Rat
Mittwoch, 28. Mai 2025 um 14:00 Uhr
Tagesordnung (82)
Anerkennung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 06.02.2025 (SI-RAT/001/2025)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anfragen aus aktuellem Anlass
Anfrage aus aktuellem Anlass der Ratsgruppe Tierschutz/FREIE WÄHLER: Waffenverbotszone, Anscheinswaffen und Feuerwerk am Japantag
Ergebnis: zurückgewiesen
Anfrage aus aktuellem Anlass der Ratsgruppe Tierschutz/FREIE WÄHLER: Rekord-Defizit von fast 300 Millionen Euro bei der Rheinbahn
Ergebnis: beantwortet
Anfrage aus aktuellem Anlass der SPD-Ratsfraktion: Schadstoffbelastung am U-Bahnhof Nordstraße
Ergebnis: beantwortet
Anfrage aus aktuellem Anlass der SPD-Ratsfraktion: Kaputte Markierung Radweg Schadowstraße
Ergebnis: beantwortet
Anfrage aus aktuellem Anlass der Ratsfraktion DIE LINKE: Bürgermeister für den Frieden; Messe für den Krieg?
Ergebnis: beantwortet
Anfrage aus aktuellem Anlass der Ratsfraktion DIE LINKE: Neuer Szenetreffpunkt vor dem KAP 1: Versagt das Konzept Sibu?
Ergebnis: beantwortet
Anfrage aus aktuellem Anlass des Ratsherrn Lemmer: Asbest am U-Bahnhof Nordstraße
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfragen
Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Altstadtpflaster
Ergebnis: beantwortet
Anfrage der Ratsgruppe Tierschutz/FREIE WÄHLER: negative Entwicklung auf dem Düsseldorfer Arbeitsmarkt
Ergebnis: beantwortet
Anfrage der Ratsgruppe Tierschutz/FREIE WÄHLER: Situation von Straßen - hier exemplarisch Roßstrasse 62 bis 103 - für Fahrradfahrer und Fahrradfahrerinnen
Ergebnis: beantwortet
Anfrage der FDP-Ratsfraktion: Antisemitismus an Düsseldorfer Hochschulen – städtische Handlungsperspektiven im Sinne unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung
Ergebnis: beantwortet
Anfrage der Ratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Weiterentwicklung der kommunalen Ausländerbehörde
Ergebnis: beantwortet
Anfrage der Ratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Fahrzeugbrand auf dem illegalen Parkplatz am Vogelsanger Weg
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Sachstand Bürger*innenhäuser
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE: Öffentliche Toiletten „City Toilet“ in Düsseldorf
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE: Wann gibt sich die Stadt Düsseldorf eine Anlagerichtlinie?
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der AfD-Ratsfraktion: Sicherheit von Photovoltaikanlagen auf städtischen Gebäuden–insbesondere Schulgebäuden
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der AfD-Ratsfraktion: Wie steht es um den Schutz des Kulturguts der Landeshauptstadt Düsseldorf in Krisen- und Katastrophenzeiten?
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage des Ratsherrn Albes: Sicherheitsauflagen bei Veranstaltungen des Winter- und Sommerbrauchtums
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfrau Lehmann: Klagen über Arbeitsklima beim Ballett am Rhein
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage des Ratsherrn Lemmer: vom Oberbürgermeister und den Beigeordneten seit dem 01.01.2014 genutzte Fahrzeuge
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage des Ratsherrn Lemmer: Sicherheit von Schulgebäuden in Düsseldorf
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfrau Krüger: Qualität der Wässer in städtischen Parks, Seen, Gewässern
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage des Ratsherrn Jörres: Stand des Zivilschutzes in Düsseldorf, insbesondere Anzahl und Zustand von Schutzräumen und Bunkeranlagen
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfrau Opelt: Das Vertrauen in kommunale Institutionen sinkt. Wie ist die Situation in Düsseldorf?
