V/0603/2024
Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2023 der Stadt Münster
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Anlage A
643 Zeichen
Anlage A zur V/0603/2024 Kurzüberblick Der Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2023 der Stadt Münster wird zur Kenntnisnahme und zur Überweisung an den Rechnungsprüfungsausschuss zur Prüfung übersandt. Ziele/Teilziele/Zielerreichung Der von der Stadtkämmerin aufgestellte und vom Oberbürgermeister bestätigte Entwurf des Jah- resabschlusses 2023 wird dem Rat gemäß § 95 Abs. 5 Gemeindeordnung NRW zur Feststellung zugeleitet. Nach § 96 GO NRW stellt der Rat den vom Rechnungsprüfungsausschuss geprüften Jahresabschluss durch Beschluss fest. Hierzu wird der vorgelegte Entwurf zunächst an den Rechnungsprüfungsausschuss verwiesen.
Beschlussvorlage
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V/0603/2024
V/0603/2024
Öffentliche Beschlussvorlage
Betrifft
Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2023 der Stadt Münster
Beratungsfolge
08.10.2024 Ausschuss für Wohnen, Liegenschaften, Finanzen und Wirtschaft Vorberatung
09.10.2024 Hauptausschuss Vorberatung
09.10.2024 Rat Entscheidung
Beschlussvorschlag:
I. Sachentscheidung:
Der Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2023 der Stadt Münster wird zur Kenntnis genommen
und an den Rechnungsprüfungsausschuss zur Prüfung überwiesen.
Begründung:
Rechtsgrundlage
Der von der Stadtkämmerin aufgestellte und vom Oberbürgermeister bestätigte Entwurf des Jahres-
abschlusses 2023 wird dem Rat gemäß § 95 Abs. 5 Gemeindeordnung NRW zur Feststellung zuge-
leitet. Nach § 96 GO NRW stellt der Rat den vom Rechnungsprüfungsausschuss geprüften Jahresab-
schluss durch Beschluss fest. Hierzu wird der vorgelegte Entwurf zunächst an den Rechnungsprü-
fungsausschuss verwiesen.
Der Jahresabschluss besteht aus der Ergebnisrechnung, der Finanzrechnung, der Bilanz und dem
Anhang mit den Erläuterungen zur Ergebnis- und Finanzrechnung und zur Bilanz sowie dem Lagebe-
richt.
Dem Anhang sind als Anlagen beigefügt:
- der Anlagenspiegel
- der Forderungsspiegel
- der Eigenkapitalspiegel
- der Verbindlichkeitenspiegel
- der Rückstellungsspiegel
- eine Übersicht über die in das folgende Jahr übertragenen Haushaltsermächtigungen.
Amt für Finanzen und
Beteiligungen
30.09.2024
Ihr/e Ansprechpartner/in:
Frau Rahe
Telefon: 492-2110
Rahe@stadt-muenster.de
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V/0603/2024
Ergebnisrechnung 2023:
Der Ergebnisplan bzw. die Ergebnisrechnung stehen im Mittelpunkt der kommunalen Haushaltswirt-
schaft. Hier sind sämtliche Ressourcenzuwächse (Erträge) und Ressourcenverbräuche (Aufwendun-
gen) abgebildet, die im Zusammenhang mit der kommunalen Leistungserbringung entstehen.
Die wesentlichen Zahlen der Ergebnisrechnung 2023 können der nachfolgenden Tabelle entnommen
werden:
Ergebnisrechnung 2023
Position
Haushaltsansatz
(Original - vom Rat beschlosse-
ner Haushalt)
Haushaltsansatz (fort-
geschr. Haushalt inkl. Er-
mächtigungsübertragungen)
Ergebnis
Mio. € Mio. € Mio. €
Ordentliche Erträge 1.403,4 1.403,4 1.459,3
Ordentliche Aufwendungen 1.455,6 1.481,7 1.490,2
Ordentliches Ergebnis -52,2 -78,4 -31,0
Finanzerträge 15,5 15,5 16,3
Finanzaufwendungen 19,0 23,0 22,6
Finanzergebnis -3,5 -7,5 -6,3
Außerordentliche Erträge 0,6 0,6 0,3
Außerordentliche Aufwendung 0,0 0,0 0,0
Außerordentliches Ergebnis 0,6 0,6 0,3
Jahresergebnis -55,2 -85,3 -36,9
Der vom Rat der Stadt Münster in der Sitzung am 14.12.2022 verabschiedete Ergebnisplan wies ein
Defizit von 55,2 Mio. € aus. Mit den von 2022 nach 2023 übertragenen Ermächtigungen von
30,2 Mio. € errechnete sich für den fortgeschriebenen Ansatz ein Defizit von 85,3 Mio. €.
Das Jahr 2023 schließt mit einem Defizit von 36,9 Mio. € und markiert damit sehr deutlich, dass die
vielfach prognostizierte Abwärtsentwicklung der Kommunen auch in Münster angekommen ist. Das
bereits bei der Einbringung des Haushaltsplans 2023 beschriebene strukturelle Defizit lässt sich bei
weiter dynamisch st eigenden Aufwendungen im Sozial- und Kinder- und Jugendbereich im Rahmen
der Haushaltsbewirtschaftung nicht mehr ausgleichen und zeigt sich nunmehr auch im Ist-Ergebnis.
Für 2023 betragen die ordentlichen Erträge insgesamt 1.459,3 Mio. € und übersteigen den fortge-
schriebenen Haushaltsansatz damit um 55,9 Mio. € . Das Ergebnis bei den Steuern und ähnlichen
Abgaben fällt um 4,2 Mio. € höher aus als der fortgeschriebene Haushaltsansatz. Bei der Gewerbe-
steuer ist im Haushaltsjahr 2023 ein Ergebnis in Höhe von 357,9 Mio. € realisiert worden. Das Ergeb-
nis der Gewerbesteuer liegt mit 7,9 Mio. € über dem fortgeschriebenen Haushaltsansatz und bestätigt
bei einer Abweichung des Ist -Ergebnisses vom Planwert um lediglich 2,3 % die Ansatzbildung bei
Aufstellung des Haushaltsplanes. Beim Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer wurden Erträge
von 188,9 Mio. € erzielt, im Vergleich zum Vorjahr eine Verbesserung von 1,7 Mio. €.
Die ordentlichen Aufwendungen des Jahres 2023 belaufen sich auf 1.490,2 Mio. €, im Ergebnis über-
schreiten sie die fortgeschriebenen Haushaltsansätze um 8,5 Mio. €. Der Vergleich mit den Vorjah-
reszahlen zeigt, dass insbesondere die Transferaufwendungen als größter Posten im Haushalt der
Stadt Münster weiterhin stark ansteigen. In 2023 haben sich die Transferaufwendungen im Vergleich
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zum Jahr 2022 um 59,7 Mio. € auf 756,0 Mio. € erhöht. Hauptursache sind die erheblichen Steige-
rungen bei den Aufwendungen im Sozial- sowie im Kinder- und Jugendbereich.
Das Finanzergebnis fällt um 1,2 Mio. € besser aus als g eplant. Der positive Effekt ergibt sich zum
einen aus einem Plus bei den Finanzerträgen und zum anderen aus Einsparungen bei den Zinsauf-
wendungen.
Das Jahresergebnis beinhaltet auch letztmalig die Isolierung der Corona -bedingten Belastungen. Im
Jahr 2023 wurde ein Betrag von 0,3 Mio. € isoliert, der als außerordentlicher Ertrag bilanziert und im
außerordentlichen Ergebnis ausgewiesen wird und insofern in selber Höhe das Ergebnis verbessert.
Detaillierte Hinweise zur den einzelnen Positionen der Ergebnisrechnung können den Erläuterungen
im Band 1 des Jahresabschlusses entnommen werden (siehe Anlage).
Finanzrechnung 2023:
Der Finanzmittelüberschuss bzw. Fehlbetrag wird aus dem Zahlungsmitte lsaldo der laufenden Ver-
waltungstätigkeit und dem Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit ermittelt. Der Finanzmittel-
fehlbetrag des Jahres 2023 beträgt -116,8 Mio. €. Der in der Planung ausgewiesene Saldo aus lau-
fender Verwaltungstätigkeit von -62,3 Mio. € verbessert sich und liegt bei 55,3 Mio. €. Der negative
Saldo aus der Investitionstätigkeit kann im Jahr 2023 auf -172,1 Mio. € gesenkt werden, eine Verbes-
serung gegenüber dem Planansatz von 228,4 Mio. €. Im Ergebnis bedeutet dies, dass die Stadt
Münster im Jahr 2023 die Auszahlungen für laufende Verwaltungstätigkeit und Investitionen insge-
samt nicht vollständig durch die erzielten Einzahlungen decken kann.
Die Stadt Münster verfügte zum 31.12.2023 über liquide Mittel in Höhe von 24,4 Mio. €.
Bilanz zum 31.12.2023:
Die Vermögens- und Schuldenlage der Stadt Münster zum Stichtag 31.12.2023 stellt sich wie folgt
dar:
Aktiva 31.12.2023 31.12.2022 Änderung
Mio. € % Mio. € % Mio. €
Bilanzierungshilfe 33,7 0,8 33,4 0,8 0,3
1. Anlagevermögen 3.892,3 93,1 3.745,7 93,0 146,5
2. Umlaufvermögen 155,0 3,7 168,7 4,2 -13,6
3. Aktive Rechnungsabgrenzung 100,4 2,4 81,5 2,0 18,9
Summe Aktiva 4.181,4 100,0 4.029,2 100,0 152,1
Passiva 31.12.2023 31.12.2022 Änderung
Mio. € % Mio. € % Mio. €
1. Eigenkapital 800,5 19,1 837,5 20,8 -37,0
2. Sonderposten 1.192,7 28,5 1.190,7 29,6 2,0
3. Rückstellungen 818,8 19,6 775,3 19,2 43,5
4. Verbindlichkeiten 1.315,4 31,5 1.177,9 29,2 137,4
5. Passive Rechnungsabgrenzung 54,0 1,3 47,7 1,2 6,2
Summe Passiva 4.181.4 100,0 4.029,2 100,0 152,1
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Die Bilanzsumme der Stadt Münster zum 31.12.2023 von 4.181,4 Mio. € ist gegenüber dem Vorjahr
um 152,1 Mio. € gestiegen. Die vielfältigen Ursachen für die Veränderungen werden detailliert im An-
hang beleuchtet.
Das Eigenkapital als Saldo zwischen dem Vermögen der Stadt (Aktiva) und den Verbindlichkeiten im
weiteren Sinne (Sonderposten, Rückstellungen, Verbindlichkeiten, passive Rechnungsabgrenzung)
ist um 37,0 Mio. € auf 800,5 Mio. € gesunken und macht nunmehr 19,1 % der Bilanzsumme aus.
In Vertretung
gez.
Christine Zeller
Stadtkämmerin
Anlagen:
Anlage A
Entwurf Jahresabschluss 2023 (Band 1 + 2)
Jahresabschluss 2023 Band 1 (Entwurf)
323983 Zeichen
Fläche Hellgrün
Deckblatt Jahresabschluss 2020
Logo der Stadt Münster
M-Profilmarke
Amt für Finanzen und Beteiligungen
Jahresabschluss 2023
Band 1 (Entwurf)
Jahresabschluss 2023
- Ergebnisrechnung
- Finanzrechnung
- Bilanz
- Anhang
- Lagebericht
Herausgeber: Stadt Münster
Amt für Finanzen und Beteiligungen
48127 Münster
E-Mail: finanzen@stadt-muenster.de
Internet: www.muenster.de/
Druck: Eigendruck
Auflage:
Bildnachweis: Presse- und Informationsamt der Stadt Münster
www.stadt-muenster.de/medien/startseite.html
September 2024
Inhaltsverzeichnis
Aufstellungs- und Bestätigungsvermerk
Ergebnisrechnung
Finanzrechnung
Bilanz zum 31.12.2023
Lagebericht
1. Vorbemerkungen
2. Ertragslage
3. Finanzlage
4. Vermögens- und Schuldenlage
5. Chancen und Risiken für die künftige Entwicklung
6. NKF – Kennzahlenset NRW
Erläuterung der Ergebnis- und Finanzrechnung
1. Vorbemerkung zur Ergebnisrechnung
2. Jahresergebnis
1. Vorbemerkung zur Finanzrechnung
2. Finanzmittelüberschuss-/fehlbetrag
3. Saldo aus Finanzierungstätigkeit
4. Änderung des Bestandes an eigenen Finanzmitteln und Liquide Mittel
Erläuterung der Bilanz zum 31.12.2023
A. Vorbemerkung
B. Bilanzierungs- und Bewertungsmethoden
C. Erläuterung zu den einzelnen Bilanzposten
D. Allgemeine Pflichtangaben
E. Angaben zum Gleichstellungsplan
F. Organe und Mitgliedschaften
Anlagen
Anlagenspiegel
Forderungsspiegel
Verbindlichkeitenspiegel
Rückstellungsspiegel
Eigenkapitalspiegel
Übersicht über die Ermächtigungsübertragungen
für Aufwendungen
für Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit
für Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
für Einzahlungen u. Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit
6
12
14
16
20
21
23
27
28
32
38
44
46
46
61
61
62
62
64
65
65
66
113
127
128
130
132
136
140
144
148
152
154
182
186
212
Aufstellungs- und
Bestätigungsvermerk
Seite 6
Seite 7
Seite 8
Seite 9
Ergebnis- und Finanzrechnung
Seite 10
Seite 11
Ertrags-und Aufwandsarten Ergebnis2022(€) Haushaltsansatz 2023(€) davonÜbertr.Ermächt. Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr.Ermächt.
Original fortgeschrieben aus2022(€) absolut nach2024(€)
01 SteuernundähnlicheAbgaben 686.952.303,05 686.240.000 686.240.000 0 690.400.883,59 4.160.884+ 0
02 + Zuwendungenundallgemeine Umlagen 193.850.362,05 234.550.470 234.550.470 0 249.540.974,28 14.990.504+ 0
03 + SonstigeTransfererträge 25.149.579,77 19.490.540 19.490.540 0 24.350.219,39 4.859.679+ 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 140.056.297,34 145.863.380 145.863.380 0 150.313.405,28 4.450.025+ 0
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 23.152.305,00 26.646.220 26.646.220 0 25.116.667,32 1.529.553- 0
06 + Kostenerstattungen undKostenumlagen 240.336.675,20 243.080.150 243.080.150 0 264.193.343,52 21.113.194+ 0
07 + Sonstigeordentliche Erträge 69.200.495,48 43.307.700 43.307.700 0 52.520.070,52 9.212.371+ 0
08 + AktivierteEigenleistungen 4.591.875,31 4.183.000 4.183.000 0 2.848.582,72 1.334.417- 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
10 = Ordentliche Erträge 1.383.289.893,20 1.403.361.460 1.403.361.460 0 1.459.284.146,62 55.922.687+ 0
11 - Personalaufwendungen 328.269.032,23 354.071.930 354.071.930 0 369.819.536,26 15.747.606+ 0
12 - Versorgungsaufwendungen 35.394.186,24 30.073.180 30.073.180 0 33.219.871,64 3.146.692+ 0
13 - AufwendungenfürSach-undDienstleistungen 151.963.971,91 156.353.640 167.278.340 10.924.700 154.733.079,44 12.545.261- 11.402.890
14 - BilanzielleAbschreibungen 87.025.340,53 85.217.280 85.217.280 0 86.398.894,67 1.181.615+ 0
15 - Transferaufwendungen 696.315.072,38 745.446.110 754.700.280 9.254.170 756.009.808,34 1.309.528+ 7.667.000
16 - Sonstigeordentliche Aufwendungen 88.703.039,96 84.425.490 90.396.951 5.971.461 90.058.851,78 338.099- 5.502.203
17 = Ordentliche Aufwendungen 1.387.670.643,25 1.455.587.630 1.481.737.961 26.150.331 1.490.240.042,13 8.502.081+ 24.572.093
18 = Ordentliches Ergebnis 4.380.750,05- 52.226.170- 78.376.501- 26.150.331- 30.955.895,51- 47.420.605+ 24.572.093-
(= Zeilen 10 und 17)
19 + Finanzerträge 8.967.367,29 15.492.830 15.492.830 0 16.342.167,56 849.338+ 0
20 - ZinsenundsonstigeFinanzaufwendungen 12.994.537,19 19.007.000 23.007.000 4.000.000 22.620.278,19 386.722- 400.000
21 = Finanzergebnis 4.027.169,90- 3.514.170- 7.514.170- 4.000.000- 6.278.110,63- 1.236.059+ 400.000-
(= Zeilen 19 und 20)
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 8.407.919,95- 55.740.340- 85.890.671- 30.150.331- 37.234.006,14- 48.656.665+ 24.972.093-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 7.806.000,00 585.000 585.000 0 315.838,71 269.161- 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 7.806.000,00 585.000 585.000 0 315.838,71 269.161- 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Jahresergebnis 601.919,95- 55.155.340- 85.305.671- 30.150.331- 36.918.167,43- 48.387.504+ 24.972.093-
(= Zeilen 22 und 25)
27 - globalerMinderaufwand 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
28 = Jahresergebnis nach Abzugglobaler 601.919,95- 55.155.340- 85.305.671- 30.150.331- 36.918.167,43- 48.387.504+ 24.972.093-
Minderaufwand
(= Zeilen 26 und 27)
Jahresergebnis2023
Ergebnisrechnung
Seite 12
Ertrags-und Aufwandsarten Ergebnis2022(€) Haushaltsansatz 2023(€) davonÜbertr.Ermächt. Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr.Ermächt.
Original fortgeschrieben aus2022(€) absolut nach2024(€)
Nachrichtlich: Verrechnung vonErträgen und Aufwendungen mitder allgemeinen Rücklage
29 VerrechneteErträgebei 3.805.794,67 200.000 200.000 0 1.227.625,48 1.027.625+ 0
Vermögensgegenständen
30 VerrechneteErträgebeiFinanzanlagen 2.264.189,41 0 0 0 1.473.659,95 1.473.660+ 0
31 VerrechneteAufwendungenbei 5.157.289,10 1.200.000 1.200.000 0 1.098.946,70 101.053- 0
Vermögensgegenständen
32 VerrechneteAufwendungenbeiFinanzanlagen 964.479,36 0 0 0 1.729.413,93 1.729.414+ 0
33 Verrechnungssaldo 51.784,38- 1.000.000- 1.000.000- 0 127.075,20- 872.925+ 0
(= Zeilen 29 bis 32)
Jahresergebnis2023
Ergebnisrechnung
Seite 13
Ein- und Auszahlungsarten Ergebnis2022(€) Haushaltsansatz 2023(€) davonÜbertr.Ermächt. Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr.Ermächt.
Original fortgeschrieben aus2022(€) absolut nach2024(€)
01 SteuernundähnlicheAbgaben 667.832.631,87 686.240.000 686.240.000 0 699.578.047,52 13.338.048+ 0
02 + Zuwendungenundallgemeine Umlagen 154.144.241,44 203.468.940 203.468.940 0 218.585.829,78 15.116.890+ 0
03 + SonstigeTransfereinzahlungen 24.173.285,75 19.490.540 19.490.540 0 23.366.456,45 3.875.916+ 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 119.989.099,40 125.809.400 125.809.400 0 131.395.638,55 5.586.239+ 0
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 23.867.296,31 26.632.070 26.632.070 0 25.229.005,86 1.403.064- 0
06 + Kostenerstattungen, Kostenumlagen 240.839.039,39 243.080.150 243.080.150 0 261.083.201,56 18.003.052+ 0
07 + SonstigeEinzahlungen 29.602.968,07 39.371.400 39.371.400 0 37.942.939,27 1.428.461- 0
08 + ZinsenundsonstigeFinanzeinzahlungen 8.966.367,28 15.492.830 15.492.830 0 16.315.744,98 822.915+ 0
09 = Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit 1.269.414.929,51 1.359.585.330 1.359.585.330 0 1.413.496.863,97 53.911.534+ 0
10 - Personalauszahlungen 301.336.274,08 323.688.750 323.688.750 0 321.680.006,74 2.008.743- 0
11 - Versorgungsauszahlungen 34.574.855,16 29.905.000 29.905.000 0 35.219.054,35 5.314.054+ 0
12 - AuszahlungenfürSach-undDienstleistungen 146.125.269,99 166.353.640 177.445.500 11.091.860 156.743.819,15 20.701.681- 11.402.890
13 - ZinsenundsonstigeFinanzauszahlungen 12.994.537,19 19.007.000 23.007.000 4.000.000 22.620.278,19 386.722- 400.000
14 - Transferauszahlungen 695.141.001,61 742.571.880 752.642.050 10.070.170 752.867.102,05 225.052+ 7.667.000
15 - SonstigeAuszahlungen 97.233.809,26 109.052.680 115.207.851 6.155.171 69.104.990,66 46.102.860- 5.502.203
16 = Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit 1.287.405.747,29 1.390.578.950 1.421.896.151 31.317.201 1.358.235.251,14 63.660.900- 24.972.093
17 = Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit 17.990.817,78- 30.993.620- 62.310.821- 31.317.201- 55.261.612,83 117.572.434+ 24.972.093-
(= Zeilen 9 und 16)
18 + EinzahlungenausZuwendungenfür 45.474.306,58 60.818.000 60.818.000 0 60.381.771,75 436.228- 0
Investitionsmaßnahmen
19 + EinzahlungenausderVeräußerungvon 1.827.346,27 580.420 580.420 0 559.927,00 20.493- 0
Sachanlagen
20 + EinzahlungenausderVeräußerungvon 6.683.947,22 16.697.800 16.697.800 0 7.275.499,45 9.422.301- 0
Finanzanlagen
21 + EinzahlungenvonBeiträgenu.ä.Entgelten 2.807.665,18 5.279.020 5.279.020 0 951.921,74 4.327.098- 0
22 + SonstigeInvestitionseinzahlungen 1.517.957,07 11.500.000 11.500.000 0 4.913.885,24 6.586.115- 0
23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 58.311.222,32 94.875.240 94.875.240 0 74.083.005,18 20.792.235- 0
24 - AuszahlungenfürdenErwerbvonGrundstücken 46.692.235,39 18.623.510 39.793.024 21.169.514 28.515.097,56 11.277.926- 7.861.600
undGebäuden
25 - AuszahlungenfürBaumaßnahmen 134.157.774,32 213.065.120 380.740.266 167.675.146 167.161.061,38 213.579.205- 166.725.285
26 - AuszahlungenfürdenErwerbvonbeweglichem 13.746.386,98 16.572.630 32.250.460 15.677.830 15.417.623,71 16.832.837- 12.345.973
Anlagevermögen
27 - AuszahlungenfürdenErwerbvon 53.067.801,80 16.028.530 28.655.330 12.626.800 17.056.783,93 11.598.546- 1.250.000
Finanzanlagen
28 - AuszahlungenvonaktivierbarenZuwendungen 10.252.837,06 6.530.340 13.922.958 7.392.618 18.059.453,34 4.136.495+ 6.285.633
29 - SonstigeInvestitionsauszahlungen 7.970,00 0 0 0 0,00 0+ 0
Jahresergebnis 2023
Finanzrechnung
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Ein- und Auszahlungsarten Ergebnis2022(€) Haushaltsansatz 2023(€) davonÜbertr.Ermächt. Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr.Ermächt.
Original fortgeschrieben aus2022(€) absolut nach2024(€)
30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 257.925.005,55 270.820.130 495.362.038 224.541.908 246.210.019,92 249.152.018- 194.468.491
31 = Saldo aus Investitionstätigkeit 199.613.783,23- 175.944.890- 400.486.798- 224.541.908- 172.127.014,74- 228.359.784+ 194.468.491-
(= Zeilen 23 und 30)
32 = Finanzmittelüberschuss/-fehlbetrag 217.604.601,01- 206.938.510- 462.797.619- 255.859.109- 116.865.401,91- 345.932.217+ 219.440.584-
(= Zeilen 17 und 31)
33 + EinzahlungenausderAufnahmeunddurch 205.075.000,00 182.591.890 329.781.890 147.190.000 185.011.326,43 144.770.564- 144.890.000
Rückflüsse vonKreditenfürInvestitionen+
wirtsch.gleichk.Rechtsverhältnissen
34 + EinzahlungenausderAufnahmeunddurch 28.598.450,22 640.308.860 640.308.860 0 30.124.960,78 610.183.899- 0
Rückflüsse vonKreditenzur
Liquiditätssicherung
35 - AuszahlungenfürdieTilgungundGewährung 48.754.776,42 63.379.600 73.379.600 10.000.000 53.179.304,12 20.200.296- 10.000.000
vonKreditenfürInvestitionen+wirtsch.
gleichkommenden Rechtsverhältnissen
36 - AuszahlungenfürdieTilgungundGewährung 0,00 407.370.946 407.370.946 0 28.599.694,04 378.771.252- 0
vonKreditenzurLiquiditätssicherung
37 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit 184.918.673,80 352.150.204 489.340.204 137.190.000 133.357.289,05 355.982.915- 134.890.000
38 = Änderung des Bestandes an eigenen 32.685.927,21- 145.211.694 26.542.585 118.669.109- 16.491.887,14 10.050.698- 84.550.584-
Finanzmitteln (= Zeilen 32 und 37)
39 + Anfangsbestand anFinanzmitteln 41.513.065,55 23.553.760 23.553.760 0 23.553.760,02 0+ 0
40 + ÄnderungdesBestandesanfremden 14.726.621,68 0 0 0 15.692.518,67- 15.692.519- 0
Finanzmitteln
41 = Liquide Mittel 23.553.760,02 168.765.454 50.096.345 118.669.109- 24.353.128,49 25.743.216- 84.550.584-
(= Zeilen 38, 39 und 40)
Jahresergebnis 2023
Finanzrechnung
Seite 15
Bilanz
Seite 16
31.12.2023 31.12.2022
- EUR - - EUR -
A K T I V A 4.181.363.526,37 4.029.229.334,35
33.665.838,71 33.350.000,00
1. ANLAGEVERMÖGEN 3.892.274.374,71 3.745.744.810,54
1.1 Immaterielle Vermögensgegenstände 948.673,85 680.372,89
1.2 Sachanlagen 3.155.759.546,70 3.024.855.645,99
1.2.1 Unbebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte 323.357.889,11 270.283.294,42
1.2.1.1 Grünflächen 142.760.974,82 128.970.034,22
1.2.1.2 Ackerland 112.104.102,67 73.202.297,30
1.2.1.3 Wald, Forsten 13.005.698,95 12.618.270,23
1.2.1.4 Sonstige unbebaute Grundstücke 55.487.112,67 55.492.692,67
1.2.2 Bebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte 955.678.972,58 839.555.034,06
1.2.2.1 Kinder- und Jugendeinrichtungen 89.753.074,72 88.091.370,84
1.2.2.2 Schulen 459.710.733,74 366.265.780,19
1.2.2.3 Wohnbauten 14.813.934,39 7.227.994,76
1.2.2.4 Sonstige Dienst-, Geschäfts- und Betriebsgebäude 391.401.229,73 377.969.888,27
1.2.3 Infrastrukturvermögen 1.443.112.776,73 1.472.606.915,07
1.2.3.1 Grund und Boden des Infrastrukturvermögens 317.877.625,72 316.649.682,80
1.2.3.2 Brücken und Tunnel 36.965.531,70 38.104.563,68
1.2.3.3 Gleisanlagen mit Streckenausrüstung und Sicherheitsanlagen 0,00 0,00
1.2.3.4 Entwässerungs- und Abwasserbeseitigungsanlagen 633.476.657,42 643.600.699,31
1.2.3.5 Straßennetz mit Wegen, Plätzen und Verkehrslenkungsanlagen 431.759.424,11 450.291.148,85
1.2.3.6 Sonstige Bauten des Infrastrukturvermögens 23.033.537,78 23.960.820,43
1.2.4 Bauten auf fremdem Grund und Boden 1.878.971,62 2.356.179,47
1.2.5 Kunstgegenstände, Kulturdenkmäler 18.128.119,32 18.043.128,85
1.2.6 Maschinen und technische Anlagen, Fahrzeuge 47.164.013,86 42.226.094,17
1.2.7 Betriebs- und Geschäftsausstattung 44.635.262,45 35.439.112,57
1.2.8 Geleistete Anzahlungen, Anlagen im Bau 321.803.541,03 344.345.887,38
1.3 Finanzanlagen 735.566.154,16 720.208.791,66
1.3.1 Anteile an verbundenen Unternehmen 496.738.118,66 487.587.334,90
1.3.2 Beteiligungen 36.763.824,30 28.939.910,47
1.3.3 Sondervermögen 21.916.279,70 21.775.416,14
1.3.4 Wertpapiere des Anlagevermögens 58.766.181,70 58.766.181,70
1.3.5 Ausleihungen 121.381.749,80 123.139.948,45
1.3.5.1 an verbundene Unternehmen 119.775.955,95 121.995.837,06
1.3.5.2 an Beteiligungen 1.531.970,00 1.113.130,00
1.3.5.3 an Sondervermögen 0,00 0,00
1.3.5.4 Sonstige Ausleihungen 73.823,85 30.981,39
2. UMLAUFVERMÖGEN 155.012.622,02 168.651.605,56
2.1 Vorräte 21.075.075,57 28.401.241,88
2.1.1 Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe, Waren 21.075.075,57 28.401.241,88
2.1.2 Geleistete Anzahlungen 0,00 0,00
2.2 Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände 109.584.417,96 116.696.603,66
2.2.1 Öffentlich-rechtliche Forderungen und
Forderungen aus Transferleistungen
2.2.2 Privatrechtliche Forderungen 7.554.111,22 8.294.917,57
2.2.3 Sonstige Vermögensgegenstände 30.657.646,27 23.822.942,96
2.3 Wertpapiere des Umlaufvermögens 0,00 0,00
2.4 Liquide Mittel 24.353.128,49 23.553.760,02
3. AKTIVE RECHNUNGSABGRENZUNG 100.410.690,93 81.482.918,25
71.372.660,47 84.578.743,13
Aufwendung zur Erhaltung der gemeindlichen Leistungsfähigkeit
Seite 17
31.12.2023 31.12.2022
- EUR - - EUR -
P A S S I V A 4.181.363.526,37 4.029.229.334,35
1. EIGENKAPITAL 800.494.508,73 837.539.751,36
1.1 Allgemeine Rücklage 689.964.034,05 690.091.109,25
1.2 Sonderrücklagen 3.371.000,00 3.371.000,00
1.3 Ausgleichsrücklage 144.077.642,11 144.679.562,06
1.4 Jahresüberschuss (+) / Jahresfehlbetrag (-) -36.918.167,43 -601.919,95
2. SONDERPOSTEN 1.192.746.802,90 1.190.739.616,03
2.1 für Zuwendungen 654.510.963,97 637.609.081,20
2.2 für Beiträge 529.798.680,58 545.096.443,42
2.3 für den Gebührenausgleich 449.817,84 293.438,00
2.4 Sonstige Sonderposten 7.987.340,51 7.740.653,41
3. RÜCKSTELLUNGEN 818.800.649,07 775.268.208,69
3.1 Pensionsrückstellungen 750.768.560,00 708.924.575,00
3.2 Rückstellungen für Deponien und Altlasten 0,00 0,00
3.3 Instandhaltungsrückstellungen 10.124.854,78 13.817.606,08
3.4 Sonstige Rückstellungen 57.907.234,29 52.526.027,61
4. VERBINDLICHKEITEN 1.315.354.971,64 1.177.933.831,73
4.1 Anleihen 0,00 0,00
4.2 Verbindlichkeiten aus Krediten für Investitionen 1.038.404.688,32 907.518.903,05
4.2.1 von verbundenen Unternehmen 0,00 0,00
4.2.2 von Beteiligungen 0,00 0,00
4.2.3 von Sondervermögen 84.363,16 84.363,16
4.2.4 vom öffentlichen Bereich 8.000.000,00 0,00
4.2.5 von Kreditinstituten 1.030.320.325,16 907.434.539,89
4.3 Verbindlichkeiten aus Krediten zur Liquiditätssicherung 32.867.415,22 31.533.440,40
4.4 Verbindlichkeiten aus Vorgängen, die Kreditaufnahmen
wirtschaftlich gleichkommen
4.5 Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen 7.432.346,63 3.836.078,13
4.6 Verbindlichkeiten aus Transferleistungen 1.849.001,24 426.287,80
4.7 Sonstige Verbindlichkeiten 81.325.578,74 95.987.370,30
4.8 Erhaltene Anzahlungen 153.028.493,04 138.149.173,97
5. PASSIVE RECHNUNGSABGRENZUNG 53.966.594,03 47.747.926,54
447.448,45 482.578,08
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Lagebericht
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Lagebericht
Stadt Münster, September 2024
Lagebericht
zum Jahresabschluss 2023 der Stadt Münster
1. Vorbemerkungen
1.1 Grundlagen
Nach § 95 Gemeindeordnung (GO NRW) ist zum 31.12. eines Jahres ein Jahresabschluss
aufzustellen, in dem das Ergebnis der Haushaltswirtschaft nachzuweisen ist. Ihm ist ein
Lagebericht beizufügen. Gemäß § 49 Kommunalhaushaltsverordnung (KomHVO NRW) ist der
Lagebericht so zu fassen, dass ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der
kommunalen Vermögens-, Schulden-, Ertrags- und Finanzlage der Kommune vermittelt wird.
Dazu ist ein Überblick über die wichtigen Ergebnisse des Jahresabschlusses und
Rechenschaft über die Haushaltswirtschaft im abgelaufenen Jahr zu geben. Auch auf die
Chancen und Risiken für die künftige Entwicklung der Kommune ist dabei einzugehen.
Mit Datum vom 28. Februar 2024 wurde das Dritte Gesetz zur Änderung kommunalrechtlicher
Vorschriften (3. NKF-Weiterentwicklungsgesetz Nordrhein-Westfalen – 3. NKFWG NRW) im
NRW-Landtag verabschiedet und am 1 5. März 2024 im Gesetz - und Verordnungsblatt
veröffentlicht. Damit gilt es mit Wirkung vom 31.12.2023 als in Kraft getreten. Um die finanzielle
Handlungsfähigkeit der Kommunen absichern zu können, bedurfte es notwendiger
Änderungen am kommunalen Haushaltsr echt. Mit dem vorliegenden Gesetz wurden diese
umgesetzt. Neben inhaltlichen Anpassungen beinhaltet es auch formelle Erleichterungen u. a.
für den Bereich des Jahresabschlusses.
1.2 Ausgangslage
Die Lage der Kommunen und ihrer Haushalte ist dramatisch. Selte n in der Vergangenheit
haben sich die Vorzeichen so schnell gedreht wie im Jahr 2023. Gab es noch im Jahr 2022
über die gesamte kommunale Ebene hinweg betrachtet einen positiven Finanzierungssaldo,
der letztlich im Durchschnitt einen Überschuss über alle kommunale Haushalte auswies, war
bereits mit dem Jahr 2023 die Trendwende eingeleitet: Hoher negativer Finanzierungssaldo,
ein Wiedererstarken der kommunalen Verschuldungssituation, eine maximal stagnierende
Wirtschaftslage und eine damit einhergehende zurü ckgehende Dynamik der kommunalen
Seite 21
Lagebericht
Ertragspositionen bei gleichzeitig kräftig anwachsenden Budgetbedarfen in sozialen
Aufgabenbereichen. Diese gesamtgesellschaftliche Situation spiegelt sich deutlich im
Jahresergebnis der Stadt Münster wider.
1.3 Corona- und Ukraine-Krieg bedingte Isolierung
Die Jahre seit 2020 sind von erheblichen finanziellen Unsicherheiten für die Gemeinden
geprägt: Neben den Corona -Jahren 2020 bis in das Jahr 2023 hinein belasten derzeit
insbesondere die Auswirkungen des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine die
kommunalen Haushalte. Die Folgen sind- abgesehen vom menschlichen Leid der betroffenen
Bevölkerung in der Ukraine – weitreichend. Zu nennen sind hier vor allem der Anstieg der
Energie- und Verbraucherpreise sowie die dauerhafte Unterbringung, Versorgung und
Integration von Geflüchteten.
Gemäß § 5 Abs. 2 NKF -COVID-19-Ukraine-Isolierungsgesetz (NKF -CUIG) gilt die
Isolierungsverpflichtung für Pandemie-bedingte Belastungen und auch für Belastungen aus
dem Krieg gegen die Ukraine bis zum 31.12.2023. Im Jahresabschlu ss ist dafür eine
„Bilanzierungshilfe“ einzustellen. Diese ermöglicht einen separaten Ausweis der Corona- und
kriegsbedingten finanziellen Schäden im städtischen Haushalt und deren Neutralisierung
durch Einstellung eines außerordentlichen Ertrages in gleic her Höhe. Hierdurch werden die
jeweiligen Belastungen zunächst nicht ergebniswirksam. Beginnend im Haushaltsjahr 2026
werden die isolierten Beträge über einen Zeitraum von längstens 50 Jahren linear
abgeschrieben.
Aufgrund der genannten gesetzlichen Regel ung wurde im Rahmen des Jahresabschlusses
2023 eine Isolierung von Mindererträgen und Mehraufwendungen in Höhe von 0,3 Mio. €
eingestellt. Im Fokus stand dabei, die langfristige und generationsübergreifende Belastung so
gering wie möglich zu halten. Die aus den Vorjahren und mit dem Jahresabschluss 2023
eingestellte Corona-Isolierung beläuft sich auf einen Gesamtbetrag von 33.665.838,71 €;
demnach werden die Haushaltsjahre 2026 bis 2075 mit einer jährlichen Abschreibung in Höhe
von 673.316,77 € belastet.
Seite 22
Lagebericht
2. Ertragslage
Der Ergebnisplan steht im Mittelpunkt der kommunalen Haushaltswirtschaft. Er enthält alle
erwarteten Ressourcenzuwächse (Erträge) und voraussichtlichen Ressourcenverbräuche
(Aufwendungen), die im Zusammenhang mit der kommunalen Leistungserbringung entstehen.
Das in der Ergebnisrechnung ausgewiesene Jahresergebnis aus dem Saldo aller Erträge und
Aufwendungen spiegelt die Entwicklung des Eigenkapitals wider. Ein positives Jahresergebnis
führt zu einem Zuwachs, ein negatives Jahresergebnis zu einem Verzehr des Eigenkapitals.
Daher ist das Jahresergebnis auch die maßgebliche Größe für den Haushaltsausgleich. Nach
§ 75 Abs. 2 GO ist der Haushalt ausgeglichen, wenn der Gesamtbetrag der Erträge die Höhe
des Gesamtbetrages der Aufwend ungen erreicht oder übersteigt. Er gilt als ausgeglichen,
wenn der Fehlbedarf durch Inanspruchnahme der Ausgleichsrücklage gedeckt werden kann.
Die Ergebnisrechnung 2023 schließt mit folgenden Werten ab:
Ergebnisrechnung 2023
Position
Haushaltsansatz
(fortgeschrieben) Ergebnis Abweichung
Mio. € Mio. €
Ordentliche Erträge 1.403,4 1.459,3 + 55,9
Ordentliche Aufwendungen 1.481,7 1.490,2 + 8,5
Ordentliches Ergebnis -78,4 -31,0 + 47,4
Finanzerträge 15,5 16,3 + 0,8
Finanzaufwendungen 23,0 22,6 - 0,4
Finanzergebnis -7,5 -6,3 + 1,2
Außerordentliche Erträge 0,6 0,3 - 0,3
Außerordentliche
Aufwendungen 0,0 0,0 0,0
Außerordentliches Ergebnis 0,6 0,3 - 0,3
Jahresergebnis -85,3 -36,9 + 48,4
Seite 23
Lagebericht
Der vom Rat der Stadt Münster in der Sitzung am 14.12.2022 verabschiedete Ergebnisplan
wies ein Defizit von 55,2 Mio. € aus. Mit den von 2022 nach 2023 übertragenen
Ermächtigungen von 30,2 Mio. € errechnete sich für den fortgeschriebenen Ansatz ein Defizit
von 85,3 Mio. €.
Das Jahr 2023 schließt mit einem Defizit von 36,9 Mio. € und markiert damit sehr deutlich,
dass die vielfach prognostizierte Abwärtsentwicklung der Kommunen auch in Münster
angekommen ist. Das bereits bei der Einbringung des Haushaltsplans 2023 beschriebene
strukturelle Defizit lässt sich bei weiter dynamisch steigenden Aufwendungen im Sozial- und
Kinder- und Jugendbereich im Rahmen der Haushaltsbewirtschaftung nicht mehr ausgleichen
und zeigt sich nunmehr auch im Ist -Ergebnis. Die aktuelle prekäre finanzielle Situation wird
allzu deutlich. Bliebe die Isolierungshilfe außer Betracht, ergäbe sich für den Jahresabschluss
2023 ein Fehlbetrag von -37,2 Mio. €.
Gegenüber dem Planansatz sind die ordentlichen Erträge um 55,9 Mio. € (4,0 %) gestiegen.
Die Aufwendungen liegen mit 8,5 Mio. € (0,6 %) über dem Ansatz.
Nicht benötigte Aufwandsermächtigungen in Höhe von 25,0 Mio. € sind in das Jahr 2024
übertragen worden und erhöhen dort den laufenden Ansatz entsprechend.
2.1 Hinweise zu den Erträgen:
Bei den Steuern und ähnlichen Abgaben sind insgesamt Mehrerträge von 4,2 Mio. € zu
verzeichnen. Für den Bereich der Gewerbesteuer wurden im Haushaltsjahr 2023 Erträge in
Höhe von 357,9 Mio. € erzielt. Das Ergebnis liegt mit 7,9 Mio. € über dem fortgeschriebenen
Haushaltsansatz und bestätigt b ei einer Abweichung des Istergebnisses vom Planwert um
lediglich 2,3 % die Ansatzbildung bei Aufstellung des Haushaltsplanes.
Eine Steigerung bei der Gewerbesteuer mit hohen Mehrerträgen wie in den letzten beiden
Jahren setzte sich im Jahr 2023 nicht fort, vielmehr erfolgte eine Plateaubildung in etwa auf
dem hohen Niveau des Vorjahres. Trotz schwieriger gesamtwirtschaftlicher
Rahmenbedingungen ist das ein positives Signal der gewerbesteuerzahlenden Unternehmen,
die Gewerbesteuererträge tragen damit weiterhin zur Stabilisierung des städtischen Haushalts
bei.
Eine zweite wichtige Säule beim Steueraufkommen der Stadt Münster ist der Gemeindeanteil
an der Einkommensteuer, hier liegt das Aufkommen von 188,9 Mio. € um 1,7 Mio. € über dem
Ergebnis des Vorjahres, der Haushaltsansatz hingegen wurde um 6,1 Mio. € unterschritten.
Die Leistungen nach dem Familienleistungsausgleich übertreffen den Planansatz um 2,0 Mio.
€.
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Lagebericht
Eine weitere Ertragsverbesserung ist bei den Zuwendungen und allgemeinen Umlagen zu
verzeichnen, sie übersteigen den Planansatz um 15,0 Mio. € und belaufen sich insgesamt auf
einen Betrag von 249,5 Mio. €. Hier machen sich insbesondere die Beteiligung des Landes
NRW und die Beteiligung des Bundes an den Belastungen infolge des Ukrainekrieges
bemerkbar.
Im Jahr 2023 partizipierte die Stadt Münster an Schlüsselzuweisungen in Höhe von 52,2 Mio.
€, diese wurden bereits im Rahmen der Haushaltsplanung 2023 berücksichtigt und stärkten
damit die Ertragsseite des Haushalts.
Eine weitere Steigerung von 4,9 Mio. € wird bei den sonstigen Transfererträgen ausgewiesen;
höhere Erträge aus der Rückzahlung gewährter Hilfen der Sozial - und Jugendverwaltung
führten zu dieser Verbesserung.
Der positive Trend setzte sich bei den öffentlich-rechtlichen Leistungsentgelten fort, in
Gegenüberstellung zur Haushaltsplanung wurde hier – insbesondere bei den
Benutzungsgebühren - ein Plus in Höhe von 4,5 Mio. € erwirtschaftet. Corona -bedingte
Ausfälle waren nicht mehr spürbar.
Nennenswerte Mehre rträge von 21,1 Mio. € werden bei den Kostenerstattungen und
Kostenumlagen ausgewiesen. Die Abweichungen resultieren vor allem aus Mehreinnahmen
vom Bund bei der Grundsicherung nach dem SGB II und den sozialen Leistungen des
Sozialamtes.
Mit einem Ergebnis von insgesamt 52,5 Mio. € kann bei den sonstigen ordentlichen Erträgen
im Vergleich zum Haushaltsansatz eine Verbesserung von 9,2 Mio. € verbucht werden.
Maßgebend hierfür sind insbesondere Erträge aus der Auflösung von Rückstellungen sowie
Mehrerträge im Bereich der Verwarn- und Bußgelder.
Die privatrechtlichen Leistungsentgelte mit einem Jahresergebnis von 25,1 Mio. € erreichen
den Planansatz nicht, sie fallen um 1,5 Mio. € geringer aus.
2.2 Hinweise zu den Aufwendungen:
Das Ergebnis der ordentlic hen Aufwendungen überschreitet die fortgeschriebenen
Haushaltsansätze insgesamt um 8,5 Mio. €.
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Lagebericht
Den größten Anteil an der Gesamtsumme der ordentlichen Aufwendungen haben die
Personalaufwendungen (24,8 %), die Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen (10,4%)
sowie die Transferaufwendungen (50,7 %).
Die Personalaufwendungen mit einem Ergebnis von 369,8 Mio. € überschreiten die
Haushaltsansätze um 15,7 Mio. €. Dabei bleiben die Dienstaufwendungen mit 2,3 Mio. € unter
dem Ansatz, während die Zuführungen zu den Rückstellungen den Planwert um 18,3 Mio. €
übersteigen.
Bei den Versorgungsaufwendungen ergibt sich eine Überschreitung des Planwertes von 3,1
Mio. €.
Das Jahresergebnis der bilanziellen Abschreibungen beträgt 86,4 Mio. € und liegt mit 1,2
Mio. € über dem Planansatz.
Mit einem Ergebnis in Höhe von 756,0 Mio. € nehmen die Transferaufwendungen den größten
Anteil der Aufwandsseite in Anspruch. Im Laufe des Haushaltsjahres 2023 führten
insbesondere Mehraufwendungen bei der Grundsicherung nach dem SGB II (+8,2 Mio. €)
sowie im Bereich der Kinder - und Jugendhilfe (+20,0 Mio. €) zu entsprechenden
Überschreitungen. Abweichend dazu wurden bei den sonstigen Transferaufwendungen Mittel
in Höhe von 25,0 Mio. € nicht verbraucht. Im Vergleich zum Haushaltsansatz ergibt sich daraus
im Saldo eine Verschlechterung von 1,3 Mio. €.
Die Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen fallen im Jahr 2023 um 12,5 Mio. € niedriger
aus als geplant; hier schlagen vor allem Minderaufwendungen bei der Bewirtschaftung und
Unterhaltung bebauter Grundstücke zu Buche.
Im Bereich der sonstigen ordentlichen Aufwendungen zeigt sich eine Unterschreitung 0,3 Mio.
€; hervorgerufen durch eine Vielzahl von Minder- und Mehraufwendungen.
2.3 Hinweise zum Finanzergebnis:
Das Finanzergebnis aus dem Saldo von Finanzerträgen, einschließlich der Ausschüttungen
der Beteiligungen, sowie den Zinsen und sonstigen Finanzaufwendungen weist einen Betrag
von -6,3 Mio. € aus, eine Verbesserung um 1,2 Mio. € im Vergleich zum fortgeschriebenen
Haushaltsansatz. Der positive Effekt ergibt sich zum einen aus einem Plus von 0,8 Mio. € bei
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Lagebericht
den Finanzerträgen und zum anderen aus Einsparungen bei den Zinsaufwendungen in Höhe
von 0,4 Mio. €.
3. Finanzlage
Die Finanzlage wird durch das Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit, das Ergebnis der
Investitionstätigkeit sowie durch die Aufnahme bzw. Tilgung der Kredite beeinflusst.
Finanzrechnung 2023
Position
Haushaltsansatz
(fortgeschrieben) Ergebnis Abweichung
Mio. € Mio. € Mio. €
Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit - 62,3 55,3 + 117,6
Saldo aus Investitionstätigkeit - 400,5 - 172,1 + 228,4
Finanzmittelfehlbetrag (-) - 462,8 - 116,8 + 346,0
Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen 329,8 185,0 - 144,8
Aufnahme von Liquiditätskrediten 640,3 30,1 -610,2
Tilgung und Gewährung von Darlehen - 73,4 - 53,2 - 20,2
Tilgung von Liquiditätskrediten - 407,4 - 28,6 - 378,8
Saldo aus Finanzierungstätigkeit 489,3 133,3 - 356,0
3.1 Hinweise zum Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit
Der in der Planung ausgewiesene Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit verbessert sich
von -62,3 Mio. € auf 55,3 Mio. €, mithin um 117,6 Mio. €. Der negative Saldo aus der
Investitionstätigkeit von – 400,5 Mio. € (Einzahlungen abzüglich der Auszahlungen für die
Herstellung bzw. den Erwerb von Vermögen) sinkt auf – 172,1 Mio. €, was einer Verbesserung
von 228,4 Mio. € entspricht. An dieser Entwicklung wird erneut deutlich, dass Plan - und
Istwerte, insbesondere der Bauprojekte, so wie in den Vorjahren weit erhin erheblich
voneinander abweichen und die Verwaltung insofern weniger investiert hat als ursprünglich
geplant. Die Einführung der investiven Dezernatsbudgets hat hier auch im Jahr 2023 einen
dämpfenden Effekt ausgelöst und Plan- und Istwerte näher aufeinander zubewegt, sie ist aber
nocht nicht am Ziel. Im Ergebnis führen die genannten Verbesserungen zu einer deutlichen
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Lagebericht
Senkung des Finanzmittelfehlbetrages um 346,0 Mio. € auf einen Saldo von insgesamt -116,8
Mio. €.
3.2 Hinweise zum Saldo aus Finanzier ungstätigkeit
Der Saldo aus Finanzierungstätigkeit, also aus der Aufnahme und Tilgung von Krediten, weist
als Ergebnis den Wert von 133,3 Mio. € aus.
Die Zahlungsfähigkeit der Stadt Münster war im Jahr 2023 zu jeder Zeit sichergestellt. Hierzu
wurde zur Verstärkung der aus der unterjährigen Bewirtschaftung erzielten Einnahmen auf das
hohe Liquiditätsaufkommen des Cash -Pools, der mit den eigenbetriebsähnlichen
Einrichtungen und Töchtern der Stadt gemeinsam betrieben wird, zurückgegriffen.
Zur Überbrückun g kurzfristiger Liquiditätsbedarfe wurden im Haushaltsjahr 2023
Liquiditätskredite in Anspruch genommen, wobei der in der Haushaltssatzung festgelegte
Höchstbetrag (200 Mio. €) zu keiner Zeit ausgeschöpft wurde. Zum Abschlussstichtag am
31.12.2023 bestanden Verbindlichkeiten aus Liquiditätskrediten in Höhe von 30,1 Mio. €.
4. Vermögens- und Schuldenlage
Die Schlussbilanz zum 31.12.2023 vermittelt ein umfassendes Bild über die Vermögens- und
Schuldenlage der Stadt Münster. Der Vergleich der einzelnen Positionen mit den Werten des
Vorjahres zeigt die wesentlichen Auswirkungen der abgelaufenen Haushaltswirtschaft auf die
Bilanz. Die vielfältigen Ursachen für die Veränderungen der Bilanzpositionen werden detailliert
im Anhang bei den „Erläuterungen zur Bilanz“ beleuchtet. An dieser Stelle sollen daher nur die
wesentlichen Positionen dargestellt werden.
Das Volumen der Schlussbilanz der Stadt Münster zum 31.12.2023 in Höhe von 4.181,4 Mrd. €
ist gegenüber dem Vorjahr um 152,1 Mio. € gestiegen.
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Lagebericht
Bilanz (Aktiva)
31.12.2023 31.12.2022 Änderung
Mio. € % Mio. € % Mio. €
Bilanzierungshilfe 33,7 0,8 33,4 0,8 0,3
1. Anlagevermögen 3.892,3 93,1 3.745,7 93,0 146,5
1.1 Immaterielle
Vermögensgegenstände 0,9 0,02 0,7 0,02 0,3
1.2 Sachanlagen 3.155,8 75,5 3.024,9 75,1 130,9
1.3 Finanzanlagen 735,6 17,6 720,2 17,9 15,4
2. Umlaufvermögen 155,0 3,7 168,7 4,2 -13,6
2.1 Vorräte 21,1 0,5 28,4 0,7 -7,3
2.2 Forderungen, sonst.
Vermögensgegenstände 109,6 2,6 116,7 2,9 -7,1
2.3 Wertpapiere des
Umlaufvermögens 0,0 0,00 0,0 0,00 0,0
2.4 Liquide Mittel 24,4 0,6 23,6 0,6 0,8
3. Aktive
Rechnungsabgrenzung 100,4 2,4 81,5 2,0 18,9
Summe Aktiva 4.181,4 100,0 4.029,2 100,0 152,1
4.1 Hinweise zur Aktivseite:
Die Aktivseite der Bilanz stellt das Vermögen der Stadt Münster dar.
Zum Ausgleich der Corona -Belastungen wird im Haushaltsjahr 2023 unter der Position
„Aufwendung zur Erhaltung der gemeindlichen Leistungsfähigkeit“ eine Bilanzierungshilfe in
Höhe von 0,3 Mio. € aktiviert. Auf die Erläuterungen unter 1. wird verwiesen.
Der größte Teil des Vermögens setzt sich mit 93,1 % aus langfristigem Anlagevermögen
zusammen. Dieses ist um 146,5 Mio. € gestiegen. Davon entfallen rund 3,2 Mrd. € auf das
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Lagebericht
Sachanlagevermögen und 735,6 Mio. € auf die Finanzanlagen. Bei den Sachanlagen stellt das
Infrastrukturvermögen (u. a. Kanäle, Straßen, Brücken, Abwasserbeseitigungsanlagen) mit
insgesamt 1,4 Mrd. € den größten Posten dar. Der Wert der unbebauten Grundstücke wird mit
323,4 Mio. €, der der bebauten Grundstücke mit 955,7 Mio. € ausgewiesen. Auf das restliche
Sachanlagevermögen (u. a. Maschinen, Fahrzeuge, Betriebs - und Geschäftsausstattung,
Kunstgegenstände, Anlagen im Bau) entfallen 433,6 Mio. €. Anteile an verbundenen
Unternehmen und Beteiligungen sind mit 533,5 Mio. € unter dem Bilanzposten Finanzanlagen
aktiviert.
Das Umlaufvermögen ist um 13,6 Mio. € auf 155,0 Mio. € gesunken und macht 3,7 % der
Bilanzsumme aus. Auf die Vorräte entfallen 21,1 Mio. €, auf die Forderungen und sonstigen
Vermögensgegenstände 109,6 Mio. € und auf die liquiden Mittel 24,4 Mio. €.
Die aktiven Rechnungsabgrenzungen betragen 100,4 Mio. €, was 2,4 % der Bilanzsumme
entspricht.
Bilanz (Passiva)
31.12.2023 31.12.2022 Änderung
Mio. € % Mio. € % Mio. €
1. Eigenkapital 800,5 19,1 837,5 20,8 -37,0
1.1 Allgemeine Rücklage 690,0 16,5 690,1 17,1 -0,1
1.2 Sonderrücklagen 3,4 0,1 3,4 0,1 0,0
1.3 Ausgleichsrücklage 144,1 3,5 144,7 3,6 -0,6
1.4 Fehlbetrag -36,9 -0,9 -0,6 -0,01 -36,3
2. Sonderposten 1.192,7 28,5 1.190,7 29,6 2,0
3. Rückstellungen 818,8 19,6 775,3 19,2 43,5
4. Verbindlichkeiten 1.315,4 31,5 1.177,9 29,2 137,4
5. Passive
Rechnungsabgrenzung 54,0 1,3 47,7 1,2 6,2
Summe Passiva 4.181,4 100,0 4.029,2 100,0 152,1
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Lagebericht
4.2 Hinweise zur Passivseite:
Die auf der Passivseite dargestellte Kapitalstruktur der Bilanz gibt Auskunft darüber, wie das
Vermögen der Stadt finanziert ist.
Das Eigenkapital als Saldo zwischen dem Vermögen der Stadt (Aktiva) und den
Verbindlichkeiten im weiteren Sinne (Sonderposten, Rückstellungen, Verbi ndlichkeiten,
passive Rechnungsabgrenzung) ist um 37,0 Mio. € auf 800,5 Mio. € gesunken und entspricht
19,1 % der Bilanzsumme. Hiervon entfallen 693,4 Mio. € auf die allgemeine Rücklage
(einschließlich der Sonderrücklagen) und 144,1 Mio. € auf die Ausgle ichsrücklage. Die
Ausgleichsrücklage ist um den Jahresfehlbetrag 2022 in Höhe von 0,6 Mio. € verringert
worden. Die Höhe des Eigenkapitals ergibt sich durch die Veränderung der einzelnen
Eigenkapitalpositionen. Ausschlaggebend für den Verzehr des Eigenkapitals im Jahr 2023 ist
der Jahres-Fehlbetrag von 36,9 Mio. €.
Eine große Position auf der Passivseite stellen mit 1.192,7 Mrd. € (28,5 %) die Sonderposten
dar. Das städtische Anlagevermögen, wie z.B. Kanäle und Straßen, Schulgebäude und
Schuleinrichtungen, wurde und wird in Teilen durch Erschließungsbeiträge und Zuwendungen
des Bundes und des Landes (Schul -, Sport -, Brandschutzpauschale, allgemeine
Investitionspauschale) mitfinanziert. In der Bilanz sind diese Förderungen des
Anlagevermögens als Sonderposten auszuweisen und entsprechend der Nutzungsdauer des
jeweiligen Vermögensgegenstandes im Ergebnisplan ertragswirksam aufzulösen. Die
ebenfalls je Vermögensgegenstand durchzuführenden Abschreibungen, die im Ergebnisplan
als Aufwand auszuweisen sind, werden somit zum Teil durch die Erträge aus der
Sonderpostenauflösung kompensiert.
Die Rückstellungen betragen 818,8 Mio. € bzw. 19,6 % der Bilanzsumme. Hiervon entfallen
allein 750,8 Mio. € auf die Pensionsrückstellungen. Die Instandhaltungsrückstellungen
(Gebäude und Straßen) betragen zum Bilanzstichtag 10,1 Mio. € und entfallen auf die Bereiche
Hoch- und Tiefbau; die sonstigen Rückstellungen betragen 57,9 Mio. €. Weitere Einzelheiten
zu den Rückstellungen ergeben sich aus dem Rückstellungsspiegel.
An Verbindlichkeiten bestehen 1.315,4 Mrd. € bzw. 31,5 % der Bilanzsumme, zum
Abschlussstichtag weisen sie den größten Posten auf der Passivseite aus. Der Großteil davon
sind Kreditverbindlichkeiten für Investitionen in Höhe 1.038,4 Mrd. €. Auf die
Konzernfinanzierung entfällt ein Anteil von rund 120,0 Mio. €.
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Lagebericht
Die Passive Rechnungsabgrenzung beträgt 54,0 Mio. € bzw. 1,3 % der Bilanzsumme.
5. Chancen und Risiken für die künftige Entwicklung
5.1 Entwicklung der Steuereinnahmen
Im Rahmen des unterjährigen Finanzcontrollings wird die Entwicklung der Ertrags - und
Finanzlage verfolgt, um ggf. rechtzeitig steuernd eingreifen zu können. Hierbei stehen die von
der Höhe her risikobehafteten Aufwands - und Ertragsbereiche besonders im Fokus. So
werden die Entwicklungen bei den Steuereinnahmen, insbesondere bei der Gewerbesteuer
und dem Gemeindeanteil an der Einkommensteuer, regelmäßig analysiert. Diese Einnahmen
stellen wesentliche Einflussgrößen für den städtischen Haushalt dar. Gleichwohl sind diese
Positionen stark von externen Faktoren, insbesondere der gesamtwirtschaftlichen
Entwicklung abhängig.
Bei den Einnahmen aus der Gewerbe- und Einkommensteuer verlief das Jahr positiv, bei der
Gewerbesteuer lag das Ergebnis auch im Jahr 2023 über dem Planwert. Im Vergleich zu den
beiden Vorjahren setzte sich der Trend dynamisch steigender Steuererträge jedoch nicht fort.
Diese Entwicklung zeigt, dass die Auswirkungen der multiplen Krisen auch Einfluss auf die
wirtschaftliche Lage in Münster hatten und haben. Dabei sind die langfristigen Folgen auf unser
Wirtschaftssystem weiterhin kaum absehbar. Die Entwicklung der Steuerträge wird in den
nächsten Jahren gerade unter dem Eindruck sich verschränkender Krisen mit entsprechenden
wirtschaftlichen Belastungen weiterhin von erheblicher Bedeutung für die weitere
Haushaltsentwicklung in Münster und die Bestimmung des Finanzrahmens sein.
5.2 Baumaßnahmen und sonstige Investitionen
Die Aufwandsseite ist durch die vielfältigen Herausforderungen geprägt, die sich unter
anderem als Folge einer „wachsenden Stadt“ ergeben. Hierzu gehören die Bereitstellung von
ausreichendem Wohnraum, die bedarfsgerechte Anpassung und der Ausbau der Angebote für
Kinder und Jugendliche und die schulische Versorgung. Insbesondere im Schulbereich sowie
im allgemeinen Hochbau steht in den nächsten Jahren nach wie vor ein großes Bauprogramm
für Neu- und Erweiterungsbauten auf dem Plan; gleichzeitig sind energetische Sanierungen
bestehender Gebäude vorzunehmen. Die vielfältigen Projekte, aber insbesondere auch die
Baukostenentwicklung ziehen ein entsprechend hohes Investitionsvolumen nach sich, dessen
Liquiditätsbedarf und Folgekosten auch die zukünftigen Ergebnisse der Stadt Münster
belasten und insofern vermehrt auch unter Prioritätensetzungen in den Blick genommen
werden müssen.
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Lagebericht
Realitätsnahe Veranschlagungen sind auch weiterhin unerlässlich, mit dem Haushalt 2023
wurde das erfolgreiche Instrument der investiven Dezernatsbudgets weiter fortgesetzt. Auch
wenn die Höhe der Ermächtigungsübertragungen noch nicht im wünschenswerten Maße
abgebaut werden konnte, ist bereits jetzt mehr Transparenz und Planungssicherheit erreicht.
Nach den aktuellen Planungen wird das Investitionsvolumen der Stadt Münster in den Jahren
2025 bis 2028 gleichwohl auf einem weiterhin sehr hohen Niveau liegen. Im Schulbereich fällt
der Bau der Grundschule im Gremmendorfer York-Quartier sowie der Bau der Grundschule
Albachten mit hohen Investitionskosten ins Gewicht . Zwei Großprojekte, der Ausbau des
städtischen Stadions an der Hammer Straße sowie der Bau der 4. Reinigungsstufe der
Hauptkläranlage gehen in die konkrete Umsetzung mit enstprechenden Bauvolumina. Gerade
der Bau der vierten Reinigungsstufe der Hauptkläranlage ist zwar mit einem hohen
Investitionsvolumen verbunden, das Ziel der weiteren Schadstoffreduzierung ist jedoch ein
wichtiger Baustein für eine nachhaltige Abwasserentsorgung und Aufbereitung, die dem Wohl
der Bürgerinnen und Bürger in Münster in hohem Maße dient.
Auch bei dem Projekt des Stadthauses 4, mit dem die Stadt Münster in einen nachhaltigen
und modernen Verwaltungsstandort investiert, ist die Planungsphase abgeschlossen und die
Realisierung wird im Herbst 2024 konkret. Den zunächst zu tragenden Baukosten stehe n
künftig wegfallende Miet- und Nebenkosten durch die sukzessive Aufgabe von angemieteten
Büroflächen gegenüber.
Zur Finanzierung dieses ambitionierten Programms stehen neben der Binnenfinanzierung aus
laufender Verwaltungstätigkeit Zuschüsse aus Bundes- bzw. Landesmitteln (Sonderposten)
sowie die Erschließungsbeiträge zur Verfügung. Der restliche Finanzbedarf muss durch
Kreditaufnahmen gedeckt werden.
5.3 Zinsentwicklung
Auf den extremen Anstieg der Inflationsraten haben die internationalen Notenbanken mit einer
ungewöhnlich schnellen Anhebung der Leitzinsen reagiert und damit die viele Jahre
andauernde Niedrigzinspolitik beendet. Im Jahr 2023 hat die EZB die Leitzinsen weiter
angehoben (bis max. 4,5 %), folglich blieben die Kosten für die Kreditb eschaffung im Jahr
2023 hoch.
Auch in Erwartung von mehrfachen Leitzinssenkungsschritten ist davon auszugehen, dass die
Kreditzinsen für die kommende Zeit spürbar über dem Niveau der vergangenen Jahre liegen;
die Tiefstände der Jahre 2019-2021 werden absehbar nicht wieder erreicht werden. Damit ist
gewiss, dass sich die Finanzierung notwendiger Investitionen in Infrastruktur und
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Lagebericht
Transformation verteuern und dadurch einen verstärkt belastenden Faktor für den städtischen
Haushalt darstellen wird.
5.4 Personalaufwendungen und Pensio nsverpflichtungen
Die Personalaufwendungen machten im Haushaltsjahr 2023 24,8 % der Aufwendungen aus.
Sie sind insbesondere durch den aktuellen Tarifabschluss geprägt. Die in 2023
abgeschlossene Tarifrunde sieht neben der Zahlung des Inflationsausgleichs e ine
Entgeltsteigerung von 200 € plus 5,5 % ab dem 01.03.2024 vor, die Übertragung des
Tarifabschlusses auf Beamtinnen und Beamte wird ebenso mit Mehrbedarfen zu Buche
schlagen. Signifikante Belastungen werden sich aus künftigen Versorgungsaufwendungen
ergeben. Die Pensionsrückstellungen sind im Jahr 2023 deutlich angestiegen und werden sich
in den kommenden Jahren weiter erhöhen. Die steigenden Personalaufwendungen und
zusätzlichen Mehrbedarfe dieser Größenordnung stellen eine enorme Belastung sowie eine
große Herausforderung für die kommenden Haushaltsjahre der Stadt Münster dar und
erfordern insofern einen aufgabenkritischen Umgang mit dem Leistungsspektrum der Stadt.
5.5 Personalgewinnung und Mitarbeiterbindung
Im Jahr 2023 ist der Haushaltsansatz d er Personalaufwendungen überschritten worden,
gegenläufig ist allerdings die Entwicklung der Dienstaufwendungen. Die positive Abweichung
resultiert im Wesentlichen aus der Nicht- bzw. verzögerten Besetzung von Stellen sowie aus
einer vermehrten Personalflu ktuation und dem beginnenden Eintritt der geburtenstarken
Jahrgänge in den Ruhestand. Die Personalgewinnung für die Nachbesetzung, aber auch für
neue Aufgaben gestaltet sich für die öffentliche Hand nach wie vor schwierig. Die Risiken und
Probleme aus dem Fachkräftemangel werden sich in den kommenden Jahren weiter
verstärken. Daher ist für die öffentlichen Arbeitgebenden neben der Rekrutierung auch die
Mitarbeitendenbindung besonders wichtig. Hier ist die Stadt Münster gefordert, mit innovativen
Maßnahmen und attraktiven Angeboten qualifiziertes Personal zu gewinnen, an sich zu binden
und weiterzuentwickeln.
5.6 Auswirkungen Ukraine-Krieg und flüchtlingsbedingte Lasten
Im Februar 2022 begann der russische Angriffskrieg auf die Ukraine. Die Auswirkungen des
Krieges führten auch bis in das Jahr 2023 zu Energiepriesen auf hohem Niveau, dadurch
stiegen ebenfalls die Produktions- und Lebenshaltungskosten. Im Vorjahr sorgte dies noch für
die höchste jährliche Inflationsrate seit dem Zweiten Weltkrieg (Durchschnitt 7,9 %), im Jahr
2023 fiel die Teuerungsrate mit durchschnittlich 5,9 % geringer aus als im Vorjahr. Die
gleichsam hohe Inflation trifft auch die kommunalen Haushalte, die Ausgaben der Gemeinden
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Lagebericht
steigen in weit höherem Umfang als ihre Steuereinnahmen. Im Saldo verschlechtert sich die
kommunale Finanzlage hierdurch dramatisch.
Viele Menschen aus den Krisengebieten, insbesondere aus der Ukraine, sind auf der Flucht.
Auch die Stadt Münster leistet ihren Beitrag bei der Aufnahme von Geflüchteten. Sie wie auch
die übrigen Kommunen sind hier weiterhin gefordert und müssen sich auf die Aufnahme,
Unterbringung und Integration von Geflüchteten einstellen. Dabei sehen sich die Gemeinden
an der Belastungsgrenze angekommen, sowohl bei den Aufnahmekapazitäten als auch in
finanzieller Hinsicht. Zur Finanzierung der Versorgung der geflüchteten Menschen bedarf es
daher dringend einer nachhaltigen Lösung.
5.7 Entwicklung der Transferleistungen
Die Transferleistungen sind im Haushalt Münsters das Schwergewicht; sie sind seit dem Jahr
2016 stetig gestiegen. Eine besonders hohe Dynamik ist ab dem Jahr 2021 zu verzeichnen
mit jährlichen Zuwachsraten von 40 bis 60 Mio. Euro. Diese mac hen sich im Sozialbereich
und vor allem im Bereich Kinder, Jugendliche und Familien bemerkbar. Die größte Bedeutung
für die finanzielle Entwicklung haben hier die Hilfen für die reguläre Heimerziehung sowie die
Eingliederungshilfen. Kräftige Steigerungen bei den Personal- und Sachkosten auch in der
Trägerlandschaft und bei den Fachleistungen führen zu einem überproportional dynamischen
Anstieg. Eine besorgniserregende Entwicklung aus diesem Aufwandswachstum ist, dass die
kommunale Ebene einen immer größeren Anteil der Aufwendungen in diesem Bereich zu
tragen hat. Die Ergebnisbelastung daraus und auch der entsprechende Druck auf die Liquidität
wird zwangsläufig dazu führen, dass sich Kommunen und auch Münster von freiwilligen
Leistungen verabschieden muss, u m weiter handlungsfähig zu bleiben . Unterstützung von
Bund und Land ist hier zwingend erforderlich.
5.8 Entwicklung der Tochtergesellschaften
Die Entwicklung der städtischen Tochtergesellschaften ist regelmäßig zu beobachten, um
frühzeitig sich abzeichnende Risiken für den städtischen Kernhaushalt zu erkennen. Mit Blick
auf alle wesentlichen städtischen Beteiligungen ist das Konzerncontrolling insbesondere unter
besonderer Beachtung der gesamtwirtschaftlichen Implikationen, der Zinswende, der Inflation
und des Fachkräftemangels weiterzuverfolgen. Im Fokus liegen dabei die
steuerungsrelevanten Tochtergesellschaften.
5.9 Klimaneutralität und nachhaltige Stadtentwicklung
Die Stadt Münster steht mit dem Bekenntnis zur Klimaneutralität und ihre r
Nachhaltigkeitsstrategie für eine nachhaltige Stadtentwicklung. Das große Ziel der
Klimaneutralität ist eine riesige Herausforderung für die gesamte Stadt Münster.
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Der Rat hat am 14.12.2022 auf der Grundlage der Vorlage V/0609/2022 „Ziele zur
kommunalen Steuerung“ folgende vier prioritäre Handlungsfelder beschlossen:
Klimaneutralität
Leistbares, nachhaltiges Wohnen
Stadtverträgliche, umweltfreundliche Mobilität
Soziale Teilhabe und Antidiskriminierung
Der Landesgesetzgeber hat mit der Weiterentwicklung des NKF das Erfordernis einer
Fokussierung auf (einige wenige) Ziele und Strategien zu erkennen gegeben. Dies geht mit
einer Priorisierung von Maßnahmen im städtischen Haushalt einher. Nur so kann die
Steuerung der begrenzten finanziellen Ressourcen gelingen und sichergestellt werden, dass
die festgelegten Ziele und Strategien auch tatsächlich erreicht werden.
Überdies leistet die Stadt Münster mit ihrer Nachhaltigkeitsstrategie einen wichtigen Beitrag
zum Klimaschutz und ist damit auf gutem Weg, eine attraktive und lebenswerte Stadt – auch
für nachfolgende Generationen – zu bleiben.
Ein Beispiel dafür, dass sich aus Transformationsprozessen auch Chancen ergeben, ist die
Forschungsfertigung Batteriezelle mit Standort in Münster. Die Batterieforschung gilt als
Schlüsseltechnologie für die Zukunft und hat für die Stadt Münster ein hohes
Wertschöpfungspotenzial. Mit der Förderung der Batterieforschung und der Entwicklung des
Technologiestandortes Münster werden hochspezialisierte Firmen an den Standort Münster
kommen bzw. sich aus dem wissenschaftlichen Umfeld neu gründen. Damit einher geht zudem
die Schaffung qualifizierter Arbeitsplätze, die die Wettbewerbsfähigkeit des Standortes
Münster stärken und sichern können.
5.10 Digitalisierung
Die Weiterentwicklung der Digitalisierung ist auch in den nächsten Jahren ein zentrales
Thema. Von Relevanz ist dabei auch der Aspekt der verwaltungsinternen Digitalisierung. Hier
müssen verwaltungsinterne Prozesse besser, schneller und effizienter gestaltet werden sowie
neue und bessere Dienstleistungen für die Bürgerinnen und Bürger angeboten werden. Der
Nachhaltigkeitsgedanke sowie das Einsparen von Ressourcen spielt dabei eine wichtige Rolle.
Ein Risiko besteht auch hier, in ausreichendem Maß IT-affine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter
für die Stadtverwaltung zu gewinnen, um die Digitalisierungsschritte konsequent
weiterverfolgen zu können. Hier steht die Stadt in einem sich verstärkenden Wettbewerb nicht
nur mit anderen Kommunen, sondern auch mit Privatunternehmen.
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Lagebericht
5.11 Cyber-Kriminalität
In Zeiten fortschreitender Digitalisierung nimmt die Bedrohung durch Cyberangriffe auch auf
deutsche Kommunen und Behörden deutlich zu. Wie anfällig kommunale
Rechenzentrumsstrukturen sein können, zeigt ein Angriff auf das Gebiets -Rechenzentrum
Südwestfalen IT (SIT) mit Sitz in Hemer. Durch einen massiven Angriff am 29.10.2023 wurden
gleich mehrere hundert Server verschlüsselt. Eine derartige Störung des IT -Betriebes im
Zeitalter der Digitalisierung gleicht, je nach Umfang der betroffenen Systeme, sozusagen
einem Betriebsausfall. Eine weitere sehr verbreitete Variante von Cyberangriffen sind
sogenannte Phishing-Mails von gefälschten Absendern. Auch bei der Stadt Münster sind in
letzter Zeit vermehrt verdächtige Phishing-Mails eingegangen. Insbesondere im Bereich der
Rechnungsbearbeitung wurde versucht, durch Mitteilung falscher Bankdaten und
manipulierter Rechnungen Zahlungen von der Stadt Münster zu erwirken.
Durch It-technische Maßnahmen, die Information und Sensibilisierung der Mitarbeiterinnen
und Mitarbeiter, organisatorische Regelungen sowie eine enge Zusammenarbeit mit anderen
Behörden und Unternehmen können Risiken minimiert und die Widerstandskraft gegenüber
Cyberbedrohungen gestärkt werden. Mit diesen Maßnahmen konnte bei der Stadt Münster
bislang finanzieller Schaden abgewendet werden.
5.12 Transformation der Stadtverwaltung Münster
Im April 2024 ist in der Stadtverwaltung Münster der Transformationsprozess gestartet mit dem
Ziel, die Verwaltung zukunftsfähig zu machen. Zu nennen sind hier wichtige
Herausforderungen wie Klimaschutz, sich verändernde wirtschaftliche Rahmenbedingungen,
neue Kommunikationsformen, Gewinnung von Fachkräften, Optimierung von Prozessen und
vor allem auch die weitere Gewährleistung einer bürgerfreundlichen Verwaltung.
Der Prozess der Transformation wurde vom Rat beschlossen und erfolgt mit externer
Begleitung. Erste Pr ojekte sind initiiert worden, mit zeitnahen Ergebnissen ist alsbald zu
rechnen.
5.13 Wiedererlangung der städtischen Finanzstabilität
Der Jahresabschluss 2023 weist einen Fehlbetrag von -36,9 Mio. € aus, dieser kann durch
die Inanspruchnahme der Ausg leichsrücklage kompensiert werden. Auch in der
Finanzplanung für die nächsten Jahre zeichnen sich weiter defizitäre Ergebnisse ab, die
unweigerlich eine Reduzierung des Eigenkapitals nach sich ziehen.
Angesichts der Dynamik, mit der bestimmte Aufwandspositionen wachsen, und der fehlenden
Kongruenz beim Ertragswachstum ist die haushaltswirtschaftliche Lage der Stadt Münster so
prekär wie seit vielen Jahren nicht mehr. Die Finanzsituation ist besonders von aktuellen
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Lagebericht
Rahmenbedingungen wie Krisen, Kriegen, Zin sveränderungen,
Konjunkturverschlechterungen und Tarifsteigerungen geprägt.
Die Brisanz dieser Situation und die Notwendigkeit zur Stabilisierung der städtischen
Finanzlage wurde vom Verwaltungsvorstand anerkannt und war Anlass für die Erarbeitung
eines Konzeptes zur nachhaltigen Wiederherstellung der städtischen Finanzstabilität.
Um ihre finanzielle Gestaltungskraft zu sichern, muss sich die Stadt weiter disziplinieren. Unter
diesen Rahmenbedingungen ist es umso dringlicher, die knappen Finanzmittel ge zielt,
wirtschaftlich und verantwortungsvoll einzusetzen.
6. NKF – Kennzahlenset NRW
In gemeinsamer Arbeit von Aufsichtsbehörden der Gemeinden sowie der
Gemeindeprüfungsanstalt als überörtliche Prüfungseinrichtung und Vertretern der örtlichen
Rechnungsprüfung ist für die Beurteilung der wirtschaftlichen Lage der Kommunen ein NKF-
Kennzahlenset erarbeitet worden.
Die Zahlen beleuchten vier Analysebereiche:
➢ Hauswirtschaftliche Gesamtsituation
➢ Kennzahlen zur Vermögenslage
➢ Kennzahlen zur Finanzlage
➢ Kennzahlen zur Ertragslage
Grundlage der nachfolgenden Kennzahlen bilden einerseits die Schlussbilanz zum 31.12.2023
und andererseits die Ergebnisrechnung für das Haushaltsjahr 2023 (in Klammern wird jeweils
der Vorjahreswert aus dem Jahr 2022 ausgewiesen):
Nr. Bezeichnung der
Kennzahl
Wert 2023
(2022) Analyse / Erläuterung
Hauswirtschaftliche Gesamtsituation:
1. Aufwandsdeckungsgrad 97,9 %
(99,7 %)
Grundlage ist das Ergebnis der laufenden
Verwaltungstätigkeit (ohne Finanzergebnis).
Die ordentlichen Aufwendungen werden zu
97,9 % durch die ordentlichen Erträge gedeckt.
Seite 38
Lagebericht
2. Eigenkapitalquote 1 19,1 %
(20,8 %)
Die Kennzahl misst den Anteil des
Eigenkapitals am Gesamtvolumen der Bilanz.
3. Eigenkapitalquote 2 47,5 %
(50,1 %)
Bei dieser Kennzahl werden zusätzlich zum
„echten“ Eigenkapital die Sonderposten mit
Eigenkapitalcharakter (Zuschüsse und
Beiträge) dem Gesamtvolumen
gegenübergestellt.
4. (Negative)
Überschussquote
-4,4 %
(-0,1%)
Das Jahresergebnis von -36,9 Mio. € führt zu
einer negativen Überschussquote von 4,4 %.
Kennzahlen zur Vermögenslage:
5. Infrastrukturquote 34,5 %
(36,5 %)
Das Verhältnis zwischen Infrastrukturver -
mögen (insb. Kanäle, Straßen, Brücken,
Abwasserbeseitigungsanlagen) zu dem
Gesamtvermögen der Aktivseite der Bilanz
(entspricht der Bilanzsumme) beträgt 34,5 %.
6. Abschreibungsintensität 5,8 %
(6,3 %)
Die Kennzahl stellt die Abschreibungen auf
das Anlagevermögen den gesamten
ordentlichen Aufwendungen gegenüber. Diese
entsprechen einem Anteil von 5,8 %.
7. Drittfinanzierungsquote 55,8 %
(58,6 %)
Über das Verhältnis aus Erträgen aus der
Auflösung von Sonderposten zu den
Abschreibungen auf das Anlagevermögen wird
deutlich, inwieweit die Belastung durch
Abschreibungen durch die Drittfinanzierung
(Zuschüsse, Beiträge) gemildert wird. Danach
verbleibt eine Nettobelastung durch
Abschreibungen in Höhe von 44,2 %.
8. Investitionsquote 237,5 %
(238,4 %)
Dem Substanzverlust durch Abschreibungen
und Vermögensabgänge steht der Zuwachs an
Vermögen gegenüber. Dieser betrug in 2023
etwa 237,5 %. Der Vergleich zum Vorjahr zeigt
einen größeren Anstieg (jeweils Auswertung
Anlagenspiegel).
Kennzahlen zur Finanzlage:
9. Anlagendeckungs-
grad 2
90,1 %
(93,9 %)
Die Kennzahl gibt an, wieviel Prozent des
Anlagevermögens langfristig finanziert ist.
10. Dynamischer
Verschuldungsgrad
36,8 Jahre
(keine Angabe
möglich)
Der Dynamische Verschuldungsgrad gibt an,
in wie vielen Jahren es unter theoretisch
gleichen Bedingungen möglich wäre, die
Effektivverschuldung aus Überschüssen der
laufenden Verwaltungstätigkeit vollständig zu
tilgen (Entschuldungsdauer).
11.
Liquidität 2. Grades
47,8 %
(45,8 %)
Die Kennzahl gibt Auskunft über die
kurzfristige Liquidität, indem sie die liquiden
Mittel und die kurzfristigen Forderungen ins
Verhältnis zu den kurzfristigen Ver -
bindlichkeiten setzt.
Seite 39
Lagebericht
12. Kurzfristige
Verbindlichkeitsquote
5 %
(6,2 %)
Der Anteil der kurzfristigen Verbindlichkeiten
an der gesamten Bilanzsumme beträgt 5 %.
13. Zinslastquote 1,5 %
(0,9 %)
Die Zinslastquote zeigt auf, welche Belastung
aus Finanzaufwendungen zusätzlich zu den
Aufwendungen aus laufender Verwaltungs -
tätigkeit besteht. Zu den ordentlichen Auf -
wendungen kommen demnach noch 1,5 %
entsprechend 23 Mio. € an Finanzauf -
wendungen hinzu.
Kennzahlen zur Ertragslage:
14. Netto-Steuerquote 46,3 %
(48,7 %)
Die Kennzahl gibt den Anteil der Netto -
Steuererträge (nach Abzug der Umlagen) an
den gesamten ordentlichen Netto-Erträgen an.
15. Zuwendungsquote
17,1 %
(14,0 %)
Die Zuwendungsquote stellt den Anteil der
Erträge aus Zuwendungen an den gesamten
ordentlichen Erträgen dar.
16. Personalintensität 24,8 %
(23,7 %)
Der Anteil der Personalaufwendungen
(einschließlich der Zuführungen zu den
Rückstellungen, aber ohne die Ver-
sorgungsaufwendungen) an den gesamten
ordentlichen Aufwendungen beträgt 24,8 %
bzw. 369,8 Mio. €.
17. Sach- und
Dienstleistungsintensität
10,4 %
(11,0 %)
Die Kennzahl soll darstellen, inwieweit
Aufwendungen durch die Inanspruchnahme
von Sach - und Dienstleistungen Dritter im
Verhältnis zu den gesamten ordentlichen
Aufwendungen entstanden sind. Nicht
enthalten sind hier allerdings z. B. die
Zuwendungen an Dri tte zur Erfüllung von
kommunalen Aufgaben.
18. Transferaufwandsquote 50,7 %
(50,2 %)
Die Kennzahl stellt den Anteil der
Transferaufwendungen an den gesamten
ordentlichen Aufwendungen dar. Er beträgt
50,7 % entsprechend 756,0 Mio. €. Neben den
hohen Zuwendungen im Jugend - und
Sozialbereich sind hier auch die Zuwendungen
an städtischen Beteiligungen / Eigenbetriebe
sowie Gewerbesteuerumlagen und die
Landschaftsumlage miterfasst.
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Seite 41
Anhang
Seite 42
Seite 43
Erläuterung der
Ergebnis- und Finanzrechnung
Seite 44
Seite 45
Erläuterung der Ergebnis- und Finanzrechnung
1. Vorbemerkung zur Ergebnisrechnung
Die nachfolgenden Ausführungen erläutern die wesentlichen Positionen / wesentlichen
Abweichungen der Ergebnisse (Ist-Werte) 2023 zu den fortgeschriebenen Haushaltsansätzen
der Ergebnisrechnung des städtischen Haushalts.
Begriffsbestimmungen
Haushaltsansatz - Original Vom Rat im Rahmen der Haushaltssatzung 2023
beschlossene Haushaltsansätze
Haushaltsansatz -
fortgeschrieben
Haushaltsansatz (Original) zuzüglich der
Ermächtigungsübertragungen von 2022 nach 2023
Ergebnis
Summe der im Haushaltsjahr erzielten Erträge und
entstandenen Aufwendungen
Allgemeine Hinweise:
Soweit in den nachfolgenden Tabellen die Ergebnisse 2023 die fortgeschriebenen
Haushaltsansätze der Planwerte übersteigen, erfolgten die erforderlichen
Mittelbereitstellungen über- oder außerplanmäßig bzw. im Rahmen der f lexiblen
Haushaltsführung. Darüber hinaus können sich in Einzelfällen in den Summenzeilen de r
Tabellen infolge von Rundungsdifferenzen geringfügige Abweichungen zu den tatsächliche n
Summen der Einzelwerte ergeben.
2. Jahresergebnis
Der vom Rat der Stadt Münster in der Sitzung am 14.12.2022 verabschiedete Ergeb nisplan
wies ein Defizit von 55,2 Mio. € aus. Mit den von 2022 nach 2023 übertragenen
Original fortge-
schrieben absolut pro-
zentual
Mio. € Mio. € Mio.€ Mio. € % Mio. €
10 Ordentliche Erträge 1.403,4 1.403,4 1.459,3 55,9 4,0 -
17 Ordentliche Aufwendungen 1.455,6 1.481,7 1.490,2 8,5 0 ,6 24,6
18 Ordentliches Ergebnis -52,2 -78,4 -31,0 47,4 -60,5 24,6
19 Finanzerträge 15,5 15,5 16,3 0,8 5,5 -
20 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 19,0 23,0 22,6 -0,4 -1,7 0,4
21 Finanzergebnis -3,5 -7,5 -6,3 1,2 -16,4 0,4
23 Außerordentliche Erträge 0,6 0,6 0,3 -0,3 -
24 Außerordentliche Aufwendungen 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0
25 Außerordentliches Ergebnis 0,6 0,6 0,3 -0,3 -
26 Jahresergebnis -55,2 -85,3 -36,9 48,4 -56,7 25,0
Vergleich Übertr.
Ermächt.
nach 2024
Jahresergebnis 2023
Bezeichnung
Zeile im
Ergebnis-
plan
Haushaltsansatz
Ergebnis
2023
Erläuterung der Ergebnisrechnung 2023
Seite 46
Erläuterung der Ergebnis- und Finanzrechnung
Ermächtigungen von 30,2 Mio. € errechnete sich für den fortgeschriebenen Ansatz ein Defizit
von 85,3 Mio. €.
Das Jahr 2023 schließt mit einem Defizit von 36,9 Mio. € und markiert damit sehr deutlich,
dass die vielfach prognostizierte Abwärtsentwicklung der Kommunen auch in Münster
angekommen ist. Das bereits bei der Einbringung des Haushaltsplans 2023 beschrie bene
strukturelle Defizit lässt sich bei weiter dynamisch steigenden Aufwendungen im Sozial- und
Kinder- und Jugendbereich im Rahmen der Haushaltsbewirtschaftung nicht mehr ausgleichen
und zeigt sich nunmehr auch im Ist-Ergebnis. Die aktuelle prekäre finanz ielle Situation wird
allzu deutlich.
2.1 Ordentliches Ergebnis
Das ordentliche Ergebnis gibt Auskunft über die finanzielle Situation im l aufenden
Haushaltsjahr. Es ist ein wichtiger Kennwert, der die Differenz zwischen den ordentl ichen
Erträgen und den ordentlichen Aufwendungen in einem Jahr darstellt. Aus dem Ergebnis lässt
sich ableiten, inwieweit im operativen Kernbereich der Gemeinde die Erträge ausreichen und
lässt damit auch eine Aussage über die Wirtschaftlichkeit des Verwaltungshandelns zu.
Original fortge-
schrieben absolut pro-
zentual
Mio. € Mio. € Mio.€ Mio. € % Mio. €
10 Ordentliche Erträge 1.403,4 1.403,4 1.459,3 55,9 4,0 -
17 Ordentliche Aufwendungen 1.455,6 1.481,7 1.490,2 8,5 0,6 24,6
26 Ordentliches Ergebnis
(= Zeilen 10 und 17) -52,2 -78,4 -31,0 47,4 -60,5 24,6
Ordentliches Ergebnis 2023
Zeile im
Ergebnis-
plan
Bezeichnung
Haushaltsansatz
Ergebnis
2023
Vergleich Übertr.
Ermächt.
nach 2024
Seite 47
Erläuterung der Ergebnis- und Finanzrechnung
Im Vergleich zum fortgeschriebenen Ansatz mit einem Fehlbetrag von -78 ,4 Mio. € ist das
ordentliche Ergebnis mit -31,0 Mio. € besser ausgefallen. Verantwortlich dafür ist vor allem die
Ertragsseite.
Nachfolgend ist die Entwicklung der ordentlichen Erträge und Aufwendungen sei t dem
Haushaltsjahr 2016 abgebildet.
Für 2023 betragen die ordentlichen Erträge insgesamt 1.459,3 Mio. € und sind im Vergleich
zum fortgeschriebenen Haushaltsansatz um 55,9 Mio. € (4,0%) höher ausgefallen. Die
ordentlichen Aufwendungen betragen insgesamt 1.490,2 Mio. € und liegen mit 8,5 Mio. €
(0,6%) über dem fortgeschriebenen Haushaltsansatz.
Seite 48
Erläuterung der Ergebnis- und Finanzrechnung
2.1.1 Ordentliche Erträge
Ursächlich für die positive Entwicklung der ordentlichen Erträge sind in er ster Linie die
Steigerungen bei den „ Kostenerstattungen und Kostenumlagen“ mit einer Abweichung vom
Ansatz in Höhe von 21,1 Mio. € bzw. 8,7 % sowie bei den „ Zuwendungen und allgemeine
Umlagen“ mit einer Abweichung von 15,0 Mio. € bzw. 6,4 %. Auch bei den „ Sonstigen
ordentlichen Erträgen“ ist das Ergebnis um 9,2 Mio. € höher ausgefallen.
Original fortge-
schrieben absolut pro-
zentual
Mio. € Mio. € Mio. € Mio. € % Mio. €
Steuern und ähnliche Abgaben 686,2 686,2 690,4 4,2 0,6 -
Grundsteuer 64,9 64,9 64,9 0,0 0,0 -
Gewerbesteuer 350,0 350,0 357,9 7,9 2,3 -
Gemeindeanteil an der Einkommensteuer 195,0 195,0 188, 9 -6,1 -3,1 -
Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer 46,0 46,0 46,3 0,3 0, 6 -
Leistungen nach dem Familienleistungsausgleich 19,9 1 9,9 21,9 2,0 10,0 -
Leistungen aus der Umsetzung der Grundsicherung 3,7 3 ,7 3,6 -0,1 -1,7 -
sonstige Steuern und ähnliche Abgaben 6,7 6,7 6,9 0,2 2, 3 -
Zuwendungen und allgemeine Umlagen 234,6 234,6 249,5 15 ,0 6,4 -
Schlüsselzuweisungen 52,7 52,7 52,2 -0,5 -0,9 -
Zuwendungen und allgemeine Umlagen der Jugendhilfe 1 02,5 102,5 106,4 3,9 3,8 -
Auflösung von Sonderposten/PRAP aus Zuwendungen 31,1 31,1 31,6 0,5 1,5 -
sonstige Zuwendungen und allgemeine Umlagen 48,3 48,3 59,4 11,1 23,0 -
Sonstige Transfererträge 19,5 19,5 24,4 4,9 24,9 -
Grundsicherung nach dem SGB II 7,9 7,9 10,4 2,5 31,1 -
Soziale Leistungen des Sozialamtes 3,0 3,0 3,9 0,8 28,0 -
Ersatz von Leistungen der Jugendhilfe 8,6 8,6 10,1 1,6 1 8,1 -
sonstige Transfererträge 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 -
Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 145,9 145,9 15 0,3 4,5 3,1 -
Verwaltungs- und Benutzungsgeb. Bereich Kinder-/Jugendhlfe 19,9 19,9 16,2 -3,7 -18,8 -
Benutzungsgebühren (gebührenrechnende Einrichtungen) 81,9 81,9 87,3 5,3 6,5 -
Verwaltungs- und Benutzungsgeb.übrige Bereiche 24,0 2 4,0 27,5 3,5 14,8 -
Auflösung v. Sonderposten/PRAP aus Beiträgen u. Gebühren 20,1 20,1 19,4 -0,7 -3,4 -
sonstige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 -
Privatrechtliche Leistungsentgelte 26,6 26,6 25,1 -1,5 - 5,7 -
Mieten, Pachten, Erbbauzinsen 17,2 17,2 16,8 -0,4 -2,4 -
Privatr. Leistungsentgelte Bereich Kinder- und Jugendhilfe 1,8 1,8 2,1 0,2 12,7 -
sonstige privatrechtliche Leistungsentgelte 7,6 7,6 6, 3 -1,4 -17,7 -
Kostenerstattungen und Kostenumlagen 243,1 243,1 264,2 21,1 8,7 -
Grundsicherung nach dem SGB II 167,0 167,0 171,9 4,9 2,9 -
Soziale Leistungen des Sozialamtes 50,4 50,4 59,2 8,8 17 ,5 -
Bereich Kinder- und Jugendhilfe 14,6 14,6 18,3 3,7 25,5 -
sonstige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 11,1 11 ,1 14,8 3,7 33,3 -
Sonstige ordentliche Erträge 43,3 43,3 52,5 9,2 21,3 -
Zinsen für Gewerbesteuernachforderungen 3,0 3,0 0,0 -3, 0 -101,6 -
Konzessionsabgaben 17,2 17,2 16,5 -0,7 -4,2 -
Erstattung von Körperschaftsteuern 1,6 1,6 1,7 0,1 7,6 -
Veräußerung von Umlaufvermögen 7,0 7,0 4,3 -2,7 -38,5 -
sonstige ordentliche Erträge 14,5 14,5 30,0 15,5 107,4 -
Aktivierte Eigenleistungen 4,2 4,2 2,8 -1,3 -31,9 -
Bestandsveränderungen 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 -
Ordentliche Erträge 1.403,4 1.403,4 1.459,3 55,9 4,0 -
Übertr.
Ermächt.
nach 2024
Ordentliche Erträge
Bezeichnung
Haushaltsansatz
2023 Ergebnis
2023
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz/Ergebnis
Seite 49
Erläuterung der Ergebnis- und Finanzrechnung
Das Ergebnis bei den Steuern und ähnlichen Abgaben fällt um 4,2 Mio. € höher aus als der
fortgeschriebene Haushaltsansatz. Bei der Gewerbesteuer ist im Haushaltsjahr 2023 ein
Ergebnis in Höhe von 357,9 Mio. € realisiert worden. Das Ergebnis liegt mit 7,9 Mio. € über
dem fortgeschriebenen Haushaltsansatz und bestätigt bei einer Abweichung des Is t-
Ergebnisses vom Planwert um lediglich 2,3 % die Ansatzbildung bei Aufstellung des
Haushaltsplanes.
Die zweite wichtige Säule beim Steueraufkommen der Stadt Münster sind die Erträge aus dem
Gemeindeanteil an der Einkommensteuer. Im Vergleich zur Gewerbesteuer unterliegen diese
Erträge geringeren Schwankungen und sind deshalb deutlich besser prognostizierbar. In den
letzten Jahren zeigen die Erträge aus dem Gemeindeanteil an der Einkommens teuer einen
positiven Trend (vgl. nachstehende Grafik). Eine Ausnahme stellte der pa ndemiebedingte
Rückgang im Jahr 2020 dar.
Diese Entwicklung setzte sich trotz der stagnierenden Wirtschaft auch im Jahr 2023 fort. Im
Vergleich zum Vorjahr errechnet sich eine Verbesserung um 0,9 %, was darauf hinweist, dass
die Einkommen der Bürgerinnen und Bürger stabil geblieben sind, während die allgemeine
Wirtschaftslage durch die Inflation und steigende Zinsen belastet wurde wenngl eich der
Planansatz verfehlt wurde.
Seite 50
Erläuterung der Ergebnis- und Finanzrechnung
Die Zuwendungen und allgemeinen Umlagen überschreiten mit 249,5 Mio. € um 15,0 Mio.
€ den Haushaltsansatz 2023 von 234,6 Mio. €.
Im Jahr 2023 erhielt die Stadt Münster Schlüsselzuweisungen von 52,2 Mio. €, eine deutliche
Steigerung im Vergleich zum Vorjahr, als 1,1 Mio. € in die Stadtkasse flossen.
Die für die Ermittlung der Schlüsselzuweisungen zu berücksichtigende Steuerkr aft bewegte
sich in der Vergangenheit in Münster häufig um den fiktiven Finanzbedarf, den das Land NRW
im Gemeindefinanzierungsgesetz festlegt. Übersteigt die zu berücksichtigende Steuerkraft
den fiktiven Finanzbedarf, gilt die Kommune als abundant und hat keinen Anspruch auf
Schlüsselzuweisungen. Im umgekehrten Fall erhält sie Schlüsselzuweisungen, wobei die
jeweilige Höhe - neben der eigenen Finanzkraft - von externen Faktoren, insbesondere de r
Steuerkraftentwicklung aller Kommunen in NRW abhängig und insofern langf ristig schwer zu
prognostizieren ist. Die nachfolgende Grafik zeigt die Höhe der erhaltenen
Schlüsselzuweisungen seit dem Haushaltsjahr 2014. Mit dem Jahr 2023 wurde erstmals ein
Wert von 50 Mio. € überschritten.
Die Grafik zeigt sehr deutlich, wie groß bei der Stadt Münster die Schwankungsbreite bei den
Schlüsselzuweisungen ist.
Seite 51
Erläuterung der Ergebnis- und Finanzrechnung
Die Zuwendungen und allgemeinen Umlagen im Bereich der Jugendhilfe übersteig en den
Haushaltsansatz um 3,9 Mio. €. Die Erträge aus Zuwendungen und allgemeinen Umlagen
werden im Produktbereich 06 "Kinder-, Jugend- und Familienhilfe" im Wesentlichen in der
Produktgruppe 0601 "Förderung von Kindern in Tagesbetreuung" erzielt. Ein Anteil entfällt auf
das Landesprogramm für zusätzliche Alltagshelfer in Kindergarteneinrichtungen.
Erwähnenswert sind auch die Anpassungen der KiBiz-Pauschalen. Zudem ergeben sich
regelmäßig Abweichungen zwischen Haushaltsplanung und der tatsächlichen Förderung
durch das Land aufgrund der nachgelagerten Endabrechnungen zum vergangenen
Kindergartenjahr.
Eine positive Entwicklung ist bei den sonstigen Zuwendungen und allgemeinen Umlagen
zu verzeichnen, dort lagen die Erträge um 11,1 Mio. € über dem fortgeschriebenen Ansatz.
Zurückzuführen sind die Abweichungen insbesondere auf die Unterstützung von Bund und
Land in Höhe von insgesamt ca.12,0 Mio. € zur Bewältigung der Krisensituation in Folge des
russischen Angriffskriegs in der Ukraine. Zudem wurde die Schul-/ Bildungspauschale in Höhe
von 15,3 Mio. € für konsumtive Zwecke eingesetzt.
Die Sonstigen Transfererträge übersteigen den Haushaltsansatz um 4,9 Mio. € (+24,9 %).
Ursächlich hierfür sind vor allem höhere Erträge im Sozialamt (Sicherung des
Lebensunterhalts und Sicherung besonderer sozialer Bedarfe) im Zusammenhang mit der
Rückzahlung gewährter Hilfen und im Jugendamt (Ersatz von Leistungen der Jugendhilfe).
Der Haushaltsansatz von 145,9 Mio. € bei den öffentlich-rechtlichen Leistungsentgelten
wurde um 4,5 Mio. € übertroffen.
Seite 52
Erläuterung der Ergebnis- und Finanzrechnung
Mit einem Jahresergebnis von 25,1 Mio. € wurde der geplante Haushaltsansatz bei den
privatrechtlichen Leistungsentgelten um -1,5 Mi o. € unterschritten . Die Abweichung
gegenüber dem Haushaltsansatz ergibt sich im Wesentlichen im Bereich der son stigen
privatrechtlichen Leistungsentgelte mit rd. -1,4 Mio. € und mit rd. -0,4 Mio. € im Bereich Mieten,
Pachten und Erbbauzinsen.
Die Kostenerstattungen und Kostenumlagen liegen um 21,1 Mio. € über dem Haushaltsansatz.
Die Haushaltsansätze werden hauptsächlich im Bereich der 'Sozialen Leistungen'
überschritten. Beim Jobcenter fiel das Ergebnis um 4,9 Mio. € höher aus, was auf höhere
Ausgaben für das Bürgergeld zurückzuführen ist, die in voller Höhe vom Bund erst attet
werden. Die ukrainischen Geflüchteten werden seit dem Haushaltsjahr 2023 vollständig über
die Mittel des Jobcenters finanziert, während dies im Vorjahr nur für ein ha lbes Jahr der Fall
war.
Das Sozialamt verzeichnet um 8,8 Mio. € höhere Kostenerstattungen und Kostenumlagen. Die
Abweichung ergibt sich im Wesentlichen durch die Erstattung aus Mitteln des
Sondervermögens zur Bewältigung der Krisensituation infolge des russischen Angriffskrieges
in der Ukraine in einer Höhe von 6,1 Mio. €. Eine wachsende Anzahl hilfebedürftiger Personen
trägt ebenfalls zu höheren Kostenerstattungen bei. Auch die Anpassung der Sozialleistungen
an die steigenden Lebenshaltungskosten, insbesondere im Bereich Mieten und Energie, führt
zu höheren Kostenerstattungen.
Eine ähnliche Entwicklung gab es bei den „sonstigen Kostenerstattungen und
Kostenumlagen“. Hier übertrafen die erzielten Erträge den Haushaltsansatz um 3,7 Mio. €. Mit
einem Anteil von 2,9 Mio. € waren Abfindungszahlungen ehemaliger Dienstherren bei dem
Wechsel von Beamtinnen und Beamten zur Stadt Münster eine wesentliche Ursache. Die
Erträge aus den Abfindungszahlungen verteilen sich auf rund die Hälfte der Pr oduktgruppen
des Haushalts.
Die sonstigen ordentlichen Erträge übertreffen den fortgeschriebenen Haushaltsansatz um
9,2 Mio. € (+ 21,3 %). Die Verbesserung resultierte zum großen Teil aus der ertragswirksamen
Auflösung der Rückstellung für die Zinsen aus Gewerbesteuernachforderungen mit 3,2 Mio. €
sowie aus Auflösung von sonstigen Verbindlichkeiten mit 1,4 Mio. €, aber auch durch
Mehrerträge im Bereich der Verwarn- und Bußgelder. Kleinere Verbesserungen entfallen auf
eine Vielzahl von Sachverhalten und Produktgruppen des Haushalts.
Die Erträge aus der Veräußerung von Umlaufvermögen fielen mit 4,3 Mio. € um 2,7 Mio. €
geringer aus als kalkuliert.
Seite 53
Erläuterung der Ergebnis- und Finanzrechnung
Die Erträge aus Aktivierten Eigenleistungen fielen geringfügig niedriger aus als geplant,
ergebniswirksame Effekte aus Bestandsveränderungen sind nicht zu verzeichnen.
2.1.2 Ordentliche Aufwendungen
Das Jahresergebnis bei den ordentlichen Aufwendungen lag insgesamt um 8,5 M io. € über
dem fortgeschriebenen Ansatz. Verantwortlich hierfür sind insbesondere die „Personal-und
Versorgungsaufwendungen“, die den fortgeschriebenen Haushaltsansatz um 18,8 Mio. €
überstiegen. Dagegen liegen die „Aufwendungen für Sach-und Dienstleistungen“ mit 12,5 Mio.
€ unter dem fortgeschriebenen Haushaltsansatz. Möglich werden diese Über-und
unterschreitungen u.a. durch über- und außerplanmäßige Mittelbereitstellung en sowie durch
das Instrument der flexiblen Haushaltsführung, mit dem Aufwendungen positionsübergreifend
zu einem gemeinsamen Budget verbunden werden können. Unterjährige Kompensationen in
Original fortge-
schrieben absolut pro-
zentual
Mio. € Mio. € Mio.€ Mio. € % Mio. €
Personalaufwendungen 354,1 354,1 369,8 15,7 4,4 0,0
Dienstaufwendungen etc. 320,8 320,8 318,5 -2,3 -0,7 0,0
Zuführung zu Rückstellungen für Beschäftigte 31,9 31, 9 50,2 18,3 57,4 0,0
Beiträge zur Unfallversicherung 1,4 1,4 1,2 -0,2 -15,2 0,0
Versorgungsaufwendungen 30,1 30,1 33,2 3,1 10,5 0,0
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 156,4 167 ,3 154,7 -12,5 -7,5 11,4
Unterhaltung der Grün- und Freiflächen 3,8 4,2 4,0 -0,3 -6,4 0,0
Unterhaltung bebauter Grundstücke 18,3 24,5 19,6 -4,9 -2 0,0 9,2
Unterhaltung des Infrastrukturvermögens 14,0 14,0 14,9 0,9 6,6 0,0
Bewirtschaftung bebauter Grundstücke 42,4 42,5 33,5 -9, 0 -21,1 0,0
Schülerbeförderungskosten 9,3 9,3 8,5 -0,7 -7,6 0,0
IT-Dienstleistungen 21,2 21,2 22,7 1,4 6,8 0,0
sonstige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 47,5 51,6 51,5 -0,1 -0,1 2,2
Bilanzielle Abschreibungen 85,2 85,2 86,4 1,2 1,4 0,0
Abschreibungen auf bebaute Grundstücke 23,9 23,9 23,6 - 0,2 -0,9 0,0
Abschreibungen auf Infrastrukturvermögen 48,9 48,9 48, 0 -0,9 -1,9 0,0
sonstige bilanzielle Abschreibungen 12,5 12,5 14,8 2,3 1 8,7 0,0
Transferaufwendungen 745,4 754,7 756,0 1,3 0,2 7,7
Zuwendung an Beteiligungen / Verlustübernahmen 7,3 7, 3 6,9 -0,4 -5,7 0,0
Zuwendungen an Theater Münster und MM 26,8 26,8 26,7 -0 ,2 -0,6 0,0
Gewerbesteuerumlage 26,6 28,1 27,1 -1,0 -3,7 0,0
Landschaftsumlage 112,1 112,1 112,0 -0,1 -0,1 0,0
Krankenhausumlage 4,9 5,5 5,5 0,0 0,0 0,0
Auflösung ARAP aus Zuwendungen 2,9 2,9 4,2 1,3 45,0 0,0
Grundsicherung nach dem SGB II 176,5 176,7 184,9 8,2 4,7 0,0
Soziale Leistungen des Sozialamtes 113,9 113,9 112,3 -1 ,6 -1,4 0,0
Bereich Kinder-/Jugendhilfe 227,4 227,4 247,4 20,0 8,8 0,0
sonstige Transferaufwendungen 47,1 54,1 29,1 -25,0 -46,2 7,7
Sonstige ordentliche Aufwendungen 84,4 90,4 90,1 -0,3 -0 ,4 5,5
Mieten, Pachten, Erbbauzinsen 22,2 23,2 21,6 -1,6 -6,9 0,0
Versicherungen 5,3 5,3 5,1 -0,2 -3,0 0,0
Kapitalertragssteuer/Soli-Zuschlag 2,3 2,3 2,5 0,2 9,7 0,0
Zinsen für Gewerbesteuererstattungen 3,0 3,0 0,1 -2,9 -9 7,3 1,0
sonstige ordentliche Aufwendungen 51,6 56,6 60,7 4,1 7,3 4,5
Ordentliche Aufwendungen 1.455,6 1.481,7 1.490,2 8,5 0,6 24,6
Ordentliche Aufwendungen
Bezeichnung
Haushaltsansatz
2023 Ergebnis
2023
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz/Ergebnis
Übertr.
Ermächt.
nach 2024
Seite 54
Erläuterung der Ergebnis- und Finanzrechnung
der Bewirtschaftung waren entsprechend gegeben. Dagegen wurden die fortgeschrieben en
Haushaltsansätze bei den „ Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen “, den „ sonstigen
ordentlichen Aufwendungen“ unterschritten.
In das Haushaltsjahr 2024 wurden Ermächtigungen in Höhe von 24,6 Mio. € übertragen, im
Vergleich zum Vorjahr bedeutet dies eine Verringerung um 1,6 Mio. €.
Bei den Personalaufwendungen sind die Haushaltsansätze um insgesamt 15,7 Mio. €
überschritten worden. Die Dienstaufwendungen bleiben mit 2,3 Mio. € hinter dem
Haushaltsansatz zurück, dagegen wird der Haushaltsansatz bei den Zuführungen zu de n
Rückstellungen um rund 18,3 Mio. € überschritten. Bei den Dienstaufwendungen resultieren
die Abweichungen aus der Nicht- bzw. verzögerten Besetzung neuer Stellen zum Stellenplan
2023 sowie aus allgemeinen Fluktuationseffekten bei der Stellenbesetzung.
Die Versorgungsaufwendungen lagen um 3,1 Mio. € über dem geplanten Haushaltsansatz.
Zum einen resultiert die Überschreitung aus den nicht durch Rückstellungen g edeckten
Versorgungsauszahlungen für pensionierte Beamtinnen und Beamten sowie die
Beilhilfezahlungen für die Versorgungsempfänger/-innen, die von den prognostizierten Werten
abwichen.
Die Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen fallen um 12,5 Mio. € niedriger aus als
der fortgeschriebene Haushaltsansatz. Mit 13,9 Mio. € sind die Ansatzunterschreitungen bei
der Bewirtschaftung und Unterhaltung bebauter Grundstücke die maßgebliche Ursache. Die
Dynamik in der Energiepreisentwicklung hat in 2023 nachgelassen, so dass der
entsprechende Ansatz unterschritten werden konnte. Ansatzüberschreitungen ergeben sich
hingegen im Bereich der „Unterhaltung des Infrastrukturvermögens“ mit 0,9 Mio. € und „IT -
Dienstleistungen“ mit 1,4 Mio. €.
Das Jahresergebnis der bilanziellen Abschreibungen beträgt 86,4 Mio. €, liegt mit 1,2 Mio.
€ über dem fortgeschriebenen Ansatz und weicht um - 0,6 Mio. € vom Vorjahreswert ab.
Die Transferaufwendungen sind neben den Personalaufwendungen die mit Abstand größte
Aufwandsposition im Haushalt der Stadt Münster. Im Jahr 2023 belaufen sich die
Transferaufwendungen auf 756,0 Mio. €, ein Anteil von 50,7 % an den gesamten ordentlichen
Aufwendungen.
Die Entwicklung der Transferaufwendungen ab dem Jahr 2016 bis 2023 wird in der
nachfolgenden Grafik deutlich:
Seite 55
Erläuterung der Ergebnis- und Finanzrechnung
Von 2016 bis 2023 sind die Transferaufwendungen von 539,6 Mio. €. auf 756,0 Mio. €
gewachsen, eine Erhöhung um 40,1 %. Eine besonders hohe Dynamik ist ab dem Jahr 2021
zu verzeichnen mit jährlichen Zuwachsraten von 40 bis 60 Mio. Euro. Hauptursache sind nach
wie vor die stark steigenden Aufwendungen im Bereich Kinder, Jugend und Fam ilie
(Produktbereich 06), die sich in dem Zeitraum um 88,3 % erhöht haben. Die
Transferaufwendungen im Sozialbereich (Produktbereich 05) sind in dem gl eichen Zeitraum
um 25,2 % gestiegen.
Das Jahresergebnis für 2023 lag b ei den Transferaufwendungen um 1,3 Mio. € über dem
fortgeschriebenen Haushaltsansatz. Beim Jobcenter führten Mehraufwendungen im Be reich
des „Bürgergeldes“ (ehemals: Arbeitslosengeld II) zur Überschreitung des Haushaltsansatzes
um rund 8,2 Mio. €. Beim Amt für Kinder, Jugendliche und Familien wurde der fortgeschriebene
Haushaltsansatz um 20,0 Mio. € überschritten. Allein 13,4 Mio. € betreffen die Leistungen in
der Jugendhilfe für die Jugendlichen innerhalb sowie außerhalb der Einrichtungen, die auf Hilfe
angewiesen sind. Die größte Bedeutung für das Finanzvolumen haben dort nach wie vor Hilfen
nach § 34 Var. 1 SGB VIII (reguläre Heimerziehung) sowie Eingliederungshilfen nach § 35a
SGB VIII. Ursächlich für die Aufwandsentwicklung sind im Jahr 2023 die erheblich gestiegenen
Personal- und Sachkosten, die unter anderem auf teilweise kräftigen Steigerung en der
Tagessätze und Fachleistungsstunden beruhen. Weitere Abweichungen ergeben sich i m
Bereich der Betriebskostenzuschüsse. Eine Erkenntnis aus dem dynamischen
Aufwandswachstum ist, dass die kommunale Ebene einen immer größeren Anteil der
Aufwendungen in diesem pflichtigen Bereich zu tragen hat.
Seite 56
Erläuterung der Ergebnis- und Finanzrechnung
Bei den sonstigen Transferaufwendungen sind -25,0 Mio. € nicht verbraucht worden. Die
Minderaufwendungen sind insbesondere auf die nicht erfolgten Zuschüsse an private
Unternehmen und übrige Bereiche zurückzuführen, die insbesondere den Breitbahnausbau
betreffen.
Die sonstigen ordentlichen Aufwendungen unterschreiten die Haushaltsansätze um
0,3 Mio. €. Das Ergebnis setzt sich aus einer Vielzahl von Minder- und Mehraufwendu ngen
zusammen und betrifft verschiedene Produktgruppen. Zu erwähnen sind die Zinsen aus der
Gewerbesteuererstattung, die mit 2,9 Mio. € unter dem Haushaltsansatz liegen. Die
Mehraufwendungen erstrecken sich auf den Bereich der Rückstellungen und der Pauschal-
wertberichtigungen.
2.2 Finanzergebnis
Das Finanzergebnis errechnet sich aus dem Saldo der Finanzerträge sowie der Zinsen un d
sonstigen Finanzaufwendungen. Für das Jahr 2023 weist die Stadt Münster ein
Finanzergebnis von -6,3 Mio. € aus, eine Verbesserung um 1,2 Mio. € im Vergleich zum
fortgeschriebenen Haushaltsansatz.
Als Erträge aus Gewinnanteilen wurden im Jahr 2023 folgende größere Ausschüttungsbeträge
gebucht (brutto):
- Stadtwerke Münster GmbH 6,5 Mio. €
- Sparkasse Münsterland Ost 1,8 Mio. €
- Citeq 1,3 Mio. €
- Abfallwirtschaftsbetriebe Münster 3,9 Mio. €
Die Ausschüttung der Sparkasse Münsterland-Ost ist gemäß § 25 Sparkassengesetz zur
Erfüllung der gemeinwohlorientierten Aufgabe des Trägers oder für gemeinnützige Zwecke zu
verwenden. Sie ist damit auf die Förderung des kommunalen, bürgerschaftlichen und
trägerschaftlichen Engagements insbesondere in den Bereichen Bildung und Erzieh ung,
Original fortge-
schrieben absolut pro-
zentual
Mio. € Mio. € Mio.€ Mio. € % Mio. €
Gewinnanteile 13,5 13,5 13,5 0,0 -0,1 -
sonstige Finanzerträge 2,0 2,0 2,9 0,9 42,2 -
Finanzerträge 15,5 15,5 16,3 0,8 5,5 -
Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 19,0 23,0 22,6 -0,4 -1,7 0,4
Finanzergebnis -3,5 -7,5 -6,3 1,2 -16,4 0,4
Finanzergebnis
Bezeichnung
Haushaltsansatz
Ergebnis
2023
Vergleich Übertr.
Ermächt.
nach 2024
Seite 57
Erläuterung der Ergebnis- und Finanzrechnung
Soziales und Familie, Kultur und Sport sowie Umwelt beschränkt. Bei der Stadt Münster
übersteigen die Aufwendungen im Jahr 2023 für die zuvor genannten Bereiche und Zwecke
den Ausschüttungsbetrag deutlich.
2.3 Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit
Das Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit setzt sich aus dem ordentlichen Ergebnis
und dem Finanzergebnis zusammen. Es stellt ein Abbild des wirtschaftlichen Hande lns der
Gemeinde dar. Das Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit weist ein Defizit von
-37,2 Mio. € aus, gegenüber dem fortgeschriebenen Ansatz ist dies gleichwohl eine
Verbesserung von 48,7 Mio. €.
2.4 Außerordentliches Ergebnis
Das außerordentliche Ergebnis erfasst Vorfälle, die ungewöhnlich in der Art, selten im
Vorkommen und von einiger materieller Bedeutung sind und damit das Jahresergebnis
besonders beeinflussen
Im Zuge der gemeinsamen Bewältigung der wirtschaftlichen Auswirkungen der COVID-19-
Pandemie hat der Gesetzgeber in Nordrhein-Westfalen (NRW) das Gesetz zur Isolierung der
aus der Pandemie für die kommunalen Haushalte entstandenen Belastungen beschlossen
(NKF-COVID-19-Isolierungsgesetz – NKF-CIG). Ziel des Gesetzes ist es, die
Original fortge-
schriebe absolut pro-
zentual
Mio. € Mio. € Mio.€ Mio. € % Mio. €
Ordentliches Ergebnis -52,2 -78,4 -31,0 47,4 -60,5 24,6
Finanzergebnis -3,5 -7,5 -6,3 1,2 -16,4 0,4
Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit -55,7 -85,9 -37,2 48,7 -5 6,6 25,0
Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit
Bezeichnung
Haushaltsansatz
2023 Ergebnis
2023
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz/Ergebnis
Übertr.
Ermächt.
nach 2024
Original fortge-
schriebe absolut pro-
zentual
Mio. € Mio. € Mio.€ Mio. € % Mio. €
Außerordentliche Erträge 0,6 0,6 0,3 -0,3 -
Außerordentliche Aufwendungen 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0
Außerordentliches Ergebnis
(= Zeilen 23 und 24) 0,6 0,6 0,3 -0,3 -
Zeile 25 - Außerordentliches Ergebnis
Bezeichnung
Haushaltsansatz
2023 Ergebnis
2023
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz/Ergebnis
Übertr.
Ermächt.
nach
2024
Seite 58
Erläuterung der Ergebnis- und Finanzrechnung
pandemiebedingten Finanzschäden in den Haushalten der Gemeinden und
Gemeindeverbände mittels des außerordentlichen Ergebnisses zu neutralisieren. Diese
werden in der Bilanz in einem gesonderten Posten aktiviert (Bilanzierungshilfe) und ab dem
Jahr 2026 über einen Zeitraum von 50 Jahren linear abgeschrieben.
Im Jahr 2022 hat das Land NRW die Bilanzierungshilfe, die sich ursprünglich nur auf Corona-
Schäden bezog, um die Isolierung der kriegsbedingten Auswirkungen durch den Kri eg in der
Ukraine ergänzt und den Geltungszeitraum verlängert (vgl. § 5 Abs. 3 N KF-COVID-19-
Ukraine-Isolierungsgesetz – NKF-CUIG).
Die Isolierung für das Haushaltsjahr 2023 beläuft sich auf 0,3 Mio. €.
Die aus den Vorjahren und mit dem Jahresabschluss 2023 eingestellte Bilanzierungshilfe wird
ab dem Haushaltsjahr 2026 bis 2075 (linear über 50 Jahre) mit einer jährlichen Abschreibung
von 673.316,77 € die Ergebnisse sukzessive belasten.
2.5 Jahresergebnis - Zusammenfassung der Ergebnisrechnung
Das Jahr 2023 schließt mit einem Defizit von 36,9 Mio. € und markiert damit sehr deutlich,
dass die vielfach prognostizierte Abwärtsentwicklung der Kommunen auch in Münster
angekommen ist. Das bereits bei der Einbringung des Haushaltsplans 2023 beschrie bene
strukturelle Defizit lässt sich bei weiter dynamisch steigenden Aufwendungen im Sozial- und
Kinder- und Jugendbereich im Rahmen der Haushaltsbewirtschaftung nicht mehr ausgleichen
und zeigt sich nunmehr auch im Ist-Ergebnis. Die aktuelle prekäre finanz ielle Situation wird
allzu deutlich.
Für einen Teil der nicht verbrauchten Aufwandsermächtigungen besteht der Bedarf weiterhin,
hierfür wurden Ermächtigungen in Höhe von 25,0 Mio. € in das Jahr 2024 übertragen.
Ohne die Isolierung ergäbe sich ein Defizit von -37,2 Mio. €.
2.6 Nachrichtlich: Verrechnung von Erträgen und Aufwendungen mit der
allgemeinen Rücklage
Erträge und Aufwendungen aus dem Abgang und der Veräußerung von
Vermögensgegenständen des Anlagevermögens sowie aus Wertveränderungen von
Finanzanlagen sind unmittelbar mit der allgemeinen Rücklage zu verrechnen ( § 44 Abs. 3
KomHVO NRW). Sie fließen nicht in das Jahresergebnis mit ein, sind aber nachricht lich
auszuweisen.
Seite 59
Erläuterung der Ergebnis- und Finanzrechnung
Aus den Abgängen / der Veräußerung von Anlagevermögen sind Erträge von 1,2 Mio. € erzielt
worden. Sie stammen aus der Veräußerung von Grundstücken/Gebäuden bzw. beweglichem
Anlagevermögen über dem bilanziellen Buchwert, sowie aus der Auflösung von Sonderposten
beim vorzeitigen Ersatz von geförderten und noch nicht vollständig abgeschri ebenen
Anlagegütern. Die Aufwendungen aus dem Abgang/der Veräußerung von Anlagevermögen in
Höhe von 1,1 Mio. € sind überwiegend im Bereich Tiefbau verursacht worden. Hier wurden bei
Baumaßnahmen für die Infrastruktur (Kanäle, Straßen, etc.) verschiedene Anlag egüter
vorzeitig ersetzt, für die noch ein bilanzieller Restwert bestand.
Die Erträge aus Wertveränderungen von Finanzanlagen belaufen sich auf 1,5 Mio. €.
Wertanpassungen insbesondere bei der „Wirtschaftsförderung Münster GmbH“ (+1,1 Mio. €),
der „Westfälischer Zoologischer Garten Münster GmbH“ (+0,2 Mio. €) und der „AirportPark
FMO GmbH“ (+0,2 Mio. €) sind hier ursächlich.
Die Aufwendungen aus Wertveränderungen von Finanzanlagen resultieren aus
Wertanpassungen bei der Messe und Congress Centrum Halle Münster GmbH (- 1,6 Mio. €)
und dem Theater Münster (- 0,1 Mio. €).
Original fortge-
schriebe absolut pro-
zentual
Mio. € Mio. € Mio.€ Mio. € % Mio. €
Erträge aus Abgang/Veräußerung von Anlagevermögen 0, 2 0,2 1,2 1,0 500,0 -
Erträge aus Wertveränderungen von Finanzanlagen 0,0 0, 0 1,5 1,5 - -
Aufwendungen aus Abgang/Veräußerung von Anlagevermögen 1,2 1,2 1,1 -0,1 -8,3 -
Aufwendungen aus Wertveränderungen von Finanzanlagen 0,0 0,0 1,7 1,7 - -
Verrechnungssaldo -1,0 -1,0 -0,1 0,9 - -
Nachrichtlich: Verrechnung von Erträgen und Aufwendungen mit der allge meinen Rücklage
Bezeichnung
Haushaltsansatz
2023 Ergebnis
2023
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz/Ergebnis
Übertr.
Ermächt.
nach
2024
Seite 60
Erläuterung der Ergebnis- und Finanzrechnung
1. Vorbemerkung zur Finanzrechnung
In der Finanzrechnung werden sämtliche im Haushaltsjahr eingegangenen Einzahlungen und
geleisteten Auszahlungen nachgewiesen und die tatsächlichen Veränderungen des
Zahlungsmittelbestandes der Stadt Münster dargestellt.
Die Finanzrechnung umfasst nicht nur die Zahlungsvorgänge, denen Erträge und
Aufwendungen entsprechen, sondern auch die Zahlungen aus Investitionen und der
Finanzierungstätigkeit.
2. Finanzmittelüberschuss-/fehlbetrag
Der Finanzmittelüberschuss bzw. –fehlbetrag wird insofern aus dem Zahlungsmittelsaldo der
laufenden Verwaltungstätigkeit und dem Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit ermittelt.
Er zeigt an, in welchem Umfang die Stadt Münster die Auszahlungen für die lau fende
Verwaltungstätigkeit und Investitionen durch die Erzielung von Einzahlungen decken kann.
Das Jahresergebnis 2023 fällt mit einem Finanzmittelfehlbetrag von -116,8 Mio. € besser aus,
als dies in der Haushaltsplanung veranschlagt war. Ursächlich hierfür ist zum einen das
verbesserte Jahresergebnis der Ergebnisrechnung mit den entsprechenden Auswirkungen auf
den Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit, zum anderen weiterhin die
Verzögerungen bei der Umsetzung des Investitionsprogramms mit den entsprechenden
Auswirkungen auf den Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit.
Nicht verbrauchte Auszahlungsermächtigungen in einem Umfang von 219,5 Mio. € wurden in
das Haushaltsjahr 2024 übertragen, davon 194,5 Mio. € für Auszahlungen aus
Original fortge-
schrieben absolut pro-
zentual
Mio. € Mio. € Mio.€ Mio. € % Mio. €
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 1.35 9,6 1.359,6 1.413,5 53,9 4,0 -
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 1.39 0,6 1.421,9 1.358,2 -63,7 -4,5 25,0
Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit -31,0 -62,3 55,3 117, 6 -188,8 25,0
Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 94,9 94,9 74,1 - 20,8 -21,9 -
Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 270,8 495,4 246 ,2 -249,2 -50,3 194,5
Saldo aus Investitionstätigkeit -175,9 -400,5 -172,1 228,4 -5 7,0 194,5
Finanzmittelüberschuss/-fehlbetrag -206,9 -462,8 -116,8 346,0 - 74,8 219,5
Finanzmittelüberschuss/-fehlbetrag
Übertr.
Ermächt.
nach 2024
Bezeichnung
Haushaltsansatz
2023 Ergebnis
2023
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz/Ergebnis
Erläuterung der Finanzrechnung 2023
Seite 61
Erläuterung der Ergebnis- und Finanzrechnung
Investitionstätigkeit. Allein 167,2 Mio. € wurden für nicht in Anspruch genommene Budgets der
Baumaßnahmen übertragen. Das seit Jahren bestehende hohe Übertragungsvolumen in
diesem Bereich lässt sich insofern nur sehr langsam abbauen. Da es sich bei den
übertragenen Ermächtigungen um eine zeitliche Verschiebung der Auszahlungen handel t,
bleibt der der grundsätzliche Mittelbedarf weiterhin gegeben.
3. Saldo aus Finanzierungstätigkeit
Die Finanzierungstätigkeit erfasst die Aufnahmen und Rückflüsse von Darlehen sowie die
Tilgung und die Gewährung von Darlehen. Das Jahresergebnis 2023 weist einen positiven
Saldo von 133,3 Mio. € auf, da die Summe der Einzahlungen aus der Aufnahme von Krediten
für Investitionen / zur Liquiditätssicherung die Summe der Auszahlungen für die Tilgung bzw.
Gewährung von Krediten überstieg.
4. Änderung des Bestandes an eigenen Finanzmitteln und Liquide Mittel
Aus dem Finanzmittelüberschuss/–fehlbetrag und dem Saldo aus der Finanzierungstätigkeit
errechnet sich die Änderung des Bestandes an eigenen Finanzmitteln. Im Jahr 2023 haben
Original fortge-
schrieben absolut pro-
zentual
Mio. € Mio. € Mio.€ Mio. € % Mio. €
Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen 182,6 329,8 185,0 -144,8 -43,9
Aufnahme von Krediten zur Liquiditätssicherung 640,3 640,3 30,1 -610,2 -95,3
Tilgung und Gewährung von Darlehen 63,4 73,4 53,2 -20,2 -27,5
Tilgung von Krediten zur Liquiditätssicherung 407,4 4 07,4 28,6 -378,8 -93,0
Saldo aus Finanzierungstätigkeit 352,1 489,3 133,3 -356,0 -72,8 0,0
Bezeichnung
Haushaltsansatz
2023 Ergebnis
2023
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz/Ergebnis
Saldo aus Finanzierungstätigkeit
Übertr.
Ermächt.
nach 2024
Original fortge-
schrieben absolut pro-
zentual
Mio. € Mio. € Mio.€ Mio. € %
Finanzmittelüberschuss/-fehlbetrag -206,9 -462,8 -116,8 346,0 -74,8
Saldo aus Finanzierungstätigkeit 352,1 489,3 133,3 -356, 0 -72,8
Änderung des Bestandes an eigenen Finanzmitteln 145,2 26,5 16,5 -10 ,0 -37,7
Anfangsbestand an Finanzmitteln 23,6 23,6 23,6 0,0
Änderung des Bestandes an eigenen Finanzmitteln 145,2 26,5 16,5 -10,0 -37,7
Änderung des Bestandes an fremden Finanzmitteln 0,0 0, 0 -15,7 -15,7
Liquide Mittel 168,8 50,1 24,4 -25,7 -51,3
Änderung des Bestandes an eigenen Finanzmitteln
Liquide Mittel
Bezeichnung
Haushaltsansatz
2023 Ergebnis
2023
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz/Ergebnis
Seite 62
Erläuterung der Ergebnis- und Finanzrechnung
sich diese um 16,5 Mio. € erhöht. Zusammen mit dem Anfangsbestand an liquiden Mitteln und
der Änderung des Bestandes an eigenen/fremden Finanzmitteln errechnen sich die liq uiden
Mittel zum Ende des Jahres. Zum 31.12.2023 beträgt der Liquiditätsstand
insgesamt 24,4 Mio. €.
Seite 63
Erläuterung der
Bilanz
Seite 64
A. Vorbemerkungen
Im Rahmen der Aufstellung des Jahresabschlusses gemäß § 95 Gemeindeordnung NRW (GO) i.V.m. §§
38 ff. Kommunalhaushaltsverordnung NRW (KomHVO) hat die Stadt Münster eine Bilanz zum 31.12.2023
entsprechend den Vorgaben des § 42 KomHVO erstellt.
Bei der Aufstellung des Jahresabschlusses sind zum einen Werte aus der Eröf fnungsbilanz (EB) als
sogenannte Anschaffungs- und Herstellungskosten (AK/HK) fortgeführt worden (vgl. § 92 II GO), zum
anderen sind Neuinvestitionen nach dem Eröffnungsbilanzstichtag 01.01.2008 bilanziert worden.
B. Bilanzierungs- und Bewertungsmethoden
Bei den Einzelbuchungen ist grundsätzlich den allgemeinen Bewertungsvorschriften im S inne des § 33
KomHVO entsprochen worden. Hiervon wurde nur in begründeten Ausnahmefällen abgewichen (vgl. § 33
II KomHVO).
Bewertungsvereinfachungen gem. § 35 KomHVO werden über die EB hinaus auch zukünftig beibehalten.
Dabei werden sämtliche, bis zum Zeitpunkt der Bilanzaufstellung bekannt gewordenen Tats achen
berücksichtigt.
Die AK/HK werden im hoheitlichen Bereich der Stadt Münster nach dem Brutto- Prinzip (inklusive
Umsatzsteuer) bewertet, da eine Gebietskörperschaft nach § 9b I EStG i. V. m. § 15 I UStG grundsätzlich
als Nichtunternehmer zu behandeln ist.
Hingegen gilt im Umkehrschluss in den Bereichen, in denen auch Gebietskörperschaften als Unternehmer
behandelt werden, das Netto-Prinzip mit entsprechendem Ausweis der AK/HK.
Zulässige Bewertungswahlrechte werden zu Gunsten der Stadt Münster ausgeübt (z. B. Ansatz von zu
aktivierenden Eigenleistungen bei den HK im Sinne von § 34 III KomHVO).
Die bewerteten Vermögensgegenstände werden linear abgeschrieben, um eine gleichmäßige B elastung
für den städtischen Haushalt in der Ergebnisrechnung zu bewirken (vgl. § 36 I 2 KomHVO). Von der
ebenfalls gesetzlich zulässigen degressiven Abschreibung (vgl. § 36 I 3 KomHV O) wird kein Gebrauch
gemacht.
Erläuterung der Bilanz zum 31.12.2023
Seite 65
Durch Anhebung der Wertgrenze für geringwertige Vermögensgegenstände (GVG) ab de m 01.01.2022
auf 800 € netto (ohne Umsatzsteuer) werden bei der Stadt Münster Anschaffungen v on
Vermögensgegenständen innerhalb dieser Wertgrenze als Auszahlung der laufenden
Verwaltungstätigkeit zugeordnet und als Aufwand gebucht.
Für alle anderen bewerteten Vermögensgegenstände werden, entsprechend der Rahmentabelle des NKF-
Gesetzgebers, längst mögliche Nutzungsdauern für den Abschreibungsaufwand zugrunde gelegt, um
damit die städtische Ergebnisrechnung (Abschreibungsaufwand) zu entlasten.
Die Bilanz der Stadt Münster entspricht dem Mindestgliederungsgebot nach § 42 III und IV KomHVO.
C. Erläuterungen zu den einzelnen Bilanzposten
I. Aktiva
4.181.363.526,37 €
Vorjahr 4.029.229.334,35 €
0. Aufwendungen zur Erhaltung der gemeindlichen Leistungsfähigkeit
33.665.838,71 €
Vorjahr 33.350.000,00 €
Im Zuge der gemeinsamen Bewältigung der wirtschaftlichen Auswirkungen der CO VID-19-Pandemie hat
der Gesetzgeber in Nordrhein-Westfalen (NRW) das Gesetz zur Isolierung der aus der Pandemie für die
kommunalen Haushalte entstandenen Belastungen beschlossen (NKF-COVID-19-Isol ierungsgesetz –
NKF-CIG). Ziel des Gesetzes ist es, die pandemiebedingten Finanzschäden in den Hau shalten der
Gemeinden und Gemeindeverbände mittels des außerordentlichen Ergebnisses zu neutralisieren. Di ese
werden in der Bilanz in einem gesonderten Posten aktiviert (Bilanzierungshilfe) und ab dem Jahr 2026 über
einen Zeitraum von 50 Jahren linear abgeschrieben.
Im Jahr 2022 hat das Land NRW die Bilanzierungshilfe, die sich ursprünglich auf C orona-Schäden bezog,
um die Isolierung der kriegsbedingten Auswirkungen durch den Krieg in der U kraine ergänzt und den
Geltungszeitraum verlängert (vgl. § 5 Abs. 3 NKF-COVID-19-Ukraine-Isolierungsgesetz – NKF-CUIG).
Die Isolierung für das Haushaltsjahr 2023 beläuft sich auf 0,3 Mio. €.
Die aus den Vorjahren und mit dem Jahresabschluss 2023 letztmalig eingestellte Bilanzierungshilfe wird ab
dem Haushaltsjahr 2026 bis 2075 (linear über 50 Jahre) mit einer jährlichen Abschreibung von 673.316,77
€ die Ergebnisse sukzessive belasten.
Seite 66
1. Anlagevermögen
3.892.274.374,71 €
Vorjahr 3.745.744.810,54 €
Als Anlagevermögen werden Vermögensgegenstände ausgewiesen, die dauernd der Aufg abenerfüllung
der Stadt Münster dienen. Die Voraussetzungen für die Bilanzierung sind dabei das w irtschaftliche
Eigentum und eine selbständige Bewertbarkeit des Vermögensgegenstands.
Bestandteile des Anlagevermögens sind:
Immaterielle Vermögensgegenstände ( Patente, Lizenzen, Rechte)
Sachanlagen ( Gebäude, Maschinen, Fahrzeuge)
Finanzanlagen ( Beteiligungen, Wertpapiere)
Die Zuordnung entweder zum Anlagevermögen (AV) oder zum Umlaufvermögen (UV) orien tiert sich an
der jeweiligen Zweckbestimmung zum jeweiligen Bilanzstichtag. Deshalb werden unter jährig getroffene
Zuordnungen zu den einzelnen Vermögensarten noch einmal wertaufhellend zum Zeitpunkt der
Bilanzaufstellung überprüft und gegebenenfalls korrigiert.
1.1 Immaterielle Vermögensgegenstände
948.673,85 €
Vorjahr 680.372,89 €
Zu den immateriellen Vermögensgegenständen des Anlagevermögens gehören alle ni cht körperlichen
Werte, die nicht zu den Sachanlagen oder Finanzanlagen zählen oder Vermögen sgegenstände des
Umlaufvermögens sind. Soweit sie in ihrer Substanz mit einem körperlichen Gut verknüpft sind (z. B. EDV-
Datenträger), kommt es für die Einordnung entweder als immaterieller Vermög ensgegenstand oder als
Sache auf das überwiegende Element an.
Bei der Stadt Münster werden in Anlehnung an die Rechtsprechung des Bundesfinanzhofes lediglich
entgeltlich erworbene Konzessionen, Lizenzen oder EDV-Software bilanziert, die nicht de r
Zentralbeschaffung der citeq (als eigenbetriebsähnliche Einrichtung im Sinne von §§ 10 7 II, 114 I GO)
unterliegen.
Im Jahre 2023 hat sich der Gesamtbestand um insgesamt 268.300,96 € (39,43%) erhöht.
Seite 67
Bestand
01.01.2023 2023 2023 2023 2023 31.12.2023 2023
EUR EUR EUR EUR EUR EUR in %
89.750,00 317.847,81 0,00 0,00 -3.026,51 404.571,30 350, 78%
98.972,53 77.036,30 0,00 25.210,07 -49.182,59 152.036,3 1 53,61%
491.650,36 64.588,32 -342,54 0,00 -163.829,90 392.066, 24 -20,26%
680.372,89 459.472,43 -342,54 25.210,07 -216.039,00 94 8.673,85 39,43%
VeränderungZugang Abgang Umbuchung Abschreibung Endbestand
Gesamtsumme
Konzessionen
Lizenzen
DV-Software
Immaterielle VG
1.2 Sachanlagen
3.155.759.546,70 €
Vorjahr 3.024.855.645,99 €
Der Gesamtwert des Sachanlagevermögens hat sich um insgesamt 130.903.900,71 (4,33 % ) erhöht.
Werterhöhungen insbesondere bei unbebauten und bebauten Grundstücken sowie auf der Bilanzposition
„Geleistete Anzahlungen und Anlagen im Bau“ stehen Wertminderunge n beim Infrastrukturvermögen
gegenüber. Detaillierte Informationen zu wesentlichen Veränderungen werden bei den einzelnen
Bilanzpositionen erläutert.
1.2.1 Unbebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte
323.357.889,11 €
Vorjahr 270.283.294,42 €
Hierunter wird der kommunale Grund und Boden angesetzt, der nach den Vorschrifte n des
Bewertungsgesetzes (BewG) als "unbebautes Grundstück" angesehen wird.
Hiernach lassen sich nach § 72 BewG folgende drei Fallgruppen unterscheiden:
Es befinden sich keine im Sinne von §§ 74 und 75 BewG nutzbaren Gebäude auf dem Grund und
Boden (vgl. § 72 I BewG).
Die auf dem Grundstück befindlichen, nutzbaren Gebäude sind zweckbestimmung sgemäß und
wertmäßig gegenüber dem Wert des Grundes und Bodens von untergeordneter B edeutung (vgl. §
72 II BewG).
Die auf dem Grundstück befindlichen Gebäude sind infolge Zerstörung oder Ver fall auf Dauer nicht
als solche nutzbar (vgl. § 72 III BewG).
Die unbebauten Grundstücke der Stadt Münster sind wegen der unterschiedlichen Bewertun gen in
folgende Anlagenklassen unterteilt:
Grünflächen (insbesondere "öffentliche Grünanlagen"), die teilweise einer Abschreibung
unterliegen,
Ackerland (ohne Abschreibungen),
Wald, Forsten (ohne Abschreibungen),
Sonstige unbebaute Grundstücke (ohne Abschreibungen).
Seite 68
Der Grund und Boden des Infrastrukturvermögens wird wegen dessen besonderer, kommunaler
Bedeutung unter der speziellen Bilanzposition „Grund und Boden des Infrast rukturvermögens“
(s. unter 1.2.3.1) erfasst und bewertet.
Die Position „Grünflächen“ enthält neben den „Kinderspielplätzen“ auch die „Sportan lagen“, um eine
einheitliche Behandlung bei gleichgelagerten Sachverhalten zu gewährleisten. Letztere werden aufgeteilt
auf drei Gruppen mit unterschiedlichen Nutzungsdauern entsprechend einer Clusterung aus dem
Sportamt (1-10 Jahre; 11-15 Jahre und 16-25 Jahre).
Der Wert der gesamten Bilanzposition hat sich um 53.074.594,69 (19,64 %) erhöht. Ursächlich für diesen
Anstieg ist vor allem die Aktivierung von verschiedenen Flächenankäufen für die U msetzung der
sozialgerechten Bodenordnung der Stadt Münster.
Die Wertveränderungen verteilen sich wie folgt:
01.01.2023 2023 2023 2023 2023 31.12.2023 2023
EUR EUR EUR EUR EUR EUR in %
128.970.034,22 2.454.342,79 -1.086,37 14.452.263,37 -3 .114.579,19 142.760.974,82 10,69%
73.202.297,30 3.805.095,10 -64.257,45 35.160.967,72 0, 00 112.104.102,67 53,14%
12.618.270,23 47.821,45 -30.022,90 369.630,17 0,00 13.0 05.698,95 3,07%
55.492.692,67 0,00 -5.580,00 0,00 0,00 55.487.112,67 -0, 01%
270.283.294,42 6.307.259,34 -100.946,72 49.982.861,26 -3.114.579,19 323.357.889,11 19,64%
VeränderungAbschreibungZugang Abgang Unbebaute Grundstücke u.
grundstücksgleiche Rechte
Bestand Endbestand
Gesamtsumme
Grünflächen
Ackerland
Wald u. Forsten
Umbuchung
Sonstige unbebaute Grundstücke
1.2.2 Bebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte
955.678.972,58 €
Vorjahr 839.555.034,06 €
Unter dieser Bilanzposition sind diejenigen kommunalen Grundstücke angesetzt, auf denen sich Gebäude
befinden. Die Abgrenzung zur Bilanzposition „Unbebaute Grundstücke.“ (vgl . unter 1.2.1) vollzieht sich
nach den Vorschriften des Bewertungsgesetzes, insbesondere nach den §§ 72, 74 BewG. Hierunter sind
grundsätzlich diejenigen Grundstücke zu bilanzieren, auf denen sich benutzbare Gebäude befinden (vgl.
§ 74 BewG).
Entsprechend des Bilanz-Mindestgliederungsgebotes in § 42 KomHVO werden folgend e bebaute
Grundstücke erfasst und bewertet:
Kinder- und Jugendeinrichtungen
Schulen
Wohnbauten
Sonstige Dienst-, Geschäfts- und Betriebsgebäude
Seite 69
Hierbei werden die einzelnen Grundstücke jeweils eingeteilt in einzelne Anlagenklasse n, um die
unterschiedlichen Nutzungsdauern (ND) widerzuspiegeln:
Grund und Boden keine Abschreibungen
Gebäude Ø ND 40 - 80 Jahre
Aufwuchs/Aufbauten (z.B. Außenanlagen) Ø ND 15 Jahre
Im Vergleich zum Vorjahr hat sich der Bilanzw ert um insgesamt 116.123.938,52 € (13,83 %) erhöht.
Insbesondere im Schulbereich wurden einige Maßnahmen umgesetzt und abschließend aktiviert; ein
wesentlicher Anteil entfällt dabei auf die Mathilde-Anneke-Gesamtschule. Begon nene, aber noch nicht
abgeschlossene Baumaßnahmen, werden unter der Bilanzposition 1.2.8 (Anlagen i m Bau, Geleistete
Anzahlungen) bilanziert.
Die Entwicklungen auf dieser Bilanzposition sind der nachfolgenden Tabelle zu entnehmen:
Endbestand Verände-
rung
01.01.2023 2023 2023 2023 2023 31.12.2023 2023
EUR EUR EUR EUR EUR EUR in %
366.265.780,19 28.390.740,80 0,00 76.102.440,28 -11.048 .227,53 459.710.733,74 25,51%
7.227.994,76 3.221.884,92 -1.674.504,63 6.090.632,67 - 52.073,33 14.813.934,39 104,95%
377.969.888,27 13.901.029,28 -695,22 9.646.941,35 -10. 115.933,95 391.401.229,73 3,55%
839.555.034,06 46.804.580,40 -1.799.001,69 94.162.876 ,97 -23.044.517,16 955.678.972,58 13,83%Gesamtsumme
Schulen
Wohngebäude
UmbuchungBebaute
Grundstücke +
grundstücksgleiche
Rechte
Sonstige Gebäude
88.091.370,84 1.290.925,40 -123.801,84 2.322.862,67
Bestand
Kinder- + Jugend-
einrichtungen 89.753.074,72 1,89%
AbschreibungZugang Abgang
-1.828.282,35
1.2.3 Infrastrukturvermögen
1.443.112.776.73 €
Vorjahr 1.472.606.915,07 €
Unter dieser Bilanzposition werden öffentliche Einrichtungen geführt, die nach ihrer B auweise und
Funktion ausschließlich der örtlichen Infrastruktur dienen sollen. Gemessen an der Bilanzsumme umfasst
der Gesamtwert des Infrastrukturvermögens knapp 45,73 % des Sachanlagevermögens.
Das Infrastrukturvermögen ist bilanziell gem. § 42 III 1.2.3 KomHVO wie folgt gegliedert:
Grund und Boden des Infrastrukturvermögens
Brücken und Tunnel
Gleisanlagen mit Streckenausrüstung und Sicherheitsanlagen
Entwässerungs- und Abwasserbeseitigungsanlagen
Straßennetz mit Wegen, Plätzen und Verkehrslenkungsanlagen
Sonstige Bauten des Infrastrukturvermögens
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Gegenüber dem Vorjahr hat sich der Gesamtwert um insgesamt 29.494.138,34 € (2,00 %) verringert.
