164. Vergleichende Prüfung 'Kommunale Grünflächen'

Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats- 
geschäftsstelle: 
15.07.2013 
an den Magistrat 
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung: 
Dezernat III Dezernat I 
Dezernat IV an die Stadtverordnetenversammlung 
   OBW zur Befassung 
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
   zur abschließenden Beschluss-        
fassung Fachausschuss 
 
Amt: Grünflächenamt 
Behandlung in  
öffentl. Sitzung 
Ja 
 
Nein 
 
 OBW bei abschl. Beschluss-
fassung Magistrat 
 
 
 
Ja 
 
Nein  
Internetfähig     
Verteiler: 
 
 
Vorlage-Nr. 2013/0207 
 
Magistratsbeschluss-Nr. 
  
 
Produkt-Nr.: ./. 
Kostenstelle: ./. Investitionsnummer: ./. 
Kostenträger: ./. Sachkonto: ./. 
 
Betreff: 164. Vergleichende Pr üfung "Kommunale Grünflächen" 
 
Vorlage vom: 03.07.2013 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Der Magistrat nimmt den Schlussbericht des Hessischen Rechnungshofes über die 164. Vergleichende 
Prüfung „Kommunale Grünflächen“ zur Kenntnis. 
 
 
Anlagen: Schreiben Hess. Rechnungshof vom 28.5.2013 
Schlussbericht Darmstadt 164. vergl. Prüfung Hess. Rechnungshof 
Stellungnahme Grünflächenamt vom 2.4.2013 
 
Datenschutzrelevante Anlage:  
 
Folgekosten:    Ja    Nein

- 2 - 
Beschluss des Magistrats vom

- 3 - 
 
 
Begründung zur Magistratsvorlage vom 3. Juli 2013  
 
 
 
Prüfungsgegenstand:
 
 
Der Präsident des Hessischen Rechnungshofes - Überörtliche Prüfung - hatte mit Prüfungsankündi-
gung vom 9. Februar 2011 die Wissenschaftsstadt Darmstadt darüber unterrichtet, dass er beabsich-
tigt, im Jahr 2012 die 164. Vergleichende Prüfung „Kommunale Grünflächen“ durchzuführen. In die 
Prüfung einbezogen waren die Kommunen Darmstadt, Frankfurt a.M., Fulda, Gießen, Hanau, Kassel, 
Marburg, Offenbach a.M., Rüsselsheim und Wetzlar.  
 
Ziel der 164. Vergleichenden Prüfung „Kommunale Grünflächen“ war es festzustellen, wie es den 
Städten gelingt, ihre vielfältigen Grünanlagen (so einfache Grünflächen, Parks, denkmalgeschützte 
Areale, Friedhöfe) zukunftsfähig zu erhalten und deren ökonomische, ökologische, soziale und kultu-
relle Funktionen dauerhaft zu sichern.  
 
Die Prüfung fand im Zeitraum von November 2011 bis zum 23. April 2013 statt. Die Grünflächen wur-
den in der Zeit vom 18. bis zum 29. Juni 2012 auf ihr Erscheinungsbild und ihren Pflegezustand unter-
sucht.  
 
Rechtliche und fachliche Prüfungsfeststellungen:
 
 
Der Hessische Rechnungshof kommt unter anderem zu folgenden allgemeinen Prüfungsfeststellun-
gen, die sich im individuellen Schlussbericht der Wissenschaftsstadt Darmstadt wieder finden: 
 
Das geprüfte Risiko betrug insgesamt 28.484.966 Euro. Es umfasste die Aufwendungen der Stadt 
Darmstadt zur Grünflächenpflege in den Jahren 2008 bis 2011.  
 
Die Prüfung ergab keine Hinweise auf rechtliche Unregelmäßigkeiten. 
 
Die in die Prüfung einbezogenen kommunalen Grünflächen umfassten 380 ha. Der Schwerpunkt der 
Grünflächen lag in Darmstadt bei den Grünanlagen und Parks. Diese Kategorie umfasste 41 % der 
Grünflächen. Die Spannbreite der geprüften Städte lag hier bei 8% bis 53%.  
 
In der Stadt Darmstadt gibt es keine zentrale Stelle für den Bereich der Grünflächenpflege, bei der alle 
relevanten Informationen, wie z.B. die Größe der Grünflächen bezüglich der Grünflächenpflege zu-
sammenliefen. Für die Grünflächenpflege sind neben dem Grünflächenamt, dem Umweltamt und dem 
Sportamt auch fünf Eigenbetriebe (Eigenbetrieb IDA, Eigenbetrieb Bürgerhäuser und Markte, Eigen-
betrieb Kulturinstitute, Eigenbetrieb Bäder, Eigenbetrieb EAD) zuständig. Der Aufwand zur Ermittlung 
der gewünschten Daten war vergleichsweise hoch.  
 
Der Rechnungshof empfiehlt der Stadt Darmstadt, die Grünflächenpflege im Grünflächenamt mit 
finanzieller Ausstattung und Kompetenzen zu bündeln.

- 4 - 
 
Wirtschaftliche Prüfungsfeststellungen: 
Die zur Erfüllung der Grünflächenpflege notwendigen Mittel hatten einen Anteil von 1,7 % am gesam-
ten Haushaltsvolumen der Stadt Darmstadt. Dies stellt sich im Vergleich als niedriger Wert dar. Die 
Spannweite lag zwischen 1,4 und 5,6 %. Die Aufwendungen beliefen sich im Mittel auf 50 Euro je 
Einwohner. Darmstadt lag im Vergleich deutlich unter dem Median von 75 Euro je Einwohner.  
 
Die Aufwendungen für die Grünflächenpflege je Fläche lagen mit 1,92 Euro je qm Grünfläche über 
dem Median. Der Wert lag im Vergleich zwischen 0,99 Euro/qm und 2,68 Euro/qm.  
 
Weitere Prüfungsfeststellungen zu wichtigen Kennzahlen im Vergleich: 
 
• Die zu pflegende Grünfläche bezogen auf das Vollzeitäquivalent lag in Darmstadt bei  
5 ha/VZÄ, d.h. jeder Mitarbeiter hatte rechnerisch 5 ha zu pflegen. Damit lag Darmstadt  
oberhalb des Medians von 4,6 ha/VZÄ.  
 
• Die Personalaufwendungen lagen mit 0,2 Mio Euro Differenz unter dem vom Rechnungshof er-
rechneten Personalkostenäquivalent für Darmstadt und unter dem Median des Personalkosten-
äquivalents im Vergleich von 3,9 Mio Euro.  
 
• Bei keiner wirtschaftlichen und organisatorischen Kennzahl zeigte sich in Bezug zum erhobenen 
Zustand der Grünflächen eine statistische Korrelation. Es konnte kein monokausaler Zusammen-
hang von Einflussfaktoren auf den Zustand der Grünflächen festgestellt werden. Ergebnis der Prü-
fung ist, dass der Erfolg in der Grünflächenpflege von zahlreichen und komplexen Faktoren ab-
hängig ist. Die Veränderung einzelner Einflussfaktoren führt daher nicht zwangsläufig zu einer 
Veränderung des Zustands der Grünflächen.  
 
