Mandari Insight

Rat

Mittwoch, 21. Februar 2007 um 17:31 Uhr

Festsaal, 1. Etage

Tagesordnung (61)

1

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

1.1

Aegidii-Ludgeri-Schule

Aegidii-Ludgeri-Schule

EF/0001/2007 · Einwohnerfragen

1.2

Aegidii-Ludgeri-Schule

Aegidii-Ludgeri-Schule

EF/0002/2007 · Einwohnerfragen

1.3

Aegidii-Ludgeri-Schule

Aegidii-Ludgeri-Schule

EF/0003/2007 · Einwohnerfragen

1.4

Schulpolitsche Konsequenzen aus der kleinräumigen Bevölkerungsprognose

Schulpolitsche Konsequenzen aus der kleinräumigen Bevölkerungsprognose

EF/0004/2007 · Einwohnerfragen

2

Aktuelle Stunde

3

Eingänge und Mitteilungen

4

Anregungen gem. § 24 der Gemeindeordnung

4.1

Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

V/0102/2007/1 · Vorlagen

5

Anfragen von Ratsmitgliedern

6

Anregungen der Bezirksvertretungen

6.1

Anliegerbeiträge nach dem Kommunalabgabengesetz (KAG) für Hauptverkehrsstraßen senken

Anliegerbeiträge nach dem Kommunalabgabengesetz (KAG) für Hauptverkehrsstraßen…

ABV/0001/2007 · Anregungen von BV an Rat

7

Anregungen des Ausländerbeirates

7.1

Landesmediengesetz

Ergebnis: verwiesen

8

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten der Verkaufsstellen am 03.06.2007 zu der Veranst

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten der Verkaufsstellen am 03.0…

V/0056/2007 · Vorlagen

9

Rekultivierung der Zentraldeponie Münster II

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Rekultivierung der Zentraldeponie Münster II

V/0022/2007 · Vorlagen

10

Über- und außerplanmäßige Mittelbereitstellungen und Verpflichtungsermächtigungen im 4. Vierteljahr

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Über- und außerplanmäßige Mittelbereitstellungen und Verpflichtungsermächtigung…

V/0053/2007 · Vorlagen

11

Gestellung von zwei Ausfallbürgschaften für die Stiftung Siverdes

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Gestellung von zwei Ausfallbürgschaften für die Stiftung Siverdes

V/0070/2007 · Vorlagen

12

Schulentwicklungsplanung 2007 bis 2010 für die städtischen weiterführenden Schulen

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Schulentwicklungsplanung 2007 bis 2010 für die städtischen weiterführenden Schu…

V/0104/2007/1 · Vorlagen

13

Kindertageseinrichtungen

13.1

Kindertageseinrichtung des Sozialdienstes katholischer Frauen (SkF), Katharinenstraße 10/12

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Kindertageseinrichtung des Sozialdienstes katholischer Frauen (SkF), Katharinen…

V/0004/2007 · Vorlagen

13.2

Ausbau des u3-Angebotes im ev. Andreas-Kindergarten in Coerde

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Ausbau des u3-Angebotes im ev. Andreas-Kindergarten in Coerde

V/0039/2007 · Vorlagen

13.3

Bau- und Errichtungszuschuss für die neue Kindertageseinrichtung des Studentenwerkes Münster

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Bau- und Errichtungszuschuss für die neue Kindertageseinrichtung des Studentenw…

V/0059/2007 · Vorlagen

14

Hilfen zur Erziehung - Entwicklung und Ausbau frühzeitiger Präventionsangebote

Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen

Hilfen zur Erziehung - Entwicklung und Ausbau frühzeitiger Präventionsangebote

V/0926/2006 · Vorlage

15

Neuausrichtung der Stiftung Bürgerwaisenhaus

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Neuausrichtung der Stiftung Bürgerwaisenhaus

V/0945/2006 · Vorlage

16

Bauleitplanung

16.1

Stadtbezirk Münster-Mitte

16.1.1

Bebauungsplan Nr. 511 - Beschluss zur Aufstellung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Bebauungsplan Nr. 511 - Beschluss zur Aufstellung

V/1046/2006 · Vorlage

16.1.2

Vorhabenbezogene 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 114 Teilabschnitt III: Zentrum Nord

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Vorhabenbezogene 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 114 Teilabschnitt III: Zen…

V/0027/2007 · Vorlagen

16.2

Stadtbezirk Münster-West

16.2.1

3. Änderung FNP - Beschluss über die Stellungnahmen - Beschluss zur erneuten Offenlegung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3. Änderung FNP - Beschluss über die Stellungnahmen - Beschluss zur erneuten Of…

V/0046/2007 · Vorlagen

16.2.2

3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 412: Mecklenbeck - Ossenkampstiege / Schürbusch

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 412: Mecklenbeck - Ossenkampstiege / Schürb…

V/0031/2007 · Vorlagen

16.2.3

Bebauungsplan Nr. 268, 2. Änderung - Beschluss zur Änderung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Bebauungsplan Nr. 268, 2. Änderung - Beschluss zur Änderung

V/1025/2006 · Vorlage

16.2.4

Bebauungsplan Nr. 273 I, 1. Änderung - Beschluss zur Änderung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Bebauungsplan Nr. 273 I, 1. Änderung - Beschluss zur Änderung

