Mandari Insight

Rat

Mittwoch, 15. Februar 2006 um 17:32 Uhr

Festsaal, 1. Etage

Tagesordnung (53)

1

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

1.1

Aufhebungsverfahren zum Bebauungsplan Nr. 452 - Tiefgarage Ludgeriplatz

2

Aktuelle Stunde

3

Eingänge und Mitteilungen

4

Anregungen gem. § 24 der Gemeindeordnung

4.1

Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5

Anfragen von Ratsmitgliedern

6

Anregungen der Bezirksvertretungen

6.1

Eine neue Toilettenanlage für den Geistmarkt

6.2

Mittelbereitstellung für Radwegausbau Wolbecker Straße

7

Anregungen des Ausländerbeirates

7.1

Bleiberecht für länger in Deutschland geduldete Ausländerinnen und Ausländer

Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen

8

Seniorenvertretung in der Stadt Münster

Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen

9

Satzung der Stadt Münster über das Verfahren zur Durchführung von Bürgerbegehren und Bürgerentscheid

Ergebnis: vertagt

10

Haushaltskonsolidierungsprogramm 2006

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

11

Mittelbereitstellung für die Auftragserteilung an eine externe Beratung und Begleitung im Rahmen de

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

12

Über- und außerplanmäßige Mittelbereitstellungen und Verpflichtungsermächtigungen im 4. Vierteljahr

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13

Freie Szene Am Hawerkamp - Selbstverwaltungsmodell -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

14

Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 GO NW

Ergebnis: einstimmig beschlossen

15

Erweiterung Zentrum Kinderhaus

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

15.1

Erweiterung Zentrum Kinderhaus

16

Stellungnahme der Stadt Münster im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens zum Ausbau des DEK

Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen

17

Satzung über die Festlegung der Höhe des Geldbetrages, der nach § 51 Abs. 5 der Landesbauordnung NRW

Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen

18

Ausschreibung der Stelle des Generalmusikdirektors/der Generalmusikdirektorin der Stadt Münster

Ergebnis: einstimmig beschlossen

19

Umwandlung der Uppenbergschule (städtische Förderschule) in eine Verbundschule mit den Förderschwerp

Ergebnis: einstimmig beschlossen

20

Bauliche Erweiterung und Umgestaltung des Heim- und Pflegebereichs der Altenzentrum Klarastift gGmbH

Ergebnis: einstimmig beschlossen

21

Bauvorhaben der Stiftung Friedrich und Irmgard Buschmann

Ergebnis: einstimmig beschlossen

22

Bauleitplanung

22.1

Stadtbezirk Münster-Mitte

22.1.1

Bebauungsplanverfahren 478 - Optionsvereinbarung BWN

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

22.1.2

Bebauungsplan Nr. 503 - Beschluss zur Aufstellung

Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen

22.1.3

1. Verlängerung der Veränderungssperre Nr. 95 für den Bereich Kreuzviertel

Ergebnis: einstimmig beschlossen

22.2

Stadtbezirk Münster-West

22.2.1

19. Änderung des Flächennutzungsplanes

Ergebnis: einstimmig beschlossen

22.3

Stadtbezirk Münster-Ost

22.3.1

10. Änderung des fortgeschriebenen Flächennutzungsplanes für den Bereich Drei Eichen

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

22.3.2

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 492: Handorf - Drei Eichen

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

23

Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien

Ergebnis: einstimmig beschlossen

24

Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates

24.1

Auswirkungen der Kürzungen im Entwurf des Landeshaushaltes 2006 auf Münster

25

Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates

25.1

Weiterbau Austermannstraße planen

Ergebnis: verwiesen

25.2

Keine Gentechnik auf kommunalen Flächen

Ergebnis: verwiesen

25.3

Raumprobleme von Schulen lösen

Ergebnis: verwiesen

25.4

Stein-Gebäude verwerten - Bildungslandschaft stärken!

Ergebnis: verwiesen

25.5

Theaterqualität bewahren - Kosten sparen

Ergebnis: verwiesen

25.6

Grundschulen mit sozialen Problemlagen

Ergebnis: verwiesen

25.7

Musikschulversorgung in Münster auf hohem Niveau sichern - Keine planlosen Kürzungen vornehmen

Ergebnis: verwiesen

25.8

PTA-Lehranstalt erhalten - Kosten gerecht verteilen

Ergebnis: verwiesen

25.9

Interkommunale Kooperation im IT-Bereich stärken - Wirtschaftlichkeit erhöhen

Ergebnis: verwiesen

25.10

Befristete Arbeitsverträge: Stadt muss ihrer Verantwortung gerecht werden

Ergebnis: verwiesen

26

Verschiedenes

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 17.03.2006

Gremien

Details

Beginn
15.02.2006 17:32 Uhr
Ende
15.02.2006 23:20 Uhr
Ort
Festsaal, 1. Etage