Dependence" Städt. Kita Sonnentau 400.000 V/0211/2009, V/0257/2009, V/0177/2009 14 Städt. Kita Emmerbachtal 250.000 V/0211/2009, V/0408/2009 15 Arbeiterwohlfahrt, Kinder- und Jugendeinrichtung Am Nienkamp 45.000 V/0211/2009 16 Ev. Andreaskirchengemeinde, Coerde - Instandsetzung und Nutzbarmachung von Räumlichkeiten 40.000 V/0211/2009 17 Kath. Kirchengemeinde Hl. Geist, Kinder- und Jugendeinrichtung im Teo - Mitte-Süd 62.000 V/0211/2009 18 Verein zur Förderung der Kinder- und Jugendarbeit Amelsbüren, Jugendzentrum Black Bull 15.000 V/0211/2009 19 Nutzung Astrid-Lindgren-Schule für OGTS und Kinder- und Jugendarbeit 155.000 V/0211/2009, V/0242/2009 20 Abi Südpark 80.000 V/0211/2009 21 37 Grad, Hiltrup 22.000 V/0211/2009 22 Lorenz Süd, Berg Fidel 76.975 V/0211/2009 23 Jugendinformations- und -beratungszentrum 0 Nach Auskunft der Bezirksregierung Münster fällt di e Maßnahme nicht unter den Bereich "frühkindliche Bildung". Sie wird deshalb im Bereich "Infrastruktu r" angesiedelt. Vgl. lfd. Nr. 59. V/0211/2009 24 Feez, Kinderhaus 0 Nach Auskunft der Bezirksregierung Münster fällt di e Maßnahme nicht unter den Bereich "frühkindliche Bildung". Sie wird deshalb im Bereich "Infrastruktu r" angesiedelt. Vgl. lfd. Nr. 60. V/0211/2009 25 Wuddi, Kinderhaus 10.000 V/0211/2009 2.421.600 403.500 2.825.100 b) Fördermittel für kleine Maßnahmen an Kitas / Jugendeinrichtungen (inkl. freie Träger) = Teilbudget lfd. Nr. Bezeichnung der Maßnahme 2009 2010 Aktuelle Hinweise Bislang erstellte Vorlagen 26 Maßnahmen zur Aufhebung des Sanierungsstaus in Tageseinrichtungen und Einrichtungen der offenen Ki nder- und Jugendarbeit bei diversen freien Trägern 71.201 450.000 Die lfd. Nrn. 26.1 - 26.6 werden aus diesem Titel finanziert. V/0481/2009 Einzelmaßnahmen gemäß Vorlage V/0137/2009/2 und aktuelle Hinweise V/0056/2010, Anlage 1 26.1 Kinderpädagogische Einrichtung Sprickmannstraße 7.023 In der Einrichtung werden die Toiletten saniert und eine Akustikdecke eingebaut. Im Einzelnen werden Fliesen erneuert, Sanitäreinrichtungen wie Waschtisch und W C neu installiert und Elektroinstallationen durchgefü hrt. Die Akustikdecke wird im offenen Treff montiert. 26.2 Deutsche Pfadfinderschaft St. Georg, Münster-Ha ndorf 8.000 Durch den Träger wird ein alter Flakturm, Dorbaumst raße 162, genutzt. Genutzt wird die Einrichtung durch El tern mit ihren Kleinkindern, um Angebote der frühkindlichen Bildung nutzen zu können. Hier werden die sanitären Einrichtungen renoviert. Im Einzelnen sind dies der Abbruch gemauerter Trennwände, die Freilegung einer abgehängten Decke, der Einbau von Duschen, WC und separaten Waschbecken, sowie Wand- und Bodenfliesenarbeiten. 26.3 Verein zur Förderung der offenen Jugendarbeit in M S- Mecklenbeck e.V. 5.000 An der Skaterfläche Mecklenbeck steht an der Ecke Mecklenbeckerstraße / Christoph-Bernhard-Graben ein Container des Trägers für die Durchführung u.a. von Eltern-Kinder-Gruppen und Angeboten für Kleinkinder , die den benachbarten Spielplatz nutzen. Für diesen Bere ich soll ein Stromanschluss mit der Verlegung entsprechender Leitungen und Anschlüsse geschaffen werden. Im Einzelnen bedeutet dies Zuleitung, Verte iler und Anschlüsse. 26.4 Caritas-Kita Vogel-von-Falkenstein-Straße 33.678 Zur energetischen Verbesserung wird die vorhandenen Holzdecke gegen eine Holzbohlendecke mit Zwischendämmung ausgetauscht. 