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Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren

Donnerstag, 05. September 2019 um 15:30 Uhr Konrad-Adenauer Saal 1.18

Tagesordnung (53)

1

Gleichstellungsrelevante Themen

2

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates

2.1

Besserer Schutz von Menschen in der Prostitution und Förderung von Ausstiegsmöglichkeiten

Ergebnis: zurückgestellt

3

Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

3.1

Zutrittskampagne "Assistenzhund Willkommen!" des BMAS

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.2

Förderung von Selbsthilfegruppen im Sozialbereich 2019

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.3

Förderung von Frauenvereinen im Sozialbereich 2019

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4

Ausschussempfehlungen an den Rat

4.1

Förderung der Aufbauphase eines lokalen Verbunds von Kölner Migrantenselbstorganisationen

Ergebnis: zurückgestellt

4.2

Richtlinie für die Anerkennung und Förderung Interkultureller Zentren

Ergebnis: Sache ist erledigt

4.2.1

Richtlinie für die Anerkennung und Förderung Interkultureller Zentren

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.3

Vergabe Restmittel Antirassismus-Training 2019

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.4

Abschlussbericht „Wie inklusiv ist das Quartier?“ und Kriterienkatalog für barrierefreie und generationengerechte Wohnquartiere

Ergebnis: zurückgestellt

4.5

Befristete Fortsetzung des Projektes WAK für Zuwanderinnen und Zuwanderer aus den südosteuropäischen Mitgliedsstaaten der EU

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.6

Ausbau der Jugendeinrichtung Unnauer Weg 96a im Zuge der Umsetzung des Integrierten Handlungskonzeptes Köln-Lindweiler; Projekt „Ausbau des Sozialen Zentrums Lino-Club e.V. zu einem generationenübergreifenden Bürgerhaus (Mehrgenerationenhaus)" hier:

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5

Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse

6

Anregungen und Stellungnahmen der Stadtarbeitsgemeinschaften

7

Wohnen

7.1

Anfragen und Beantwortungen

8

JobCenter Köln

8.1

Bericht des Jobcenter Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.2

Anfragen und Beantwortungen

9

Aktuelle Situation Geflüchteter in Köln

9.1

25. Bericht über die Situation Geflüchteter in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.2

Mitteilung zum 7. Tätigkeitsbericht der Ombudsstelle für Flüchtlinge

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.3

Projekt „Übergänge gestalten“ - Begleitung und Beratung von geflüchteten Familien zur Orientierung im Stadtgebiet

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.4

Bericht über die Entwicklung von Ausreisen und Abschiebungen ausreisepflichtiger Personen I/2019

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.5

Projekt Auszugsmanagement: Erweiterung der Konzeptes

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.6

Anfragen und Beantwortungen

10

Bericht aus der Arbeit des Behindertenbeauftragten

10.1

Bericht des Behindertenbeauftragten 03/2019: Barrierefreiheit im Baugenehmigungsverfahren nach Landesbauordnung NRW 2018

Ergebnis: Kenntnis genommen

11

Anfragen und Beantwortungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates

11.1

Inklusion in kommunaler Beschäftigung – Nachholbedarf in IT und Ausbildung

Ergebnis: zurückgestellt

12

Anfragen und Beantwortungen zu früheren Sitzungen

12.1

Solidaritiy City Köln: Kann Köln Teil der europäischen Solidarity Cities werden?

Ergebnis: zurückgestellt

12.2

Beantwortung der Anfrage AN/1557/2018 mdl. Anfrage von SE Carolina Brauckmann zum Bericht über die örtliche Planung nach § 7 Alten- und Pflegegesetz Nordrhein-Westfalen (APG NRW), s. 3909/2018 zur Beantwortung der Anfrage AN/1557/2018

Ergebnis: zurückgestellt

13

Aktuelle Anfragen und Beantwortungen

13.1

Anfrage der Seniorenvertretung zur Verbesserung der Beratungskapazität von „wohn mobil“ im Jahre 2020

Ergebnis: Kenntnis genommen

14

Mündliche Anfragen

15

Mitteilungen

15.1

Veröffentlichung der Studie "LSBTIQ als Wirtschaftsfaktor für Köln"

Ergebnis: zurückgestellt

15.2

Überarbeitung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

15.3

Pegel Köln 4/2019 Einwohnerentwicklung 2018 Kölns Wachstum setzt sich fort: Gestiegene Zuzüge kompensieren Abwanderungen ins Umland

Ergebnis: Kenntnis genommen

15.4

Beantwortung der Anfrage "Stärkung der Sozialräume" im JHA

Ergebnis: Kenntnis genommen

15.5

Abschluss Vergabeverfahren Bewachungsdienstleistungen

Ergebnis: Kenntnis genommen

15.6

Allgemeine und spezielle Beratungs- und Unterstützungsangebote für EU-Bürgerinnen und -Bürger in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

15.7

Fortführung des Angebotes der Wohnungslosenhilfe des Erik-Wickberg-Hauses in Ehrenfeld

Ergebnis: Kenntnis genommen

15.8

Fachdiskussion zur Einführung eines qualifizierten Mietspiegels

Ergebnis: Kenntnis genommen

15.9

Jahresbericht 2018 der Selbsthilfe-Kontaktstelle Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

15.10

Berichterstattung über die Ergebnisse der mit wohnungslosen Menschen geführten Interviews durch die Streetworker des Benedikt Labre e.V. und der Diakonie Michaelshoven e.V.

Ergebnis: Kenntnis genommen

15.11

Mittelbewirtschaftung im Bildungs- und Teilhabepaket (BuT) Sachstand 2018

Ergebnis: Kenntnis genommen

15.12

Bilanz der Kommission zur Stärkung der Bezirke

Ergebnis: zurückgestellt

53

Beantwortung der Anfrage der Seniorenvertretung der Stadt Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

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