• Die Stadt Darmstadt war mit einer Gebietsgröße von 12.209 Hektar die drittgrößte Stadt im Ver-
gleichsring. Der Anteil von Grünflächen an der Gesamtfläche hatte in der Stadt Darmstadt mit 3,1 
% den zweitniedrigsten Wert. Der Anteil der Grünflächen an der Siedlungs- und Verkehrsfläche 
schwankt im Vergleichsring zwischen 9,0 und 15,1 %. Die Stadt Darmstadt hatte hier mit 9% den 
niedrigsten Wert.  
 
• Die Kennzahl Grünfläche je Einwohner hatte im Vergleich eine Spannbreite von 18,6 bis 60,2 
qm/Einwohner. Mit einem Wert von 25,8 qm/Einwohner lag die Stadt Darmstadt hinter der Stadt 
Offenbach an zweitniedrigster Stelle und damit deutlich unter dem Median von 39,7 
qm/Einwohner. Diese Kennzahl verdeutlicht, dass die Stadt Darmstadt im Vergleich der Städte in 
geringem Maß Grünflächen für ihre Einwohner zur Verfügung stellte. 
 
• Die Kennzahl Grünanlagen und Parks je Einwohner hatte eine Spannbreite von 3,0 qm je Ein-
wohner bis 23,9 qm je Einwohner. Mit einem Wert von 10,7 qm je Einwohner lag die Stadt Darm-
stadt unter dem Median. Der Median der Kommunen im Vergleichsring lag bei 12,8 qm je Ein-
wohner. Die Kennzahl verdeutlicht, dass die Stadt Darmstadt im Vergleich der geprüften Städte 
unterdurchschnittlich mit Grünanlagen und Parks ausgestattet war.

- 5 - 
• In der Stadt Darmstadt betrug die Gesamtfläche an Intensivgrün ca. 15.200 qm. Das waren 0,4 % 
der gemeldeten Grünflächen. Insgesamt erscheint dem hessischen Rechnungshof der Spielraum 
zur Reduktion des Intensivgrüns mit 0,4 % der Gesamtfläche gering. Zum Kostensenkungspoten-
tial konnte keine Aussage getroffen werden, da die Datengrundlagen nicht vollständig vorlagen 
und eine Kostenzuordnung bei keiner Stadt im Vergleich vorlag.  
 
• Darmstadt erarbeitet derzeit einen Grünleitplan, dessen Ziel es ist, den einzelnen Grünflächen 
Funktionen zuzuordnen und Ausstattungsmerkmale zu erfassen. Daraus sollen Strukturtypen de-
finiert werden, die es dem Amt ermöglichen, die Pflege danach auszurichten und die Flächen so 
langfristig zu sichern. Die Konzeption des Grünleitplans war geeignet, eine transparente, nach-
vollziehbare und verbindliche Planung der Grünflächenpflege zu erstellen. Der Rechnungshof 
empfiehlt die Weiterführung des Grünleitplans und die Verknüpfung mit dem existierenden und 
noch zu vervollständigenden digitalen Grünflächeninformationssystem. Das geplante Vorhaben, 
Kennzahlen wie beispielsweise Pflegekosten pro Fläche und Objektart zu ermitteln wird begrüßt. 
Grundlage von Controlling-Kennzahlen muss nach Auffassung des Rechnungshofes eine konse-
quent eingeführte Kosten- und Leistungsrechnung sein.  
 
• Bei den insgesamt 109 aufgesuchten Grünflächen zeigte sich bei 61% der Flächen ein durchweg 
positiver Zustand, Bei 39% ergab sich ein Pflegezustand mit negativen Anmerkungen. Innerhalb 
dieser Stichprobe wiesen nur 2% der Anlagen einen negativen Pflegezustand in dominanten, d.h. 
den Charakter der Anlage bestimmenden Elementen auf. Darmstadt lag mit 61% der positiven 
Aufnahmen an letzter Stelle und somit weit unter dem Median von 75,5 % der im Vergleichsring 
erfassten Städte. Dieser hohe Anteil erklärt sich mit Vergabeproblemen im Jahr 2012, die zu einer 
starken Verspätung in der Beauftragung geführt haben. Der Rechnungshof konstatiert aber auch, 
dass eine zielgerichtete Pflege mit Prioritätensetzung erkennbar war.  
 
• Es wurden keine Mängel hinsichtlich der Verkehrssicherheit in der Baumpflege festgestellt. Die 
Stadt Darmstadt führt seit 1994 eine digitale Baumdatei gekoppelt mit zwei Geoinformationssys-
temen, in denen jeder Baum mit Baum-Nr. dargestellt war. An keinem der in Augenschein ge-
nommenen Bäume wurden Mängel festgestellt. Die Dokumentation der ausgeführten Maßnahmen 
mit Datum und Name des Prüfers lag ebenfalls vor.  
 
• Es ergaben sich keine Hinweise auf Unregelmäßigkeiten oder dolose Handlungen.  
 
Übersendung des Schlussberichts
 
 
Nach § 6 Abs. 1 des Gesetzes zur Regelung der überörtlichen Prüfung kommunaler Körperschaften in 
Hessen (ÜPKKG) vom 22.12.1993 wird das Ergebnis der Prüfung in einem Schlussbericht zusam-
mengefasst. Der Bericht ist der geprüften Körperschaft zu übersenden und der Stadtverordnetenver-
sammlung bekannt zu geben. Mindestens eine Ausfertigung ist jeder Fraktion auszuhändigen. Wegen 
des Umfangs des Schlussberichts haben wir die vom Präsidenten des Hessischen Rechnungshofes 
zur Verfügung gestellte pdf-Datei dieser Magistratsvorlage im Parlamentsinformationssystem ange-
hängt. Eine Ausfertigung des Berichtes geht an die Frau Stadtverordnetenvorsteherin, jede Fraktion 
erhält eine weitere Ausfertigung, eine Ausfertigung liegt im Büro der Stadtverordnetenversammlung 
und Gremiendienste zur Einsichtnahme aus.  
 
Das Anschreiben des Präsidenten des Hessischen Rechnungshofes vom 28. Mai 2013, mit dem der 
Abschlussbericht der Wissenschaftsstadt Darmstadt zugestellt wurde, liegt der Magistratsvorlage als 
Anlage bei. Das Grünflächenamt hat mit Datum vom 2. April 2013 zu dem vorläufigen Prüfungsergeb-
nis Stellung genommen. Die Anmerkungen des Amtes sind im Bericht kenntlich gemacht.

- 6 - 
Für den Herbst 2013 ist vom Rechnungshof zudem noch der Zusammenfassende Bericht „Kommuna-
le Grünflächen“ angekündigt worden. Sobald dieser vorliegt, wird er den politischen Gremien ebenfalls 
zugeleitet. 
 
Der Rechnungshof bittet darum, ihm bis zum 28. November 2013 zu berichten, inwieweit die Stadt 
Darmstadt beabsichtigt, die Empfehlungen aus dem Schlussbericht umzusetzen.  
 