26.5 Heinrich-Piepmeyer-Haus 17.500 Die Maßnahme wird im Heinrich-Piepmeyer-Haus, einer integrativen Kindertagesstätte, durchgeführt. Es we rden Sanierungen in den Gruppenräumen (thermische Isolierung, Schallschutz, energiesparende Beleuchtu ng) sowie im Sanitärbereich (Austausch defekter Armatur en) vorgenommen. 26.6 Pötterhoek-Schule / Erich-Kästner-Schule 0 450.000 V/0481/2009 27 Maßnahmen zur Aufhebung des Sanierungsstaus in Tageseinrichtungen und Einrichtungen der offenen Ki nder- und Jugendarbeit 210.350 250.000 V/0360/2009, V/0502/2009 27.1 Erweiterung der Stadtteileinrichtung 37 Grad 210.350 250.000 V/0360/2009, V/0502/2009 281.551 700.000 981.551 2) Schulinfrastruktur a) Fördermittel für energetische Gesamtsanierungsmaßnahmen lfd. Nr. Bezeichnung der Maßnahme 2009 (€) 2010 (€) Aktuelle Hinweise Bislang erstellte Vorlagen 28 Michaelschule Gievenbeck 760.000 840.000 29 Idaschule 450.000 1.040.000 Bei dieser Maßnahme ist mit Mehrkosten von ca. 90 T € zu rechnen. 30 Grundschule Kinderhaus West 1.500.000 300.000 2.710.000 2.180.000 4.890.000 b) Fördermittel für Investitions-, Sanierungsmaßnahmen und Beschaffungen lfd. Nr. Bezeichnung der Maßnahme 2009 (€) 2010 (€) Aktuelle Hinweise Bislang erstellte Vorlagen 31 Abendrealschule, Abendgymnasium, Ketteler-Berufsk olleg 0 Da es sich bei den bislang geplanten Maßnahmen nicht um energetische Maßnahmen handelt, werden die Maßnahmen nicht mehr über das Konjunkturpaket II finanziert (vgl. lfd Nr. 31.1 - 31.7). 31.1 Annette-von-Droste-Hülshoff-Schule Nienberge 15 3.900 Erneuerung der einfachverglasten Holzfenster im Verwaltungstrakt; Flachdachsanierung über Umkleidebereich und Geräteräume der Sporthalle 31.2 Astrid Lindgren-Schule Gelmer 173.000 Erneuerung von einfachverglasten Holzfenster; Erneuerung der Dachdeckung, Verbesserung Wärmeschutz Altbau 31.3 Grundschule Sprakel 307.600 Erneuerung aller einfachverglasten Holzfenster im Alt- und Neubau 31.4 Hauptschule Hiltrup 987.100 Fenstererneuerung Verwaltung und Fachklassentrakt; Fenster- und Außentürerneuerung Foyerbereich und Obergeschoss; Erneuerung der Türanlage (Windfang) Ausgang Realschule 2 Elemente; Flachdachsanierung Hauptklassentrakt; neuer Schutzanstrich Betonfassaden 31.5 Kardinal-von-Galen-Schule Handorf 218.100 Flachdachsanierung Anbau / Haupteingang, Lehrerzimmer, Personal, Klassentrakt; Erneuerung Fenster der Klassen und Fassadensanierung am alten Klassentrakt 31.6 Marienschule Hiltrup 455.200 Glasbausteinwandsanierung Sporthalle; Fensteraustausch Flurbereich Erweiterungsklassentrakt; Eingangstüren, Fluchttüren, Flurverglasungen in der Sporthalle erneuern; Flachdachsanierung der Haupthalle einschl . Wärmedämmung 31.7 Wilhelm-Hittorf-Gymnasium 205.100 Erneuerung der Fenster des Zeichensaales Hauptklassentrakt; Fenstererneuerung in der Gymnastikhalle 32 Mobiliar/Ausstattung in städtischen Schulen und San ierung von Fachräumen in Schulen 1.465.000 Die Fördermittel der lfd. Nr. 32 sind um 205 T € abgesenkt worden. Es handelte sich ursprünglich um Mittel für die VHS, die nun anderweitig finanziert werden. V/0554/2009 (Paulinum) 33 Maßnahmen im Bereich OGS 570.000 V/0257/2009 34 Ganztagsoffensive, "entfallene" Landesfördermitte l 490.000 150.000 34.1 Erich-Klausener-Schule 205.000 Der ehemalige Fahrradkeller wird zu einem Aufenthaltsraum mit entsprechender Aufenthaltsqualität ausgebaut. 