Dies ist u. a. darauf zurückzuführen, dass einzelne größere Baumaßnahmen noch nicht abgeschlossen
sind und folglich nicht abgerechnet und bilanziert werden können. In engem Zusammenhang hierzu stehen
die geleisteten Anzahlungen und Anlagen im Bau, auf die unter Punkt 1.2.8 näher eingegangen wird.
Die gesamten Entwicklungen des Infrastrukturvermögens sind der nachfolgenden Tabelle zu entnehmen,
in den nachfolgenden Punkten wird auf die einzelnen Positionen eingegangen:
01.01.2023 2023 2023 2023 2023 31.12.2023 2023
EUR EUR EUR EUR EUR EUR in %
Grund u. Boden des
Infrastrukturvermögens 316.649.682,80 440.320,35 -39.852,67 827.475,24 0,00 317 .877.625,72 0,39%
Brücken und Tunnel 38.104.563,68 104.109,65 0,00 78.317, 83 -1.321.459,46 36.965.531,70 -2,99%
Gleisanlagen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00%
Entwässerungs- und
Abwasserbeseitigungsanlagen 643.600.699,31 3.349.479,86 -248.175,64 6.458.421,04 -1 9.683.767,15 633.476.657,42 -1,57%
Straßennetz m. Wegen,
Plätzen u. 450.291.148,85 3.009.218,27 -502.567,14 4.463.566,26 -2 5.501.942,13 431.759.424,11 -4,12%
Sonstige Bauten des
Infrastrukturvermögens 23.960.820,43 405.866,11 0,00 122.939,44 -1.456.088,20 2 3.033.537,78 -3,87%
Gesamtsumme 1.472.606.915,07 7.308.994,24 -790.595,45 11.950.719,81 -47.963.256,94 1.443.112.776,73 -2,00%
Infrastrukturvermögen
VeränderungUmbuchung AbschreibungZugang Abgang Bestand Bestand
1.2.3.1 Grund und Boden des Infrastrukturvermögens
317.877.625,72 €
Vorjahr 316.649.682,80 €
Dieser Bilanzposten ist ein Sammelposten, unter dem sämtlicher Grund und Boden des
Infrastrukturvermögens, unabhängig von den darauf befindlichen Gebäuden oder sonstigen Aufbauten,
anzusetzen ist. Auf eine genaue Zuordnung des Grundes und Bodens auf die einzel nen Posten des
Infrastrukturvermögens wird verzichtet, weil vielfach eine Nutzung für di e unterschiedlichen Formen des
Infrastrukturvermögens stattfindet. Hinter dieser Betrachtungsweise tritt di e Frage nach der rechtlichen
Eigentümerschaft wegen der besonderen Bedeutung des Infrastrukturvermögens für die Daseinsvorsorge
zurück.
1.2.3.2 Brücken und Tunnel
36.965.531,70 €
Vorjahr 38.104.563.68 €
Unter "Brücken und Tunnel" sind alle ingenieurtechnischen Bauwerke der Stadt Münster, unabhängig von
ihrer tatsächlichen Nutzung für Fußgänger, Straßen- oder Schienenverkehr angesetzt.
Seite 71
1.2.3.3 Gleisanlagen mit Streckenausrüstung und Sicherheitsanlagen
0,00 €
Vorjahr 0,00 €
Hierunter sind neben dem Streckennetz für den öffentlichen Personennahverkehr noch sämtl iche, dem
Betrieb des Streckennetzes unmittelbar dienenden Anlagen der Streckenausrüstung (z. B. Gleisunterbau)
sowie die sonstige Betriebstechnik anzusetzen.
1.2.3.4 Entwässerungs- und Abwasserbeseitigungsanlagen
633.476.657,42 €
Vorjahr 643.600.699,31 €
Unter diesem Bilanzposten werden alle Einrichtungen zur städtischen Abwasserbeseitigung er fasst.
Darunter fallen alle Anlagen zur Sammlung (Kanäle), zum Transport (Pumpwerke) und zur Reinigung von
Schmutz- und Regenwasser, Regenrückhalte- und Regenreinigungsbecken, Abscheider sow ie das
Vermögen an Gewässerläufen.
Die Gesamtwerte des Bilanzpostens „Entwässerungs - und Abwasserbeseitigungsanlagen“ haben sich
gegenüber dem Vorjahr um 10.124.041,89 € (1,57 %) verringert.
Insgesamt ist folgende Entwicklung der Bilanzposition zu verzeichnen, wie sich aus der Darstellung in der
nachfolgenden Tabelle entnehmen lässt.
Bestand Verände-
rung
01.01.2023 2023 2023 2023 2023 31.12.2023 2023
EUR EUR EUR EUR EUR EUR in %
643.591.816,45 3.349.479,86 -248.175,64 6.458.421,04 - 19.683.021,74 633.468.519,97 -1,57%
8.882,86 0,00 0,00 0,00 -745,41 8.137,45 -8,39%
643.600.699,31 3.349.479,86 -248.175,64 6.458.421,04 - 19.683.767,15 633.476.657,42 -1,57%Gesamtsumme
Abwasserbeseitigung (Tiefbau)
Grünflächen, Umwelt u. Nachhaltigkeit
Bestand AbschreibungZugang Abgang Entwässerungs- und
Abwasserbeseitigungsanlagen
Umbuchung
Die Entwässerungskanäle im Bereich „Abwasserbeseitigung“ werden in der Nebenbuchhaltung
KANDIS/WERT auf Grundlage externer Gutachten erfasst und bewertet. Da i n KANIS/WERT teilweise
andere Bewertungsvorschriften gelten (z.B. aus dem Gebührenrecht), werden in der Bilanz der Stadt
Münster bereinigte Werte entsprechend der NKF Regelungen übernommen.
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Die darauf entfallenden Abschreibungen werden manuell eingepflegt und für die jährliche städtische
Ergebnisrechnung vorgehalten. Die hiernach bewerteten Vermögensgegenstände werden unter 9
Anlagen-Nummern in SAP nachgehalten. In diesem Teilbereich hat sich der Gesamtwert gegenüber dem
Vorjahr um insgesamt 9.439.018,21 € (1,61 %) verringert, wie nachfolgende Übersicht zeigt.
Verände-
rung
01.01.2023 2023 2023 2023 2023 31.12.2023 2023
EUR EUR EUR EUR EUR EUR %
Regenwasserkanäle 244.797.524,00 806.094,14 -169.199,27 1 .548.967,13 -6.808.569,00 240.174.817,00 -1,89%
Abschneider 568.859,00 0,00 0,00 0,00 -12.354,00 556.505, 00 -2,17%
Regenrückhaltebecken 12.249.081,03 0,00 0,00 0,00 -217.407 ,03 12.031.674,00 -1,77%
Regenklärbecken (konstr.) 1.551.317,00 0,00 0,00 0,00 -26.188 ,00 1.525.129,00 -1,69%
Regenklärbecken (naturnah) 1.709.248,71 0,00 0,00 0,00 -26 .445,71 1.682.803,00 -1,55%
Schmutzwasserkanäle 225.465.166,00 679.193,32 -78.850,01 1 .124.233,40 -6.168.334,71 221.021.408,00 -1,97%
Mischwasserkanäle 75.370.097,47 0,00 0,00 0,00 -1.627.416,47 73.742.681,00 -2,16%
Druckrohrleitungen 21.680.008,00 368.738,76 0,00 2.453. 730,01 -1.200.246,77 23.302.230,00 7,48%
Kleinpumpwerke 1.666.770,00 0,00 0,00 0,00 -84.964,00 1.5 81.806,00 -5,10%
Gesamtsumme 585.058.071,21 1.854.026,22 -248.049,28 5 .126.930,54 -16.171.925,69 575.619.053,00 -1,61%
BestandBestand
Teilbereich
Zugang Abgang Umbuchung Abschreibungen
1.2.3.5 Straßennetz mit Wegen, Plätzen und Verkehrslenkungsanlagen
431.759.424,11 €
Vorjahr 450.291.148,85 €
Unter diesem Bilanzposten sind alle kommunalen Straßen als begeh- und befahr bare, befestigte und
klassifizierte Verkehrswege, die dem öffentlichen Verkehr gewidmet sind, anzuse tzen. Darüber hinaus
werden bei der Stadt Münster alle innerörtlichen Bundes- und Landesstraßen berücksichtigt, da sie hierfür
als Kommune mit mehr als 80.000 Einwohnerinnen und Einwohnern die Straßenbaulast trägt (siehe § 5 II
+ IV Bundesfernstraßengesetz und §§ 43 I, 44 I Straßen- und Wegegesetz NRW). Es werden dabei neben
dem eigentlichen Straßenkörper auch das Zubehör und die Nebenanlagen gem. § 2 Straßen- und
Wegegesetz NRW aktiviert.
In dieser Bilanzposition sind enthalten:
Verkehrsflächen
Lichtsignalanlagen
Einrichtungen der Parkraumbewirtschaftung (Parkleitsysteme, Parkscheinautomaten)
Rad- und Wanderwege
Wege, die sich auf den Entwässerungs- und Abwasserbeseitigungsanlagen befinden
Gegenüber dem Vorjahr reduziert sich der Bilanzwert um 18.531.724,74 € (4,20 %) . Innerhalb der
Anlagenbuchhaltung ist diese Bilanzposition wie folgt aufgegliedert (Auswertung zum 31.12.2023):
Seite 73
Straßennetz mit Wegen und Plätzen
423.216.746,44 €
Vorjahr 441.725.452,76 €
Die Werte dieser Bilanzposition sind seit der Eröffnungsbilanz (692.263.778,08 €) kontinuierlich gesunken.
Insgesamt sank der Bilanzwert in diesem Bereich im Vergleich zum Vorjahr um 18.508.706,32 € (4,19 %).
Allerdings ist korrespondierend auch die Entwicklung der Positionen „Geleistete Anzahlungen, Anlagen im
Bau“ zu berücksichtigen. Nähere Ausführungen hierzu finden sich unter Punkt 1.2.8.
Verkehrslenkungsanlagen
8.542.677,67 €
Vorjahr 8.565.696,09€
Auch bei den Verkehrslenkungsanlagen ist seit der Eröffnungsbilanz (Wert 14.118.957,03 €) kontinuierlich
ein Rückgang zu verzeichnen. Im Vergleich zum Vorjahr ist der Wert um 23.018,42 € (0,27 %) gesunken.
Insgesamt werden aber auch hier größere Werte von der Bilanzpos ition „Geleistete Anzahlungen…“ zu
einem späteren Zeitpunkt zu aktivieren sein.
1.2.3.6 Sonstige Bauten des Infrastrukturvermögens
23.033.537,78 €
Vorjahr 23.960.820,43 €
Dieser Bilanzposten ist Auffangposition für alle kommunalen Infrastru kturbauten, die nicht speziell
zugeordnet werden können. Der Großteil des Bilanzwertes ist dem Geschäftsbereich Tiefbau zuzuordnen
und beinhaltet hauptsächlich Lärm- und Stützwände sowie verschiedene Haltevorrichtungen an
Bahnhöfen.
1.2.4 Bauten auf fremdem Grund und Boden
1.878.971,62 €
Vorjahr 2.356.179,47 €
Unter dieser Bilanzposition werden alle baulichen Einheiten erfasst und bewertet, bei de nen die Stadt
Münster kein wirtschaftliches Eigentum als Mindestvoraussetzung für eine Aktivierung gem. § 34 I
KomHVO hat.
Anders als bei den grundstücksgleichen Rechten (insbesondere Erbbaurecht, Grunddienstbarkeiten), die
unter der Bilanzposition „Bebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte“ (vgl . § 42 III Nr. 1.2.2
KomHVO) bilanziert werden, existieren hier lediglich vertraglich gesicherte Rechte (z . B. auf Grundlage
Seite 74
von Miet- oder Pachtverträgen). Dementsprechend werden diese zu Grunde liegenden Rechte nicht
eigenständig erfasst.
Unter diesem Bilanzposten werden im Wesentlichen die sog. „Mietereinbauten“ sowie auf Fremd -
grundstücken befindliche Reitwege, Brunnen und Spielplätze ausgewiesen. Wertmäßi g dominieren die
sog. „Mietereinbauten“ mit ca. 1,7 Mio. € (Restbuchwert). Davon entfällt der weitaus größte Anteil auf die
„Sozialzentren + Flüchtlingsunterkünfte“.
01.01.2023 2023 2023 2023 2023 31.12.2023 2023
EUR EUR EUR EUR EUR EUR in %
2.199.367,49 27.182,96 0,00 81.852,84 -568.519,28 1.739.884,01 -20,89%
156.811,98 0,00 0,00 4.845,62 -22.569,99 139.087,61 -11,30%
2.356.179,47 27.182,96 0,00 86.698,46 -591.089,27 1.878 .971,62 -20,25%
VeränderungAbschreibungZugang Abgang Bauten auf fremdem Grund u.
Boden
Bestand
Gesamtsumme
Mietereinbauten
öff. Grundanlagen+ Reitwege
UmbuchungBestand
1.2.5 Kunstgegenstände, Kulturdenkmäler
18.128.119,32 €
Vorjahr 18.043.128,85 €
Zu dieser Bilanzposition gehören Vermögensgegenstände, deren Erhaltung wegen ihrer Bedeutung für
Kunst, Kultur und Geschichte im gemeindlichen Interesse liegt, wie zum Beispiel:
Ratsprotokolle, Urkunden und sonstige historische Aufzeichnungen, die Aufschluss über die
Entstehungsgeschichte Münsters geben können (Stadtarchiv)
polizeiliche und sonstige Sammlungen aus der Zeit des Nationalsozialismus (Vill a ten Hompel)
Kunstgegenstände (Gemälde, Konvolute etc.) des Stadtmuseums
Kunstgegenstände (Gemälde, Skulpturen etc.) aus dem Kulturamt
Insgesamt hat sich der Bilanzwert um 84.990,47 € (0,47 %) erhöht.
01.01.2023 2023 2023 2023 2023 31.12.2023 2023
Bereich EUR EUR EUR EUR EUR EUR in %
Stadtmuseum 8.206.514,55 20.637,40 0,00 0,00 0,00 8.227.151,95 0,25%
Stadtarchiv 4.456.792,46 53.593,07 0,00 0,00 0,00 4.510.385,53 1,20%
Kulturamt 4.275.482,62 0,00 0,00 0,00 0,00 4.275.482,62 0,00%
Villa ten Hompel 1.064.302,49 6.760,00 0,00 0,00 0,00 1.071.062,49 0,64%
übrige Bereiche 40.036,73 0,00 0,00 4.000,00 0,00 44.036,73 9,99%
Gesamtsumme 18.043.128,85 80.990,47 0,00 4.000,00 0,00 18.128.119,32 0,47%
Abschreibung Endbestand VeränderungKunstgegenstände u.
Kulturdenkmäler
Bestand Zugang Abgang Umbuchung
1.2.6 Maschinen und technische Anlagen, Fahrzeuge
47.164.013,86 €
Vorjahr 42.226.094,17 €
Seite 75
Unter der Bilanzposition Maschinen und technische Anlagen, Fahrzeuge werden bewegliche technische
Vermögensgegenstände erfasst. Die Position beinhaltet alle Maschinen, technischen Anlagen,
Betriebsvorrichtungen, Betriebsanlagen und Fahrzeuge der Stadt Münster und ist durch die fest mit Gebäuden
verankerten technischen Anlagen und Betriebsvorrichtungen sowie durch die Sonderfahrzeuge der Feuerwehr
geprägt. „Betriebsvorrichtungen“ gelten als bewegliche und selbständige Vermögensgegenstände, obwohl
sie fest mit einem Gebäude/-teil verbunden sind. In Abgrenzung zu den sonstigen Gebäudebestandteilen
fehlt es bei ihnen an einem einheitlichen Nutzungs- und Funktionszusammenhang mit dem umgrenzenden
Gebäude. Zudem unterliegen sie auch einer kürzeren Nutzungsdauer als das Gebäude selbst (vgl. zur
Abgrenzung z. B. BFH vom 28.07.1993 [BStBl. II 1994, S. 164]). Diese rein bilanzielle Betrachtungsweise
ist damit losgelöst von der zivilrechtlichen in den §§ 947, 948 BGB, w onach im Regelfalle durch eine
derartige Verbindung von beweglichen und unbeweglichen Vermögensgegenständen ei n juristischer
Übergang des Alleineigentums auf den Grundstückseigentümer erfolgt. Die Stadt Münster weist die
Betriebsvorrichtungen unter dieser Bilanzposition aus, da der technische Charakter dieser
Vermögensgegenstände überwiegt.
In dem Bilanzwert sind Betriebsvorrichtungen mit einem Gesamtwert von 17.292.331,96 € enthalten.
Diese verteilen sich wie folgt:
Hochbau 7.089.737,52 € (41,00 %)
Feuerwehr 3.619.828,67 € (20,93 %)
Schule und Weiterbildung 3.919.242,58 € (22,66 %)
Übrige Bereiche gesamt 2.664.523,19 € (15,41 %)
Im Bereich der Feuerwehr sind die gesamte IT-Technik in den Feuerwachen, aber auch beispielsweise
Lastenaufzüge und Absauganlagen unter dieser Bilanzposition erfasst. Im B ereich Schule und
Weiterbildung sind dies insbesondere die Fachräume der Schulen und Berufskollegs. Im Bereich Hochbau
sind beispielsweise alle Sportböden der einzelnen Schulsporthallen sowie diverse
Ausstattungsgegenstände der Bäder als Betriebsvorrichtungen erfasst. Als „Fahrzeuge“ werden alle
marktgängigen, motorbetriebenen Fahrzeuge, unterteilt in verschiedene Anlagenklassen ( PKW,
Nutzfahrzeuge und Spezialfahrzeuge) aktiviert. Bei den KFZ entfällt der weitaus größte Anteil auf den
Bereich der Feuerwehr. Alle Fahrzeuge in Umrüstung / vor Inbetriebnahme werden z unächst noch als
Anlagen im Bau bilanziert. Als „sonstige Fahrzeuge“ werden alle nichtmotorbetrieben en Fahrzeuge, wie
z. B. Dienstfahrräder, ausgewiesen.
Insgesamt hat sich der Gesamtwert dieser Bilanzposition um 4.937.919,69 € (11,69%) erhöht.
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01.01.2023 2023 2023 2023 2023 31.12.2023 2023
EUR EUR EUR EUR EUR EUR in %
Maschinen 682.296,90 118.505,94 -245,14 0,00 -124.276,77 676.280,9 3 -0,88%
Technische Anlagen 4.107.306,01 1.854.407,56 0,00 1.022.897,57 -487.005,75 6.497.605,39 58,20%
Betriebsvorrichtung 16.324.417,22 1.116.798,27 0,00 1.144.899,12 -1.293.782, 65 17.292.331,96 5,93%
Sonstige Betriebsanlagen 143.791,79 6.182,90 0,00 0,00 -21.149,69 128.825,00 -10,41%
Fahrzeuge > 800,00 € 20.968.282,25 1.071.084,85 -22.693,31 3.469.112,67 -2.91 6.815,88 22.568.970,58 7,63%
Fahrzeuge </= 800,00 € 0,00 3.227,04 0,00 0,00 -3.227,04 0,00 0,00%
Gesamtsumme 42.226.094,17 4.170.206,56 -22.938,45 5.636.909,36 -4.84 6.257,78 47.164.013,86 11,69%
Abschreibung Endbestand VeränderungMaschinen u.
technische Anlagen,
Fahrzeuge
Bestand Zugang Abgang Umbuchung
1.2.7 Betriebs- und Geschäftsausstattung
44.635.262,45 €
Vorjahr 35.439.112,57 €
Unter dieser Bilanzposition werden alle Vermögensgegenstände erfasst, die dem allgemeinen
Geschäftsbetrieb der Stadt Münster dienen. Darunter sind sowohl reguläre Büroausstat tungen (z. B.
Stühle, Tische und Schränke) als auch aufgabenspezifische Vermögensgegenstände ( z. B. Spielsachen
in Kindertageseinrichtungen, Lehr- und Lernmittelausstattungen im Schulber eich, Sportgeräte). Wie
„Betriebsvorrichtungen“, die unter der Bilanzposition „Maschinen und technische Anl agen, Fahrzeuge“
bilanziert werden (s. dazu unter 1.2.6) werden auch die sogenannten „Scheinbestandteile“ als bewegliche,
selbständige Vermögensgegenstände in der städtischen Bilanz geführt. Schei nbestandteile sind
zivilrechtlich Sachen, die lediglich zu einem vorübergehenden Zweck mit dem Grun d und Boden
verbunden sind (vgl. § 95 BGB). Deshalb findet (eigentumsrechtlich) bei diesen Vermö gengenständen
keine „Verbindung und Vermischung“ gem. §§ 946 - 948 BGB mit dem dazu gehörigen Grundstück
(unbebaut oder bebaut) statt, weshalb auch bilanzrechtlich eine anderweitige Betrachtung und Bewertung
erforderlich ist. Solche Scheinbestandteile finden sich bei der Stadt Münster beispielsw eise in Form von
Einbau- und Vorsatzschränken in den einzelnen Büroräumen. Als Bewertungsvereinfachung für
Vermögensgegenstände des Sachanlage- und bestimmte Vermögensgegenstände de s
Umlaufvermögens können Festwerte gem. § 35 S. 2 i. V. m. 29 I Nr. 1 + 3 KomHVO gebildet werden.
Solche Festwerte bestehen zum 31.12.2023 noch in folgenden Bereichen:
GB Feuerwehr (B- und C-Schläuche) 196.000,00 €
GB Schulamt (Lehr- und Lernmittel) 1.582.266,96 €
GB Stadtbücherei (Bücher und Medien) 1.069,088,00 €
GB Bäder (Transponderkarten) 115.287,75 €
Gesamtbilanzwert 2.962.642,71 €
Insgesamt hat sich der Bilanzwert der Betriebs- und Geschäftsausstattung geg enüber dem Vorjahr um
insgesamt 9.196.149,88 € (25,95 %) erhöht. Die technische Ausstattung von Schulen im Rahmen des
Digitalpaktes hat hieran einen wesentlichen Anteil.
Seite 77
01.01.2023 2023 2023 2023 2023 31.12.2023 2023
EUR EUR EUR EUR EUR EUR in %
Teschnische Ausstattung 10.222.808,22 5.141.877,56 -2.824 ,85 4.328.072,29 -2.023.741,56 17.666.191,66 72,81%
Mobiliar (Verwaltung) 2.312.610,19 31.441,75 -26.462,0 7 0,00 -189.147,39 2.128.442,48 -7,96%
Mobiliar (sonstiges) 8.363.508,36 1.082.106,99 -15.224,63 9 34.971,90 -825.330,31 9.540.032,31 14,07%
Sonstiges Inventar 7.214.891,77 1.308.137,38 -8.367,29 1. 097.257,37 -1.159.959,43 8.451.959,80 17,15%
Rechnersysteme 3.276.197,08 271.207,21 -808,38 0,00 -1.144. 604,65 2.401.991,26 -26,68%
Monitore 94.886,86 633.494,36 0,00 0,00 -143.554,20 584.8 27,02 516,34%
Sonstige DV-Peripherie 991.567,38 171.157,26 -161,15 93. 934,22 -357.322,50 899.175,21 -9,32%
Festwerte 2.962.642,71 0,00 0,00 0,00 0,00 2.962.642,71 0, 00%
Gesamtsumme 35.439.112,57 8.639.422,51 -53.848,37 6.45 4.235,78 -5.843.660,04 44.635.262,45 25,95%
Abschreibung Endbestand VeränderungBetriebs-u.
Geschäftsausstattung
Zugang Bestand Abgang Umbuchung
1.2.8 Geleistete Anzahlungen, Anlagen im Bau
321.803.541,03 €
Vorjahr 344.345.887,38 €
Unter dieser Bilanzposition sind alle kommunalen Auszahlungen, die erst zu ei nem späteren Zeitpunkt
unter den Voraussetzungen des § 34 KomHVO entweder als AK (vgl. § 34 II KomHVO) oder als HK (vgl.
§ 34 III KomHVO) zu aktivieren sind, zu erfassen.
Zum einen werden die Abschlagszahlungen der Stadt Münster auf die zum Bilanzstichtag noch nicht fertig
gestellten Baumaßnahmen im Bereich Hochbau, Tiefbau und Grünanlagen ausgewiese n. Zum anderen
werden Fahrzeuge / -teile gebucht, die zum Bilanzstichtag noch nicht in Betrieb genommen worden sind.
Dieses sind insbesondere die Spezialfahrzeuge der Feuerwehr.
Gegenüber dem Vorjahr sinkt der Gesamtbestand um insgesamt 22.542.346,35 € (6,55 %).
01.01.2023 2023 2023 2023 31.12.2023 2023
Bereich EUR EUR EUR EUR EUR in %
Hochbau 134.112.118,03 49.404.548,76 0,00 -96.788.703,81 86.727.962,98 -35,33%
Tiefbau 126.856.379,42 58.549.115,30 -1.136.049,39 -10. 940.146,66 173.329.298,67 36,63%
Erwerb Grundstücke + Geb. 56.350.873,62 20.478.642,93 0, 00 -49.224.960,61 27.604.555,94 -51,01%
Sonstige Baumaßnahmen 20.331.055,11 12.408.229,85 0,00 - 7.708.647,20 25.030.637,76 23,12%
Erwerb VG > 801 EUR 6.568.782,70 6.760.449,26 0,00 -4.4 05.217,28 8.924.014,68 35,85%
Erwerb von Finanzanlagen 126.678,50 60.392,50 0,00 0,00 187.071,00 47,67%
Gesamtsumme 344.345.887,38 147.661.378,60 -1.136.049,39 -169.067.675 ,56 321.803.541,03 -6,55%
Endbestand VeränderungGeleistete Anzahlungen,
Anlagen im Bau
Bestand Zugang Abgang Umbuchung
Während im Bereich Hochbau im Jahre 2023 ein Rückgang (= Aktivierung entsprechender VG) von 35,33
% zu verzeichnen ist, ist im Bereich Tiefbau ein Anstieg im Vergleich zum Vor jahr in etwa gleicher Höhe
(36,63 %) erkennbar. Letzteres hängt vor allem damit zusammen, dass einige Großpro jekte (z. B. 4.
Reinigungsstufe in der Hauptkläranlage) noch nicht abgeschlossen sind.
Seite 78
1.3 Finanzanlagen
735.566.154,16 €
Vorjahr 720.208.791,66 €
Im Bilanzbereich „Finanzanlagen“ werden die Vermögenswerte einer Kommune angesetzt, die dauerhaft
(vgl. § 34 I KomHVO) Anlagezwecken oder Verbindungen zu den Kommunalbetrieben dienen, sowie die
damit zusammenhängenden „Ausleihungen“.
Entsprechend der Vorgaben in § 42 KomHVO hat die Stadt Münster die in ihren Verant wortungsbereich
fallenden „Finanzanlagen“ wie folgt aufgeteilt:
1.3.1 Anteile an verbundenen Unternehmen
1.3.2 Beteiligungen
1.3.3 Sondervermögen
1.3.4 Wertpapiere des AV
1.3.5 Ausleihungen
Insgesamt hat sich der Gesamtwert dieser Bilanzposition um 15.357.362,50 € (2,13 %) erhöht.
1.3.1 Anteile an verbundenen Unternehmen
496.738.118,66 €
Vorjahr 487.587.334,90 €
Diese Bilanzposition beinhaltet alle Beteiligungen, auf die die Stadt Münster eine n beherrschenden
Einfluss ausübt, mithin solche mit einem Eigenkapitalanteil (EK-Anteil) zwischen 51 % und 100 %.
Grundsätzlich erfolgt die Bewertung der städtischen Anteile an den nachfolgend auf geführten
Unternehmen nach der Eigenkapitalspiegelbildmethode. Abweichend davon werden die Anteile de r
Stadtwerke Münster GmbH nach der Substanzwertmethode und die der Wohn- und Stadtbau GmbH nach
der Ertragswertmethode ermittelt (§ 56 VI KomHVO). Laut Vereinbarung des Amtes für Finanzen und
Beteiligungen mit dem Amt für Wirtschaftlichkeitsprüfung und Revision ist zur Wertüberprüfung der Anteile
an diesen beiden Unternehmen im Abstand von maximal fünf Jahren ein Wertgutachten einzuholen.
Wertveränderungen werden entsprechend der gesetzlichen Vorgabe in § 44 III KomHVO dir ekt mit der
allgemeinen Rücklage verrechnet.
Seite 79
Folgende Unternehmensanteile werden unter dieser Bilanzposition zum 31.12.2023 geführt:
Anteilswerte
Stadtwerke Münster GmbH 100,00 %
Wohn + Stadtbau Wohnungsunternehmen der Stadt Münster GmbH 100,00 %
Messe und Congress Centrum Halle Münsterland GmbH
Städtischer Anteil am gezeichneten Kapital 92,09 %
Städtischer Anteil am sonstigen Eigenkapital 100,00 %
Wirtschaftsförderung Münster GmbH
Städtischer Anteil am gezeichneten Kapital 85,00 %
Städtischer Anteil an der Kapitalrücklage
o Innovationsfonds 87,50 %
o Sonstige Kapitalrücklage 100,00 %
Theaterhaus Pumpenhaus gGmbH 100,00 %
Bauwerke Münster GmbH 100,00 %
Der Gesamtwert der Bilanzposition „Anteile an verbundenen Unternehmen“ hat sich zum 31.12.2023 um
insgesamt 9.150.783,76 € (1,88 %) erhöht.
Die nachfolgende Gesamtaufstellung zeigt die Veränderungen der Bilanzwerte.
Bestand Endbestand
01.01.2023 2023 2023 31.12.2023
EUR EUR EUR EUR
Stadtwerke Münster GmbH 314.251.514,03 3.883.456,02 0,00 318.134.970,05
Wohn-und Stadtbau GmbH 140.401.031,70 5.680.000,00 -34.3 03,40 146.046.728,30
MCC Halle Münsterland GmbH 6.691.586,30 0,00 -1.592.594, 33 5.098.991,97
Wirtschaftsförderung Münster GmbH 26.197.614,88 1.131.064 ,06 -56.184,00 27.272.494,94
Theaterhaus Pumpenhaus GmbH 45.587,99 0,00 0,00 45.587,9 9
KonvOY GmbH 0,00 0,00 0,00 0,00
Bauwerke Münster GmbH 0,00 139.345,41 0,00 139.345,41
Gesamtsumme 487.587.334,90 10.833.865,49 -1.683.081,73 496.738.118,66
Anteile an verbundenen
Unternehmen
Zugang Abgang
Nachfolgend werden die Veränderungen zum Bilanzstichtag erläutert:
Stadtwerke Münster GmbH
Der städtische Anteilswert hat sich im Jahre 2023 um insgesamt 3.883.456,02 € erhöht. Hierbei wurden
die folgenden städtischen Einlagen gem. § 272 II Nr. 4 HGB analog (er gänzende Auslegung zum NKF)
als „andere Zuzahlungen in die Kapitalrücklage“ werterhöhend berücksichtigt:
Zahlung eines Belastungsausgleichs für die Beteiligung am FMO (Corona Hilfe) im Umfang von
3.586.726,02 €
Verlustabdeckung für die WLE- Beteiligung für das Jahr 2023 in Höhe von 296.730,00 €
Seite 80
Der mit Wertgutachten zum 31.12.2023 bescheinigte Gutachtenwert beläuft sich auf 319.563.000,00 €.
Dieser Betrag liegt oberhalb des in der Bilanz ausgewiesenen Finanzanlagewertes von 318.134.970,05 €.
Der höhere Wert wird allerdings gem. § 33 Abs.1 Nr. 3 KomHVO nicht ausgewiesen ( Ausweis der stillen
Reserven nur im Verkaufsfall); und eine erhöhende Wertanpassung hat zu unterbleiben.
Wohn + Stadtbau Wohnungsunternehmen der Stadt Münster GmbH
Der Wert dieser Finanzanlage hat sich seit der EB aufgrund einer weiteren Grundstückseinlage durch die
Stadt Münster erhöht. Im Jahre 2023 wurden mehrere Grundstücke an der Westhoffs traße mit einem
Verkehrswert von 5.680.000,00 € aus dem Eigentum der Stadt Münster auf die W+S übertr agen. Die
Einlagen wurden werterhöhend gem. § 272 II Nr. 4 HGB analog berücksichtigt.
Darüber hinaus wurde nachträglich (Wertkorrektur zum 01.01.2023) eine Wertminderung in Höh e von
34.303,40 € verbucht. Ursache sind die zwischenzeitlich ermittelten Rückbaukosten für das eingelegte
Grundstück der ehemaligen Mauritzschule. Der ursprüngliche ermittelte Einlagewert für dieses Grundstück
in Höhe von 5.000.000,00 € wurde entsprechend auf nunmehr 4.965.696,60 € reduziert.
Ein Wertgutachten zum 31.12.2023 ist beauftragt. Zum Zeitpunkt der Erstellung des Jahresabschlusses lag
dieses allerdings noch nicht vor. Deshalb wird zum jetzigen Bewertungsstichtag der for tgeführte AK/HK-
Wert bilanziert. Die Ergebnisse des Wertgutachten fließen in den Jahresabschluss 2024 ein.
Messe und Congress Centrum Halle Münsterland GmbH
Die MCC Halle Münsterland GmbH verzeichnete im Jahre 2023 einen Jahresfehlbetrag von 1.942.594,33
€. Der Bilanzverlust erhöhte sich dadurch auf 3.783.103,45 €. Gleichwohl erhöhte sich die Kapitalrücklage
um 350.000,00 € durch die Einlage eines Betriebskostenzuschusses der Gesellschafterin Stadt Münster.
Dies hatte auch Auswirkungen auf die Wertanpassung der Finanzanlage zum 31.12.2023. Nach Ermittlung
des städtischen Anteils am Eigenkapital ergibt sich zum Abschlussstichtag ein Gesamtan teilswert von
5.098.991,97 €. Nach Vergleich mit dem Vorjahr ( 6.691.586,30 €) resultiert daraus eine Wertminderung
von 1.592.594,33 €, die im Jahresabschluss 2023 entsprechend zu berücksichtigen ist.
Die Buchung erfolgte durch unmittelbare Verrechnung mit der allgemeinen Rück lage gem. § 44 III
KomHVO.
Seite 81
Wirtschaftsförderung Münster GmbH
Im Vergleich zum Vorjahr erhöhte sich der städtische Anteilswert an dieser Finanzanlage um 1.074.880,06
€, der Bilanzwert zum 31.12.2023 beträgt demnach 27.272.494,94 €.
Nach den gesellschaftsvertraglichen Regelungen führte die Stadt Münster ihrem verbund enen
Unternehmen im Jahr 2023 insgesamt 1.700.000,00 € als Festbetragseinlage zu und trug damit zur
positiven Wertentwicklung bei.
Die Verbuchung der Werterhöhung in Höhe von 1.074.880,06 € erfolgte gem. § 44 III KomHVO im Wege
der unmittelbaren Verrechnung mit der allgemeinen Rücklage.
Bauwerke Münster GmbH
Im Jahr 2023 erwarb die Stadt Münster die Bauwerke Münster GmbH von der Stadtwerke Münster GmbH.
Als Kaufpreis für diesen Erwerb wurde ein Betrag in Höhe von 139.345,41 € gezahlt, der als
Anschaffungswert im Sinne § 34 II KomHVO bilanziert wurde.
1.3.2 Beteiligungen
36.763.824,30 €
Vorjahr 28.939.910,47 €
Unter dieser Bilanzposition werden alle mitgliedschaftlichen Vermögens- und Ve rwaltungsrechte an
gemeindlichen Betrieben angesetzt, die von der Stadt Münster in der Absicht gehalt en werden, eine
dauernde Verbindung zu diesen Unternehmen aufrecht zu erhalten. In Anlehnung an das HGB (vgl. § 271
I) werden alle Anteile in den Wertgrenzen bis 50 % erfasst und bewertet.
Die bilanzielle Aufgliederung orientiert sich an der Art der städtischen Beteiligung:
Anteile an Kapitalgesellschaften (juristische Personen des Privatrechts)
Anteile an Anstalten öffentlichen Rechts
Anteile an sonstigen juristischen Personen
Rechtlich selbständige Stiftungen
Jegliche Wertveränderungen (Zuschreibungen oder Wertminderungen) werden auch hier, entsprechend
§ 44 III KomHVO, durch unmittelbare Verrechnung mit der allgemeinen Rücklage durchgeführt.
Zuschreibungen werden, analog zu § 274 II Nr. 4 HGB, als „sonstige Zuzahlungen in die Kapitalrücklage“
behandelt.
Insgesamt hat sich der Bilanzwert um 7.823.913,83 € (27,04 %) erhöht.
Seite 82
Diese Wertveränderungen beschränken sich auf die „Anteile an Kapitalgesellschaften“.
EUR EUR EUR EUR in %
Westfälischer Zoologischer Garten Münster GmbH 18.466.55 7,83 7.654.939,94 0,00 26.121.497,77 29,31%
Gewerbepark Münster Loddenheide GmbH 4.536.680,24 0,00 0, 00 4.536.680,24 0,00%
AirportPark FMO GmbH 970.151,19 179.907,80 0,00 1.150.058,9 9 15,64%
Regionalverkehr Münsterland GmbH 303.446,85 0,00 0,00 303. 446,85 0,00%
Westfälische Bauindustrie GmbH 295.265,99 0,00 0,00 295.2 65,99 0,00%
Klärschlammverwertung Buchenhofen GmbH 375.924,00 0,00 0,00 375.924,00 0,00%
Westfälisches Pferdemuseum gGmbH 1.275,65 0,00 0,00 1.275 ,65 0,00%
ISTG GmbH 2.500,00 0,00 0,00 2.500,00 0,00%
RELIGIO Westfälisches Museum für religiöse
Kultur GmbH 67.546,84 0,00 -11.683,92 55.862,92 -20,92%
Zweckverband Schienenpersonennahverkehr
Münsterland (ZVM) 114.994,00 0,00 0,00 114.994,00 0,00%
NRW.URBAN Kommunale Entwicklung GmbH 1.000,00 0,00 0,00 1 .000,00 0,00%
Studieninstitut für kommunale Verwaltung
Westfallen-Lippe (StiWL) 417.565,88 0,00 0,00 417.565,88 0,00%
Chemisches und Veterinäruntersuchungsamt
Münster-Emscher-Lippe (CVUA-MEL) 16.000,00 0,00 0,00 16.000,00 0,00%
Mitgliedschaft Sparkassenzweckverband 1,00 0,00 0,00 1,00 0 ,00%
Zweckverband EUREGIO 1,00 0,00 0,00 1,00 0,00%
Annette von Droste zu Hülshoff-Stiftung 1.306.000,00 0,0 0 0,00 1.306.000,00 0,00%
Stiftung Magdalenenhospital 2.065.000,00 0,00 0,00 2.065 .000,00 0,00%
Mitgliedschaft KoPart e.G 0,00 750,00 0,00 750,00 100,00%
Gesamtsumme 28.939.910,47 7.835.597,74 -11.683,92 36.76 3.824,29 27,04%
Beteiligungen
Bestand
01.01.2023
Zugang
2023
Abgang
2023
Endbestand
31.12.2023
Veränderung
2023
Nachfolgend die Erläuterung der Veränderungen zum Bilanzstichtag:
Westfälischer Zoologischer Garten GmbH
Der Wert der Finanzanlage erhöhte sich zum 31.12.2023 um 7.654.939,94 € auf 26.121.497,77 € gemäß
der EK-Spiegelbildmethode.
Im Jahr 2023 wurde die dritte und letzte Tranche für das Projekt „Masterplan A llwetterzoo Münster 2030
plus“ in Höhe von 7.500.000,00 € ausgezahlt. Insgesamt wurden 20.000.000,00 € ausgezahlt. Diese
Zuschusszahlung durch die Stadt Münster erhöhte neben der jährlichen Zahlung zur Verlustabdeckung in
Höhe von 4.800.000,00 € die Kapitalrücklage beim Zoo. Sie wurde entsprechend § 274 II Nr. 4 HGB
analog als „Sonstige Zuzahlung in die Kapitalrücklage“ behandelt. Zur Anpassung de s Eigenkapital -
Spiegelbildwertes erfolgte eine Werterhöhung in Höhe von 154.939,94 €. Diese Abschlussbuchung
erfolgte gem. § 44 III KomHVO im Wege einer unmittelbaren Verrechnung mit der allgemeinen Rücklage.
Seite 83
Airport Park FMO GmbH
Der Bilanzwert für diese Beteiligung beläuft sich zum 31.12.2023 auf 1.150.058,99 € (EK-Spiegelbildwert),
eine Steigerung von 179.907,80 € im Vergleich zum Vorjahr.
In dieser Höhe war eine Werterhöhung vorzunehmen, um die entsprechend der Jahresabschlussprüfung
für das Jahr 2022 korrigierten Anschaffungskosten gem. § 92 II GO in Höhe von 1.150.058,99 € zu
erreichen.
Die Werterhöhung wurde entsprechend § 44 III KomHVO unmittelbar mit der allgemeinen Rücklage
verrechnet.
Religio
Der Wert dieser Finanzanlage wurde zum 31.12.2023 um 11.683,91 € auf 55.862,93 € reduziert.
Zum Zeitpunkt der Aufstellung des JA um 31.12.2023 lag noch kein WP-Bericht für das Jahr 2023 vor. Für
die Ermittlung des Finanzanlagewertes wurden stattdessen die Daten des Prüfberichts 2022
herangezogen. Die sich hieraus ergebende Wertminderung erfolgte gem. § 44 III Ko mHVO durch eine
unmittelbare Verrechnung mit der allgemeinen Rücklage.
1.3.3 Sondervermögen
21.916.279,70 €
Vorjahr 21.775.416,14 €
Hierunter wird bei der Stadt Münster das Vermögen der rechtlich unselbständigen S tiftungen (vgl. § 97 I
Nr. 2 GO i. V. m. § 42 III 1.3.3 KomHVO) und der eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen gem. §§ 97 I Nr.
3, 107 II GO ausgewiesen.
Als eigenbetriebsähnliche Einrichtungen werden bei der Stadt Münster folgende Betriebe geführt:
citeq,
Abfallwirtschaftsbetriebe Münster (AWM),
Münster Marketing (MM),
Theater Münster.
Hinweis: Das Vermögen der rechtlich selbständigen, örtlichen Stiftungen, das als Treuhandvermögen
auszuweisen wäre (vgl. § 98 GO), wird bei der Stadt Münster nicht bilanziert.
Seite 84
1.3.3.1 Sondervermögen gem. § 97 I Nr. 2 GO (rechtlich unselbständigen Stiftungen)
4.359.024,60 €
Vorjahr 4.093.025,35 €
Das Vermögen der rechtlich unselbständigen Stiftungen ist separat vom sonstigen städtischen Vermögen
gem. § 97 I Nr. 2 GO i. V. m. § 42 III Nr. 1.3.3 KomHVO bilanziel l auszuweisen. Parallel zu deren
Aktivvermögen wird auf der Passivseite ein „Sonderposten“ geführt, der die fremde Herkunft der
Finanzmittel verdeutlichen soll (s. Passivseite unter 2.4).
Als rechtlich unselbständige Stiftungen werden zum 31.12.2023 die folgenden Einrichtungen bei der Stadt
Münster bilanziert:
Stiftung Generalarmenfonds
Friedrich und Irmgard-Buschmann-Stiftung
Stiftung Clemenshospital
Das Vermögen der ehemals rechtlich unselbständigen Hüfferstiftung wurde zum 31.12.20 17/01.01.2018
als Zustiftung in das Vermögen der rechtlich selbständigen „Stiftung Magdal enenhospital“ übernommen.
Diese Stiftung wird zum Jahresabschluss 2023 neben der „Annette von Droste zu Hülshoff Stiftung“ unter
der Bilanzposition „Beteiligungen“ (s. 1.3.2) bewertet.
Diese Stiftungen führen ihre Betriebsabrechnungen eigenständig. Dennoch sind sie Teil des städtischen
Haushaltes gem. § 97 I Nr. 2 GO, so dass die jeweiligen Jahresergebnisse (Über schüsse oder
Fehlbeträge) ergebniswirksam berücksichtigt werden. Jahresüberschüsse / Erträge werden al s Zugang
auf der Anlage und Jahresfehlbeträge / Aufwendungen als Abgang auf der Anl age verbucht. Ausnahme
ist die Stiftung Clemenshospital, die seit der Eröffnungsbilanz mit einem Erinnerungswert von 1,00 € in
der Anlagenbuchhaltung geführt wird. Anhaltspunkte für eine anderweitige, höhere Bewertung liegen zum
31.12.2023 nicht vor.
Stiftung Generalarmenfonds
Die „Stiftung Generalarmenfonds“ verzeichnete im Jahr 2023 einen Jahresüberschuss v on
116.193,58, der ertragswirksam verbucht wurde.
Friedrich und Irmgard-Buschmann-Stiftung
Diese Stiftung erwirtschaftete im Jahr 2023 einen Jahresüberschuss in Höhe von 149.805,67 €,
der ebenfalls ertragswirksam berücksichtigt wurde.
Insgesamt wurde der Wert dieser Bilanzposition um 265.999,25 € (6,50%) erhöht.
Seite 85
01.01.2023 2023 2023 31.12.2023 2023
EUR EUR EUR EUR in %
Stiftung Generalarmenfonds 1.082.113,38 116.193,58 0,0 0 1.198.306,96 10,74%
Friedrich und Irmgard-Buschmann-St. 3.010.910,97 149. 805,67 0,00 3.160.716,64 4,98%
Stiftung Clemenshospital 1,00 0,00 0,00 1,00 0,00%
Gesamtsumme 4.093.025,35 265.999,25 0,00 4.359.024,60 6 ,50%
Sondervermögen der rechtlich
unselbständigen Stiftungen
VeränderungZugang Abgang Bestand Endbestand
1.3.3.2 Sondervermögen im Sinne von § 97 I Nr. 3 GO (eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen)
17.557.255,10 €
Vorjahr 17.682.390,79 €
Als Sondervermögen im Sinne der oben genannten Vorschrift werden die Werte der eigenbetriebs-
ähnlichen Einrichtungen der Stadt Münster gem. §§ 97 I Nr. 3, 107 GO fortgeschrieben. Diese Bewertung
gilt für die Abfallwirtschaftsbetriebe Münster (AWM), die citeq, Münster Marketing (MM) sowie das Theater
Münster.
Im Gegensatz zu Eigenbetrieben im Sinne von §§ 114 ff. GO liegt b ei den vorstehend benannten
Unternehmungen kein wirtschaftlicher Betrieb vor, weil deren Aufgabenerf üllung für die Stadt Münster
keine wirtschaftliche Betätigung darstellt (vgl. Katalog in § 107 II G O zur Abgrenzung zwischen
„eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen“ und „Eigenbetrieben“). Gleichwohl werden sie als
verselbständigte Einrichtungen ohne eigene Rechtspersönlichkeit nach der Eigenbetriebsverordnung (vgl.
§§ 97 I Nr. 3, 107 II GO) geführt.
Bilanziell bewertet werden sie nach der Eigenkapital-Spiegelbildmethode. Wertkorr ekturen (Erhöhungen
oder Minderungen) werden, wie bei den „Anteilen an verbundenen Unternehmen“ und den „Beteiligungen“,
durch unmittelbare Verrechnung mit der allgemeinen Rücklage berücksichtigt (vgl. § 44 III KomHVO).
Die Bilanzwerte des Vorjahres wurden für die AWM, die citeq und Münster Marketing unv erändert zum
31.12.2023 fortgeschrieben, da diese die Werte der Eröffnungsbilanz widerspiegeln. Die stillen Reserven
dieser eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen, die sich seit der Eröffnungsbilanz aufgebaut haben, dürfen
in der Bilanz der Stadt Münster nicht aufgedeckt werden.
Für das Theater Münster wurde der Bilanzwert zum 31.12.2023 um 125.135,69 € reduziert. Im Jahr 2023
verzeichnete das Theater Münster einen Jahresfehlbetrag, durch den der Buchwert der Fina nzanlage
unter den Beteiligungswert aus der Eröffnungsbilanz (4.294.893,79 €) fiel. Die Wertminderung erfolgte im
Sinne einer außerplanmäßigen Abschreibung zum 31.12.2023.
Die Verbuchung dieser Wertminderung erfolgte durch unmittelbare Verrechnung mi t der allgemeinen
Rücklage gem. § 44 III KomHVO.
Seite 86
01.01.2023 2023 2023 31.12.2023 2023
EUR EUR EUR EUR in %
Abfallwirtschaftsbetriebe Münster (AWM) 8.529.393,00 0,00 0,00 8.529.393,00 0,00%
Citeq 4.539.459,00 0,00 0,00 4.539.459,00 0,00%
Münster Marketing 318.645,00 0,00 0,00 318.645,00 0,00%
Theater Münster 4.294.893,79 0,00 -125.135,69 4.169.758 ,10 -2,91%
Gesamtsumme 17.682.390,79 0,00 -125.135,69 17.557.255 ,10 -0,71%
Sondervermögen der
eigenbetriebsähnlichen
Einrichtungen
VeränderungZugang Abgang Bestand Endbestand
1.3.4 Wertpapiere des Anlagevermögens
58.766.181,70 €
Vorjahr 58.766.181,70 €
Unter dieser Bilanzposition werden die Anschaffungswerte zweier langfristiger Spez ialfonds geführt. Ein
Fonds dient zur Finanzierung zukünftiger Pensionszahlungen. Als Zusammenschluss von sieben
größeren Städten erfüllt er den Zweck, die für die Beamtenversorgung erforderli chen Finanzmittel zu
verwalten und wird begrifflich als Westfälischer-Versorgungs-Rücklage-Fonds (WVR-Fonds) geführt. Der
Versorgungs- und Sanierungsfonds (VUS-Fonds) hingegen wird sowohl für künf tige Pensionszahlungen
der Stadt Münster und der citeq als auch für Sanierungsaufwendungen der Abfall deponien der AWM
geführt. Im Jahr 2023 ergaben sich für beide Fonds keine Veränderungen. Dementsprechend werden
dessen Anlagewerte unverändert fortgeführt.
Bestand Zugang Abgang Endbestand Veränderung
01.01.2023 2023 2023 31.12.2023 2023
EUR EUR EUR EUR in %
VUS-Fonds 6.874.565,16 0,00 0,00 6.874.565,16 0,00%
WVR-Fonds 51.891.616,54 0,00 0,00 51.891.616,54 0,00%
Gesamtsumme 58.766.181,70 0,00 0,00 58.766.181,70 0,00%
Wertpapiere des Anlagevermögens
Nachrichtlich: Es ergibt sich folgender Kurswert der Fonds zum 31.12.2023:
WVR-Fonds 534.013 Anteile x 106,26 € = 56.744.221,38 €
VUS-Fonds 68.7 82 Anteile x 178.99 € = 12.311.290,18 €
Summe 69.055.511,56 €
Die Kurswerte beider Fonds haben sich gegenüber dem Vorjahr wie folgt entwickelt:
2022 2023 Veränderung in %
WVR-Fonds/St: 98,26 106,26 8,00 8,14 %
VUS-Fonds/St: 164,39 178,99 14,60 8,88 %
1.3.5 Ausleihungen
121.381.749,80 €
Vorjahr 123.139.948,45 €
Seite 87
Hierunter werden langfristige Forderungen der Stadt Münster bilanziert. Die Stadt Münster gewährt neben
Darlehen an verbundene Unternehmen oder Beteiligungen zudem solche, die aus verschiedenen
Förderprogrammen finanziert werden. Bilanziell sind zum 31.12.2023 Bestände in f olgenden Bereichen
auszuweisen:
Ausleihungen an verbundene Unternehmen
Ausleihungen an Beteiligungen
Sonstige Ausleihungen
Der Gesamtwert der Ausleihungen verringerte sich gegenüber dem Vorjahr um insg esamt 1.758.198,65
€ (1,43 %). Die Zu - und Abgänge bei den einzelnen Ausleihungen können der nachfolgenden Tabelle
entnommen werden.
Bestand Zugang Abgang Endbestand
01.01.2023 2023 2023 31.12.2023
EUR EUR EUR EUR
1. Ausleihungen an verb. Unternehmen
Wohn- und Stadtbau (externes Darl.) 587.595,61 0,00 -587.595, 61 0,00
Wohn- und Stadtbau (int. InvestitionsDarl.) 26.708.241,45 0,01 -832.285,51 25.875.955,95
KonvOY GmbH (internes InvestitionsDarl.) 64.700.000,00 5.000.0 00,00 -5.800.000,00 63.900.000,00
Stadtwerke MS GmbH (int.InvestitionsDarl.) 30.000.000,00 0,00 0,00 30.000.000,00
Zwischensumme 121.995.837,06 5.000.000,01 -7.219.881,12 119.775.955,95
2. Ausleihungen an Beteiligungen
AirportPark FMO GmbH 988.130,00 0,00 -34.000,00 954.130,00
KlärSchlVerw.Buchenhofen GmbH 125.000,00 452.840,00 0,00 577.8 40,00
Zwischensumme 1.113.130,00 452.840,00 -34.000,00 1.531. 970,00
3. Sonstige Ausleihungen
Einkaufsg. kom. Verw. Dt. Städtetag e.G. 0,00 0,00 0,00 0,00
Kleingartendarlehen 27.396,98 20.000,00 -20.224,86 27.172, 12
Gemeindebau-/WohnungsfürsorgeDarl. 2.984,41 0,00 -1.932,68 1.0 51,73
Existenzgründerdarlehen 0,00 0,00 0,00 0,00
Mitgliedschaft an der Volksbank MS e.G. 600,00 0,00 0,00 600,0 0
Darlehen gegenüber der Firma "Sahle" 0,00 0,00 0,00 0,00
Darlehen De Bockwindmüel e.V. 0,00 45.000,00 0,00 45.000,00
Zwischensumme 30.981,39 65.000,00 -22.157,54 73.823,85
Gesamtsumme 123.139.948,45 5.517.840,01 -7.276.038,66 1 21.381.749,80
Ausleihungen
2. Umlaufvermögen
155.012.622,02 €
Vorjahr 168.651.605,56 €
Laut Prognoseplan nur kurzfristig zu nutzendes Vermögen wird als Umlaufv ermögen (UV) erfasst und
bewertet. Hierfür wird ein Zeitraum von ≤ 1 Jahr zu Grunde gelegt in Abgrenzung zum Anlagevermögen
(AV), das ab einer planmäßigen Nutzung von > 1 Jahr gem. § 34 I KomHVO zum Zuge kommt.
Das Umlaufvermögen der Stadt Münster setzt sich zum 31.12.2023 wie folgt
zusammen:
Seite 88
Vorräte, einschl. der zum Verkauf bestimmten Grundstücke und Gebäude 21.075.075,57 €
Forderungen und sonstige VG 109.584.417,96 €
Liquide Mittel 24.353.128,49 €
Summe 155.012.622,02 €
2.1 Vorräte
21.075.075,57 €
Vorjahr 28.401.241,88 €
Unter dem städtischen „Vorratsvermögen“ werden folgende Positionen ausgewiesen:
Betriebsstoffe in den Bereichen Feuerwehr, Tiefbauamt sowie Amt für Grünflächen , Umwelt
und Nachhaltigkeit
Waren im Bereich Stadtmuseum
Grundstücke des UV (Amt für Immobilienmanagement)
Sonstige Vorräte (Postwertzeichen)
Geleistete Anzahlungen
Erläuterungen zu den Grundstücken des UV:
Diese Grundstücke sollen nicht dauernd der Aufgabenerfüllung der Kommune dienen (z. B. weil sie zum
Verkauf anstehen) und sind deshalb dem Umlaufvermögen zuzuordnen (vgl. § 34 I KomHVO). Gegenüber
dem Vorjahr (28.118.635,74 €) hat sich der Bilanzwert der Grundstücke im U mlaufvermögen um
insgesamt 7.268.948,34 € (25,85 %) auf 20.849.687,40 € zum 31.12.2023 reduziert.
Erläuterungen zum Gesamtbilanzwert:
Zum 31.12.2023 beträgt der laufende Buchwert 21.075.075,57 €. Gegenüber dem Wert zum
Bilanzstichtag des Vorjahres (28.401.241,88 €) er gibt sich eine Minderung des Bilanzwertes von
insgesamt 7.326.166,31 € (25,80 %). Diese Gesamtveränderung setzt sich folgendermaßen zusammen:
Bestand Zugang Abgang Umbuchung Abschreibung Bestand V eränderung
01.01.2023 2023 2023 2023 2023 31.12.2023 2023
EUR EUR EUR EUR EUR EUR in %
Betriebsstoff (Feuerwehr) 65.316,33 0,00 -15.671,94 0,00 0 ,00 49.644,39 -23,99%
Betriebsstoff (Tiefbauamt) 25.507,00 0,00 -3.793,00 0,00 0 ,00 21.714,00 -14,87%
Waren (Museumsshop) 64.686,73 569,59 0,00 0,00 0,00 65.256,3 2 0,88%
Immobilien UV 28.118.635,74 1.920.157,37 -9.025.544,30 0,00 -163.561,41 20.849.687,40 -25,85%
Sonstige Vorräte
(Poststempler und 89.211,00 0,00 -473,81 0,00 0,00 88.737,19 -0,53%
geleistete Anzahlungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00%
Skonto-
Verrechnungskonto 37.885,08 0,00 -37.848,81 0,00 0,00 36,27 - 99,90%
Gesamtsumme 28.401.241,88 1.920.726,96 -9.083.331,86 0 ,00 -163.561,41 21.075.075,57 -25,80%
Vorräte
Seite 89
2.2 Forderungen, sonstige Vermögensgegenstände
109.584.417,96 €
Vorjahr 116.696.603,66 €
Hierunter werden die öffentlich-rechtlichen Forderungen, die Forderungen aus Transferleistun gen, die
privatrechtlichen Forderungen sowie die sonstigen Vermögensgegenstände der Stadt Münster bilanziert.
Eine Gesamtübersicht der Forderungen kann dem Forderungsspiegel (Anlage II) entnommen werden.
Forderungen, bei denen das Risiko besteht, dass diese nicht in voller Höhe rea lisiert werden können,
werden durch Einzel- oder Pauschalwertberichtigung vermindert (vgl. § 34 Abs. 5 KomHVO).
Eine Einzelwertberichtigung findet bei Forderungen ab 200.000 € oder bei der manuellen Ausbuchung von
Nebenforderungen statt. Forderungen unter 200.000 € werden nach den Richtlinien zur Fo rderungs-
bewertung pauschal wertberichtigt.
Insgesamt hat sich der Bilanzwert der Forderungen und sonstigen Vermögensgegen stände gegenüber
dem Vorjahr um 7.112.185,70 € (6,09 %) verringert.
Bestand
01.01.2023 2023 2023 31.12.2023 2023
EUR EUR EUR EUR in %
Öffentlich-r. Ford. + Ford. aus
TransfL 84.578.743,13 7.204.280,11 20.410.362,77 71.372.660,47 -15,61%
Privatrechtliche Forderungen 8.294.917,57 3.876.350, 24 4.617.156,59 7.554.111,22 -8,93%
Sonstige VG 23.822.942,96 7.333.324,85 498.621,54 30.65 7.646,27 28,69%
Gesamtsumme 116.696.603,66 18.413.955,20 25.526.140,9 0 109.584.417,96 -6,09%
Forderungen und sonstige
Vermögensgegenstände
VeränderungZugang Abgang Endbestand
2.2.1 Öffentlich-rechtliche Forderungen und Forderungen aus Transferleistungen
71.372.660,47 €
Vorjahr 84.578.743,13 €
Öffentlich-rechtliche Forderungen der Stadt Münster entstehen aus der Erhe bung von Gebühren,
Beiträgen und Steuern. Forderungen aus Transferleistungen können sich als Rückforderungen ergeben,
wenn die Voraussetzungen für die Gewährung von Transferleistungen (z. B. Sozialhilfe, Jugendhilfe,
Leistungen an Asylbewerber etc.) entfallen sind oder sich Erstattungsansprüche g egenüber Dritten aus
der Gewährung von Transferleistungen ergeben.
Der Bilanzwert dieser Forderungsarten hat sich im Vergleich zum Vorjahr um insgesamt 13.206.082,66 €
(15,61 %) verringert.
Seite 90
Für das Jahr 2023 sind öffentlich-rechtliche Forderungen von insgesamt 25.837.876,09 € berichtigt
worden. Der Gesamtbetrag gliedert sich entsprechend nachfolgender Tabelle.
in € in €
Gebühren 160000 79.544,12 1.844.247,30
Beiträge 162000 0,00 15.276,71
Steuern 164000 3.598.872,12 9.198.788,47
Forderungen aus Transferleistungen 166000 0,00 7.743.146, 32
Sonstige öffentlich-rechtliche Forderungen 168000 924.8 23,53 2.433.177,52
Gesamtsumme 4.603.239,77 21.234.636,32
Bezeichnung der Forderung
Pauschalwert-
berichtigung
Einzelwert-
berichtigungKonto
Im Rahmen des Programms der NRW.Bank „Gute Schule 2020“ wurden auch der Stadt Münster Kredite
nach dem Schuldendiensthilfegesetz NRW eingeräumt. Die Besonderheit dieser Kredit e besteht darin,
dass die jeweiligen Kommunen hierbei von sämtlichen Tilgungs- und gegeben enfalls Zinsleistungen
freigestellt werden, die vom Land unmittelbar an die NRW.Bank geleistet werden. Sobald eine Kommune
konsumtive Maßnahmen im Rahmen des Programms der NRW.Bank „Gute Schule 20 20“ in Anspruch
nimmt, entsteht eine Forderung aus Transferleistungen gegenüber dem Land NRW i. H. des für die
konsumtiven Maßnahmen gewährten Darlehns. Bei investiven Maßnahmen entsteht die Forderung bereits
im Zeitpunkt der Auszahlung der Darlehnssumme an die Kommune.
Im Jahre 2023 erfolgten Tilgungsleistungen durch die NRW.Bank von insgesamt 1.082.040,00 €. Folglich
reduzierten sich auch die Forderungen um diesen Betrag. Zum 31.12.2023 beläuft sich der Bestand auf
16.881.606,00 €.
2.2.2 Privatrechtliche Forderungen
7.554.111,22 €
Vorjahr 8.294.917,57 €
Privatrechtliche Forderungen entstehen aus privaten Rechtsverhältnissen (z. B. aus Verk äufen, Mieten,
Pachten oder Eintrittsgeldern).
Der Bilanzwert dieser Forderungsarten hat sich im Vergleich zum Vorjahr um insgesamt 740.806,35 €
(8,93 %) verringert.
Für das Jahr 2023 sind privatrechtliche Forderungen von insgesamt 556.821,87 € berichtigt worden. Der
Gesamtbetrag gliedert sich wie folgt:
Seite 91
in € in €
privatem Bereich 170000 0,00 499.180,63
öffentlichem Bereich 171000 0,00 57.584,71
verbundenen Unternehmen 172000 0,00 56,53
Beteiligungen 173000 0,00 0,00
Sondervermögen 174000 0,00 0,00
Gesamtsumme 0,00 556.821,87
Forderung gegenüber…
Pauschalwert-
berichtigung
Einzelwert-
berichtigungKonto
2.2.3 Sonstige Vermögensgegenstände
30.657.646,27 €
Vorjahr 23.822.942,96 €
Der Posten der sonstigen Vermögensgegenstände stellt eine Art Sammelposten dar . Hier werden
Vermögensgegenstände des Umlaufvermögens ausgewiesen, die keinem anderen Bilan zposten
zuzuordnen sind. Beispiele hierfür sind Schadensersatz- und Rückforderungsansprüche oder
Forderungen aus Versicherungsleistungen.
Der Wert der „Sonstige Vermögensgegenstände“ hat sich im Vergleich zum Vorjahr um 6.834.703,31 €
(28,69 %) erhöht.
2.3 Wertpapiere des Umlaufvermögens
0,00 €
Vorjahr 0,00 €
Wertpapiere des Umlaufvermögens werden dann ausgewiesen, wenn kein dauerhafter Verbleib
beabsichtigt ist und diese Papiere zu reinen Handelszwecken erworben wurden. Zum 31.12.2023 hielt die
Stadt Münster keine entsprechenden Wertpapiere.
2.4 Liquide Mittel
24.353.128,49 €
Vorjahr 23.553.760,02 €
Unter diesem Bilanzposten sind alle kommunalen Finanzmittel in ihren verschiedenen Ausprägungen
anzusetzen, über die die Stadt Münster frei verfügen kann. Hierunter fallen alle Barbestände in den Kassen
der städtischen Ämter und Einrichtungen sowie sämtliche Guthaben auf Konten der Stadt Münster.
Nach § 31 IV 2 KomHVO sind die Finanzmittelkonten am Ende des Haushaltsj ahres für die Aufstellung
des Jahresabschlusses abzuschließen und der Bestand an Finanzmitteln ist festzustellen. Der
Seite 92
Gesamtbestand der liquiden Mittel hat sich gegenüber dem Vorjahr insgesamt um 799.368,47 € (18,13 %)
erhöht.
01.01.2023 2023 2023 31.12.2023 2023
EUR EUR EUR EUR in %
Barkassen 129.834,47 39.534,96 22.078,70 147.290,73 13,4 5%
Bank 712.115,57 216.962,77 547.022,99 382.055,35 -46,35%
Schulgirokonten 1.249.073,24 112.604,35 450.845,20 910. 832,39 -27,08%
Festgelder und ähnliches 21.462.736,74 2.166.119,42 71 5.906,14 22.912.950,02 6,76%
Gesamtsumme 23.553.760,02 2.535.221,50 1.735.853,03 24 .353.128,49 3,39%
Liquide Mittel
VeränderungZugang Abgang Bestand Endbestand
3. Aktive Rechnungsabgrenzungsposten (ARAP)
100.410.690,93 €
Vorjahr 81.482.918,25 €
Diese Bilanzposition stellt in der kommunalen Bilanz einen bilanztechnischen Posten dar, der nicht als
Vermögensgegenstand zu bewerten ist. Zum einen werden hierunter so genannte transitori sche
Abgrenzungen gem. § 43 I KomHVO verbucht. Hierbei handelt es sich um vor dem Bilanzstichtag
geleistete Auszahlungen, die erst nach dem Bilanzstichtag einen Aufwand darstellen (z. B. die bereits im
Dezember ausgezahlten Dienstbezüge der Beamten für den Januar des Folgejahres). Im Rahmen dieser
transitorischen Abgrenzungen werden zum 31.12.2023 Zahlungen in Höhe von 37.475.677,08 € aktiviert.
Gegenüber dem Vorjahr ist in dem Bereich eine Steigerung von insgesamt 2.80 2.480,25 € (8,08 %)
festzustellen.
Zum anderen werden geleistete Zuwendungen für Investitionen Dritter erfasst, bei denen die St adt
Münster zwar kein wirtschaftliches Eigentum an den geförderten Vermögensgegenständen erwirbt, jedoch
eine mehrjährige zeitbezogene Gegenleistungsverpflichtung besteht. In diesen Fä llen sind unter den
Voraussetzungen des § 44 II 2 KomHVO aktive Rechnungsabgrenzungsposten (ARAP) zu bilden.
Im Jahr 2023 gewährte die Stadt Münster u.a. der Wirtschaftsförderung Münst er für die Errichtung eines
soziokulturellen Zentrums (B-Side) im Jahre 2023 einen zweiten Zuschuss in Höhe von 4.662.0 00,00 €.
Zusammen mit dem ersten Zuschuss wird sich der dafür gebildete bilanzielle ARAP nach Auszahlung der
letzten Rate auf insgesamt 7.932.082,63 € belaufen.
Für den Breitbandausbau im Stadtgebiet erhält die Stadt Münster Fördergelder von Bund und Land und
leitet diese zuzüglich eines städtischen Eigenanteils an die mit dem Ausbau beauftr agten Unternehmen
weiter. Zur Förderung des Glasfaserausbaus für die sogenannten „Weißen Flecken“ u nd für
Gewerbegebiete leistete die Stadt Münster im Jahr 2023 Zuschüsse an die Stadtwerk e, an die
Bietergemeinschaft PCIF und an Vodafone in Höhe von insgesamt 7.009.232,84 €. Dieser Betrag wurde
investiv als ARAP gebucht.
Seite 93
Der Wert der ARAP aus investiven Zuwendungen an Dritte hat sich um 16.125 .292,43 € (34,45 %)
gegenüber dem Vorjahr erhöht.
Insgesamt ist der Bilanzwert beider ARAP- Bereiche um 18.927.772,68 € (23,23 %) erhöht. Die
Veränderungen in den einzelnen Teilbereichen sind der nachfolgenden Tabelle zu entnehmen.
01.01.2023 2023 2023 2023 2023 31.12.2023
EUR EUR EUR EUR EUR EUR
1. Gel. Zuwendungen an Dritte (§ 44 II 2
Bund 168.052,34 1.294.567,00 0,00 0,00 -13.809,36 1.448.809, 98
Land NRW 948.437,70 0,00 0,00 0,00 -36.743,39 911.694,31
Zw eckverbände 49.128,91 43.515,22 0,00 0,00 0,00 92.644,13
verbundene Unternehmen 12.439.224,47 11.345.620,79 0,00 0,00 -674.407,86 23.11 0.437,40
so.öff.rechtl. Sonderrech. 3.425.525,84 0,00 0,00 0,00 -50.437,19 3.375.088,65
private Unternehmen 5.771.882,34 4.241.887,91 0,00 0,00 -379.293,35 9.634.4 76,90
übrige Bereiche 24.007.469,82 2.640.227,51 0,00 726.631,24 -3.012.466,0 9 24.361.862,48
Zwischensumme 46.809.721,42 19.565.818,43 0,00 726.631, 24 -4.167.157,24 62.935.013,85
2. Transitorische ARAP (§ 43 I KomHVO)
Sozialbereich (SGB II, Jugendhilfe, etc.) 16.671.446,75 18.467.906,54 -16.671.446,75 0,00 0,00 18.467.906,54
Betriebskostenzuschuss für Kitas 9.965.584,86 10.998.608,15 - 9.965.584,86 0,00 0,00 10.998.608,15
Dienst- und Versorgungsbezüge Beamte 7.639.219,88 7.602. 542,86 -7.639.219,88 0,00 0,00 7.602.542,86
Übrige Bereiche 396.945,34 406.619,53 -396.945,34 0,00 0 ,00 406.619,53
Zwischensumme 34.673.196,83 37.475.677,08 -34.673.196, 83 0,00 0,00 37.475.677,08
Gesamtsumme 81.482.918,25 57.041.495,51 -34.673.196,8 3 726.631,24 -4.167.157,24 100.410.690,93
Aktive Rechnungsabgrenzungsposten
Zugang Abgang UB AfABestand Endbestand
II. Passiva
4.181.363.526,37 €
Vorjahr 4.029.229.334,35 €
1. Eigenkapital
800.494.508,73 €
Vorjahr 837.539.751,36 €
Das Eigenkapital (EK) bezeichnet die Differenz zwischen der Summe des kom munalen Vermögens
(Aktivseite der Bilanz) und der Summe von Sonderposten, Rückstellungen, Verbindlichkeiten und passiver
Rechnungsabgrenzungsposten (Passivseite der Bilanz).
Das Eigenkapital untergliedert sich nach § 42 Abs. 4 KomHVO in folgende vier Posten:
Allgemeine Rücklage
Sonderrücklagen
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Ausgleichsrücklage
Jahresüberschuss / Jahresfehlbetrag
Diese Gliederung korrespondiert mit den Regelungen über den Haushaltsausgleich in den §§ 75 ff. GO
und soll Auskunft darüber geben, ob sich eine Kommune in einer defizitären Haushaltslage befindet.
Eigenkapital Endbestand
01.01.2023 2023 2023 31.12.2023
EUR EUR EUR EUR
Allgemeine Rücklage 690.091.109,25 0,00 127.075,20 689. 964.034,05
Sonderrücklage 3.371.000,00 0,00 0,00 3.371.000,00
Ausgleichsrücklage 144.679.562,06 0,00 601.919,95 144.07 7.642,11
JÜ (+) /-fehlbetrag(-) -601.919,95 0,00 36.316.247,48 -36.918. 167,43
Gesamtsumme 837.539.751,36 0,00 37.045.242,63 800.494.5 08,73
Bestand Zugang Abgang
1.1 Allgemeine Rücklage
689.964.034,05 €
Vorjahr 690.091.109,25 €
Die Allgemeine Rücklage ist ein Teil des Eigenkapitals. Es handelt sich um finanz ielle Mittel, die von der
Stadt Münster vorgehalten werden, um eine gewisse finanzielle Stabilität zu gewäh rleisten und
unvorhergesehene Ausgaben decken zu können.
Nach § 44 III 1 KomHVO sind Erträge und Aufwendungen aus dem Abgang und der Veräußerung von
Vermögensgegenständen nach § 90 III 1 GO (Vermögensgegenstände, die die Kommune zur Erfüllung
ihrer Aufgaben in absehbarer Zeit nicht mehr benötigt) sowie aus Wertveränderungen von Finanzanlagen
unmittelbar mit der allgemeinen Rücklage zu verrechnen.
Wertveränderungen bei den Sach- und Finanzanlagen über zwischengeschaltete
Verrechnungskonten (899910 - 899960)
Die Höhe der allgemeinen Rücklage wird durch Wertveränderungen sowohl bei den Sach- als auch
den Finanzanlagen beeinflusst. Die Buchungen erfolgen über die oben genannten
Verrechnungskonten, deren Saldo im Rahmen des Jahresabschlusses gegen die allgemeine
Rücklage abgeschlossen wird.
Erträge und Aufwendungen aus Abgängen und Veräußerungen von Anlagevermögen
Aufwendungen aus dem Abgang und der Veräußerung von Anlagevermögen ergeben sich
überwiegend im Bereich Tiefbau. Korrespondierend hierzu werden auch die dazugehörigen
Sonderposten ausgebucht, die einen entsprechenden Ertrag darstellen.
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Bei den Abgängen und Veräußerungen von Anlagevermögen übersteigen die Erträge i n Höhe von
1.227.625,48 € die Aufwendungen in Höhe von 1.098.946,70 € um 128.678,78 €.
Erträge und Aufwendungen aus Wertveränderungen von Finanzanlagen
Die Erträge und Aufwendungen aus Wertveränderungen von Finanzanlagen resultiere n
insbesondere aus den erforderlichen Wertanpassungen bei den „verbundenen Unternehmen“ und
„Beteiligungen“. Zum Stichtag 31.12.2023 übersteigen die Aufwendungen in Höhe von 1.729.413,93
€ die Erträge in Höhe von 1.473.659,95 € um 255.753,98 €.
Insgesamt wird die allgemeine Rücklage durch die jeweiligen Geschäftsvorfälle um 127.075,20 €
verringert (s. nachfolgende Tabelle).
in €
Erträge aus Abgang/Veräußerung von Anlagevermögen 89 9910 1.227.625,48
Erträge aus Wertveränderungen von Finanzanlagen 89992 0 1.473.659,95
2.701.285,43
Aufwendungen aus Abgang/Veräußerung von Anlagevermögen 899950 -1.098.946,70
Aufwendungen aus der Wertveränderung von Finanzanlagen 899960 -1.729.413,93
Zwischensumme -2.828.360,63
Saldo (Verminderung der allgemeinen Rücklage) 899990 -127.075,20
Verrechnung mit der allgemeinen Rücklage
Veränderung
Konto
Zwischensumme
1.2 Sonderrücklagen
3.371.000,00 €
Vorjahr 3.371.000,00 €
Parallel zur Aktivierung der Finanzanlage „Annette von Droste zu Hülshoff -Stiftung“ wird bei der Stadt
Münster in gleicher Höhe eine Sonderrücklage passiviert, um die Nutzungsbeschränk ung aus dem
Stiftungsgeschäft und Stiftungsrecht widerzuspiegeln (§ 103 I 3 GO i. V. m. § 44 IV 4 KomHVO).
1.3 Ausgleichsrücklage
144.077.642,11 €
Vorjahr 144.679.562,06 €
Die Ausgleichsrücklage stellt einen Puffer innerhalb des Eigenkapitals dar und dient dazu, im Bedarfsfall
den Fehlbedarf im Ergebnisplan oder einen Fehlbetrag in der Ergebnisrechnun g zu decken, um den
gesetzlich geforderten Haushaltsausgleich zu erreichen.
Seite 96
Nach § 75 Abs. 3 GO NRW ist die Ausgleichsrücklage zusätzlich zur allgemeinen R ücklage als
gesonderter Posten des Eigenkapitals anzusetzen. Jahresüberschüsse erhöhen, soweit sie nicht für den
Haushaltsausgleich verwendet werden, die Ausgleichsrücklage. Im Rahmen der Feststel lung des
Jahresabschlusses können aus der Ausgleichsrücklage Beträge in die allgemeine Rück lage umgebucht
werden.
Bei der Stadt Münster wurde die Ausgleichsrücklage zum 31.12.2023 um den im Jahr 20 22
erwirtschafteten Fehlbetrag in Höhe von 601.919,95 € reduziert und beläuft sich zum Abschlussstichtag
auf 144.077.642,11 €.
1.4 Jahresüberschuss (+) / Jahresfehlbetrag (-)
-36.918.167,43 €
Vorjahr -601.919,95 €
Das Haushaltsjahr 2023 schließt in der Ergebnisrechnung mit einem Jahresf ehlbetrag in Höhe von
36.918.167,43 € ab. Einzelheiten können den Erläuterungen zur Ergebnis - und Finanzrechnung
entnommen werden.
2. Sonderposten
1.192.746.802,90 €
Vorjahr 1.190.739.616,03 €
In der kommunalen Bilanz müssen die Finanzmittel Dritter, die durch Hingabe von Kapital zur Anschaffung
oder Herstellung von Vermögensgegenständen zugewendet werden und der gemeindlichen
Aufgabenerfüllung dienen sollen, gesondert auf der Passivseite als Sonderposten zwischen Eigenkapital
und Rückstellungen ausgewiesen werden (vgl. § 44 V 1 KomHVO).
Der oben genannte Betrag teilt sich wie folgt auf:
Sonderposten für Zuwendungen 654.510.963.97 €
Sonderposten für Beiträge 529.798.680,58 €
Für den Gebührenausgleich 449.817,84 €
Sonstige Sonderposten 7.987.340,51 €
Gesamtsumme 1.192.746.802,90 €
Seite 97
2.1 Sonderposten für Zuwendungen
654.510.963,97 €
Vorjahr 637.609.081,20 €
Unter diesem Bilanzposten sind die erhaltenen Zuwendungen für Investitionen nach ihrer
zweckentsprechenden Verwendung anzusetzen. Dabei wird zwischen Einzel- und Pauschalzuwendungen
differenziert.
Während bei den Einzelzuwendungen die finanziellen Förderungen mit eine r bestimmten Investitions-
maßnahme verbunden sind, sind die Kommunen bei den Pauschalzuwendungen innerhalb der Vorgaben
des Zuwendungsgebers frei in der Entscheidung, für welche Investitionsmaßnahmen die finanziellen
Förderungen verwendet werden. Alle investiven Zuwendungen werden entsprechend § 44 V KomHVO
nach Aktivierung von Anlagen als Sonderposten passiviert, um den ergebniswirksamen Aufwand durch
die Abschreibungen ganz oder teilweise durch eine ertragswirksame Auflösung di eser Sonderposten
(gleichlautend über die jeweilige Nutzungsdauer der Anlage) zu neutralisieren.
Die nachfolgende Gesamtübersicht zeigt eine Erhöhung bei den Sonderposten f ür Zuwendungen um
16.901.882,77 € (2,65 %).
01.01.2023 2023 2023 2023 2023 31.12.2023
EUR EUR EUR EUR EUR EUR
Bund 24.517.187,82 1.211.849,04 -1.854,53 0,00 -1.693.0 52,66 24.034.129,67
Land 556.108.300,11 41.467.437,71 -256.313,09 239.310,5 6 -26.069.227,92 571.489.507,37
Gemeinden 351.687,34 0,00 -1.755,17 0,00 -16.386,43 333.5 45,74
sonstiger öffentlicher Bereich 210.144,93 0,00 0,00 0,00 -36. 621,36 173.523,57
verbundene Unternehmen 8.243.426,62 616.555,84 -194,7 8 0,00 -256.793,59 8.602.994,09
so. öff.rechtl. So. Rech. 1.248.001,69 0,00 -1.680,02 0,00 - 79.265,83 1.167.055,84
priv. Unternehmen 39.044.500,69 1.416.028,22 -11.573, 89 0,00 -1.086.642,59 39.362.312,43
übrige Bereiche 7.885.832,00 1.608.232,27 0,00 0,00 -146.169,01 9.347.89 5,26
Gesamtsumme 637.609.081,20 46.320.103,08 -273.371,48 2 39.310,56 -29.384.159,39 654.510.963,97
EndbestandSonderposten für
Zuwendungen
Umbuchung AuflösungZugang Abgang Bestand
Für das Jahr 2023 standen folgende Summen für potentielle Umbuchungen zur Verfü gung, wie
nachfolgende Tabelle herleitet.
Seite 98
01.01.2023 2023 2023 31.12.2023
Bezeichnung EUR EUR EUR EUR
Schul- und Bildungspauschale 43.891.522,63 15.275.740,00 - 15.275.740,00 43.891.522,63
Investitionspauschale 0,00 18.235.131,91 -18.235.131,91 0, 00
Sportpauschale 0,00 1.179.818,00 -1.179.818,00 0,00
Brandschutzpauschale 0,00 656.422,24 -656.422,24 0,00
für kommunale Warnsysteme 225.842,36 0,00 0,00 225.842,36
Belastungsausgleich G9 0,00 2.064.974,34 -2.064.974,34 0,00
Komm.-InvestitionsFG 1.821.785,97 3.691.792,46 -1.409.26 1,89 4.104.316,54
Gesamtsumme 45.939.150,96 41.103.878,95 -37.412.086,4 9 48.221.681,53
Umb./AbgangZugang Zuwendungspauschalen Bestand Endbestand
Erläuterung zu der Verwendung / Buchung der Pauschalförderbeträge in 2023:
Investitionspauschale (Gesamtsumme 18.235.131,91 €):
Die Gesamtsumme wurde auf Anlagen aus den Bereichen Hochbau, Feuerwehr und Sport verteilt
(Anlagen 20067328, 20067480, 20067485, 40001417, 40001418, 40001420, 40001412,
40001334 - 40001338 + 20066830).
Schul- und Bildungspauschale (Gesamtsumme 43.891.522,63 €):
Vorgetragen zum 01.01.2023 wurde ein Gesamtsaldo von 43.891.522,63 € aus den Jahren 2019
- 2022. Weitere Förderungseingänge konnten im Jahre 2023 in Höhe von 15.275 .740,00 €
verzeichnet werden. Dieser Zugangsbetrag in 2023 wurde vollends für konsumtive Zwecke zu m
31.12.2023 verwendet. Ein Bestand von 43.891.522,63 € wird in das Jahr 2024 vorgetragen.
Sportpauschale (Gesamtsumme 1.179.818,00 €):
Die Sportpauschale wurde in gesamter Höhe für konsumtive Zwecke im Sportbereich eingesetzt.
Zuwendungen im Geschäftsbereich Feuerwehr
1. Die in 2023 zugewiesene Brand schutzpauschale in Höhe von insgesamt 656.422,24 € wurde
vollständig (Schwerpunktprinzip) im Geschäftsbereich der Feuerwehr verteilt.
2. Auf der Anlage 30072505 (HAMILTON- Beatmungsgeräte) wurde ein Betrag von 453.109,26 € (=
100 %ge Förderung) verbucht.
3. 169.304,53 € wurden der Anlage 40001419 (MS-MS 1387 [ELW-C-Dienst]) zugewiesen.
4. Der Restbetrag von 34.008,45 € floss auf die Anlage 40001422 (MS-9021 [= Abrollbehälter ABC]).
5. Die zum 01.01.2023 vorgetragene Förderung für die Kommunalen Warnsysteme in bisheriger Höhe
von 225.842,36 € wird weitergeführt, da noch weitere Finanzmittel für diese Maßnahme zu erwarten
sind. Die Verbuchung erfolgt erst nach Eingang der Schlusszahlung.
Seite 99
Belastungsausgleich (2.064.974,34 €):
Diese finanzielle Unterstützung durch das Land NRW wurde vollständig im Geschäftsbereich des
Amtes für Immobilienmanagement verwandt.
2.2 Sonderposten für Beiträge
529.798.680,58 €
Vorjahr 545.096.443,42 €
Für kommunale Investitionen insbesondere im Bereich „Abwasserbeseitigung“ erhebt die Stadt Münst er
als Gegenleistung für die Möglichkeit der Inanspruchnahme der gemeindlichen Einrichtungen und Anlagen
gemäß §§ 8ff KAG iVm. § 127 BauGB Beiträge von Grundstückseigentümern.
Gegenüber dem Vorjahr ergibt sich eine Reduzierung um 15.297.762,84 € (2,81 %).
01.01.2023 2023 2023 2023 2023 31.12.2023
EUR EUR EUR EUR EUR EUR
Gesamtsumme 545.096.443,42 3.513.072,45 -307.889,18 -239.310,56 -18.263.635,55 529.798.680,58
Endbestand
Sonderposten für
Beiträge
Umbuchung AuflösungZugang Abgang Bestand
2.3 Sonderposten für den Gebührenausgleich
449.817,84 €
Vorjahr 293.438,00 €
Die kommunalen kostenrechnenden Einrichtungen innerhalb des Haushaltes der Stadt Münster
(Abwasserbeseitigung / Gewässerunterhaltung, Friedhöfe und Rettungsdienst) führen ihre
Gebührenberechnungen nach „betriebswirtschaftlichen Grundsätzen“ durch (vgl. § 6 KAG). Anfallende
Kostenüberdeckungen sind als Sonderposten für den Gebührenausgleich zu bilanzieren (vgl. § 44 VI 1
KomHVO i. V. m. § 6 II KAG). Die Kostenüberdeckungen sind als Rückführung an die Gebührenzahler
innerhalb von vier Jahren aufzulösen (vgl. § 44 VI 1 KomHVO i. V. m. § 6 II KAG). Kostenunterdeckungen
sind hingegen im Anhang anzugeben (vgl. § 44 VI 2 KomHVO) und sollen gem. § 6 II KAG ebenfalls
innerhalb von vier Jahren ausgeglichen werden.
Folgende Veränderungen wurden aufgrund der zwischenzeitlichen Betriebsabrechnungen 2022 für die
Bereiche zum 01.01.2023 verbucht:
Seite 100
Abwasserbeseitigung: Zuführung (Aufwand) 0,00 €
Abwasserbeseitigung: Auflösung (Ertrag) 65.020,00 €
Zwischensumme 1 (Minderung) 65.020,00 €
Gewässerunterhaltung: Zuführung (Aufwand) 230.559,00 €
Gewässerunterhaltung: Auflösung (Ertrag) 9.957,00 €
Zwischensumme 2 (Zuführung) 220.602,00 €
Friedhöfe: Zuführung (Aufwand) 797,84 €
Friedhöfe: Auflösung (Ertrag) 0,00 €
Zwischensumme 3 (Zuführung) 797,84 €
Bilanzveränderungen auf Grundlage der Betriebsabrechnungen 2023 konnten noch nicht berücksichtigt
werden, da die Betriebsabrechnungen für die gebührenrechnenden Einrichtungen zeitversetzt nach dem
Jahresabschluss erstellt werden. Der Gesamtbestand dieser Bilanzposition hat sich gegenüber dem
Vorjahr wie folgt verändert.
Bestand Zugang Abgang Umbuchung Auflösung Endbestand
01.01.2023 2023 2023 2023 2023 31.12.2023
EUR EUR EUR EUR EUR EUR
Abwasserbeseitigung 65.020,00 0,00 0,00 0,00 -65.020,00 0 ,00
Gewässerunterhaltung 228.418,00 220.602,00 0,00 0,00 0,0 0 449.020,00
Friedhöfe 0,00 797,84 0,00 0,00 0,00 797,84
Gesamtsumme 293.438,00 221.399,84 0,00 0,00 -65.020,00 44 9.817,84
SoPo Gebührenausgleich
2.4 Sonstige Sonderposten
7.987.340,51 €
Vorjahr 7.740.653,41 €
Unter dieser Bilanzposition werden Einnahmen der Stadt Münster bilanziert, die im Zeitpunkt ihrer
Bilanzierung weder Ertrag noch unmittelbare Verbindlichkeiten darstellen.
Zum 31.12.2023 sind folgende Einzelwerte zu verzeichnen:
Bestand Zugang Abgang Umbuchung Auflösung Endbestand
01.01.2023 2023 2023 2023 2023 31.12.2023
EUR EUR EUR EUR EUR EUR
Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen 1.435.243,03 3.508,2 5 0,00 0,00 -98.535,09 1.340.216,19
Hochzeitswald 151.532,81 3.600,00 0,00 0,00 -3.580,11 151 .552,70
Stellplatzablösebeträge 2.179.678,54 498.894,25 -2.339 ,31 0,00 -154.860,89 2.521.372,59
rechtlich unselbständige Stiftungen 3.974.199,03 0,0 0 0,00 0,00 0,00 3.974.199,03
Gesamtsumme 7.740.653,41 506.002,50 -2.339,31 0,00 -256 .976,09 7.987.340,51
Sonstige Sonderposten
Seite 101
Sonderposten für Ersatzzahlungen bei Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen
Dieser Sonderposten beinhaltet beitragsfinanzierte Investitionen der Stadt Münster für
Ausgleichszahlungen nach dem Bundesnaturschutz- bzw. Landschaftsgesetz NRW.
Sonderposten Entgelte für den Hochzeitswald Münster
Die von den Paaren eingezahlten Beträge zur Pflanzung eines Baumes im Hochzeitswald am „Haus
Rüschhaus“ werden nach Abschluss der Pflanzaktionen den geförderten Sachanlagen als
Sonderposten zugeordnet.
Sonderposten aus KFZ-Stellplatzablösebeträgen
Die Stadt Münster ist verpflichtet, im Rahmen ihrer kommunalen Daseinsvorsorge au sreichend
Parkraum zur Verfügung zu stellen. Nach der Bauordnung NRW (BauO NRW) dürfen bauliche oder
andere Anlagen, bei denen Zugangs- und Abgangsverkehr mit KFZ zu erwarten ist, nur hergestellt
werden, wenn Stellplätze und Garagen sowie Fahrradabstellplätze errichtet werden (vgl. § 48 I BauO
NRW). Sobald diese nicht oder nur unter großen Schwierigkeiten hergestellt w erden können oder
die Errichtung untersagt bzw. eingeschränkt ist, kann dieser Verpflichtung durch die Zahlung eines
Ablösebetrages nachgekommen werden.
Die hiernach vereinnahmten Beträge werden nach § 48 II BauO NRW i. V. m. der
Stellplatzablösesatzung ausschließlich für bestimmte Zwecke eingesetzt:
die Herstellung zusätzlicher oder die Instandhaltung, Instandsetzung oder Modernisierung
bestehender öffentlicher Parkeinrichtungen im Gemeindegebiet einschließlich der Ausstattung
mit Elektroladestationen (Nr. 1),
den Bau und die Einrichtung von innerörtlichen Radverkehrsanlagen sowie die Schaffung von
öffentlichen Fahrradabstellplätzen einschließlich der Ausstattung mit Elektroladestationen
(Nr. 2),
sonstige Maßnahmen zur Entlastung der Straßen vom ruhenden Verkehr, einschließlich
investiver Maßnahmen des öffentlichen Personennahverkehrs sowie andere Maßnahmen, die
Bestandteil eines kommunalen oder interkommunalen Mobilitätskonzepts einer oder mehrerer
Gemeinden sind (Nr. 3).
Sofern erhaltene Stellplatzablösebeträge zweckentsprechend verwendet wurden, sind sie in einen
Sonderposten einzustellen. Dieser ist dem aus den Stellplatzablösebeträgen finanzi erten AV
zuzuordnen. Die Stellplatzablösebeträge, die bisher nicht einer Investitionsmaßnahme zugewiesen
wurden, sind in der Position „4.8 Erhaltene Anzahlungen“ bilanziert.
Seite 102
Sonderposten für die rechtlich unselbständigen Stiftungen
Hierunter wird das als Sonderposten gebundene, von den rechtlich unselbständigen Sti ftungen im
Sinne von § 97 I Nr. 2 GO eingebrachte Vermögen erfasst, um dessen Mit telherkunft vom
Eigenkapital des Kernhaushaltes abzugrenzen.
Im Jahr 2023 gab es keine bilanziellen Veränderungen.
01.01.2023 2023 2023 2023 2023 31.12.2023
EUR EUR EUR EUR EUR EUR
Stiftung Generalarmenfonds 1.214.296,96 0,00 0,00 0,00 0 ,00 1.214.296,96
Friedrich + Irmgard
Buschmann Stiftung 2.759.901,07 0,00 0,00 0,00 0,00 2.759.901,07
Stiftung Clemenshospital 1,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1,00
Gesamtsumme 3.974.199,03 0,00 0,00 0,00 0,00 3.974.199,0 3
EndbestandSonderposten für
unselbständige Stiftungen Umbuchung AuflösungZugang Abgang Bestand
3. Rückstellungen
818.800.649,07 €
Vorjahr 775.268.208,69 €
Unter dieser Bilanzposition werden alle Verbindlichkeiten ausgewiesen, bei denen zum Abschlussstichtag
die Fälligkeit und/oder die Höhe ungewiss sind. Es ist hierzu auf den Erfüllung sbetrag (der zu einem
späteren Zeitpunkt zu leistende Betrag) abzustellen. Die Bildung von Rückstellungen ist haushaltsrechtlich
im Rahmen der Voraussetzungen des § 37 KomHVO möglich.
Insgesamt erhöht sich der Bestand der Rückstellungen um 43.532.440,38 €. Er setzt sich aus Zuführungen
(67.455.958,78 €), Inanspruchnahmen (8.158.338,53 €) und Auflösungen (15.765.179,87 €) zusammen.
Die einzelnen Veränderungen der Rückstellungen im Haushaltsjahr 2023 sowie der Gesamtbetrag der
Rückstellungen zum 31.12.2023 können dem Rückstellungsspiegel (Anlage IV) entnommen werden.
3.1 Pensions- und Beihilferückstellungen
750.768.560,00 €
Vorjahr 708.924.575,00 €
Unter dieser Bilanzposition werden alle Versorgungslasten für alle aktiven oder sich im Ruhestand
befindlichen Beamtinnen/Beamten nach speziellen Bestimmungen auf verfassungsrechtlicher Grundlage
(vgl. Art. 33 V GG) bilanziert. Träger dieser Lasten ist der l etzte Dienstherr, der die künftige
Ruhestandsversorgung der Beamtinnen/Beamten sicher zu stellen hat.
Seite 103
Grundlage für den Wertansatz bei den Pensions-RÜ ist die Datenermittlung mit Hilfe des wissenschaftlich
zertifizierten DV-Programms „HAESSLER Pensionsrückstellung (HPR)“. Ansatzfähig sind gem. § 37 I 1 +
2 KomHVO alle Pensionsverpflichtungen für sowohl aktive als auch für ausgeschiedene
Beamtinnen/Beamte (Versorgungsansprüche, Anwartschaften und andere fortgelten de Ansprüche nach
Ausscheiden aus dem Dienst). Im Übrigen beruhen die Berechnungen auf den geltenden Maßgaben des
LBesG NRW.
Die Beihilfe-Rückstellungen werden gem. § 37 I 6 KomHVO als prozentualer A nteil zu den Pensions-
Rückstellungen gebildet. Dieser Anteil orientiert sich an dem Durchschnitt der g eleisteten Beihilfen im
Verhältnis zu den gezahlten Versorgungsbezügen in den drei dem Jahresabschluss vorangehenden
Haushaltsjahren (vgl. § 37 I 5 + 6 KomHVO). Dieser Satz ist mindestens alle fünf Jahre zu überprüfen (vgl.
§ 37 I 7 KomHVO). Im Jahr 2023 steigt der Prozentsatz von 24,00 auf 24,08 Prozentpunkte.
Auf Empfehlung des Amtes für Wirtschaftlichkeitsprüfung und Revision wurde das Pensionierungsalter für
Beamtinnen und Beamte auf Zeit (Oberbürgermeister und Beigeordnete) auf 65 Jahre festgelegt.
Grundlage hierfür sind die Durchführungshinweise zur Bewertung von Pensionsverpflichtung en und
Beihilfeverpflichtungen (Runderlass des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung v.
13.12.2021). Hiernach kann für Beamtinnen und Beamte auf Zeit unabhängig vom Einzelfall allgemein
das 65. Lebensjahr als Zeitpunkt für den Eintritt in den Ruhestand angesetzt werden.
Die unterjährigen Veränderungen sind auf folgende Geschäftsvorfälle zurückzuführen:
Pensionsrückstellungen:
Zuführungen 43.564.112,00 €
Inanspruchnahmen ./. 10.236.279,00 €
Gesamterhöhung 33.327.833,00 €
Beihilferückstellungen:
Zuführungen 9.966.616,00 €
Inanspruchnahmen ./. 1.450.464,00 €
Gesamterhöhung 8.516.152,00 €
Vergleich mit einer Bewertung der Pensionsrückstellungen nach HGB:
Im NKF sind die Pensionsrückstellungen gemäß § 37 Abs. 1 Satz 4 KomH VO NRW mit einem Zinssatz
von 5,00 % abzuzinsen, ein Wahlrecht besteht nicht. Dieser Abzinsungsfaktor ist im Vergleich zu den
Vorschriften des HGB unter aktuellen Marktbedingungen sehr hoch, was zu einer niedrigeren Bewertung
der Pensionsrückstellungen führt. Der Rechnungsprüfungsausschuss hat die Verwal tung gebeten, die
Unterbewertung der Pensionsrückstellungen künftig in den Jahresabschlüssen in geeig neter Form
auszuweisen und transparent zu machen.
Seite 104
Im HGB erfolgt die Abzinsung mit dem ihrer Restlaufzeit entsprechenden durchschnit tlichen
Marktzinssatz. Die Rückstellungen für Altersversorgungsverpflichtungen werden mit dem
durchschnittlichen Marktzinssatz in den vergangenen 10 Jahren für eine Restlaufzeit v on 15 Jahren
abgezinst. Die Deutsche Bundesbank hat hierfür zum 31.12.2023 einen Rechnungszins von 1,82 %
ermittelt.
Übertragen auf die Stadt Münster würden die Pensionsrückstellungen der Stadt Münst er bei einem
Rechnungszins von 1,82% insgesamt 959.321.325 € (NKF: 605.041.199 €) betragen.
3.2 Rückstellungen für Deponien und Altlasten
0,00 €
Vorjahr 0,00 €
Es sind keine Bestandswerte vorhanden.
Rückstellung für Deponien
Die Aufgaben der Stadt Münster in Bezug auf die Rekultivierung und Nachsorge von Deponien
wurden auf die AWM übertragen. Diese Verpflichtungen müssen gem. § 6 KAG i. V. m. § 9 II und II
a) Landesabfallgesetz NRW in die Gebührenkalkulation einbezogen werden.
Rückstellung für Altlasten
Auf einen bilanziellen Ansatz wird nach wie vor verzichtet, da keine Sanierungsverpflich tung auf
Grund eines Bescheides vorliegt.
3.3 Instandhaltungs-Rückstellungen
10.124.854,78 €
Vorjahr 13.817.606,08 €
Unter dieser Bilanzposition werden alle unterlassenen Instandhaltungen von Sachanlag en erfasst (§ 37
Abs. 4 KomHVO). Insgesamt verringert sich der Bestand um 3.692.751,30 €. Er setzt sich aus
Zuführungen (1.009.500,00 €), Inanspruchnahmen (3.869.144,46 €) und Auflösungen (833.106, 84 €)
zusammen. Die Zusammensetzung der einzelnen Maßnahmen wird im nachrichtlichen Teil unter Punkt IV
dargestellt.
Seite 105
3.4 Sonstige Rückstellungen
57.907.234,29 €
Vorjahr 52.526.027,61 €
Unter dieser Bilanzposition werden diejenigen Rückstellungen erfasst, die nicht un ter spezielleren
Rückstellungen verbucht werden. Der Gesamtbestand hat sich um insgesamt 5.381.206,68 € erhöht. Die
Zusammensetzung dieses Betrags (Zuführungen von 12.915.730,78 €, Inanspruchnahmen von
4.289.194,07 € und Auflösungen von 3.245.330,03 €) ergibt sich aus dem Rückstellungsspiegel ( Anlage
IV).
4. Verbindlichkeiten
1.315.354.971,64 €
Vorjahr 1.177.933.831,73 €
Der Gesamtwert aller Verbindlichkeiten ist gegenüber dem Vorjahr um insgesamt 137.421.139,91 €
angestiegen.
Dem Grunde und der Höhe nach sicher feststehende Verpflichtungen sind als Verbindlichkeit en auf der
Passivseite auszuweisen. Dadurch unterscheiden sich Verbindlichkeiten von Rückstellunge n als
Verpflichtungen, die sich dem Grunde und/oder der Höhe nach (noch) nicht sicher bestimmen lassen.
Entsprechend des Mindestgliederungsgebotes in § 42 IV KomHVO weist die Stadt Münster folgende
Bilanzpositionen mit nachstehenden Werten zum 31.12.2023 aus:
Anleihen 0,00 €
Verbindlichkeiten aus Krediten für Investitionen 1.038.404.688,32 €
Verbindlichkeiten aus Krediten zur Liquiditätssicherung 32.867.415,22 €
Verbindlichkeiten aus kreditähnlichen Vorgängen 447.448,45 €
Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen 7.432.346,63 €
Verbindlichkeiten aus Transferleistungen 1.849.001,24 €
Sonstige Verbindlichkeiten 81.325.578,74 €
Erhaltene Anzahlungen 153.028.493,04 €
Gesamtsumme 1.315.354.971,64 €
Sämtliche Verbindlichkeiten werden mit Rückzahlungsbeträgen angesetzt und entspr echend dem
Höchstwertprinzip für Verbindlichkeiten in besonderer Ausprägung des Vorsichtsprinzips gemäß
§ 33 I Nr. 3, S. 2 KomHVO bewertet.
Seite 106
4.1 Anleihen
0,00 €
Vorjahr 0,00 €
Anleihen sind festverzinsliche Wertpapiere, bei denen der Käufer neben dem Recht auf die Rückzahlung
seiner Investition auch ein Recht auf die Zahlung der vereinbarten Zinsen erwirbt.
Zum 31.12.2023 hatte die Stadt Münster keine Anleihen in ihrem Bestand.
4.2 Verbindlichkeiten aus Krediten für Investitionen
1.038.404.688,32 €
Vorjahr 907.518.903,05 €
Unter diesem Bilanzposten sind Verbindlichkeiten aus Investitionskrediten im Sinne von § 86 GO zu
erfassen. Der Gesamtwert ist gegenüber dem Vorjahr um insgesamt 130.885.785,27 € angestiegen.
01.01.2023 2023 2023 31.12.2023
EUR EUR EUR EUR
von Sondervermögen 84.363,16 0,00 0,00 84.363,16
vom öffentlichen Bereich 0,00 8.000.000,00 0,00 8.000.0 00,00
von Kreditinstituten 907.434.539,89 125.648.354,57 2.7 62.569,30 1.030.320.325,16
Gesamtsumme 907.518.903,05 133.648.354,57 2.762.569,30 1.038.404.688,32
Zugang AbgangVerbindlichkeiten aus Krediten für
Investitionen Bestand Endbestand
Für die von der Stadt Münster nach dem Schuldendiensthilfegesetz NRW im R ahmen des Programms
„Gute Schule 2020“ bei der NRW.Bank aufgenommenen Kredite wurden im Jahr 2023 Tilgungen in Höhe
von 890.748,08 € geleistet.
4.3 Verbindlichkeiten aus Krediten zur Liquiditätssicherung
32.867.415,22 €
Vorjahr 31.533.440,40 €
Eine Kommune hat ihre Zahlungsfähigkeit durch eine angemessene Liquiditätsplanung si cherzustellen.
Soweit dafür keine anderen Mittel zur Verfügung stehen, werden zur rechtzeit igen Leistung der
Auszahlungen Kredite zur Liquiditätssicherung bis zum Höchstbetrag laut Haushal tssatzung
aufgenommen (vgl. § 89 GO). In § 5 der Haushaltssatzung der Stadt Münster für das Jahr 2023 ist der
Höchstbetrag der Kredite zur Liquiditätssicherung auf 200.000.000 € festgesetzt worden.
Seite 107
Zur Verstärkung der Liquidität wurden im Haushaltsjahr 2023 bei Bedarf Kassen kredite aufgenommen.
Der Gesamtbestand der Verbindlichkeiten aus Liquiditätskrediten zum Bilanzsti chtag beträgt
32.867.415,22 €.
Die von der NRW.BANK im Rahmen des Programms „Gute Schule 2020“ fü r konsumtive Zwecke
aufgenommenen Kredite haben sich folgendermaßen entwickelt:
01.01.2023 2023 2023 31.12.2023
EUR EUR EUR EUR
V 4202511202 1.774.956,36 0,00 -122.431,92 1.652.524,44
V 4202824613 355.640,00 0,00 -22.960,00 332.680,00
V 4203778578 803.150,00 0,00 -45.900,00 757.250,00
Gesamtsumme 2.933.746,36 0,00 -191.291,92 2.742.454,44
Zugang TilgungZusammenfassung Einzelverträge Bestand Endbestand
4.4 Verbindlichkeiten aus kreditähnlichen Vorgängen
447.448,45 €
Vorjahr 482.578,08 €
Unter diesem Bilanzposten sind alle kommunalen Zahlungsverpflichtungen aufzunehmen , die einer
Kreditaufnahme wirtschaftlich gleichkommen.
Die Verbindlichkeiten resultieren aus Leibrentenverträgen aus dem Ankauf von Gr undstücken. Verzinst
werden diese auf Grundlage des Barwertes in Anlehnung an § 37 I 4 KomHVO mit 5 %. Diese Vorschrift
gilt zwar originär für Rückstellungen aus Pensionsverpflichtungen, wird aber all gemein auch auf
Verbindlichkeiten angewandt.
Die Verbindlichkeit wurde im Jah re 2023 durch eine Barwertanpassung in Höhe von 44.381,41 €
entsprechend erhöht. Gleichzeitig wurden Tilgungen in einer Gesamthöhe von 79.511,04 € geleistet. Das
führte insgesamt zu einer Reduzierung des Bilanzwertes um 35.129,63 €.
01.01.2023 2023 2023 31.12.2023
EUR EUR EUR EUR
Leibrentenverträge für
Grundstücksankäufe 482.578,08 44.381,41 -79.511,04 447.448,45
Gesamtsumme 482.578,08 44.381,41 -79.511,04 447.448,45
Zugang AbgangVerbindlichkeit aus kreditähnlichen
Vorgängen Bestand Endbestand
Seite 108
4.5 Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen
7.432.346,63 €
Vorjahr 3.836.078,13 €
Hierunter sind kommunale Verpflichtungen auf Grund von Kauf- und Werkverträ gen, Dienstleistungs-,
Miet- und Pacht- sowie ähnlichen Verträgen anzusetzen, bei denen die Kommune ihre Verpflichtung zur
eigenen (Gegen-)Leistung (z. B. Kaufpreiszahlung) noch nicht erfüllt hat.
Die Verbindlichkeiten erhöhten sich im Jahre 2023 um insgesamt 3.596.268,50 €.
01.01.2023 2023 2023 31.12.2023
EUR EUR EUR EUR
gg. verbundenen Unternehmen 1.834.812,06 2.785.334,91 -109.261,02 4.510.885,95
gg. Sondervermögen 713.719,82 846.533,24 0,00 1.560.25 3,06
gg. öfffentlichem Bereich 1.155.992,54 190.683,93 0,00 1.346.676,47
gg. privatem Bereich 131.553,71 0,00 -117.022,56 14.5 31,15
Gesamtsumme 3.836.078,13 3.822.552,08 -226.283,58 7.432 .346,63
Zugang AbgangVerbindlichkeit aus Lieferungen
und Leistungen Bestand Endbestand
4.6 Verbindlichkeiten aus Transferleistungen
1.849.001,24 €
Vorjahr 426.287,80 €
Zum 31.12.2023 wird eine Verbindlichkeit aus Transferleistungen in Höhe von 1.849.001,24 €
ausgewiesen. Sie ergibt sich aus der Schlussrechnung 2023 für die Gewerbesteuerumlage.
4.7 Sonstige Verbindlichkeiten
81.325.578,74 €
Vorjahr 95.987.370,30 €
Dieser Bilanzposten ist ein Auffangposten für alle kommunalen Verbindlichk eiten, die nicht an anderer
Stelle anzusetzen sind.
Hierunter fällt u.a. der „Cash-Pool“ mit insgesamt 26.602.473,42 € , in dem die jeweiligen Guthaben der
mit der Stadt Münster verbundenen Tochterunternehmungen als fremde Finanzmittel verbucht werden.
Gegenüber dem Vorjahr hat sich der Bestand um 92.155,83 € verringert.
Der Gesamtwert der Bilanzposition hat sich insgesamt um 14.661.791,56 € verringert.
Seite 109
01.01.2023 2023 2023 31.12.2023
EUR EUR EUR EUR
Cash-Pooling 26.694.629,25 0,00 -92.155,83 26.602.473,42
Ausgleichszahlungen bei Umlegungen
nach BauGB 1.937.928,56 3.522,00 0,00 1.941.450,56
Liquidität eigenbetriebsähnliche
Einrichtungen (citeq, Münster
Marketing und Theater Münster) 15.689.916,43 0,00 -2.752.255,41 12.937.661,02
Sozialamt/Jobcenter 7.395.213,73 339.880,04 -2.964.359,92 4 .770.733,85
Interessentenschaften 1.200.471,68 4.672,47 0,00 1.205.1 44,15
Übrige Verbindlichkeiten 43.069.210,65 16.797.759,08 -25. 998.853,99 33.868.115,74
Gesamtsumme 95.987.370,30 17.145.833,59 -31.807.625,15 81.325.578,74
Zugang AbgangSonstige Verbindlichkeiten Bestand Endbestand
4.8 Erhaltene Anzahlungen
153.028.493,04 €
Vorjahr 138.149.173,97 €
Hierunter werden alle kommunalen Verpflichtungen gegenüber Dritten ausgewiesen, für di e die Stadt
Münster bereits Finanzmittel erhalten hat, die dafür bestimmte Verwendung aber noch nicht oder nicht
vollständig abgeschlossen worden ist.
Entscheidend für die jeweilige bilanzielle Erfassung als Sonderposten ist, ob die jeweilige Zuwendung für
die Anschaffung oder Herstellung von Vermögensgegenständen gewährt wurde und di e allgemeinen
Voraussetzungen für eine Aktivierung von Vermögensgegenständen gegeben ist (§ 44 V KomHVO i. V.
m. § 34 KomHVO). Insbesondere ist Grundbedingung hierfür, dass das wirtschaftliche Eigenturm bei der
jeweiligen Kommune vorliegt (vgl. § 34 I KomHVO).
Wertmäßig bedeutsam sind die so genannten Pauschalzuwendungen, die die Stadt Münster auch im Jahr
2023 erhalten hat (insgesamt ca. 39,0 Mio. €; nähere Erläuterungen finden sich hierzu un ter dem Punkt
2.1 Sonderposten für Zuwendungen).
Gebucht werden hier auch die Verbindlichkeiten aus Stellplatzablösebeträgen, hierzu wird au f die
Erläuterungen unter Punkt 2.4, sonstige Sonderposten (aus KFZ-Stellplatzablösebeträgen) verwiesen.
Insgesamt erhöhte sich der Gesamtwert dieser Bilanzposition um 14.879.319,07 €, wie die nachfolgende
Tabelle aufschlüsselt.
Seite 110
01.01.2023 2023 2023 31.12.2023
EUR EUR EUR EUR
vom Bund 31.570.150,71 6.690.005,76 -4.933.143,25 33.3 27.013,22
vom Land 69.400.589,21 52.008.400,49 -34.851.085,91 86. 557.903,79
von Gemeinden und
Gemeindeverbänden 5.900,00 0,00 0,00 5.900,00
von verbundenen Unternehmen etc. 3.032,48 875.280,75 -7 07.077,35 171.235,88
von so. öffentl. Sonderrechnungen 1.168.640,00 0,00 0,0 0 1.168.640,00
von privaten Unternehmen 12.520.259,93 10.069.188,93 - 9.188.108,16 13.401.340,70
von übrigen Bereich 256.813,47 2.202.751,53 -2.424.565 ,00 35.000,00
zur sozialen Infrastruktur 260.000,00 0,00 0,00 260.000,0 0
Verbindlichkeiten aus Beiträgen 735.484,93 1.481.291,59 -4.177.954,93 -1.961.178,41
Verbindlichkeiten aus Zahlungen für
Ausgleichs-/Ersatzmaßnahmen 561.212,34 17.708,35 0,00 578.920,69
Verbindlichkeiten aus
Stellplatzablösebeträgen 20.247.631,33 0,00 -763.914,16 19.483.717,17
Erhaltene Anzahlungen 1.419.459,57 0,00 -1.419.459,57 0,00
Gesamtsumme 138.149.173,97 73.344.627,40 -58.465.308,3 3 153.028.493,04
Zugang AbgangErhaltene Anzahlungen für
Investitionszuwendungen Bestand Endbestand
5. Passive Rechnungsabgrenzungsposten (PRAP)
53.966.594,03 €
Vorjahr 47.747.926,54 €
Unter dieser Bilanzposition werden zwei Arten von PRAP angesetzt:
gem. § 43 III 1 KomHVO (Einnahmen vor Ertrag)
gem. § 43 III 2 KomHVO (Weiterleitung von Zuwendungen an Dritte mi t mehrjähriger
Gegenleistungsverpflichtung)
Insgesamt hat sich der Wert aller PRAP um 6.218.667,49 € erhöht.
Die Gesamtübersicht gibt Aufschluss über die Entwicklung der Werte der Bil anzposition gegenüber dem
Vorjahr:
01.01.2023 2023 2023 2023 2023 31.12.2023
EUR EUR EUR EUR EUR EUR
Einnahmen vor Ertrag 5.169.779,64 0,00 -4.636.453,72 0, 00 0,00 533.325,92
Gebühren für Grabnutzungen 19.005.151,52 1.742.649,0 0 0,00 0,00 -1.028.327,85 19.719.472,67
PRAP für erhaltene konsumtive
Zuwendungen 86.000,00 0,00 -86.000,00 0,00 0,00 0,00
PRAP für erhaltene investive
Zuwendungen 17.998.599,25 14.715.085,95 -2.308.614,48 0,00 -2.176.2 85,08 28.228.785,64
PRAP für Stellplatzablösebeträge 4.910.441,08 437.759,9 1 0,00 0,00 -426.989,53 4.921.211,46
Privatrechtliche Leistungsentgelte 577.955,05 0,00 0,00 0,00 -14.156,71 563.798,34
Gesamtsumme 47.747.926,54 16.895.494,86 -7.031.068,20 0,00 -3.645.759,17 53.966.594,03
EndbestandPassive
Rechnungsabgrenzungsposten Umbuchung AuflösungZugang Abgang Bestand
Seite 111
Die Gebühren für Grabnutzungsrechte werden für dreißig Jahre im Voraus erhoben und entsprechend
jährlich mit 1/30 ertragswirksam aufgelöst. Da jährlich immer wieder neue Rechte vergeben werden, liegen
die Erträge relativ konstant gegenüber dem Vorjahr.
Zur Kompensation der Zuwendung an die Wirtschaftsförderung Münster für das Projekt „B-Side“, die als
ARAP erfasst wurde, wurde entsprechend der Landesförderung ein PRAP für erhaltene investive
Zuwendungen verbucht. Zum 31.12.2023 ist dieser Betrag um 2.672.397,59 € auf 5.851.503,85 €
gestiegen.
Des Weiteren wurden die für den Breitbandausbau im Stadtgebiet erhaltenen Fördergelder von Bund und
Land von insgesamt 6.308.309,58 € investiv als PRAP verbucht.
Die privatrechtlichen Leistungsentgelte beziehen sich auf die einmalige Ablösung des Erbba urechtes für
den Gräftenhof „Haus Kump“ sowie auf einen Ablösebetrag für das Erbbaurecht an der städtischen
Liegenschaft „Wöstebach 51“.
Seite 112
D. Allgemeine Pflichtangaben
I. Fehlbeträge der gebührenrechnenden Bereiche gem. § 6 KAG
Kostenüberdeckungen der gebührenrechnenden Bereiche (Jahresüberschuss) werden in der
Bilanzposition „2.3 Sonderposten für den Gebührenausgleich“ ausgewiesen, währ end
Kostenunterdeckungen (Jahresfehlbetrag) im Anhang erläutert werden (vgl. § 44 VI KomHVO i. V. m. § 6
II KAG NRW).
Kostenunterdeckungen / Fehlbeträge, die bis zum Zeitpunkt der Aufstellung dieses Jah resabschlusses
aufgelaufen sind und zu diesem Zeitpunkt noch nicht durch entsprechende Kostenüberschüsse
ausgeglichen werden konnten, ergeben sich in den nachfolgenden Bereichen.
Zum Zeitpunkt der Aufstellung dieses Jahresabschlusses liegen Ergebnisse zu den
Betriebsabrechnungen für das Jahr 2023 in den einzelnen gebührenrechnenden Einrichtungen noch nicht
vor. Für die Ermittlung der Verrechnungsbestände wurden die Ergebnisse aus den Betriebsabrechnungen
2022 unter Berücksichtigung der jeweiligen Prüfungsfeststellungen hera ngezogen. Es liegen folgende
Bestände vor:
Friedhöfe Verrechnungsbestand / Überdeckung 797,84 €
Diese Gesamtüberdeckung rührt aus den Jahren 2020 – 2022. Danach ergibt sich folgende
Berechnung zum 01.01.2023:
Jahresfehlbetrag 2020 -80.452,72 €
Jahresfehlbetrag 2021 - 126.426,36 €
Jahresüberschuss 2022 207.676,92 €
Verrechnungsbestand 31.12.2022 / 01.01.2023
797,84 €
Dieser sich aus dem 4-jährigen Kalkulationszeitraum ergebende positive Verrechnungsbestand wird als
SoPo für den Gebührenausgleich als Kostenüberdeckung zum 01.01.2023 verbucht und ist innerhalb von
vier Jahren auszugleichen (s. § 44 VI KomHVO).
Seite 113
Rettungsdienst Verrechnungsbestand / Unterdeckung - 3.976.630,00 €
Dieser Bestand setzt sich wie folgt zusammen:
Jahresfehlbetrag 2019 nach Korrektur -3.937.360,00 €
Jahresfehlbetrag 2020 nach Korrektur -7.360.940,00 €
Jahresüberschuss 2021/2022 9.311.450,00 €
Verrechnungsbestand 31.12.2022 / 01.01.2023
-3.976.630,00 €
Abwasserbeseitigung Verrechnungsbestand / Unterdeckung - 5.653.417,00 €
Erstmalig weist dieser Gebührenbereich eine bilanzielle Unterdeckung auf.
Dieser Bestand hat sich in den Jahren 2020 - 2022 wie folgt entwickelt:
2020 Verrechnungsbestand / Überdeckung + 932.339,00 €
2021 Verrechnungsbestand / Überdeckung + 640.272,00 €
2022 Verrechnungsbestand / Unterdeckung - 5.653.417,00 €
II. Verpflichtungen aus Leasingverträgen (§ 45 II Nr. 9 KomHVO)
Im Anhang sind gem. § 45 II Nr. 9 KomHVO Verpflichtungen aus Leasingverträgen gesondert anzugeben
und zu erläutern. Es bestehen Leasingverträge lediglich im Amt 10 (Personal- und Organisationsamt [2
KFZ-Verträge + Fahrrad-Leasingverträge]).
KFZ-Verträge
Die KFZ-Verträge werden für jeweils 12 Monate abgeschlossen. Im Februar und im August bzw.
September des Folgejahres werden die jeweiligen Fahrzeuge ausgetauscht und neue Verträge
abgeschlossen.
Für diesen JA 2023 werden jedoch nur die Verpflichtungen dokumentiert, die zum Aufst ellungszeitpunkt
bekannt sind. Für beide KFZ-Verträge ergeben sich insgesamt 36.599,87 € brutto. Die Summe enthält die
Leasingraten bis zum jeweiligen Wechselzeitpunkt im Februar 2025 und Juli 2025.
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III. Noch nicht erhobene Beiträge aus fertig gestellten Erschließungsanlagen ( § 45 II Nr. 7
KomHVO)
Zum Zeitpunkt der Aufstellung des JA 2023 wurden 16 Grundstücke noch nicht abgerech net. Die
Gesamtsumme der darauf entfallenden, noch zu erwartenden Beitragseinnahmen beläuf t sich auf
1.006.000,00 €.
IV. Aufstellung zu den Rückstellungen für unterlassene Instandhaltung gemäß (§ 45 II Nr. 4
KomHVO)
Der Rückstellungsbetrag setzt sich aus neuen Projekten in den Bereichen Hochbau, Tiefbau und den
Grün- und Freiflächen zusammen. Insgesamt werden Rückstellungen für unter lassene Instandhaltung in
einer Höhe von 10.124.854,78 € bilanziert, die entsprechend des Zeitraumes der mi ttelfristigen
Finanzplanung von drei Jahren (vgl. § 1 III KomHVO) aufzulösen sind. Anh and der nachfolgenden
Aufstellung kann die unterjährige Veränderung sowie der Bestand zum Stichtag 31.12.2023 nachvollzogen
werden.
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Hochbau
lfd.-
Nr. Standort Maßnahme
Bestand 2023 Bestand geplante Inanspruchnahme
01.01.2023 Zuführung Inanspruch-
nahme
Auflösung 31.12.2023 2024 2025 2026 2027
in € in € in € in € in € in € in € in € in €
Grundschule Berg
Fidel Kanalsanierung 65.000,00 34.360,02 30.639,98 30.639,98
Projekte bis 50.000 €
Versch. Standorte Kanalsanierung 30.000,00 9.146,90 20.853,10 20.853,10
Paul Gerhardt-Schule
Hiltrup Hiltrup Fachdachsan. 175.000,00 175.000,00 0,00
Gottfried-von-
Cappenberg-Schule
Brandschutztech.
Ertüchtigung Dachgeschoss 201.144,90 20.604,42 180.540,48 180.540,48
Ludwig-Erhard-
Berufskolleg Ern. Gebäudeautomation 140.000,00 37.384,40 102.615,60 102.615,60
Ratsgymnasium Erneuerung der
Deckenakustikplatten 125.000,00 125.000,00 0,00
Standesamt Erneuerung der
Dachdeckung 202.461,18 13.192,11 189.269,07 0,00 0,00
Pleisterschule Erneuerung der Beleuchtung 140.000,00 140.000,00 140.000,00
Peter-Wust-Schule
Dingbämgerweg Neueindeckung Ziegeldach 110.000,00 110.000,00 110.000,00
Wartburgschule Anstrich und Austausch der
Holzfassaden 90.000,00 46.162,23 43.837,77 0,00
Haus-Böckler-
Berufskolleg
Erhöhung von
Treppengelände 60.000,00 60.000,00 60.000,00
Ludgerusschule
Albachten, Hohe
Geist 8
Erneuerung Fenster, am
Neubauklassentrakt
(Klassenräume)
250.000,00 185.806,96 64.193,04 64.193,04
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lfd.-
Nr. Standort Maßnahme
Bestand 2023 Bestand geplante Inanspruchnahme
01.01.2023 Zuführung Inanspruch-
nahme
Auflösung 31.12.2023 2024 2025 2026 2027
Ludwig-Erhard-
Berufskolleg, Gut
Insel 41
Brandschutztechnische
Ertüchtigung der Flurdecken 250.000,00 250.000,00 250.000,00
Halle Münsterland,
Albersloher Weg 32
Erneuerung Parkettboden
Weißer Saal 150.000,00 150.000,00 150.000,00
Kita AWO
Trauttmansdorffstr.
73,
Trauttmansdorffstraße
73
Anpassung Brand- und
Arbeitsschutz 110.000,00 110.000,00 110.000,00
Sportanlage
Gremmendorf , Am
Hohen Ufer 111
Sanierung der Dusch- und
Umkleidebereiche einschl.
der WC-Anlagen
240.000,00 72.873,28 167.126,72 167.126,72
Schulzentrum Hiltrup,
Westfalenstraße 199
Sanierung von WC - und
Duschanlagen in der
Sporthalle (Kant)
1.295.000,00 1.295.000,00 1.295.000,00
Kita Holtrode u. Fam.-
Zentr. Wolb. - Outlaw,
Holtrode 15
Anpassung Brand- und
Arbeitsschutz 110.000,00 110.000,00 110.000,00
Sportanlage Mauritz-
Lindenweg, Mauritz-
Lindenweg 93-97
Sanierung der Fassade 810.000,00 810.000,00 810.000,00
Kita Emmerbachtal,
Am Roggenkamp 110
Sanierung Außenfassade,
Sockelabdichtung 610.000,00 610.000,00 610.000,00
Westf. Schule für
Musik der Stadt
Münster,
Himmelreichallee 50
Erneuerung der Beleuchtung
und der
Rettungswegzeichenleuchten
4/21
100.000,00 100.000,00 100.000,00
Halle Münsterland,
Albersloher Weg 32
Erneuerung der
Eingangsanlage Congress 300.000,00 300.000,00 0,00
Sportanlage Wolbeck,
Brandhoveweg 97 Sanierung Umkleidegebäude 576.000,00 576.000,00 576.000,00
Rathaus-
Stadtweinhaus,
Prinzipalmarkt 10
Erneuerung
Beleuchtungssteuerung und
Gebäudeautomation
200.000,00 200.000,00 200.000,00
Seite 117
lfd.-
Nr. Standort Maßnahme
Bestand 2023 Bestand geplante Inanspruchnahme
01.01.2023 Zuführung Inanspruch-
nahme
Auflösung 31.12.2023 2024 2025 2026 2027
Sportanlage Hiltrup-
Süd, Westfalenstraße
240
Sanierung Duschräume,
Erneuerung der
Warmwasserber.,
Kaltwasserverteiler
400.000,00 239.973,55 160.026,45 160.026,45
Villa ten Hompel,
Kaiser-Wilhelm-Ring
28
Instandsetzung der
Putzlisenen, Einfassungen
und Gesimsen
125.000,00 45.640,59 79.359,41 79.359,41
Marienschule Roxel,
Auf dem Dorn 17
Erneuerung Fenster des
Erweiterungsbau zur
Schulhofseite
190.000,00 190.000,00 190.000,00
Marienschule Roxel,
Auf dem Dorn 17
Erneuerung der
Gebäudeautomation einschl.
Elektro- und
Heizungsarbeiten
80.000,00 80.000,00 80.000,00
Freiherr-von-Stein-
Gymnasium Sanierung Dachterrasse 600.000,00 600.000,00 600.000,00
Summen 7.134.606,08 600.000,00 705.144,46 833.106,84 6.196.354,78 4.225.354,78 1.971.000,00 - -
Tiefbau
lfd.-
Nr. Standort Maßnahme
Bestand 2023 Bestand geplante Inanspruchnahme
01.01.2023 Zuführung Inanspruch-
nahme
Auflösung 31.12.2023 2024 2025 2026 2027
in € in € in € in € in € in € in € in € in €
1
Albersloher Weg L 586
Kiesekamps Mühle bis B 51 südl.
Seite
Fahrbahn 207.000,00 207.000,00 207.000,00
11 Hansestraße K 11
Hs.-Nr. 53 bis Fuggerstraße Fahrbahn 133.000,00 133.000,00 133.000,00
Seite 118
lfd.-
Nr. Standort Maßnahme
Bestand 2023 Bestand geplante Inanspruchnahme
01.01.2023 Zuführung Inanspruch-
nahme
Auflösung 31.12.2023 2024 2025 2026 2027
14 Lotharingerstraße
Teilbereiche Fahrbahn 40.000,00 40.000,00 40.000,00
23 Weseler Straße
Mersmannstiege bis Heroldstraße Fahrbahn 150.000,00 150.000,00 150.000,00
30 Am Stadtgraben K 6
Aegidiistraße - Mühlenstraße Fahrbahn 37.000,00 37.000,00 37.000,00
34 Hammer Straße K6
Geiststraße - Wörthstraße Fahrbahn 76.000,00 76.000,00 0,00
35
Havichhorster Mühle
Sudmühlenstraße K 7 -
Dyckburgstraße
Fahrbahn 50.000,00 50.000,00 50.000,00
36 Lechtenbergweg
Hohe Geest - Lechtenbergweg
Fahrbahn,
Nebenanlagen 38.000,00 38.000,00 38.000,00
37 Marktallee L 885
Moränenstraße - Leibnizstraße Fahrbahn 61.000,00 61.000,00 61.000,00
39 Wiedaustraße K 2
Kappenberger Damm - Vogelsang Nebenanlagen 236.000,00 236.000,00 236.000,00
40
Gartenstraße
Hoher Heckenweg K 8 -
Gartenstraße Zufahrt Hs.-Nr. 194
Fahrbahn 62.000,00 62.000,00 0,00
42 Idenbrockweg
Westhoffstraße K 7 - Gasselstiege Fahrbahn 254.000,00 254.000,00 0,00
45
Am Berg Fidel
Hammer Straße B54 -
Hogenbergstraße
Fahrbahn 171.000,00 171.000,00 171.000,00
46 Bodelschwinghstraße
Hohe Geest - Hülsebrockstraße Fahrbahn 99.000,00 99.000,00 99.000,00
49 Dingbängerweg
Wiedehagen - Schlautstiege Fahrbahn 105.000,00 105.000,00 0,00
53 Heroldstraße K 2
Galgenheide - Riepenhorst Fahrbahn 37.000,00 37.000,00 37.000,00
Seite 119
lfd.-
Nr. Standort Maßnahme
Bestand 2023 Bestand geplante Inanspruchnahme
01.01.2023 Zuführung Inanspruch-
nahme
Auflösung 31.12.2023 2024 2025 2026 2027
54 Hörsterstraße
Hörsterstraße - Stiftsherrenstraße Fahrbahn 25.000,00 25.000,00 25.000,00
56 Kanalpromenade
Föhrenweg - Vahlbusch Fahrbahn 213.000,00 213.000,00 0,00
59 Melchersstraße
Gertrudenstraße - Nordstraße Fahrbahn 47.000,00 47.000,00 47.000,00
60
Melchersstraße
Kellermannstraße -
Gertrudenstraße
Fahrbahn 52.000,00 52.000,00 52.000,00
62 Osthofstraße K60
Sendener Stiege - Am Kämpken Fahrbahn 122.000,00 122.000,00 122.000,00
63 Osttor L 885
Loddenweg - Rohrkampstraße Fahrbahn 40.000,00 40.000,00 0,00
64 Weseler Straße B54
Kolde-Ring - Sperlichstraße Fahrbahn 240.000,00 240.000,00 0,00
65 Westhoffstraße K 7
Wilkinghege K 7 - Erlenkamp Fahrbahn 123.000,00 123.000,00 123.000,00
66
Windthorststraße
Von-Vincke-Straße L 793 -
Harsewinkelgasse
Fahrbahn 65.000,00 65.000,00 65.000,00
67 Albersloher Weg L 586
Straße B51 - Boelckeweg Fahrbahn 100.000,00 100.000,00 100.000,00
68
Albersloher Weg L 586
Willy-Brandt-Weg - An den
Loddenbüschen
Fahrbahn 280.000,00 280.000,00 280.000,00
69 Alte Schifffahrt K 18 / K 45
Hakenesheide - Gittruper Straße
Fahrbahn
Trennstreifen 210.000,00 210.000,00 210.000,00
70 Am Hangkamp
zw. Gimbter Staße und Aatal Fahrbahn 102.000,00 102.000,00 0,00
71
Am Kanonengraben
zw. Marx-Haindorf-Stiege und
Weseler Straße
Fahrbahn 30.000,00 30.000,00 0,00
Seite 120
lfd.-
Nr. Standort Maßnahme
Bestand 2023 Bestand geplante Inanspruchnahme
01.01.2023 Zuführung Inanspruch-
nahme
Auflösung 31.12.2023 2024 2025 2026 2027
72 Buxtrup/Hiltruper Straße
Kreuzung Fahrbahn 30.000,00 30.000,00 0,00
73 Dieckmannstraße Fahrbahn 185.000,00 185.000,00 0,00
74 Dyckburgstraße K 33
Dyckburgstraße bis Dingstiege Fahrbahn 109.000,00 109.000,00 109.000,00
75 Franz-Marc-Weg Parkplatz
Buswende 47.000,00 47.000,00 0,00
76 Gartenstraße
Hoher Heckenweg K 8 - LVA Fahrbahn 145.000,00 145.000,00 0,00
77 Gittruper Straße Fahrbahn 160.000,00 160.000,00 0,00
78
Glasuritstraße K11
Max-Winkelmann-Straße bis
Marktallee
Fahrbahn 64.000,00 64.000,00 64.000,00
79
Glasuritstraße K11
Westfalenstraße bis Max-
Winkelmann-Straße
Fahrbahn 101.000,00 101.000,00 101.000,00
80 Gluckweg Stichwege Fahrbahn 230.000,00 230.000,00 230.000,00
81
Hansestraße K 11
Am Dornbusch bis Amelsbürener
Straße
Fahrbahn 66.000,00 66.000,00 0,00
82 Heroldstraße
Bereich DB Fahrbahn 40.000,00 40.000,00 40.000,00
83 Hülsebusch
Düesbergpark Radweg 29.000,00 29.000,00 0,00
84 Im Hagenfeld
Kiesekampweg bis Zentrum Nord Radweg 120.000,00 120.000,00 120.000,00
Seite 121
lfd.-
Nr. Standort Maßnahme
Bestand 2023 Bestand geplante Inanspruchnahme
01.01.2023 Zuführung Inanspruch-
nahme
Auflösung 31.12.2023 2024 2025 2026 2027
85 Nottebrock K 41
Davertstraße bis Westfalenstraße Fahrbahn 236.000,00 236.000,00 236.000,00
86 Nottulner Landweg
Boesenseller Straße bis HS. Fahrbahn 104.000,00 104.000,00 0,00
87 Promenade
Am Kreuztor bis Neubrückenstraße Radweg 90.000,00 90.000,00 90.000,00
88
Rüschhausweg K 1
zw. Hensenstraße und
Holtwickweg
Fahrbahn 125.000,00 125.000,00 0,00
89
Sudmühlenstraße K7
Havichhorster Mühle bis
Bahnübergang
Fahrbahn 119.000,00 119.000,00 119.000,00
90 Telgter Straße Fahrbahn 39.000,00 39.000,00 0,00
91 Tom-Rink-Straße Fahrbahn 40.000,00 40.000,00 0,00
92 Ulmenweg
Föhrenweg bis Heckenweg Fahrbahn 107.000,00 107.000,00 0,00
93
Universitätsstraße
zw. Krummer Timpen und Weseler
Straße
Fahrbahn 100.000,00 100.000,00 0,00
94 Vollbachweg Fahrbahn
Nebenanlagen 235.000,00 235.000,00 0,00
95 Warendorfer Straße L 843
Bahnübergang bis Emsstraße Fahrbahn 36.000,00 36.000,00 36.000,00
96 Weseler Straße B 219
Sentmaringer Weg - Sperlichstraße Fahrbahn 220.000,00 220.000,00 0,00
97 Westfalenstraße B 54
Kreuzung Marktallee Fahrbahn 100.000,00 100.000,00 0,00
Seite 122
lfd.-
Nr. Standort Maßnahme
Bestand 2023 Bestand geplante Inanspruchnahme
01.01.2023 Zuführung Inanspruch-
nahme
Auflösung 31.12.2023 2024 2025 2026 2027
98 Westfalenstraße B 54
Schrotbrei bis Hs.-Nr. 19 Fahrbahn 31.000,00 31.000,00 31.000,00
99 Wienburgstraße
Ring bis Melcherstraße Fahrbahn 150.000,00 150.000,00 0,00
100 Wilkinghege
versch. Abschnitte Fahrbahn 60.000,00 60.000,00 60.000,00
101 Zum Rieselfeld zw. Holtmannsweg
und Ashölterweg Fahrbahn 160.000,00 160.000,00 0,00
Summen 6.683.000,00 0,00 3.164.000,00 0,00 3.519.000,00 2.115.000,00 1.404.000,00 0,00 0,00
Grün- und Freiflächen
Standort Maßnahme Bestand 2023 Bestand geplante Inanspruchnahme
01.01.2023 Zuführung Inanspruch-
nahme Auflösung 31.12.2023 2024 2025 2026 2027
Statistische Bezirke Anzahl der Maßnahmen in € in € in € in € in € in € in € in € in €
12 Überwasser - BV Mitte 4 0,00 600,00 0,00 0,00 600,00 600,00
14 Buddenturm - BV Mitte 1 0,00 150,00 0,00 0,00 150,00 150,00
15 Martini - BV Mitte 10 0,00 900,00 0,00 0,00 900,00 900,00
21 Pluggendorf - BV Mitte 2 0,00 180,00 0,00 0,00 180,00 180,00
22 Josef - BV Mitte 11 0,00 990,00 0,00 0,00 990,00 990,00
24 Hansaplatz - BV Mitte 2 0,00 180,00 0,00 0,00 180,00 180,00
Seite 123
Standort Maßnahme Bestand 2023 Bestand geplante Inanspruchnahme
01.01.2023 Zuführung Inanspruch-
nahme Auflösung 31.12.2023 2024 2025 2026 2027
25 Mauritz-West - BV Mitte 1 0,00 150,00 0,00 0,00 150,00 150,00
26 Schlachthof - BV Mitte 11 0,00 1.650,00 0,00 0,00 1.650,00 1.650,00
27 Kreuz - BV Mitte 11 0,00 1.650,00 0,00 0,00 1.650,00 1.650,00
28 Neutor - BV Mitte 7 0,00 1.050,00 0,00 0,00 1.050,00 1.050,00
29 Schloss - BV Mitte 38 0,00 3.420,00 0,00 0,00 3.420,00 3.420,00
31 Aaseestadt - BV Mitte 51 0,00 7.650,00 0,00 0,00 7.650,00 7.650,00
32 Geist - BV Mitte 69 0,00 6.210,00 0,00 0,00 6.210,00 6.210,00
34 Duesberg - BV Mitte 628 0,00 94.200,00 0,00 0,00 94.200,00 94.200,00
44 Herz-Jesu - BV Mitte 8 0,00 1.200,00 0,00 0,00 1.200,00 1.200,00
45 Mauritz-Mitte - BV Mitte 3 0,00 450,00 0,00 0,00 450,00 450,00
46 Rumphorst-Überwasser - BV Mitte 69 0,00 10.350,00 0,00 0,00 10.350,00 10.350,00
47 Uppenberg - BV Mitte 13 0,00 1.950,00 0,00 0,00 1.950,00 1.950,00
52 Sentrup - BV West 87 0,00 13.050,00 0,00 0,00 13.050,00 13.050,00
54 Mecklenbeck - BV West 7 0,00 1.050,00 0,00 0,00 1.050,00 1.050,00
57 Roxel - BV West 53 0,00 4.770,00 0,00 0,00 4.770,00 4.770,00
61 Coerde - BV Nord 166 0,00 24.900,00 0,00 0,00 24.900,00 24.900,00
62 Kinderhaus-Ost - BV Nord 4 0,00 360,00 0,00 0,00 360,00 360,00
63 Kinderhaus-West - BV Nord 3 0,00 450,00 0,00 0,00 450,00 450,00
81 Gremmendorf-West - BV Südost 46 0,00 4.140,00 0,00 0,00 4.140,00 4.140,00
Seite 124
Standort Maßnahme Bestand 2023 Bestand geplante Inanspruchnahme
01.01.2023 Zuführung Inanspruch-
nahme Auflösung 31.12.2023 2024 2025 2026 2027
86 Angelmode – BV Südost 3 0,00 450,00 0,00 0,00 450,00 450,00
91 Berg Fidel – BV Hilturp 275 0,00 41.250,00 0,00 0,00 41.250,00 41.250,00
95 Hiltrup-Ost - BV Hiltrup 31 0,00 4.650,00 0,00 0,00 4.650,00 4.650,00
96 Hiltrup-Mitte - BV Hiltrup 493 0,00 73.950,00 0,00 0,00 73.950,00 73.950,00
97 Hiltrup-West - BV Hiltrup 311 0,00 46.650,00 0,00 0,00 46.650,00 46.650,00
98 Amelsbüren - BV Hiltrup 399 0,00 59.850,00 0,00 0,00 59.850,00 59.850,00
Summen 2824 - 409.500,00 - - 409.500,00 409.500,00 - - -
Seite 125
V. Übersicht zu den Risiken aus Haftungsverhältnissen
Zu erläutern sind die im Verbindlichkeitenspiegel auszuweisenden Haftungsverhältnisse (vgl . § 45 II
KomHVO). Risiken aus Haftungsverhältnissen bestehen zum 31.12.2023 nur bei Bürgschaften.
Zum 31.12.2023 belaufen sich die Bürgschaften auf 18.984.612,44 €. Die Entwicklung des
Bürgschaftsvolumens im Jahr 2023 und die Aufteilung der Bürgschaftsverpflichtungen auf die
Hauptschuldner sind der nachstehenden Übersicht zu entnehmen.
Nachrichtlich:
Die hierfür gebildete RÜ beträgt 64.547,68 € (0,34 % von 18.984.612,44 €).
Schuldner
Stand
31.12.2022
Zugang
Tilgung
Stand
31.12.2023
in € in € in € in €
Technologieförderung 420.864,27 0 244.947,07 175.917,20 €
Technologieförderung 1.038.470,00 0 157.751,76 880.718,24 €
Stiftung Magdalenenhospital 1.150.142,59 0 56.104,52 1.094.038,07 €
Stiftung Magdalenenhospital 764.061,49 0 764.061,49 0,00€
FMO 4.409.892,53 0 587.985,66 3.821.906,87 €
Stadtwerke GmbH 543.927,39 0 217.571,02 326.356,37 €
Technologieförderung 892.715,70 0 99.190,62 793.525,08 €
Stadtwerke GmbH 937.331,00 0 234.344,00 702.987,00 €
Stadtwerke GmbH 2.142.848,00 0 178.572,00 1.964.276,00 €
Stiftung Magdalenenhospital 665.183,90 0 57.308,34 607.875,55 €
Stiftung Magdalenenhospital 273.775,46 0 51.916,07 221.859,38 €
Eigentümergemeinschaft
Altenwohnungen Am Klarastift 2.040.000,00 0 72.000,00 1.968.000,00 €
Stadtwerke GmbH 6.160.686,00 0 535.716,00 5.624.970,00 €
Stiftung Siverdes 122.240,00 0 60.880,00 61.360,00 €
Stiftung Siverdes 842.264,04 0 101.441,37 740.822,67 €
Wirtschaftsförderung Münster
GmbH 0,00 0 0,00 0,00€
Airport Park FMO GmbH 0,00 0 0,00 0,00€
Gesamt 22.404.402,36 0,00€ 3.419.789,93 18.984.612,44 €
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Erläuterung der Bilanz
VI. Name und Sitz der Unternehmen, an denen die Stadt Münster beteiligt ist
Für Beteiligungen im Sinne des § 271 Abs. 1 HGB sind im Anhang
Name und Sitz der Unternehmen,
die Höhe des Anteils am Kapital,
das Eigenkapital und
das Ergebnis des letzten Geschäftsjahres, für das ein Jahresabschluss vorliegt, anzugeb en.
E. Angaben zum Gleichstellungsplan
Nach § 5 Landesgleichstellungsgesetz erstellt jede Dienststelle mit mindestens 20 B eschäftigten im
Rahmen ihrer Zuständigkeit für Personalangelegenheiten jeweils für den Zeitraum von drei bis fünf Jahren
einen Gleichstellungsplan und schreibt diesen nach Ablauf fort.
Der Gleichstellungsplan für die Stadtverwaltung Münster 2022 bis 2025 ist im Internet unter der Adresse
https://intranet-ms.stadt-muenster.de/fileadmin/user_upload/10_personal-
organisation/dokument/Gleichstellung/Gleichstellungsplan_2022-2025.pdf abrufbar.
Name Sitz
Städtischer
Anteil am
Kapital 1)
Eigenkapital zum
31.12.2023 1) 2)
Ergebnis des
letzten GJ mit JA
1) 2)
Stadtwerke Münster GmbH Münster 100% 258.393.987,47 € 11.230.000,00 €
Wohn + Stadtbau Wohnungsunternehmen der Stadt Münster GmbH Münster 100% 135.069.787,24 € 7.220.670,34 €
Messe und Congress Centrum Halle Münsterland GmbH Münster 92,09% 5.201.323,64 € -19.742.594,33 €
Wirtschaftsförderung Münster GmbH Münster 85% 27.380.282,44 € -568.935,94 €
Theaterhaus Pumpenhaus gGmbH Münster 100% 63.027,33 € -1.202,44 €
KonvOY GmbH Münster 100% 0,00 € -1.871.339,72 €
Bauwerke Münster GmbH Münster 100% 108.483,44 € -11.497,10 €
Westfälischer Zoologischer Garten Münster GmbH Münster 45,41% 33.945.172,80 € -4.645.060,06 €
GML Gewerbepark Münster-Loddenheide GmbH Münster 66,66% 7.413.663,95 € 2.549.266,43 €
AirportPark FMO GmbH Greven 33,33% 4.226.698,90 € 1.316.245,34 €
Westfälische Bauindustrie GmbH Münster 1,00% 30.442.590,71 € 2.422.124,73 €
Regionalverkehr Münsterland GmbH Münster 4,02% 8.730.807,56 € -90.750,95 €
Klärschlammverwertung Buchenhofen GmbH Wuppertal 18,06% 2.613.906,97 € -209.206,50 €
Westfälisches Pferdemuseum gGmbH Münster 1,00% 128.528,49 € 7.830,50 €
IStG gGmbH Münster 10,00% 181.109,94 € -524.127,82 €
NRW.URBAN Kommunale Entwicklung GmbH Düsseldorf 0,33% 372.896,30 € 41.201,12 €
RELIGIO Westfälisches Museum für religiöse Kultur GmbH Telgte 10,00% 25.564,59 € -4.550,20 €
Chemisches und Veterinäruntersuchungsamt Münsterland-Emscher-Lippe Münster 6,25% 2.667.641,85 € 62.332,95 €
1) Grundsätzlich wurden die aktuellen Werte zum 31.12.202 3 berücksichtigt. Sollten diese zum Zeitpunkt der JA-Aufst ellung noch nicht verfügbar gewesen
sein, wurden die jeweils zeitnächsten Daten berücksichtig t.
2) Es wird der jeweils 100%-tige anteilswert dokumentiert e ntsprechend § 45 Abs. 2 Nr. 10 KomHVO.
