RAT/177/2025
Anfrage des Ratsherrn Jörres: Stand des Zivilschutzes in Düsseldorf, insbesondere Anzahl und Zustand von Schutzräumen und Bunkeranlagen
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Rat-177-2025
1947 Zeichen
RAT/177/2025 AfD-Fraktion im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf An den Vorsitzenden des Rates der Landeshauptstadt Düsseldorf Herrn Oberbürgermeister Dr. Keller Düsseldorf, den 16.05.2025 Anfrage: Stand des Zivilschutzes in Düsseldorf, insbesondere Anzahl und Zustand von Schutzräumen und Bunkeranlagen Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, ich bitte Sie, folgende Anfrage auf die Tagesordnung der nächsten Ratssitzung am 28.05.2025 zu setzen und um Beantwortung durch die Verwaltung. Sachlage: Gemäß der Aufgabenverteilung in Nordrhein -Westfalen liegt die Verantwortung für den Katastrophenschutz grundsätzlich bei den Kreisen und kreisfreien Städten (§ 1 Absatz 2 BHKG NRW – Gesetz über den Brandschutz, die Hilfeleistung und den Katastrophenschutz). Die Stadt Düsseldorf ist somit für den Katastrophenschutz auf ihrem Stadtgebiet zuständig. Zivilschutzmaßnahmen, insbesondere der bauliche Schutz der Bevölkerung (z.B. Luftschutzbunker), fallen hingegen primär in den Aufgabenbereich des Bundes. Seit der Aufgabe der Zivilschutzbindung von Schutzbauwerken im Jahr 2007 obliegt es den Kommunen, bei Bedarf Maßnahmen zur Reaktivierung oder Modernisierung ehemals bundeseigener Schutzräume zu ergreifen oder neue Konzepte im Rahmen ihrer Katastrophenschutzverantwortung zu entwickeln. Vor diesem Hintergrund bitte ich um Beantwortung folgender Fragen durch die Verwaltung: 1. Wie viele Luftschutzräume und Bunker mit Zivilschutzbindung befinden sich aktuell im Stadtgebiet von Düsseldorf? 2. Wie viele Schutzplätze stehen in diesen Anlagen theoretisch für die Bürgerinnen und Bürger zur Verfügung? 3. In welchem baulichen Zustand befinden sich die vorhandenen Schutzräume bzw. sind diese einsatzbereit und wenn nein, welche Maßnahmen wären für eine kurzfristige Einsatzbereitschaft erforderlich? Mit freundlichen Grüßen Wolf-Rüdiger Jörres Ratsherr
Beratungsverlauf (1)
Details
- Aktenzeichen
- RAT/177/2025
- Typ
- Anfrage AfD
- Datum
- 19.05.2025
- Erstellt
- 16.05.2025 14:44