Mär 22

Bezirksvertretung Münster-Mitte

Dienstag, 22. März 2022 um 17:03 Uhr

Hauptausschusszimmer, 1. Etage

Tagesordnung (44)

1

Einführung und Verpflichtung neuer Mitglieder

2

Festlegung der Tagesordnungspunkte, bei denen die Anwesenheit eines Mitgliedes der Verwaltung erforderlich ist

3

Eingänge und Mitteilungen

4

Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

4.1

Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.1.1

Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5

Entscheidungen

5.1

Zuschüsse an örtliche Vereine, Verbände und sonstige Vereinigungen und Initiativen im Stadtbezirk Münster-Mitte

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.2

Benennung eines Teilstücks der Aa-Promenade als Schwester-Laudeberta-Weg

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.3

Anton-Bruchausen-Straße – Zentrum Nord (B-Plan 586) - Baubeschluss Straßenbau

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.4

Fahrradstraße Hittorfstraße - Sperrung für den Kfz-Durchgangverkehr durch modalen Filter

Ergebnis: vertagt

5.5

Neugestaltung Bremer Platz

Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen

6

Anhörungen

6.1

Musik-Campus - Grundsatzbeschlüsse

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

6.2

112. Änderung FNP - Beschluss zur Änderung / Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 620 - Beschluss zur Aufstellung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.3

97. FNP-Änderung - VBP 609 - Hafenmarkt - Beschluss über die Stellungnahmen - Abschließender Beschluss - Satzungsbeschluss

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

6.4

Bebauungsplan Nr. 575: [Aaseestadt] - Erweiterter Beschluss zur Aufstellung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.5

Hansaring/Schillerstraße/Hafenweg vorhabensbezogener B-Plan Nr.609

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

6.6

Variantenuntersuchung zur Verbesserung der Radverkehrsführung am Aegidiitor

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

6.7

Ausbau der automatischen Radverkehrszählstellen im Stadtgebiet und Bau von zwei Anzeigestelen am Coesfelder Kreuz in Höhe der Mensa in beiden Fahrtrichtungen

Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen

6.8

Bussonderfahrstreifen zwischen Ludgeriplatz und Landeshaus - Verstetigung des Verkehrsversuchs

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

6.9

Grundlegende Bedarfsfeststellung für die Beschaffung von Mittagsverpflegung an städtischen Schulen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.10

Neufassung der Satzung über die außerschulische Nutzung der Schulhöfe städtischer Schulen auf Antrag der CDU und Bündnis90/Die Grünen/GAL (A-R/0002/2020)

Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen

6.11

Überleitung der außerunterrichtlichen Angebote (OGS) der Thomas-Morus-Schule

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.12

Überleitung der außerunterrichtlichen Angebote (OGS) der Johannisschule

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.13

Überleitung der außerunterrichtlichen Angebote (OGS) der Gottfried-von-Cappenberg-Schule

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.14

Öffentliche Ausschreibung der Betriebsträgerschaften für die dauerhaften Flüchtlingseinrichtungen in Nienberge, Käthe-Ernst-Weg 16 - 26, in Roxel, Zum Schultenhof 3, und in Rumphorst, Lauenburgstraße 19

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.15

Theater Münster Planungsbeschluss zur Aufstockung des Verwaltungstraktes und zur energetischen Teilsanierung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.16

Baubeschluss - Hoppengarten 32

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.17

Gewässersanierung und ökologische Verbesserung Stadtpark Wienburg

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.18

Umbau und Erweiterung des ehemaligen Postgebäudes am Sankt-Josefs-Kirchplatz zu einer Zwei-Gruppen-Kita -Freianlagen -Planungs- und Baubeschluss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.19

Sauberkeit im öffentlichen Raum

Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen

7

Berichte

7.1

Bebauungsplan Nr. 575 - Kenntnisnahme Entwurf - Offenlage

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.2

Beantragung und Bewilligung von Zuwendungsmaßnahmen im Amt für Mobilität und Tiefbau

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.3

Stärkung der Innenstadt: Zwischenbericht zum Zukunftsprozess Stadt. Raum. Leben. - Münsters Mitte machen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.4

Verkehrsversuche 2021 - Endbericht

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.5

Strategie zur Erreichung der Klimaneutralität 2030 für städtische Gebäude

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8

Anregungen/Anträge und Anfragen

8.1

Terminübersicht und Repräsentationsmittel des Bezirksbürgermeisters

Ergebnis: vertagt

8.2

Tempo-30 auf der Wienburgstraße zwischen Nordplatz und Ring

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9

Stellungnahme der Verwaltung zu Anregungen/Anträgen und Anfragen

10

Abgabe neuer Anregungen/Anträge und Anfragen

11

Verschiedenes

Veranstaltungsort

Hauptausschusszimmer, 1. Etage

Details

Beginn
22.03.2022 17:03 Uhr
Ende
22.03.2022 20:17 Uhr
Ort
Hauptausschusszimmer, 1. Etage