34.2 Fürstin-von-Gallitzin-Schule 136.000 Der ehemalige Lehrküchenbereich wird zu einem Speise- und einem Aufenthaltsraum mit einer Ausgabeküche ausgebaut 34.3 Johann-Conrad-Schlaun-Gymnasium 149.000 Der vohandene Speiseraum wird modernisiert und um einen angrenzenden Raum vergrößert und möbiliert. 34.4 Wartburgschule 150.000 Baumaßnahmen Ganztagszug V/0581/2009 35 Davertschule 30.000 770.000 Die Gesamtmaßnahme wird - wie bereits in Vorlage V/0417/2009 dargestellt - um rund 170.000 Euro teur er. Die Finanzierung dieser Mehrkosten ist der Vorlage V/0501/2009 zu entnehmen. V/0257/2009, V/0177/2009, V/0501/2009 36 Bodelschwinghschule 0 Die Maßnahme wird - wie in Vorlage V/0417/2009 dargestellt - nicht mehr über das Konjunkturpaket I I finanziert. V/0400/2009 37 Sporthalle Roxel, Teilbereich Schulsport (50%) 1.5 00.000 25.000 Die Gesamtmaßnahme wird - nach Kenntnis des Ausschreibungsergebnisses - günstiger als bislang geplant (neu = 3,05 Mio. €). Dieser Betrag wird häl ftig auf die lfd. Nrn. 37 u. 51 aufgeteilt. V/0324/2009 4.055.000 3.445.000 7.500.000 c) WC- und Sanitärraum-Sanierungsprogramm lfd. Nr. Bezeichnung der Maßnahme 2009 (€) 2010 (€) Aktuelle Hinweise Bislang erstellte Vorlagen 38 WC- und Sanitärraum-Sanierung 2.910.000 390.000 Bei diesen Sanierungsmaßnahmen ist mit Mehrkosten von ca. 320 T € zu rechnen. 200 T € konnten hier bereits berücksichtigt werden. Der Ansatzaufteilung für 2009 und 2010 wurden angepasst. Nach Einschätzung der Bezirksregierung handelt es sich b ei diesen Sanierungsmaßnahmen überwiegend nicht um energetische Maßnahmen. 2.910.000 390.000 3.300.000 d) Fördermittel für Ersatzschulen lfd. Nr. Bezeichnung der Maßnahme 2009 (€) 2010 (€) Aktuelle Hinweise Bislang erstellte Vorlagen 39 Fördermittel für Ersatzschulen 1.450.000 1.450.000 Die lfd. Nrn. 39.1 - 39.7 werden aus diesem Titel finanziert. 39.1 Ev. Sozialpädagogische Ausbildungsstätte Münste r 179.690 Im Gebäude der Ev. Sozialpädagogischen Ausbildungsstätte Münster, Coerdestr. 60-68, sollen verschiedenen Energieeinsparmaßnahmen durchgeführt werden. Hierzu gehört - neben dem Austausch von Fenstern und Türen - das Verschließen und damit die räumliche Integration in das Gebäude einer bisherig en Durchfahrt, um diesen Kältekern durch entsprechende Außenisolierung zu schließen. 39.2 Bistum Münster, Marienschule 65.625 886.375 Im Gebäude der Marienschule - Bischöfliches Gymnasium, Hermannstraße 21-29, sollen die vorhandenen bisher ungedämmten Dachbodenflächen zu den darunter liegenden Klassenräumen wärmegedämmt werden, die bestehende Warmwasserbereitung durch eine neue Anlage mit besserem Wirkungsgrad ersetzt und die vorhandenen Stahlfenster mit Einfachverglasung durch Fenster entsprechend den neuen Energiesparvorschriften ersetzt werden. 39.3 Bistum Münster, St. Mauritz Gymnasium 350.000 An der Sporthalle des Gymnasiums St. Mauritz - Bischöfliches Gymnasium, Wersebeckmannweg 81,sollen die vorhandenen Flachdächer eneuert und mit Wärmedämmung entsprechend den aktuellen Energiesparvorschriften versehen werden. 39.4 Bistum Münster, Kardinal-von-Galen-Gymnasium 485.625 131.250 An den Gebäuden I, II und III des Kardinal-von-Galen- Gymnasiums - Bischöfliches Gymnasium, Zum Roten Berge 25, sollen die vorhandenen Flachdächer eneuer t und mit Wärmedämmung entsprechend den aktuellen Energiesparvorschriften versehen werden. 39.5 Bistum Münster, Overberg-Kolleg 210.000 Am Gebäude des Overberg-Kollegs - Weiterbildungskolleg des Bistums Münster, Fliedners traße 25, sollen die vorhandenen Flachdächer eneuert und mit Wärmedämmung entsprechend den aktuellen Energiesparvorschriften versehen werden. 