Mandari Insight

Hauptausschuss

Mittwoch, 03. Februar 2010 um 17:01 Uhr

Festsaal, Rathaus, Prinzipalmarkt 8-9, 48143 Münster

Tagesordnung (34)

1

Eingänge und Mitteilungen

2

Weitere Behandlung verwiesener Ratsanträge

2.1

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL Nr. A-R/0030/2009 vom 02.12.2009 "Änderung der Satzung des Gestaltungsbeirates"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL Nr. A-R/0030/2009 vom 02.12.2009 …

V/0029/2010 · Vorlagen

2.2

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL an den Rat der Stadt Münster, Nr. A-R/0027/2009

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL an den Rat der Stadt Münster, Nr…

V/0021/2010 · Vorlagen

2.3

Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Münster Nr. A-R/0025/2009 "Rathaus öffnen: Bürgerhaushalt für Münster"

Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen

Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Münster Nr. A-R/0025/2009 "Rathaus öff…

V/0077/2010 · Vorlagen

2.4

Antrag A-R/0023/2009 der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Münster vom 02.11.2009 "Als Ergänzung zur Ausweisung von Neubaugebieten strategische Entwicklungsper-spektiven für das Wohnen im Bestand schaffen"

Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen

Antrag A-R/0023/2009 der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Münster vom 02.11.2009 "…

V/0025/2010 · Vorlagen

2.5

Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis90/Die Grünen/GAL, der Fraktion Die Linke. Münster, dem Ratsherr Pfau (UWG), dem Ratsherr Kersting (ödp) und dem Ratsherr Langenfeld (Piraten) an den Rat vom 02.12.2010 - A-R/0031/2009 "Planung für III. N

Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen

Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis90/Die Grünen/GAL, der Fraktion Di…

V/0027/2010 · Vorlagen

2.6

Antrag der FDP-Fraktion an den Rat Nr. A-R/0024/2009 vom 02.11.2009 "Straßenbenennung nach Chris Gueffroy"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Antrag der FDP-Fraktion an den Rat Nr. A-R/0024/2009 vom 02.11.2009 "Straßenben…

V/0829/2009 · Vorlagen

2.7

Antrag der SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL, Fraktion Die Linke.Münster, Ratsherr Pfau, Ratsherr Kersting, Ratsherr Langenfeld an den Rat Nr.32/2009 " Mehr Platz für mehr Radverkehr"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Antrag der SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL, Fraktion Die Linke…

V/0050/2010 · Vorlagen

2.8

Antrag der SPD-Fraktion Nr. A-R/0019/2009 vom 24.06.2009 an den Rat

Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen

Antrag der SPD-Fraktion Nr. A-R/0019/2009 vom 24.06.2009 an den Rat

V/0054/2010 · Vorlagen

2.9

Antrag der SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL, Fraktion Die Linke.Münster, Ratsherr Langenfeld an den Rat Nr. A-R/0034/2009, Betrifft : Chancen für alle Kinder unserer Stadt - Maßnahmeprogramm zur Bekämpfung der Kinder

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Antrag der SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL, Fraktion Die Linke…

V/0070/2010 · Vorlagen

3

Beschwerde gemäß § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen wegen Erteilung von Taxi-Konzessionen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Beschwerde gemäß § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen wegen Erteilung von T…

V/0088/2010 · Vorlagen

4

Ordnungsbehördliche Verordnung zur Änderung der ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten der Verkaufsstellen im Stadtbezirk Münster-Mitte, - Innenstadtbereich "Altstadt/Bahnhofsviertel" - für die Jahre 2008 bis 2010

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

Ordnungsbehördliche Verordnung zur Änderung der ordnungsbehördlichen Verordnung…

V/0081/2010 · Vorlagen

5

Zukunftsinvestitionsgesetz - Inanspruchnahme der Fördermittel in der Stadt Münster (Dritter Zwischenbericht)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Zukunftsinvestitionsgesetz - Inanspruchnahme der Fördermittel in der Stadt Müns…

