Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien

V/0050/2006/1 
DER OBERBÜRGERMEISTER 
Amt des Rates und des Oberbürgermeisters 
 
 
 
 
 
 
 
 
Betrifft 
 
Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien 
 
 
 
Beratungsfolge 
 
 
15.02.2006 Hauptausschuss Vorberatung 
15.02.2006 Rat Entscheidung
 
 
Beschlussvorschlag: 
Sachentscheidung: 
 
Folgende Umbesetzungen werden beschlossen: 
 
1. Beirat für Stadtgestaltung 
 
In den Beirat für Stadtgestaltung werden gemäß § 3 Abs. 1 der Satzung für den Beirat für 
Stadtgestaltung der Stadt Münster vom 02.01.1997 in der Fassung der 1. Änderungssatzung 
vom 09.04.2001 auf Vorschlag der in Münster ansässigen Architekten- und Ingenieurverbände 
mit Wirkung vom 28.03.2006
 folgende Mitglieder gewählt: 
 
 
1. Dipl. Ing. Gregor Bocianowski 
Schneidemühler Str. 81 
48157 Münster 
 
2. Dipl. Ing. Klaus Burhoff 
Strahlsundweg 8 
48147 Münster 
 
3. Dipl. Ing. Achim Dejozé 
Bogenstr. 6 
48147 Münster 
 
4. Prof. Dipl. Ing. Johannes Schilling 
Gereonswall 75 
50670 Köln 
(FH Münster, FB Architektur, Leonardokampus 5, 48149 Münster) 
 
 
Vorlagen-Nr.: 
V/0050/2006/1. Erg
Auskunft erteilt: 
Frau  Rietkötter 
Ruf: 
492 60 43 
E-Mail: 
RietkoeS@stadt-muenster.de  
Datum: 
15.02.2006 
Öffentliche Beschlussvorlage

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V/0050/2006/1 
5. Dipl. Ing. Friedrich Wolters 
Daruper Str. 15 
48653 Coesfeld 
 
6. Dipl. Ing. Maria Hilger 
Nünningfeld 12 
48161 Münster 
 
2.  Beirat bei der Stadt Münster als untere Landschaftsbehörde (Landschaftsbeirat) 
  
Auf Vorschlag des Naturschutzbundes Deutschland, Landesverband NRW e.V. (NABU) 
wird mit Wirkung vom 01.03.2006
 folgende Umbesetzung beschlossen: 
  
 
Mitglieder Stellvertretung 
 
3. Heike Rau -Sommerhäuser 
Bolandshof 20 
46539 Dinslaken 
----------------------------------- 
  
 
3. Zweckverbandsversammlung der Sparkasse Münsterland Ost 
 von der CDU-Fraktion: 
 
Mitglieder Stellvertretung 
 
  1. RF Eleonore Heyne  
RH Horst Kisnat 
 
4. Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeitsförderung 
 Von der CDU-Fraktion: 
 
Mitglieder Liste der Stellvertretungen 
 
  6. Dr. Christa Goenner -Radig 
Von-Esmarch-Str. 143 
48149 Münster 
Prof. Dr. Claus Spieker 
Hanseller Str. 35 
48161 Münster 
 
 
5. Werksausschuss Münster-Marketing 
 Von der FDP-Fraktion: 
 
Mitglieder Liste der Stellvertretungen 
 
  1. RH Jürgen Reuter  
RH Hans Varnhagen

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V/0050/2006/1 
II Folgendes wird zur Kenntnis genommen: 
 
1. Werksausschuss Münster-Marketing 
 
Die FDP-Fraktion benennt gemäß § 58 Abs. 5 Satz 5 GO NW als Nachfolgerin von Herrn Phi-
lipp Götting Frau Ratsfrau Simone Wendland (CDU-Fraktion) zur stellvertretenden Vorsitzenden 
im Werksausschuss Münster-Marketing. 
 