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfrau Kraljic: Unterstützung der Stadt Düsseldorf für das Straßenmagazin Fiftyfifty
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Bericht aus der Kleinen Kommission für nachhaltige Entwicklung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht aus der Kleinen Kommission Radverkehr
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bewerbung Olympische und Paralympische Spiele Rhein-Ruhr
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ergänzungsantrag der Ratsfraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und Die PARTEI-Klima-Fraktion zur Vorlage SPOA/021/2025
Ergebnis: abweichend beschlossen
Bebauungsplan-Entwurf Nr. 05/016 - Veranstaltungsgelände/Messeparkplatz
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Durchführungsvertrag zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan (Entwurf) Nr. 01/017 - Kennedydamm 55
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Vorhabenbezogener Bebauungsplan(Entwurf) Nr. 01/017 - Kennedydamm 55
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Förderprogramm "Klimafreundliches Wohnen und Arbeiten in Düsseldorf": Haushaltsneutrale Aufstockung der Finanzmittel
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Entsendung von Mitgliedern des Behindertenrates als sachkundige Einwohnerinnen/Einwohner in die Ratsausschüsse
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Entwurf Jahresabschluss 2024
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Aufstellung der genehmigten über- und außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen des Haushaltsjahres 2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sanierung Gesamtfassade der Tonhalle, Ehrenhof 1, ausgenommen Westfassade
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umbenennung des Kammermusiksaals der Tonhalle in „Trautvetter-Brückner-Saal“
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Freigabe Verkaufsoffener Sonntagnachmittage im Jahre 2025 in der Innenstadt (gesamte Stadtteile Stadtmitte, Altstadt, Carlstadt)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Neuwahl einer Schiedsperson
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neuwahl einer Schiedsperson
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Mobilitätsstationen im Förderprojekt Multi-Mo-DUS zur Förderung von Nahmobilität und Intermodalität im Alltag – Realisierungsphase 2 -Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss-
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Bestellung von Prüferinnen für das Amt für kommunale Prüfung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stellungnahme des Rechnungsprüfungsausschusses über die Prüfung des Gesamtabschlusses der Landeshauptstadt Düsseldorf zum 31. Dezember 2021 - Bestätigung des Gesamtabschlusses -
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Entsendung von Mitgliedern des Seniorenrates als sachkundige Einwohnerinnen und Einwohner in die Ratsausschüsse
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Freiheitshagen, Ausbau der Verkehrsflächen und Entwässerungseinrichtungen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderungsantrag der Ratsfraktion Die PARTEI-Klima Fraktion zur Vorlage SPOA/027/2025
Ergebnis: zurückgezogen
Aufsichtsrat der Industrieterrains Düsseldorf-Reisholz AG - Ersatzwahl -
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verbandsversammlung des Zweckverbandes Erholungsgebiet Unterbacher See -Ersatzbestellung-
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Aufsichtsrat der IPM Immobilien Projekt Management Düsseldorf GmbH - Ersatzwahl
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Grundsatzbeschluss zur Neuordnung des Schulstandortes Heidelberger Straße 75
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beschlussvorlage zur Herbeiführung eines Ausführungs- und Finanzierungsbeschlusses für das Projekt „Errichtung einer Dreifeldsporthalle mit Tonsaal und Gymnastikraum am Humboldt-Gymnasium"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bereitstellung des DeutschlandTickets-Schule im Schülerverkehr für das Schuljahr 2025/2026
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderungsantrag der Ratsfraktion Die PARTEI-Klima Fraktion zur Vorlage RAT/168/2025
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Polizeibeirat -Ersatzwahl-
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Aufsichtsrat der Düsseldorf Tourismus GmbH – Ersatzwahl
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Aufsichtsrat der D.LIVE GmbH & Co. KG – Ersatzwahl
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Aufsichtsrat der Flughafen Düsseldorf GmbH - Ersatzwahl
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Sportbeirat der D.LIVE GmbH & Co.KG – Ersatzwahl
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Umbesetzung im Kommunalwahlausschuss der Landeshauptstadt Düsseldorf für die Kommunalwahlen und die Wahl des Integrationsrates 2025
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Anträge
Antrag der FDP-Ratsfraktion: Konzeptionierung eines groß angelegten P+R-Systems
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Änderungsantrag der Ratsfraktion Die PARTEI-Klima Fraktion zur Vorlage RAT/153/2025
Antrag der FDP-Ratsfraktion: Einführung intelligenter Ampelsysteme zur Verbesserung des Verkehrsflusses und der Lebensqualität in Düsseldorf
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Änderungsantrag der Ratsfraktion Die PARTEI-Klima Fraktion zur Vorlage RAT/154/2025
Antrag der SPD-Ratsfraktion: Aktualisierung der Europäischen Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Änderung der Wohnraumschutzsatzung: Gewinnabschöpfende Ausgleichszahlungen
Ergebnis: zurückgezogen
Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Rückverlegung des Himmelgeister Deichs und Enteignung der dazu notwendigen Flächen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der Ratsfraktion Die PARTEI-Klima-Fraktion: Die Straßenverkehrsordnung gilt auch am Corneliusplatz
Ergebnis: verwiesen
Antrag der Ratsfraktion Die PARTEI-Klima-Fraktion: Autofreien Corneliusplatz aufwerten
Ergebnis: verwiesen
Änderungsantrag der Ratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Vorlage RAT/174/2025
Ergebnis: verwiesen
Antrag der Ratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Himmelgeister Rheinbogen: Hochwasserschutz, Natur- und Artenschutz ver-binden, jetzt Rückverlegung planen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der Ratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Weiterentwicklung der Förderung von Lastenrädern
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der SPD-Ratsfraktion: Ferien(s)pass
Ergebnis: verwiesen
Antrag der AfD-Ratsfraktion: Automatisierte Parkhäuser für Düsseldorf
Ergebnis: zurückgezogen
Verwaltungsrat der Stadtsparkasse Düsseldorf -Ersatzwahl-
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Details
- Beginn
- 28.05.2025 14:00 Uhr
- Ende
- 28.05.2025 19:59 Uhr
- Ort
- Rathaus - Plenarsaal