Nov 10

Rat

Mittwoch, 10. November 2021 um 17:33 Uhr

Große Halle

Tagesordnung (50)

1

Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes

2

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

3

Aktuelle Stunde

4

Eingänge und Mitteilungen

5

Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6

Anfragen von Ratsmitgliedern

7

Anregungen der Bezirksvertretungen

7.1

Minimale Dienstleistungen bei Sparkassenfilialen vor Ort erhalten

Ergebnis: verwiesen

8

Anregungen des Integrationsrates

9

Anregungen der Kommunalen Seniorenvertretung Münster an den Rat

10

Anregungen des Jugendrates gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

11

Verlängerung der Mitgliedschaften von Mitgliedern des Beirates für Stadtgestaltung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12

Antrag auf Beantragung von Fördermitteln des MHKBG für Feuerwehrhäuser

Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt

13

Satzung zur Änderung der "Entschädigungssatzung Ehrenamtliche Einsatzkräfte"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

14

Fortschreibung des Rettungsdienstbedarfsplanes und des Brandschutzbedarfsplanes sowie Erstellung von Katastrophenschutzplänen für die Stadt Münster

Ergebnis: einstimmig beschlossen

14.1

Fortschreibung des Rettungsdienstbedarfsplanes und des Brandschutzbedarfsplanes sowie Erstellung von Katastrophenschutzplänen für die Stadt Münster

15

Verfahren zur Gewährung von Zuschüssen im Haushaltsplanentwurf 2022

Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen

16

Managementkontrakte

16.1

Abschluss eines Managementkontraktes (MMK) mit der Stadtwerke Münster GmbH für die Jahre 2022 bis 2026

Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt

16.2

Abschluss eines Managementkontraktes (MMK) mit der Wohn+Stadtbau GmbH (W+S) für die Jahre 2022 bis 2026

Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt

16.3

Managementkontrakt mit der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Theater Münster, inkl. 8. Finanzformel für die Spielzeiten 2022/2023 bis 2026/2027

Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt

16.4

Managementkontrakt (MMK) mit der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Münster Marketing

Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt

17

Wirtschaftsplan 2022 von Münster Marketing

Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt

18

Stärkung der Innenstadt: Beteiligung am BMI-Fördermittelaufruf "Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren"

Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen

19

Errichtungsbeschluss: Neubau einer Kindertageseinrichtung östlich der Hobbeltsraße im Wohnbereich Handorf im Bezirk Ost

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

20

Konzeptionelle Neuausrichtung der Lernwerkstatt der Schulpsychologischen Beratungsstelle der Stadt Münster

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

20.1

Konzeptionelle Neuausrichtung der Lernwerkstatt der Schulpsychologischen Beratungsstelle der Stadt Münster

21

Landesinitiative "Gemeinsam klappt´s" / "Durchstarten in Ausbildung und Arbeit" - Zwischenbericht zur Umsetzung des Gesamtkonzepts

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

22

Vorabgewinnausschüttung auf das Jahresergebnis der Spielzeit 2020/2021

Ergebnis: einstimmig beschlossen

23

Bezuschussung der Anschaffung von Stoffwindeln

Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt

24

Interimslösung für die Mathilde-Anneke-Gesamtschule, Andreas-Hofer-Straße 30, 48145 Münster ab dem Schuljahr 2022/23

Ergebnis: einstimmig beschlossen

25

Freiraumentwicklungskonzept für das Kinderbachtal

Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen

26

Bauleitplanung

26.1

Stadtbezirk Münster-West

26.1.1

Bebauungsplan Nr. 227 - vorhabenbezogene 4. Änderung - Stellungnahmen - Satzungsbeschluss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

26.2

Stadtbezirk Münster-Hiltrup

26.2.1

FNP 67 - Hiltrup-Südlich Zur Vogelstange - Beschluss über die Stellungnahmen - Abschließender Beschluss

Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen

26.2.2

Bebauungsplan Nr. 577 - Beschluss über die Stellungnahmen - Satzungsbeschluss

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

27

Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien

Ergebnis: einstimmig beschlossen

28

Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates (sofortige Beschlussfassung)

28.1

Für eine Strategie Münstermobilität 2025

Ergebnis: verwiesen

29

Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates

29.1

Kommunalen Ordnungsdienst durch Bodycams schützen

Ergebnis: verwiesen

29.2

Die Stadt des Westfälischen Friedens tritt gegen die gewaltsame Verfolgung von LGBTIQ-Menschen ein

Ergebnis: verwiesen

29.3

Beteiligungen stärken und Effizienz in der kommunalen Immobilienwirtschaft steigern

Ergebnis: verwiesen

29.4

Verwaltung zukunftsgerecht weiter entwickeln und gestalten, Einsparpotentiale erkennen und nutzen!

Ergebnis: verwiesen

29.5

Digitale Ausstattung der Standorte von Feuerwehr, Rettungsdienst und Katastrophenschutz

Ergebnis: verwiesen

29.6

Ein Stadtteilentwicklungskonzept für Gievenbeck

Ergebnis: verwiesen

30

Verschiedenes

Gremien

Details

Beginn
10.11.2021 17:33 Uhr
Ende
10.11.2021 21:08 Uhr
Ort
Große Halle