2. 
Ausschuss des Unterhaltungsverbandes IV Havixbeck-Roxel 
von der CDU-Fraktion 
 
Herr Josef Lütke Notarp, Auf der Laer 1,48157 Münster, hat sein Mandat im Ausschuss des 
Wasser- und Bodenverbandes IV Havixbeck-Roxel mit Schreiben vom 08.02.2006 niedergelegt. 
Die Nachfolge ist noch nicht geregelt. 
 
3. Kommunale Gesundheitskonferenz 
 vom Seniorenrat Münster e.V.  
 
 Der Seniorenrat Münster e.V. teilt mit Schreiben vom 08.02.2006 mit, dass Frau Goenner-Radig 
aus der kommunalen Gesundheitskonferenz ausscheidet. Die Nachfolge ist noch nicht geregelt. 
  
Begründung: 
 
Zu Ziffer 6: 
Die Umbesetzung wird von der FDP-Fraktion mit Schreiben vom 14.02.2006 beantragt. 
 
Zu II/1 
 
Im Rahmen des Zugriffverfahrens bestimmt die FDP-Fraktion den stellvertretenden Vorsitzenden 
im Werksausschuss Münster-Marketing. Die Position ist seit dem Ausscheiden des bisherigen 
stellvertretenden Vorsitzenden, Herrn Philipp Götting, aus dem Werksausschuss Münster-
Marketing vakant. Gemäß § 58 Abs. 5 Satz 5 GO NW bestimmt, sofern ein Vorsitzender bzw. stell-
vertretender Vorsitzender vor Ablauf der Wahlzeit ausscheidet, die Fraktion, der der bisherige Vor-
sitzende bzw. stellvertretende Vorsitzende angehört hat, ein Ratsmitglied zum Nachfolger bzw. zur 
Nachfolgerin. Die FDP-Fraktion benennt mit Schreiben vom 14.02.2006 Frau RF Simone Wend-
land von der CDU-Fraktion zur stellvertretenden Vorsitzenden im Werksausschuss Münster-
Marketing. 
 
Zu II/ 2 
Herr Lütke-Notarp wurde in der Sitzung des Rates am 13.11.2002 auf Vorschlag der CDU-Fraktion 
als ordentliches Mitglied in den Ausschuss des  Wasser- und Bodenverbandes IV Havixbeck-Roxel 
entsandt. Die Amtszeit endet gemäß § 11 Abs. 1 der Satzung des Wasser- und Bodenverbandes 
am 31.12.2007. Herr Lütke-Notarp hat sein Mandat mit Schreiben vom 08.02.2006 niedergelegt. 
Gemäß § 11 Abs. 2 der Satzung kann, sofern ein Mitglied vor Ablauf der Amtszeit aus dem Aus-
schuss ausscheidet, ein Ersatzmitglied gewählt we rden. Die CDU-Fraktion hat die Nachfolge bis-
her noch nicht geregelt. 
 
Zu II/ 3 
Frau Dr. Goenner-Radig wurde gemäß § 2 Abs. 2 der Ausführungsverordnung zum Gesetz über 
den öffentlichen Gesundheitsdienst am 10.07.2002 als Vertreterin des Seniorenrates Münster e.V. 
in die kommunale Gesundheitskonferenz entsandt. Der Seniorenrat teilt mit Schreiben vom 
08.02.2006 mit, dass Frau Goenner-Radig aus der kommunale Gesundheitskonferenz ausschei-
det. Die Nachfolge werde zu einem späteren Zeitpunkt geregelt. 
 
Gez. 
Dr. Tillmann

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V/0050/2006/1 
Platzhalter für die UnterschriftV/0050/2006/1

V/0050/2006 
DER OBERBÜRGERMEISTER 
Amt des Rates und des Oberbürgermeisters 
 
 
 
 
 
 
 
 
Betrifft 
 
Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien 
 
 
 
Beratungsfolge 
 
 
15.02.2006 Hauptausschuss Vorberatung 
15.02.2006 Rat Entscheidung  
 
 
Beschlussvorschlag: 
Sachentscheidung: 
Folgende Umbesetzungen werden beschlossen: 
 