Seite 127
Erläuterung der Bilanz
F. Organe und Mitgliedschaften
Am Schluss des Anhangs sind die Bürgermeisterin oder der Bürgermeister, die Mitglieder des Rates, die
Beigeordneten und die Kämmerin oder der Kämmerer, auch wenn sie im Hausha ltsjahr ausgeschieden
sind, mit dem Familiennamen und mindestens einem ausgeschriebenen Vornamen anzugeb en. Die
entsprechenden Angaben hierzu (Stand: 01.01.2023 bis 31.12.2023) ergeben sich aus der folgenden
Übersicht:
Verwaltungsvorstand:
Lewe, Markus (Oberbürgermeister))
Paal, Thomas (Stadtdirektor)
Zeller, Christine (Stadtkämmerin)
Heuer, Wolfgang (Stadtrat)
Denstorf, Robin (Stadtbaurat)
Wilkens, Cornelia (Stadträtin)
Peck, Matthias (Stadtrat)
Minas, Arno (Stadtrat)
Ratsmietglieder:
Beer, Sandra
Berens, Jörg
Bloch, Olaf
Blome, Andrea
Bode, Rainer
Bruns, Maik
Bühl, Astrid
Dr. Bürger, Annika
Busch, Silke
Dr. Dieckmann, Petra
Dr. Erber, Dietmar
Feldmann, Doris
Gebker, Jan
Glomb, Matthias
Goldbeck, Helene
Götting, Heinrich
Grau, Hendrik
Greeefrath, Carmen
Grewer, Martin
Hagemann, Philipp
Hagemann, Ute
Dr. Hasenjürgen, Brigitte
Herbermann, Anne Kathrin
Herbstmann, Leon
Herwig, Marius
Jainta, Tobias
Kattentidt, Christoph
Kersting, Mathias
Seite 128
Erläuterung der Bilanz
Kirsch, Lia
Dr. Klenner, Michael
Kollmann, Thomas
Dr. Korte, Robin
Leschniok, Stefan
Lichtenstein von Lengerich, Barbette
Liekefedt, Hedwig
Dr. Lücke, Martin
Meyweg, Bernd
Dr. Möllenhoff, Ulrich
Nicklas, Andreas
Nowak, Lars
Peitzmeier, Martin
Peters, Carsten
Dr. Praetzel, Leandra
Reiners, Otto
Rietenberg, Sylvia
Rosenau, Klaus
Schulz, Christine
Schulze Bockeloh, Susanne
Specht, Achim
Stähler, Angela
Steinmann, Ludger
Prof. Dr. Stein-Redent, Rita
Dr. Tsakalidis, Georgios
Vogelberg, Jolanta
Von Göwels, Walter
Weber, Stefan
Wenzel, Albert
Winkel, Maria
Wolfgarten, Peter
Wölter, Harald
Seite 129
Anlagen
Seite 130
Seite 131
Anlagenspiegel
Seite 132
Stand am 01.01.
des
Haushaltsjahres Zugänge Abgänge Umbuchungen
Stand am 31.12.
des
Haushaltsjahres
Euro Euro Euro Euro Euro
1. Immaterielle Vermögens-
gegenstände 2.156.184,74 459.472,43 -16.384,19 25.210,07 2.624.483,05
2. Sachanlagen
2.1
Unbebaute Grundstücke u.
grundstücksgleiche Rechte
2.1.1 Grünflächen 169.238.586,38 2.454.342,79 -1.086,37 14.452.263,97 186.144.106,77
2.1.2 Ackerland 73.236.034,56 3.805.095,10 -64.257,45 35.160.967,12 112.137.839,33
2.1.3 Wald, Forsten 12.618.270,23 47.821,45 -30.022,90 369.630,17 13.005.698,95
2.1.4
Sonstige unbebaute
Grundstücke 55.492.692,67 0,00 -5.580,00 0,00 55.487.112,67
2.2
Bebaute Grundstücke u.
grundstücksgleiche Rechte
2.2.1
Kinder- und
Jugendeinrichtungen 105.220.059,54 1.290.925,40 -183.324,95 2.322.862,67 108.650.522,66
2.2.2 Schulen 513.662.577,20 28.390.740,80 0,00 76.100.858,00 618.154.176,00
2.2.3 Wohnbauten 7.846.998,93 3.221.884,92 -1.762.238,18 6.090.632,67 15.397.278,34
2.2.4
Sonst.Dienst-,Geschäfts-
und Betriebsgebäude 503.368.830,52 13.901.029,28 -3.118,18 9.646.941,35 526.913.682,97
2.3 Infrastrukturvermögen
2.3.1 Grund u. Boden des
Infrastrukturvermögens 316.649.682,80 440.320,35 -39.852,67 827.475,24 317.877.625,72
2.3.2 Brücken und Tunnel 55.732.054,54 104.109,65 0,00 78.317,83 55.914.482,02
2.3.3 Gleisanlagen mit
Streckenausrüstung 5.000,00 0,00 0,00 0,00 5.000,00
2.3.4
Entwässerungs-u.Abwasser-
beseitigungsanlagen 919.159.462,70 3.349.479,86 -354.521,84 6.458.421,04 928.612.841,76
2.3.5 Straßennetz mit
Wegen, Plätzen 840.496.541,87 3.009.218,27 -1.091.401,87 4.463.566,26 846.877.924,53
2.3.6 Sonstige Bauten des
Infrastrukturvermögens 40.170.402,01 405.866,11 0,00 122.939,44 40.699.207,56
2.4 Bauten auf fremden
Grund und Boden 7.349.745,78 27.182,96 0,00 96.743,43 7.473.672,17
2.5 Kunstgegenstände,
Kulturdenkmäler 18.043.128,85 80.990,47 0,00 4.000,00 18.128.119,32
2.6 Maschinen und
technische Anlagen 83.690.793,36 4.166.979,52 -2.995.879,43 5.638.491,64 90.500.385,09
2.7 Betriebs- und
Geschäftsausstattung 120.013.970,48 9.221.050,82 -781.953,07 6.481.723,42 134.934.791,65
2.8 Geleist.Anzahlungen,
Anlagen im Bau 344.345.887,38 147.661.378,60 -1.136.049,39 -169.067.675,56 321.803.541,03
3. Finanzanlagen
3.1 Anteile an verb.
Unternehmen 495.301.411,95 10.833.865,49 -1.683.081,73 0,00 504.452.195,71
3.2 Beteiligungen 38.587.547,77 7.835.597,75 -11.683,92 0,00 46.411.461,60
3.3 Sondervermögen 21.919.738,30 265.999,25 -125.135,69 0,00 22.060.601,86
3.4 Wertpapiere des
Anlagevermögen 58.766.181,70 0,00 0,00 0,00 58.766.181,70
3.5 Ausleihungen
3.5.1 Ausleihungen an
verbund. Unternehmen 121.995.837,06 5.000.000,01 -7.219.881,12 0,00 119.775.955,95
3.5.2 Ausleihungen an
Beteiligungen 1.113.130,00 452.840,00 -34.000,00 0,00 1.531.970,00
3.5.4 Sonstige
Ausleihungen 57.414,94 65.000,00 -22.157,54 0,00 100.257,40
4.926.238.166,26 246.491.191,28 -17.561.610,49 -726.631,24 5.154.441.115,81
Anlagenspiegel (Teil 1)
Bilanzposition
Anschaffungs- und Herstellungskosten
Summen
Seite 133
Kumulierte
Abschreibungen
zum 31.12. des
Vorjahres Abschreibungen
Zuschreibun-
gen
Zu-/Abgänge
und
Umbuchun-
gen
Kumulierte
Abschreibungen
zum 31.12. des
Haushaltsjahres
am 31.12. des
Haushaltsjahres
am 31.12. des
Vorjahres
Euro Euro Euro Euro Euro Euro Euro
-1.475.811,85 -216.039,00 0,00 16.041,65 -1.675.809,20 948.673,85 680.372,89
-40.268.552,16 -3.114.579,19 0,00 -0,60 -43.383.131,95 142.760.974,82 128.970.034,22
-33.737,26 0,00 0,00 0,60 -33.736,66 112.104.102,67 73.202.297,30
0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 13.005.698,95 12.618.270,23
0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 55.487.112,67 55.492.692,67
-17.128.688,70 -1.828.282,35 0,00 59.523,11 -18.897.447,94 89.753.074,72 88.091.370,84
-147.396.797,01 -11.048.227,53 0,00 1.582,28 -158.443.442,26 459.710.733,74 366.265.780,19
-619.004,17 -52.073,33 0,00 87.733,55 -583.343,95 14.813.934,39 7.227.994,76
-125.398.942,25 -10.115.933,95 0,00 2.422,96 -135.512.453,24 391.401.229,73 377.969.888,27
0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 317.877.625,72 316.649.682,80
-17.627.490,86 -1.321.459,46 0,00 0,00 -18.948.950,32 36.965.531,70 38.104.563,68
-5.000,00 0,00 0,00 0,00 -5.000,00 0,00 0,00
-275.558.763,39 -19.683.767,15 0,00 106.346,20 -295.136.184,34 633.476.657,42 643.600.699,31
-390.205.393,02 -25.501.942,13 0,00 588.834,73 -415.118.500,42 431.759.424,11 450.291.148,85
-16.209.581,58 -1.456.088,20 0,00 0,00 -17.665.669,78 23.033.537,78 23.960.820,43
-4.993.566,31 -601.134,24 0,00 0,00 -5.594.700,55 1.878.971,62 2.356.179,47
0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 18.128.119,32 18.043.128,85
-41.464.699,19 -4.843.030,74 0,00 2.971.358,70 -43.336.371,23 47.164.013,86 42.226.094,17
-84.574.857,91 -6.452.775,99 0,00 728.104,70 -90.299.529,20 44.635.262,45 35.439.112,57
0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 321.803.541,03 344.345.887,38
-7.714.077,05 0,00 0,00 0,00 -7.714.077,05 496.738.118,66 487.587.334,90
-9.647.637,30 0,00 0,00 0,00 -9.647.637,30 36.763.824,30 28.939.910,47
-144.322,16 0,00 0,00 0,00 -144.322,16 21.916.279,70 21.775.416,14
0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 58.766.181,70 58.766.181,70
0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 119.775.955,95 121.995.837,06
0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.531.970,00 1.113.130,00
-26.433,55 0,00 0,00 0,00 -26.433,55 73.823,85 30.981,39
-1.180.493.355,72 -86.235.333,26 0,00 4.561.947,88 -1.262.166.741,10 3.892.274.374,71 3.745.744.810,54
Anlagenspiegel (Teil 2)
Abschreibungen und Zuschreibungen Buchwerte
Seite 134
Seite 135
Forderungsspiegel
Seite 136
Seite 137
Forderungsspiegel
1.897.922,22
0,00
0,00
0,00
16,40
1.897.905,82
0,00
0,00
0,00
0,00
0,00
0,00
1.897.922,22
71.372.660,47
5.684.109,61
158.432,19
13.771.006,62
31.000.564,02
20.758.548,03
7.554.111,22
761.856,61
97.918,87
612.106,71
29.049,99
6.053.179,04
78.926.771,69
1.012.662,37
291,00
47.241,60
0,00
92.709,59
872.420,18
0,00
0,00
0,00
0,00
0,00
0,00
1.012.662,37
84.578.743,13
4.767.274,81
229.752,78
13.106.618,74
47.809.735,57
18.665.361,23
8.294.917,57
997.292,79
143.443,07
746.258,09
1.000,00
6.406.923,62
92.873.660,70
1
1.1
1.2
1.3
1.4
1.5
2
2.1
2.2
2.3
2.4
2.5
3
68.462.075,88
5.683.818,61
111.190,59
13.771.006,62
30.907.838,03
17.988.222,03
7.554.111,22
761.856,61
97.918,87
612.106,71
29.049,99
6.053.179,04
76.016.187,10
Art der Forderung
Gesamtbetrag
am 31.12.2023 1 bis 5 Jahrebis zu 1 Jahr
mehr als 5
Jahre
Gesamtbetrag
am 31.12.2022
EUR EUR EUR EUR EUR
Öffentlich-rechtliche Forderungen aus
Transferleistungen
(160000) Gebü hren
(162000) Beiträge
(164000) Steuern
(166000) Forderungen aus Transferleistungen
(168000) sonstige ö ffentlich-rechtliche Forderungen
Privatrechtliche Forderungen
(170000) gegenü ber dem privaten Bereich
(171000) gegenüber dem öffentlichen Bereich
(172000) gegen verbundene Unternehmen
(173000) gegen Beteiligungen
(174000) gegen Sondervermö gen
Summe aller Forderungen
mit einer Restlaufzeit von
Seite 138
Seite 139
Verbindlichkeitenspiegel
Seite 140
Seite 141
bis zu 1 Jahr 1 bis 5 Jahren mehr als 5 Jahren
EUR EUR EUR EUR EUR
1 2 3 4 5
1. Anleihen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
2. Verbindlichkeiten aus Krediten
für Investitionen 1.038.404.689,16 68.946.355,14 218.780.788,79 750.677.545,23 907.603.267,05
2.1 von verbundenen Unternehmen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
2.2 von Beteiligungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
2.3 von Sondervermögen 84.363,16 0,00 0,00 84.363,16 84.363,16
2.4 vom öffentlichen Bereich 8.000.000,00 0,00 0,00 8.000.000,00 0,00
2.5 von Kreditinstituten 1.030.320.326,00 68.946.355,14 218.780.788,79 742.593.182,07 907.518.903,89
3. Verbindlichkeiten aus Krediten
zur Liquiditätssicherung 32.867.415,22 32.867.415,22 0,00 0,00 31.533.440,40
4. Verbindlichkeiten aus Vorgängen, die Kredit-
aufnahmen wirtschaftlich gleichkommen 447.448,45 28.059,18 97.394,70 321.994,57 482.578,08
5. Verbindlichkeiten aus
Lieferungen und Leistungen 7.432.346,63 7.432.346,63 0,00 0,00 3.836.078,13
6. Verbindlichkeiten aus Transferleistungen 1.849.001,24 1.849.001,24 0,00 0,00 426.287,80
7. Sonstige Verbindlichkeiten 81.325.578,74 72.112.596,35 8.012.510,71 1.200.471,68 95.987.370,30
8. Erhaltene Anzahlungen 153.028.493,04 26.556.172,34 106.224.689,37 20.247.631,33 130.781.190,55
9. Summe aller Verbindlichkeiten 1.315.354.972,48 209.791.946,11 333.115.383,56 772.447.642,81 1.170.650.212,31
18.984.612,44 22.404.402,36
Nachrichtlich
Haftungsverhältnisse aus der Bestellung von Sicherheiten:
- Bürgschaften
Verbindlichkeitenspiegel
Art der Verbindlichkeiten
Gesamtbetrag
am 31.12.2023
mit einer Restlaufzeit von Gesamtbetrag
am 31.12.2022
Seite 142
Seite 143
Rückstellungsspiegel
Seite 144
Seite 145
Zuführung Inanspruchnahme Umbuchung Auflösung
Pensionen Beschäftigte 292.040.150,00 € 43.564.112,00 € 0,00 € -32.877.575,00 € 0,00 € 302.726.687,00 €
- Beamte allgemeine Verwaltung 199.058.558,00 € 28.490.836,00 € 0,00 € -25.275.541,00 € 0,00 € 202.273.853,00 €
- Beamte Feuerwehr 92.981.592,00 € 15.073.276,00 € 0,00 € -7.602.034,00 € 0,00 € 100.452.834,00 €
Beihilfen Beschäftigte 70.089.637,00 € 1.153.404,00 € 1.445.463,00 € 0,00 € 0,00 € 69.797.578,00 €
- Beamte allgemeine Verwaltung 47.774.054,00 € 0,00 € 1.445.463,00 € 0,00 € 0,00 € 46.328.591,00 €
- Beamte Feuerwehr 22.315.583,00 € 1.153.404,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 23.468.987,00 €
Pensionen Versorgungsempfänger 279.673.216,00 € 0,00 € 10.236.279,00 € 32.877.575,00 € 0,00 € 302.314.512,00 €
- allgemeine Verwaltung 211.727.862,00 € 0,00 € 7.619.322,00 € 25.275.541,00 € 0,00 € 229.384.081,00 €
- Feuerwehr 65.432.091,00 € 0,00 € 2.587.492,00 € 7.602.034,00 € 0,00 € 70.446.633,00 €
- besondere Fachbereiche 2.513.263,00 € 0,00 € 29.465,00 € 0,00 € 0,00 € 2.483.798,00 €
Beihilfen Versorgungsempfänger 67.121.572,00 € 8.813.212,00 € 5.001,00 € 0,00 € 0,00 € 75.929.783,00 €
- allgemeine Verwaltung 50.814.686,00 € 6.829.325,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 57.644.011,00 €
- Feuerwehr 15.703.702,00 € 1.983.887,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 17.687.589,00 €
- besondere Fachbereiche 603.184,00 € 0,00 € 5.001,00 € 0,00 € 0,00 € 598.183,00 €
Summe Bilanzposition 3.1 708.924.575,00 € 53.530.728,00 € 11.686.743,00 € 0,00 € 0,00 € 750.768.560,00 €
Rückstellungen für Deponien 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 €
Rückstellungen für Altlasten 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 €
Summe Bilanzposition 3.2 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 €
Unterlassene Instandhaltung an Gebäuden 7.134.606,08 € 600.000,00 € 705.144,46 € 0,00 € 833.106,84 € 6.196.354,78 €
Unterlassene Instandhaltung an Infrastrukturvermögen/
Straßenvermögen 6.683.000,00 € 0,00 € 3.164.000,00 € 0,00 € 0,00 € 3.519.000,00 €
Unterlassenen Instandhaltung an Grün-und Freiflächen 0,00 € 409.500,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 409.500,00 €
Summe Bilanzposition 3.3 13.817.606,08 € 1.009.500,00 € 3.869.144,46 € 0,00 € 833.106,84 € 10.124.854,78 €
Nicht in Anspruch genom. Urlaub 9.557.878,64 € 2.142.354,92 € 117.771,81 € 0,00 € 0,00 € 11.582.461,75 €
Arbeitszeitguthaben 3.703.516,16 € 1.928.898,28 € 26.682,40 € 0,00 € 0,00 € 5.605.732,04 €
Altersteilzeit 5.399.370,00 € 973.904,00 € 1.757.120,00 € 0,00 € 0,00 € 4.616.154,00 €
Sabbatjahr-Vereinbarungen 631.956,69 € 411.887,62 € 280.869,86 € 0,00 € 0,00 € 762.974,45 €
Nicht mehr bestehende Dienstverhältnisse 1.903.380,00 € 64.700,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 1.968.080,00 €
Versorgungslasten eigenbetriebsähnl. Einrichtung 7.737.725,25 € 186.979,12 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 7.924.704,37 €
Pensions-und Beihilferückstellungen StiWL 1.038.560,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 20.583,00 € 1.017.977,00 €
Bürgschaftsverpflichtungen 76.175,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 11.627,00 € 64.548,00 €
Verluste aus lfd. Verfahren 875.427,87 € 89.586,84 € 0,00 € 0,00 € 53.120,03 € 911.894,68 €
Steuerverpflichtungen der städtischen Betriebe
gewerblicher Art (BgA) 900.000,00 € 248.860,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 1.148.860,00 €
Erstattungszinsen für Gewerbesteuernachforderung 3.160.000,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 3.160.000,00 € 0,00 €
Zinsen für Gewerbesteuererstattung 0,00 € 6.000.000,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 6.000.000,00 €
Risiken aus neg. Zinsen bei Derivatgeschäften 2.150.000,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 2.150.000,00 €
Ansprüche auf diskreminierungsfreie Besoldung 133.000,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 133.000,00 €
Mehrarbeit feuerwehrtechnischer Dienst 513.380,00 € 68.560,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 581.940,00 €
Widersprüche amtsangemessener Alimentation
kinderreicher Beamter 2.000.000,00 € 0,00 € 2.000.000,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 €
Stiftung Magdalenenhospital 4.000.000,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 4.000.000,00 €
Klarastift f. Ausgleichsbeträge Zusatzvers. Kasse 8.638.908,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 8.638.908,00 €
Risiken aus Disziplinarverfahren 106.750,00 € 0,00 € 106.750,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 €
GPA-Prüfungskosten 0,00 € 300.000,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 300.000,00 €
Nachzahlung ZVK 0,00 € 500.000,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 500.000,00 €
Summe Bilanzposition 3.4 52.526.027,61 € 12.915.730,78 € 4.289.194,07 € 0,00 € 3.245.330,03 € 57.907.234,29 €
Rückstellungen insgesamt 775.268.208,69 € 67.455.958,78 € 19.845.081,53 € 0,00 € 4.078.436,87 € 818.800.649,07 €
3.4 Sonstige
Rückstellungen
Gesamtbetrag am
31.12.2023
3.1
Pensionsrückst
ellungen
3.2
Rückstellungen
für Deponien
und Altlasten
3.3
Instandhaltungs
rückstellungen
Bilanzposition Art der Rückstellung Gesamtbetrag am
31.12.2022
Veränderung im Haushaltsjahr
Seite 146
Seite 147
Eigenkapitalspiegel
Seite 148
Seite 149
Bezeichnung
Bestand zum
01.01.2023
Verrechnung
des Vorjahres-
ergebnisses
Verrechnungen mit
der allgemeinen
Rücklage nach
§ 44 Abs. 3
KomHVO im
Haushaltsjahr
Veränderungen der
Sonderrücklage
Sonstige
Verrechnungen
Jahresergebnis des
Haushaltsjahres
(vor Beschluss über
Ergebnisverwend.)
Bestand zum
31.12.2023²
EUR EUR EUR EUR EUR EUR
1.1 Allgemeine Rücklage 690.091.109,25 0,00 -127.075,20 0,00 0,00 689.964.034,05
1.2 Sonderrücklagen 3.371.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 3.371.000,00
1.3 Ausgleichsrücklage 144.679.562,06 -601.919,95 0,00 0,00 0,00 0,00 144.077.642,11
1.4 Jahresüberschuss/-fehlbetrag -601.919,95 601.919,95 0,00 0,00 0,00 -36.918.167,43 -36.918.167,43
1.5 Nicht durch Eigenkapital
gedeckter Fehlbetrag
(Gegenposten zu Aktiva)1
0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
Summe Eigenkapital 837.539.751,36 0,00 -127.075,20 0,00 0,00 -36.918.167,43 800.494.508,73
4. Nicht durch Eigenkapital
gedeckter Fehlbetrag 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
1) Besteht ein negatives Eigenkapital, so sind die Positionen 1.1 bis 1.4 auszuweisen (auch negativ) und kumuliert über die Position 1.5 auszubuchen.
2) Bestand vor Verrechnung des Jahresergebnisses
Nachrichtlich: Ergebnisverrechnungen Vorjahre (§ 96 Abs. 1 Satz 3 GO NRW)
3.Vorjahr
(Ergebnis aus 2020)
Vorvorjahr
(Ergebnis aus 2021)
Vorjahr
(Ergebnis aus 2022) Saldo
Allgemeine Rücklage (+/-) 0,00 0,00 0,00 0,00
Ausgleichsrücklage (+/-) -9.601.760,29 -1.846.472,81 -601.919,95 -12.050.153,05
Summe -9.601.760,29 -1.846.472,81 -601.919,95 -12.050.153,05
Seite 150
Seite 151
Übersicht über die
Ermächtigungsübertragungen
nach 2024
Seite 152
Auswirkungen der Ermächtigungsübertragungen
Von den nicht verbrauchten Ermächtigungen des Haushaltsjahres 2023 werden
a) Ermächtigungen für Aufwendungen i. H. v. 24.972.093 Euro
b) Ermächtigungen für Auszahlungen i. H. v. 221.513.777 Euro, davon 194.468.491 Euro für
Auszahlungen aus Investitionstätigkeit,
c) Ermächtigungen für Einzahlungen aus der Aufnahme von Krediten für Investitionen
i. H. v. 144.890.000 Euro und Auszahlungen für die Tilgung von Krediten für Investitionen
i. H. v. 10.000 Euro in das Haushaltsjahr 2024 übertragen.
Durch die Übertragung der Ermächtigungen erhöhen sich die entsprechenden Haushaltspositionen
im Ergebnisplan, im Finanzplan und in den Teilplänen des Haushaltsplanes 2024.
Im Jahresabschluss 2024 sind die Ermächtigungsübertragungen aus dem Haushaltsjahr 2023 ein
Teil des fortgeschriebenen Haushaltsansatzes 2024.
In Höhe der Inanspruchnahme der zu a) und b) übertragenen Ermächtigungen im Haushaltsjahr
2024 erhöht sich der voraussichtliche Jahresfehlbetrag in der Ergebnisrechnung 2024 und steigt
der Liquiditätsbedarf in der Finanzrechnung 2024.
Seite 153
Ermächtigungsübertragungen
- für Aufwendungen
Seite 154
Ermächtigungsübertragung
Produktgruppe 0101
fortgeschriebener
Ansatz 2023
Ermächtigungs-
übertragung
nach 2024
(EUR) (EUR)
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0
03 + Sonstige Transfererträge 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0
07 + Sonstige ordentliche Erträge 0
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0
10 = Ordentliche Erträge 0 0
11 - Personalaufwendungen 0 0
12 - Versorgungsaufwendungen 0 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 76.490 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 0 0
15 - Transferaufwendungen 165.950 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 342.511 194.423
17 = Ordentliche Aufwendungen 584.951 194.423
18 = -584.951 -194.423
19 + Finanzerträge 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0 0
22 = -584.951 -194.423
23 + Außerordentliche Erträge 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0 0
26 = -584.951 -194.423
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 0 0
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) -584.951 -194.423
Zu Zeile 16:
Bezirksvertretung Münster-Mitte 16.010,48 Euro
Bezirksvertretung Münster-Nord 41.248,58 Euro
Bezirksvertretung Münster-Ost 23.770,91 Euro
Bezirksvertretung Münster-Südost 8.867,76 Euro
Bezirksvertretung Münster-Hiltrup 83.077,22 Euro
Bezirksvertretung Münster-West 21.448,41 Euro
Bezirksvertretungen insgesamt 194.423,36 Euro
Übertragung der in 2023 nicht verbrauchten Ermächtigungen der Bezirksvertretungen in das Jahr 2024. Der
Gesamtbetrag der Ermächtigungsübertragungen teilt sich wie folgt auf:
Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel)
Teilergebnisrechnung
Ordentliches Ergebnis
(= Zeilen 10 und 17)
Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit
(= Zeilen 18 und 21)
Ergebnis vor Berücksichtigung der internen
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
Seite 155
Ermächtigungsübertragung Dezernat I
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe 0102
fortgeschriebener
Ansatz 2023
Ermächtigungs-
übertragung
nach 2024
(EUR) (EUR)
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 60.000
03 + Sonstige Transfererträge 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 31.000
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 15.160
07 + Sonstige ordentliche Erträge 35.000
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0
10 = Ordentliche Erträge 141.160 0
11 - Personalaufwendungen 1.459.220 0
12 - Versorgungsaufwendungen 209.860 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 300.400 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 610 0
15 - Transferaufwendungen 96.140 288.000
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 3.573.060 74.000
17 = Ordentliche Aufwendungen 5.639.290 362.000
18 = -5.498.130 -362.000
19 + Finanzerträge 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0 0
22 = -5.498.130 -362.000
23 + Außerordentliche Erträge 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0 0
26 = -5.498.130 -362.000
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 574.010 0
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) -6.072.140 -362.000
Ergebnis vor Berücksichtigung der internen
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
GF für polit. Gremien, Städtepartnerschaften
Amt für Bürger- und Ratsservice
Teilergebnisrechnung
Ordentliches Ergebnis
(= Zeilen 10 und 17)
Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit
(= Zeilen 18 und 21)
Seite 156
Ermächtigungsübertragung Dezernat OB
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe 0103
fortgeschriebener
Ansatz 2023
Ermächtigungs-
übertragung
nach 2024
(EUR) (EUR)
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0
03 + Sonstige Transfererträge 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 597.000
07 + Sonstige ordentliche Erträge 0
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0
10 = Ordentliche Erträge 597.000 0
11 - Personalaufwendungen 6.338.620 0
12 - Versorgungsaufwendungen 1.106.180 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 247.140 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 2.050 0
15 - Transferaufwendungen 195.000 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 354.340 30.000
17 = Ordentliche Aufwendungen 8.243.330 30.000
18 = -7.646.330 -30.000
19 + Finanzerträge 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0 0
22 = -7.646.330 -30.000
23 + Außerordentliche Erträge 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0 0
26 = -7.646.330 -30.000
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 24.760 0
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) -7.671.090 -30.000
Ergebnis vor Berücksichtigung der internen
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
OB, BM und Verwaltungsführung
Amt für Bürger- und Ratsservice
Teilergebnisrechnung
Ordentliches Ergebnis
(= Zeilen 10 und 17)
Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit
(= Zeilen 18 und 21)
Seite 157
Ermächtigungsübertragung Dezernat OB
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe 0107
fortgeschriebener
Ansatz 2023
Ermächtigungs-
übertragung
nach 2024
(EUR) (EUR)
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0
03 + Sonstige Transfererträge 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 3.500
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 52.200
07 + Sonstige ordentliche Erträge 0
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0
10 = Ordentliche Erträge 55.700 0
11 - Personalaufwendungen 1.430.330 0
12 - Versorgungsaufwendungen 0 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 117.220 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 2.080 0
15 - Transferaufwendungen 0 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 428.180 6.780
17 = Ordentliche Aufwendungen 1.977.810 6.780
18 = -1.922.110 -6.780
19 + Finanzerträge 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0 0
22 = -1.922.110 -6.780
23 + Außerordentliche Erträge 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0 0
26 = -1.922.110 -6.780
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 4.120
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 21.080 0
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) -1.939.070 -6.780
Ergebnis vor Berücksichtigung der internen
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
Public Relations
Amt für Kommunikation
Teilergebnisrechnung
Ordentliches Ergebnis
(= Zeilen 10 und 17)
Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit
(= Zeilen 18 und 21)
Seite 158
Ermächtigungsübertragung Dezernat I
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe 0108
fortgeschriebener
Ansatz 2023
Ermächtigungs-
übertragung
nach 2024
(EUR) (EUR)
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 1.610
03 + Sonstige Transfererträge 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2.181.360
07 + Sonstige ordentliche Erträge 0
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0
10 = Ordentliche Erträge 2.182.970 0
11 - Personalaufwendungen 11.923.230 0
12 - Versorgungsaufwendungen 1.873.890 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 1.891.500 1.070.000
14 - Bilanzielle Abschreibungen 7.950 0
15 - Transferaufwendungen 97.700 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 3.006.770 0
17 = Ordentliche Aufwendungen 18.801.040 1.070.000
18 = -16.618.070 -1.070.000
19 + Finanzerträge 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0 0
22 = -16.618.070 -1.070.000
23 + Außerordentliche Erträge 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0 0
26 = -16.618.070 -1.070.000
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 257.370 0
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) -16.875.440 -1.070.000
Ergebnis vor Berücksichtigung der internen
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
Personal- und Organisationsmanagement
Personal- und Organisationsamt
Teilergebnisrechnung
Ordentliches Ergebnis
(= Zeilen 10 und 17)
Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit
(= Zeilen 18 und 21)
Seite 159
Ermächtigungsübertragung Dezernat II
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe 0109
fortgeschriebener
Ansatz 2023
Ermächtigungs-
übertragung
nach 2024
(EUR) (EUR)
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 220
03 + Sonstige Transfererträge 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 2.000
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 289.540
07 + Sonstige ordentliche Erträge 1.601.500
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0
10 = Ordentliche Erträge 1.893.260 0
11 - Personalaufwendungen 8.449.660 0
12 - Versorgungsaufwendungen 1.543.380 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 711.750 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 4.860 0
15 - Transferaufwendungen 0 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 1.028.670 30.000
17 = Ordentliche Aufwendungen 11.738.320 30.000
18 = -9.845.060 -30.000
19 + Finanzerträge 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0 0
22 = -9.845.060 -30.000
23 + Außerordentliche Erträge 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0 0
26 = -9.845.060 -30.000
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 661.690
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 48.980 0
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) -9.232.350 -30.000
Ergebnis vor Berücksichtigung der internen
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
Finanz- und Beteiligungsmanagement
Amt für Finanzen und Beteiligungen
Teilergebnisrechnung
Ordentliches Ergebnis
(= Zeilen 10 und 17)
Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit
(= Zeilen 18 und 21)
Seite 160
Ermächtigungsübertragung Dezernat VI
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe 0111
fortgeschriebener
Ansatz 2023
Ermächtigungs-
übertragung
nach 2024
(EUR) (EUR)
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 10.051.080
03 + Sonstige Transfererträge 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.000
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 17.244.150
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 501.000
07 + Sonstige ordentliche Erträge 7.345.760
08 + Aktivierte Eigenleistungen 230.000
09 +/- Bestandsveränderungen 0
10 = Ordentliche Erträge 35.372.990 0
11 - Personalaufwendungen 20.836.890 0
12 - Versorgungsaufwendungen 1.595.750 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 69.772.910 9.300.000
14 - Bilanzielle Abschreibungen 24.954.600 0
15 - Transferaufwendungen 43.600 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 26.608.720 0
17 = Ordentliche Aufwendungen 143.812.470 9.300.000
18 = -108.439.480 -9.300.000
19 + Finanzerträge 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0 0
22 = -108.439.480 -9.300.000
23 + Außerordentliche Erträge 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0 0
26 = -108.439.480 -9.300.000
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 74.765.870
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 1.262.680 0
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) -34.936.290 -9.300.000
Ergebnis vor Berücksichtigung der internen
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
Immobilienmanagement
Amt für Immobilienmanagement
Teilergebnisrechnung
Ordentliches Ergebnis
(= Zeilen 10 und 17)
Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit
(= Zeilen 18 und 21)
Seite 161
Ermächtigungsübertragung Dezernat II
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe 0206
fortgeschriebener
Ansatz 2023
Ermächtigungs-
übertragung
nach 2024
(EUR) (EUR)
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 20
03 + Sonstige Transfererträge 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 580.000
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 2.000
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 31.000
07 + Sonstige ordentliche Erträge 200
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0
10 = Ordentliche Erträge 613.220 0
11 - Personalaufwendungen 3.421.730 0
12 - Versorgungsaufwendungen 588.210 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 263.080 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 13.200 0
15 - Transferaufwendungen 0 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 472.610 631.000
17 = Ordentliche Aufwendungen 4.758.830 631.000
18 = -4.145.610 -631.000
19 + Finanzerträge 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0 0
22 = -4.145.610 -631.000
23 + Außerordentliche Erträge 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0 0
26 = -4.145.610 -631.000
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 119.600 0
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) -4.265.210 -631.000
Ausländerangelegenheiten
Amt für Migration und Integration
Teilergebnisrechnung
Ordentliches Ergebnis
(= Zeilen 10 und 17)
Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit
(= Zeilen 18 und 21)
Ergebnis vor Berücksichtigung der internen
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
Seite 162
Ermächtigungsübertragung Dezernat I
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe 0209
fortgeschriebener
Ansatz 2023
Ermächtigungs-
übertragung
nach 2024
(EUR) (EUR)
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 887.480
03 + Sonstige Transfererträge 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 190.000
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 50.000
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 389.050
07 + Sonstige ordentliche Erträge 17.500
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0
10 = Ordentliche Erträge 1.534.030 0
11 - Personalaufwendungen 24.643.400 0
12 - Versorgungsaufwendungen 4.607.480 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 2.192.110 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 2.167.260 0
15 - Transferaufwendungen 4.340 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 1.956.150 175.000
17 = Ordentliche Aufwendungen 35.570.740 175.000
18 = -34.036.710 -175.000
19 + Finanzerträge 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0 0
22 = -34.036.710 -175.000
23 + Außerordentliche Erträge 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0 0
26 = -34.036.710 -175.000
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 2.193.290 0
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) -36.230.000 -175.000
Brandschutz und feuerwehrtechnische
Hilfeleistung
Feuerwehr
Teilergebnisrechnung
Ordentliches Ergebnis
(= Zeilen 10 und 17)
Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit
(= Zeilen 18 und 21)
Ergebnis vor Berücksichtigung der internen
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
Seite 163
Ermächtigungsübertragung Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0301
fortgeschriebener
Ansatz 2023
Ermächtigungs-
übertragung
nach 2024
(EUR) (EUR)
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 3.110.280
03 + Sonstige Transfererträge 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.500
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 60.000
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 141.600
07 + Sonstige ordentliche Erträge 166.500
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0
10 = Ordentliche Erträge 3.479.880 0
11 - Personalaufwendungen 17.600.560 0
12 - Versorgungsaufwendungen 635.460 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 11.732.420 837.290
14 - Bilanzielle Abschreibungen 2.740.870 0
15 - Transferaufwendungen 868.890 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 6.622.920 0
17 = Ordentliche Aufwendungen 40.201.120 837.290
18 = -36.721.240 -837.290
19 + Finanzerträge 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0 0
22 = -36.721.240 -837.290
23 + Außerordentliche Erträge 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0 0
26 = -36.721.240 -837.290
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 242.490
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 40.303.410 0
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) -76.782.160 -837.290
Ergebnis vor Berücksichtigung der internen
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
Leistungen für Schulen
Amt für Schule und Weiterbildung
Teilergebnisrechnung
Ordentliches Ergebnis
(= Zeilen 10 und 17)
Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit
(= Zeilen 18 und 21)
Seite 164
Ermächtigungsübertragung Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0302
fortgeschriebener
Ansatz 2023
Ermächtigungs-
übertragung
nach 2024
(EUR) (EUR)
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 285.330
03 + Sonstige Transfererträge 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 512.500
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0
07 + Sonstige ordentliche Erträge 0
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0
10 = Ordentliche Erträge 797.830 0
11 - Personalaufwendungen 3.460.680 0
12 - Versorgungsaufwendungen 239.180 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 11.420.480 32.600
14 - Bilanzielle Abschreibungen 4.880 0
15 - Transferaufwendungen 704.840 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 911.450 249.000
17 = Ordentliche Aufwendungen 16.741.510 281.600
18 = -15.943.680 -281.600
19 + Finanzerträge 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0 0
22 = -15.943.680 -281.600
23 + Außerordentliche Erträge 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0 0
26 = -15.943.680 -281.600
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 94.660 0
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) -16.038.340 -281.600
Ergebnis vor Berücksichtigung der internen
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
Zentr. Leistungen f. am Schulleben Beteiligte
Amt für Schule und Weiterbildung
Teilergebnisrechnung
Ordentliches Ergebnis
(= Zeilen 10 und 17)
Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit
(= Zeilen 18 und 21)
Seite 165
Ermächtigungsübertragung Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe 0401
fortgeschriebener
Ansatz 2023
Ermächtigungs-
übertragung
nach 2024
(EUR) (EUR)
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 127.880
03 + Sonstige Transfererträge 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 146.550
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 38.780
07 + Sonstige ordentliche Erträge 1.800
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0
10 = Ordentliche Erträge 315.010 0
11 - Personalaufwendungen 1.287.260 0
12 - Versorgungsaufwendungen 96.580 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 238.450 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 22.330 0
15 - Transferaufwendungen 2.961.620 141.800
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 687.470 4.700
17 = Ordentliche Aufwendungen 5.293.710 146.500
18 = -4.978.700 -146.500
19 + Finanzerträge 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0 0
22 = -4.978.700 -146.500
23 + Außerordentliche Erträge 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0 0
26 = -4.978.700 -146.500
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 1.816.620 0
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) -6.795.320 -146.500
Ergebnis vor Berücksichtigung der internen
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
Kulturmanagement/Kulturförderung
Kulturamt
Teilergebnisrechnung
Ordentliches Ergebnis
(= Zeilen 10 und 17)
Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit
(= Zeilen 18 und 21)
Seite 166
Ermächtigungsübertragung Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe 0404
fortgeschriebener
Ansatz 2023
Ermächtigungs-
übertragung
nach 2024
(EUR) (EUR)
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 33.460
03 + Sonstige Transfererträge 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 648.970
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 18.000
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 79.350
07 + Sonstige ordentliche Erträge 10.000
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0
10 = Ordentliche Erträge 789.780 0
11 - Personalaufwendungen 4.652.290 0
12 - Versorgungsaufwendungen 76.900 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 1.464.120 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 111.790 0
15 - Transferaufwendungen 122.650 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 455.730 9.000
17 = Ordentliche Aufwendungen 6.883.480 9.000
18 = -6.093.700 -9.000
19 + Finanzerträge 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0 0
22 = -6.093.700 -9.000
23 + Außerordentliche Erträge 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0 0
26 = -6.093.700 -9.000
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 1.448.480 0
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) -7.542.180 -9.000
Ergebnis vor Berücksichtigung der internen
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
Stadtbücherei u. Förderung v. Büchereien
freier Träger
Stadtbücherei
Teilergebnisrechnung
Ordentliches Ergebnis
(= Zeilen 10 und 17)
Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit
(= Zeilen 18 und 21)
Seite 167
Ermächtigungsübertragung Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe 0405
fortgeschriebener
Ansatz 2023
Ermächtigungs-
übertragung
nach 2024
(EUR) (EUR)
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 9.660
03 + Sonstige Transfererträge 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 138.900
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 6.900
07 + Sonstige ordentliche Erträge 1.000
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0
10 = Ordentliche Erträge 156.460 0
11 - Personalaufwendungen 1.361.470 0
12 - Versorgungsaufwendungen 124.980 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 603.380 9.000
14 - Bilanzielle Abschreibungen 64.990 0
15 - Transferaufwendungen 0 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 95.080 0
17 = Ordentliche Aufwendungen 2.249.900 9.000
18 = -2.093.440 -9.000
19 + Finanzerträge 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0 0
22 = -2.093.440 -9.000
23 + Außerordentliche Erträge 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0 0
26 = -2.093.440 -9.000
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 1.002.770 0
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) -3.096.210 -9.000
Ergebnis vor Berücksichtigung der internen
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
Stadtmuseum
Stadtmuseum
Teilergebnisrechnung
Ordentliches Ergebnis
(= Zeilen 10 und 17)
Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit
(= Zeilen 18 und 21)
Seite 168
Ermächtigungsübertragung Dezernat V
Ausschuss: ASGVAf Produktgruppe 0503
fortgeschriebener
Ansatz 2023
Ermächtigungs-
übertragung
nach 2024
(EUR) (EUR)
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 933.830
03 + Sonstige Transfererträge 1.470.200
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 2.475.750
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 50
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 769.120
07 + Sonstige ordentliche Erträge 7.550
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0
10 = Ordentliche Erträge 5.656.500 0
11 - Personalaufwendungen 10.052.700 0
12 - Versorgungsaufwendungen 965.860 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 970.500 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 8.500 0
15 - Transferaufwendungen 43.792.450 12.500
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 3.031.300 0
17 = Ordentliche Aufwendungen 58.821.310 12.500
18 = -53.164.810 -12.500
19 + Finanzerträge 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0 0
22 = -53.164.810 -12.500
23 + Außerordentliche Erträge 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0 0
26 = -53.164.810 -12.500
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 2.284.770 0
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) -55.449.580 -12.500
Ergebnis vor Berücksichtigung der internen
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
Sicherung besonderer sozialer Bedarfe
Sozialamt
Teilergebnisrechnung
Ordentliches Ergebnis
(= Zeilen 10 und 17)
Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit
(= Zeilen 18 und 21)
Seite 169
Ermächtigungsübertragung Dezernat V
Ausschuss: ASGVAf Produktgruppe 0701
fortgeschriebener
Ansatz 2023
Ermächtigungs-
übertragung
nach 2024
(EUR) (EUR)
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 548.990
03 + Sonstige Transfererträge 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 390.000
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.775.280
07 + Sonstige ordentliche Erträge 2.000
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0
10 = Ordentliche Erträge 2.716.270 0
11 - Personalaufwendungen 7.678.400 0
12 - Versorgungsaufwendungen 494.100 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 573.380 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 8.150 0
15 - Transferaufwendungen 6.569.880 19.000
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 1.343.850 692.300
17 = Ordentliche Aufwendungen 16.667.760 711.300
18 = -13.951.490 -711.300
19 + Finanzerträge 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0 0
22 = -13.951.490 -711.300
23 + Außerordentliche Erträge 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0 0
26 = -13.951.490 -711.300
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 255.010
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 433.410 0
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) -14.129.890 -711.300
Ergebnis vor Berücksichtigung der internen
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
Gesundheitsdienste
Gesundheits- und Veterinäramt
Teilergebnisrechnung
Ordentliches Ergebnis
(= Zeilen 10 und 17)
Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit
(= Zeilen 18 und 21)
Seite 170
Ermächtigungsübertragung Dezernat IV
Ausschuss: SPA Produktgruppe 0801
fortgeschriebener
Ansatz 2023
Ermächtigungs-
übertragung
nach 2024
(EUR) (EUR)
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 891.610
03 + Sonstige Transfererträge 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 6.140
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 562.910
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 6.720
07 + Sonstige ordentliche Erträge 460
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0
10 = Ordentliche Erträge 1.467.840 0
11 - Personalaufwendungen 1.222.770 0
12 - Versorgungsaufwendungen 107.560 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 948.130 35.000
14 - Bilanzielle Abschreibungen 1.657.400 0
15 - Transferaufwendungen 4.819.370 6.000
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 998.160 0
17 = Ordentliche Aufwendungen 9.753.390 41.000
18 = -8.285.550 -41.000
19 + Finanzerträge 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0 0
22 = -8.285.550 -41.000
23 + Außerordentliche Erträge 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0 0
26 = -8.285.550 -41.000
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 8.704.010 0
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) -16.989.560 -41.000
Ergebnis vor Berücksichtigung der internen
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
Sportentwicklung, Sportanlagen/-stätten
Sportamt
Teilergebnisrechnung
Ordentliches Ergebnis
(= Zeilen 10 und 17)
Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit
(= Zeilen 18 und 21)
Seite 171
Ermächtigungsübertragung Dezernat IV
Ausschuss: SPA Produktgruppe 0802
fortgeschriebener
Ansatz 2023
Ermächtigungs-
übertragung
nach 2024
(EUR) (EUR)
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 1.120
03 + Sonstige Transfererträge 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 1.764.050
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0
07 + Sonstige ordentliche Erträge 4.090
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0
10 = Ordentliche Erträge 1.769.260 0
11 - Personalaufwendungen 5.788.430 0
12 - Versorgungsaufwendungen 50.640 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 690.930 6.000
14 - Bilanzielle Abschreibungen 213.370 0
15 - Transferaufwendungen 498.050 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 95.670 0
17 = Ordentliche Aufwendungen 7.337.090 6.000
18 = -5.567.830 -6.000
19 + Finanzerträge 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0 0
22 = -5.567.830 -6.000
23 + Außerordentliche Erträge 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0 0
26 = -5.567.830 -6.000
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 3.669.730 0
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) -9.237.560 -6.000
Ergebnis vor Berücksichtigung der internen
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
Bäder
Sportamt
Teilergebnisrechnung
Ordentliches Ergebnis
(= Zeilen 10 und 17)
Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit
(= Zeilen 18 und 21)
Seite 172
Ermächtigungsübertragung Dezernat III
Ausschuss: ASS Produktgruppe 0901
fortgeschriebener
Ansatz 2023
Ermächtigungs-
übertragung
nach 2024
(EUR) (EUR)
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 1.677.570
03 + Sonstige Transfererträge 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 5.000
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 357.910
07 + Sonstige ordentliche Erträge 0
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0
10 = Ordentliche Erträge 2.040.480 0
11 - Personalaufwendungen 5.923.860 0
12 - Versorgungsaufwendungen 622.470 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 415.130 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 6.950 0
15 - Transferaufwendungen 711.940 140.000
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 5.724.660 2.090.000
17 = Ordentliche Aufwendungen 13.405.010 2.230.000
18 = -11.364.530 -2.230.000
19 + Finanzerträge 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0 0
22 = -11.364.530 -2.230.000
23 + Außerordentliche Erträge 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0 0
26 = -11.364.530 -2.230.000
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 320.200 0
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) -11.684.730 -2.230.000
Ergebnis vor Berücksichtigung der internen
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
Stadt- u. Regionalentwickl.,Stadtplanung
Stadtplanungsamt
Teilergebnisrechnung
Ordentliches Ergebnis
(= Zeilen 10 und 17)
Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit
(= Zeilen 18 und 21)
Seite 173
Ermächtigungsübertragung Dezernat III
Ausschuss: ASS Produktgruppe 0902
fortgeschriebener
Ansatz 2023
Ermächtigungs-
übertragung
nach 2024
(EUR) (EUR)
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 930
03 + Sonstige Transfererträge 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.027.290
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 22.000
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 44.880
07 + Sonstige ordentliche Erträge 0
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0
10 = Ordentliche Erträge 1.095.100 0
11 - Personalaufwendungen 7.076.030 0
12 - Versorgungsaufwendungen 336.720 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 688.020 33.000
14 - Bilanzielle Abschreibungen 77.050 0
15 - Transferaufwendungen 0 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 223.600 0
17 = Ordentliche Aufwendungen 8.401.420 33.000
18 = -7.306.320 -33.000
19 + Finanzerträge 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0 0
22 = -7.306.320 -33.000
23 + Außerordentliche Erträge 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0 0
26 = -7.306.320 -33.000
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 472.790 0
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) -7.779.110 -33.000
Ergebnis vor Berücksichtigung der internen
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
Vermessung, Kataster und Geoinformation
Vermessungs- und Katasteramt
Teilergebnisrechnung
Ordentliches Ergebnis
(= Zeilen 10 und 17)
Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit
(= Zeilen 18 und 21)
Seite 174
Ermächtigungsübertragung Dezernat III
Ausschuss: ASS Produktgruppe 1002
fortgeschriebener
Ansatz 2023
Ermächtigungs-
übertragung
nach 2024
(EUR) (EUR)
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 61.000
03 + Sonstige Transfererträge 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 40.000
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 186.920
07 + Sonstige ordentliche Erträge 0
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0
10 = Ordentliche Erträge 287.920 0
11 - Personalaufwendungen 1.717.460 0
12 - Versorgungsaufwendungen 67.000 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 48.570 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 2.780 0
15 - Transferaufwendungen 100.000 9.700
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 199.450 0
17 = Ordentliche Aufwendungen 2.135.260 9.700
18 = -1.847.340 -9.700
19 + Finanzerträge 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0 0
22 = -1.847.340 -9.700
23 + Außerordentliche Erträge 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0 0
26 = -1.847.340 -9.700
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 42.500 0
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) -1.889.840 -9.700
Ergebnis vor Berücksichtigung der internen
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
Denkmalschutz und Denkmalpflege
Stadtplanungsamt
Teilergebnisrechnung
Ordentliches Ergebnis
(= Zeilen 10 und 17)
Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit
(= Zeilen 18 und 21)
Seite 175
Ermächtigungsübertragung Dezernat VI
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe 1003
fortgeschriebener
Ansatz 2023
Ermächtigungs-
übertragung
nach 2024
(EUR) (EUR)
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 90.510
03 + Sonstige Transfererträge 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 240.890
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 500
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0
07 + Sonstige ordentliche Erträge 0
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0
10 = Ordentliche Erträge 331.900 0
11 - Personalaufwendungen 3.273.090 0
12 - Versorgungsaufwendungen 543.110 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 245.340 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 110 0
15 - Transferaufwendungen 8.603.770 4.450.000
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 201.590 0
17 = Ordentliche Aufwendungen 12.867.010 4.450.000
18 = -12.535.110 -4.450.000
19 + Finanzerträge 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0 0
22 = -12.535.110 -4.450.000
23 + Außerordentliche Erträge 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0 0
26 = -12.535.110 -4.450.000
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 133.250 0
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) -12.668.360 -4.450.000
Ergebnis vor Berücksichtigung der internen
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
Wohnen
Amt f. Wohnungswesen und
Quartiersentwicklung
Teilergebnisrechnung
Ordentliches Ergebnis
(= Zeilen 10 und 17)
Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit
(= Zeilen 18 und 21)
Seite 176
Ermächtigungsübertragung Dezernat III
Ausschuss: AVM Produktgruppe 1201
fortgeschriebener
Ansatz 2023
Ermächtigungs-
übertragung
nach 2024
(EUR) (EUR)
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 20.578.730
03 + Sonstige Transfererträge 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 9.535.000
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 15.000
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 276.000
07 + Sonstige ordentliche Erträge 450.500
08 + Aktivierte Eigenleistungen 2.250.000
09 +/- Bestandsveränderungen 0
10 = Ordentliche Erträge 33.105.230 0
11 - Personalaufwendungen 13.957.210 0
12 - Versorgungsaufwendungen 751.210 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 18.241.350 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 29.225.000 0
15 - Transferaufwendungen 8.234.030 2.600.000
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 827.020 0
17 = Ordentliche Aufwendungen 71.235.820 2.600.000
18 = -38.130.590 -2.600.000
19 + Finanzerträge 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 5.000 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) -5.000 0
22 = -38.135.590 -2.600.000
23 + Außerordentliche Erträge 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0 0
26 = -38.135.590 -2.600.000
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 8.924.630 0
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) -47.060.220 -2.600.000
Ergebnis vor Berücksichtigung der internen
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
Bereitstellung von Verkehrsflächen und -
anlagen
Amt für Mobilität und Tiefbau
Teilergebnisrechnung
Ordentliches Ergebnis
(= Zeilen 10 und 17)
Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit
(= Zeilen 18 und 21)
Seite 177
Ermächtigungsübertragung Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1302
fortgeschriebener
Ansatz 2023
Ermächtigungs-
übertragung
nach 2024
(EUR) (EUR)
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 80.830
03 + Sonstige Transfererträge 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.753.980
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 42.000
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 39.450
07 + Sonstige ordentliche Erträge 0
08 + Aktivierte Eigenleistungen 8.000
09 +/- Bestandsveränderungen 0
10 = Ordentliche Erträge 1.924.260 0
11 - Personalaufwendungen 1.231.290 0
12 - Versorgungsaufwendungen 0 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 444.960 40.000
14 - Bilanzielle Abschreibungen 174.600 0
15 - Transferaufwendungen 0 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 106.890 0
17 = Ordentliche Aufwendungen 1.957.740 40.000
18 = -33.480 -40.000
19 + Finanzerträge 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0 0
22 = -33.480 -40.000
23 + Außerordentliche Erträge 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0 0
26 = -33.480 -40.000
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 528.060
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 570.560 0
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) -75.980 -40.000
Ergebnis vor Berücksichtigung der internen
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
Friedhöfe
Amt f. Grünflächen, Umwelt und
Nachhaltigkeit
Teilergebnisrechnung
Ordentliches Ergebnis
(= Zeilen 10 und 17)
Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit
(= Zeilen 18 und 21)
Seite 178
Ermächtigungsübertragung Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1303
fortgeschriebener
Ansatz 2023
Ermächtigungs-
übertragung
nach 2024
(EUR) (EUR)
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 33.710
03 + Sonstige Transfererträge 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 94.980
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 100
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 31.570
07 + Sonstige ordentliche Erträge 97.580
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0
10 = Ordentliche Erträge 257.940 0
11 - Personalaufwendungen 2.846.360 0
12 - Versorgungsaufwendungen 253.840 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 566.090 40.000
14 - Bilanzielle Abschreibungen 128.760 0
15 - Transferaufwendungen 209.540 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 165.600 0
17 = Ordentliche Aufwendungen 4.170.190 40.000
18 = -3.912.250 -40.000
19 + Finanzerträge 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0 0
22 = -3.912.250 -40.000
23 + Außerordentliche Erträge 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0 0
26 = -3.912.250 -40.000
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 515.100
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 864.770 0
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) -4.261.920 -40.000
Ergebnis vor Berücksichtigung der internen
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
Natur, Landschaft, Erholung, Wasserschutz
Amt f. Grünflächen, Umwelt und
Nachhaltigkeit
Teilergebnisrechnung
Ordentliches Ergebnis
(= Zeilen 10 und 17)
Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit
(= Zeilen 18 und 21)
Seite 179
Ermächtigungsübertragung Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1401
fortgeschriebener
Ansatz 2023
Ermächtigungs-
übertragung
nach 2024
(EUR) (EUR)
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 164.010
03 + Sonstige Transfererträge 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 60.000
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 293.200
07 + Sonstige ordentliche Erträge 5.500
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0
10 = Ordentliche Erträge 522.710 0
11 - Personalaufwendungen 3.106.210 0
12 - Versorgungsaufwendungen 183.680 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 411.480 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 4.340 0
15 - Transferaufwendungen 347.710 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 1.951.550 316.000
17 = Ordentliche Aufwendungen 6.004.970 316.000
18 = -5.482.260 -316.000
19 + Finanzerträge 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0 0
22 = -5.482.260 -316.000
23 + Außerordentliche Erträge 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0 0
26 = -5.482.260 -316.000
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 284.350
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 778.840 0
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) -5.976.750 -316.000
Ergebnis vor Berücksichtigung der internen
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
Übergreifender Umweltschutz, Klima,
Immission, Boden, Abfall
Amt f. Grünflächen, Umwelt und
Nachhaltigkeit
Teilergebnisrechnung
Ordentliches Ergebnis
(= Zeilen 10 und 17)
Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit
(= Zeilen 18 und 21)
Seite 180
Ermächtigungsübertragung Dezernat II
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe 1601
fortgeschriebener
Ansatz 2023
Ermächtigungs-
übertragung
nach 2024
(EUR) (EUR)
01 Steuern und ähnliche Abgaben 682.540.000
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 67.340.000
03 + Sonstige Transfererträge 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0
07 + Sonstige ordentliche Erträge 3.090.000
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0
10 = Ordentliche Erträge 752.970.000 0
11 - Personalaufwendungen 0 0
12 - Versorgungsaufwendungen 0 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 0 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 0 0
15 - Transferaufwendungen 140.190.000 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 3.000.000 1.000.000
17 = Ordentliche Aufwendungen 143.190.000 1.000.000
18 = 609.780.000 -1.000.000
19 + Finanzerträge 2.000.000
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 23.000.000 400.000
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) -21.000.000 -400.000
22 = 588.780.000 -1.400.000
23 + Außerordentliche Erträge 585.000
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 585.000 0
26 = 589.365.000 -1.400.000
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 0 0
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 589.365.000 -1.400.000
Allgemeine Finanzwirtschaft
Amt für Finanzen und Beteiligungen
Teilergebnisrechnung
Ordentliches Ergebnis
(= Zeilen 10 und 17)
Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit
(= Zeilen 18 und 21)
Ergebnis vor Berücksichtigung der internen
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
Seite 181
Ermächtigungsübertragungen
- für Auszahlungen aus lfd. Verwaltungs-
tätigkeit
Seite 182
Seite 183
Ermächtigungsübertragung
Finanzrechnung 2023
fortgeschriebener
Ansatz 2023
Ermächtigungs-
übertragung
nach 2024
(EUR) (EUR)
01 Steuern und ähnliche Abgaben 686.240.000
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 203.468.940
03 + Sonstige Transfereinzahlungen 19.490.540
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 125.809.400
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 26.632.070
06 + Kostenerstattungen, Kostenumlagen 243.080.150
07 + Sonstige Einzahlungen 39.371.400
08 + Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 15.492.830
09 = Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit 1.359.585.330
10 - Personalauszahlungen 323.688.750 0
11 - Versorgungsauszahlungen 29.905.000 0
12 - Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 177.445.500 11.595.072
13 - Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 23.007.000 400.000
14 - Transferauszahlungen 752.642.050 9.516.000
15 - Sonstige Auszahlungen 115.207.851 5.534.214
16 = Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit 1.421.896.151 27.045.286
17 = -62.310.821 -27.045.286
Erläuterungen
Mit den Ermächtigungsübertragungen für Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit werden die Ermächtigungs-
übertragungen für Aufwendungen auf der Zahlungsebene summarisch nachvollzogen.
Darüber hinaus werden folgende nicht ergebniswirksame Auszahlungsermächtigungen übertragen:
zu Zeile 12:
Ermächtigungen für
- die Schülerbeförderung in Höhe von 141.881 Euro
- Winterdienstleistungen in Höhe von 16.975 Euro
- Förderung PTA-Berufsfachschule in Höhe von 33.326 Euro
zu Zeile 14:
Ermächtigungen für
- die Schlussabrechnung der Gewerbesteuerumlage 2023 in Höhe von 1.849.000 Euro
zu Zeile 15:
Ermächtigungen für
- Dolmetscherkosten in Höhe von 23.023 Euro
- Prüfung von Maschinen an städtischen Schulen in Höhe von 8.988 Euro
Auszug:
Einzahlungen und Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit
Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit
(= Zeilen 9 und 16)
Seite 184
Seite 185
Ermächtigungsübertragungen
- für Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
Seite 186
35Ermächtigungsübertragung Dezernat OB
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe 0107
Ermächtigungs-
übertragung
nach 2024
(EUR)
0000 - Beschaffungen Public Relations
Auszahlung für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 1.000
Ermächtigungsübertragung Dezernat VI
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe 0111
Ermächtigungs-
übertragung
nach 2024
(EUR)
0000 - An- und Verkauf von Grundvermögen
Auszahlung für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 7.056.500
0030 - Kleine Maßnahmen Gesamtverwaltung
Auszahlung für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 37.327
0050 - Kleine Maßnahmen MCC Halle Münsterland
Auszahlung für Baumaßnahmen 30.910
Auszahlung für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 47.587
4050 - Innensanierung Stadthaus 1
Auszahlung für Baumaßnahmen 1.117.471
4054 - Sanierung Pflaster Platz Westf. Friedens
Auszahlung für Baumaßnahmen 283.000
4150 - ZUE Münster
Auszahlung für Baumaßnahmen 40.934
4160 - Erricht. Objektfunkanl. Halle Münsterl.
Auszahlung für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 249.549
4190 - Energet. San. + Erw. Theater MS
Auszahlung für Baumaßnahmen 237.289
4200 - Stadthaus 4
Auszahlung für Baumaßnahmen 3.375.282
Immobilienmanagement
Amt für Immobilienmanagement
Amt für Kommunikation
Investitionsmaßnahmen
Public Relations
Investitionsmaßnahmen
Seite 187
36Ermächtigungsübertragung Dezernat VI
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe 0111
Ermächtigungs-
übertragung
nach 2024
(EUR)
4210 - Maßnahmen zur Energieeinsparung
Auszahlung für Baumaßnahmen 919.701
4230 - Herstellung Klimaneutralität Gebäude
Auszahlung für Baumaßnahmen 11.945.520
4240 - Fassaden- u. Dachbegrünung städt. Gebäude
Auszahlung für Baumaßnahmen 578.448
4255 - Sanierung Gebäude Prinzipalmarkt 5
Auszahlung für Baumaßnahmen 2.699.268
4260 - Herrichtung Bürgerpark York-Kaserne
Auszahlung für Baumaßnahmen 180.000
4270 - Aufzug Rathaus Stadtweinhaus
Auszahlung für Baumaßnahmen 7.944
Ermächtigungsübertragung Dezernat I
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe 0113
Ermächtigungs-
übertragung
nach 2024
(EUR)
0000 - An- und Verkauf v. bewegl.Anlagevermögen
Auszahlung für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 228.361
Ermächtigungsübertragung Dezernat I
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe 0201
Ermächtigungs-
übertragung
nach 2024
(EUR)
0010 - Beschaffungen Ordnungsrecht
Auszahlung für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 5.000
Immobilienmanagement
Amt für Immobilienmanagement
Investitionsmaßnahmen
Personal- und Organisationsamt
Investitionsmaßnahmen
Zentrale Dienste
Ordnungsamt
Investitionsmaßnahmen
Ordnungsrechtliche Angelegenheiten
Seite 188
37Ermächtigungsübertragung Dezernat I
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe 0202
Ermächtigungs-
übertragung
nach 2024
(EUR)
1000 - Strom-u. Wasserversorgung Markt Domplatz
Auszahlung für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 50.000
Ermächtigungsübertragung Dezernat I
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe 0203
Ermächtigungs-
übertragung
nach 2024
(EUR)
0010 - Beschaffungen Straßenverkehrsrecht
Auszahlung für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 7.470
Ermächtigungsübertragung Dezernat I
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe 0209
Ermächtigungs-
übertragung
nach 2024
(EUR)
0100 - Beschaffung v. Spezialfahrz. und Geräten
Auszahlung für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 1.220.715
0150 - Besch. IT-Technik Leitstelle
Auszahlung für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 363.665
0200 - Beschaffung feuerwehrtechn. IT-Technik
Auszahlung für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 475.973
0300 - Beschaffung von Möblierung Fw/Fwh
Auszahlung für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 27.127
0600 - Kleinere Baumaßnahmen an FW und FH
Auszahlung für Baumaßnahmen 10.842
1000 - Beschaffung Schutzkleidung
Auszahlung für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 135.984
4385 - Neubau Feuerwehrhaus Albachten
Auszahlung für Baumaßnahmen 299.341
Investitionsmaßnahmen
Brandschutz u. feuerwehrtechnische
Hilfeleistungen
Investitionsmaßnahmen
Investitionsmaßnahmen
Ordnungsamt
Straßenverkehrsrechtliche Angelegenheiten
Feuerwehr
Gewerberechtliche Angelegenheiten
Ordnungsamt
Seite 189
38Ermächtigungsübertragung Dezernat I
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe 0209
Ermächtigungs-
übertragung
nach 2024
(EUR)
4400 - Aufbau Sirenensystem
Auszahlung für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 339.275
4540 - Neubau Feuerwehrhaus Sprakel
Auszahlung für Baumaßnahmen 212.184
4560 - Bauk. Neubau Feuerwehrhaus Nienberge
Auszahlung für Baumaßnahmen 972.999
4610 - Bauk. Erneuerung Tore Innenhof FW 1
Auszahlung für Baumaßnahmen 44.157
4620 - Bauk. Umsetzung UVV an Feuerwehrhäusern
Auszahlung für Baumaßnahmen 2.357
4710 - Neubau Feuerwache 3
Auszahlung für Baumaßnahmen 2.017.827
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Auszahlung 129.408
Ermächtigungsübertragung Dezernat I
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe 0210
Ermächtigungs-
übertragung
nach 2024
(EUR)
0100 - Beschaffung v. Rettungsdienstfahrzeugen
Auszahlung für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 801.338
0110 - Beschaffung v.rettungsdienstl. Geräten
Auszahlung für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 187.638
0200 - Beschaffungen rettungsd. IT-Technik
Auszahlung für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 198.524
1000 - Besch. Telenotarztsystem
Auszahlung für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 291.000
Feuerwehr
Investitionsmaßnahmen
Brandschutz u. feuerwehrtechnische
Hilfeleistungen
Rettungsdienst
Feuerwehr
Investitionsmaßnahmen
Seite 190
39Ermächtigungsübertragung Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0301
Ermächtigungs-
übertragung
nach 2024
(EUR)
0000 - Gestaltung von Schulanlagen
Auszahlung für Baumaßnahmen 58.234
0010 - Besch. v. Mobiliar u.a.
Auszahlung für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 33.655
0020 - Besch. Lehrm. Ern. naturwiss. Fachräume
Auszahlung für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 25.988
0030 - Besch. Lehrm. i.R. investiver Maßnahmen
Auszahlung für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 272.641
0040 - Ern. Einrichtung von Fachräumen
Auszahlung für Baumaßnahmen 228.257
Auszahlung für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 110.000
0050 - Erneuerung von ELA-Anlagen
Auszahlung für Baumaßnahmen 104.579
0060 - Besch. Betriebsausstattung u. a.
Auszahlung für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 18.671
0070 - Kleine Baumaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 15.705
0090 - Besch. für Schulen
Auszahlung für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 12.828
0100 - Sicherungsmaßnahmen Schulgebäude
Auszahlung für Baumaßnahmen 10.000
0110 - Reinvestition Präsentationstechnik
Auszahlung für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 35.223
0610 - Besch. Neue Technologien an Berufskollegs
Auszahlung für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 70.003
0620 - Bauk. Neue Technologien an Berufskollegs
Auszahlung für Baumaßnahmen 333.202
Leistungen für Schulen
Investitionsmaßnahmen
Amt für Schule und Weiterbildung
Seite 191
40Ermächtigungsübertragung Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0301
Ermächtigungs-
übertragung
nach 2024
(EUR)
0630 - Besch. DV-Technologien an Berufskollegs
Auszahlung für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 81.830
0710 - Bauk. Inklusion
Auszahlung für Baumaßnahmen 104.599
0711 - Besch. Inklusion
Auszahlung für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 4.961
0720 - Sanierung Schulaußenanlagen
Auszahlung für Baumaßnahmen 934.730
1000 - Beschaffungen Einrichtung Digitallabor
Auszahlung für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 38.500
4010 - IuK-Verkabelung/Netzkomponeten f.Schulen
Auszahlung für Baumaßnahmen 44.473
4090 - Bauk. Einrichtung offener Ganztagsschulen
Auszahlung für Baumaßnahmen 17.979
4091 - Besch. Einricht. offener Ganztagsschulen
Auszahlung für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 55.443
4410 - Schillergymnasium Sanierung + Umbau
Auszahlung für Baumaßnahmen 3.138.031
4490 - Mathilde-Anneke-Gesamtschule, Städt. GS
Auszahlung für Baumaßnahmen 1.652.011
4630 - Neubau Grundschulgebäude Wolbeck
Auszahlung für Baumaßnahmen 128.964
4640 - Erweiterung Dreifaltigkeitsschule
Auszahlung für Baumaßnahmen 60.146
4680 - Erweiterung Schulzentrum Kinderhaus
Auszahlung für Baumaßnahmen 565.885
Amt für Schule und Weiterbildung
Leistungen für Schulen
Investitionsmaßnahmen
Seite 192
41Ermächtigungsübertragung Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0301
Ermächtigungs-
übertragung
nach 2024
(EUR)
4720 - Planungskosten Erweiterung Schulgebäude
Auszahlung für Baumaßnahmen 3.720.667
4730 - Fertigbauklassen
Auszahlung für Baumaßnahmen 3.512.996
4780 - Neubau Grundsch.Konversionsgebiet York
Auszahlung für Baumaßnahmen 5.739.162
4790 - Berufskollegs - Ersatzräume
Auszahlung für Baumaßnahmen 745.166
4800 - Energetische Maßnahmen an Schulen
Auszahlung für Baumaßnahmen 1.095.447
4810 - Erweiterung Erich-Klausener-Schule
Auszahlung für Baumaßnahmen 5.170.889
4820 - Neubau Grundschule Sprakel
Auszahlung für Baumaßnahmen 6.785.531
4830 - Neubau Grundschule Albachten
Auszahlung für Baumaßnahmen 320.422
4840 - Erweiterung Kreuzschule
Auszahlung für Baumaßnahmen 1.778.241
4850 - Erweiterung Mauritzschule
Auszahlung für Baumaßnahmen 332.351
Auszahlung für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 200.000
4860 - Erweiterung Pleisterschule
Auszahlung für Baumaßnahmen 4.066.973
4870 - Umbau Clemens-/Paul-Gerhardt-Schule
Auszahlung für Baumaßnahmen 4.132.813
4880 - Erweiterung Mosaik-Schule
Auszahlung für Baumaßnahmen 3.353.897
Amt für Schule und Weiterbildung
Investitionsmaßnahmen
Leistungen für Schulen
Seite 193
42Ermächtigungsübertragung Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0301
Ermächtigungs-
übertragung
nach 2024
(EUR)
4890 - Neubau Matth.-Claudius-Sch. Handorf
Auszahlung für Baumaßnahmen 209.561
4900 - Erweiterung Bodelschwinghschule
Auszahlung für Baumaßnahmen 5.658.569
4910 - Erweiterung Thomas-Morus-Schule
Auszahlung für Baumaßnahmen 7.020.893
4920 - Erw. Annette-v.-Dr.-H.-Schule Nienberge
Auszahlung für Baumaßnahmen 148.316
4930 - Erweiterung Marienschule Roxel
Auszahlung für Baumaßnahmen 894.317
4940 - Erweiterung Peter-Wust-Schule
Auszahlung für Baumaßnahmen 221.266
4950 - Erweiterung Norbertschule
Auszahlung für Baumaßnahmen 4.438.113
4970 - Erweiterung Ludgerusschule Hiltrup
Auszahlung für Baumaßnahmen 2.468.732
4990 - Erw. Annette-v.-Dr.-H.-Schule Angelmodde
Auszahlung für Baumaßnahmen 4.019.086
5020 - Sommerlicher Wärmeschutz Schulgebäude
Auszahlung für Baumaßnahmen 249.665
5040 - Umb. zur Talentschule Waldsch Kinderhaus
Auszahlung für Baumaßnahmen 169.000
5050 - Umsetzung DigitalPakt Schulen
Auszahlung für Baumaßnahmen 4.601.061
Auszahlung für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 3.631.300
5060 - Erweiterung Grundschule Wolbeck-Nord
Auszahlung für Baumaßnahmen 303.356
Amt für Schule und Weiterbildung
Investitionsmaßnahmen
Leistungen für Schulen
Seite 194
43Ermächtigungsübertragung Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0301
Ermächtigungs-
übertragung
nach 2024
(EUR)
5070 - Erweiterung Wilhelm-Hittorf-Gymnasium
Auszahlung für Baumaßnahmen 5.160.252
5080 - Erweiterung Realschule im Kreuzviertel
Auszahlung für Baumaßnahmen 25.994
5090 - Erweiterung Schulzentrum Wolbeck
Auszahlung für Baumaßnahmen 684.450
6000 - Erweiterung Hermannschule
Auszahlung für Baumaßnahmen 399.823
6010 - Erweiterung Margaretenschule
Auszahlung für Baumaßnahmen 209.302
6020 - Erweiterung Schulzentrum Hiltrup
Auszahlung für Baumaßnahmen 442.672
6040 - Dritte städtische Gesamtschule
Auszahlung für Baumaßnahmen 392.988
6060 - Erw. Anne-Frank-BK - Umbau Pausenhalle
Auszahlung für Baumaßnahmen 397.589
6070 - Erweiterung Annette-v.-D.-H. Gymnasium
Auszahlung für Baumaßnahmen 170.000
6080 - Erweiterung Freiherr-vom-Stein-Gymnasium
Auszahlung für Baumaßnahmen 170.804
6090 - Erweiterung Gymnasium Paulinum
Auszahlung für Baumaßnahmen 136.498
6110 - Erweiterung Ratsgymnasium
Auszahlung für Baumaßnahmen 84.398
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Auszahlung 108.324
Investitionsmaßnahmen
Amt für Schule und Weiterbildung
Leistungen für Schulen
Seite 195
44Ermächtigungsübertragung Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe 0401
Ermächtigungs-
übertragung
nach 2024
(EUR)
4005 - Sanierung Heerde-Kolleg, Hoppengarten
Auszahlung für Baumaßnahmen 710.609
4006 - Bürgerhaus York
Auszahlung für Baumaßnahmen 191.400
Ermächtigungsübertragung Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0402
Ermächtigungs-
übertragung
nach 2024
(EUR)
1000 - San. VHS - Beschaff. Mobiliar u. Technik
Auszahlung für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 175.865
Ermächtigungsübertragung Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe 0403
Ermächtigungs-
übertragung
nach 2024
(EUR)
0010 - Beschaffungen - Westf. Schule für Musik
Auszahlung für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 19.422
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Auszahlung 10.000
Investitionsmaßnahmen
Kulturmanagement/Kulturförderung
Kulturamt
Volkshochschule
Amt für Schule und Weiterbildung
Westfälische Schule für Musik
Westf. Schule für Musik u. Förderung der
Stadtteilmusikschulen
Investitionsmaßnahmen
Investitionsmaßnahmen
Seite 196
45Ermächtigungsübertragung Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe 0404
Ermächtigungs-
übertragung
nach 2024
(EUR)
0010 - Beschaffungen für die Stadtbücherei
Auszahlung für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 1.379
1050 - Besch. einer Medienrücksortieranlage
Auszahlung für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 55.806
Ermächtigungsübertragung Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe 0405
Ermächtigungs-
übertragung
nach 2024
(EUR)
0010 - Beschaffungen für das Stadtmuseum
Auszahlung für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 33.508
0030 - Erneuerung Klimatechnik
Auszahlung für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 479.471
0040 - WLAN-Ausstattung im Stadtmuseum
Auszahlung für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 60.000
Ermächtigungsübertragung Dezernat V
Ausschuss: ASGVAf Produktgruppe 0503
Ermächtigungs-
übertragung
nach 2024
(EUR)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Auszahlung 4.902
Investitionsmaßnahmen
Investitionsmaßnahmen
Sicherung besonderer sozialer Bedarfe
Sozialamt
Stadtbücherei
Stadtbücherei u. Förderung v. Büchereien
freier Träger
Stadtmuseum
Investitionsmaßnahmen
Stadtmuseum
Seite 197
46Ermächtigungsübertragung Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0601
Ermächtigungs-
übertragung
nach 2024
(EUR)
0100 - Besch. f. städt. Kindertageseinrichtungen
Auszahlung für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 108.253
0120 - Besch. Außenspielgeräte städt. KiTas
Auszahlung für Baumaßnahmen 132.900
0210 - Zusch.z.Ausbau KiTa-Betr. (freie Träger)
Auszahlung von aktivierbaren Zuwendungen 4.401
4200 - Umbau städt. KiTas i.R. des u3-Programms
Auszahlung für Baumaßnahmen 55.829
4880 - Neubau KiTa OFD
Auszahlung für Baumaßnahmen 1.282.644
5010 - Kita Sonnenstraße
Auszahlung für Baumaßnahmen 5.467.613
5080 - Kita südlich Langebusch (Moldrickx)
Auszahlung für Baumaßnahmen 3.133.207
5090 - Kita südlich Hiltruper Straße
Auszahlung für Baumaßnahmen 481.912
5110 - Kita Grevener Straße 123
Auszahlung von aktivierbaren Zuwendungen 360.000
Auszahlung für Baumaßnahmen 2.094.952
5120 - Kita St. Josefs-Kirchplatz
Auszahlung für Baumaßnahmen 275.477
5130 - Kita Am Edelbach Anbau
Auszahlung für Baumaßnahmen 664.081
5140 - Kita Burgwall Anbau
Auszahlung für Baumaßnahmen 435.044
Auszahlung für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 60.000
Amt f. Kinder, Jugendliche und Familien
Investitionsmaßnahmen
Förderung von Kindern in Tagesbetreuung
Seite 198
47Ermächtigungsübertragung Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0601
Ermächtigungs-
übertragung
nach 2024
(EUR)
5170 - Kita Hobbeltstraße / Lammerbach
Auszahlung für Baumaßnahmen 2.035.620
5180 - Kita York (3 Gruppen)
Auszahlung für Baumaßnahmen 1.942.065
5190 - Kita Oxford (5 Gruppen)
Auszahlung für Baumaßnahmen 1.392.809
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Auszahlung 125.662
Ermächtigungsübertragung Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0602
Ermächtigungs-
übertragung
nach 2024
(EUR)
0100 - Kl. Invest.f.städt.Jugendeinrichtungen
Auszahlung für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 46.559
Ermächtigungsübertragung Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0603
Ermächtigungs-
übertragung
nach 2024
(EUR)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Auszahlung 26.412
Amt f. Kinder, Jugendliche und Familien
Amt f. Kinder, Jugendliche und Familien
Amt f. Kinder, Jugendliche und Familien
Förderung von benachteiligten jungen
Menschen
Investitionsmaßnahmen
Investitionsmaßnahmen
Kinder- und Jugendarbeit
Investitionsmaßnahmen
Förderung von Kindern in Tagesbetreuung
Seite 199
48Ermächtigungsübertragung Dezernat IV
Ausschuss: SPA Produktgruppe 0801
Ermächtigungs-
übertragung
nach 2024
(EUR)
0100 - Beschaffungen für Sporteinrichtungen
Auszahlung für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 50.827
0200 - Beschaffungen für den Sport
Auszahlung für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 31.662
0300 - Schaffung von Sportgelegenheiten
Auszahlung für Baumaßnahmen 250.408
0400 - Baukosten städt. Sportanlagen
Auszahlung für Baumaßnahmen 2.669.988
Auszahlung für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 40.306
0500 - Erneuerung von Sporthallenböden
Auszahlung für Baumaßnahmen 139.861
0600 - Besch. Betriebsvorrichtung /-ausstattung
Auszahlung für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 8.807
0700 - Geförderte Vereinsbaumaßnahmen
Auszahlung von aktivierbaren Zuwendungen 1.701.736
4280 - Sanierung Stadion Hammer Str.
Auszahlung für Baumaßnahmen 759.645
4340 - Neubau Dreifachhalle (NRW_Sportschule)
Auszahlung für Baumaßnahmen 125.736
4350 - Verlagerung SpA Handorf
Auszahlung von aktivierbaren Zuwendungen 65.000
Auszahlung für Baumaßnahmen 888.381
4400 - Verl. Shotokan Karate Dojo MS e. V.
Auszahlung von aktivierbaren Zuwendungen 226.460
4410 - San. TH Hornstr. (ehem. Josefschule)
Auszahlung für Baumaßnahmen 855.103
4430 - San. Turnhalle York-Kaserne
Auszahlung für Baumaßnahmen 1.222.635
Sportamt
Investitionsmaßnahmen
Sportentwicklung, Sportanlagen/-stätten
Seite 200
49Ermächtigungsübertragung Dezernat IV
Ausschuss: SPA Produktgruppe 0801
Ermächtigungs-
übertragung
nach 2024
(EUR)
4450 - Mehrzweckhalle Amelsbüren
Auszahlung für Baumaßnahmen 30.000
4460 - Trainingsplätze u. Beachvolleyballanlage
Auszahlung für Baumaßnahmen 534.898
4500 - Verlagerung Ruderverein Münster
Auszahlung von aktivierbaren Zuwendungen 491.238
4520 - Neubau Betriebshof Höltenweg
Auszahlung für Baumaßnahmen 3.467
4560 - Umkleidegebäude SPA Pleistermühlenweg
Auszahlung für Baumaßnahmen 180.285
4570 - Umkleidegebäude SPA Bonhoefferstraße
Auszahlung für Baumaßnahmen 161.668
4580 - Umkleidegebäude SPA Arnheimweg
Auszahlung für Baumaßnahmen 128.140
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Auszahlung 91.995
Investitionsmaßnahmen
Sportentwicklung, Sportanlagen/-stätten
Sportamt
Seite 201
50Ermächtigungsübertragung Dezernat IV
Ausschuss: SPA Produktgruppe 0802
Ermächtigungs-
übertragung
nach 2024
(EUR)
0100 - Besch. v. Geräten u. Fahrzeugen für Bäder
Auszahlung für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 215.535
0200 - Besch. Betriebsvorrichtung /-ausstattung
Auszahlung für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 217.916
4200 - Neubau Südbad
Auszahlung für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 800.000
4210 - Neubau Sport- und Freizeitbad West
Auszahlung für Baumaßnahmen 150.000
Ermächtigungsübertragung Dezernat III
Ausschuss: ASS Produktgruppe 0901
Ermächtigungs-
übertragung
nach 2024
(EUR)
4005 - Bürgerhaus Oxford
Auszahlung für Baumaßnahmen 286.045
4015 - Bürgerhaus York
Auszahlung für Baumaßnahmen 324.162
4020 - Baukosten B-Side
Auszahlung von aktivierbaren Zuwendungen 2.000.000
4030 - Netzinfrastrukturausbau FFB
Auszahlung von aktivierbaren Zuwendungen 980.000
Ermächtigungsübertragung Dezernat III
Ausschuss: ASS Produktgruppe 0902
Ermächtigungs-
übertragung
nach 2024
(EUR)
0000 - Beschaffungen Amt 62
Auszahlung für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 128.014
Investitionsmaßnahmen
Vermessungs- und Katasteramt
Sportamt
Vermessung, Kataster und Geoinformation
Bäder
Stadt- u. Regionalentwickl.,Stadtplanung
Stadtplanungsamt
Investitionsmaßnahmen
Investitionsmaßnahmen
Seite 202
51Ermächtigungsübertragung Dezernat III
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1101
Ermächtigungs-
übertragung
nach 2024
(EUR)
0001 - Fahrzeuge, Geräte und sonstiges
Auszahlung für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 775.096
0011 - Herstellung Hausanschlüsse i Stadtgebiet
Auszahlung für Baumaßnahmen 181.906
0012 - Verbesserung v Kanälen/Hausanschlüssen
Auszahlung für Baumaßnahmen 1.746.666
0014 - Sonstige Erschließungs-/Kanalneubauten
Auszahlung für Baumaßnahmen 190.205
0015 - Pumpwerke/Kläranlagen,Neubau/ Erneuerung
Auszahlung für Baumaßnahmen 1.246.566
4169 - Kläranlage Häger, Aufhebung
Auszahlung für Baumaßnahmen 487.396
4187 - Piusallee, Nieders.ring - Hoher Heckenw
Auszahlung für Baumaßnahmen 526.250
4214 - KA Loddenbach, Erneuerung DRL zur KA
Auszahlung für Baumaßnahmen 152.527
4228 - Am Dornbusch, nordwestl./südl.DEK, Bp578
Auszahlung für Baumaßnahmen 856.576
4229 - Bünkamp, südl./nördl. Kirschgarten,Bp562
Auszahlung für Baumaßnahmen 8.328
4236 - Langebusch, südl., Bp 590
Auszahlung für Baumaßnahmen 70.887
4240 - Albersl. Weg südl. HiltruperStr, Bp 595
Auszahlung für Baumaßnahmen 17.592
4242 - Stadthafen 1
Auszahlung für Baumaßnahmen 3.183
4249 - HKA, Bau einer 4. Reinigungsstufe
Auszahlung für Baumaßnahmen 3.816.274
Amt für Mobilität und Tiefbau
Abwasserbeseitigung
Investitionsmaßnahmen
Seite 203
52Ermächtigungsübertragung Dezernat III
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1101
Ermächtigungs-
übertragung
nach 2024
(EUR)
4255 - Telgter Straße, JVA
Auszahlung von aktivierbaren Zuwendungen 156.797
4259 - Kläranlage Hiltrup
Auszahlung für Baumaßnahmen 134.612
4261 - Berdel südl., Bp 616
Auszahlung für Baumaßnahmen 172.285
4263 - Kötterstr. nördl., BG 623
Auszahlung für Baumaßnahmen 7.872
4266 - Gartenstraße/ Hauptpumpwerk/ RÜB/ 3.DRL
Auszahlung für Baumaßnahmen 80.772
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Auszahlung 374.962
Investitionsmaßnahmen
Abwasserbeseitigung
Amt für Mobilität und Tiefbau
Seite 204
53Ermächtigungsübertragung Dezernat III
Ausschuss: AVM Produktgruppe 1201
Ermächtigungs-
übertragung
nach 2024
(EUR)
0002 - Fahrzeuge, Geräte und sonstiges
Auszahlung für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 48.402
0007 - Verkehrsflächen, Neubau und Erneuerung
Auszahlung für Baumaßnahmen 2.164.199
0008 - Verkehrsanlagen, Neubau und Erneuerung
Auszahlung für Baumaßnahmen 349.669
4001 - Heroldstraße/DB
Auszahlung für Baumaßnahmen 762.898
4022 - Wolbeck,östlich Münsterstraße,GG,Bp 463
Auszahlung für Baumaßnahmen 4.924
4023 - Grevener Straße,Steinf Str bis York-Ring
Auszahlung für Baumaßnahmen 74.025
4026 - Sprakel Ortsmitte, BG, Bp 458
Auszahlung für Baumaßnahmen 12.925
4048 - Wolbeck-Nord, BG, 415
Auszahlung für Baumaßnahmen 8.891
4071 - Weseler Straße L551/B219, dopp.Linksabb.
Auszahlung für Baumaßnahmen 64.197
4101 - Straßenbau beim Ausbau DEK
Auszahlung für Baumaßnahmen 45.889
4136 - Bahnhofsvorplatz Ostseite
Auszahlung für Baumaßnahmen 10.000
4165 - Hessenweg,Radweg DEK-Hessenbusch Nr.210
Auszahlung für Baumaßnahmen 4.635
4216 - Zum Häpper/P-Kolbe-Str, Alte Furt -Pluto
Auszahlung für Baumaßnahmen 43.005
4228 - Am Dornbusch, nordwestl./südl.DEK, Bp578
Auszahlung für Baumaßnahmen 447.884
Amt für Mobilität und Tiefbau
Investitionsmaßnahmen
Bereitstellung von Verkehrsflächen
und -anlagen
Seite 205
54Ermächtigungsübertragung Dezernat III
Ausschuss: AVM Produktgruppe 1201
Ermächtigungs-
übertragung
nach 2024
(EUR)
4229 - Bünkamp, südl./nördl. Kirschgarten,Bp562
Auszahlung für Baumaßnahmen 3.919
4234 - Albachten, östl. Erw. südl. Teil, Bp 572
Auszahlung für Baumaßnahmen 3.249
4236 - Langebusch, südl., Bp 590
Auszahlung für Baumaßnahmen 135.754
4240 - Albersl. Weg südl. HiltruperStr, Bp 595
Auszahlung für Baumaßnahmen 6.698
4241 - Landwehr, nördlich, Bp 559
Auszahlung für Baumaßnahmen 173.408
4242 - Stadthafen 1
Auszahlung für Baumaßnahmen 16.082
4243 - Velorouten Stadtregion
Auszahlung für Baumaßnahmen 1.135.590
4261 - Berdel südl., Bp 616
Auszahlung für Baumaßnahmen 121.722
4274 - Prinzbrücke
Auszahlung von aktivierbaren Zuwendungen 300.000
Auszahlungen für Baumaßnahmen 300.000
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Auszahlung 9
Investitionsmaßnahmen
Bereitstellung von Verkehrsflächen
und -anlagen
Amt für Mobilität und Tiefbau
Seite 206
55Ermächtigungsübertragung Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1301
Ermächtigungs-
übertragung
nach 2024
(EUR)
0000 - Fahrzeuge und Geräte
Auszahlung für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 69.706
0020 - Ergänzungen in Grünanlagen
Auszahlung für Baumaßnahmen 69.076
Auszahlung für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 55.514
0030 - Fahrzeuge/ Geräte übertragene Sportanl.
Auszahlung für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 82.800
0040 - Ersatzbeschaff. Maschinen Service Sport
Auszahlung für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 106.000
0050 - Ausbau der Elektromobilität
Auszahlung für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 100.000
0060 - Werkhöfe (Ausstatt., Geräte, Maschinen)
Auszahlung für Baumaßnahmen 22.963
Auszahlung für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 35.000
0070 - Begrünung öffentlicher Plätze
Auszahlung für Baumaßnahmen 6.264
0080 - Wasser ist Leben
Auszahlung für Baumaßnahmen 14.892
4200 - ÖG,SP,Festpl.Bp.459 Sprakel nördl.Landw.
Auszahlung für Baumaßnahmen 141.479
4920 - Umsetzung Nutzungskonzept Aasee
Auszahlung für Baumaßnahmen 171.314
4940 - Bauhof Malteser Str.
Auszahlung für Baumaßnahmen 19.714
5360 - ÖG Bremer Platz
Auszahlung für Baumaßnahmen 1.010.980
5370 - Umbau Kleing. Friedland Neubau B481n
Auszahlung für Baumaßnahmen 328.372
Amt f. Grünflächen, Umwelt und
Nachhaltigkeit
Grün- und Freiflächen
Investitionsmaßnahmen
Seite 207
56Ermächtigungsübertragung Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1301
Ermächtigungs-
übertragung
nach 2024
(EUR)
5380 - SP/ÖG Hoppengarten Bp 569
Auszahlung für Baumaßnahmen 385.018
5480 - Südpark
Auszahlung für Baumaßnahmen 534.348
5500 - San./Umgest. Wegefl. Bez. Mi. nördl.Ber.
Auszahlung für Baumaßnahmen 2.180
5520 - San./ Umgest. Wegefl. im Bezirk Hiltrup
Auszahlung für Baumaßnahmen 13.910
5560 - ÖG generationenger. / barrierearme Gest.
Auszahlung für Baumaßnahmen 30.835
5570 - Gärtnerunterkunft Gievenbeck
Auszahlung für Baumaßnahmen 1.371.991
5620 - KSP B-Plan 586, Zentrum Nord
Auszahlung für Baumaßnahmen 219.612
5640 - ÖG Oxford-Kaserne Freizeitsport
Auszahlung für Baumaßnahmen 610.369
5790 - ÖG Stadtpark Wienburg, San. Gewässer
Auszahlung für Baumaßnahmen 11.319
5790 - San./ Umgest. Wegeflächen im Bez. Südost
Auszahlung für Baumaßnahmen 38.656
5810 - ÖG / SP Albachten Ost, Bp.572
Auszahlung für Baumaßnahmen 402.951
5870 - Pumptrack KSP Meerwiese
Auszahlung für Baumaßnahmen 561.897
5990 - Sanierung Brunnen Lambertikirchplatz
Auszahlung für Baumaßnahmen 30.000
Grün- und Freiflächen
Amt f. Grünflächen, Umwelt und
Nachhaltigkeit
Investitionsmaßnahmen
Seite 208
57Ermächtigungsübertragung Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1301
Ermächtigungs-
übertragung
nach 2024
(EUR)
7100 - Sanierung von Spielplätzen; Bez. Mitte
Auszahlung für Baumaßnahmen 298.792
7200 - Sanierung von Spielplätzen; Bez. Nord
Auszahlung für Baumaßnahmen 91.553
7300 - Sanierung von Spielplätzen; Bez. Ost
Auszahlung für Baumaßnahmen 62.378
7400 - Sanierung von Spielplätzen; Bez. Südost
Auszahlung für Baumaßnahmen 94.627
7500 - Sanierung von Spielplätzen; Bez. Hiltrup
Auszahlung für Baumaßnahmen 67.029
7600 - Sanierung von Spielplätzen; Bez. West
Auszahlung für Baumaßnahmen 116.630
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Auszahlung 1.442.807
Ermächtigungsübertragung Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1302
Ermächtigungs-
übertragung
nach 2024
(EUR)
0000 - Waldfriedhof Lauheide
Auszahlung für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 1.100
0020 - Bezirksfriedhöfe
Auszahlung für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 5.100
0030 - Urnenwände Bezirksfriedhöfe (außen)
Auszahlung für Baumaßnahmen 36.000
Investitionsmaßnahmen
Grün- und Freiflächen
Amt f. Grünflächen, Umwelt und
Nachhaltigkeit
Investitionsmaßnahmen
Amt f. Grünflächen, Umwelt und
Nachhaltigkeit
Friedhöfe
Seite 209
58Ermächtigungsübertragung Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1303
Ermächtigungs-
übertragung
nach 2024
(EUR)
0020 - Ausgleichsmaßnahmen nach LNatSchG NRW
Auszahlung für Baumaßnahmen 91.167
0040 - Reitwege
Auszahlung für Baumaßnahmen 94
4720 - Ausgl. Bp. 483 Hansa-Business-Park
Auszahlung für Baumaßnahmen 184.109
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Auszahlung 324.612
Ermächtigungsübertragung Dezernat III
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1304
Ermächtigungs-
übertragung
nach 2024
(EUR)
0010 - Gewässer,Umbau/ Ökologische Verbesserung
Auszahlung für Baumaßnahmen 428.022
4133 - Werse Pflege- und Entwicklungskonzept
Auszahlung für Baumaßnahmen 236.782
Ermächtigungsübertragung Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1305
Ermächtigungs-
übertragung
nach 2024
(EUR)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Auszahlung 59.200
Amt f. Grünflächen, Umwelt und
Nachhaltigkeit
Amt für Mobilität und Tiefbau
Natur, Landschaft, Erholung, Wasserschutz
Amt f. Grünflächen, Umwelt und
Nachhaltigkeit
Investitionsmaßnahmen
Investitionsmaßnahmen
Investitionsmaßnahmen
Fließende Gewässer
Wald und Forstwirtschaft
Seite 210
59Ermächtigungsübertragung Dezernat I
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe 1503
Ermächtigungs-
übertragung
nach 2024
(EUR)
0010 - Beschaffungen Stadthalle Hiltrup
Auszahlung für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 2.551
Ermächtigungsübertragung Dezernat II
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe 1601
Ermächtigungs-
übertragung
nach 2024
(EUR)
0140 - Darlehen Wohnungsgenossenschaften
Gewährung v. Ausleihungen an sonst.inländ.Bereich 1.250.000
Investitionsmaßnahmen
Allgemeine Finanzwirtschaft
Amt für Finanzen und Beteiligungen
Stadthalle Hiltrup
Investitionsmaßnahmen
Amt für Bürger- und Ratsservice
Seite 211
Ermächtigungsübertragungen
- für Einzahlungen und Auszahlungen aus
Finanzierungstätigkeit
Seite 212
Ermächtigungsübertragung Allgemeine Finanzwirtschaft Dezernat II
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe 1601 Amt für Finanzen und Beteiligungen
Ermächtigungs-
übertragung
nach 2024
(EUR)
144.890.000
10.000.000
Finanzierungsmaßnahme
9000 - Kredite für Investitionen
Einzahlungen aus der Aufnahme von Krediten für Investitionen
Auszahlungen für die Tilgung von Krediten für Investitionen
Seite 213
Fläche Hellgrün
Jahresabschluss 2023 Band 2 (Entwurf)
795089 Zeichen
Fläche Hellgrün
Deckblatt Jahresabschluss 2020
Logo der Stadt Münster
M-Profilmarke
Amt für Finanzen und Beteiligungen
Jahresabschluss 2023
Band 2 (Entwurf)
Jahresabschluss 2023
- Erge
bnisrechnung
- Finanzrechnung
- Teilrechnungen
Produktbereiche 01 bis 17
Herausgeber: Stadt Münster
Amt für Finanzen und Beteiligungen
48127 Münster
E-Mail: finanzen@stadt-muenster.de
Internet: www.muenster.de/
Druck: Eigendruck
Auflage:
Bildnachweis: Presse- und Informationsamt der Stadt Münster
www.stadt-muenster.de/medien/startseite.html
September 2024
Inhaltsverzeichnis
Ergebnis- und Finanzrechnung
Ergebnisrechnung
Finanzrechnung
Teilrechnungen
Produktbereich 01 "Innere Verwaltung"
PG 0101 "Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel)"
PG 0102 "Geschäftsf. f. politische Gremien, Städtepartnerschaften"
PG 0103 "OB, BM und Verwaltungsführung"
PG 0104 "Gleichstellung aller Geschlechter"
PG 0105 "Personal- und Schwerbehindertenvertretung"
PG 0106 "Wirtschaftlichkeitsprüfung und Revision"
PG 0107 "Public Relations"
PG 0108 "Personal- und Organisationsmanagement"
PG 0109 "Finanz- und Beteiligungsmanagement"
PG 0110 "Recht"
PG 0111 "Immobilienmanagement"
PG 0113 "Zentrale Dienste"
PG 0114 "Verwaltung der Kommunalen Stiftungen"
PG 0115 "IT – Management (citeq)"
PG 0116 "Migrations- und Integrationsmanagement"
Produktbereich 02 "Sicherheit und Ordnung"
PG 0201 "Ordnungsrechtliche Angelegenheiten"
PG 0202 "Gewerberechtliche Angelegenheiten"
PG 0203 "Straßenverkehrsrechtliche Angelegenheiten"
PG 0204 "Bürgerangelegenheiten"
PG 0205 "Standesamtsangelegenheiten"
PG 0206 "Ausländerangelegenheiten"
PG 0207 "Statistik"
PG 0208 "Wahlen"
PG 0209 "Brandschutz u. feuerwehrtechnische Hilfeleistungen"
PG 0210 "Rettungsdienst"
PG 0211 "Veterinär- und Lebensmittelangelegenheiten"
7
9
11
13
15
19
27
33
39
45
49
53
59
63
69
73
83
89
93
99
105
109
115
121
129
137
143
149
155
161
171
179
Produktbereich 03 "Schulträgeraufgaben"
PG 0301 "Leistungen für Schulen"
PG 0302 "Zentrale Leistungen für am Schulleben Beteiligte"
Produktbereich 04 "Kultur und Wissenschaft"
PG 0401 "Kulturmanagement / Kulturförderung"
PG 0402 "Volkshochschule"
PG 0403 "Westf. Schule.f. Musik/Förderung d. Stadtteilmusiksch."
PG 0404 "Stadtbücherei u. Förderung v. Büchereien freier Träger"
PG 0405 "Stadtmuseum"
PG 0406 "Stadtarchiv"
PG 0407 "Theater Münster"
PG 0408 "Geschichtsort Villa ten Hompel"
Produktbereich 05 "Soziale Leistungen"
PG 0501 "Leistungen der Grundsicherung nach dem SGB II"
PG 0502 "Sicherung des Lebensunterhalts"
PG 0503 "Sicherung besonderer sozialer Bedarfe"
PG 0504 "Wohngeld"
Produktbereich 06 "Kinder-,Jugend-und Familienhilfe"
PG 0601 "Förderung von Kindern in Tagesbetreuung"
PG 0602 "Kinder- und Jugendarbeit"
PG 0603 "Förderung von benachteiligten jungen Menschen"
PG 0604 "Familienförderung"
PG 0605 "Erzieherische und wirtschaftliche Hilfen für Familien"
Produktbereich 07 "Gesundheitsdienste"
PG 0701 "Gesundheitsdienste"
Produktbereich 08 "Sportförderung"
PG 0801 "Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten"
PG 0802 "Bäder"
Produktbereich 09 "Räumliche Planung und Entwicklung/Geoinformationen"
PG 0901 "Stadt- und Regionalentwicklung, Stadtplanung"
PG 0902 "Vermessung, Kataster und Geoinformation"
Produktbereich 10 "Bauen und Wohnen"
PG 1001 "Bauaufsicht und baurechtliche Beratung"
PG 1002 "Denkmalschutz und Denkmalpflege"
PG 1003 "Wohnen"
Produktbereich 11 "Ver- und Entsorgung"
185
189
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455
PG 1101 "Abwasserbeseitigung"
PG 1102 "Abfallwirtschaft (AWM)"
Produktbereich 12 "Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV"
PG 1201 "Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen"
Produktbereich 13 "Natur- und Landschaftspflege"
PG 1301 "Grün- und Freiflächen"
PG 1302 "Friedhöfe"
PG 1303 "Natur, Landschaft, Erholung, Wasserschutz"
PG 1304 "Fließende Gewässer"
PG 1305 "Wald und Forstwirtschaft"
Produktbereich 14 "Umweltschutz"
PG 1401 "Übergr. Umweltschutz, Klima, Immission, Boden, Abfal"l
Produktbereich 15 "Wirtschaft und Tourismus"
PG 1501 "Anteile an Unternehmen"
PG 1502 "Stadtmarketing (MM)"
PG 1503 "Stadthalle Hiltrup"
PG 1504 "Öffentliche Toilettenanlagen"
Produktbereich 16 "Allgemeine Finanzwirtschaft"
PG 1601 "Allgemeine Finanzwirtschaft"
Produktbereich 17 "Stiftungen"
PG 1701 "Rechtlich unselbständige Stiftungen"
459
471
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ERGEBNIS- UND FINANZRECHNUNG
Seite 7
Seite 8
Ertrags- und Aufwandsarten Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut nach 2024 (€)
01 Steuern und ähnliche Abgaben 686.952.303,05 686.240.000 686.240.000 0 690.400.883,59 4.160.884+ 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 193.850.362,05 234.550.470 234.550.470 0 249.540.974,28 14.990.504+ 0
03 + Sonstige Transfererträge 25.149.579,77 19.490.540 19.490.540 0 24.350.219,39 4.859.679+ 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 140.056.297,34 145.863.380 145.863.380 0 150.313.405,28 4.450.025+ 0
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 23.152.305,00 26.646.220 26.646.220 0 25.116.667,32 1.529.553- 0
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 240.336.675,20 243.080.150 243.080.150 0 264.193.343,52 21.113.194+ 0
07 + Sonstige ordentliche Erträge 69.200.495,48 43.307.700 43.307.700 0 52.520.070,52 9.212.371+ 0
08 + Aktivierte Eigenleistungen 4.591.875,31 4.183.000 4.183.000 0 2.848.582,72 1.334.417- 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
10 = Ordentliche Erträge 1.383.289.893,20 1.403.361.460 1.403.361.460 0 1.459.284.146,62 55.922.687+ 0
11 - Personalaufwendungen 328.269.032,23 354.071.930 354.071.930 0 369.819.536,26 15.747.606+ 0
12 - Versorgungsaufwendungen 35.394.186,24 30.073.180 30.073.180 0 33.219.871,64 3.146.692+ 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 151.963.971,91 156.353.640 167.278.340 10.924.700 154.733.079,44 12.545.261- 11.402.890
14 - Bilanzielle Abschreibungen 87.025.340,53 85.217.280 85.217.280 0 86.398.894,67 1.181.615+ 0
15 - Transferaufwendungen 696.315.072,38 745.446.110 754.700.280 9.254.170 756.009.808,34 1.309.528+ 7.667.000
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 88.703.039,96 84.425.490 90.396.951 5.971.461 90.058.851,78 338.099- 5.502.203
17 = Ordentliche Aufwendungen 1.387.670.643,25 1.455.587.630 1.481.737.961 26.150.331 1.490.240.042,13 8.502.081+ 24.572.093
18 = Ordentliches Ergebnis 4.380.750,05- 52.226.170- 78.376.501- 26.150.331- 30.955.895,51- 47.420.605+ 24.572.093-
(= Zeilen 10 und 17)
19 + Finanzerträge 8.967.367,29 15.492.830 15.492.830 0 16.342.167,56 849.338+ 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 12.994.537,19 19.007.000 23.007.000 4.000.000 22.620.278,19 386.722- 400.000
21 = Finanzergebnis 4.027.169,90- 3.514.170- 7.514.170- 4.000.000- 6.278.110,63- 1.236.059+ 400.000-
(= Zeilen 19 und 20)
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 8.407.919,95- 55.740.340- 85.890.671- 30.150.331- 37.234.006,14- 48.656.665+ 24.972.093-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 7.806.000,00 585.000 585.000 0 315.838,71 269.161- 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 7.806.000,00 585.000 585.000 0 315.838,71 269.161- 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Jahresergebnis 601.919,95- 55.155.340- 85.305.671- 30.150.331- 36.918.167,43- 48.387.504+ 24.972.093-
(= Zeilen 22 und 25)
27 - globaler Minderaufwand 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
28 = Jahresergebnis nach Abzug globaler 601.919,95- 55.155.340- 85.305.671- 30.150.331- 36.918.167,43- 48.387.504+ 24.972.093-
Minderaufwand
(= Zeilen 26 und 27)
Jahresergebnis2023
Ergebnisrechnung
Seite 9
Ertrags- und Aufwandsarten Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut nach 2024 (€)
Nachrichtlich:Verrechnung von Erträgen und Aufwendungen mit der allgemeinen Rücklage
29 Verrechnete Erträge bei 3.805.794,67 200.000 200.000 0 1.227.625,48 1.027.625+ 0
Vermögensgegenständen
30 Verrechnete Erträge bei Finanzanlagen 2.264.189,41 0 0 0 1.473.659,95 1.473.660+ 0
31 Verrechnete Aufwendungen bei 5.157.289,10 1.200.000 1.200.000 0 1.098.946,70 101.053- 0
Vermögensgegenständen
32 Verrechnete Aufwendungen bei Finanzanlagen 964.479,36 0 0 0 1.729.413,93 1.729.414+ 0
33 Verrechnungssaldo 51.784,38- 1.000.000- 1.000.000- 0 127.075,20- 872.925+ 0
(= Zeilen 29 bis 32)
Jahresergebnis2023
Ergebnisrechnung
Seite 10
Ein- und Auszahlungsarten Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut nach 2024 (€)
01 Steuern und ähnliche Abgaben 667.832.631,87 686.240.000 686.240.000 0 699.578.047,52 13.338.048+ 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 154.144.241,44 203.468.940 203.468.940 0 218.585.829,78 15.116.890+ 0
03 + Sonstige Transfereinzahlungen 24.173.285,75 19.490.540 19.490.540 0 23.366.456,45 3.875.916+ 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 119.989.099,40 125.809.400 125.809.400 0 131.395.638,55 5.586.239+ 0
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 23.867.296,31 26.632.070 26.632.070 0 25.229.005,86 1.403.064- 0
06 + Kostenerstattungen, Kostenumlagen 240.839.039,39 243.080.150 243.080.150 0 261.083.201,56 18.003.052+ 0
07 + Sonstige Einzahlungen 29.602.968,07 39.371.400 39.371.400 0 37.942.939,27 1.428.461- 0
08 + Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 8.966.367,28 15.492.830 15.492.830 0 16.315.744,98 822.915+ 0
09 = Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit 1.269.414.929,51 1.359.585.330 1.359.585.330 0 1.413.496.863,97 53.911.534+ 0
10 - Personalauszahlungen 301.336.274,08 323.688.750 323.688.750 0 321.680.006,74 2.008.743- 0
11 - Versorgungsauszahlungen 34.574.855,16 29.905.000 29.905.000 0 35.219.054,35 5.314.054+ 0
12 - Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 146.125.269,99 166.353.640 177.445.500 11.091.860 156.743.819,15 20.701.681- 11.595.072
13 - Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 12.994.537,19 19.007.000 23.007.000 4.000.000 22.620.278,19 386.722- 400.000
14 - Transferauszahlungen 695.141.001,61 742.571.880 752.642.050 10.070.170 752.867.102,05 225.052+ 9.516.000
15 - Sonstige Auszahlungen 97.233.809,26 109.052.680 115.207.851 6.155.171 69.104.990,66 46.102.860- 5.534.214
16 = Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit 1.287.405.747,29 1.390.578.950 1.421.896.151 31.317.201 1.358.235.251,14 63.660.900- 27.045.286
17 = Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit 17.990.817,78- 30.993.620- 62.310.821- 31.317.201- 55.261.612,83 117.572.434+ 27.045.286-
(= Zeilen 9 und 16)
18 + Einzahlungen aus Zuwendungen für 45.474.306,58 60.818.000 60.818.000 0 60.381.771,75 436.228- 0
Investitionsmaßnahmen
19 + Einzahlungen aus der Veräußerung von 1.827.346,27 580.420 580.420 0 559.927,00 20.493- 0
Sachanlagen
20 + Einzahlungen aus der Veräußerung von 6.683.947,22 16.697.800 16.697.800 0 7.275.499,45 9.422.301- 0
Finanzanlagen
21 + Einzahlungen von Beiträgen u.ä. Entgelten 2.807.665,18 5.279.020 5.279.020 0 951.921,74 4.327.098- 0
22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 1.517.957,07 11.500.000 11.500.000 0 4.913.885,24 6.586.115- 0
23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 58.311.222,32 94.875.240 94.875.240 0 74.083.005,18 20.792.235- 0
24 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken 46.692.235,39 18.623.510 39.793.024 21.169.514 28.515.097,56 11.277.926- 7.861.600
und Gebäuden
25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 134.157.774,32 213.065.120 380.740.266 167.675.146 167.161.061,38 213.579.205- 166.725.285
26 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem 13.746.386,98 16.572.630 32.250.460 15.677.830 15.417.623,71 16.832.837- 12.345.973
Anlagevermögen
27 - Auszahlungen für den Erwerb von 53.067.801,80 16.028.530 28.655.330 12.626.800 17.056.783,93 11.598.546- 1.250.000
Finanzanlagen
28 - Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 10.252.837,06 6.530.340 13.922.958 7.392.618 18.059.453,34 4.136.495+ 6.285.633
29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 7.970,00 0 0 0 0,00 0+ 0
Jahresergebnis2023
Finanzrechnung
Seite 11
Ein- und Auszahlungsarten Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut nach 2024 (€)
30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 257.925.005,55 270.820.130 495.362.038 224.541.908 246.210.019,92 249.152.018- 194.468.491
31 = Saldo aus Investitionstätigkeit 199.613.783,23- 175.944.890- 400.486.798- 224.541.908- 172.127.014,74- 228.359.784+ 194.468.491-
(= Zeilen 23 und 30)
32 = Finanzmittelüberschuss/-fehlbetrag 217.604.601,01- 206.938.510- 462.797.619- 255.859.109- 116.865.401,91- 345.932.217+ 221.513.777-
(= Zeilen 17 und 31)
33 + Einzahlungen aus der Aufnahme und durch 205.075.000,00 182.591.890 329.781.890 147.190.000 185.011.326,43 144.770.564- 144.890.000
Rückflüsse von Krediten für Investitionen +
wirtsch.gleichk.Rechtsverhältnissen
34 + Einzahlungen aus der Aufnahme und durch 28.598.450,22 640.308.860 640.308.860 0 30.124.960,78 610.183.899- 0
Rückflüsse von Krediten zur
Liquiditätssicherung
35 - Auszahlungen für dieTilgung und Gewährung 48.754.776,42 63.379.600 73.379.600 10.000.000 53.179.304,12 20.200.296- 10.000.000
von Krediten für Investitionen + wirtsch.
gleichkommendenRechtsverhältnissen
36 - Auszahlungen für die Tilgung und Gewährung 0,00 407.370.946 407.370.946 0 28.599.694,04 378.771.252- 0
von Krediten zur Liquiditätssicherung
37 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit 184.918.673,80 352.150.204 489.340.204 137.190.000 133.357.289,05 355.982.915- 134.890.000
38 = Änderung des Bestandes an eigenen 32.685.927,21- 145.211.694 26.542.585 118.669.109- 16.491.887,14 10.050.698- 86.623.777-
Finanzmitteln (= Zeilen 32 und 37)
39 + Anfangsbestand an Finanzmitteln 41.513.065,55 23.553.760 23.553.760 0 23.553.760,02 0+ 0
40 + Änderung des Bestandes an fremden 14.726.621,68 0 0 0 15.692.518,67- 15.692.519- 0
Finanzmitteln
41 = Liquide Mittel 23.553.760,02 168.765.454 50.096.345 118.669.109- 24.353.128,49 25.743.216- 86.623.777-
(= Zeilen 38, 39 und 40)
Jahresergebnis2023
Finanzrechnung
Seite 12
TEILRECHNUNGEN
Seite 13
Seite 14
Jahresabschluss 2023 Innere Verwaltung Dezernat OB, I, II, V, VI
Produktbereich 01
Produktbereich Produktgruppen
01
Innere Verwaltung
0107
Public Relations
0108
Personal- und Organisationsmanagement
0104
Gleichstellung aller Geschlechter
0103
OB, BM und Verwaltungsführung
0106
Wirtschaftlichkeitsprüfung und Revision
0101
Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel)
0105
Personal- und Schwerbehindertenvertretung
0102
Geschäftsf. f. politische Gremien, Städtepartnerschaften
0116
Migrations- und Integrationsmanagement
0113
Zentrale Dienste
0111
Immobilienmanagement
0115
IT – Management (citeq)
0109
Finanz- und Beteiligungsmanagement
0114
Verwaltung der Kommunalen Stiftungen
0110
Recht
Seite 15
Teilergebnisrechnung Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Ertrags- und Aufwandsarten Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut nach 2024(€)
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0,00 0+
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 18.741.816,57 30.685.500 30.685.500 12.394.774,68 18.290.725-
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0,00 0+
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 3.892,46 3.000 3.000 3.162,44 162+
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 16.764.271,45 18.259.190 18.259.190 17.921.635,29 337.555-
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 5.497.209,20 5.030.250 5.030.250 9.087.768,66 4.057.519+
07 + Sonstige ordentliche Erträge 3.877.968,90 8.990.560 8.990.560 9.148.186,05 157.626+
08 + Aktivierte Eigenleistungen 241.788,00 230.000 230.000 418.940,00 188.940+
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0+
10 = Ordentliche Erträge 45.126.946,58 63.198.500 63.198.500 48.974.467,12 14.224.033-
11 - Personalaufwendungen 53.511.446,32 59.221.620 59.221.620 0 64.978.845,62 5.757.226+ 0
12 - Versorgungsaufwendungen 7.612.765,68 7.089.530 7.089.530 0 7.268.066,10 178.536+ 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 53.195.285,69 66.346.280 74.461.280 8.115.000 60.171.874,05 14.289.406- 10.370.000
14 - Bilanzielle Abschreibungen 23.951.651,61 25.029.510 25.029.510 0 25.038.194,30 8.684+ 0
15 - Transferaufwendungen 9.268.744,58 23.386.550 24.707.250 1.320.700 2.330.638,36 22.376.612- 288.000
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 31.545.305,65 37.415.070 39.329.821 1.914.751 37.457.915,56 1.871.905- 335.203
17 = Ordentliche Aufwendungen 179.085.199,53 218.488.560 229.839.011 11.350.451 197.245.533,99 32.593.477- 10.993.203
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 133.958.252,95- 155.290.060- 166.640.511- 11.350.451- 148.271.066,87- 18.369.444+ 10.993.203-
19 + Finanzerträge 500.000,00 1.259.450 1.259.450 1.259.908,56 459+
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 7,37 0 0 0 0,00 0+ 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 499.992,63 1.259.450 1.259.450 0 1.259.908,56 459+ 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 133.458.260,32- 154.030.610- 165.381.061- 11.350.451- 147.011.158,31- 18.369.903+ 10.993.203-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0+
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 133.458.260,32- 154.030.610- 165.381.061- 11.350.451- 147.011.158,31- 18.369.903+ 10.993.203-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 72.628.615,51 75.460.230 75.460.230 75.520.841,18 60.611+
28 - Aufwendungen aus internen 3.122.787,08 4.892.130 4.892.130 0 4.892.127,08 3- 0
Leistungsbeziehungen
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 63.952.431,89- 83.462.510- 94.812.961- 11.350.451- 76.382.444,21- 18.430.517+ 10.993.203-
Jahresabschluss2023 InnereVerwaltung Dezernat OB,I, II, VI
Produktbereich 01
Seite 16
Teilfinanzrechnung Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Ein- und Auszahlungsarten Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut nach 2024(€)
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 3.229.393,81 1.831.000 1.831.000 7.916.638,83 6.085.639+
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 1.258.142,50 500.000 500.000 300.901,50 199.099-
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0+
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0,00 0+
05 + aus sonstigen Investitionen 1.517.957,07 11.500.000 11.500.000 4.913.885,24 6.586.115-
06 = Summe der investiven Einzahlungen 6.005.493,38 13.831.000 13.831.000 13.131.425,57 699.574-
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 41.525.186,85 7.500.000 28.669.514 21.169.514 21.612.867,60 7.056.646- 7.056.500
08 - für Baumaßnahmen 17.015.935,61 13.375.000 33.633.059 20.258.059 12.254.449,91 21.378.609- 21.415.767
09 - für den Erwerb von beweglichem 1.192.577,26 899.860 1.720.797 820.937 780.742,44 940.055- 563.824
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 7.009.232,84 7.009.233+ 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 59.733.699,72 21.774.860 64.023.370 42.248.510 41.657.292,79 22.366.077- 29.036.091
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 53.728.206,34- 7.943.860- 50.192.370- 28.525.867,22- 21.666.502+
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Jahresabschluss2023 InnereVerwaltung Dezernat OB,I, II, VI
Produktbereich 01
Seite 17
Seite 18
Jahresabschluss 2023 Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel)
Produktgruppe 0101
Produktbereich Produkte
0101
Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel)
01
Innere Verwaltung
010101
BV Münster-Mitte
010102
BV Münster-Nord
010103
BV Münster-Ost
010104
BV Münster-Südost
010105
BV Münster-Hiltrup
010106
BV Münster-West
Seite 19
Jahresabschluss2023 Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel)
Produktgruppe0101
Beschreibung
DieStadt Münster ist insechs Stadtbezirke aufgeteilt, indenenjeweils eine eigeneBezirksvertretung gewählt wird. DieBezirksvertretungen entscheiden über bezirksbezogeneAngelegenheiten ihres Stadtbezirks.
DazugehörenbeispielsweisedieUnterhaltung undAusstattung der im Stadtbezirkgelegenen Schulen, Sportplätze oderFriedhöfe, Straßenaus- und -umbaumaßnahmen, die Ausgestaltung von Park-und
Grünanlagen, Fragen des Denkmalschutzes und die Betreuungvonörtlichen Vereinen und Initiativen.Darüber hinaus können dieBezirksvertretungen Stellungnahmen zuwichtigenüberbezirklichen Angelegenheiten
des Rates odereines Ausschusses abgeben, wennsie ihrenStadtbezirk berühren.
DieseProduktgruppe dient insbesondere derDarstellung der Finanzmittel, dieden einzelnen Bezirksvertretungenim jeweiligen Haushaltsjahr zur freienVerfügung (im Sinne derGemeindeordnung) stehen. Diese
Produktgruppe dientausnahmsweise nicht zur Darstellungvon Entscheidungs- und Handlungsergebnissen,da es sich bei den Bezirksvertretungen um politischeGremien handelt. Daher sindauch keine Zieleund
Zielkennzahlengebildet worden. DieZieleder Bezirksvertretungen ergeben sichaus den gesetzlichen Grundlagen.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
Keine
Ergebnis 2022 Ansatz 2023 Ergebnis 2023 Vergleich Ansatz/Ergebnis
absolut prozentual
Standardkennzahlen
-Teilergebnis (Zeile29) pro Einwohner/in(inEuro) - 0,50 - 0,98 -0,69 0,29+ 29,6 -
-Aufwandsdeckungsgrad (in%) 1,3 0,5 0,5+
Leistungsdaten
-Anzahl Bezirksvertretungen 6 6 6 0+ 0,0+
-Anzahl Sitze in allenBezirksvertretungen 114 114 114 0+ 0,0+
Seite 20
Jahresabschluss2023 Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel)
Produktgruppe0101
Produkt 010101 - Bezirksvertretung Münster-Mitte
Beschreibung
DieBezirksvertretung Münster-Mitteist regionalzuständigfür dieInnenstadtmit einer nördlichen Grenzedurch das Zentrum Nord,südlich begrenzt durchdenBereich Geist, westlichbegrenzt durch den
Zweiten-Tangentenring/Aasee und östlichbegrenzt durchden Dortmund-Ems-Kanal.
DieBezirksvertretung hat insgesamt 19Sitze. IhreAufgaben ergebensich aus den gemeinderechtlichenBestimmungen.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Produkt 010102 - Bezirksvertretung Münster-Nord
Beschreibung
DieBezirksvertretung Münster-Nordist regional zuständiginsbesonderefür Coerde,Kinderhaus und Sprakel.
DieBezirksvertretunghat insgesamt 19 Sitze.IhreAufgaben ergeben sichaus den gemeinderechtlichen Bestimmungen.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Produkt 010103 - Bezirksvertretung Münster-Ost
Beschreibung
DieBezirksvertretung Münster-Ost ist regional zuständiginsbesonderefür Gelmer,Dyckburg, Handorf und Mauritz-Ost.
DieBezirksvertretung hat insgesamt 19Sitze. IhreAufgaben ergebensich aus den gemeinderechtlichenBestimmungen.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Seite 21
Jahresabschluss2023 Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel)
Produktgruppe0101
Produkt 010104 - Bezirksvertretung Münster-Südost
Beschreibung
DieBezirksvertretung Münster-Südost ist regional zuständiginsbesonderefür Gremmendorf, Angelmodde und Wolbeck.
DieBezirksvertretunghat insgesamt 19 Sitze.IhreAufgaben ergeben sichaus den gemeinderechtlichen Bestimmungen.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Produkt 010105 - Bezirksvertretung Münster-Hiltrup
Beschreibung
DieBezirksvertretung Münster-Hiltrup ist regional zuständiginsbesonderefür Amelsbüren, Hiltrup und Berg Fidel.
DieBezirksvertretung hat insgesamt 19Sitze. IhreAufgaben ergebensich aus den gemeinderechtlichenBestimmungen.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Produkt 010106 - Bezirksvertretung Münster-West
Beschreibung
DieBezirksvertretung Münster-West ist regional zuständig insbesonderefür Albachten,Mecklenbeck, Sentruper Höhe, Gievenbeck, Roxel und Nienberge.
DieBezirksvertretunghat insgesamt 19 Sitze.IhreAufgaben ergeben sichaus den gemeinderechtlichen Bestimmungen.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Seite 22
Teilergebnisrechnung Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Ertrags- und Aufwandsarten Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut nach 2024(€)
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0,00 0+
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 700,00 700+
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0,00 0+
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0,00 0+
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0,00 0+
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0,00 0+
07 + Sonstige ordentliche Erträge 2.066,00 0 0 411,70 412+
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0+
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0+
10 = Ordentliche Erträge 2.066,00 0 0 1.111,70 1.112+
11 - Personalaufwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
12 - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 1.428,00 76.490 76.490 0 2.038,19 74.452- 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
15 - Transferaufwendungen 147.148,78 165.950 165.950 0 200.438,60 34.489+ 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 10.278,03 66.020 342.511 276.491 15.268,79 327.242- 194.423
17 = Ordentliche Aufwendungen 158.854,81 308.460 584.951 276.491 217.745,58 367.205- 194.423
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 156.788,81- 308.460- 584.951- 276.491- 216.633,88- 368.317+ 194.423-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0,00 0+
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 156.788,81- 308.460- 584.951- 276.491- 216.633,88- 368.317+ 194.423-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0+
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 156.788,81- 308.460- 584.951- 276.491- 216.633,88- 368.317+ 194.423-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0,00 0+
28 - Aufwendungen aus internen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
Leistungsbeziehungen
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 156.788,81- 308.460- 584.951- 276.491- 216.633,88- 368.317+ 194.423-
Jahresabschluss2023 Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel)
Produktgruppe0101
Seite 23
Teilfinanzrechnung Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Ein- und Auszahlungsarten Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut nach 2024(€)
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 2.000,00 0 0 0,00 0+
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0+
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0+
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0,00 0+
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0,00 0+
06 = Summe der investiven Einzahlungen 2.000,00 0 0 0,00 0+
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
08 - für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 14.523,57 0 0 0 0,00 0+ 0
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 14.523,57 0 0 0 0,00 0+ 0
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 12.523,57- 0 0 0,00 0+
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Jahresabschluss2023 Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel)
Produktgruppe0101
Seite 24
Investitionsmaßnahmen Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut (€) nach 2024 (€)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 2.000,00 0 0 0 0,00 0+ 0
Auszahlung 14.523,57 0 0 0 0,00 0+ 0
Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 12.523,57- 0 0 0 0,00 0+ 0
Gesamtsaldo 12.523,57- 0 0 0 0,00 0+ 0
Jahresabschluss2023 Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel)
Produktgruppe0101
Seite 25
Seite 26
GF für polit. Gremien, Städtepartnerschaften Dezernat I Jahresabschluss 2023
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe 0102 Amt für Bürger- und Ratsservice
Produktbereich Produkte
0102
GF für polit. Gremien, Städtepartnerschaften
01
Innere Verwaltung
010201
GF für polit. Gremien, Städtepartnerschaften
Seite 27
Jahresabschluss2023 Geschäftsführung für politischeGremien,internationale Beziehungen Dezernat OB
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe 0102 Amt fürBürger- und Ratsservice
Beschreibung
DiekommunaleSelbstverwaltung sichert diedemokratischen Rechte der Bürger/innenund Einwohner/innen der StadtMünster. Dazu werden nachder Gemeindeordnung NRW politischeGremien gebildet und
besetzt, derenArbeits- und Beschlussfähigkeit durchdie Geschäftsführung gewährleistet wird.Dieseumfasst beispielhaft dieVor- und Nachbereitung vonSitzungen, dieSchriftführung, dieErstellung und Prüfung von
Vorlagen,die Prüfung und AuszahlungvonZahlungsansprüchen sowie dieBetreuung des Sitzungsdienstprogramms.
Darüber hinaus pflegt das Amt fürBürger- und Ratsservice fürund mit dem Oberbürgermeister,dem Rat und derBürgerschaft die internationalenKontakteder Stadt Münster. Dies umfasst die Pflege der
Partner-/Patenstädteund der befreundeten Städte,die Initiierung/Betreuung von europäischenProjekten und Netzwerken sowiedie Bearbeitung sonstiger internationalerAnfragen.
Zusätzlich umfasst das Aufgabenspektrum die Bereitstellung von Räumenfür städtische Veranstaltungen unddie Vergabe von Räumlichkeitenan Drittenebst derenBetreuungsowiedie Vornahmevon Ehrungen und
Gratulationen.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. DieGesamtaufwendungen der Produktgruppedürfen im Vergleichzum Vorjahreswert nicht überproportional steigen(Maßstab ist dieallgemeinePreissteigerung).
Ergebnis 2022 Ansatz 2023 Ergebnis 2023 Vergleich Ansatz/Ergebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
-Zum 1. Ziel: Gesamtaufwendungen derProduktgruppe 5.632.620 5.426.090 5.339.124 86.966 - 1,6 -
Standardkennzahlen
-Teilergebnis (Zeile29) pro Einwohner/in(inEuro) - 19,25 - 18,64 -19,38 0,74 - 4,0+
-Aufwandsdeckungsgrad (in%) 3,1 2,4 7,6 5,3+ 224,3+
Leistungsdaten
-Anzahl der zubetreuenden undzubesetzenden Gremieninsgesamt 145 139 144 5+ 3,6+
-Anzahlaller zubesetzenden Funktioneninpolitischen Gremien (Mitgliedschaften) 2.601 2.150 2.505 355+ 16,5+
-Anzahlaller Mandatsträger/innen (Betreuung undBesetzung) 889 800 873 73+ 9,1+
-Anzahl der Städtepartnerschaften und-freundschaften 12 12 13 1+ 8,3+
Seite 28
Teilergebnisrechnung Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Ertrags- und Aufwandsarten Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut nach 2024(€)
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0,00 0+
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 27.600,00 60.000 60.000 336.160,96 276.161+
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0,00 0+
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 714,91 0 0 15,00 15+
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 16.020,60 31.000 31.000 18.857,00 12.143-
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 12.659,22 15.160 15.160 16.264,54 1.105+
07 + Sonstige ordentliche Erträge 134.826,14 35.000 35.000 131.069,36 96.069+
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0+
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0+
10 = Ordentliche Erträge 191.820,87 141.160 141.160 502.366,86 361.207+
11 - Personalaufwendungen 1.437.598,41 1.459.220 1.459.220 0 1.718.414,99 259.195+ 0
12 - Versorgungsaufwendungen 296.373,90 209.860 209.860 0 279.871,93 70.012+ 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 375.938,64 300.400 300.400 0 392.719,38 92.319+ 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 698,96 610 610 0 5.071,32 4.461+ 0
15 - Transferaufwendungen 156.268,64 75.440 96.140 20.700 218.983,12 122.843+ 288.000
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 3.365.740,72 3.380.560 3.573.060 192.500 3.406.541,75 166.518- 74.000
17 = Ordentliche Aufwendungen 5.632.619,27 5.426.090 5.639.290 213.200 6.021.602,49 382.312+ 362.000
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 5.440.798,40- 5.284.930- 5.498.130- 213.200- 5.519.235,63- 21.106- 362.000-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0,00 0+
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 5.440.798,40- 5.284.930- 5.498.130- 213.200- 5.519.235,63- 21.106- 362.000-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0+
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 5.440.798,40- 5.284.930- 5.498.130- 213.200- 5.519.235,63- 21.106- 362.000-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0,00 0+
28 - Aufwendungen aus internen 583.360,00 574.010 574.010 0 574.010,00 0+ 0
Leistungsbeziehungen
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 6.024.158,40- 5.858.940- 6.072.140- 213.200- 6.093.245,63- 21.106- 362.000-
Jahresabschluss2023 Geschäftsführung für politischeGremien,internationale Beziehungen Dezernat OB
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe 0102 Amt fürBürger- und Ratsservice
Seite 29
Teilfinanzrechnung Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Ein- und Auszahlungsarten Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut nach 2024(€)
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0+
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0+
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0+
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0,00 0+
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0,00 0+
06 = Summe der investiven Einzahlungen 0,00 0 0 0,00 0+
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
08 - für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 78.524,74 186.800 354.140 167.340 139.655,10 214.485- 0
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 78.524,74 186.800 354.140 167.340 139.655,10 214.485- 0
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 78.524,74- 186.800- 354.140- 139.655,10- 214.485+
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Jahresabschluss2023 Geschäftsführung für politischeGremien,internationale Beziehungen Dezernat OB
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe 0102 Amt fürBürger- und Ratsservice
Seite 30
Investitionsmaßnahmen Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut (€) nach 2024 (€)
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
1100 Beschaffung Ratsmikrofonanlage
Auszahlung für den Erwerb von beweglichem 0,00 185.000 185.000 0 0,00 185.000- 0
Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 0,00 185.000- 185.000- 0 0,00 185.000+ 0
Auszahlungen)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
Auszahlung 78.524,74 1.800 169.140 167.340 139.655,10 29.485- 0
Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 78.524,74- 1.800- 169.140- 167.340- 139.655,10- 29.485+ 0
Gesamtsaldo 78.524,74- 186.800- 354.140- 167.340- 139.655,10- 214.485+ 0
Jahresabschluss2023 Geschäftsführung für politischeGremien,internationale Beziehungen Dezernat OB
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe 0102 Amt fürBürger- und Ratsservice
Seite 31
Seite 32
OB, BM und Verwaltungsführung Dezernat OB Jahresabschluss 2023
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe 0103 Amt für Bürger- und Ratsservice
Produktbereich Produkte
0103
OB, BM und Verwaltungsführung
01
Innere Verwaltung
010301
OB, BM und Verwaltungsführung
Seite 33
Jahresabschluss2023 OB,BM und Verwaltungsführung Dezernat OB
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe 0103 Amt für Bürger- und Ratsservice
Beschreibung
Der Oberbürgermeister ist Vorsitzender des Rates und repräsentiert gemeinsam mit den Bürgermeistern dieStadt Münster.
Darüber hinaus leitet der Oberbürgermeister dieVerwaltung,legt mit Unterstützung derBeigeordneten die Zieledes Verwaltungshandelns im Rahmen dergesetzlichen und der Vorgabendes Rates fest, bereitetdie
Beschlüssedes Rates vorund steuert deren Umsetzung.
DieProduktgruppeenthält keineZielformulierung,da sichdieZieledes Oberbürgermeisters, der Bürgermeisterund der Verwaltungsführung aus den kommunalverfassungsrechtlichen Bestimmungen ergeben.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
---
Ergebnis 2022 Ansatz 2023 Ergebnis 2023 Vergleich Ansatz/Ergebnis
absolut prozentual
Standardkennzahlen
-Teilergebnis (Zeile29) pro Einwohner/in(inEuro) - 25,05 - 24,11 -26,79 2,68 - 11,1+
-Aufwandsdeckungsgrad (in%) 10,1 7,3 7,3 0,0 - 0,1 -
Leistungsdaten
-Anzahl der Bürgermeister 3 3 3 0+ 0,0+
-Anzahl der Dezernate 7 7 7 0+ 0,0+
-Anzahlder Ämter und Einrichtungen 35 32 33 1+ 3,1+
Seite 34
Teilergebnisrechnung Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Ertrags- und Aufwandsarten Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut nach 2024(€)
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0,00 0+
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 633.424,00 0 0 200.858,23 200.858+
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0,00 0+
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0,00 0+
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0,00 0+
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 209.594,28 597.000 597.000 424.054,91 172.945-
07 + Sonstige ordentliche Erträge 4.043,41 0 0 2.785,54 2.786+
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0+
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0+
10 = Ordentliche Erträge 847.061,69 597.000 597.000 627.698,68 30.699+
11 - Personalaufwendungen 6.379.689,10 6.338.620 6.338.620 0 6.997.042,31 658.422+ 0
12 - Versorgungsaufwendungen 1.376.010,73 1.106.180 1.106.180 0 1.361.278,16 255.098+ 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 237.396,96 247.140 247.140 0 247.712,50 573+ 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 2.231,08 2.050 2.050 0 2.049,85 0- 0
15 - Transferaufwendungen 160.000,00 195.000 195.000 0 205.000,00 10.000+ 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 435.272,30 261.340 354.340 93.000 247.402,97 106.937- 30.000
17 = Ordentliche Aufwendungen 8.590.600,17 8.150.330 8.243.330 93.000 9.060.485,79 817.156+ 30.000
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 7.743.538,48- 7.553.330- 7.646.330- 93.000- 8.432.787,11- 786.457- 30.000-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0,00 0+
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 7.743.538,48- 7.553.330- 7.646.330- 93.000- 8.432.787,11- 786.457- 30.000-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0+
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 7.743.538,48- 7.553.330- 7.646.330- 93.000- 8.432.787,11- 786.457- 30.000-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 34.993,62 0 0 35.048,15 35.048+
28 - Aufwendungen aus internen 132.870,00 24.760 24.760 0 24.760,00 0+ 0
Leistungsbeziehungen
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 7.841.414,86- 7.578.090- 7.671.090- 93.000- 8.422.498,96- 751.409- 30.000-
Jahresabschluss2023 OB,BM und Verwaltungsführung Dezernat OB
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe0103 Amt für Bürger- und Ratsservice
Seite 35
Teilfinanzrechnung Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Ein- und Auszahlungsarten Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut nach 2024(€)
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0+
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0+
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0+
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0,00 0+
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0,00 0+
06 = Summe der investiven Einzahlungen 0,00 0 0 0,00 0+
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
08 - für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 4.200,00 900 900 0 0,00 900- 0
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 4.200,00 900 900 0 0,00 900- 0
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 4.200,00- 900- 900- 0,00 900+
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Jahresabschluss2023 OB,BM und Verwaltungsführung Dezernat OB
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe0103 Amt für Bürger- und Ratsservice
Seite 36
Investitionsmaßnahmen Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut (€) nach 2024 (€)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
Auszahlung 4.200,00 900 900 0 0,00 900- 0
Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 4.200,00- 900- 900- 0 0,00 900+ 0
Gesamtsaldo 4.200,00- 900- 900- 0 0,00 900+ 0
Jahresabschluss2023 OB,BM und Verwaltungsführung Dezernat OB
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe0103 Amt für Bürger- und Ratsservice
Seite 37
Seite 38
Dezernat OB Jahresabschluss 2023
Ausschuss: AGL
Gleichstellung aller Geschlechter
Produktgruppe 0104 Frauenbüro
Produktbereich Produkte
0104
Gleichstellung aller Geschlechter
01
Innere Verwaltung
010401
Gleichst. als Aufgabe der gesamten Stadtverwaltung
010402
Förderung der Gleichberechtigung in Münster
Seite 39
Jahresabschluss2023 Gleichstellung aller Geschlechter Dezernat OB
Ausschuss: AGL Produktgruppe 0104 Amt fürGleichstellung
Beschreibung
In dieser Produktgruppe sind alleAktivitäten des Amtes fürGleichstellung zur Förderung derGleichstellung aller Menschen inder Stadtverwaltung und inder Stadt Münster zusammengefasst.Grundsätzliche
Zielsetzungen sind damit vorallem, einBewusstsein fürbestehende Benachteiligungen aufgrundvonGeschlecht, sexueller Orientierung undgeschlechtlicher Identität zu schaffenund diese abzubauen, zu
strukturellenVerbesserungen beizutragen, die Verantwortungfür dieVerwirklichung derGleichberechtigung gesamtstädtischzu verankern,als Bestandteil der Personalentwicklungweiterzuentwickeln und die
Vereinbarkeit vonBeruf und FamiliefüralleBeschäftigten inderStadtverwaltung zuverbessern. Zuden Aufgaben gehörenÖffentlichkeits-und Informationsarbeit, Netzwerkarbeit undKooperationen, finanzielleund
organisatorische Unterstützungvonfrauen- und männerspezifischenEinrichtungen, Trägernund Projektenund solchen, die zusexuellen und geschlechtlichen Identitätenarbeiten, sowiedieBeratungvon
Bürger*innen sowieBeschäftigtenderStadt Münster.
Besonderheiten im Planjahr
Das Amt wird im Planjahrden Arbeitsplan"Gleichstellung undGleichberechtigung von Menschen allergeschlechtlichen Identitäten" umsetzen undden Arbeitsbereich der Jungen-und Männerarbeit konzeptionell
erweitern.
Ziele
1. DieSensibilisierungfür Gleichstellungund Diversität wirdim Rahmen des Aktionsplans fürdie EU-Charta und derErweiterung der gleichstellungsrelevanten Zieleund Kennzahlen für denHaushaltsplan 2021 sowie
im Rahmender Netzwerk- und Öffentlichkeitsarbeitweiter vorangebracht.
Ergebnis 2022 Ansatz 2023 Ergebnis 2023 Vergleich Ansatz/Ergebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
-Zum 1. Ziel: Bericht und/oderAktionsplan zur EU-Charta fürGleichstellung 1 1 1 0+ 0,0+
Standardkennzahlen
-Teilergebnis (Zeile29) pro Einwohner/in(inEuro) - 4,60 - 5,18 -5,18 0,00+ 0,0+
-Aufwandsdeckungsgrad (in%) 0,3 0,5 0,5 0,0+ 0,0+
Seite 40
Jahresabschluss2023 Gleichstellung aller Geschlechter Dezernat OB
Ausschuss: AGL Produktgruppe 0104 Amt fürGleichstellung
Ergebnis 2022 Ansatz 2023 Ergebnis 2023 Vergleich Ansatz/Ergebnis
absolut prozentual
Leistungsdaten
-Bevölkerung der Stadt Münster insgesamt 319.280 327.000 321.423 5.577 - 1,7 -
-Weiblich(Geschlechtseintrag nach§ 22(3) PStG) in% 52 52 52 0+ 0,0+
-Männlich(Geschlechtseintrag nach§ 22(3) PStG) in% 48 48 48 0+ 0,0+
-Beschäftigteder Stadtverwaltung insgesamt 7.904 7.700 7.965 265+ 3,4+
-Weiblich(Geschlechtseintragnach§ 22 (3)PStG) in% 56 58 55 3 - 5,2 -
-Männlich(Geschlechtseintragnach§ 22 (3)PStG) in% 44 42 45 3+ 7,1+
-FinanzFAIRteilung: Anzahlder internen Beratungsgespräche 41 40 27 13 - 32,5 -
-Beratungen städtischerBeschäftigter insgesamt 31 17 17 0+ 0,0+
-FinanzFAIRteilung: Anzahl derexternen Beratungsgespräche 65 65+
-Weiblich(Geschlechtseintragnach§22 (3) PStG) 25 7 14 7+ 100,0+
-Männlich(Geschlechtseintrag nach§ 22(3) PStG) 6 4 3 1 - 25,0 -
-Divers (Geschlechtseintrag nach§22 (3) PStG) 3 3 - 100,0 -
-OhneAngabe (Geschlechtseintrag nach§22(3) PStG) 3 3 - 100,0 -
-FinanzFAIRteilung: Anzahlder externen Beratungsgespräche 65 19 30 11+ 57,9+
-Weiblich(Geschlechtseintragnach§ 22 (3)PStG) 35 10 16 6+ 60,0+
-Männlich(Geschlechtseintragnach§22 (3) PStG) 11 3 9 6+ 200,0+
-Divers (Geschlechtseintragnach§ 22 (3)PStG) 1 3 3 - 100,0 -
-OhneAngabe (Geschlechtseintrag nach§ 22 (3) PStG) 3 3 - 100,0 -
Seite 41
Jahresabschluss2023 Gleichstellung aller Geschlechter Dezernat OB
Ausschuss: AGL Produktgruppe 0104 Amt fürGleichstellung
Produkt 010401 - Gleichstellung als Aufgabe dergesamten Stadtverwaltung
Beschreibung
Dieses Produkt umfasst diefachlicheBeratung zu den gleichstellungsrelevantenAufgaben der Fach- undQuerschnittsämter, den Steuerungsaufgaben (unteranderem FinanzFAIRteilung) und dieMitwirkung an
Maßnahmen zur Gleichstellung, notwendigen Frauenförderung und Förderungvon Diversität im Rahmender Personalbetreuung und-entwicklungund deren Umsetzung. Das Amt ist Anlaufstelle fürBeschäftigteder
Stadt Münster fürpersönliche, gleichstellungs- und genderrelevanteAnliegen.
Besonderheiten im Planjahr
Begleitung der Umsetzung des 4.Aktionsplanes zur Europäischen Chartazur Gleichstellung von Frauenund Männernauf kommunalerEbene
Erweiterung von FinanzFAIRteilung im Haushaltsplan
Erweiterung der Arbeitsbereiche fürMänner- und Jungenarbeit undLSBTIQ*.
Produkt 010402 - Förderung der Gleichstellung in Münster
Beschreibung
Das Amt fördert mit diesem Produkt die Gleichstellung derGeschlechter inder StadtMünster. DieBeschäftigten des Amtes 17 bieten Beratungfür Menschen inderStadtgesellschaft und für Fachkräftein
gleichstellungs- und genderrelevantenFragenund stellen eine zielorientierteÖffentlichkeits- und Informationsarbeit sicher.
Sieinitiierenund unterstützenzielgruppenspezifischangelegte und themenorientierte Netzwerkeund Kooperationen und fördernentsprechende Einrichtungen und Projektefinanziell. Das Amt ist Anlaufstelle für
Bürger*innen für persönlichegleichstellungs- und genderrelevante Anliegen.
Besonderheiten im Planjahr
Begleitung der Umsetzung des 4.Aktionsplanes zur Europäischen Chartazur Gleichstellung von Frauenund Männernauf kommunalerEbene.
Erweiterung von FinanzFAIRteilung im Haushaltsplan.
Aufbau der neuen Arbeitsbereichefür Männer- und Jungenarbeitund LSBTIQ*.
Seite 42
Teilergebnisrechnung Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Ertrags- und Aufwandsarten Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut nach 2024(€)
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0,00 0+
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 250,00 0 0 0,00 0+
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0,00 0+
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0,00 0+
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 4.008,35 8.200 8.200 18.803,14 10.603+
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0,00 0+
07 + Sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0+
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0+
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0+
10 = Ordentliche Erträge 4.258,35 8.200 8.200 18.803,14 10.603+
11 - Personalaufwendungen 543.302,51 626.400 626.400 0 656.008,69 29.609+ 0
12 - Versorgungsaufwendungen 47.623,40 39.220 39.220 0 45.078,04 5.858+ 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 32.202,01 33.080 33.080 0 34.818,83 1.739+ 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 153,67 160 160 0 153,67 6- 0
15 - Transferaufwendungen 755.154,64 860.770 860.770 0 868.427,25 7.657+ 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 57.380,92 69.100 69.100 0 54.042,71 15.057- 0
17 = Ordentliche Aufwendungen 1.435.817,15 1.628.730 1.628.730 0 1.658.529,19 29.799+ 0
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 1.431.558,80- 1.620.530- 1.620.530- 0 1.639.726,05- 19.196- 0
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0,00 0+
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 1.431.558,80- 1.620.530- 1.620.530- 0 1.639.726,05- 19.196- 0
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0+
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 1.431.558,80- 1.620.530- 1.620.530- 0 1.639.726,05- 19.196- 0
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0,00 0+
28 - Aufwendungen aus internen 9.260,00 9.260 9.260 0 9.260,00 0+ 0
Leistungsbeziehungen
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 1.440.818,80- 1.629.790- 1.629.790- 0 1.648.986,05- 19.196- 0
Jahresabschluss2023 Gleichstellung aller Geschlechter Dezernat OB
Ausschuss: AGL Produktgruppe 0104 Amt fürGleichstellung
Seite 43
Seite 44
Personal- und Schwerbehindertenvertretung Dezernat --- Jahresabschluss 2023
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe 0105 Personalrat und Schwerbehindertenvertretung
Produktbereich Produkte
0105
Personal- und Schwerbehindertenvertretung
01
Innere Verwaltung
010501
Personal- und Schwerbehindertenvertretung
Seite 45
Jahresabschluss2023 Personal- und Schwerbehindertenvertretung Dezernat ---
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe 0105 Personalrat und Schwerbehindertenvertretung
Beschreibung
DiePersonalvertretung der Stadtverwaltung Münstervertritt die Interessen allerBeschäftigten (einschl. der Beamtinnenund Beamten) der Stadtverwaltungund nimmt zu diesem Zweck vor allem Rechteund Pflichten
nach dem Landespersonalvertretungsgesetzfür das Land Nordrhein-Westfalenwahr. DiePersonalvertretung innerhalbder Stadtverwaltung Münster bestehtaus dem Gesamtpersonalrat, dreiörtlichen
Personalvertretungen und der Jugend-und Auszubildendenvertretung. Zu denörtlichen Personalvertretungen gehören derPersonalrat der allgemeinen Verwaltung,der Personalrat der Feuerwehrund der Personalrat
des TheaterMünster.
