Stadtverordnetenversammlung
Donnerstag, 25. September 2025 um 16:00 Uhr
Tagesordnung (46)
Eröffnung der Sitzung
36. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Darmstadt vom 28. Juni 1965
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2024 des Eigenbetriebes für kommunale Aufgaben und Dienstleistungen (EAD); Verwendung des Jahresergebnisses 2024 und Entlastung der Betriebsleitung
Vorliegende Entschuldigungen
Feststellung des Jahresabschlusses 2023 des Immobilienmanagement der Wissenschaftsstadt Darmstadt (IDA); Verwendung des Jahresergebnisses 2023; Entlastung der Betriebsleitung
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
Teilsanierung und Instandsetzung des Oberhessischen Hauses, Olbrichweg 15 als Teil der UNESCO-Welterbestätte Mathildenhöhe Darmstadt
Benennung von zwei Urkundspersonen
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
Mitteilungen des Magistrats
Fragestunde
Beschlussfassung über Teil II der Tagesordnung
Nachberechnung der Abwassergebühren der Jahre 2022 bis 2023 nach Ablauf des Kalkulationszeitraums auf Basis der tatsächlichen Kosten
Neubau einer Mensa mit Gemeinschaftsflächen an der Georg-August-Zinn-Schule
Anpassung des Hortangebots im Rahmen der Ganztagsentwicklung an den Grundschulen
Herstellung von Verkehrsflächen im Bereich der Heinestraße 41-47 und Rüdesheimer Straße 112, inklusive notwendigem Flächentausch
Bereitstellung eines Zuschusses im Rahmen der sozialen Wohnraumförderung für das Projekt der Nassauischen Heimstätte Wohnungs- und Entwicklungsgesellschaft mbH im Ludwigshöhviertel auf den Baufeldern B2 und B3 "Mariengärten"
Bereitstellung eines Zuschusses im Rahmen der sozialen Wohnraumförderung für das Projekt der Bau- und Wohngenossenschaft WohnSinn eG im Ludwigshöhviertel auf dem Baufeld B1 in der Sternenallee 11 und Saturnstraße 8
Berufsschulzentrum Mitte, Erasmus-Kittler-Schule
Koordinationsvertrag und öffentlich-rechtliche Vereinbarung mit der Stadt Griesheim
Neubau Grundschule an der Albert-Schweitzer-Anlage, Fritz-Bauer-Straße 3 - 7
Baubeschluss Neubau Hauptfeuerwache
Kommunale Infrastruktur Ludwigshöhviertel, Integration des Jugendhauses in das Bestandsgebäude 4004 Familienzentrum/Quartierszentrum
Auflösung des Eigenbetriebs Bäder der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Vorhabenbezogener Bebauungsplan A 43 - Frankfurter Landstraße 171 bis 173 -, Aufhebungsverfahren (Satzungsbeschluss)
Bund-Länder-Programm "Sozialer Zusammenhalt" Pallaswiesen-/Mornewegviertel: Aufwertungsmaßnahmen der Industriegleise zwischen Kirschenallee und Kunstdepot (Route der Industriekultur)
Einführung der Parkraumbewirtschaftung in dem Gebiet "Bessungen Süd"
Vorschlag der Interessenvertretung für ältere Menschen vom 23. Juli 2025 betr. Barrierefreiheit bei Sitzungen der Vollversammlung der Interessenvertretung für Ältere Menschen (Raum Graz)
Grundsatzbeschluss über die Beauftragung des Immobilienmanagements mit der Gesamtsanierung und Erweiterung der Käthe-Kollwitz-Schule in Darmstadt auf eine Vierzügigkeit zur Deckung des Bedarfs
Vorschlag der Interessenvertretung für ältere Menschen vom 17. Juli 2025 betr. Bänke und Stehhilfen
Vorschlag der Interessenvertretung für ältere Menschen vom 17. Juli 2025 betr. Programm für Seniorinnen und Senioren in der Wissenschaftsstadt Darmstadt - SeniorInnentreffs
Grundsatzbeschluss zur Teilnahme der Wissenschaftsstadt Darmstadt am Startchancen-Programm an ausgewählten Schulen - Investitionsprogramm (Säule I)
Antrag der Fraktion UFFBASSE vom 9. September 2025 betr. Radführung Bürgerpark
Gemeinsamer Nahverkehrsplan für die Wissenschaftsstadt Darmstadt und den Landkreis Darmstadt-Dieburg 2025 ff., Stufe 1 von 2
Antrag der Fraktionen Bü90/Die Grünen, CDU und Volt vom 16.09.2025 betr. Antrag zum Entwurf für eine Neuaufstellung des Regionalplans Südhessen
Große Anfrage der FDP-Fraktion vom 15.06.2025 betr. Temperatursituation an Darmstädter Schulen
Vorliegende Anträge
Antrag der Fraktionen Bü90/Die Grünen, CDU und Volt vom 16.09.2025 betr. Scentral / Herrngarten - Sicherheit und Hilfe gemeinsam stärken
Antrag der AfD-Fraktion Darmstadt vom 06.07.2025 betr. Prüfantrag zum Hitze-Aktionsplan 2025
Antrag der Fraktion Die Linke. vom 5. September 2025 betr. Abschaffung des Bettelverbots
Antrag des Stadtv. Klett (fraktionslos) vom 8. September 2025 betr. Transparenzrubrik
Antrag der SPD-Fraktion vom 10. September 2025 betr. Resolution Kommunalfinanzen
Antrag des Stv. Uhl (Freie Wähler) vom 7. September 2025 betr. Friedensplatz
Antrag des Stadtv. Uhl (Freie Wähler) vom 7. September 2025 betr. Georg-Büchner-Platz
Teil II der Tagesordnung
Gremien
Details
- Beginn
- 25.09.2025 16:00 Uhr
- Ende
- 25.09.2025 22:48 Uhr
- Ort
- Dr.-Günter-Ziegler-Saal im Justus-Liebig-Haus
- Adresse
- Große Bachgasse 2