V/0012/2006
Freie Szene Am Hawerkamp - Selbstverwaltungsmodell -
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Beschlussvorlage
3107 Zeichen
V/0012/2006 DER OBERBÜRGERMEISTER Amt für Liegenschaften Betrifft Freie Szene Am Hawerkamp - Selbstverwaltungsmodell - Beratungsfolge 31.01.2006 Bezirksvertretung Münster-Mitte Anhörung 07.02.2006 Kulturausschuss Vorberatung 08.02.2006 Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften Vorberatung 15.02.2006 Hauptausschuss Vorberatung 15.02.2006 Rat Entscheidung Beschlussvorschlag: Sachentscheidung: Der mit der Kulturszene Am Hawerkamp 31, vertreten durch den Verein „Erhaltet den Hawerkamp e.V.“, abzuschließende Überlassungs- und Selbstverwaltungsvertrag wird für die Dauer von 10 Jahren fest abgeschlossen. Danach läuft der Vertrag auf unbestimmte Zeit und kann jederzeit mit einer Frist von 6 Monaten zum Ende eines Monats gekündigt werden. Kosten/Folgekosten Es entstehen keine Folgekosten Begründung: In seiner Sitzung am 14.07.2004 hat der Rat beschlossen, eine Teilfläche des Grundstücks Am Hawerkamp 31 mit aufstehender Bebauung auf der Basis eines Selbstverwaltungsmodells für ei- nen Zeitraum von 5 Jahren den dort ansässigen Nutzern zur Verfügung zu stellen. (Vorlage V/0606/2004). Danach sollte ein Jahr vor Vertragsablauf erneut ein Beschluss des Rates herbeige- führt werden, ob der Vertrag verlängert wird. Das im Laufe des Jahres 2005 vom Verein „Erhaltet den Hawerkamp e.V.“ entwickelte Konzept hat gezeigt, dass kurzfristig erhebliche Investitionen im Bereich Heizung-, Sanitär- und Elektroinstalla- tion sowohl von dem Verein als auch von den Nu tzern zur Sicherstellung des Erhaltes der Ver- kehrssicherheit zu tätigen sind. Diese belaufen sich nach überschlägigen Ermittlungen auf ca. 1.000.000,- € Vorlagen-Nr.: V/0012/2006 Auskunft erteilt: Herr Ameling Ruf: 492 23 21 E-Mail: AmelingC@stadt-muenster Datum: 05.01.2006 Öffentliche Beschlussvorlage - 2 - V/0012/2006 Diese Investitionen sind wirtschaftlich nur vertretbar, wenn sie über einen längeren Zeitraum a- mortisiert werden können. Der Verein „Erhaltet den Hawerkamp e.V.“ hat im Auftrage der Nutzer deshalb darum gebeten, die Festlaufzeit des Vertrages von 5 auf 10 Jahre zu verlängern. Die Verwaltung schlägt vor, diesem Wunsche nachzukommen, da hiermit den Nutzern Sicherheit gegeben wird, dass sich die erforderlichen Investitionen auf die Laufzeit von 10 Jahren amortisie- ren und erreicht wird, dass das Selbstverwaltungsmodell eine vertretbare wirtschaftliche Grundla- ge erhält. Durch die mietfreie Überlassung der Gebäude an den Verein verzichtet die Stadt auf Mieteinnah- men in Höhe von ca. 100.000,- € jährlich, über einen Zeitraum von 10 Jahren somit über insge- samt 1.000.000,- €. Dieser Einnahmeverzicht relativiert sich allerdings um die Kosten, die zur Auf- rechterhaltung der Vermietbarkeit durch die Stadt mindestens in gleicher Höhe aufzuwenden wä- ren. Alle übrigen im Ratsbeschluss vom 14.07.2004 festgelegten Rahmenbedingungen bleiben beste- hen. Der Verein „Erhaltet den Hawerkamp e.V.“ hat die Selbstverwaltung zum 01.01.2006 über- nommen. I.V. gez. Bickeböller Stadtkämmerin
Beratungsverlauf (5)
Beschluss: einstimmig beschlossen
Zur SitzungBeschluss: einstimmig beschlossen
Zur SitzungBeschluss: einstimmig beschlossen
Zur SitzungOrte (1)
- Am Hawerkamp 31
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Details
- Vorlagen-Nr.
- V/0012/2006
- Typ
- Vorlage
- Datum
- 10.01.2006
- Erstellt
- 06.10.2020 14:37