DieSchwerbehindertenvertretung fördert dieEingliederung schwerbehinderter Menschen indie Stadtverwaltung Münster, vertrittihre
Interessen und steht ihnenberatend und helfend zurSeite. Zudiesem Zweck nimmt sievor allem Rechte und Pflichtennachdem Sozialgesetzbuch (vor allem §§ 178 ff. SGBIX) wahr.
Legitimation und Zielsetzungenvon Personal- und Schwerbehindertenvertretungergeben sich aus dengenanntengesetzlichen Grundlagen undden hier geregeltenWahlender jeweiligen Vertreterinnen undVertreter
durchdie Beschäftigten. Daherentzieht sich diePersonal-und Schwerbehindertenvertretung einer weiterenZielsetzung durch den Rat.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
Keine
Ergebnis 2022 Ansatz 2023 Ergebnis 2023 Vergleich Ansatz/Ergebnis
absolut prozentual
Standardkennzahlen
-Teilergebnis (Zeile29) pro Einwohner/in(inEuro) - 4,75 - 5,46 -5,63 0,17 - 3,1+
-Aufwandsdeckungsgrad (in%) 11,4 6,0 9,8 3,7+ 62,1+
Leistungsdaten
-Anzahl der Mitglieder des Gesamtpersonalrates 15 15 15 0+ 0,0+
-Anzahlder freigestellten Mitglieder 10 10 10 0+ 0,0+
-Anzahl derMitglieder des Personalrates derallgemeinen Verwaltung 23 23 23 0+ 0,0+
-Anzahl der Mitgliederdes Personalrates der Feuerwehr 9 9 9 0+ 0,0+
-Anzahlder Mitglieder des Personalrates des Theater Münster 9 9 8 1 - 11,1 -
-Anzahl derMitglieder der Schwerbehindertenvertretung 4 4 5 1+ 25,0+
-Anzahl derMitglieder der Jugend- undAusbildungsvertretung 7 7 11 4+ 57,1+
Seite 46
Teilergebnisrechnung Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Ertrags- und Aufwandsarten Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut nach 2024(€)
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0,00 0+
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0,00 0+
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0,00 0+
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0,00 0+
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0,00 0+
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 190.375,86 110.000 110.000 191.279,39 81.279+
07 + Sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0+
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0+
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0+
10 = Ordentliche Erträge 190.375,86 110.000 110.000 191.279,39 81.279+
11 - Personalaufwendungen 1.456.717,69 1.591.690 1.591.690 0 1.697.430,62 105.741+ 0
12 - Versorgungsaufwendungen 78.229,12 77.520 77.520 0 104.622,01 27.102+ 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 35.056,00 46.440 46.440 0 37.102,60 9.337- 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 319,85 320 320 0 319,85 0- 0
15 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 61.552,50 67.580 67.580 0 78.106,32 10.526+ 0
17 = Ordentliche Aufwendungen 1.631.875,16 1.783.550 1.783.550 0 1.917.581,40 134.031+ 0
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 1.441.499,30- 1.673.550- 1.673.550- 0 1.726.302,01- 52.752- 0
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0,00 0+
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 1.441.499,30- 1.673.550- 1.673.550- 0 1.726.302,01- 52.752- 0
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0+
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 1.441.499,30- 1.673.550- 1.673.550- 0 1.726.302,01- 52.752- 0
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0,00 0+
28 - Aufwendungen aus internen 45.510,00 42.280 42.280 0 42.280,00 0+ 0
Leistungsbeziehungen
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 1.487.009,30- 1.715.830- 1.715.830- 0 1.768.582,01- 52.752- 0
Jahresabschluss2023 Personal- und Schwerbehindertenvertretung Dezernat ---
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe 0105 Personalrat und Schwerbehindertenvertretung
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Seite 48
Wirtschaftlichkeitsprüfung und Revision Dezernat OB Jahresabschluss 2023
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe 0106 Amt für Wirtschaftlichkeitsprüfung und Revision
Produktbereich Produkte
0106
Wirtschaftlichkeitsprüfung und Revision
01
Innere Verwaltung
010601
Wirtschaftlichkeitsprüfung und Revision
Seite 49
Jahresabschluss2023 Wirtschaftlichkeitsprüfung und Revision Dezernat OB
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe 0106 Amt fürWirtschaftlichkeitsprüfung und Revision
Beschreibung
DieProduktgruppe enthält die Leistungendes Amtes für Wirtschaftlichkeitsprüfungund Revision (AWR). Hauptaufgabedes AWR ist diebegleitende und/oder nachgehende neutralePrüfung/Revision, diedas
VerwaltungshandelnderStadt und ihrer Einrichtungenhinsichtlichder Wirtschaftlichkeit, Zweckmäßigkeitund Ordnungsmäßigkeit hinterfragt, Defiziteermittelt und deren Ursachenanalysiert. Über den gesetzlich
vorgegebenenUmfang hinaus erstellt das AWR auch Gutachten undberät auf Grund eines Auftrages bzw. auf Anforderung.
Im Wesentlichen handelt es sichum Prüfungen
- der Jahresabschlüsse, der Finanzen, der Kassen,des Vermögens, der Vorräte,
-der laufenden Vorgänge derFinanzbuchhaltung,
- der Auftragsvergaben, derBautechnik,
- der DV-Programme derHaushaltswirtschaft,
- der Wirtschaftsführung unddes Rechnungswesens der Sondervermögen,
-der Betätigung der Stadt als Gesellschafterin sowie
- beiwesentlichen Änderungen der Organisation.
Beiden Gutachten und Beratungenstehen im Vordergrund
- dieWirtschaftlichkeitsuntersuchungen und die Folgekostenberechnungen,
-die Mitarbeit bei zentralenVerwaltungsaufgaben (auch Projektbeteiligung/-arbeit) sowie
-besondereAnalysen i. V. m. einem fachübergreifendem Controlling.
Produktgruppeund Produkt sind inhaltlichidentisch. Einzusätzlicher Ausweis des untergeordneten deckungsgleichen Produktes ist deshalbentbehrlich.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. In einem Zeitraum vondrei Jahren sollenallestädtischen Ämter und Einrichtungenin einem rollierenden System geprüft werden.
2. Der Stundenverrechnungssatzsoll nicht stärker steigenals die allgemeine Teuerungsrate(Verbraucherpreisindex).
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Jahresabschluss2023 Wirtschaftlichkeitsprüfung und Revision Dezernat OB
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe 0106 Amt fürWirtschaftlichkeitsprüfung und Revision
Ergebnis 2022 Ansatz 2023 Ergebnis 2023 Vergleich Ansatz/Ergebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
-Zum 1. Ziel: geprüfter Anteildes städtischen Haushaltsvolumens (in%) 21,10 33,34 33,34 0,00+ 0,0+
-Zum 1. Ziel: geprüfterAnteil der Verwaltung /Einrichtungen (in%) 41,70 33,34 37,89 4,55+ 13,6+
-Zum 2.Ziel: Stundenverrechnungssatz derKosten- und Leistungsrechnung(inEuro) 92 97 103 6+ 6,2+
-Zum 2. Ziel: Veränderungdes Stundenverrechnungssatzes zum Vorjahr(in%) 15,00 1,00 12,00 11,00+ 1.100,0+
Standardkennzahlen
-Teilergebnis (Zeile29) pro Einwohner/in(inEuro) - 6,53 - 6,84 -6,84 0,00+ 0,0+
-Aufwandsdeckungsgrad (in%) 2,5 2,1 2,1 0,0+ 0,0+
Leistungsdaten
-(Netto-) Prüferstunden 22.187 22.500 20.716 1.784 - 7,9 -
Seite 51
Teilergebnisrechnung Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Ertrags- und Aufwandsarten Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut nach 2024(€)
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0,00 0+
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0,00 0+
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0,00 0+
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0,00 0+
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0,00 0+
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 42.774,75 39.000 39.000 38.287,40 713-
07 + Sonstige ordentliche Erträge 9.415,30 6.800 6.800 10.575,00 3.775+
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0+
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0+
10 = Ordentliche Erträge 52.190,05 45.800 45.800 48.862,40 3.062+
11 - Personalaufwendungen 1.565.008,56 1.687.390 1.687.390 0 1.679.851,45 7.539- 0
12 - Versorgungsaufwendungen 369.153,85 339.320 339.320 0 329.762,58 9.557- 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 116.415,70 120.840 120.840 0 121.189,95 350+ 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 487,49 490 490 0 487,49 3- 0
15 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 9.910,16 16.730 16.730 0 11.023,12 5.707- 0
17 = Ordentliche Aufwendungen 2.060.975,76 2.164.770 2.164.770 0 2.142.314,59 22.455- 0
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 2.008.785,71- 2.118.970- 2.118.970- 0 2.093.452,19- 25.518+ 0
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0,00 0+
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 2.008.785,71- 2.118.970- 2.118.970- 0 2.093.452,19- 25.518+ 0
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0+
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 2.008.785,71- 2.118.970- 2.118.970- 0 2.093.452,19- 25.518+ 0
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0,00 0+
28 - Aufwendungen aus internen 35.600,00 32.170 32.170 0 32.170,00 0+ 0
Leistungsbeziehungen
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 2.044.385,71- 2.151.140- 2.151.140- 0 2.125.622,19- 25.518+ 0
Jahresabschluss2023 Wirtschaftlichkeitsprüfung und Revision Dezernat OB
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe 0106 Amt fürWirtschaftlichkeitsprüfung und Revision
Seite 52
Public Relations Dezernat OB Jahresasbschluss 2023
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe 0107 Presse- und Informationsamt
Produktbereich Produkte
0107
Public Relations
01
Innere Verwaltung
010701
Public Relations
Seite 53
Jahresabschluss2023 PublicRelations Dezernat OB
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe0107 Amt für Kommunikation
Beschreibung
Das Amt für Kommunikation leistetmit dieser Produktgruppe integrierteMedienarbeit (Text, Print, Online, Bild, Film) für dieStadt Münster. Es schafftfür Medienpartner Voraussetzungen fürdieBerichterstattung über
Leistungen undZiele der Stadt, informiertdieEinwohner/-innender Stadt durch dieVeröffentlichungen derMedien und in städtischenPublikationen, stärkt den Medienstandortund sorgt durchseineArbeit bundesweit
und international füreinenhohen BekanntheitsgradMünsters.
Schwerpunkteder Leistungen sind
- Pressearbeitund Medienservice: Pressemitteilungen, Pressetermine, Auskunft und Recherchehilfe fürJournalisten, Vermittlung von Ansprechpartnern,Bilderservice, Münster-Filme
- Printpublikationen: Veröffentlichungendes Presseamtes, redaktionelle Betreuungfür sonstige städtische Veröffentlichungen,Stadt-CD
- Online-Publikationen: städtischeSeitenim Portal www.muenster.de einschließlichVirtuelles Rathaus; Konzeption undredaktionelle Betreuung des Portals www.muenster.de gemeinsam mit VereinBürgernetz- büne
e.V. -;zentrale Facebook-, Instagram- undTwitter-Auftritteder Stadt, YouTube-Kanal der Stadt
- Filmservice:Unterstützung Dreharbeiten, Informationsarbeit undKooperationen für Drehort Münster/Münsterland, "Münster Tatort" - und"Wilsberg"-Kinopremieren
Besonderheiten im Planjahr
Fortsetzung der umfassenden Amtsreform mitKernprojekt "Aufbau Newsroom";Ausbau derDigitalisierung des Amtes, Ausbaueines Premium-Formats für ausgewählteWebprojekte der Stadtverwaltunginnerhalbdes
städtischen Webauftritts ("Panorama-Format"); Aufbaueiner Auffanglösung für nichtautorisierte Satelliten-Websites der Stadtverwaltung;Umsetzung einer stadtweitenKommunikationsstrategie. Weitere Umsetzung
und Pflege aktualisiertes Corporate Design der StadtMünster; Projekt Web toPrint; ResponsiveDesign, Location-Tour,AusbauSocial-Media-Angebote
Ziele
1. Professionalisierung der städtischen Kommunikationentlang
der drei Tätigkeitsbereiche
a) amtsintern(Aufbau Newsroom, Digitalisierung)
b) Digital-Kommunikation(Modernisierung von Webseiten
und Social Media)
c) Hilfestellung für denVerwaltungsvorstand bei der
Erarbeitung einerkonzernweiten Kommunikationsstrategie
mit klarenZielenund Zuständigkeitsverteilungen
Seite 54
Jahresabschluss2023 PublicRelations Dezernat OB
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe0107 Amt für Kommunikation
Ergebnis 2022 Ansatz 2023 Ergebnis 2023 Vergleich Ansatz/Ergebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
-Zum 1. Ziel: Zahl Pressemitteilungen(per E-Mail verschickt u.parallel inwww.muenster.deveröffentlicht) 1.382 1.200 1.200 0+ 0,0+
-Zum 1. Ziel: Zahl Pressetermine/-einladungen 86 180 106 74 - 41,1 -
-Zum 1. Ziel: Zahl redaktionellbetreute Printpublikationen 40 65 4 61 - 93,8 -
-Zum 1. Ziel:Zahl Ausgaben Amtsblatt 32 24 26 2+ 8,3+
-Zum 1.Ziel: Drehtage für FilmproduktioneninMünster 45 35 35 0+ 0,0+
-Zum 1. Ziel:Zahl der "Fans" derFacebook-Seite der Stadt Münster 38.561 34.500 39.365 4.865+ 14,1+
-Followerd.Twitter-Seite(eingestellt) 13.538 11.500 13.623 2.123+ 18,5+
-Zum 1.Ziel: Zahlder Abonnenten der Instagram Seite der Stadt Münster 69.865 34.000 73.700 39.700+ 116,8+
Standardkennzahlen
-Teilergebnis (Zeile29) pro Einwohner/in(inEuro) - 6,55 - 5,95 -5,95 0,00+ 0,0+
-Aufwandsdeckungsgrad (in%) 2,5 3,1 3,1 0,0+ 0,0+
Seite 55
Teilergebnisrechnung Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Ertrags- und Aufwandsarten Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut nach 2024(€)
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0,00 0+
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0,00 0+
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0,00 0+
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0,00 0+
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 3.200,00 3.500 3.500 3.114,00 386-
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 44.206,62 52.200 52.200 54.343,68 2.144+
07 + Sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0+
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0+
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0+
10 = Ordentliche Erträge 47.406,62 55.700 55.700 57.457,68 1.758+
11 - Personalaufwendungen 1.608.037,13 1.430.330 1.430.330 0 1.445.845,89 15.516+ 0
12 - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 115.076,52 117.220 117.220 0 119.643,22 2.423+ 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 2.095,07 2.080 2.080 0 2.073,11 7- 0
15 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 355.282,29 359.420 428.180 68.760 414.920,99 13.259- 6.780
17 = Ordentliche Aufwendungen 2.080.491,01 1.909.050 1.977.810 68.760 1.982.483,21 4.673+ 6.780
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 2.033.084,39- 1.853.350- 1.922.110- 68.760- 1.925.025,53- 2.916- 6.780-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0,00 0+
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 2.033.084,39- 1.853.350- 1.922.110- 68.760- 1.925.025,53- 2.916- 6.780-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0+
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 2.033.084,39- 1.853.350- 1.922.110- 68.760- 1.925.025,53- 2.916- 6.780-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 4.081,40 4.120 4.120 4.248,64 129+
28 - Aufwendungen aus internen 21.080,00 21.080 21.080 0 21.080,00 0+ 0
Leistungsbeziehungen
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 2.050.082,99- 1.870.310- 1.939.070- 68.760- 1.941.856,89- 2.787- 6.780-
Jahresabschluss2023 PublicRelations Dezernat OB
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe0107 Amt fürKommunikation
Seite 56
Teilfinanzrechnung Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Ein- und Auszahlungsarten Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut nach 2024(€)
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0+
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0+
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0+
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0,00 0+
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0,00 0+
06 = Summe der investiven Einzahlungen 0,00 0 0 0,00 0+
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
08 - für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 1.680,88 2.160 2.160 0 0,00 2.160- 1.000
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 1.680,88 2.160 2.160 0 0,00 2.160- 1.000
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 1.680,88- 2.160- 2.160- 0,00 2.160+
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Jahresabschluss2023 PublicRelations Dezernat OB
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe0107 Amt fürKommunikation
Seite 57
Investitionsmaßnahmen Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut (€) nach 2024 (€)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
Auszahlung 1.680,88 2.160 2.160 0 0,00 2.160- 1.000
Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 1.680,88- 2.160- 2.160- 0 0,00 2.160+ 1.000-
Gesamtsaldo 1.680,88- 2.160- 2.160- 0 0,00 2.160+ 1.000-
Jahresabschluss2023 PublicRelations Dezernat OB
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe0107 Amt fürKommunikation
Seite 58
Personal- und Organisationsmanagement Dezernat I Jahresabschluss 2023
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe 0108 Personal- und Organisationsamt
Produktbereich Produkte
0108
Personal- und Organisationsmanagement
01
Innere Verwaltung
010801
Personal- und Organisationsmanagement
Seite 59
Jahresabschluss2023 Personal- und Organisationsmanagement Dezernat I
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe 0108 Personal- und Organisationsamt
Beschreibung
DieProduktgruppe umfasst das "Personalmanagement"und das "Organisationsmanagement" unddamit dieErbringung verwaltungsinternerDienstleistungen für städtischeÄmterund Einrichtungen sowie fürdie
Verwaltungsführung. Das "Personalmanagement" enthältim Wesentlichen Leistungen, diedie Stadtverwaltungals Arbeitgeberbzw. Dienstherr gegenüber denBeschäftigten und Beamten erbringt. Das
"Organisationsmanagement" beinhaltet insbesonderediezentral angebundenen Entscheidungen bzw. Maßnahmen zur Weiterentwicklung derOrganisationsstrukturen der Stadtverwaltung einschließlichder Vor- und
Nachbereitung dieserEntscheidungen.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Der Anteil des ordentlichenErgebnisses (Zeile18 des Teilergebnisplans) dieser Produktgruppe anden Personal- und Versorgungsaufwendungenaller Produktgruppen und dereigenbetriebsähnlichen Einrichtungen
darf 5,0 % nicht übersteigen.
Ergebnis 2022 Ansatz 2023 Ergebnis 2023 Vergleich Ansatz/Ergebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
-Zum 1. Ziel: Ordentliches Ergebnis (Zeile 18) der Produktgruppe(inEuro) - 9.886.928 - 15.315.070 -27.129.029 11.813.959 - 77,1+
-Zum 1. Ziel: Personal-und Versorgungsaufwendungen der Produktgruppenund eigenbetriebsähnlichen
Einrichtungen (inEuro)
-429.579.475 - 458.444.370 - 474.474.278 16.029.908 - 3,5+
-Zum 1.Ziel: Verhältnis "Ordentliches Ergebnis der Produktgruppe zu Personal-und Versorgungsaufwendungen"
(in%)
2,3 3,3 5,7 2,4+ 72,7+
Standardkennzahlen
-Teilergebnis (Zeile29) pro Einwohner/in(inEuro) - 32,47 - 49,54 -46,74 2,80+ 5,7 -
-Aufwandsdeckungsgrad (in%) 21,7 12,3 25,9 13,6+ 110,3+
Seite 60
Jahresabschluss2023 Personal- und Organisationsmanagement Dezernat I
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe 0108 Personal- und Organisationsamt
Leistungsdaten
-Anzahl der Beschäftigten der Stadtverwaltung(ohne eigenbetriebsähnliche Einrichtungen) 8.690 6.565 6.758 193+ 2,9+
-Anzahl derVersorgungsempfänger der Stadtverwaltung (ohneeigenbetriebsähnliche Einrichtungen) 753 787 34+ 4,5+
-Anzahl der Ämterund eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen 33 33 33 0+ 0,0+
-FinanzFAIRteilung: Anzahlder städtischen Mitarbeiterinnen (ohneeigenbetriebsähnliche Einrichtungen) 4.166 4.033 4.111 78+ 1,9+
-FinanzFAIRteilung: Anzahl derstädtischen Mitarbeiter (ohne eigenbetriebsähnlicheEinrichtungen) 2.609 2.532 2.647 115+ 4,5+
-FinanzFAIRteilung: Anz. d. städt. Mitarbeitenden mit dem Geschlecht"divers" (ohne eigenbetriebsähnliche
Einrichtungen)
1 1+
-Anzahl derstadtinternenFortbildungen 300 300 - 100,0 -
-Kosten der stadtinternenFortbildungen 250.000 250.000 - 100,0 -
Seite 61
Teilergebnisrechnung Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Ertrags- und Aufwandsarten Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut nach 2024(€)
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0,00 0+
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 1.606,63 1.610 1.610 1.606,63 3-
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0,00 0+
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0,00 0+
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0,00 0+
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2.820.785,02 2.181.360 2.181.360 5.066.887,62 2.885.528+
07 + Sonstige ordentliche Erträge 635,70 0 0 52.997,51 52.998+
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0+
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0+
10 = Ordentliche Erträge 2.823.027,35 2.182.970 2.182.970 5.121.491,76 2.938.522+
11 - Personalaufwendungen 8.621.236,71 11.923.230 11.923.230 0 14.905.375,15 2.982.145+ 0
12 - Versorgungsaufwendungen 1.297.536,77 1.873.890 1.873.890 0 1.455.187,56 418.702- 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 539.330,09 776.500 1.891.500 1.115.000 573.617,93 1.317.882- 1.070.000
14 - Bilanzielle Abschreibungen 8.340,59 7.950 7.950 0 10.012,52 2.063+ 0
15 - Transferaufwendungen 70.421,00 97.700 97.700 0 52.226,00 45.474- 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 2.173.090,41 2.818.770 3.006.770 188.000 2.560.271,45 446.499- 0
17 = Ordentliche Aufwendungen 12.709.955,57 17.498.040 18.801.040 1.303.000 19.556.690,61 755.651+ 1.070.000
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 9.886.928,22- 15.315.070- 16.618.070- 1.303.000- 14.435.198,85- 2.182.871+ 1.070.000-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0,00 0+
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 9.886.928,22- 15.315.070- 16.618.070- 1.303.000- 14.435.198,85- 2.182.871+ 1.070.000-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0+
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 9.886.928,22- 15.315.070- 16.618.070- 1.303.000- 14.435.198,85- 2.182.871+ 1.070.000-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0,00 0+
28 - Aufwendungen aus internen 275.760,00 257.370 257.370 0 257.370,00 0+ 0
Leistungsbeziehungen
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 10.162.688,22- 15.572.440- 16.875.440- 1.303.000- 14.692.568,85- 2.182.871+ 1.070.000-
Jahresabschluss2023 Personal- und Organisationsmanagement Dezernat I
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe 0108 Personal- und Organisationsamt
Seite 62
Finanz- und Beteiligungsmanagement Dezernat II Jahresabschluss 2023
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe 0109 Amt für Finanzen und Beteiligungen
Produktbereich Produkte
0109
Finanz- und Beteiligungsmanagement
01
Innere Verwaltung
010901
Finanz- und Beteiligungsmanagement
Seite 63
Jahresabschluss2023 Finanz- und Beteiligungsmanagement Dezernat II
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe 0109 Amt fürFinanzen und Beteiligungen
Beschreibung
"DieGemeinde hat ihreHaushaltswirtschaftsozu planen undzuführen, dass diestetige Erfüllungihrer Aufgabengesichert ist. Der Haushaltmuss injedem Jahrin Planung und Rechnungausgeglichen sein." (§75
GemeindeordnungNRW). Die Erfüllung diesersowieder damit inVerbindung stehenden Vorgaben derGemeindeordnung NRW (§§ 75- 97, 100, 116- 117 GO), derKommunalhaushaltsverordnung NRW und
weiterer haushaltsrechtlicherRegelungen wird durchdas Finanz- und Beteiligungsmanagement gewährleistet. DieAufgabenfelder der Produktgruppeumfassen insbesonderedieBereiche
-Haushaltssteuerung und-controlling,
- Geschäftsbuchführunginkl. Jahresabschluss,
- Zahlungsabwicklung, Liquiditäts-undSchuldenmanagement,
- Vollstreckung,
- VeranlagungvonSteuernund Grundbesitzabgabensowie
- Beteiligungsmanagement.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Der Haushalt ist inder Planung und Rechnungausgeglichen.
Ergebnis 2022 Ansatz 2023 Ergebnis 2023 Vergleich Ansatz/Ergebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
-Zum 1. Ziel: Deckungsgrad"Jahresergebnis"(Zeile28des/r Ergebnisplans/-rechnung) 100 96 98 2+ 2,1+
Standardkennzahlen
-Teilergebnis (Zeile29) pro Einwohner/in(inEuro) - 28,99 - 29,07 -29,07 0,00+ 0,0+
-Aufwandsdeckungsgrad (in%) 22,0 21,9 21,9 0,0+ 0,0+
Leistungsdaten
-Anzahl der städtischen Produktgruppen 68 68 68 0+ 0,0+
-Anzahl derstädtischen Produkte 186 189 187 2 - 1,1 -
Seite 64
Teilergebnisrechnung Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Ertrags- und Aufwandsarten Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut nach 2024(€)
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0,00 0+
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 222,18 220 220 216,73 3-
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0,00 0+
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.677,55 2.000 2.000 1.459,44 541-
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0,00 0+
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 341.254,64 289.540 289.540 367.954,45 78.414+
07 + Sonstige ordentliche Erträge 1.540.944,96 1.601.500 1.601.500 1.426.794,98 174.705-
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0+
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0+
10 = Ordentliche Erträge 1.884.099,33 1.893.260 1.893.260 1.796.425,60 96.834-
11 - Personalaufwendungen 8.222.474,54 8.449.660 8.449.660 0 9.242.139,28 792.479+ 0
12 - Versorgungsaufwendungen 1.814.953,78 1.543.380 1.543.380 0 1.561.458,18 18.078+ 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 700.823,65 711.750 711.750 0 712.773,10 1.023+ 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 4.866,46 4.860 4.860 0 4.694,68 165- 0
15 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 789.701,23 932.670 1.028.670 96.000 974.923,66 53.746- 30.000
17 = Ordentliche Aufwendungen 11.532.819,66 11.642.320 11.738.320 96.000 12.495.988,90 757.669+ 30.000
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 9.648.720,33- 9.749.060- 9.845.060- 96.000- 10.699.563,30- 854.503- 30.000-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0,00 0+
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 9.648.720,33- 9.749.060- 9.845.060- 96.000- 10.699.563,30- 854.503- 30.000-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0+
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 9.648.720,33- 9.749.060- 9.845.060- 96.000- 10.699.563,30- 854.503- 30.000-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 669.202,66 661.690 661.690 685.952,52 24.263+
28 - Aufwendungen aus internen 94.790,00 48.980 48.980 0 48.980,00 0+ 0
Leistungsbeziehungen
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 9.074.307,67- 9.136.350- 9.232.350- 96.000- 10.062.590,78- 830.241- 30.000-
Jahresabschluss2023 Finanz- und Beteiligungsmanagement Dezernat II
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe 0109 Amt für Finanzen und Beteiligungen
Seite 65
Teilfinanzrechnung Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Ein- und Auszahlungsarten Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut nach 2024(€)
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0+
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0+
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0+
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0,00 0+
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0,00 0+
06 = Summe der investiven Einzahlungen 0,00 0 0 0,00 0+
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
08 - für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 1.485,89 5.000 5.000 0 0,00 5.000- 0
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 1.485,89 5.000 5.000 0 0,00 5.000- 0
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 1.485,89- 5.000- 5.000- 0,00 5.000+
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Jahresabschluss2023 Finanz- und Beteiligungsmanagement Dezernat II
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe 0109 Amt für Finanzen und Beteiligungen
Seite 66
Investitionsmaßnahmen Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut (€) nach 2024 (€)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
Auszahlung 1.485,89 5.000 5.000 0 0,00 5.000- 0
Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 1.485,89- 5.000- 5.000- 0 0,00 5.000+ 0
Gesamtsaldo 1.485,89- 5.000- 5.000- 0 0,00 5.000+ 0
Jahresabschluss2023 Finanz- und Beteiligungsmanagement Dezernat II
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe 0109 Amt für Finanzen und Beteiligungen
Seite 67
Seite 68
Recht Dezernat V Jahresabschluss 2023
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe 0110 Rechts- und Ausländeramt
Produktbereich Produkte
0110
Recht
01
Innere Verwaltung
011001
Recht
Seite 69
Jahresabschluss2023 Recht Dezernat II
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe 0110 Zentr. Rechtsdienstleist. und Vergabemanagement
Beschreibung
DieProduktgruppe "Recht" ist deckungsgleichmit dem einzigen gleichnamigenProdukt. Produktgruppen- und Produktbeschreibungsinddaher identisch.
DieProduktgruppeumfasst diedurch das Amt für ZentraleRechtsdienstleistungenundVergabemanagement wahrgenommene Rechtsberatung, Prozessführung, besondereRechts- und
Versicherungsangelegenheitensowie das ZentraleVergabemanagement. DieProduktgruppe trägt dazubei, dieRecht- undZweckmäßigkeit der Entscheidungen derVerwaltung zusichern undHaftpflichten wegen
rechtswidriger Amtsführung zuvermeiden. Dazu berät das Rechts- und Ausländeramt bestimmtestädtische Dezernate, Ämter undEinrichtungen und
vertritt den Oberbürgermeistervor Gericht. Besondere Rechts-und Versicherungsangelegenheiten sinddieStandesamtsaufsicht, die Risikovorsorge, dieGewinnung und Betreuung vonSchiedspersonen, die
Abwicklung von Fremdschädenund die Aufgaben des Zentralen Vergabemanagements.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Bei den Haftpflichtfällenwirdauf Forderungsschreiben (per Post, Telefaxoder E-Mail) binnendrei Arbeitstagen der Eingangbestätigt und mitgeteilt, welcheUnterlagen für eine inhaltlicheEntscheidung über den
Anspruchnochbeizubringen sind.
2. DieDurchführungder dem Zentralen Vergabemanagementübertragenen Aufgabenim Vergabeverfahrenwirdinden vereinbartenFristen sichergestellt.
3. Bei derrechtlichen Beratung der städtischenÄmter und Einrichtungen werdenAnfragen innerhalbder mitden Fragenden verabredeten Fristenabschließend beantwortet.
Ergebnis 2022 Ansatz 2023 Ergebnis 2023 Vergleich Ansatz/Ergebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
-Zum 1. Ziel: Quote rechtzeitigqualifizierter Eingangsbestätigungen (in%) 95 100 100 0+ 0,0+
-Zum 2. Ziel: Quote zeitgerechtdurchgeführter Vergabeverfahren(in %) 100 100 - 100,0 -
-Zum 3. Ziel: Quote rechtzeitigerstellter Gutachten (in%) 100 100 100 0+ 0,0+
Standardkennzahlen
-Teilergebnis (Zeile29) pro Einwohner/in(inEuro) - 7,45 - 7,15 -7,15 0,00+ 0,0+
-Aufwandsdeckungsgrad (in%) 103,1 20,1 20,1 0,0+ 0,0+
Seite 70
Jahresabschluss2023 Recht Dezernat II
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe 0110 Zentr. Rechtsdienstleist. und Vergabemanagement
Ergebnis 2022 Ansatz 2023 Ergebnis 2023 Vergleich Ansatz/Ergebnis
absolut prozentual
Leistungsdaten
-Zahl der schriftlichen rechtlichen Stellungnahmen 300 300 300 0+ 0,0+
-Zahlder anhängig gewordenen Klageverfahren 31 30 45 15+ 50,0+
-Zahlder neu erhobenen Schadensersatzforderungen 197 180 189 9+ 5,0+
-Zahlder Ausschreibungen 1.141 1.000 1.016 16+ 1,6+
-Zahl der Bieter/Bewerber 4.200 5.000 4.200 800 - 16,0 -
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Teilergebnisrechnung Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Ertrags- und Aufwandsarten Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut nach 2024(€)
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0,00 0+
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0,00 0+
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0,00 0+
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0,00 0+
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 92.558,08 78.610 78.610 116.773,57 38.164+
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 433.315,71 458.120 458.120 411.106,26 47.014-
07 + Sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0+
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0+
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0+
10 = Ordentliche Erträge 525.873,79 536.730 536.730 527.879,83 8.850-
11 - Personalaufwendungen 1.159.758,50 1.433.500 1.433.500 0 1.385.182,29 48.318- 0
12 - Versorgungsaufwendungen 100.495,31 102.260 102.260 0 114.062,92 11.803+ 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 84.110,00 87.980 87.980 0 87.650,00 330- 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 696,24 700 700 0 696,23 4- 0
15 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 1.116.545,93 1.175.760 1.175.760 0 913.009,79 262.750- 0
17 = Ordentliche Aufwendungen 2.461.605,98 2.800.200 2.800.200 0 2.500.601,23 299.599- 0
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 1.935.732,19- 2.263.470- 2.263.470- 0 1.972.721,40- 290.749+ 0
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0,00 0+
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 1.935.732,19- 2.263.470- 2.263.470- 0 1.972.721,40- 290.749+ 0
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0+
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 1.935.732,19- 2.263.470- 2.263.470- 0 1.972.721,40- 290.749+ 0
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 28.747,83 28.550 28.550 29.721,87 1.172+
28 - Aufwendungen aus internen 12.100,00 12.100 12.100 0 12.100,00 0+ 0
Leistungsbeziehungen
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 1.919.084,36- 2.247.020- 2.247.020- 0 1.955.099,53- 291.920+ 0
Jahresabschluss2023 Recht Dezernat II
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe0110 Zentr.Rechtsdienstleist. und Vergabemanagement
Seite 72
Immobilienmanagement Dezernat VI Jahresabschluss 2023
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe 0111 Amt für Immobilienmanagement
Produktbereich Produkte
0111
Immobilienmanagement
01
Innere Verwaltung
011101
Immobilienmanagement
Seite 73
Jahresabschluss2023 Immobilienmanagement Dezernat VI
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe 0111 Amt für Immobilienmanagement
Beschreibung
DieProduktgruppe umfasst
- den Erwerb,dieEntwicklung und denVerkauf von Immobilien,
- dieVermietung und Verpachtung sowiedie Anmietung und Anpachtungvon Immobilien und
- dieBereitstellung von Immobilien zurstädtischen Aufgabenerfüllung.
Zu den Aufgabendes Immobilienmanagement gehörendiebedarfs-, zeit- und kostengerechteBereitstellung geeigneter GrundstückeundGebäude im Rahmen derfinanziellenSpielräume der Stadt. Dies erfolgt auf
der Grundlageeiner kontinuierlichen Portfoliooptimierung im immobilen Vermögensbestand zur Anpassungdes Vermögens an aktuelleBedarfsverhältnisse. DazugehörendieVorbereitungen und Umsetzungen von
Investitions-und Desinvestitionsentscheidungen als auchein effektives Immobiliencontrolling vorallem unter Berücksichtigung vonStadtentwicklungs- und Wirtschaftlichkeitszielen.
Besonderheiten im Planjahr
Das Statistische Bundesamt hat diePreisbasis auf 2015=100 umgestellt. DieVerwaltung hat dieBasis ebenfalls umgestellt. Dadurchgibt es Abweichungen zuden Haushaltsangaben der Vorjahre.
Ziele
1. Der Erwerb, die Entwicklungund der Verkauf vonImmobilien sollen sichaneinem ausgewogenen Immobilienportfolio orientieren. DieZielerreichung wirdexemplarischgemessen ander Erreichungder geplanten
ordentlichen Erträge aus Immobilienverkäufen.
2. DieBewirtschaftungsaufwendungen (Instandhaltung, Wartung, Energieund Fremdreinigung)sollen gemessen anderEntwicklung des Preisindexundder Flächenentwicklung konstant gehaltenwerden.
Ergebnis 2022 Ansatz 2023 Ergebnis 2023 Vergleich Ansatz/Ergebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
-Zum 1. Ziel: Ordentliche Erträgeaus Immobilienverkäufen (inEuro) 1.120.550 7.000.000 4.302.600 2.697.400 - 38,5 -
-Zum 2. Ziel: Entwicklung des Instandhaltungsaufwandes (in Euro) 20.395.210 18.280.400 19.595.000 1.314.600 + 7,2+
-Zum 2.Ziel: Entwicklung des Energieaufwandes (inEuro) 10.943.310 26.310.000 16.976.270 9.333.730 - 35,5 -
-Zum 2. Ziel:Entwicklung des Fremdreinigungsaufwandes (inEuro) 9.405.550 10.400.000 10.931.800 531.800 + 5,1+
-Zum 2. Ziel: Flächenentwicklung- Zuwachs anBruttogeschossfläche(inm²) 35.857 17.136 25.445 8.309+ 48,5+
Standardkennzahlen
-Teilergebnis (Zeile29) pro Einwohner/in(inEuro) - 54,24 - 85,69 -69,83 15,86+ 18,5 -
-Aufwandsdeckungsgrad (in%) 85,6 80,4 83,5 3,1+ 3,9+
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Jahresabschluss2023 Immobilienmanagement Dezernat VI
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe 0111 Amt für Immobilienmanagement
Ergebnis 2022 Ansatz 2023 Ergebnis 2023 Vergleich Ansatz/Ergebnis
absolut prozentual
Leistungsdaten
-stadteigene Grundstücksfläche (alleNutzungsarten; inm²) 50.200.000 50.200.000 - 100,0 -
-Entwicklung des PreisindexBauseit 2015 (2015 =100) 150 128 163 35+ 27,3+
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Teilergebnisrechnung Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Ertrags- und Aufwandsarten Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut nach 2024(€)
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0,00 0+
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 10.001.311,90 10.051.080 10.051.080 10.313.470,34 262.390+
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0,00 0+
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.500,00 1.000 1.000 1.688,00 688+
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 15.932.275,67 17.244.150 17.244.150 16.948.732,34 295.418-
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 612.152,35 501.000 501.000 1.144.898,75 643.899+
07 + Sonstige ordentliche Erträge 2.170.866,02 7.345.760 7.345.760 7.079.869,48 265.891-
08 + Aktivierte Eigenleistungen 241.788,00 230.000 230.000 418.940,00 188.940+
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0+
10 = Ordentliche Erträge 28.959.893,94 35.372.990 35.372.990 35.907.598,91 534.609+
11 - Personalaufwendungen 19.058.425,98 20.836.890 20.836.890 0 21.310.218,65 473.329+ 0
12 - Versorgungsaufwendungen 1.974.577,63 1.595.750 1.595.750 0 1.765.685,01 169.935+ 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 49.859.582,55 62.772.910 69.772.910 7.000.000 56.111.044,20 13.661.866- 9.300.000
14 - Bilanzielle Abschreibungen 23.566.325,87 24.954.600 24.954.600 0 24.846.453,25 108.147- 0
15 - Transferaufwendungen 43.596,52 43.600 43.600 0 61.762,30 18.162+ 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 22.062.720,95 25.608.720 26.608.720 1.000.000 27.260.075,50 651.356+ 0
17 = Ordentliche Aufwendungen 116.565.229,50 135.812.470 143.812.470 8.000.000 131.355.238,91 12.457.231- 9.300.000
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 87.605.335,56- 100.439.480- 108.439.480- 8.000.000- 95.447.640,00- 12.991.840+ 9.300.000-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0,00 0+
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 87.605.335,56- 100.439.480- 108.439.480- 8.000.000- 95.447.640,00- 12.991.840+ 9.300.000-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0+
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 87.605.335,56- 100.439.480- 108.439.480- 8.000.000- 95.447.640,00- 12.991.840+ 9.300.000-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 71.891.590,00 74.765.870 74.765.870 74.765.870,00 0+
28 - Aufwendungen aus internen 1.262.677,08 1.262.680 1.262.680 0 1.262.677,08 3- 0
Leistungsbeziehungen
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 16.976.422,64- 26.936.290- 34.936.290- 8.000.000- 21.944.447,08- 12.991.843+ 9.300.000-
Jahresabschluss2023 Immobilienmanagement Dezernat VI
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe0111 Amt für Immobilienmanagement
Seite 76
Teilfinanzrechnung Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Ein- und Auszahlungsarten Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut nach 2024(€)
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 3.198.385,06 1.825.000 1.825.000 1.605.000,00 220.000-
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 1.257.390,50 500.000 500.000 300.901,50 199.099-
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0+
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0,00 0+
05 + aus sonstigen Investitionen 1.517.957,07 11.500.000 11.500.000 4.913.885,24 6.586.115-
06 = Summe der investiven Einzahlungen 5.973.732,63 13.825.000 13.825.000 6.819.786,74 7.005.213-
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 41.525.186,85 7.500.000 28.669.514 21.169.514 21.612.867,60 7.056.646- 7.056.500
08 - für Baumaßnahmen 12.852.872,19 13.305.000 29.326.122 16.021.122 11.392.794,83 17.933.327- 18.040.485
09 - für den Erwerb von beweglichem 586.122,15 440.000 805.613 365.613 284.073,79 521.539- 334.463
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 54.964.181,19 21.245.000 58.801.248 37.556.248 33.289.736,22 25.511.512- 25.431.448
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 48.990.448,56- 7.420.000- 44.976.248- 26.469.949,48- 18.506.299+
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Jahresabschluss2023 Immobilienmanagement Dezernat VI
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe0111 Amt für Immobilienmanagement
Seite 77
Investitionsmaßnahmen Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut (€) nach 2024 (€)
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0000 An- und Verkauf von Grundvermögen
Einzahlung aus der Veräußerung von 1.257.390,50 500.000 500.000 0 300.901,50 199.099- 0
Sachanlagen
Einzahlung aus sonstigen Investitionen 1.517.957,07 11.500.000 11.500.000 0 4.913.885,24 6.586.115- 0
Auszahlung für den Erwerb von Grundstücken 41.525.186,85 7.500.000 28.669.514 21.169.514 21.612.867,60 7.056.646- 7.056.500
und Gebäuden
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 38.749.839,28- 4.500.000 16.669.514- 21.169.514- 16.398.080,86- 271.433+ 7.056.500-
Auszahlungen)
0020 Herrichtung strategischer
Liegenschaften
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 70.000 70.000 0 0,00 70.000- 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 0,00 70.000- 70.000- 0 0,00 70.000+ 0
Auszahlungen)
0030 Kleine Maßnahmen Gesamtverwaltung
Auszahlung für Baumaßnahmen 98.018,31 150.000 404.424 254.424 291.039,91 113.384- 0
Auszahlung für den Erwerb von beweglichem 163.109,23 200.000 248.068 48.068 160.883,85 87.184- 37.327
Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 261.127,54- 350.000- 652.492- 302.492- 451.923,76- 200.568+ 37.327-
Auszahlungen)
0050 Kleine Maßnahmen MCC Halle Münsterland
Auszahlung für Baumaßnahmen 55.438,09 230.000 232.910 2.910 337.301,49 104.391+ 30.910
Auszahlung für den Erwerb von beweglichem 396.238,47 240.000 300.296 60.296 116.619,04 183.677- 47.587
Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 451.676,56- 470.000- 533.207- 63.207- 453.920,53- 79.286+ 78.497-
Auszahlungen)
Jahresabschluss2023 Immobilienmanagement Dezernat VI
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe0111 Amt für Immobilienmanagement
Seite 78
Investitionsmaßnahmen Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut (€) nach 2024 (€)
4050 Innensanierung Stadthaus
1
Einzahlung aus Zuwendungen für 1.986.000,00 1.605.000 1.605.000 0 1.605.000,00 0+ 0
Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 6.636.596,30 0 3.860.490 3.860.490 3.831.993,31 28.497- 1.117.471
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 4.650.596,30- 1.605.000 2.255.490- 3.860.490- 2.226.993,31- 28.497+ 1.117.471-
Auszahlungen)
4135 Dominikanerkirche Umbau und
Sanierung
Einzahlung aus Zuwendungen für 549.000,00 220.000 220.000 0 0,00 220.000- 0
Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 105.319,00 0 80.209 80.209 48.102,80 32.106- 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 443.681,00 220.000 139.791 80.209- 48.102,80- 187.894- 0
Auszahlungen)
4150 ZUEMünster
Auszahlung für Baumaßnahmen 3.605,70 0 40.934 40.934 0,00 40.934- 40.934
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 3.605,70- 0 40.934- 40.934- 0,00 40.934+ 40.934-
Auszahlungen)
4170 Sanierung Hafenstr./Dammstraße
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 250.000 250.000 0 0,00 250.000- 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 0,00 250.000- 250.000- 0 0,00 250.000+ 0
Auszahlungen)
4190 Energet. San. + Erw. Theater MS
Auszahlung für Baumaßnahmen 56.841,54 0 624.437 624.437 387.146,89 237.290- 237.289
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 56.841,54- 0 624.437- 624.437- 387.146,89- 237.290+ 237.289-
Auszahlungen)
Jahresabschluss2023 Immobilienmanagement Dezernat VI
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe0111 Amt für Immobilienmanagement
Seite 79
Investitionsmaßnahmen Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut (€) nach 2024 (€)
4210 Maßnahmen zur Energieeinsparung
Einzahlung aus Zuwendungen für 663.385,06 0 0 0 0,00 0+ 0
Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 324.928,57 500.000 2.340.553 1.840.553 1.511.419,65 829.133- 919.701
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 338.456,49 500.000- 2.340.553- 1.840.553- 1.511.419,65- 829.133+ 919.701-
Auszahlungen)
4230 Herstellung Klimaneutralität Gebäude
Auszahlung für Baumaßnahmen 5.329.995,13 8.500.000 16.474.981 7.974.981 3.919.812,74 12.555.169- 11.945.520
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 5.329.995,13- 8.500.000- 16.474.981- 7.974.981- 3.919.812,74- 12.555.169+ 11.945.520-
Auszahlungen)
4240 Fassaden- u. Dachbegrünung
städt.Gebäude
Auszahlung für Baumaßnahmen 28.560,32 500.000 1.442.318 942.318 276.399,00 1.165.919- 578.448
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 28.560,32- 500.000- 1.442.318- 942.318- 276.399,00- 1.165.919+ 578.448-
Auszahlungen)
4255 Sanierung Gebäude Prinzipalmarkt 5
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 2.850.000 2.850.000 0 147.023,34 2.702.977- 2.699.268
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 0,00 2.850.000- 2.850.000- 0 147.023,34- 2.702.977+ 2.699.268-
Auszahlungen)
4260 Herrichtung Bürgerpark York-Kaserne
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 180.000 180.000 0 0,00 180.000- 180.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 0,00 180.000- 180.000- 0 0,00 180.000+ 180.000-
Auszahlungen)
4270 Aufzug Rathaus Stadtweinhaus
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 75.000 75.000 0 12.382,02 62.618- 7.944
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 0,00 75.000- 75.000- 0 12.382,02- 62.618+ 7.944-
Auszahlungen)
Jahresabschluss2023 Immobilienmanagement Dezernat VI
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe0111 Amt für Immobilienmanagement
Seite 80
Investitionsmaßnahmen Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut (€) nach 2024 (€)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
Auszahlung 240.343,68 0 657.114 657.114 636.744,58 20.370- 532.549
Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 240.343,68- 0 657.114- 657.114- 636.744,58- 20.370+ 532.549-
Gesamtsaldo 48.990.448,56- 7.420.000- 44.976.248- 37.556.248- 26.469.949,48- 18.506.299+ 25.431.448-
Jahresabschluss2023 Immobilienmanagement Dezernat VI
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe0111 Amt für Immobilienmanagement
Seite 81
Seite 82
Zentrale Dienste Dezernat I Jahresabschluss 2023
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe 0113 Personal- und Organisationsamt
Produktbereich Produkte
0113
Zentrale Dienste
01
Innere Verwaltung
011301
Zentrale Dienste
Seite 83
Jahresabschluss2023 ZentraleDienste Dezernat I
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe0113 Personal- und Organisationsamt
Beschreibung
Zur Leistungspaletteder Produktgruppe "ZentraleDienste" gehörendiverse verwaltungsinterneDienstleistungen, dieallen Ämternund Einrichtungen der Stadt Münster zur Verfügungstehen.Hierzuzählen im
Einzelnen:
- Beschaffungund Unterhaltungvon Büroausstattung
-Beschaffung Büromaterial
- Beschaffung Dienst-und Schutzkleidung
- zentraler Post-und Zustelldienst
- betrieblicheMobilitätsdienste
-Druckerei
- Kantinen incl. internerVeranstaltungsbewirtung
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Dieinnerhalbdieser Produktgruppezuerbringenden Dienstleistungensindkontinuierlich wirtschaftlichzu erbringen.DieWirtschaftlichkeit wirdim Einzelnen anhand ausgewählter Kennzahlenbewertet.
Ergebnis 2022 Ansatz 2023 Ergebnis 2023 Vergleich Ansatz/Ergebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
-Zum 1. Ziel: Kosten progefahrenen Kilometer (bezogen auf Carsharing, Selbstfahrer und Privat-Pkwin€) 0,48 0,46 0,46 - 100,0 -
-Zum 1. Ziel:Zuschuss proKantinenessen (Stadthaus 2; inEuro) 6,00 10,71 4,71+ 78,5+
-Zum 1.Ziel: Durchschnittliche Kosten proDruckseite (s/wund farbig;in Euro) 0,027 0,030 0,038 0,008+ 26,7+
-Zum 1. Ziel:Gesamtseitenzahl aller Druckaufträge 10.000.000 10.500.000 500.000 + 5,0+
Standardkennzahlen
-Teilergebnis (Zeile29) pro Einwohner/in(inEuro) - 11,36 - 20,06 -21,10 1,04 - 5,2+
-Aufwandsdeckungsgrad (in%) 26,4 18,9 19,6 0,8+ 4,0+
Leistungsdaten
-Anzahl der ausgegebenen Esseninder Kantine (Stadthaus 2) 20.600 20.600 - 100,0 -
Seite 84
Teilergebnisrechnung Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Ertrags- und Aufwandsarten Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut nach 2024(€)
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0,00 0+
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 4.820,43 2.950 2.950 3.068,19 118+
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0,00 0+
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0,00 0+
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 716.208,75 893.730 893.730 815.355,24 78.375-
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 552.125,76 566.870 566.870 799.370,43 232.500+
07 + Sonstige ordentliche Erträge 592,60 1.500 1.500 83,20 1.417-
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0+
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0+
10 = Ordentliche Erträge 1.273.747,54 1.465.050 1.465.050 1.617.877,06 152.827+
11 - Personalaufwendungen 2.186.050,59 2.327.190 2.327.190 0 2.613.663,01 286.473+ 0
12 - Versorgungsaufwendungen 198.882,68 137.280 137.280 0 188.436,54 51.157+ 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 782.381,75 1.024.860 1.024.860 0 1.600.936,83 576.077+ 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 364.092,83 54.360 54.360 0 164.855,42 110.495+ 0
15 - Transferaufwendungen 75.624,29 80.000 80.000 0 58.773,15 21.227- 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 602.463,19 1.561.870 1.561.870 0 1.037.178,18 524.692- 0
17 = Ordentliche Aufwendungen 4.209.495,33 5.185.560 5.185.560 0 5.663.843,13 478.283+ 0
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 2.935.747,79- 3.720.510- 3.720.510- 0 4.045.966,07- 325.456- 0
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0,00 0+
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 7,37 0 0 0 0,00 0+ 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 7,37- 0 0 0 0,00 0+ 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 2.935.755,16- 3.720.510- 3.720.510- 0 4.045.966,07- 325.456- 0
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0+
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 2.935.755,16- 3.720.510- 3.720.510- 0 4.045.966,07- 325.456- 0
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0,00 0+
28 - Aufwendungen aus internen 619.750,00 2.585.680 2.585.680 0 2.585.680,00 0+ 0
Leistungsbeziehungen
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 3.555.505,16- 6.306.190- 6.306.190- 0 6.631.646,07- 325.456- 0
Jahresabschluss2023 ZentraleDienste Dezernat I
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe0113 Personal- und Organisationsamt
Seite 85
Teilfinanzrechnung Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Ein- und Auszahlungsarten Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut nach 2024(€)
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 29.008,75 6.000 6.000 3.329,25 2.671-
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 752,00 0 0 0,00 0+
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0+
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0,00 0+
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0,00 0+
06 = Summe der investiven Einzahlungen 29.760,75 6.000 6.000 3.329,25 2.671-
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
08 - für Baumaßnahmen 4.163.063,42 70.000 4.306.937 4.236.937 861.655,08 3.445.282- 3.375.282
09 - für den Erwerb von beweglichem 506.040,03 265.000 552.985 287.985 357.013,55 195.971- 228.361
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 4.669.103,45 335.000 4.859.921 4.524.921 1.218.668,63 3.641.253- 3.603.643
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 4.639.342,70- 329.000- 4.853.921- 1.215.339,38- 3.638.582+
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Jahresabschluss2023 ZentraleDienste Dezernat I
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe0113 Personal- und Organisationsamt
Seite 86
Investitionsmaßnahmen Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut (€) nach 2024 (€)
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0000 An- und Verkauf v.
bewegl.Anlagevermögen
Einzahlung aus Zuwendungen für 29.008,75 6.000 6.000 0 0,00 6.000- 0
Investitionsmaßnahmen
Einzahlung aus der Veräußerung von 452,00 0 0 0 0,00 0+ 0
Sachanlagen
Auszahlung für den Erwerb von beweglichem 492.347,14 153.000 349.485 196.485 265.845,27 83.640- 228.361
Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 462.886,39- 147.000- 343.485- 196.485- 265.845,27- 77.640+ 228.361-
Auszahlungen)
0010 An- und Verkauf von Dienstfahrzeugen
Einzahlung aus Zuwendungen für 0,00 0 0 0 3.329,25 3.329+ 0
Investitionsmaßnahmen
Einzahlung aus der Veräußerung von 300,00 0 0 0 0,00 0+ 0
Sachanlagen
Auszahlung für den Erwerb von beweglichem 13.692,89 112.000 203.500 91.500 91.168,28 112.332- 0
Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 13.392,89- 112.000- 203.500- 91.500- 87.839,03- 115.661+ 0
Auszahlungen)
0020 Herrichtung Verwaltungsgebäude
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 70.000 70.000 0 0,00 70.000- 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 0,00 70.000- 70.000- 0 0,00 70.000+ 0
Auszahlungen)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
Auszahlung 4.163.063,42 0 4.236.937 4.236.937 861.655,08 3.375.282- 3.375.282
Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 4.163.063,42- 0 4.236.937- 4.236.937- 861.655,08- 3.375.282+ 3.375.282-
Gesamtsaldo 4.639.342,70- 329.000- 4.853.921- 4.524.921- 1.215.339,38- 3.638.582+ 3.603.643-
Jahresabschluss2023 ZentraleDienste Dezernat I
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe0113 Personal- und Organisationsamt
Seite 87
Seite 88
Verwaltung der Kommunalen Stiftungen Dezernat V Jahresabschluss 2023
Ausschuss: ASGVAf Produktgruppe 0114
Produktbereich Produkte
0114
Verwaltung der Kommunalen Stiftungen
01
Innere Verwaltung
011401
Verwaltung der Kommunalen Stiftungen
Seite 89
Jahresabschluss2023 Verwaltung der Kommunalen Stiftungen Dezernat II
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe 0114
Beschreibung
DieGeschäftsstelle steuert und begleitet das Wirken der kommunalenStiftungen nach den Vorschriftender Gemeindeordnung NW unddes Stiftungsgesetzes NW. Zuden Aufgaben gehören
- dieStiftungszweckegemäß denStiftungssatzungenzu erfüllenund dieStiftungserträge im Sinne derStiftungszweckezeitnah zuverwenden.Dies geschieht durch dieEntwicklung und Durchführung innovativer
Konzeptefür Stiftungsprogramme und Stiftungsprojektesowie durchdieBereitstellungund den BetriebvonWohnmöglichkeiten für besondereBevölkerungsgruppen(z.B. alte Menschen undMenschen mit
Behinderungen);
- das inGeldangelegte und das immobile Stiftungsvermögen ertragreich zubewirtschaften;
- Öffentlichkeitsarbeit zu betreiben,um die Stiftungsarbeit fürdieÖffentlichkeit transparent zumachen und potentielleNeu-und Zustiftungen zu gewinnen;
-Ratsuchende inallen Fragender Neuerrichtung von Stiftungenoder ZustiftungenzubestehendenStiftungen zu beraten.
Besonderheiten im Planjahr
DieFinanzsituationder Kommunalen Stiftungenist weiterhinzukonsolidierenDabei sind insbesondereauchdie Stiftungsaktivitäten den Erträgender Vermögensverwaltung anzupassen. Einweiterer Schwerpunkt liegt
auf derOptimierung des immobilen Vermögens zur langfristigen Generierung stabilerMieterträge.
Ziele
1. Diejährlichinsgesamt erzielteRendite für das verwalteteStiftungsvermögen soll 1% nicht unterschreiten.
2. DieordentlichenAufwendungen (Zeile 17im Teilergebnisplan) des Stiftungsmanagement sollen1 % des verwaltetenStiftungsvermögens nicht überschreiten.
Ergebnis 2022 Ansatz 2023 Ergebnis 2023 Vergleich Ansatz/Ergebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
-Zum 1. Ziel: Insgesamt erzielteRendite (in%) 1,3 1,0 5,6 4,6+ 460,0+
-Zum 2.Ziel: Verwaltetes Stiftungsvermögen (EigenkapitalinMio. Euro) 63,5 62,1 66,9 4,8+ 7,7+
-Zum 2.Ziel: Verhältnis der ordentlichenAufwendungen zum Stiftungsvermögen (in%) 7,2 1,0 4,0 3,0+ 300,0+
Standardkennzahlen
-Teilergebnis (Zeile29) pro Einwohner/in(inEuro) - 0,80 - 1,12 -0,75 0,37+ 33,0 -
-Aufwandsdeckungsgrad (in%) 47,7 38,5 48,7 10,2+ 26,5+
Seite 90
Jahresabschluss2023 Verwaltung der Kommunalen Stiftungen Dezernat II
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe 0114
Ergebnis 2022 Ansatz 2023 Ergebnis 2023 Vergleich Ansatz/Ergebnis
absolut prozentual
Leistungsdaten
-Anzahl verwalteter Stiftungen insgesamt 7 8 7 1 - 12,5 -
-Anzahl verwalteterrechtlich selbständiger Stiftungen 5 5 5 0+ 0,0+
-Anzahl verwalteterrechtlich unselbständiger Stiftungen 2 2 2 0+ 0,0+
-Vermögen derrechtlichselbständigen Stiftungen (Eigenkapitalin Mio. Euro) 59,4 58,0 62,5 4,5+ 7,8+
-Vermögen derrechtlichunselbständigen Stiftungen (Eigenkapitalin Mio. Euro) 4,1 4,2 4,4 0,2+ 4,8+
Seite 91
Teilergebnisrechnung Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Ertrags- und Aufwandsarten Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut nach 2024(€)
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0,00 0+
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0,00 0+
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0,00 0+
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0,00 0+
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0,00 0+
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 228.799,04 220.000 220.000 224.628,78 4.629+
07 + Sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0+
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0+
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0+
10 = Ordentliche Erträge 228.799,04 220.000 220.000 224.628,78 4.629+
11 - Personalaufwendungen 454.251,42 530.860 530.860 0 437.786,20 93.074- 0
12 - Versorgungsaufwendungen 17.055,90 32.290 32.290 0 17.125,15 15.165- 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 0,00 400 400 0 0,00 400- 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 283,08 270 270 0 266,49 4- 0
15 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 7.070,33 7.160 7.160 0 5.661,12 1.499- 0
17 = Ordentliche Aufwendungen 478.660,73 570.980 570.980 0 460.838,96 110.141- 0
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 249.861,69- 350.980- 350.980- 0 236.210,18- 114.770+ 0
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0,00 0+
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 249.861,69- 350.980- 350.980- 0 236.210,18- 114.770+ 0
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0+
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 249.861,69- 350.980- 350.980- 0 236.210,18- 114.770+ 0
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0,00 0+
28 - Aufwendungen aus internen 870,00 870 870 0 870,00 0+ 0
Leistungsbeziehungen
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 250.731,69- 351.850- 351.850- 0 237.080,18- 114.770+ 0
Jahresabschluss2023 Verwaltung der Kommunalen Stiftungen Dezernat II
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe0114
Seite 92
IT-Management (citeq) Dezernat II Jahresabschluss 2023
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe 0115 Amt für Finanzen und Beteiligungen
Produktbereich Produkte
0115
IT – Management (citeq)
01
Innere Verwaltung
011501
IT – Management (citeq)
Seite 93
Jahresabschluss2023 IT-Management (citeq) Dezernat I
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe0115 -
Beschreibung
DieProduktgruppe IT-Management beinhaltet im Wesentlichen die Förderungen undAufwendungen für den BreitbandausbauinMünster, dieAusschüttungder eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "citeq"und die
Verzinsung der Pensionsverpflichtungender citeq.
Die"citeq" wirdgemäß der Eigenbetriebsverordnung sowienachden Bestimmungen derBetriebssatzung für die "citeq"geführt. Zweck der eigenbetriebsähnlichenEinrichtung ist die Erbringungvon Dienstleistungen
im Bereich derInformationstechnologie einschließlich der Kommunikationstechnologiefür dieStadt Münster,dieübrigen Kooperationspartner (deröffentlich-rechtlichen Vereinbarung) und sonstigeKunden im Rahmen
des §107 der Gemeindeordnung.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
Anmerkung: Bei den eigenbetriebsähnlichen Einrichtungenerfolgt im Haushalt nurdie Abbildung der Finanzbeziehungen.DieUmsetzung des inder Beschreibung genanntenUnternehmensgegenstandes wirdim
Rahmen des Beteiligungsmanagementsüberwacht.
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Teilergebnisrechnung Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Ertrags- und Aufwandsarten Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut nach 2024(€)
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0,00 0+
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 6.365.868,85 18.905.780 18.905.780 526,22 18.905.254-
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0,00 0+
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0,00 0+
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0,00 0+
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 344.842,45 344.842+
07 + Sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 0 432.907,23 432.907+
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0+
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0+
10 = Ordentliche Erträge 6.365.868,85 18.905.780 18.905.780 778.275,90 18.127.504-
11 - Personalaufwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
12 - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
15 - Transferaufwendungen 7.095.956,45 21.006.460 22.306.460 1.300.000 584,69 22.305.875- 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 325.131,50 330.000 330.000 0 325.131,50 4.869- 0
17 = Ordentliche Aufwendungen 7.421.087,95 21.336.460 22.636.460 1.300.000 325.716,19 22.310.744- 0
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 1.055.219,10- 2.430.680- 3.730.680- 1.300.000- 452.559,71 4.183.240+ 0
19 + Finanzerträge 500.000,00 1.259.450 1.259.450 1.259.908,56 459+
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 500.000,00 1.259.450 1.259.450 0 1.259.908,56 459+ 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 555.219,10- 1.171.230- 2.471.230- 1.300.000- 1.712.468,27 4.183.698+ 0
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0+
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 555.219,10- 1.171.230- 2.471.230- 1.300.000- 1.712.468,27 4.183.698+ 0
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0,00 0+
28 - Aufwendungen aus internen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
Leistungsbeziehungen
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 555.219,10- 1.171.230- 2.471.230- 1.300.000- 1.712.468,27 4.183.698+ 0
Jahresabschluss2023 IT-Management (citeq) Dezernat I
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe0115 -
Seite 95
Teilfinanzrechnung Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Ein- und Auszahlungsarten Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut nach 2024(€)
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 0 0 6.308.309,58 6.308.310+
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0+
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0+
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0,00 0+
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0,00 0+
06 = Summe der investiven Einzahlungen 0,00 0 0 6.308.309,58 6.308.310+
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
08 - für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 7.009.232,84 7.009.233+ 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 0,00 0 0 0 7.009.232,84 7.009.233+ 0
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 0,00 0 0 700.923,26- 700.923-
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Jahresabschluss2023 IT-Management (citeq) Dezernat I
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe0115 -
Seite 96
Investitionsmaßnahmen Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut (€) nach 2024 (€)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 6.308.309,58 6.308.310+ 0
Auszahlung 0,00 0 0 0 7.009.232,84 7.009.233+ 0
Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 0,00 0 0 0 700.923,26- 700.923- 0
Gesamtsaldo 0,00 0 0 0 700.923,26- 700.923- 0
Jahresabschluss2023 IT-Management (citeq) Dezernat I
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe0115 -
Seite 97
Seite 98
Migrations- und Integrationsmanagement Dezernat IV Jahresabschluss 2023
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe 0116 Kommunales Integrationszentrum Münster
Produktbereich Produkte
0116
Migrations- und Integrationsmanagement
01
Innere Verwaltung
011601
Konzeptentw., Controlling Migration u. Integration
011602
Netzwerkpflege und stadtteilbez. Integrationsarbeit
011603
Projektmanagement
Seite 99
Jahresabschluss2023 Migrations- und Integrationsmanagement Dezernat II
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe 0116 Amt für Migration und Integration
Beschreibung
Das KommunaleIntegrationszentrum (KI) berät, qualifiziert und vernetzt dieprofessionellen und ehrenamtlichen Organisationenund Träger der Integrationsarbeitin Münster. Die Stadtverwaltung,die externen
Institutionen sowiedieBürger*innen werden für dieHerausforderungen der Integration sensibilisiertund durchKooperationen unterstützt.
DieRahmenbedingungen, Grundlagen und Leitlinienwerden durchdas Gesetzzur Förderungder gesellschaftlichenTeilhabe und IntegrationinNordrhein-Westfalen (Teilhabe- und IntegrationsgesetzNRW) und das
LeitbildMigrationund IntegrationMünster (Migrationsleitbild)gesetzt. Das KI steuertdie vom Rat beschlosseneÜberarbeitung des Migrationsleitbildes mitbreiter stadtgesellschaftlicher Beteiligung im
5-Jahres-Rhythmus sowiedas Integrationsmonitoring.
Wesentliche strukturelleOptimierungen soll das Landesprogramm Kommunales Integrationsmanagement NRW bewirken, das vom KI koordiniertwird. Diebei derindividuellenBeratung von Menschenmit
Einwanderungsgeschichteund durch eineintensivereVernetzung der lokalenIntegrationsakteure gewonnenen Erkenntnissesollengenutzt werden, um systemischeHindernissezubeseitigen das gemeinsame Ziel zu
verfolgen: GleichberechtigteTeilhabe für ALLE.
DieÜberprüfungder Erreichung der Arbeitszieleerfolgt über das jährlicheControlling des Landes NRW.Über das kontinuierlichestädtischeIntegrationsmonitoringerfolgt regelmäßigeinBericht zur Umsetzung der
Zieledes Migrationsleitbildes.
Besonderheiten im Planjahr
DieUmsetzung des Landesprogramms Kommunales Integrationsmanagement NRW (KIM) wirdvorangetrieben mit dem Ziel,die rechtskreisübergreifende Zusammenarbeit zwischenden am Integrationsprozess
beteiligten Ämtern,externen Trägernund weiterenAkteurezu optimieren. IndividuelleUnterstützung und Beratung erfahrenMenschen mit Einwanderungsgeschichte im CaseManagement, das auchstrukturelle
Lücken und Hindernisse inden Angeboten und Leistungender öffentlichen Verwaltung undvon weiteren Organisationen identifiziert. Diezusätzliche personelle Unterstützungund konzeptionelle Einbindung der
Ausländerbehördeund Einbürgerungsstelle soll denProzess "von der Einwanderungbis zur Einbürgerung" unterstützen.Die Zielgruppe der 18-27jährigenGeduldeten und Gestattetenaus dem am 30.6.2022
ausgelaufenen Teilhabemanagementder Landesinitiative "Gemeinsam klappt´s/DurchstarteninAusbildung und Arbeit"wirdim CaseManagementfokussiert weiterbegleitet.
Ziele
1. Mit den städtischen Dezernaten, Ämtern, Einrichtungen und Tochtergesellschaftensowieallen externen Beteiligtenwerden Gespräche mit Zielvereinbarungengeführt.
2. Diepolitischen Gremienwerden in inhaltliche undstrategische Entscheidungen eingebunden.
Seite 100
Jahresabschluss2023 Migrations- und Integrationsmanagement Dezernat II
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe 0116 Amt für Migration und Integration
Ergebnis 2022 Ansatz 2023 Ergebnis 2023 Vergleich Ansatz/Ergebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
-Zum 1. Ziel: Anzahl derZielgespräche 4 20 42 22+ 110,0+
-Zum 2. Ziel: fachbezogeneVorlagen und Kooperationsvorlagen 2 2 1 1 - 50,0 -
Standardkennzahlen
-Teilergebnis (Zeile29) pro Einwohner/in(inEuro) - 1,32 - 1,60 -2,00 0,40 - 25,0+
-Aufwandsdeckungsgrad (in%) 80,7 76,8 72,6 4,2 - 5,5 -
Leistungsdaten
-Einwohnerinnenund Einwohner insgesamt 320.134 321.322 321.421 99+ 0,0+
-EinwohnerinnenundEinwohner m. Migrationsvorgeschichte 77.648 73.245 79.070 5.825+ 8,0+
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Jahresabschluss2023 Migrations- und Integrationsmanagement Dezernat II
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe 0116 Amt für Migration und Integration
Produkt 011601 - Konzeptentwicklung, Controlling Migration undIntegration
Beschreibung
Strukturelle Herausforderungen betreffen alleLebensbereicheder Migrant*innen und erforderndie Aufmerksamkeit von Politikund Verwaltung. Das KI arbeitet in Kooperation mitden städtischen Dezernaten, Ämtern,
Einrichtungenund Tochtergesellschaften sowieexternenBeteiligten anden durchdas Teilhabe- und IntegrationsgesetzNRW und das Migrationsleitbildvorgegebenen Zielen. DieFachzuständigkeitender Ämter und
Töchter bleibendabei unberührt. Das KI verantwortet das Controlling.
DiegesetzlichenAufträge"Integration durch Bildung"und "Integration als Querschnittsaufgabe"werden durchdie Handlungsfelderdes Migrationsleitbildes konkretisiert undergänzt.
Das vom KI koordinierteLandesprogramm Kommunales Integrationsmanagement NRW (KIM) verfolgt das Ziel,dierechtskreisübergreifende Zusammenarbeit zwischenden am Integrationsprozess beteiligtenÄmtern,
externen Trägernund weiterenAkteurezuoptimieren. IndividuelleUnterstützung und Beratung erfahrenMenschen mit Einwanderungsgeschichte im CaseManagement, das auchstrukturelle Lückenund Hindernisse
inden Angeboten und Leistungender öffentlichen Verwaltung undvon weiterenOrganisationen identifiziert.DiezusätzlichepersonelleUnterstützungund konzeptionelle Einbindung derAusländerbehörde und
Einbürgerungsstelle soll denProzess "von der Einwanderungbis zur Einbürgerung" unterstützen.Die Zielgruppe der 18-27jährigenGeduldeten und Gestattetenaus dem ausgelaufenen Teilhabemanagement der
Landesinitiative"Gemeinsam klappt´s/Durchstarten in AusbildungundArbeit" wirdim Case Management fokussiert weiterbegleitet.
Inallen Lebensbereichen werden Organisationenund Akteuredabei unterstützt, die gesellschaftliche Teilhabe derMenschen mit Einwanderungsgeschichte zuverbessern.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Produkt 011602 - Netzwerkpflege und stadtteilbezogene Integrationsarbeit
Beschreibung
Münster besitzt eine gut ausgebauteNetzwerklandschaft, diebedarfsorientiert eingebundenwird. Sie sicherndenAustauschder Ergebnisse derArbeit, machen Bedarfe derunterschiedlichen Zielgruppen sichtbar und
agierenals Multiplikatoren. Diefach-und stadtteilbezogenen Netzwerke habenunterschiedlicheStrukturenund Ausrichtungenund sindhaupt- undehrenamtlichbesetzt.
DieMigrantinnen- undMigrantenselbstorganisationen sind wichtige Partnerund Impulsgeber für dieEntwicklung der Integrationsarbeit. DasKI bietet laufende Beratungenan und fördert dieEinbindung in die
Stadtgesellschaft sowiedie Kooperation mit professionellenAkteuren. Dazuwirdu.a. jährlich eine Tagungzu von den Migrant*innenselbst-organisationengewählten Themenorganisiert.
Seite 102
Jahresabschluss2023 Migrations- und Integrationsmanagement Dezernat II
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe 0116 Amt für Migration und Integration
Produkt 011602 - Netzwerkpflege und stadtteilbezogene Integrationsarbeit
Besonderheitenim Planjahr
Das KI koordiniert als Mitgliedder Steuerungsgruppe die weitereProjektentwicklung für das "Hausder Kulturen/Eine-Welt-Haus" als zentralerOrt für dieArbeit, Vernetzung und Präsentation u.a. von
Migrant*innenselbstorganisationen, Eine-Welt-Gruppen sowieweiterenAkteuren und Initiativen.
Produkt 011603 - Projektmanagement
Beschreibung
Durch städtische Haushaltsmittel und eingeworbeneFördermittel werdensozial undkulturell integrative Aktivitäten vonTrägern, Initiativen und sonstigenKooperationspartnernim Sinne derHandlungsfelder und Ziele
des Migrationsleitbildes unterstützt, dieauf eingleichberechtigtes Miteinander von Menschenverschiedener Nationalität und Herkunftausgerichtet sindund einfacettenreiches, vielseitiges und qualitativwertvolles
Spektrum abbilden. Das KI führt Projekte in Kooperationdurchoder begleitet sie.
Land, Bund und EU fördernProjekte zur gesellschaftlichen undsozialenIntegration. Bei thematischenÜberschneidungen mit den Schwerpunktthemendes KI werden Fördermittelakquiriert. Das KI übernimmtdie
strategische und konzeptionelle Projektsteuerungder Akteureund Aufgabengebieteund/oder unterstützt Kooperationspartner undVeranstaltungen.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Produkt 011604 - Kommunales Integrationszentrum
Beschreibung
Besonderheiten im Planjahr
Seite 103
Teilergebnisrechnung Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Ertrags- und Aufwandsarten Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut nach 2024(€)
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0,00 0+
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 1.706.712,58 1.663.860 1.663.860 1.538.167,38 125.693-
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0,00 0+
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0,00 0+
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0,00 0+
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 9.165,95 0 0 3.850,00 3.850+
07 + Sonstige ordentliche Erträge 14.578,77 0 0 10.692,05 10.692+
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0+
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0+
10 = Ordentliche Erträge 1.730.457,30 1.663.860 1.663.860 1.552.709,43 111.151-
11 - Personalaufwendungen 818.895,18 586.640 586.640 0 889.887,09 303.247+ 0
12 - Versorgungsaufwendungen 41.872,61 32.580 32.580 0 45.498,02 12.918+ 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 315.543,82 30.270 30.270 0 130.627,32 100.357+ 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 1.060,42 1.060 1.060 0 1.060,42 0+ 0
15 - Transferaufwendungen 764.574,26 861.630 861.630 0 664.443,25 197.187- 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 173.165,19 759.370 759.370 0 154.357,71 605.012- 0
17 = Ordentliche Aufwendungen 2.115.111,48 2.271.550 2.271.550 0 1.885.873,81 385.676- 0
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 384.654,18- 607.690- 607.690- 0 333.164,38- 274.526+ 0
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0,00 0+
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 384.654,18- 607.690- 607.690- 0 333.164,38- 274.526+ 0
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0+
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 384.654,18- 607.690- 607.690- 0 333.164,38- 274.526+ 0
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0,00 0+
28 - Aufwendungen aus internen 29.160,00 20.890 20.890 0 20.890,00 0+ 0
Leistungsbeziehungen
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 413.814,18- 628.580- 628.580- 0 354.054,38- 274.526+ 0
Jahresabschluss2023 Migrations- und Integrationsmanagement Dezernat II
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe 0116 Amt fürMigration und Integration
Seite 104
Jahresabschluss 2023 Sicherheit und Ordnung Dezernat I, III, V
Produktbereich 02
Produktbereich Produktgruppe
02
Sicherheit und Ordnung
0201
Ordnungsrechtliche Angelegenheiten
0207
Statistik
0208
Wahlen
0209
Brandschutz u. feuerwehrtechnische Hilfeleistungen
0210
Rettungsdienst
0211
Veterinär- und Lebensmittelangelegenheiten
0206
Ausländerangelegenheiten
0205
Standesamtsangelegenheiten
0204
Bürgerangelegenheiten
0203
Straßenverkehrsrechtliche Angelegenheiten
0202
Gewerberechtliche Angelegenheiten
Seite 105
Teilergebnisrechnung Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Ertrags- und Aufwandsarten Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut nach 2024(€)
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0,00 0+
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 1.034.736,85 888.640 888.640 1.838.235,96 949.596+
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0,00 0+
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 33.879.828,02 34.582.240 34.582.240 42.939.221,01 8.356.981+
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 1.088.756,67 1.127.000 1.127.000 1.116.342,44 10.658-
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.952.029,88 1.238.690 1.238.690 654.072,91 584.617-
07 + Sonstige ordentliche Erträge 9.487.992,78 7.897.700 7.897.700 10.224.208,96 2.326.509+
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0+
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0+
10 = Ordentliche Erträge 47.443.344,20 45.734.270 45.734.270 56.772.081,28 11.037.811+
11 - Personalaufwendungen 59.845.326,62 61.902.250 61.902.250 0 71.720.675,40 9.818.425+ 0
12 - Versorgungsaufwendungen 12.743.559,07 10.163.990 10.163.990 0 12.050.406,10 1.886.416+ 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 13.504.984,73 15.416.880 15.416.880 0 14.341.425,33 1.075.455- 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 3.601.863,01 3.243.640 3.243.640 0 4.142.406,80 898.767+ 0
15 - Transferaufwendungen 46.035,47 83.340 83.340 0 84.094,87 755+ 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 8.340.225,60 7.796.340 7.874.340 78.000 7.648.806,50 225.534- 806.000
17 = Ordentliche Aufwendungen 98.081.994,50 98.606.440 98.684.440 78.000 109.987.815,00 11.303.375+ 806.000
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 50.638.650,30- 52.872.170- 52.950.170- 78.000- 53.215.733,72- 265.564- 806.000-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0,00 0+
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 50.638.650,30- 52.872.170- 52.950.170- 78.000- 53.215.733,72- 265.564- 806.000-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0+
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 50.638.650,30- 52.872.170- 52.950.170- 78.000- 53.215.733,72- 265.564- 806.000-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0,00 0+
28 - Aufwendungen aus internen 3.953.280,00 4.002.600 4.002.600 0 4.002.600,00 0+ 0
Leistungsbeziehungen
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 54.591.930,30- 56.874.770- 56.952.770- 78.000- 57.218.333,72- 265.564- 806.000-
Jahresabschluss2023 Sicherheit und Ordnung Dezernat I, III, V
Produktbereich 02
Seite 106
Teilfinanzrechnung Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Ein- und Auszahlungsarten Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut nach 2024(€)
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 611.732,92 835.000 835.000 656.422,24 178.578-
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 111.128,12 57.000 57.000 222.355,94 165.356+
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0+
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0,00 0+
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0,00 0+
06 = Summe der investiven Einzahlungen 722.861,04 892.000 892.000 878.778,18 13.222-
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
08 - für Baumaßnahmen 2.003.031,89 2.100.000 6.545.305 4.445.305 2.598.516,71 3.946.788- 3.684.246
09 - für den Erwerb von beweglichem 6.164.775,90 6.464.540 13.014.571 6.550.031 7.748.092,83 5.266.478- 4.108.579
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 2.500,00 2.500 2.500 0 2.500,00 0+ 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 8.170.307,79 8.567.040 19.562.375 10.995.335 10.349.109,54 9.213.266- 7.792.825
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 7.447.446,75- 7.675.040- 18.670.375- 9.470.331,36- 9.200.044+
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Jahresabschluss2023 Sicherheit und Ordnung Dezernat I, III, V
Produktbereich 02
Seite 107
Seite 108
Ordnungsrechtliche Angelegenheiten Dezernat I Jahresabschluss 2023
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe 0201 Ordnungsamt
Produktbereich Produkte
0201
Ordnungsrechtliche Angelegenheiten
02
Sicherheit und Ordnung
020101
Allgemeine und besondere Gefahrenabwehr
020102
Kommunaler Ordnungsdienst Produktgruppe
Seite 109
Jahresabschluss2023 OrdnungsrechtlicheAngelegenheiten Dezernat I
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe0201 Ordnungsamt
Beschreibung
DieProduktgruppe umfasst allevonder Stadt Münster als örtliche Ordnungsbehörde und Kreisordnungsbehördewahrzunehmenden Aufgaben auf derGrundlage von Vorschriften, diedie Abwehr von Gefahrenund
dieBeseitigung von Störungenfür dieöffentliche Sicherheitoder Ordnung zum Gegenstandhaben, soweit diese nichtanderen Produktgruppen zugeordnet sind.Neben dem allgemeinen Ordnungsrecht( OBG NW )
findensichdie Aufgaben inzahlreichen spezialgesetzlichen Vorschriften des Bundes- und Landesrechts (z.B. Jugendschutzgesetz, Jagd- und Fischereirecht, Immissionsschutzrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht)
sowiedes Ortsrechts wieder.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. DieAufgabenerfüllung hält dergerichtlichen Überprüfung zu mindestens 90 % stand.
2. Maßnahmenzur Gefahrenabwehr und derBeseitigung vonStörungen werdeninnerhalbvon180 Minutennachdem Bekannt werdeneingeleitet.
Ergebnis 2022 Ansatz 2023 Ergebnis 2023 Vergleich Ansatz/Ergebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
-Zum 1. Ziel: Anteil erfolgloserKlageverfahren (gegen die Stadt)(in %) 100 90 100 10+ 11,1+
-Zum 2. Ziel:MaximaleDauer der Einleitungvon Maßnahmen zur Gefahrenabwehrund Beseitigung von Störungen
(inMin.)
180 180 180 0+ 0,0+
Standardkennzahlen
-Teilergebnis (Zeile29) pro Einwohner/in(inEuro) - 11,01 - 14,77 -15,71 0,94 - 6,4+
-Aufwandsdeckungsgrad (in%) 26,2 6,8 7,3 0,5+ 7,2+
Leistungsdaten
-Anzahl der im laufenden Jahrentschiedenen Klageverfahren 7 10 3 7 - 70,0 -
-Anzahl davon durchAmt 32 gewonnen Klageverfahren 7 10 3 7 - 70,0 -
-Anzahlder neu eingegangenen Klagen 5 11 2 9 - 81,8 -
Seite 110
Jahresabschluss2023 OrdnungsrechtlicheAngelegenheiten Dezernat I
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe0201 Ordnungsamt
Produkt 020101 - Allgemeine und besondere Gefahrenabwehr
Beschreibung
Das Produkt umfasst dieAufgabeder allgemeinen und besonderenGefahrenabwehr, wiedie Sicherheitauf Großveranstaltungen, Jagd- undFischereiwesen, Schutz vor Lärmimmissionen,Angelegenheitennach dem
Landeshundegesetz, ordnungsrechtlicheBestattungen und weitereverwandteBereiche.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Produkt 020102 - Kommunaler Ordnungsdienst
Beschreibung
Das Produkt umfasst diePlanungund die Durchführung derErmittlungs- und Vollzugsdienste, derStreifendienste und des Servicetelefons.Des WeiterenwerdendieMarkt- und Sendaufsicht, Veranstaltungsaufsicht
(Stadt-,Stadtteil- und Straßenfeste) sowieLärmmessungen durchgeführt.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Seite 111
Teilergebnisrechnung Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Ertrags- und Aufwandsarten Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut nach 2024(€)
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0,00 0+
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 79,43 80- 80- 0,00 80+
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0,00 0+
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 126.129,00 105.000 105.000 116.405,92 11.406+
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 45,60 0 0 198,50 199+
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 934.021,93 110.000 110.000 186.962,73 76.963+
07 + Sonstige ordentliche Erträge 163.295,23 125.000 125.000 85.720,24 39.280-
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0+
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0+
10 = Ordentliche Erträge 1.223.571,19 339.920 339.920 389.287,39 49.367+
11 - Personalaufwendungen 2.727.978,68 2.928.160 2.928.160 0 3.188.556,03 260.396+ 0
12 - Versorgungsaufwendungen 234.568,69 197.890 197.890 0 243.869,17 45.979+ 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 1.252.678,65 1.329.790 1.329.790 0 1.450.746,69 120.957+ 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 22.335,63 37.180 37.180 0 21.742,26 15.438- 0
15 - Transferaufwendungen 0,00 25.000 25.000 0 16.655,24 8.345- 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 402.746,24 444.270 522.270 78.000 394.339,73 127.930- 0
17 = Ordentliche Aufwendungen 4.640.307,89 4.962.290 5.040.290 78.000 5.315.909,12 275.619+ 0
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 3.416.736,70- 4.622.370- 4.700.370- 78.000- 4.926.621,73- 226.252- 0
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0,00 0+
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 3.416.736,70- 4.622.370- 4.700.370- 78.000- 4.926.621,73- 226.252- 0
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0+
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 3.416.736,70- 4.622.370- 4.700.370- 78.000- 4.926.621,73- 226.252- 0
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0,00 0+
28 - Aufwendungen aus internen 29.240,00 10.100 10.100 0 10.100,00 0+ 0
Leistungsbeziehungen
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 3.445.976,70- 4.632.470- 4.710.470- 78.000- 4.936.721,73- 226.252- 0
Jahresabschluss2023 OrdnungsrechtlicheAngelegenheiten Dezernat I
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe0201 Ordnungsamt
Seite 112
Teilfinanzrechnung Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Ein- und Auszahlungsarten Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut nach 2024(€)
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0+
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 5.500,00 0 0 0,00 0+
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0+
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0,00 0+
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0,00 0+
06 = Summe der investiven Einzahlungen 5.500,00 0 0 0,00 0+
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
08 - für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 63.407,98 159.140 159.140 0 172.178,58 13.039+ 5.000
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 63.407,98 159.140 159.140 0 172.178,58 13.039+ 5.000
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 57.907,98- 159.140- 159.140- 172.178,58- 13.039-
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Jahresabschluss2023 OrdnungsrechtlicheAngelegenheiten Dezernat I
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe0201 Ordnungsamt
Seite 113
Investitionsmaßnahmen Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut (€) nach 2024 (€)
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0010 Beschaffungen Ordnungsrecht
Einzahlung aus der Veräußerung von 5.500,00 0 0 0 0,00 0+ 0
Sachanlagen
Auszahlung für den Erwerb von beweglichem 63.407,98 59.140 59.140 0 53.140,79 5.999- 5.000
Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 57.907,98- 59.140- 59.140- 0 53.140,79- 5.999+ 5.000-
Auszahlungen)
1000 Mobile Zufahrts- und Fahrzeugsperre
Auszahlung für den Erwerb von beweglichem 0,00 100.000 100.000 0 119.037,79 19.038+ 0
Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 0,00 100.000- 100.000- 0 119.037,79- 19.038- 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 57.907,98- 159.140- 159.140- 0 172.178,58- 13.039- 5.000-
Jahresabschluss2023 OrdnungsrechtlicheAngelegenheiten Dezernat I
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe0201 Ordnungsamt
Seite 114
Gewerberechtliche Angelegenheiten Dezernat I Jahresabschluss 2023
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe 0202 Ordnungsamt
Produktbereich Produkte
0202
Gewerberechtliche Angelegenheiten
02
Sicherheit und Ordnung
020201
Gewerberechtliche Erlaubnisse und Überwachungen
020202
Marktwesen
Seite 115
Jahresabschluss2023 GewerberechtlicheAngelegenheiten Dezernat I
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe0202 Ordnungsamt
Beschreibung
DieProduktgruppe umfasst allevonder Stadt Münster als örtliche Ordnungsbehörde und Kreisordnungsbehördewahrzunehmenden Aufgaben im Kernbereichdes Wirtschaftsverwaltungsrechts ( z.B.Gewerberecht,
Gaststättenrecht, Handwerksrecht, Ladenöffnungs- undFeiertagsrecht ) und dieDurchführung von Märkten undJahrmärkten (Send). Schwerpunkt derPflichtaufgaben ist die Überwachungerlaubnisfreier und
erlaubnispflichtiger Gewerbe undderenRegistrierung.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. DieAufgabenerfüllung hält dergerichtlichen Überprüfung zu mindestens 90 % stand.
2. DieAttraktivität der Märkte undJahrmärkte(Send) wirdgesichert. Dies wird exemplarischander Zahl der Bewerberum einen Jahrmarktstandplatz(Send)und am Anteil dervergebenen Marktstandplätzegemessen.
Ergebnis 2022 Ansatz 2023 Ergebnis 2023 Vergleich Ansatz/Ergebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
-Zum 1. Ziel: Anteil erfolgloserKlageverfahren (gegen die Stadt)(in %) 100 90 100 10+ 11,1+
-Zum 2. Ziel:Zahl der Bewerber um einen Jahrmarktstandplatz(Send) 1.240 1.200 1.338 138+ 11,5+
-Zum 2.Ziel: Anteil der vergebenenMarktstandplätze (in%) 95 95 95 0+ 0,0+
Standardkennzahlen
-Teilergebnis (Zeile29) pro Einwohner/in(inEuro) - 2,53 - 2,76 -2,99 0,23 - 8,3+
-Aufwandsdeckungsgrad (in%) 63,0 59,6 58,1 1,5 - 2,6 -
Leistungsdaten
-Anzahl der im laufenden Jahrentschiedenen Klageverfahren 7 10 12 2+ 20,0+
-Anzahl davon durchAmt 32 gewonnener Klageverfahren 7 10 12 2+ 20,0+
-Anzahlder neu eingegangenenKlagen 8 12 14 2+ 16,7+
Seite 116
Jahresabschluss2023 GewerberechtlicheAngelegenheiten Dezernat I
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe0202 Ordnungsamt
Produkt 020201 - Gewerberechtliche Erlaubnisse und Überwachungen
Beschreibung
Das Produkt umfasst das Speichernder Gewerbemeldungen, dieErteilungvon Auskünften, die DurchführungvonGewerbeuntersagungsverfahren, dieÜberwachungdes Handwerksrechts, Ladenöffnungsgesetzes,
Sonn- undFeiertagsgesetzes, Jugendschutzgesetzes, Schornsteinfegergesetzes, Gaststättengewerbes,Makler-/Bauträger-/Baubetreuergewerbes, Bewachungsgewerbes, Taxengewerbes, der
überwachungsbedürftigenGewerbe, gewerbsmäßigenProstitution undSpielhallensowiedie Bekämpfungder Schwarzarbeit und dieFestsetzung von Märkten.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Produkt 020202 - Marktwesen
Beschreibung
Das Produkt umfasst dieKonzeptionierungund Durchführung der Wochenmärkteund Jahrmärkte(Send). Es handelt sich um eineGebührenrechnende Einrichtung.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Seite 117
Teilergebnisrechnung Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Ertrags- und Aufwandsarten Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut nach 2024(€)
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0,00 0+
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0,00 0+
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0,00 0+
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 333.048,49 240.000 240.000 324.157,95 84.158+
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 986.773,48 1.034.000 1.034.000 967.987,58 66.012-
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 26,00 26+
07 + Sonstige ordentliche Erträge 26.811,15 7.000 7.000 12.849,38 5.849+
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0+
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0+
10 = Ordentliche Erträge 1.346.633,12 1.281.000 1.281.000 1.305.020,91 24.021+
11 - Personalaufwendungen 1.113.857,28 1.129.290 1.129.290 0 1.241.926,68 112.637+ 0
12 - Versorgungsaufwendungen 257.452,83 195.090 195.090 0 256.285,61 61.196+ 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 459.475,45 465.320 465.320 0 428.269,32 37.051- 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 781,64 2.700 2.700 0 457,90 2.242- 0
15 - Transferaufwendungen 10.944,82 30.000 30.000 0 10.944,82 19.055- 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 259.028,89 289.740 289.740 0 272.475,06 17.265- 0
17 = Ordentliche Aufwendungen 2.101.540,91 2.112.140 2.112.140 0 2.210.359,39 98.219+ 0
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 754.907,79- 831.140- 831.140- 0 905.338,48- 74.198- 0
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0,00 0+
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 754.907,79- 831.140- 831.140- 0 905.338,48- 74.198- 0
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0+
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 754.907,79- 831.140- 831.140- 0 905.338,48- 74.198- 0
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0,00 0+
28 - Aufwendungen aus internen 35.840,00 35.840 35.840 0 35.840,00 0+ 0
Leistungsbeziehungen
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 790.747,79- 866.980- 866.980- 0 941.178,48- 74.198- 0
Jahresabschluss2023 GewerberechtlicheAngelegenheiten Dezernat I
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe0202 Ordnungsamt
Seite 118
Teilfinanzrechnung Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Ein- und Auszahlungsarten Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut nach 2024(€)
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0+
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0+
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0+
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0,00 0+
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0,00 0+
06 = Summe der investiven Einzahlungen 0,00 0 0 0,00 0+
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
08 - für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 0,00 50.000 50.000 0 0,00 50.000- 50.000
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 0,00 50.000 50.000 0 0,00 50.000- 50.000
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 0,00 50.000- 50.000- 0,00 50.000+
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Jahresabschluss2023 GewerberechtlicheAngelegenheiten Dezernat I
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe0202 Ordnungsamt
Seite 119
Investitionsmaßnahmen Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut (€) nach 2024 (€)
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
1000 Strom-u. Wasserversorgung Markt
Domplatz
Auszahlung für den Erwerb von beweglichem 0,00 50.000 50.000 0 0,00 50.000- 50.000
Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 0,00 50.000- 50.000- 0 0,00 50.000+ 50.000-
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 0,00 50.000- 50.000- 0 0,00 50.000+ 50.000-
Jahresabschluss2023 GewerberechtlicheAngelegenheiten Dezernat I
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe0202 Ordnungsamt
Seite 120
Straßenverkehrsrechtliche Angelegenheiten Dezernat I Jahresabschluss 2023
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe 0203 Ordnungsamt
Produktbereich Produkte
0203
Straßenverkehrsrechtliche Angelegenheiten
02
Sicherheit und Ordnung
020301
Fahrerlaubnisangelegenheiten
020302
Kfz-Zulassungswesen
020303
Verkehrsrechtliche Regelungen
020304
Überwachung des ruhenden und fließenden Verkehrs
Seite 121
Jahresabschluss2023 StraßenverkehrsrechtlicheAngelegenheiten Dezernat I
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe0203 Ordnungsamt
Beschreibung
DieProduktgruppe umfasst allevonder Stadt Münster als örtliche Ordnungsbehörde und Kreisordnungsbehördewahrzunehmenden Aufgaben im Bereichder Zulassung von Personenund Fahrzeugen zum
Straßenverkehr, derVerkehrssicherung und -lenkung sowieder Verkehrsüberwachung auf derGrundlage bundes- und landesgesetzlicherVorschriften ( Straßenverkehrsgesetz, Fahrzeugzulassungs-und
Straßenverkehrs-Zulassungsordnung, Fahrerlaubnis-Verordnung, Straßenverkehrs-Ordnung u.a.).
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. DieAufgabenerfüllung hält dergerichtlichen Überprüfung zu mindestens 90 % stand.
Ergebnis 2022 Ansatz 2023 Ergebnis 2023 Vergleich Ansatz/Ergebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
-Zum 1. Ziel: Anteil erfolgloserKlageverfahren (gegen die Stadt)(in %) 100 90 100 10+ 11,1+
Standardkennzahlen
-Teilergebnis (Zeile29) pro Einwohner/in(inEuro) 5,75 - 0,24 7,48 7,72+ 3.216,7 -
-Aufwandsdeckungsgrad (in%) 115,8 99,4 119,1 19,7+ 19,8+
Leistungsdaten
-Bestand zugelassener Kfz 210.393 220.000 213.080 6.920 - 3,1 -
-Anzahl der im laufenden Jahr entschiedenen Klageverfahren 22 30 36 6+ 20,0+
-Anzahldavon durch das Ordnungsamt gewonnener Klageverfahren 22 30 36 6+ 20,0+
-Anzahl der eingegangenenKlagen 30 30 30 0+ 0,0+
Seite 122
Jahresabschluss2023 StraßenverkehrsrechtlicheAngelegenheiten Dezernat I
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe0203 Ordnungsamt
Produkt 020301 - Fahrerlaubnisangelegenheiten
Beschreibung
Das Produkt umfasst das Erteilen, Versagen und Entziehen vonFahrerlaubnissen und Fahrschulerlaubnissen, das Erteilenvon Auflagen undBeschränkungen, Maßnahmenbei Fahranfängernund nach dem
Punktesystem sowiedie Fahrlehrer- und Fahrschulüberwachung.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Produkt 020302 - Kfz-Zulassungswesen
Beschreibung
Das Produkt umfasst das Zuteilenund Entziehen von amtlichenKennzeichen, Stilllegen vonFahrzeugen, Mitwirken bei der Verwaltungder Kfz-Steuer, Auferlegen vonFahrtenbüchernund Entfernen von
abgemeldetenFahrzeugen.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Produkt 020303 - Verkehrsrechtliche Regelungen
Beschreibung
Das Produkt umfasst dieAuswertungder aktuellen Verkehrsverhältnisse, diedauerhafteoder anlassbezogene AnordnungvonVerkehrsregelungen, die Leitungder Unfallkommission und derArbeitsgruppe für
Verkehrsfragen, Koordination derOPSV, sowiedieUnterstützungder Verkehrssicherheitsarbeit Dritter. Eswerden Groß- und Schwertransportegenehmigt sowiestraßenverkehrsrechtlicheAusnahmegenehmigungen
erteilt.Zudem sind Anträge auf Sondernutzungen an gewidmeten Straßen,Wegenund Plätzen verwaltungsinternabzustimmen und zubescheiden.
Besonderheiten im Planjahr
DieZahl der verkehrsrechtlichen Anordnungenhat sichdurch dieErhöhung der Bautätigkeiten im Glasfaserausbau deutlicherhöht. EineweitereErhöhung ist aufgrundder Intensivierungdes Glasfaserausbaues in
den Folgejahrenzuerwarten.
Seite 123
Jahresabschluss2023 StraßenverkehrsrechtlicheAngelegenheiten Dezernat I
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe0203 Ordnungsamt
Produkt 020304 - Überwachung des ruhenden undfließenden Verkehrs
Beschreibung
Das Produkt umfasst, das AbschleppenvonFahrzeugen, dieKontrolleder Fahrradabstellanlagen, das ErstellenvonVerwarnungen undBußgeldernsowie die Ermittlung Verantwortlicher.Im Weiterengehört dazudas
FeststellenvonGeschwindigkeitsverstößen, dieAuswertung von Filmen undAnzeigen.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Seite 124
Teilergebnisrechnung Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Ertrags- und Aufwandsarten Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut nach 2024(€)
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0,00 0+
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 854,94 770- 770- 2.250,00 3.020+
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0,00 0+
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 4.077.572,00 4.505.170 4.505.170 4.554.612,12 49.442+
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 30.144,89 21.000 21.000 54.531,56 33.532+
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 114.746,28 101.900 101.900 86.357,61 15.542-
07 + Sonstige ordentliche Erträge 8.961.017,76 7.694.000 7.694.000 9.988.060,43 2.294.060+
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0+
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0+
10 = Ordentliche Erträge 13.184.335,87 12.321.300 12.321.300 14.685.811,72 2.364.512+
11 - Personalaufwendungen 7.558.057,47 8.539.390 8.539.390 0 8.574.085,91 34.696+ 0
12 - Versorgungsaufwendungen 1.213.352,81 1.032.540 1.032.540 0 1.151.240,65 118.701+ 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 1.440.241,99 1.551.650 1.551.650 0 1.524.547,78 27.102- 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 74.520,34 111.440 111.440 0 101.602,10 9.838- 0
15 - Transferaufwendungen 30.762,50 24.000 24.000 0 17.000,00 7.000- 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 862.164,40 971.170 971.170 0 798.112,00 173.058- 0
17 = Ordentliche Aufwendungen 11.179.099,51 12.230.190 12.230.190 0 12.166.588,44 63.602- 0
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 2.005.236,36 91.110 91.110 0 2.519.223,28 2.428.113+ 0
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0,00 0+
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 2.005.236,36 91.110 91.110 0 2.519.223,28 2.428.113+ 0
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0+
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 2.005.236,36 91.110 91.110 0 2.519.223,28 2.428.113+ 0
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0,00 0+
28 - Aufwendungen aus internen 207.210,00 167.370 167.370 0 167.370,00 0+ 0
Leistungsbeziehungen
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 1.798.026,36 76.260- 76.260- 0 2.351.853,28 2.428.113+ 0
Jahresabschluss2023 StraßenverkehrsrechtlicheAngelegenheiten Dezernat I
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe0203 Ordnungsamt
Seite 125
Teilfinanzrechnung Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Ein- und Auszahlungsarten Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut nach 2024(€)
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0+
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0+
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0+
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0,00 0+
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0,00 0+
06 = Summe der investiven Einzahlungen 0,00 0 0 0,00 0+
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
08 - für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 35.361,07 597.700 597.700 0 621.360,13 23.660+ 7.470
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 35.361,07 597.700 597.700 0 621.360,13 23.660+ 7.470
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 35.361,07- 597.700- 597.700- 621.360,13- 23.660-
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Jahresabschluss2023 StraßenverkehrsrechtlicheAngelegenheiten Dezernat I
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe0203 Ordnungsamt
Seite 126
Investitionsmaßnahmen Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut (€) nach 2024 (€)
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0010 Beschaffungen Straßenverkehrsrecht
Auszahlung für den Erwerb von beweglichem 35.361,07 49.080 49.080 0 30.980,01 18.100- 7.470
Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 35.361,07- 49.080- 49.080- 0 30.980,01- 18.100+ 7.470-
Auszahlungen)
1000 Semistationäre Überwachungsanlage
Auszahlung für den Erwerb von beweglichem 0,00 548.620 548.620 0 590.380,12 41.760+ 0
Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 0,00 548.620- 548.620- 0 590.380,12- 41.760- 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 35.361,07- 597.700- 597.700- 0 621.360,13- 23.660- 7.470-
Jahresabschluss2023 StraßenverkehrsrechtlicheAngelegenheiten Dezernat I
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe0203 Ordnungsamt
Seite 127
Seite 128
Bürgerangelegenheiten Dezernat I Jahresabschluss 2023
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe 0204 Amt für Bürger- und Ratsservice
Produktbereich Produkte
0204
Bürgerangelegenheiten
02
Sicherheit und Ordnung
020401
Meldeangelegenheiten
020402
Pässe und Personalausweise
020403
Einbürgerungen und Staatsangehörigkeitsangelegenh.
020404
Beratung in Rentenversicherungsangelegenheiten
020405
Fundwesen
020406
Weiterer Bürgerservice
Seite 129
Jahresabschluss2023 Bürgerangelegenheiten Dezernat OB
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe0204 Amt für Bürger- und Ratsservice
Beschreibung
DieProduktgruppe umfasst im Wesentlichendie von der Stadt Münster wahrzunehmenden Aufgaben aus den Bereichen des Melderechts, Pass- und Ausweisrechts, Einbürgerungs-und Staatsangehörigkeitsrechts,
Sozialversicherungsrechts (insbesondereRentenversicherungsrecht),sowiedes Fundrechtes. Charakteristischfür dieindieserProduktgruppe zusammengefasstenLeistungen sindpersönliche Kurzkontakte und das
wohnortnaheAngebot über die Bezirksverwaltungen.Die Leistungen werden inder Innenstadt und überwiegendauchinallenBezirksverwaltungenangeboten. In dieser Produktgruppewirdauf eine hohe
Bürger(Kunden)-orientierungabgestellt.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. DieBürgerbüros in derInnenstadt undden Stadtteilenwollender Bürgerschaft mitihren Öffnungszeiten einkundenfreundliches Angebot vorhalten, damit diepersönlich zu beantragenden Dienstleistungenoder
Wünsche inden vonder Bürgerschaft am häufigstennachgefragten Zeitenineinem breit angelegtem Zeitkontingent erfolgenkönnen. Diebisherigen ÖffnungszeiteninStunden sollendaherzumindest konstant
bleiben. DiedurchschnittlicheWartezeit proBesucher/insoll15 Min. nicht überschreiten.
Ergebnis 2022 Ansatz 2023 Ergebnis 2023 Vergleich Ansatz/Ergebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
-Zum 1. Ziel: Wöchentliche ÖffnungszeitenBürgerbüroMitte (in Std.) 48 48 44 4 - 8,3 -
-Zum 1. Ziel: Wöchentliche ÖffnungszeitenBezirksverwaltung Hiltrup (inStd.) 28 28 28 0+ 0,0+
-Zum 1. Ziel: Wöchentliche ÖffnungszeitenBezirksverwaltung West (inStd.) 40 40 40 0+ 0,0+
-Zum 1. Ziel: Wöchentliche ÖffnungszeitenBezirksverwaltung Nord (inStd.) 28 28 28 0+ 0,0+
-Zum 1. Ziel: Wöchentliche ÖffnungszeitenBezirksverwaltung Südost (inStd.) 32 32 32 0+ 0,0+
-Zum 1. Ziel: WöchentlicheÖffnungszeiten Bezirksverwaltung Ost (inStd.) 20 20 20 0+ 0,0+
-Zum 1. Ziel: DurchschnittlicheWartezeit proBesucher/in(inMinuten) 15 15 30 15+ 100,0+
-Zum 1. Ziel: DurchschnittlicheDauer der Bearbeitung einerNeubürger-Anmeldung im Melderegister (inMinuten) 10 0+
Standardkennzahlen
-Teilergebnis (Zeile29) pro Einwohner/in(inEuro) - 18,20 - 20,29 -19,55 0,74+ 3,6 -
-Aufwandsdeckungsgrad (in%) 40,5 30,5 36,5 5,9+ 19,4+
Leistungsdaten
-Einwohnerzahl (mit Hauptwohnung in Münstergemeldet) 316.120 311.000 312.969 1.969+ 0,6+
Seite 130
Jahresabschluss2023 Bürgerangelegenheiten Dezernat OB
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe0204 Amt für Bürger- und Ratsservice
Produkt 020401 - Meldeangelegenheiten
Beschreibung
In diesem Produkt ist dieFührung und Aktualisierung des Melderegisters der Stadt Münsternach dem Bundesmeldegesetz dargestellt.Vor dem Hintergrund einerstetigsteigenden Einwohnerzahl istin der
Produktgruppe ein kontinuierlicherFallzahlenanstieg zuerwarten.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Produkt 020402 - Pässe und Personalausweise
Beschreibung
Dieses Produkt umfasst dieAusstellungvon Reisepässen und Personalausweisen.Rechtsgrundlagen sind das Passgesetzund das Personalausweisgesetz. Fürdie Beantragung der Ausweisdokumentesieht der
Gesetzgeber eine persönlicheVorsprachevor. ReisepässeundPersonalausweise werden von derBundesdruckerei erstellt.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Produkt 020403 - Einbürgerungen und Staatsangehörigkeitsangelegenheiten
Beschreibung
Mit diesem Produkt werden dieVerfahrennach dem Staatsangehörigkeitsgesetzabgebildet. Ausländische Mitbürger/Innen könnendiedeutscheStaatsangehörigkeit durcheinen Einbürgerungsantrag erwerben. Die
Feststellungder deutschen Staatsangehörigkeit kannsowohl auf Antrag alsauchvonAmts wegenerfolgen.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Seite 131
Jahresabschluss2023 Bürgerangelegenheiten Dezernat OB
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe0204 Amt für Bürger- und Ratsservice
Produkt 020404 - Beratung in Rentenversicherungsangelegenheiten
Beschreibung
Das Versicherungsamt ist Dienstleister inallenFragen der gesetzlichenRentenversicherung. Es ist als untereVerwaltungsbehördedurchdas Sozialgesetzbuch beauftragt, Aufgaben derRentenversicherung
wahrzunehmen. Es unterstützt dieBürger/-innen, dieihreRentebeantragen wollen, ihreerworbenenRentenansprüche klärenmöchten oderRechtsauskünftezuRentenfragen benötigen.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Produkt 020405 - Fundwesen
Beschreibung
DieEntgegennahme, Verwahrung und AushändigungvonFundsachen, die im Stadtgebiet von Münster gefundenbzw. verlorenwurden, isteine Pflichtaufgabenach dem Bürgerlichen Gesetzbuch. Diestädtischen
Fundbürosinder Innenstadt undinden Bezirksverwaltungen sowiedieFundfahrradstation bietendieseDienstleistungen an. Dienichtzuzuordnenden Fundsachen, dieindas städtische Eigentum übergehen, werden
mehrmals im Jahr öffentlichversteigert.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Produkt 020406 - Weiterer Bürgerservice
Beschreibung
Dieses Produkt vereint eine ganzeReihe unterschiedlicher originärer Dienstleistungendes Amtes für Bürger-und Ratsservice und auchDienstleistungen für andere städtischeÄmter und andereBehörden. Hierzu
gehören unter anderem Ausnahmegenehmigungenvom Lärmschutz, Gestattungennachdem Gaststättengesetz, Auskünfte aus dem Gewerbezentralregister, Berichtigungen vonKfz-Zulassungsurkunden, Erteilungen
von Fischereischeinen, AusstellungenvonAnwohnerparkausweisen und dieVerlängerung von Schwerbehindertenausweisen. Auchdie Leistungen der städtischenTelefonzentrale sindhier dargestellt.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Seite 132
Teilergebnisrechnung Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Ertrags- und Aufwandsarten Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut nach 2024(€)
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0,00 0+
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 50.065,10 70 70 50.065,08 49.995+
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0,00 0+
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 3.534.417,62 2.703.420 2.703.420 3.376.424,00 673.004+
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 22.594,05 20.000 20.000 16.157,49 3.843-
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 66.220,40 56.740 56.740 70.721,68 13.982+
07 + Sonstige ordentliche Erträge 199.735,15 22.000 22.000 10.353,95 11.646-
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0+
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0+
10 = Ordentliche Erträge 3.873.032,32 2.802.230 2.802.230 3.523.722,20 721.492+
11 - Personalaufwendungen 4.581.856,06 4.955.550 4.955.550 0 4.985.661,79 30.112+ 0
12 - Versorgungsaufwendungen 849.105,83 771.400 771.400 0 807.522,82 36.123+ 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 1.408.754,84 1.464.330 1.464.330 0 1.445.414,98 18.915- 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 5.168,60 4.150 4.150 0 4.954,06 804+ 0
15 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 35.000,00 35.000+ 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 2.294.983,05 1.659.420 1.659.420 0 2.063.021,36 403.601+ 0
17 = Ordentliche Aufwendungen 9.139.868,38 8.854.850 8.854.850 0 9.341.575,01 486.725+ 0
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 5.266.836,06- 6.052.620- 6.052.620- 0 5.817.852,81- 234.767+ 0
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0,00 0+
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 5.266.836,06- 6.052.620- 6.052.620- 0 5.817.852,81- 234.767+ 0
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0+
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 5.266.836,06- 6.052.620- 6.052.620- 0 5.817.852,81- 234.767+ 0
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0,00 0+
28 - Aufwendungen aus internen 428.590,00 326.670 326.670 0 326.670,00 0+ 0
Leistungsbeziehungen
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 5.695.426,06- 6.379.290- 6.379.290- 0 6.144.522,81- 234.767+ 0
Jahresabschluss2023 Bürgerangelegenheiten Dezernat OB
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe0204 Amt für Bürger- und Ratsservice
Seite 133
Teilfinanzrechnung Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Ein- und Auszahlungsarten Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut nach 2024(€)
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0+
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0+
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0+
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0,00 0+
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0,00 0+
06 = Summe der investiven Einzahlungen 0,00 0 0 0,00 0+
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
08 - für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 0,00 1.700 1.700 0 0,00 1.700- 0
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 0,00 1.700 1.700 0 0,00 1.700- 0
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 0,00 1.700- 1.700- 0,00 1.700+
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Jahresabschluss2023 Bürgerangelegenheiten Dezernat OB
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe0204 Amt für Bürger- und Ratsservice
Seite 134
Investitionsmaßnahmen Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut (€) nach 2024 (€)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
Auszahlung 0,00 1.700 1.700 0 0,00 1.700- 0
Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 0,00 1.700- 1.700- 0 0,00 1.700+ 0
Gesamtsaldo 0,00 1.700- 1.700- 0 0,00 1.700+ 0
Jahresabschluss2023 Bürgerangelegenheiten Dezernat OB
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe0204 Amt für Bürger- und Ratsservice
Seite 135
Seite 136
Standesamtsangelegenheiten Dezernat I Jahresabschluss 2023
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe 0205 Amt für Bürger- und Ratsservice
Produktbereich Produkte
0205
Standesamtsangelegenheiten
02
Sicherheit und Ordnung
020501
Standesamtsangelegenheiten
Seite 137
Jahresabschluss2023 Standesamtsangelegenheiten Dezernat OB
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe0205 Amt für Bürger- und Ratsservice
Beschreibung
Beim Standesamt werden Ehen geschlossenund Lebenspartnerschaftsregister fortgeführt. Dierechtlichen Voraussetzungen zur Schließungeiner Ehe sind zuvoranhand des Heimatrechtes des jeweiligen
Heiratswilligen zu prüfen. ErfordertdieVorbereitung dieEntscheidungeines Oberlandesgerichtes, wirddas Verfahren durch das Standesamt initiiert und begleitet.
Alle Geburtenund Sterbefälle indieserStadt werden im Standesamt beurkundet. Das Einzugsgebiet derGeburtskliniken deckt inzwischen das gesamteMünsterland und das nördliche Ruhrgebiet ab. Darüberhinaus
kooperierendie UniklinikenmitKliniken im Ausland.
Alle Register- Ehe- und Lebenspartnerschaftsregister,Geburten- und Sterberegister -sind über den gesamtengesetzlichen Fortführungszeitraum bis zu110 Jahrelang zuaktualisieren: Scheidungen, Tod eines
Ehepartners, Vaterschaftsanerkennungen, Namensänderungen, Eheschließungen vonElternetc. werden nachgetragen.
Aus allen Registernwerden Urkundenausgestellt.
Wiebei Notaren werdenstatus- und namensrechtliche Erklärungen(Vaterschaftsanerkennungen, Zustimmungserklärungen, Namenserteilungen fürKinder und Erklärungen zurNamensführung in der Ehe)beim
Standesamt beurkundet.
Jeder Standesbeamteundjede Standesbeamtinhandelt weisungsunabhängig. Er oder sieist als Urkundsbeamter nur denAnweisungen des Personenstandsrichters unterworfen.Einheitliches Verwaltungshandeln
gewährleistet das Standesamt durch interneBeratung undregelmäßigefachliche Schulungen.
Ist aus besonderenGründen der Nameeines Münsteraner Bürgers odereiner Münsteraner Bürgerin untragbar,entscheidet das Standesamt aufAntrag des Betroffenen übereineöffentlich-rechtliche
Namensänderung.
Besonderheiten im Planjahr
Das Standesamt führt 2023 dieUmstellungder papierbasierten Registerauf elektronischeRegister fort.
Ziele
1. Das Standesamt Münster bietet mindestens 900 Paaren, dieeine Ehe schließen odereineLebenspartnerschaft begründen wollen,attraktive Termine an denWochenenden (an Freitagnachmittagen und
Samstagen)an.
2. Pro Jahr werdenzwei Geburtenjahrgänge in elektronischeRegister überführt.
3. Das Standesamt Münster bietet "Urkundenbestellung perInternet" als besonderenServicean: diese Bestellungen werdenbevorzugt bearbeitet - sindalle Angabenvollständig, sinddieAnforderungen spätestens
am Folgetagder Urkundenbestellung bearbeitet unddie Urkunden versandt.
Ergebnis 2022 Ansatz 2023 Ergebnis 2023 Vergleich Ansatz/Ergebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
-Zum 1. Ziel: Anzahl deram Wochenende bereit gestelltenTermine 976 900 898 2 - 0,2 -
-Zum 2. Ziel: Überführungder papierbasierten Eheregister inelektronischeRegister 9.825 11.000 10.929 71 - 0,6 -
-Zum 3. Ziel:Urkundenausstellung bei Internet-Anforderung bis zum Folgetag (in%) 100 100 100 0+ 0,0+
Seite 138
Jahresabschluss2023 Standesamtsangelegenheiten Dezernat OB
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe0205 Amt für Bürger- und Ratsservice
Ergebnis 2022 Ansatz 2023 Ergebnis 2023 Vergleich Ansatz/Ergebnis
absolut prozentual
Standardkennzahlen
-Teilergebnis (Zeile29) pro Einwohner/in(inEuro) - 4,74 - 5,09 -5,12 0,03 - 0,6+
-Aufwandsdeckungsgrad (in%) 33,9 26,4 33,2 6,8+ 25,7+
Leistungsdaten
-Anzahl der Eheschließungen 1.310 1.650 1.312 338 - 20,5 -
-Anzahl der Geburten 5.978 6.500 5.629 871 - 13,4 -
-Anzahlder Sterbefälle 4.166 4.000 4.062 62+ 1,6+
-Überführung der Geburtsregisterin elektronischeRegister 9.825 11.000 10.929 71 - 0,6 -
-Fortführungen inallen Registern 25.949 30.000 22.261 7.739 - 25,8 -
-Anzahl der Personenstandsfälle 62.674 69.000 60.901 8.099 - 11,7 -
-Anzahlder ausgestellten Urkunden im Jahr 71.983 75.000 70.178 4.822 - 6,4 -
-Anzahl der im Standesamt geführten Personenstandsregister 730.333 725.000 735.025 10.025+ 1,4+
-Zahl der Beratungen,Anträge und Bescheideöffentlich-rechtlicheNamensänderung 262 400 317 83 - 20,8 -
Seite 139
Teilergebnisrechnung Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Ertrags- und Aufwandsarten Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut nach 2024(€)
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0,00 0+
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 33,29 30 30 33,29 3+
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0,00 0+
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 760.077,91 574.000 574.000 799.273,95 225.274+
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0,00 0+
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0,00 0+
07 + Sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0+
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0+
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0+
10 = Ordentliche Erträge 760.111,20 574.030 574.030 799.307,24 225.277+
11 - Personalaufwendungen 1.475.315,13 1.497.090 1.497.090 0 1.687.523,80 190.434+ 0
12 - Versorgungsaufwendungen 399.877,30 323.670 323.670 0 385.623,65 61.954+ 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 141.586,64 145.980 145.980 0 145.944,19 36- 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 2.438,03 2.440 2.440 0 2.437,95 2- 0
15 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 52.881,27 79.140 79.140 0 60.872,57 18.267- 0
17 = Ordentliche Aufwendungen 2.072.098,37 2.048.320 2.048.320 0 2.282.402,16 234.082+ 0
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 1.311.987,17- 1.474.290- 1.474.290- 0 1.483.094,92- 8.805- 0
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0,00 0+
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 1.311.987,17- 1.474.290- 1.474.290- 0 1.483.094,92- 8.805- 0
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0+
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 1.311.987,17- 1.474.290- 1.474.290- 0 1.483.094,92- 8.805- 0
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0,00 0+
28 - Aufwendungen aus internen 172.390,00 126.400 126.400 0 126.400,00 0+ 0
Leistungsbeziehungen
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 1.484.377,17- 1.600.690- 1.600.690- 0 1.609.494,92- 8.805- 0
Jahresabschluss2023 Standesamtsangelegenheiten Dezernat OB
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe0205 Amt für Bürger- und Ratsservice
Seite 140
Teilfinanzrechnung Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Ein- und Auszahlungsarten Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut nach 2024(€)
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0+
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0+
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0+
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0,00 0+
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0,00 0+
06 = Summe der investiven Einzahlungen 0,00 0 0 0,00 0+
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
08 - für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 0,00 1.000 1.000 0 0,00 1.000- 0
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 0,00 1.000 1.000 0 0,00 1.000- 0
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 0,00 1.000- 1.000- 0,00 1.000+
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Jahresabschluss2023 Standesamtsangelegenheiten Dezernat OB
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe0205 Amt für Bürger- und Ratsservice
Seite 141
Investitionsmaßnahmen Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut (€) nach 2024 (€)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
Auszahlung 0,00 1.000 1.000 0 0,00 1.000- 0
Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 0,00 1.000- 1.000- 0 0,00 1.000+ 0
Gesamtsaldo 0,00 1.000- 1.000- 0 0,00 1.000+ 0
Jahresabschluss2023 Standesamtsangelegenheiten Dezernat OB
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe0205 Amt für Bürger- und Ratsservice
Seite 142
Ausländerangelegenheiten Dezernat V Jahresabschluss 2023
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe 0206 Rechts- und Ausländeramt
Produktbereich Produkte
0206
Ausländerangelegenheiten
02
Sicherheit und Ordnung
020601
Aufenthaltsgewährung
020602
Aufenthaltsbeendigung
Seite 143
Jahresabschluss2023 Ausländerangelegenheiten Dezernat II
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe 0206 Amt für Migration und Integration
Beschreibung
DieseProduktgruppe umfasst allevonder Stadt Münster als Ausländerbehörde wahrzunehmenden Aufgaben. Beider Anwendung der zuGrunde liegenden ausländerrechtlichen Bestimmungenfinden dieAufnahme-
und Integrationsfähigkeit, diewirtschaftlichen und arbeitsmarktpolitischenInteressen sowie die humanitärenVerpflichtungen der Bundesrepublik DeutschlandBerücksichtigung. Gesetzlicher Auftrag ist es, den Zuzug
von Ausländernin die Bundesrepublik Deutschlandzu begrenzen und zusteuern. Entsprechend dieser gesetzlichenPflichtaufgabe wird der Aufenthaltvonhier lebendenAusländerngewährt oder beendet.
Besonderheiten im Planjahr
Diedurch die Covid 19-Pandemieausgelösten weltweiten Reisebeschränkungen undrestriktiven Einreisebestimmungen sowiedervölkerrechtswidrigeAngriff auf dieUkraine führen zu verändertenAnforderungen in
der Aufgabenwahrnehmung derAusländerbehörde. Um das Infektionsrisikofür die Mitarbeitendeninder ABH zureduzieren,werden dieTerminkapazitäten gesteuert;strikt nach Priorität werdenzunächst dringend
erforderlicheAnliegen sowiedie Erteilung/Verlängerung von Aufenthalts-bzw. Niederlassungserlaubnissenterminiert. InFällen, in denen nichtsofort entschieden werden kannund eine Fiktionsbescheinigung
ausgestellt werdenmuss, wirddieseperPost übersandt, um dieKontakte in der ABHniedrig zu halten. Außerdem werden
ausländerrechtlicheBescheinigungen ausgegeben, dieim Inland volleWirkunghaben, also z.B. auchzum Bezug von Transferleistungenberechtigen. Für dieseitdem 24.2.22 aus ihrem Landvertriebenen
Ukrainer:innen hat dieEU diesog. Massenzustrom-Richtliniein Kraft gesetzt, sodass dieAusländerbehörde diesenPersonenkreis direkt mit einerAufenthaltserlaubnis nach §24AufenhG versorgen kann.
Ziele
1. Der Anteil der inMünster rechtmäßig lebenden Ausländernwird mit etwa 95% beibehalten.
2. DieAusländerbehördenutzt Ermessensspielräume für eineErmöglichungskultur. Versagungenvon Aufenthaltstitelnund Verfügungen zur Aufenthaltsbeendigungsindgerichtsfest.
3. DieAusländerbehördehält im Rahmen einerproaktivenBeratung den Anteilder Personen mit Niederlassungserlaubnissenauf mindestens 25 Prozent der Drittstaatsangehörigen.
4. DieAusländerbehördeerteilt bei gut integriertenPersonen im Sinne der§§ 25a, 25b und25 Abs.5 AufenthG jährlichdurchschnittlich50 neue Aufenthaltserlaubnisse
Ergebnis 2022 Ansatz 2023 Ergebnis 2023 Vergleich Ansatz/Ergebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
-Zum 1. Ziel: Anteil derin Münster rechtmäßig lebendenAusländer anallenhierlebenden Ausländern(in %) 99 95 98 3+ 3,2+
-Zum 2. Ziel: Anteil erfolgloserKlagen und EilanträgegegendieStadt (in%) 96 90 100 10+ 11,1+
-Zum 3. Ziel: Anteil derNiederlassungserlaubnisse an allenDrittstaatler/innen(in %) 22 25 22 3 - 12,0 -
-Zum 4. Ziel:Zahl der Aufenthaltserlaubnisse nach§§ 25a, 25b und25 Absatz5 AufenthG 197 50 158 108+ 216,0+
Standardkennzahlen
-Teilergebnis (Zeile29) pro Einwohner/in(inEuro) - 13,92 - 13,57 -13,57 0,00+ 0,0+
-Aufwandsdeckungsgrad (in%) 12,6 12,6 12,6 0,0+ 0,0+
Seite 144
Jahresabschluss2023 Ausländerangelegenheiten Dezernat II
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe 0206 Amt für Migration und Integration
Ergebnis 2022 Ansatz 2023 Ergebnis 2023 Vergleich Ansatz/Ergebnis
absolut prozentual
Leistungsdaten
-Anzahl der inMünster lebendenAusländer/inneninsgesamt 39.883 34.000 41.128 7.128+ 21,0+
-Anzahl der Klagenund Eilanträge gegen dieStadt Münster 61 50 71 21+ 42,0+
-Anzahl der Ausländer/innenmit rechtmäßigem Aufenthaltsstatus insgesamt 38.435 32.500 40.139 7.639+ 23,5+
-Anzahlgewährter Aufenthaltstitel 9.557 8.000 10.121 2.121+ 26,5+
Seite 145
Jahresabschluss2023 Ausländerangelegenheiten Dezernat II
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe 0206 Amt für Migration und Integration
Produkt 020601 - Aufenthaltsgewährung
Beschreibung
Bestandteil dieses Produkts ist dieErteilung und Verlängerung vonAufenthaltstiteln (Aufenthaltserlaubnis, Niederlassungserlaubnis, VerlängerungvonBesuchsvisa) sowieEU-Bescheinigungenund
Aufenthaltsgestattungen. DazugehörenauchdiejeweiligenNebenbestimmungen unddie Ausstellung von Ausweisdokumenten.Ebenfalls werden dieAufnahmeeiner Erwerbstätigkeit und dieTeilnahme an einem
Integrationskurs geregelt.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Produkt 020602 - Aufenthaltsbeendigung
Beschreibung
Bestandteil dieses Produkts ist dieBegründung und/oder Durchsetzung einerAusreisepflicht. Maßnahmen hierfür sind
-Beendigungoder Ablehnung eines rechtmäßigen Aufenthaltes
- Ausweisung
- Abschiebungenincl. Vorbereitungsarbeiten wieIdentitätsklärung(ED-Behandlung, Botschaftsvorführungen, Beschaffung vonHeimreisedokumenten u.ä.), amtsärztlicher Untersuchung,Transport zum Flughafen usw.
-Erteilung und Verlängerung vonDuldungen incl. der jeweiligenNebenbestimmungen und Gewährung einerArbeitsaufnahme
- Ermittlungs- und Überwachungsdienst
diejeweils inVerwaltungs- undVerwaltungsgerichtsverfahren sowie schließlichdurchfaktisches Handeln, auch durchAnwendung unmittelbarenZwangs, durchzusetzensind.
Besonderheiten im Planjahr
Aufgrund der Entwicklung der Rechtsprechungund dem stärkeren Stellenwertdes Art. 8 EMRKkönnen aufgrund persönlich gewachsenerBindungen und Integrationsleistungen auchohne Altfallregelungen geduldete
Ausländer einenAnspruchauf eineAufenthaltserlaubnis haben. Dies führt zueiner immer geringeren Zahl von Personen, diefreiwilligausreisen.
Seite 146
Teilergebnisrechnung Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Ertrags- und Aufwandsarten Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut nach 2024(€)
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0,00 0+
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 50.022,03 20 20 674.172,63 674.153+
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0,00 0+
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 567.622,12 580.000 580.000 582.484,90 2.485+
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 364,81 2.000 2.000 616,49 1.384-
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 8.773,99 31.000 31.000 13.345,58 17.654-
07 + Sonstige ordentliche Erträge 0,00 200 200 4.909,20 4.709+
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0+
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0+
10 = Ordentliche Erträge 626.782,95 613.220 613.220 1.275.528,80 662.309+
11 - Personalaufwendungen 3.522.667,26 3.421.730 3.421.730 0 4.195.126,03 773.396+ 0
12 - Versorgungsaufwendungen 651.217,94 588.210 588.210 0 644.205,12 55.995+ 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 241.181,25 263.080 263.080 0 234.978,21 28.102- 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 13.200,95 13.200 13.200 0 13.200,95 1+ 0
15 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 442.805,28 472.610 472.610 0 462.266,97 10.343- 631.000
17 = Ordentliche Aufwendungen 4.871.072,68 4.758.830 4.758.830 0 5.549.777,28 790.947+ 631.000
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 4.244.289,73- 4.145.610- 4.145.610- 0 4.274.248,48- 128.638- 631.000-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0,00 0+
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 4.244.289,73- 4.145.610- 4.145.610- 0 4.274.248,48- 128.638- 631.000-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0+
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 4.244.289,73- 4.145.610- 4.145.610- 0 4.274.248,48- 128.638- 631.000-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0,00 0+
28 - Aufwendungen aus internen 112.240,00 119.600 119.600 0 119.600,00 0+ 0
Leistungsbeziehungen
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 4.356.529,73- 4.265.210- 4.265.210- 0 4.393.848,48- 128.638- 631.000-
Jahresabschluss2023 Ausländerangelegenheiten Dezernat II
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe0206 Amt für Migration und Integration
Seite 147
Seite 148
Statistik Dezernat III Jahresabschluss 2023
Ausschuss: ASS Produktgruppe 0207 Amt f.Stadtentwickl.,Stadtplanung,Verkehrsplanung
Produktbereich Produkte
0207
Statistik
02
Sicherheit und Ordnung
020701
Bereitst. von Raumbezügen und statistischen Daten
020702
Auftragsstatistik für das Land NRW
Seite 149
Jahresabschluss2023 Statistik Dezernat III
Ausschuss: ASS Produktgruppe0207 Stadtplanungsamt
Beschreibung
DieProduktgruppe Statistik umfasst zweiProdukte:
Diezentrale Dienstleistung bildetdas zielgruppenorientierte Informationsmanagement. Hierzuzählen dieAufbereitung undBereitstellung von
- statistischen Daten
-(kleinräumigen) Bevölkerungsprognosen
- Raumbezügen mitder kleinräumigen Gebietsgliederung fürunterschiedlicheFachthemen und
- Planungs-,Entscheidungs- und allgemeinen Informationsgrundlagen.
Daszweite Produkt bilden dieAufgaben der Auftragsstatistik fürdas Land NRW (Agrar-/Baustatistik, sonstige Pflichterhebungen) und Bereitstellungan IT.NRW.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Wichtigstes Ziel ist diezeitnahe Informationsversorgung der politischenGremien, der Fachämter sowieder Bürger und Bürgerinnenund Externen. Dazu sollennachfrageorientierte Daten, lückenlose Zeitreihenund
Raumbezüge entsprechend der bisherigenStandards (s. Zielkennzahlen) aktuellvorgehalten und publiziert werden.
2.Die Daten aus der(kleinräumigen) Bevölkerungsprognosesollen zeitgerechtim 2 jährigen Rhythmus bereitgestellt werden. Dabei solldie maximaleAbweichung derBevölkerungsprognoseauf gesamtstädtischer
Ebenegegenüberder real eintreffenden Bevölkerungszahl innerhalb der erstenfünfPrognosejahre2 % nichtübersteigen.
Ergebnis 2022 Ansatz 2023 Ergebnis 2023 Vergleich Ansatz/Ergebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
-Anzahl Jahresstatistiken 1 1 0+ 0,0+
-Zum 1. Ziel: %-Anteilder termingerecht erledigten vom Land NRW beauftragten Statistiken 100 100 100 0+ 0,0+
-Datenlieferungan den Deutschen Städtetag(Großstadt-Statistik / statist. Jahrbuchdeutscher Gemeinden) 1 1 1 0+ 0,0+
-Zum 2. Ziel:Fortschreibung der kleinräumigen Bevölkerungsprognosenim 2-Jahres-Rhythmus 1 1 1+
-Max. Abweichungsgrad(gesamtstädtisch)der Bevölkerungsprognoseinnerhalbderersten 5Prognosejahre(in%) 1,500 2 2 0+ 0,0+
Standardkennzahlen
-Teilergebnis (Zeile29) pro Einwohner/in(inEuro) - 2,06 - 2,51 -2,46 0,05+ 2,0 -
-Aufwandsdeckungsgrad (in%) 0,1 0,1 0,0 0,1 - 71,4 -
Seite 150
Jahresabschluss2023 Statistik Dezernat III
Ausschuss: ASS Produktgruppe0207 Stadtplanungsamt
Ergebnis 2022 Ansatz 2023 Ergebnis 2023 Vergleich Ansatz/Ergebnis
absolut prozentual
Leistungsdaten
-Stadtbezirke 6 6 6 0+ 0,0+
-Stadtteile(Statistische Bezirke) 45 45 45 0+ 0,0+
-Stadtzellen 174 174 174 0+ 0,0+
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Jahresabschluss2023 Statistik Dezernat III
Ausschuss: ASS Produktgruppe0207 Stadtplanungsamt
Produkt 020701 - Bereitstellung von Raumbezügen undstatistischen Daten
Beschreibung
Das Produkt umfasst u. a.folgende Leistungen/Aufgaben:
- Datenerhebung, Datenvorhaltung, Datenaufbereitung, Datenanalyse, Datenbereitstellung, Datenveröffentlichung(Berichtswesen) mit einer Jahresstatistik
Jahreszeitreihen)kleinräumigaufbereiteteThemenschwerpunkte inder Statistik für MünstersStadtteile(SMS), Sonderveröffentlichungen (u.a. Veröffentlichung eines jährlichenGender Monitorings mit Datenzum
Querschnittsthema "Gleichstellung" aus derStatistik und der Stadtverwaltung)<(>,<)>
-Erarbeitung und Bereitstellung vonthematischen Raumbezügen mit derkleinräumigen Gebietsgliederung (z.B. statistischeGebietsgliederung, Finanzamtsbezirke, Gesundheitsbezirke, Schulbezirke, Wahlbezirke ...)
- Stadtteilsteckbriefe aufder Basis der kleinräumigenGebietsgliederung
- Kleinräumige Bevölkerungsprognose mitquantitativen, geschlechter- und altersgruppendifferenziertenAngaben zum Aufbau undzur Entwicklung der Bevölkerungfür eine tragfähige, zukunftsorientierteund
demografiefeste Stadtentwicklung (z. B. Kindergartenbedarfsplanung, Schulentwicklungsplanung...)
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Produkt 020702 - Auftragsstatistik für das LandNRW
Beschreibung
Planung, Organisation und Durchführung derAuftragsstatistik für das LandNRW und Bereitstellung derDaten gemäß Anforderungen vonIT-NRW
- Agrarstatistik
- Baustatistik
- SonstigePflichterhebungen
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Seite 152
Teilergebnisrechnung Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Ertrags- und Aufwandsarten Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut nach 2024(€)
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0,00 0+
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 37,25 40 40 37,26 3-
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0,00 0+
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00 500 500 0,00 500-
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 430,00 0 0 134,90 135+
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0,00 0+
07 + Sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0+
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0+
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0+
10 = Ordentliche Erträge 467,25 540 540 172,16 368-
11 - Personalaufwendungen 514.544,07 665.580 665.580 0 642.120,50 23.460- 0
12 - Versorgungsaufwendungen 46.600,72 41.200 41.200 0 44.021,33 2.821+ 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 45.130,00 47.230 47.230 0 47.030,00 200- 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 1.621,62 1.620 1.620 0 1.670,75 51+ 0
15 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 1.465,00 7.570 7.570 0 2.553,59 5.016- 0
17 = Ordentliche Aufwendungen 609.361,41 763.200 763.200 0 737.396,17 25.804- 0
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 608.894,16- 762.660- 762.660- 0 737.224,01- 25.436+ 0
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0,00 0+
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 608.894,16- 762.660- 762.660- 0 737.224,01- 25.436+ 0
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0+
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 608.894,16- 762.660- 762.660- 0 737.224,01- 25.436+ 0
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0,00 0+
28 - Aufwendungen aus internen 36.020,00 35.250 35.250 0 35.250,00 0+ 0
Leistungsbeziehungen
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 644.914,16- 797.910- 797.910- 0 772.474,01- 25.436+ 0
Jahresabschluss2023 Statistik Dezernat III
Ausschuss: ASS Produktgruppe0207 Stadtplanungsamt
Seite 153
Seite 154
Wahlen Dezernat I Jahresabschluss 2023
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe 0208 Amt für Bürger- und Ratsservice
Produktbereich Produkte
0208
Wahlen
02
Sicherheit und Ordnung
020801
Wahlen
Seite 155
Jahresabschluss2023 Wahlen Dezernat OB
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe0208 Amt für Bürger- und Ratsservice
Beschreibung
DieseProduktgruppe umfasst dierechtmäßigeVorbereitung, Durchführung (Abwicklung) undNachbereitung aller Wahlen
(Europawahl, Bundestagswahl,Landtagswahl, Kommunalwahl, Ausländerbeiratswahl, Wahl der Jugendforen)sowieAbstimmungen (Bürgerbegehren, Bürgerentscheid, Volksentscheid).
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. DieWahlen sollenordnungsmäßig,rechtmäßigund bürgerorientiert vorbereitetund durchgeführt werden. ZurZielerreichungwerdendie genanntenZielkennzahlen exemplarisch herangezogen.
Ergebnis 2022 Ansatz 2023 Ergebnis 2023 Vergleich Ansatz/Ergebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
-Zum 1. Ziel: Anzahl BeschwerdenproWahl bzw. Abstimmung 5 10 1 9 - 90,0 -
Standardkennzahlen
-Teilergebnis (Zeile29) pro Einwohner/in(inEuro) - 0,60 - 0,31 -0,31 0,00+ 0,0+
-Aufwandsdeckungsgrad (in%) 74,4 - 3,7 3,7 -
Leistungsdaten
-Anzahl Wahlenauf EU-, Bundes-,Landes- oder kommunaler Ebene 1 0+
Seite 156
Teilergebnisrechnung Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Ertrags- und Aufwandsarten Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut nach 2024(€)
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0,00 0+
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0,00 0+
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0,00 0+
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0,00 0+
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 1.316,70 0 0 0,00 0+
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 543.642,97 0 0 3.511,62- 3.512-
07 + Sonstige ordentliche Erträge 28,00 0 0 0,00 0+
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0+
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0+
10 = Ordentliche Erträge 544.987,67 0 0 3.511,62- 3.512-
11 - Personalaufwendungen 347.270,05 0 0 0 8,94 9+ 0
12 - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 68.112,20 42.190 42.190 0 41.690,00 500- 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 388,95 390 390 0 388,94 1- 0
15 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 252.852,45 1.920 1.920 0 854,58 1.065- 0
17 = Ordentliche Aufwendungen 668.623,65 44.500 44.500 0 42.942,46 1.558- 0
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 123.635,98- 44.500- 44.500- 0 46.454,08- 1.954- 0
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0,00 0+
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 123.635,98- 44.500- 44.500- 0 46.454,08- 1.954- 0
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0+
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 123.635,98- 44.500- 44.500- 0 46.454,08- 1.954- 0
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0,00 0+
28 - Aufwendungen aus internen 64.140,00 52.260 52.260 0 52.260,00 0+ 0
Leistungsbeziehungen
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 187.775,98- 96.760- 96.760- 0 98.714,08- 1.954- 0
Jahresabschluss2023 Wahlen Dezernat OB
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe0208 Amt für Bürger- und Ratsservice
Seite 157
Teilfinanzrechnung Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Ein- und Auszahlungsarten Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut nach 2024(€)
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0+
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0+
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0+
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0,00 0+
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0,00 0+
06 = Summe der investiven Einzahlungen 0,00 0 0 0,00 0+
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
08 - für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 0,00 1.000 1.000 0 0,00 1.000- 0
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 0,00 1.000 1.000 0 0,00 1.000- 0
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 0,00 1.000- 1.000- 0,00 1.000+
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Jahresabschluss2023 Wahlen Dezernat OB
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe0208 Amt für Bürger- und Ratsservice
Seite 158
Investitionsmaßnahmen Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut (€) nach 2024 (€)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
Auszahlung 0,00 1.000 1.000 0 0,00 1.000- 0
Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 0,00 1.000- 1.000- 0 0,00 1.000+ 0
Gesamtsaldo 0,00 1.000- 1.000- 0 0,00 1.000+ 0
Jahresabschluss2023 Wahlen Dezernat OB
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe0208 Amt für Bürger- und Ratsservice
Seite 159
Seite 160
Brandschutz und feuerwehrtechnische Hilfeleistung Dezernat I Jahresabschluss 2023
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe 0209 Feuerwehr
Produktbereich Produkte
0209
Brandschutz und feuerwehrtechnische Hilfeleistung
02
Sicherheit und Ordnung
020901
Brandbekämpfung
020902
Feuerwehrtechnische Hilfeleistung
020903
Katastrophenschutz/Abwehr v. Großschadensereign.
020904
Vorbeugender Brandschutz
Seite 161
Jahresabschluss2023 Brandschutz und feuerwehrtechnischeHilfeleistung Dezernat I
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe0209 Feuerwehr
Beschreibung
Der Brandschutzund die Hilfeleistungder Feuerwehr umfasst dieAufgabenwahrnehmung der Stadt Münsterals Gefahrenabwehrbehördenachdem Gesetzüber den Brandschutz,dieHilfeleistung und den
Katastrophenschutz(BHKG), dem Gesetz überden Zivilschutz und dieKatastrophenhilfe (ZSKG) und derBauordnung NRW (BauO NRW sowie nachdem Gesetzüber Hilfenund Schutzmaßnahmenbei psychischen
Krankheiten(PsychKG).
Schwerpunkte derTätigkeiten hierbei sindinsbesondere:
-Rettung von Menschen undTierenbei Schadenfeuernund/odertechnischen Gefahrenlagen
- Bekämpfung vonSchadenfeuern
- Maßnahmen zur Verhütungvon Bränden
- Hilfeleistung beiUnglücksfällen und bei solchenöffentlichen Notständen, diedurchNaturereignisse
Explosionen oder ähnliche Vorkommnisseverursacht werden
- Katastrophenschutz/Abwehr von Großeinsatzlagen
- Zivilschutzmaßnahmen.
Desweiterensind den feuerwehrtechnischenHilfeleistungen auchzugeordnet:
- OrdnungsbehördlicheDurchführung zur sofortigen Unterbringungnachdem PsychKG,
- OrdnungsbehördlicheMaßnahmen bei der Überprüfungvon Grundstückenauf Kampfmittel.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Vorhaltung einer den örtlichenVerhältnissen entsprechendleistungsfähigen Feuerwehr.Maßstab ist dieEinhaltungder SchutzzielezudenQualitätskriterien"Hilfsfrist" (max. 8Minuten), "Funktionsstärke" (10
Einsatzkräfte im städtischen Bereich, 9Einsatzkräfteim ländlichen Bereich) undErreichungsgrad (mind. 90 %im städtischen Bereich, 50% im ländlichen Bereich)bei einem "kritischen Wohnungsbrand"oder
vergleichbaren Ereignissen.
2. DieDispositionszeitbei der Notrufbearbeitung liegt inmindestens 90% derFällebei maximal 90Sekunden.
3. DieBrandverhütungsschau wirdinnerhalb der gesetzlich vorgeschriebenenFrist durchgeführt (1, 3und 6Jahre).
4. BrandschutztechnischeStellungnahmen im Baugenehmigungsverfahren undbei behördlichen Anfragen werdenzu mindestens 75 %innerhalbeiner Frist von10 Arbeitstagenbearbeitet.
Seite 162
Jahresabschluss2023 Brandschutz und feuerwehrtechnischeHilfeleistung Dezernat I
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe0209 Feuerwehr
Ergebnis 2022 Ansatz 2023 Ergebnis 2023 Vergleich Ansatz/Ergebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
-Zum 1. Ziel: Gesamterreichungsgrad zuden Zielen "Hilfsfrist" u."Funktionsstärke" (siehe Brandschutzbedarfsplan)
(in%)
90 90 - 100,0 -
-Zum 2. Ziel: Anteil derNotrufe, dieinnerhalbeinerDispositionszeit von max. 90Sekunden bearbeitet werden (in%) 90 90 90 - 100,0 -
-Zum 3. Ziel: Anteilder Brandverhütungsschauen, die innerhalbder vorgeschriebenen Frist durchgeführtwerden (in
%)
67 24 43 - 64,2 -
-Zum 4. Ziel:Anteil der innerhalb einerFrist von 10Arbeitstagenbearbeiteten brandschutztechn. Stellungnahmen
(in%)
51 75 55 20 - 26,7 -
Standardkennzahlen
-Teilergebnis (Zeile29) pro Einwohner/in(inEuro) - 120,47 - 115,26 -138,65 23,39 - 20,3+
-Aufwandsdeckungsgrad (in%) 3,8 4,1 3,8 0,3 - 6,9 -
Leistungsdaten
-Anzahl Brandeinsätze (einschl. Fehlalarme) 1.585 1.200 1.215 15+ 1,3+
-Anzahl derTechnischen Hilfeleistungen 1.710 2.200 1.499 701 - 31,9 -
-Fallzahlenim vorbeugendenBrandschutz 2.580 1.406 1.174 - 45,5 -
-Fallzahlenim Bereich Kampfmittelüberprüfung 2.027 1.300 2.455 1.155+ 88,8+
-Vorgängegem. PsychKG 509 500 741 241+ 48,2+
-Anzahl der Notrufsignalisierungenin der Leitstelle(einschl.Rettungsdienst) 57.315 60.000 60.000 - 100,0 -
-Anzahl der Einsatzbearbeitungen inder Leitstelle, gesamt (einschl.Rettungsdienst) 52.726 43.000 43.000 - 100,0 -
Seite 163
Jahresabschluss2023 Brandschutz und feuerwehrtechnischeHilfeleistung Dezernat I
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe0209 Feuerwehr
Produkt 020901 - Brandbekämpfung
Beschreibung
Dieses Produkt beinhaltet die RettungvonMenschen und Tierenbei Schadenfeuern, die Bekämpfungvon SchadenfeuernsowiedenErhalt von ideellen undmateriellen Werten.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Produkt 020902 - Feuerwehrtechnische Hilfeleistung
Beschreibung
Das Produkt beinhaltet die RettungvonMenschen und Tierenbei technischen Gefahrenlagen, dieBeseitigung von Umweltgefährdungen durchgefährlicheStoffe und Güter,dieABC-Gefahrenabwehr sowie
Tätigkeitenals Sonderordnungsbehörde zur sofortigen Unterbringungnachdem PsychKG undzur Kampfmittelüberprüfung.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Produkt 020903 - Katastrophenschutz/Abwehr von Großschadensereignissen
Beschreibung
Das Produkt umfasst den Schutzder Bevölkerung vor denAuswirkungen von Großeinsatzlagen bzw.Katastrophen einschl. der besonderenGefahren, durch Planung, Organisationund Leitung der
Abwehrmaßnahmen alsuntereKatastrophenschutzbehörde. Regelungen des ZSKG werdenebenfalls durchdie untereKatastrophenschutzbehördevorbereitendumgesetzt.
Hierzugehört insbesonderedieKoordination der Zusammenarbeit derim Katastrophenschutzmitwirkenden staatlichenund privaten Hilfsorganisationen auf kommunaler Ebene, dieKoordinationdes Krisenstabes der
Stadt Münsterund die Unterhaltung derKoordinierungsgruppe Krisenstab, dieVorbereitungder Warnung und Informationder Bevölkerung, diezivileAlarmplanung, einschließlich der Ernährungs-und
Verkehrssicherstellung sowieder Trinkwassernotversorgung, die zivil-militärische Zusammenarbeit (ZMZ),dieHelferverwaltung, dieVorbereitungzur Unterbringung der Zivilbevölkerungsowieder SchutzvonKulturgut.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Seite 164
Jahresabschluss2023 Brandschutz und feuerwehrtechnischeHilfeleistung Dezernat I
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe0209 Feuerwehr
Produkt 020904 - Vorbeugender Brandschutz
Beschreibung
Das Produkt umfasst dieTätigkeitender Feuerwehr Münster alsBrandschutzdienststelle inden BereichenBrandverhütungsschau und brandschutztechnische Stellungnahmengemäß BHKG. Hierzugehören
insbesonderedie Erstellung von Stellungnahmenim Baugenehmigungsverfahren und beibehördlichen Anfragen, dieBeratungvonBauherren, Architekten undFachplanernsowiedie Durchführungder
Brandverhütungsschau.