V/1026/2006 · Vorlage

16.2.5

Bebauungsplan Nr. 273 II, 3. Änderung - Beschluss zur Änderung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Bebauungsplan Nr. 273 II, 3. Änderung - Beschluss zur Änderung

V/1027/2006 · Vorlage

16.2.6

Bebauungsplan Nr. 312, 2. Änderung - Beschluss zur Änderung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Bebauungsplan Nr. 312, 2. Änderung - Beschluss zur Änderung

V/1029/2006 · Vorlage

16.2.7

Vorhabenbezogene 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 342: Mecklenbeck

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Vorhabenbezogene 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 342: Mecklenbeck

V/0005/2007 · Vorlagen

16.2.8

Bebauungsplan Nr. 306, 1. Änderung - Beschluss zur Änderung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Bebauungsplan Nr. 306, 1. Änderung - Beschluss zur Änderung

V/1028/2006 · Vorlage

16.3

Stadtbezirk Münster-Hiltrup

16.3.1

Veränderungssperre Nr. 97 für den Bereich des Bebauungsplanes Nr. 137 Teilabschnitt II:

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Veränderungssperre Nr. 97 für den Bereich des Bebauungsplanes Nr. 137 Teilabsch…

V/1064/2006 · Vorlage

16.3.2

Bebauungsplan Nr. 483: Amelsbüren - Industrie- und Gewerbegebietes

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Bebauungsplan Nr. 483: Amelsbüren - Industrie- und Gewerbegebietes

V/1050/2006 · Vorlage

16.4

Stadtbezirk Münster-Nord

16.4.1

Bebauungsplan Nr. 210, 1. Änderung - Beschluss zur Änderung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Bebauungsplan Nr. 210, 1. Änderung - Beschluss zur Änderung

V/1024/2006 · Vorlage

16.4.2

Vorhabenbezogene 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 277:Kinderhaus

Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt

Vorhabenbezogene 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 277:Kinderhaus

V/0001/2007 · Vorlagen

16.5

Stadtbezirk Münster-Ost

16.5.1

16. Änderung FNP - Beschluss über die Stellungnahmen - Abschließender Beschluss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

16. Änderung FNP - Beschluss über die Stellungnahmen - Abschließender Beschluss

V/0018/2007 · Vorlagen

16.5.2

23. Änderung FNP - Abschließender Beschluss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

23. Änderung FNP - Abschließender Beschluss

V/1052/2006 · Vorlage

16.5.3

Bebauungsplan Nr. 262, 3. Änderung - Satzungsbeschluss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Bebauungsplan Nr. 262, 3. Änderung - Satzungsbeschluss

V/1053/2006 · Vorlage

17

Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien

Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen

Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien

V/0098/2007/1 · Vorlagen

18

Entsendung eines sachkundigen Einwohners/ einer sachkundigen Einwohnerin in den Ausschuss für Sozial

Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt

Entsendung eines sachkundigen Einwohners/ einer sachkundigen Einwohnerin in den…

V/0103/2007 · Vorlagen

19

Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates

20

Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates

20.1

Parkraumkonzept für Fahrräder in Münster-Innenstadt

Ergebnis: verwiesen

Parkraumkonzept für Fahrräder in Münster-Innenstadt

A-R/0001/2007 · Antrag an den Rat

20.2

Vorabinformationen zu Planungsvorhaben

Ergebnis: verwiesen

Vorabinformationen zu Planungsvorhaben

A-R/0002/2007 · Antrag an den Rat

20.3

Eine Million für ein grünes Münster

Ergebnis: verwiesen

Eine Million für ein grünes Münster

A-R/0003/2007 · Antrag an den Rat

20.4

Hiltruper Bahnhofsgebäude als Infopunkt, Kultur- und Begegnungszentrum nutzen

Ergebnis: verwiesen

Hiltruper Bahnhofsgebäude als Infopunkt, Kultur- und Begegnungszentrum nutzen

A-R/0004/2007 · Antrag an den Rat

20.5

Aktualisierung des Einzelhandelskonzeptes

Ergebnis: verwiesen

Aktualisierung des Einzelhandelskonzeptes

A-R/0005/2007 · Antrag an den Rat

20.6

Straßennamen in Münster "Städtepartnerschaft auch belegen"

Ergebnis: verwiesen

Straßennamen in Münster "Städtepartnerschaft auch belegen"

A-R/0006/2007 · Antrag an den Rat

20.7

Schnelle Wiederaufforstung nach "Kyrill" sichern

Ergebnis: verwiesen

Schnelle Wiederaufforstung nach "Kyrill" sichern

A-R/0007/2007 · Antrag an den Rat

20.8

Bessere Leistungen für Kinder und Eltern durch Synergien - Für eine Optimierung der städtischen Verw

Ergebnis: verwiesen

Bessere Leistungen für Kinder und Eltern durch Synergien - Für eine Optimierung…

A-R/0008/2007 · Antrag an den Rat

21

Verschiedenes

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 22.03.2007

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Gremien

Details

Beginn
21.02.2007 17:31 Uhr
Ende
21.02.2007 20:29 Uhr
Ort
Festsaal, 1. Etage