1. Beirat für Stadtgestaltung 
 
In den Beirat für Stadtgestaltung werden gemäß § 3 Abs. 1 der Satzung für den Beirat für 
Stadtgestaltung der Stadt Münster vom 02.01.1997 in  der Fassung der 1. Änderungssatzung 
vom 09.04.2001 auf Vorschlag der in Münster ansässi gen Architekten- und Ingenieurverbände 
mit Wirkung vom 28.03.2006 
 folgende Mitglieder gewählt: 
 
 
1. Dipl. Ing. Gregor Bocianowski 
Schneidemühler Str. 81 
48157 Münster 
 
2. Dipl. Ing. Klaus Burhoff 
Strahlsundweg 8 
48147 Münster 
 
3. Dipl. Ing. Achim Dejozé 
Bogenstr. 6 
48147 Münster 
 
4. Prof. Dipl. Ing. Johannes Schilling 
Gereonswall 75 
50670 Köln 
(FH Münster, FB Architektur, Leonardokampus 5, 48149 Münster) 
 
 
 
 
Vorlagen-Nr.:  
 
V/0050/2006 
Auskunft erteilt: 
Frau  Rietkötter 
Ruf: 
492 60 43 
E-Mail: 
RietkoeS@stadt-muenster.de  
Datum: 
09.02.2006 
Öffentliche Beschluss vorlage

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V/0050/2006 
5. Dipl. Ing. Friedrich Wolters 
Daruper Str. 15 
48653 Coesfeld 
 
6. Dipl. Ing. Maria Hilger 
Nünningfeld 12 
48161 Münster 
 
2.  Beirat bei der Stadt Münster als untere Landschaftsbehörde (Landschaftsbeirat) 
  
Auf Vorschlag des Naturschutzbundes Deutschland, Landesverband NRW e.V. (NABU) 
wird mit Wirkung vom 01.03.2006 
 folgende Umbesetzung beschlossen: 
  
 
Mitglieder Stellvertretung 
 
3. Heike Rau -Sommerhäuser  
Bolandshof 20  
46539 Dinslaken  
----------------------------------- 
  
 
3. Zweckverbandsversammlung der Sparkasse Münsterla nd Ost 
 von der CDU-Fraktion: 
 
Mitglieder Stellvertretung 
 
  1. RF Eleonore Heyne  
RH Horst Kisnat 
 
4. Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeitsfö rderung 
 von der CDU-Fraktion: 
 
Mitglieder Liste der Stellvertretungen 
 
  6. Dr. Christa Goenner -Radig  
Von -Esmarch -Str. 143  
48149 Münster  
Prof. Dr. Claus Spieker 
Hanseller Str. 35 
48161 Münster 
 
Begründung: 
 
Zu Ziffer 1: 
Gemäß § 3 Abs. 1 der Satzung für den Beirat für Sta dtgestaltung der Stadt Münster gehören dem 
Beirat 9 auf ihrem Gebiet anerkannte Fachleute an. Sie werden auf Vorschlag der in Münster an- 
sässigen Architekten- und Ingenieurverbände vom Rat  gewählt und können sich nicht vertreten 
lassen. Gemäß § 3 Abs. 4 Satz 1 der o. g. Satzung e ntspricht die Wahlzeit des Beirates der Wahl- 
zeit des Rates. Nach der Kommunalwahl 2004 wurde de r Beirat für Stadtgestaltung in der Sitzung 
des Rates am 08.12.2004 (Vorlage V/0975/2004) entsprechend wie folgt neu besetzt.  
 
1. Michael Peeken  
2. Georg Wendel  
3. Prof. Herbert Pfeiffer  
4. Bernard Sackarnd  
5. Annette Hillebrandt

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V/0050/2006 
6. Michael Maas 
7. Wilhelm Walterscheid  
8. Norbert Hensel  
9. Prof. Dr. Hans E. Mennemann  
 
