Sep 10

Ausschuss für Wohnen, Liegenschaften, Finanzen und Wirtschaft

Dienstag, 10. September 2024 um 17:00 Uhr

Hauptausschusszimmer, 1. Etage

Tagesordnung (40)

1

Festsetzung der Tagesordnung

2

Erfordernis von Verwaltungspräsenz

3

Hinweise und Anmerkungen zu der öffentlichen Niederschrift der Sitzung am 18.06.2024

4

Eingänge und Eingaben

5

Mitteilungen und Berichte der Verwaltung

6

Wohnen

6.1

Bericht zur Wohnbaulandentwicklung 2023 und Fortschreibung des Baulandprogramms 2024 - 2032

Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen

7

Liegenschaften

7.1

Baugebiet "Handorf - Hobbbeltstraße / Kirschgarten / Heriburgstraße - Quartierskonzept der Wohn- und Stadtbau

Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt

8

Finanzen

8.1

Musik-Campus - Auslobung des städtebaulich-freiräumlichen Wettbewerbs

Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen

8.2

Integriertes Flächenkonzept Münster (IFM) – Abschluss und Dokumentation

Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen

8.3

Entwicklung Modellquartier südwestlich Steinfurter Straße

Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen

8.4

Beschluss über eine zunächst zeitlich befristete Fortsetzung des Deutschlandtickets (01.10.2024 bis 31.12.2024) und Änderung der „Allgemeinen Vorschrift zur Festlegung des Deutschlandtickets als Höchsttarif“

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8.5

Anmietung und Aufstellen von Fertigbauklassen als Interimslösung während der Baumaßnahmen zur Sanierung des Gymnasiums Paulinum und Erweiterung des Annette-von-Droste-Hülshoff-Gymnasiums hier: Errichtungs- und Baubeschluss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8.6

Schulentwicklungsplanung Primarstufe, geänderte bzw. neue Beschlussfassung

Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen

8.7

Errichtung der 4-zügigen Grundschule "Städtische Grundschule York" im Sinne des § 81 Absatz 2 SchulG

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8.8

Trägervergabe für die fünfgruppige Kindertageseinrichtung an der Hammer Straße/ Städtisches Stadion Bezirk Hiltrup

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8.9

Trägerwechsel für die außerunterrichtlichen offenen Angebote an der Peter-Wust-Schule (OGS und BMB)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8.10

Satzung zur Änderung der Schulordnung und Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Westfälische Schule für Musik

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

8.10.1

Satzung zur Änderung der Schulordnung und Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Westfälische Schule für Musik

8.11

Theater Münster

Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen

8.12

Schillergymnasium - Baubeschluss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8.13

Energetische Sanierung und statische Ertüchtigung des Turnhallendaches am Ludwig-Erhard-Berufskolleg

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8.14

Abfallwirtschaftsbetriebe Münster

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8.15

"Global Nachhaltige Kommune in NRW (GNK)" – Nachhaltigkeitsstrategie Münster 2030 – Teil 4: Nachhaltigkeitsbericht 2019 – 2022, Stellungnahme des GNK-Beirats und nächste Meilensteine im Nachhaltigkeitsprozess

Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen

8.16

Feststellung der Jahresabschlüsse 2023 der Kommunalen Stiftungen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8.17

Verkauf von Geschäftsanteilen des Kreises Steinfurt an der Regionalverkehr Münsterland GmbH (RVM) an die Verkehrsgesellschaft der Stadt Rheine mbH (VRS) und Anpassung des Gesellschaftsvertrags der RVM

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8.18

Jahresabschluss 2023 der FMO Flughafen Münster/Osnabrück GmbH (FMO GmbH)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8.19

Jahresabschluss 2023 der Wohn + Stadtbau GmbH (W+S)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8.20

Jahresabschluss 2023 der Wirtschaftsförderung Münster GmbH (WFM)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8.21

Jahresabschluss 2023 der Messe und Congress Centrum Halle Münsterland GmbH (MCC HaMü)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8.22

Jahresabschluss 2023 der GML Gewerbepark Münster-Loddenheide GmbH

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8.23

Jahresabschluss 2023 der Theaterhaus Pumpenhaus GmbH

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8.24

Jahresabschluss 2023 der Klärschlammverwertung Buchenhofen GmbH (KVB GmbH)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8.25

Post EEG-Anlagen und Fracking-Gas: Bericht der Stadtwerke Münster GmbH zum Status Quo im 3. Quartal 2024

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.26

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im 1. Halbjahr 2024

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9

Anfragen und Anträge von Mitgliedern des Ausschusses

9.1

Antrag der CDU-Ratsfraktion "Maßnahmen zu Verbesserung des Wohnumfeldes in Coerde"

10

Verschiedenes

Veranstaltungsort

Hauptausschusszimmer, 1. Etage

Details

Beginn
10.09.2024 17:00 Uhr
Ende
10.09.2024 18:30 Uhr
Ort
Hauptausschusszimmer, 1. Etage