Stadtverordnetenversammlung
Donnerstag, 12. September 2013 um 15:20 Uhr
Tagesordnung (48)
Eröffnung der Sitzung
Vorliegende Entschuldigungen
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin
Mitteilungen des Magistrats
Fragestunde
Beschlussfassung über Teil II der Tagesordnung
Umbau Stadion Darmstadt
Vorplanung Straßenbrücken über die Bahnstrecke Frankfurt-Heidelberg (DB 3601) Grundsatzbeschluss zu den Brücken Stirnweg und Hilpertstraße Beantwortung der Fragestellung zur Stadtverordnetenversammlung am 25.04.2013
EDW - Dezentralisierung der 'Kurt-Jahn-Anlage' Eigenbetrieb Darmstädter Werkstätten und Wohneinrichtungen
Projekt „Arbeitsmarktintegration von Müttern und Vätern im SGB II (AMViS)“ - Förderung durch das Land Hessen im Arbeitsmarktbudget
Verkehrsuntersuchungen zur Entwicklung der Konversionsgebiete West und der Erschließung Gewerbegebiet Südwest
Nachwahl eines Mitglieds in der Kommission Soziale Brennpunkte
Parkbeirat für die Wissenschaftsstadt Darmstadt
Wahl der Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Darmstadt-Eberstadt
Vorliegende Anträge
Antrag der Fraktionen Bü 90/Grüne und CDU vom 15. August 2013 betr. 'Skulpturen im Bürgerpark'
Antrag der SPD-Fraktion vom 19. August 2013 betr. Hindenburgstraße umbenennen
Antrag der Fraktionen UFFBASSE und Die Linke. vom 26. August 2013 betr. Bürgerversammlung Konversion
Antrag der SPD-Fraktion vom 28. August 2013 betr. Grundlagen Untersuchung Rathausneubau
Antrag der Fraktion Die Linke. vom 30. August 2013 betr. beim RP anzuregen, die Vereinbarkeit des östlich des 'Dieburger Dreiecks' geplanten Logistiklagers mit den Zielen des aktuellen Regionalplans Südhessen zu prüfen
Antrag der Fraktion Die Linke. vom 30. August 2013 betr. über die DADINA beim RMV sich einzusetzen
Antrag der SPD-Fraktion vom 30. August 2013 betr. Aufstellung eines Sackgassenschildes in Arheilgen
Antrag der SPD-Fraktion vom 2. September 2013 betr. Resolution 'Metropolregion FrankfurtRheinMain'
Antrag der Fraktion UFFBASSE vom 13. Juni 2013 betr. Zwischennutzung des Skateparks in der Lincoln Siedlung
Antrag der Fraktionen Bü 90/Grüne und CDU vom 8. August 2013 betr. Schulungskonzept 'Netzdiplom für Kinder und Jugendliche'
Antrag der Fraktionen Bü 90/Grüne und CDU vom 15. August 2013 betr. 'Mehr Infos zur Kunst'
Große Anfragen
Große Anfrage der SPD-Fraktion vom 13. Juni 2013 betr. Neubau Rathaus
Dringliche Große Anfrage der Fraktion UFFBASSE vom 9. September 2013 betr. Aufsichtsrat Centralstation Kultur GmbH
Einrichtung einer Querungshilfe für Fußgänger in der Hammelstrift in Kranichstein Antrag der StaVO vom 6. November 2009
Klimaschutzkonzept Darmstadt, Zusatzauftrag für eine Werkstatt Stadtplanung
Fünf-Millionen-Euro-Sofortfonds zum Ausbau der Kinderbetreuung in Darmstadt hier: Kindertagesstätte in der Landwehrstraße 48, 64293 Darmstadt
Bund-Länder-Programm 'Soziale Stadt' - Kranichstein Modernisierung der privaten Wohn- und Gewerbeanlage Siemensstraße 2 - 16 / Sanierung der Treppenanlage zur Jugendeinrichtung Sharks's Gym
Beschaffung von Interaktiven Tafeln für den Schulbereich: Erneuerung des Stadtverordnetenbeschlusses vom 22.08.2011 zur Magistratsvorlage-Nr. 2011/0281 vom 08.07.2011
Wellenbrecher Böllenfalltor-Sportpark
164. Vergleichende Prüfung 'Kommunale Grünflächen'
Bebauungsplan O 17 - Erbacher Straße / Judenteich - Teilbereich II (Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung)
Vorhabenbezogener Bebauungsplan K 15 – Am Lindgraben Ost – (Vorhabenträgerwechsel, Änderung des Aufstellungsbeschlusses und Satzungsbeschluss)
Bebauungs- und Landschaftsplan A 8 - Ruthsenbachwiesen - Änderung und Teilaufhebung (Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung)
Überdachung der Haltestelle Göthsbachstraße
Fünf-Millionen-Euro-Sofortfonds zum Ausbau der Kinderbetreuung in Darmstadt hier: Neugründung der Einrichtung „Tohuwabohu“ des Hausfrauenbunds Darmstadt e. V. in der Heinheimer Str. 10, 64289 Darmstadt
Finanzcontrolling-Bericht Januar bis Juni 2013 zum Haushalt 2013
Sozialatlas - Sozialberichterstattung 2013
Kleine Anfrage des Stadtv. Benz (SPD-Fraktion) vom 20.06.2013 - Gedenkveranstaltung zum 60. Jahrestag des 17. Juni 1963
Kleine Anfrage des Stadtv. Benz (SPD-Fraktion) vom 02.08.2013 - Mieterschutz für Mieterinnen und Mieter städtischer Wohnungen nach Verkauf an die Bauverein AG
Teil 2
Gremien
Details
- Beginn
- 12.09.2013 15:20 Uhr
- Ende
- 12.09.2013 21:55 Uhr
- Ort
- Dr.-Günter-Ziegler-Saal im Justus-Liebig-Haus
- Adresse
- Große Bachgasse 2