Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
Mittwoch, 04. Dezember 2013 um 17:03 Uhr
Tagesordnung (49)
Festsetzung der Tagesordnung
Eingänge und Mitteilungen
Haushaltssteuerung und Finanzcontrolling
Handlungsprogramm 2012 bis 2017 - 2. Projektbericht zur Umsetzung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Prüfauftrag: Möglichkeiten einer Beitragsreduzierung des Vereins Münsterland e. V.
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Beteiligungsmanagement/-controlling
Wirtschaftsplan 2014 der citeq
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Abfallwirtschaftbetriebe Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Finanzangelegenheiten der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Münster Marketing
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Vorabgewinnausschüttung 2013 der Stadtwerke Münster GmbH
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ausschüttung der GML Gewerbepark Münster-Loddenheide GmbH
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Flughafen Münster-Osnabrück GmbH, Verkauf des Anteils der Kamer van Koophandel Oost Nederland
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Gebühren und Entgelte
Neufassung der Gebührensatzung für den Rettungsdienst der Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Straßenreinigungsgebühren 2014
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Tarif für Leistungen der Abfallwirtschaftsbetriebe Münster 2014
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung der Gewässergebührensatzung (GGS),
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung der Abwassergebührensatzung (AGS),
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neufassung der Satzung für die Benutzung der Friedhofseinrichtungen der Stadt Münster und Änderung der Gebührensatzung für die Friedhofseinrichtungen der Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Sonstige finanzwirtschaftliche Angelegenheiten
Kommunales Handlungskonzept Wohnen
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Hauptbahnhof Münster (West- und Ostseite), Städtebaulicher Vertrag und Baubeginn
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Mittagsverpflegung in Schulen
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Förderung Musikschularbeit (Produktgruppe 0403 Westfälische Schule für Musik und Förderung der Stadtteilmusikschulen) hier Fortschreibung des Zuschusses auf der Basis des Haushaltsjahres 2013
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Historische Aufarbeitung der Rolle der Stadtverwaltung Münster in der NS-Zeit
Ergebnis: einstimmig beschlossen
"Masterplan Quartier" (Versorgungssicherheit für Menschen mit Pflege- und Unterstützungsbedarf), Vorhabenkonkretisierung, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL an den Rat A-R/0053/2012
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ausschöpfung des Eingliederungstitels (EGT) des Jobcenter Münster
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Aufgabe und Vermarktung des ehem. Spielplatzes an der Paul-Gerhard-Straße sowie Umgestaltung des Spielplatzes am Nottulner Landweg
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Immobilienmanagement
Optimierung bürgerorientierter Dienstleistungen: Mittelfristige Büroflächenplanung der Stadt Münster
Ergebnis: vertagt, mit Prüfauftrag
Optimierung bürgerorientierter Dienstleistungen: Stadthaus 1 - Sanierung sowie Einrichtung eines Bürgerservicezentrums, Verbleib Bauteile E+F sowie Petzholdhaus im Eigentum
Ergebnis: vertagt, mit Prüfauftrag
Optimierung bürgerorientierter Dienstleistungen: Künftige Nutzung Dominikanerkirche
Ergebnis: vertagt, mit Prüfauftrag
2. städtische Gesamtschule: Vorbereitende Prüfaufträge
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Verwertung der städtischen Immobilie Herwarthstraße/von-Steuben-Straße
Ergebnis: vertagt
Prüfung der ortsfesten und ortveränderlichen elektrischen Betriebsmittel
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Haushaltsplan 2014 sowie Ergebnis- und Finanzplanung bis 2017
Anträge und Anregungen
Anregungen nach § 24 Gemeindeordnung NRW
Sonstige Anträge und Einwendungen
Sonstige Anträge aus der Politik
Veränderungsblätter/-listen
Anregungen der Bezirksvertretungen
Veränderungsliste 1
Veränderungsliste 2
Veränderungsliste 3
- Haushaltsplan der Stadt Münster für das Haushaltsjahr 2014
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Verschiedenes
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 28.02.2014
Veranstaltungsort
Hauptausschusszimmer, 1. Etage
Details
- Beginn
- 04.12.2013 17:03 Uhr
- Ende
- 04.12.2013 19:53 Uhr
- Ort
- Hauptausschusszimmer, 1. Etage