SV-2025/0028
Antrag des Stadtv. Klett (fraktionslos) vom 8. September 2025 betr. Transparenzrubrik
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SV-2025/0028
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Vorlage-Nr. SV-2025/0028 Antrag des Stadtv. Klett (fraktionslos) vom 8. September 2025 betr. Transparenzrubrik Stadtverordneter Helmut Klett Messeler Straße 9 64291 Darmstadt fraktionsbefreit Antrag: (eingereicht 08.09.2025) Einfügen einer Transparenz-Spalte, - Rubrik bei Vorlagen des Magistrats Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen, der Magistrat wird gebeten: Bei Magistratsanträgen, deren Ausführung die Beauftragung von Planungsbüros, Agenturen, Rechtsanwälten, bedurften, ist eine gesondertes Transparenz-Spalte“, - „Rubrik“ einzufügen. Darin ist in Kurzform der, die Beauftragte und die Art der Vergabe einzutragen, wie z.B.: - Öffentliche Ausschreibung (offen für alle), - Beschränkte Ausschreibung (begrenzter Kreis von Bietern), - Direktvergabe (bei Kleinstaufträgen). - Bewerbungsverfahren - Wettbewerbsplatzierung - § 50 UVgO – Unterschwellenvergabeordnung - Beschränkte Ausschreibung mit Wettbewerb - Beschränkte Ausschreibung ohne Wettbewerb - Verhandlungsvergabe - Die Auftragsvergaben erfolgten durch die zuständigen Geschäftsführungen nach Maßgabe der eigenverantwortlich aufgestellten Compliance-Richtlinien Bei Magistratsvorlagen, die die Beauftragung durch stadteigene Gesellschaften, Dienstleister wie z.B. die DSE (Darmstädter Stadtentwicklungs GmbH & Co.KG) oder IDA (Eigenbetrieb Immobilienmanagement der Wissenschaftsstadt Darmstadt) beinhalten, gilt dies ebenso. Bei Aufträgen, die in der Hauptsache über die städtischen Töchter abgewickelt werden, gilt diese kurzzeilige Offenlegung auch für deren beauftragten Firmen, Büros, Dienstleistern. Begründung mündlich Helmut Klett
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Punkt 24.4: Antrag des Stadtv. Klett (fraktionslos) vom 8. September 2025 betr. Transparenzrubrik (V-Nr. SV-2025/0028) Der Antrag wird bis zur nächsten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung zurückgestellt.
Beratungsverlauf (3)
Orte (1)
- Messeler Straße 9
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Details
- Vorlagen-Nr.
- SV-2025/0028
- Typ
- Antrag
- Datum
- 09.09.2025
- Erstellt
- 29.09.2026 00:00