39.6 Rheinisch-Westfälischer Genossenschaftsverband, Gen o- Berufskolleg 277.780 Am Schul- und Internatsgebäude des genossenschaftlichen Berufskollegs, Wiener Str. 53- 55, sollen verschiedenen Energieeinsparmaßnahmen durchgeführt werden: Erneuerung der vorhandenen Heizungsanlage durch ein Blockheizkraftwerk, Ersatz der Fenster durch wärmegedaämmte Fenster mit Isolierverglasung und Austausch von Sanitärinstalla tionen und -einrichtungen durch energie- und wassersparend e Versionen. 39.7 Berufskolleg der Landwirtschaftskammer 33.220 Am Gebäude des Berufskollegs der Landwirtschaftskammer NW, Münsterstraße 62-68, soll die vorhandene Beleuchtungsanlage erneuert werden. Durch den Einbau von energiesparenden Leuchten wird der Energieverbrauch um ca. 46 % reduziert. 1.450.000 1.450.000 2.900.000 e) Fördermittel für kleine Maßnahmen an Schulen = Teilbudget lfd. Nr. Bezeichnung der Maßnahme 2009 (€) 2010 (€) Aktuelle Hinweise Bislang erstellte Vorlagen 40 Teilbudget für kleine Maßnahmen 1.210.000 1.790.000 1.210.000 1.790.000 3.000.000 2009 2010 Bereich Bildung insgesamt: 15.038.151 10.358.500 Summe 2009 und 2010: Bereich Infrastruktur (5,8 Mio. €) 1) Feuerwehrinfrastruktur lfd. Nr. Bezeichnung der Maßnahme 2009 (€) 2010 (€) Aktuelle Hinweise Bislang erstellte Vorlagen 41 Feuerwache, Hiltrup 0 Die Maßnahme wird - wie in Vorlage V/0337/2009 dargestellt - nicht mehr über das Konjunkturpaket I I finanziert. V/0235/2009, V/0337/2009 2) Kulturinfrastruktur lfd. Nr. Bezeichnung der Maßnahme 2009 (€) 2010 (€) Aktuelle Hinweise Bislang erstellte Vorlagen 42 Theaterhaus Pumpenhaus 100.000 56.000 Für die Abdichtung des Außenmauerwerks und die Verbesserung der Be-/Entladesituation werden zusätzliche Mittel in Höhe von 56 T € benötigt. 43 Villa ten Hompel 40.000 44 Stadtmuseum, Erneuerung Beleuchtung 730.000 V/0110/2009/1 25.396.651 45 Städtische Bühnen, Tonanlage Großes Haus 500.000 V/0395/2009 46 Kreativ-Haus 30.000 47 cuba e.V. 68.300 48 Emshof e.V. 56.900 49 Cactus Junges Theater (Jugendtheater-Werkstatt e. V.) 7.980 50 Kammertheater 'Der kleine Bühnenboden' 7.500 1.040.680 556.000 1.596.680 3) Sportinfrastruktur lfd. Nr. Bezeichnung der Maßnahme 2009 (€) 2010 (€) Aktuelle Hinweise Bislang erstellte Vorlagen 51 Sporthalle Roxel, Teilbereich Vereinssport (50%) 1 .500.000 25.000 Die Gesamtmaßnahme wird - nach Kenntnis des Ausschreibungsergebnisses - günstiger als bislang geplant (neu = 3,05 Mio. €). Dieser Betrag wird häl ftig auf die lfd. Nrn. 37 u. 51 aufgeteilt. V/0324/2009 52 Schulsportaußenanlagen, Sanierung 500.000 505.000 Die lfd. Nrn. 52.1 - 52.8 werden aus diesem Titel finanziert. 52.1 Schulsportaußenanlage Pascal-Gymnasium 200.000 80.000 Auf der Schulsportaußenanlage des Pascal-Gymnasiums bewirken Verschiebungen des Untergrunds und Absenkungen durch Wurzelschäden Nutzungseinschränkungen, die behoben werden. Die Zaunanlage wird bezüglich Schallschutz modernisiert . Außerdem wird die für den Schul- und Wettkampfsport genutzte Laufbahn des Gymnasiums, das Standort der NW-Sportschule ist, modernisiert. 