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Rat
Mittwoch, 09. Oktober 2024 um 16:15 Uhr
Tagesordnung (44)
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Corona-Todesfälle in Münster
Aktuelle Stunde
Eingänge und Mitteilungen
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Anfragen von Ratsmitgliedern
Anregungen der Bezirksvertretungen
Anregungen des Integrationsrates
Anregungen der Kommunalen Seniorenvertretung Münster
Anregungen des Jugendrates
Anregungen der Kommission zur Förderung der Inklusion von Menschen mit Behinderungen
Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates (sofortige Beschlussfassung)
Entwurf der Haushaltssatzung 2025
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Finanzstabilität als Voraussetzung für eine zukunftsfähige Stadt – Sofortmaßnahmen im Haushaltsplan 2025
Ergebnis: Vorlage eingebracht
Erlass einer Hebesatzsatzung für die Jahre 2025 ff.
Ergebnis: Vorlage eingebracht
Rechnungslegung und Nachhaltigkeitsberichterstattung städtischer Beteiligungen; Münsteraner Kodex für gute Unternehmensführung
Ergebnis: Vorlage eingebracht
Kommunales Klimaschutzcontrolling
Ergebnis: Vorlage eingebracht
Selbstbestimmt und diskriminierungsfrei in unserer Stadt leben können – ein „Aktionsplan LSBTIQ*" für Münster - Zwischenbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Managementkontrakt (MMK) mit der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Abfallwirtschaftsbetriebe Münster (awm)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bericht über die Beteiligungen der Stadt Münster im Jahr 2023 (Beteiligungsbericht 2023)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Entwurf des NKF-Gesamtabschlusses der Stadt Münster zum 31.12.2022
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2023 der Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Entwurf der Stellungnahme der Stadt Münster zur Planfeststellung für den Ausbau der Landesstraße (L) 793 mit Anlage einer Busspur und eines Geh- und Radweges zwischen Münster und Wolbeck von Bau-km 0+150,08 bis Bau-km 2+114,07
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Anmeldeverfahren zu den weiterführenden städtischen Schulen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Aktuelle finanzielle Situation in den Offenen Ganztagsschulen (OGS) und Trägervergabe der außerunterrichtlichen Angebote in der städtischen Grundschule York
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Änderung der Entgeltordnungen für das Stadtteilkulturzentrum Kap.8 im Bürgerhaus Kinderhaus und das Begegnungszentrum/Theater in der Meerwiese in Coerde
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Verbesserung der Situation rund um den Hauptbahnhof
Ergebnis: Vorlage eingebracht
Wirtschaftsplan 2024/2025 für das Theater Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Baugebiet "Handorf - Hobbbeltstraße / Kirschgarten / Heriburgstraße - Quartierskonzept der Wohn- und Stadtbau
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Erweiterung des Ratsgymnasiums für die Umstellung auf G9 -Baubeschluss-
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauliche Erweiterung des Freiherr-vom-Stein-Gymnasiums für die Umstellung auf G9, Dieckmannstraße 141, 48161 Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Entwicklung des ehem. Offizierskasino der York-Kaserne und seiner Außenanlagen zu einem offenen Begegnungsort für alle Bürger:innen
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Bauleitplanung
Stadtbezirk Münster-Ost
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 641: Sankt Mauritz - Pleistermühlenweg / Östlich Mondstraße [Wohnen, Einzelhandel und Dienstleistungen] Beschluss zur Aufstellung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates
Engagement, Motivation, Gesundheit und Kompetenz der städtischen Mitarbeitenden fördern
Ergebnis: verwiesen
Förderung von Schüleraustauschprogrammen im Rahmen der Städtepartnerschaften zur Stärkung der internationalen Beziehungen und interkulturellen Kompetenz verstärken
Ergebnis: verwiesen
Vermüllung und Vandalismus in Münster endlich wirkungsvoll begegnen
Ergebnis: verwiesen
Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien
Umbesetzung im Beirat nach dem Landesnaturschutzgesetz
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Verschiedenes
Gremien
Details
- Beginn
- 09.10.2024 16:15 Uhr
- Ende
- 09.10.2024 18:45 Uhr
- Ort
- Festsaal, 1. Etage