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V/0012/2006

Freie Szene Am Hawerkamp - Selbstverwaltungsmodell -

Vorlage 10.01.2006

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Nächste Beratung: Rat, Sitzung am 15.02.2006, TOP 13

Beschlussvorlage

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Beschlussvorlage

3107 Zeichen

V/0012/2006 
DER OBERBÜRGERMEISTER 
Amt für Liegenschaften 
 
 
 
 
 
 
 
 
Betrifft 
 
Freie Szene Am Hawerkamp - Selbstverwaltungsmodell - 
 
 
 
Beratungsfolge 
 
 
31.01.2006 Bezirksvertretung Münster-Mitte Anhörung 
07.02.2006 Kulturausschuss Vorberatung 
08.02.2006 Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften Vorberatung 
15.02.2006 Hauptausschuss Vorberatung 
15.02.2006 Rat Entscheidung
 
 
Beschlussvorschlag: 
Sachentscheidung: 
Der mit der Kulturszene Am Hawerkamp 31, vertreten durch den Verein „Erhaltet den Hawerkamp 
e.V.“, abzuschließende Überlassungs- und Selbstverwaltungsvertrag wird für die Dauer von 10 
Jahren fest abgeschlossen. 
Danach läuft der Vertrag auf unbestimmte Zeit und kann jederzeit mit einer Frist von 6 Monaten 
zum Ende eines Monats gekündigt werden. 
 
 
Kosten/Folgekosten 
 
Es entstehen keine Folgekosten 
 
 
Begründung: 
 
In seiner Sitzung am 14.07.2004 hat der Rat beschlossen, eine Teilfläche des Grundstücks Am 
Hawerkamp 31 mit aufstehender Bebauung auf der Basis eines Selbstverwaltungsmodells für ei-
nen Zeitraum von 5 Jahren den dort ansässigen Nutzern zur Verfügung zu stellen. (Vorlage 
V/0606/2004). Danach sollte ein Jahr vor Vertragsablauf erneut ein Beschluss des Rates herbeige-
führt werden, ob der Vertrag verlängert wird. 
 
Das im Laufe des Jahres 2005 vom Verein „Erhaltet den Hawerkamp e.V.“ entwickelte Konzept hat 
gezeigt, dass kurzfristig erhebliche Investitionen im Bereich Heizung-, Sanitär- und Elektroinstalla-
tion sowohl von dem Verein als auch von den Nu tzern zur Sicherstellung des Erhaltes der Ver-
kehrssicherheit zu tätigen sind. Diese belaufen sich nach überschlägigen Ermittlungen auf ca. 
1.000.000,- € 
 
Vorlagen-Nr.: 
V/0012/2006 
Auskunft erteilt: 
Herr  Ameling 
Ruf: 
492 23 21 
E-Mail: 
AmelingC@stadt-muenster  
Datum: 
05.01.2006 
Öffentliche Beschlussvorlage

- 2 - 
V/0012/2006 
Diese  Investitionen sind wirtschaftlich nur vertretbar, wenn sie über einen längeren Zeitraum a-
mortisiert werden können.  Der Verein „Erhaltet den Hawerkamp e.V.“ hat im Auftrage der Nutzer 
deshalb darum gebeten, die Festlaufzeit des Vertrages von 5 auf 10 Jahre zu verlängern. 
 
Die Verwaltung schlägt vor,  diesem Wunsche nachzukommen, da hiermit den Nutzern Sicherheit 
gegeben wird, dass sich die erforderlichen Investitionen auf die Laufzeit von 10 Jahren amortisie-
ren und erreicht wird, dass das  Selbstverwaltungsmodell  eine vertretbare wirtschaftliche Grundla-
ge erhält. 
 
Durch die mietfreie Überlassung der Gebäude an den Verein verzichtet die Stadt auf Mieteinnah-
men in Höhe von ca. 100.000,- € jährlich, über einen Zeitraum von 10 Jahren somit über insge-
samt 1.000.000,- €. Dieser Einnahmeverzicht relativiert sich allerdings um die Kosten, die zur Auf-
rechterhaltung der Vermietbarkeit durch die Stadt mindestens in gleicher Höhe aufzuwenden wä-
ren. 
 
Alle übrigen im Ratsbeschluss vom 14.07.2004 festgelegten Rahmenbedingungen bleiben beste-
hen. Der Verein „Erhaltet den Hawerkamp e.V.“ hat die Selbstverwaltung zum 01.01.2006 über-
nommen. 
 
I.V. 
 
gez. 
 
Bickeböller 
Stadtkämmerin

Beratungsverlauf (5)

31.01.2006 Bezirksvertretung Münster-Mitte
TOP 5.1 Anhörung Entscheidung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Zur Sitzung
07.02.2006 Kulturausschuss
TOP 7 Vorberatung
Zur Sitzung
08.02.2006 Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
TOP 5.1 Vorberatung Entscheidung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Zur Sitzung
15.02.2006 Hauptausschuss
TOP 12 Vorberatung Entscheidung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Zur Sitzung
15.02.2006 Rat
TOP 13 Entscheidung Entscheidung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Zur Sitzung

Orte (1)

  • Am Hawerkamp 31

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Details

Vorlagen-Nr.
V/0012/2006
Typ
Vorlage
Datum
10.01.2006
Erstellt
06.10.2020 14:37