52.2 Schulsportaußenanlage Geistschule 150.000 15.000 Die gesamt Anlage weist bedingt durch Wurzelschäden und Bodenwerfungen erhebliche Absenkungen auf. Die Weitsprunganlage ist ebenfalls nicht mehr zu nutzen , da sich die Absprungbalken höhenmäßig verschoben haben . Da diese Schulsportanlage vielfältig für den Schul- als auch für den Vereins- und Freizeitsport genutzt wir d, müssen die Sanierungsarbeiten an der Tragschicht, d en Kunststoffflächen und den Absprungbalken durchgefüh rt werden. Bei der Maßnahme fallen Mehrkosten (15 T €) an. 52.3 Schulsportaußenanlage Pötterhoekschule 150.000 20.000 Auf der Sportanlage der Pötterhoekschule machen die Pötterhoekschule und die Erich-Kästner-Schule Schulsport, die Bevölkerung im Quartier nutzt die A nlage für Freizeitsport und Bewegungsangebote. Um das Mehrzweckspielfeld dem Sport trotz der starken Auslastung langfristig zu erhalten, soll es zu eine r Kunststofffläche umgebaut werden. Bei der Maßnahme fallen Mehrkosten an (20 T €). 52.4 Schulsportaußenanlage Grundschule Kinderhaus-We st 130.000 Das Kleinspielfeld an der Grundschule Kinderhaus-We st wird intensiv für den Schul- und Freizeitsport und von der Anwohnerschaft als Spielfläche genutzt. Diese stark e Nutzung hat den Verschleiß befördert, das Spielfeld soll saniert werden. Auch die Zaunanlage soll wegen der Lage der Sportanlage in einem Wohngebiet hinsichtlich Schallschutz modernisiert werden. Bei der Maßnahme fallen Mehrkosten an (20 T €). 52.5 Schulsportaußenanlage Eichendorffschule Angelmo dde 100.000 Das Kleinspielfeld wird vielfältig und intensiv für den Schul- und Vereinssport, als Kinderspielfläche für den angrenzenden Kindergarten und für den Freizeitsport genutzt. Durch intensive Nutzung weisen die Kunststoffflächen massive Schäden auf. Großflächige Kunststoffablösungen von der Tragschicht bzw. Bodenabsenkungen wurden festgestellt und müssen saniert werden. Durch Modernisierungsmaßnahmen kann das Kleinspielfeld dauerhaft zweckgerecht genutzt werden. 52.6 Schulsportaußenanlage Schulzentrum Kinderhaus 50.000 Die Fläche liegt inmitten des Schulkomplexes und wi rd während der Schulzeit als Sport- und Pausenhoffläch e genutzt. In den Nachmittagsstunden erfolgt eine int ensive Nutzung durch die Bevölkerung im Bereich von Freizeitsport und Bewegungsangebote. Intensive Nutz ung führten zu Abnutzungserscheinungen, Löcher auf der Oberfläche und Bodenbewegungen in der Tragschicht z u Absenkungen. Aufgrund dieser Schäden erfolgt eine komplette Erneuerung der Oberfläche. 52.7 Schulsportaußenanlage Grundschule Berg Fidel 60.000 Das Kleinspielfeld an der Grundschule Berg Fidel wi rd durch den Schulsport, den angrenzenden Kindergarten und die Bevölkerung im Quartier für den Freizeitspo rt genutzt. An den Rändern der Fläche senken sich die Randsteine und Wasserablaufrinnen. Die Randbereiche sollen stabilisiert und die Oberflächen modernisier t werden. 52.8 Schulsportaußenanlage Karl-Wagenfeld-Schule 50.000 Auf der Fläche führt die Karl-Wagenfeld-Schule den Schulsport aus. Die Bevölkerung im Quartier nimmt a uf der Fläche Freizeit- und Bewegungsangebote wahr. Intensive Nutzung sowie Wurzelbeschädigungen und Bodenabsenkungen führten zu einer Verschlechterung des baulichen Zustandes an der Oberflächenstruktur. Die Modernisierungsmaßnahmen an der Tragschicht und der Oberfläche bringen die Anlage wieder in einen gebrauchsfähigen Zustand für den Schul- als auch Freizeitsport. 