Okt 09

Rat

Mittwoch, 09. Oktober 2024 um 16:15 Uhr

Festsaal, 1. Etage

Tagesordnung (44)

1

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

2

Aktuelle Stunde

3

Eingänge und Mitteilungen

4

Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.1

Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

5

Anfragen von Ratsmitgliedern

6

Anregungen der Bezirksvertretungen

7

Anregungen des Integrationsrates

8

Anregungen der Kommunalen Seniorenvertretung Münster

9

Anregungen des Jugendrates

10

Anregungen der Kommission zur Förderung der Inklusion von Menschen mit Behinderungen

11

Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates (sofortige Beschlussfassung)

12

Entwurf der Haushaltssatzung 2025

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13

Finanzstabilität als Voraussetzung für eine zukunftsfähige Stadt – Sofortmaßnahmen im Haushaltsplan 2025

Ergebnis: Vorlage eingebracht

14

Erlass einer Hebesatzsatzung für die Jahre 2025 ff.

Ergebnis: Vorlage eingebracht

15

Rechnungslegung und Nachhaltigkeitsberichterstattung städtischer Beteiligungen; Münsteraner Kodex für gute Unternehmensführung

Ergebnis: Vorlage eingebracht

16

Kommunales Klimaschutzcontrolling

Ergebnis: Vorlage eingebracht

17

Selbstbestimmt und diskriminierungsfrei in unserer Stadt leben können – ein „Aktionsplan LSBTIQ*" für Münster - Zwischenbericht

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

18

Managementkontrakt (MMK) mit der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Abfallwirtschaftsbetriebe Münster (awm)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

19

Bericht über die Beteiligungen der Stadt Münster im Jahr 2023 (Beteiligungsbericht 2023)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

20

Entwurf des NKF-Gesamtabschlusses der Stadt Münster zum 31.12.2022

Ergebnis: einstimmig beschlossen

21

Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2023 der Stadt Münster

Ergebnis: einstimmig beschlossen

22

Entwurf der Stellungnahme der Stadt Münster zur Planfeststellung für den Ausbau der Landesstraße (L) 793 mit Anlage einer Busspur und eines Geh- und Radweges zwischen Münster und Wolbeck von Bau-km 0+150,08 bis Bau-km 2+114,07

Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen

23

Anmeldeverfahren zu den weiterführenden städtischen Schulen

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

24

Aktuelle finanzielle Situation in den Offenen Ganztagsschulen (OGS) und Trägervergabe der außerunterrichtlichen Angebote in der städtischen Grundschule York

Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen

25

Änderung der Entgeltordnungen für das Stadtteilkulturzentrum Kap.8 im Bürgerhaus Kinderhaus und das Begegnungszentrum/Theater in der Meerwiese in Coerde

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

26

Verbesserung der Situation rund um den Hauptbahnhof

Ergebnis: Vorlage eingebracht

27

Wirtschaftsplan 2024/2025 für das Theater Münster

Ergebnis: einstimmig beschlossen

28

Baugebiet "Handorf - Hobbbeltstraße / Kirschgarten / Heriburgstraße - Quartierskonzept der Wohn- und Stadtbau

Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen

29

Erweiterung des Ratsgymnasiums für die Umstellung auf G9 -Baubeschluss-

Ergebnis: einstimmig beschlossen

30

Bauliche Erweiterung des Freiherr-vom-Stein-Gymnasiums für die Umstellung auf G9, Dieckmannstraße 141, 48161 Münster

Ergebnis: einstimmig beschlossen

31

Entwicklung des ehem. Offizierskasino der York-Kaserne und seiner Außenanlagen zu einem offenen Begegnungsort für alle Bürger:innen

Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen

32

Bauleitplanung

32.1

Stadtbezirk Münster-Ost

32.1.1

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 641: Sankt Mauritz - Pleistermühlenweg / Östlich Mondstraße [Wohnen, Einzelhandel und Dienstleistungen] Beschluss zur Aufstellung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

33

Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates

33.1

Engagement, Motivation, Gesundheit und Kompetenz der städtischen Mitarbeitenden fördern

Ergebnis: verwiesen

33.2

Förderung von Schüleraustauschprogrammen im Rahmen der Städtepartnerschaften zur Stärkung der internationalen Beziehungen und interkulturellen Kompetenz verstärken

Ergebnis: verwiesen

33.3

Vermüllung und Vandalismus in Münster endlich wirkungsvoll begegnen

Ergebnis: verwiesen

34

Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien

Ergebnis: einstimmig beschlossen

34.1

Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien

35

Umbesetzung im Beirat nach dem Landesnaturschutzgesetz

Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen

36

Verschiedenes

Gremien

Details

Beginn
09.10.2024 16:15 Uhr
Ende
09.10.2024 18:45 Uhr
Ort
Festsaal, 1. Etage