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RAT/177/2025

Anfrage des Ratsherrn Jörres: Stand des Zivilschutzes in Düsseldorf, insbesondere Anzahl und Zustand von Schutzräumen und Bunkeranlagen

Anfrage AfD 19.05.2025

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Nächste Beratung: Rat, Sitzung am 28.05.2025, TOP 4.17

Rat-177-2025

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Rat-177-2025

1947 Zeichen

RAT/177/2025 
 
 
   
 
AfD-Fraktion 
im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf 
 
 
 
An den  
Vorsitzenden des Rates 
der Landeshauptstadt Düsseldorf 
Herrn Oberbürgermeister Dr. Keller 
 
 
 
 Düsseldorf, den 16.05.2025 
 
 
Anfrage:  Stand des Zivilschutzes in Düsseldorf, insbesondere 
Anzahl und Zustand von Schutzräumen und Bunkeranlagen 
 
 
 
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, 
 
ich bitte Sie, folgende Anfrage auf die Tagesordnung der nächsten 
Ratssitzung am 28.05.2025 zu setzen und um Beantwortung durch die 
Verwaltung. 
 
 
Sachlage: 
Gemäß der Aufgabenverteilung in Nordrhein -Westfalen liegt die 
Verantwortung für den Katastrophenschutz grundsätzlich bei den Kreisen und 
kreisfreien Städten (§ 1 Absatz 2 BHKG NRW – Gesetz über den Brandschutz, 
die Hilfeleistung und den Katastrophenschutz). Die Stadt Düsseldorf ist somit 
für den Katastrophenschutz auf ihrem Stadtgebiet zuständig.

Zivilschutzmaßnahmen, insbesondere der bauliche Schutz der Bevölkerung 
(z.B. Luftschutzbunker), fallen hingegen primär in den Aufgabenbereich des 
Bundes. Seit der Aufgabe der Zivilschutzbindung von Schutzbauwerken im 
Jahr 2007 obliegt es den Kommunen, bei Bedarf Maßnahmen zur 
Reaktivierung oder Modernisierung ehemals bundeseigener Schutzräume zu 
ergreifen oder neue Konzepte im Rahmen ihrer 
Katastrophenschutzverantwortung zu entwickeln. 
 
 
Vor diesem Hintergrund bitte ich um Beantwortung folgender Fragen durch 
die Verwaltung: 
 
1. Wie viele Luftschutzräume und Bunker mit Zivilschutzbindung 
befinden sich aktuell im Stadtgebiet von Düsseldorf? 
 
2. Wie viele Schutzplätze stehen in diesen Anlagen theoretisch für die 
Bürgerinnen und Bürger zur Verfügung? 
 
3. In welchem baulichen Zustand befinden sich die vorhandenen 
Schutzräume bzw. sind diese einsatzbereit und wenn nein, welche 
Maßnahmen wären für eine kurzfristige Einsatzbereitschaft 
erforderlich? 
 
 
Mit freundlichen Grüßen 
 
 
Wolf-Rüdiger Jörres 
Ratsherr

Beratungsverlauf (1)

28.05.2025 Rat
TOP 4.17 - Entscheidung

Beschluss: schriftlich beantwortet

Zur Sitzung

Details

Aktenzeichen
RAT/177/2025
Typ
Anfrage AfD
Datum
19.05.2025
Erstellt
16.05.2025 14:44