Gemäß § 3 Abs. 3 der genannten Satzung ist eine Mit gliedschaft im Beirat ohne Unterbrechung 
nur über einen Zeitraum von 5 Jahren möglich. Die d irekte Wiederwahl nach Ablauf der Wahlzeit 
des Beirates ist keine Unterbrechung im Sinne diese r Vorschrift. Die Positionen 1 - 6 wurden nach 
der Kommunalwahl mit Personen besetzt, die bereits seit dem 28.03.2001 ununterbrochen Mitglie- 
der im Beirat für Stadtgestaltung sind. Ihre Mitgli edschaft endet damit am 27.03.2006. Scheidet ein 
Mitglied während der Wahlzeit des Beirates aus, so wählt gemäß § 3 Abs. 4 der Satzung der Rat 
auf Vorschlag der in Münster ansässigen Architekten - und Ingenieurverbände eine Nachfolgerin 
bzw. einen Nachfolger. Die im Beschlussvorschlag ge nannten Personen wurden von den Verbän- 
den zur Wahl in den Beirat für Stadtgestaltung vorgeschlagen. 
 
Hinweis: 
 
Die übrigen drei Mitglieder des Beirates für Stadtg estaltung (Herr Walterscheid, Herr Hensel, Herr 
Prof. Dr. Mennemann) wurden erstmalig am 16.07. bzw . 16.09.2003 in den Beirat gewählt. Ihre 
Amtszeit endet damit entsprechend erst im Jahr 2008. 
 
Zu Ziffer 2: 
Frau Heike Rau-Sommerhäuser wurde auf Vorschlag des  Naturschutzbundes Deutschland, Lan- 
desverband NRW e.V. (NABU) in der Sitzung des Rates am 17.11.2004 als ordentliches Mitglied in 
den Landschaftsbeirat entsandt. Mit Schreiben vom 1 1.01.2006 hat Frau Rau-Sommerhäuser ihr 
Mandat im Landschaftsbeirat zum 28.02.2006 niedergelegt. Gemäß § 2 Abs. 3 der Verordnung zur 
Durchführung des Landschaftsgesetzes (DVO LG) ist, sofern ein Mitglied oder Stellvertreter vorzei- 
tig aus dem Beirat ausscheidet, ein Nachfolger zu w ählen. Der Neuwahl soll ein Vorschlag mit 
mindestens zwei Bewerbern des Verbandes zugrunde ge legt werden, der den oder die Ausge- 
schiedene benannt hat. 
 
Der Naturschutzbund Deutschland, Landesverband NRW e.V. schlägt mit Schreiben vom 
31.01.2006 folgende Personen als Nachfolger von Frau Rau-Sommerhäuser vor: 
 
1. Martin Glöckner, Dorotheenstraße 4, 48145 Münste r 
2. Wolfgang Schürmann, Im Haberfeld 6, 48161 Münster  
 
Wahlverfahren: 
 
Gemäß § 2 Abs. 1 DVO LG wählt die Vertretungskörper schaft der kreisfreien Stadt die Mitglieder 
des Beirats für die Dauer der Wahlzeit der Vertretu ngskörperschaft. Wenn sich die Mitglieder der 
Vertretungskörperschaft zur Besetzung des Beirats a uf einen einheitlichen Wahlvorschlag geeinigt 
haben, ist ein einstimmiger Beschluss über die Anna hme des Wahlvorschlags ausreichend. 
Kommt ein einheitlicher Wahlvorschlag nicht zustand e, so findet die Wahl gemäß § 50 Abs. 2 der 
Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen, d.h. durch Mehrheitsbeschluss, statt. 
 
Zu Ziffer 3: 
Frau RF Eleonore Heyne wurde in der Sitzung des Rat es am 07.12.2005 auf Vorschlag der CDU-
Fraktion als ordentliches Mitglied in die Zweckverb andsversammlung der Sparkasse Münsterland 
Ost entsandt. Ihre bisherige Stellvertreterposition  wurde nicht wieder besetzt. Die CDU beantragt 
mit Schreiben vom 15.02.2006 die o.g. Umbesetzung. 
 
Zu Ziffer 4: 
Die Umbesetzung wird von der CDU-Fraktion mit Schreiben vom 15.02.2006 beantragt. 
 
Gez. 
Dr. Tillmann

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V/0050/2006