 
 
Aufgestellt: 
Darmstadt, 3. Juli 2013  
67-0 F                  
/telephonesolid 2900 
 
 
 
 
Dezernat I    Dezernat III    Dezernat IV 
 
 
 
Jochen Partsch   Brigitte Lindscheid   André Schellenberg 
Oberbürgermeister   Stadträtin    Stadtkämmerer

Wissenschaftsstadt
Grünflächenamt Postfach 11 1061
64225 Darmstadt Darmstadt

Einwurf-Einschreiben

Der Präsident Der Magistrat

des Hessischen Rechnungshofes

Überörtliche Prüfung . Grünflächenamt

Postfach 101108 Technisches Stadthaus Bessunger Straße
64211 Darmstadt Bessunger Str. 125 - Block B

Zimmer-Nummer 208
Änsprechpartner/-in: Frau Fath
Telefon: 06151-132900
Telefax: - 06151-132932

E-mail!  gruenflaechenamt@darmstadt.de
Internet: www.darmstadt.de
Ihr Zeichen Unser Zeichen Datum
67-0/F 02.04.2013

164. Vergleichende Prüfung „Kommunale Grünflächen“
Sehr geehrte Damen und Herren,
zu den vorläufigen Prüfungsfeststellungen nehmen wir wie folgt Stellung:

Seite 5, Ziff. 1.1., Satz 1, Fußnote:
Die Rechnungsergebnisse für den Prüfzeitraum lagen Ihnen vor. Die Zahlen konnten somit in die
Betrachtung einbezogen werden. Wir bitten die Fußnote zu streichen.

Seite 6, 3. Absatz, Satz 6

Es ist nicht zutreffend, dass die Vergabe von Leistungen nicht rechtzeitig durchgeführt wurde. Das
Problem in Darmstadt bestand darin, dass das Ergebnis der öffentlichen Ausschreibung nicht
genügend Angebote für die einzelnen Lose erbrachte und deshalb nicht alle Lose beauftragt werden
konnten. Als Konsequenz musste ein weiteres Mal ausgeschrieben werden, was zu dieser zeitlichen
Verzögerung geführt hat. Wir bitten den Satz dahingehend zu verändern, dass die Pflege der
Grünflächen aufgrund vergaberechtlicher Probleme nicht rechtzeitig begonnen werden konnte. Wir
bitten die Formulierung entsprechend abzuändern.

Seite 6, Fußnote 2

Es ist unklar, was mit Ziffer 4 gemeint ist. Sollte die Fußnote Bezug auf die Definition „gärtnerische
Pflege“ nehmen, so wäre es besser, diese Definition an dieser Stelle direkt einzufügen.

Postbank Frankfurt Sparkasse Darmstadt Sprechzeiten:

Konto-Nr. 2612-601 - BLZ 500 100 60 Konto-Nr. 544 000 - BLZ 508 501 50 Abteilung Friedhöfe:
IBAN: DE53500100600002612601 IBAN: DE93508501500000544000 Mo. bis Fr. 8:00 - 12:00 Uhr
BIC! PBNKDEFF BIC: HELADEF1DAS Mi, von 14:00 - 16:00 Uhr

und nach Vereinbarung

Seite 6, letzter Satz °

Die Gründe lagen nicht in der zeitlich verzögerten Vergabe, sondern in vergaberechtlichen Problemen
mit der Folge einer verspäteten Beauftragung. Die aufgetretenen Probleme können nicht dem Amt
angelastet werden, sondern waren Foige des vergaberechtlichen Verfahrens. Insofern ist eine
sprachliche Klarstellung aus Sicht des Amtes dringend erforderlich, damit keine falschen
Schlussfolgerungen gezogen werden können.

Wir sind der Auffassung, dass viele Grünflächen zu positiv. bewertet wurden, obwohl der Pflegezustand
in vielen Anlagen nicht zufrieden stellend war. Der Verschleiß in vielen Anlagen wurde augenscheinlich
nicht richtig erfasst. Dies betrifft insbesondere den Zustand der wassergebundenen Wege, den wir seit
vielen Jahren beklagen. Dem Park Rosenhöhe wurde ein guter Pflegezustand bescheinigt, obwohl das
Amt keine 4 Wochen später öffentlich um ehrenamtlichen Einsatz werben musste, damit die Beete
nicht völlig außer Kontrolle geraten (s. Anlage). Das Verhältnis von 5 Mitarbeitern zu der zu pflegenden
Fläche an Staudenbeeten ist nicht stimmig. Die Untersuchung des Rechnungshofes lässt derartige
Aspekte jedoch völlig außer Acht.

Letztendlich trägt nur die konsequente Einführung einer Kosten- und Leistungsrechnung dazu bei,
Transparenz zu erzeugen und bestimmte Zustände bzw. Handlungserfordernisse in den Grünanlagen
zu erklären und auch Grünflächen miteinander vergleichbar zu machen. Die Zuordnung zu
Pflegeklassen reicht nicht aus. Erforderlich sind Leistungstexte für die einzelnen Flächen in den
jeweiligen Anlagen.

Seite 7, Ziffer 1.4, 2. Absatz

Der Rechnungshof empfiehlt die Nutzung von Controlling-Kennzahlen, beispielsweise Euro
Aufwendungen Grünflächenpflege. Dieser Wert ist ohne Interpretation lediglich ein statistischer Wert,
der keinerlei Aufschluss zu Qualität und Wirtschaftlichkeit der Grünflächenpflege gibt. Insofern ist er
als steuerungsrelevante Kennzahl nicht brauchbar. Die Aufwendungen sind nicht nur abhängig von der
Größe, Verteilung, inhaltlichen Ausstattung und effizienter Wirtschaftsweise, Klima- und
Bodenverhältnissen, etc, sondern vor allem auch vom Nutzerverhalten der Besucherinnen und
Besucher der Parkanlagen. Wird eine Anlage intensiv genutzt und fällt viel Müll an oder werden
Anlagen oder Teile von Anlagen durch Vandalismus immer wieder zerstört, dann sind die
Aufwendungen vergleichsweise höher, als wenn es sich um wenig genutzte, extensiv gepflegte
Grünflächen beispielsweise im Randbereich der Städte handelt. Im Extremfall stehen den höhen
Aufwendungen nicht einmal ansprechende Erscheinungsbilder der Anlage gegenüber. Der Wert in
Darmstadt lag mit 50 Euro unter dem Median. Wenn man in Rechnung stellt, dass Darmstadt nur
deshalb in der Bewertung.des Pflegezustandes so schlecht abgeschnitten hat, weil im Jahr 2012 mit
der Pflege so spät begonnen wurde, würde dies im Umkehrschluss bedeuten, dass die Grünflächen
sehr effizient gepflegt werden. Ob das so ist, kann mit dieser Kennzahl nicht festgestellt werden.