Der vorbeugende Brandschutzumfasstferner die Bereiche Brandschutzerziehungbzw. Brandschutzaufklärung, dieBefähigungder Bevölkerung zur SelbsthilfesowiediePrüfung undAnordnung von
Brandsicherheitswachen sowiebrandschutztechnischeOrtstermine, wie z. B. diePrüfung von Feuerwehrschlüsseldepots.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Seite 165
Teilergebnisrechnung Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Ertrags- und Aufwandsarten Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut nach 2024(€)
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0,00 0+
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 931.802,69 887.480 887.480 1.069.559,20 182.079+
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0,00 0+
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 90.617,35 190.000 190.000 270.306,90 80.307+
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 46.520,91 50.000 50.000 25.675,92 24.324-
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 284.624,31 389.050 389.050 292.657,06 96.393-
07 + Sonstige ordentliche Erträge 121.305,75 17.500 17.500 54.941,69 37.442+
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0+
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0+
10 = Ordentliche Erträge 1.474.871,01 1.534.030 1.534.030 1.713.140,77 179.111+
11 - Personalaufwendungen 24.573.602,11 24.643.400 24.643.400 0 30.698.652,89 6.055.253+ 0
12 - Versorgungsaufwendungen 6.054.578,55 4.607.480 4.607.480 0 5.702.433,43 1.094.953+ 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 1.855.742,33 2.192.110 2.192.110 0 2.082.939,72 109.170- 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 2.623.292,07 2.167.260 2.167.260 0 2.927.603,54 760.344+ 0
15 - Transferaufwendungen 4.328,15 4.340 4.340 0 4.494,81 155+ 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 2.082.884,15 1.956.150 1.956.150 0 1.685.201,70 270.948- 175.000
17 = Ordentliche Aufwendungen 37.194.427,36 35.570.740 35.570.740 0 43.101.326,09 7.530.586+ 175.000
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 35.719.556,35- 34.036.710- 34.036.710- 0 41.388.185,32- 7.351.475- 175.000-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0,00 0+
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 35.719.556,35- 34.036.710- 34.036.710- 0 41.388.185,32- 7.351.475- 175.000-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0+
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 35.719.556,35- 34.036.710- 34.036.710- 0 41.388.185,32- 7.351.475- 175.000-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0,00 0+
28 - Aufwendungen aus internen 1.984.190,00 2.193.290 2.193.290 0 2.193.290,00 0+ 0
Leistungsbeziehungen
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 37.703.746,35- 36.230.000- 36.230.000- 0 43.581.475,32- 7.351.475- 175.000-
Jahresabschluss2023 Brandschutz und feuerwehrtechnischeHilfeleistung Dezernat I
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe0209 Feuerwehr
Seite 166
Teilfinanzrechnung Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Ein- und Auszahlungsarten Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut nach 2024(€)
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 611.732,92 835.000 835.000 656.422,24 178.578-
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 74.699,23 45.000 45.000 131.465,44 86.465+
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0+
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0,00 0+
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0,00 0+
06 = Summe der investiven Einzahlungen 686.432,15 880.000 880.000 787.887,68 92.112-
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
08 - für Baumaßnahmen 2.003.031,89 2.100.000 6.545.305 4.445.305 2.598.516,71 3.946.788- 3.684.246
09 - für den Erwerb von beweglichem 3.215.415,26 4.431.500 9.785.212 5.353.712 6.202.281,94 3.582.930- 2.567.608
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 2.500,00 2.500 2.500 0 2.500,00 0+ 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 5.220.947,15 6.534.000 16.333.017 9.799.017 8.803.298,65 7.529.718- 6.251.854
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 4.534.515,00- 5.654.000- 15.453.017- 8.015.410,97- 7.437.606+
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Jahresabschluss2023 Brandschutz und feuerwehrtechnischeHilfeleistung Dezernat I
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe0209 Feuerwehr
Seite 167
Investitionsmaßnahmen Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut (€) nach 2024 (€)
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0000 Brandschutzpauschale
Einzahlung aus Zuwendungen für 611.732,92 585.000 585.000 0 656.422,24 71.422+ 0
Investitionsmaßnahmen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 611.732,92 585.000 585.000 0 656.422,24 71.422+ 0
Auszahlungen)
0100 Beschaffung v. Spezialfahrz. und
Geräten
Einzahlung aus der Veräußerung von 74.699,23 45.000 45.000 0 131.465,44 86.465+ 0
Sachanlagen
Auszahlung für den Erwerb von beweglichem 1.473.636,19 2.846.500 6.072.295 3.225.795 3.413.109,77 2.659.185- 1.220.715
Anlagevermögen
Auszahlung von aktivierbaren Zuwendungen 2.500,00 2.500 2.500 0 2.500,00 0+ 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 1.401.436,96- 2.804.000- 6.029.795- 3.225.795- 3.284.144,33- 2.745.650+ 1.220.715-
Auszahlungen)
0150 Besch. IT-Technik Leitstelle
Auszahlung für den Erwerb von beweglichem 0,00 1.000.000 1.324.055 324.055 953.774,31 370.281- 363.665
Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 0,00 1.000.000- 1.324.055- 324.055- 953.774,31- 370.281+ 363.665-
Auszahlungen)
0200 Beschaffung feuerwehrtechn. IT-Technik
Auszahlung für den Erwerb von beweglichem 1.484.784,21 365.000 712.015 347.015 441.862,41 270.152- 475.973
Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 1.484.784,21- 365.000- 712.015- 347.015- 441.862,41- 270.152+ 475.973-
Auszahlungen)
0300 Beschaffung von Möblierung Fw/Fwh
Auszahlung für den Erwerb von beweglichem 162.651,25 20.000 54.746 34.746 150.386,53 95.640+ 27.127
Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 162.651,25- 20.000- 54.746- 34.746- 150.386,53- 95.640- 27.127-
Auszahlungen)
Jahresabschluss2023 Brandschutz und feuerwehrtechnischeHilfeleistung Dezernat I
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe0209 Feuerwehr
Seite 168
Investitionsmaßnahmen Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut (€) nach 2024 (€)
0600 Kleinere Baumaßnahmen an FW und FH
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 150.000 150.000 0 251.613,79 101.614+ 10.842
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 0,00 150.000- 150.000- 0 251.613,79- 101.614- 10.842-
Auszahlungen)
1000 Beschaffung Schutzkleidung
Auszahlung für den Erwerb von beweglichem 30.319,23 200.000 840.808 640.808 640.080,13 200.728- 135.984
Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 30.319,23- 200.000- 840.808- 640.808- 640.080,13- 200.728+ 135.984-
Auszahlungen)
4385 Neubau Feuerwehrhaus Albachten
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 100.000 300.000 200.000 0,00 300.000- 299.341
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 0,00 100.000- 300.000- 200.000- 0,00 300.000+ 299.341-
Auszahlungen)
4560 Bauk.Neubau Feuerwehrhaus Nienberge
Einzahlung aus Zuwendungen für 0,00 250.000 250.000 0 0,00 250.000- 0
Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 50.073,78 1.500.000 1.980.094 480.094 956.710,06 1.023.384- 972.999
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 50.073,78- 1.250.000- 1.730.094- 480.094- 956.710,06- 773.384+ 972.999-
Auszahlungen)
4710 Neubau Feuerwache 3
Auszahlung für Baumaßnahmen 215.430,62 0 2.052.157 2.052.157 35.965,81 2.016.191- 2.017.827
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 215.430,62- 0 2.052.157- 2.052.157- 35.965,81- 2.016.191+ 2.017.827-
Auszahlungen)
4920 Bauk. Umbau Ruhe-/Spindräume FW 1/FW 2
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 250.000 250.000 0 0,00 250.000- 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 0,00 250.000- 250.000- 0 0,00 250.000+ 0
Auszahlungen)
Jahresabschluss2023 Brandschutz und feuerwehrtechnischeHilfeleistung Dezernat I
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe0209 Feuerwehr
Seite 169
Investitionsmaßnahmen Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut (€) nach 2024 (€)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
Auszahlung 1.801.551,87 100.000 2.594.348 2.494.348 1.957.295,84 637.052- 727.380
Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 1.801.551,87- 100.000- 2.594.348- 2.494.348- 1.957.295,84- 637.052+ 727.380-
Gesamtsaldo 4.534.515,00- 5.654.000- 15.453.017- 9.799.017- 8.015.410,97- 7.437.606+ 6.251.854-
Jahresabschluss2023 Brandschutz und feuerwehrtechnischeHilfeleistung Dezernat I
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe0209 Feuerwehr
Seite 170
Rettungsdienst Dezernat I Jahresabschluss 2023
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe 0210 Feuerwehr
Produktbereich Produkte
0210
Rettungsdienst
02
Sicherheit und Ordnung
021001
Notfallrettung (ohne Notarzt)
021002
Notarztdienst
021003
Krankentransport
Seite 171
Jahresabschluss2023 Rettungsdienst Dezernat I
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe0210 Feuerwehr
Beschreibung
Der Rettungsdienst umfasst dieAufgabenwahrnehmungder Stadt Münster alsTräger des Rettungsdienstes nachdem Rettungsgesetz(RettG NRW).
Schwerpunkteder Tätigkeit hierbei sindinsbesondere:
- Organisation des Rettungsdienstes
-Versorgung von Notfallpatienten
- NotärztlicheVersorgung von Notfallpatienten
- TransportvonKranken, Verletzten odersonstigen
hilfebedürftigen Personen unter fachlicherBetreuung
- Gefahrenabwehr bei einem Massenanfall von Verletzten
Bei dieserProduktgruppe handelt es sichum eine gebührenrechnende Einrichtung, die sich zu 100%aus Gebühreneinnahmenfinanziert.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Vorhaltung eines leistungsfähigen Rettungsdienstes in der Stadt Münster.Hierzu werden dieSchutzzielemit dem Qualitätskriterium "Hilfsfrist"für das ersteintreffende Rettungsmittel zumindestens 90% erreicht.
2.Die Dispositionszeit bei derNotrufbearbeitung liegt inmindestens 90% der Fälle beimaximal 90 Sekunden.
3. Inmindestens 90% der Krankentransportaufträgewirdeine Bedienzeit vonmaximal 60 Minuten erreicht.
Ergebnis 2022 Ansatz 2023 Ergebnis 2023 Vergleich Ansatz/Ergebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
-Zum 1. Ziel: Gesamterreichungsgrad inder Notfallrettung zum Ziel"Hilfsfrist" (gem. Rettungsdienstbedarfsplan) (in
%)
77 90 79 11 - 12,2 -
-Zum 2. Ziel: Anteil derNotrufe, dieinnerhalbeinerDispositionszeit von max. 90Sekunden bearbeitet werden (in%) 90 90 90 - 100,0 -
-Zum 3. Ziel: Anteilder Krankentransporte, dieinnerhalbvon max. 60Minutenbedient werden (in%) 78 90 86 4 - 4,4 -
Standardkennzahlen
-Teilergebnis (Zeile29) pro Einwohner/in(inEuro) 2,52 3,66 18,54 14,88+ 406,6+
-Aufwandsdeckungsgrad (in%) 103,4 104,6 121,6 17,0+ 16,2+
Seite 172
Jahresabschluss2023 Rettungsdienst Dezernat I
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe0210 Feuerwehr
Ergebnis 2022 Ansatz 2023 Ergebnis 2023 Vergleich Ansatz/Ergebnis
absolut prozentual
Leistungsdaten
-Anzahl der Einsätzeim BereichNotfallrettung (inkl. Arzt begleiteteVerlegungsfahrten) 32.513 28.500 32.602 4.102+ 14,4+
-Anzahl der Notarzt-Einsätze 7.017 6.500 6.108 392 - 6,0 -
-Anzahl derKrankentransporte 13.420 11.500 14.364 2.864+ 24,9+
-Anzahl der Notruf-Signalisierungen (einschl.Brandschutz) 57.315 60.000 60.000 - 100,0 -
-Anzahl der Einsatzbearbeitungen inder Leitstelle, gesamt (einschl.Brandschutz) 52.726 43.000 43.000 - 100,0 -
Seite 173
Jahresabschluss2023 Rettungsdienst Dezernat I
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe0210 Feuerwehr
Produkt 021001 - Notfallrettung (ohne Notarzt)
Beschreibung
Das Produkt beinhaltet die medizinischeVersorgung von Notfallpatienten am Notfallort und den Transportin ein geeignetes Krankenhaus unter fachlicher Betreuung durchqualifiziertes Personal.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Produkt 021002 - Notarztdienst
Beschreibung
Das Produkt umfasst dieärztlicheVersorgung von Notfallpatientenam Notfallort sowie die ärztlicheBetreuung während des Transportes in ein geeignetes Krankenhaus.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Produkt 021003 - Krankentransport
Beschreibung
Das Produkt umfasst dieBeförderungvon Kranken, Verletzten odersonstigenhilfebedürftigen Personen, dienicht Notfallpatienten sind, unterfachlicher Betreuung durch qualifiziertes Personal.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Seite 174
Teilergebnisrechnung Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Ertrags- und Aufwandsarten Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut nach 2024(€)
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0,00 0+
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 1.821,99 1.830 1.830 42.098,37 40.268+
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0,00 0+
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 24.245.985,60 25.535.150 25.535.150 32.760.725,22 7.225.575+
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 566,23 0 0 51.040,00 51.040+
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 550.000 550.000 4.097,03 545.903-
07 + Sonstige ordentliche Erträge 2.143,02 13.000 13.000 2.014,13 10.986-
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0+
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0+
10 = Ordentliche Erträge 24.250.516,84 26.099.980 26.099.980 32.859.974,75 6.759.995+
11 - Personalaufwendungen 11.642.144,98 12.202.210 12.202.210 0 14.600.902,09 2.398.692+ 0
12 - Versorgungsaufwendungen 2.805.610,21 2.178.210 2.178.210 0 2.644.871,42 466.661+ 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 6.438.072,67 7.723.310 7.723.310 0 6.774.962,74 948.347- 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 846.782,71 892.570 892.570 0 1.056.317,66 163.748+ 0
15 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 901.709,99 1.082.670 1.082.670 0 1.084.201,58 1.532+ 0
17 = Ordentliche Aufwendungen 22.634.320,56 24.078.970 24.078.970 0 26.161.255,49 2.082.285+ 0
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 1.616.196,28 2.021.010 2.021.010 0 6.698.719,26 4.677.709+ 0
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0,00 0+
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 1.616.196,28 2.021.010 2.021.010 0 6.698.719,26 4.677.709+ 0
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0+
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 1.616.196,28 2.021.010 2.021.010 0 6.698.719,26 4.677.709+ 0
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0,00 0+
28 - Aufwendungen aus internen 827.140,00 870.780 870.780 0 870.780,00 0+ 0
Leistungsbeziehungen
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 789.056,28 1.150.230 1.150.230 0 5.827.939,26 4.677.709+ 0
Jahresabschluss2023 Rettungsdienst Dezernat I
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe0210 Feuerwehr
Seite 175
Teilfinanzrechnung Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Ein- und Auszahlungsarten Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut nach 2024(€)
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0+
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 28.018,89 10.000 10.000 84.990,50 74.991+
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0+
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0,00 0+
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0,00 0+
06 = Summe der investiven Einzahlungen 28.018,89 10.000 10.000 84.990,50 74.991+
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
08 - für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 2.838.841,59 1.210.000 2.406.319 1.196.319 739.777,18 1.666.541- 1.478.501
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 2.838.841,59 1.210.000 2.406.319 1.196.319 739.777,18 1.666.541- 1.478.501
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 2.810.822,70- 1.200.000- 2.396.319- 654.786,68- 1.741.532+
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Jahresabschluss2023 Rettungsdienst Dezernat I
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe0210 Feuerwehr
Seite 176
Investitionsmaßnahmen Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut (€) nach 2024 (€)
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0100 Beschaffung v. Rettungsdienstfahrzeugen
Einzahlung aus der Veräußerung von 28.018,89 10.000 10.000 0 84.990,50 74.991+ 0
Sachanlagen
Auszahlung für den Erwerb von beweglichem 1.874.428,89 900.000 922.774 22.774 37.622,49 885.152- 801.338
Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 1.846.410,00- 890.000- 912.774- 22.774- 47.368,01 960.142+ 801.338-
Auszahlungen)
0110 Beschaffung v.rettungsdienstl. Geräten
Auszahlung für den Erwerb von beweglichem 564.790,17 150.000 782.489 632.489 559.059,83 223.429- 187.638
Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 564.790,17- 150.000- 782.489- 632.489- 559.059,83- 223.429+ 187.638-
Auszahlungen)
0200 Beschaffungen rettungsd. IT-Technik
Auszahlung für den Erwerb von beweglichem 399.622,53 100.000 331.958 231.958 69.046,74 262.911- 198.524
Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 399.622,53- 100.000- 331.958- 231.958- 69.046,74- 262.911+ 198.524-
Auszahlungen)
1000 Besch. Telenotarztsystem
Auszahlung für den Erwerb von beweglichem 0,00 60.000 369.097 309.097 74.048,12 295.049- 291.000
Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 0,00 60.000- 369.097- 309.097- 74.048,12- 295.049+ 291.000-
Auszahlungen)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
Auszahlung 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
Gesamtsaldo 2.810.822,70- 1.200.000- 2.396.319- 1.196.319- 654.786,68- 1.741.532+ 1.478.501-
Jahresabschluss2023 Rettungsdienst Dezernat I
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe0210 Feuerwehr
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Veterinär - und Lebensmittelangelegenheiten Dezernat V Jahresabschluss 2023
Ausschuss: ASGVAf Produktgruppe 0211 Gesundheits- und Veterinäramt
Produktbereich Produkte
0211
Veterinär- und Lebensmittelangelegenheiten
02
Sicherheit und Ordnung
021101
Veterinärangelegenheiten
021102
Lebensmittelangelegenheiten
Seite 179
Jahresabschluss2023 Veterinärwesen und Lebensmittelüberwachung Dezernat V
Ausschuss: ASGVAf Produktgruppe 0211 Gesundheits- und Veterinäramt
Beschreibung
DieProduktgruppe umfasst allevonder Stadt Münster als Kreisordnungsbehörde wahrzunehmenden Aufgaben im Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsbereich.
Begleitend zuden ordnungsbehördlichen Aufgaben führtdas Gesundheits- und Veterinäramtindieser Produktgruppe Beratungenund Öffentlichkeitsarbeit durch. Im Focus der Öffentlichkeit steheninsbesonderedie
Tierseuchenbekämpfung und derVerbraucherschutz.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. 15 % der landwirtschaftlichenNutztierhalter (Rind, Schwein, Schaf,Ziege) sollen proJahrüberprüft werden.
2. Jährlichsollenmindestens 80 % derPlankontrollen gemäß Risikoanalyseinregistrierten Lebensmittelbetrieben (Lebensmittel, Bedarfsgegenstände,kosmetische Mittel, Tabakerzeugnisse undverwandte
Erzeugnisse) durchgeführt werden.
Ergebnis 2022 Ansatz 2023 Ergebnis 2023 Vergleich Ansatz/Ergebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
-Zum 1. Ziel: Anteil derüberprüftenNutztierhalter (in%) 2 15 3 12 - 80,0 -
-Zum 2. Ziel: Durchgef. Plankontr. im Verhältn. zu d.erforderl. Plankontrollen gem. Risikoanalyse(Sticht. 1.1
d.Jahres)
57 80 66 14 - 17,5 -
Standardkennzahlen
-Teilergebnis (Zeile29) pro Einwohner/in(inEuro) - 9,17 - 9,80 -9,29 0,51+ 5,2 -
-Aufwandsdeckungsgrad (in%) 5,2 5,2 7,1 1,9+ 37,5+
Leistungsdaten
-Anzahl der landwirtschaftlichen Nutztierhalter (Rind, Schwein, Schaf, Ziege) im Stadtgebiet 354 330 356 26+ 7,9+
-Anzahl der Lebensmittelbetriebe im Stadtgebiet 3.473 3.400 3.933 533+ 15,7+
-Anzahl der erforderlichen Plankontrollengemäß Risikoanalyse 2.191 2.200 2.191 9 - 0,4 -
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Jahresabschluss2023 Veterinärwesen und Lebensmittelüberwachung Dezernat V
Ausschuss: ASGVAf Produktgruppe 0211 Gesundheits- und Veterinäramt
Produkt 021101 - Veterinärwesen
Beschreibung
Das Produkt umfasst alleveterinärrechtlichenAufgaben, diezur Vermeidungund Bekämpfung von Tierseuchen, zur ordnungsgemäßenBeseitigung vonTierkörpern, zur Einhaltung tierschutzrechtlichersowie
tierarzneimittel- und futtermittelrechtlicher Bestimmungen,soweit sieden Kreisordnungsbehördenübertragen sind. Das Produktzielt ab auf dieErhaltung und Entwicklung leistungsfähigerTierbestände, dieVerhütung
von Leidenund Sicherstellung einer artgerechtenHaltung des einzelnenTieres,den Schutz von Menschenvor Gesundheitsgefahren und denSchutz der Umwelt vorschädlichen Einflüssen.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Produkt 021102 - Lebensmittelüberwachung
Beschreibung
Das Produkt umfasst alledenKreisordnungsbehörden übertragenen Aufgaben, um den Verbraucherschutzdurch Vorbeugunggegen eine oder Abwehreiner Gefahr für diemenschliche Gesundheit bei Lebensmitteln,
Bedarfsgegenständen, kosmetischen Mitteln, TabakerzeugnissenundverwandtenErzeugnissensicherzustellen. Zudiesem Zweck werden Betriebe,dieLebensmittel, Bedarfsgegenstände, kosmetischeMittel,
Tabakerzeugnisse und verwandte Erzeugnisseherstellen, behandelnoder inden Verkehr bringen, durchregelmäßige unangemeldeteBetriebskontrollenüberprüft und Proben zur Untersuchungentnommen.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
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Teilergebnisrechnung Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Ertrags- und Aufwandsarten Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut nach 2024(€)
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0,00 0+
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 20,13 20 20 20,13 0+
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0,00 0+
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 144.357,93 149.000 149.000 154.830,05 5.830+
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0,00 0+
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 3.416,84 3.417+
07 + Sonstige ordentliche Erträge 13.656,72 19.000 19.000 65.359,94 46.360+
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0+
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0+
10 = Ordentliche Erträge 158.034,78 168.020 168.020 223.626,96 55.607+
11 - Personalaufwendungen 1.788.033,53 1.919.850 1.919.850 0 1.906.110,74 13.739- 0
12 - Versorgungsaufwendungen 231.194,19 228.300 228.300 0 170.332,90 57.967- 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 154.008,71 191.890 191.890 0 164.901,70 26.988- 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 11.332,47 10.690 10.690 0 12.030,69 1.341+ 0
15 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 786.704,88 831.680 831.680 0 824.907,36 6.773- 0
17 = Ordentliche Aufwendungen 2.971.273,78 3.182.410 3.182.410 0 3.078.283,39 104.127- 0
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 2.813.239,00- 3.014.390- 3.014.390- 0 2.854.656,43- 159.734+ 0
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0,00 0+
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 2.813.239,00- 3.014.390- 3.014.390- 0 2.854.656,43- 159.734+ 0
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0+
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 2.813.239,00- 3.014.390- 3.014.390- 0 2.854.656,43- 159.734+ 0
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0,00 0+
28 - Aufwendungen aus internen 56.280,00 65.040 65.040 0 65.040,00 0+ 0
Leistungsbeziehungen
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 2.869.519,00- 3.079.430- 3.079.430- 0 2.919.696,43- 159.734+ 0
Jahresabschluss2023 Veterinärwesen und Lebensmittelüberwachung Dezernat V
Ausschuss: ASGVAf Produktgruppe 0211 Gesundheits- und Veterinäramt
Seite 182
Teilfinanzrechnung Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Ein- und Auszahlungsarten Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut nach 2024(€)
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0+
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 2.910,00 2.000 2.000 5.900,00 3.900+
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0+
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0,00 0+
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0,00 0+
06 = Summe der investiven Einzahlungen 2.910,00 2.000 2.000 5.900,00 3.900+
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
08 - für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 11.750,00 12.500 12.500 0 12.495,00 5- 0
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 11.750,00 12.500 12.500 0 12.495,00 5- 0
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 8.840,00- 10.500- 10.500- 6.595,00- 3.905+
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Jahresabschluss2023 Veterinärwesen und Lebensmittelüberwachung Dezernat V
Ausschuss: ASGVAf Produktgruppe 0211 Gesundheits- und Veterinäramt
Seite 183
Investitionsmaßnahmen Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut (€) nach 2024 (€)
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0000 Beschaffung
Veterinär-u.Lebensmittelang.
Einzahlung aus der Veräußerung von 2.910,00 2.000 2.000 0 5.900,00 3.900+ 0
Sachanlagen
Auszahlung für den Erwerb von beweglichem 11.750,00 12.500 12.500 0 12.495,00 5- 0
Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 8.840,00- 10.500- 10.500- 0 6.595,00- 3.905+ 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 8.840,00- 10.500- 10.500- 0 6.595,00- 3.905+ 0
Jahresabschluss2023 Veterinärwesen und Lebensmittelüberwachung Dezernat V
Ausschuss: ASGVAf Produktgruppe 0211 Gesundheits- und Veterinäramt
Seite 184
Jahresabschluss 2023 Schulträgeraufgaben Dezernat IV
Produktbereich 03
Produktbereich Produktgruppe
0301
Leistungen für Schulen 03
Schulträgeraufgaben
0302
Zentrale Leistungen für am Schulleben Beteiligte
Seite 185
Teilergebnisrechnung Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Ertrags- und Aufwandsarten Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut nach 2024(€)
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0,00 0+
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 7.325.389,72 3.395.610 3.395.610 5.782.970,64 2.387.361+
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0,00 0+
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 3.375,00 1.500 1.500 3.347,99 1.848+
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 79.333,43 572.500 572.500 133.446,07 439.054-
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 168.219,15 141.600 141.600 251.083,72 109.484+
07 + Sonstige ordentliche Erträge 1.664.385,99 166.500 166.500 110.811,93 55.688-
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0+
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0+
10 = Ordentliche Erträge 9.240.703,29 4.277.710 4.277.710 6.281.660,35 2.003.950+
11 - Personalaufwendungen 20.328.456,00 21.061.240 21.061.240 0 22.242.810,64 1.181.571+ 0
12 - Versorgungsaufwendungen 1.052.857,26 874.640 874.640 0 953.614,73 78.975+ 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 18.625.069,59 21.356.400 23.152.900 1.796.500 18.704.698,05 4.448.202- 869.890
14 - Bilanzielle Abschreibungen 3.355.541,33 2.745.750 2.745.750 0 3.198.858,87 453.109+ 0
15 - Transferaufwendungen 1.498.769,33 1.573.730 1.573.730 0 4.061.292,28 2.487.562+ 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 9.131.117,33 7.204.370 7.534.370 330.000 8.076.778,41 542.408+ 249.000
17 = Ordentliche Aufwendungen 53.991.810,84 54.816.130 56.942.630 2.126.500 57.238.052,98 295.423+ 1.118.890
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 44.751.107,55- 50.538.420- 52.664.920- 2.126.500- 50.956.392,63- 1.708.527+ 1.118.890-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0,00 0+
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 44.751.107,55- 50.538.420- 52.664.920- 2.126.500- 50.956.392,63- 1.708.527+ 1.118.890-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0+
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 44.751.107,55- 50.538.420- 52.664.920- 2.126.500- 50.956.392,63- 1.708.527+ 1.118.890-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 240.470,16 242.490 242.490 232.106,42 10.384-
28 - Aufwendungen aus internen 40.099.024,03 40.398.070 40.398.070 0 39.924.687,74 473.382- 0
Leistungsbeziehungen
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 84.609.661,42- 90.694.000- 92.820.500- 2.126.500- 90.648.973,95- 2.171.526+ 1.118.890-
Jahresabschluss2023 Schulträgeraufgaben Dezernat IV
Produktbereich 03
Seite 186
Teilfinanzrechnung Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Ein- und Auszahlungsarten Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut nach 2024(€)
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 305.605,03 4.398.820 4.398.820 2.253.290,88 2.145.529-
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0+
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0+
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0,00 0+
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0,00 0+
06 = Summe der investiven Einzahlungen 305.605,03 4.398.820 4.398.820 2.253.290,88 2.145.529-
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
08 - für Baumaßnahmen 55.866.001,94 93.481.910 167.035.467 73.553.557 64.738.104,32 102.297.362- 86.936.379
09 - für den Erwerb von beweglichem 2.912.636,36 4.561.200 10.017.605 5.456.405 2.318.139,49 7.699.466- 4.591.042
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 2.050.000,00 0 0 0 0,00 0+ 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 60.828.638,30 98.043.110 177.053.072 79.009.962 67.056.243,81 109.996.828- 91.527.421
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 60.523.033,27- 93.644.290- 172.654.252- 64.802.952,93- 107.851.299+
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Jahresabschluss2023 Schulträgeraufgaben Dezernat IV
Produktbereich 03
Seite 187
Seite 188
Leistungen für Schulen Dezernat IV Jahresabschluss 2023
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0301 Amt für Schule und Weiterbildung
Produktbereich Produkte
0301
Leistungen für Schulen
03
Schulträgeraufgaben
030101
Grundschulen
030102
Hauptschulen
030103
Realschulen
030104
Gymnasien
030105
Förderschulen
030106
Berufskollegs
030107
Sonstige städt. Schulen und Einrichtungen
030108
Nicht städtische schulische Einrichtungen
030109
Schulrechtl. /schulaufsichtrechtl. Angelegenh.
Produktgruppe
Seite 189
Jahresabschluss2023 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0301 Amt fürSchule und Weiterbildung
Beschreibung
Das Amt für SchuleundWeiterbildung stellt mit dieserProduktgruppe für diestädtischenSchulen den erforderlichen Schulraum,einschließlich der notwendigen Ausstattungund das ergänzende kommunalePersonal
zur Verfügung. Darüber hinaus gestaltet es dieschulischeBildung durchSteuerung, Koordinationund Impulsgebung.
Hierdurch sollendieSchulen indie Lageversetzt werden,
- einen denLehrplänen entsprechenden
- qualitativ guten
-die besonderen Rahmenbedingungen undBedarfe berücksichtigenden
Unterricht anzubieten undflankierende Angebote zu ermöglichen.Bildungsergänzende Einrichtungen und nichtstädtischeSchulenwerdenunterstützt. DieAufgabenerledigung erfolgt inAbgrenzungzuden Aufgaben
und Zuständigkeitendes Landes inKooperationmit allenhandelnden Personen.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
Münster Ziele:
1. DiePluralität vonSchulformen und schulischen Bildungsgängenwirdunter Berücksichtigung derEntwicklung der Schülerzahlen mindestens im bisherigen Umfang weiterhinvorgehalten oder bedarfsorientiert
erweitert.
Basis Ziele:
2.Der Zuschuss (Ergebnis inZeile 29des Teilergebnisplans)jeSchüler/in orientiert sichan einem Betrag vonunter -1.460,- EuroproJahr.
Ergebnis 2022 Ansatz 2023 Ergebnis 2023 Vergleich Ansatz/Ergebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
-Zum 1. Ziel: Anzahl dervorgehaltenen Schulformen 11 11 11 0+ 0,0+
-Zum 2. Ziel:Teilergebnis (Zeile 29) jeSchüler/in(inEuro) - 1.443,97 -1.460,00 - 1.459,19 0,81+ 0,1 -
Standardkennzahlen
-Teilergebnis (Zeile29) pro Einwohner/in(inEuro) - 206,96 - 240,52 -215,84 24,68+ 10,3 -
-Aufwandsdeckungsgrad (in%) 8,3 4,7 5,9 1,2+ 26,0+
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Jahresabschluss2023 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0301 Amt fürSchule und Weiterbildung
Ergebnis 2022 Ansatz 2023 Ergebnis 2023 Vergleich Ansatz/Ergebnis
absolut prozentual
Leistungsdaten
-Anzahl der Schulenund Einrichtungen 83 83 83 0+ 0,0+
-Netto-GrundflächeSchulgebäude in qm (einschließlichTurnhallen usw.) 485.290 496.910 496.910 0+ 0,0+
-Anzahl der Schülerund Schülerinnen 42.982 43.571 43.317 254 - 0,6 -
-Anzahl der auswärtigenSchüler/innen inden städtischenSchulen (ohne Grundschulen) 11.452 11.782 11.210 572 - 4,9 -
-FinanzFAIRteilung: Anzahlder Schulabgänger/innen ohne Abschluss insgesamt 57 65 52 13 - 20,0 -
-FinanzFAIRteilung: (davon) Anteil derSchulabgängerinnen ohne Abschluss (in%) 26,32 46,60 48,08 1,48+ 3,2+
-FinanzFAIRteilung: (davon) Anteil derSchulabgänger ohne Abschluss (in%) 73,68 53,40 51,92 1,48 - 2,8 -
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Jahresabschluss2023 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0301 Amt fürSchule und Weiterbildung
Produkt 030101 - Grundschulen
Beschreibung
Mit diesem Produkt stellt das Amt für SchuleundWeiterbildung im gesamten StadtgebietvonMünster auf derBasis der Schulentwicklungsplanung das erforderliche Schulverwaltungspersonal sowiedienach dem
Grundprinzip"Kurze Beine- kurze Wege" erforderlichenGrundschulgebäude/Grundstücke und Ausstattung (u.a. Einrichtungen, Technikausstattung für Klassen-und Fachräume sowie Lehr-und Lernmittel) zur
Verfügung. Zusätzlichwerden das für diepädagogischeKonzeption der Grundschuleauf der Basis vonRatsbeschlüssen erforderliche Personal fürdieMittagsverpflegung und dienotwendigen Räumeund
Ausstattungen zurVerfügung gestellt (z.B. Ganztagsangebote).Zur Sicherung der schulischenArbeit und qualitativen Weiterentwicklungkommt das städtische bzw.bei den freien Trägernangestellte Personal für die
Schulsozialarbeitals Angebot zur Förderungdes Schulerfolgs und derStabilisierung der Gesamtentwicklung derSchülerinnen und Schüler hinzu.
Schulräumestehen auf Basis einerVergabe- und Entgeltordnung füraußerschulischeNutzungen zur Verfügung.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Produkt 030102 - Hauptschulen
Beschreibung
Mit diesem Produkt stellt das Amt für SchuleundWeiterbildung im gesamten StadtgebietvonMünster auf derBasis der Schulentwicklungsplanung das erforderliche Schulverwaltungspersonal sowiedieerforderlichen
Hauptschulgebäude/Grundstücke und Ausstattung (u.a. Einrichtungen, Technikausstattung für Klassen-und Fachräume sowie Lehr-und Lernmittel) zur Verfügung. Zusätzlich werdendas fürdie pädagogische
Konzeption der Hauptschuleauf der Basis vonRatsbeschlüssen erforderliche Personal fürdie Mittagsverpflegung und dienotwendigen Räumeund Ausstattungenzur Verfügung gestellt (z.B. Ganztagsangebote). Zur
Sicherung der schulischenArbeit und zur qualitativenWeiterentwicklung kommt das städtischebzw. bei freien Trägernangestellte Personal für dieSchulsozialarbeit als Angebot zurFörderung des Schulerfolgs und
derStabilisierung der Gesamtentwicklung derSchülerinnen und Schüler hinzu.
Schulräumestehen auf Basis einerVergabe- und Entgeltordnung füraußerschulischeNutzungen zur Verfügung.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
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Jahresabschluss2023 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0301 Amt fürSchule und Weiterbildung
Produkt 030103 - Realschulen
Beschreibung
Mit diesem Produkt stellt das Amt für SchuleundWeiterbildung im gesamten StadtgebietvonMünster auf derBasis der Schulentwicklungsplanung das erforderliche Schulverwaltungspersonal sowiedieerforderlichen
Realschulgebäude/Grundstücke und Ausstattung (u.a. Einrichtungen, Technikausstattung für Klassen-und Fachräume sowie Lehr-und Lernmittel) zur Verfügung. Zusätzlich werdendas fürdie pädagogische
Konzeption der Realschuleauf der Basis vonRatsbeschlüssen erforderliche Personal fürdieMittagsverpflegung und dienotwendigen Räumeund Ausstattungenzur Verfügung gestellt (z.B. Ganztagsangebote). Zur
Sicherung der schulischenArbeit und zur qualitativenWeiterentwicklung kommt das städtischebzw. bei freien Trägernangestellte Personal für dieSchulsozialarbeit als Angebot zurFörderung des Schulerfolgs und
derStabilisierung der Gesamtentwicklung derSchülerinnen und Schüler hinzu.
Schulräumestehen auf Basis einerVergabe- und Entgeltordnung füraußerschulischeNutzungen zur Verfügung.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Produkt 030104 - Gymnasien
Beschreibung
Mit diesem Produkt stellt das Amt für SchuleundWeiterbildung im gesamten StadtgebietvonMünster auf derBasis der Schulentwicklungsplanung das erforderliche Schulverwaltungspersonal sowiedieerforderlichen
Gymnasialschulgebäude/Grundstücke und Ausstattung (u.a.Einrichtungen, Technikausstattung für Klassen-und Fachräume sowieLehr-und Lernmittel) zur Verfügung.Zusätzlichwerden das fürdie pädagogische
Konzeption der Gymnasienauf der Basis vonRatsbeschlüssen erforderliche Personal fürdieMittagsverpflegung und dienotwendigen Räumeund Ausstattungenzur Verfügung gestellt (z.B. Ganztagsangebote). Zur
Sicherung der schulischenArbeit und zur qualitativenWeiterentwicklung kommt das städtischebzw. bei freien Trägernangestellte Personal für dieSchulsozialarbeit als Angebot zurFörderung des Schulerfolgs und
derStabilisierung der Gesamtentwicklung derSchülerinnen und Schüler hinzu.
Schulräumestehen auf Basis einerVergabe- und Entgeltordnung füraußerschulischeNutzungen zur Verfügung.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Seite 193
Jahresabschluss2023 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0301 Amt fürSchule und Weiterbildung
Produkt 030105 - Förderschulen
Beschreibung
Mit diesem Produkt stellt das Amt für SchuleundWeiterbildung im gesamten StadtgebietvonMünster auf derBasis der Schulentwicklungsplanung das erforderliche Schulverwaltungspersonal sowiedieerforderlichen
Förderschulgebäude/Grundstücke und Ausstattung (u.a. Einrichtungen, Technikausstattung für Klassen-und Fachräume sowieLehr-und Lernmittel) zur Verfügung. Zusätzlichwerdendas fürdie pädagogische
Konzeption der Förderschuleauf der Basis vonRatsbeschlüssen erforderliche Personal fürdie Mittagsverpflegung und dienotwendigen Räumeund Ausstattungenzur Verfügung gestellt (z.B. Ganztagsangebote). Zur
Sicherung der schulischenArbeit und zur qualitativenWeiterentwicklung kommt das städtischebzw. bei freien Trägernangestellte Personal für dieSchulsozialarbeit als Angebot zurFörderung des Schulerfolgs und
derStabilisierung der Gesamtentwicklung derSchülerinnen und Schüler hinzu.
Schulräumestehen auf Basis einerVergabe- und Entgeltordnung füraußerschulischeNutzungen zur Verfügung.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Produkt 030106 - Berufskollegs
Beschreibung
Mit diesem Produkt stellt das Amt für SchuleundWeiterbildung im gesamten StadtgebietvonMünster auf derBasis der Schulentwicklungsplanung das erforderliche Schulverwaltungspersonal sowiedieerforderlichen
Schulgebäude/Grundstücke und Ausstattung (u.a.Einrichtungen, Technikausstattung für Klassen-und Fachräume sowieLehr-und Lernmittel) zur Verfügung.Zur Sicherung der schulischenArbeit und zur qualitativen
Weiterentwicklungkommt das städtische bzw.bei freien TrägernangestelltePersonal für die Schulsozialarbeitals Angebot zur Förderungdes Schulerfolgs und derStabilisierung der Gesamtentwicklung der
Schülerinnenund Schüler hinzu.
Schulräume stehenauf Basis einer Vergabe-und Entgeltordnung für außerschulischeNutzungen zur Verfügung.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Seite 194
Jahresabschluss2023 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0301 Amt fürSchule und Weiterbildung
Produkt 030107 - Sonstige städtische Schulen undEinrichtungen
Beschreibung
Zu den sonstigen städtischen Schulenin Münster zählendiezwei Gesamtschulen, das Weiterbildungskolleg,die PRIMUS-Schule, die Sekundarschule,diePTA-Berufsfachschule, die Schulefür Krankeund die
Grundschul-Werkstatt.
Mitdiesem Produkt stellt das Amt für Schule undWeiterbildung im gesamten Stadtgebiet von Münster auf derBasis der Schulentwicklungsplanung das erforderliche Schulverwaltungspersonal sowiedieerforderlichen
Schulgebäude/Grundstücke und Ausstattung (u.a.Einrichtungen, Technikausstattung für Klassen-und Fachräume sowieLehr-und Lernmittel) zur Verfügung.Zusätzlichwerden das fürdie pädagogische Konzeption
der Schulenauf der Basis vonRatsbeschlüssen erforderliche Personal fürdieMittagsverpflegung und dienotwendigenRäume und Ausstattungenzur Verfügung gestellt (z.B.Ganztagsangebote). Zur Sicherung der
schulischenArbeit und zur qualitativenWeiterentwicklung kommt das städtischebzw. bei freien Trägernangestellte Personal für dieSchulsozialarbeit als Angebot zurFörderung des Schulerfolgs undder Stabilisierung
der Gesamtentwicklung derSchülerinnen und Schüler hinzu.
Schulräumestehen auf Basis einerVergabe- und Entgeltordnung füraußerschulischeNutzungen zur Verfügung.
Besonderheiten im Planjahr
Beginnend mit dem SJ 2019/2020wird dieSekundarschuleauslaufendaufgelöst.
Produkt 030108 - Nichtstädtische schulische Einrichtungen
Beschreibung
Dieses Produkt beinhaltet die finanzielleBeteiligung und Förderung schulischer(Papst-Johannes-Schule -Bischöfliche Förderschule-) undschulunterstützender Einrichtungen (Verkehrswacht-Jugendverkehrsschule),
diesichnicht instädtischer Trägerschaftbefinden. Grundlage hierfür sindüberwiegend entsprechende vertragliche Regelungen.
Besonderheiten im Planjahr
Zur konkreten Steuerungmüssen nochmessbareZiele definiert werden.Unberücksichtigt sind derzeit dieanderenSchulen in freierTrägerschaft, die keine direktefinanzielle Unterstützung durchdieStadt erhalten.
Grundlage hierfür sindüberwiegend entsprechende vertragliche Regelungen.
Seite 195
Jahresabschluss2023 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0301 Amt fürSchule und Weiterbildung
Produkt 030109 - Schulrechtl.-/Schulaufsichtl.Angelegenheiten
Beschreibung
Zu diesem Produkt gehören dieverwaltungsfachlichen Aufgaben des Schulamtes für die Stadt Münster(unterestaatlicheSchulaufsichtsbehörde) sowiedie Überwachungder Erfüllungder Schulpflicht. Diese
konzentriert sichauf die erstmalige Einschulungin das Grundschulsystem, denÜbergang von der Grundschuleindie Sekundarstufe Iund später in dieSekundarstufeII sowieaufnach Münster zugezogene
Schulpflichtige.
Zu denAufgaben zählt insbesondere
- Personalsachbearbeitungder Lehrkräfte an Grundschulen
-Überwachungder Schulpflicht im Rahmender gesetzlichfestgelegtenSchulpflichtzeit
- Das AnmeldeverfahrenzurKlasse1 bzw. zurKlasse 5der weiterführendenSchulen
- dieOrganisation des herkunftssprachlichen Unterrichts
- Anwendung derVerordnung zur Feststellung des sonderpädagogischen Förderbedarfs
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Seite 196
Teilergebnisrechnung Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Ertrags- und Aufwandsarten Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut nach 2024(€)
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0,00 0+
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 3.810.541,84 3.110.280 3.110.280 4.048.127,98 937.848+
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0,00 0+
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 3.375,00 1.500 1.500 3.230,49 1.730+
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 67.993,39 60.000 60.000 78.508,95 18.509+
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 164.802,23 141.600 141.600 250.137,24 108.537+
07 + Sonstige ordentliche Erträge 1.590.483,36 166.500 166.500 354.253,36- 520.753-
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0+
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0+
10 = Ordentliche Erträge 5.637.195,82 3.479.880 3.479.880 4.025.751,30 545.871+
11 - Personalaufwendungen 16.866.719,29 17.600.560 17.600.560 0 18.493.373,83 892.814+ 0
12 - Versorgungsaufwendungen 756.204,29 635.460 635.460 0 657.539,49 22.079+ 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 10.522.024,74 10.883.920 11.732.420 848.500 9.150.215,44 2.582.205- 837.290
14 - Bilanzielle Abschreibungen 3.258.796,56 2.740.870 2.740.870 0 3.174.680,25 433.810+ 0
15 - Transferaufwendungen 762.472,97 868.890 868.890 0 2.831.967,36 1.963.077+ 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 7.316.977,74 6.292.920 6.622.920 330.000 6.081.740,90 541.179- 0
17 = Ordentliche Aufwendungen 39.483.195,59 39.022.620 40.201.120 1.178.500 40.389.517,27 188.397+ 837.290
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 33.845.999,77- 35.542.740- 36.721.240- 1.178.500- 36.363.765,97- 357.474+ 837.290-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0,00 0+
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 33.845.999,77- 35.542.740- 36.721.240- 1.178.500- 36.363.765,97- 357.474+ 837.290-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0+
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 33.845.999,77- 35.542.740- 36.721.240- 1.178.500- 36.363.765,97- 357.474+ 837.290-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 240.470,16 242.490 242.490 232.106,42 10.384-
28 - Aufwendungen aus internen 39.996.434,03 40.303.410 40.303.410 0 39.830.027,74 473.382- 0
Leistungsbeziehungen
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 73.601.963,64- 75.603.660- 76.782.160- 1.178.500- 75.961.687,29- 820.473+ 837.290-
Jahresabschluss2023 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0301 Amt fürSchule und Weiterbildung
Seite 197
Teilfinanzrechnung Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Ein- und Auszahlungsarten Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut nach 2024(€)
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 305.605,03 4.398.820 4.398.820 2.253.290,88 2.145.529-
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0+
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0+
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0,00 0+
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0,00 0+
06 = Summe der investiven Einzahlungen 305.605,03 4.398.820 4.398.820 2.253.290,88 2.145.529-
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
08 - für Baumaßnahmen 55.866.001,94 93.481.910 167.035.467 73.553.557 64.738.104,32 102.297.362- 86.936.379
09 - für den Erwerb von beweglichem 2.912.636,36 4.548.300 10.004.705 5.456.405 2.318.139,49 7.686.566- 4.591.042
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 2.050.000,00 0 0 0 0,00 0+ 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 60.828.638,30 98.030.210 177.040.172 79.009.962 67.056.243,81 109.983.928- 91.527.421
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 60.523.033,27- 93.631.390- 172.641.352- 64.802.952,93- 107.838.399+
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Jahresabschluss2023 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0301 Amt fürSchule und Weiterbildung
Seite 198
Investitionsmaßnahmen Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut (€) nach 2024 (€)
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0000 Gestaltung von Schulanlagen
Einzahlung aus Zuwendungen für 49.450,00 100 100 0 0,00 100- 0
Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 27.163,68 100.000 241.939 141.939 158.757,80 83.181- 58.234
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 22.286,32 99.900- 241.839- 141.939- 158.757,80- 83.081+ 58.234-
Auszahlungen)
0010 Besch. v. Mobiliar u.a.
Auszahlung für den Erwerb von beweglichem 344.709,16 260.000 315.709 55.709 142.623,64 173.085- 33.655
Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 344.709,16- 260.000- 315.709- 55.709- 142.623,64- 173.085+ 33.655-
Auszahlungen)
0020 Besch. Lehrm. Ern. naturwiss. Fachräume
Auszahlung für den Erwerb von beweglichem 24.433,86 96.200 146.200 50.000 75.206,81 70.993- 25.988
Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 24.433,86- 96.200- 146.200- 50.000- 75.206,81- 70.993+ 25.988-
Auszahlungen)
0030 Besch. Lehrm. i.R. investiver Maßnahmen
Einzahlung aus Zuwendungen für 0,00 0 0 0 5.929,45 5.929+ 0
Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für den Erwerb von beweglichem 70.174,59 350.000 568.471 218.471 317.192,71 251.278- 272.641
Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 70.174,59- 350.000- 568.471- 218.471- 311.263,26- 257.207+ 272.641-
Auszahlungen)
0040 Ern. Einrichtung von Fachräumen
Auszahlung für Baumaßnahmen 99.338,96 284.250 441.221 156.971 226.316,04 214.905- 228.257
Auszahlung für den Erwerb von beweglichem 154.336,41 192.500 196.932 4.432 5.775,07 191.156- 110.000
Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 253.675,37- 476.750- 638.153- 161.403- 232.091,11- 406.062+ 338.257-
Auszahlungen)
Jahresabschluss2023 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0301 Amt fürSchule und Weiterbildung
Seite 199
Investitionsmaßnahmen Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut (€) nach 2024 (€)
0050 Erneuerung von ELA-Anlagen
Auszahlung für Baumaßnahmen 38.438,25 200.000 532.596 332.596 472.765,57 59.831- 104.579
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 38.438,25- 200.000- 532.596- 332.596- 472.765,57- 59.831+ 104.579-
Auszahlungen)
0060 Besch. Betriebsausstattung u. a.
Auszahlung für den Erwerb von beweglichem 71.523,48 90.000 90.000 0 59.645,53 30.354- 18.671
Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 71.523,48- 90.000- 90.000- 0 59.645,53- 30.354+ 18.671-
Auszahlungen)
0070 Kleine Baumaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 32.074,75 105.000 120.549 15.549 79.624,68 40.924- 15.705
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 32.074,75- 105.000- 120.549- 15.549- 79.624,68- 40.924+ 15.705-
Auszahlungen)
0090 Besch. für Schulen
Einzahlung aus Zuwendungen für 7.614,76 0 0 0 0,00 0+ 0
Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für den Erwerb von beweglichem 768.097,54 30.000 42.828 12.828 27.209,72 15.618- 12.828
Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 760.482,78- 30.000- 42.828- 12.828- 27.209,72- 15.618+ 12.828-
Auszahlungen)
0100 Sicherungsmaßnahmen Schulgebäude
Auszahlung für Baumaßnahmen 7.409,83 50.000 50.000 0 27.603,10 22.397- 10.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 7.409,83- 50.000- 50.000- 0 27.603,10- 22.397+ 10.000-
Auszahlungen)
0110 Reinvestition Präsentationstechnik
Auszahlung für den Erwerb von beweglichem 0,00 390.000 497.442 107.442 202.154,12 295.288- 35.223
Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 0,00 390.000- 497.442- 107.442- 202.154,12- 295.288+ 35.223-
Auszahlungen)
Jahresabschluss2023 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0301 Amt fürSchule und Weiterbildung
Seite 200
Investitionsmaßnahmen Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut (€) nach 2024 (€)
0610 Beschaffungen Berufskollegs
Auszahlung für den Erwerb von beweglichem 434.355,65 415.800 689.111 273.311 252.806,47 436.304- 70.003
Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 434.355,65- 415.800- 689.111- 273.311- 252.806,47- 436.304+ 70.003-
Auszahlungen)
0620 Baukosten Berufskollegs
Auszahlung für Baumaßnahmen 31.885,99 570.210 866.297 296.087 187.569,04 678.728- 333.202
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 31.885,99- 570.210- 866.297- 296.087- 187.569,04- 678.728+ 333.202-
Auszahlungen)
0630 Besch. DV-Technologien an Berufskollegs
Auszahlung für den Erwerb von beweglichem 284.422,46 251.800 490.142 238.342 228.741,07 261.401- 81.830
Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 284.422,46- 251.800- 490.142- 238.342- 228.741,07- 261.401+ 81.830-
Auszahlungen)
0710 Bauk. Inklusion
Auszahlung für Baumaßnahmen 145.187,09 250.000 384.091 134.091 234.461,43 149.630- 104.599
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 145.187,09- 250.000- 384.091- 134.091- 234.461,43- 149.630+ 104.599-
Auszahlungen)
0711 Besch. Inklusion
Auszahlung für den Erwerb von beweglichem 52.271,64 125.000 186.099 61.099 104.038,19 82.061- 4.961
Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 52.271,64- 125.000- 186.099- 61.099- 104.038,19- 82.061+ 4.961-
Auszahlungen)
0720 Sanierung Schulaußenanlagen
Einzahlung aus Zuwendungen für 0,00 0 0 0 6.794,90 6.795+ 0
Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 498.472,40 550.000 1.143.264 593.264 208.532,81 934.731- 934.730
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 498.472,40- 550.000- 1.143.264- 593.264- 201.737,91- 941.526+ 934.730-
Auszahlungen)
Jahresabschluss2023 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0301 Amt fürSchule und Weiterbildung
Seite 201
Investitionsmaßnahmen Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut (€) nach 2024 (€)
1000 Beschaffungen Einrichtung Digitallabor
Auszahlung für den Erwerb von beweglichem 92.148,61 40.000 40.000 0 1.333,70 38.666- 38.500
Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 92.148,61- 40.000- 40.000- 0 1.333,70- 38.666+ 38.500-
Auszahlungen)
4010 IuK-Verkabelung/Netzkomponeten
f.Schulen
Auszahlung für Baumaßnahmen 109.299,05 150.000 266.217 116.217 210.195,71 56.021- 44.473
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 109.299,05- 150.000- 266.217- 116.217- 210.195,71- 56.021+ 44.473-
Auszahlungen)
4030 Übermittagbetr. weiterführende Schulen
Auszahlung für Baumaßnahmen 1.343,40 25.000 25.000 0 0,00 25.000- 0
Auszahlung für den Erwerb von beweglichem 0,00 25.000 25.000 0 4.066,54 20.933- 0
Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 1.343,40- 50.000- 50.000- 0 4.066,54- 45.933+ 0
Auszahlungen)
4090 Bauk.Einrichtung offener
Ganztagsschulen
Auszahlung für Baumaßnahmen 86.313,53 250.000 330.487 80.487 51.391,32 279.096- 17.979
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 86.313,53- 250.000- 330.487- 80.487- 51.391,32- 279.096+ 17.979-
Auszahlungen)
4091 Besch. Einricht. offener
Ganztagsschulen
Einzahlung aus Zuwendungen für 16.012,40 0 0 0 0,00 0+ 0
Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für den Erwerb von beweglichem 299.792,53 200.000 341.723 141.723 186.876,65 154.846- 55.443
Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 283.780,13- 200.000- 341.723- 141.723- 186.876,65- 154.846+ 55.443-
Auszahlungen)
Jahresabschluss2023 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0301 Amt fürSchule und Weiterbildung
Seite 202
Investitionsmaßnahmen Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut (€) nach 2024 (€)
4410 Schillergymnasium Sanierung + Umbau
Auszahlung für Baumaßnahmen 930.339,43 1.500.000 3.473.257 1.973.257 564.964,68 2.908.292- 3.138.031
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 930.339,43- 1.500.000- 3.473.257- 1.973.257- 564.964,68- 2.908.292+ 3.138.031-
Auszahlungen)
4490 Mathilde-Anneke-Gesamtschule, Städt. GS
Auszahlung für Baumaßnahmen 15.379.723,15 9.000.000 19.768.010 10.768.010 18.498.837,27 1.269.173- 1.652.011
Auszahlung für den Erwerb von beweglichem 153.622,22 300.000 346.050 46.050 59.793,98 286.256- 0
Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 15.533.345,37- 9.300.000- 20.114.061- 10.814.061- 18.558.631,25- 1.555.430+ 1.652.011-
Auszahlungen)
4560 Lüftungen OGS-Küchen
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 175.000 225.000 50.000 0,00 225.000- 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 0,00 175.000- 225.000- 50.000- 0,00 225.000+ 0
Auszahlungen)
4720 Planungskosten Erweiterung Schulgebäude
Auszahlung für Baumaßnahmen 210.533,91 2.500.000 4.434.348 1.934.348 313.013,84 4.121.334- 3.720.667
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 210.533,91- 2.500.000- 4.434.348- 1.934.348- 313.013,84- 4.121.334+ 3.720.667-
Auszahlungen)
4730 Fertigbauklassen
Auszahlung für Baumaßnahmen 18.183,42 1.500.000 4.488.075 2.988.075 644.869,33 3.843.206- 3.512.996
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 18.183,42- 1.500.000- 4.488.075- 2.988.075- 644.869,33- 3.843.206+ 3.512.996-
Auszahlungen)
4780 Neubau Grundsch.Konversionsgebiet York
Auszahlung für Baumaßnahmen 2.042.150,51 12.144.950 16.809.916 4.664.966 5.219.216,93 11.590.699- 5.739.162
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 2.042.150,51- 12.144.950- 16.809.916- 4.664.966- 5.219.216,93- 11.590.699+ 5.739.162-
Auszahlungen)
Jahresabschluss2023 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0301 Amt fürSchule und Weiterbildung
Seite 203
Investitionsmaßnahmen Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut (€) nach 2024 (€)
4810 Erweiterung Erich-Klausener-Schule
Auszahlung für Baumaßnahmen 4.945.568,57 1.370.500 9.595.815 8.225.315 4.787.327,17 4.808.488- 5.170.889
Auszahlung für den Erwerb von beweglichem 0,00 0 370.000 370.000 0,00 370.000- 0
Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 4.945.568,57- 1.370.500- 9.965.815- 8.595.315- 4.787.327,17- 5.178.488+ 5.170.889-
Auszahlungen)
4820 Neubau Grundschule Sprakel
Auszahlung für Baumaßnahmen 4.141.148,75 9.400.000 12.792.514 3.392.514 6.006.983,06 6.785.531- 6.785.531
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 4.141.148,75- 9.400.000- 12.792.514- 3.392.514- 6.006.983,06- 6.785.531+ 6.785.531-
Auszahlungen)
4830 Neubau Grundschule Albachten
Auszahlung für Baumaßnahmen 331.537,44 200.000 537.205 337.205 216.782,64 320.422- 320.422
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 331.537,44- 200.000- 537.205- 337.205- 216.782,64- 320.422+ 320.422-
Auszahlungen)
4840 Erweiterung Kreuzschule
Auszahlung für Baumaßnahmen 2.673.410,92 815.000 4.347.526 3.532.526 2.331.197,21 2.016.329- 1.778.241
Auszahlung für den Erwerb von beweglichem 0,00 0 110.000 110.000 0,00 110.000- 0
Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 2.673.410,92- 815.000- 4.457.526- 3.642.526- 2.331.197,21- 2.126.329+ 1.778.241-
Auszahlungen)
4850 Erweiterung Mauritzschule
Auszahlung für Baumaßnahmen 3.405.364,61 700.000 1.617.756 917.756 984.115,48 633.641- 332.351
Auszahlung für den Erwerb von beweglichem 0,00 0 260.000 260.000 0,00 260.000- 200.000
Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 3.405.364,61- 700.000- 1.877.756- 1.177.756- 984.115,48- 893.641+ 532.351-
Auszahlungen)
Jahresabschluss2023 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0301 Amt fürSchule und Weiterbildung
Seite 204
Investitionsmaßnahmen Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut (€) nach 2024 (€)
4860 Erweiterung Pleisterschule
Auszahlung für Baumaßnahmen 1.081.354,53 2.000.000 5.339.395 3.339.395 2.267.802,67 3.071.592- 4.066.973
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 1.081.354,53- 2.000.000- 5.339.395- 3.339.395- 2.267.802,67- 3.071.592+ 4.066.973-
Auszahlungen)
4870 Umbau Clemens-/Paul-Gerhardt-Schule
Auszahlung für Baumaßnahmen 1.483.008,30 2.724.000 4.611.466 1.887.466 778.652,98 3.832.813- 4.132.813
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 1.483.008,30- 2.724.000- 4.611.466- 1.887.466- 778.652,98- 3.832.813+ 4.132.813-
Auszahlungen)
4880 Erweiterung Mosaik-Schule
Auszahlung für Baumaßnahmen 1.740.196,35 4.000.000 4.979.194 979.194 1.620.527,72 3.358.666- 3.353.897
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 1.740.196,35- 4.000.000- 4.979.194- 979.194- 1.620.527,72- 3.358.666+ 3.353.897-
Auszahlungen)
4890 Neubau Matth.-Claudius-Sch. Handorf
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 400.000 400.000 0 1.227,19 398.773- 209.561
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 0,00 400.000- 400.000- 0 1.227,19- 398.773+ 209.561-
Auszahlungen)
4900 Erweiterung Bodelschwinghschule
Auszahlung für Baumaßnahmen 605.511,04 4.283.000 6.871.752 2.588.752 1.113.291,50 5.758.461- 5.658.569
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 605.511,04- 4.283.000- 6.871.752- 2.588.752- 1.113.291,50- 5.758.461+ 5.658.569-
Auszahlungen)
4910 Erweiterung Thomas-Morus-Schule
Auszahlung für Baumaßnahmen 1.462.223,39 5.000.000 11.218.776 6.218.776 4.190.704,99 7.028.071- 7.020.893
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 1.462.223,39- 5.000.000- 11.218.776- 6.218.776- 4.190.704,99- 7.028.071+ 7.020.893-
Auszahlungen)
4920 Erw. Annette-v.-Dr.-H.-Schule Nienberge
Auszahlung für Baumaßnahmen 52.877,25 200.000 383.967 183.967 421.111,60 37.145+ 148.316
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 52.877,25- 200.000- 383.967- 183.967- 421.111,60- 37.145- 148.316-
Auszahlungen)
Jahresabschluss2023 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0301 Amt fürSchule und Weiterbildung
Seite 205
Investitionsmaßnahmen Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut (€) nach 2024 (€)
4930 Erweiterung Marienschule Roxel
Auszahlung für Baumaßnahmen 102.452,60 400.000 947.738 547.738 48.551,51 899.186- 894.317
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 102.452,60- 400.000- 947.738- 547.738- 48.551,51- 899.186+ 894.317-
Auszahlungen)
4940 Erweiterung Peter-Wust-Schule
Auszahlung für Baumaßnahmen 60.900,26 400.000 537.464 137.464 129.903,59 407.561- 221.266
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 60.900,26- 400.000- 537.464- 137.464- 129.903,59- 407.561+ 221.266-
Auszahlungen)
4950 Erweiterung Norbertschule
Auszahlung für Baumaßnahmen 620.755,31 4.000.000 6.669.483 2.669.483 1.295.567,34 5.373.916- 4.438.113
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 620.755,31- 4.000.000- 6.669.483- 2.669.483- 1.295.567,34- 5.373.916+ 4.438.113-
Auszahlungen)
4960 Neubau Melanchthonschule
inkl.Sporthalle
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 400.000 845.987 445.987 735.708,49 110.279- 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 0,00 400.000- 845.987- 445.987- 735.708,49- 110.279+ 0
Auszahlungen)
4970 Erweiterung Ludgerusschule Hiltrup
Auszahlung für Baumaßnahmen 204.482,05 7.100.000 7.529.971 429.971 1.182.294,56 6.347.676- 2.468.732
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 204.482,05- 7.100.000- 7.529.971- 429.971- 1.182.294,56- 6.347.676+ 2.468.732-
Auszahlungen)
4980 Erweiterung Davertschule Amelsbüren
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 70.000 70.000 0,00 70.000- 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 0,00 0 70.000- 70.000- 0,00 70.000+ 0
Auszahlungen)
Jahresabschluss2023 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0301 Amt fürSchule und Weiterbildung
Seite 206
Investitionsmaßnahmen Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut (€) nach 2024 (€)
4990 Erw. Annette-v.-Dr.-H.-Schule
Angelmodde
Auszahlung für Baumaßnahmen 556.340,21 4.500.000 5.794.316 1.294.316 1.353.066,54 4.441.249- 4.019.086
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 556.340,21- 4.500.000- 5.794.316- 1.294.316- 1.353.066,54- 4.441.249+ 4.019.086-
Auszahlungen)
5010 Herrichtung Versammlungsmögl. in
Schulen
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 150.000 150.000 0 0,00 150.000- 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 0,00 150.000- 150.000- 0 0,00 150.000+ 0
Auszahlungen)
5020 Sommerlicher Wärmeschutz Schulgebäude
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 400.000 699.849 299.849 7.550,00 692.299- 249.665
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 0,00 400.000- 699.849- 299.849- 7.550,00- 692.299+ 249.665-
Auszahlungen)
5050 Umsetzung DigitalPakt Schulen
Einzahlung aus Zuwendungen für 0,00 4.398.720 4.398.720 0 0,00 4.398.720- 0
Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 3.801.509,87 3.500.000 7.153.931 3.653.931 2.547.293,72 4.606.637- 4.601.061
Auszahlung für den Erwerb von beweglichem 162.748,21 1.782.000 4.282.000 2.500.000 650.675,29 3.631.325- 3.631.300
Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 3.964.258,08- 883.280- 7.037.211- 6.153.931- 3.197.969,01- 3.839.242+ 8.232.361-
Auszahlungen)
5060 Erweiterung Grundschule Wolbeck-Nord
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 400.000 400.000 0 95.918,63 304.081- 303.356
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 0,00 400.000- 400.000- 0 95.918,63- 304.081+ 303.356-
Auszahlungen)
Jahresabschluss2023 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0301 Amt fürSchule und Weiterbildung
Seite 207
Investitionsmaßnahmen Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut (€) nach 2024 (€)
5070 Erweiterung Wilhelm-Hittorf-Gymnasium
Auszahlung für Baumaßnahmen 276.051,50 7.600.000 8.060.373 460.373 390.245,44 7.670.128- 5.160.252
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 276.051,50- 7.600.000- 8.060.373- 460.373- 390.245,44- 7.670.128+ 5.160.252-
Auszahlungen)
5080 Erweiterung Realschule im Kreuzviertel
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 400.000 800.000 400.000 85.367,61 714.632- 25.994
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 0,00 400.000- 800.000- 400.000- 85.367,61- 714.632+ 25.994-
Auszahlungen)
5090 Erweiterung Schulzentrum Wolbeck
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 400.000 781.741 381.741 32.992,20 748.749- 684.450
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 0,00 400.000- 781.741- 381.741- 32.992,20- 748.749+ 684.450-
Auszahlungen)
6000 Erweiterung Hermannschule
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 400.000 400.000 0 0,00 400.000- 399.823
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 0,00 400.000- 400.000- 0 0,00 400.000+ 399.823-
Auszahlungen)
6010 Erweiterung Margaretenschule
Auszahlung für Baumaßnahmen 246.091,69 400.000 777.901 377.901 448.846,70 329.054- 209.302
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 246.091,69- 400.000- 777.901- 377.901- 448.846,70- 329.054+ 209.302-
Auszahlungen)
6020 Erweiterung Schulzentrum Hiltrup
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 400.000 741.939 341.939 296.565,85 445.373- 442.672
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 0,00 400.000- 741.939- 341.939- 296.565,85- 445.373+ 442.672-
Auszahlungen)
6040 Dritte städtische Gesamtschule
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 200.000 400.000 200.000 4.769,33 395.231- 392.988
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 0,00 200.000- 400.000- 200.000- 4.769,33- 395.231+ 392.988-
Auszahlungen)
Jahresabschluss2023 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0301 Amt fürSchule und Weiterbildung
Seite 208
Investitionsmaßnahmen Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut (€) nach 2024 (€)
6060 Erw. Anne-Frank-BK- Umbau Pausenhalle
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 400.000 400.000 0 2.314,74 397.685- 397.589
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 0,00 400.000- 400.000- 0 2.314,74- 397.685+ 397.589-
Auszahlungen)
6070 Erweiterung Annette-v.-D.-H. Gymnasium
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 170.000 170.000 0 0,00 170.000- 170.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 0,00 170.000- 170.000- 0 0,00 170.000+ 170.000-
Auszahlungen)
6080 Erweiterung
Freiherr-vom-Stein-Gymnasium
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 250.000 250.000 0 76.575,51 173.424- 170.804
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 0,00 250.000- 250.000- 0 76.575,51- 173.424+ 170.804-
Auszahlungen)
6090 Erweiterung Gymnasium Paulinum
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 230.000 230.000 0 92.653,62 137.346- 136.498
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 0,00 230.000- 230.000- 0 92.653,62- 137.346+ 136.498-
Auszahlungen)
6100 Erweiterung Pascal-Gymnasium
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 500.000 500.000 0 620.622,25 120.622+ 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 0,00 500.000- 500.000- 0 620.622,25- 120.622- 0
Auszahlungen)
6110 Erweiterung Ratsgymnasium
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 185.000 185.000 0 80.132,57 104.867- 84.398
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 0,00 185.000- 185.000- 0 80.132,57- 104.867+ 84.398-
Auszahlungen)
Jahresabschluss2023 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0301 Amt fürSchule und Weiterbildung
Seite 209
Investitionsmaßnahmen Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut (€) nach 2024 (€)
6120 Erweiterung Schillergymnasium
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 250.000 250.000 0 0,00 250.000- 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 0,00 250.000- 250.000- 0 0,00 250.000+ 0
Auszahlungen)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 232.527,87 0 0 0 2.240.566,53 2.240.567+ 0
Auszahlung 10.467.359,95 0 7.001.138 7.001.138 3.393.320,36 3.607.818- 2.872.932
Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 10.234.832,08- 0 7.001.138- 7.001.138- 1.152.753,83- 5.848.384+ 2.872.932-
Gesamtsaldo 60.523.033,27- 93.631.390- 172.641.352- 79.009.962- 64.802.952,93- 107.838.399+ 91.527.421-
Jahresabschluss2023 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0301 Amt fürSchule und Weiterbildung
Seite 210
Zentrale Leistungen für am Schulleben Beteiligte Dezernat IV Jahresabschluss 2023
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0302 Amt für Schule und Weiterbildung
Produktbereich Produkte
0302
Zentr. Leistungen für am Schulleben Beteiligte
03
Schulträgeraufgaben
030201
Zielgruppenspezif. Bildungsmanagement/-beratung
030202
Schulpsychologische Beratung
030203
Übergang Schule-Beruf u. anschl. Qualifizierungsang.
030204
Finanzielle Einzelfallleistungen
Seite 211
Jahresabschluss2023 ZentraleLeistungen füram Schulleben Beteiligte Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0302 Amt fürSchule und Weiterbildung
Beschreibung
Das Amt für SchuleundWeiterbildung sorgt mit dieserProduktgruppe für die Bereitstellungvon
- Unterstützungsangeboten
- Fördermöglichkeiten
- Beratungsangeboten
-Schülerbeförderung und sonstigen finanziellenUnterstützungsleistungen
für Schüler/innen und am Schulleben Beteiligte und nimmtseit 2012 die Organisationder BuT-Lernförderung im Rahmenvon schulnahen Angeboten wahr,deren Finanzierung über das Sozialamt/Jobcenter erfolgt.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
Münster Ziele:
1. DieZahl derSchulabgänger/innen ohneAbschluss sollsichjedes Jahr verringern.
Basis Ziele:
2. Der Zuschuss (ErgebnisinZeile 29 des Teilergebnisplans) je Schüler/inorientiertsichan einem Betragvon unter - 300,-EuroproJahr.
3. DerAnteil von Mädchen anden MitSprache-Kursen soll dem Anteil von Mädchen im schulpflichtigen Alter inderBevölkerunginMünster, soweitvon hier beeinflussbar, entsprechen.
4.Der Anteil der Mädchenan den Ratsuchenden derBildungsberatung soll dem Anteil von Mädchen im schulpflichtigenAlter in der Bevölkerungin Münster, soweit vonhier beeinflussbar, entsprechen.
5. Chancengleichheitim Zugang zuallenQualifizierungsmaßnahmen wirdgewährleistet.
6. Gewährleistungeines zeitnahen Angebots im Bereichder Individualberatung inder Schulpsychologischen Beratungsstelle:
Seite 212
Jahresabschluss2023 ZentraleLeistungen füram Schulleben Beteiligte Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0302 Amt fürSchule und Weiterbildung
Ergebnis 2022 Ansatz 2023 Ergebnis 2023 Vergleich Ansatz/Ergebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
-Zum 2. Ziel: Teilergebnis (Zeile29) jeSchüler/in einschließlichFahrtkosten (inEuro) - 237,18 -290,00 - 318,60 28,60 - 9,9+
-Zum 2. Ziel:Teilergebnis (Zeile 29) jeSchüler/inohne Fahrtkosten(inEuro) - 80,20 - 110,00 - 122,17 12,17 - 11,1+
-FinanzFAIRteilungZum 3. Ziel: AnteilMädchen an Mitsprache-Kursen (in%) 50,0 54,0 50,0 4,0 - 7,4 -
-FinanzFAIRteilung Zum 4. Ziel:Anteil Mädchen an Ratsuchendender Bildungsberatung (in%) 48,0 44,0 41,0 3,0 - 6,8 -
-FinanzFAIRteilungZum 5. Ziel: Anteilder Mädchen bei denBerufsfelderkundungen im Rahmen vonKAoA (in%) 33,2 50,0 32,0 18,0 - 36,0 -
-FinanzFAIRteilungZum 5.Ziel: Anteil der jungenFrauen inden kommunalenProjekten (Projektförderung) (in %) 42,4 50,0 67,1 17,1+ 34,2+
-FinanzFAIRteilungZum 5. Ziel: Anteilder Teilnehmerinnen in derStadtteilwerkstatt Nord(in%) 29,0 50,0 34,5 15,5 - 31,0 -
-Zum 6. Ziel: Reaktionszeit vonder erstenAnmeldung bis zur ersten Aktivität (inTagen) 5 3 2 - 40,0 -
Standardkennzahlen
-Teilergebnis (Zeile29) pro Einwohner/in(inEuro) - 35,17 - 48,01 -46,73 1,28+ 2,7 -
-Aufwandsdeckungsgrad (in%) 24,7 5,0 13,3 8,3+ 165,1+
Leistungsdaten
-Anzahl der Schulenund Einrichtungen 83 83 83 0+ 0,0+
-Anzahlder Schüler und Schülerinnen 42.982 43.571 43.317 254 - 0,6 -
-Anzahlder Beratungen in derAufnahme-, Beratungs- und Clearingstelle/ Bildungsberatung 1.109 1.000 625 375 - 37,5 -
-Teilnehmerzahl der MitSprache-Kurse 800 800 600 200 - 25,0 -
Seite 213
Jahresabschluss2023 ZentraleLeistungen füram Schulleben Beteiligte Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0302 Amt fürSchule und Weiterbildung
Produkt 030201 - Zielgruppenspezifisches Bildungsmanagement, Bildungsberatung
Beschreibung
Das Produkt beinhaltet die Beratungvon Menschen mit undohne Migrationsvorgeschichte. EinneuerSchwerpunkt liegt auf derBereitstellung von Auskunfts-, Beratungs-und weiterer Serviceleistungen als zentrale
Anlaufstelleinder Stadt für die am SchullebenBeteiligtenund Mitwirkenden. Es handelt sich sowohl um Leistungen der Stadt fürihreBürger als auchum Leistungen, diefürandere Behörden erbracht werden. Dieam
Schulleben Beteiligten undMitwirkenden sollen unterstützt werden,ihreMöglichkeiten entsprechend ihrerindividuellenLern- und Leistungsprofileim Bildungssystem wahrzunehmenundumzusetzen.
Besonderheiten im Planjahr
Veränderte Rahmenbedingungen in Europa führtenzur erhöhten Zuwanderung vonMenschen aus Südosteuropa nachMünster. Diepolitischen Entwicklungenundkriegerischen Handlungen inAfghanistan lösten eine
Fluchtwelle aus.DadurchverstärktesichderZuzug von geflüchteten Menschenaus Afghanistan. Der AngriffskriegRusslands auf dieUkrainebewirkte die Aufnahme vongeflüchteten Menschen aus derUkraine in
Münster.
Ziel ist undbleibt, mit passgenauen Angebotenan dieindividuelle Lebenssituationund Bildungsbiografieder Neuzugewandertenerfolgreich anzuknüpfen, um soChancen-
gleichheit und tatsächliche TeilhabeinallenBereichen zuermöglichen.
Produkt 030202 - Schulpsychologische Beratung
Beschreibung
Das Produkt SchulpsychologischeBeratung beinhaltet die psychologische Unterstützung füreinzelne Schülerinnen und Schülerund das System Schuleinsgesamt. Zuständig ist dieschulpsychologische
Beratungsstellebei schulbezogenen Fragestellungenfür alleSchülerinnen undSchüler sowie deren Eltern,Lehrkräfte, Schulleitungen, Mitarbeitendeim System Schule sowiefürdie Schulaufsicht. DieAngebote
richtensich analleSchulenund Schulformen inderStadt Münster und konzentrierensichauf Fragen undSchwierigkeiten, die vorrangig im schulischen Kontext auftreten. SchulpsychologischeBeratung kann nur
wirksam werden,wenn die freiwillige Inanspruchnahmedes Ratsuchenden gewährleistet ist.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Seite 214
Jahresabschluss2023 ZentraleLeistungen füram Schulleben Beteiligte Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0302 Amt fürSchule und Weiterbildung
Produkt 030203 - Übergang Schule-Beruf und Übergangsmonitoring
Beschreibung
Mit dem Produkt Bildungsmanagement/Bildungsmonitoring/Übergang Schule-Berufund anschließende QualifizierungsangebotesollSchülerinnen, Schülern, Schulen undjungen Erwachsenen Unterstützung füreinen
erfolgreichen Übergang indenBeruf gegeben werden. Dies geschieht durch IdentifizierungvonBedarfen der Zielgruppe, Vernetzungder Akteureder unterschiedlichenRechtskreiseund des regionalen
Arbeitsmarktes,Entwicklung von AngebotenBeratungundKommunale Koordinierung, sowiedurch Fördermaßnahmen und Zuschüssean freie Träger inZusammenarbeit mit den Akteurendes regionalen
Arbeitsmarktes.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Produkt 030204 - Finanzielle Einzelfallleistungen
Beschreibung
Mit diesem Produkt unterstützt das Amt für SchuleundWeiterbildung
- nachden Bestimmungender Schülerfahrkostenverordnung NW Schülerinnenund Schüler mit WohnsitzinNordrhein-Westfalen, die Schuleninstädtischer Trägerschaft besuchen, finanziell bei den Kostenfür die
Bewältigung des Schulweges.Schülerfahrkosten werden bei Vorliegender gesetzlichen Voraussetzungen übernommenin Form von Bewilligungsbescheidenfür eine begünstigte "goCard",Übernahmeder Kosten für
selbsteingesetzte Fahrzeuge (PKW, Krad,Fahrrad) und Sonderformen derSchülerbeförderung (Schülerspezialverkehre)
- finanziell benachteiligteSchüler und Schülerinnen durchdie Übernahme der Schulbuchkosten
-einzelne wirtschaftlich schwache Schülerinnenund Schüler durch Sozialfonds
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Seite 215
Jahresabschluss2023 ZentraleLeistungen füram Schulleben Beteiligte Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0302 Amt fürSchule und Weiterbildung
Produkt 030205 - Leistungen für die Schulaufsicht
Beschreibung
Besonderheitenim Planjahr
Produkt 030206 - Schulpflicht undschulrechtliche Angelegenheiten
Beschreibung
Besonderheiten im Planjahr
Seite 216
Teilergebnisrechnung Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Ertrags- und Aufwandsarten Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut nach 2024(€)
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0,00 0+
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 3.514.847,88 285.330 285.330 1.734.842,66 1.449.513+
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0,00 0+
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 117,50 118+
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 11.340,04 512.500 512.500 54.937,12 457.563-
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 3.416,92 0 0 946,48 946+
07 + Sonstige ordentliche Erträge 73.902,63 0 0 465.065,29 465.065+
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0+
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0+
10 = Ordentliche Erträge 3.603.507,47 797.830 797.830 2.255.909,05 1.458.079+
11 - Personalaufwendungen 3.461.736,71 3.460.680 3.460.680 0 3.749.436,81 288.757+ 0
12 - Versorgungsaufwendungen 296.652,97 239.180 239.180 0 296.075,24 56.895+ 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 8.103.044,85 10.472.480 11.420.480 948.000 9.554.482,61 1.865.997- 32.600
14 - Bilanzielle Abschreibungen 96.744,77 4.880 4.880 0 24.178,62 19.299+ 0
15 - Transferaufwendungen 736.296,36 704.840 704.840 0 1.229.324,92 524.485+ 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 1.814.139,59 911.450 911.450 0 1.995.037,51 1.083.588+ 249.000
17 = Ordentliche Aufwendungen 14.508.615,25 15.793.510 16.741.510 948.000 16.848.535,71 107.026+ 281.600
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 10.905.107,78- 14.995.680- 15.943.680- 948.000- 14.592.626,66- 1.351.053+ 281.600-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0,00 0+
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 10.905.107,78- 14.995.680- 15.943.680- 948.000- 14.592.626,66- 1.351.053+ 281.600-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0+
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 10.905.107,78- 14.995.680- 15.943.680- 948.000- 14.592.626,66- 1.351.053+ 281.600-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0,00 0+
28 - Aufwendungen aus internen 102.590,00 94.660 94.660 0 94.660,00 0+ 0
Leistungsbeziehungen
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 11.007.697,78- 15.090.340- 16.038.340- 948.000- 14.687.286,66- 1.351.053+ 281.600-
Jahresabschluss2023 ZentraleLeistungen füram Schulleben Beteiligte Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0302 Amt fürSchule und Weiterbildung
Seite 217
Teilfinanzrechnung Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Ein- und Auszahlungsarten Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut nach 2024(€)
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0+
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0+
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0+
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0,00 0+
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0,00 0+
06 = Summe der investiven Einzahlungen 0,00 0 0 0,00 0+
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
08 - für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 0,00 12.900 12.900 0 0,00 12.900- 0
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 0,00 12.900 12.900 0 0,00 12.900- 0
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 0,00 12.900- 12.900- 0,00 12.900+
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Jahresabschluss2023 ZentraleLeistungen füram Schulleben Beteiligte Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0302 Amt fürSchule und Weiterbildung
Seite 218
Investitionsmaßnahmen Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut (€) nach 2024 (€)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
Auszahlung 0,00 12.900 12.900 0 0,00 12.900- 0
Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 0,00 12.900- 12.900- 0 0,00 12.900+ 0
Gesamtsaldo 0,00 12.900- 12.900- 0 0,00 12.900+ 0
Jahresabschluss2023 ZentraleLeistungen füram Schulleben Beteiligte Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0302 Amt fürSchule und Weiterbildung
Seite 219
Seite 220
Jahresabschluss 2023 Kultur und Wissenschaft Dezernat IV, V
Produktbereich 04
Produktbereich Produktgruppe
04
Kultur und Wissenschaft
0401
Kulturmanagement / Kulturförderung
0407
Theater Münster
0408
Geschichtsort Villa ten Hompel
0406
Stadtarchiv
0405
Stadtmuseum
0404
Stadtbücherei u. Förderung v. Büchereien freier Träger
0403
Westf. Schule.f. Musik/Förderung d. Stadtteilmusiksch.
0402
Volkshochschule
Seite 221
Teilergebnisrechnung Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Ertrags- und Aufwandsarten Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut nach 2024(€)
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0,00 0+
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 2.465.553,92 1.769.000 1.769.000 2.224.191,69 455.192+
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0,00 0+
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 2.534.391,65 2.708.620 2.708.620 2.599.620,20 109.000-
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 1.537.479,24 2.146.870 2.146.870 1.911.908,05 234.962-
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 374.188,16 268.000 268.000 462.320,65 194.321+
07 + Sonstige ordentliche Erträge 20.342,05 18.800 18.800 55.606,42 36.806+
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0+
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0+
10 = Ordentliche Erträge 6.931.955,02 6.911.290 6.911.290 7.253.647,01 342.357+
11 - Personalaufwendungen 14.548.261,55 15.317.810 15.317.810 0 15.843.119,40 525.309+ 0
12 - Versorgungsaufwendungen 576.958,70 523.170 523.170 0 509.074,04 14.096- 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.142.498,62 3.389.080 3.450.280 61.200 3.342.446,95 107.833- 9.000
14 - Bilanzielle Abschreibungen 440.333,22 351.040 351.040 0 424.584,48 73.544+ 0
15 - Transferaufwendungen 27.375.931,18 27.269.190 27.277.660 8.470 27.405.549,86 127.890+ 141.800
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 3.589.257,06 4.518.260 4.694.370 176.110 3.736.820,56 957.549- 13.700
17 = Ordentliche Aufwendungen 49.673.240,33 51.368.550 51.614.330 245.780 51.261.595,29 352.735- 164.500
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 42.741.285,31- 44.457.260- 44.703.040- 245.780- 44.007.948,28- 695.092+ 164.500-
19 + Finanzerträge 2.256.657,24 871.750 871.750 0,00 871.750-
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 2.256.657,24 871.750 871.750 0 0,00 871.750- 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 40.484.628,07- 43.585.510- 43.831.290- 245.780- 44.007.948,28- 176.658- 164.500-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0+
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 40.484.628,07- 43.585.510- 43.831.290- 245.780- 44.007.948,28- 176.658- 164.500-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0,00 0+
28 - Aufwendungen aus internen 6.105.480,00 5.762.000 5.762.000 0 5.762.000,00 0+ 0
Leistungsbeziehungen
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 46.590.108,07- 49.347.510- 49.593.290- 245.780- 49.769.948,28- 176.658- 164.500-
Jahresabschluss2023 Kultur und Wissenschaft Dezernat IV,V
Produktbereich 04
Seite 222
Teilfinanzrechnung Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Ein- und Auszahlungsarten Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut nach 2024(€)
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 146.390,27 9.000 9.000 183.257,50 174.258+
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 300,00 0 0 0,00 0+
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0+
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0,00 0+
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0,00 0+
06 = Summe der investiven Einzahlungen 146.690,27 9.000 9.000 183.257,50 174.258+
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
08 - für Baumaßnahmen 57.592,83 500.000 2.181.501 1.681.501 1.079.372,72 1.102.128- 902.009
09 - für den Erwerb von beweglichem 811.096,38 343.310 1.980.798 1.637.488 1.041.512,23 939.286- 835.450
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 2.439.000,00 0 0 0 0,00 0+ 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 3.307.689,21 843.310 4.162.299 3.318.989 2.120.884,95 2.041.414- 1.737.459
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 3.160.998,94- 834.310- 4.153.299- 1.937.627,45- 2.215.672+
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Jahresabschluss2023 Kultur und Wissenschaft Dezernat IV,V
Produktbereich 04
Seite 223
Seite 224
Kulturmanagement / Kulturförderung Dezernat V Jahresabschluss 2023
Ausschuss: KA Produktgruppe 0401 Kulturamt
Produktbereich Produkte
0401
Kulturmanagement / Kulturförderung
04
Kultur und Wissenschaft
040101
Kulturförderung
040102
Kulturveranstaltungen und -preise
040103
Kunst im öffentlichen Raum
040104
Stadtteilkulturarbeit
Seite 225
Jahresabschluss2023 Kulturmanagement / Kulturförderung Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe 0401 Kulturamt
Beschreibung
Ausgangspunkt vonKulturmanagement/Kulturförderung ist das Kooperationsgeflecht von Einrichtungen untereinander,mit der Stadt, aberauch mit der kulturellenSzene außerhalb von Institutionen. Aufgabe ist es,
Akteuremiteinanderin Verbindungzubringen,indieStadt zuintegrieren, Synergien zu entdeckenund Experimentezuwagen.Inenger Abstimmung undAnbindung an die Kulturträgerund dieKulturpolitik werdenim
Rahmen von Kulturmanagement/Kulturförderung Förderstrukturenund -konzepteentwickelt sowieQualifizierungs- und Arbeitsmöglichkeiten fürKünstler geschaffen.
Besonderheiten im Planjahr
DieKultursparte "Spartenübergreifendes etc." beinhaltetfür das Planjahr 2024Fördermittel des Landesprogramms "Kulturrucksack"unddes Landesprogramms "Kulturund Schule".
Ziele
1. Das facettenreiche, vielfältigekulturelleSpektrum inMünster sollauf hohem Niveau inallen Kultursparten aufrechterhaltenwerden.Diesegrundsätzliche Zielsetzung sollsichinder Arbeitdes Kulturamtes
wiederspiegeln. DieZielerreichungwirdexemplarisch gemessen ander Verteilung der Aufwendungendieser Produktgruppe auf dieKultursparten.
2. Bei der Bildungvon Jurys und Vergabegremien(z.B. Theaterkuratorium, Kindertheaterkuratorium, Vergabegremium Ateliers Speicher II, JuryKulturrucksack, JuryKultur undSchule, projektbezogene Jurys, Jury
VergabePoesiepreis) wirdjeweils einegeschlechterspezifisch ausgeglichene Besetzung angestrebt.
Seite 226
Jahresabschluss2023 Kulturmanagement / Kulturförderung Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe 0401 Kulturamt
Ergebnis 2022 Ansatz 2023 Ergebnis 2023 Vergleich Ansatz/Ergebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
-Zum 1. Ziel: Ordentliche Aufwendungendieser Produktgruppe (ohne Personalaufwendungen)(Euro) 3.651.323 3.818.800 4.094.060 275.260 + 7,2+
-Zum 1. Ziel: Anteilan den ordentlichen Aufwendungen(ohne Personalaufw.) für dieKultursparten "Bildende Kunst"
(Euro)
482.941 366.815 363.619 3.196 - 0,9 -
-Zum 1.Ziel: Anteil an denordentlichen Aufwendungen (ohne Personalaufw.)für dieKultursparten "Literatur"(Euro) 157.068 28.109 39.624 11.515+ 41,0+
-Zum 1. Ziel: Anteilan den ordentlichen Aufwendungenfür dieKultursparten (ohnePersonalaufw.) "Musik" (Euro) 145.080 242.266 242.436 170+ 0,1+
-Zum 1.Ziel: Anteil an denord. Aufw. für dieKultursparten(ohne Personalaufw.) "DarstellendeKunst" (Euro) 1.409.037 1.493.788 1.493.788 0+ 0,0+
-Zum 1. Ziel:Anteil an den ordentlichenAufwendungen (ohne Personalaufw.) fürdieKultursparten "Film/Medien"
(Euro)
178.770 180.751 186.522 5.771+ 3,2+
-Zum 1.Ziel: Anteil an denord. Aufw. (ohnePersonalaufw.)für die Kultursparten "Heimatpflege/Stadtteilkultur"
(Euro)
553.207 527.975 629.879 101.904 + 19,3+
-Zum 1. Ziel: Anteil anden ordentlichen Aufwendungen (ohnePersonalaufw.) für dieKultursparten"Soziokultur!"
(Euro)
265.470 368.998 308.998 60.000 - 16,3 -
-Zum 1. Ziel: Anteilan den ordentlichen Aufwendungenfür dieKultursparten "Spartenübergreifendes,etc."(Euro) 459.750 369.972 486.043 116.071 + 31,4+
-Zum 2. Ziel: Anzahl derJurys / Gremien(Kulturförderung) 7 7 5 2 - 28,6 -
-Zum 2. Ziel: Geschlechterverteilung (w)inJurys / Vergabegremien(in %) 53 50 63 13+ 26,0+
-Zum 2. Ziel:Geschlechterverteilung (m) inJurys / Vergabegremien(in %) 47 50 37 13 - 26,0 -
-Zum 2. Ziel: Anzahl derJurys / Gremien(Kulturveranstaltungenu. -preise) 1 1 1 0+ 0,0+
-Zum 2. Ziel:Geschlechterverteilung (w) inJurys / Vergabegremien (in%) 50 50 50 0+ 0,0+
-Zum 2. Ziel: Geschlechterverteilung (m)inJurys / Vergabegremien(in %) 50 50 50 0+ 0,0+
Standardkennzahlen
-Teilergebnis (Zeile29) pro Einwohner/in(inEuro) - 21,99 - 21,33 -21,64 0,31 - 1,5+
-Aufwandsdeckungsgrad (in%) 10,1 4,5 10,4 5,9+ 130,7+
Seite 227
Jahresabschluss2023 Kulturmanagement / Kulturförderung Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe 0401 Kulturamt
Produkt 040101 - Kulturförderung
Beschreibung
DieKulturförderung hat zum einendieGewährleistung von Rahmenbedingungenund Entwicklungsmöglichkeitenfür künstlerischeund kulturelleBetätigung undInitiative zum Ziel. EinGrundstock an infrastruktureller
Ausstattung wirdvorgehalten, um Probe-, Lern-und Präsentationsmöglichkeitenindenunterschiedlichen Sparten und Genreszuermöglichen. Im Focus stehen darüber hinaus dieVernetzung unddie
Wechselbeziehungen derfreien Kulturträger untereinander undmit öffentlichen Kulturinstitutionen. Aufgabeder Kulturförderung ist es,Qualitätspotentialeinder Stadt zustärken, neue Tendenzenaufzuspüren und
Kulturschaffende zu motivieren,Projekte und Programme zuentwickeln sowie intelligente Kooperationsbeziehungeneinzugehen, um ein substanzielles,vielfältiges niveauvolles Kulturprogrammangebot inder Stadt zu
schaffen.
Besonderheiten im Planjahr
DieZielkennzahl "Spartenübergreifendes etc." berücksichtigtfür das Jahr 2023bewilligteFördermittel für das Landesprogramm "Kulturrucksack" und fürdas Landesprogramm "Kultur undSchule".
Produkt 040102 - Kulturveranstaltungen und -preise
Beschreibung
Es werden Veranstaltungen unterschiedlichster Spartenauf hohem künstlerischen Niveaudurchgeführt. Auchneue Veranstaltungsformatewerden regelmäßigkonzipiert, entwickeltund erprobt. Beispielesind
Veranstaltungsreihenim Rahmen der InternationalenKulturarbeit, Begleitprogramme zubesonderenAnlässen oder die internationalenFestivals. DieVeranstaltungenmitSpitzenqualität tragen zum einenzur
Lebensqualität in der Stadt bei und wirkenaufder anderenSeite auchmotivierend in die StadtkulturMünsters hinein. InderKunsthalleMünster, im Krameramtshaus im Haus der Niederlandefinden neben
Ausstellungen auch Künstlergespräche,Diskussionen und Sonderveranstaltungenstatt.
Besonderheiten im Planjahr
Abweichend von den Vorjahren stehtdie StadthausgalerienachderSanierungsphasefür Ausstellungen des Kulturamtes nur eingeschränkt zurVerfügung.
Seite 228
Jahresabschluss2023 Kulturmanagement / Kulturförderung Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe 0401 Kulturamt
Produkt 040103 - Kunst im öffentlichen Raum
Beschreibung
Als Stadt der Skulptur.Projekte stehthier die Präsentation vonKunst im öffentlichen Raum im Mittelpunkt. DieseitJahren stetige Ankaufpolitik hat zueiner der bedeutendstenSammlungen von Kunst im öffentlichen
Raum geführt, die Münsterals Kulturstadt von internationalem Rangpositioniert undderfortzusetzenden Auseinandersetzung mit Kunstim öffentlichen Raum einebesondereBedeutung gibt.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Produkt 040104 - Stadtteilkulturarbeit
Beschreibung
Gegenstand der Stadtteilkultur ist dieGewährleistung von Infrastrukturen, Rahmenbedingungen,Kooperationen und Netzwerken, diekulturelleEigenaktivitäten von Akteureninverschiedenen Stadtteilen ermöglichen.
DieseBreitenkultur hat eine hohegesellschaftspolitische Relevanz. Diesovorgehaltenen Möglichkeiten zu kulturellerSelbsttätigkeit inEigenorganisationen habenAuswirkungen auf dieLebensqualität, die soziale
Balanceinnerhalbdes gesellschaftlichen Gefüges und damitin hohem Maße fürdie Integrationsfähigkeit gesellschaftlicher Gruppenoder ganzer Stadtteile.
Zu dem Bereichder Stadtteilkulturarbeit zählenauchdie städtischen EinrichtungenKap.8im Bürgerhaus Kinderhaus und Begegnungszentrum Meerwiese.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Seite 229
Teilergebnisrechnung Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Ertrags- und Aufwandsarten Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut nach 2024(€)
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0,00 0+
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 552.388,19 127.880 127.880 465.314,76 337.435+
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0,00 0+
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0,00 0+
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 97.804,40 146.550 146.550 209.144,03 62.594+
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 123.846,07 38.780 38.780 105.520,58 66.741+
07 + Sonstige ordentliche Erträge 0,00 1.800 1.800 5.676,94 3.877+
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0+
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0+
10 = Ordentliche Erträge 774.038,66 315.010 315.010 785.656,31 470.646+
11 - Personalaufwendungen 1.316.729,28 1.287.260 1.287.260 0 1.442.006,36 154.746+ 0
12 - Versorgungsaufwendungen 102.192,08 96.580 96.580 0 101.623,78 5.044+ 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 174.627,18 208.250 238.450 30.200 210.886,37 27.564- 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 42.218,41 22.330 22.330 0 41.487,52 19.158+ 0
15 - Transferaufwendungen 3.386.388,98 2.953.150 2.961.620 8.470 3.165.621,92 204.002+ 141.800
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 798.094,37 635.070 687.470 52.400 808.033,35 120.563+ 4.700
17 = Ordentliche Aufwendungen 5.820.250,30 5.202.640 5.293.710 91.070 5.769.659,30 475.949+ 146.500
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 5.046.211,64- 4.887.630- 4.978.700- 91.070- 4.984.002,99- 5.303- 146.500-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0,00 0+
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 5.046.211,64- 4.887.630- 4.978.700- 91.070- 4.984.002,99- 5.303- 146.500-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0+
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 5.046.211,64- 4.887.630- 4.978.700- 91.070- 4.984.002,99- 5.303- 146.500-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0,00 0+
28 - Aufwendungen aus internen 1.835.980,00 1.816.620 1.816.620 0 1.816.620,00 0+ 0
Leistungsbeziehungen
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 6.882.191,64- 6.704.250- 6.795.320- 91.070- 6.800.622,99- 5.303- 146.500-
Jahresabschluss2023 Kulturmanagement / Kulturförderung Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe 0401 Kulturamt
Seite 230
Teilfinanzrechnung Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Ein- und Auszahlungsarten Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut nach 2024(€)
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 0 0 5.235,88 5.236+
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0+
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0+
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0,00 0+
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0,00 0+
06 = Summe der investiven Einzahlungen 0,00 0 0 5.235,88 5.236+
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
08 - für Baumaßnahmen 55.864,34 500.000 2.181.501 1.681.501 1.079.372,72 1.102.128- 902.009
09 - für den Erwerb von beweglichem 7.598,15 6.650 6.650 0 7.938,66 1.289+ 0
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 63.462,49 506.650 2.188.151 1.681.501 1.087.311,38 1.100.839- 902.009
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 63.462,49- 506.650- 2.188.151- 1.082.075,50- 1.106.075+
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Jahresabschluss2023 Kulturmanagement / Kulturförderung Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe 0401 Kulturamt
Seite 231
Investitionsmaßnahmen Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut (€) nach 2024 (€)
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
4005 Sanierung Heerde-Kolleg, Hoppengarten
Auszahlung für Baumaßnahmen 55.864,34 100.000 1.781.501 1.681.501 1.070.868,78 710.632- 710.609
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 55.864,34- 100.000- 1.781.501- 1.681.501- 1.070.868,78- 710.632+ 710.609-
Auszahlungen)
4006 Bürgerhaus York
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 200.000 200.000 0 8.503,94 191.496- 191.400
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 0,00 200.000- 200.000- 0 8.503,94- 191.496+ 191.400-
Auszahlungen)
4007 Bürgerhaus Oxford
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 200.000 200.000 0 0,00 200.000- 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 0,00 200.000- 200.000- 0 0,00 200.000+ 0
Auszahlungen)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 5.235,88 5.236+ 0
Auszahlung 7.598,15 6.650 6.650 0 7.938,66 1.289+ 0
Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 7.598,15- 6.650- 6.650- 0 2.702,78- 3.947+ 0
Gesamtsaldo 63.462,49- 506.650- 2.188.151- 1.681.501- 1.082.075,50- 1.106.075+ 902.009-
Jahresabschluss2023 Kulturmanagement / Kulturförderung Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe 0401 Kulturamt
Seite 232
Volkshochschule Dezernat IV Jahresabschluss 2023
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0402 Amt für Schule und Weiterbildung
Produktbereich Produkte
0402
Volkshochschule
04
Kultur und Wissenschaft
040201
Bildungsangeb. im Rahmen d. Weiterbildungsgesetzes
040202
Drittmittelfinanz. Angebote außerh. d. Weiterbildungsg.
040203
Bildung auf Bestellung
Seite 233
Jahresabschluss2023 Volkshochschule Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe0402 Amt für Schuleund Weiterbildung
Beschreibung
DieVolkshochschuleist kommunales Dienstleistungszentrum für Bildung, Begegnung undKultur. Sie erfüllt denim Weiterbildungsgesetz NRW beschriebenenAuftrag und schafft sowohleinnachfrageorientiertes als
auch einInteresse weckendes Angebot füralleBevölkerungsgruppen. In Projektenerprobt sieneue MethodenundKonzepteder Weiterbildung. Mit speziellenAngeboten reagiertsie auf die besonderen
Weiterbildungs-und Beratungsbedarfe relevanter Adressat*innengruppen. Sie kooperiert in Netzwerkender regionalenund überregionalenBildungslandschaft um ihren Auftraginnovativ und ressourcenschonend zu
erfüllen.
Besonderheiten im Planjahr
Abschluss der Sanierung des Gebäudes der Volkshochschuleim Aegidimarktsowie Inbetriebnahme der Räumlichkeiten.
Ziele
1. DieVolkshochschuleerstellt einbreitgefächertes Angebot im Umfangder aufgeführten Zielkennzahlenunderfüllt ihreAufgaben im Rahmen der Budgetvorgaben.
Ergebnis 2022 Ansatz 2023 Ergebnis 2023 Vergleich Ansatz/Ergebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
-Zum 1. Ziel: Unterrichtsstunden 32.967 36.000 29.000 7.000 - 19,4 -
-Zum 1.Ziel: Zahl der Teilnehmenden 15.727 22.000 15.449 6.551 - 29,8 -
Standardkennzahlen
-Teilergebnis (Zeile29) pro Einwohner/in(inEuro) - 9,77 - 8,56 -8,50 0,06+ 0,7 -
-Aufwandsdeckungsgrad (in%) 40,4 48,7 47,3 1,4 - 2,8 -
Seite 234
Jahresabschluss2023 Volkshochschule Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe0402 Amt für Schuleund Weiterbildung
Produkt 040201 - Bildungsangebote im Rahmen desWeiterbildungsgesetzes
Beschreibung
Im gesamten Stadtgebiet von Münsterfördert dieVolkshochschuledas lebensbegleitende Lernen unabhängig vonAlter, Herkunft, Weltanschauung, sozialerSituation sowie Geschlecht mitWeiterbildungsangeboten in
den Bereichen:
- Gesellschaft und Kultur
- Pädagogik, Familie, Älterwerden
- Gesundheit
- Sprachen undLänder
- Beruf und Wirtschaft
-DigitaleMedien
Das systematisch aufgebauteRegelangebot entspricht dem sichwandelnden Bedarf der Zielgruppen. Regelangebot und Einzelveranstaltungen förderndieBildungsnachfrage und unterstützendieMenschen darin,
den gesellschaftlichenWandel, berufliche und privateVeränderungen zubewältigen. DieVolkshochschulebereitet auf nationalund international anerkannteAbschlüssevor und ist regionales Prüfungszentrum.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Produkt 040202 - Drittmittelfinanzierte Angebote außerhalb desWeiterbildungsgesetzes
Beschreibung
DieVolkshochschulefördert dieberufsbezogeneWeiterbildung durchBeratung zurSicherung von Beschäftigungsfähigkeit undberuflicher Weiterentwicklung.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Seite 235
Jahresabschluss2023 Volkshochschule Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe0402 Amt für Schuleund Weiterbildung
Produkt 040203 - Bildung auf Bestellung
Beschreibung
DieVHS plant, organisiert undführt passgenaue Weiterbildungsveranstaltungen im Rahmen der Personalentwicklung fürdie Stadt Münster undfür Unternehmen durch.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Seite 236
Teilergebnisrechnung Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Ertrags- und Aufwandsarten Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut nach 2024(€)
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0,00 0+
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 736.772,79 728.130 728.130 790.482,56 62.353+
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0,00 0+
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0,00 0+
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 1.271.646,50 1.776.370 1.776.370 1.508.643,39 267.727-
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 60.501,05 48.360 48.360 99.103,40 50.743+
07 + Sonstige ordentliche Erträge 72,20 0 0 1.524,13 1.524+
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0+
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0+
10 = Ordentliche Erträge 2.068.992,54 2.552.860 2.552.860 2.399.753,48 153.107-
11 - Personalaufwendungen 2.053.181,21 2.008.100 2.008.100 0 2.214.362,46 206.262+ 0
12 - Versorgungsaufwendungen 104.589,65 99.980 99.980 0 115.217,06 15.237+ 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 450.104,29 515.260 515.260 0 493.044,28 22.216- 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 43.651,61 22.660 22.660 0 36.188,03 13.528+ 0
15 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 1.203.162,48 1.754.020 1.754.020 0 1.368.348,88 385.671- 0
17 = Ordentliche Aufwendungen 3.854.689,24 4.400.020 4.400.020 0 4.227.160,71 172.859- 0
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 1.785.696,70- 1.847.160- 1.847.160- 0 1.827.407,23- 19.753+ 0
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0,00 0+
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 1.785.696,70- 1.847.160- 1.847.160- 0 1.827.407,23- 19.753+ 0
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0+
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 1.785.696,70- 1.847.160- 1.847.160- 0 1.827.407,23- 19.753+ 0
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0,00 0+
28 - Aufwendungen aus internen 1.272.550,00 844.420 844.420 0 844.420,00 0+ 0
Leistungsbeziehungen
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 3.058.246,70- 2.691.580- 2.691.580- 0 2.671.827,23- 19.753+ 0
Jahresabschluss2023 Volkshochschule Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe0402 Amt für Schuleund Weiterbildung
Seite 237
Teilfinanzrechnung Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Ein- und Auszahlungsarten Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut nach 2024(€)
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0+
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 300,00 0 0 0,00 0+
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0+
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0,00 0+
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0,00 0+
06 = Summe der investiven Einzahlungen 300,00 0 0 0,00 0+
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
08 - für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 224.013,15 25.430 459.058 433.628 199.460,21 259.598- 175.865
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 224.013,15 25.430 459.058 433.628 199.460,21 259.598- 175.865
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 223.713,15- 25.430- 459.058- 199.460,21- 259.598+
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Jahresabschluss2023 Volkshochschule Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe0402 Amt für Schuleund Weiterbildung
Seite 238
Investitionsmaßnahmen Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut (€) nach 2024 (€)
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0010 Beschaffungen für die VHS
Einzahlung aus der Veräußerung von 300,00 0 0 0 0,00 0+ 0
Sachanlagen
Auszahlung für den Erwerb von beweglichem 41.117,27 25.430 35.430 10.000 3.753,98 31.676- 0
Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 40.817,27- 25.430- 35.430- 10.000- 3.753,98- 31.676+ 0
Auszahlungen)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
Auszahlung 182.895,88 0 423.628 423.628 195.706,23 227.922- 175.865
Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 182.895,88- 0 423.628- 423.628- 195.706,23- 227.922+ 175.865-
Gesamtsaldo 223.713,15- 25.430- 459.058- 433.628- 199.460,21- 259.598+ 175.865-
Jahresabschluss2023 Volkshochschule Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe0402 Amt für Schuleund Weiterbildung
Seite 239
Seite 240
Westf. Schule f. Musik u. Förd.der Stadtteilmusikschulen Dezernat V Jahresabschluss 2023
Ausschuss: KA Produktgruppe 0403 Westfälische Schule für Musik
Produktbereich Produkte
0403
Westf.Schule f.Musik u.Förderung d.Stadteilmusiksch.
04
Kultur und Wissenschaft
040301
Elementare Musikpädagogik
040302
Instrumental- und Vokalfächer
040303
Ensemblefächer
040304
Projekte, Kurse und Workshops
040305
Service
040306
Förderung der Stadtteilmusikschulen
Seite 241
Jahresabschluss2023 Westf.Schule fürMusikund Förderung der Stadtteilmusikschulen Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe0403 Westfälische SchulefürMusik
Beschreibung
DieWestfälischeSchulefür Musik ist eine öffentliche Bildungseinrichtungfür Kinder, JugendlicheundErwachsene. Ihre Aufgaben sind:
-kulturelle Grundversorgung auf dem Gebiet der musikalischen Bildung
-Befähigung zum aktiven Musizieren
-Förderung des Ensemblespiels
- Begabtenförderungund Berufsvorbereitung
- Mitgestaltung des münsterschen Musiklebens sowieeigeneAkzenteinder DarstellungMünsters als Kulturstadt.
DieWestfälischeSchule für Musik trägt mit ihrem Leistungsangebot zurFörderung von sozialer Kompetenz, Kreativität und Lernfähigkeit bei.
(Anmerkung:Kinder und Jugendlichei.S.dieser Produktgruppe sind Kinderund Jugendlicheunter 18Jahrenund darüber hinaus,soweit ein Kindergeldanspruchbesteht.)
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Das Unterrichtsvolumen soll beibehaltenwerden.
2. Der Anteil des Zuschusses für Kinder undJugendliche am Teilergebnis derProduktgruppe soll weiter gesteigertwerden. DieZielkennzahl soll die Tendenz verdeutlichen.
3. DieGebührenhöhe (am Beispiel von:Musikalische Früherziehung, 3er -Gruppe, Einzelunterricht) soll inAnbetracht des breiten Leistungsspektrums der Westf. SchulefürMusik den Durchschnitt inNRW gem. der
Statistik des Verbandes deutscher Musikschulen (VdM)um nicht mehr als 30 % übersteigen.
Seite 242
Jahresabschluss2023 Westf.Schule fürMusikund Förderung der Stadtteilmusikschulen Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe0403 Westfälische SchulefürMusik
Ergebnis 2022 Ansatz 2023 Ergebnis 2023 Vergleich Ansatz/Ergebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
-Zum 1. Ziel: Unterrichtsvolumen inJahreswochenstunden 1.687,00 1.760,00 1.699,18 60,82 - 3,5 -
-Zum 2. Ziel: Anteildes Zuschusses für Kinderu. Jugendliche am Teilergebnis(in %) 87,56 90,00 89,00 1,00 - 1,1 -
-Zum 3. Ziel:Gebührenhöhe für Musikalische Früherziehung(in Euro bei 60Min.) 288,00 288,00 288,00 0,00+ 0,0+
-Zum 3. Ziel: Abweichungvom VdM- DurchschnittNRW (Basis 2012) (in%) 7,50 7,50 7,46 0,04 - 0,5 -
-Zum 3. Ziel: Gebührenhöhefür 3er - Gruppe(UStd. 45Min.) (inEuro) 504,00 504,00 504,00 0,00+ 0,0+
-Zum 3. Ziel: Abweichungvom VdM- DurchschnittNRW (Basis 2012) (in%) 28,57 28,57 28,57 0,00+ 0,0+
-Zum 3. Ziel: Gebührenhöhefür Einzelunterricht (UStd. 45Min.) (inEuro) 1.188,00 1.188,00 1.188,00 0,00+ 0,0+
-Zum 3.Ziel: Abweichung vom VdM- Durchschnitt NRW (Basis 2012) (in%) 33,18 33,18 33,18 0,00+ 0,0+
Standardkennzahlen
-Teilergebnis (Zeile29) pro Einwohner/in(inEuro) - 12,64 - 14,28 -13,82 0,46+ 3,2 -
-Aufwandsdeckungsgrad (in%) 37,5 36,1 36,2 0,2+ 0,4+
Leistungsdaten
-Anzahl der Musikschüler/-innen an derWestf. Schulefür Musik 7.519 6.800 8.110 1.310+ 19,3+
-FinanzFAIRteilung:Anzahl Schüler männlich 2.557 3.200 2.697 503 - 15,7 -
-FinanzFAIRteilung: AnzahlSchüler weiblich 4.137 3.200 4.335 1.135+ 35,5+
-FinanzFAIRteilung: Anzahl Schülerohne Geschlecht 825 400 1.078 678+ 169,5+
Seite 243
Jahresabschluss2023 Westf.Schule fürMusikund Förderung der Stadtteilmusikschulen Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe0403 Westfälische SchulefürMusik
Produkt 040301 - Elementare Musikpädagogik
Beschreibung
Grundfächer sind die Basis des Unterrichtsangebotes einer Musikschule. Diesekönnen ohne besondereVoraussetzungenbesucht werden. Außer derFörderung individueller Fähigkeiten dientder Unterricht der
Begabungsfindung, bereitetden Boden und motiviertfür eine weiteremusikalischeEntwicklung. Im Einzelnen werdendieFächer "Musikalische Früherziehung","Grundausbildung", Angebote für Kleinkinderund ihre
Eltern, Instrumentenkarusell unddas münsterspezifischeUnterrichtsmodell "JEKISS"unterrichtet. Zielgruppe dieses Produktes sind 2bis 10-jährigeKinder.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Produkt 040302 - Musikunterricht "Instrumental- und Vokalfächer"
Beschreibung
Instrumental- und Vokalfächer stehen im Mittelpunkt des weiterführenden Unterrichtsder Musikschule, der sich- nachAbschluss derGrundstufe- inUnter-,Mittel- und Oberstufe gliedert.Mit einem breiten
Fächerspektrum ermöglichtdieMusikschule ihrenSchülerinnenund Schülern, eine eigenemusikalische Ausdrucksweise mit einem Instrument oder der Stimmezuerlernen.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Produkt 040303 - Musikunterricht "Ensemblefächer"
Beschreibung
Ensemblefächer sindein integraler Bestandteildes Unterrichtskonzeptes der Musikschule.Das Zusammenspiel muss inseinenTechniken undRegelnebensoerlernt und geübtwerdenwiedas Instrumentalspielund
Singenselbst. Erst dieBefähigung dazu ermöglicht eineeigenständige Beteiligung am aktivenMusikleben.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Seite 244
Jahresabschluss2023 Westf.Schule fürMusikund Förderung der Stadtteilmusikschulen Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe0403 Westfälische SchulefürMusik
Produkt 040304 - Projekte, Kurse und Workshops
Beschreibung
DieWestfälischeSchulefür Musik bietet als Ergänzung zum herkömmlichen Unterrichtsangebot in Zusammenarbeitmit qualifizierten Dozenten aus der freien Szene musikalischeBildung inProjektenundKursenan.
DieDienstleitung derWestfälischen Schulefür Musikentspricht hierbei derjenigen einerAgentur. Dieses spezielle Angebotrichtet sichan Musikinteressiertealler Altersgruppen und erschließtZielgruppen, die mit
grundsätzlich auf Dauer angelegten Unterrichtsformen nichterreicht werden. Das Produktfinanziert sichnahezu komplett durch dieEinnahmen (ohnediePersonalkostenfür dieProjektbereichsleitung).
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Produkt 040305 - Service
Beschreibung
Über dieverschiedenen Unterrichtsformen hinaus leistet die Westfälische Schulefür Musik Beratungsleistungen insbesonderebei Veranstaltungen anderer städtischerÄmter und Einrichtungen, organisiert
Wettbewerbe,hält Leihinstrumentevor undunterhält eine Musikbibliothek, dieauchvonPersonen, diekeinen Unterricht an derMusikschuleerhalten, genutzt werdenkann. Sievermittelt Räumlichkeitenan Drittefür
Veranstaltungen, Unterricht und zum Üben. Zuden regelmäßigen Wettbewerben zählen:
-"Jugend musiziert" (jährlich Regionalwettbewerbund allevier JahreLandeswettbewerbNRW
- "Klassikpreis derStadt Münster und des WDR" in Kooperationmitdem Deutschen Musikrat (jährlich)
Besonderheiten im Planjahr
Der NRW Landeswettbewerb"Jugend musiziert"findet 2023 in Münsterstatt.
Seite 245
Jahresabschluss2023 Westf.Schule fürMusikund Förderung der Stadtteilmusikschulen Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe0403 Westfälische SchulefürMusik
Produkt 040306 - Förderung der Stadtteilmusikschulen
Beschreibung
DieStadt Münster unterstützt dieMusikschularbeit der vier Stadtteilmusikschuleninfreier Trägerschaft Albachten, Nienberge, Roxel
und Wolbeck durchfinanzielle Förderung von Personal-und Sachkosten. Hierdurch wirddie Musikschulversorgung indenStadtteilen, die nicht vonder städtischen Musikschule versorgtwerden, sichergestellt.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Seite 246
Teilergebnisrechnung Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Ertrags- und Aufwandsarten Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut nach 2024(€)
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0,00 0+
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 249.354,29 366.880 366.880 315.224,82 51.655-
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0,00 0+
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 2.013.874,34 2.050.000 2.050.000 2.015.718,78 34.281-
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 65.611,25 66.500 66.500 68.392,04 1.892+
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 34.516,11 41.000 41.000 56.590,59 15.591+
07 + Sonstige ordentliche Erträge 6.050,05 6.000 6.000 8.059,25 2.059+
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0+
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0+
10 = Ordentliche Erträge 2.369.406,04 2.530.380 2.530.380 2.463.985,48 66.395-
11 - Personalaufwendungen 4.252.573,30 4.547.770 4.547.770 0 4.640.304,36 92.534+ 0
12 - Versorgungsaufwendungen 57.963,06 35.520 35.520 0 53.668,55 18.149+ 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 165.842,61 295.110 295.110 0 179.617,99 115.492- 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 81.454,16 27.590 27.590 0 52.213,82 24.624+ 0
15 - Transferaufwendungen 849.216,19 878.490 878.490 0 898.373,73 19.884+ 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 737.110,53 1.045.540 1.045.540 0 792.832,61 252.707- 0
17 = Ordentliche Aufwendungen 6.144.159,85 6.830.020 6.830.020 0 6.617.011,06 213.009- 0
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 3.774.753,81- 4.299.640- 4.299.640- 0 4.153.025,58- 146.614+ 0
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0,00 0+
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 3.774.753,81- 4.299.640- 4.299.640- 0 4.153.025,58- 146.614+ 0
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0+
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 3.774.753,81- 4.299.640- 4.299.640- 0 4.153.025,58- 146.614+ 0
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0,00 0+
28 - Aufwendungen aus internen 181.900,00 189.780 189.780 0 189.780,00 0+ 0
Leistungsbeziehungen
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 3.956.653,81- 4.489.420- 4.489.420- 0 4.342.805,58- 146.614+ 0
Jahresabschluss2023 Westf.Schule fürMusikund Förderung der Stadtteilmusikschulen Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe0403 Westfälische SchulefürMusik
Seite 247
Teilfinanzrechnung Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Ein- und Auszahlungsarten Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut nach 2024(€)
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 113.667,83 9.000 9.000 2.411,16 6.589-
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0+
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0+
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0,00 0+
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0,00 0+
06 = Summe der investiven Einzahlungen 113.667,83 9.000 9.000 2.411,16 6.589-
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
08 - für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 240.606,83 162.220 205.904 43.684 26.014,06 179.890- 29.422
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 240.606,83 162.220 205.904 43.684 26.014,06 179.890- 29.422
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 126.939,00- 153.220- 196.904- 23.602,90- 173.301+
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Jahresabschluss2023 Westf.Schule fürMusikund Förderung der Stadtteilmusikschulen Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe0403 Westfälische SchulefürMusik
Seite 248
Investitionsmaßnahmen Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut (€) nach 2024 (€)
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0010 Beschaffungen - Westf. Schule für Musik
Einzahlung aus Zuwendungen für 4.711,83 9.000 9.000 0 2.411,16 6.589- 0
Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für den Erwerb von beweglichem 62.340,88 149.470 179.395 29.925 20.816,93 158.578- 19.422
Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 57.629,05- 140.470- 170.395- 29.925- 18.405,77- 151.989+ 19.422-
Auszahlungen)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 108.956,00 0 0 0 0,00 0+ 0
Auszahlung 178.265,95 12.750 26.509 13.759 5.197,13 21.312- 10.000
Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 69.309,95- 12.750- 26.509- 13.759- 5.197,13- 21.312+ 10.000-
Gesamtsaldo 126.939,00- 153.220- 196.904- 43.684- 23.602,90- 173.301+ 29.422-
Jahresabschluss2023 Westf.Schule fürMusikund Förderung der Stadtteilmusikschulen Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe0403 Westfälische SchulefürMusik
Seite 249
Seite 250
Stadtbücherei u. Förderung v. Büchereien freier Träger Dezernat V Jahresabschluss 2023
Ausschuss: KA Produktgruppe 0404 Stadtbücherei
Produktbereich Produkte
0404
Stadtbücherei/Förd. v. Büchereien freier Träger
04
Kultur und Wissenschaft
040401
Stadtbücherei: Medien und Information
040402
Förderung von Büchereien freier Träger
Seite 251
Jahresabschluss2023 Stadtbücherei und Förderung von Büchereien freier Träger Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe0404 Stadtbücherei
Beschreibung
DieProduktgruppe beinhaltet den Betriebder Stadtbücherei mit einem zentralen Standort, fünf Stadtteilbüchereienund einem Bücherbus fürEinwohnerinnen und Einwohner derStadt Münster und des Umlandes.
Darüber hinaus ist indieser Produktgruppe auchdiekooperative Förderung von Stadtteilbüchereienfreier Träger inHiltrup(St. Clemens) und Gievenbeck (St. Michael) sowie dieZuschussgewährung für öffentliche
Büchereien freierTräger zum Aufbau des Buch- und Medienangebotes erfasst.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Das Angebot der Stadtbüchereiund der Kooperationsbüchereien entwickeltsichim Hinblick aufdie räumliche Erreichbarkeit entsprechendder Zielkennzahlen.
2. Das Angebotder Stadtbücherei und derKooperationsbüchereien entwickelt sichim Hinblick auf die zeitlicheErreichbarkeit entsprechend der Zielkennzahlen.
3.Der Zuschuss je Besuchin der Stadtbücherei undden Kooperationsbüchereien entwickelt sichentsprechend der Zielkennzahlen.
4. Gleichstellungsorientierungwird als Querschnittsziel inder Stadtbücherei inallenBereichen berücksichtigt.
Ergebnis 2022 Ansatz 2023 Ergebnis 2023 Vergleich Ansatz/Ergebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
-Zum 1. Ziel: Anzahl derStandorte (inkl. Kooperationsbüchereien) 8 8 8 0+ 0,0+
-Zum 1.Ziel: Anzahl der Bücherbushaltestellen 22 22 22 0+ 0,0+
-Zum 2. Ziel: Öffnungsstunden proJahr (inkl. Kooperationsbüchereien) 10.355 12.600 9.732 2.868 - 22,8 -
-Zum 3.Ziel: Zuschuss (Teilergebnis) jeBesuch(inkl.Kooperationsbüchereien) (inEuro) 30,86 10,00 12,72 2,72+ 27,2+
-Zum 5. Ziel: Anteil Benutzerausweisevon Jungen 44,3 44,5 44,5+
-Zum 5. Ziel:Anteil Benutzerausweise von Mädchen 55,7 55,5 55,5+
-FinanzFAIRteilungZum 4. Ziel: Anteilaktiver Benutzerausweise von Männern(in%) 30,7 32,0 30,1 1,9 - 6,0 -
-FinanzFAIRteilung Zum 4.Ziel: Anteil aktiver Benutzerausweisevon Frauen (in%) 69,4 68,0 69,9 1,9+ 2,8+
Standardkennzahlen
-Teilergebnis (Zeile29) pro Einwohner/in(inEuro) - 21,19 - 23,88 -22,27 1,61+ 6,7 -
-Aufwandsdeckungsgrad (in%) 10,4 9,5 9,2 0,3 - 3,6 -
Seite 252
Jahresabschluss2023 Stadtbücherei und Förderung von Büchereien freier Träger Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe0404 Stadtbücherei
Ergebnis 2022 Ansatz 2023 Ergebnis 2023 Vergleich Ansatz/Ergebnis
absolut prozentual
Leistungsdaten
-FinanzFAIRteilung: Ausleihen von Kinderbüchern und-mediendurch Kinder undJugendlicheinsgesamt 360.489 350.000 422.448 72.448+ 20,7+
-FinanzFAIRteilung: Anteil derAusleihen von Kinderbüchern und-mediendurchMädchen (in%) 53 55 53 2 - 3,6 -
-FinanzFAIRteilung: Anteil der AusleihenvonKinderbüchernund -mediendurchJungen (in%) 47 45 47 2+ 4,4+
Seite 253
Jahresabschluss2023 Stadtbücherei und Förderung von Büchereien freier Träger Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe0404 Stadtbücherei
Produkt 040401 - Stadtbücherei:Medien und Information
Beschreibung
DieStadtbücherei dient
- dem Informationszugangund lebenslangen Lernen
- derBegegnung, Austauschund Integration
-der Leseförderung und derVermittlung von Medien- undInformationskompetenz, insbesonderebei Kindernund Jugendlichen
- der demokratischenBildung und der sozialenTeilhabe, insbesonderedurcheinvielfältiges Presseangebot.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Produkt 040402 - Förderung von Büchereien freierTräger
Beschreibung
DieStadtbücherei fördert im Rahmenvon Kooperationsvereinbarungen diekirchlichenBüchereieninHiltrup undGievenbeck, dieindas System der Stadtbücherei eingebundensind. Diekatholische BüchereiSt.
Clemens inHiltrup erhälteine jährlichen Festzuschuss, nachvertraglichfestgelegten Kriterien. DieKooperationmit der katholischenBücherei St. Michael inGievenbeck erfolgt ebenfalls durcheinen jährlichen
Festzuschuss, personelle Unterstützungim Umfang von 12Wochenstunden und Bereitstellung vonSoft- und Hardwarefürden Bibliotheksbetrieb. DieöffentlichenBüchereien freier Träger erhaltenZuschüssezum
Aufbau des Buch-und Medienangebotes.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Seite 254
Teilergebnisrechnung Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Ertrags- und Aufwandsarten Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut nach 2024(€)
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0,00 0+
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 195.704,29 33.460 33.460 45.074,41 11.614+
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0,00 0+
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 488.406,55 648.970 648.970 538.284,92 110.685-
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 10.198,12 18.000 18.000 17.726,67 273-
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 67.134,90 79.350 79.350 97.289,18 17.939+
07 + Sonstige ordentliche Erträge 6.808,79 10.000 10.000 9.247,48 753-
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0+
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0+
10 = Ordentliche Erträge 768.252,65 789.780 789.780 707.622,66 82.157-
11 - Personalaufwendungen 3.790.006,90 4.652.290 4.652.290 0 4.089.152,97 563.137- 0
12 - Versorgungsaufwendungen 55.063,00 76.900 76.900 0 39.361,86 37.538- 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 1.457.767,85 1.464.120 1.464.120 0 1.453.304,25 10.816- 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 127.795,93 111.790 111.790 0 140.338,95 28.549+ 0
15 - Transferaufwendungen 122.303,00 122.650 122.650 0 122.503,00 147- 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 443.901,56 420.730 455.730 35.000 414.894,35 40.836- 9.000
17 = Ordentliche Aufwendungen 5.996.838,24 6.848.480 6.883.480 35.000 6.259.555,38 623.925- 9.000
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 5.228.585,59- 6.058.700- 6.093.700- 35.000- 5.551.932,72- 541.767+ 9.000-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0,00 0+
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 5.228.585,59- 6.058.700- 6.093.700- 35.000- 5.551.932,72- 541.767+ 9.000-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0+
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 5.228.585,59- 6.058.700- 6.093.700- 35.000- 5.551.932,72- 541.767+ 9.000-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0,00 0+
28 - Aufwendungen aus internen 1.402.750,00 1.448.480 1.448.480 0 1.448.480,00 0+ 0
Leistungsbeziehungen
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 6.631.335,59- 7.507.180- 7.542.180- 35.000- 7.000.412,72- 541.767+ 9.000-
Jahresabschluss2023 Stadtbücherei und Förderung von Büchereien freier Träger Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe0404 Stadtbücherei
Seite 255
Teilfinanzrechnung Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Ein- und Auszahlungsarten Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut nach 2024(€)
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 25.894,47 0 0 0,00 0+
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0+
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0+
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0,00 0+
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0,00 0+
06 = Summe der investiven Einzahlungen 25.894,47 0 0 0,00 0+
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
08 - für Baumaßnahmen 1.728,49 0 0 0 0,00 0+ 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 207.086,48 53.750 138.558 84.808 45.131,35 93.427- 57.185
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 208.814,97 53.750 138.558 84.808 45.131,35 93.427- 57.185
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 182.920,50- 53.750- 138.558- 45.131,35- 93.427+
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Jahresabschluss2023 Stadtbücherei und Förderung von Büchereien freier Träger Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe0404 Stadtbücherei
Seite 256
Investitionsmaßnahmen Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut (€) nach 2024 (€)
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0010 Beschaffungen für die Stadtbücherei
Auszahlung für den Erwerb von beweglichem 63.784,45 53.750 74.348 20.598 37.947,92 36.400- 1.379
Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 63.784,45- 53.750- 74.348- 20.598- 37.947,92- 36.400+ 1.379-
Auszahlungen)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 25.894,47 0 0 0 0,00 0+ 0
Auszahlung 145.030,52 0 64.211 64.211 7.183,43 57.027- 55.806
Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 119.136,05- 0 64.211- 64.211- 7.183,43- 57.027+ 55.806-
Gesamtsaldo 182.920,50- 53.750- 138.558- 84.808- 45.131,35- 93.427+ 57.185-
Jahresabschluss2023 Stadtbücherei und Förderung von Büchereien freier Träger Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe0404 Stadtbücherei
Seite 257
Seite 258
Stadtmuseum Dezernat V Jahresabschluss 2023
Ausschuss: KA Produktgruppe 0405 Stadtmuseum
Produktbereich Produkte
0405
Stadtmuseum
04
Kultur und Wissenschaft
040501
Kunstbesitz u. stadtgeschichtliche Objekte
040502
Aufarb. u. Darst. der Stadtgeschichte d. Ausstellungen
040503
Service für Museumsbesucher/innen
Seite 259
Jahresabschluss2023 Stadtmuseum Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe0405 Stadtmuseum
Beschreibung
Das Stadtmuseum soll die Geschichteder Stadt Münster aufder Grundlage wissenschaftlicher Forschunginpopulärer Gestalt deutlichmachen. Dies erfolgt durch
-Sammeln, Bewahren, Erforschen undDokumentieren des städtischen Kunstbesitzes,
-Weiterentwicklung der ständigen Ausstellung,
-Sonderausstellungen zubesonderen Themenund Anlässen,
- Führungen, Veranstaltungenund Publikationen,
- museumspädagogische Angebote,
-Erforschung und Bewahrung des Mahnmals und der Gedenkstätte"Zwinger" incl. Führungen.
Besonderheiten im Planjahr
Aufgrund der im Jahr 2022fortdauernden Corona-Pandemie können sichauch Auswirkungen auf das Haushaltsjahr 2023 ergeben, welchedenallgemeinen Museums- undAusstellungsbetriebnegativ beeinflussen
können.
Ziele
1. DieZahl der Besucherinnenund Besucher im Stadtmuseum und Zwinger erreicht mindestens 71.000 im Jahr.
2. DieFührungen, Sonderveranstaltungen undmuseumspädagogischenAngebote des Stadtmuseums erreichenjährlichmindestens 7.000 Teilnehmende.
Ergebnis 2022 Ansatz 2023 Ergebnis 2023 Vergleich Ansatz/Ergebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
-Zum 1. Ziel: Besucherzahl 67.737 71.000 74.005 3.005+ 4,2+
-Zum 2.Ziel: Teilnehmende anFührungen,Sonderveranstaltungen, am museumspädagogischem Programm im
Stadtmuseum
5.596 7.000 6.577 423 - 6,0 -
Standardkennzahlen
-Teilergebnis (Zeile29) pro Einwohner/in(inEuro) - 9,69 - 9,75 -9,75 0,00+ 0,0+
-Aufwandsdeckungsgrad (in%) 3,9 4,9 4,9 0,0+ 0,0+
Seite 260
Jahresabschluss2023 Stadtmuseum Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe0405 Stadtmuseum
Produkt 040501 - Kunstbesitz und stadtgeschichtliche Objekte
Beschreibung
Dieses Produkt beinhaltet
- den Erwerbvon Kunstwerken und Sachzeugendurch Ankauf und Annahmevon Schenkungenund Leihgaben, um der heutigen Öffentlichkeitund vor allem zukünftigenGenerationen über Kunstwerke undSachkultur
der Vergangenheit einen Zugangzur Geschichte der Stadtzu ermöglichen sowie
- einesichereund objektgerechte AufbewahrungundPflege, Erforschung undDokumentation(in Wort undBild) von Kunstwerken undstadtgeschichtlichen Objekten einschließlich Pflegeund Ergänzung von
Arbeitsbibliothek undFotoarchiv.
Besonderheiten im Planjahr
Aufgrund der im Jahr 2022fortdauernden Corona-Pandemie können sichauch Auswirkungen auf das Haushaltsjahr 2023 ergeben, welchedenallgemeinen Museums- undAusstellungsbetriebnegativ beeinflussen
können.
Produkt 040502 - Aufarbeitung und Darstellung derStadtgeschichte durch Ausstellungen
Beschreibung
Das Produkt umfasst dieDarstellungder Geschichteund Kulturder Stadt Münster vonder Stadtgründung bis zurGegenwart inForm einerständigenAusstellung, in Form von Wechselausstellungen und anhanddes
Gebäudes Zwinger. Im Einzelnenbedeutet dies z.B. Beaufsichtigungder Ausstellungsräume, lfd. Aktualisierungender Schausammlung, didaktische Aufbereitungder Objekte, Organisation von
museumspädagogischenVeranstaltungen, Verfassen von Publikationen,wissenschaftliche Erarbeitung von Ausstellungsthemensowie Konzeptionierungund DurchführungvonFührungen und verschiedenen
Sonderveranstaltungen.
Besonderheiten im Planjahr
Aufgrund der im Jahr 2022fortdauernden Corona-Pandemie können sichauch Auswirkungen auf das Haushaltsjahr 2023 ergeben, welchedenallgemeinen Museums- undAusstellungsbetriebnegativ beeinflussen
können.
Produkt 040503 - Service fürMuseumsbesucher/innen
Beschreibung
Dieses Produkt beinhaltet
- den VerkaufvonKatalogen zur Schausammlungund zuden Ausstellungendes Stadtmuseums, Büchern, Geschenkartikelnund Andenken. Den Besuchernwirddie Möglichkeit geboten, durch Kauf der Katalogeund
Bücher weitereHintergrundinformationen zurStadtgeschichteund zu denAusstellungen zu erhalten.
- Reproduktionenvon Objekten des Stadtmuseums für interessierte Besucher/innen
- Raumvermietungenfür Veranstaltungen Dritter
Durch dieErlöseaus dem Museumsshop, aus der Reproduktion vonObjekten und den Raumvermietungensoll ein Anteil zurKostendeckung des Betriebes des Stadtmuseums erwirtschaftet werden.
Seite 261
Jahresabschluss2023 Stadtmuseum Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe0405 Stadtmuseum
Produkt 040503 - Service fürMuseumsbesucher/innen
Besonderheiten imPlanjahr
Aufgrund der im Jahr 2022fortdauernden Corona-Pandemie können sichauch Auswirkungen auf das Haushaltsjahr 2023 ergeben, welchedenallgemeinen Museums- undAusstellungsbetriebnegativ beeinflussen
können.
Seite 262
Teilergebnisrechnung Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Ertrags- und Aufwandsarten Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut nach 2024(€)
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0,00 0+
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 14.338,58 9.660 9.660 37.056,53 27.397+
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0,00 0+
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0,00 0+
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 91.812,97 138.900 138.900 107.719,92 31.180-
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 15.871,73 6.900 6.900 24.534,58 17.635+
07 + Sonstige ordentliche Erträge 337,21 1.000 1.000 1.597,59 598+
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0+
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0+
10 = Ordentliche Erträge 122.360,49 156.460 156.460 170.908,62 14.449+
11 - Personalaufwendungen 1.350.956,31 1.361.470 1.361.470 0 1.481.922,21 120.452+ 0
12 - Versorgungsaufwendungen 147.046,62 124.980 124.980 0 104.545,34 20.435- 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 579.076,87 572.380 603.380 31.000 594.536,90 8.843- 9.000
14 - Bilanzielle Abschreibungen 39.584,78 64.990 64.990 0 47.133,32 17.857- 0
15 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 74.779,49 95.080 95.080 0 88.840,84 6.239- 0
17 = Ordentliche Aufwendungen 2.191.444,07 2.218.900 2.249.900 31.000 2.316.978,61 67.079+ 9.000
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 2.069.083,58- 2.062.440- 2.093.440- 31.000- 2.146.069,99- 52.630- 9.000-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0,00 0+
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 2.069.083,58- 2.062.440- 2.093.440- 31.000- 2.146.069,99- 52.630- 9.000-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0+
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 2.069.083,58- 2.062.440- 2.093.440- 31.000- 2.146.069,99- 52.630- 9.000-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0,00 0+
28 - Aufwendungen aus internen 964.480,00 1.002.770 1.002.770 0 1.002.770,00 0+ 0
Leistungsbeziehungen
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 3.033.563,58- 3.065.210- 3.096.210- 31.000- 3.148.839,99- 52.630- 9.000-
Jahresabschluss2023 Stadtmuseum Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe0405 Stadtmuseum
Seite 263
Teilfinanzrechnung Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Ein- und Auszahlungsarten Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut nach 2024(€)
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 6.827,97 0 0 171.920,35 171.920+
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0+
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0+
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0,00 0+
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0,00 0+
06 = Summe der investiven Einzahlungen 6.827,97 0 0 171.920,35 171.920+
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
08 - für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 123.334,43 68.100 1.114.784 1.046.684 706.571,83 408.213- 572.979
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 123.334,43 68.100 1.114.784 1.046.684 706.571,83 408.213- 572.979
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 116.506,46- 68.100- 1.114.784- 534.651,48- 580.133+
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Jahresabschluss2023 Stadtmuseum Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe0405 Stadtmuseum
Seite 264
Investitionsmaßnahmen Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut (€) nach 2024 (€)
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0020 Beschaffung v. Kunstobjekten +
Exponaten
Einzahlung aus Zuwendungen für 6.827,97 0 0 0 5.920,35 5.920+ 0
Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für den Erwerb von beweglichem 13.535,22 50.000 52.720 2.720 17.835,16 34.885- 0
Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 6.707,25- 50.000- 52.720- 2.720- 11.914,81- 40.805+ 0
Auszahlungen)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 166.000,00 166.000+ 0
Auszahlung 109.799,21 18.100 1.062.064 1.043.964 688.736,67 373.328- 572.979
Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 109.799,21- 18.100- 1.062.064- 1.043.964- 522.736,67- 539.328+ 572.979-
Gesamtsaldo 116.506,46- 68.100- 1.114.784- 1.046.684- 534.651,48- 580.133+ 572.979-
Jahresabschluss2023 Stadtmuseum Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe0405 Stadtmuseum
Seite 265
Seite 266
Stadtarchiv Dezernat V Jahresabschluss 2023
Ausschuss: KA Produktgruppe 0406 Stadtarchiv
Produktbereich Produkte
0406
Stadtarchiv
04
Kultur und Wissenschaft
040601
Aufbau, Pflege u. Erschließung von Archivgut
040602
Erforsch., Dokument. u. Vermittlung d. Stadtgeschichte
Seite 267
Jahresabschluss2023 Stadtarchiv Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe0406 Stadtarchiv
Beschreibung
DieProduktgruppe beinhaltet die archivfachlicheAufgabenerfüllung nachden gesetzlichenVorgaben (ArchivgesetzNRW). Darunterist folgendes zufassen:Bewertung, Übernahme, Erhalt undErschließung amtlicher
und nichtamtlicher Informationsträger,dieBeratung und Betreuungder Benutzerinnen und Benutzerdes Stadtarchivs sowie dieErforschung, Dokumentation und Vermittlungder Stadtgeschichte.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Jährlichsoll das erschlosseneArchivgut um mindestens 100laufende Meter Magazinfläche wachsen.
2.Die Nutzung des Archivs soll mindestens auf dem bisherigen Niveau gehalten werden(beinhaltet Benutzerinnen undBenutzer,Recherchen, Reproduktionen, Aushebungen).
3. DieNutzung des Stadtarchivs sollgefördert und stadthistorische Bildungvermittelt werden. DieVeranstaltungenund Benutzungszahlensollen sichim Umfang der Zielkennzahlenentwickeln. Bei Publikationen und
ThemenabendensollenGenderaspekte nachMöglichkeitberücksichtigt werden.
Ergebnis 2022 Ansatz 2023 Ergebnis 2023 Vergleich Ansatz/Ergebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
-Zum 1. Ziel: Zunahmedes erschlossenen Archivgutes in lfd.m 122 100 71 29 - 29,0 -
-Zum 2. Ziel: Anzahl der Benutzenden insgesamt (BesuchendeLesesaal, Führungen, Themenabende) 11.477 10.500 8.389 2.111 - 20,1 -
-(FinanzFAIRteilung) Zum 3. Ziel: Anzahl derVeranstaltungen und Publikationen mitGenderaspekten 2 1 1 - 100,0 -
-Zum 1. Ziel: Übernahmequote(vom angebotenen Schriftgut in%) 4 4+
Standardkennzahlen
-Teilergebnis (Zeile29) pro Einwohner/in(inEuro) - 5,04 - 5,21 -5,21 0,00+ 0,0+
-Aufwandsdeckungsgrad (in%) 5,9 3,8 3,8 0,0+ 0,0+
Leistungsdaten
-Anzahl der Fälle im Aktenservicedes Zwischenarchiv 823 823+
Seite 268
Jahresabschluss2023 Stadtarchiv Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe0406 Stadtarchiv
Produkt 040601 - Aufbau, Pflege und Erschließungvon Archivgut
Beschreibung
Im Rahmen dieses Produkts erfolgenauf Grundlage des Archivgesetzes NRW die Bewertung, Übernahme, Sammlung und Ankauf, Erschließungund Erhaltung von Informationsträgernverwaltungsinterner und
-externer Herkunft. Das Stadtarchiv sichert insbesonderezurSchaffung von Rechtssicherheit undNachvollziehbarkeit des Verwaltungshandelns sowiefür Bildungs- und Forschungszweckekontinuierlicharchivwürdige
Unterlagen städtischer Dienststellen(aufgrund der Aktenordnung) odernichtamtlicher Herkunft, sammelt Dokumentationsmaterialund Bücher und bereitetdiese Unterlagen für dieNutzung auf. Der Erhaltdes Archiv-
und Bibliotheksguts wirddurch konservatorische Maßnahmen/Restaurierungen sichergestellt.
Besonderheiten im Planjahr
Intensivierungder bestandserhalterischen Maßnahmen undder Digitalisierung von Archivgut.
Produkt 040602 - Erforschung, Dokumentation und Vermittlungder Stadtgeschichte
Beschreibung
Im Rahmen dieses Produkts erfolgtauf Grundlage des Archivgesetzes NRW eine wissenschaftliche Erforschungder Stadtgeschichte und eineVeröffentlichungder Ergebnisse. ZurDokumentation werden
Publikationen oder Präsentationenund Ausstellungen erstellt. ZurVermittlung der StadtgeschichteundFörderung der NutzungwerdenVeranstaltungen durchgeführt.
Das Stadtarchiv ermöglichtauf Basis der Benutzungs-und Gebührenordnung während derÖffnungszeiten externen und internenBenutzernnach fachlicher Beratungüber diepersönliche Einsichtnahmeeinen
individuellen Zugang zu Archivalienund Büchern. Auf AntragwerdenReproduktionen (Kopien/Scans) angefertigtund berechnet. Rechercheanfragen werdenschriftlichbeantwortet und nachZeitaufwand berechnet.
Besonderheiten im Planjahr
Präsentation der Ergebnissedes Geschichtswettbewerbs2022/2023
Verleihung des Historikerpreises derStadt und des Nachwuchspreises;Mitveranstalter der Tagung"Städtenachdem Krieg"
Seite 269
Teilergebnisrechnung Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Ertrags- und Aufwandsarten Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut nach 2024(€)
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0,00 0+
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 15.794,94 1.370 1.370 15.705,24 14.335+
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0,00 0+
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 10.428,76 9.150 9.150 9.368,50 219+
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 406,00 50 50 282,00 232+
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 65.422,52 53.610 53.610 79.222,50 25.613+
07 + Sonstige ordentliche Erträge 7.073,80 0 0 29.501,03 29.501+
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0+
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0+
10 = Ordentliche Erträge 99.126,02 64.180 64.180 134.079,27 69.899+
11 - Personalaufwendungen 992.041,50 937.650 937.650 0 1.051.385,28 113.735+ 0
12 - Versorgungsaufwendungen 110.104,29 89.210 89.210 0 94.657,45 5.447+ 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 170.765,84 212.410 212.410 0 230.427,02 18.017+ 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 12.502,07 8.610 8.610 0 13.842,99 5.233+ 0
15 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 39.050,42 88.750 96.580 7.830 89.366,04 7.214- 0
17 = Ordentliche Aufwendungen 1.324.464,12 1.336.630 1.344.460 7.830 1.479.678,78 135.219+ 0
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 1.225.338,10- 1.272.450- 1.280.280- 7.830- 1.345.599,51- 65.320- 0
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0,00 0+
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 1.225.338,10- 1.272.450- 1.280.280- 7.830- 1.345.599,51- 65.320- 0
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0+
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 1.225.338,10- 1.272.450- 1.280.280- 7.830- 1.345.599,51- 65.320- 0
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0,00 0+
28 - Aufwendungen aus internen 351.850,00 365.920 365.920 0 365.920,00 0+ 0
Leistungsbeziehungen
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 1.577.188,10- 1.638.370- 1.646.200- 7.830- 1.711.519,51- 65.320- 0
Jahresabschluss2023 Stadtarchiv Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe0406 Stadtarchiv
Seite 270
Teilfinanzrechnung Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Ein- und Auszahlungsarten Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut nach 2024(€)
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 0 0 565,50 566+
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0+
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0+
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0,00 0+
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0,00 0+
06 = Summe der investiven Einzahlungen 0,00 0 0 565,50 566+
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
08 - für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 8.457,34 27.160 55.844 28.684 56.396,12 553+ 0
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 8.457,34 27.160 55.844 28.684 56.396,12 553+ 0
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 8.457,34- 27.160- 55.844- 55.830,62- 13+
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Jahresabschluss2023 Stadtarchiv Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe0406 Stadtarchiv
Seite 271
Investitionsmaßnahmen Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut (€) nach 2024 (€)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 565,50 566+ 0
Auszahlung 8.457,34 27.160 55.844 28.684 56.396,12 553+ 0
Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 8.457,34- 27.160- 55.844- 28.684- 55.830,62- 13+ 0
Gesamtsaldo 8.457,34- 27.160- 55.844- 28.684- 55.830,62- 13+ 0
Jahresabschluss2023 Stadtarchiv Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe0406 Stadtarchiv
Seite 272
Theater Münster Dezernat II Jahresabschluss 2023
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe 0407 Amt für Finanzen und Beteiligungen
Produktbereich Produkte
0407
Theater Münster
04
Kultur und Wissenschaft
040701
Theater Münster
Seite 273
Jahresabschluss2023 Theater Münster Dezernat V
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe0407 -
Beschreibung
DieProduktgruppe Theater Münster beinhaltetim Wesentlichen den Zuschussan die eigenbetriebsähnliche Einrichtung"Theater Münster".
