Haupt- und Finanzausschuss (einschl. Recht, Stellenplan, Beteiligungen, Liegenschaften und Gesundheit)
Donnerstag, 14. Februar 2013 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (33)
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
Mitteilungen des Dezernenten
Wirkungsorientierte Haushaltskonsolidierung Anpassung Schulschwimmen, Sonderveranstaltungen der Vereine
Fußgängerquerung mit einer Lichtsignalanlage in der Gräfenhäuser Straße auf Höhe der Haltestelle Windmühle
Naturschutzbeirat
Schul-Mobilitätspläne für Darmstadt
Stadttaubenkonzept
Stellungnahme zum Prüfantrag zur Weiterentwicklung des Parlamentsinformationssystems vom 2.12.2011
Antrag in der Stadtverordnetenversammlung vom 7.2.2012 Strategie für digitale Verwaltungsmodernisierung und eGovernment
Fluglärm a) Mitwirkung in Institutionen, Prozessen und Verfahren b) Kurzexpose zur Auswertung der Abflüge vom Frankfurter Flughafen über Darmstadt
Mitgliedschaft im Verein Sozialplanung e. V. (VSOP)
Verlustausgleich für BgA Zoo Vivarium überplanmäßige Aufwendungen, HHJahr 2011
Fünf-Millionen-Euro-Sofortfonds zum Ausbau der Kinderbetreuung in Darmstadt hier: Erweiterung der Kindertagesstätte des Vereins Zwergnasen e.V., Moosbergstraße 95, 64285 Darmstadt
Notfallmaßnahme TSZ Blau-Gold Casino Darmstadt e. V.
Finanzcontrolling-Bericht Januar bis September 2012 zum Haushalt 2012
Fußgängerüberweg Jägertorstraße in Höhe der Straßenbahnhaltestelle 'Kranichstein Bahnhof'
EDW - Bilanz per 31.12.2011 / Verwendung des Jahresergebnisses 2011 Eigenbetrieb Darmstädter Werkstätten und Wohneinrichtungen
EDW - Bestellung der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft für den Jahresabschluss 2012 Eigenbetrieb Darmstädter Werkstätten und Wohneinrichtungen
Schließung der Stadtteilbibliotheken Arheilgen und Bessungen
Betrauung der Wissenschafts- und Kongresszentrum Darmstadt GmbH & Co. KG mit Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichen Interesse nach den Maßgaben des EU-Beihilferechts
Stärkung des Ehrenamtes Verleihung am 26.01.2013
Internationale Schülerspiele hier: Nominierung durch die Wissenschaftsstadt Darmstadt
Abschluss einer Kooperationsvereinbarung mit der Bauverein AG zur Wohnraumversorgung in Darmstadt
Straßenbau- und Entwässerungstechnische Erschließung im Bebauungsplangebiet E44.2 - Steigertsweg / Buntspechtweg / Thomasstraße
Gleiserneuerung Heidelberger Landstraße - Ausbau der Haltestelle Von-Ketteler-Straße
Zusatzantrag der Stadtverordnetenversammlung zur Magistratsvorlage 2012/0323
Fünf-Millionen-Euro-Sofortfonds zum Ausbau der Kinderbetreuung in Darmstadt hier: Förderung eines bestehenden Hortes des Waldorfschul- und Kindergartenvereins e. V. auf dem Gelände der Freien Waldorfschule Darmstadt, Arndtstraße 6, 64297 Darmstadt
Einrichtung einer Fachschule, Fachbereich Wirtschaft, Fachrichtung Hotel- und Gaststättengewerbe, an der Peter-Behrens-Schule zum Schuljahr 2013/2014 Organisationsänderungsbeschluss nach § 146 Hessisches Schulgesetz
Betrauung der Centralstation Kulturgesellschaft mbH mit Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichen Interesse entsprechend den Maßgaben des EU-Beihilfenrechts
5-Millionen-Sofortfonds zum Ausbau der Kinderbetreuung in Darmstadt hier: Kindertagesstätte der ev. Paulusgemeinde
Aufhebung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans M 32 und Satzungsbeschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplans M 32.1 - Wilhelm-Glässing-Straße / Wilhelminenstraße -
Kanalumbau Grafenstraße Gesamtkosten 750.000 Euro
Betrauung der Wissenschaftsstadt Darmstadt Marketing GmbH mit Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichen Interesse entsprechend den Maßgaben des EU-Beihilfenrechts
Details
- Beginn
- 14.02.2013 17:00 Uhr
- Ende
- 14.02.2013 18:22 Uhr
- Ort
- Magistratssaal "Graz"
- Adresse
- Luisenplatz 5 a