Seite 7, Ziffer 1.4, 3 Absatz

Im Vergleich zu den Vorläufigen Prüfungsfeststellungen der letzten Fassung hat sich die Zahl der
Aufwendungen für die Grünflächenpflege je Fläche von 1,87 auf 1,92 Euro je qm erhöht. Zu dieser
Änderung wurden keine.Erläuterungen bzw. Hinweise abgegeben. Sie kann von uns auch nicht
nachvollzogen werden. Wie erklärt sich die neue Zahl? Welche Beträge sind hier mit eingerechnet
worden?

Seite 8

Es ist aus unserer Sicht nach wie vor erforderlich, weitergehende Aussagen zum
Personalkostenäquivalent zu treffen. Wodurch begründen sich die unterschiedlichen Aufwendungen?
Sind die Beschäftigten in Darmstadt im Verhältnis zu den Vergleichskommunen schlechter
eingruppiert und bezahlt? Wenn die Zahl nicht interpretiert wird, dann hat sie wenig Aussagegehalt.

Seite 9, Fußnote zur Ansicht 3
‘Der Stadt Darmstadt wurde die Fußnote 3 zugeordnet. Diese bezieht sich jedoch auf die Stadt Fulda.

Unklar ist, ob bei den Flächenangaben die Friedhöfe konsequent herausgerechnet wurden und die
Sportflächen konsequent enthalten sind. Bei der Aufstellung des Personals sind zumindest in
Darmstadt Mitarbeiter der Friedhöfe in den VZÄ enthalten. In Kassel sind die Aufwendungen und
Flächen der Friedhöfe jedoch nicht enthalten (s. Ansicht 2 auf Seite 8). Ist die Vergleichbarkeit damit
tatsächlich noch gegeben? Es wäre aus unserer Sicht sinnvoller gewesen, die Friedhöfe in der
Betrachtung generell auszublenden, da die Friedhöfe in der Regel unabhängig von der
Grünflächenpflege in den Parkanlagen bewirtschaftet werden.

Seite 9, letzter Absatz, Satz 4
Es wäre wünschenswert gewesen, wenn zumindest einige der zahlreichen und komplexen Faktoren
erwähnt worden wären, damit der Leser Anhaltspunkte dafür hat, was den Erfolg der Grünflächenpflege
beeinflusst. .

Seite 11, Ziffer 4, 1 Absatz

Es bestand seitens des Rechnungshofes die Absicht, eine Klärung dazu herbeizuführen, ob es von
wesentlicher Bedeutung ist, dass die Grünflächenpflege in Regiearbeit oder in Fremdvergabe
durchgeführt wird. Leider wurden unsere Erwartungen hierzu nicht erfüllt.

Zur Begriffsbestimmung auf Seite 11 letztes Drittel/Seite 12:

Aus unserer Sicht zählt zur Einschätzung des Pflegezustandes einer Grünanlage auch der Zustand der
Wege zwingend dazu. Diese fehlen in der Auflistung. Gerade der Zustand wassergebundener
Wegedecken hat erheblichen Einfluss auf das Erscheinungsbild und die Nutzbarkeit der Anlagen.

Seite 12, Ziffer 5, 1. Absatz

Der Rechnungshofbericht hat den Anspruch, Hilfestellung bei der Suche nach Ursachen für positive
und negative Abweichungen zwischen den am Vergleichsring beteiligten Körperschaften zu suchen. Wir
sind der Meinung, dass der Bericht diesem Anspruch nicht gerecht wird, weil gerade die
Hilfestellungen und notwendigen Interpretation zu den Vergleichszahlen fehlen.

Seite 12, letzter Spiegelstrich

Unseres Erachtens trägt der Prüfbericht nicht dazu bei, die Entscheidung zwischen Fremdvergabe und
Regieleistung zu erleichtern. Auch bietet uns die Kennzahl „Aufwendung je Fläche“ keine wirkliche
Orientierung (s. Ausführung auf Seite 2 unserer Stellungnahme zu Seite 7, Ziffer 1.4, 2. Absatz),
ebenso wenig wie der untersuchte Aspekt der qualifizierten Berufsausbildung. Gerade dieser Hinweis
des Rechnungshofes ist für die fachlich qualifizierte Arbeit der Grünflächenämter höchst
problematisch, wenn hierzu keine weiteren Aussagen getroffen werden, die die komplexe Organisation
und Arbeitsweise der Ämter und die bewirtschafteten Flächen näher beleuchten. Die Aussage im
Rechnungshofbericht darf nicht dazu führen, dass der Bedarf von fachlicher Qualifikation der
Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Frage gestellt wird.

Seite 19, letzter Satz
Redaktioneller Fehler; es muss heißen: „...lag damit in einer Gruppe...“

Seite 25, Ansicht 13
Die Angabe einer durchschnittlichen Größe in qm ergibt keinen Sinn, da die einzelnen Flächen
unterschiedlich groß sind. Der Aussagegehalt dieser Durchschnittsangabe erschließt sich nicht.

Seite 25 letzter Absatz

Es ist in Darmstadt zu berücksichtigen, dass sich das Intensivgrün fast ausschließlich in den
denkmalgeschützten Anlagen (Orangerie, Rosenhöhe und Mathildenhöhe) befindet. Die Stadt ist in der
Pflicht, diese Anlagen entsprechend zü erhalten, zu pflegen und zu entwickeln. Ein Verzicht oder eine
Reduktion des Wechselflors in der barocken Gartenanlage der Orangerie wäre ebenso wenig vorstellbar,
wie beispielsweise ein Rückbau des Rosen- und Staudengartens im Park Rosenhöhe. Insofern ist der
Spielraum zur Reduktion des Intensivgrüns quasi nicht vorhanden. j

Nach unserem Verständnis war die Senkung von Kosten an sich auch nicht Gegenstand der Prüfung,
sondern die fachgerechte und wirtschaftliche Pflege der Anlagen. Insofern sollte die Bewertung an
dieser Stelle gänzlich entfallen und sich nur auf die Darstellung der ermittelten Zahlen beschränken.

Seite 29, Ziffer 8, 2. Absatz
Die Rechnungsergebnisse für den Prüfungszeitraum lagen vor. Insofern konnten die Zahlen
vollumfänglich im Bericht verwertet werden.

Seite 31, 2. Absatz

Der Pflegezustand einer Anlage ist von vielen Faktoren abhängig. Es wurde keine Kausalität zwischen
der Qualität der Grünflächenpflege und der Fachausbildung der Mitarbeiter gefunden. Der
Pflegezustand ist auch nicht unwesentlich von der quantitativen Ausstattung abhängig. Wenn es
insgesamt zu wenig Personal für die Pflege gibt, wird das unmittelbar im Erscheinungsbild sichtbar.
Die fachlich qualifizierten Mitarbeiter sind aber für die Organisation, Steuerung und Ausführung der
Pflege unabdingbar wichtig. Je einfacher strukturiert sich der Bestand an Grünflächen in einer Stadt
darstellt, desto geringer sind die Anforderungen an die Qualifikation und umgekehrt.

Seite 38, 3, Absatz
Redaktioneller Hinweis: In der Gründatei soll die Beschreibung von Pflegeleistungen durchgängig wie
bei .... Der Buchstabe „r“ muss durch den Buchstaben „e“ ersetzt werden.