Das "Theater Münster"wirdgemäß der Eigenbetriebsverordnungsowienachden Bestimmungender Betriebssatzung für das "Theater Münster" geführt. Zweckder eigenbetriebsähnlichen Einrichtung istdieFörderung
des kulturellenLebens durchdieErbringung eigenerLeistungen unddie UnterstützungDritter.
Besonderheiten im Planjahr
Der laufendeManagementkontrakt sieht eineLaufzeit bis zum 31.08.2027vor. Für dieZeitab dem 01.09.2027 ist ein neuer Managementkontrakt miteiner Laufzeit von5Jahrenabzuschließen.
Ziele
Anmerkung: Bei den eigenbetriebsähnlichen Einrichtungenerfolgt im Haushalt nurdie Abbildung der Finanzbeziehungen.DieZiele sind indem mit dem "TheaterMünster" geschlossenen Managementkontrakt
festgehalten. DieEinhaltung der Ziele wirdim Rahmen des Beteiligungsmanagements überwacht.
Seite 274
Teilergebnisrechnung Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Ertrags- und Aufwandsarten Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut nach 2024(€)
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0,00 0+
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 25.000,00 25.000 25.000 25.000,00 0+
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0,00 0+
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0,00 0+
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0,00 0+
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0,00 0+
07 + Sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0+
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0+
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0+
10 = Ordentliche Erträge 25.000,00 25.000 25.000 25.000,00 0+
11 - Personalaufwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
12 - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
15 - Transferaufwendungen 23.013.104,88 23.314.900 23.314.900 0 23.218.801,21 96.099- 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
17 = Ordentliche Aufwendungen 23.013.104,88 23.314.900 23.314.900 0 23.218.801,21 96.099- 0
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 22.988.104,88- 23.289.900- 23.289.900- 0 23.193.801,21- 96.099+ 0
19 + Finanzerträge 2.256.657,24 871.750 871.750 0,00 871.750-
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 2.256.657,24 871.750 871.750 0 0,00 871.750- 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 20.731.447,64- 22.418.150- 22.418.150- 0 23.193.801,21- 775.651- 0
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0+
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 20.731.447,64- 22.418.150- 22.418.150- 0 23.193.801,21- 775.651- 0
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0,00 0+
28 - Aufwendungen aus internen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
Leistungsbeziehungen
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 20.731.447,64- 22.418.150- 22.418.150- 0 23.193.801,21- 775.651- 0
Jahresabschluss2023 Theater Münster Dezernat V
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe0407 -
Seite 275
Teilfinanzrechnung Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Ein- und Auszahlungsarten Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut nach 2024(€)
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0+
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0+
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0+
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0,00 0+
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0,00 0+
06 = Summe der investiven Einzahlungen 0,00 0 0 0,00 0+
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
08 - für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 2.439.000,00 0 0 0 0,00 0+ 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 2.439.000,00 0 0 0 0,00 0+ 0
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 2.439.000,00- 0 0 0,00 0+
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Jahresabschluss2023 Theater Münster Dezernat V
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe0407 -
Seite 276
Investitionsmaßnahmen Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut (€) nach 2024 (€)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
Auszahlung 2.439.000,00 0 0 0 0,00 0+ 0
Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 2.439.000,00- 0 0 0 0,00 0+ 0
Gesamtsaldo 2.439.000,00- 0 0 0 0,00 0+ 0
Jahresabschluss2023 Theater Münster Dezernat V
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe0407 -
Seite 277
Seite 278
Geschichtsort Villa ten Hompel Dezernat V Jahresabschluss 2023
Ausschuss: KA Produktgruppe 0408 Geschichtsort Villa ten Hompel
Produktbereich Produkte
0408
Geschichtsort Villa ten Hompel
04
Kultur und Wissenschaft
040802
Mobile Beratung-Gegen Rechtsextremism,f.Demokratie
040801
Geschichtsort Villa ten Hompel
Seite 279
Jahresabschluss2023 Geschichtsort Villa ten Hompel Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe0408 Geschichtsort Villa ten Hompel
Beschreibung
DieVillatenHompel -ehemaliges Fabrikantenwohnhaus, Sitz derOrdnungspolizei im Nationalsozialismus, Dienstsitzfür Entnazifizierungsfragen und anschließendDezernat für Wiedergutmachung fürNS-Opfer im
Nachkriegsdeutschland - istheuteeinGeschichtsort, dersich seit seiner Gründungim Jahr 1999 schwerpunktmäßigmit der Zeit des Nationalsozialismus und seiner Vor-und Nachgeschichtebeschäftigt. DieVilla ten
Hompel ist nichtnur einMuseum undForschungsinstitut, sondernauch einkommunikativ ausgerichteter, im kommunalenGemeinwesen fest verankerter Sammlungs-,Dokumentations- und Lernort. Diehier
entwickelten Bildungsangebote richten sichanSchulenund Hochschulen,sindaber ebenso fürunterschiedlicheBerufsgruppen wie Polizei oder Pflege konzipiert. Kennzeichnendfür diehistorisch-politische Bildung
am Geschichtsort VillatenHompelist ihremethodisch undthematisch breite Ausrichtung.
Dieses Profilwurde durch die Angliederungder aus Mitteln des Bundesministeriums für Familie, Senioren,Frauen und Jugend unddes Landes NRW geförderten"Mobilen Beratung im RegierungsbezirkMünster.
GegenRechtsextremismus, für Demokratie"(mobim) weiter geschärft. Kommunikation, Multiperspektivität und Gegenwartsorientierung sinddiedrei zentralen Komponenten, die für die Arbeitinder Villa tenHompel
kennzeichnend sind.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Das jährliche Defizit des Geschichtsortes VillatenHompel(Zeile29 des Teilergebnisplanes)soll im Finanzplanungszeitraum durchschnittlichnicht stärker steigen
als diejährlichedurchschnittliche Lohn- undPreissteigerungsrate.
Ergebnis 2022 Ansatz 2023 Ergebnis 2023 Vergleich Ansatz/Ergebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
-Zum 1. Ziel: Teilergebnis derProduktgruppe (Zeile 29 Teilergebnisplan) -623.511 - 833.350 - 789.272 44.078+ 5,3 -
Standardkennzahlen
-Teilergebnis (Zeile29) pro Einwohner/in(inEuro) - 2,30 - 2,65 -2,86 0,21 - 7,9+
-Aufwandsdeckungsgrad (in%) 49,5 36,4 38,6 2,2+ 6,0+
Seite 280
Jahresabschluss2023 Geschichtsort Villa ten Hompel Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe0408 Geschichtsort Villa ten Hompel
Produkt 040801 - Geschichtsort Villa ten Hompel
Beschreibung
DieVillatenHompel inMünster - ehemaliges Wohnhaus des Zementfabrikanten Rudolf tenHompel aus der WeimarerRepublik, Sitz der Ordnungspolizeiim Nationalsozialismus und inder Bundesrepublik Ort der
Entnazifizierungund Dezernat für Wiedergutmachung- ist heuteeinGeschichtsort.
Neben der kritischen Auseinandersetzungmit der NS-Zeit stehtauch eine Beschäftigung mitder deutsch-deutschen Nachkriegsgeschichte im Mittelpunkt der Bildungsangebote. Indiesem Zusammenhang führt der
GeschichtsortVillatenHompel Gedenkstättenfahrtenund Studienfahrten zu historischenStätten des staatlichen Unrechts inder DDR durch.DieBeschäftigung mit gegenwartsorientiertengesellschaftspolitischen
Fragestellungen gehört zum zentralenpädagogischen Selbstverständnis. Am GeschichtsortVilla ten Hompel vermittelteinengagiertes Team als "didaktischeSchnittstelle" jüngere Zeitgeschichteam authentischen Ort.
DieVillaten Hompel ist somitein Denkort für dieAuseinandersetzung mit historischen undaktuellen Themen zwischen Erinnerungskulturund Demokratieförderung. Wissen, Orientierung, Reflexion - diedreiSäulen
des Hauses werden inAusstellungen, Seminaren, Vorträgen undProjektenmit Leben gefüllt.
Zudem fördert der Geschichtsort Villaten Hompel erinnerungskulturelleInitiativender Stadtgesellschaft Münster im Rahmen seiner Möglichkeiten. EinezentraleRollekommt derVillatenHompel schließlichinnerhalb
der erinnerungskulturellen Landschaft inNordrhein-Westfalen zu, befindet sichhier dochdie Geschäftsführungdes Arbeitskreises der NS-Gedenkstättenin NRW e.V., dem momentan 29 Lern- undGedenkorte
angehören. Ferner hat dieRegionalstelleder Vereinigung"GegenVergessen Für Demokratiee.V."am Kaiser-Wilhelm-Ring ihrenSitz.
Besonderheiten im Planjahr
Mit Unterstützung von zwei Bundesstiftungenwerdenaktuell die Bildungsarbeitmit Berufsgruppen und dieDigitalisierung optimiert.
Seite 281
Jahresabschluss2023 Geschichtsort Villa ten Hompel Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe0408 Geschichtsort Villa ten Hompel
Produkt 040802 - Mobile Beratung - GegenRechtsextremismus, für Demokratie
Beschreibung
In dem Geschichtsort VillatenHompel, der sich seitseiner Gründung im Jahr1999 schwerpunktmäßigmit derZeit des Nationalsozialismus undseiner Vor- und Nachgeschichtebeschäftigt, ist seit Herbst2008 auch
die"MobileBeratungim Regierungsbezirk Münster. GegenRechtsextremismus, für Demokratie" (mobim)ansässig.
Aus Mitteln des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauenund Jugendund des Landes NRW wirdmobim seit dem Herbst 2008finanziert.
Im Spannungsfeldzwischen nördlichem Ruhrgebiet und dem weitläufigenMünsterland reagiert mobim aufErfahrungen mit Rechtsextremismus inder Region: MobileBeratungleistet dabei Hilfe zurSelbsthilfeund
versucht, dievorOrt vorhandenen Ressourcen zuaktivieren und zivilgesellschaftlich zuvernetzen, um langfristige Wirkungengegenrechtsextreme Einstellungen undHandlungen zu ermöglichen. Danebenanalysiert
und dokumentiert mobim fortlaufendrechtsextreme Vorkommnisse und Strukturenim Regierungsbezirk Münster undsensibilisiert hinsichtlichproblematischer Entwicklungen- explizit auch inder sogenannten "Mitte
der Gesellschaft"- rassistischer und antisemitischerEinstellungen in der Region,aber auchinNRW und bundesweit.
mobim arbeitet engmit dem pädagogisch-wissenschaftlichen Team des Geschichtsorts VillatenHompel zusammen.
Besonderheiten im Planjahr
Das Programm soll auch2023durch Bundes- und Landesgeldermit einem Eigenanteil derStadt Münster fortgeführt werden.
Seite 282
Teilergebnisrechnung Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Ertrags- und Aufwandsarten Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut nach 2024(€)
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0,00 0+
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 676.200,84 476.620 476.620 530.333,37 53.713+
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0,00 0+
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 21.682,00 500 500 36.248,00 35.748+
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 500 500 0,00 500-
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 6.895,78 0 0 59,82 60+
07 + Sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0+
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0+
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0+
10 = Ordentliche Erträge 704.778,62 477.620 477.620 566.641,19 89.021+
11 - Personalaufwendungen 792.773,05 523.270 523.270 0 923.985,76 400.716+ 0
12 - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 144.313,98 121.550 121.550 0 180.630,14 59.080+ 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 93.126,26 93.070 93.070 0 93.379,85 310+ 0
15 - Transferaufwendungen 4.918,13 0 0 0 250,00 250+ 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 293.158,21 479.070 559.950 80.880 174.504,49 385.446- 0
17 = Ordentliche Aufwendungen 1.328.289,63 1.216.960 1.297.840 80.880 1.372.750,24 74.910+ 0
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 623.511,01- 739.340- 820.220- 80.880- 806.109,05- 14.111+ 0
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0,00 0+
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 623.511,01- 739.340- 820.220- 80.880- 806.109,05- 14.111+ 0
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0+
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 623.511,01- 739.340- 820.220- 80.880- 806.109,05- 14.111+ 0
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0,00 0+
28 - Aufwendungen aus internen 95.970,00 94.010 94.010 0 94.010,00 0+ 0
Leistungsbeziehungen
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 719.481,01- 833.350- 914.230- 80.880- 900.119,05- 14.111+ 0
Jahresabschluss2023 Geschichtsort Villa ten Hompel Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe0408 Geschichtsort Villa ten Hompel
Seite 283
Teilfinanzrechnung Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Ein- und Auszahlungsarten Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut nach 2024(€)
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 0 0 3.124,61 3.125+
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0+
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0+
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0,00 0+
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0,00 0+
06 = Summe der investiven Einzahlungen 0,00 0 0 3.124,61 3.125+
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
08 - für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 0,00 0 0 3.124,61 3.125+
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Jahresabschluss2023 Geschichtsort Villa ten Hompel Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe0408 Geschichtsort Villa ten Hompel
Seite 284
Jahresabschluss 2023 Soziale Leistungen Dezernat V, VI
Produktbereich 05
Produktbereich Produktgruppe
0501
Leistungen der Grundsicherung nach dem SGB II 05
Soziale Leistungen
0503
Sicherung besonderer sozialer Bedarfe
0504
Wohngeld
0502
Sicherung des Lebensunterhalts
Seite 285
Teilergebnisrechnung Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Ertrags- und Aufwandsarten Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut nach 2024(€)
01 Steuern und ähnliche Abgaben 3.667.598,44 3.700.000 3.700.000 3.637.482,84 62.517-
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 882.535,60 937.280 937.280 4.157.147,64 3.219.868+
03 + Sonstige Transfererträge 14.829.548,45 10.913.800 10.913.800 14.217.965,35 3.304.165+
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 4.463.968,17 4.675.750 4.675.750 7.111.580,75 2.435.831+
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 100 100 0,00 100-
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 209.940.326,25 217.385.310 217.385.310 231.081.580,94 13.696.271+
07 + Sonstige ordentliche Erträge 258.868,97 276.950 276.950 131.732,02 145.218-
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0+
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0+
10 = Ordentliche Erträge 234.042.845,88 237.889.190 237.889.190 260.337.489,54 22.448.300+
11 - Personalaufwendungen 35.575.792,59 39.074.990 39.074.990 0 41.475.943,68 2.400.954+ 0
12 - Versorgungsaufwendungen 5.298.022,62 4.554.510 4.554.510 0 4.906.132,28 351.622+ 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 11.441.294,74 3.980.730 3.980.730 0 10.281.506,46 6.300.776+ 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 139.328,16 137.440 137.440 0 142.696,78 5.257+ 0
15 - Transferaufwendungen 272.611.318,48 290.371.190 290.563.490 192.300 297.240.052,77 6.676.563+ 12.500
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 4.934.034,34 7.092.920 7.092.920 0 4.471.215,48 2.621.705- 0
17 = Ordentliche Aufwendungen 329.999.790,93 345.211.780 345.404.080 192.300 358.517.547,45 13.113.467+ 12.500
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 95.956.945,05- 107.322.590- 107.514.890- 192.300- 98.180.057,91- 9.334.832+ 12.500-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0,00 0+
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 95.956.945,05- 107.322.590- 107.514.890- 192.300- 98.180.057,91- 9.334.832+ 12.500-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0+
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 95.956.945,05- 107.322.590- 107.514.890- 192.300- 98.180.057,91- 9.334.832+ 12.500-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0,00 0+
28 - Aufwendungen aus internen 6.468.257,39 6.277.240 6.277.240 0 6.337.772,62 60.533+ 0
Leistungsbeziehungen
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 102.425.202,44- 113.599.830- 113.792.130- 192.300- 104.517.830,53- 9.274.299+ 12.500-
Jahresabschluss2023 SozialeLeistungen Dezernat V,VI
Produktbereich 05
Seite 286
Teilfinanzrechnung Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Ein- und Auszahlungsarten Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut nach 2024(€)
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0+
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0+
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0+
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0,00 0+
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0,00 0+
06 = Summe der investiven Einzahlungen 0,00 0 0 0,00 0+
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
08 - für Baumaßnahmen 2.367,09 150.000 155.082 5.082 0,00 155.082- 4.902
09 - für den Erwerb von beweglichem 73.132,99 313.210 313.210 0 30.294,94 282.915- 0
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 20.000 20.000 0 10.000,00 10.000- 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 75.500,08 483.210 488.292 5.082 40.294,94 447.997- 4.902
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 75.500,08- 483.210- 488.292- 40.294,94- 447.997+
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Jahresabschluss2023 SozialeLeistungen Dezernat V,VI
Produktbereich 05
Seite 287
Seite 288
Seite 289
Leistungen der Grundsicherung nach dem SGB II Dezernat V Jahresabschluss 2023
Ausschuss: ASGVAf Produktgruppe 0501 Jobcenter
Produktbereich Produkte
0501
Leistungen d. Grundsicherung nach dem SGB II
05
Soziale Leistungen
050101
Leistungen zum Lebensunterhalt
050102
Leistungen zur Eingliederung in den Arbeitsmarkt
050103
Leistungen für die Unterkunft
050104
Leistungen außerhalb des Regelbedarfs
050105
Arbeitsmarktpolitische Projekte
050106
Perspektivzentrum
050107
Leistungen des Jobcenters außerhalb des SGB II
Seite 290
Jahresabschluss2023 Leistungen der Grundsicherung fürArbeitsuchende Dezernat V
Ausschuss: ASGVAf Produktgruppe0501 Jobcenter Münster
Beschreibung
Bestandteil dieser Produktgruppe sinddieLeistungen anLeistungsberechtigtederGrundsicherung für Arbeitssuchende -Zweites Buch Sozialgesetzbuch (SGBII).
Hierzugehören neben denLeistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes,
Leistungen zur Eingliederung inden Arbeitsmarkt, Leistungen fürBildung und Teilhabe undarbeitsmarktpolitische Projekte des Jobcenterssowiemit kommunalenHaushaltsmittelngeförderte
Beschäftigungsverhältnisse.
Erforderliche Leistungen werden unterBerücksichtigung der GrundsätzevonWirtschaftlichkeit und Sparsamkeit erbracht. Passgenaue Unterstützung der erwerbsfähigenLeistungsberechtigten und den mitihnenin
einer Bedarfsgemeinschaft lebendenPersonen sollendie nachhaltigeHeranführung und Eingliederung inden Arbeitsmarkt fördernundso Hilfebedürftigkeit verringernoderbeenden und Langzeitarbeitslosigkeit
vermeiden.
Zu denabgebildetenZielkennzahlen zur Veränderungdes Bestands an Langzeitleistungsbeziehendenwird mit dem Ministerium für Arbeit, Gesundheit undSoziales inNordrhein-Westfalen (MAGSNRW) regelmäßig
jeweils zum Jahresendeeine Zielvereinbarung für das Folgejahr abgeschlossen. Im Rahmender im vierten Quartal eines Jahres im ASGVAfbeschlossenen Zielkorridorewerden Zielverhandlungenmit dem MAGS
NRW geführt. Zur endgültigen Zielvereinbarung kannfrühestens im ersten Quartaldes Folgejahres berichtet werden. Auf Grundder nichtkonform verlaufenden Planungszeitpunkte könnendie in der Zielvereinbarung
festgelegtenKennzahlen von den hierabgebildeten Quoten abweichen.
Besonderheiten im Planjahr
Umsetzung des Bürgergeldes führt vermutlichzu Fallzahlanstieg durchAnhebungder Anspruchsgrenze
Unklarheit bezüglich des verstärktenZugangs von ukrainischenGeflüchtetensowieafghanischenHilfskräften,die direkten Zugangins SGB II Leistungssystem haben.
Vorauss.verstärkte Zugänge ins SGBII-Leistungssystem durchEnergiekrise.
Ziele
1. Der Anteil der Leistungsberechtigtennach dem SGB IIan der Bevölkerung von0 bis zur Altersgrenzenach§ 7a SGB(SGB II-Quote)verbleibt bei unter8%.
2. Der durchschnittlicheBestand der Langzeitleistungsbeziehendensteigtim Haushaltsjahr 2023 im Vergleich zum Vorjahr um nicht mehr als 2% an.
Ergebnis 2022 Ansatz 2023 Ergebnis 2023 Vergleich Ansatz/Ergebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
-Zu Ziel 1: SGB II-Quote 7,4 7,5 7,5 0,0+ 0,0+
-ZuZiel 2: Veränderung des Bestands an Langzeitbeziehernzum Vorjahr (in %) - 0,5 -1,0 - 5,4 4,4 - 440,0+
Seite 291
Jahresabschluss2023 Leistungen der Grundsicherung fürArbeitsuchende Dezernat V
Ausschuss: ASGVAf Produktgruppe0501 Jobcenter Münster
Ergebnis 2022 Ansatz 2023 Ergebnis 2023 Vergleich Ansatz/Ergebnis
absolut prozentual
Standardkennzahlen
-Teilergebnis (Zeile29) pro Einwohner/in(inEuro) - 87,28 - 87,13 -87,54 0,41 - 0,5+
-Aufwandsdeckungsgrad (in%) 85,8 86,7 87,3 0,5+ 0,6+
Leistungsdaten
-Anzahl der Bedarfsgemeinschaften im Leistungsbezug 10.088 10.350 10.455 105+ 1,0+
-Anzahlder erwerbsfähigen Leistungsberechtigten gesamt 13.479 13.950 14.039 89+ 0,6+
-Anzahlder Langzeitleistungsbeziehenden 8.942 9.200 8.460 740 - 8,0 -
Seite 292
Jahresabschluss2023 Leistungen der Grundsicherung fürArbeitsuchende Dezernat V
Ausschuss: ASGVAf Produktgruppe0501 Jobcenter Münster
Produkt 050101 - Bürgergeld (ohne KdU)
Beschreibung
Das Produkt beinhaltet Pauschalen fürRegelbedarfe, Mehrbedarfe sowie Beiträgezur Sozialversicherung. DieRegelbedarfeumfassen insbesondereAufwendungen fürErnährung, Kleidung, Körperpflege, Hausrat,
Haushaltsenergiesowiepersönliche Bedürfnisse des täglichen Lebens. Hierzugehörtauch die Teilhabe am sozialen und kulturellenLebeninder Gesellschaft invertretbarem Umfang. Mehrbedarfe werdenfür
besondere Lebenssituationen (z. B.Schwangere, Alleinerziehende) gewährt.
DieLeistungenwerden involler Höhevom Bund finanziert.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Produkt 050102 - Leistungen zur Eingliederung inden Arbeitsmarkt
Beschreibung
Leistungen zur Eingliederung indenArbeitsmarkt sollendie Eigenverantwortungvon erwerbsfähigen Leistungsberechtigten undden mit ihnen inBedarfsgemeinschaft lebenden Personen stärkenund dazubeitragen,
dass Hilfebedürftigkeitverringert oder beendet wirdund der Lebensunterhalt aus eigenenMittelnund Kräftenbestritten werden kann. DasJobcenter verfügt über einbreit gefächertes Förderspektrum, um im Einzelfall
passgenaue Eingliederungsmaßnahmen einzusetzenund einen langfristigen Leistungsbezugzu vermeiden. Neben Geld-und Sachleistungen, beispielsweise dieÜbernahme von Maßnahmekosten, stehenauch
Dienstleistungen wie Information, Beratung, Aktivierungund Vermittlung im Vordergrund.
DieFinanzierung von Leistungenzur Eingliederung indenArbeitsmarkt erfolgt überwiegend aus Bundesmitteln. Mit den kommunalenMittelnwerden Beschäftigungsverhältnisse vonLangzeitarbeitslosen gefördert.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Seite 293
Jahresabschluss2023 Leistungen der Grundsicherung fürArbeitsuchende Dezernat V
Ausschuss: ASGVAf Produktgruppe0501 Jobcenter Münster
Produkt 050103 - Leistungen für die Unterkunftund Heizung
Beschreibung
Bedarfe für Unterkunft und Heizungwerden inHöhe dertatsächlichen Aufwendungen anerkannt soweitdieseangemessen sind. Zusätzlichkönnen Leistungen für einmaligeBedarfe (z. B. Renovierungs-und
Umzugskosten) sowieDarlehen fürMietschulden und Mietkautionen gewährtwerden.
Es handelt sichum Leistungen, dieaus kommunalenMittelnfinanziert sind. DieBundesbeteiligung richtet sich nachder Maßgabe des §46 SGB II.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Produkt 050104 - Nicht vom Regel- undMehrbedarf erfasste Leistungen in SGB II
Beschreibung
Das Produkt der nicht vom Regel # und Mehrbedarfumfassten Leistungen beinhaltet diegesondert zuerbringenden Leistungendes SGB II:
- Erstausstattungfür dieWohnung, fürBekleidung und bei Schwangerschaft und Geburt
- ZuschüssezuBeiträgen zur Kranken -und Pflegeversicherung für Personen,dieinder gesetzlichenKrankenversicherung nicht pflichtversichert werdenkönnen und für Personen,dieprivat kranken- und
pflegeversichertsind
- Härtefalldarlehen für Auszubildendeund Studenten
- Leistungen fürAuszubildende, für die grundsätzlicheinLeistungsausschluss besteht, dieaber Anspruch auf Mehrbedarfe(z.B. Mehrbedarf wegen Schwangerschaft)haben.
Es handelt sichum Leistungen, diesowohl aus Haushaltsmitteln des Bundes als auch aus kommunalen Mittelnfinanziert sind. DieBundesbeteiligungrichtet sichnachderMaßgabe des § 46SGB II.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Seite 294
Jahresabschluss2023 Leistungen der Grundsicherung fürArbeitsuchende Dezernat V
Ausschuss: ASGVAf Produktgruppe0501 Jobcenter Münster
Produkt 050105 - Leistungen für Bildung undTeilhabe
Beschreibung
Das Produkt umfasst dieLeistungenfür dieTeilnahme am sozialen und kulturellenLebeninder Gemeinschaft fürKinder, Jugendlicheund jungeErwachsene, hier insbesondere
- Schulausflügeund Klassenfahrten
- Ausstattung fürden persönlichen Schulbedarf
- Aufwendungenfür dieSchülerbeförderung
- Aufwendungenfür eineergänzende angemesseneLernförderung
- entstehende Mehraufwendungen beider Teilnahme an einergemeinschaftlichen Mittagsverpflegung sowie
- einBedarf inHöhe von10 €monatlichfürMitgliedsbeiträge (z.B. Sportverein, Musikunterricht)
Es handelt sichum Leistungen,die aus kommunalenMittelnfinanziert sind. DieBundesbeteiligungzu den Leistungen fürBildung und Teilhabe richtetsich nach Maßgabe des §46 Abs. 6und 7SGB II.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Produkt 050106 - Perspektivzentrum
Beschreibung
Besonderheiten im Planjahr
Seite 295
Teilergebnisrechnung Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Ertrags- und Aufwandsarten Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut nach 2024(€)
01 Steuern und ähnliche Abgaben 3.667.598,44 3.700.000 3.700.000 3.637.482,84 62.517-
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 37.770,96 500 500 2.300.497,51 2.299.998+
03 + Sonstige Transfererträge 8.324.850,36 7.900.000 7.900.000 10.360.092,07 2.460.092+
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0,00 0+
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0,00 0+
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 152.396.020,56 167.028.390 167.028.390 171.923.533,22 4.895.143+
07 + Sonstige ordentliche Erträge 113.327,89 259.250 259.250 79.262,88 179.987-
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0+
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0+
10 = Ordentliche Erträge 164.539.568,21 178.888.140 178.888.140 188.300.868,52 9.412.729+
11 - Personalaufwendungen 19.942.535,17 21.835.780 21.835.780 0 22.876.703,01 1.040.923+ 0
12 - Versorgungsaufwendungen 2.799.562,77 2.358.390 2.358.390 0 2.521.662,35 163.272+ 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 1.860.199,53 1.711.500 1.711.500 0 1.813.154,67 101.655+ 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 22.798,35 22.620 22.620 0 22.827,71 208+ 0
15 - Transferaufwendungen 163.671.202,14 176.489.700 176.678.700 189.000 184.913.871,65 8.235.172+ 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 798.869,45 1.210.890 1.210.890 0 900.206,33 310.684- 0
17 = Ordentliche Aufwendungen 189.095.167,41 203.628.880 203.817.880 189.000 213.048.425,72 9.230.546+ 0
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 24.555.599,20- 24.740.740- 24.929.740- 189.000- 24.747.557,20- 182.183+ 0
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0,00 0+
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 24.555.599,20- 24.740.740- 24.929.740- 189.000- 24.747.557,20- 182.183+ 0
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0+
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 24.555.599,20- 24.740.740- 24.929.740- 189.000- 24.747.557,20- 182.183+ 0
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 172.002,84 247.550 247.550 209.301,97 38.248-
28 - Aufwendungen aus internen 2.933.875,41 2.893.050 2.893.050 0 2.977.483,47 84.433+ 0
Leistungsbeziehungen
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 27.317.471,77- 27.386.240- 27.575.240- 189.000- 27.515.738,70- 59.501+ 0
Jahresabschluss2023 Leistungen der Grundsicherung fürArbeitsuchende Dezernat V
Ausschuss: ASGVAf Produktgruppe0501 Jobcenter Münster
Seite 296
Teilfinanzrechnung Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Ein- und Auszahlungsarten Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut nach 2024(€)
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0+
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0+
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0+
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0,00 0+
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0,00 0+
06 = Summe der investiven Einzahlungen 0,00 0 0 0,00 0+
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
08 - für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 0,00 9.000 9.000 0 1.201,66 7.798- 0
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 0,00 9.000 9.000 0 1.201,66 7.798- 0
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 0,00 9.000- 9.000- 1.201,66- 7.798+
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Jahresabschluss2023 Leistungen der Grundsicherung fürArbeitsuchende Dezernat V
Ausschuss: ASGVAf Produktgruppe0501 Jobcenter Münster
Seite 297
Investitionsmaßnahmen Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut (€) nach 2024 (€)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
Auszahlung 0,00 9.000 9.000 0 1.201,66 7.798- 0
Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 0,00 9.000- 9.000- 0 1.201,66- 7.798+ 0
Gesamtsaldo 0,00 9.000- 9.000- 0 1.201,66- 7.798+ 0
Jahresabschluss2023 Leistungen der Grundsicherung fürArbeitsuchende Dezernat V
Ausschuss: ASGVAf Produktgruppe0501 Jobcenter Münster
Seite 298
Sicherung des Lebensunterhalts Dezernat V Jahresabschluss 2023
Ausschuss: ASGVAf Produktgruppe 0502 Sozialamt
Produktbereich Produkte
0502
Sicherung des Lebensunterhalts
05
Soziale Leistungen
050201
Grundsicherung im Alter u.b.Erwerbsmind. n.d.SGB XII
050202
Hilfe zum Lebensunterhalt nach dem SGB XII
050203
Leistungen für Asylbewerber und Flüchtlinge
050204
BaföG
Seite 299
Jahresabschluss2023 Sicherung des Lebensunterhalts Dezernat V
Ausschuss: ASGVAf Produktgruppe 0502 Sozialamt
Beschreibung
DieseProduktgruppe umfasst diegesetzlichenAufgaben der Stadt Münsterzur Existenzsicherung für bedürftigePersonen.
Hierzugehören insbesondere Leistungennachdem SGB XII,Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) unddem Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG).
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Zur Sicherung sozialer Balanceinder Stadtgesellschaft sollder Anteil der Empfänger/innenExistenz sichernder Leistungen
(Leistungen zum Lebensunterhalt nach dem SGBII, SGB XII undAsylbLG), an allen Einwohnern/innenin Münster nicht steigen.
Ergebnis 2022 Ansatz 2023 Ergebnis 2023 Vergleich Ansatz/Ergebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
-Zum 1. Ziel: Anteil SGBXII-Empfänger/innenpro1.000 Einwohner/innen 2 2 2 0+ 0,0+
-Zum 1.Ziel: Anteil AsylbLG-Empfänger/innen pro1.000 Einwohner/innen 4 4 3 1 - 25,0 -
-Zum 1. Ziel:Anteil Grundsicherungsempfänger/innen pro1.000Einwohner/innen 16 16 16 0+ 0,0+
Standardkennzahlen
-Teilergebnis (Zeile29) pro Einwohner/in(inEuro) - 73,03 - 90,29 -55,07 35,22+ 39,0 -
-Aufwandsdeckungsgrad (in%) 73,4 65,3 79,0 13,7+ 21,0+
Seite 300
Jahresabschluss2023 Sicherung des Lebensunterhalts Dezernat V
Ausschuss: ASGVAf Produktgruppe 0502 Sozialamt
Produkt 050201 - Grundsicherung im Alter u.bei Erwerbsminderung nach dem SGB XII
Beschreibung
Das Produkt umfasst Leistungen zurGrundsicherung mit RechtsanspruchfürPersonen wegen Alters, wennsiedieAltersgrenzeerreichthaben oder für Volljährige, die dauerhaft voll erwerbsgemindertsind und ihren
Lebensunterhalt nichtsicherstellenkönnen.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Produkt 050202 - Hilfe zum Lebensunterhalt nach dem SGB XII
Beschreibung
Das Produkt umfasst Leistungen auf Hilfe zum Lebensunterhalt (HLU)mit Rechtsanspruchfür Personenbis zum Erreichen derAltersgrenze, die vorübergehend erwerbsgemindertsind und ihren Lebensunterhaltnicht
sicherstellenkönnen.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Produkt 050203 - Leistungen für Asylbewerber undFlüchtlinge
Beschreibung
Das Produkt umfasst Leistungen nachdem Asylbewerberleistungsgesetzmit Rechtsanspruchfür Asylbewerber/innen und andereFlüchtlinge sowiederenFamilienangehörige,dieihrenLebensunterhalt nicht
sicherstellenkönnen.
Dazugehören Leistungen beiKrankheit, Schwangerschaft, Pflege, Behinderung, Bestattungenund Arbeitsgelegenheiten.
DieKommunensind zudem gesetzlich verpflichtetAsylbewerber und Flüchtlinge unterzubringen, zuversorgen undzubetreuen. Dazu stehen dieFlüchtlingseinrichtungen zur Verfügung, indenen die Menschen von
Sozialarbeiter/-innenund Hausmeister/-innen betreut werden.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Seite 301
Jahresabschluss2023 Sicherung des Lebensunterhalts Dezernat V
Ausschuss: ASGVAf Produktgruppe 0502 Sozialamt
Produkt 050204 - BAföG
Beschreibung
Das Produkt umfasst die
- finanzielleFörderung für Schüler außerhalbeiner Hochschule oder Universitätnachdem Bundesausbildungsförderungsgesetz.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Seite 302
Teilergebnisrechnung Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Ertrags- und Aufwandsarten Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut nach 2024(€)
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0,00 0+
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 2.947,91 2.950 2.950 2.947,90 2-
03 + Sonstige Transfererträge 4.201.020,46 1.543.100 1.543.100 2.465.653,69 922.554+
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 2.314.235,89 2.200.000 2.200.000 4.476.962,51 2.276.963+
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 50 50 0,00 50-
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 56.442.383,42 49.587.800 49.587.800 58.196.717,48 8.608.917+
07 + Sonstige ordentliche Erträge 46.015,49 7.650 7.650 15.627,37 7.977+
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0+
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0+
10 = Ordentliche Erträge 63.006.603,17 53.341.550 53.341.550 65.157.908,95 11.816.359+
11 - Personalaufwendungen 5.190.243,43 5.282.230 5.282.230 0 6.276.147,17 993.917+ 0
12 - Versorgungsaufwendungen 1.083.227,28 1.003.420 1.003.420 0 969.621,58 33.798- 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 8.440.126,24 1.164.350 1.164.350 0 7.532.222,44 6.367.872+ 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 104.125,19 102.720 102.720 0 107.717,96 4.998+ 0
15 - Transferaufwendungen 67.780.627,05 70.091.840 70.091.840 0 65.587.784,40 4.504.056- 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 1.860.143,31 2.817.360 2.817.360 0 795.838,64 2.021.521- 0
17 = Ordentliche Aufwendungen 84.458.492,50 80.461.920 80.461.920 0 81.269.332,19 807.412+ 0
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 21.451.889,33- 27.120.370- 27.120.370- 0 16.111.423,24- 11.008.947+ 0
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0,00 0+
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 21.451.889,33- 27.120.370- 27.120.370- 0 16.111.423,24- 11.008.947+ 0
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0+
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 21.451.889,33- 27.120.370- 27.120.370- 0 16.111.423,24- 11.008.947+ 0
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 53.528,02 51.340 51.340 75.240,85 23.901+
28 - Aufwendungen aus internen 1.457.522,84 1.311.230 1.311.230 0 1.272.981,97 38.248- 0
Leistungsbeziehungen
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 22.855.884,15- 28.380.260- 28.380.260- 0 17.309.164,36- 11.071.096+ 0
Jahresabschluss2023 Sicherung des Lebensunterhalts Dezernat V
Ausschuss: ASGVAf Produktgruppe 0502 Sozialamt
Seite 303
Teilfinanzrechnung Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Ein- und Auszahlungsarten Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut nach 2024(€)
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0+
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0+
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0+
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0,00 0+
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0,00 0+
06 = Summe der investiven Einzahlungen 0,00 0 0 0,00 0+
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
08 - für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 73.132,99 239.840 239.840 0 26.333,28 213.507- 0
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 73.132,99 239.840 239.840 0 26.333,28 213.507- 0
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 73.132,99- 239.840- 239.840- 26.333,28- 213.507+
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Jahresabschluss2023 Sicherung des Lebensunterhalts Dezernat V
Ausschuss: ASGVAf Produktgruppe 0502 Sozialamt
Seite 304
Investitionsmaßnahmen Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut (€) nach 2024 (€)
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0020 Einrichtung Asylbewerber/Flüchtlinge
Auszahlung für den Erwerb von beweglichem 73.132,99 239.840 239.840 0 26.333,28 213.507- 0
Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 73.132,99- 239.840- 239.840- 0 26.333,28- 213.507+ 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 73.132,99- 239.840- 239.840- 0 26.333,28- 213.507+ 0
Jahresabschluss2023 Sicherung des Lebensunterhalts Dezernat V
Ausschuss: ASGVAf Produktgruppe 0502 Sozialamt
Seite 305
Seite 306
Sicherung besonderer sozialer Bedarfe Dezernat V Jahresabschluss 2023
Ausschuss: ASGVAf Produktgruppe 0503 Sozialamt
Produktbereich Produkte
0503
Sicherung besonderer sozialer Bedarfe
05
Soziale Leistungen
050301
Beratung und Leistungen bei Pflegebedürftigkeit
050302
Beratung und Leistungen bei Behinderung
050303
Hilfen zur Gesundheit
050304
Leistungen in anderen Lebenslagen nach dem SGB XII
050305
Hilfen bei (drohender) Obdachlosigkeit
050306
Soziale Beratungsangebote, Programme, Projekte
Seite 307
Jahresabschluss2023 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe Dezernat V
Ausschuss: ASGVAf Produktgruppe0503 Sozialamt
Beschreibung
Zu dieser Produktgruppe gehörenzum einen Leistungen nach denSozialgesetzbüchern bei Pflegebedürftigkeit, Behinderung, zur Gesundheit, bei Wohnungslosigkeitsowieinanderenpersönlichen/sozialen
Problemsituationenund zum anderen dieBereitstellung bzw. Förderung weiterersozialer Dienstleistungsangeboteund Infrastruktur.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Bereitstellung bzw. Förderung derweiterensozialen DienstleistungsangeboteundInfrastruktur werden im bisherigenUmfang beibehalten. Dies wirdauf Produktgruppenebene exemplarisch ander Höhe der
institutionellenFörderungweiterer sozialer Dienstleistungsangebote proEinwohner gemessen.
2. Bei derUnterbringung werden die unterschiedlichenBedürfnisse von wohnungslosen Frauenund Männernberücksichtigt
Ergebnis 2022 Ansatz 2023 Ergebnis 2023 Vergleich Ansatz/Ergebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
-Zum 1. Ziel: Höhe derinstitutionellen Förderung weiterer sozialerDienstleistungsangebotepro Einwohner (inEuro) 11,34 12,05 12,32 0,27+ 2,2+
-FinanzFAIRteilung Zum 2. Ziel:Platzzahl für alleinstehende Männer 148 128 128 0+ 0,0+
-FinanzFAIRteilungZum 2. Ziel: Platzzahlfür alleinstehende Frauen 20 32 32 0+ 0,0+
Standardkennzahlen
-Teilergebnis (Zeile29) pro Einwohner/in(inEuro) - 161,52 - 176,39 -182,35 5,96 - 3,4+
-Aufwandsdeckungsgrad (in%) 11,4 9,3 10,7 1,5+ 15,7+
Seite 308
Jahresabschluss2023 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe Dezernat V
Ausschuss: ASGVAf Produktgruppe0503 Sozialamt
Produkt 050301 - Beratung und Leistung beiPflegebedürftigkeit
Beschreibung
DieKommunen übernehmen wichtige Teilaufgabeni. R. d. pflegerischenVersorgung. IhreAufgaben umfassenLeistungen nachdem SGBXII, dem Alten- undPflegegesetz NRW sowiedem Wohn- und
Teilhabegesetz.
Leistungen nach dem SGB XII sind:
-FinanzielleLeistungenan Menschen, die dieKosten der ambulanten, teilstationärenund stationärenPflege nichtaus Einkommen, Vermögen undLeistungen Dritter insbesonderederPflegekasse tragen können.
Leistungen nachdem Alten- und PflegegesetzNRW sind:
-Beratung von pflegebedürftigenMenschen und ihren Angehörigen,
-Förderungder Investitionskosten der ambulantenPflegedienste, der Tages-, Nacht-und Kurzzeitpflegeeinrichtungen und dervollstationärenDauerpflegeeinrichtungen (Pflegewohngeld),
-Entwicklung vonbedarfsgerechten und innovativen Konzepteninder Pflege undAltenhilfe sowie Pflegeplanung.
Leistungen nachdem Wohn- und Teilhabegesetzsind:
- Beratung der Nutzerinnenund Nutzer sowiederörtlichen Anbieter von Wohn-und Betreuungsangeboten,
- Durchführung derbehördlichen Qualitätssicherung
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Seite 309
Jahresabschluss2023 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe Dezernat V
Ausschuss: ASGVAf Produktgruppe0503 Sozialamt
Produkt 050302 - Beratung und Leistungen beiBehinderung
Beschreibung
DieKommunen tragen die örtlicheVerantwortung für die Schaffung, Umsetzung undWeiterentwicklung vonMöglichkeiten der vollen undwirksamen Teilhabe von Menschenmit Behinderungen anderGesellschaft
und ihrer Einbeziehung indieGesellschaft. Sieerfüllendabei Aufgaben nach dem SGB IXsowiedem InklusionsgrundsätzegesetzNRW und dem BehindertengleichstellungsgesetzNRW. Zuberücksichtigenist die
UN-Behindertenrechtskonvention.
Leistungen nach dem SGB IX:
DieFachstelle Schwerbehindertenausweiseführt das Feststellungsverfahren überdas Vorliegen einer Behinderungsowie den Grad derBehinderung durch und stelltdie entsprechenden Ausweise überdie
Eigenschaft als schwerbehinderter Menschaus.
DieFachstelle Behinderte Menschenim Beruf fördert diebehinderungsgerechte Gestaltungvon Arbeitsplätzensowiedie ErleichterungvonArbeitsbedingungen für schwerbehinderte Menschenintechnischer,
rechtlicher und sonstigerHinsicht durch finanzielle Unterstützungund Beratung von Menschenmit Behinderungen und ihrenArbeitgebern.
WeitereLeistungen nach dem SGB IXsind:
-Beratung vonMenschen mit Behinderung odervon Behinderungbedrohten Menschenund ihrenAngehörigen
-Leistungen derEingliederungshilfe (z. B. Schulbegleitung,Leistungen zur Mobilität)
Im Sinnedes Inklusionsgrundsätzegesetzes NRW, des Behindertengleichstellungsgesetzes und der UN-Behindertenrechtskonventionsichert die Beauftragte fürMenschen mit Behinderung/Behindertenkoordination
dieBerücksichtigungder Interessen von Menschenmit Behinderungen und ihrenAngehörigen in Münster sowiedie konzeptionelleWeiterentwicklung vonTeilhabemöglichkeiten (im Sinne derInklusion) sowieeiner
barrierefreien Infrastruktur.Dabei werden Betroffene undSelbstorganisationen sowie die vom Rat eingesetzte Kommissionbeteiligt.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Seite 310
Jahresabschluss2023 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe Dezernat V
Ausschuss: ASGVAf Produktgruppe0503 Sozialamt
Produkt 050303 - Hilfen zur Gesundheit
Beschreibung
Das Produkt umfasst Leistungen zurambulantenund stationärenmedizinischenVersorgung und Vorsorge vonPersonen, diekeinen ausreichendenKrankenschutz besitzen und dieVersorgung nicht mit eigenen
Mittelnbezahlen können. DieLeistungentspricht den Leistungen dergesetzlichen Krankenversicherung. Sie wirddurchgesetzliche Krankenkassen im Auftrag und auf Rechnungdes Sozialamtes oder ausnahmsweise
durchdas Sozialamt erbracht.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Produkt 050304 - Leistungen in anderen Lebenslagennach dem SGB XII
Beschreibung
Das Produkt umfasst gesetzliche Leistungen
-zur Überwindung besonderer sozialerSchwierigkeiten
- zur Weiterführung des Haushalts
- bei Alter
- beiBlindheit
- insonstigen Lebenslagen
-für Bestattungen
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Seite 311
Jahresabschluss2023 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe Dezernat V
Ausschuss: ASGVAf Produktgruppe0503 Sozialamt
Produkt 050305 - Hilfen bei (drohender) Wohnungslosigkeit
Beschreibung
Das Produkt umfasst Leistungen mitRechtsanspruchnachdem Ordnungsbehördengesetz(OBG), SGB XII fürPersonen, die wohnungslos oder
vonWohnungslosigkeit bedroht sind. DieHilfen umfassen dieVersorgungmit Wohnraum, präventive Beratung,Gewährung wirtschaftlicher Leistungenundsonstige individuelleHilfestellungenzurVerhinderung von
Obdachlosigkeit.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Produkt 050306 - Soziale Beratungsangebote, Programme, Projekte
Beschreibung
DieKommunen sind als Trägersozialer Leistungen verpflichtet, füreine nach Menge undQualität bedarfs- wienachfragegerechtesoziale Infrastruktur zu sorgen(§17 Abs. 1SGB I, Einzelnormen des SGB XII). Die
Aufgaben umfassen
-zielgruppen- und/oder gebietsspezifische Sozialplanung
-Förderung und fachliche Begleitungsozialer Beratungs-, Betreuungs- undUnterstützungsangebote(Dienstleistungen) freier Träger/Anbieter sozialer Dienste
- Bereitstellungeigener zielgruppenspezifischer Beratungsangebote
Dieses Produktumfasst dieeigenen sozialenAngebote bzw. Förderungen Dritter,dienicht den gebildetenspezifischen Produkten zugeordnet werdenkönnen.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Seite 312
Teilergebnisrechnung Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Ertrags- und Aufwandsarten Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut nach 2024(€)
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0,00 0+
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 841.816,73 933.830 933.830 1.853.702,23 919.872+
03 + Sonstige Transfererträge 2.303.177,63 1.470.200 1.470.200 1.391.719,59 78.480-
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 2.149.732,28 2.475.750 2.475.750 2.632.818,24 157.068+
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 50 50 0,00 50-
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.100.739,99 769.120 769.120 961.330,24 192.210+
07 + Sonstige ordentliche Erträge 99.120,09 7.550 7.550 35.137,77 27.588+
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0+
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0+
10 = Ordentliche Erträge 6.494.586,72 5.656.500 5.656.500 6.874.708,07 1.218.208+
11 - Personalaufwendungen 9.250.481,68 10.052.700 10.052.700 0 10.485.638,34 432.938+ 0
12 - Versorgungsaufwendungen 1.141.731,18 965.860 965.860 0 1.131.671,55 165.812+ 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 1.014.057,96 970.500 970.500 0 802.623,58 167.876- 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 8.765,73 8.500 8.500 0 8.554,45 54+ 0
15 - Transferaufwendungen 41.159.489,29 43.789.150 43.792.450 3.300 46.737.396,72 2.944.947+ 12.500
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 2.256.028,97 3.031.300 3.031.300 0 2.741.183,17 290.117- 0
17 = Ordentliche Aufwendungen 54.830.554,81 58.818.010 58.821.310 3.300 61.907.067,81 3.085.758+ 12.500
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 48.335.968,09- 53.161.510- 53.164.810- 3.300- 55.032.359,74- 1.867.550- 12.500-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0,00 0+
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 48.335.968,09- 53.161.510- 53.164.810- 3.300- 55.032.359,74- 1.867.550- 12.500-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0+
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 48.335.968,09- 53.161.510- 53.164.810- 3.300- 55.032.359,74- 1.867.550- 12.500-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0,00 0+
28 - Aufwendungen aus internen 2.213.390,00 2.284.770 2.284.770 0 2.284.770,00 0+ 0
Leistungsbeziehungen
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 50.549.358,09- 55.446.280- 55.449.580- 3.300- 57.317.129,74- 1.867.550- 12.500-
Jahresabschluss2023 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe Dezernat V
Ausschuss: ASGVAf Produktgruppe0503 Sozialamt
Seite 313
Teilfinanzrechnung Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Ein- und Auszahlungsarten Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut nach 2024(€)
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0+
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0+
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0+
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0,00 0+
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0,00 0+
06 = Summe der investiven Einzahlungen 0,00 0 0 0,00 0+
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
08 - für Baumaßnahmen 2.367,09 150.000 155.082 5.082 0,00 155.082- 4.902
09 - für den Erwerb von beweglichem 0,00 64.370 64.370 0 2.760,00 61.610- 0
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 20.000 20.000 0 10.000,00 10.000- 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 2.367,09 234.370 239.452 5.082 12.760,00 226.692- 4.902
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 2.367,09- 234.370- 239.452- 12.760,00- 226.692+
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Jahresabschluss2023 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe Dezernat V
Ausschuss: ASGVAf Produktgruppe0503 Sozialamt
Seite 314
Investitionsmaßnahmen Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut (€) nach 2024 (€)
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0020 Besch. f.Wohnungslose/-einrichtungen
Auszahlung für den Erwerb von beweglichem 0,00 64.370 64.370 0 2.760,00 61.610- 0
Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 0,00 64.370- 64.370- 0 2.760,00- 61.610+ 0
Auszahlungen)
0100 Zusch. Dach überm Kopf e.V.Housing
First
Auszahlung von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 20.000 20.000 0 10.000,00 10.000- 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 0,00 20.000- 20.000- 0 10.000,00- 10.000+ 0
Auszahlungen)
4011 Herrichtung Wohnungsloseneinrichtungen
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 150.000 150.000 0 0,00 150.000- 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 0,00 150.000- 150.000- 0 0,00 150.000+ 0
Auszahlungen)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
Auszahlung 2.367,09 0 5.082 5.082 0,00 5.082- 4.902
Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 2.367,09- 0 5.082- 5.082- 0,00 5.082+ 4.902-
Gesamtsaldo 2.367,09- 234.370- 239.452- 5.082- 12.760,00- 226.692+ 4.902-
Jahresabschluss2023 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe Dezernat V
Ausschuss: ASGVAf Produktgruppe0503 Sozialamt
Seite 315
Seite 316
Wohngeld Dezernat VI Jahresabschluss 2023
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe 0504 Amt für Wohnungswesen und Quartiersentwicklung
Produktbereich Produkte
0504
Wohngeld
05
Soziale Leistungen
050401
Wohngeld
Seite 317
Jahresabschluss2023 Wohngeld Dezernat VI
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe 0504 Amt für Wohnungswesen und Quartiersentwicklung
Beschreibung
Wohngeld ist ein vom Bundund dem Land NRW jeweils zur Hälfte getragenerZuschuss zu den Wohnkosten. Es wirdfür Mieterinnenund Mieter als Mietzuschuss und für EigentümerinnenundEigentümer selbst
genutzten Wohnraums als Lastenzuschuss gewährt. Mit derLeistung von Wohngeldträgtdas Amt für WohnungswesenundQuartiersentwicklung dazubei,dass einkommensschwache Haushalte ihreWohnkosten
tragen können.
Besonderheiten im Planjahr
DieWohngeldplus-Reform tritt zum 1.Januar 2023 in Kraft.Laut Prognoseder Bundesregierungist von einer Verdreifachungder Wohngeldanträge und einerVerdoppelung der Wohngeldleistungen auszugehen.
Ziele
Alle vollständigen Wohngeldanträge solleninnerhalbvon sechs Wochen bearbeitet werden.
Ergebnis 2022 Ansatz 2023 Ergebnis 2023 Vergleich Ansatz/Ergebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
-Zum 1. Ziel: Anteil derinnerhalbdes Zeitziels bearbeitetenWohngeldanträge zuallenvollständigenAnträgen (in
%)
100 100 80 20 - 20,0 -
Standardkennzahlen
-Teilergebnis (Zeile29) pro Einwohner/in(inEuro) - 5,44 - 7,59 -7,56 0,03+ 0,4 -
-Aufwandsdeckungsgrad (in%) 0,1 0,1 0,2 0,0+ 30,8+
Leistungsdaten
-Zahl der Wohngeldberechnungen; hier Mietzuschuss 11.661 33.000 13.787 19.213 - 58,2 -
-Zahlder Wohngeldberechnungen; hier Lastenzuschuss 197 900 300 600 - 66,7 -
-Höheder jährlichen Wohngeldleistungen; hierMietzuschuss 11.899.447 19.000.000 24.800.465 5.800.465 + 30,5+
-Höhe der jährlichen Wohngeldleistungen; hier Lastenzuschuss 306.501 540.000 629.352 89.352+ 16,5+
Seite 318
Teilergebnisrechnung Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Ertrags- und Aufwandsarten Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut nach 2024(€)
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0,00 0+
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0,00 0+
03 + Sonstige Transfererträge 500,00 500 500 500,00 0+
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 1.800,00 1.800+
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0,00 0+
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.182,28 0 0 0,00 0+
07 + Sonstige ordentliche Erträge 405,50 2.500 2.500 1.704,00 796-
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0+
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0+
10 = Ordentliche Erträge 2.087,78 3.000 3.000 4.004,00 1.004+
11 - Personalaufwendungen 1.192.532,31 1.904.280 1.904.280 0 1.837.455,16 66.825- 0
12 - Versorgungsaufwendungen 273.501,39 226.840 226.840 0 283.176,80 56.337+ 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 126.911,01 134.380 134.380 0 133.505,77 874- 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 3.638,89 3.600 3.600 0 3.596,66 3- 0
15 - Transferaufwendungen 0,00 500 500 0 1.000,00 500+ 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 18.992,61 33.370 33.370 0 33.987,34 617+ 0
17 = Ordentliche Aufwendungen 1.615.576,21 2.302.970 2.302.970 0 2.292.721,73 10.248- 0
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 1.613.488,43- 2.299.970- 2.299.970- 0 2.288.717,73- 11.252+ 0
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0,00 0+
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 1.613.488,43- 2.299.970- 2.299.970- 0 2.288.717,73- 11.252+ 0
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0+
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 1.613.488,43- 2.299.970- 2.299.970- 0 2.288.717,73- 11.252+ 0
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0,00 0+
28 - Aufwendungen aus internen 89.000,00 87.080 87.080 0 87.080,00 0+ 0
Leistungsbeziehungen
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 1.702.488,43- 2.387.050- 2.387.050- 0 2.375.797,73- 11.252+ 0
Jahresabschluss2023 Wohngeld Dezernat VI
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe0504 Amt für Wohnungswesen und Quartiersentwicklung
Seite 319
Seite 320
Jahresabschluss 2023 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Dezernat IV
Produktbereich 06
Produktbereich Produktgruppe
0601
Förderung von Kindern in Tagesbetreuung 06
Kinder-, Jugend- und Familienhilfe
0605
Erzieherische und wirtschaftliche Hilfen für Familien
0603
Förderung von benachteiligten jungen Menschen
0604
Familienförderung
0602
Kinder- und Jugendarbeit
Seite 321
Teilergebnisrechnung Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Ertrags- und Aufwandsarten Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut nach 2024(€)
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0,00 0+
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 103.847.791,73 103.622.460 103.622.460 108.029.974,81 4.407.515+
03 + Sonstige Transfererträge 10.320.031,32 8.576.740 8.576.740 10.132.254,04 1.555.514+
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 16.190.867,11 19.919.290 19.919.290 16.172.785,32 3.746.505-
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 1.886.990,90 1.839.940 1.839.940 2.073.803,43 233.863+
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 15.060.986,82 14.578.340 14.578.340 18.293.413,45 3.715.073+
07 + Sonstige ordentliche Erträge 2.171.254,60 3.066.660 3.066.660 4.239.577,15 1.172.917+
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0+
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0+
10 = Ordentliche Erträge 149.477.922,48 151.603.430 151.603.430 158.941.808,20 7.338.378+
11 - Personalaufwendungen 66.129.244,44 71.370.370 71.370.370 0 70.695.952,58 674.417- 0
12 - Versorgungsaufwendungen 2.561.884,82 2.049.590 2.049.590 0 2.339.451,68 289.862+ 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 6.744.835,01 5.010.320 5.010.320 0 5.344.941,72 334.622+ 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 336.568,80 263.940 263.940 0 290.080,28 26.140+ 0
15 - Transferaufwendungen 230.238.668,70 229.383.180 229.383.180 0 249.811.491,21 20.428.311+ 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 4.775.906,38 3.877.490 3.987.630 110.140 5.592.184,56 1.604.555+ 0
17 = Ordentliche Aufwendungen 310.787.108,15 311.954.890 312.065.030 110.140 334.074.102,03 22.009.072+ 0
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 161.309.185,67- 160.351.460- 160.461.600- 110.140- 175.132.293,83- 14.670.694- 0
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0,00 0+
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 161.309.185,67- 160.351.460- 160.461.600- 110.140- 175.132.293,83- 14.670.694- 0
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0+
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 161.309.185,67- 160.351.460- 160.461.600- 110.140- 175.132.293,83- 14.670.694- 0
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 8.829.534,03 8.590.000 8.590.000 8.116.617,74 473.382-
28 - Aufwendungen aus internen 6.320.850,00 6.123.420 6.123.420 0 6.123.420,00 0+ 0
Leistungsbeziehungen
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 158.800.501,64- 157.884.880- 157.995.020- 110.140- 173.139.096,09- 15.144.076- 0
Jahresabschluss2023 Kinder-,Jugend- und Familienhilfe Dezernat IV
Produktbereich 06
Seite 322
Teilfinanzrechnung Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Ein- und Auszahlungsarten Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut nach 2024(€)
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 3.084.400,42 2.970.000 2.970.000 273.113,83 2.696.886-
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 400,00 0 0 0,00 0+
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0+
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0,00 0+
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0,00 0+
06 = Summe der investiven Einzahlungen 3.084.800,42 2.970.000 2.970.000 273.113,83 2.696.886-
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
08 - für Baumaßnahmen 5.042.093,08 21.307.130 41.769.394 20.462.264 10.584.111,52 31.185.283- 19.542.398
09 - für den Erwerb von beweglichem 160.619,21 610.740 947.703 336.963 135.556,39 812.146- 218.642
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 2.270.556,61 1.936.990 2.904.391 967.401 1.350.855,34 1.553.536- 364.401
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 7.473.268,90 23.854.860 45.621.488 21.766.628 12.070.523,25 33.550.965- 20.125.440
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 4.388.468,48- 20.884.860- 42.651.488- 11.797.409,42- 30.854.078+
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Jahresabschluss2023 Kinder-,Jugend- und Familienhilfe Dezernat IV
Produktbereich 06
Seite 323
Seite 324
Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Dezernat IV Jahresabschluss 2023
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0601 Amt für Kinder, Jugendliche und Familien
Produktbereich Produkte
0601
Förderung von Kindern in Tagesbetreuung
06
Kinder-, Jugend- und Familienhilfe
060101
Förderung v.Kindern in Tageseinr. u. weiteren Gruppen
060102
Förderung von Kindern in Tagespflege
Seite 325
Jahresabschluss2023 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe0601 Amt fürKinder,Jugendliche und Familien
Beschreibung
Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege haben eineneigenständigen Bildungs-, Erziehungs- undBetreuungsauftrag. Sie ergänzendamitfrühzeitig die Förderung
des Kindes in der Familieundunterstützen Elternin derErziehungsaufgabe. Dadurchleistensieeinen wichtigen Beitrag zurPrävention und zum Kinderschutz.
DieFörderung der Persönlichkeitsentwicklung des Kindes sowie die Beratungund Information der Elterninsbesonderein Fragen derBildung und Erziehung gehören
zuderen Kernaufgaben. DieZusammenarbeitvon Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegesoll
gefördert werden.
Gesetzliche Grundlagen: §§22 - 26 SGBVIII
Besonderheiten im Planjahr
Seit dem 01.08.2013 besteht einRechtsanspruchauf einen Platzin der Kindertagesbetreuung abdem vollendeten erstenLebensjahr.DieZahlen sind aufGrundlage der
vorliegenden Bevölkerungszahlen und-prognose ermittelt worden.
Nach Auswertungder Bedarfserhebung 2022 wirddie Zielquotezum ZielNr. 2 überprüft.
Ziele
1. Der Rechtsanspruchauf einenKindergartenplatz für Kinder im Alter von 3-6 Jahrenist sichergestellt.
2.Die Tagesbetreuungsangebotefür unter3-jährige Kinder inKindertagesbetreuungsindbis zum Jahr2027 mit einer Versorgungsquotevon bis zu50% ausgebaut.
3. Kindertageseinrichtungen sollensich, abhängigvom jährlichenKontingent, das durch das Land zugewiesenwird, zuFamilienzentren weiterentwickeln. Bis zum Jahr 2026 werden 47Familienzentren ausgebaut.
4. 65 %aller im Kita-Navigator gemeldetenAlleinerziehenden erhalten einen Kindertagesbetreuungsplatz(Tageseinrichtung oder Tagespflege).
5. 65% aller im Kita-Navigatorgemeldeten weiblichen Alleinerziehenden erhalteneinenKindertagesbetreuungsplatz (TageseinrichtungoderTagespflege).
6. 65 % allerim Kita-Navigator gemeldeten männlichenAlleinerziehenden erhalten einen Kindertagesbetreuungsplatz(Tageseinrichtung oder Tagespflege).
Seite 326
Jahresabschluss2023 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe0601 Amt fürKinder,Jugendliche und Familien
Ergebnis 2022 Ansatz 2023 Ergebnis 2023 Vergleich Ansatz/Ergebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
-Zum 1. Ziel: Erfüllungsgrad des Rechtsanspruchs auf einen Kindertageseinrichtungsplatzfür Kinder von 3- 6
Jahren (in%)
106 100 105 5+ 5,0+
-Zum 2.Ziel: Versorgungsquote v. Kindernunter 3 JahreninKindertagesbetreuung (Tageseinrichtungen
u.Tagespflege; in%)
49,5 49,5 50,8 1,3+ 2,6+
-Zum 3. Ziel: Anzahl Familienzentren 43 44 45 1+ 2,3+
-Zum 4. Ziel: Anteil allerim Kita-Navigator gemeld. Alleinerziehendenm. Tagesbetreuungspl. (in %)
[FinanzFAIRteilung]
55 65 56 9 - 13,8 -
-Zum 5. Ziel: Anteil allerim Kita-Navigator gemeld. weib. Alleinerzieh. m. Tagesbetreuungspl. (in%)
[FinanzFAIRteilung]
55 65 59 6 - 9,2 -
-Zum 6. Ziel: Anteilaller im Kita-Navigator gemeld.männ. Alleinerzieh. m. Tagesbetreuungspl.(in%)
[FinanzFAIRteilung]
63 65 38 27 - 41,5 -
Standardkennzahlen
-Teilergebnis (Zeile29) pro Einwohner/in(inEuro) - 222,69 - 233,44 -228,37 5,07+ 2,2 -
-Aufwandsdeckungsgrad (in%) 60,7 58,7 61,2 2,5+ 4,2+
Seite 327
Jahresabschluss2023 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe0601 Amt fürKinder,Jugendliche und Familien
Ergebnis 2022 Ansatz 2023 Ergebnis 2023 Vergleich Ansatz/Ergebnis
absolut prozentual
Leistungsdaten
-Anzahl aller im Kita-Navigator gemeldetenAlleinerziehenden [FinanzFAIRteilung] 806 580 590 10+ 1,7+
-Anzahl aller im Kita-Navigator gemeldeten weiblichen Alleinerziehenden[FinanzFAIRteilung] 787 550 566 16+ 2,9+
-Anzahl aller im Kita-Navigatorgemeldetenmännlichen Alleinerziehenden [FinanzFAIRteilung] 19 30 24 6 - 20,0 -
-Anzahlaller im Kita-Navigator gemeldetenAlleinerziehenden mit Kindertagesbetreuungsplatz[FinanzFAIRteilung] 441 377 333 44 - 11,7 -
-Anzahlaller im Kita-Navigator gemeldetenweibl. Alleinerziehenden mit Kindertagesbetreuungsplatz
[FinanzFAIRteilung]
429 358 324 34 - 9,5 -
-Anzahlaller im Kita-Navigator gemeldetenmännl. Alleinerziehenden mit Kindertagesbetreuungsplatz
[FinanzFAIRteilung]
12 19 9 10 - 52,6 -
-Anzahlder Kindertageseinrichtungen 203 208 204 4 - 1,9 -
-davon Einrichtungen katholischerTräger 47 55 47 8 - 14,5 -
-davon Einrichtungen evangelischer Träger 15 15 15 0+ 0,0+
-davonEinrichtungen inTrägerschaft vonElterninitiativen 52 52 52 0+ 0,0+
-davon Einrichtungen in städtischerTrägerschaft 29 29 29 0+ 0,0+
-davon Einrichtungen sonstiger Träger 60 57 61 4+ 7,0+
-Anzahlder Gruppen 669 696 674 22 - 3,2 -
-davon Gruppen inEinrichtungen katholischer Träger 156 165 155 10 - 6,1 -
-davon Gruppenin Einrichtungen evangelischer Träger 56 56 57 1+ 1,8+
-davonGruppen in Einrichtungen inTrägerschaft vonElterninitiativen 82 84 84 0+ 0,0+
-davon Gruppenin Einrichtungen in städtischerTrägerschaft 127 127 125 2 - 1,6 -
-davon Gruppen inEinrichtungensonstiger Träger 249 264 254 10 - 3,8 -
-Kinder inKindertagespflegeinsgesamt 1.220 1.250 1.068 182 - 14,6 -
-davon Kinder von0- 3Jahren 1.213 1.240 1.061 179 - 14,4 -
-davon Kindervon 3 - 6Jahren 3 5 5 0+ 0,0+
-davon Kinder von6- 10 Jahren 4 5 2 3 - 60,0 -
Seite 328
Jahresabschluss2023 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe0601 Amt fürKinder,Jugendliche und Familien
Produkt 060101 - Förderung von Kindern inTageseinrichtungen und weiteren Gruppen
Beschreibung
DieKindertageseinrichtungen, dieüber das SGB VIII/Tagesbetreuungsausbaugesetz (TAG, u3-Ausbauprogramm)sowieüber das jeweiliggültige Landesrecht gefördert
werden, dienender Bildung, Erziehung, Förderungund Betreuung von Kindern.Siesollen die Familienentlasten und in ihrerErziehungsaufgabe unterstützen. Ganztägige
und flexibleAngebotehelfenEltern dabeibesonders, Familie und Berufzuvereinbaren.
Das Produkt wirdvon der Stadt Münsterselbst und von zahlreichenfreien Trägern(Kirchen, Verbänden,Vereinen usw.) angeboten. DieEinrichtungen gehörenzum gesamtgesellschaftlichenBildungssystem und
stellendie ersteinstitutionelleBildungsinstanz für Kinderdar.
Gesetzliche Grundlagen: §§ 22, 24, 25, 26, 45SGB VIII
Besonderheiten im Planjahr
Seit dem 01.08.2013 besteht einRechtsanspruchauf einen Platzin der Kindertagesbetreuung abdem vollendeten erstenLebensjahr.DieZahlen sind aufGrundlage der vorliegenden Bevölkerungszahlenund
-prognose ermittelt worden.
DieBasisvarianteder kleinräumigen Bevölkerungsprognosewurdeunter Zugrundelegung der tatsächlichenZahlen der Vorjahrefachlichbewertet und für diegenannten Altersgruppen unter Berücksichtigungder
vorhandenen Planungen fortgeschrieben.
Bei Vorliegender neuen BevölkerungsprognosewerdendieZahlen der neuenPrognoseangepasst.
Produkt 060102 - Förderung von Kindern inTagespflege
Beschreibung
Kindertagespflege ist eine familiäreundflexible, auf die Betreuungsbedarfeder Eltern abgestimmte Betreuungsform für insbesondere
unter 3-jährige Kinder.Auchältere
Kinder können beiBedarf ergänzend zuanderenEinrichtungen inKindertagespflege betreutwerden. Kindertagespflege findet entwederim Haushalt der Betreuungsperson
(Tagesmutter), im Haushalt der Eltern(Kinderfrau) oder inanderengeeigneten Räumen statt. Inder Betreuung inFamilienwerden Kinder alleine, mitGeschwistern<(>,<)>
mit den KindernderTagesmutter oder mit bis zu4 weiterenTageskindernbetreut. Großtagespflegestellen können mitselbständigen oder auch angestelltenTagespflegepersonen betrieben werden(vgl.V/0454/2017).
DieBeratungsstellefür Kindertagespflegeder Stadt Münster berät, vermittelt und begleitet stadtteilorientiertElternund Tagespflegepersonen. DesWeiteren plant und organisiertsiedas Leistungsfeld
Kindertagespflege. DerVereinMünsteraner Tageseltern e.V.ist als Interessensvertretung derTagespflegepersonen in Münster tätig.Eine zentrale Aufgabe ist die Stärkung und Weiterentwicklungdes Berufsbildes
Kindertagespflege.
Gesetzliche Grundlagen: §§22, 23, 24, 43SGB VIII
Besonderheiten im Planjahr
Seit dem 01.08.2013 besteht einRechtsanspruchauf einen Platzin der Kindertagesbetreuung abdem vollendeten erstenLebensjahr.DieZahlen sind aufGrundlage der
vorliegenden Bevölkerungszahlen und-prognose ermittelt worden.
Seite 329
Teilergebnisrechnung Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Ertrags- und Aufwandsarten Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut nach 2024(€)
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0,00 0+
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 89.487.462,80 85.019.440 85.019.440 92.960.667,18 7.941.227+
03 + Sonstige Transfererträge 3.541.873,04 2.863.740 2.863.740 3.575.713,73 711.974+
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 11.598.250,07 12.437.000 12.437.000 11.208.237,84 1.228.762-
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 1.112.644,40 900.000 900.000 1.094.158,67 194.159+
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 947.881,75 557.360 557.360 1.041.917,39 484.557+
07 + Sonstige ordentliche Erträge 1.152.761,04 2.586.650 2.586.650 3.257.835,47 671.185+
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0+
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0+
10 = Ordentliche Erträge 107.840.873,10 104.364.190 104.364.190 113.138.530,28 8.774.340+
11 - Personalaufwendungen 30.859.286,07 35.054.480 35.054.480 0 33.398.745,88 1.655.734- 0
12 - Versorgungsaufwendungen 740.247,19 578.870 578.870 0 703.137,69 124.268+ 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 730.001,02 749.050 749.050 0 769.212,57 20.163+ 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 219.569,35 165.840 165.840 0 180.981,99 15.142+ 0
15 - Transferaufwendungen 137.724.948,41 136.073.630 136.073.630 0 142.700.021,51 6.626.392+ 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 2.944.271,30 1.148.710 1.238.710 90.000 3.199.074,79 1.960.365+ 0
17 = Ordentliche Aufwendungen 173.218.323,34 173.770.580 173.860.580 90.000 180.951.174,43 7.090.594+ 0
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 65.377.450,24- 69.406.390- 69.496.390- 90.000- 67.812.644,15- 1.683.746+ 0
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0,00 0+
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 65.377.450,24- 69.406.390- 69.496.390- 90.000- 67.812.644,15- 1.683.746+ 0
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0+
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 65.377.450,24- 69.406.390- 69.496.390- 90.000- 67.812.644,15- 1.683.746+ 0
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0,00 0+
28 - Aufwendungen aus internen 4.318.880,00 3.970.660 3.970.660 0 3.970.660,00 0+ 0
Leistungsbeziehungen
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 69.696.330,24- 73.377.050- 73.467.050- 90.000- 71.783.304,15- 1.683.746+ 0
Jahresabschluss2023 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe0601 Amt fürKinder,Jugendliche und Familien
Seite 330
Teilfinanzrechnung Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Ein- und Auszahlungsarten Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut nach 2024(€)
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 3.084.400,42 2.970.000 2.970.000 270.193,83 2.699.806-
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0+
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0+
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0,00 0+
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0,00 0+
06 = Summe der investiven Einzahlungen 3.084.400,42 2.970.000 2.970.000 270.193,83 2.699.806-
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
08 - für Baumaßnahmen 4.901.905,36 21.307.130 41.702.588 20.395.458 10.475.761,92 31.226.826- 19.519.500
09 - für den Erwerb von beweglichem 110.192,04 429.800 739.456 309.656 31.929,63 707.527- 168.569
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 2.270.556,61 1.680.000 2.647.401 967.401 1.158.865,34 1.488.536- 364.401
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 7.282.654,01 23.416.930 45.089.445 21.672.515 11.666.556,89 33.422.888- 20.052.470
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 4.198.253,59- 20.446.930- 42.119.445- 11.396.363,06- 30.723.082+
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Jahresabschluss2023 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe0601 Amt fürKinder,Jugendliche und Familien
Seite 331
Investitionsmaßnahmen Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut (€) nach 2024 (€)
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0000 Besch. PGFörd. v. Kindern in
Tagesbetr.
Auszahlung für den Erwerb von beweglichem 0,00 49.500 49.500 0 0,00 49.500- 0
Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 0,00 49.500- 49.500- 0 0,00 49.500+ 0
Auszahlungen)
0100 Besch. f.städt.
Kindertageseinrichtungen
Auszahlung für den Erwerb von beweglichem 110.192,04 380.300 449.641 69.341 31.929,63 417.711- 108.253
Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 110.192,04- 380.300- 449.641- 69.341- 31.929,63- 417.711+ 108.253-
Auszahlungen)
0120 Besch. Außenspielgeräte städt. KiTas
Auszahlung für Baumaßnahmen 43.737,12 140.800 226.728 85.928 93.828,04 132.900- 132.900
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 43.737,12- 140.800- 226.728- 85.928- 93.828,04- 132.900+ 132.900-
Auszahlungen)
0210 Zusch.z.Ausbau KiTa-Betr. (freie
Träger)
Einzahlung aus Zuwendungen für 3.084.400,42 0 0 0 270.193,83 270.194+ 0
Investitionsmaßnahmen
Auszahlung von aktivierbaren Zuwendungen 2.270.556,61 1.680.000 1.684.401 4.401 1.158.865,34 525.536- 4.401
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 813.843,81 1.680.000- 1.684.401- 4.401- 888.671,51- 795.729+ 4.401-
Auszahlungen)
4200 Umbau städt. KiTas i.R. des
u3-Programms
Auszahlung für Baumaßnahmen 88.604,12 200.000 570.719 370.719 28.916,37 541.803- 55.829
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 88.604,12- 200.000- 570.719- 370.719- 28.916,37- 541.803+ 55.829-
Auszahlungen)
Jahresabschluss2023 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe0601 Amt fürKinder,Jugendliche und Familien
Seite 332
Investitionsmaßnahmen Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut (€) nach 2024 (€)
5010 Kita Sonnenstraße
Einzahlung aus Zuwendungen für 0,00 810.000 810.000 0 0,00 810.000- 0
Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 1.527.162,01 0 8.243.985 8.243.985 3.370.870,42 4.873.115- 5.467.613
Auszahlung von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 603.000 603.000 0,00 603.000- 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 1.527.162,01- 810.000 8.036.985- 8.846.985- 3.370.870,42- 4.666.115+ 5.467.613-
Auszahlungen)
5080 Kita südlich Langebusch (Moldrickx)
Einzahlung aus Zuwendungen für 0,00 720.000 720.000 0 0,00 720.000- 0
Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 164.780,80 5.492.330 5.731.317 238.987 1.576.332,28 4.154.985- 3.133.207
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 164.780,80- 4.772.330- 5.011.317- 238.987- 1.576.332,28- 3.434.985+ 3.133.207-
Auszahlungen)
5090 Kita südlich Hiltruper Straße
Auszahlung für Baumaßnahmen 70.723,29 5.419.000 5.849.970 430.970 35.806,07 5.814.164- 481.912
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 70.723,29- 5.419.000- 5.849.970- 430.970- 35.806,07- 5.814.164+ 481.912-
Auszahlungen)
5110 Kita Grevener Straße 123
Einzahlung aus Zuwendungen für 0,00 720.000 720.000 0 0,00 720.000- 0
Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 545.714,56 0 4.769.824 4.769.824 2.666.482,12 2.103.342- 2.094.952
Auszahlung von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 360.000 360.000 0,00 360.000- 360.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 545.714,56- 720.000 4.409.824- 5.129.824- 2.666.482,12- 1.743.342+ 2.454.952-
Auszahlungen)
Jahresabschluss2023 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe0601 Amt fürKinder,Jugendliche und Familien
Seite 333
Investitionsmaßnahmen Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut (€) nach 2024 (€)
5130 Kita Am Edelbach Anbau
Einzahlung aus Zuwendungen für 0,00 270.000 270.000 0 0,00 270.000- 0
Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 30.097,71 933.000 1.232.287 299.287 127.127,34 1.105.160- 664.081
Auszahlung für den Erwerb von beweglichem 0,00 0 60.000 60.000 0,00 60.000- 0
Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 30.097,71- 663.000- 1.022.287- 359.287- 127.127,34- 895.160+ 664.081-
Auszahlungen)
5140 Kita Burgwall Anbau
Einzahlung aus Zuwendungen für 0,00 180.000 180.000 0 0,00 180.000- 0
Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 516.017,80 0 1.124.850 1.124.850 629.695,91 495.154- 435.044
Auszahlung für den Erwerb von beweglichem 0,00 0 60.000 60.000 0,00 60.000- 60.000
Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 516.017,80- 180.000 1.004.850- 1.184.850- 629.695,91- 375.154+ 495.044-
Auszahlungen)
5160 Kita Hoppengarten
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 220.000 220.000 0 0,00 220.000- 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 0,00 220.000- 220.000- 0 0,00 220.000+ 0
Auszahlungen)
5170 Kita Hobbeltstraße / Lammerbach
Einzahlung aus Zuwendungen für 0,00 270.000 270.000 0 0,00 270.000- 0
Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 892,50 2.000.000 2.053.877 53.877 17.312,19 2.036.565- 2.035.620
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 892,50- 1.730.000- 1.783.877- 53.877- 17.312,19- 1.766.565+ 2.035.620-
Auszahlungen)
5180 Kita York (3 Gruppen)
Auszahlung für Baumaßnahmen 243.453,36 907.000 2.133.320 1.226.320 186.073,87 1.947.246- 1.942.065
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 243.453,36- 907.000- 2.133.320- 1.226.320- 186.073,87- 1.947.246+ 1.942.065-
Auszahlungen)
Jahresabschluss2023 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe0601 Amt fürKinder,Jugendliche und Familien
Seite 334
Investitionsmaßnahmen Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut (€) nach 2024 (€)
5190 Kita Oxford (5 Gruppen)
Auszahlung für Baumaßnahmen 529.298,26 2.700.000 3.946.577 1.246.577 852.137,30 3.094.439- 1.392.809
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 529.298,26- 2.700.000- 3.946.577- 1.246.577- 852.137,30- 3.094.439+ 1.392.809-
Auszahlungen)
5270 Kita Berdel
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 500.000 500.000 0 0,00 500.000- 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 0,00 500.000- 500.000- 0 0,00 500.000+ 0
Auszahlungen)
5290 Maikottenweg II
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 300.000 300.000 0 0,00 300.000- 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 0,00 300.000- 300.000- 0 0,00 300.000+ 0
Auszahlungen)
5300 Kita Maria Himmelfahrt
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 2.495.000 2.495.000 0 0,00 2.495.000- 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 0,00 2.495.000- 2.495.000- 0 0,00 2.495.000+ 0
Auszahlungen)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
Auszahlung 1.141.423,83 0 2.424.448 2.424.448 891.180,01 1.533.268- 1.683.783
Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 1.141.423,83- 0 2.424.448- 2.424.448- 891.180,01- 1.533.268+ 1.683.783-
Gesamtsaldo 4.198.253,59- 20.446.930- 42.119.445- 21.672.515- 11.396.363,06- 30.723.082+ 20.052.470-
Jahresabschluss2023 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe0601 Amt fürKinder,Jugendliche und Familien
Seite 335
Seite 336
Kinder- und Jugendarbeit Dezernat IV Jahresabschluss 2023
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0602 Amt für Kinder, Jugendliche und Familien
Produktbereich Produkte
0602
Kinder- und Jugendarbeit
06
Kinder-, Jugend- und Familienhilfe
060201
Offene Kinder- u. Jugendarbeit u. Durchführung von
OGS-Aufgaben
060202
Jugendverbandsarbeit
Seite 337
Jahresabschluss2023 Kinder- und Jugendarbeit Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0602 Amt fürKinder, Jugendlicheund Familien
Beschreibung
DieKinder- und Jugendarbeit gliedertsichinAngebote deroffenen Kinder- und Jugendarbeit(OKJA) und der Jugendverbandsarbeit. DieAngebote werden durchdie freien und denöffentlichen Träger der Jugendhilfe
vorgehalten(§§ 11, 12 SGBVIII).
An 46 Grund- undFörderschulen wirdder OffeneGanztag durchgeführt (§9SchulG, BASS 12-63 Nr. 2).
Besonderheiten im Planjahr
Umsetzung der Maßnahmenplanung des 4.Münsteraner Kinder- und Jugendförderplans 2021 - 2025
DieOGS-Ferienangebotewerden an den Schulstandortendurch den OGS-Träger durchgeführtund weiter ausgebaut.
Ziele
1. Mindestens 39Einrichtungen deroffenen Kinder- und Jugendarbeitwerden inMünster vorgehalten.
2.Die Angebotsstunden in denEinrichtungen der offenen Kinder-und Jugendarbeit nachLeistungsvereinbarungwerden auf dem bisherigem Niveau gehalten.
3. Der Anteilder OGS infreierTrägerschaft soll kontinuierlicherhöhtwerden. JährlichwerdensiebenSchulen in die freieTrägerschaft übergeleitet, mit dem Ziel, 2027100% derOGS in freier Trägerschaftzu führen.
4. Der Anteilder OGS mit Früh-/Spätbetreuungsoll bedarfsgerecht weiter ausgebaut werden.
Ergebnis 2022 Ansatz 2023 Ergebnis 2023 Vergleich Ansatz/Ergebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
-Zum 1. Ziel: Anzahl derEinrichtungen der OKJA mithauptamtlichem Personal 39 39 39 0+ 0,0+
-Zum 2. Ziel:Angebotsstunden der OKJA stadtweit(nach Leistungsvereinbarung) 45.195 45.195 45.195 0+ 0,0+
-Zum 3. Ziel:Anteil OGS in freierTrägerschaft (in %) 39,1 54,3 54,3 0,0+ 0,0+
-Anteil OGSmit Früh/Spätbetreuung 47,8 65,0 65,0 0,0+ 0,0+
Standardkennzahlen
-Teilergebnis (Zeile29) pro Einwohner/in(inEuro) - 56,95 - 18,86 -63,92 45,06 - 238,9+
-Aufwandsdeckungsgrad (in%) 51,7 85,2 49,6 35,5 - 41,7 -
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Jahresabschluss2023 Kinder- und Jugendarbeit Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0602 Amt fürKinder, Jugendlicheund Familien
Ergebnis 2022 Ansatz 2023 Ergebnis 2023 Vergleich Ansatz/Ergebnis
absolut prozentual
Leistungsdaten
-Anzahl OGS infreier Trägerschaft 18 25 25 0+ 0,0+
-Einrichtungender offenen Kinder- undJugendarbeit insgesamt 39 39 39 0+ 0,0+
-davon katholische Einrichtungen 10 10 10 0+ 0,0+
-davonevangelische Einrichtungen 6 6 6 0+ 0,0+
-davon sonstige Einrichtungen 15 14 15 1+ 7,1+
-davonstädtische Einrichtungen der Kinder-und Jugendarbeit 8 9 8 1 - 11,1 -
-Jugendverbände in Münster 30 29 30 1+ 3,4+
-davonkatholische Jugendverbände 9 8 9 1+ 12,5+
-davon evangelische Jugendverbände 4 4 4 0+ 0,0+
-davonsonstige Jugendverbände 17 17 17 0+ 0,0+
-Anzahl der Grund-und Förderschulen mit Offenem Ganztag 46 46 46 0+ 0,0+
-- davonAnzahl derGrundschulenmit Offenem Ganztag 43 43 43 0+ 0,0+
--davonAnzahl der Förderschulenmit Offenem Ganztag 3 3 3 0+ 0,0+
-Anzahl OGSmit Früh-/Spätbetreuung 22 30 30 0+ 0,0+
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Jahresabschluss2023 Kinder- und Jugendarbeit Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0602 Amt fürKinder, Jugendlicheund Familien
Produkt 060201 - Offene Kinder- und Jugendarbeitund Durchführung von OGS-Aufgaben
Beschreibung
Offene Kinder- undJugendarbeit (OKJA):
Angeboteder offenen Kinder- undJugendarbeit (OKJA) umfassennebender Kernleistung des offenenTreffs, die außerschulischeKinder-und Jugendbildung, verschiedene Freizeitangebote,dieJugendberatung
sowiedieDurchführungvonFerienmaßnahmenund ganztägigenFerienbetreuungsangeboten. DieZielgruppe sindschwerpunktmäßig Kinder und Jugendlicheim Alter von 6#21 Jahren (§11SGB VIII). DieOKJA
arbeitet nachden ArbeitsprinzipienOffenheit, Freiwilligkeit, Lebenswelt- undSozialraumbezug, Partizipation und Geschlechtergerechtigkeit.
DurchführungvonAufgaben indenoffenen Ganztagsschulen(OGS):
Der OffeneGanztagwirdan 46Grund- und Förderschulen durchgeführt(§9 SchulG, BASS12 - 63 Nr. 2).
Hinweis: Hinsichtlichder OGSwird auch auf dieProduktgruppe 0301 - Produkte030101 und 030105 -verwiesen.
Besonderheiten im Planjahr
Offene Kinder- undJugendarbeit (OKJA):
Umsetzungder Maßnahmenplanung des 4. Münsteraner Kinder- und Jugendförderplans 2021-2025 im BereichKinder-und Jugendarbeit.
Durchführung von OGS-Aufgaben:
VerstärkteÜbergabe Offener Ganztagsschulenindie Trägerschaft der freienJugendhilfe.
Durchführung der OGS-Ferienbetreuung vonden Trägernder OffenenGanztagsschulen.
Produkt 060202 - Jugendverbandsarbeit
Beschreibung
Jugendverbände engagierensichu. a.inden Bereichen Religion, Sport, Kultur, Umwelt undBildung. DieArbeit wirdfreiwillig, ehrenamtlich und gemeinschaftlichgestaltet und verantwortet. Damitträgt
Jugendverbandsarbeit wesentlichzur Identitätsbildungjunger Menschen bei. DeröffentlicheTräger der Jugendhilfeunterstützt die Jugendverbandsarbeit beratendund durchFinanzierungvon
QualifizierungsmaßnahmenundAktionen (§ 12SGB VIII).
Besonderheiten im Planjahr
Umsetzung der Maßnahmenplanung des 4.Münsteraner Kinder- und Jugendförderplans 2021 - 2025 im BereichKinder- und Jugendarbeit.
Seite 340
Teilergebnisrechnung Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Ertrags- und Aufwandsarten Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut nach 2024(€)
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0,00 0+
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 12.855.688,73 16.679.840 16.679.840 13.277.297,43 3.402.543-
03 + Sonstige Transfererträge 16.770,00 25.000 25.000 1.280,00 23.720-
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 4.591.317,04 7.476.290 7.476.290 4.964.547,48 2.511.743-
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 772.956,50 939.680 939.680 978.767,78 39.088+
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 120.741,11 60.980 60.980 29.027,88 31.952-
07 + Sonstige ordentliche Erträge 683.672,59 280.000 280.000 551.906,59 271.907+
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0+
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0+
10 = Ordentliche Erträge 19.041.145,97 25.461.790 25.461.790 19.802.827,16 5.658.963-
11 - Personalaufwendungen 21.011.157,44 21.170.720 21.170.720 0 20.879.801,56 290.918- 0
12 - Versorgungsaufwendungen 193.674,11 168.610 168.610 0 176.580,52 7.971+ 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 726.178,11 684.310 684.310 0 719.325,09 35.015+ 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 103.038,87 83.290 83.290 0 94.144,38 10.854+ 0
15 - Transferaufwendungen 12.223.676,46 14.643.040 14.643.040 0 14.894.471,50 251.432+ 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 1.242.654,97 1.778.920 1.778.920 0 1.679.198,77 99.721- 0
17 = Ordentliche Aufwendungen 35.500.379,96 38.528.890 38.528.890 0 38.443.521,82 85.368- 0
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 16.459.233,99- 13.067.100- 13.067.100- 0 18.640.694,66- 5.573.595- 0
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0,00 0+
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 16.459.233,99- 13.067.100- 13.067.100- 0 18.640.694,66- 5.573.595- 0
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0+
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 16.459.233,99- 13.067.100- 13.067.100- 0 18.640.694,66- 5.573.595- 0
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 8.829.534,03 8.590.000 8.590.000 8.116.617,74 473.382-
28 - Aufwendungen aus internen 1.365.360,00 1.451.260 1.451.260 0 1.451.260,00 0+ 0
Leistungsbeziehungen
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 8.995.059,96- 5.928.360- 5.928.360- 0 11.975.336,92- 6.046.977- 0
Jahresabschluss2023 Kinder- und Jugendarbeit Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0602 Amt fürKinder, Jugendlicheund Familien
Seite 341
Teilfinanzrechnung Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Ein- und Auszahlungsarten Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut nach 2024(€)
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 0 0 2.920,00 2.920+
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0+
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0+
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0,00 0+
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0,00 0+
06 = Summe der investiven Einzahlungen 0,00 0 0 2.920,00 2.920+
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
08 - für Baumaßnahmen 24.863,43 0 0 0 0,00 0+ 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 50.427,17 170.550 194.342 23.792 100.112,61 94.230- 46.559
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 146.990 146.990 0 146.990,00 0+ 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 75.290,60 317.540 341.332 23.792 247.102,61 94.230- 46.559
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 75.290,60- 317.540- 341.332- 244.182,61- 97.150+
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Jahresabschluss2023 Kinder- und Jugendarbeit Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0602 Amt fürKinder, Jugendlicheund Familien
Seite 342
Investitionsmaßnahmen Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut (€) nach 2024 (€)
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0100 Kl. Invest.f.städt.Jugendeinrichtungen
Einzahlung aus Zuwendungen für 0,00 0 0 0 2.920,00 2.920+ 0
Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 24.863,43 0 0 0 0,00 0+ 0
Auszahlung für den Erwerb von beweglichem 50.427,17 170.000 193.792 23.792 100.112,61 93.680- 46.559
Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 75.290,60- 170.000- 193.792- 23.792- 97.192,61- 96.600+ 46.559-
Auszahlungen)
0280 Zusch. Sch.,Jug.,Kids&Co,
Skaterpl.Meckl
Auszahlung von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 133.100 133.100 0 133.100,00 0+ 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 0,00 133.100- 133.100- 0 133.100,00- 0+ 0
Auszahlungen)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
Auszahlung 0,00 14.440 14.440 0 13.890,00 550- 0
Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 0,00 14.440- 14.440- 0 13.890,00- 550+ 0
Gesamtsaldo 75.290,60- 317.540- 341.332- 23.792- 244.182,61- 97.150+ 46.559-
Jahresabschluss2023 Kinder- und Jugendarbeit Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0602 Amt fürKinder, Jugendlicheund Familien
Seite 343
Seite 344
Förderung von benachteiligten jungen Menschen Dezernat IV Jahresabschluss 2023
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0603 Amt für Kinder, Jugendliche und Familien
Produktbereich Produkte
0603
Förderung v. benachteiligten jungen Menschen
06
Kinder-, Jugend- und Familienhilfe
060301
Jugendsozialarbeit
060302
Jugendhilfe an den Schulen
060303
Drogenhilfe
Seite 345
Jahresabschluss2023 Förderung von benachteiligten jungen Menschen Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe0603 Amt fürKinder,Jugendliche und Familien
Beschreibung
Junge Menschen, dieindividuell beeinträchtigtund/oder sozial benachteiligt sind,werdendurchdieAngebotevon freienTrägern unddem öffentlichen Träger derJugendhilfe gefördert. Aufgabe istes, jungen
Menschen zum Ausgleichsozialer Benachteiligungen oder zurÜberwindung individueller Beeinträchtigungen sozialpädagogischeHilfen anzubieten.
Gesetzliche Grundlage: §13 SGB VIII
Besonderheiten im Planjahr
Umsetzung der Ziele und Maßnahmendes 4. Münsteraner Kinder-und Jugendförderplans 2021-2025
Ziele
1. DieAnzahl der Angebotsstundender schulbezogenen Jugendhilfen werdenauf dem Niveau von2022 beibehalten; bedarfsbedingteAnpassungender Ressourcenerfolgen zwischenden einzelnen Schulformen.
2. DieAngebotsstunden der Jugendsozialarbeit werdenauf dem Niveau von2022 beibehalten.
Ergebnis 2022 Ansatz 2023 Ergebnis 2023 Vergleich Ansatz/Ergebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
-Zum 1. Ziel: jährliche Angebotsstundender schulbezogenen Jugendhilfeleistungen 41.507 43.691 38.554 5.137 - 11,8 -
-Zum 2.Ziel: jährliche Angebotsstunden derJugendsozialarbeit (ab 2022AJSA,Soz. Gruppenarbeit, Teilhabe) 14.568 14.986 13.781 1.205 - 8,0 -
Standardkennzahlen
-Teilergebnis (Zeile29) pro Einwohner/in(inEuro) - 27,59 - 27,59 -27,69 0,10 - 0,4+
-Aufwandsdeckungsgrad (in%) 6,1 6,0 7,2 1,2+ 20,7+
Seite 346
Jahresabschluss2023 Förderung von benachteiligten jungen Menschen Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe0603 Amt fürKinder,Jugendliche und Familien
Ergebnis 2022 Ansatz 2023 Ergebnis 2023 Vergleich Ansatz/Ergebnis
absolut prozentual
Leistungsdaten
-Anzahl der freien Träger derWohnhilfen 2 2 2 0+ 0,0+
-Anzahl der Träger derTeilhabeleistungen 3 3 3 0+ 0,0+
-Anzahl der Träger dersozialen Gruppenarbeit 5 5 5 0+ 0,0+
-Anzahl der Trägerder aufsuchenden Jugendsozialarbeit (AJSA) 7 7 7 0+ 0,0+
-Anzahlder weiterenTräger derJugendsozialarbeit 7 7 7 0+ 0,0+
-Anzahl der Träger derschulbezogenen Jugendhilfeleistungen 10 10 11 1+ 10,0+
-jährliche Angebotsstunden beim öffentlichen Träger der schulbezogenenJugendhilfe 21.917 21.917 19.962 1.955 - 8,9 -
-jährliche Angebotsstunden bei denfreien Träger der schulbezogenenJugendhilfe 19.590 21.774 18.592 3.182 - 14,6 -
-Anzahl der Träger derDrogenhilfe 2 2 2 0+ 0,0+
-Anzahl der stationären Plätzefür Leistungen nach§13III SGB VIIIbei denfreien Trägernder Wohnhilfen 45 45 45 0+ 0,0+
Seite 347
Jahresabschluss2023 Förderung von benachteiligten jungen Menschen Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe0603 Amt fürKinder,Jugendliche und Familien
Produkt 060301 - Jugendsozialarbeit
Beschreibung
DieAngebote der Jugendsozialarbeit umfassenu. a. HilfenbeiSchul- und Lernschwierigkeiten, unzureichenderAusbildungsfähigkeit, Arbeitslosigkeit, schwieriger familiärerSituation, Migrationserfahrungoder
Wohnungslosigkeit. JungeMenschen werden inihrerPersönlichkeitsentwicklung gestärkt und befähigt,eigenständig und eigenverantwortlich ihrLeben zu organisieren.
Hierzugehörenu. a. Angebote wiebeispielsweiseMototherapie, aufsuchende Jugendsozialarbeit(AJSA) und soziale Gruppenarbeit.
GesetzlicheGrundlage: § 13, 13aSGB VIII
Besonderheiten im Planjahr
Umsetzung der Ziele und Maßnahmendes 4. Münsteraner Kinder-und Jugendförderplans 2021-2025
Produkt 060302 - Jugendhilfe an Schulen
Beschreibung
DieJugendhilfe engagiert sichmiteinem eigenständigen Profil anSchulenmit Angeboten zurBeratung, Betreuung und Förderungvon Schülerinnen und Schülern.Dazu gehören JugendhilfeangeboteanGrund-,
Haupt-, Real-, Sekundar-, undan städtischen Förderschulen mitden Förderschwerpunkten emotionaleundsoziale Entwicklung, LernensowieAngebotefür Schulverweigerung anallenSchulen. Grundsätzliche
Zielrichtung istdie frühzeitige Unterstützung im Vorfeld erzieherischer Hilfen sowiedie Früherkennung von schulvermeidendenTendenzen. DieAngebotederJugendhilfe sind kein direkterBestandteil des
Schulbetriebs, somit kannder gesetzliche Auftrag derJugendhilfe gezielt umgesetzt werden.
Besonderheiten im Planjahr
Umsetzung der Ziele und Maßnahmendes 4. Münsteraner Kinder-und Jugendförderplans 2021-2025
Seite 348
Jahresabschluss2023 Förderung von benachteiligten jungen Menschen Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe0603 Amt fürKinder,Jugendliche und Familien
Produkt 060303 - Drogenhilfe
Beschreibung
Zu den Aufgaben der Drogenhilfezählen dieSuchtvorbeugung, niedrigschwelligeund suchtbegleitende Hilfen fürDrogengebraucher/-innen, das Angebot einerDrogentherapeutischen
Ambulanz (DTA) und eines Konsumraums, ausstiegsorientierte Hilfen undNachsorgeinder Beratungwieauch die Begleitungund Unterstützung von
SelbsthilfefürEinzelne und Gruppen. Zielgruppesind suchtgefährdete, drogenkonsumierende und-abhängige Menschen, derenAngehörigeund Bezugspersonen und
Multiplikator/-innen inMünster.
Besonderer Handlungsschwerpunkt der DrogenhilfeinMünster ist dieHilfe für Jugendliche undjunge Erwachsene.
Gesetzliche Grundlagen: §§1, 8, 13, 14SGB VIII; §14Landesprogramm gegen Sucht NRW; §16 SGB II
Besonderheiten im Planjahr
Ausbau der digitalen AngeboteundZugangswege in der BeratungundSuchtprävention
KonzeptionelleWeiterentwicklung derJugend- und Elternberatung inder Drogenhilfe
Neugestaltung des BremerPlatzes im Rahmen derUmbaumaßnahmen des Hauptbahnhofes
Produkt 060304 - Arbeitsmarktinitiativen
Beschreibung
Besonderheiten im Planjahr
Seite 349
Teilergebnisrechnung Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Ertrags- und Aufwandsarten Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut nach 2024(€)
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0,00 0+
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 312.234,19 348.500 348.500 303.597,29 44.903-
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 4.817,59 4.818+
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0,00 0+
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 1.390,00 0 0 499,65 500+
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 3.436,30 0 0 0,00 0+
07 + Sonstige ordentliche Erträge 245.083,22 200.000 200.000 364.284,64 164.285+
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0+
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0+
10 = Ordentliche Erträge 562.143,71 548.500 548.500 673.199,17 124.699+
11 - Personalaufwendungen 3.162.300,32 3.005.910 3.005.910 0 3.251.649,87 245.740+ 0
12 - Versorgungsaufwendungen 85.324,77 66.280 66.280 0 52.692,02 13.588- 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 242.262,42 254.420 254.420 0 252.416,48 2.004- 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 8.581,72 8.270 8.270 0 8.414,71 145+ 0
15 - Transferaufwendungen 5.351.901,89 5.148.270 5.148.270 0 5.445.940,65 297.671+ 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 157.254,31 537.720 557.860 20.140 164.074,35 393.786- 0
17 = Ordentliche Aufwendungen 9.007.625,43 9.020.870 9.041.010 20.140 9.175.188,08 134.178+ 0
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 8.445.481,72- 8.472.370- 8.492.510- 20.140- 8.501.988,91- 9.479- 0
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0,00 0+
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 8.445.481,72- 8.472.370- 8.492.510- 20.140- 8.501.988,91- 9.479- 0
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0+
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 8.445.481,72- 8.472.370- 8.492.510- 20.140- 8.501.988,91- 9.479- 0
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0,00 0+
28 - Aufwendungen aus internen 188.270,00 201.000 201.000 0 201.000,00 0+ 0
Leistungsbeziehungen
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 8.633.751,72- 8.673.370- 8.693.510- 20.140- 8.702.988,91- 9.479- 0
Jahresabschluss2023 Förderung von benachteiligten jungen Menschen Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe0603 Amt fürKinder,Jugendliche und Familien
Seite 350
Teilfinanzrechnung Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Ein- und Auszahlungsarten Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut nach 2024(€)
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0+
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 400,00 0 0 0,00 0+
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0+
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0,00 0+
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0,00 0+
06 = Summe der investiven Einzahlungen 400,00 0 0 0,00 0+
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
08 - für Baumaßnahmen 115.324,29 0 66.807 66.807 43.349,60 23.457- 22.898
09 - für den Erwerb von beweglichem 0,00 7.690 11.204 3.514 3.514,15 7.690- 3.514
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 115.324,29 7.690 78.011 70.321 46.863,75 31.147- 26.412
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 114.924,29- 7.690- 78.011- 46.863,75- 31.147+
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Jahresabschluss2023 Förderung von benachteiligten jungen Menschen Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe0603 Amt fürKinder,Jugendliche und Familien
Seite 351
Investitionsmaßnahmen Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut (€) nach 2024 (€)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 400,00 0 0 0 0,00 0+ 0
Auszahlung 115.324,29 7.690 78.011 70.321 46.863,75 31.147- 26.412
Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 114.924,29- 7.690- 78.011- 70.321- 46.863,75- 31.147+ 26.412-
Gesamtsaldo 114.924,29- 7.690- 78.011- 70.321- 46.863,75- 31.147+ 26.412-
Jahresabschluss2023 Förderung von benachteiligten jungen Menschen Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe0603 Amt fürKinder,Jugendliche und Familien
Seite 352
Familienförderung Dezernat IV Jahresabschluss 2023
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0604 Amt für Kinder, Jugendliche und Familien
Produktbereich Produkte
0604
Familienförderung
06
Kinder-, Jugend- und Familienhilfe
060401
Angebote für Familien
060402
Familienpolitische Maßnahmen
Seite 353
Jahresabschluss2023 Familienförderung Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe0604 Amt für Kinder,Jugendlicheund Familien
Beschreibung
Familienförderung umfasst die allgemeine Förderungder Erziehung in derFamilie. Leistungen zur Förderungder Erziehung in derFamiliesindinsbesondereBildungs-und- und BeratungsangebotezurVermittlung
erzieherischer Kompetenz sowie zurStärkung der Erziehungskraft unddes Selbsthilfepotentials.
Zu dieser Produktgruppegehören zudem die FrühenHilfen als lokaleundregionaleUnterstützungssysteme mit koordiniertenHilfsangeboten für ElternundKinder ab Beginn derSchwangerschaft und in denersten
Lebensjahren mit einem Schwerpunktauf der Altersgruppe der0- bis 3-jährigen. EinBaustein hiervon sind dieFamilienbesuche, dieder frühseitigenUnterstützung und BeratungjungerFamilien in Münster dienen.
Ebenfallszudieser Produktgruppe zählendie Elterngeldstelle, dieElternund Arbeitgeber/-innen zu Fragenund Möglichkeiten der Elternzeitund des Elterngelds berätund die Schwangerschaftsberatung miteinem
Beratungsangebot zu allenFragenrund um Schwangerschaft undGeburt inklusive der Vermittlungfinanzieller Hilfen.
Gesetzliche Grundlagen: §§16 (Allgemeine Förderung derErziehunginder Familie),17 (BeratunginFragender Partnerschaft, Trennung undScheidung) und 18 (Beratung
undUnterstützung bei der Ausübungder Personensorge und des Umgangsrechts) SGB VIII, Bundeselterngeld-und Elternzeitgesetz (BEEG), Gesetzzur Kooperation und Informationim Kinderschutz (KKG),
Schwangerschaftskonfliktgesetz (SchKG)
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. DieLeistungen zur Stärkungder Elternkompetenz von Mütternund Väternsollen durchpräventive Maßnahmen (Schwangerschaftsberatung, Erziehungsberatung,Familienbildung, Familienbesuche) beibehalten
werden undder fachlichempfohleneVersorgungsgradmit Erziehungsberatung gesichert werden.
2.Die Niedrigschwelligkeit der Angeboteder Familienbildung und -beratungsoll erhalten und ausgebautwerden; insbesondere soll das Angebot "Elternkompetenztraining" durch freieTräger der Familienbildung und
-beratungerhalten bleiben.
3. Väter inElternzeit sollen inGesellschaftund Arbeitswelt als gleichrangiges Lebenskonzept selbstverständlichwerden.
4. AlleMünsteraner Eltern, dieeinen"Familienbesuch" im Sinne des Angebotes wünschen, erhalten diesen.
Ergebnis 2022 Ansatz 2023 Ergebnis 2023 Vergleich Ansatz/Ergebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
-Zum 1. Ziel: Anzahl derFachkraftstellenfür Erziehungsberatung 18 18 18 0+ 0,0+
-Zum 2.Ziel: Anzahl finanzierter Kurse,in denen "Elternkompetenztraining" angebotenwird 24 24 23 1 - 4,2 -
-Zum 3. Ziel: Anteilder Väter, dieElterngelderhalten (in%) 37 50 60 10+ 20,0+
-Zum 4.Ziel: Anteil der Familien,die auf Wunsch einen"Familienbesuch" erhalten (in%) 100 100 100 0+ 0,0+
Standardkennzahlen
-Teilergebnis (Zeile29) pro Einwohner/in(inEuro) - 14,85 - 16,73 -16,33 0,40+ 2,4 -
-Aufwandsdeckungsgrad (in%) 11,4 9,6 9,4 0,2 - 1,9 -
Seite 354
Jahresabschluss2023 Familienförderung Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe0604 Amt für Kinder,Jugendlicheund Familien
Ergebnis 2022 Ansatz 2023 Ergebnis 2023 Vergleich Ansatz/Ergebnis
absolut prozentual
Leistungsdaten
-Einrichtungen der Familienbildung 4 4 4 0+ 0,0+
-Einrichtungen der Familienberatung(einschließlich Erziehungsberatung) 7 7 7 0+ 0,0+
-Anzahl der Familien,die Elterngeld beziehen 2.515 3.100 2.438 662 - 21,4 -
-Anzahl derVäter, die Elterngeld beziehen 1.498 1.550 1.472 78 - 5,0 -
-Anzahlder Väter, dielängerals zwei MonateElterngeldbeziehen [FinanzFAIRteilung] 465 491 26+ 5,6+
-Anzahl der Familien,die einen "Familienbesuch" wünschen 2.471 2.700 1.665 1.035 - 38,3 -
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Jahresabschluss2023 Familienförderung Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe0604 Amt für Kinder,Jugendlicheund Familien
Produkt 060401 - Angebote für Familien
Beschreibung
Das Elterngeld ist zentrales Elementder familienpolitischen Leistungen des Bundes. Kernelement des Elterngeldes ist die dynamische Leistung,diean das Erwerbseinkommenanknüpft. Das Elterngeld soll verhindern
helfen, dass die persönlicheVerantwortungsübernahme für einKindzum Verlust der ökonomischenSelbständigkeit führt.
In den Aufgabenbereichen"Familienbildung", "Beratung in Fragender Erziehung, Partnerschaft undPersonensorge" und "Schwangerschaftsberatung" sindbei den Angeboten fürFamilien sowohl der öffentliche
Trägerals auch freie Trägerbeteiligt.
DieNetzwerkkoordination Frühen Hilfenund Prävention fördert undsteuert die Kooperation unddieVernetzung von allenrelevanten Akteuren und bietetzur Qualifizierung der Fachkräfteallezwei Jahredie
MünsteranerPräventionskonferenzoder einzelne Fachtagean. Ziel ist es,den Ausbau und diebedarfsgerechte Weiterentwicklung von Angebotenfür Kinder, Jugendliche undFamilien zu unterstützen.
DieKommunaleSchwangerschaftsberatung bietet Beratung inallen Fragen rundum Schwangerschaft und Geburt sowiedie gesetzlich anerkannteKonfliktberatungan.
Zudem vermittelt dieSchwangerschaftsberatungfinanzielleHilfen.
Mit dem Angebot"Familienbesuche" erhaltenjunge Familienzeitnah nachder GeburtInformationen und Beratung, um diebestmöglichen Voraussetzungen fürdie Gesundheit und Entwicklungder Kinder zu erreichen.
GesetzlicheGrundlagen: §§ 16-18 SGB VIII, BEEG, KKG, SchKG (ErläuterungsieheProduktgruppenbeschreibung)
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Produkt 060402 - Besondere familienpolitische Maßnahmen
Beschreibung
Vor dem Hintergrunddes demografischenWandels und der verändertenFamilienstrukturenerhält das Leitbildeiner familien- und kinderfreundlichenStadtentwicklung für Kommunen undUnternehmen besondere
Bedeutung. WieKinderheute aufwachsen, welche Rahmenbedingungenund welches Klima
Familien vorfinden,sindQualitätsmerkmaleund zentraleAufgaben für eine zukunftsfähigeStadt.
Münster hat dies mitdem stadtstrategischen Leitziel einerfamilienfreundlichen und generationsgerechten Stadtentwicklungunterstrichen (Integriertes Stadtentwicklungs- und
Stadtmarketingkonzept; Beschluss des Rates vom 26.05.2004) und hiermit einenwesentlichen Orientierungspunkt geschaffen.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
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Teilergebnisrechnung Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Ertrags- und Aufwandsarten Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut nach 2024(€)
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0,00 0+
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 514.563,01 555.750 555.750 469.483,91 86.266-
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 1.000 1.000 0,00 1.000-
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0,00 0+
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 250 250 0,00 250-
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0,00 0+
07 + Sonstige ordentliche Erträge 85.795,03 0 0 62.840,52 62.841+
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0+
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0+
10 = Ordentliche Erträge 600.358,04 557.000 557.000 532.324,43 24.676-
11 - Personalaufwendungen 1.171.337,95 1.248.070 1.248.070 0 1.399.047,23 150.977+ 0
12 - Versorgungsaufwendungen 130.420,62 137.640 137.640 0 134.555,26 3.085- 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 119.638,15 177.090 177.090 0 152.494,68 24.595- 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 1.800,53 1.730 1.730 0 1.729,58 0- 0
15 - Transferaufwendungen 3.684.206,84 4.013.650 4.013.650 0 3.790.219,49 223.431- 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 91.914,12 179.310 179.310 0 130.074,86 49.235- 0
17 = Ordentliche Aufwendungen 5.199.318,21 5.757.490 5.757.490 0 5.608.121,10 149.369- 0
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 4.598.960,17- 5.200.490- 5.200.490- 0 5.075.796,67- 124.693+ 0
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0,00 0+
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 4.598.960,17- 5.200.490- 5.200.490- 0 5.075.796,67- 124.693+ 0
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0+
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 4.598.960,17- 5.200.490- 5.200.490- 0 5.075.796,67- 124.693+ 0
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0,00 0+
28 - Aufwendungen aus internen 50.000,00 57.350 57.350 0 57.350,00 0+ 0
Leistungsbeziehungen
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 4.648.960,17- 5.257.840- 5.257.840- 0 5.133.146,67- 124.693+ 0
Jahresabschluss2023 Familienförderung Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe0604 Amt für Kinder,Jugendlicheund Familien
Seite 357
Teilfinanzrechnung Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Ein- und Auszahlungsarten Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut nach 2024(€)
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0+
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0+
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0+
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0,00 0+
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0,00 0+
06 = Summe der investiven Einzahlungen 0,00 0 0 0,00 0+
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
08 - für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 65.000,00 65.000+ 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 0,00 1.620 1.620 0 0,00 1.620- 0
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 110.000 110.000 0 45.000,00 65.000- 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 0,00 111.620 111.620 0 110.000,00 1.620- 0
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 0,00 111.620- 111.620- 110.000,00- 1.620+
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Jahresabschluss2023 Familienförderung Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe0604 Amt für Kinder,Jugendlicheund Familien
Seite 358
Investitionsmaßnahmen Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut (€) nach 2024 (€)
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0110 Zuschuss MuM Erstausstatt. nach Umzug
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 65.000,00 65.000+ 0
Auszahlung von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 65.000 65.000 0 0,00 65.000- 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 0,00 65.000- 65.000- 0 65.000,00- 0+ 0
Auszahlungen)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
Auszahlung 0,00 46.620 46.620 0 45.000,00 1.620- 0
Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 0,00 46.620- 46.620- 0 45.000,00- 1.620+ 0
Gesamtsaldo 0,00 111.620- 111.620- 0 110.000,00- 1.620+ 0
Jahresabschluss2023 Familienförderung Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe0604 Amt für Kinder,Jugendlicheund Familien
Seite 359
Seite 360
Erzieherische und wirtschaftliche Hilfen für Familien Dezernat IV Jahresabschluss 2023
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0605 Amt für Kinder, Jugendliche und Familien
Produktbereich Produkte
0605
Erzieherische u. wirtschaftl. Hilfen für Familien
06
Kinder-, Jugend- und Familienhilfe
060501
Bezirkl. Sozialarbeit u. Hilfen z. Erzieh. in der Familie u.
eig. Wohnung
060502
Hilfen zur Erzieh. in Einricht. u. Pflegefam./Adoptionen
060503
Beistandschaften, UVG, Vormundschaften
060504
Schutz von Kindern und Jugendlichen
060505
Mitwirkung bei Familien- und Jugendgericht
060506
Eingliederungshilfe
Seite 361
Jahresabschluss2023 Erzieherischeund wirtschaftlicheHilfen für Familien Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0605 Amt fürKinder, Jugendlicheund Familien
Beschreibung
DieLeistungen dieser komplexenProduktgruppeumfassen den gesamtenpädagogischenund wirtschaftlichen Bereichderambulanten und stationärenHilfenzur Erziehung
(HzE), der Eingliederungshilfenund Adoptionsaufgaben. Ferner gehörendazu dieaufsuchenden Tätigkeitender Bezirkssozialarbeit in denStadtteileneinschließlich
einiger Serviceaufgaben fürdas Sozialamt, dieWahrnehmungder Gerichtshilfen (Familien- undJugendgericht) und des Kinderschutzes.
Ebensozählen dazu auch dieAufgaben der Beistandschaften unddes Unterhaltsvorschusses.
Gesetzliche Grundlagen:
§§ 8a,14, 18, 19, 20,21, 27 - 35, 35a, 39 - 42,50 - 52a, 55, 58a, 59 - 60, 85 - 97 SGBVIII, § 1712 BGB, SGB XII und Unterhaltsvorschussgesetz(UVG).
Besonderheiten im Planjahr
Implementierung von Instrumentarienzur wirkungsorientiertenSteuerung der HzE inKooperation mit freien Trägern.
Ziele
1. Der Anteil ehrenamtlichen Vormünder/Pfleger soll 6,7 % an der Gesamtzahl derVormundschaften/ Pflegschaften betragen.
2. DieHilfen zur Erziehung sollenzwischen dem ambulanten undstationären Leistungsanteil ein Verhältnis entwickeln, das dem PrinzipsowenigEingriff indie Elternrechte wiemöglichund soviel wienötig entspricht,
bei vorrangiger Inanspruchnahmeortsnaher Hilfen (> 50%). DieseZielsetzung solldifferenziert sowohl für Hilfenzur Erziehung gelten, diemännlichen Personen gewährt werden,als auchbei denen,dieweiblichen
Personen zugutekommen.
3. Fällenvon Kindesgefährdungwirdbei akuten Risikenausnahmslos am Meldetag nachgegangen.
4. Eingliederungshilfen sollenzwischen dem ambulanten undstationären Leistungsanteil ein Verhältnis entwickeln, das dem Vorrangprinzipambulanter Hilfen (> 50%) entspricht.
Ergebnis 2022 Ansatz 2023 Ergebnis 2023 Vergleich Ansatz/Ergebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
-Zum 1. Ziel: Ant. ehrenamtl.geführter Vormundsch./Pflegsch.im Verh. z.Gesamtzahl der Vormundsch./Pflegsch (in
%)
8,0 6,7 10,3 3,6+ 53,7+
-Zum 2. Ziel: Anteil derambulanten Hilfen an allenHzE-Leistungen (in%) 56 50 53 3+ 6,0+
-Zum 2.Ziel: Anteil der ambulantenHilfenan allen HzE-Leistungen(in%) (nur weiblichePersonen als
Hilfeempfangende)
52 50 50 0+ 0,0+
-Zum 2. Ziel:Anteil der ambulantenHilfenan allen HzE-Leistungen (in%) (nur männliche Personenals
Hilfeempfangende)
59 50 55 5+ 10,0+
-Zum 3. Ziel: Ant. d.Fälle m. höchster Kindesgefährdungsstufegem.§ 8aSGB VIII,denen am Meldetag
nachgegangen wurde(in%)
100 100 100 0+ 0,0+
-Zum 4.Ziel: Anteil der ambulantenFällezuallen Eingliederungshilfengem. § 35a SGBVIII(in%) 92 92 92 0+ 0,0+
Seite 362
Jahresabschluss2023 Erzieherischeund wirtschaftlicheHilfen für Familien Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0605 Amt fürKinder, Jugendlicheund Familien
Ergebnis 2022 Ansatz 2023 Ergebnis 2023 Vergleich Ansatz/Ergebnis
absolut prozentual
Standardkennzahlen
-Teilergebnis (Zeile29) pro Einwohner/in(inEuro) - 213,52 - 205,67 -240,33 34,66 - 16,9+
-Aufwandsdeckungsgrad (in%) 24,3 24,2 24,7 0,5+ 2,0+
Leistungsdaten
-Gesamtzahl aller Vormundschaften / Pflegschaften 323 300 361 61+ 20,3+
-AnzahlHzE pro10.000 der0 bis 21-Jährigen 313,0 300,0 325,7 25,7+ 8,6+
-Anzahl HzE-Fälle(§§ 29bis 35;27.2; 41SGB VII),Angaben absolut (nur weiblichePersonen als
Hilfeempfangende)
776 1.010 890 120 - 11,9 -
-Anzahl HzE-Fälle(§§29 bis 35; 27.2;41 SGB VII), Angabenabsolut (nur männliche Personenals
Hilfeempfangende)
1.000 1.010 1.116 106+ 10,5+
-Anzahl HzE-Fälle(§§29bis 35; 27,2; 41SGB VIII) , Angabenabsolut 1.776 2.020 2.006 14 - 0,7 -
-Anzahl ehrenamtlich geführter Vormundschaften/ Pflegschaften 26 20 37 17+ 85,0+
-Anzahl der HzE-Fälle(§§33, 34 SGBVIII) stationär (nur weiblichePersonen als Hilfeempfangende) 373 380 445 65+ 17,1+
-Anzahl derHzE-Fälle(§33, 34SGB VIII) stationär (nurmännliche Personen als Hilfeempfangende) 407 570 505 65 - 11,4 -
-Anzahlder HzE-Fälle(§§ 33,34 SGB VIII) stationär 780 950 950 0+ 0,0+
-AnzahlHzE-Fälle(§§ 29 -32, 27.2, 41SGBVIII) ambulant 996 1.010 1.056 46+ 4,6+
-Anzahl FälleEingliederungshilfegem. § 35a SGBVIII 790 810 869 59+ 7,3+
-Anzahl FälleEingliederungshilfegem.§ 35a SGBVIII ambulant 721 740 801 61+ 8,2+
-AnzahlFälleEingliederungshilfe gem. §35a SGBVIII stationär 69 70 68 2 - 2,9 -
-Anzahl derHzE-Fälle(§§29 bis 32; 27.2,41 SGB VIII)ambulant (nur weibliche Personenals Hilfeempfangende) 403 404 445 41+ 10,1+
-Anzahl der HzE-Fälle(§§29 bis 32;27.2, 41SGB VIII) ambulant(nur männliche Personen als Hilfeempfangende) 593 606 611 5+ 0,8+
Seite 363
Jahresabschluss2023 Erzieherischeund wirtschaftlicheHilfen für Familien Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0605 Amt fürKinder, Jugendlicheund Familien
Produkt 060501 - Bezirkl. Sozialarb.u.Hilfen zur Erziehungin d. Familie u. eig. Wohnung
Beschreibung
Bezirkssozialarbeit ist ein ortsnahes Beratungs-und Begegnungsangebot mit folgendenSchwerpunkten:
- Informierenund zurSelbsthilfe anregen,
- Gemeinwesenbezogene Anliegenund Ressourcen fördern,
- Bürgerinnenund Bürger instadtteilbezogenenSozialangelegenheiten beteiligen.
Durch die Bezirkssozialarbeitbietet der Kommunale Sozialdienst(KSD) eine ganzheitliche, familienbezogeneund problemgerechte Hilfestellung inVerbindung von Sozialarbeit undwirtschaftlicher Hilfegewährung.
Hilfen zur Erziehung(HzE) sicherndas Rechtjunger Menschen bis 18Jahrenauf Erziehung inihrer Familie, wenn Elternbzw. Personensorgeberechtigte(nachfolgend
Elterngenannt)diese Aufgabe nicht aus eigener Kraft ganz oderteilweise leisten können. SieunterstützenElternbei derWahrnehmung ihrer Erziehungsaufgaben und
dienender Förderungund Stabilisierungder psycho-sozialen und schulischenEntwicklung des Kindes oderJugendlichen. Vorrangiges Ziel dersozialpädagogischen Beratung
und Unterstützung istdieHilfe zur Selbsthilfe.Ambulante und teilstationäreHilfentragen dazubei, dieSituation in den Familienoder bei den einzelnenjungen Menschen
sozuverändern,dass dieBetroffenen ihrLeben trotz schwieriger Bedingungenwieder selbständigführen können.Der Erhalt des familiärenZusammenlebens und
dieweitgehende Vermeidungstationärer Erziehungshilfe sind grundlegendeZielrichtungen der Hilfen. DieHilfen sind grundsätzlichzeitlichbefristet. Dies gilt auchfür Hilfen
für junge Volljährige.
GesetzlicheGrundlagen: §§ 27-32, 35, 41 SGBVIII
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Seite 364
Jahresabschluss2023 Erzieherischeund wirtschaftlicheHilfen für Familien Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0605 Amt fürKinder, Jugendlicheund Familien
Produkt 060502 - Hilfen zur Erziehung inEinrichtungen und Pflegefamilien/Adoptionen
Beschreibung
Hilfen zur Erziehung (HzE) inEinrichtungen und Pflegefamilien umfassendieUnterbringung und Erziehungvonjungen Menschen bis 18 Jahren sowie vonVätern/Mütternmit ihrenKindernin einer Einrichtung der
Jugendhilfe.Voraussetzung ist, dass das Wohl und/oder dieErziehunginder Herkunftsfamilie alleinoder durch ambulante undteilstationäreHilfen nicht mehrsichergestellt werden kann. DieHilfen sollen
gewährleisten, dass jungeMenschen, dieinihrenFamilien nicht angemessen gefördert
werdenkönnen, zeitlichbefristet oderdauerhaft einen neuen Lebensmittelpunktfinden, in dem ihrRecht auf Erziehung undTeilhabe am gesellschaftlichen Lebeneingelöst wird. Bei stationärenErziehungshilfen bleibt
dieStärkung derErziehungsfähigkeit der Eltern einwesentliches Ziel der Leistungsgewährung.
Kinderunter 18 Jahren, diezur Adoption vermittelt werdensollen, werden mit Adoptionsbewerber/-innenmit dem Ziel derKindesannahme zusammengeführt.
Gesetzliche Grundlagen: §§19, 21, 27, 33-35und41 SGB VIII
Besonderheiten im Planjahr
Integration und Verselbständigung von umA(unbegleiteteminderjährige Ausländer)
Implementierung vonRückführungskonzeptenim Bereich derHeimerziehung
Produkt 060503 - Beistandschaften, Vormundschaften, UVG
Beschreibung
Das Amt für Kinder, Jugendlicheund Familien wirdBeistand, Pfleger oder Vormund inden durch das BürgerlicheGesetzbuch (BGB) vorgesehenen Fällen.Die Aufgabenübertragung erfolgt aufAntrag, per Gesetz oder
durchBestellung des zuständigen Amtsgerichts.Je nach AufgabenfeldsindalleTeileder elterlichenSorge oder Teilbereichehieraus durch das Amt fürKinder, Jugendlicheund Familienwahrzunehmen. Die
wesentlichen Aufgabenfelder des Beistandes beziehen sichauf
dieVaterschaftsfeststellung, die Verfolgung derUnterhaltsansprüche und die Beurkundungen.
AlleinstehendeElternteile(Mütter oder Väter)können Unterhaltsvorschussleistungen für einKind bis zum 18.Lebensjahr erhalten, um ihnenübergangsweise finanzielle Hilfe ineiner schwierigen Lebens- und
Erziehungssituationzu bieten. Dabei istgrundsätzlich eine Bewilligung bis zum 12. Lebensjahr, unterbestimmten Voraussetzungen auch bis zum 18. Lebensjahr, möglich.Wenn ein unterhaltsberechtigter Elternteil
Unterhaltsvorschussleistungenbezieht, wirddurchdas Amt für Kinder, Jugendlicheund Familien zeitgleich derUnterhalt vom unterhaltsverpflichtetenElternteilnachdrücklicheingefordert.
Gesetzliche Grundlagen: §§18, 52a, 55, 58a,59, 60 SGB VIII,§§ 1712 BGB, Unterhaltsvorschussgesetz(UVG)
Besonderheiten im Planjahr
DieRückforderungim Unterhaltsvorschuss sollfür Fälle, indenenerstmalig Unterhaltsvorschuss gezahlt wird,auf das Land NRW übertragen werden.
Seite 365
Jahresabschluss2023 Erzieherischeund wirtschaftlicheHilfen für Familien Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0605 Amt fürKinder, Jugendlicheund Familien
Produkt 060504 - Schutz von Kindern undJugendlichen
Beschreibung
Aufgabe der Kinder- und Jugendhilfeist, Kinder und Jugendlichevor negativen Einflüssen aufihreEntwicklung zu schützen. Dies gilt sowohl füräußere Einflüsse, wiez.B. durch Medien oderPeer-Groups, als auchfür
sichdirekt auf den/dieMinderjährige/nbeziehende Handlungen wieVernachlässigung,Misshandlung und Missbrauch.
Der gesetzlicheAuftrag reicht von derVermeidung der Entstehung gefährdenderSituationen über die schnelleAbwendung dieser Situationen bishinzuMaßnahmen, diedas erneute Entstehen gefährdender
Situationenverhindernsollen.
Das Amt fürKinder, Jugendlicheund Familiennimmt seinen Schutzauftrag gemäß§ 8a SGB VIIIaktivwar und richtetseine Hilfeangebote danachaus.
ReichenHilfen im Einzelfall nichtaus oder werdendiesevonden Personensorgeberechtigten abgelehnt,wirddas Familiengericht angerufen.Minderjährige werden entweder
als Selbstmelderoder vom Amt fürKinder, Jugendliche und FamilieninObhut genommen bzw.von anderen Stellen zugeführt, wenn andereMaßnahmen
nicht zurGefahrenabwendung ausreichen. Gefährdungsfälledes Kommunalen Sozialdienstes (KSD) mitkomplexem Beratungsbedarf werden im multiprofessionellen
Team der Clearingstelle (ärztlicheKinderschutzambulanz) beraten.
Rechtliche Grundlagen: §§8a, 14 und 42SGB VIII
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Produkt 060505 - Mitwirkung bei Familien- und Jugendgericht
Beschreibung
An gerichtlichen Verfahren, die Minderjährigeund Heranwachsendebetreffen, istdas Amt für Kinder,Jugendlicheund Familien zurUnterstützung der Gerichte
beteiligt. Fernerhat es dieAufgabe,dieInteressen und erzieherischenBelange von Minderjährigen undHeranwachsenden aufzuzeigen und indas Verfahren einzubringen.
Das Amt für Kinder, Jugendliche undFamilien richtet seine Mitwirkungzeitnah und beteiligungsorientiert aus.Hierdurch sollen dieelterlicheVerantwortung
gefördert und kindzentrierte Regelungenermöglicht werden. Soweit sinnvoll, macht das Amt fürKinder, Jugendliche und Familienim Verlauf des Verfahrens
auchHilfeangebote. Es ruft seinerseitsdas Gericht an, wenndas Kindeswohl erheblichgefährdet,aber eine erzieherische Hilfenicht oder nur
unzureichend möglichist. DieGrundsätzedes Hilfevorrangs und des geringstmöglichenSorgerechtseingriffs sind zubeachten.Durch dieJugendgerichtshilfe
ist dieBeratung und Betreuung vonstraffälligen und gefährdetenJugendlichen/ Heranwachsenden im Kontext des Verfahrens vor dem Jugendgerichtgesichert.
In regelmäßigen Absprachen mitden Familiengerichten wirddieBerichterstattung inmündlicher bzw.schriftlicher Form erörtert. Wesentliches Ziel ist dieVermeidungvon
Verfahrenseskalationen. In Umgangsangelegenheiten sindinwesentlichen AnteilenfreieTräger beteiligt.
Gesetzliche Grundlagen: §§50 und 52 SGBVIII, §§ 155 ff. FamFG
Seite 366
Jahresabschluss2023 Erzieherischeund wirtschaftlicheHilfen für Familien Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0605 Amt fürKinder, Jugendlicheund Familien
Produkt 060505 - Mitwirkung bei Familien- und Jugendgericht
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Produkt 060506 - Eingliederungshilfe
Beschreibung
Eingliederungshilfen sind Kindern, Jugendlichen undjungen Volljährige zu gewähren,wenn ihreseelische Gesundheitnachhaltiggefährdet oder beeinträchtigtist. Mit Eingliederungshilfensolleinepersönliche und
schulische/ beruflicheIntegrationim Sinne einerChancengleichheit gesichert werden, um einedauerhafte Sozialleistungsabhängigkeit
zu verhindern.
Besonderheiten im Planjahr
DiePoolbildung für Integrationshilfen anSchulensoll bedarfsgerecht ausgebautwerden.
Seite 367
Teilergebnisrechnung Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Ertrags- und Aufwandsarten Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut nach 2024(€)
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0,00 0+
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 677.843,00 1.018.930 1.018.930 1.018.929,00 1-
03 + Sonstige Transfererträge 6.761.388,28 5.687.000 5.687.000 6.550.442,72 863.443+
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.300,00 6.000 6.000 0,00 6.000-
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 10 10 377,33 367+
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 13.988.927,66 13.960.000 13.960.000 17.222.468,18 3.262.468+
07 + Sonstige ordentliche Erträge 3.942,72 10 10 2.709,93 2.700+
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0+
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0+
10 = Ordentliche Erträge 21.433.401,66 20.671.950 20.671.950 24.794.927,16 4.122.977+
11 - Personalaufwendungen 9.925.162,66 10.891.190 10.891.190 0 11.766.708,04 875.518+ 0
12 - Versorgungsaufwendungen 1.412.218,13 1.098.190 1.098.190 0 1.272.486,19 174.296+ 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 4.926.755,31 3.145.450 3.145.450 0 3.451.492,90 306.043+ 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 3.578,33 4.810 4.810 0 4.809,62 0- 0
15 - Transferaufwendungen 71.253.935,10 69.504.590 69.504.590 0 82.980.838,06 13.476.248+ 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 339.811,68 232.830 232.830 0 419.761,79 186.932+ 0
17 = Ordentliche Aufwendungen 87.861.461,21 84.877.060 84.877.060 0 99.896.096,60 15.019.037+ 0
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 66.428.059,55- 64.205.110- 64.205.110- 0 75.101.169,44- 10.896.059- 0
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0,00 0+
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 66.428.059,55- 64.205.110- 64.205.110- 0 75.101.169,44- 10.896.059- 0
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0+
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 66.428.059,55- 64.205.110- 64.205.110- 0 75.101.169,44- 10.896.059- 0
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0,00 0+
28 - Aufwendungen aus internen 398.340,00 443.150 443.150 0 443.150,00 0+ 0
Leistungsbeziehungen
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 66.826.399,55- 64.648.260- 64.648.260- 0 75.544.319,44- 10.896.059- 0
Jahresabschluss2023 Erzieherischeund wirtschaftlicheHilfen für Familien Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0605 Amt fürKinder, Jugendlicheund Familien
Seite 368
Teilfinanzrechnung Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Ein- und Auszahlungsarten Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut nach 2024(€)
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0+
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0+
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0+
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0,00 0+
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0,00 0+
06 = Summe der investiven Einzahlungen 0,00 0 0 0,00 0+
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
08 - für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 0,00 1.080 1.080 0 0,00 1.080- 0
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 0,00 1.080 1.080 0 0,00 1.080- 0
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 0,00 1.080- 1.080- 0,00 1.080+
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Jahresabschluss2023 Erzieherischeund wirtschaftlicheHilfen für Familien Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0605 Amt fürKinder, Jugendlicheund Familien
Seite 369
Investitionsmaßnahmen Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut (€) nach 2024 (€)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
Auszahlung 0,00 1.080 1.080 0 0,00 1.080- 0
Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 0,00 1.080- 1.080- 0 0,00 1.080+ 0
Gesamtsaldo 0,00 1.080- 1.080- 0 0,00 1.080+ 0
Jahresabschluss2023 Erzieherischeund wirtschaftlicheHilfen für Familien Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0605 Amt fürKinder, Jugendlicheund Familien
Seite 370
Jahresabschluss 2023 Gesundheitsdienste Dezernat V
Produktbereich 07
Produktbereich Produktgruppe
0701
Gesundheitsdienste
07
Gesundheitsdienste
Seite 371
Teilergebnisrechnung Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Ertrags- und Aufwandsarten Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut nach 2024(€)
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0,00 0+
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 1.828.291,60 548.990 548.990 1.791.653,93 1.242.664+
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0,00 0+
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 406.177,09 390.000 390.000 354.196,26 35.804-
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0,00 0+
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2.758.483,39 1.775.280 1.775.280 595.956,17 1.179.324-
07 + Sonstige ordentliche Erträge 1.758,97- 2.000 2.000 10.101,34 8.101+
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0+
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0+
10 = Ordentliche Erträge 4.991.193,11 2.716.270 2.716.270 2.751.907,70 35.638+
11 - Personalaufwendungen 9.919.809,26 7.678.400 7.678.400 0 7.878.249,81 199.850+ 0
12 - Versorgungsaufwendungen 637.202,24 494.100 494.100 0 528.734,75 34.635+ 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 557.939,82 573.380 573.380 0 558.048,17 15.332- 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 10.642,59 8.150 8.150 0 8.399,51 250+ 0
15 - Transferaufwendungen 5.815.344,83 5.995.880 6.569.880 574.000 6.535.281,50 34.599- 19.000
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 2.111.813,64 860.010 1.343.850 483.840 735.497,23 608.353- 692.300
17 = Ordentliche Aufwendungen 19.052.752,38 15.609.920 16.667.760 1.057.840 16.244.210,97 423.549- 711.300
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 14.061.559,27- 12.893.650- 13.951.490- 1.057.840- 13.492.303,27- 459.187+ 711.300-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0,00 0+
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 14.061.559,27- 12.893.650- 13.951.490- 1.057.840- 13.492.303,27- 459.187+ 711.300-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0+
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 14.061.559,27- 12.893.650- 13.951.490- 1.057.840- 13.492.303,27- 459.187+ 711.300-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 252.991,72 255.010 255.010 265.315,02 10.305+
28 - Aufwendungen aus internen 417.620,00 433.410 433.410 0 433.410,00 0+ 0
Leistungsbeziehungen
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 14.226.187,55- 13.072.050- 14.129.890- 1.057.840- 13.660.398,25- 469.492+ 711.300-
Jahresabschluss2023 Gesundheitsdienste Dezernat V
Produktbereich 07
Seite 372
Teilfinanzrechnung Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Ein- und Auszahlungsarten Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut nach 2024(€)
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0+
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0+
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0+
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0,00 0+
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0,00 0+
06 = Summe der investiven Einzahlungen 0,00 0 0 0,00 0+
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
08 - für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 0,00 6.000 6.000 0 6.513,94 514+ 0
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 0,00 6.000 6.000 0 6.513,94 514+ 0
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 0,00 6.000- 6.000- 6.513,94- 514-
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Jahresabschluss2023 Gesundheitsdienste Dezernat V
Produktbereich 07
Seite 373
Seite 374
Gesundheitsdienste Dezernat V Jahresabschluss 2023
Ausschuss: ASGVAf Produktgruppe 0701 Gesundheits- und Veterinäramt
Produktbereich Produkte
0701
Gesundheitsdienste
07
Gesundheitsdienste
070101
Übergreifende Gesundheitsförderung
070102
Kinder- und Jugendgesundheit
070103
Ärztlicher Untersuchungs- und Gutachtendienst
070104
Gesundheitsschutz
070105
Sozialpsychiatrische Hilfen
070106
Krankenhausumlage
Seite 375
Jahresabschluss2023 Gesundheitsdienste Dezernat V
Ausschuss: ASGVAf Produktgruppe0701 Gesundheits- und Veterinäramt
Beschreibung
Hauptaufgabedes Gesundheitsamtes ist es,dieGesundheit der Bevölkerungzuerhalten, zu schützenund zufördern. Dazuwerdendie gesundheitlichen Verhältnisseund Versorgungsstrukturenerfasst, bewertetund
fortentwickelt. Gesundheitsrisiken oder Ansteckungsgefahrenfür dieBevölkerung werdendurch Prävention, Aufklärung undqualitätssichernde Maßnahmenverhindert bzw. begrenzt. Das Amt wirkt auf eine
angemessene gesundheitlicheVersorgunginsbesonderefür Menschen ingesundheitlichen undsozialen Problemlagenhin. ÄrztlicheZeugnisseundGutachtenwerdenals Entscheidungshilfeim Auftrag der Ämterder
Stadtverwaltung und anderer Behördenerstellt.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Ziel: Diemit Beratungverbundenen Leistungen des Gesundheitsamtes bleiben mindestens im bisherigenUmfang erhalten. Als Indikatorfür dieErreichung dieses Zieles wird dieSummewichtiger Beratungs- und
Kundenkontakte des Amtes im Rahmen dieserProduktgruppe herangezogen.
Ergebnis 2022 Ansatz 2023 Ergebnis 2023 Vergleich Ansatz/Ergebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
-Zum 1. Ziel: SummewichtigerBeratungs- / Kundenkontakte 44.009 55.000 41.068 13.932 - 25,3 -
Standardkennzahlen
-Teilergebnis (Zeile29) pro Einwohner/in(inEuro) - 45,46 - 41,59 -43,46 1,87 - 4,5+
-Aufwandsdeckungsgrad (in%) 26,9 18,5 18,1 0,4 - 2,3 -
Leistungsdaten
-Anzahl der Lebensmittelbetriebe im Stadtgebiet 3.473 0+
-Anzahlder erforderlichen Plankontrollen gemäß Risikoanalyse 2.191 0+
Seite 376
Jahresabschluss2023 Gesundheitsdienste Dezernat V
Ausschuss: ASGVAf Produktgruppe0701 Gesundheits- und Veterinäramt
Produkt 070101 - Gesundheitsförderung
Beschreibung
DieVerhältnisse für das gesundheitlicheWohlbefinden des Einzelnen, vonGruppen und der Stadtgesellschaftwerden erfasst und bewertet. Mit der Gesundheitskonferenz werdendieBedingungen für
Gesundheitsbildung, Prävention,Krankheitsvorsorgeund Gesundheitsversorgung koordiniertund gestaltet. Das Gesundheitsamtermuntert und unterstützt verschiedeneAkteuredabei, Maßnahmen der
Gesundheitsförderungund Prävention zu entwickelnund zielgenau zu implementieren.
ZurSicherstellung der erforderlichen Qualitätund Hygiene bei derVerpflegung von KindernundJugendlichen in städtischen Kitasund Schulen werden dieEinrichtungen und die zuständigenÄmter der
Stadtverwaltung beraten undunterstützt.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Produkt 070102 - Kinder- und Jugendgesundheit
Beschreibung
Der Kinder- und Jugendgesundheitsdienst schütztKinder und Jugendliche vorGesundheitsgefahren und fördert ihreGesundheit. Er nimmt betriebsmedizinischeAufgaben in Kindertageseinrichtungen undSchulen
wahr, führt ärztlicheUntersuchungenund Beratungen zur Früherkennungvon Krankheiten, Behinderungen undEntwicklungsstörungen durch und vermitteltdienotwendigen Behandlungs- undBetreuungsangebote.
Woerforderlichbietet derDienst zentral oder vorOrt schulärztliche Sprechstunden an.
DerKinder- und Jugendzahngesundheitsdienst führtzahnärztliche Untersuchungen und Beratungenzur Verhütung von Krankheitenund Fehlentwicklungen sowieMaßnahmender Gruppenprophylaxedurch.
DieBeratungsstelle"FrüheHilfen" berät undbetreut Familien mit entwicklungsauffälligenoder behinderten KindernundJugendlichen, führt heilpädagogische Frühfördermaßnahmendurch und koordiniert Angebote
wie:Familienhebammen und Hebammensprechstunden inEinrichtungen und aufsuchende Gesundheitshilfen.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Seite 377
Jahresabschluss2023 Gesundheitsdienste Dezernat V
Ausschuss: ASGVAf Produktgruppe0701 Gesundheits- und Veterinäramt
Produkt 070103 - Ärztlicher Untersuchungs- und Gutachtendienst
Beschreibung
Das Gesundheits- und Veterinäramt erstelltim Auftrag ärztlicheZeugnisseund Gutachtenauf derGrundlage entsprechender Rechtsvorschriften als Entscheidungshilfefür externeBehördenund die Stadtverwaltung.
Es werdenim Auftrag des Personal-und Organisationsdezernates Unterstützungsleistungen fürden Betriebsmedizinischen Dienst derStadtverwaltungwahrgenommen.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Produkt 070104 - Gesundheitsschutz
Beschreibung
Übertragbare Krankheiten werden durchAufklärung,Beratung, Untersuchung und Aufdeckungvon Infektionsketten verhütet bzw.bekämpft.
DieEinhaltung der Hygienestandards z.B. bei Trinkwasserversorgungsanlagen, Krankenhäusern,Pflegeeinrichtungen und Gemeinschaftseinrichtungen wirdüberwacht.
Das Gesundheitsamt klärt dieBevölkerung und Behörden übergesundheitsgefährdende und gesundheitsschädigende Einflüsseaus der Umwelt aufund trägt zu ihrerVerringerung bei.
Der Arzneimittelverkehr auförtlicher Ebene wirdüberwachtund dieBevölkerung übereinen verantwortlichen Umgang mitArzneimitteln aufgeklärt.
Das Amt führtdieAufsicht über dieGesundheitsfachberufe.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Seite 378
Jahresabschluss2023 Gesundheitsdienste Dezernat V
Ausschuss: ASGVAf Produktgruppe0701 Gesundheits- und Veterinäramt
Produkt 070105 - Sozialpsychiatrische Hilfen
Beschreibung
Für Menschen mit psychischen Störungenund Behinderungen, Abhängigkeitskranke undihre Angehörigen bietet derSozialpsychiatrische
Dienst vor- und nachsorgendeHilfen sowieUnterstützung inKrisensituationen. Darüber hinaus ist er an HilfeplanverfahrenderLWL-BehindertenhilfeWestfalen für Menschenmit psychischen Erkrankungen und
Abhängigkeitserkrankungen(§53 SGB XII) sowieim Auftrag des Jobcentersan der psychosozialen Betreuungvonerwerbsfähigen Hilfebedürftigen (§16 aSGB II)beteiligt.
Fallübergreifend nimmt das Gesundheits-und Veterinäramt die Koordinationder psychiatrischen Versorgung inMünster wahr (Psychiatriekoordination).