2.000.000 530.000 2.530.000 4) Infrastruktur für Kinder lfd. Nr. Bezeichnung der Maßnahme 2009 (€) 2010 (€) Aktuelle Hinweise Bislang erstellte Vorlagen 53 Spielplatzsanierung 400.000 100.000 Für weitere Spielplatzsanierungen werden zusätzlich 100 T € im Jahr 2010 vorgesehen. V/0261/2009 - V/0266/2009 400.000 100.000 500.000 5) Altbausanierung und Radwege lfd. Nr. Bezeichnung der Maßnahme 2009 (€) 2010 (€) Aktuelle Hinweise Bislang erstellte Vorlagen 54 Förderprogramm Altbausanierung 0 0 Maßnahme wird nicht mehr über das Konjunkturpaket I I, sondern über den städt. Haushalt finanziert. Vgl. l fd. Nr. 61. V/0279/2009 55 Radweg Amelsbürener Straße 0 Radwegemaßnahmen sind nach Aussage von Bezirksregierung und Innenministerium NRW nicht förderfähig. V/0243/2009 56 Radweg Hohenholterstraße 0 Radwegemaßnahmen sind nach Aussage von Bezirksregierung und Innenministerium NRW nicht förderfähig. 57 Radweg Telgter Straße 0 Radwegemaßnahmen sind nach Aussage von Bezirksregierung und Innenministerium NRW nicht förderfähig. 0 0 0 6) Sonstige Infrastruktur lfd. Nr. Bezeichnung der Maßnahme 2009 (€) 2010 (€) Aktuelle Hinweise Bislang erstellte Vorlagen 58 Mehrzweckhalle Gelmer 65.000 Die Maßnahme wird voraussichtlich ca. 15 T € teurer als bislang geplant (bisheriger Ansatz: 50 T €). 59 Jugendinformations- und -beratungs-zentrum 150.00 0 Vgl. lfd. Nr. 23. 60 Feez, Kinderhaus 26.540 Vgl. lfd. Nr. 24. 61 Bauunterhaltungsmittel des Amtes für Immobilienmanagement 800.000 Vgl. lfd. Nr. 54. Um durch die Übertragung der Fördermittel für das Altbausanierungsprogramm den städt. Haushalt nicht zusätzlich zu belasten, wurde n in gleicher Höhe (800 T €) Bauunterhaltungsmittel des Amtes 23 in das Konjunkturpaket II überführt. 62 Begegnungszentrum Sprickmannstraße 20.000 Vgl. lfd. Nr. 31 der Anlage 2. 63 Deutsches Rotes Kreuz 60.000 Behindertengerechter Ausbau der Tagungseinrichtung (vgl. lfd. Nr. 38 der Anlage 2). 241.540 880.000 1.121.540 2009 2010 Bereich Infrastruktur insgesamt: 3.682.220 2.066.000 Summe 2009 und 2010: 5.748.220
Anlage 2-2 V-0056-2010
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Externe Anträge lfd. Nr. Datum des Antrags- schreibens Antragsteller Antragsanliegen Gesamt- volumen des Antrags (€) Förder- summe bei Eigenanteil von 12,5 % bzw. gem. Antrag (€) Bereich Infra- struktur / Bildung Hinweise 10 11.02.2009 Vinzenzwerk Handorf, Schwester Mechthild Knüwer Förderung des Umbaus der Kapelle zu einem Multifunktionsraum 400.000 350.000 I 13 16.02.2009 Kath. Kirchengemeinde St. Sebastian, Hr. Tillmann Sanierung Beleuchtung Kita (Kirmstr. 16) 29.000 25.375 B 14 17.02.2009 Kath. Kirchengemeinde St. Ida, Hr. Pfarrer Mensinck Anteilige Bezuschussung einer neuen Küche für das Pfarrheim 24.214 21.187 I 18 24.02.2009 Kath. Kirchengemeinde St. Sebastian, Hr. Tillmann Sanierung der Strom- und Lichtanlage 12.000 10.500 I 20 25.02.2009 SC Westfalia Kinderhaus, Hr. Wieczorek Finanzielle Unterstützung des Sportvereins (Erweiterung des Außenumkleidebereichs, zuschuss zur Sanierung der Sportanlage bzw. Finanzierung einer neuen Sportanlage) (Anregung nach § 24 GO, Nr. 28/2009) 2.000.000 1.750.000 I 24 03.03.2009 Stadtsportbund Münster, Hr. Prof. Willmann Bitte um Aufnahme zusätzlicher Sportprojekte (z. B. Außen- Umkleidebereich Sportzentrum 'Große Wiese', Kinderhaus / Sanierung Umkleiden DJK Borussia u. Turnhallen Geistschule Grevingstr.) (Anregung nach § 24 GO, Nr. 30/2009) nicht beziffert - I 27 05.03.2009 Wolfgang Borchert Theater, Hr. Zanger Zuschuss zur Entwicklung eines Online-Ticketing-Systems 25.000 20.000 I 28 06.03.2009 SC Westfalia