Seite 40

Wir teilen die Auffassung des Rechnungshofes nicht, dass es sich bei dem Erscheinungsbild der
Grünanlage Elsa-Brandström-Weg um einen erheblichen Mangel handelt. Die Grünfläche ist mit einem
dichten, Schatten spendenden Baumhain geplant, der natürlich zur Folge hat, dass der Grasaufwuchs
in den sandigen Böden relativ spärlich bleibt. Nachdem sich die Bewohnerstruktur verändert hat,
besteht derzeit kein Bedarf an Spielflächen. Demzufolge sind die Sandkiste und der dahin führende
Weg derzeit entbehrlich. Aus Sicht des Amtes kann sich der Weg deshalb auch begrünen. Für den

" Rückbau der Sandspielfläche besteht zurzeit noch kein Handlungsbedarf. Anstatt die Pflege zu
intensivieren, obwohl derzeit offensichtlich von der Nutzerseite kein Bedarf besteht, sind wir der
Auffassung, dass es sinnvoller ist, die Pflege im Elsa-Brandström-Weg zu reduzieren und die
eingesparten Mittel besser in anderen intensiver genutzten Bereichen zu investieren.

Seite 41, 2. Absatz

Für den Friedensplatz gibt es seit vielen Jahren eine abgestimmte Planung. Aus finanziellen Gründen
wurde die Neukonzeption bislang noch nicht umgesetzt. Mit Blick auf die Neugestaltung wurden keine
Investitionen mehr in den Spielplatz und die Umgebung des Friedensplatzes getätigt. Die
Verkehrssicherheit wird jedoch überwacht.

Seite 41, 3. Absatz .
Nicht die Vergabe von Leistungen wurde nicht rechtzeitig durchgeführt, sondern es wurde nach
vergaberechtlichen Problemen zu spät mit der Pflege begonnen.

Seite 43, Ziffer, 1. Absatz .
Grund für die nicht erfolgte Pflege war die verspätete Auftragsvergabe infolge vergaberechtlicher
Probleme im Jahr 2012.

Schlussbemerkung:
Grundsätzlich bleibt der Prüfbericht des Hessischen Rechnungshofes hinter unseren Erwartungen

zurück. In Darmstadt ist erkennbar, dass sich die Ressourcenbereitstellung für die Grünflächenpflege
in den letzten Jahren verringert hat und durch den Zwang zur Haushaltskonsolidierung weiter
verringern wird, obwohl sich bereits jetzt im Vergleich mit den. anderen geprüften Kommunen zeigt,
dass Darmstadt in vielen Aspekten vom Durchschnitt nach unten abweicht. Die Einsparungen werden
auf mittlere Sicht Konsequenzen in der Qualität der Grünflächenpflege nach sich ziehen. Nach unserer
Auffassung können wir eine bestandserhaltende Pflege in der Fläche bereits heute nicht mehr leisten.
Insofern müssen Grünflächen weiter umstrukturiert und die Pflegeplanungen entsprechend angepasst
werden.

Vom Rechnungshof wurde bereits thematisiert, dass die Aufgabenstellung ohne eine
Schwerpunktsetzung nicht bewältigbar ist. Aus der praktischen Erfahrung in der Grünflächenpflege hat
aber auch die Prioritätensetzung Grenzen. Wenn die Anlagen erst einmal verschlissen sind, wird der
Investitionsbedarf deutlich steigen. Das ist kontraproduktiv und bedeutet einen nicht sachgerechten
Umgang mit Steuergeldern. Hier hätten wir einen deutlichen Hinweis des Rechnungshofes

an die politischen Entscheidungsträger erwartet.

In der Zukunft stehen die Städte vor neuen Herausforderungen hinsichtlich Klimawandel, Wachstum
und Mobilität. Die Grünflächen, Parkanlagen und Freiräume werden noch an Bedeutung im Stadtgefüge
gewinnen. Umso wichtiger ist.es, dass die Städte über gut entwickelte Strukturen, Arbeitsinstrumente
und ausreichend Ressourcen (Personal und finanzielle Mittel) in der Grünflächenplanung, -unterhaltung
und -verwaltung verfügen.

Die Schlussbesprechung am 23.4.2013 halten wir für entbehrlich.

Mit freundlichen Grüßen
iA.

Fu

Fath
Ltd. Gartenbaudirektorin

DER PRÄSIDENT ÜBERÖRTLICHE PRÜFUNG
DES HESSISCHEN KOMMUNALER KÖRPERSCHAFTEN

RECHNUNGSHOFS

 ermi\ Darmstadt
Dezernat Ill

Aktenzeichen: K.80.11.06
(Bitte bei Antwort angeben)

Magistrat
der Wissenschaftsstafie fiagmstadt3 1, Mai 2013" Bearbeiter: FR Becker
Luisenplatz 5a Durchwahl: (0 61 51) 381 252
64283 Darmstadt [Dez.[ 56 [5611 61 E-Mail: uepkk@rechnungshof.hessen.de*
I Ts oem We7
; Datum: 28. Mai 2013
nachrichtlich: NE - ohne Anlagen -

Rechnungsprüfungsamt

der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Frankfurter Straße 71

64293 Darmstadt

| „Dezernat !V
WATT
164. Vergleichende Prüfung „Kommunale Grünflächen“

Sehr geehrte Damen und Herren,

in der Anlage erhalten Sie den Schlussbericht über die 164. Vergleichende Prüfung „Kommunale
Grünflächen“ (8 6 Abs. 1 ÜPKKG). Zu dem Schlussbericht gehören auch dieses Anschreiben und
die Anlagen.

Ich bitte Sie, von dem Schlussbericht, diesem Anschreiben und den Anlagen Kopien zu fertigen
und mindestens je ein Exemplar möglichst zeitnah der Stadtverordnetenversammlung und jeder
Fraktion auszuhändigen. Den Zeitpunkt der Aushändigung bitte ich mir mitzuteilen.

3 zu berichten, inwieweit Sie beabsichtigen, die

Empfehlungen des Schlussberichts umauschzef
Ein Exemplar des Schlussberichts leite ich der für Sie zuständigen Aufsichtsbehörde zu (8 6 Abs. 1
Satz 4 ÜPKKG).

Zudem erhalten Sie den Schlussbericht als pdf-Datei auf CD-R.