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Produkt 070106 - Krankenhausumlage
Beschreibung
DieStädteund Gemeinden beteiligensich über eine Krankenhausumlagean der FinanzierungvonKrankenhausinvestitionen. DieBemessung derUmlagenhöhe orientiert sichander Einwohnerzahl. Rechtsgrundlage
ist das KrankenhausgestaltungsgesetzNRW.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Seite 379
Teilergebnisrechnung Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Ertrags- und Aufwandsarten Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut nach 2024(€)
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0,00 0+
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 1.828.291,60 548.990 548.990 1.791.653,93 1.242.664+
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0,00 0+
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 406.177,09 390.000 390.000 354.196,26 35.804-
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0,00 0+
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2.758.483,39 1.775.280 1.775.280 595.956,17 1.179.324-
07 + Sonstige ordentliche Erträge 1.758,97- 2.000 2.000 10.101,34 8.101+
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0+
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0+
10 = Ordentliche Erträge 4.991.193,11 2.716.270 2.716.270 2.751.907,70 35.638+
11 - Personalaufwendungen 9.919.809,26 7.678.400 7.678.400 0 7.878.249,81 199.850+ 0
12 - Versorgungsaufwendungen 637.202,24 494.100 494.100 0 528.734,75 34.635+ 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 557.939,82 573.380 573.380 0 558.048,17 15.332- 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 10.642,59 8.150 8.150 0 8.399,51 250+ 0
15 - Transferaufwendungen 5.815.344,83 5.995.880 6.569.880 574.000 6.535.281,50 34.599- 19.000
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 2.111.813,64 860.010 1.343.850 483.840 735.497,23 608.353- 692.300
17 = Ordentliche Aufwendungen 19.052.752,38 15.609.920 16.667.760 1.057.840 16.244.210,97 423.549- 711.300
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 14.061.559,27- 12.893.650- 13.951.490- 1.057.840- 13.492.303,27- 459.187+ 711.300-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0,00 0+
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 14.061.559,27- 12.893.650- 13.951.490- 1.057.840- 13.492.303,27- 459.187+ 711.300-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0+
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 14.061.559,27- 12.893.650- 13.951.490- 1.057.840- 13.492.303,27- 459.187+ 711.300-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 252.991,72 255.010 255.010 265.315,02 10.305+
28 - Aufwendungen aus internen 417.620,00 433.410 433.410 0 433.410,00 0+ 0
Leistungsbeziehungen
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 14.226.187,55- 13.072.050- 14.129.890- 1.057.840- 13.660.398,25- 469.492+ 711.300-
Jahresabschluss2023 Gesundheitsdienste Dezernat V
Ausschuss: ASGVAf Produktgruppe0701 Gesundheits- und Veterinäramt
Seite 380
Teilfinanzrechnung Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Ein- und Auszahlungsarten Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut nach 2024(€)
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0+
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0+
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0+
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0,00 0+
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0,00 0+
06 = Summe der investiven Einzahlungen 0,00 0 0 0,00 0+
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
08 - für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 0,00 6.000 6.000 0 6.513,94 514+ 0
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 0,00 6.000 6.000 0 6.513,94 514+ 0
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 0,00 6.000- 6.000- 6.513,94- 514-
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Jahresabschluss2023 Gesundheitsdienste Dezernat V
Ausschuss: ASGVAf Produktgruppe0701 Gesundheits- und Veterinäramt
Seite 381
Investitionsmaßnahmen Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut (€) nach 2024 (€)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
Auszahlung 0,00 6.000 6.000 0 6.513,94 514+ 0
Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 0,00 6.000- 6.000- 0 6.513,94- 514- 0
Gesamtsaldo 0,00 6.000- 6.000- 0 6.513,94- 514- 0
Jahresabschluss2023 Gesundheitsdienste Dezernat V
Ausschuss: ASGVAf Produktgruppe0701 Gesundheits- und Veterinäramt
Seite 382
Jahresabschluss 2023 Sportförderung Dezernat V
Produktbereich 08
Produktbereich Produktgruppe
0801
Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten
08
Sportförderung
0802
Bäder
Seite 383
Teilergebnisrechnung Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Ertrags- und Aufwandsarten Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut nach 2024(€)
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0,00 0+
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 999.017,41 892.730 892.730 1.107.664,21 214.934+
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0,00 0+
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 947,50 6.140 6.140 6.210,50 71+
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 1.575.840,75 2.326.960 2.326.960 1.730.944,22 596.016-
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 12.397,36 6.720 6.720 15.297,90 8.578+
07 + Sonstige ordentliche Erträge 2.280,09- 4.550 4.550 3.149,35 1.401-
08 + Aktivierte Eigenleistungen 21.124,72 0 0 0,00 0+
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0+
10 = Ordentliche Erträge 2.607.047,65 3.237.100 3.237.100 2.863.266,18 373.834-
11 - Personalaufwendungen 5.759.733,96 7.011.200 7.011.200 0 6.025.083,35 986.117- 0
12 - Versorgungsaufwendungen 263.919,25 158.200 158.200 0 211.751,10 53.551+ 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 1.461.115,07 1.599.060 1.639.060 40.000 1.281.324,74 357.735- 41.000
14 - Bilanzielle Abschreibungen 1.735.945,57 1.870.770 1.870.770 0 2.331.567,47 460.797+ 0
15 - Transferaufwendungen 4.818.776,08 5.182.420 5.317.420 135.000 5.674.283,09 356.863+ 6.000
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 1.871.716,92 973.830 1.093.830 120.000 1.633.262,01 539.432+ 0
17 = Ordentliche Aufwendungen 15.911.206,85 16.795.480 17.090.480 295.000 17.157.271,76 66.792+ 47.000
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 13.304.159,20- 13.558.380- 13.853.380- 295.000- 14.294.005,58- 440.626- 47.000-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0,00 0+
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 13.304.159,20- 13.558.380- 13.853.380- 295.000- 14.294.005,58- 440.626- 47.000-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0+
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 13.304.159,20- 13.558.380- 13.853.380- 295.000- 14.294.005,58- 440.626- 47.000-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0,00 0+
28 - Aufwendungen aus internen 11.878.150,00 12.373.740 12.373.740 0 12.373.740,00 0+ 0
Leistungsbeziehungen
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 25.182.309,20- 25.932.120- 26.227.120- 295.000- 26.667.745,58- 440.626- 47.000-
Jahresabschluss2023 Sportförderung Dezernat IV
Produktbereich 08
Seite 384
Teilfinanzrechnung Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Ein- und Auszahlungsarten Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut nach 2024(€)
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 409.758,98 1.162.630 1.162.630 44.197,35 1.118.433-
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0+
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0+
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0,00 0+
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0,00 0+
06 = Summe der investiven Einzahlungen 409.758,98 1.162.630 1.162.630 44.197,35 1.118.433-
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 5.159.057,69 11.069.500 11.069.500 0 6.895.042,54 4.174.457- 800.000
08 - für Baumaßnahmen 8.487.775,20 19.941.250 29.543.192 9.601.942 8.644.635,24 20.898.557- 8.192.208
09 - für den Erwerb von beweglichem 489.814,87 2.106.000 2.354.965 248.965 1.220.452,86 1.134.512- 565.053
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 1.378.568,91 1.200.000 3.847.866 2.647.866 1.071.772,17 2.776.094- 2.484.435
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 15.515.216,67 34.316.750 46.815.523 12.498.773 17.831.902,81 28.983.620- 12.041.696
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 15.105.457,69- 33.154.120- 45.652.893- 17.787.705,46- 27.865.187+
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Jahresabschluss2023 Sportförderung Dezernat IV
Produktbereich 08
Seite 385
Seite 386
Sportentwicklung, Sportanlagen und –stätten Dezernat V Jahresabschluss 2023
Ausschuss: SPA Produktgruppe 0801 Sportamt
Produktbereich Produkte
0801
Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten
08
Sportförderung
080101
Strateg. Sportentwicklung, Projekte u. Veranstaltungen
080102
Turn- und Sporthallen
080103
Bezirkssportanlagen und Sportplätze
080104
Sondersportanl.,Freizeitsportanl., Sportgelegenheiten
080105
Sportaußenanlagen an Schulen
080106
Schulsport
Seite 387
Jahresabschluss2023 Sportinfrastruktur,Sportförderung, Sportveranstaltungen Dezernat IV
Ausschuss: SPA Produktgruppe 0801 Sportamt
Beschreibung
Der Verfassungsauftrag, den Sport zupflegen und zu fördern,wird auf der Basis des Subsidiaritätsprinzips umgesetzt. Mitder "Integrierten gesamtstädtischen Sportentwicklungsplanung"wird der Weiterentwicklung
des Sports inMünster Rechnung getragen. Ziel ist die Teilnahmealler Menschen inMünsteraneinem vielfältigen Sportangebot und somit die Sicherungder Lebensqualität. Dazugehört
-die Mitgestaltung beim Flächennutzungsplanund bei Bebauungsplänen unterden Aspekten Bewegung, Sportund Spiel
- dieinhaltlicheGestaltung der Förderstrukturenfürden Sport inMünstersowiedieWeiterentwicklung derSportstätteninfrastruktur
- dieInfrastruktur anstädtischen und vereinseigenen Turn-und Sporthallen, Sportanlagen und-plätzen sowie Sondersportanlagen bedarfsorientiertzu sichernund gegebenenfallsauszubauen
- dieinfrastrukturelle undorganisatorische Sicherung des Schulsports bei gleichzeitiger Initiierung derinhaltlichen Weiterentwicklung sowie dieFörderungvon Bewegungserziehungim Vorschulalter und
Förderangebote vom Grundschulalterbis zum Übergang anweiterführende Bildungseinrichtungen
- dieMitgestaltungdes Stadtmarketings mit unddurch Sport im Rahmenvon Großveranstaltungen im Leistungs-/Breiten-und Freizeitsportbereich, um denSport als attraktiven Standortfaktorfür die Bürgerschaft zu
sichern.
Besonderheiten im Planjahr
Ausbau des Sportparks BergFidel
Sicherungund Weiterentwicklung der Schul-und Vereinssportstätten
Weiterentwicklung Sportanlage Wienburgstraße
Planungeiner Rad- und Rollstrecke(Velopark) sowieFlächen füramerikanische Sportartenauf derSportanlage Hiltrup Ost
Durchführung einer#Integrierten gesamtstädtischen Sportentwicklungsplanung#
Planung undNeubau einer Beachvolleyball-Halle
Masterplan SentruperHöhe
Ziele
1. Ziel: Der Zustand vonfunktionsfähigen Sportanlagen und -stättensoll zumindest gehalten werden. Maßstab ist ein Funktionsindex(Indexfür 2007 =100).
2. Ziel: Der Auslastungsgradvon Sportanlagen und -stättensoll zumindest gehalten werden.(Maßstabfür den Auslastungsgradist bis auf weiteresdieim Einzelfall ermittelteoder geschätzte Anzahl der
Nutzungsstunden.)
Seite 388
Jahresabschluss2023 Sportinfrastruktur,Sportförderung, Sportveranstaltungen Dezernat IV
Ausschuss: SPA Produktgruppe 0801 Sportamt
Ergebnis 2022 Ansatz 2023 Ergebnis 2023 Vergleich Ansatz/Ergebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
-Zum 1. Ziel: FunktionsindexfürSportanlagen und-stätten (Jahr2007 = 100) 100 100 100 0+ 0,0+
-Auslastungsgrad Sportanlagenu. -stätten 66,82 66,82 66,82 0,00+ 0,0+
Standardkennzahlen
-Teilergebnis (Zeile29) pro Einwohner/in(inEuro) - 53,51 - 53,14 -57,76 4,62 - 8,7+
-Aufwandsdeckungsgrad (in%) 8,4 8,1 9,0 0,9+ 11,1+
Leistungsdaten
-Anzahl Sportstätten 314 316 316 0+ 0,0+
-Nutzungsstunden (nur Stunden derTurn- und Sporthallen/Bezirkssportanlagen und-plätze) 621.925 638.328 638.328 0+ 0,0+
-FinanzFAIRteilung:Anzahl der Sportvereine im Stadtsportbund Münster (SSB) 200 200 200 0+ 0,0+
-FinanzFAIRteilung:Anzahl derMitglieder inden Sportvereinendes SSB 93.645 95.136 96.642 1.506+ 1,6+
-FinanzFAIRteilung:Anteil der weiblichenMitglieder inden Sportvereinen(in%) 39,50 40,24 39,42 0,82 - 2,0 -
-FinanzFAIRteilung:Anteil der männlichenMitglieder inden Sportvereinen(in%) 60,50 59,76 60,58 0,82+ 1,4+
Seite 389
Jahresabschluss2023 Sportinfrastruktur,Sportförderung, Sportveranstaltungen Dezernat IV
Ausschuss: SPA Produktgruppe 0801 Sportamt
Produkt 080101 - Bereitstellung von kommunalen Sportstättenund -anlagen
Beschreibung
Mit der strategischen Sportentwicklung werdendie infrastrukturellen und organisatorischenStrukturen des Sports inMünster entsprechend denaktuellenStandards, der Bedarfslageundder absehbaren künftigen
Rahmenbedingungen gesichertund weiterentwickelt. Dazu gehören:
-die fachliche Mitgestaltung bzw.Anpassung des Flächennutzungsplanes
- Impulsezur Entwicklung des Leistungs-,Breiten- und Freizeitsports
- Sportangebotefür alle Altersgruppen
- dieZusammenarbeit mit dem StadtsportbundMünster e. V., MünsteranerSportvereinen und fachverbandlichen Organisationen
-die Förderung des Stadtmarketings durchSport
- Kooperationen mitExternen, unter anderem derWestf. Wilhelms-Universität und derFachhochschuleMünster
- dieWeiterentwicklungder Bäder und des Schwimmangebotes für Kindergärten, Schulen,Sportvereine und den öffentlichenBadebetrieb
- dieWeiterentwicklung vonMethoden, Maßnahmen undMöglichkeitenzum kostengünstigen Bau undBetrieb von Sportanlagen undBädern.
DieVerwaltung wirdbeauftragt,die Ausschreibung eines gesamtstädtischenSportentwicklungskonzepts für die nächsten20 Jahreauf denWeg zubringen. Durchein externes Institut sollein#Integriertes
gesamtstädtisches Sportentwicklungskonzept# entwickeltwerden, dass den Bedarfendes Sports und dessenStakeholderngerecht wird.
Das grundlegendeZiel der integrierten Planungist es, diezukünftigeSportentwicklung einer Stadt anden tatsächlichen lokalen Bedarfenauszurichtenund indergesamtstätischen Stadtentwicklung zu verorten.
Insbesonderevor dem Hintergrund vonkaum noch definierten Sporterweiterungsflächen, die mittel- und langfristigdieBedarfe der Bürgereiner wachsenden Stadt befriedigenkönnten, ist eine zeitnaheUmsetzung
eines integrierten Sportentwicklungskonzeptes angezeigt.
DasSportamt der Stadt Münsterhat in den vergangenenJahren eine Vielzahl vonProjekten und Veranstaltungen initiiert, konzipiert, durchgeführt und größtenteils langfristiginder Veranstaltungskulturder Stadt
Münster etabliert. Primäres Ziel hierbei ist, durchinnovative Projekteund durchqualitativhochwertige Veranstaltungen diejeweilige Sportart nachhaltigzufördern und mittelfristig das jeweilige Projekt einem
Sportvereinzuübertragen. HerausragendeVeranstaltung wieder Sparkassen Münsterland Giro,Techniker Beach Tour, Volksbank Münster Marathon, Sparda-Münster CityTriathlon, Ruderbundesliga, Länderspiele
und DeutscheMeisterschaften z. B. im Rudernleisten einen großenBeitrag im Bereichdes Stadt- und Regionenmarketings. ZielgerichteteProjekte wiez. B.Sportelnam Wochenende undSport im Park habendie
Aufgabe, zeitgemäßeTrends (Gesundheit,Trendsport) aufzunehmen und inbewährten Kooperationen mit Vereinenund/oder Verbänden durchzuführen. Bisauf geringe Haushaltsmittel fürProjektestehenfür die
Finanzierungder gesamten Projekte undVeranstaltungen keine weiterenstädtischenMittel zur Verfügung, sodass dieseüber Akquisevon Drittmittelneingeworbenwerdenmüssen. In diesem Sinnegehört die
Sponsorenpflegemit zuden Aufgaben.
Seite 390
Jahresabschluss2023 Sportinfrastruktur,Sportförderung, Sportveranstaltungen Dezernat IV
Ausschuss: SPA Produktgruppe 0801 Sportamt
Produkt 080101 - Bereitstellung von kommunalen Sportstättenund -anlagen
Besonderheiten im Planjahr
Durchführung SparkassenMünsterland GirofürdieJahre2023 -2026).
Konzeptionierung und Ausbau vonvereinsgebundenen Sportangeboten
Veranstaltungen: Host TownProgram Special Olympics WorldGames, Neue innovative Projekte/ Veranstaltungen entwickeln, durchführenund wenn möglichanSportvereine übergeben.
Umstellung der mitVereinen geschlossenen Überlassungsverträge aufder Grundlage des Mustervertrags
Produkt 080102 - Sportförderung
Beschreibung
StädtischeTurn- und Sporthallen werdenfür den Schulsport, fürden Vereinssport (Trainings- undWettkampfbetrieb) (SSB - Vereinekostenlos - andereNutzernachEntgeltordnung) sowie schulischenAngeboten der
Ganztagsversorgung zur Verfügunggestellt. Darüber hinaus findetaucheine Vermietung fürweitere Nutzungen statt. DieNutzung der gedeckten Sportstättenerfolgt weitestgehend auf derBasis von
Schlüsselgewaltverträgen.
Besonderheiten im Planjahr
Entwicklung eines Konzeptes zur Bewältigungunerwarteter Ereignisse (z. B.Unwetter, Bombenfund, Evakuierung, UnterbringungAsylsuchender, Pandemien)
Wiederholungsplanung/Neukonzeption für Sporthallen-Neubau
PlanmäßigeSanierungsmaßnahmen werden in Zusammenarbeitzwischen Hochbau und Sportgeräteausstattungjähriginden Sommerferiendurchgeführt. Hierbei werdenSportgeräteauf den neuesten technischen
Standgebracht.
Produkt 080103 - Sportveranstaltungen
Beschreibung
Das Sportamt der Stadt Münsterunterhält und betreibt im gesamten Stadtgebiet Bezirkssportanlagen undSportplätze(Sportaußenanlagen). DieseAnlagenwerdensowohl dem Schulsport, dem Vereinssport (für
Vereine, diedem Stadtsportbund (SSB) angehörenkostenlos) als auch schulischenÜbermittagsangeboten auf der Basis geltender Nutzungsrichtlinien zur Verfügunggestellt. Darüber hinaus findet eine Vermietung
auf der Basis der Entgeltordnung für weitereNutzungen statt.
Von 33städtischenSportanlagen werden auf derBasis geschlossener Überlassungsverträge 23Anlagen von Sportvereinen geführt,vornehmlich belegt und genutzt.
Seite 391
Jahresabschluss2023 Sportinfrastruktur,Sportförderung, Sportveranstaltungen Dezernat IV
Ausschuss: SPA Produktgruppe 0801 Sportamt
Produkt 080103 - Sportveranstaltungen
Besonderheiten im Planjahr
Fortführung des Sanierungsprogramms.
Weiterentwicklung der SportanlageWienburgstraße und Wolbeck
Entwicklung neuerKriterien für dieUmwandlunginKunstrasenplätze
Planung einer neuenSportanlage in Hiltrup-Ost inVerbindungmit dem Velo-Park
Planungder Sanierung und Modernisierungdes Städt. Stadions ander Hammer Str.
Masterplan SentruperHöhe
Produkt 080104 - Sondersportanlagen, Freizeitsportanlagen, Sportgelegenheiten
Beschreibung
Das Sportamt der Stadt Münsterunterhält und betreibt im gesamten Stadtgebiet Sondersportanlagen (z.B. Regattastrecke), Freizeitsportanlagen (z.B. Trimm-dich-Anlagen) und Sportgelegenheiten(z. B.
Beachvolleyball-, Streetball-, Skateranlagen).DieseSportanlagen werden -bis auf die Regattastrecke-der sporttreibenden Bevölkerung kostenlosüberlassen. Zusätzlich ist eineVermietung der Tennis- und
Speckbrettplätzefür sportliche Nutzungen inEinzel- oder Dauerbelegung möglich.DieStadt Münster möchtehierdurchbedarfsorientiert vielfältige Sport-und Spielgelegenheiten an verschiedenenStandorten der
Stadt zur Verfügungstellen.
Besonderheiten im Planjahr
Planung eines Velo-Parks inHiltrup-Ost
Baueiner Skate- und Rollstreckein Münster Coerde
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Jahresabschluss2023 Sportinfrastruktur,Sportförderung, Sportveranstaltungen Dezernat IV
Ausschuss: SPA Produktgruppe 0801 Sportamt
Produkt 080105 - Sportaußenanlagen an Schulen
Beschreibung
Das Sportamt der Stadt Münsterunterhält und betreibt im gesamten Stadtgebiet Sportaußenanlagen (Sportflächenund Nebenanlagen) direkt beiund anSchulen, diefür den Schulsport undschulischen Angeboten
der Ganztagsversorungbzw. Angebote im Rahmen des Offenen Ganztags und damiteinhergehender Kooperationen genutzt werden.Darüber hinaus stehen dieAnlagenfür eine außerschulischeSportnutzung im
Bereichder bewegungsaktivenFreizeit unterschiedlicher Altersgruppen bis14 Jahrezur Verfügung.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Produkt 080106 - Schulsport
Beschreibung
Das Sportamt der Stadt Münsterunterstützt und fördert Sportangeboteanallenstädtischen undprivatenSchulenauf derBasis des Schulgesetzes undbezieht alleSchulendes gesamtenStadtgebietes indie
schulsportlichenFortbildungs- und Veranstaltungsangebote ein.Zu den Aktivitäten gehörensowohl dieOrganisation unddie Durchführung von schulischenWettkämpfen, als auchSportveranstaltungenggf. mit
außerschulischen Partnern. Vorgabenhierzu gibt es durchdas Sportministerium des Landes NRW bzw. durchstädtischeEntscheidungen und aus Kooperationmit Fachverbänden und Sportvereinen. Talentsichtungs-
und Talentfördergruppen im Rahmender freiwilligen Schulsportgemeinschaften werdenunterstützt und Konzepte fürdie außerunterrichtliche Schulsportentwicklung werdenerstellt. Flankierend werden hierzuauch
Lehrerfortbildungsmaßnahmen u. a. im Rahmen der Geschäftsführung des "Ausschusses für den Schulsport"organisiert. Das Pascal-Gymnasium wirdals NRW-Sportschuleweiterentwickelt, um Leistungssport
treibenden Schülern/inneneine optimaleVereinbarkeit von schulischer Ausbildungund Leistungssport zusichern.
Besonderheiten im Planjahr
Ausgestaltung der Zusammenarbeit zwischen NRW-Sportschule,Trägervereinund Stadt.
Ausbau einersportbezogenen Talentsichtung in Kooperationmit den LandesleistungsstützpunkteninMünster.
Erweiterung und Ausbau derkompensatorischenFörderangebote(z. B.Judo).
Fortführung der TestverfahrenundAusbau der KOM-Sportangebote anMünsteraner Grundschulen indenKlassen 2- 4.
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Teilergebnisrechnung Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Ertrags- und Aufwandsarten Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut nach 2024(€)
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0,00 0+
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 992.690,86 891.610 891.610 1.044.060,29 152.450+
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0,00 0+
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 947,50 6.140 6.140 6.210,50 71+
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 517.856,17 562.910 562.910 731.976,70 169.067+
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 6.720,00 6.720 6.720 6.720,00 0+
07 + Sonstige ordentliche Erträge 2.280,09- 460 460 2.131,90 1.672+
08 + Aktivierte Eigenleistungen 21.124,72 0 0 0,00 0+
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0+
10 = Ordentliche Erträge 1.537.059,16 1.467.840 1.467.840 1.791.099,39 323.259+
11 - Personalaufwendungen 1.395.042,47 1.222.770 1.222.770 0 1.819.643,99 596.874+ 0
12 - Versorgungsaufwendungen 165.131,58 107.560 107.560 0 208.332,28 100.772+ 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 891.541,61 908.130 948.130 40.000 615.169,80 332.960- 35.000
14 - Bilanzielle Abschreibungen 1.592.080,73 1.657.400 1.657.400 0 2.162.508,16 505.108+ 0
15 - Transferaufwendungen 4.052.002,76 4.694.370 4.819.370 125.000 4.969.114,44 149.744+ 6.000
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 1.755.371,08 878.160 998.160 120.000 1.467.799,22 469.639+ 0
17 = Ordentliche Aufwendungen 9.851.170,23 9.468.390 9.753.390 285.000 11.242.567,89 1.489.178+ 41.000
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 8.314.111,07- 8.000.550- 8.285.550- 285.000- 9.451.468,50- 1.165.919- 41.000-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0,00 0+
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 8.314.111,07- 8.000.550- 8.285.550- 285.000- 9.451.468,50- 1.165.919- 41.000-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0+
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 8.314.111,07- 8.000.550- 8.285.550- 285.000- 9.451.468,50- 1.165.919- 41.000-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0,00 0+
28 - Aufwendungen aus internen 8.433.690,00 8.704.010 8.704.010 0 8.704.010,00 0+ 0
Leistungsbeziehungen
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 16.747.801,07- 16.704.560- 16.989.560- 285.000- 18.155.478,50- 1.165.919- 41.000-
Jahresabschluss2023 Sportinfrastruktur,Sportförderung, Sportveranstaltungen Dezernat IV
Ausschuss: SPA Produktgruppe 0801 Sportamt
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Teilfinanzrechnung Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Ein- und Auszahlungsarten Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut nach 2024(€)
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 409.758,98 1.162.630 1.162.630 44.197,35 1.118.433-
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0+
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0+
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0,00 0+
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0,00 0+
06 = Summe der investiven Einzahlungen 409.758,98 1.162.630 1.162.630 44.197,35 1.118.433-
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
08 - für Baumaßnahmen 8.487.775,20 19.683.250 29.285.192 9.601.942 8.644.635,24 20.640.557- 8.042.208
09 - für den Erwerb von beweglichem 306.279,24 735.000 855.473 120.473 544.685,87 310.787- 131.602
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 1.378.568,91 1.200.000 3.847.866 2.647.866 1.071.772,17 2.776.094- 2.484.435
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 10.172.623,35 21.618.250 33.988.531 12.370.281 10.261.093,28 23.727.438- 10.658.245
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 9.762.864,37- 20.455.620- 32.825.901- 10.216.895,93- 22.609.005+
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Jahresabschluss2023 Sportinfrastruktur,Sportförderung, Sportveranstaltungen Dezernat IV
Ausschuss: SPA Produktgruppe 0801 Sportamt
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Investitionsmaßnahmen Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut (€) nach 2024 (€)
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0100 Beschaffungen für Sporteinrichtungen
Auszahlung für den Erwerb von beweglichem 247.853,04 210.000 276.699 66.699 190.077,74 86.622- 50.827
Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 247.853,04- 210.000- 276.699- 66.699- 190.077,74- 86.622+ 50.827-
Auszahlungen)
0200 Beschaffungen für den Sport
Auszahlung für den Erwerb von beweglichem 33.454,14 50.000 54.895 4.895 2.675,29 52.220- 31.662
Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 33.454,14- 50.000- 54.895- 4.895- 2.675,29- 52.220+ 31.662-
Auszahlungen)
0300 Schaffung von Sportgelegenheiten
Einzahlung aus Zuwendungen für 189.000,00 36.000 36.000 0 0,00 36.000- 0
Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 32.392,18 310.000 446.604 136.604 173.688,86 272.915- 250.408
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 156.607,82 274.000- 410.604- 136.604- 173.688,86- 236.915+ 250.408-
Auszahlungen)
0400 Baukosten städt. Sportanlagen
Einzahlung aus Zuwendungen für 220.758,98 106.000 106.000 0 0,00 106.000- 0
Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 1.139.930,60 1.850.000 3.163.500 1.313.500 1.305.275,56 1.858.225- 2.669.988
Auszahlung für den Erwerb von beweglichem 0,00 100.000 100.000 0 20.773,10 79.227- 40.306
Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 919.171,62- 1.844.000- 3.157.500- 1.313.500- 1.326.048,66- 1.831.452+ 2.710.293-
Auszahlungen)
0500 Erneuerung von Sporthallenböden
Auszahlung für Baumaßnahmen 294.356,81 250.000 296.364 46.364 50.676,93 245.687- 139.861
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 294.356,81- 250.000- 296.364- 46.364- 50.676,93- 245.687+ 139.861-
Auszahlungen)
Jahresabschluss2023 Sportinfrastruktur,Sportförderung, Sportveranstaltungen Dezernat IV
Ausschuss: SPA Produktgruppe 0801 Sportamt
Seite 396
Investitionsmaßnahmen Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut (€) nach 2024 (€)
0600 Besch. Betriebsvorrichtung
/-ausstattung
Einzahlung aus Zuwendungen für 0,00 106.250 106.250 0 44.197,35 62.053- 0
Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für den Erwerb von beweglichem 24.972,06 375.000 423.878 48.878 331.159,74 92.718- 8.807
Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 24.972,06- 268.750- 317.628- 48.878- 286.962,39- 30.666+ 8.807-
Auszahlungen)
0700 Geförderte Vereinsbaumaßnahmen
Auszahlung von aktivierbaren Zuwendungen 379.187,94 500.000 2.150.831 1.650.831 448.332,66 1.702.498- 1.701.736
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 379.187,94- 500.000- 2.150.831- 1.650.831- 448.332,66- 1.702.498+ 1.701.736-
Auszahlungen)
4360 Ausbau/Modernisierung Stadion
HammerStr.
Auszahlung für Baumaßnahmen 17.421,60 15.000.000 15.880.000 880.000 4.147.262,48 11.732.738- 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 17.421,60- 15.000.000- 15.880.000- 880.000- 4.147.262,48- 11.732.738+ 0
Auszahlungen)
4380 Beachvolleyballhalle
Einzahlung aus Zuwendungen für 0,00 914.380 914.380 0 0,00 914.380- 0
Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 1.306.250 1.306.250 0 610.242,28 696.008- 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 0,00 391.870- 391.870- 0 610.242,28- 218.372- 0
Auszahlungen)
4430 San. Turnhalle York-Kaserne
Auszahlung für Baumaßnahmen 248.584,27 242.000 1.364.610 1.122.610 139.189,40 1.225.420- 1.222.635
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 248.584,27- 242.000- 1.364.610- 1.122.610- 139.189,40- 1.225.420+ 1.222.635-
Auszahlungen)
Jahresabschluss2023 Sportinfrastruktur,Sportförderung, Sportveranstaltungen Dezernat IV
Ausschuss: SPA Produktgruppe 0801 Sportamt
Seite 397
Investitionsmaßnahmen Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut (€) nach 2024 (€)
4500 Verlagerung Ruderverein Münster
Auszahlung von aktivierbaren Zuwendungen 477.075,01 200.000 879.338 679.338 488.099,51 391.238- 491.238
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 477.075,01- 200.000- 879.338- 679.338- 488.099,51- 391.238+ 491.238-
Auszahlungen)
4520 Neubau Betriebshof Höltenweg
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 16.301,44 16.301+ 3.467
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 0,00 0 0 0 16.301,44- 16.301- 3.467-
Auszahlungen)
4540 Vereinsheim Münster 08
Auszahlung von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 500.000 500.000 0 0,00 500.000- 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 0,00 500.000- 500.000- 0 0,00 500.000+ 0
Auszahlungen)
4560 Umkleidegebäude SPAPleistermühlenweg
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 200.000 200.000 0 13.097,15 186.903- 180.285
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 0,00 200.000- 200.000- 0 13.097,15- 186.903+ 180.285-
Auszahlungen)
4570 Umkleidegebäude SPABonhoefferstraße
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 200.000 200.000 0 0,00 200.000- 161.668
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 0,00 200.000- 200.000- 0 0,00 200.000+ 161.668-
Auszahlungen)
4580 Umkleidegebäude SPAArnheimweg
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 200.000 200.000 0 0,00 200.000- 128.140
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 0,00 200.000- 200.000- 0 0,00 200.000+ 128.140-
Auszahlungen)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
Auszahlung 7.277.395,70 125.000 6.545.562 6.420.562 2.324.241,14 4.221.321- 3.577.217
Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 7.277.395,70- 125.000- 6.545.562- 6.420.562- 2.324.241,14- 4.221.321+ 3.577.217-
Jahresabschluss2023 Sportinfrastruktur,Sportförderung, Sportveranstaltungen Dezernat IV
Ausschuss: SPA Produktgruppe 0801 Sportamt
Seite 398
Investitionsmaßnahmen Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut (€) nach 2024 (€)
Gesamtsaldo 9.762.864,37- 20.455.620- 32.825.901- 12.370.281- 10.216.895,93- 22.609.005+ 10.658.245-
Jahresabschluss2023 Sportinfrastruktur,Sportförderung, Sportveranstaltungen Dezernat IV
Ausschuss: SPA Produktgruppe 0801 Sportamt
Seite 399
Seite 400
Bäder Dezernat V Jahresabschluss 2023
Ausschuss: SPA Produktgruppe 0802 Sportamt
Produktbereich Produkte
0802
Bäder
08
Sportförderung
080201
Hallenbäder
080202
Freibäder
Seite 401
Jahresabschluss2023 Bäder Dezernat IV
Ausschuss: SPA Produktgruppe0802 Sportamt
Beschreibung
Das Sportamt unterhält und betreibt als städtischeBäder 6(7) Hallenbäder und 3Freibäder zur Sicherung angemessenerSchwimm- und Bademöglichkeiten fürdieBereicheöffentlicher Badebetrieb,Schulsport und
schwimmsportliche Vereinsarbeit.
DiestädtischenBäder sind:
Hallenbad Mitte
Hallenbad Ost
HallenbadHiltrup
Hallenbad Roxel
Hallenbad Kinderhaus
Hallenbad Wolbeck
HallenbadSüd(ab Herbst 2023inBetrieb)
und
Freibad Hiltrup
Freibad Stapelskotten
SportbadCoburg
NichtstädtischeBäder:
Das Freibad Sudmühledes SV 91 e. V. erhält einen Zuschuss gemäß Ratsbeschluß. Für das von der BürgerbadHandorfgGmbH (vormals Bürgerbad Handorfe. V.) geführte Badwerdenfür diestädtischen
KontingenteAufwandsersatzleistungen gezahlt.
Besonderheiten im Planjahr
Attraktivierungder Münsterschen Bäderlandschaft gem.Ratsbeschluss vom 03.07.2019 V/0532/2019
Aufnahmedes Betriebes den neuenHallenbades Süd
Planung eines Sport-und Freizeitbades im Westender Stadt
Seite 402
Jahresabschluss2023 Bäder Dezernat IV
Ausschuss: SPA Produktgruppe0802 Sportamt
Ziele
1. Der Zuschussbedarf soll nachder Umstrukturierungs- und Modernisierungsphaseder Bäderlandschaft sinken(Basisjahr2011).
2. Der Aufwandsdeckungsgrad derverbleibenden Hallen- und Freibädersoll nach der Umstrukturierungs-und Modernisierungsphaseder Bäderlandschaftgesteigert werden (Basisjahr 2011).
Ergebnis 2022 Ansatz 2023 Ergebnis 2023 Vergleich Ansatz/Ergebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
-Zum 1. Ziel: Zuschussbedarf derstädtischen Bäder (in Euro) 8.800.000 8.414.590 8.879.270 464.680 + 5,5+
-Zum 1. Ziel: Zuschussbedarf dernichtstädtischen Bäder (in Euro) 515.000 488.050 471.000 17.050 - 3,5 -
-Zum 2. Ziel: Aufwandsdeckungsgradderstädtischen Bäder (in%) 14,98 17,37 12,08 5,29 - 30,5 -
Standardkennzahlen
-Teilergebnis (Zeile29) pro Einwohner/in(inEuro) - 26,95 - 29,36 -27,08 2,28+ 7,8 -
-Aufwandsdeckungsgrad (in%) 11,3 16,1 11,2 4,9 - 30,5 -
Leistungsdaten
-Anzahl der Bäderstandorte (städtische Hallenbäder) 7 7 7 0+ 0,0+
-Anzahlder Bäderstandorte (städtische Freibäder) 3 3 3 0+ 0,0+
-Öffnungsstundenaller städtischeBäder 28.000 30.302 30.302 0+ 0,0+
-Besucherzahlenallerstädtische. Bäder 863.778 949.000 949.000 0+ 0,0+
-Wasserflächealler städtischeBäder (inqm) 6.921 7.359 7.359 0+ 0,0+
Seite 403
Jahresabschluss2023 Bäder Dezernat IV
Ausschuss: SPA Produktgruppe0802 Sportamt
Produkt 080201 - Bereitstellung von kommunalen Bädern
Beschreibung
Unterhaltung und Betrieb von6(7) städtischen HallenbädernzurSicherstellung angemessener ganzjähriger Schwimmmöglichkeitenfür dieBereiche öffentlicherBadebetrieb, Schulsport und schwimmsportliche
Vereinsarbeit.
HallenbadMitte
Hallenbad Ost
Hallenbad Hiltrup
Hallenbad Roxel
HallenbadKinderhaus
Hallenbad Wolbeck
Hallenbad Süd (abHerbst 2023 inBetrieb)
Nichtstädtisches Hallenbad:
Für das von derBürgerbad Handorf gGmbH (vormals Bürgerbad Handorf e. V.)geführte Bad werdenfürdie städtischen KontingenteAufwandsersatzleitungengezahlt.
Besonderheiten im Planjahr
Attraktivierungder Münsterschen Bäderlandschaft gem.Ratsbeschluss vom 03.07.2019 V/0532/2019
Planungeines Sport- und Freizeitbades im Westen der Stadt
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Jahresabschluss2023 Bäder Dezernat IV
Ausschuss: SPA Produktgruppe0802 Sportamt
Produkt 080202 - Bäderförderung
Beschreibung
Unterhaltung und Betrieb von3städtischen Freibädernzur Sicherstellungangemessener saisonaler Schwimmmöglichkeiten fürdie Bereiche öffentlicher Badebetriebund punktuell für Schulsportund
schwimmsportliche Vereinsarbeit.
Freibad Hiltrup
Freibad Stapelskotten
SportbadCoburg
NichtstädtischeFreibäder:
Das Freibad Sudmühledes SV 91 e. V. erhält einen Zuschuss gemäß Ratsbeschluss.
Besonderheiten im Planjahr
Attraktivierungder Münsterschen Bäderlandschaft gem.Ratsbeschluss vom 03.07.2019 V/0532/2019
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Teilergebnisrechnung Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Ertrags- und Aufwandsarten Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut nach 2024(€)
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0,00 0+
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 6.326,55 1.120 1.120 63.603,92 62.484+
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0,00 0+
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0,00 0+
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 1.057.984,58 1.764.050 1.764.050 998.967,52 765.082-
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 5.677,36 0 0 8.577,90 8.578+
07 + Sonstige ordentliche Erträge 0,00 4.090 4.090 1.017,45 3.073-
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0+
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0+
10 = Ordentliche Erträge 1.069.988,49 1.769.260 1.769.260 1.072.166,79 697.093-
11 - Personalaufwendungen 4.364.691,49 5.788.430 5.788.430 0 4.205.439,36 1.582.991- 0
12 - Versorgungsaufwendungen 98.787,67 50.640 50.640 0 3.418,82 47.221- 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 569.573,46 690.930 690.930 0 666.154,94 24.775- 6.000
14 - Bilanzielle Abschreibungen 143.864,84 213.370 213.370 0 169.059,31 44.311- 0
15 - Transferaufwendungen 766.773,32 488.050 498.050 10.000 705.168,65 207.119+ 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 116.345,84 95.670 95.670 0 165.462,79 69.793+ 0
17 = Ordentliche Aufwendungen 6.060.036,62 7.327.090 7.337.090 10.000 5.914.703,87 1.422.386- 6.000
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 4.990.048,13- 5.557.830- 5.567.830- 10.000- 4.842.537,08- 725.293+ 6.000-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0,00 0+
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 4.990.048,13- 5.557.830- 5.567.830- 10.000- 4.842.537,08- 725.293+ 6.000-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0+
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 4.990.048,13- 5.557.830- 5.567.830- 10.000- 4.842.537,08- 725.293+ 6.000-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0,00 0+
28 - Aufwendungen aus internen 3.444.460,00 3.669.730 3.669.730 0 3.669.730,00 0+ 0
Leistungsbeziehungen
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 8.434.508,13- 9.227.560- 9.237.560- 10.000- 8.512.267,08- 725.293+ 6.000-
Jahresabschluss2023 Bäder Dezernat IV
Ausschuss: SPA Produktgruppe0802 Sportamt
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Teilfinanzrechnung Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Ein- und Auszahlungsarten Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut nach 2024(€)
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0+
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0+
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0+
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0,00 0+
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0,00 0+
06 = Summe der investiven Einzahlungen 0,00 0 0 0,00 0+
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 5.159.057,69 11.069.500 11.069.500 0 6.895.042,54 4.174.457- 800.000
08 - für Baumaßnahmen 0,00 258.000 258.000 0 0,00 258.000- 150.000
09 - für den Erwerb von beweglichem 183.535,63 1.371.000 1.499.492 128.492 675.766,99 823.725- 433.451
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 5.342.593,32 12.698.500 12.826.992 128.492 7.570.809,53 5.256.182- 1.383.451
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 5.342.593,32- 12.698.500- 12.826.992- 7.570.809,53- 5.256.182+
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Jahresabschluss2023 Bäder Dezernat IV
Ausschuss: SPA Produktgruppe0802 Sportamt
Seite 407
Investitionsmaßnahmen Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut (€) nach 2024 (€)
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0100 Besch. v. Geräten u.Fahrzeugen für
Bäder
Auszahlung für den Erwerb von beweglichem 75.260,83 21.000 146.288 125.288 124.493,49 21.795- 215.535
Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 75.260,83- 21.000- 146.288- 125.288- 124.493,49- 21.795+ 215.535-
Auszahlungen)
0200 Besch. Betriebsvorrichtung
/-ausstattung
Auszahlung für den Erwerb von beweglichem 108.274,80 1.350.000 1.353.204 3.204 551.273,50 801.930- 217.916
Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 108.274,80- 1.350.000- 1.353.204- 3.204- 551.273,50- 801.930+ 217.916-
Auszahlungen)
4200 Neubau Südbad
Auszahlung für den Erwerb von Grundstücken 5.159.057,69 11.069.500 11.069.500 0 6.895.042,54 4.174.457- 800.000
und Gebäuden
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 5.159.057,69- 11.069.500- 11.069.500- 0 6.895.042,54- 4.174.457+ 800.000-
Auszahlungen)
4210 Neubau Sport- und Freizeitbad West
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 258.000 258.000 0 0,00 258.000- 150.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 0,00 258.000- 258.000- 0 0,00 258.000+ 150.000-
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 5.342.593,32- 12.698.500- 12.826.992- 128.492- 7.570.809,53- 5.256.182+ 1.383.451-
Jahresabschluss2023 Bäder Dezernat IV
Ausschuss: SPA Produktgruppe0802 Sportamt
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Jahresabschluss 2023 Räumliche Planung und Entwicklung/Geoinformationen Dezernat III
Produktbereich 09
Produktbereich Produktgruppe
0901
Stadt- und Regionalentwicklung, Stadtplanung
09
Räumliche Planung und Entwicklung/Geoinformationen
0902
Vermessung, Kataster und Geoinformation
Seite 409
Teilergebnisrechnung Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Ertrags- und Aufwandsarten Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut nach 2024(€)
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0,00 0+
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 1.240.517,92 1.678.500 1.678.500 1.125.902,01 552.598-
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0,00 0+
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 676.070,54 1.032.290 1.032.290 563.103,99 469.186-
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 21.548,60 22.000 22.000 19.085,76 2.914-
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 384.852,90 402.790 402.790 662.548,49 259.758+
07 + Sonstige ordentliche Erträge 780,03 0 0 72.142,69 72.143+
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0+
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0+
10 = Ordentliche Erträge 2.323.769,99 3.135.580 3.135.580 2.442.782,94 692.797-
11 - Personalaufwendungen 11.466.725,22 12.999.890 12.999.890 0 12.480.028,94 519.861- 0
12 - Versorgungsaufwendungen 1.170.107,15 959.190 959.190 0 1.102.302,28 143.112+ 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 1.015.899,37 1.103.150 1.103.150 0 1.146.206,41 43.056+ 33.000
14 - Bilanzielle Abschreibungen 99.396,61 84.000 84.000 0 110.372,92 26.373+ 0
15 - Transferaufwendungen 657.450,33 614.000 711.940 97.940 441.032,04 270.908- 140.000
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 3.253.836,70 3.898.260 5.948.260 2.050.000 3.390.642,74 2.557.617- 2.090.000
17 = Ordentliche Aufwendungen 17.663.415,38 19.658.490 21.806.430 2.147.940 18.670.585,33 3.135.845- 2.263.000
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 15.339.645,39- 16.522.910- 18.670.850- 2.147.940- 16.227.802,39- 2.443.048+ 2.263.000-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0,00 0+
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 15.339.645,39- 16.522.910- 18.670.850- 2.147.940- 16.227.802,39- 2.443.048+ 2.263.000-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0+
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 15.339.645,39- 16.522.910- 18.670.850- 2.147.940- 16.227.802,39- 2.443.048+ 2.263.000-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0,00 0+
28 - Aufwendungen aus internen 808.180,00 792.990 792.990 0 792.990,00 0+ 0
Leistungsbeziehungen
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 16.147.825,39- 17.315.900- 19.463.840- 2.147.940- 17.020.792,39- 2.443.048+ 2.263.000-
Jahresabschluss2023 RäumlichePlanung und Entwicklung,Geoinformationen Dezernat III
Produktbereich 09
Seite 410
Teilfinanzrechnung Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Ein- und Auszahlungsarten Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut nach 2024(€)
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 1.292.106,26 1.955.000 1.955.000 2.710.377,22 755.377+
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 1.000,00 1.020 1.020 0,00 1.020-
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0+
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0,00 0+
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0,00 0+
06 = Summe der investiven Einzahlungen 1.293.106,26 1.956.020 1.956.020 2.710.377,22 754.357+
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
08 - für Baumaßnahmen 319.026,76 0 862.527 862.527 249.793,99 612.733- 610.206
09 - für den Erwerb von beweglichem 182.935,96 206.070 326.894 120.824 194.595,62 132.298- 128.014
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 1.383.082,63 1.270.850 5.002.850 3.732.000 4.662.000,00 340.850- 2.980.000
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 1.885.045,35 1.476.920 6.192.271 4.715.351 5.106.389,61 1.085.882- 3.718.220
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 591.939,09- 479.100 4.236.251- 2.396.012,39- 1.840.239+
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Jahresabschluss2023 RäumlichePlanung und Entwicklung,Geoinformationen Dezernat III
Produktbereich 09
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Seite 412
Stadt- und Regionalentwicklung, Stadtplanung Dezernat III Jahresabschluss 2023
Ausschuss: ASS Produktgruppe 0901 Amt f.Stadtentwicklung,Stadtplanung,Verkehrspl.
Produktbereich Produkte
0901
Stadt- und Regionalentwicklung, Stadtplanung
09
Räuml. Planung/Entwicklung/Geoinformationen
090101
Regional- u. Stadtumlandentwicklung, Raumordnung
090102
Stadtentwicklung
090103
Vorb. städtebauliche Planungen, Flächennutzungspl.
090104
Bebauungspläne u. sonst. städtebauliche Satzungen
090105
Stadterneuerung, Stadtgestaltung
Seite 413
Jahresabschluss2023 Stadt- und Regionalentwicklung,Stadtplanung Dezernat III
Ausschuss: ASS Produktgruppe0901 Stadtplanungsamt
Beschreibung
DieProduktgruppe umfasst
- dieMünster-spezifischenAufgabenbei der Regional-und Stadtumlandentwicklung
- Geschäftsführung undStadtentwicklungsaufgaben in der Stadtumlandentwicklungder Stadtregion Münster,
- dieAufgaben der strategischen, konzeptionellen,räumlichen und bürgerorientierten Stadt-und Stadtteilentwicklung
- dieAufgabender vorbereitenden und derverbindlichen Bauleitplanung(Flächennutzungs- undBebauungsplanung), einschließlich sonstiger städtebaulicherSatzungen
- dieAufgaben stadtplanerischerund städtebaulicher Standort- undProjektentwicklungen
- dieAufgaben derStadterneuerung und der Stadtgestaltung
-Vollzug der Sozialen Erhaltungssatzung
-die Aufgaben der integrierten,nachhaltigen Stadtentwicklung im digitalenZeitalter
Besonderheiten im Planjahr
Ab 2023 werden die Haushaltsmittel der Stabsstelle"Smart City"im Haushalt des Stadtplanungsamtesim neu eingerichteten Produkt09.01.06 "Smart City" veranschlagt.
Seite 414
Jahresabschluss2023 Stadt- und Regionalentwicklung,Stadtplanung Dezernat III
Ausschuss: ASS Produktgruppe0901 Stadtplanungsamt
Ziele
Abgeleitet aus den stadtstrategischen Zielender Stadt soll dieAufgabenerfüllung in dieser Produktgruppeinsbesonderedazu beitragen, dass
1.die planerischen Voraussetzungen fürein quantitativ und qualitativausreichendes Angebot an markt-und zielgruppengerechtenWohnstandorten inBaugebietenund im Siedlungsbestand(u. a. Konversion) inder
Stadt geschaffen werden. Das Angebot in Baugebietensollmindestens das 4-fache Volumender durchschnittlichen jährlichen Wohnungsneubauleistungder letzten 5 Jahreumfassen.
2. dieplanerischen Voraussetzungenfür einquantitativ undqualitativ ausreichendes Angebot anmarktgerechten Gewerbe- und Dienstleistungsstandortenin der Stadt geschaffenwerden, das mindestens dienach
dem städtischen "Handlungsprogramm Gewerbeflächen"jährlicherforderliche Manövriermasse voninsgesamt 50 ha umfasst.
3.Zur Gewährleistung einer weiterennachhaltigen Entwicklung der StadtMünster auf der Grundlageder stadtstrategischen Ziele undder Ergebnisse des IntegriertenStadtentwicklungskonzeptes Münster 2030
werden Fachkonzeptezur räumlichen Stadtentwicklung indem durchdieZielkennzahlenbeschriebenen Maße fortgeschrieben (unterBerücksichtigung des Ziels des Gender Mainstreamings).
4. Zur Abbildungder Meinung von Bürgerinnenund BürgernzudenLebensbedingungen wirdjährlicheinerepräsentative Bürgerumfrage durchgeführt undgeschlechterdifferenziert ausgewertet.
5. Zur Wahrnehmungeines Controllings / Monitorings zum demografischen Wandel erfolgtim 2-3Jahresrhythmus einSachstandsbericht zum Thema "Demografiein Münster" unter Berücksichtigungder
geschlechterdifferenzierten Perspektive.
6. Unter Beachtungder stadtstrukturellen Anforderungen undder verfügbaren Ressourcen erfolgt die zielgerichtete Durchführung dererforderlichen FNP-Änderungsverfahren, von Standortuntersuchungensowiedie
Erarbeitung von Rahmenplänenund Handlungskonzeptenfür Stadtteileund Stadtquartiere unter Berücksichtigungder Belange von Frauen/Männernund Mädchen/Jungen. Jedes begonneneVerfahren wirdden
zuständigen Gremienzur abschließenden Entscheidungvorgelegt.
7.Ziel ist die Umsetzungvonstadtstrukturell wichtigen Stadterneuerungs-und Stadtgestaltungsmaßnahmeninsbesonderedurcheine entsprechende Förderung mitLandes- bzw. BundesmittelnunterBerücksichtigung
der Belange des GenderMainstreamings. DieZielerreichung wirdexemplarisch mit den Zielkennzahlengemessen.
8. DieSoziale Erhaltungssatzunghat das Ziel, dieZusammensetzung der Wohnbevölkerung zuerhalten, um resultierende nachhaltigestädtebauliche Auswirkungen einer Verdrängungzu vermeiden.
9. Zur Wahrnehmungeines Controllings / Monitorings zu den Aufgabenbereichen derStabsstelle "Smart City" erfolgtim 2-Jahres-Rhythmus ein Sachstandsberichtzur integrierten, nachhaltigen Stadtentwicklungim
digitalenZeitalter.
Seite 415
Jahresabschluss2023 Stadt- und Regionalentwicklung,Stadtplanung Dezernat III
Ausschuss: ASS Produktgruppe0901 Stadtplanungsamt
Ergebnis 2022 Ansatz 2023 Ergebnis 2023 Vergleich Ansatz/Ergebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
-Zum 1. Ziel: Verhältnis vonin Baugeb. planerisch gesichert. Wohneinh. zu durchsch. jährl.inBaugeb. geb.
Wohnungen (%)
460 400 400 0+ 0,0+
-Zum 2. Ziel: Baureife Flächenfür Gewerbe- und Dienstleistungsstandorte(in ha) 26 50 50 0+ 0,0+
-Zum 3. Ziel:Anzahl der Fachkonzepte inlfd. Bearbeitung 2 2 2 0+ 0,0+
-Zum 3. Ziel:Anzahl der davon fertiggestellten Fachkonzepte 1 1 1 0+ 0,0+
-Zum 4. Ziel:Bürgerumfragen proJahr 1 1 1 0+ 0,0+
-Zum 4.Ziel: Mindestanteil auswertbarer Fragebögenzur Erreichung der Repräsentativität(in%) 33 33 33 0+ 0,0+
-Zum 6. Ziel:Abschlussgradd. eingeleitetenFNP-Änderungsverf., Standortuntersuch., Rahmenplänen u.
Handlungskonz. (in%)
100 100 100 0+ 0,0+
-Zum 7. Ziel: Erstellung einerBeschlussvorlage zur Priorisierung derzu beantragenden
Städtebauförderungsmaßnahmen
1 1 1 0+ 0,0+
-Zum 7. Ziel:Anteil fristgerecht gestellter Anträgeauf Städtebauförderungsmittel (in%) 100 100 100 0+ 0,0+
-Zum 8. Ziel: Gentrifizierungsmonitoring 1 1 - 100,0 -
-Zum 9.Ziel: Anzahl Sachstandsberichte "SmartCity" 1 1 1 0+ 0,0+
Standardkennzahlen
-Teilergebnis (Zeile29) pro Einwohner/in(inEuro) - 28,13 - 29,35 -28,48 0,87+ 3,0 -
-Aufwandsdeckungsgrad (in%) 14,6 14,3 16,6 2,3+ 15,8+
Seite 416
Jahresabschluss2023 Stadt- und Regionalentwicklung,Stadtplanung Dezernat III
Ausschuss: ASS Produktgruppe0901 Stadtplanungsamt
Produkt 090101 - Regional- und Stadtumlandentwicklung, Raumordnung
Beschreibung
Das Produkt umfasst u. a.
-die förmliche Abstimmung mitder Bauleitplanung der Nachbargemeinden
-die förmliche Abstimmung mitder Landes- und Regionalplanung
-Zusammenarbeit inder StadtregionMünster (11 Gemeinden)
- zentraleKoordinationsleistung inder EUREGIO, Leitung sowie inhaltliche Mitwirkungim AK NachhaltigeRaumentwicklung, Betreuung EUREGIO-Vorstand
- inhaltlicheKooperationund Koordination im StädtenetzMONT, dem Städtedreieck Münster,Osnabrück, Netwerkstad Twente
- inhaltlicheKooperation, Koordination und Umsetzungder Münsterland-Erklärungmit denvier Münsterlandkreisen
- Regionalratbetreuung, Koordinationüber alle Fachressorts
- Auf-und Ausbau regionaler Netzwerkeim Münsterland und inWestfalen
Besonderheiten im Planjahr
Dieneue Stadtregion Münster: Umsetzungdes Kontraktes (V/0946/2018)
Fortschreibung des Regionalplans Münsterland
Seite 417
Jahresabschluss2023 Stadt- und Regionalentwicklung,Stadtplanung Dezernat III
Ausschuss: ASS Produktgruppe0901 Stadtplanungsamt
Produkt 090102 - Stadtentwicklung
Beschreibung
Das Produkt umfasst u. a.
-Erarbeitung des integriertenStadtentwicklungskonzeptes (ISEK/Münster Zukünfte 20/30/50, Zukunftsstrategien)
-das RaumfunktionaleKonzept (RFK)sowieweiteresektorale Fachkonzepte,z. B. für dieBereicheWohnen, GewerbeundIndustrie, Einzelhandel, Dienstleistungen
- Umsetzungdes Integrierten Stadtentwicklungs- undStadtmarketingkonzeptes (ISM)
- Umsetzung undFortschreibung des Handlungskonzeptes demografischerWandel
- Raumanalysen, Stadtteilmonitoring
- Bürgerumfragenzur direkten Bürgerbeteiligung füreine bedarfs- und nachfrageorientierteStadtentwicklungsplanung
- Umsetzung strategischer Stadtentwicklungsprojekte, z. B. Wissenschaftsstadt
- FachlicheBegleitung der Nachhaltigkeitsstrategie2030
-Prozessbegleitende Evaluation und Erfolgskontrollen(z. B. SozialeStadt)
Besonderheiten im Planjahr
Betreuung des ISEK / MünsterZukünfte 20/30/50
Produkt 090103 - Vorbereitende städtebauliche Planungen, Flächennutzungsplanung
Beschreibung
Das Produkt umfasst
- Änderungen sowiedieFortschreibung des Flächennutzungsplanes (FNP) der Stadt Münster
-gesamtstädtischausgerichtete Standortuntersuchungen fürbauliche oder sonstige Vorhaben
-die Erarbeitung von städtebaulichenRahmenplänen und HandlungskonzeptenfürStadtteileund Stadtquartiere.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Seite 418
Jahresabschluss2023 Stadt- und Regionalentwicklung,Stadtplanung Dezernat III
Ausschuss: ASS Produktgruppe0901 Stadtplanungsamt
Produkt 090104 - Bebauungspläne und sonstige städtebaulicheSatzungen
Beschreibung
DieAufgabeninnerhalb des Produkts umfasseninden Schwerpunkten
-die Neuaufstellung, Änderung, Ergänzungund Aufhebung von BebauungspläneninEigenregieeinschl. bedarfsbezogenvertraglicher Flankierung durch StädtebaulicheVerträgeund Anwendung der
Plansicherungsinstrumente(Zurückstellung von Bauvorhaben, Veränderungssperre)
-die Vorhaben bezogene NeuaufstellungundÄnderung von Bebauungsplänenim ppp-Modell einschl. bedarfsbezogenvertraglicher Flankierung durchDurchführungsverträge- umfassende Begleitung der
Vorhabenträgerin inhaltlicher und formalerHinsicht
- dieAufstellung sonstigerStädtebaulicher Satzungen: § 34er/ §35er-Satzungen (BauGB)und Sanierungs-/Entwicklungssatzungen, Erhaltungs- undGestaltungssatzungen, ...
- dieErarbeitungvon Standortbewertungen, StandortkonzeptenundStandort-/Projektentwicklungen im VorfeldförmlicherVerfahren einschl. Betreuung derBau-herrn/Investoren, ... - Projektmanagement
-die planungsrechtliche Beratung vonEigentümern, Bauherrn, Investoren, ..., insbes. auch im Vorfeldder Projektentwicklung und Bauantragstellung
-die Abgabe vonplanungsrechtlichenStellungnahmen zu Bauvorhaben andie Baugenehmigungsbehörde
- dieErteilungplanungsrechtlicher Auskünfte einschl. weitererbodenrelevanter Rechtsvorschriftenund Hinweise
-die Information und Diskussionmit der Bürgerschaft überPlanungsverfahrenund -projekte(Bürgeranhörungen,Pressehinweise, allg.
Öffentlichkeitsarbeit,...)
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Produkt 090105 - Stadterneuerung, Stadtgestaltung
Beschreibung
DieAufgabeninnerhalb des Produkts umfasseninden Schwerpunkten
-Akquisitionvon Städtebauförderungsmitteln
- vorbereitendeUntersuchungen und Strukturplanungen fürErneuerungsschwerpunkte und -gebiete (oftmals als Voraussetzung für Städtebauförderung)
-städtebauliche/stadtgestalterische Wettbewerbe bzw. Optimierungsverfahren:inhaltliche Vorgaben, Begleitung vonVerfahren Dritter, Durchführung, Management
-städtebauliche und stadtgestalterischeEntwürfefür einzelne oder zusammenhängendeStadträume, z. B. Altstadt,
Stadterneuerungsschwerpunkte,Stadtteilzentren, neue Baugebiete, öffentlicherRaum allgemein
- städtebauliche undstadtgestalterischeKonzepte, insbesonderezurOptimierung von FunktionundNutzung sowie Möblierung undBeleuchtung des öffentlichen Raums,von Werbung, Beschilderung undInfrastruktur
- städtebauliche bzw. stadtgestalterischeBeratung für Bauherrn, Eigentümerund Investoren, Initiierung undBegleitung der Projektoptimierung Dritter,aktive Begleitung und Unterstützungprivaten Engagements in
ppp-Projekten
- Modellbauund Modellbau-Management, Stadtmodell (MünsterModell)
Seite 419
Jahresabschluss2023 Stadt- und Regionalentwicklung,Stadtplanung Dezernat III
Ausschuss: ASS Produktgruppe0901 Stadtplanungsamt
Produkt 090105 - Stadterneuerung, Stadtgestaltung
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Produkt 090106 - Smart CityMünster
Beschreibung
Das Produkt umfasst u. a.
-Erarbeitung, Umsetzung und Fortschreibungder Smart City
Strategie
- Beratung,Entwicklung und Koordination derUmsetzung von
Projekten im Rahmender integrierten, nachhaltigen
Stadtentwicklung
- Beratung,Entwicklung und Koordination derUmsetzung von
Projekten im Rahmendes Förderprogramms #Modellprojekte Smart
Cities#
-Betreuung, Ausbau und Weiterentwicklungder Allianz Smart City
Münster
-Information und Diskussion mitder Bürgerschaft über Themen
undProjekte der digitalen Stadtentwicklung
Besonderheiten im Planjahr
Fertigstellung und Beschluss der SmartCity Strategie Münster
Seite 420
Teilergebnisrechnung Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Ertrags- und Aufwandsarten Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut nach 2024(€)
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0,00 0+
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 1.216.736,15 1.677.570 1.677.570 1.091.739,61 585.830-
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0,00 0+
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 3.986,00 5.000 5.000 4.449,40 551-
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 250,00 250+
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 289.516,65 357.910 357.910 613.546,76 255.637+
07 + Sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 0 72.142,69 72.143+
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0+
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0+
10 = Ordentliche Erträge 1.510.238,80 2.040.480 2.040.480 1.782.128,46 258.352-
11 - Personalaufwendungen 5.323.276,93 5.923.860 5.923.860 0 5.656.898,64 266.961- 0
12 - Versorgungsaufwendungen 744.297,25 622.470 622.470 0 668.783,13 46.313+ 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 357.132,51 415.130 415.130 0 447.276,65 32.147+ 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 8.058,85 6.950 6.950 0 7.057,14 107+ 0
15 - Transferaufwendungen 657.450,33 614.000 711.940 97.940 441.032,04 270.908- 140.000
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 2.899.628,66 3.704.660 5.724.660 2.020.000 3.192.027,58 2.532.632- 2.090.000
17 = Ordentliche Aufwendungen 9.989.844,53 11.287.070 13.405.010 2.117.940 10.413.075,18 2.991.935- 2.230.000
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 8.479.605,73- 9.246.590- 11.364.530- 2.117.940- 8.630.946,72- 2.733.583+ 2.230.000-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0,00 0+
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 8.479.605,73- 9.246.590- 11.364.530- 2.117.940- 8.630.946,72- 2.733.583+ 2.230.000-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0+
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 8.479.605,73- 9.246.590- 11.364.530- 2.117.940- 8.630.946,72- 2.733.583+ 2.230.000-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0,00 0+
28 - Aufwendungen aus internen 325.020,00 320.200 320.200 0 320.200,00 0+ 0
Leistungsbeziehungen
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 8.804.625,73- 9.566.790- 11.684.730- 2.117.940- 8.951.146,72- 2.733.583+ 2.230.000-
Jahresabschluss2023 Stadt- und Regionalentwicklung,Stadtplanung Dezernat III
Ausschuss: ASS Produktgruppe0901 Stadtplanungsamt
Seite 421
Teilfinanzrechnung Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Ein- und Auszahlungsarten Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut nach 2024(€)
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 1.292.106,26 1.955.000 1.955.000 2.710.377,22 755.377+
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0+
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0+
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0,00 0+
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0,00 0+
06 = Summe der investiven Einzahlungen 1.292.106,26 1.955.000 1.955.000 2.710.377,22 755.377+
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
08 - für Baumaßnahmen 319.026,76 0 862.527 862.527 249.793,99 612.733- 610.206
09 - für den Erwerb von beweglichem 1.141,64 6.070 6.070 0 4.733,50 1.337- 0
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 1.383.082,63 1.270.850 5.002.850 3.732.000 4.662.000,00 340.850- 2.980.000
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 1.703.251,03 1.276.920 5.871.447 4.594.527 4.916.527,49 954.920- 3.590.206
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 411.144,77- 678.080 3.916.447- 2.206.150,27- 1.710.297+
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Jahresabschluss2023 Stadt- und Regionalentwicklung,Stadtplanung Dezernat III
Ausschuss: ASS Produktgruppe0901 Stadtplanungsamt
Seite 422
Investitionsmaßnahmen Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut (€) nach 2024 (€)
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
4020 Baukosten B-Side
Einzahlung aus Zuwendungen für 1.292.106,26 1.955.000 1.955.000 0 2.710.377,22 755.377+ 0
Investitionsmaßnahmen
Auszahlung von aktivierbaren Zuwendungen 1.383.082,63 1.270.850 4.022.850 2.752.000 4.662.000,00 639.150+ 2.000.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 90.976,37- 684.150 2.067.850- 2.752.000- 1.951.622,78- 116.227+ 2.000.000-
Auszahlungen)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
Auszahlung 320.168,40 6.070 1.848.597 1.842.527 254.527,49 1.594.070- 1.590.206
Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 320.168,40- 6.070- 1.848.597- 1.842.527- 254.527,49- 1.594.070+ 1.590.206-
Gesamtsaldo 411.144,77- 678.080 3.916.447- 4.594.527- 2.206.150,27- 1.710.297+ 3.590.206-
Jahresabschluss2023 Stadt- und Regionalentwicklung,Stadtplanung Dezernat III
Ausschuss: ASS Produktgruppe0901 Stadtplanungsamt
Seite 423
Seite 424
Vermessung, Kataster und Geoinformation Dezernat III Jahresabschluss 2023
Ausschuss: ASS Produktgruppe 0902 Vermessungs- und Katasteramt
Produktbereich Produkte
0902
Vermessung, Kataster und Geoinformation
09
Räuml. Planung/Entwicklung/Geoinformationen
090201
Vermessungen
090202
Liegenschaftskataster
090203
Geodatenmanagement
090204
Kartografie, Reprografie
090205
Grundstücksbewertung
090206
Bodenordnungsverfahren
090207
Grundstücksbezogene Ordnungsmaßnahmen
Seite 425
Jahresabschluss2023 Vermessung, Kataster und Geoinformation Dezernat III
Ausschuss: ASS Produktgruppe0902 Vermessungs- und Katasteramt
Beschreibung
In dieser Produktgruppe sind dieAufgabendes Vermessungs- undKatasterwesens gebündelt. Sie umfassendieErhebung von raumbezogenenSachverhalten oder die ÜbertragungvonPlanungsdaten indie
ÖrtlichkeitdurchVermessung und bildendamit dieGrundlage fürdieFührung des Liegenschaftskatasters, der amtlichen Kartenwerkeundder raumbezogenen Informationssysteme. Im Liegenschaftskataster werden
flächendeckend für das Stadtgebiet alle FlurstückeundGebäude sowiedieTopographiebeschrieben, dargestellt und ständigfortgeschrieben. Im Rahmen des Geodatenmanagements werden die gewonnenen
Informationenweiterentwickelt z.B. durch Harmonisierungvon Datenbanksystemen, ggf. mitweiterenDaten verknüpft undals Grundlage für diverseAnwendungen in analoger unddigitaler Form bereitgestellt. Die
Bodenordnungschafft durchGrundstücksneuordnungdieVoraussetzungfür eine planungskonformeNutzung von Grundstücken unddieGrundstücksbewertung sorgt mitder Einrichtungdes Gutachterausschusses für
Grundstückswerte für die notwendigeTransparenz auf dem Grundstücksmarkt und liefert Wertermittlungen fürzahlreiche private und kommunaleZwecke. Dieamtliche Lagebezeichnungmit Straßenname und
Hausnummer bildetden eindeutigen Raumbezugfüralleadressbezogenen Sachverhalte inder Stadt Münster.
Besonderheiten im Planjahr
Deutliche erhöhte Bedarfe in denBereichen Vermessung sowieWertermittlungder planenden und bauendenÄmter.
Ziele
1. 80 % der Teilungs-,Grenz- und Umlegungsvermessungen zurAktualisierung des Liegenschaftskatasters werdennachAntragseingang innerhalb von4 Wochen zum Katasterübernommen.
2. DieinnerhalbdieserProduktgruppe zu erbringenden Dienstleistungensind kontinuierlich wirtschaftlichzuerbringen. DieWirtschaftlichkeit wirdexemplarisch anhand des vermessungstechnischenAußendienstes
dargestellt (weitereKennzahlenaufProduktebene). Beim vermessungstechnischen Außendienstsollendie Kostennichthöher seinals dieentsprechenden Erlösenach Gebührenordnung(VermWertGebO NRW), d.
h. derKostendeckungsgrad soll gleichoderüber 100 % sein.
3.Die innerhalbdieser Produktgruppezuerbringenden Dienstleistungen sindkundenorientiert zuerbringen. DieKundenorientierung wirdexemplarisch gemessenan der Anzahl derZugriffe auf den Geodaten-Server.
Dabeisollen durchschnittlich 25.000 Zugriffetäglich erreicht werden.
Ergebnis 2022 Ansatz 2023 Ergebnis 2023 Vergleich Ansatz/Ergebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
-Zum 1. Ziel: Anteil derinnerhalbvon 4WochenübernommenenTeilungs-, Grenz- undUmlegungsvermessungen
(in%)
65 80 80 - 100,0 -
-Zum 2. Ziel:Verhältnis der Kosten zuden Verrechnungspreisen (in%) 100 100 100 - 100,0 -
-Zum 3. Ziel: Anzahl dertäglichen Zugriffe 90.000 90.000 - 100,0 -
Standardkennzahlen
-Teilergebnis (Zeile29) pro Einwohner/in(inEuro) - 23,46 - 23,31 -25,67 2,36 - 10,1+
-Aufwandsdeckungsgrad (in%) 10,0 13,0 7,6 5,4 - 41,8 -
Seite 426
Jahresabschluss2023 Vermessung, Kataster und Geoinformation Dezernat III
Ausschuss: ASS Produktgruppe0902 Vermessungs- und Katasteramt
Ergebnis 2022 Ansatz 2023 Ergebnis 2023 Vergleich Ansatz/Ergebnis
absolut prozentual
Leistungsdaten
-Fläche des Stadtgebietes inha 30.300 30.328 30.328 0+ 0,0+
-Anzahlder Flurstücke 100.710 102.000 100.790 1.210 - 1,2 -
-Anzahl der Bestände(Grundbuchblätter) 108.659 104.000 116.126 12.126+ 11,7+
Seite 427
Jahresabschluss2023 Vermessung, Kataster und Geoinformation Dezernat III
Ausschuss: ASS Produktgruppe0902 Vermessungs- und Katasteramt
Produkt 090201 - Vermessung
Beschreibung
Vermessung umfasst die Erhebung vonraumbezogenen SachverhaltensowiedieÜbertragung von PlanungsdatenindieÖrtlichkeit. Vermessungen werdendurchgeführt zur Erhaltung undErneuerung des amtlichen
Lage- undHöhenfestpunktfeldes sowieder nachgeordnetenPunktfelder, zur Fortführung undErneuerung des Liegenschaftskatasters, dertopographischen Erfassung der geländemäßigenSituation nach Lage und
Höhesowie der Absteckung im Bereich des Kanal-, Straßen-und Brückenbaues sowie sonstigerPlanungsmaßnahmen. Zum Produkt gehörenebenfalls dieKoordinierungvonLuftbildbefliegungen zur Erstellung
aktueller, farbigerOrthofotos sowieLuftbildauswertungen.
Besonderheiten im Planjahr
Deutliche erhöhte Vermessungsbedarfe der planendenund bauenden Ämter.
Produkt 090202 - Liegenschaftskataster
Beschreibung
Das Liegenschaftskataster ist das amtlicheVerzeichnis der Grundstücke im Sinne des § 2der Grundbuchordnung. Das Produktumfasst alle ArbeitenzurFührung, Fortführung und Erneuerungdes
Liegenschaftskatasters zur Sicherung des Grundeigentums und als Grundlageraumbezogener Nachweisefür verschiedeneAnwender. DieDaten sindindigitaler und analogerForm im Karten-, Buch-und Risswerk zu
speichernundzu archivierensowieanverschiedene Nutzer inForm vonAuskünften, Auszügen undBescheinigungen abzugeben. Zur zeitnahenAktualisierung des Gebäudebestandes im Liegenschaftskataster ist die
Pflicht derEigentümer zur Einmessung errichteterGebäude zu überwachen.
Besonderheiten im Planjahr
DieDaten des Liegenschaftskatasters werdenineinem Datenmodell geführt,wiees in derDokumentation zur Modellierung derGeoinformationen des amtlichen Vermessungswesens (GeoInfoDok) beschrieben ist. Im
Jahr2023 erfolgt eine inhaltlicheund strukturelle Transformation derDaten vom alten (GeoInfoDok 6.0) ins neue (GeoInfoDok NEU) Datenmodell. Das Ergebnisder Migration stellt eineNeueinrichtung des
Liegenschaftskatasters dar.
Seite 428
Jahresabschluss2023 Vermessung, Kataster und Geoinformation Dezernat III
Ausschuss: ASS Produktgruppe0902 Vermessungs- und Katasteramt
Produkt 090203 - Geodatenmanagement
Beschreibung
Kernaufgabe des Geodatenmanagements ist es,einabgestimmtes geographisches Informations-und Managementsystem für dieGesamtverwaltung aufzubauen und zubetreuen. Dies konkretisiert sichin der
Bereitstellung eines einheitlichenGeodatenportals. In diesem RahmenwerdenAufbau, Aufbereitung, Bereitstellungund Weiterentwicklung von Geodatenkoordiniert und betrieben.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Produkt 090204 - Kartographie, Reprographie
Beschreibung
DieHerstellung und Bereitstellung vonKartengrundlagen in unterschiedlichen Maßstabbereichenist unverzichtbare Grundlage städtischerPlanungen (wiez.B. Flächennutzungsplan,Bebauungsplan, Bestands- und
Ausbaupläne fürKanal- und Straßenbau, Grünflächen-oder Baumkataster). Als Basiskartensind hier dieAmtlicheBasiskarte (ABK) und deramtlicheStadtplanzunennen. Thematische Karten und Sonderkarten
sowiesonstige kartographische Produkte werdenhier konzipiert und druckfertigerstellt. Im Repro-Service-Center werdenfür dieGesamtverwaltung Serviceleistungenim BereichGroßformatdruck undDigitalisierung
unter Einsatzmoderner Reprotechnikerbracht. Der BereichScandienstleistungenund Mikroverfilmung als Querschnittsaufgabeder Verwaltung (Schrift- undPlangut scannenund/oder verfilmen)unterstützt den
Aufbau analoger unddigitaler Archivierungsverfahren.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Produkt 090205 - Grundstücksbewertung
Beschreibung
Das Produkt umfasst alleTätigkeitendes Gutachterausschusses für Grundstückswerteals einvom LandNRW eingerichteter Ausschuss sowiesämtlicheBewertungsarbeitender städtischenBewertungsstelle. Es
handelt sich im Wesentlichen um die Bewertungvon Grundstücken undRechten(Verkehrswertgutachten), die Führung undAuswertung der Kaufpreissammlungsowiedie Ermittlung von Bodenrichtwertenund die
jährlicheHerausgabedes Grundstücksmarktberichtes. Die städtische Bewertungsstellenimmt zentral die Grundstückswertermittlungfür die städtischen Ämterwahr.
Besonderheiten im Planjahr
DeutlicherhöhteBedarfe inderWertermittlung der planenden undbauenden Ämter.
Seite 429
Jahresabschluss2023 Vermessung, Kataster und Geoinformation Dezernat III
Ausschuss: ASS Produktgruppe0902 Vermessungs- und Katasteramt
Produkt 090206 - Bodenordnungsverfahren
Beschreibung
Bodenordnungsverfahren(Baulandumlegungen und vereinfachteUmlegungen)sind nachdem Baugesetzbuch(§§ 45ff.) geregelteGrundstückstauschverfahrenzur Realisierung derstädtebaulichen Planung. Durch
Verhandlungen mitden Eigentümern, Erbbauberechtigten undInhabernvonRechten bereitet die Geschäftsstelle Regelungen zurNeuordnung der Grundstücks- undRechtsverhältnisse für eine Beschlussfassung
durchden Umlegungsausschuss vor. WeiterreichendeRegelungsmöglichkeiten bieten einvernehmlich gesetzlicheVerfahren.
Städtebauliche Sanierungsverfahrenerfolgen zurBeseitigung städtebaulicher Missstände i.d. R. schon bebauterGebiete. Diezur Umsetzungder Sanierungszieleerforderlichen Einzelmaßnahmenwerden tlw. durch
öffentliche Mittelbezuschusst. Zudem werdendieam VerfahrenBeteiligten durchdie Erhebung von Ausgleichsbeiträgenzur Finanzierung der Verfahrenherangezogen.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Produkt 090207 - Grundstücksbezogene Ordnungsmaßnahmen
Beschreibung
DieStraßenbenennung als Ordnungsaufgabe derStadt dient zusammenmitder Hausnummerierungder Schaffungeiner amtlichen Lagebezeichnung als Teil einer eindeutigen Adresse.DieDurchführung der
Widmungsverfahren füröffentliche Verkehrsflächen dient als Grundlage für die Erhebungvon Straßenreinigungsgebühren, Erschließungsbeiträgen oderBeiträgennach dem Kommunalabgabengesetz.DiePrüfung
der Ausübung des städtischen Vorkaufsrechts für Grundstückedient der Sicherung einergeordneten städtebaulichen Entwicklung.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Seite 430
Teilergebnisrechnung Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Ertrags- und Aufwandsarten Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut nach 2024(€)
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0,00 0+
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 23.781,77 930 930 34.162,40 33.232+
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0,00 0+
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 672.084,54 1.027.290 1.027.290 558.654,59 468.635-
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 21.548,60 22.000 22.000 18.835,76 3.164-
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 95.336,25 44.880 44.880 49.001,73 4.122+
07 + Sonstige ordentliche Erträge 780,03 0 0 0,00 0+
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0+
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0+
10 = Ordentliche Erträge 813.531,19 1.095.100 1.095.100 660.654,48 434.446-
11 - Personalaufwendungen 6.143.448,29 7.076.030 7.076.030 0 6.823.130,30 252.900- 0
12 - Versorgungsaufwendungen 425.809,90 336.720 336.720 0 433.519,15 96.799+ 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 658.766,86 688.020 688.020 0 698.929,76 10.910+ 33.000
14 - Bilanzielle Abschreibungen 91.337,76 77.050 77.050 0 103.315,78 26.266+ 0
15 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 354.208,04 193.600 223.600 30.000 198.615,16 24.985- 0
17 = Ordentliche Aufwendungen 7.673.570,85 8.371.420 8.401.420 30.000 8.257.510,15 143.910- 33.000
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 6.860.039,66- 7.276.320- 7.306.320- 30.000- 7.596.855,67- 290.536- 33.000-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0,00 0+
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 6.860.039,66- 7.276.320- 7.306.320- 30.000- 7.596.855,67- 290.536- 33.000-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0+
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 6.860.039,66- 7.276.320- 7.306.320- 30.000- 7.596.855,67- 290.536- 33.000-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0,00 0+
28 - Aufwendungen aus internen 483.160,00 472.790 472.790 0 472.790,00 0+ 0
Leistungsbeziehungen
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 7.343.199,66- 7.749.110- 7.779.110- 30.000- 8.069.645,67- 290.536- 33.000-
Jahresabschluss2023 Vermessung, Kataster und Geoinformation Dezernat III
Ausschuss: ASS Produktgruppe0902 Vermessungs- und Katasteramt
Seite 431
Teilfinanzrechnung Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Ein- und Auszahlungsarten Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut nach 2024(€)
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0+
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 1.000,00 1.020 1.020 0,00 1.020-
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0+
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0,00 0+
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0,00 0+
06 = Summe der investiven Einzahlungen 1.000,00 1.020 1.020 0,00 1.020-
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
08 - für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 181.794,32 200.000 320.824 120.824 189.862,12 130.962- 128.014
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 181.794,32 200.000 320.824 120.824 189.862,12 130.962- 128.014
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 180.794,32- 198.980- 319.804- 189.862,12- 129.942+
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Jahresabschluss2023 Vermessung, Kataster und Geoinformation Dezernat III
Ausschuss: ASS Produktgruppe0902 Vermessungs- und Katasteramt
Seite 432
Investitionsmaßnahmen Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut (€) nach 2024 (€)
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0000 Beschaffungen Amt 62
Einzahlung aus der Veräußerung von 1.000,00 1.020 1.020 0 0,00 1.020- 0
Sachanlagen
Auszahlung für den Erwerb von beweglichem 181.794,32 200.000 320.824 120.824 189.862,12 130.962- 128.014
Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 180.794,32- 198.980- 319.804- 120.824- 189.862,12- 129.942+ 128.014-
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 180.794,32- 198.980- 319.804- 120.824- 189.862,12- 129.942+ 128.014-
Jahresabschluss2023 Vermessung, Kataster und Geoinformation Dezernat III
Ausschuss: ASS Produktgruppe0902 Vermessungs- und Katasteramt
Seite 433
Seite 434
Jahresabschluss 2023 Bauen und Wohnen Dezernat III, VI
Produktbereich 10
Produktbereich Produktgruppe
1001
Bauaufsicht und baurechtliche Beratung
10
Bauen und Wohnen
1003
Wohnen
1002
Denkmalschutz und Denkmalpflege
Seite 435
Teilergebnisrechnung Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Ertrags- und Aufwandsarten Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut nach 2024(€)
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0,00 0+
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 185.113,40 151.510 151.510 107.971,80 43.538-
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0,00 0+
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 3.533.196,54 3.455.390 3.455.390 3.844.093,14 388.703+
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 1.656,00 500 500 6.081,00 5.581+
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 496.941,68 204.920 204.920 310.274,12 105.354+
07 + Sonstige ordentliche Erträge 35.877,50 43.720 43.720 31.048,00 12.672-
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0+
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0+
10 = Ordentliche Erträge 4.252.785,12 3.856.040 3.856.040 4.299.468,06 443.428+
11 - Personalaufwendungen 8.692.219,72 10.320.110 10.320.110 0 10.764.686,05 444.576+ 0
12 - Versorgungsaufwendungen 1.611.858,82 1.412.500 1.412.500 0 1.650.737,22 238.237+ 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 760.193,65 791.550 791.550 0 888.321,67 96.772+ 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 5.561,38 5.450 5.450 0 5.480,66 31+ 0
15 - Transferaufwendungen 2.441.021,74 4.608.010 8.703.770 4.095.760 2.293.002,44 6.410.768- 4.459.700
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 318.755,12 412.710 517.330 104.620 311.273,10 206.057- 0
17 = Ordentliche Aufwendungen 13.829.610,43 17.550.330 21.750.710 4.200.380 15.913.501,14 5.837.209- 4.459.700
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 9.576.825,31- 13.694.290- 17.894.670- 4.200.380- 11.614.033,08- 6.280.637+ 4.459.700-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0,00 0+
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 9.576.825,31- 13.694.290- 17.894.670- 4.200.380- 11.614.033,08- 6.280.637+ 4.459.700-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0+
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 9.576.825,31- 13.694.290- 17.894.670- 4.200.380- 11.614.033,08- 6.280.637+ 4.459.700-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0,00 0+
28 - Aufwendungen aus internen 383.080,00 377.060 377.060 0 377.060,00 0+ 0
Leistungsbeziehungen
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 9.959.905,31- 14.071.350- 18.271.730- 4.200.380- 11.991.093,08- 6.280.637+ 4.459.700-
Jahresabschluss2023 Bauen und Wohnen Dezernat III,VI
Produktbereich 10
Seite 436
Teilfinanzrechnung Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Ein- und Auszahlungsarten Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut nach 2024(€)
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0+
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0+
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0+
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 501.330,00 420.000 420.000 188.680,00 231.320-
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0,00 0+
06 = Summe der investiven Einzahlungen 501.330,00 420.000 420.000 188.680,00 231.320-
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
08 - für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 3.146,19 5.000 5.000 0 3.974,28 1.026- 0
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
12 - aus sonstigen Investitionen 7.970,00 0 0 0 0,00 0+ 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 11.116,19 5.000 5.000 0 3.974,28 1.026- 0
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 490.213,81 415.000 415.000 184.705,72 230.294-
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Jahresabschluss2023 Bauen und Wohnen Dezernat III,VI
Produktbereich 10
Seite 437
Seite 438
Bauaufsicht und baurechtliche Beratung Dezernat III Jahresabschluss 2023
Ausschuss: ASS Produktgruppe 1001 Bauordnungsamt
Produktbereich Produkte
1001
Bauaufsicht und baurechtliche Beratung
10
Bauen und Wohnen
100101
Baurechtliche Beratung und Information
100102
Baurechtliche Genehmigungen und Erlaubnisse
100103
Bauordnungsrechtliche Gefahrenabwehr
Seite 439
Jahresabschluss2023 Bauaufsicht und baurechtlicheBeratung Dezernat III
Ausschuss: ASS Produktgruppe1001 Bauordnungsamt
Beschreibung
DieseProduktgruppe umfasst allevonder Stadt Münster wahrzunehmendenAufgabender UnterenBauaufsichtsbehörde.Hierzu gehört die Beratung,Prüfung und Überwachung, sodass bei der Errichtung, der
Änderung, dem Abbruch, derNutzung, der Nutzungsänderung sowieder Instandhaltung baulicher Anlagensowieanderer Anlagen undEinrichtungen die öffentlichrechtlichenVorschriften eingehaltenwerden.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Diebaurechtlichen Verfahren sollenzumindestens 70 %innerhalbvon6 Wochenentschieden sein.
2. DiegetroffenenEntscheidungen sollen zu mindestens 90 % einer rechtlichenÜberprüfung im Klageverfahrenstandhalten.
Ergebnis 2022 Ansatz 2023 Ergebnis 2023 Vergleich Ansatz/Ergebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
-Zum 1. Ziel: Anteil derbaurechtlichen Verfahren, dieinnerhalbvon 6Wochen entschiedensind (in%) 80 56 24 - 30,0 -
-Zum 2.Ziel: Anteil erfolgloser Klageverfahren(gegen die Stadt) (in%) 90 91 1+ 1,1+
Standardkennzahlen
-Teilergebnis (Zeile29) pro Einwohner/in(inEuro) - 10,63 - 10,84 -13,59 2,75 - 25,4+
-Aufwandsdeckungsgrad (in%) 50,6 48,7 45,3 3,4 - 7,0 -
Leistungsdaten
-Anzahl der baurechtlichen Verfahren 3.000 2.040 960 - 32,0 -
-Anzahl derentschiedenen baurechtlichen Verfahren 2.400 2.174 226 - 9,4 -
-Anzahl derim lfd. Jahr entschiedenenKlagen 70 54 16 - 22,9 -
-Anzahl der erfolglosen Klageverfahren(gegen die Stadt) 63 51 12 - 19,0 -
Seite 440
Jahresabschluss2023 Bauaufsicht und baurechtlicheBeratung Dezernat III
Ausschuss: ASS Produktgruppe1001 Bauordnungsamt
Produkt 100101 - Baurechtliche Beratung und Information
Beschreibung
Hierbei handelt es sich um die Beratung, dievorund ohne Verfahrenzuinhaltlichen und verfahrensleitenden Frageninbauordnungs- und bauplanungsrechtlicher,gestalterischer und konstruktiver Hinsichterbracht
wird. DieBeratung beinhaltet auchdie Prüfung vonWettbewerbsarbeitenund Satzungen (z.B. Bebauungspläne, Gestaltungssatzungen). Durch dieBeratungsoll schonim Vorfeldvon Anträgen auf baurechtskonforme
Planungen der Antragsteller hingewirktwerden. Ferner umfasst dieBeratung auch die EinsichtnahmeinBauakten sowiedas Anfertigen von Kopien aus denim Archiv des Bauordnungsamtes vorhandenen Bauakten.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Produkt 100102 - Baurechtliche Genehmigungen und Erlaubnisse
Beschreibung
Das Produkt beinhaltet die Prüfungder Übereinstimmung eines Bauvorhabens mit den öffentlich-rechtlichen Vorschriftenund die Entscheidung bzw. Entscheidungsvorbereitung über die Genehmigungsfähigkeitder
Maßnahme. Dazu gehöreninsbesondereBaugenehmigung, Vorbescheid, Befreiung/Abweichung außerhalbvon Verfahren, Baulast, Teilungsgenehmigung, Abgeschlossenheitsbescheinigung und Stellungnahmen
zum Immissionsschutzund zu Bauvorhaben öffentlicherBauherrn.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Produkt 100103 - Bauordnungsrechtliche Gefahrenabwehr
Beschreibung
Das Produkt umfasst alleMaßnahmenauf der Grundlage des öffentlichen Baurechts bzw. Baunebenrechts,die von der UnterenBauaufsichtsbehörde durchgeführt werden um Gefahren für dieöffentlicheSicherheit
oder Ordnungzubeseitigen. DieGefahrenabwehr erfolgt sowohlpräventiv(z.B. durch Bauüberwachung, Überwachung fliegender Bauten undwiederkehrende Prüfungen) als auchrepressiv(Einleiten
ordnungsrechtlicher Verfahren undBußgeldverfahren).
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Seite 441
Teilergebnisrechnung Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Ertrags- und Aufwandsarten Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut nach 2024(€)
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0,00 0+
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0,00 0+
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0,00 0+
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 3.358.103,50 3.174.500 3.174.500 3.508.465,10 333.965+
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0,00 0+
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 18.586,42 18.000 18.000 9.585,00 8.415-
07 + Sonstige ordentliche Erträge 30.789,00 43.720 43.720 20.739,50 22.981-
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0+
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0+
10 = Ordentliche Erträge 3.407.478,92 3.236.220 3.236.220 3.538.789,60 302.570+
11 - Personalaufwendungen 4.970.180,06 5.329.560 5.329.560 0 5.969.636,47 640.076+ 0
12 - Versorgungsaufwendungen 1.002.382,09 802.390 802.390 0 1.031.506,02 229.116+ 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 477.695,82 497.640 497.640 0 497.975,18 335+ 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 2.672,72 2.560 2.560 0 2.592,00 32+ 0
15 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 77.205,29 116.290 116.290 0 107.175,05 9.115- 0
17 = Ordentliche Aufwendungen 6.530.135,98 6.748.440 6.748.440 0 7.608.884,72 860.445+ 0
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 3.122.657,06- 3.512.220- 3.512.220- 0 4.070.095,12- 557.875- 0
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0,00 0+
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 3.122.657,06- 3.512.220- 3.512.220- 0 4.070.095,12- 557.875- 0
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0+
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 3.122.657,06- 3.512.220- 3.512.220- 0 4.070.095,12- 557.875- 0
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0,00 0+
28 - Aufwendungen aus internen 203.460,00 201.310 201.310 0 201.310,00 0+ 0
Leistungsbeziehungen
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 3.326.117,06- 3.713.530- 3.713.530- 0 4.271.405,12- 557.875- 0
Jahresabschluss2023 Bauaufsicht und baurechtlicheBeratung Dezernat III
Ausschuss: ASS Produktgruppe1001 Bauordnungsamt
Seite 442
Teilfinanzrechnung Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Ein- und Auszahlungsarten Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut nach 2024(€)
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0+
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0+
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0+
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 501.330,00 420.000 420.000 188.680,00 231.320-
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0,00 0+
06 = Summe der investiven Einzahlungen 501.330,00 420.000 420.000 188.680,00 231.320-
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
08 - für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 3.146,19 5.000 5.000 0 3.974,28 1.026- 0
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
12 - aus sonstigen Investitionen 7.970,00 0 0 0 0,00 0+ 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 11.116,19 5.000 5.000 0 3.974,28 1.026- 0
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 490.213,81 415.000 415.000 184.705,72 230.294-
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Jahresabschluss2023 Bauaufsicht und baurechtlicheBeratung Dezernat III
Ausschuss: ASS Produktgruppe1001 Bauordnungsamt
Seite 443
Investitionsmaßnahmen Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut (€) nach 2024 (€)
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0000 Ablösebeträge Kfz-Einstellplätze
Einzahlung aus Beiträgen und ähnlichen 501.330,00 420.000 420.000 0 188.680,00 231.320- 0
Entgelten
Auszahlung aus sonstigen Investitionen 7.970,00 0 0 0 0,00 0+ 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 493.360,00 420.000 420.000 0 188.680,00 231.320- 0
Auszahlungen)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
Auszahlung 3.146,19 5.000 5.000 0 3.974,28 1.026- 0
Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 3.146,19- 5.000- 5.000- 0 3.974,28- 1.026+ 0
Gesamtsaldo 490.213,81 415.000 415.000 0 184.705,72 230.294- 0
Jahresabschluss2023 Bauaufsicht und baurechtlicheBeratung Dezernat III
Ausschuss: ASS Produktgruppe1001 Bauordnungsamt
Seite 444
Denkmalschutz und Denkmalpflege Dezernat III Jahresabschluss 2023
Ausschuss: ASS Produktgruppe 1002 Amt f.Stadtentwickl.,Stadtplanung,Verkehrsplanung
Produktbereich Produkte
1002
Denkmalschutz und Denkmalpflege
10
Bauen und Wohnen
100201
Denkmalschutz und Denkmalpflege
Seite 445
Jahresabschluss2023 Denkmalschutz und Denkmalpflege Dezernat III
Ausschuss: ASS Produktgruppe 1002 Stadtplanungsamt
Beschreibung
DieProduktgruppe "Denkmalschutz und Denkmalpflege"ist deckungsgleichmit dem einzigen gleichnamigen Produkt, sodass dieBeschreibung identischist.
DieProduktgruppe umfasst folgendeSchwerpunkte:
- dieUnterschutzstellung vonBau-, Boden- und Gartendenkmalen, Eintragung in die Denkmallisteder Stadt Münster soweitdiese nicht in derListe der Bodendenkmäler beim Denkmalfachamt geführt werden
- sonderbehördlicheGenehmigungen (denkmalrechtliche Erlaubnisse) sowieOrdnungswidrigkeits- und Verwaltungsstreitverfahren
- dieErmittlung und fachliche Bewertungder Grundlagen für bestehendeund potenzielle neueBau-und Bodendenkmale
- dieAufstellungvonDenkmalbereichssatzungen
- dieDenkmalförderungeinschl. Ausstellung steuerlicher Bescheinigungen
-die intensiveBeratung vonEigentümern, Bauherrn und Investoreneinschl. Öffentlichkeitsarbeit
- archäologische Recherchenund Untersuchungen einschl. Grabungsmanagementund Dokumentation/Öffentlichkeitsarbeit.
Es besteht einenger inhaltlicher Bezugzum Produkt Stadtgestaltung, der sowohlkonzeptionell als auch flächen-und objektbezogen wirkt (städtebaulicherDenkmalschutz).
Besonderheiten im Planjahr
Gesetzliche Änderungen durch das zum 01. Juni 2022 inKraft getretene novellierte DenkmalschutzgesetzNRW. Dieses zieht dieNeufassung und Abstimmung verschiedenerPrüfverfahrennachsich.
Ziele
1. Bei denkmalrechtlichen Erlaubnissen sowiebei Stellungnahmen zu planungsrechtlichenoder Bau-Genehmigungen erfolgt eineabschließende Bearbeitung innerhalbvon14 Tagen in 90% der Fälle.
Ergebnis 2022 Ansatz 2023 Ergebnis 2023 Vergleich Ansatz/Ergebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
-Zum 1. Ziel: Anteil derinnerhalbvon 14Tagenabschließend bearbeitetenErlaubnisse undStellungnahmen (in%) 86 90 76 14 - 15,6 -
Standardkennzahlen
-Teilergebnis (Zeile29) pro Einwohner/in(inEuro) - 3,64 - 5,62 -5,36 0,26+ 4,6 -
-Aufwandsdeckungsgrad (in%) 35,5 14,0 17,7 3,7+ 26,6+
Seite 446
Jahresabschluss2023 Denkmalschutz und Denkmalpflege Dezernat III
Ausschuss: ASS Produktgruppe 1002 Stadtplanungsamt
Ergebnis 2022 Ansatz 2023 Ergebnis 2023 Vergleich Ansatz/Ergebnis
absolut prozentual
Leistungsdaten
-Anzahl der inder Denkmallisteeingetragenen Bau- und Bodendenkmale 1.854 1.860 1.863 3+ 0,2+
-Anzahlder zuuntersuchenden Objekteauf ihren Denkmalwert 85 100 134 34+ 34,0+
-Anzahl deridentifizierten archäologischen Fundstellen /potenzielleBodendenkmale) 450 400 374 26 - 6,5 -
-Vorbereitung, Koordinierung und Durchführungdes Tages des offenenDenkmals 1 1 1 0+ 0,0+
Seite 447
Teilergebnisrechnung Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Ertrags- und Aufwandsarten Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut nach 2024(€)
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0,00 0+
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 125.500,00 61.000 61.000 48.400,00 12.600-
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0,00 0+
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 21.497,00 40.000 40.000 15.109,50 24.891-
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0,00 0+
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 478.355,26 186.920 186.920 300.689,12 113.769+
07 + Sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0+
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0+
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0+
10 = Ordentliche Erträge 625.352,26 287.920 287.920 364.198,62 76.279+
11 - Personalaufwendungen 1.341.900,61 1.717.460 1.717.460 0 1.571.478,87 145.981- 0
12 - Versorgungsaufwendungen 82.648,35 67.000 67.000 0 78.659,74 11.660+ 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 38.899,98 48.570 48.570 0 139.879,36 91.309+ 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 2.779,58 2.780 2.780 0 2.779,58 0- 0
15 - Transferaufwendungen 93.140,00 100.000 100.000 0 90.270,00 9.730- 9.700
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 160.186,58 99.450 199.450 100.000 128.158,51 71.291- 0
17 = Ordentliche Aufwendungen 1.719.555,10 2.035.260 2.135.260 100.000 2.011.226,06 124.034- 9.700
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 1.094.202,84- 1.747.340- 1.847.340- 100.000- 1.647.027,44- 200.313+ 9.700-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0,00 0+
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 1.094.202,84- 1.747.340- 1.847.340- 100.000- 1.647.027,44- 200.313+ 9.700-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0+
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 1.094.202,84- 1.747.340- 1.847.340- 100.000- 1.647.027,44- 200.313+ 9.700-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0,00 0+
28 - Aufwendungen aus internen 43.440,00 42.500 42.500 0 42.500,00 0+ 0
Leistungsbeziehungen
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 1.137.642,84- 1.789.840- 1.889.840- 100.000- 1.689.527,44- 200.313+ 9.700-
Jahresabschluss2023 Denkmalschutz und Denkmalpflege Dezernat III
Ausschuss: ASS Produktgruppe 1002 Stadtplanungsamt
Seite 448
Jahresabschluss2023 Wohnen Dezernat VI
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe 1003 Amt für Wohnungswesen und Quartiersentwicklung
Beschreibung
DieProduktgruppe umfasst diedreiProdukte:
-Wohnraumförderung,
-Hilfen zur Wohnraumversorgung,
-Wohnungsaufsicht- und-sicherung, Mietspiegel.
Grundsätzliche Zielrichtung bei der Erfüllung aller Aufgabender Produktgruppe ist, fürdie Bürgerinnen und BürgerbezahlbarenWohnraum mit gesundenWohnverhältnissen ausgestattet nachihrenindividuellen
Bedürfnissen zu guten, insbesondereauch energetischsparsamen Qualitätenmit möglichst geringem CO²-Ausstoßzu schaffen und zusichern. Das Land Nordrhein-Westfalenunddie Stadt Münsterstellen für diese
Zwecke Mittelzur Wohnraumförderung bzw. zurSchaffung klimafreundlicher Wohngebäude sowiezum passiven LärmschutzzurVerfügung. In diesem Rahmenerteilt das Amt fürWohnungswesen und
Quartiersentwicklung Förderzusagen.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. 35 % der wohnungssuchendenHaushalte mit Wohnberechtigungsschein (WBS)sollen innerhalb eines Jahres mit Wohnraum versorgt werden.
Ergebnis 2022 Ansatz 2023 Ergebnis 2023 Vergleich Ansatz/Ergebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
-Zum 1. Ziel: Anteil derwohnungssuchenden Haushalte mit WBS,die innerh. eines Jahres mit Wohnraum versorgt
werden (in%)
20 35 29 6 - 17,1 -
Standardkennzahlen
-Teilergebnis (Zeile29) pro Einwohner/in(inEuro) - 17,56 - 27,26 -19,18 8,08+ 29,6 -
-Aufwandsdeckungsgrad (in%) 3,9 3,7 6,2 2,4+ 65,4+
Leistungsdaten
-FinanzFAIRteilung: Anzahl der mit Wohnraum versorgten Haushalte mit WBS insgesamt 869 1.000 1.183 183+ 18,3+
-FinanzFAIRteilung: Anteil der mitWohnraum versorgten weiblichen Single-Haushalte(in%) 15 25 12 13 - 52,0 -
-FinanzFAIRteilung: Anteil dermit Wohnraum versorgten männlichenSingle-Haushalte(in%) 13 25 11 14 - 56,0 -
-FinanzFAIRteilung: Anzahlder ausgestellten Wohnberechtigungsscheine (WBS)für Alleinerziehende insgesamt 598 400 570 170+ 42,5+
-FinanzFAIRteilung: Anteilausgestellte WBS für weibl.Alleinerziehende anGesamtanzahl WBS für
Alleinerziehende (in%)
95 95 94 1 - 1,1 -
-FinanzFAIRteilung: Anteilausgestellte WBS für männl.Alleinerziehende anGesamtanzahl WBS für
Alleinerziehende (in%)
5 5 6 1+ 20,0+
Seite 449
Seite 450
Wohnen Dezernat VI Jahresabschluss 2023
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe 1003 Amt für Wohnungswesen und Quartiersentwicklung
Produktbereich Produkte
1003
Wohnen
10
Bauen und Wohnen
100301
Wohnraumförderung
100302
Hilfen zur Wohnraumversorgung
100303
Wohnungsaufsicht und –sicherung, Mietspiegel
Seite 451
Jahresabschluss2023 Wohnen Dezernat VI
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe 1003 Amt für Wohnungswesen und Quartiersentwicklung
Produkt 100301 - Wohnraumförderung
Beschreibung
Das Produkt umfasst:
- dieWohnungsmarktbeobachtung
-die wohnungswirtschaftliche Planung
- dieFörderung von Neubau, Erwerb,Modernisierung und energetischer Verbesserungvon Wohnraum
- dieEinkommensberechnungenfür dieGrundstücksvergabe des Amtes für Liegenschaften
- Zinsbescheinigungen.
Wohnungsmarktbeobachtungund wohnungswirtschaftliche Planung bildendieGrundlage für allestrategischen Entscheidungen, vor allem an welchen Standorten Mietwohnprojektegefördert werden. Vor dem
Hintergrunddes demografischen Wandels werdenbesondereAnforderungen andieQualität der Mietwohnungen gestellt.
Im Bereichder FörderungvonWohnraum werden die Förderprogrammedes Landes und derStadt Münster zur Schaffungvon sozialgebundenen Mietwohnungen, vonselbstgenutztem Wohneigentum von
Wohnheimen fürMenschen mit Behinderungen, zurReduzierung des CO²-Ausstoßes (insbesonderedurch Schaffung klimafreundlicher Wohngebäude)sowie die Schaffung gesunderWohnverhältnissedurch
passiven Lärmschutz umgesetzt. Diegrundsätzliche Zielausrichtung ist, ausreichend Wohnraum mit gesundenWohnverhältnissenfür Haushalte mitgeringem Einkommen und Wohnraum mit besonderer energetischer
Ausstattung undmöglichst geringem CO²-Ausstoß inMünster zuschaffen bzw. zuerhalten.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Produkt 100302 - "Hilfen zur Wohnraumversorgung"
Beschreibung
Das Produkt umfasst:
- dieFeststellungder Berechtigung zur Nutzungeiner geförderten Wohnung unddieErteilung von Wohnberechtigungsscheinen
-die Erfassung vonWohnungssuchendenund derenVermittlung nachDringlichkeitskriterieninpreisgebundenem Wohnraum
-die Beratung, organisatorische undfinanzielleHilfe bei derDurchführung eines Umzugs fürSeniorinnen/Seniorenund Menschen mitBehinderungen oder eingeschränkter Alltagskompetenz.
Es werden insbesonderebenachteiligte Haushaltemit Wohnberechtigungsschein durchgezielteVermittlung öffentlichgeförderter unddamit für sie erschwinglicherWohnungen unterstützt. Das Angebotder Hilfenzum
Umzug unterstütztdas Anliegen der älteren,
behindertenoder inder Alltagskompetenzeingeschränkten Menschen, möglichst langeund selbstbestimmt indereigenen Wohnung zulebenund ihreBemühungen eineentsprechende Wohnung zufinden.
Seite 452
Jahresabschluss2023 Wohnen Dezernat VI
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe 1003 Amt für Wohnungswesen und Quartiersentwicklung
Produkt 100302 - "Hilfen zur Wohnraumversorgung"
Besonderheiten imPlanjahr
Keine
Produkt 100303 - Wohnungsaufsicht und -sicherung, Mietspiegel
Beschreibung
Das Produkt umfasst:
- dieKontrollepreisgebundener Wohnungen
- dieGenehmigungvonbaulichen Maßnahmen als Wertverbesserung
- diebauliche Erhaltungvon Wohnraum
- dieMietpreiskontrolle
-den Mietspiegel.
Geförderte Mietwohnungen sollenausschließlichan Bürgerinnen undBürger mit geringem Einkommenvermietet werden. Deshalb werdendieBelegung und diefür diese Wohnungen erhobenenMieten nachden
gesetzlichen Vorgabenkontrolliert. FestgestellteVerstößekönnendurch dieErhebung vonGeldleistungen geahndet werden. InbegründetenAusnahmefällenwerdenFreistellungenvon den Belegungsbindungen
erteilt. Modernisierungsmaßnahmenan Sozialwohnungen sind genehmigungspflichtig. Dabei sollenMietsteigerungen bei Modernisierungen begrenzt werden, damitdie Mieten für diewohnberechtigten Haushalte
bezahlbar bleiben. BeiHinweisen von MieternwerdenWohnungen auf bauliche Mängelhinbegutachtet. JenachUrsache der Mängel berätdas Amt für Wohnungswesenund Quartiersentwicklung Mieter und
Vermieter,wiedieMängel beseitigtwerden können. DieMietenfreifinanzierter Wohnungen werden auf gezielte Hinweiseder Mieterhin auf eventuelleMietpreisüberhöhungenkontrolliert. Verstößekönnen mit
Bußgelderngeahndet werden. Dem Amtfür Wohnungswesen und Quartiersentwicklungobliegt die Geschäftsführung im Arbeitskreis Mietspiegel. Es sorgtdafür, dass der Mietspiegel nachden Vorgaben des
BürgerlichenGesetzbuches rechtzeitig im zweijährigenWechsel erstellt bzw. fortgeschriebenwird.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Seite 453
Teilergebnisrechnung Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Ertrags- und Aufwandsarten Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut nach 2024(€)
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0,00 0+
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 59.613,40 90.510 90.510 59.571,80 30.938-
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0,00 0+
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 153.596,04 240.890 240.890 320.518,54 79.629+
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 1.656,00 500 500 6.081,00 5.581+
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0,00 0+
07 + Sonstige ordentliche Erträge 5.088,50 0 0 10.308,50 10.309+
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0+
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0+
10 = Ordentliche Erträge 219.953,94 331.900 331.900 396.479,84 64.580+
11 - Personalaufwendungen 2.380.139,05 3.273.090 3.273.090 0 3.223.570,71 49.519- 0
12 - Versorgungsaufwendungen 526.828,38 543.110 543.110 0 540.571,46 2.539- 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 243.597,85 245.340 245.340 0 250.467,13 5.127+ 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 109,08 110 110 0 109,08 1- 0
15 - Transferaufwendungen 2.347.881,74 4.508.010 8.603.770 4.095.760 2.202.732,44 6.401.038- 4.450.000
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 81.363,25 196.970 201.590 4.620 75.939,54 125.650- 0
17 = Ordentliche Aufwendungen 5.579.919,35 8.766.630 12.867.010 4.100.380 6.293.390,36 6.573.620- 4.450.000
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 5.359.965,41- 8.434.730- 12.535.110- 4.100.380- 5.896.910,52- 6.638.199+ 4.450.000-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0,00 0+
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 5.359.965,41- 8.434.730- 12.535.110- 4.100.380- 5.896.910,52- 6.638.199+ 4.450.000-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0+
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 5.359.965,41- 8.434.730- 12.535.110- 4.100.380- 5.896.910,52- 6.638.199+ 4.450.000-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0,00 0+
28 - Aufwendungen aus internen 136.180,00 133.250 133.250 0 133.250,00 0+ 0
Leistungsbeziehungen
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 5.496.145,41- 8.567.980- 12.668.360- 4.100.380- 6.030.160,52- 6.638.199+ 4.450.000-
Jahresabschluss2023 Wohnen Dezernat VI
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe1003 Amt für Wohnungswesen und Quartiersentwicklung
Seite 454
Jahresabschluss 2023 Ver- und Entsorgung Dezernat II, III
Produktbereich 11
Produktbereich Produktgruppe
1101
Abwasserbeseitigung
11
Ver- und Entsorgung
1102
Abfallwirtschaft (AWM)
Seite 455
Teilergebnisrechnung Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Ertrags- und Aufwandsarten Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut nach 2024(€)
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0,00 0+
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 1.511.841,40 1.376.300 1.376.300 1.465.568,96 89.269+
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0,00 0+
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 65.744.516,59 66.622.200 66.622.200 64.550.272,11 2.071.928-
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 34.825,38 40.000 40.000 28.194,37 11.806-
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 313.308,46 323.150 323.150 250.440,44 72.710-
07 + Sonstige ordentliche Erträge 43.179,55 32.000 32.000 1.425,50 30.575-
08 + Aktivierte Eigenleistungen 1.081.465,74 1.275.000 1.275.000 1.152.910,57 122.089-
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0+
10 = Ordentliche Erträge 68.729.137,12 69.668.650 69.668.650 67.448.811,95 2.219.838-
11 - Personalaufwendungen 12.839.741,30 14.872.110 14.872.110 0 14.016.051,63 856.058- 0
12 - Versorgungsaufwendungen 319.220,26 365.010 365.010 0 248.238,58 116.771- 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 9.607.367,61 11.060.820 11.460.820 400.000 11.219.821,50 240.999- 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 20.285.767,00 19.955.500 19.955.500 0 20.494.581,53 539.082+ 0
15 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 1.974.832,86 1.662.040 1.962.040 300.000 1.374.476,10 587.564- 0
17 = Ordentliche Aufwendungen 45.026.929,03 47.915.480 48.615.480 700.000 47.353.169,34 1.262.311- 0
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 23.702.208,09 21.753.170 21.053.170 700.000- 20.095.642,61 957.527- 0
19 + Finanzerträge 2.011.219,00 2.000.000 2.000.000 3.863.639,88 1.863.640+
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 2.011.219,00 2.000.000 2.000.000 0 3.863.639,88 1.863.640+ 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 25.713.427,09 23.753.170 23.053.170 700.000- 23.959.282,49 906.112+ 0
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0+
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 25.713.427,09 23.753.170 23.053.170 700.000- 23.959.282,49 906.112+ 0
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 8.065.000,00 8.080.000 8.080.000 8.285.000,00 205.000+
28 - Aufwendungen aus internen 1.653.180,00 2.303.310 2.303.310 0 2.303.310,00 0+ 0
Leistungsbeziehungen
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 32.125.247,09 29.529.860 28.829.860 700.000- 29.940.972,49 1.111.112+ 0
Jahresabschluss2023 Ver- und Entsorgung Dezernat II,III
Produktbereich 11
Seite 456
Teilfinanzrechnung Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Ein- und Auszahlungsarten Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut nach 2024(€)
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 151.945,11 8.500.000 8.500.000 9.662.659,05 1.162.659+
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 296.895,00 0 0 5.620,56 5.621+
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0+
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 1.069.065,52 2.000.000 2.000.000 627.858,41 1.372.142-
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0,00 0+
06 = Summe der investiven Einzahlungen 1.517.905,63 10.500.000 10.500.000 10.296.138,02 203.862-
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
08 - für Baumaßnahmen 19.634.623,96 35.000.000 54.112.736 19.112.736 42.016.111,73 12.096.625- 10.074.858
09 - für den Erwerb von beweglichem 738.384,82 200.000 209.434 9.434 659.820,89 450.387+ 775.096
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 49.128,91 0 28.351 28.351 43.515,22 15.165+ 156.797
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 20.422.137,69 35.200.000 54.350.521 19.150.521 42.719.447,84 11.631.073- 11.006.752
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 18.904.232,06- 24.700.000- 43.850.521- 32.423.309,82- 11.427.211+
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Jahresabschluss2023 Ver- und Entsorgung Dezernat II,III
Produktbereich 11
Seite 457
Seite 458
Abwasserbeseitigung Dezernat III Jahresabschluss 2023
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1101 Tiefbauamt
Produktbereich Produkte
1101
Abwasserbeseitigung
11
Ver- und Entsorgung
110101
Abwasserableitung
110102
Abwasserreinigung
Seite 459
Jahresabschluss2023 Abwasserbeseitigung Dezernat III
Ausschuss: AUKB Produktgruppe1101 Amt für Mobilität und Tiefbau
Beschreibung
DieProduktgruppe beinhaltet die ordnungsgemäße,sichere, umweltgerechte undwirtschaftlicheAbleitung und Reinigung vonAbwasser in Verbindung mitder Planung, dem Bauund der Unterhaltung derdafür
notwendigen Anlagen (Kanäle, Druckrohrleitungen,Regenwasserbehandlungsanlagen, Pumpwerkeund Kläranlagen).DieAbwasserbeseitigung unterteilt sichin die Abwasserableitung und-reinigung. Es handelt sich
um eine gebührenrechnende Einrichtung, diesichzu 100 %aus Gebühren- und Beitragseinnahmenfinanziert.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. DieAbwassergebührensollen nichtüberproportional steigen. Maßstabhierfürist die allgemeinePreissteigerung.
2.Die gesetzlich vorgeschriebenen Grenzwertezur ordnungsgemäßenAbwasserbeseitigung werdenum mindestens 60 %unterschritten.
Ergebnis 2022 Ansatz 2023 Ergebnis 2023 Vergleich Ansatz/Ergebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
-Zum 1. Ziel: Abwassergebühren füreinen 4-Personen-Haushalt (in Euro) 558,70 558,70 558,70 0,00+ 0,0+
-Zum 1. Ziel: Niederschlagswassergebühr(inEuro) 0,79 0,79 0,79 0,00+ 0,0+
-Zum 1.Ziel: Schmutzwassergebühr (inEuro) 2,28 2,28 2,28 0,00+ 0,0+
-Zum 1. Ziel: Steigerungsrateder Abwassergebühren ggü. Vorjahr(in%) 2 0+
-Zum 2. Ziel:Unterschreitung der gesetzlich vorgeschriebenenGrenzwerte (in%) 68 63 66 3+ 4,8+
Standardkennzahlen
-Teilergebnis (Zeile29) pro Einwohner/in(inEuro) 70,45 68,40 82,69 14,29+ 20,9+
-Aufwandsdeckungsgrad (in%) 147,2 143,0 152,5 9,5+ 6,6+
Leistungsdaten
-LängeKanalnetz(inkm) 1.758 1.763 1.762 1 - 0,1 -
-Anzahl Hausanschlüsse 94.400 94.800 94.600 200 - 0,2 -
-GereinigteAbwassermenge (inMio. cbm) 22 25 29 4+ 16,0+
Seite 460
Jahresabschluss2023 Abwasserbeseitigung Dezernat III
Ausschuss: AUKB Produktgruppe1101 Amt für Mobilität und Tiefbau
Produkt 110101 - Abwasserableitung
Beschreibung
Das Produkt beinhaltet die ordnungsgemäße,sichere, umweltgerechte und wirtschaftlicheAbleitung des Schmutz- undNiederschlagswassers inVerbindung mitder Planung, dem Bauund der Unterhaltung derdafür
notwendigen Anlagen (Kanäle, Druckrohrleitungen,Regenwasserbehandlungsanlagen und Pumpwerke). Es handelt sich um einegebührenrechnende Einrichtung, die sichzu100% aus Gebühren-und
Beitragseinnahmen finanziert.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Produkt 110102 - Abwasserreinigung
Beschreibung
Das Produkt beinhaltet die ordnungsgemäße,sichere, umweltgerechte und wirtschaftlicheReinigung von Schmutzwasser inVerbindung mit der Planung,dem Bau und derUnterhaltung der dafür notwendigen
Kläranlagen.Es handelt sich um eine gebührenrechnende Einrichtung, diesichzu 100% aus Gebühren- und Beitragseinnahmen finanziert.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Seite 461
Teilergebnisrechnung Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Ertrags- und Aufwandsarten Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut nach 2024(€)
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0,00 0+
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 1.511.841,40 1.376.300 1.376.300 1.465.568,96 89.269+
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0,00 0+
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 65.744.516,59 66.622.200 66.622.200 64.550.272,11 2.071.928-
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 34.825,38 40.000 40.000 28.194,37 11.806-
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 313.308,46 323.150 323.150 250.440,44 72.710-
07 + Sonstige ordentliche Erträge 43.179,55 32.000 32.000 1.425,50 30.575-
08 + Aktivierte Eigenleistungen 1.081.465,74 1.275.000 1.275.000 1.152.910,57 122.089-
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0+
10 = Ordentliche Erträge 68.729.137,12 69.668.650 69.668.650 67.448.811,95 2.219.838-
11 - Personalaufwendungen 12.839.741,30 14.872.110 14.872.110 0 14.016.051,63 856.058- 0
12 - Versorgungsaufwendungen 319.220,26 365.010 365.010 0 248.238,58 116.771- 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 9.607.367,61 11.060.820 11.460.820 400.000 11.219.821,50 240.999- 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 20.285.767,00 19.955.500 19.955.500 0 20.494.581,53 539.082+ 0
15 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 1.974.832,86 1.662.040 1.962.040 300.000 1.374.476,10 587.564- 0
17 = Ordentliche Aufwendungen 45.026.929,03 47.915.480 48.615.480 700.000 47.353.169,34 1.262.311- 0
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 23.702.208,09 21.753.170 21.053.170 700.000- 20.095.642,61 957.527- 0
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0,00 0+
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 23.702.208,09 21.753.170 21.053.170 700.000- 20.095.642,61 957.527- 0
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0+
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 23.702.208,09 21.753.170 21.053.170 700.000- 20.095.642,61 957.527- 0
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 8.065.000,00 8.080.000 8.080.000 8.285.000,00 205.000+
28 - Aufwendungen aus internen 1.653.180,00 2.303.310 2.303.310 0 2.303.310,00 0+ 0
Leistungsbeziehungen
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 30.114.028,09 27.529.860 26.829.860 700.000- 26.077.332,61 752.527- 0
Jahresabschluss2023 Abwasserbeseitigung Dezernat III
Ausschuss: AUKB Produktgruppe1101 Amt für Mobilität und Tiefbau
Seite 462
Teilfinanzrechnung Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Ein- und Auszahlungsarten Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut nach 2024(€)
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 151.945,11 8.500.000 8.500.000 9.662.659,05 1.162.659+
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 296.895,00 0 0 5.620,56 5.621+
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0+
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 1.069.065,52 2.000.000 2.000.000 627.858,41 1.372.142-
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0,00 0+
06 = Summe der investiven Einzahlungen 1.517.905,63 10.500.000 10.500.000 10.296.138,02 203.862-
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
08 - für Baumaßnahmen 19.634.623,96 35.000.000 54.112.736 19.112.736 42.016.111,73 12.096.625- 10.074.858
09 - für den Erwerb von beweglichem 738.384,82 200.000 209.434 9.434 659.820,89 450.387+ 775.096
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 49.128,91 0 28.351 28.351 43.515,22 15.165+ 156.797
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 20.422.137,69 35.200.000 54.350.521 19.150.521 42.719.447,84 11.631.073- 11.006.752
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 18.904.232,06- 24.700.000- 43.850.521- 32.423.309,82- 11.427.211+
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Jahresabschluss2023 Abwasserbeseitigung Dezernat III
Ausschuss: AUKB Produktgruppe1101 Amt für Mobilität und Tiefbau
Seite 463
Investitionsmaßnahmen Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut (€) nach 2024 (€)
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0001 Fahrzeuge, Geräte und sonstiges
Einzahlung aus der Veräußerung von 296.895,00 0 0 0 5.620,56 5.621+ 0
Sachanlagen
Auszahlung für den Erwerb von beweglichem 738.384,82 200.000 209.434 9.434 659.820,89 450.387+ 775.096
Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 441.489,82- 200.000- 209.434- 9.434- 654.200,33- 444.767- 775.096-
Auszahlungen)
0006 Kanalanschlussbeiträge nach KAG
Einzahlung aus Beiträgen und ähnlichen 504.572,17 1.200.000 1.200.000 0 98.832,34 1.101.168- 0
Entgelten
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 504.572,17 1.200.000 1.200.000 0 98.832,34 1.101.168- 0
Auszahlungen)
0011 Herstellung Hausanschlüsse i
Stadtgebiet
Einzahlung aus Beiträgen und ähnlichen 564.493,35 800.000 800.000 0 529.026,07 270.974- 0
Entgelten
Auszahlung für Baumaßnahmen 861.386,75 500.000 1.187.986 687.986 1.027.805,85 160.181- 181.906
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 296.893,40- 300.000 387.986- 687.986- 498.779,78- 110.793- 181.906-
Auszahlungen)
0012 Verbesserung vKanälen/Hausanschlüssen
Einzahlung aus Zuwendungen für 32.045,11 0 0 0 87.489,03 87.489+ 0
Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 5.819.644,61 4.000.000 7.096.283 3.096.283 5.838.587,04 1.257.696- 1.746.666
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 5.787.599,50- 4.000.000- 7.096.283- 3.096.283- 5.751.098,01- 1.345.185+ 1.746.666-
Auszahlungen)
Jahresabschluss2023 Abwasserbeseitigung Dezernat III
Ausschuss: AUKB Produktgruppe1101 Amt für Mobilität und Tiefbau
Seite 464
Investitionsmaßnahmen Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut (€) nach 2024 (€)
0013 Anforderung aus Einleitungserlaubnissen
Einzahlung aus Zuwendungen für 0,00 0 0 0 72.200,00 72.200+ 0
Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 459.856,30 400.000 678.465 278.465 535.217,02 143.248- 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 459.856,30- 400.000- 678.465- 278.465- 463.017,02- 215.448+ 0
Auszahlungen)
0014 Sonstige Erschließungs-/Kanalneubauten
Auszahlung für Baumaßnahmen 302.291,48 250.000 250.000 0 37.850,00 212.150- 190.205
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 302.291,48- 250.000- 250.000- 0 37.850,00- 212.150+ 190.205-
Auszahlungen)
0015 Pumpwerke/Kläranlagen,Neubau/
Erneuerung
Einzahlung aus Zuwendungen für 29.000,00 0 0 0 0,00 0+ 0
Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 1.683.262,01 750.000 1.443.205 693.205 1.270.078,26 173.126- 1.246.566
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 1.654.262,01- 750.000- 1.443.205- 693.205- 1.270.078,26- 173.126+ 1.246.566-
Auszahlungen)
4140 Albersloher Weg,Angelsachsenweg-Osttor
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 10.000 10.000 0 0,00 10.000- 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 0,00 10.000- 10.000- 0 0,00 10.000+ 0
Auszahlungen)
4169 Kläranlage Häger, Aufhebung
Auszahlung für Baumaßnahmen 84.497,71 2.000.000 3.002.735 1.002.735 6.222.797,91 3.220.063+ 487.396
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 84.497,71- 2.000.000- 3.002.735- 1.002.735- 6.222.797,91- 3.220.063- 487.396-
Auszahlungen)
4171 Kanalstraße, Promenade - Ring
Auszahlung für Baumaßnahmen 12.780,60 100.000 112.209 12.209 12.470,42 99.739- 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 12.780,60- 100.000- 112.209- 12.209- 12.470,42- 99.739+ 0
Auszahlungen)
Jahresabschluss2023 Abwasserbeseitigung Dezernat III
Ausschuss: AUKB Produktgruppe1101 Amt für Mobilität und Tiefbau
Seite 465
Investitionsmaßnahmen Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut (€) nach 2024 (€)
4228 Am Dornbusch, nordwestl./südl.DEK,
Bp578
Auszahlung für Baumaßnahmen 24.167,02 1.600.000 2.068.093 468.093 1.659.280,51 408.812- 856.576
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 24.167,02- 1.600.000- 2.068.093- 468.093- 1.659.280,51- 408.812+ 856.576-
Auszahlungen)
4229 Bünkamp, südl./nördl.
Kirschgarten,Bp562
Auszahlung für Baumaßnahmen 18.900,07 200.000 269.559 69.559 112.871,20 156.688- 8.328
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 18.900,07- 200.000- 269.559- 69.559- 112.871,20- 156.688+ 8.328-
Auszahlungen)
4234 Albachten, östl. Erw. südl. Teil, Bp
572
Auszahlung für Baumaßnahmen 12.072,44 2.000.000 2.074.247 74.247 67.704,31 2.006.542- 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 12.072,44- 2.000.000- 2.074.247- 74.247- 67.704,31- 2.006.542+ 0
Auszahlungen)
4236 Langebusch, südl., Bp 590
Auszahlung für Baumaßnahmen 517.231,73 0 173.142 173.142 102.251,25 70.891- 70.887
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 517.231,73- 0 173.142- 173.142- 102.251,25- 70.891+ 70.887-
Auszahlungen)
4239 Maikottenweg,östl/nördl
ZGutHirten,Bp589
Auszahlung für Baumaßnahmen 66.047,01 100.000 100.000 0 0,00 100.000- 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 66.047,01- 100.000- 100.000- 0 0,00 100.000+ 0
Auszahlungen)
4240 Albersl. Weg südl. HiltruperStr, Bp 595
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 1.500.000 1.770.027 270.027 218.820,85 1.551.207- 17.592
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 0,00 1.500.000- 1.770.027- 270.027- 218.820,85- 1.551.207+ 17.592-
Auszahlungen)
Jahresabschluss2023 Abwasserbeseitigung Dezernat III
Ausschuss: AUKB Produktgruppe1101 Amt für Mobilität und Tiefbau
Seite 466
Investitionsmaßnahmen Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut (€) nach 2024 (€)
4242 Stadthafen 1
Auszahlung für Baumaßnahmen 61.384,51 900.000 1.058.112 158.112 2.854,94 1.055.257- 3.183
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 61.384,51- 900.000- 1.058.112- 158.112- 2.854,94- 1.055.257+ 3.183-
Auszahlungen)
4247 Albersloher Weg, Bereich Yorkkaserne
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 500.000 500.000 0 0,00 500.000- 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 0,00 500.000- 500.000- 0 0,00 500.000+ 0
Auszahlungen)
4249 HKA, Bau einer 4. Reinigungsstufe
Einzahlung aus Zuwendungen für 0,00 5.500.000 5.500.000 0 9.502.970,02 4.002.970+ 0
Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 5.498.830,20 10.800.000 18.759.907 7.959.907 21.986.845,06 3.226.938+ 3.816.274
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 5.498.830,20- 5.300.000- 13.259.907- 7.959.907- 12.483.875,04- 776.032+ 3.816.274-
Auszahlungen)
4255 Telgter Straße, JVA
Einzahlung aus Zuwendungen für 0,00 3.000.000 3.000.000 0 0,00 3.000.000- 0
Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 4.311,26 3.000.000 3.201.213 201.213 700,00 3.200.513- 0
Auszahlung von aktivierbaren Zuwendungen 49.128,91 0 28.351 28.351 43.515,22 15.165+ 156.797
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 53.440,17- 0 229.564- 229.564- 44.215,22- 185.348+ 156.797-
Auszahlungen)
4256 Kolde-Ring,Weseler Str-Mecklenbecker
Str
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 1.000.000 1.000.000 0 0,00 1.000.000- 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 0,00 1.000.000- 1.000.000- 0 0,00 1.000.000+ 0
Auszahlungen)
Jahresabschluss2023 Abwasserbeseitigung Dezernat III
Ausschuss: AUKB Produktgruppe1101 Amt für Mobilität und Tiefbau
Seite 467
Investitionsmaßnahmen Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut (€) nach 2024 (€)
4259 Kläranlage Hiltrup
Auszahlung für Baumaßnahmen 512.125,03 500.000 1.625.090 1.125.090 1.024.734,76 600.355- 134.612
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 512.125,03- 500.000- 1.625.090- 1.125.090- 1.024.734,76- 600.355+ 134.612-
Auszahlungen)
4261 Berdel südl., Bp 616
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 100.000 100.000 0 8.717,94 91.282- 172.285
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 0,00 100.000- 100.000- 0 8.717,94- 91.282+ 172.285-
Auszahlungen)
4262 Feldstiege / Beerwiede, BG
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 500.000 520.364 20.364 26.313,85 494.050- 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 0,00 500.000- 520.364- 20.364- 26.313,85- 494.050+ 0
Auszahlungen)
4263 Kötterstr. nördl., BG 623
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 950.000 958.197 8.197 1.224,51 956.972- 7.872
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 0,00 950.000- 958.197- 8.197- 1.224,51- 956.972+ 7.872-
Auszahlungen)
4264 Osttor nördl., Bp 628
Auszahlung für Baumaßnahmen 17.370,43 500.000 500.000 0 0,00 500.000- 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 17.370,43- 500.000- 500.000- 0 0,00 500.000+ 0
Auszahlungen)
4266 Gartenstraße/ Hauptpumpwerk/ RÜB/ 3.DRL
Auszahlung für Baumaßnahmen 371.161,51 1.000.000 1.061.190 61.190 68.532,10 992.658- 80.772
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 371.161,51- 1.000.000- 1.061.190- 61.190- 68.532,10- 992.658+ 80.772-
Auszahlungen)
4269 Kläranlage Geist Aufhebung
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 250.000 250.000 0 0,00 250.000- 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 0,00 250.000- 250.000- 0 0,00 250.000+ 0
Auszahlungen)
Jahresabschluss2023 Abwasserbeseitigung Dezernat III
Ausschuss: AUKB Produktgruppe1101 Amt für Mobilität und Tiefbau
Seite 468
Investitionsmaßnahmen Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut (€) nach 2024 (€)
4270 Am Pulverschuppen ZUE
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 50.000 50.000 0 0,00 50.000- 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 0,00 50.000- 50.000- 0 0,00 50.000+ 0
Auszahlungen)
4271 Hiltruper Str. südlich Wolbeck BG
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 200.000 200.000 0 1.266,76 198.733- 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 0,00 200.000- 200.000- 0 1.266,76- 198.733+ 0
Auszahlungen)
4283 Steinbrede - RÜB
Auszahlung für Baumaßnahmen 12.301,03 1.000.000 1.018.088 18.088 18.088,00 1.000.000- 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 12.301,03- 1.000.000- 1.018.088- 18.088- 18.088,00- 1.000.000+ 0
Auszahlungen)
4284 HeidestrWestAG,Bp626
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 50.000 50.000 0 0,00 50.000- 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 0,00 50.000- 50.000- 0 0,00 50.000+ 0
Auszahlungen)
4285 Busso-Peus-Str-Urbanes Stadtquartier,
BG
Auszahlung für Baumaßnahmen 1.925,42 20.000 20.000 0 0,00 20.000- 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 1.925,42- 20.000- 20.000- 0 0,00 20.000+ 0
Auszahlungen)
4286 Steinfurter Str-Urbanes
Stadtquartier,BG
Auszahlung für Baumaßnahmen 1.944,46 20.000 20.000 0 0,00 20.000- 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 1.944,46- 20.000- 20.000- 0 0,00 20.000+ 0
Auszahlungen)
Jahresabschluss2023 Abwasserbeseitigung Dezernat III
Ausschuss: AUKB Produktgruppe1101 Amt für Mobilität und Tiefbau
Seite 469
Investitionsmaßnahmen Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut (€) nach 2024 (€)
4287
Theod.ScheiweStr.Urb.Stadtquartier,Bp618
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 20.000 20.000 0 0,00 20.000- 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 0,00 20.000- 20.000- 0 0,00 20.000+ 0
Auszahlungen)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 90.900,00 0 0 0 0,00 0+ 0
Auszahlung 3.291.132,38 230.000 2.964.624 2.734.624 1.771.099,19 1.193.525- 1.053.738
Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 3.200.232,38- 230.000- 2.964.624- 2.734.624- 1.771.099,19- 1.193.525+ 1.053.738-
Gesamtsaldo 18.904.232,06- 24.700.000- 43.850.521- 19.150.521- 32.423.309,82- 11.427.211+ 11.006.752-
Jahresabschluss2023 Abwasserbeseitigung Dezernat III
Ausschuss: AUKB Produktgruppe1101 Amt für Mobilität und Tiefbau
Seite 470
Abfallwirtschaft (AWM) Dezernat II Jahresabschluss 2023
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe 1102 Amt für Finanzen und Beteiligungen
Produktbereich Produkte
1102
Abfallwirtschaft (AWM)
11
Ver- und Entsorgung
110201
Abfallwirtschaft (AWM)
Seite 471
Jahresabschluss2023 Abfallwirtschaft (AWM) Dezernat VI
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe1102 -
Beschreibung
Die"AbfallwirtschaftsbetriebeMünster" sind eineeigenbetriebsähnliche Einrichtung der Stadt Münster. Siewerden gemäßder Eigenbetriebsverordnung sowie nachden Bestimmungen der Betriebssatzungfür die
"Abfallwirtschaftsbetriebe Münster" geführt. Zweck der eigenbetriebsähnlichen Einrichtungist dieStadtreinigung inklusiveWinterdienst und die Abfallwirtschaft im gesamtenStadtgebiet.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
Anmerkung: Bei den eigenbetriebsähnlichen Einrichtungenerfolgt im Haushalt nurdie Abbildung der Finanzbeziehungen.DieUmsetzung des inder Beschreibung genanntenUnternehmensgegenstandes wirdim
Rahmen des Beteiligungsmanagementsüberwacht.
Seite 472
Teilergebnisrechnung Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Ertrags- und Aufwandsarten Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut nach 2024(€)
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0,00 0+
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0,00 0+
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0,00 0+
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0,00 0+
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0,00 0+
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0,00 0+
07 + Sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0+
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0+
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0+
10 = Ordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0+
11 - Personalaufwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
12 - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
15 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
17 = Ordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
19 + Finanzerträge 2.011.219,00 2.000.000 2.000.000 3.863.639,88 1.863.640+
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 2.011.219,00 2.000.000 2.000.000 0 3.863.639,88 1.863.640+ 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 2.011.219,00 2.000.000 2.000.000 0 3.863.639,88 1.863.640+ 0
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0+
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 2.011.219,00 2.000.000 2.000.000 0 3.863.639,88 1.863.640+ 0
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0,00 0+
28 - Aufwendungen aus internen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
Leistungsbeziehungen
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 2.011.219,00 2.000.000 2.000.000 0 3.863.639,88 1.863.640+ 0
Jahresabschluss2023 Abfallwirtschaft (AWM) Dezernat VI
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe1102 -
Seite 473
Seite 474
Jahresabschluss 2023 Verkehrsflächen und –anlagen, ÖPNV Dezernat III
Produktbereich 12
Produktbereich Produktgruppe
1201
Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen
12
Verkehrsflächen und –anlagen, ÖPNV
Seite 475
Teilergebnisrechnung Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Ertrags- und Aufwandsarten Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut nach 2024(€)
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0,00 0+
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 23.324.723,88 20.578.730 20.578.730 25.474.288,17 4.895.558+
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0,00 0+
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 9.497.004,18 9.535.000 9.535.000 9.074.088,51 460.911-
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 14.946,55 15.000 15.000 13.482,45 1.518-
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 287.165,27 276.000 276.000 282.124,86 6.125+
07 + Sonstige ordentliche Erträge 598.389,11 450.500 450.500 576.163,98 125.664+
08 + Aktivierte Eigenleistungen 2.751.110,29 2.250.000 2.250.000 939.844,65 1.310.155-
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0+
10 = Ordentliche Erträge 36.473.339,28 33.105.230 33.105.230 36.359.992,62 3.254.763+
11 - Personalaufwendungen 12.125.417,66 13.957.210 13.957.210 0 13.286.919,82 670.290- 0
12 - Versorgungsaufwendungen 789.334,02 751.210 751.210 0 802.551,40 51.341+ 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 25.364.450,36 18.241.350 18.241.350 0 19.837.413,29 1.596.063+ 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 30.582.657,82 29.225.000 29.225.000 0 27.862.622,56 1.362.377- 0
15 - Transferaufwendungen 7.765.825,37 6.904.030 8.234.030 1.330.000 9.929.635,28 1.695.605+ 2.600.000
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 1.146.306,71 827.020 827.020 0 1.149.723,28 322.703+ 0
17 = Ordentliche Aufwendungen 77.773.991,94 69.905.820 71.235.820 1.330.000 72.868.865,63 1.633.046+ 2.600.000
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 41.300.652,66- 36.800.590- 38.130.590- 1.330.000- 36.508.873,01- 1.621.717+ 2.600.000-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0,00 0+
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 5.000 5.000 0 15.324,58 10.325+ 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 5.000- 5.000- 0 15.324,58- 10.325- 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 41.300.652,66- 36.805.590- 38.135.590- 1.330.000- 36.524.197,59- 1.611.392+ 2.600.000-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0+
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 41.300.652,66- 36.805.590- 38.135.590- 1.330.000- 36.524.197,59- 1.611.392+ 2.600.000-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0,00 0+
28 - Aufwendungen aus internen 8.807.110,00 8.924.630 8.924.630 0 9.129.630,00 205.000+ 0
Leistungsbeziehungen
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 50.107.762,66- 45.730.220- 47.060.220- 1.330.000- 45.653.827,59- 1.406.392+ 2.600.000-
Jahresabschluss2023 Verkehrsflächen und -anlagen,ÖPNV Dezernat III
Produktbereich 12
Seite 476
Teilfinanzrechnung Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Ein- und Auszahlungsarten Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut nach 2024(€)
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 6.987.746,32 9.559.000 9.559.000 9.972.837,26 413.837+
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 1.368,90 0 0 11.785,00 11.785+
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0+
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 1.073.337,42 2.500.000 2.500.000 110.566,73 2.389.433-
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0,00 0+
06 = Summe der investiven Einzahlungen 8.062.452,64 12.059.000 12.059.000 10.095.188,99 1.963.811-
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
08 - für Baumaßnahmen 20.377.521,87 20.725.000 28.487.524 7.762.524 19.123.290,10 9.364.234- 5.889.574
09 - für den Erwerb von beweglichem 168.093,12 150.000 298.119 148.119 308.869,59 10.750+ 48.402
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 680.000,00 2.050.000 2.050.000 0 3.859.577,77 1.809.578+ 300.000
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 21.225.614,99 22.925.000 30.835.643 7.910.643 23.291.737,46 7.543.906- 6.237.976
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 13.163.162,35- 10.866.000- 18.776.643- 13.196.548,47- 5.580.095+
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Jahresabschluss2023 Verkehrsflächen und -anlagen,ÖPNV Dezernat III
Produktbereich 12
Seite 477
Seite 478
Bereitstellung von Verkehrsflächen und –anlagen Dezernat III Jahresabschluss 2023
Ausschuss: AVM Produktgruppe 1201 Tiefbauamt
Produktbereich Produkte
1201
Bereitstellung von Verkehrsflächen u. -anlagen
12
Verkehrsflächen und –anlagen, ÖPNV
120101
Bereitstellung von Verkehrsflächen
120102
Bereitstellung von Verkehrsanlagen
Seite 479
Jahresabschluss2023 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Dezernat III
Ausschuss: AVM Produktgruppe1201 Amt für Mobilität und Tiefbau
Beschreibung
DieBereitstellung der öffentlichen Verkehrsflächenund -anlagen beinhaltet diekonzeptionelleMobilitätsplanung des Gesamtnetzes sowie die Planung, denBau, die Erhaltung unddieFinanzierung der öffentlichen
Straßen,Wege, Plätze, Brücken, Tunnel,Lärmschutzwände, Beleuchtung, Lichtsignalanlagen (Ampeln),Parkscheinautomaten und des Parkleitsystems.
DiekonzeptionelleMobilitätsplanung erfolgt entsprechendden Anforderungen aneinenachhaltige, zukunftsfähige, stadt- undumweltverträgliche Mobilitäts- und Verkehrsinfrastruktur.DiePlanung erfolgt entsprechend
denAnforderungen an die sichereund leistungsfähigeGestaltung des Straßenraumes unter Berücksichtigung derverkehrspolitischen bzw. verkehrsplanerischen Vorgaben.Im Rahmen der konkretenStraßenplanung
müssen entsprechende Bau- undFinanzierungsbeschlüssesichergestellt, Analysenim Straßenverkehr vorgenommen, Öffentlichkeitsarbeit fürPolitiker, Bürger und sonstigeNutzer/Innendes öffentlichen
Verkehrsnetzes sowiedie Betreuung von Investorenund Ingenieurbüros geleistet werden. Anschließend erfolgt der Bauder öffentlichen Verkehrsflächen und-anlagen. Ein weiterer Schwerpunktliegt inder Erhaltung
(Unterhaltung,Instandsetzung und Erneuerung) des öffentlichen Verkehrsnetzes. DieVerkehrsflächenund -anlagen werden unterBeachtung der gesetzlichen Vorgabensosicher gebaut undbetrieben, dass von
ihnen keineGefahr für dieöffentlicheSicherheit und Ordnung ausgeht.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Dievorhandene Verkehrsinfrastruktur wirdim erforderlichen Umfang erhaltenbzw. verbessert. Dies wirdexemplarisch daran gemessen, dass sich das Anlagevermögen jeqm Verkehrsflächenicht signifikant
verschlechtert.
Ergebnis 2022 Ansatz 2023 Ergebnis 2023 Vergleich Ansatz/Ergebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
-Zum 1. Ziel: Anlagevermögen jeqm Verkehrsfläche (inEuro) 44 43 43 0+ 0,0+
Standardkennzahlen
-Teilergebnis (Zeile29) pro Einwohner/in(inEuro) - 134,34 - 139,56 -145,24 5,68 - 4,1+
-Aufwandsdeckungsgrad (in%) 46,5 44,9 44,3 0,5 - 1,2 -
Seite 480
Jahresabschluss2023 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Dezernat III
Ausschuss: AVM Produktgruppe1201 Amt für Mobilität und Tiefbau
Ergebnis 2022 Ansatz 2023 Ergebnis 2023 Vergleich Ansatz/Ergebnis
absolut prozentual
Leistungsdaten
-Längeöffentliche Verkehrsstraßen inkl. Wirtschaftswege(inkm) 1.216 1.218 1.218 0+ 0,0+
-Längeöffentliche Radwege(in km) 310 311 311 0+ 0,0+
-Längeöffentliche Gehwege(in km) 1.242 1.243 1.243 0+ 0,0+
-Anzahl Brücken 261 262 262 0+ 0,0+
-LängeLärmschutz-und Stützwände (inm) 11.646 11.645 11.684 39+ 0,3+
-Anzahlöffentlicher überdachter Fahrradeinstellplätze 1.118 1.716 1.118 598 - 34,8 -
-Anzahl Leuchtender Straßenbeleuchtung 29.046 29.400 29.268 132 - 0,4 -
-Anzahl Ampeln 287 288 287 1 - 0,3 -
-Anzahl Parkleitsystemschilder 170 173 170 3 - 1,7 -
-AnzahlParkuhren 79 82 74 8 - 9,8 -
-Anzahl Parkscheinautomaten 130 135 128 7 - 5,2 -
Seite 481
Jahresabschluss2023 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Dezernat III
Ausschuss: AVM Produktgruppe1201 Amt für Mobilität und Tiefbau
Produkt 120101 - Bereitstellung von Verkehrsflächen
Beschreibung
DieBereitstellung der öffentlichen Verkehrsflächenbeinhaltet diekonzeptionelleMobilitätsplanungdes Gesamtnetzes sowiediePlanung, den Bau unddieErhaltung der öffentlichenStraßen, Wege, Plätze, Brücken,
Tunnel,Lärmschutzwände und Schilderbrücken.
DiekonzeptionelleMobilitätsplanung erfolgt entsprechend denAnforderungen an eine nachhaltige,zukunftsfähige, stadt- und umweltverträglicheMobilitäts- und Verkehrsinfrastruktur.
DiePlanungund der Bauderzu realisierenden konkreten StraßenbaumaßnahmensowiedieErhaltung erfolgenentsprechend den Anforderungen andiesichereund leistungsfähigeGestaltung des Straßenraumes
sowieunterBerücksichtigung der verkehrspolitischen Vorgaben.
Außerdem werden Sondernutzungen und Gestattungenerteilt sowieAufgrabungen Dritterim öffentlichen Straßenraum qualitätsgesichertkontrolliert.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Produkt 120102 - Bereitstellung von Verkehrsanlagen
Beschreibung
DieBereitstellung der öffentlichen Verkehrsanlagenbeinhaltet die Konzeption, diePlanung, den Bau unddieErhaltung sowiedieSteuerung von verkehrsleitendenund-regelnden Anlagen öffentlicher Verkehrsflächen
sowiedie Planungund denBetrieb der öffentlichen Straßenbeleuchtung(Strom- und Gasbeleuchtung).
Zu denverkehrsleitenden und -regelnden Anlagengehörenhierbei Lichtsignalanlagen (Ampeln)einschl. des Verkehrsrechners, Netzwerkund Betrieb der Verkehrsleitzentrale, außerdem Wegweisungen, Verkehrs-,
und Parkleitsystem sowie andereelektrische Anlagen.
Diekonkrete Planung erfolgt im Rahmen der gesetzlichen undverkehrlichen Vorgaben. DieBauausführungerfolgt auf Basis derdurchdiePlanung gefertigtenEntwürfe und sonstigen konkretenUmsetzungsvorgaben.
DieUnterhaltung beinhaltet Unterhaltungs-,Wartungs- und Schadensbeseitigungsmaßnahmen einschl.zusätzlicher und regelmäßiger Kontrollen.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Seite 482
Jahresabschluss2023 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Dezernat III
Ausschuss: AVM Produktgruppe1201 Amt für Mobilität und Tiefbau
Produkt 120103 - Verkehrsplanung
Beschreibung
Der Aufgabenbereichumfasst alleLeistungender Verkehrsplanung in derStadt Münster nach innenund außen. Hierzugehörendrei Leistungen:
- dieVerkehrsentwicklungsplanungeinschließlichVerkehrsmodell und Verkehrsprognosen,Verkehrsuntersuchungen sowieNahverkehrsplanung einschließlichder hoheitlichen Aufgaben der
ÖPNV-Aufgabenträgerschaftgemäß ÖPNVG NRW
- dieErarbeitung von Verkehrskonzepten, Planungund Entwurf vonVerkehrsanlagensowieRadverkehrsförderungund Verkehrssicherheit
-das Arbeitsfeld Verkehrsmanagement, Verkehrssteuerung, Verkehrsdatenerhebung und Verkehrssicherheit
Besonderheiten im Planjahr
Diebisherige Produktgruppe 1202 "Verkehrsplanung"wurdean diese Stelleeingegliedert. Eine inhaltlicheÜberarbeitungsowiedieEntwicklung vonZielen und Zielkennzahlen erfolgt zum Haushalt 2023.