Kinder- haus, Hr. Welling Bitte um Berücksichtigung bei den Bundesfördermitteln nicht beziffert - I 29 09.03.2009 Musikschule Albachten e.V., Hr. Rösmann Beschaffung von Instrumenten für das Projekt "Kooperation Grundschule" 20.000 17.500 I 31 10.03.2009, 30.06.2009 Begegnungszentrum Sprickmannstraße e.V., Hr. Esser Erneuerung des Front-/Eingangs- bereichs, Beleuchtung, Sanitär & Akustik (Antrag erneuert am 30.06.09) 22.760 19.915 I 32 10.02.2009 Jugendzentrum im Paul-Gerhard-Haus, Hr. Herrera & Hr. Pfarrer Thilo Förderung der Renovierung der Proberäume des ]pg[ Jugendzentrums im Paul-Gerhardt-Haus 7.900 6.913 I 33 11.03.2009 Kita - Elterninitiative - Lauheide, Hr. Stiene Diverse Beschaffungen und Renovierungsarbeiten 9.570 8.374 - Nach Ein- schätzung der Verwaltung nicht förderfähig. 34 12.03.2009 Ev. Thomasgemeinde- Trinitatiskirche, Hr. Gill Übernahme von Renovierungskosten 1.000 875 - Nach Ein- schätzung der Verwaltung nicht förderfähig. 35 12.03.2009 Anna-Krückmann-Haus e.V., Fr. Buer Energetische Sanierungsmaßnahmen 51.459 45.027 B (Hinweis: Die Nummerierung gibt keine Rangfolge an, sondern greift die Nummerierung der Vorlage V/0137/2 009/2 auf!) Nachrückerliste für Fördermittel aus dem Konjunkturpaket II V/0056/2010, Anlage 2 Seite 1 von 2 lfd. Nr. Datum des Antrags- schreibens Antragsteller Antragsanliegen Gesamt- volumen des Antrags (€) Förder- summe bei Eigenanteil von 12,5 % bzw. gem. Antrag (€) Bereich Infra- struktur / Bildung Hinweise 37 17.03.2009 ESG-Haus, Studierendenpfarramt Münster, Pfr. Laqueur Steuerungsanlage für Heizung u. Warmwasserbereitung, Fernwärme in Kombination mit Solarstation 6.500 5.688 I 38 17.03.2009 Deutsches Rotes Kreuz, Landesverband Westfalen-Lippe e.V. (Münster), Hr. Jutkeit 1) Behindertengerechter Ausbau der Tagungseinrichtung (59,7 T €) 2) Jugendgerechte Freizeit- u. Trainingsräume / Anlaufstelle Rezeption (93 T €) 152.630 133.551 I 39 13.03.2009 Elterninitiative Kinderhäuschen e.V. Sanierung Sanitäranlagen, Sanierung Spielgeräte, Dämmungsarbeiten, Sanierung Heizungsleitungen, Fenstererneuerung, Lüftungsanlage 150.000 131.250 B 40 13.03.2009 Städt. Kindertageseinrichtung Gievenbeck, Fr. Küsters & Hr. Ottjes 1) Einrichtung eines zusätzl. Raumes (10 T €) 2) Einrichtung einer Hoch- Ebene (30 T €) 3) Anbau von Räumlichkeiten (100 T €) 140.000 122.500 B 41 12.03.2009 Paulushof St. Anna Kinder- und Jugendzentrum, Hr. Niggenaber & Hr. Pastor Messing Reinigen und Einpflegen von Linoleumböden (ca. 3 T €) und Malerarbeiten im Gebäude Paulushof (12,7 T €) 15.781 13.808 B/I 42 16.03.2009 Kath. Kirchengemeinde St. Clemens, Hr. Koenen Einrichtung eines neuen Medienraumes 6.500 5.688 I 43 23.03.2009 Erhaltet den Hawerkamp e.V., Hr. Peters Wärmedämmarbeiten und Fenstererneuerung (ca. 360 - 380 T €) 360.000 315.000 I 44 25.03.2009 Frauenhaus und Beratung e.V., Fr. Hahn & Fr. Keller Renovierung der Kinderräume des Frauenhauses 21.500 18.813 B/I 45 23.03.2009 Kindergruppe "Die kleinen Strolche" e.V., Vorstand Übernahme der Investitionskosten für die Badsanierung/-renovierung 16.952 14.833 B 46 26.03.2009 Verbund sozialtherapeutischer Einrichtungen e.V., Münster, Hr. Stein Aufnahme der "Baumaßnahme Bahnhof Hiltrup" als Nachrücker für möglicherweise zurückfließende Gelder nicht beziffert - I 47 18.03.2009 Kath. Kirchengemeinde St. Mauritz, Hr. Ebbeskotte Sanierung Toilettenanlage K.O.T - Kath. Jugendheim St. Mauritz 39.500 34.563 I 48 03.04.2009 Johannes-Hospitz Münster, Hr. Prinz Erweiterung des Johannes-Hospitzes 700.000 500.000 I 49a 15.04.2009 Frau Simone Jobs Lärmschutzmaßnahme im Bereich Meesenstiege (Nisinghoverweg 2-4) nicht beziffert - I Nach Ein- schätzung der Verwaltung vo- raussichtliche Kosten von 80 - 110 T €. 