Mit freundlichen Grüßen
Im Auftrag

Kati Aal au

(Dr. Wallmann)
G mpfang So gauche! ‘
Anlagen aLg es.
USER, le
Eschollbrücker Straße 27 Telefon: (0 61 51) 381 251 www.rechnungshof-hessen.de

64295 Darmstadt Telefax: (0 61 51) 381 255 *kein Zugang für elektronische Dokumente

Der Präsident des Hessischen Rechnungshofs
- Überörtliche Prüfung kommunaler Körperschaften -

K.80.11.06

164. Vergleichende Prüfung „Kommunale Grünflächen“
nach dem Gesetz zur Regelung der überörtlichen Prüfung
kommunaler Körperschaften in Hessen (ÜPKKG)

Schlussbericht

für die
Wissenschaftsstadt Darmstadt

28. April 2013

Eschollbrücker Straße 27 Telefon: (0 61 51) 381 251 uepkk@rechnungshof.hessen.de
64295 Darmstadt Telefax: (0 61 51) 381 255 www.rechnungshof-hessen.de

164. Vergleichende Prüfung „Kommunale Grünflächen“
nach dem Gesetz zur Regelung der überörtlichen
Prüfung kommunaler Körperschaften in Hessen
(ÜPKKG)

im Auftrag
des Präsidenten des Hessischen Rechnungshofs

Schlussbericht
für die Stadt Darmstadt

TÜV Technische Überwachung Hessen GmbH
Industrie Service
Umwelttechnik
Rüdesheimer Straße 119
64285 Darmstadt

Stand: 28. April 2013

164. Vergleichende Prüfung „Kommunale Grünflächen“
im Auftrag des Präsidenten des Hessischen Rechnungshofs
Schlussbericht für die Stadt Darmstadt

Inhaltsverzeichnis

Zusammengefasste Prüfungsergebnisse ............urruuuu0nn00n00nn0nnnnnnnnnnnnunnnnnunnnnnnnn 5
1.1 Geprüftes Risiko ...........ursenennnensnnnnennnnnnensnnnnnnnnnnnennnnnnensnnnnnnnnnnnennnnnnn 5
1.2 Rechtliche Feststellungen..................4usrssnnensnnnnnnsnnnnennnnnnensnnnnnnnnnnnnnnnnnnnn 5

su pP uw N

10.

11.

12.

1.3 Fachliche Feststellungen
1.4 Wirtschaftliche Feststellungen .....

Auftrag und Prüfungsverlauf ......22222222nnunnunnnnnnnnunnnnnnnnnnnnnn nn nnnnnnnnnnnnnnnnnn 10
Zusammenfassender Bericht .......ussnnunuonnnnnnunnnnnnnunnunnnnnunnununnnunnnnnnnnnnnnnnnn 11
Typologisierung..........uusurnu00000000000nn0nannnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnn 11
Reichweite von Kennzahlen .........uussuununnnunuonunnnunnunnnnnnnnununnnunnnnnnnnnnnnnnunnnn 12
Rechtliche und methodische Grundlagen .................2222200000000000000000000n000 13
6.1  Begriffsbestimmung.........uuersseerssnnneesnnnnennnnnnensnnnnnnnnnnennnnnnennnnnnenn nenn 13
6.2 Rechtliche Grundlagen................-244sssnnnnensnnnnensnnnnnnnnnnennnnnennnnnnnnnnnnnnn 13
6.3 Methodische Grundlagen ..............4444444444sssnnnensnnnnnnnnnnnennnnnensnnnnnnnnnnnnn 15
6.3.1  Flächenfunktionen öffentlicher Grünflächen... 15
6.3.2  Prüffelder......essessnensennennensnnnennnnnnnnennnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnn 17
Grunddaten zu den Grünflächen und der Organisation der
Grünflächenpflege der Stadt Darmstadt.........usuusnnnnnnnnnunnunnnnnunnunnnnnnnnnnnn 19
7.1  Gebietsgröße .....uunsesnnnnennnnennnennnnnnnnnnnnnennnnnennnnnennnnnnnnnnnnnennennannan non 19
7.2 Prägende Grünflächen in Darmstadt... snnennennnnnnnnnnennnnnnnn nn 22
7.3  Intensivgrün ...uuesueseerssnneessennenssnnnnennnnnnnnnnnnnnnennnnnnnnnnnennnnnnnnnnnnnennnnnnnn nn 25
7.4 Organisation der Grünflächenpflege................-.uusennennnnnnnnnnennnnnnennnn 26
Haushalt und Personalsituation.......uensnnnunuonnnnnnnnununnnunnununnnnnnnnnnnnunnnnnunnnn 29
Planung der Grünflächenpflege ..............22222222n2annnnnnnnnnn00000nnnnnnnnnnn nun 37
Zustand der Grünflächen .......u....0002n2000000nnuu00n0nnnnununnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnn nn 39
10.1 Ergebnis der Außenerhebung.............44s4s44nnssnnnensnnnnnsnnnnnnnnnnennnnnnnn nn 40
10.2 Prüfung der Flächenfunktionen ................44us4s nn snnnnensnnnnnnnnnnnennnnnnnn nn 45
10.3 Vandalismus und Müllbeseitigung...............us--444srsnnnnennnnnnnnnnnnnennnnnnnn nn 46
10.4 Wahrnehmung der Verkehrssicherungspflicht...................u nn 46
Verdachtsunabhängige Stichprobenuntersuchungen von Vergaben
im Bereich der Grünflächenpflege ................222242unnnn200n000000000000n0nn nun 47
Schlussbemerkung .......z2222222220nnunnnnnnnnunnunnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnn 48
2

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13. Anlagen ......uuussss0nnnnnunnunnunnunnunnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnunnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnn 49
13.1 Ergänzende Ausführungen zur Methodik ............uusrss4sensennnesnnnnensnnnennnnn 49
13.1.1 Befragung der Verwaltung............uuerssnesnnnennnnnnennnnnnennnnnnnnnnnnenn 49
13.1.2 Stichprobenwahl ...........nueessnsnerssnneennnnnnnnsnnnnnnnnnnennnnnnennnnnnnnnnnnnnnn 52
13.1.3 Außenerhebung.............uussrsnnnernnnnnensnnnnnnsnnnnennnnnennnnnnennnnnnnnnnnnnnnn 54
13.1.4 Bildung von Kennzahlen .................s.r2440nssnnneennnnnennnnnnennnnnnnnnnnnnnn 54
13.1.5 Bewertungskriterien............ „55
13.2 Vergleichende Daten der Kommunen..........uusssnssssssnnnennnnnnensnnnnennnnnnnn ann 56
13.2.1 Kennzahl Fläche Grünflächen je Einwohner... 56
13.2.2 Kennzahl Anteil Objektart an Grünflächen ................uuu nenn 57
13.2.3 Kennzahl Flächen Objektarten der Grünflächen...............- 58
13.2.4 Kennzahl Anteil Intensivgrün an Grünflächen... 58
3

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Ansichtenverzeichnis
Ansicht 1: Positiver Pflegezustand...............4u44444uersnnnnensnnnnnnsnnnnennnnnnennnnnnnnnnnnnennnnnnn 6

Ansicht 2: Aufwendungen der Grünflächenpflege je Einwohner und Fläche,
Mittelwert des Prüfungszeitraums

Ansicht 3: Grünfläche je Personal und Personalaufwendungen..
Ansicht 4: Funktionen und Kriterien der Grünflächen................244sss44n nennen

Ansicht 5: Kartenausschnitt der untersuchten Grünflächen in Darmstadt .................- 18
Ansicht 6: Flächen und Einwohner der geprüften Städte im J ahr 2010 ... .
Ansicht 7: Anteile der Grünflächen... snnnnnnnnnnensnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnn
Ansicht 8: Grünflächenarten der Stadt Darmstadt im Jahr 2022 ............. un:

Ansicht 9: Fläche je Einwohner der Stadt Darmstadt für die Grünflächenarten in
BO12 ..uuunsensnesnnnnennennnnnennnnnnnnnennnnnnennnnnannennennnnnennannnennennannnnnnnnannnnnnn

Ansicht 10: Der Park Rosenhöhe in Darmstadt. ...
Ansicht 11: Orangerie in Darmstadt. ................--
Ansicht 12: Herrngarten in Darmstadt..............2440ssrsnnnnnsnnnnensnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnn ann

Ansicht 13: Flächen mit besonderem Pflegeaufwand nach Angaben der Stadt
Darmstadt.........eeseeesnensnnnennnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnn

Ansicht 14: Organigramm Amt 67 Grünflächenamt
Ansicht 15: Aufgabenerledigung der Grünflächenpflege

Ansicht 16: Summe der Gesamtaufwendungen der Stadt Darmstadt und der
Aufwendungen im Bereich der Grünflächenpflege in den Jahren
2008 bis 2011

Ansicht 17: Fachausbildung mit Grünflächenbezug.
Ansicht 18: Grünfläche je Personal

Ansicht 19: Personalaufwendungen und Personalanteile in den J ahren 2008-
2011 im Bereich der Grünflächenpflege..................24sr4440n ns nnnnennnnnnennnn 34

Ansicht 20: Aufwendungen der Grünflächenpflege in Darmstadt... 35

Ansicht 21: Aufwendungen der Grünflächenpflege je Einwohner und Fläche,
Mittelwert des Prüfungszeitraums .........4us2s44nunssnnnennnnnnennnnnnennnnnnennnn nn

Ansicht 22: Grünflächenpflegeplanung der Städte
Ansicht 23: Stichprobenumfang in Darmstadt
Ansicht 24: Ergebnis der Stichprobenprüfung in den Grünflächen der Stadt

Ansicht 25: Grünanlage Elsa-Brandströmweg. ...........2244nssnsnnnsnnneensnnnnnnsnnnnennnnnnnn nn
Ansicht 26: Spielplatz Friedensplatz...
Ansicht 27: Beispiele für Mängel in unwesentlichen Elementen.
Ansicht 28: Pflegezustand der Städte im Vergleich
Ansicht 29: Funktionszuweisung der Grünflächen... snnnnnnnnnnennnnnnen en

Ansicht 30: Verteilung der Objektarten in Fläche je Einwohner [M?/EW] .................. 56

Ansicht 31: Anteil der Flächen der Objektarten an den gemeldeten Grünflächen........ 57

Ansicht 32: Flächen der Objektarten der gemeldeten Grünflächen [ha] ...................- 58
4

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Zusammengefasste Prüfungsergebnisse

1.1 Geprüftes Risiko

Das geprüfte Risiko betrug insgesamt 28.484.966 €1. Es umfasste die Aufwendungen
der Stadt Darmstadt zur Grünflächenpflege in den J ahren 2008 bis 2011.

1.2 Rechtliche Feststellungen
Die Prüfung ergab keine Hinweise auf rechtliche Unregelmäßigkeiten.

1.3 Fachliche Feststellungen

Die Stadt Darmstadt hatte eine Gesamtfläche von 12.209 ha. Bei einer Einwohnerzahl
von 147.150 ergab sich eine Bevölkerungsdichte von 1.205 Einwohner je km?. Dies
kennzeichnete Darmstadt als Stadt mit ländlich geprägtem Umfeld. Rund 8.000 ha
waren Freiflächen (vorwiegend land- und forstwirtschaftliche Flächen).

Die in die Prüfung einbezogenen kommunalen Grünflächen der Stadt Darmstadt um-
fassten 380 Hektar. Der Schwerpunkt der Grünflächen lag in Darmstadt bei den Grün-
anlagen und Parks. Diese Kategorie umfasste 41 % der Grünflächen. Die Spannbreite
der geprüften Städte lag hierbei zwischen 8% und 53 %.

In der Stadt Darmstadt gab es keine zentrale Stelle für den Bereich der Grünflächen-
pflege, bei der alle relevanten Informationen, wie z.B. die Größe der Grünflächen,
bezüglich der Grünflächenpflege zusammenliefen. Vielmehr war es eine Anzahl von
fünf involvierten Eigenbetrieben, die neben dem Sportamt und dem Grünflächenamt
jeweils für bestimmte Teilbereiche der Grünflächenpflege oder bestimmte Objektarten
der Grünflächenpflege zuständig waren. Das Zusammenführen der wesentlichen In-
formationen der für die Grünflächenpflege zuständigen Bereiche stellte sich als auf-
wändig dar. Es war mit vergleichsweise hohem Aufwand einzelner Beteiligter der Stadt
Darmstadt verbunden, die wesentlichen Informationen aller in der Grünflächenpflege
zuständigen Akteure zusammenzuführen. Wir empfehlen, die Aufgaben der Grünflä-
chenpflege im Grünflächenamt zu bündeln.

Vom Eigenbetrieb Bürger- und Kongresshäuser sowie vom Eigenbetrieb Kulturinstitute
waren keine Vollzeitäquivalente für den Bereich der Grünflächenpflege verfügbar. Wir
empfehlen der Stadt Darmstadt im Sinne von Transparenz und der Steuerung der
städtischen Beteiligungen, die Stellen und Vollzeitäquivalente zu ermitteln.

Die Stadt Darmstadt verfügte über ein digitales Grünflächeninformationssystem
(GRIS). Die zur Vergabe an Dritte ohne städtische Beteiligung vorgesehenen Pflegleis-
tungen waren hierin konkret beschrieben. Eine vergleichbare Differenzierung lag für
die Grünflächenpflege in Regiearbeit nicht vor. Zudem fehlte eine verbindliche Zuord-
nung zu Pflegeklassen, die den Umfang der Pflegetätigkeiten beschreiben. Die Stadt
Darmstadt war im Begriff, einen Grünleitplan aufzustellen. Darin sollen die fehlenden
Elemente wie Funktionszuweisung, Strukturtyp (Pflegeklasse) und Beschreibung und
Quantifizierung der Pflegeleistungen definiert werden. Die Verknüpfung des Grünleit-

1 Die Jahresabschlüsse lagen für den Prüfungszeitraum nicht vor. Für das Jahr 2011 konnten noch keine
vollständigen Aufwendungen vorgelegt werden, so dass diese in das geprüfte Risiko nicht einflossen. Die
Aufwendungen im Bereich Grünflächenpflege wurden vom Grünflächenamt auf Basis der Rechnungser-
gebnisse in den Haushaltsplänen ermittelt.

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plans mit dem bereits existierenden und zu vervollständigenden digitalen Grünflächen-
informationssystem wird zur zeitnahen Umsetzung empfohlen. Die Stadt Darmstadt
kann damit Instrumente für eine umfassende Grünflächenpflegeplanung erhalten, die
ein transparentes und nachhaltiges Verwaltungshandeln ermöglichen.