V/0056/2010/1 · Vorlagen

5.1

Zukunftsinvestitionsgesetz - Inanspruchnahme der Fördermittel in der Stadt Münster (Dritter Zwischenbericht)

Zukunftsinvestitionsgesetz - Inanspruchnahme der Fördermittel in der Stadt Müns…

V/0056/2010 · Vorlagen

6

NKF-Gesamtabschluss für die Stadt Münster zum 31.12.2010 / Gesamtabschlussrichtlinie

Ergebnis: einstimmig beschlossen

NKF-Gesamtabschluss für die Stadt Münster zum 31.12.2010 / Gesamtabschlussricht…

V/0026/2010/1 · Vorlagen

6.1

NKF-Gesamtabschluss für die Stadt Münster zum 31.12.2010 / Gesamtabschlussrichtlinie

NKF-Gesamtabschluss für die Stadt Münster zum 31.12.2010 / Gesamtabschlussricht…

V/0026/2010 · Vorlagen

7

Grundausrichtung des Beteiligungsmanagements im Stadtkonzern Münster

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Grundausrichtung des Beteiligungsmanagements im Stadtkonzern Münster

V/0053/2010 · Vorlagen

8

Städtebauliche Rahmenbedingungen für die Durchführung eines Europaweiten Vergabeverfahrens zur Veräußerung der stadtwerkeeigenen Grundstücke "ehemaliges OSMO-Gelände" sowie der zur Insolvenzmasse der Fa. Ostermann + Scheiwe GmbH + Co.KG gehörenden Gr

Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt

Städtebauliche Rahmenbedingungen für die Durchführung eines Europaweiten Vergab…

V/0834/2009 · Vorlagen

9

Umsetzung des § 61a Landeswassergesetz NRW "Private Abwasseranlagen"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Umsetzung des § 61a Landeswassergesetz NRW "Private Abwasseranlagen"

V/0008/2010 · Vorlagen

10

Verkürzung der Fristen in Wasserschutzgebieten

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Verkürzung der Fristen in Wasserschutzgebieten

V/0876/2009 · Vorlagen

11

Bauleitplanung

11.1

Stadtbezirk Hiltrup

11.1.1

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 519 - Beschluss über die Stellungnahmen - Satzungsbeschluss

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 519 - Beschluss über die Stellungnahmen - S…

V/0842/2009 · Vorlagen

11.2

Stadtbezirk Südost

11.2.1

Bebauungsplan Nr. 533 - Beschluss zur Aufstellung

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Bebauungsplan Nr. 533 - Beschluss zur Aufstellung

V/0810/2009 · Vorlagen

12

Bestellung von Vertreter/innen der Stadt Münster in den Ausschuss des Unterhaltungsverbandes II St. Mauritz - Altenberge

Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen

Bestellung von Vertreter/innen der Stadt Münster in den Ausschuss des Unterhalt…

V/0042/2010 · Vorlagen

13

Bestellung von Mitgliedern des Rates für den Integrationsrat

Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen

Bestellung von Mitgliedern des Rates für den Integrationsrat

V/0031/2010 · Vorlagen

14

Besetzungen und Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

Besetzungen und Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien

V/0043/2010/1 · Vorlagen

14.1

Besetzungen und Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien

Besetzungen und Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien

V/0043/2010 · Vorlagen

15

Entsendung von sachkundigen Einwohnern/innen in Ausschüsse des Rates

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

Entsendung von sachkundigen Einwohnern/innen in Ausschüsse des Rates

V/0044/2010 · Vorlagen

16

Verschiedenes

33

Beschlusspunkte des Hauptausschusses

34

Vorberatung von Ratsentscheidungen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 25.02.2010

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Gremien

Details

Beginn
03.02.2010 17:01 Uhr
Ende
03.02.2010 18:24 Uhr
Ort
Festsaal, Rathaus, Prinzipalmarkt 8-9, 48143 Münster