Seite 483
Teilergebnisrechnung Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Ertrags- und Aufwandsarten Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut nach 2024(€)
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0,00 0+
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 23.324.723,88 20.578.730 20.578.730 25.474.288,17 4.895.558+
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0,00 0+
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 9.497.004,18 9.535.000 9.535.000 9.074.088,51 460.911-
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 14.946,55 15.000 15.000 13.482,45 1.518-
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 287.165,27 276.000 276.000 282.124,86 6.125+
07 + Sonstige ordentliche Erträge 598.389,11 450.500 450.500 576.163,98 125.664+
08 + Aktivierte Eigenleistungen 2.751.110,29 2.250.000 2.250.000 939.844,65 1.310.155-
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0+
10 = Ordentliche Erträge 36.473.339,28 33.105.230 33.105.230 36.359.992,62 3.254.763+
11 - Personalaufwendungen 12.125.417,66 13.957.210 13.957.210 0 13.286.919,82 670.290- 0
12 - Versorgungsaufwendungen 789.334,02 751.210 751.210 0 802.551,40 51.341+ 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 25.364.450,36 18.241.350 18.241.350 0 19.837.413,29 1.596.063+ 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 30.582.657,82 29.225.000 29.225.000 0 27.862.622,56 1.362.377- 0
15 - Transferaufwendungen 7.765.825,37 6.904.030 8.234.030 1.330.000 9.929.635,28 1.695.605+ 2.600.000
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 1.146.306,71 827.020 827.020 0 1.149.723,28 322.703+ 0
17 = Ordentliche Aufwendungen 77.773.991,94 69.905.820 71.235.820 1.330.000 72.868.865,63 1.633.046+ 2.600.000
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 41.300.652,66- 36.800.590- 38.130.590- 1.330.000- 36.508.873,01- 1.621.717+ 2.600.000-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0,00 0+
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 5.000 5.000 0 15.324,58 10.325+ 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 5.000- 5.000- 0 15.324,58- 10.325- 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 41.300.652,66- 36.805.590- 38.135.590- 1.330.000- 36.524.197,59- 1.611.392+ 2.600.000-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0+
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 41.300.652,66- 36.805.590- 38.135.590- 1.330.000- 36.524.197,59- 1.611.392+ 2.600.000-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0,00 0+
28 - Aufwendungen aus internen 8.807.110,00 8.924.630 8.924.630 0 9.129.630,00 205.000+ 0
Leistungsbeziehungen
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 50.107.762,66- 45.730.220- 47.060.220- 1.330.000- 45.653.827,59- 1.406.392+ 2.600.000-
Jahresabschluss2023 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Dezernat III
Ausschuss: AVM Produktgruppe1201 Amt fürMobilität und Tiefbau
Seite 484
Teilfinanzrechnung Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Ein- und Auszahlungsarten Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut nach 2024(€)
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 6.987.746,32 9.559.000 9.559.000 9.972.837,26 413.837+
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 1.368,90 0 0 11.785,00 11.785+
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0+
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 1.073.337,42 2.500.000 2.500.000 110.566,73 2.389.433-
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0,00 0+
06 = Summe der investiven Einzahlungen 8.062.452,64 12.059.000 12.059.000 10.095.188,99 1.963.811-
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
08 - für Baumaßnahmen 20.377.521,87 20.725.000 28.487.524 7.762.524 19.123.290,10 9.364.234- 5.889.574
09 - für den Erwerb von beweglichem 168.093,12 150.000 298.119 148.119 308.869,59 10.750+ 48.402
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 680.000,00 2.050.000 2.050.000 0 3.859.577,77 1.809.578+ 300.000
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 21.225.614,99 22.925.000 30.835.643 7.910.643 23.291.737,46 7.543.906- 6.237.976
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 13.163.162,35- 10.866.000- 18.776.643- 13.196.548,47- 5.580.095+
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Jahresabschluss2023 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Dezernat III
Ausschuss: AVM Produktgruppe1201 Amt fürMobilität und Tiefbau
Seite 485
Investitionsmaßnahmen Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut (€) nach 2024 (€)
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0002 Fahrzeuge, Geräte und sonstiges
Einzahlung aus Zuwendungen für 0,00 0 0 0 3.190,00 3.190+ 0
Investitionsmaßnahmen
Einzahlung aus der Veräußerung von 1.368,90 0 0 0 11.785,00 11.785+ 0
Sachanlagen
Auszahlung für den Erwerb von beweglichem 168.093,12 150.000 298.119 148.119 308.869,59 10.750+ 48.402
Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 166.724,22- 150.000- 298.119- 148.119- 293.894,59- 4.225+ 48.402-
Auszahlungen)
0004 Erschließungsbeiträge nach BauGB
Einzahlung aus Beiträgen und ähnlichen 649.074,97 2.500.000 2.500.000 0 147.144,58 2.352.855- 0
Entgelten
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 649.074,97 2.500.000 2.500.000 0 147.144,58 2.352.855- 0
Auszahlungen)
0005 Straßenbaubeiträge nach KAG
Einzahlung aus Zuwendungen für 100.547,45 1.000.000 1.000.000 0 1.819.990,91 819.991+ 0
Investitionsmaßnahmen
Einzahlung aus Beiträgen und ähnlichen 424.262,45 0 0 0 36.577,85- 36.578- 0
Entgelten
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 524.809,90 1.000.000 1.000.000 0 1.783.413,06 783.413+ 0
Auszahlungen)
0007 Verkehrsflächen, Neubau und Erneuerung
Einzahlung aus Zuwendungen für 1.541.405,87 1.200.000 1.200.000 0 1.002.451,80 197.548- 0
Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 5.453.366,04 3.700.000 6.794.622 3.094.622 5.493.489,38 1.301.133- 2.164.199
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 3.911.960,17- 2.500.000- 5.594.622- 3.094.622- 4.491.037,58- 1.103.585+ 2.164.199-
Auszahlungen)
Jahresabschluss2023 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Dezernat III
Ausschuss: AVM Produktgruppe1201 Amt fürMobilität und Tiefbau
Seite 486
Investitionsmaßnahmen Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut (€) nach 2024 (€)
0008 Verkehrsanlagen, Neubau und Erneuerung
Einzahlung aus Zuwendungen für 432.100,00 200.000 200.000 0 316.008,95 116.009+ 0
Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 777.882,12 700.000 1.117.261 417.261 887.680,29 229.581- 349.669
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 345.782,12- 500.000- 917.261- 417.261- 571.671,34- 345.590+ 349.669-
Auszahlungen)
0016 ÖPNV-Pauschale nach § 11 Abs 2ÖPNVG
NRW
Einzahlung aus Zuwendungen für 0,00 1.900.000 1.900.000 0 1.900.000,00 0+ 0
Investitionsmaßnahmen
Auszahlung von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 1.900.000 1.900.000 0 2.871.377,77 971.378+ 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 0,00 0 0 0 971.377,77- 971.378- 0
Auszahlungen)
4001 Heroldstraße/DB
Einzahlung aus Zuwendungen für 107,51- 200.000 200.000 0 912.787,40 712.787+ 0
Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 1.387.762,31 0 356.519 356.519 2.857.100,75 2.500.581+ 762.898
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 1.387.869,82- 200.000 156.519- 356.519- 1.944.313,35- 1.787.794- 762.898-
Auszahlungen)
4009 Bahnhofstr/Berliner Platz/Umfeld
Bahnhof
Einzahlung aus Zuwendungen für 85.100,00 0 0 0 0,00 0+ 0
Investitionsmaßnahmen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 85.100,00 0 0 0 0,00 0+ 0
Auszahlungen)
4013 Haltepunkte des SPNV
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 30.000 30.000 0 35.898,04 5.898+ 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 0,00 30.000- 30.000- 0 35.898,04- 5.898- 0
Auszahlungen)
Jahresabschluss2023 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Dezernat III
Ausschuss: AVM Produktgruppe1201 Amt fürMobilität und Tiefbau
Seite 487
Investitionsmaßnahmen Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut (€) nach 2024 (€)
4017 Hessenweg, Industriegebiet Nord,Bp 287
Auszahlung für Baumaßnahmen 376.912,70 50.000 50.000 0 0,00 50.000- 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 376.912,70- 50.000- 50.000- 0 0,00 50.000+ 0
Auszahlungen)
4022 Wolbeck,östlich Münsterstraße,GG,Bp 463
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 4.924 4.924 0,00 4.924- 4.924
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 0,00 0 4.924- 4.924- 0,00 4.924+ 4.924-
Auszahlungen)
4023 Grevener Straße,Steinf Strbis
York-Ring
Einzahlung aus Zuwendungen für 273.500,00 0 0 0 0,00 0+ 0
Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 85.883,47 0 77.277 77.277 5.029,03 72.248- 74.025
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 187.616,53 0 77.277- 77.277- 5.029,03- 72.248+ 74.025-
Auszahlungen)
4026 Sprakel Ortsmitte, BG, Bp 458
Auszahlung für Baumaßnahmen 30.493,41 0 16.568 16.568 3.643,59 12.925- 12.925
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 30.493,41- 0 16.568- 16.568- 3.643,59- 12.925+ 12.925-
Auszahlungen)
4048 Wolbeck-Nord, BG, 415
Einzahlung aus Zuwendungen für 0,00 30.000 30.000 0 0,00 30.000- 0
Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 747.369,51 50.000 353.740 303.740 558.846,79 205.107+ 8.891
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 747.369,51- 20.000- 323.740- 303.740- 558.846,79- 235.107- 8.891-
Auszahlungen)
4057 Technologiepark,Erschließung,Bp 409
Auszahlung für Baumaßnahmen 8.924,62 0 0 0 0,00 0+ 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 8.924,62- 0 0 0 0,00 0+ 0
Auszahlungen)
Jahresabschluss2023 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Dezernat III
Ausschuss: AVM Produktgruppe1201 Amt fürMobilität und Tiefbau
Seite 488
Investitionsmaßnahmen Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut (€) nach 2024 (€)
4071 Weseler Straße L551/B219,
dopp.Linksabb.
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 57.771 57.771 3.007,72 54.764- 64.197
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 0,00 0 57.771- 57.771- 3.007,72- 54.764+ 64.197-
Auszahlungen)
4101 Straßenbau beim Ausbau DEK
Einzahlung aus Zuwendungen für 3.739.462,35 250.000 250.000 0 3.255.413,66 3.005.414+ 0
Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 4.101.042,22 500.000 1.400.648 900.648 5.243.205,03 3.842.557+ 45.889
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 361.579,87- 250.000- 1.150.648- 900.648- 1.987.791,37- 837.144- 45.889-
Auszahlungen)
4136 Bahnhofsvorplatz Ostseite
Auszahlung für Baumaßnahmen 6.419,01 300.000 302.248 2.248 1.037.069,39 734.821+ 10.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 6.419,01- 300.000- 302.248- 2.248- 1.037.069,39- 734.821- 10.000-
Auszahlungen)
4140 Albersloher Weg,Angelsachsenweg-Osttor
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 10.000 10.000 0 0,00 10.000- 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 0,00 10.000- 10.000- 0 0,00 10.000+ 0
Auszahlungen)
4165 Hessenweg,Radweg DEK-Hessenbusch Nr.210
Einzahlung aus Zuwendungen für 0,00 600.000 600.000 0 0,00 600.000- 0
Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 38.437,13 700.000 731.970 31.970 0,00 731.970- 4.635
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 38.437,13- 100.000- 131.970- 31.970- 0,00 131.970+ 4.635-
Auszahlungen)
Jahresabschluss2023 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Dezernat III
Ausschuss: AVM Produktgruppe1201 Amt fürMobilität und Tiefbau
Seite 489
Investitionsmaßnahmen Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut (€) nach 2024 (€)
4176 Wolbecker Str, Servatiiplatz-Hansaring
Einzahlung aus Zuwendungen für 0,00 400.000 400.000 0 0,00 400.000- 0
Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 46.995,70 800.000 800.000 0 33.026,01 766.974- 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 46.995,70- 400.000- 400.000- 0 33.026,01- 366.974+ 0
Auszahlungen)
4208 Hamburger Str, Berliner Pl. - Bremer
Str
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 20.000 20.000 0 0,00 20.000- 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 0,00 20.000- 20.000- 0 0,00 20.000+ 0
Auszahlungen)
4210 Umgehungsstraße / B 51 - 3.BA
Einzahlung aus Zuwendungen für 810.000,00 0 0 0 0,00 0+ 0
Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 2.310.000,00 0 171.741 171.741 693.000,00 521.259+ 0
Auszahlung von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 150.000 150.000 0 0,00 150.000- 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 1.500.000,00- 150.000- 321.741- 171.741- 693.000,00- 371.259- 0
Auszahlungen)
4212 Hansaring, Bp 609
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 240.000 240.000 0 0,00 240.000- 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 0,00 240.000- 240.000- 0 0,00 240.000+ 0
Auszahlungen)
4228 Am Dornbusch, nordwestl./südl.DEK,
Bp578
Auszahlung für Baumaßnahmen 12.487,15 350.000 358.546 8.546 64.034,62 294.512- 447.884
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 12.487,15- 350.000- 358.546- 8.546- 64.034,62- 294.512+ 447.884-
Auszahlungen)
Jahresabschluss2023 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Dezernat III
Ausschuss: AVM Produktgruppe1201 Amt fürMobilität und Tiefbau
Seite 490
Investitionsmaßnahmen Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut (€) nach 2024 (€)
4229 Bünkamp, südl./nördl.
Kirschgarten,Bp562
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 100.000 100.000 0 0,00 100.000- 3.919
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 0,00 100.000- 100.000- 0 0,00 100.000+ 3.919-
Auszahlungen)
4234 Albachten, östl. Erw. südl. Teil, Bp
572
Auszahlung für Baumaßnahmen 21.854,66 260.000 295.514 35.514 144.426,51 151.087- 3.249
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 21.854,66- 260.000- 295.514- 35.514- 144.426,51- 151.087+ 3.249-
Auszahlungen)
4236 Langebusch, südl., Bp 590
Auszahlung für Baumaßnahmen 229.486,23 200.000 503.670 303.670 186.159,70 317.511- 135.754
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 229.486,23- 200.000- 503.670- 303.670- 186.159,70- 317.511+ 135.754-
Auszahlungen)
4239 Maikottenweg,östl/nördl
ZGutHirten,Bp589
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 50.000 50.000 0 0,00 50.000- 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 0,00 50.000- 50.000- 0 0,00 50.000+ 0
Auszahlungen)
4240 Albersl. Weg südl. HiltruperStr, Bp 595
Auszahlung für Baumaßnahmen 2.437,70 600.000 600.000 0 0,00 600.000- 6.698
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 2.437,70- 600.000- 600.000- 0 0,00 600.000+ 6.698-
Auszahlungen)
4241 Landwehr, nördlich, Bp 559
Auszahlung für Baumaßnahmen 127.500,00 0 78.764 78.764 6.786,05 71.978- 173.408
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 127.500,00- 0 78.764- 78.764- 6.786,05- 71.978+ 173.408-
Auszahlungen)
Jahresabschluss2023 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Dezernat III
Ausschuss: AVM Produktgruppe1201 Amt fürMobilität und Tiefbau
Seite 491
Investitionsmaßnahmen Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut (€) nach 2024 (€)
4242 Stadthafen 1
Einzahlung aus Zuwendungen für 11.604,22 1.000.000 1.000.000 0 0,00 1.000.000- 0
Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 13.931,97 1.500.000 1.536.440 36.440 222.209,98 1.314.230- 16.082
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 2.327,75- 500.000- 536.440- 36.440- 222.209,98- 314.230+ 16.082-
Auszahlungen)
4243 Velorouten Stadtregion
Einzahlung aus Zuwendungen für 22.800,00 1.000.000 1.000.000 0 356.150,00 643.850- 0
Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 1.201.721,39 5.000.000 6.356.458 1.356.458 434.292,37 5.922.166- 1.135.590
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 1.178.921,39- 4.000.000- 5.356.458- 1.356.458- 78.142,37- 5.278.316+ 1.135.590-
Auszahlungen)
4247 Albersloher Weg, Bereich Yorkkaserne
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 10.000 10.000 0 0,00 10.000- 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 0,00 10.000- 10.000- 0 0,00 10.000+ 0
Auszahlungen)
4251 Kiesekampweg, Bp 134
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 200.000 200.000 0 0,00 200.000- 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 0,00 200.000- 200.000- 0 0,00 200.000+ 0
Auszahlungen)
4261 Berdel südl., Bp 616
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 100.000 100.000 0 29,60 99.970- 121.722
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 0,00 100.000- 100.000- 0 29,60- 99.970+ 121.722-
Auszahlungen)
4262 Feldstiege / Beerwiede, BG
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 90.000 90.000 0 0,00 90.000- 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 0,00 90.000- 90.000- 0 0,00 90.000+ 0
Auszahlungen)
Jahresabschluss2023 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Dezernat III
Ausschuss: AVM Produktgruppe1201 Amt fürMobilität und Tiefbau
Seite 492
Investitionsmaßnahmen Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut (€) nach 2024 (€)
4263 Kötterstr. nördl., BG 623
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 50.000 50.000 0 0,00 50.000- 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 0,00 50.000- 50.000- 0 0,00 50.000+ 0
Auszahlungen)
4267 AegidiitorKnotenpunkt
Einzahlung aus Zuwendungen für 0,00 400.000 400.000 0 0,00 400.000- 0
Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 2.447,52 500.000 501.795 1.795 0,00 501.795- 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 2.447,52- 100.000- 101.795- 1.795- 0,00 101.795+ 0
Auszahlungen)
4271 Hiltruper Str. südlich Wolbeck BG
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 50.000 50.000 0 0,00 50.000- 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 0,00 50.000- 50.000- 0 0,00 50.000+ 0
Auszahlungen)
4274 Prinzbrücke
Einzahlung aus Zuwendungen für 0,00 750.000 750.000 0 0,00 750.000- 0
Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 1.000.000 1.000.000 0 600.000,00 400.000- 300.000
Auszahlung von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 600.000,00 600.000+ 300.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 0,00 250.000- 250.000- 0 1.200.000,00- 950.000- 600.000-
Auszahlungen)
4275 Ladestationen für Elektromobilität
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 100.000 100.000 0 0,00 100.000- 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 0,00 100.000- 100.000- 0 0,00 100.000+ 0
Auszahlungen)
Jahresabschluss2023 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Dezernat III
Ausschuss: AVM Produktgruppe1201 Amt fürMobilität und Tiefbau
Seite 493
Investitionsmaßnahmen Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut (€) nach 2024 (€)
4276 Mobilstationen
Einzahlung aus Zuwendungen für 14.366,06- 125.000 125.000 0 0,00 125.000- 0
Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 7.042,42 500.000 500.000 0 0,00 500.000- 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 21.408,48- 375.000- 375.000- 0 0,00 375.000+ 0
Auszahlungen)
4277 Hammer Straße, Ludgeriplatz-Geiststraße
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 100.000 100.000 0 0,00 100.000- 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 0,00 100.000- 100.000- 0 0,00 100.000+ 0
Auszahlungen)
4278 Domplatz, Pferdegasse, Königsstraße
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 50.000 50.000 0 34.660,18 15.340- 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 0,00 50.000- 50.000- 0 34.660,18- 15.340+ 0
Auszahlungen)
4280 ÖPNV-Busbeschleunigung
Einzahlung aus Zuwendungen für 0,00 100.000 100.000 0 0,00 100.000- 0
Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 1.000.000 1.000.000 0 0,00 1.000.000- 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 0,00 900.000- 900.000- 0 0,00 900.000+ 0
Auszahlungen)
4281 Fahrradinfrastruktur, Sanierung u
Ausbau
Einzahlung aus Zuwendungen für 0,00 200.000 200.000 0 0,00 200.000- 0
Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 228.036,50 1.000.000 1.000.000 0 0,00 1.000.000- 0
Auszahlung von aktivierbaren Zuwendungen 680.000,00 0 0 0 388.200,00 388.200+ 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 908.036,50- 800.000- 800.000- 0 388.200,00- 411.800+ 0
Auszahlungen)
Jahresabschluss2023 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Dezernat III
Ausschuss: AVM Produktgruppe1201 Amt fürMobilität und Tiefbau
Seite 494
Investitionsmaßnahmen Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut (€) nach 2024 (€)
4282 Fahrradstellplätze-Programm
Auszahlung für Baumaßnahmen 105.441,12 230.000 267.385 37.385 286.115,26 18.731+ 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 105.441,12- 230.000- 267.385- 37.385- 286.115,26- 18.731- 0
Auszahlungen)
4284 HeidestrWestAG,Bp626
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 50.000 50.000 0 0,00 50.000- 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 0,00 50.000- 50.000- 0 0,00 50.000+ 0
Auszahlungen)
4285 Busso-Peus-Str., Urbanes
Stadtquartier
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 20.000 20.000 0 0,00 20.000- 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 0,00 20.000- 20.000- 0 0,00 20.000+ 0
Auszahlungen)
4286 Steinfurter Str., Urbanes Stadtquartier
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 20.000 20.000 0 0,00 20.000- 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 0,00 20.000- 20.000- 0 0,00 20.000+ 0
Auszahlungen)
4287 Theo.-Scheiwe-Str.,
UrbanesStadtquartier
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 20.000 20.000 0 0,00 20.000- 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 0,00 20.000- 20.000- 0 0,00 20.000+ 0
Auszahlungen)
4288 Martiniviertel MikroKiez - Zuk
Stadtraum
Einzahlung aus Zuwendungen für 0,00 204.000 204.000 0 44.444,54 159.555- 0
Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 340.000 340.000 0 0,00 340.000- 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 0,00 136.000- 136.000- 0 44.444,54 180.445+ 0
Auszahlungen)
Jahresabschluss2023 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Dezernat III
Ausschuss: AVM Produktgruppe1201 Amt fürMobilität und Tiefbau
Seite 495
Investitionsmaßnahmen Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut (€) nach 2024 (€)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 14.300,00- 0 0 0 362.400,00 362.400+ 0
Auszahlung 3.053.646,97 135.000 603.662 468.662 293.579,81 310.082- 43.014
Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 3.067.946,97- 135.000- 603.662- 468.662- 68.820,19 672.482+ 43.014-
Gesamtsaldo 13.163.162,35- 10.866.000- 18.776.643- 7.910.643- 13.196.548,47- 5.580.095+ 6.237.976-
Jahresabschluss2023 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Dezernat III
Ausschuss: AVM Produktgruppe1201 Amt fürMobilität und Tiefbau
Seite 496
Jahresabschluss 2023 Natur- und Landschaftspflege Dezernat III, VI
Produktbereich 13
Produktbereich Produktgruppe
1301
Grün- und Freiflächen
13
Natur- und Landschaftspflege
1305
Wald und Forstwirtschaft
1303
Natur, Landschaft, Erholung, Wasserschutz
1304
Fließende Gewässer
1302
Friedhöfe
Seite 497
Teilergebnisrechnung Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Ertrags- und Aufwandsarten Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut nach 2024(€)
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0,00 0+
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 561.354,84 521.210 521.210 614.848,16 93.638+
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0,00 0+
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 3.050.288,66 2.871.960 2.871.960 3.041.199,36 169.239+
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 50.424,99 142.160 142.160 36.387,40 105.773-
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.026.676,71 1.155.900 1.155.900 1.272.126,99 116.227+
07 + Sonstige ordentliche Erträge 237.369,85 142.990 142.990 158.027,58 15.038+
08 + Aktivierte Eigenleistungen 496.386,56 428.000 428.000 336.887,50 91.113-
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0+
10 = Ordentliche Erträge 5.422.501,61 5.262.220 5.262.220 5.459.476,99 197.257+
11 - Personalaufwendungen 14.652.398,67 15.962.740 15.962.740 0 15.659.290,91 303.449- 0
12 - Versorgungsaufwendungen 526.212,56 480.440 480.440 0 468.682,12 11.758- 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 6.128.868,59 7.029.070 7.541.070 512.000 7.309.372,94 231.697- 80.000
14 - Bilanzielle Abschreibungen 2.472.335,94 2.289.970 2.289.970 0 2.383.087,19 93.117+ 0
15 - Transferaufwendungen 193.960,11 209.540 209.540 0 197.495,85 12.044- 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 824.099,55 763.260 853.260 90.000 973.509,38 120.249+ 0
17 = Ordentliche Aufwendungen 24.797.875,42 26.735.020 27.337.020 602.000 26.991.438,39 345.582- 80.000
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 19.375.373,81- 21.472.800- 22.074.800- 602.000- 21.531.961,40- 542.839+ 80.000-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0,00 0+
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 2.650,98 2.000 2.000 0 8.926,22 6.926+ 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 2.650,98- 2.000- 2.000- 0 8.926,22- 6.926- 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 19.378.024,79- 21.474.800- 22.076.800- 602.000- 21.540.887,62- 535.912+ 80.000-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0+
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 19.378.024,79- 21.474.800- 22.076.800- 602.000- 21.540.887,62- 535.912+ 80.000-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 1.940.352,61 1.805.620 1.805.620 2.028.848,12 223.228+
28 - Aufwendungen aus internen 1.449.305,33 1.275.940 1.275.940 0 1.363.467,06 87.527+ 0
Leistungsbeziehungen
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 18.886.977,51- 20.945.120- 21.547.120- 602.000- 20.875.506,56- 671.613+ 80.000-
Jahresabschluss2023 Natur- und Landschaftspflege Dezerant III,VI
Produktbereich 13
Seite 498
Teilfinanzrechnung Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Ein- und Auszahlungsarten Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut nach 2024(€)
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 475.488,27 2.427.550 2.427.550 2.717.078,88 289.529+
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 158.111,75 22.400 22.400 19.264,00 3.136-
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0+
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 163.932,24 359.020 359.020 24.816,60 334.203-
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0,00 0+
06 = Summe der investiven Einzahlungen 797.532,26 2.808.970 2.808.970 2.761.159,48 47.811-
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 7.990,85 54.010 54.010 0 7.187,42 46.823- 5.100
08 - für Baumaßnahmen 5.351.804,09 6.484.830 16.414.480 9.929.650 5.872.675,14 10.541.805- 9.472.739
09 - für den Erwerb von beweglichem 843.764,74 701.860 960.503 258.643 894.386,41 66.117- 509.320
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 50.000 67.000 17.000 50.000,00 17.000- 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 6.203.559,68 7.290.700 17.495.993 10.205.293 6.824.248,97 10.671.744- 9.987.159
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 5.406.027,42- 4.481.730- 14.687.023- 4.063.089,49- 10.623.934+
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Jahresabschluss2023 Natur- und Landschaftspflege Dezerant III,VI
Produktbereich 13
Seite 499
Seite 500
Grün- und Freiflächen Dezernat VI Jahresabschluss 2023
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1301 Amt f. Grünflächen, Umwelt und Nachhaltigkeit
Produktbereich Produkte
1301
Grün- und Freiflächen
13
Natur- und Landschaftspflege
130101
Grünanlagen
130102
Grün- und Freiflächen der Ämter
Seite 501
Jahresabschluss2023 Grün- und Freiflächen Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1301 Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhaltigkeit
Beschreibung
DieProduktgruppe beinhaltet vor allem den Entwurf, den Bauund die Unterhaltung vonöffentlichen Grünanlagen und Grün-und Freiflächen von Ämternund Einrichtungen. Im Einzelnenzählenzur Produktgruppe
Grünanlagen, öffentlicheSpielflächen, Rad- und Wanderwege,Kleingärten (Produkt 1), Verkehrsgrün, Außenanlagenvon städtischen Gebäudenund Sportanlagen (Produkt 2).DieProduktgruppe besteht damitzum
Teil aus verwaltungsinternen Serviceleistungen.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. DieVersorgung mit GrünanlagensowieGrün- und Freiflächen(der Ämter und Einrichtungen)soll unter Berücksichtigung des demografischen Wandels zumindest im bisherigem Umfang gewährleistet bleiben.
2.Der Zuschussbedarf jeqm Grünanlagen bzw. Grün- undFreiflächen (der städtischen Ämterund Einrichtungen) darf nichtüberproportional steigen (Maßstab istdie allgemeine Preissteigerung).
Ergebnis 2022 Ansatz 2023 Ergebnis 2023 Vergleich Ansatz/Ergebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
-Zum 1. Ziel: Grünanlagen, Grün-u. Freiflächen im Stadtgebiet insgesamt (in ha) 869 873 873 0+ 0,0+
-Zum 1. Ziel: Anzahl Einwohner/inneninMünster 312.969 312.969 321.178 8.209+ 2,6+
-Zum 1. Ziel:Grünanlagen, Grün- u. Freiflächenim Stadtgebiet proEinwohner(inqm) 27,81 27,77 27,19 0,58 - 2,1 -
-Zum 2. Ziel:Zuschussbedarf für Grünanlagen undGrün- u. Freiflächen insgesamt (inEuro) 14.455.463 15.392.320 15.067.120 325.200 - 2,1 -
-Zum 2. Ziel:Zuschussbedarf für Grünanlagen undGrün- u. Freiflächen proqm (in Euro) 1,66 1,75 1,73 0,02 - 1,1 -
Standardkennzahlen
-Teilergebnis (Zeile29) pro Einwohner/in(inEuro) - 46,43 - 49,72 -50,97 1,25 - 2,5+
-Aufwandsdeckungsgrad (in%) 16,6 18,3 15,2 3,1 - 17,0 -
Seite 502
Jahresabschluss2023 Grün- und Freiflächen Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1301 Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhaltigkeit
Produkt 130101 - Grünanlagen
Beschreibung
Das Produkt beinhaltet den Entwurf, den Bau und dieUnterhaltung von Grünanlagen. Hierzuzählen öffentliche Grünanlagen (wieParkanlagen), öffentliche Spielflächen, Rad-und Wanderwege und Kleingärten. Zur
Zielgruppedes Produktes zählenalleBürgerinnen und Bürgerund alle Besucherinnen undBesucher der Stadt Münster.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Produkt 130102 - Grün- und Freiflächen vonÄmtern und Einrichtungen (Service)
Beschreibung
Das Produkt beinhaltet den Entwurf, den Bau und dieUnterhaltung von Außenanlagen städtischerGebäude und Bauwerke, Verkehrsgrünund Sportaußenanlagen(...) sowiespezielleServiceleistungen (...). Zuden
betreuten Außenanlangen zählenauchdieAußenanlagen der städtischenSchulenund Kindergärten. ZurZielgruppe des Produktes zählenstädtischeÄmter und Einrichtungen, das Produkt beinhaltet damit
verwaltungsinterneServiceleistungen.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Seite 503
Teilergebnisrechnung Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Ertrags- und Aufwandsarten Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut nach 2024(€)
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0,00 0+
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 166.827,10 161.120 161.120 201.368,88 40.249+
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0,00 0+
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0,00 0+
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 12.181,70 65.190 65.190 8.467,36 56.723-
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 829.613,22 866.480 866.480 942.580,28 76.100+
07 + Sonstige ordentliche Erträge 29.115,80 45.000 45.000 45.854,51 855+
08 + Aktivierte Eigenleistungen 487.198,25 270.000 270.000 335.920,00 65.920+
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0+
10 = Ordentliche Erträge 1.524.936,07 1.407.790 1.407.790 1.534.191,03 126.401+
11 - Personalaufwendungen 9.830.130,67 10.832.920 10.832.920 0 10.457.024,59 375.895- 0
12 - Versorgungsaufwendungen 208.891,33 184.280 184.280 0 244.849,40 60.569+ 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 4.653.449,92 5.085.620 5.555.620 470.000 5.644.105,96 88.486+ 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 1.694.200,94 1.601.740 1.601.740 0 1.588.775,03 12.965- 0
15 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 393.188,15 503.520 503.520 0 403.794,71 99.725- 0
17 = Ordentliche Aufwendungen 16.779.861,01 18.208.080 18.678.080 470.000 18.338.549,69 339.530- 0
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 15.254.924,94- 16.800.290- 17.270.290- 470.000- 16.804.358,66- 465.931+ 0
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0,00 0+
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 15.254.924,94- 16.800.290- 17.270.290- 470.000- 16.804.358,66- 465.931+ 0
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0+
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 15.254.924,94- 16.800.290- 17.270.290- 470.000- 16.804.358,66- 465.931+ 0
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 2.770.319,87 2.101.640 2.101.640 3.071.529,34 969.889+
28 - Aufwendungen aus internen 857.623,45 1.215.550 1.215.550 0 747.603,89 467.946- 0
Leistungsbeziehungen
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 13.342.228,52- 15.914.200- 16.384.200- 470.000- 14.480.433,21- 1.903.767+ 0
Jahresabschluss2023 Grün- und Freiflächen Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1301 Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhaltigkeit
Seite 504
Teilfinanzrechnung Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Ein- und Auszahlungsarten Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut nach 2024(€)
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 408.287,89 1.370.000 1.370.000 2.206.018,19 836.018+
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 126.677,25 20.000 20.000 18.824,00 1.176-
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0+
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0,00 0+
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0,00 0+
06 = Summe der investiven Einzahlungen 534.965,14 1.390.000 1.390.000 2.224.842,19 834.842+
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
08 - für Baumaßnahmen 4.162.985,29 4.244.220 12.803.807 8.559.587 5.002.439,75 7.801.367- 8.171.953
09 - für den Erwerb von beweglichem 718.382,68 509.810 651.063 141.253 360.487,70 290.575- 449.020
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 17.000 17.000 0,00 17.000- 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 4.881.367,97 4.754.030 13.471.870 8.717.840 5.362.927,45 8.108.942- 8.620.973
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 4.346.402,83- 3.364.030- 12.081.870- 3.138.085,26- 8.943.784+
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Jahresabschluss2023 Grün- und Freiflächen Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1301 Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhaltigkeit
Seite 505
Investitionsmaßnahmen Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut (€) nach 2024 (€)
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0000 Fahrzeuge und Geräte
Einzahlung aus Zuwendungen für 2.414,99 0 0 0 0,00 0+ 0
Investitionsmaßnahmen
Einzahlung aus der Veräußerung von 126.677,25 20.000 20.000 0 17.950,00 2.050- 0
Sachanlagen
Auszahlung für den Erwerb von beweglichem 405.731,19 227.710 260.035 32.325 145.272,81 114.762- 69.706
Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 276.638,95- 207.710- 240.035- 32.325- 127.322,81- 112.712+ 69.706-
Auszahlungen)
0020 Ergänzungen in Grünanlagen
Einzahlung aus Zuwendungen für 135.497,90 0 0 0 0,00 0+ 0
Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 100.569,96 17.150 182.191 165.041 193.264,75 11.074+ 69.076
Auszahlung für den Erwerb von beweglichem 58.012,50 0 5.296 5.296 10.852,80 5.557+ 55.514
Anlagevermögen
Auszahlung von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 17.000 17.000 0,00 17.000- 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 23.084,56- 17.150- 204.486- 187.336- 204.117,55- 369+ 124.589-
Auszahlungen)
0030 Fahrzeuge/ Geräte übertragene Sportanl.
Auszahlung für den Erwerb von beweglichem 188.671,94 101.500 101.500 0 17,09 101.483- 82.800
Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 188.671,94- 101.500- 101.500- 0 17,09- 101.483+ 82.800-
Auszahlungen)
0040 Ersatzbeschaff. Maschinen Service Sport
Auszahlung für den Erwerb von beweglichem 42.879,26 39.200 39.200 0 0,00 39.200- 106.000
Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 42.879,26- 39.200- 39.200- 0 0,00 39.200+ 106.000-
Auszahlungen)
Jahresabschluss2023 Grün- und Freiflächen Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1301 Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhaltigkeit
Seite 506
Investitionsmaßnahmen Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut (€) nach 2024 (€)
0050 Ausbau der Elektromobilität
Einzahlung aus der Veräußerung von 0,00 0 0 0 874,00 874+ 0
Sachanlagen
Auszahlung für den Erwerb von beweglichem 23.087,79 84.000 167.412 83.412 172.745,86 5.334+ 100.000
Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 23.087,79- 84.000- 167.412- 83.412- 171.871,86- 4.460- 100.000-
Auszahlungen)
0060 Werkhöfe (Ausstatt., Geräte, Maschinen)
Auszahlung für Baumaßnahmen 181.338,85 0 30.630 30.630 15.187,33 15.442- 22.963
Auszahlung für den Erwerb von beweglichem 0,00 57.400 77.621 20.221 31.599,14 46.022- 35.000
Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 181.338,85- 57.400- 108.251- 50.851- 46.786,47- 61.464+ 57.963-
Auszahlungen)
0070 Begrünung öffentlicher Plätze
Auszahlung für Baumaßnahmen 18.746,41 50.000 91.201 41.201 34.113,59 57.087- 6.264
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 18.746,41- 50.000- 91.201- 41.201- 34.113,59- 57.087+ 6.264-
Auszahlungen)
0080 Wasser ist Leben
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 100.000 198.372 98.372 68.306,68 130.065- 14.892
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 0,00 100.000- 198.372- 98.372- 68.306,68- 130.065+ 14.892-
Auszahlungen)
4200 ÖG,SP,Festpl.Bp.459 Sprakel
nördl.Landw.
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 170.000 170.000 0 0,00 170.000- 141.479
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 0,00 170.000- 170.000- 0 0,00 170.000+ 141.479-
Auszahlungen)
Jahresabschluss2023 Grün- und Freiflächen Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1301 Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhaltigkeit
Seite 507
Investitionsmaßnahmen Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut (€) nach 2024 (€)
4920 Umsetzung Nutzungskonzept Aasee
Auszahlung für Baumaßnahmen 554.234,71 60.000 114.918 54.918 9.566,98 105.351- 171.314
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 554.234,71- 60.000- 114.918- 54.918- 9.566,98- 105.351+ 171.314-
Auszahlungen)
5330 ÖGHansaplatz
Auszahlung für Baumaßnahmen 18.243,27 550.000 660.225 110.225 42.638,81 617.586- 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 18.243,27- 550.000- 660.225- 110.225- 42.638,81- 617.586+ 0
Auszahlungen)
5360 ÖGBremer Platz
Einzahlung aus Zuwendungen für 87.000,00 1.350.000 1.350.000 0 1.200.000,00 150.000- 0
Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 213.149,13 1.800.000 2.467.933 667.933 1.430.452,36 1.037.481- 1.010.980
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 126.149,13- 450.000- 1.117.933- 667.933- 230.452,36- 887.481+ 1.010.980-
Auszahlungen)
5460 Erneuerung Werse-Wanderweg
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 30.000 46.000 16.000 0,00 46.000- 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 0,00 30.000- 46.000- 16.000- 0,00 46.000+ 0
Auszahlungen)
5480 Südpark
Einzahlung aus Zuwendungen für 5.000,00 0 0 0 0,00 0+ 0
Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 253.709,90 250.000 728.176 478.176 306.000,00 422.176- 534.348
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 248.709,90- 250.000- 728.176- 478.176- 306.000,00- 422.176+ 534.348-
Auszahlungen)
5490 San./Umgest. Wegefl. Bez. Mi. südl.
Ber.
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 50.000 160.290 110.290 498,37 159.791- 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 0,00 50.000- 160.290- 110.290- 498,37- 159.791+ 0
Auszahlungen)
Jahresabschluss2023 Grün- und Freiflächen Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1301 Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhaltigkeit
Seite 508
Investitionsmaßnahmen Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut (€) nach 2024 (€)
5500 San./Umgest. Wegefl. Bez. Mi.
nördl.Ber.
Auszahlung für Baumaßnahmen 56.419,57 50.000 93.883 43.883 42.215,58 51.668- 2.180
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 56.419,57- 50.000- 93.883- 43.883- 42.215,58- 51.668+ 2.180-
Auszahlungen)
5510 San./ Umgest. Wegeflächen im Bezirk
Nord
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 50.000 50.000 0 0,00 50.000- 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 0,00 50.000- 50.000- 0 0,00 50.000+ 0
Auszahlungen)
5520 San./ Umgest. Wegefl. im Bezirk Hiltrup
Auszahlung für Baumaßnahmen 70.255,75 50.000 86.217 36.217 22.307,32 63.910- 13.910
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 70.255,75- 50.000- 86.217- 36.217- 22.307,32- 63.910+ 13.910-
Auszahlungen)
5530 San./ Umgest. Wegeflächen im Bezirk
West
Auszahlung für Baumaßnahmen 17.564,99 50.000 50.026 26 0,00 50.026- 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 17.564,99- 50.000- 50.026- 26- 0,00 50.026+ 0
Auszahlungen)
5560 ÖGgenerationenger. / barrierearme
Gest.
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 30.000 30.000 0 0,00 30.000- 30.835
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 0,00 30.000- 30.000- 0 0,00 30.000+ 30.835-
Auszahlungen)
5790 San./ Umgest. Wegeflächen im Bez.
Südost
Auszahlung für Baumaßnahmen 139.084,86 50.000 88.656 38.656 0,00 88.656- 38.656
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 139.084,86- 50.000- 88.656- 38.656- 0,00 88.656+ 38.656-
Auszahlungen)
Jahresabschluss2023 Grün- und Freiflächen Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1301 Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhaltigkeit
Seite 509
Investitionsmaßnahmen Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut (€) nach 2024 (€)
5810 ÖG/ SP Albachten Ost, Bp.572
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 460.290 460.290 57.339,10 402.951- 402.951
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 0,00 0 460.290- 460.290- 57.339,10- 402.951+ 402.951-
Auszahlungen)
5900 San./ Umgest. Wegeflächen im Bez. Ost
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 50.000 50.000 0 0,00 50.000- 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 0,00 50.000- 50.000- 0 0,00 50.000+ 0
Auszahlungen)
5920 Neugestaltung/Aufwertung KSP
Hamannplatz
Einzahlung aus Zuwendungen für 0,00 20.000 20.000 0 0,00 20.000- 0
Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 282.500 282.500 0 0,00 282.500- 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 0,00 262.500- 262.500- 0 0,00 262.500+ 0
Auszahlungen)
7100 Sanierung von Spielplätzen;Bez. Mitte
Auszahlung für Baumaßnahmen 301.338,71 166.450 347.072 180.622 144.275,90 202.796- 298.792
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 301.338,71- 166.450- 347.072- 180.622- 144.275,90- 202.796+ 298.792-
Auszahlungen)
7200 Sanierung von Spielplätzen;Bez. Nord
Auszahlung für Baumaßnahmen 80.362,79 68.450 131.566 63.116 49.183,88 82.382- 91.553
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 80.362,79- 68.450- 131.566- 63.116- 49.183,88- 82.382+ 91.553-
Auszahlungen)
7300 Sanierung von Spielplätzen;Bez. Ost
Auszahlung für Baumaßnahmen 90.646,05 15.490 86.007 70.517 73.621,88 12.385- 62.378
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 90.646,05- 15.490- 86.007- 70.517- 73.621,88- 12.385+ 62.378-
Auszahlungen)
Jahresabschluss2023 Grün- und Freiflächen Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1301 Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhaltigkeit
Seite 510
Investitionsmaßnahmen Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut (€) nach 2024 (€)
7400 Sanierung von Spielplätzen;Bez. Südost
Auszahlung für Baumaßnahmen 97.526,21 83.940 153.946 70.006 59.309,93 94.636- 94.627
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 97.526,21- 83.940- 153.946- 70.006- 59.309,93- 94.636+ 94.627-
Auszahlungen)
7500 Sanierung von Spielplätzen;Bez.
Hiltrup
Einzahlung aus Zuwendungen für 3.975,00 0 0 0 0,00 0+ 0
Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 173.535,84 63.470 151.823 88.353 91.393,32 60.429- 67.029
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 169.560,84- 63.470- 151.823- 88.353- 91.393,32- 60.429+ 67.029-
Auszahlungen)
7600 Sanierung von Spielplätzen;Bez. West
Auszahlung für Baumaßnahmen 126.544,55 106.770 227.345 120.575 121.609,72 105.735- 116.630
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 126.544,55- 106.770- 227.345- 120.575- 121.609,72- 105.735+ 116.630-
Auszahlungen)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 174.400,00 0 0 0 1.006.018,19 1.006.018+ 0
Auszahlung 1.669.713,74 50.000 5.664.541 5.614.541 2.241.154,25 3.423.387- 4.981.097
Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 1.495.313,74- 50.000- 5.664.541- 5.614.541- 1.235.136,06- 4.429.405+ 4.981.097-
Gesamtsaldo 4.346.402,83- 3.364.030- 12.081.870- 8.717.840- 3.138.085,26- 8.943.784+ 8.620.973-
Jahresabschluss2023 Grün- und Freiflächen Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1301 Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhaltigkeit
Seite 511
Seite 512
Friedhöfe Dezernat VI Jahresabschluss 2023
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1302 Amt f. Grünflächen, Umwelt und Nachhaltigkeit
Produktbereich Produkte
1302
Friedhöfe
13
Natur- und Landschaftspflege
130201
Städtische Friedhöfe
130202
Kriegsgräber
Seite 513
Jahresabschluss2023 Friedhöfe Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Produktgruppe1302 Amt für Grünflächen,Umwelt und Nachhaltigkeit
Beschreibung
DieProduktgruppe beinhaltet die Konzeptionierung,den Bau und dieUnterhaltung von Friedhofsanlagen, dieDurchführung von Bestattungen undBeratung von Angehörigen (=Produkt 1) sowiediePflege von
Kriegsgräbern(= Produkt2). Bei dem Betriebder städtischen Friedhöfe handeltes sichum einegebührenrechnende Einrichtung.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. DieausreichendeVersorgung mitFriedhofsfläche ist dauerhaft sicherzustellen.
2.Die Friedhofsgebühren bzw. dieErstattungszahlung des Bundes fürKriegsgräber sollendie jeweiligenKosten zu 100 %decken.
Ergebnis 2022 Ansatz 2023 Ergebnis 2023 Vergleich Ansatz/Ergebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
-Zum 1. Ziel: Wiedererwerbsquote(wiedererworbeneNutzungsrechte / nicht verlängerteNutzungsrechtein%) 72,0 65,0 65,0 0,0+ 0,0+
-Zum 1.Ziel: Mögliche Erweiterungsfläche (inha) 30 30 30 0+ 0,0+
-Zum 2. Ziel: KostendeckungsgradGebührenrechnung Friedhöfe(in %) 95 100 109 9+ 9,0+
-Zum 2. Ziel: KostendeckungsgradKriegsgräber(in%) 106 100 164 64+ 64,0+
Standardkennzahlen
-Teilergebnis (Zeile29) pro Einwohner/in(inEuro) - 0,61 - 0,04 -0,86 0,82 - 2.050,0+
-Aufwandsdeckungsgrad (in%) 90,6 99,6 87,1 12,5 - 12,5 -
Leistungsdaten
-Anzahl der Bestattungen Waldfriedhof Lauheide 968 730 760 30+ 4,1+
-Anzahlder Bestattungen Stadtteilfriedhöfe 528 450 473 23+ 5,1+
-Anzahl Grabstellenmit laufendem Nutzungsrecht insgesamt 37.000 36.900 36.127 773 - 2,1 -
-FlächeWaldfriedhof Lauheideund Stadtteilfriedhöfeinsgesamt (inha) 100,3 100,3 100,3 0,0+ 0,0+
-Anteil Urnenbestattungenan Gesamtbestattungen 65,4 76,0 73,5 2,5 - 3,3 -
Seite 514
Jahresabschluss2023 Friedhöfe Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Produktgruppe1302 Amt für Grünflächen,Umwelt und Nachhaltigkeit
Produkt 130201 - Städtische Friedhöfe
Beschreibung
Das Produkt beinhaltet die Konzeptionierung, den Bau und dieUnterhaltung der städtischen Friedhöfe,die Durchführung von Bestattungenund die BeratungvonAngehörigen. Neben dem Waldfriedhof Lauheideals
größtem städtischen Friedhof werden weiteresechs Stadtteilfriedhöfe(Hohe Ward, Angelmodde Homannstraße, Angelmodde Am Hohen Ufer,Wolbeck, Albachten und Nienberge)betrieben. Es werden verschiedene
Bestattungsartenangeboten (Reihen-/Wahl-/Tiefengrab, Urnengrab, Aschefeld,Kolumbarium). Die städtischen Friedhöfesind eine gebührenrechnende Einrichtung,diesich größtenteils aus Gebühreneinnahmen
finanzierenmuss.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Produkt 130202 - Kriegsgräber
Beschreibung
Das Produkt beinhaltet die Pflegeund Unterhaltung der Kriegsgräber.Es handelt sich um Anlagen auf dem Waldfriedhof Lauheide, dem Ehrenfriedhof Gasselstiege, dem Mecklenbecker Friedhof, dem Zentralfriedhof,
dem kommunalen Friedhof Wolbeck,dem kommunalenFriedhof AngelmoddeinGelmer, sowieinAmelsbüren, inSprakel, inHiltrup, inRoxel, inAlbachten, inNienberge, beiHaus Spital und aufdem Ehrenfriedhof
Dorbaum sowiedem Standortübungsplatz Handorf.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Seite 515
Teilergebnisrechnung Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Ertrags- und Aufwandsarten Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut nach 2024(€)
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0,00 0+
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 123.022,47 80.830 80.830 137.912,33 57.082+
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0,00 0+
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.823.743,92 1.753.980 1.753.980 1.769.231,85 15.252+
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 2.571,03 42.000 42.000 5.284,00 36.716-
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 35.807,49 39.450 39.450 35.491,12 3.959-
07 + Sonstige ordentliche Erträge 4.642,23 0 0 75,82 76+
08 + Aktivierte Eigenleistungen 8.871,88 8.000 8.000 967,50 7.033-
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0+
10 = Ordentliche Erträge 1.998.659,02 1.924.260 1.924.260 1.948.962,62 24.703+
11 - Personalaufwendungen 1.342.086,12 1.231.290 1.231.290 0 1.251.669,99 20.380+ 0
12 - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 273.069,96 402.960 444.960 42.000 317.513,04 127.447- 40.000
14 - Bilanzielle Abschreibungen 163.883,80 174.600 174.600 0 170.875,44 3.725- 0
15 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 3.080,00 3.080+ 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 65.004,31 106.890 106.890 0 96.595,19 10.295- 0
17 = Ordentliche Aufwendungen 1.844.044,19 1.915.740 1.957.740 42.000 1.839.733,66 118.006- 40.000
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 154.614,83 8.520 33.480- 42.000- 109.228,96 142.709+ 40.000-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0,00 0+
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 154.614,83 8.520 33.480- 42.000- 109.228,96 142.709+ 40.000-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0+
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 154.614,83 8.520 33.480- 42.000- 109.228,96 142.709+ 40.000-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 45.062,25 528.060 528.060 40.190,39 487.870-
28 - Aufwendungen aus internen 411.622,38 570.560 570.560 0 540.403,24 30.157- 0
Leistungsbeziehungen
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 211.945,30- 33.980- 75.980- 42.000- 390.983,89- 315.004- 40.000-
Jahresabschluss2023 Friedhöfe Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Produktgruppe1302 Amt für Grünflächen,Umwelt und Nachhaltigkeit
Seite 516
Teilfinanzrechnung Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Ein- und Auszahlungsarten Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut nach 2024(€)
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 104.000,00 0 0 0,00 0+
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 25.986,50 2.000 2.000 200,00 1.800-
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0+
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0,00 0+
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0,00 0+
06 = Summe der investiven Einzahlungen 129.986,50 2.000 2.000 200,00 1.800-
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 7.990,85 0 0 0 7.187,42 7.187+ 5.100
08 - für Baumaßnahmen 77.949,30 0 36.003 36.003 8.435,99 27.567- 36.000
09 - für den Erwerb von beweglichem 93.237,84 181.110 285.110 104.000 163.071,84 122.038- 1.100
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 179.177,99 181.110 321.113 140.003 178.695,25 142.418- 42.200
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 49.191,49- 179.110- 319.113- 178.495,25- 140.618+
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Jahresabschluss2023 Friedhöfe Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Produktgruppe1302 Amt für Grünflächen,Umwelt und Nachhaltigkeit
Seite 517
Investitionsmaßnahmen Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut (€) nach 2024 (€)
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0000 Waldfriedhof Lauheide
Einzahlung aus der Veräußerung von 25.986,50 2.000 2.000 0 200,00 1.800- 0
Sachanlagen
Auszahlung für den Erwerb von Grundstücken 7.990,85 0 0 0 0,00 0+ 0
und Gebäuden
Auszahlung für Baumaßnahmen 11.129,21 0 0 0 0,00 0+ 0
Auszahlung für den Erwerb von beweglichem 15.846,58 110.810 110.810 0 155.206,89 44.397+ 1.100
Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 8.980,14- 108.810- 108.810- 0 155.006,89- 46.197- 1.100-
Auszahlungen)
0020 Bezirksfriedhöfe
Einzahlung aus Zuwendungen für 104.000,00 0 0 0 0,00 0+ 0
Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für den Erwerb von Grundstücken 0,00 0 0 0 7.187,42 7.187+ 5.100
und Gebäuden
Auszahlung für den Erwerb vonbeweglichem 12.622,75 30.300 134.300 104.000 7.864,95 126.435- 0
Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 91.377,25 30.300- 134.300- 104.000- 15.052,37- 119.248+ 5.100-
Auszahlungen)
0030 Urnenwände Bezirksfriedhöfe (außen)
Auszahlung für Baumaßnahmen 38.660,23 0 36.003 36.003 8.435,99 27.567- 36.000
Auszahlung für den Erwerb von beweglichem 0,00 40.000 40.000 0 0,00 40.000- 0
Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 38.660,23- 40.000- 76.003- 36.003- 8.435,99- 67.567+ 36.000-
Auszahlungen)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
Auszahlung 92.928,37 0 0 0 0,00 0+ 0
Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 92.928,37- 0 0 0 0,00 0+ 0
Gesamtsaldo 49.191,49- 179.110- 319.113- 140.003- 178.495,25- 140.618+ 42.200-
Jahresabschluss2023 Friedhöfe Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Produktgruppe1302 Amt für Grünflächen,Umwelt und Nachhaltigkeit
Seite 518
Natur, Landschaft, Erholung, Wasserschutz Dezernat VI Jahresabschluss 2023
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1303 Amt f. Grünflächen, Umwelt und Nachhaltigkeit
Produktbereich Produkte
1303
Natur, Landschaft, Erholung, Wasserschutz
13
Natur- und Landschaftspflege
130301
Landschaft und Erholung
130302
Wasserschutz
Seite 519
Jahresabschluss2023 Natur,Landschaft, Erholung,Wasserschutz Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Produktgruppe1303 Amt für Grünflächen,Umwelt und Nachhaltigkeit
Beschreibung
DieProduktgruppe umfasst dieAufgabender UnterenLandschaftsbehörde, derUnterenWasserbehörde und darüberhinausgehende konzeptionell/planerische, wissenschaftlicheundöffentlichkeitsbezogene
Aktivitäten zum Schutzundzur Entwicklung von Natur,Landschaft, Erholungsmöglichkeitenund des Wasserhaushalts.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Diebehördlichen und darüberhinausgehenden städtischen Aktivitäten indieser Produktgruppe sollenim bisherigen Umfang und Standardfortgeführt werden.
Ergebnis 2022 Ansatz 2023 Ergebnis 2023 Vergleich Ansatz/Ergebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
-Zum 1. Ziel: Aufwand derProduktgruppe insgesamt (inEuro) 3.887.266 3.910.250 3.713.375 196.875 - 5,0 -
Standardkennzahlen
-Teilergebnis (Zeile29) pro Einwohner/in(inEuro) - 11,31 - 13,15 -12,75 0,40+ 3,0 -
-Aufwandsdeckungsgrad (in%) 7,5 15,8 8,3 7,5 - 47,5 -
Leistungsdaten
-Fläche der Stadt Münster (inha) 30.328 30.310 30.328 18+ 0,1+
-davon Siedlungs- und Verkehrsfläche(inha) 10.021 10.020 10.038 18+ 0,2+
-davon freie Fläche(nicht Siedlungs- und Verkehrsfläche)(inha) 20.307 20.290 20.290 0+ 0,0+
Seite 520
Jahresabschluss2023 Natur,Landschaft, Erholung,Wasserschutz Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Produktgruppe1303 Amt für Grünflächen,Umwelt und Nachhaltigkeit
Produkt 130301 - Landschaftsschutz und -entwicklung, Erholung
Beschreibung
DieErhaltung der Vielfalt dernatürlicherweiseineinem Landschaftsraum vorkommenden Pflanzenund Tiereund ihrer Lebensräume, dieVernetzungvon Biotopen, derSchutz der natürlichen Ressourcenunddie
Erholung der Menscheninder Landschaft gehörenzu diesem Produkt, das durchverschiedeneInstrumente umgesetztwird. Zuden Instrumentengehörendie Erstellung und/oderDurchführung von Plänen,
Verordnungen, Gutachtenund Untersuchungen zum Schutz,zur Pflege und zurEntwicklung von Natur undLandschaft als eigenständige Fachplanungsowieals Beitrag zurFachplanung Dritter; Erarbeitung von
Konzeptenzur Pflege und EntwicklungvonökologischwertvollenFlächen. Das Produkt beinhaltet dieAufgaben der Unteren Landschaftsbehörde.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Produkt 130302 - Wasserschutz
Beschreibung
Das Produkt beinhaltet insbesonderedieAufgabe der UnterenWasserbehörde. DieUntereWasserbehörde isteine Sonderordnungsbehördedes Landes;sie genehmigt und überwachtvielfältigeVorhaben für
Oberflächengewässer-undGrundwassernutzungen. Dazugehört auchdieÜberwachung der Behandlungund Einleitung von Abwässernmit gefährlichen Stoffen aus Industrie und Gewerbeindas städt. Kanalnetz und
derAnlagen zum Umgang mitwassergefährdenden Stoffen und derWasserschutzgebiete.
Um den Wasserhaushalt vorsorgendzuschützen, wirkt dieUntereWasserbehörde deshalbaufdie Nutzer (z.B. Industrie-und Gewerbebetriebe, Landwirtschaft, Verbändeund auchPrivatleute) ein,um diese Einflüsse
mit dem naturräumlichen Funktionen, denvorgegebenenSchutzzielen und gesetzlichen VorgabeninEinklang zu bringen. Dabei stehen zwar diewasserrechtlichen Vorschriften (z. B. Wasserhaushaltsgesetz,
Landeswassergesetz, Richtlinien und Verordnungen)im Vordergrund, bei derUmsetzungwirdaber, falls möglich, nachdem Grundsatz"Beratung vor Ordnungsrecht" verfahren.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Seite 521
Teilergebnisrechnung Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Ertrags- und Aufwandsarten Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut nach 2024(€)
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0,00 0+
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 28.366,19 33.710 33.710 31.660,31 2.050-
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0,00 0+
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 109.686,85 94.980 94.980 142.162,64 47.183+
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 100 100 0,00 100-
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 49.641,80- 31.570 31.570 79.678,61 48.109+
07 + Sonstige ordentliche Erträge 203.611,82 97.580 97.580 112.097,25 14.517+
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0+
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0+
10 = Ordentliche Erträge 292.023,06 257.940 257.940 365.598,81 107.659+
11 - Personalaufwendungen 2.635.633,03 2.846.360 2.846.360 0 3.066.108,28 219.748+ 0
12 - Versorgungsaufwendungen 280.641,25 253.840 253.840 0 221.799,16 32.041- 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 387.831,99 566.090 566.090 0 443.051,60 123.038- 40.000
14 - Bilanzielle Abschreibungen 129.769,38 128.760 128.760 0 130.744,47 1.984+ 0
15 - Transferaufwendungen 193.960,11 209.540 209.540 0 194.415,85 15.124- 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 74.891,71 75.600 165.600 90.000 192.204,90 26.605+ 0
17 = Ordentliche Aufwendungen 3.702.727,47 4.080.190 4.170.190 90.000 4.248.324,26 78.134+ 40.000
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 3.410.704,41- 3.822.250- 3.912.250- 90.000- 3.882.725,45- 29.525+ 40.000-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0,00 0+
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 3.410.704,41- 3.822.250- 3.912.250- 90.000- 3.882.725,45- 29.525+ 40.000-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0+
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 3.410.704,41- 3.822.250- 3.912.250- 90.000- 3.882.725,45- 29.525+ 40.000-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 649.845,45 515.100 515.100 734.186,24 219.086+
28 - Aufwendungen aus internen 1.713.672,09 864.770 864.770 0 1.838.500,48 973.730+ 0
Leistungsbeziehungen
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 4.474.531,05- 4.171.920- 4.261.920- 90.000- 4.987.039,69- 725.120- 40.000-
Jahresabschluss2023 Natur,Landschaft, Erholung,Wasserschutz Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Produktgruppe1303 Amt für Grünflächen,Umwelt und Nachhaltigkeit
Seite 522
Teilfinanzrechnung Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Ein- und Auszahlungsarten Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut nach 2024(€)
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 13.550 13.550 0,00 13.550-
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 5.448,00 0 0 0,00 0+
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0+
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 163.932,24 359.020 359.020 24.816,60 334.203-
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0,00 0+
06 = Summe der investiven Einzahlungen 169.380,24 372.570 372.570 24.816,60 347.753-
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 54.010 54.010 0 0,00 54.010- 0
08 - für Baumaßnahmen 219.274,91 740.610 1.174.115 433.505 141.483,93 1.032.631- 599.982
09 - für den Erwerb von beweglichem 8.075,22 5.040 5.040 0 336.744,53 331.705+ 0
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 50.000 50.000 0 50.000,00 0+ 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 227.350,13 849.660 1.283.165 433.505 528.228,46 754.937- 599.982
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 57.969,89- 477.090- 910.595- 503.411,86- 407.183+
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Jahresabschluss2023 Natur,Landschaft, Erholung,Wasserschutz Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Produktgruppe1303 Amt für Grünflächen,Umwelt und Nachhaltigkeit
Seite 523
Investitionsmaßnahmen Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut (€) nach 2024 (€)
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0010 Ausgleichsmaßnahmen nach § 135 a-c
BauGB
Einzahlung aus Beiträgen und ähnlichen 150.432,24 50.000 50.000 0 18.616,60 31.383- 0
Entgelten
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 150.432,24 50.000 50.000 0 18.616,60 31.383- 0
Auszahlungen)
0040 Reitwege
Auszahlung für Baumaßnahmen 42.202,15 20.000 22.734 2.734 2.229,56 20.504- 94
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 42.202,15- 20.000- 22.734- 2.734- 2.229,56- 20.504+ 94-
Auszahlungen)
0060 Artenschutz
Auszahlung für den Erwerb von Grundstücken 0,00 46.500 46.500 0 0,00 46.500- 0
und Gebäuden
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 0,00 46.500- 46.500- 0 0,00 46.500+ 0
Auszahlungen)
0070 Wasser ist Leben
Auszahlung für Baumaßnahmen 38.429,87 0 0 0 0,00 0+ 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 38.429,87- 0 0 0 0,00 0+ 0
Auszahlungen)
5130 Ersatzpflanzungen nach
Baumschutzsatzung
Einzahlung aus Beiträgen und ähnlichen 0,00 300.000 300.000 0 0,00 300.000- 0
Entgelten
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 300.000 300.000 0 0,00 300.000- 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
Auszahlungen)
Jahresabschluss2023 Natur,Landschaft, Erholung,Wasserschutz Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Produktgruppe1303 Amt für Grünflächen,Umwelt und Nachhaltigkeit
Seite 524
Investitionsmaßnahmen Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut (€) nach 2024 (€)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 18.948,00 22.570 22.570 0 6.200,00 16.370- 0
Auszahlung 146.718,11 483.160 913.932 430.772 525.998,90 387.933- 599.888
Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 127.770,11- 460.590- 891.362- 430.772- 519.798,90- 371.563+ 599.888-
Gesamtsaldo 57.969,89- 477.090- 910.595- 433.505- 503.411,86- 407.183+ 599.982-
Jahresabschluss2023 Natur,Landschaft, Erholung,Wasserschutz Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Produktgruppe1303 Amt für Grünflächen,Umwelt und Nachhaltigkeit
Seite 525
Fließende Gewässer Dezernat III Jahresabschluss 2023
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1304 Tiefbauamt
Produktbereich Produkte
1304
Fließende Gewässer
13
Natur- und Landschaftspflege
130401
Fließende Gewässer
Seite 526
Jahresabschluss2023 FließendeGewässer Dezernat III
Ausschuss: AUKB Produktgruppe1304 Amt fürMobilität und Tiefbau
Beschreibung
DieProduktgruppe "Fließende Gewässer" istdeckungsgleich mit dem einzigen, gleichnamigen Produkt. Produktgruppen- undProduktbeschreibung sind daher identisch.
Zum Leistungsspektrum gehörender Bauund dieUnterhaltung fließenderGewässer. Siedienen derSchaffung und Bewahrung eines ordnungsgemäßen und umweltgerechten Zustandes der Fließgewässer als
Erholungs- undLebensraum sowieder Gewährleistungeines ordnungsgemäßen Wasserabflusses. DieAufgaben der Gewässerunterhaltung werdenvon der Stadt Münsterund 5weiteren Unterhaltungsverbänden
erledigt. Wesentlicher Teil der Produktgruppe"Fließende Gewässer" ist derGebührenhaushalt "Gewässerunterhaltung", der überdieErträge aus GewässergebühreneinenTeil der Aufwendungender Produktgruppe
deckt.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Diesichaus denjährlichzusammen mit derUnteren Wasserbehördeaufzustellenden Gewässerunterhaltungsplänenergebenden Maßnahmen sindzumindestens 95 % umzusetzen(Messgrößeist dieAnzahl der
festgelegtenMaßnahmen).
2. Diesichaus den jährlich vonder UnterenWasserbehörde durchgeführtenWasserschauen ergebenden Maßnahmen sindzu mindestens 95 %umzusetzen(Messgrößeist dieAnzahl der festgelegtenMaßnahmen).
Ergebnis 2022 Ansatz 2023 Ergebnis 2023 Vergleich Ansatz/Ergebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
-Zum 1. Ziel: Umsetzungsquote derMaßnahmen, diesichaus den Gewässerunterhaltungsplänen ergeben(in%) 100 100 100 0+ 0,0+
-Zum 2. Ziel: Umsetzungsquoteder Maßnahmen, diesichaus den Wasserschauen ergeben(in %) 97 95 94 1 - 1,1 -
Standardkennzahlen
-Teilergebnis (Zeile29) pro Einwohner/in(inEuro) - 2,01 - 1,55 -2,24 0,69 - 44,5+
-Aufwandsdeckungsgrad (in%) 68,5 74,4 66,2 8,3 - 11,1 -
Leistungsdaten
-Zu unterhaltende Fließgewässer insgesamt im Stadtgebiet Münster (in km) 613 613 613 0+ 0,0+
-DavonzuunterhaltendurchdenUnterhaltungsverband Stadt Münster (inkm) 186 185 186 1+ 0,5+
Seite 527
Teilergebnisrechnung Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Ertrags- und Aufwandsarten Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut nach 2024(€)
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0,00 0+
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 243.139,08 245.550 245.550 243.906,64 1.643-
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0,00 0+
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.116.857,89 1.023.000 1.023.000 1.129.804,87 106.805+
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0,00 0+
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2.604,39 0 0 1.452,88 1.453+
07 + Sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0+
08 + Aktivierte Eigenleistungen 316,43 150.000 150.000 0,00 150.000-
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0+
10 = Ordentliche Erträge 1.362.917,79 1.418.550 1.418.550 1.375.164,39 43.386-
11 - Personalaufwendungen 453.200,74 562.110 562.110 0 475.689,36 86.421- 0
12 - Versorgungsaufwendungen 2.885,21 3.010 3.010 0 2.116,46 894- 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 779.744,52 929.260 929.260 0 845.189,18 84.071- 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 470.652,45 362.980 362.980 0 474.830,99 111.851+ 0
15 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 268.755,32 45.890 45.890 0 261.211,37 215.321+ 0
17 = Ordentliche Aufwendungen 1.975.238,24 1.903.250 1.903.250 0 2.059.037,36 155.787+ 0
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 612.320,45- 484.700- 484.700- 0 683.872,97- 199.173- 0
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0,00 0+
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 2.650,98 2.000 2.000 0 8.926,22 6.926+ 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 2.650,98- 2.000- 2.000- 0 8.926,22- 6.926- 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 614.971,43- 486.700- 486.700- 0 692.799,19- 206.099- 0
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0+
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 614.971,43- 486.700- 486.700- 0 692.799,19- 206.099- 0
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0,00 0+
28 - Aufwendungen aus internen 13.250,00 11.010 11.010 0 11.010,00 0+ 0
Leistungsbeziehungen
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 628.221,43- 497.710- 497.710- 0 703.809,19- 206.099- 0
Jahresabschluss2023 FließendeGewässer Dezernat III
Ausschuss: AUKB Produktgruppe1304 Amt fürMobilität und Tiefbau
Seite 528
Teilfinanzrechnung Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Ein- und Auszahlungsarten Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut nach 2024(€)
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 36.799,62- 1.040.000 1.040.000 511.060,69 528.939-
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0+
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0+
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0,00 0+
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0,00 0+
06 = Summe der investiven Einzahlungen 36.799,62- 1.040.000 1.040.000 511.060,69 528.939-
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
08 - für Baumaßnahmen 891.594,59 1.500.000 2.400.555 900.555 720.315,47 1.680.240- 664.804
09 - für den Erwerb von beweglichem 0,00 1.500 1.500 0 16.701,48 15.201+ 0
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 891.594,59 1.501.500 2.402.055 900.555 737.016,95 1.665.038- 664.804
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 928.394,21- 461.500- 1.362.055- 225.956,26- 1.136.099+
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Jahresabschluss2023 FließendeGewässer Dezernat III
Ausschuss: AUKB Produktgruppe1304 Amt fürMobilität und Tiefbau
Seite 529
Investitionsmaßnahmen Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut (€) nach 2024 (€)
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0010 Gewässer,Umbau/ Ökologische
Verbesserung
Einzahlung aus Zuwendungen für 39.881,41- 640.000 640.000 0 112.882,39 527.118- 0
Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 440.729,56 800.000 1.424.399 624.399 435.447,38 988.952- 428.022
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 480.610,97- 160.000- 784.399- 624.399- 322.564,99- 461.834+ 428.022-
Auszahlungen)
4133 Werse Pflege- und Entwicklungskonzept
Einzahlung aus Zuwendungen für 0,00 400.000 400.000 0 0,00 400.000- 0
Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 53.961,82 500.000 726.636 226.636 207.008,84 519.627- 236.782
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 53.961,82- 100.000- 326.636- 226.636- 207.008,84- 119.627+ 236.782-
Auszahlungen)
4268 Aaseesanierung
Auszahlung für Baumaßnahmen 6.447,42 200.000 200.000 0 0,00 200.000- 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 6.447,42- 200.000- 200.000- 0 0,00 200.000+ 0
Auszahlungen)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 3.081,79 0 0 0 398.178,30 398.178+ 0
Auszahlung 390.455,79 1.500 51.020 49.520 94.560,73 43.540+ 0
Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 387.374,00- 1.500- 51.020- 49.520- 303.617,57 354.638+ 0
Gesamtsaldo 928.394,21- 461.500- 1.362.055- 900.555- 225.956,26- 1.136.099+ 664.804-
Jahresabschluss2023 FließendeGewässer Dezernat III
Ausschuss: AUKB Produktgruppe1304 Amt fürMobilität und Tiefbau
Seite 530
Wald und Forstwirtschaft Dezernat VI Jahresabschluss 2023
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1305 Amt f. Grünflächen, Umwelt und Nachhaltigkeit
Produktbereich Produkte
1305
Wald und Forstwirtschaft
13
Natur- und Landschaftspflege
130501
Wald und Forstwirtschaft
Seite 531
Jahresabschluss2023 Wald und Forstwirtschaft Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1305 Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhaltigkeit
Beschreibung
DieProduktgruppe "Wald und Forstwirtschaft"ist deckungsgleichmit dem einzigen, gleichnamigen Produkt. Produktgruppen-und Produktbeschreibung sinddaheridentisch. Zur Leistungspalette vonProduktgruppe
und Produkt gehören derstädtischeForstbetrieb und Aufgabendes Jagdwesens. Hierzuzählenim Einzelnen
- diePlanung,Organisation, Förderungund Durchführungaller Maßnahmen zur Neubegründung, Pflege und nachhaltigen naturverträglichen(Erholungs-) Nutzung von Waldbeständen,einschließlich Verkauf von
WaldproduktenundForstschutz/Gefahrenabwehr;
- Wildbewirtschaftung und Jagdverpachtungzumöglichst günstigen Konditionen;
-die Bewirtschaftung(Beratung, Betreuungund betriebstechnische Unterstützung) derWaldfläche der Stadtwerke MünsterGmbH und der Stiftungen,einschließlich Verkauf von Waldprodukten, Forstschutz und
Jagdangelegenheiten, daneben Antragstellungfür waldbaulicheFörderungsmaßnahmen;
- Maßnahmenzur Erhaltung und Entwicklungdes Ökosystems "Wald", insbesonderedurchSicherstellung undFörderungseiner natürlichen Abläufe undseiner Biotop- und Artenvielfalt;
-die Feststellung und DurchführungvonVerkehrssicherungsaufgaben;
- dieÖffentlichkeitsarbeitdurch Führungen, Fortbildungsveranstaltungen, Ausstellungen, Wald- und Umweltpädagogik, Waldlehrpfade, Medienbetreuung.
Es sollen ertragreiche, naturnaheund langfristigstabileWälderunter Berücksichtigung der besonderenNutz-, Schutz- und Erholungsfunktionentwickelt und bewirtschaftet werden.DieWaldflächen werden in
regelmäßigenAbständen auf der Grundlagedes Forstbetriebsplans gestaltet undkontinuierlichgepflegt.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. DieErholungs- und Schutzfunktiondes Waldes soll erhaltenund entwickelt werden. DerBestandan wasser- undnaturschutzrechtlichgeschützten Waldflächen sollnicht aufgrund ungeeigneter
Bewirtschaftungsformensinken.
2.Die Erträge sollen dieAufwendungen dieses Teilplanes zumindestens 33 % decken.
Ergebnis 2022 Ansatz 2023 Ergebnis 2023 Vergleich Ansatz/Ergebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
-Zum 1. Ziel: Wasserrechtlichgeschütztestädt. Waldflächen (inha) 52 47 52 5+ 10,6+
-Zum 1. Ziel: Naturschutzrechtlichgeschütztestädt. Waldflächen (inha) 42 42 42 0+ 0,0+
Standardkennzahlen
-Teilergebnis (Zeile29) pro Einwohner/in(inEuro) - 0,85 - 1,02 -0,85 0,17+ 16,7 -
-Aufwandsdeckungsgrad (in%) 47,7 51,1 48,7 2,3 - 4,6 -
Seite 532
Jahresabschluss2023 Wald und Forstwirtschaft Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1305 Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhaltigkeit
Ergebnis 2022 Ansatz 2023 Ergebnis 2023 Vergleich Ansatz/Ergebnis
absolut prozentual
Leistungsdaten
-BewirtschafteteWaldflächen insgesamt (inha) 944 983 944 39 - 4,0 -
-StadteigeneWaldflächen (inha) 584 598 584 14 - 2,3 -
-Als Eigenjagdverpachtete städt. Flächen (inha) 217 217 217 0+ 0,0+
Seite 533
Teilergebnisrechnung Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Ertrags- und Aufwandsarten Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut nach 2024(€)
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0,00 0+
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0,00 0+
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0,00 0+
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0,00 0+
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 35.672,26 34.870 34.870 22.636,04 12.234-
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 208.293,41 218.400 218.400 212.924,10 5.476-
07 + Sonstige ordentliche Erträge 0,00 410 410 0,00 410-
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0+
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0+
10 = Ordentliche Erträge 243.965,67 253.680 253.680 235.560,14 18.120-
11 - Personalaufwendungen 391.348,11 490.060 490.060 0 408.798,69 81.261- 0
12 - Versorgungsaufwendungen 33.794,77 39.310 39.310 0 82,90- 39.393- 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 34.772,20 45.140 45.140 0 59.513,16 14.373+ 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 13.829,37 21.890 21.890 0 17.861,26 4.029- 0
15 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 22.260,06 31.360 31.360 0 19.703,21 11.657- 0
17 = Ordentliche Aufwendungen 496.004,51 627.760 627.760 0 505.793,42 121.967- 0
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 252.038,84- 374.080- 374.080- 0 270.233,28- 103.847+ 0
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0,00 0+
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 252.038,84- 374.080- 374.080- 0 270.233,28- 103.847+ 0
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0+
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 252.038,84- 374.080- 374.080- 0 270.233,28- 103.847+ 0
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 84.458,77 81.010 81.010 22.219,85 58.790-
28 - Aufwendungen aus internen 62.471,14 34.240 34.240 0 65.227,15 30.987+ 0
Leistungsbeziehungen
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 230.051,21- 327.310- 327.310- 0 313.240,58- 14.069+ 0
Jahresabschluss2023 Wald und Forstwirtschaft Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1305 Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhaltigkeit
Seite 534
Teilfinanzrechnung Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Ein- und Auszahlungsarten Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut nach 2024(€)
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 4.000 4.000 0,00 4.000-
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 400 400 240,00 160-
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0+
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0,00 0+
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0,00 0+
06 = Summe der investiven Einzahlungen 0,00 4.400 4.400 240,00 4.160-
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
08 - für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 24.069,00 4.400 17.790 13.390 17.380,86 409- 59.200
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 24.069,00 4.400 17.790 13.390 17.380,86 409- 59.200
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 24.069,00- 0 13.390- 17.140,86- 3.751-
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Jahresabschluss2023 Wald und Forstwirtschaft Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1305 Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhaltigkeit
Seite 535
Investitionsmaßnahmen Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut (€) nach 2024 (€)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 4.400 4.400 0 240,00 4.160- 0
Auszahlung 24.069,00 4.400 17.790 13.390 17.380,86 409- 59.200
Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 24.069,00- 0 13.390- 13.390- 17.140,86- 3.751- 59.200-
Gesamtsaldo 24.069,00- 0 13.390- 13.390- 17.140,86- 3.751- 59.200-
Jahresabschluss2023 Wald und Forstwirtschaft Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1305 Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhaltigkeit
Seite 536
Jahresabschluss 2023 Umweltschutz Dezernat VI
Produktbereich 14
Produktbereich Produktgruppe
1401
Übergr. Umweltschutz, Klima, Immission, Boden, Abfall
14
Umweltschutz
Seite 537
Teilergebnisrechnung Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Ertrags- und Aufwandsarten Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut nach 2024(€)
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0,00 0+
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 253.416,73 164.010 164.010 530.421,10 366.411+
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0,00 0+
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 70.705,46 60.000 60.000 50.186,71 9.813-
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0,00 0+
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 329.096,69 293.200 293.200 328.822,00 35.622+
07 + Sonstige ordentliche Erträge 27.231,27 5.500 5.500 35.118,96 29.619+
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0+
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0+
10 = Ordentliche Erträge 680.450,15 522.710 522.710 944.548,77 421.839+
11 - Personalaufwendungen 2.659.742,90 3.106.210 3.106.210 0 2.512.954,00 593.256- 0
12 - Versorgungsaufwendungen 214.065,11 183.680 183.680 0 164.612,74 19.067- 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 371.949,27 411.480 411.480 0 262.405,33 149.075- 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 3.087,97 4.340 4.340 0 2.854,63 1.485- 0
15 - Transferaufwendungen 372.119,60 347.710 347.710 0 562.678,67 214.969+ 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 1.121.955,64 1.737.550 1.951.550 214.000 924.985,99 1.026.564- 316.000
17 = Ordentliche Aufwendungen 4.742.920,49 5.790.970 6.004.970 214.000 4.430.491,36 1.574.479- 316.000
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 4.062.470,34- 5.268.260- 5.482.260- 214.000- 3.485.942,59- 1.996.317+ 316.000-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0,00 0+
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 4.062.470,34- 5.268.260- 5.482.260- 214.000- 3.485.942,59- 1.996.317+ 316.000-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0+
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 4.062.470,34- 5.268.260- 5.482.260- 214.000- 3.485.942,59- 1.996.317+ 316.000-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 410.185,33 284.350 284.350 371.877,06 87.527+
28 - Aufwendungen aus internen 898.575,53 778.840 778.840 0 1.002.071,04 223.231+ 0
Leistungsbeziehungen
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 4.550.860,54- 5.762.750- 5.976.750- 214.000- 4.116.136,57- 1.860.613+ 316.000-
Jahresabschluss2023 Umweltschutz Dezernat VI
Produktbereich 14
Seite 538
Teilfinanzrechnung Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Ein- und Auszahlungsarten Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut nach 2024(€)
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0+
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0+
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0+
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0,00 0+
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0,00 0+
06 = Summe der investiven Einzahlungen 0,00 0 0 0,00 0+
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
08 - für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 0,00 1.240 1.240 0 0,00 1.240- 0
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 0,00 1.240 1.240 0 0,00 1.240- 0
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 0,00 1.240- 1.240- 0,00 1.240+
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Jahresabschluss2023 Umweltschutz Dezernat VI
Produktbereich 14
Seite 539
Seite 540
Übergr. Umweltschutz, Klima, Immission, Boden, Abfall Dezernat VI Jahresabschluss 2023
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1401 Amt f. Grünflächen, Umwelt und Nachhaltigkeit
Produktbereich Produkte
1401
Übergr.Umweltschutz, Klima, Immission,Boden, Abfall
14
Umweltschutz
140101
Immissionsschutz
140102
Bodenschutz / Abfallüberwachung
140103
Übergreifender Umweltschutz
Seite 541
Jahresabschluss2023 Übergr.Umweltschutz, Klima,Nachhaltigkeit,Immission, Boden,Abfall Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Produktgruppe1401 Amt für Grünflächen,Umwelt und Nachhaltigkeit
Beschreibung
DieProduktgruppe beinhaltet die AufgabenbereicheLuftreinhaltung, Immissionsschutz, Bodenschutz, Abfallüberwachung,Klimaschutzund Nachhaltigkeit sowieden übergreifenden Umweltschutz
(Umweltverträglichkeitsprüfungen, Umweltplanung,Umweltinformation, Förderwesen, Öko-Audit, Öl-und Giftalarm). Es handeltsichsowohl um behördlicheUmweltschutzaufgaben als auchum darüber hinaus
gehende städtischeAktivitäten.Das Leistungsspektrum der Produktgruppeist vielfältig.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Diebehördlichen Umweltschutzaufgaben sollenweiter im bisherigen Umfangund Standard wahrgenommen werden(Untere Abfallbehörde, UntereBodenschutzbehörde,UntereImmissionsschutzbehörde).
2. Dieüberdiebehördlichen Umweltschutzaufgaben hinaus gehenden städtischen Aktivitäten im Umweltschutzwerdenim bisherigenUmfang und Standardbeibehalten.
Ergebnis 2022 Ansatz 2023 Ergebnis 2023 Vergleich Ansatz/Ergebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
-Zum 1. und 2. Ziel:Aufwand der behördlichen unddarüber hinaus gehenden städtischenUmweltschutzaktivitäten
(inEuro)
6.064.460 4.831.074 1.233.386 - 20,3 -
Standardkennzahlen
-Teilergebnis (Zeile29) pro Einwohner/in(inEuro) - 13,69 - 17,58 -11,84 5,74+ 32,7 -
-Aufwandsdeckungsgrad (in%) 13,7 12,7 20,2 7,5+ 58,9+
Seite 542
Jahresabschluss2023 Übergr.Umweltschutz, Klima,Nachhaltigkeit,Immission, Boden,Abfall Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Produktgruppe1401 Amt für Grünflächen,Umwelt und Nachhaltigkeit
Produkt 140101 - Immissionsschutz
Beschreibung
Der gebietsbezogene Immissionsschutzbeinhaltet dieAnalyse der Luftsituation inMünster, die Erarbeitung vonKonzeptenund Durchführung vonMaßnahmen zur Verbesserung derLuftreinhaltung (incl. Elektrosmog)
und des Lärmschutzes, die Information derBürger sowiedie Abgabevon Stellungnahmen zu Bauleit-und anderen Fachplanungen. DerAufgabenbereich"anlagenbezogener Immissionsschutz" wurdezum 01.01.2008
von der Bezirksregierungzur Stadt verlagert. Zielder Aktivitätenim Bereichdes anlagenbezogenen Immissionsschutzes istes, zu verhindern, dass im Umfeldvon Gewerbebetriebenschädliche Umwelteinwirkungen
entstehen. Für dieErrichtung und den Betriebvon Anlagen, die typischerweiseein besonders hohes Gefährdungspotentialaufweisen, werden eigenständigeGenehmigungsverfahrennach dem
Bundesimmissionsschutzgesetz(BImschG) durchgeführt.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Produkt 140102 - Bodenschutz / Abfallüberwachung
Beschreibung
Das Produkt beinhaltet die Aufgabender UnterenBodenschutz- sowieder Unteren Abfallwirtschaftsbehörde als Sonderordnungsbehördedes Landes.
Im Aufgabenbereichder "UnterenBodenschutzbehörde" werdeninsbesondereZustandserfassungen, Gefährdungsabschätzungen, Sicherungs-,Sanierungs- und Überwachungsmaßnahmen, Stellungnahmenzu
Vorhabenund Planungen Dritterund vorsorgende Maßnahmenzum Bodenschutz durchgeführt.
DieUntereAbfallwirtschaftsbehörde(UAB) stellt sicher, dassdie rechtlichen Vorgaben zurVermeidung, Verwertung und Beseitigungvon Abfällen eingehaltenwerden.Sie überwacht dieAbfallströmeanhand
vorgeschriebener Nachweiseund durchBetriebsbegehungen. Falls möglichwirdnachdem Grundsatz "Beratungvor Ordnungsrecht" verfahren.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Seite 543
Jahresabschluss2023 Übergr.Umweltschutz, Klima,Nachhaltigkeit,Immission, Boden,Abfall Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Produktgruppe1401 Amt für Grünflächen,Umwelt und Nachhaltigkeit
Produkt 140103 - Übergreifender Umweltschutz
Beschreibung
Das Produkt beinhaltet Umweltverträglichkeitsprüfungen, Umweltplanung,
Umweltinformation, Förderwesenim Umweltbereich, Öko-Auditund die Rufbereitschaft derUmweltbehörde und ist damitdurcheine Vielzahl vonEinzelleistungen gekennzeichnet. AlleAktivitätendieses Produkts
dienen dem vorsorgendenUmweltschutz. Lediglich dieRufbereitschaftder Umweltbehörde stellt einebehördliche Tätigkeit dar.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Produkt 140104 - Klimaschutz und Nachhaltigkeit
Beschreibung
Das Produkt beinhaltet die AufgabenbereicheKlimaschutz/Klimaanpassung und Nachhaltigkeit. Es handelt sich dabei um koordinierende, initiierende und inhaltlichumzusetzende Aufgaben auf derGrundlage
politischer Beschlüsse. DieAktivitätenrichten sich sowohl aufdie Verwaltung als auchauf dieStadtgesellschaft aus.Das Leistungsspektrum des Produkts ist sehr vielfältigundquerschnittsorientiert.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Seite 544
Teilergebnisrechnung Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Ertrags- und Aufwandsarten Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut nach 2024(€)
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0,00 0+
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 253.416,73 164.010 164.010 530.421,10 366.411+
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0,00 0+
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 70.705,46 60.000 60.000 50.186,71 9.813-
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0,00 0+
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 329.096,69 293.200 293.200 328.822,00 35.622+
07 + Sonstige ordentliche Erträge 27.231,27 5.500 5.500 35.118,96 29.619+
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0+
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0+
10 = Ordentliche Erträge 680.450,15 522.710 522.710 944.548,77 421.839+
11 - Personalaufwendungen 2.659.742,90 3.106.210 3.106.210 0 2.512.954,00 593.256- 0
12 - Versorgungsaufwendungen 214.065,11 183.680 183.680 0 164.612,74 19.067- 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 371.949,27 411.480 411.480 0 262.405,33 149.075- 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 3.087,97 4.340 4.340 0 2.854,63 1.485- 0
15 - Transferaufwendungen 372.119,60 347.710 347.710 0 562.678,67 214.969+ 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 1.121.955,64 1.737.550 1.951.550 214.000 924.985,99 1.026.564- 316.000
17 = Ordentliche Aufwendungen 4.742.920,49 5.790.970 6.004.970 214.000 4.430.491,36 1.574.479- 316.000
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 4.062.470,34- 5.268.260- 5.482.260- 214.000- 3.485.942,59- 1.996.317+ 316.000-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0,00 0+
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 4.062.470,34- 5.268.260- 5.482.260- 214.000- 3.485.942,59- 1.996.317+ 316.000-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0+
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 4.062.470,34- 5.268.260- 5.482.260- 214.000- 3.485.942,59- 1.996.317+ 316.000-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 410.185,33 284.350 284.350 371.877,06 87.527+
28 - Aufwendungen aus internen 898.575,53 778.840 778.840 0 1.002.071,04 223.231+ 0
Leistungsbeziehungen
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 4.550.860,54- 5.762.750- 5.976.750- 214.000- 4.116.136,57- 1.860.613+ 316.000-
Jahresabschluss2023 Übergr.Umweltschutz, Klima,Nachhaltigkeit,Immission, Boden,Abfall Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Produktgruppe1401 Amt für Grünflächen,Umwelt und Nachhaltigkeit
Seite 545
Teilfinanzrechnung Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Ein- und Auszahlungsarten Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut nach 2024(€)
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0+
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0+
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0+
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0,00 0+
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0,00 0+
06 = Summe der investiven Einzahlungen 0,00 0 0 0,00 0+
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
08 - für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 0,00 1.240 1.240 0 0,00 1.240- 0
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 0,00 1.240 1.240 0 0,00 1.240- 0
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 0,00 1.240- 1.240- 0,00 1.240+
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Jahresabschluss2023 Übergr.Umweltschutz, Klima,Nachhaltigkeit,Immission, Boden,Abfall Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Produktgruppe1401 Amt für Grünflächen,Umwelt und Nachhaltigkeit
Seite 546
Investitionsmaßnahmen Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut (€) nach 2024 (€)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
Auszahlung 0,00 1.240 1.240 0 0,00 1.240- 0
Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 0,00 1.240- 1.240- 0 0,00 1.240+ 0
Gesamtsaldo 0,00 1.240- 1.240- 0 0,00 1.240+ 0
Jahresabschluss2023 Übergr.Umweltschutz, Klima,Nachhaltigkeit,Immission, Boden,Abfall Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Produktgruppe1401 Amt für Grünflächen,Umwelt und Nachhaltigkeit
Seite 547
Seite 548
Jahresabschluss 2023 Wirtschaft und Tourismus Dezernat I, II
Produktbereich 15
Produktbereich Produktgruppe
1501
Anteile an Unternehmen
15
Wirtschaft und Tourismus
1503
Stadthalle Hiltrup
1504
Öffentliche Toilettenanlagen
1502
Stadtmarketing (MM)
Seite 549
Teilergebnisrechnung Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Ertrags- und Aufwandsarten Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut nach 2024(€)
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0,00 0+
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0,00 0+
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0,00 0+
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.068,37 0 0 336,99 337+
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 96.231,04 154.000 154.000 125.356,84 28.643-
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 127.503,23 0 0 0,00 0+
07 + Sonstige ordentliche Erträge 25.664.342,33 19.102.270 19.102.270 24.218.275,62 5.116.006+
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0+
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0+
10 = Ordentliche Erträge 25.889.144,97 19.256.270 19.256.270 24.343.969,45 5.087.699+
11 - Personalaufwendungen 214.716,02 215.780 215.780 0 238.924,43 23.144+ 0
12 - Versorgungsaufwendungen 16.218,68 13.420 13.420 0 15.516,52 2.097+ 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 42.219,79 44.090 44.090 0 43.272,83 817- 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 4.659,52 2.780 2.780 0 36.893,31- 39.673- 0
15 - Transferaufwendungen 10.311.650,13 10.827.340 10.827.340 0 10.389.737,73 437.602- 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 538.016,83 2.354.680 2.354.680 0 2.718.927,39 364.247+ 0
17 = Ordentliche Aufwendungen 11.127.480,97 13.458.090 13.458.090 0 13.369.485,59 88.604- 0
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 14.761.664,00 5.798.180 5.798.180 0 10.974.483,86 5.176.304+ 0
19 + Finanzerträge 2.176.381,67 9.361.630 9.361.630 8.361.410,81 1.000.219-
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 2.176.381,67 9.361.630 9.361.630 0 8.361.410,81 1.000.219- 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 16.938.045,67 15.159.810 15.159.810 0 19.335.894,67 4.176.085+ 0
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0+
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 16.938.045,67 15.159.810 15.159.810 0 19.335.894,67 4.176.085+ 0
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0,00 0+
28 - Aufwendungen aus internen 2.270,00 2.320 2.320 0 2.320,00 0+ 0
Leistungsbeziehungen
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 16.935.775,67 15.157.490 15.157.490 0 19.333.574,67 4.176.085+ 0
Jahresabschluss2023 Wirtschaft und Tourismus Dezernat OB, I, II,III
Produktbereich 15
Seite 550
Teilfinanzrechnung Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Ein- und Auszahlungsarten Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut nach 2024(€)
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0+
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0+
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 34.000,00 34.000 34.000 34.000,00 0+
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0,00 0+
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0,00 0+
06 = Summe der investiven Einzahlungen 34.000,00 34.000 34.000 34.000,00 0+
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
08 - für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 5.409,18 3.600 93.621 90.021 74.671,80 18.950- 2.551
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 11.547.904,52 4.758.530 12.385.330 7.626.800 12.036.783,93 348.546- 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 11.553.313,70 4.762.130 12.478.951 7.716.821 12.111.455,73 367.496- 2.551
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 11.519.313,70- 4.728.130- 12.444.951- 12.077.455,73- 367.496+
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Jahresabschluss2023 Wirtschaft und Tourismus Dezernat OB, I, II,III
Produktbereich 15
Seite 551
Seite 552
Anteile an Unternehmen Dezernat II Jahresabschluss 2023
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe 1501 Amt für Finanzen und Beteiligungen
Produktbereich Produkte
1501
Anteile an Unternehmen
15
Wirtschaft und Tourismus
150101
Stadtwerke Münster GmbH
150102
Wohn + Stadtbau GmbH
150103
MCC Halle Münsterland GmbH
150104
Wirtschaftsförderung Münster GmbH
150105
Westfälische Bauindustrie GmbH
150106
Westfälischer Zoologischer Garten Münster GmbH
150107
AirportPark FMO GmbH
150108
Übrige Beteiligungen
Produktgruppe
Seite 553
Jahresabschluss2023 Anteilean Unternehmen Dezernat II
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe 1501 Amt fürFinanzen und Beteiligungen
Beschreibung
DieProduktgruppe beinhaltet die im Rahmen des Beteiligungsmanagements betreutenAnteilean Unternehmen derStadt Münster. Abgebildet werdenunter anderem dieAusschüttungender Unternehmenbzw.
ZuschüsseandieUnternehmen sowie ggf.dieEin- und Auszahlungenaus Investitionstätigkeit.
Diedarinenthaltenensogenannten "wesentlichen Beteiligungen" sindinForm einzelner Produktedargestellt. Als "wesentlicheBeteiligung"sind nachentsprechendem Ratsbeschluss solche Anteilean Unternehmen
klassifiziert, bei denen die StadtMünster mindestens 50 %des Kapitals als Gesellschafterhält oder derenBeteiligungvonstrategischer Bedeutung fürdie Stadt Münster ist.Mit den "wesentlichen Beteiligungen"sind
zu Steuerungszwecken inderRegel Managementverträge abgeschlossen. Unterdem Produkt "ÜbrigeBeteiligungen"sind Anteile an allenweiteren unmittelbaren und mittelbarenBeteiligungen der Stadt Münster
ausgewiesen.
Unabhängigvon der Abbildung derAusschüttung der "Stadtwerke MünsterGmbH" und der damitim Zusammenhang stehendenErtragsteuernbzw. SteuererstattungenindieserProduktgruppe aufgrund der Vorgaben
des Produktrahmenplans, ist der Betriebgewerblicher Art "Bäder" (Produktgruppe0802) alleiniger Anteilseigner der"Stadtwerke Münster GmbH".
Nicht indieser Produktgruppe abgebildet sindeigenbetriebsähnlicheEinrichtungen, die im Gegensatz zu den Unternehmen,an denen dieStadt Münster beteiligt ist, keinerechtliche Selbstständigkeit aufweisen.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
Anmerkung: In dieser Produktgruppe werdenlediglich die Finanzbeziehungen abgebildet. Eine Darstellung von Zielen,Ziel- und StandardkennzahlensowieLeistungsdaten unterbleibt. DieEinhaltungder inden
Managementverträgen enthaltenenZiele wirdim Rahmendes Beteiligungsmanagements nachgehalten.
Seite 554
Jahresabschluss2023 Anteilean Unternehmen Dezernat II
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe 1501 Amt fürFinanzen und Beteiligungen
Produkt 150101 - Stadtwerke Münster GmbH
Beschreibung
Die#Stadtwerke Münster GmbH#isteine 100 %igeBeteiligungder Stadt Münster. Gegenstanddes Unternehmens ist #vornehmlichinnerhalbder StadtMünster # die Versorgungder Bevölkerung mit Energieund
Wasser, der Öffentliche Personennahverkehr,der Hafenbetrieb, die Straßenbeleuchtungbzw. derenBetriebsführung, dieBeteiligung an UnternehmenderVersorgungs- und Verkehrswirtschaft, dieBeteiligung an
sonstigen Unternehmen, insoweitals diese geeignet sind,den Gesellschaftszweck zu fördern,die Telekommunikation, der Bauund der Betrieb vonGebäuden, die kommunalen Zweckendienen, auf eigenenoderauf
fremden Grundstücken, das Betreibenund Bereitstellen von Mobilitätsdienstleistungen(z. B. CarSharing, Fahrradverleihsysteme)und
dieErbringung von damitim Zusammenhangstehenden Dienstleistungenund Geschäften, die derErreichung des Gesellschaftszwecks mittelbaroder unmittelbar zu dienenbestimmt sind. Diewirtschaftliche
Betätigunginden Bereichen derStrom-, Gas- und Wärmeversorgungist gemäß § 107aGO NRW überörtlichzulässig.
Besonderheiten im Planjahr
Der laufendeManagementkontrakt sieht eineLaufzeit vom 01.01.2022 bis zum 31.12.2026vor.
Produkt 150102 - Wohn + Stadtbau GmbH
Beschreibung
Die"Wohn + Stadtbau GmbH"ist eine100 %igeBeteiligung der Stadt Münster.Der Zweck der Gesellschaftist vorrangigeine sichereund sozial verantwortbareWohnungsversorgungder breitenSchichten der
Bevölkerung.
Besonderheiten im Planjahr
Der laufenden Managementkontrakt sieht eineLaufzeit vom 01.01.2022 bis zum 31.12.2026 vor.
Seite 555
Jahresabschluss2023 Anteilean Unternehmen Dezernat II
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe 1501 Amt fürFinanzen und Beteiligungen
Produkt 150103 - MCC Halle Münsterland GmbH
Beschreibung
Die"MCC Halle Münsterland GmbH"ist zu 92,09% eineBeteiligung der Stadt Münster. Die Gesellschaft führtim Interesse der StadtMünster und der Gemeindendes Münsterlandes und derenBürger und
Bürgerinnen Veranstaltungen allerArt im eigenen undfremden Namendurch. Siebetreibt insbesonderedieHalleMünsterland.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Produkt 150104 - Wirtschaftsförderung Münster GmbH
Beschreibung
Die"Wirtschaftsförderung Münster GmbH" isteine 85%ige Beteiligungder Stadt Münster. Zweckder Gesellschaft ist dieSicherung und Ausweitung derAttraktivität des Wirtschaftsstandortes Münster.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Produkt 150105 - Westfälische Bauindustrie GmbH
Beschreibung
Die"Westfälische BauindustrieGmbH" istzu 1% eineunmittelbareBeteiligung und zu99 % eine mittelbareBeteiligungder Stadt Münster.Gegenstand des Unternehmens istu. a. die umfassendeBewirtschaftung
des ruhendenVerkehrs inder Stadt Münster (z.B. durchden Bauund den BetriebvonParkhäusern), die Vermarktung des Spezialwissens durchÜbernahmevonBeratungs- und Planungsaufträgen fürden Bau von
Parkhäusern und-anlagen für Dritte, dieErrichtung von gewerblichen Bautenund bauliche Sicherungsmaßnahmen im städtischen Interesse zum Schutzvon Wegen, StraßenundPlätzen, dieBewirtschaftung des
eigenenGrundvermögens und der Erwerb,die Belastung undVeräußerungvonGrundstücken sowiedieVerwaltung von Eigentümergemeinschaften.
Besonderheiten im Planjahr
Der laufendeManagementkontrakt sieht eineLaufzeit bis zum 31.12.2022vor. Der bisherigeManagementkontraktfür die Jahre2017bis 2021 war abgelaufen.Angesichts der grundsätzlichanstehendenDiskussion
und Entscheidung über diekünftige Strategie und AusrichtungvonGeschäftsfeldernmit baulichem Bezuginnerhalbdes Konzerns Stadt Münster im Jahr2021 war es lt.Ratsbeschluss V/0872/2021 Angabe gemäß
angezeigt,den Managementkontrakt unverändert um ein weiteres Jahr zuverlängernund erst im Jahr 2022 einen neuenManagementkontrakt für diedannfolgenden fünf Jahrezuverhandeln. DieseNeuverhandlung
soll in2022 abgeschlossen werden.
Seite 556
Jahresabschluss2023 Anteilean Unternehmen Dezernat II
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe 1501 Amt fürFinanzen und Beteiligungen
Produkt 150106 - Westfälischer Zoologischer Garten MünsterGmbH
Beschreibung
Die"Westfälischer Zoologischer Garten MünsterGmbH" ist zu45,41% eine Beteiligung derStadt Münster. Der Gegenstanddes Unternehmens ist derBetrieb eines zoologischen Gartens inMünster.
Besonderheiten im Planjahr
Der laufenden Managementkontrakt sieht eineLaufzeit vom 01.01.2019 bis zum 31.12.2023 vor.
Produkt 150107 - AirportPark FMOGmbH
Beschreibung
Die"AirportPark FMO GmbH" istzu 33,33 % eineBeteiligung der Stadt Münster.Der Gesellschaft obliegt dieVorbereitung, Erreichungund Umsetzungaller planerischen Voraussetzungen fürdas regionale
Gewerbegebiet am FlughafenMünster/Osnabrück sowie die Entwicklung, Erschließung und Vermarktung dieses Gewerbegebietes zur Stärkung derregionalen Wirtschaftskraft.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Produkt 150108 - Übrige Beteiligungen
Beschreibung
Dieses Produkt setzt sichaus weiteren43 Anteilen anUnternehmen zusammen, diedieStadt Münster in unterschiedlicherHöheunmittelbar oder mittelbarüber eigene Beteiligungen hält.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Seite 557
Jahresabschluss2023 Anteilean Unternehmen Dezernat II
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe 1501 Amt fürFinanzen und Beteiligungen
Produkt 150109 - KonvOYGmbH
Beschreibung
Die"KonvOY GmbH" ist eine100 %igeBeteiligung derStadt Münster. Gegenstand des Unternehmens ist dieVerbesserungder Wohnraumversorgung inMünsterdurchdie Entwicklung derKonversionsflächen der
Grundstücksarealeder ehemaligenYork- und Oxford-Kaserne. DieGesellschaft führt ihreGeschäfteunter Beachtung der wohnungspolitischenZielsetzungen. BesondereBeachtung findensollendabei die Versorgung
derWohnungssuchenden mit preisgünstigem Wohnraum,die Belange der nachhaltigenQuartiersentwicklung sowie des Klimaschutzes der Stadt Münster.
DieGesellschaftstätigkeitist geprägt durch denGesamtprojektcharakter der Konversionstätigkeit. Es besteht einaktuell gültigerManagementkontrakt für dieJahre2020 bis 2024.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Seite 558
Teilergebnisrechnung Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Ertrags- und Aufwandsarten Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut nach 2024(€)
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0,00 0+
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0,00 0+
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0,00 0+
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0,00 0+
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0,00 0+
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 127.503,23 0 0 0,00 0+
07 + Sonstige ordentliche Erträge 25.664.342,33 19.102.270 19.102.270 24.218.275,62 5.116.006+
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0+
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0+
10 = Ordentliche Erträge 25.791.845,56 19.102.270 19.102.270 24.218.275,62 5.116.006+
11 - Personalaufwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
12 - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
15 - Transferaufwendungen 6.856.215,93 7.281.000 7.281.000 0 6.865.543,73 415.456- 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 534.571,70 2.334.400 2.334.400 0 2.709.684,00 375.284+ 0
17 = Ordentliche Aufwendungen 7.390.787,63 9.615.400 9.615.400 0 9.575.227,73 40.172- 0
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 18.401.057,93 9.486.870 9.486.870 0 14.643.047,89 5.156.178+ 0
19 + Finanzerträge 2.176.381,67 9.361.630 9.361.630 8.361.410,81 1.000.219-
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 2.176.381,67 9.361.630 9.361.630 0 8.361.410,81 1.000.219- 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 20.577.439,60 18.848.500 18.848.500 0 23.004.458,70 4.155.959+ 0
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0+
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 20.577.439,60 18.848.500 18.848.500 0 23.004.458,70 4.155.959+ 0
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0,00 0+
28 - Aufwendungen aus internen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
Leistungsbeziehungen
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 20.577.439,60 18.848.500 18.848.500 0 23.004.458,70 4.155.959+ 0
Jahresabschluss2023 Anteilean Unternehmen Dezernat II
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe 1501 Amt für Finanzen und Beteiligungen
Seite 559
Teilfinanzrechnung Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Ein- und Auszahlungsarten Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut nach 2024(€)
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0+
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0+
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 34.000,00 34.000 34.000 34.000,00 0+
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0,00 0+
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0,00 0+
06 = Summe der investiven Einzahlungen 34.000,00 34.000 34.000 34.000,00 0+
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
08 - für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 11.547.904,52 4.758.530 12.385.330 7.626.800 12.036.783,93 348.546- 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 11.547.904,52 4.758.530 12.385.330 7.626.800 12.036.783,93 348.546- 0
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 11.513.904,52- 4.724.530- 12.351.330- 12.002.783,93- 348.546+
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Jahresabschluss2023 Anteilean Unternehmen Dezernat II
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe 1501 Amt für Finanzen und Beteiligungen
Seite 560
Investitionsmaßnahmen Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut (€) nach 2024 (€)
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0000 Darlehen an die AirportPark FMOGmbH
Einzahlung aus der Veräußerung von 34.000,00 34.000 34.000 0 34.000,00 0+ 0
Finanzanlagen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 34.000,00 34.000 34.000 0 34.000,00 0+ 0
Auszahlungen)
1050 Kapitaleinlage Stadtwerke Münster GmbH
Auszahlung für den Erwerb von Finanzanlagen 3.883.456,02 3.586.730 3.586.730 0 3.883.456,02 296.726+ 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 3.883.456,02- 3.586.730- 3.586.730- 0 3.883.456,02- 296.726- 0
Auszahlungen)
1095 Darlehen an die KVB GmbH
Auszahlung für den Erwerb von Finanzanlagen 125.000,00 751.800 878.600 126.800 452.840,00 425.760- 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 125.000,00- 751.800- 878.600- 126.800- 452.840,00- 425.760+ 0
Auszahlungen)
1100 MusikCampus
Auszahlung für den Erwerb von Finanzanlagen 39.448,50 420.000 420.000 0 60.392,50 359.608- 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 39.448,50- 420.000- 420.000- 0 60.392,50- 359.608+ 0
Auszahlungen)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
Auszahlung 7.500.000,00 0 7.500.000 7.500.000 7.640.095,41 140.095+ 0
Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 7.500.000,00- 0 7.500.000- 7.500.000- 7.640.095,41- 140.095- 0
Gesamtsaldo 11.513.904,52- 4.724.530- 12.351.330- 7.626.800- 12.002.783,93- 348.546+ 0
Jahresabschluss2023 Anteilean Unternehmen Dezernat II
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe 1501 Amt für Finanzen und Beteiligungen
Seite 561
Seite 562
Stadtmarketing (MM) Dezernat II Jahresabschluss 2023
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe 1502 Amt für Finanzen und Beteiligungen
Produktbereich Produkte
1502
Stadtmarketing (MM)
15
Wirtschaft und Tourismus
150201
Stadtmarketing (MM)
Seite 563
Jahresabschluss2023 Stadtmarketing (MM) Dezernat III
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe1502 -
Beschreibung
DieProduktgruppe Stadtmarketing beinhaltet denZuschuss an dieeigenbetriebsähnlicheEinrichtung "Münster Marketing (MM)".
"MünsterMarketing" wirdgemäß derEigenbetriebsverordnung sowienach denBestimmungen der Betriebssatzung für"Münster Marketing" geführt. Zweck der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung sinddieProfilierung
und Stärkung vonMünster im WettbewerbderStädteund Regionen durchInstrumente des Stadtmarketings undalleden Betriebszweck förderndenGeschäfte.
Besonderheiten im Planjahr
Der laufendeManagementkontrakt sieht eineLaufzeit vom 01.01.2022 bis zum 31.12.2026vor.
Ziele
Anmerkung: Bei den eigenbetriebsähnlichen Einrichtungenerfolgt im Haushalt nurdie Abbildung der Finanzbeziehungen.DieZiele sind indem mit "Münster Marketing"geschlossenen Managementkontrakt
festgehalten. DieEinhaltungder Ziele wirdim Rahmen des Beteiligungsmanagements überwacht.
Seite 564
Teilergebnisrechnung Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Ertrags- und Aufwandsarten Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut nach 2024(€)
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0,00 0+
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0,00 0+
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0,00 0+
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0,00 0+
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0,00 0+
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0,00 0+
07 + Sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0+
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0+
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0+
10 = Ordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0+
11 - Personalaufwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
12 - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
15 - Transferaufwendungen 3.447.961,00 3.536.340 3.536.340 0 3.516.340,00 20.000- 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
17 = Ordentliche Aufwendungen 3.447.961,00 3.536.340 3.536.340 0 3.516.340,00 20.000- 0
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 3.447.961,00- 3.536.340- 3.536.340- 0 3.516.340,00- 20.000+ 0
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0,00 0+
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 3.447.961,00- 3.536.340- 3.536.340- 0 3.516.340,00- 20.000+ 0
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0+
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 3.447.961,00- 3.536.340- 3.536.340- 0 3.516.340,00- 20.000+ 0
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0,00 0+
28 - Aufwendungen aus internen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
Leistungsbeziehungen
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 3.447.961,00- 3.536.340- 3.536.340- 0 3.516.340,00- 20.000+ 0
Jahresabschluss2023 Stadtmarketing (MM) Dezernat III
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe1502 -
Seite 565
Seite 566
Stadthalle Hiltrup Dezernat I Jahresabschluss 2023
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe 1503 Amt für Bürger- und Ratsservice
Produktbereich Produkte
1503
Stadthalle Hiltrup
15
Wirtschaft und Tourismus
150301
Stadthalle Hiltrup
Seite 567
Jahresabschluss2023 StadthalleHiltrup Dezernat OB
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe1503 Amt fürBürger- und Ratsservice
Beschreibung
DieseProduktgruppe umfasst dieBewirtschaftungder StadthalleHiltrup. Dargestelltwerden dieVermietung undVerwaltung der Räume fürverschiedene Zwecke(Schule, Vereine,politische Gremien, Kultur u.a.)
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Jährlichsollen mindestens 450Veranstaltungen durchgeführt werden.
2. Diejährlichen Erträge aus Vermietungensollen 107.000 Euronichtunterschreiten.
Ergebnis 2022 Ansatz 2023 Ergebnis 2023 Vergleich Ansatz/Ergebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
-Zum 1. Ziel: Anzahl Veranstaltungen 351 450 342 108 - 24,0 -
-Zum 2. Ziel: Erträgeaus Vermietung (inEuro) 96.231 107.000 125.290 18.290+ 17,1+
Standardkennzahlen
-Teilergebnis (Zeile29) pro Einwohner/in(inEuro) - 0,60 - 0,46 -0,47 0,01 - 2,2+
-Aufwandsdeckungsgrad (in%) 34,3 51,6 46,2 5,4 - 10,5 -
Leistungsdaten
-Anzahl Räume für Veranstaltungen 3 3 3 0+ 0,0+
-Fläche großerVeranstaltungssaal (inqm) 730 730 730 0+ 0,0+
-Fläche teilbarerSitzungsraum (in qm) 125 125 125 0+ 0,0+
-Fläche oberes Foyer (inqm) 200 200 200 0+ 0,0+
Seite 568
Teilergebnisrechnung Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Ertrags- und Aufwandsarten Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut nach 2024(€)
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0,00 0+
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0,00 0+
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0,00 0+
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.068,37 0 0 336,99 337+
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 96.231,04 154.000 154.000 125.356,84 28.643-
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0,00 0+
07 + Sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0+
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0+
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0+
10 = Ordentliche Erträge 97.299,41 154.000 154.000 125.693,83 28.306-
11 - Personalaufwendungen 214.716,02 215.780 215.780 0 238.924,43 23.144+ 0
12 - Versorgungsaufwendungen 16.218,68 13.420 13.420 0 15.516,52 2.097+ 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 42.219,79 44.090 44.090 0 43.272,83 817- 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 4.659,52 2.780 2.780 0 36.893,31- 39.673- 0
15 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 3.445,13 20.280 20.280 0 9.243,39 11.037- 0
17 = Ordentliche Aufwendungen 281.259,14 296.350 296.350 0 270.063,86 26.286- 0
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 183.959,73- 142.350- 142.350- 0 144.370,03- 2.020- 0
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0,00 0+
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 183.959,73- 142.350- 142.350- 0 144.370,03- 2.020- 0
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0+
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 183.959,73- 142.350- 142.350- 0 144.370,03- 2.020- 0
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0,00 0+
28 - Aufwendungen aus internen 2.270,00 2.320 2.320 0 2.320,00 0+ 0
Leistungsbeziehungen
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 186.229,73- 144.670- 144.670- 0 146.690,03- 2.020- 0
Jahresabschluss2023 StadthalleHiltrup Dezernat OB
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe1503 Amt fürBürger- und Ratsservice
Seite 569
Teilfinanzrechnung Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Ein- und Auszahlungsarten Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut nach 2024(€)
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0+
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0+
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0+
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0,00 0+
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0,00 0+
06 = Summe der investiven Einzahlungen 0,00 0 0 0,00 0+
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
08 - für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 5.409,18 3.600 93.621 90.021 74.671,80 18.950- 2.551
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 5.409,18 3.600 93.621 90.021 74.671,80 18.950- 2.551
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 5.409,18- 3.600- 93.621- 74.671,80- 18.950+
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Jahresabschluss2023 StadthalleHiltrup Dezernat OB
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe1503 Amt fürBürger- und Ratsservice
Seite 570
Investitionsmaßnahmen Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut (€) nach 2024 (€)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
Auszahlung 5.409,18 3.600 93.621 90.021 74.671,80 18.950- 2.551
Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 5.409,18- 3.600- 93.621- 90.021- 74.671,80- 18.950+ 2.551-
Gesamtsaldo 5.409,18- 3.600- 93.621- 90.021- 74.671,80- 18.950+ 2.551-
Jahresabschluss2023 StadthalleHiltrup Dezernat OB
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe1503 Amt fürBürger- und Ratsservice
Seite 571
Seite 572
Öffentliche Toilettenanlagen Dezernat I Jahresabschluss 2023
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe 1504 Ordnungsamt
Produktbereich Produkte
1504
Öffentliche Toilettenanlagen
15
Wirtschaft und Tourismus
150401
Öffentliche Toilettenanlagen
Seite 573
Jahresabschluss2023 ÖffentlicheToilettenanlagen Dezernat I
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe1504 Ordnungsamt
Beschreibung
DieStadt Münster verfügt derzeitüber 17 Standorte mitöffentlichen Toiletten. Zum Teilhandelt es sichum Sanitäranlagenherkömmlicher Bauart, diemanuell gereinigt werden müssen.Ansieben Standorten sind
automatischreinigende Toilettenanlagen installiert.
DieProduktverantwortungfür öffentliche Toilettenanlagen obliegt dem Ordnungsamt. Die Durchführungdes operativen Geschäftes (Betriebin Form der Bereitstellung, der Bewirtschaftung und derUnterhaltung) nimmt
dieWall AGals externer Dienstleister aufgrundeiner vertraglichen Vereinbarungim Zusammenhang mit der Überlassungder Werberechte auf städtischem Gebiet wahr. Das Beschwerdemanagement(Amt 32) und
dieBauunterhaltung(Amt 23) der im städtischen Eigentum befindlichen Anlagenverbleiben bei der StadtMünster. DieAufwendungen dafürwerden in der Produktgruppe0111"Immobilienmanagement" und inder
Produktgruppe 0201 "Ordnungsrechtliche Angelegenheiten"abgebildet. Erträgesind nichtzuerwarten.
Eine Bezifferung derAufwendungen für den Betriebder öffentlichen Toilettenanlagen kannseit dem 01.01.2009 (Übernahmeder Bewirtschaftung durch dieWall AG) nicht mehrerfolgen, weil die WallAG nicht
verpflichtet ist, dieseoffenzulegen. Es lässt sichauch nicht feststellen, inwelcher Höhe eine Pachtfür die Überlassung derWerberechtegezahlt worden wäre,wenn die Stadt Münsterdieöffentlichen Toiletten auch
nachdem 01.01.2009 selbst bewirtschaftenwürde.
Besonderheiten im Planjahr
Umsetzung des Konzeptes "nette Toilette"im Stadtteil Hiltrup
Ziele
1. Dieöffentlichen Toilettenanlagen sollenzweckmäßig, bedarfsgerecht und barrierefreibereitgestellt und betrieben werden. DieZielerreichung soll exemplarischanhand der eingehenden Beschwerdenfestgemacht
werden.
Ergebnis 2022 Ansatz 2023 Ergebnis 2023 Vergleich Ansatz/Ergebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
-Zum 1. Ziel: Anzahl dereingegangenenBeschwerden (schriftlich undmündlich) 31 15 39 24+ 160,0+
Leistungsdaten
-Bestand der öffentlichen Toilettenanlagen im Stadtgebiet 15 15 15 0+ 0,0+
Seite 574
Teilergebnisrechnung Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Ertrags- und Aufwandsarten Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut nach 2024(€)
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0,00 0+
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0,00 0+
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0,00 0+
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0,00 0+
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0,00 0+
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0,00 0+
07 + Sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0+
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0+
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0+
10 = Ordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0+
11 - Personalaufwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
12 - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
15 - Transferaufwendungen 7.473,20 10.000 10.000 0 7.854,00 2.146- 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
17 = Ordentliche Aufwendungen 7.473,20 10.000 10.000 0 7.854,00 2.146- 0
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 7.473,20- 10.000- 10.000- 0 7.854,00- 2.146+ 0
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0,00 0+
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 7.473,20- 10.000- 10.000- 0 7.854,00- 2.146+ 0
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0+
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 7.473,20- 10.000- 10.000- 0 7.854,00- 2.146+ 0
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0,00 0+
28 - Aufwendungen aus internen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
Leistungsbeziehungen
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 7.473,20- 10.000- 10.000- 0 7.854,00- 2.146+ 0
Jahresabschluss2023 ÖffentlicheToilettenanlagen Dezernat I
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe1504 Ordnungsamt
Seite 575
Seite 576
Jahresabschluss 2023 Allgemeine Finanzwirtschaft Dezernat II
Produktbereich 16
Produktbereich Produktgruppe
1601
Allgemeine Finanzwirtschaft
16
Allgemeine Finanzwirtschaft
Seite 577
Teilergebnisrechnung Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Ertrags- und Aufwandsarten Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut nach 2024(€)
01 Steuern und ähnliche Abgaben 683.284.704,61 682.540.000 682.540.000 686.763.400,75 4.223.401+
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 29.648.260,48 67.340.000 67.340.000 82.895.360,52 15.555.361+
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0,00 0+
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0,00 0+
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0,00 0+
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.607.290,05 0 0 645.512,22 645.512+
07 + Sonstige ordentliche Erträge 25.116.551,61 3.090.000 3.090.000 3.238.495,72 148.496+
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0+
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0+
10 = Ordentliche Erträge 739.656.806,75 752.970.000 752.970.000 773.542.769,21 20.572.769+
11 - Personalaufwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
12 - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
15 - Transferaufwendungen 122.899.456,45 138.690.000 140.190.000 1.500.000 139.053.542,39 1.136.458- 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 13.137.902,79 3.000.000 3.000.000 0 9.862.833,49 6.862.833+ 1.000.000
17 = Ordentliche Aufwendungen 136.037.359,24 141.690.000 143.190.000 1.500.000 148.916.375,88 5.726.376+ 1.000.000
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 603.619.447,51 611.280.000 609.780.000 1.500.000- 624.626.393,33 14.846.393+ 1.000.000-
19 + Finanzerträge 2.023.109,38 2.000.000 2.000.000 2.857.208,31 857.208+
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 12.991.878,84 19.000.000 23.000.000 4.000.000 22.596.027,39 403.973- 400.000
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 10.968.769,46- 17.000.000- 21.000.000- 4.000.000- 19.738.819,08- 1.261.181+ 400.000-
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 592.650.678,05 594.280.000 588.780.000 5.500.000- 604.887.574,25 16.107.574+ 1.400.000-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 7.806.000,00 585.000 585.000 315.838,71 269.161-
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 7.806.000,00 585.000 585.000 0 315.838,71 269.161- 0
24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 600.456.678,05 594.865.000 589.365.000 5.500.000- 605.203.412,96 15.838.413+ 1.400.000-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0,00 0+
28 - Aufwendungen aus internen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
Leistungsbeziehungen
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 600.456.678,05 594.865.000 589.365.000 5.500.000- 605.203.412,96 15.838.413+ 1.400.000-
Jahresabschluss2023 AllgemeineFinanzwirtschaft Dezernat II
Produktbereich 16
Seite 578
Teilfinanzrechnung Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz 2023 (€) davon Übertr.Ermächt. Ergebnis 2023 (€) Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Ein- und Auszahlungsarten Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut nach 2024 (€)
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 28.779.739,19 27.170.000 27.170.000 23.991.898,71 3.178.101 -
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0+
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 6.649.947,22 16.663.800 16.663.800 7.241.499,45 9.422.301 -
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0,00 0+
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0,00 0+
06 = Summe der investiven Einzahlungen 35.429.686,41 43.833.800 43.833.800 31.233.398,16 12.600.402 -
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
08 - für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 41.519.897,28 11.270.000 16.270.000 5.000.000 5.020.000,00 11.250.000 - 1.250.000
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 41.519.897,28 11.270.000 16.270.000 5.000.000 5.020.000,00 11.250.000 - 1.250.000
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 6.090.210,87- 32.563.800 27.563.800 26.213.398,16 1.350.402 -
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Jahresabschluss2023 AllgemeineFinanzwirtschaft Dezernat II
Produktbereich 16
Seite 579
Teilfinanzrechnung Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz 2023 (€) davon Übertr.Ermächt. Ergebnis 2023 (€) Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Ein- und Auszahlungsarten Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut nach 2024 (€)
Einzahlungen
15 aus der Aufnahme von Krediten für 205.000.000,00 182.576.890 329.766.890 147.190.000 184.876.326,43 144.890.564 - 144.890.000
Investitionen und wirtschaftlich
gleichkommenden Rechtsverhältnissen
16 + aus den Rückflüssen von Darlehen 75.000,00 15.000 15.000 135.000,00 120.000+
17 + aus der Aufnahme von Krediten zur 28.598.450,22 640.308.860 640.308.860 30.124.960,78 610.183.899 -
Liquiditätssicherung
18 = Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit 233.673.450,22 822.900.750 970.090.750 215.136.287,21 754.954.463 -
Auszahlungen
19 - für die Tilgung von Krediten für 48.754.776,42 63.379.600 73.379.600 53.179.304,12 20.200.296 -
Investitionen und wirtschaftlich
gleichkommenden Rechtsverhältnissen
20 - für die Gewährung von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0+
21 - für die Tilgung von Krediten zur 0,00 407.370.946 407.370.946 28.599.694,04 378.771.252 -
Liquiditätssicherung
22 = Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 48.754.776,42 470.750.546 480.750.546 81.778.998,16 398.971.548 -
23 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit 184.918.673,80 352.150.204 489.340.204 133.357.289,05 355.982.915 -
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Jahresabschluss2023 AllgemeineFinanzwirtschaft Dezernat II
Produktbereich 16
Seite 580
Allgemeine Finanzwirtschaft Dezernat II Jahresabschluss 2023
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe 1601 Amt für Finanzen und Beteiligungen
Produktbereich Produkte
1601
Allgemeine Finanzwirtschaft
16
Allgemeine Finanzwirtschaft
160101
Gemeindesteuern
160102
Sonstige Steuern, allg. Zuweisungen und allg. Umlagen
160103
Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft
Seite 581
Jahresabschluss2023 AllgemeineFinanzwirtschaft Dezernat II
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe1601 Amt fürFinanzen und Beteiligungen
Beschreibung
DieProduktgruppe beinhaltet die Erträgeund Aufwendungen sowie dieEinzahlungen und Auszahlungen aus Investitions- und Finanzierungstätigkeit, dieaufgrund ihrer Eigenschaften nichteiner anderen
Produktgruppe zugeordnet werdenkönnen.
Vor dem HintergrundkommunalerBeeinflussbarkeit erfolgt eine Differenzierungin die Produkte
- Gemeindesteuern
-Sonstige Steuern, allgemeine Zuweisungenund allgemeine Umlagen
- Sonstigeallgemeine Finanzwirtschaft
Während die Gemeindesteuernüber die Hebe- bzw. Steuersätzebeeinflussbar sind, werdendieErgebnisseder beidenanderen Produkteexternbestimmt.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
Anmerkung: In dieser Produktgruppe sinddieFinanzbeziehungenabgebildet, diekeiner anderenProduktgruppe zugeordnet werdenkönnen. Daher unterbleibteine Darstellung von Zielen,Ziel- und
Standardkennzahlen sowieLeistungsdaten.
Seite 582
Jahresabschluss2023 AllgemeineFinanzwirtschaft Dezernat II
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe1601 Amt fürFinanzen und Beteiligungen
Produkt 160101 - Gemeindesteuern
Beschreibung
Das Produkt umfasst dieErträgeaus den Gemeindesteuernunddiedamit im unmittelbarenZusammenhang stehenden Erträge undAufwendungen (z. B. Gewerbesteuerumlage).Zu den Gemeindesteuernzählendie
Gewerbesteuer, die Grundsteuer, dieVergnügungssteuer, dieHundesteuer, dieZweitwohnungssteuer und die Beherbergungsteuer.
DieHöhe des maßgeblichen Hebesatzes bzw. Steuersatzes wirdvom Rat der Stadt Münsterin entsprechenden Satzungen festgelegt. DieSteuerndienen alsallgemeineDeckungsmittel zur Finanzierungdes
städtischen Haushalts.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Produkt 160102 - Sonstige Steuern, allgemeine Zuweisungenund allgemeine Umlagen
Beschreibung
In diesem Produkt werden dieFinanzbeziehungen zu anderenstaatlichenEinrichtungen dargestellt, auf diedieStadt Münster keinenEinfluss hat. Hierzu zähleninsbesonderedieGemeindeanteileander Einkommen-
und Umsatzsteuer, dieZuweisungen nach dem Gemeindefinanzierungsgesetz(z. B. Schlüsselzuweisungen, Aufwands-/Unterhaltungspauschale,
Investitionspauschale,Schulpauschale/Bildungspauschale und Sportpauschale) sowiedie Umlage an denLandschaftsverband Westfalen-Lippe.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Seite 583
Jahresabschluss2023 AllgemeineFinanzwirtschaft Dezernat II
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe1601 Amt fürFinanzen und Beteiligungen
Produkt 160103 - Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft
Beschreibung
HierzuzählenZinserträge aus Geldanlagen,Zinsaufwendungen aus der InanspruchnahmevonFremdkapital, die Aufnahmeund Tilgung von Kreditenfür Investitionen und zurLiquiditätssicherung sowiesonstige
Erträge undAufwendungen bzw. Einzahlungen undAuszahlungenaus Investitions- undFinanzierungstätigkeit allgemeiner Art.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Seite 584
Teilergebnisrechnung Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Ertrags- und Aufwandsarten Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut nach 2024(€)
01 Steuern und ähnliche Abgaben 683.284.704,61 682.540.000 682.540.000 686.763.400,75 4.223.401+
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 29.648.260,48 67.340.000 67.340.000 82.895.360,52 15.555.361+
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0,00 0+
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0,00 0+
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0,00 0+
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.607.290,05 0 0 645.512,22 645.512+
07 + Sonstige ordentliche Erträge 25.116.551,61 3.090.000 3.090.000 3.238.495,72 148.496+
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0+
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0+
10 = Ordentliche Erträge 739.656.806,75 752.970.000 752.970.000 773.542.769,21 20.572.769+
11 - Personalaufwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
12 - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
15 - Transferaufwendungen 122.899.456,45 138.690.000 140.190.000 1.500.000 139.053.542,39 1.136.458- 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 13.137.902,79 3.000.000 3.000.000 0 9.862.833,49 6.862.833+ 1.000.000
17 = Ordentliche Aufwendungen 136.037.359,24 141.690.000 143.190.000 1.500.000 148.916.375,88 5.726.376+ 1.000.000
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 603.619.447,51 611.280.000 609.780.000 1.500.000- 624.626.393,33 14.846.393+ 1.000.000-
19 + Finanzerträge 2.023.109,38 2.000.000 2.000.000 2.857.208,31 857.208+
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 12.991.878,84 19.000.000 23.000.000 4.000.000 22.596.027,39 403.973- 400.000
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 10.968.769,46- 17.000.000- 21.000.000- 4.000.000- 19.738.819,08- 1.261.181+ 400.000-
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 592.650.678,05 594.280.000 588.780.000 5.500.000- 604.887.574,25 16.107.574+ 1.400.000-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 7.806.000,00 585.000 585.000 315.838,71 269.161-
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 7.806.000,00 585.000 585.000 0 315.838,71 269.161- 0
24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 600.456.678,05 594.865.000 589.365.000 5.500.000- 605.203.412,96 15.838.413+ 1.400.000-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0,00 0+
28 - Aufwendungen aus internen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
Leistungsbeziehungen
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 600.456.678,05 594.865.000 589.365.000 5.500.000- 605.203.412,96 15.838.413+ 1.400.000-
Jahresabschluss2023 AllgemeineFinanzwirtschaft Dezernat II
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe1601 Amt fürFinanzen und Beteiligungen
Seite 585
Teilfinanzrechnung Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz 2023 (€) davon Übertr.Ermächt. Ergebnis 2023 (€) Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Ein- und Auszahlungsarten Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut nach 2024 (€)
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 28.779.739,19 27.170.000 27.170.000 23.991.898,71 3.178.101 -
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0+
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 6.649.947,22 16.663.800 16.663.800 7.241.499,45 9.422.301 -
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0,00 0+
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0,00 0+
06 = Summe der investiven Einzahlungen 35.429.686,41 43.833.800 43.833.800 31.233.398,16 12.600.402 -
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
08 - für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 41.519.897,28 11.270.000 16.270.000 5.000.000 5.020.000,00 11.250.000 - 1.250.000
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 41.519.897,28 11.270.000 16.270.000 5.000.000 5.020.000,00 11.250.000 - 1.250.000
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 6.090.210,87- 32.563.800 27.563.800 26.213.398,16 1.350.402 -
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Jahresabschluss2023 AllgemeineFinanzwirtschaft Dezernat II
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe1601 Amt fürFinanzen und Beteiligungen
Seite 586
Teilfinanzrechnung Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz 2023 (€) davon Übertr.Ermächt. Ergebnis 2023 (€) Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Ein- und Auszahlungsarten Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut nach 2024 (€)
Einzahlungen
15 aus der Aufnahme von Krediten für 205.000.000,00 182.576.890 329.766.890 147.190.000 184.876.326,43 144.890.564 - 144.890.000
Investitionen und wirtschaftlich
gleichkommenden Rechtsverhältnissen
16 + aus den Rückflüssen von Darlehen 75.000,00 15.000 15.000 135.000,00 120.000+
17 + aus der Aufnahme von Krediten zur 28.598.450,22 640.308.860 640.308.860 30.124.960,78 610.183.899 -
Liquiditätssicherung
18 = Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit 233.673.450,22 822.900.750 970.090.750 215.136.287,21 754.954.463 -
Auszahlungen
19 - für die Tilgung von Krediten für 48.754.776,42 63.379.600 73.379.600 53.179.304,12 20.200.296 -
Investitionen und wirtschaftlich
gleichkommenden Rechtsverhältnissen
20 - für die Gewährung von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0+
21 - für die Tilgung von Krediten zur 0,00 407.370.946 407.370.946 28.599.694,04 378.771.252 -
Liquiditätssicherung
22 = Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 48.754.776,42 470.750.546 480.750.546 81.778.998,16 398.971.548 -
23 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit 184.918.673,80 352.150.204 489.340.204 133.357.289,05 355.982.915 -
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Jahresabschluss2023 AllgemeineFinanzwirtschaft Dezernat II
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe1601 Amt fürFinanzen und Beteiligungen
Seite 587
Investitionsmaßnahmen Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut (€) nach 2024 (€)
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0000 Investitionspauschale
Einzahlung aus Zuwendungen für 16.725.734,05 18.230.000 18.230.000 0 18.235.131,91 5.132+ 0
Investitionsmaßnahmen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 16.725.734,05 18.230.000 18.230.000 0 18.235.131,91 5.132+ 0
Auszahlungen)
0010 Schulpauschale/ Bildungspauschale
Einzahlung aus Zuwendungen für 8.128.630,00 5.270.000 5.270.000 0 0,00 5.270.000- 0
Investitionsmaßnahmen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 8.128.630,00 5.270.000 5.270.000 0 0,00 5.270.000- 0
Auszahlungen)
0020 Sportpauschale
Einzahlung aus Zuwendungen für 1.071.102,00 670.000 670.000 0 0,00 670.000- 0
Investitionsmaßnahmen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 1.071.102,00 670.000 670.000 0 0,00 670.000- 0
Auszahlungen)
0110 Kleingartendarlehen
Einzahlung aus der Veräußerung von 19.621,38 20.000 20.000 0 20.224,86 225+ 0
Finanzanlagen
Auszahlung für den Erwerb von Finanzanlagen 20.000,00 20.000 20.000 0 20.000,00 0+ 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 378,62- 0 0 0 224,86 225+ 0
Auszahlungen)
0140 Darlehen Wohnungsgenossenschaften
Auszahlung für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 1.250.000 1.250.000 0 0,00 1.250.000- 1.250.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 0,00 1.250.000- 1.250.000- 0 0,00 1.250.000+ 1.250.000-
Auszahlungen)
Jahresabschluss2023 AllgemeineFinanzwirtschaft Dezernat II
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe1601 Amt fürFinanzen und Beteiligungen
Seite 588
Investitionsmaßnahmen Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut (€) nach 2024 (€)
0200 Darlehen Wohn + Stadtbau GmbH
Einzahlung aus der Veräußerung von 818.004,28 832.000 832.000 0 832.285,51 286+ 0
Finanzanlagen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 818.004,28 832.000 832.000 0 832.285,51 286+ 0
Auszahlungen)
0210 Darlehen KonvOY GmbH
Einzahlung aus der Veräußerung von 5.800.000,00 15.800.000 15.800.000 0 5.800.000,00 10.000.000- 0
Finanzanlagen
Auszahlung für den Erwerb von Finanzanlagen 5.000.000,00 0 5.000.000 5.000.000 5.000.000,00 0+ 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 800.000,00 15.800.000 10.800.000 5.000.000- 800.000,00 10.000.000- 0
Auszahlungen)
0300 Westf.-Versorgungs- Rücklage-Fonds
(WVR)
Auszahlung für den Erwerb von Finanzanlagen 6.499.897,28 10.000.000 10.000.000 0 0,00 10.000.000- 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 6.499.897,28- 10.000.000- 10.000.000- 0 0,00 10.000.000+ 0
Auszahlungen)
1010 Kommunalinvestitions- förderungsgesetz
Einzahlung aus Zuwendungen für 1.821.785,97 3.000.000 3.000.000 0 3.691.792,46 691.792+ 0
Investitionsmaßnahmen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 1.821.785,97 3.000.000 3.000.000 0 3.691.792,46 691.792+ 0
Auszahlungen)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 1.044.808,73 11.800 11.800 0 2.653.963,42 2.642.163+ 0
Auszahlung 30.000.000,00 0 0 0 0,00 0+ 0
Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 28.955.191,27- 11.800 11.800 0 2.653.963,42 2.642.163+ 0
Gesamtsaldo 6.090.210,87- 32.563.800 27.563.800 5.000.000- 26.213.398,16 1.350.402- 1.250.000-
Jahresabschluss2023 AllgemeineFinanzwirtschaft Dezernat II
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe1601 Amt fürFinanzen und Beteiligungen
Seite 589
Finanzierungsmaßnahmen Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut (€) nach 2024 (€)
9000 Kredite fürInvestitionen
Einzahlungen aus der Aufnahme von Krediten 205.000.000,00 182.576.890 329.766.890 147.190.000 184.876.326,43 144.890.564- 144.890.000
für Investitionen und wirtschaftlich
gleichkommenden Rechtsverhältnissen
Auszahlungen fürdie Tilgung von Krediten 48.677.526,94 63.300.000 73.300.000 10.000.000 53.099.793,08 20.200.207- 10.000.000
für Investitionen und wirtschaftlich
gleichkommenden Rechtsverhältnissen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 156.322.473,06 119.276.890 256.466.890 137.190.000 131.776.533,35 124.690.357- 134.890.000
Auszahlungen)
9040 Renten für den Erwerb von Grundstücken
Auszahlungen für die Tilgung von Krediten 77.249,48 79.600 79.600 0 79.511,04 89- 0
für Investitionen und wirtschaftlich
gleichkommenden Rechtsverhältnissen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 77.249,48- 79.600- 79.600- 0 79.511,04- 89+ 0
Auszahlungen)
9056 Darlehen De Bockwindmüel e.V.
Einzahlungen aus den Rückflüssen von 15.000,00 15.000 15.000 0 15.000,00 0+ 0
Darlehen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 15.000,00 15.000 15.000 0 15.000,00 0+ 0
Auszahlungen)
9058 Darlehen SC Preußen MS06 GmbH&Co.KGaA
Einzahlungen aus den Rückflüssen von 60.000,00 0 0 0 120.000,00 120.000+ 0
Darlehen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 60.000,00 0 0 0 120.000,00 120.000+ 0
Auszahlungen)
Jahresabschluss2023 AllgemeineFinanzwirtschaft Dezernat II
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe1601 Amt fürFinanzen und Beteiligungen
Seite 590
Finanzierungsmaßnahmen Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut (€) nach 2024 (€)
9100 Kredite zur Liquiditätssicherung
Einzahlungen aus der Aufnahme von Krediten 28.598.450,22 640.308.860 640.308.860 0 30.124.960,78 610.183.899- 0
zur Liquiditätssicherung
Auszahlungen für die Tilgung vonKrediten 0,00 407.370.946 407.370.946 0 28.599.694,04 378.771.252- 0
zur Liquiditätssicherung
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 28.598.450,22 232.937.914 232.937.914 0 1.525.266,74 231.412.647- 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 184.918.673,80 352.150.204 489.340.204 137.190.000 133.357.289,05 355.982.915- 134.890.000
Jahresabschluss2023 AllgemeineFinanzwirtschaft Dezernat II
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe1601 Amt fürFinanzen und Beteiligungen
Seite 591
Seite 592
Jahresabschluss 2023 Stiftungen Dezernat V
Produktbereich 17
Produktbereich Produktgruppe
1701
Rechtlich unselbständige Stiftungen
17
Stiftungen
Seite 593
Teilergebnisrechnung Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Ertrags- und Aufwandsarten Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut nach 2024(€)
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0,00 0+
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0,00 0+
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0,00 0+
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0,00 0+
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0,00 0+
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0,00 0+
07 + Sonstige ordentliche Erträge 0,00 17.000 17.000 265.999,25 248.999+
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0+
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0+
10 = Ordentliche Erträge 0,00 17.000 17.000 265.999,25 248.999+
11 - Personalaufwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
12 - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
15 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 87.956,84 31.680 31.680 0 0,00 31.680- 0
17 = Ordentliche Aufwendungen 87.956,84 31.680 31.680 0 0,00 31.680- 0
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 87.956,84- 14.680- 14.680- 0 265.999,25 280.679+ 0
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0,00 0+
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 87.956,84- 14.680- 14.680- 0 265.999,25 280.679+ 0
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0+
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 87.956,84- 14.680- 14.680- 0 265.999,25 280.679+ 0
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0,00 0+
28 - Aufwendungen aus internen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
Leistungsbeziehungen
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 87.956,84- 14.680- 14.680- 0 265.999,25 280.679+ 0
Jahresabschluss2023 Stiftungen Dezernat II
Produktbereich 17
Seite 594
Rechtlich unselbständige Stiftungen Dezernat V Jahresabschluss 2023
Ausschuss: ASGVAf Produktgruppe 1701
Produktbereich Produkte
1701
Rechtlich unselbständige Stiftungen
17
Stiftungen
170101
Rechtlich unselbständige Stiftungen
Seite 595
Jahresabschluss2023 Rechtlich unselbständige Stiftungen Dezernat II
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe 1701
Beschreibung
Örtliche Stiftungen sind nachdem Stiftungsgesetzdes Landes Nordrhein-Westfalenrechtlichselbständige und rechtlichunselbständige Stiftungen, die nachdem Willen des Stiftersvon einer Gemeinde verwaltet
werdenund die überwiegend Zweckendienen, dievonderGemeinde in ihrem Bereichals öffentliche Aufgabenerfülltwerden können.
DieKommunalen StiftungenMünster sind zum jetzigenZeitpunkt alle Sozialstiftungen. IhreStiftungszweckewerden indenHandlungsfeldern"Wohnen und Lebenim Alter", "Bürgerschaftliches Engagementund
Freiwilligenarbeit" sowie"FörderungvonKindernund Jugendlichen" verwirklicht.
Zuden rechtlich unselbständigen kommunalenStiftungen zählen inMünsterzurzeit:
- "Friedrichund IrmgardBuschmann-Stiftung"
- "Generalarmenfonds"
Besonderheiten im Planjahr
Für die Treuhandstiftung Generalarmenfonds giltweiterhin, den aufgrund derFinanzmarktkriseund der besonderenBelastung inder Bewirtschaftungdes immobilen Vermögens bestehendenVerlustvortrag
auszugleichen.
Ziele
1. Diejährlicherzielte Renditefür dieeinzelnen unselbständigenStiftungen soll mittelfristigsichentsprechend der Zielkennzahlen entwickeln.
Ergebnis 2022 Ansatz 2023 Ergebnis 2023 Vergleich Ansatz/Ergebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
-Zum 1. Ziel: Rendite der"Friedrichund IrmgardBuschmannStiftung" (in%) 2,3 1,0 4,7 3,7+ 370,0+
-Zum 1.Ziel: Rendite für dieStiftung "Generalarmenfonds" (in %) 0,7 1,0 10,8 9,8+ 980,0+
Leistungsdaten
-Vermögen der Friedrich und IrmgardBuschmann-Stiftung (Eigenkapital inMio.Euro) 3,0 3,0 3,2 0,2+ 6,7+
-Vermögen der Generalarmenfonds (Eigenkapital inMio. Euro) 1,1 0,8 1,2 0,4+ 50,0+
Seite 596
Teilergebnisrechnung Ergebnis 2022 (€) Haushaltsansatz2023 (€) davon Übertr.Ermächt.Ergebnis 2023 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Ertrags- und Aufwandsarten Original fortgeschrieben aus 2022 (€) absolut nach 2024(€)
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0,00 0+
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0,00 0+
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0,00 0+
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0,00 0+
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0,00 0+
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0,00 0+
07 + Sonstige ordentliche Erträge 0,00 17.000 17.000 265.999,25 248.999+
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0+
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0+
10 = Ordentliche Erträge 0,00 17.000 17.000 265.999,25 248.999+
11 - Personalaufwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
12 - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
15 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 87.956,84 31.680 31.680 0 0,00 31.680- 0
17 = Ordentliche Aufwendungen 87.956,84 31.680 31.680 0 0,00 31.680- 0
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 87.956,84- 14.680- 14.680- 0 265.999,25 280.679+ 0
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0,00 0+
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 87.956,84- 14.680- 14.680- 0 265.999,25 280.679+ 0
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0+
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 87.956,84- 14.680- 14.680- 0 265.999,25 280.679+ 0
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0,00 0+
28 - Aufwendungen aus internen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
Leistungsbeziehungen
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 87.956,84- 14.680- 14.680- 0 265.999,25 280.679+ 0
Jahresabschluss2023 Rechtlich unselbständige Stiftungen Dezernat II
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe 1701
Seite 597
Fläche Hellgrün
Beratungsverlauf (3)
Beschluss: einstimmig beschlossen
Zur SitzungBeschluss: einstimmig beschlossen
Zur SitzungOrte (167)
- Hammer Straße
- Westfalenstraße 199
- Himmelreichallee 50
- Hansestraße
- Fuggerstraße
- Lotharingerstraße
- Weseler Straße
- Heroldstraße
- Aegidiistraße
- Mühlenstraße
- Geiststraße
- Wörthstraße
- Sudmühlenstraße
- Dyckburgstraße
- Marktallee
- Moränenstraße
- Leibnizstraße
- Wiedaustraße
- Gartenstraße
- Westhoffstraße
- Hogenbergstraße
- Bodelschwinghstraße
- Hörsterstraße
- Stiftsherrenstraße
- Melchersstraße
- Gertrudenstraße
- Nordstraße
- Kellermannstraße
- Osthofstraße
- Rohrkampstraße
- Sperlichstraße
- Windthorststraße
- Von-Vincke-Straße
- Harsewinkelgasse
- Gittruper Straße
- Dieckmannstraße
- Glasuritstraße
- Max-Winkelmann-Straße
- Davertstraße
- Neubrückenstraße
- Hensenstraße
- Telgter Straße
- Tom-Rink-Straße
- Universitätsstraße
- Warendorfer Straße
- Emsstraße
- Wienburgstraße
- Hiltruper Straße
- Hornstraße
- Bonhoefferstraße
- Piusallee
- Kötterstraße
- Münsterstraße
- Grevener Straße 123
- Kanalstraße
- Pferdegasse
- Königsstraße
- Busso-Peus-Straße
- Steinfurter Straße
- Albersloher Weg 32
- Brandhoveweg 97
- Lechtenbergweg
- Kappenberger Damm
- Hoher Heckenweg
- Idenbrockweg
- Dingbängerweg
- Föhrenweg
- Loddenweg
- Kolde-Ring
- Erlenkamp
- Boelckeweg
- Willy-Brandt-Weg
- Gluckweg
- Kiesekampweg
- Nottulner Landweg
- Rüschhausweg
- Holtwickweg
- Ulmenweg
- Heckenweg
- Sentmaringer Weg
- Holtmannsweg
- Ashölterweg
- Hansaplatz
- Pleistermühlenweg
- Arnheimweg
- York-Ring
- Hessenweg
- Bremer Platz
- Kaiser-Wilhelm-Ring 28
- Maikottenweg
- Angelsachsenweg
- Hansaring
- Ludgeriplatz
- Am Roggenkamp 110
- Auf dem Dorn 17
- Am Stadtgraben
- Am Berg Fidel
- Am Hangkamp
- Am Kanonengraben
- Am Dornbusch
- Am Kreuztor
- Zum Rieselfeld
- Zum Häpper
- Am Pulverschuppen
- Am Hohen Ufer 111
- Trauttmansdorffstraße 73
- Mauritz-Lindenweg 93
- Havichhorster Mühle
- An den Loddenbüschen
- Amelsbürener Straße
- Lambertikirchplatz
- Umgehungsstraße
- Prinzipalmarkt 10
- Kiesekamps Mühle
- Kanalpromenade
- Sendener Stiege
- Alte Schifffahrt
- Franz-Marc-Weg
- Krummer Timpen
- Sonnenstraße
- Hobbeltstraße
- Sentruper Höhe
- Berliner Platz
- Loddenheide
- Gasselstiege
- Schlautstiege
- Galgenheide
- Wilkinghege
- Hakenesheide
- Im Hagenfeld
- Hoppengarten
- Kirschgarten
- Dammstraße
- Servatiiplatz
- Homannstraße
- Wöstebach 51
- Hohe Geist 8
- Gut Insel 41
- Hohe Geest
- Wiedehagen
- Vahlbusch
- Am Kämpken
- Dingstiege
- Nottebrock
- Promenade
- Schrotbrei
- Pluggendorf
- Kinderhaus
- Langebusch
- Kirchplatz
- Edelbach
- Burgwall
- Lammerbach
- Höltenweg
- Hessenbusch
- Alte Furt
- Feldstiege
- Beerwiede
- Steinbrede
- Hohe Ward
- Holtrode 15
- Osttor
- Buxtrup
- Neutor
- Bünkamp
- Berdel
- Werse
Ortsbezüge werden automatisch aus den Dokumenten ermittelt und können unvollständig sein.
Details
- Aktenzeichen
- V/0603/2024
- Typ
- Vorlagen
- Datum
- 24.09.2024
- Erstellt
- 24.09.2024 17:53