Haupt- und Finanzausschuss (einschl. Recht, Stellenplan, Beteiligungen, Liegenschaften und Gesundheit)
Donnerstag, 12. Februar 2026 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (32)
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
Mitteilungen des Magistrats
Änderungsbeschluss zur Haushaltssatzung der Wissenschaftsstadt Darmstadt für das Haushaltsjahr 2026
Anträge des Jugendhilfeausschusses
Antragstellung zur Teilnahme am Landesprogramm Präventionsketten in Hessen - Gelingendes Aufwachsen, Kinderrechte leben, Förderzeitraum 2026-2029
Einführung der städtischen Geodatenstrategie
Darmstädter Beteiligungskodex der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Wahrnehmung Aufgabenbereich "Wirtschaftsförderung und Standortmarketing" durch Darmstadt Marketing GmbH
Konzeptpapier Wirtschaftsförderungsstrategie 2025 der Wissenschaftsstadt Darmstadt Marketing GmbH
Finanzcontrolling-Bericht Januar bis September 2025
Kommunale Wärmeplanung
Stadtwirtschaftsstrategie 2030
Bund-Länder-Programm "Sozialer Zusammenhalt" Pallaswiesen-/Mornewegviertel: Erweiterung des räumlichen Geltungsbereiches an der Mainzer Straße im Bereich der ehemaligen Industriegleise im Gegenüber des Kunstdepots
Radverkehrsführung Kasinostraße: Ergebnisse der Verkehrsuntersuchung und Beauftragung der Entwurfsplanung
Bestellung der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft für die Prüfung des Jahresabschlusses 2023
Kommunale Infrastruktur im Bestandsgebäude 4004 Familienzentrum/ Quartierszentrum im Ludwigshöhviertel; Beauftragung einer Quartierwerkstatt/ Gemeinwesenarbeit
Leistungen der Eingliederungshilfe, Darmstädter Rahmenvereinbarung zur Umsetzung der schulischen Teilhabeassistenz gem. §35a SGB VIII und §75 SGB IX i.V.m. §112 SGB IX mittels Poollösung und Intensivierung der Kooperation mit den Darmstädter Grundschulen (DA.THA)
Grundsatzbeschlüsse und Kenntnisnahme zu den mit der BauGB Novelle vom 30.10.2025 neu eingeführten §§ 31 Abs. 3, 34 Abs. 3b, 36a und § 246e BauGB (sog. "Bauturbo")
Entfristung der Baugenehmigung zur weiteren Nutzung der Kindertagesstätte "Mikado", Susan-Sontag-Weg 6
Kindertagesstätte Villa Kunterbunt, Verdistraße 22, Küchensanierung
Städtische Kindertagesstätte Janusz-Korczak-Haus, Theodor-Reh-Straße 9, Küchensanierung
16. Änderung des Flächennutzungsplans (Gräfenhäuser Straße / Leydheckerstraße) (Feststellungsbeschluss)
Vorhabenbezogener Bebauungsplan N 84 - Gräfenhäuser Straße 71 - (Satzungsbeschluss mit Durchführungsvertrag)
Investitionskostenzuschuss zur Erstausstattung und Betriebskostenzuschuss Kindertagesstätte Ludwigshöhviertel Mitte (B2)
Teilnahme der Wissenschaftsstadt Darmstadt am Aktionsprogramm Natürlicher Klimaschutz (ANK) "KlimaWildnis"
Vorschlag der Interessenvertretung älterer Menschen vom 19. Januar 2026 betr. Schneeräumung Behindertenparkplätze
(Erweiterung zur) Kapazitätserhöhung der Georg-Büchner-Schule
Bund-Länder-Programm "Sozialer Zusammenhalt" Pallaswiesen-/Mornewegviertel: Einrichtung eines Verfügungsfonds Kultur
Feststellung des Jahresabschlusses 2024 des Immobilienmanagement der Wissenschaftsstadt Darmstadt (IDA); Verwendung des Jahresergebnisses 2023; Entlastung der Betriebsleitung
Neufassung der Satzung über die Jugendhilfe in der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Anzeige von Mitgliedschaften gem. § 26a HGO
Sonstiges
Details
- Beginn
- 12.02.2026 17:00 Uhr
- Ende
- 12.02.2026 18:15 Uhr
- Ort
- Magistratssaal "Graz"
- Adresse
- Luisenplatz 5 a