50 05.05.2009 Private Kindertages- stätte Die Angelstrolche e.V., G. Brandenfels Erneuerung Küchenzeile und Kinderstühle 7.000 6.125 B 52 23.08.2009 Bürgerradweg Tilbecker Straße e.V., Hr. Wiedau Zuschuss für den Bau eines Bürgerradweges an der Tilbecker Straße 125.000 20.000 - Maßnahme ist nicht förderfähig. 53 26.10.2009 Kassenzahnärztliche Vereinigung Westfalen- Lippe, Hr. Schmidt Energetische Sanierung des Verwaltungsgebäudes 127.491 111.555 I Seite 2 von 2
Anlage 2-1 V-0056-2010
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lfd. Nr. Verwaltungseinheit Antragsanliegen Gesamt- volumen des Antrags (€) Bereich Infrastruktur / Bildung 1 Stadtbücherei Wireless-LAN für die Stadtbücherei 7.0 00 I 2 Amt für Immobilienmanagement / Stadtmuseum Beleuchtung Stadtmuseum, weiterer Bauabschnitt 55.00 0 I 3 Städtische Bühnen Erneuerung Lampenhimmel im Großen Haus 200.000 I 4 Städtische Bühnen Ersatzbeschaffung Lichtsteuerung Großes Haus 300.000 I 5 Westfälische Schule für Musik Erneuerung der Schlie ßanlage 41.000 I 6 Amt für Grünflächen und Umweltschutz Zusätzliche Spielplatzsanierungen 137.000 I 7 Sportamt Schulsportaußenanlage Pötterhoekschule 20.0 00 I 8 Sportamt Schulsportaußenanlage Grundschule Kinderha us-West 20.000 I 9 Sportamt Schulsportaußenanlage Geistschule 15.000 I 10 Kulturamt Gestaltung Eingangsbereich Ausstellungshalle zeitgenössische Kunst, Variante 1 14.830 I Kulturamt Gestaltung Eingangsbereich Ausstellungshalle zeitgenössische Kunst, Variante 2 111.000 I 11 Tiefbauamt Erneuerung von Wirtschaftswegen 500.000 I 12 Tiefbauamt Lärmreduzierung bei Hauptverkehrsstraße n 300.000 I 13 Messe und Congress Centrum Halle Münsterland Sanierung von Toilettenanlagen 300.000 I 14 Amt für Schule und Weiterbildung Wartburgschule, B aumaßnahmen Ganztagszug 110.000 B 15 Amt für Kinder, Jugendliche und Familien Kath. Kita St. Maximilian Kolbe, Mehrbedarf 8.500 B 16 Amt für Kinder, Jugendliche und Familien Kath. Kita St. Konrad 200.000 B 17 Amt für Kinder, Jugendliche und Familien Dachdämmung und Dachbodenausbau des Jugendinformations- und -bildungszentrum (Jib) 130.000 I 18 Kulturamt Theater im Pumpenhaus 56.000 I 19 Amt für Immobilienmanagement Fenstersanierung Plei sterschule, weiterer Bauabschnitt 133.000 B Nachrückerliste für Fördermittel aus dem Konjunkturpaket II V/0056/2010, Anlage 2 Verwaltungsinterne Anträge
Beratungsverlauf (3)
Beschluss: einstimmig geändert beschlossen
Zur SitzungOrte (23)
- Coerdestraße 60
- Hermannstraße 21
- Wiener Straße 53
- Münsterstraße 62
- Sprickmannstraße 7
- Tilbecker Straße 125
- Hohenholter Straße
- Telgter Straße 0
- Nienkamp 45
- Christoph-Bernhard-Graben
- Wersebeckmannweg 81
- Nisinghoverweg 2
- Vogel-von-Falkenstein-Straße 33
- Amelsbürener Straße 0
- Killingstraße 250
- Zum Roten Berge 25
- Pastorsesch 200
- Kirmstraße 16
- Große Wiese
- Meesenstiege
- Aegidiimarkt
- Kinderhaus 0
- Pötterhoek
Ortsbezüge werden automatisch aus den Dokumenten ermittelt und können unvollständig sein.
Details
- Vorlagen-Nr.
- V/0056/2010
- Typ
- Vorlagen
- Datum
- 18.01.2010
- Erstellt
- 06.10.2020 14:37