Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
Mittwoch, 07. Dezember 2011 um 17:02 Uhr
Tagesordnung (48)
Festsetzung der Tagesordnung
Eingänge und Mitteilungen
Haushaltssteuerung und Finanzcontrolling
Feststellung des Jahresabschlusses 2010 der Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beteiligungsmanagement/-controlling
Bericht über die Beteiligungen der Stadt Münster im Jahr 2010 (Beteiligungsbericht 2010)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Vorabgewinnausschüttung 2011 der Stadtwerke Münster GmbH
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Managementkontrakt (MMK) mit der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Münster Marketing (MM)
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Wirtschaftsplan 2012 der citeq
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Abfallwirtschaftsbetriebe Münster
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Wirtschaftsplan 2012 für Münster Marketing
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Übertragung des Geschäftsanteils des Schweinezüchterverbandes Nord-West e.V. an der Messe und Congress Centrum Halle Münsterland GmbH
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kapitalerhöhung bei der Flughafen Münster/Osnabrück GmbH
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Gebühren und Entgelte
Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für das Überlassen von Standplätzen bei Volksfesten (Send und Kirmessen) in der Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung der Gewässergebührensatzung (GGS)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Straßenreinigungsgebühren 2012
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Tarif für Leistungen der Abfallwirtschaftsbetriebe Münster 2012
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Sonstige finanzwirtschaftliche Angelegenheiten
Beitritt der Stadt Münster zur Einkaufsgenossenschaft kommunale Verwaltungen im Deutschen Stadtetag
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Handy-Parken (E-Parking / Mobile-Parking) in Münster
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Aktueller Sachstand zu international ausgerichteten Bildungsangeboten
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Errichtung einer städtischen Gesamtschule und auslaufende Auflösung der Paul-Gerhardt-Realschule
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Lehranstalt für pharmazeutisch-technische Assistenten/innen Münster (PTA-Lehranstalt)
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Errichtung einer neuen Sporthalle für das Ostviertel
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Machbarkeitsstudie für den Bau eines neuen Hallenbades an gleicher Stelle des ehemaligen Südbades
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Wassertemperaturen in städtischen Freibädern, Nachrüstoptionen für eine Zusatzheizung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Fortführung der Teilnahme am European Energy Award
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Haushaltsplan 2012 sowie Ergebnis- und Finanzplanung bis 2015
Anträge und Anregungen
Anregungen nach § 24 Gemeindeordnung NRW
Vorschläge zum Bürgerhaushalt
Sonstige Anträge und Einwendungen
Anträge aus der Politik
Veränderungsblätter/-listen
- Haushaltsplan der Stadt Münster für das Haushaltsjahr 2012
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Immobilienmanagement
Gebäudeleitlinien der Stadt Münster
Ergebnis: vertagt
Weiterführung der Wärmedämmstandards in Münster mit schrittweiser Einführung des Passivhausstandards
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Überprüfung der weitgespannten Tragwerke in städtischen Gebäuden
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Strategisches Flächenmanagement: Zwischenbericht und Einführung eines Flächenplanes als Anlage zum Haushaltsplan
Ergebnis: vertagt
Optimierung bürgerorientierter Dienstleistungen: Mittelfristige Büroflächenplanung der Stadtverwaltung Münster
Ergebnis: vertagt
Optimierung bürgerorientierter Dienstleistungen: Sanierung Stadthaus 1
Ergebnis: vertagt
Schillergymnasium, Gertrudenstr.5 : Fenster- und Fassadensanierung
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Ausschreibung der städtischen Liegenschaft "York-Ring / Steinfurter Straße"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verschiedenes
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 13.01.2012
Veranstaltungsort
Hauptausschusszimmer, 1. Etage
Details
- Beginn
- 07.12.2011 17:02 Uhr
- Ende
- 07.12.2011 22:25 Uhr
- Ort
- Hauptausschusszimmer, 1. Etage