Die Funktionszuweisung Klima, Ökologie, Stadtbild, Kultur, Soziales, Erholung, Sport
zu den einzelnen Grünflächen konnte nicht umfassend bewertet werden, da sie zum
Zeitpunkt der örtlichen Erhebungen erst für die Objektart Grünanlagen und Parks vor-
lag.

Die Prüfung ergab einen Anteil von rund 61 % der Grünflächen mit positivem Pflege-
zustand. Bei rund 38% der Grünflächen wurde ein Pflegezustand mit negativen An-
merkungen in unwesentlichen Strukturen festgestellt. Dies war der höchste Wert im
Vergleich in dieser Mängelkategorie. Demgegenüber wiesen 2% der Flächen einen
Pflegezustand mit negativen Anmerkungen in wesentlichen Strukturen auf. Dies war
der zweitgeringste Wert im Vergleich. Im Prüfungsjahr 2012 wurde die Vergabe von
Pflegeleistungen nicht rechtzeitig abgeschlossen. Die bis Juni bereits erforderlichen
Pflegegänge (Mahd, Gehölzrückschnitt) konnten nicht durchgeführt werden. Dies führ-
te bei den betroffenen Objekten zu einer negativen Bewertung. Der Schwerpunkt lag
mit 67 % der Mängel in der gärtnerischen Pflege?, die auf die Vergabeprobleme im
Untersuchungsjahr zurückzuführen waren.

Positiver Pflegezustand

Median 75,5%

%

E E © T ® 5 3 =
ä = ö 2
©

DO
iD

Quelle: Eigene Berechnung

Ansicht 1: Positiver Pflegezustand

Trotz des niedrigsten Werts des Anteils der geprüften Grünflächen mit positivem Pfle-
gezustand im Vergleichsring, ließ sich aus den Ergebnissen nicht auf eine unsachge-
mäße Pflege schließen. Die Gründe lagen im Untersuchungsjahr hauptsächlich in
vergaberechtlichen Problemen mit der Folge einer verspäteten Beauftragung von Pfle-

? Vergleiche Ziffer 4, Seite 11 f.

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geleistungen. In der Folge waren ca. 2/3 der festgestellten Mängel im Bereich der
gärtnerischen Pflege angesiedelt.

In Darmstadt standen jedem Einwohner rechnerisch 25,8 m? Grünflächen zur Verfü-
gung. In dieser Kennzahl reichten die Vergleichswerte von 18,6 m? je Einwohner bis
60,2 m? je Einwohner. Darmstadt wies damit den zweitniedrigsten Wert im Vergleich
auf und lag deutlich unter dem Median? von 42,1 m? je Einwohner.

Die Kennzahl Grünanlagen und Parks je Einwohner hatte eine Spannbreite von 3,0 m?
je Einwohner bis 23,9 m? je Einwohner. Mit einem Wert von 10,7 m? je Einwohner lag
die Stadt Darmstadt unter dem Median. Der Median der Kommunen im Vergleichsring
lag bei 12,8 m? je Einwohner. Die Kennzahl verdeutlicht, dass die Stadt Darmstadt im
Vergleich der geprüften Städte unterdurchschnittlich mit Grünanlagen und Parks aus-
gestattet war

1.4 Wirtschaftliche Feststellungen

Die zur Erfüllung der Grünflächenpflege notwendigen Mittel hatten einen Anteil von
1,7 % am gesamten Haushaltsvolumen der Stadt Darmstadt. Dies stellt sich im Ver-
gleich als niedriger Wert dar. Die Spannweite lag zwischen 1, 4% und 5,6 %.

Wünschenswert erscheint die Nutzung von Controlling-Kennzahlen als Analysehilfe zur
Schaffung von Transparenz und zur Steuerung der Grünflächenpflege. Beispiel kann
die Kennzahl € Aufwendungen Grünflächenpflege je m? Grünflächenkategorie sein.
Die jeweiligen Kennzahlen über eine gewisse Zeit betrachtet geben Hinweise auf mög-
lichen Handlungsbedarf.

Die Aufwendungen für die Grünflächenpflege beliefen sich im Mittel auf 50 € je Ein-
wohner. Darmstadt lag im Vergleich deutlich unter dem Median von 75 € je Einwoh-
ner.

Die Aufwendungen für die Grünflächenpflege je Fläche lagen mit 1,92 € je m? Grün-
fläche über dem Median. Der Wert lag im Vergleich zwischen 0,99 €/m? und
2,68 €/m?. Die folgende Ansicht zeigt wichtige Kennzahlen im Vergleich der geprüften
Städte.

’ Der Median einer der nach der Größe sortierter Zahlenwerte ist der Wert, der in der Mitte liegt. 50 % aller
Werte sind kleiner, 50 % aller Werte sind größer. Gegenüber dem Mittelwert besitzt der Median den Vor-
teil, dass er nicht durch Extremwerte beeinflusst wird.

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Aufwendungen der Grünflächenpflege je Einwohner und Fläche,
Mittelwert des Prüfungszeitraums von 2008 bis 2011

Aufwendungen Aufwendungen je Aufwendungen je Aufwendungen Grünflä-
je Einwohner Gesamtfläche Siedlungsfläche ! chenpflege bezogen auf

Grünflächen
Darmstadt” ° 50€ 597 €/ha 1.733 €/ ha 1,92 €/ m?
krenkfurt am 72€ 1.984 €/ha 3.486 €/ha 28 m
Fulda? * 83€ 541 €/ha 1.836 €/ha 161 €&/m?
Gießen? 41€ 499 €/ha 928 €/ha 0,99 €/?
Hanau 79€ 917 €/ha 2.132 €/ha 1,86 €/m?
Kassel? 44€ 810 €/ha 1.368 €/ha 1,06 €/m?
Marburg* 77€ 502 €/ha 2.311 €/ha 2,06 €/m?
Offenbach 49€ 1.326 €/ha 2.737 €/ha 2,63 €/m?
Rüsselsheim 81€ 844 €/ha 2.679 €/ha 1,77 &/m
Wetzlar* 108 € 737 €/ha 2.159 €/ha 1,80 €&/m?
Median 75€ 773 €/ha 2.146 €/ha 1,83 €/m

1 Die Siedlungsflächen entsprechen den Gebäude-, Frei-, Betriebs-, Erholungs- und Verkehrsflächen der
Städte. Quelle: Hessisches Statistisches Landesamt

? Die Flächenangaben für das Straßengrün wurden in Fulda interpoliert.

3 Aufwendungen und Flächen der Friedhöfe sind nicht enthalten, da sich diese in kirchlicher Bewirtschaftung
befinden.

4 Es standen im Prüfungszeitraum drei vergleichbare J ahre mit doppischen Daten zur Verfügung.

5 Aufwendungen ohne Aufwendungen des Sportamts im Bereich der Grünflächenpflege.

Quelle: eigene Erhebungen

Ansicht 2: Aufwendungen der Grünflächenpflege je Einwohner und Fläche, Mittelwert des Prü-
fungszeitraums

Die Grünfläche bezogen auf das Vollzeitäquivalent* lag in Darmstadt bei 5 ha/VZÄ, das
heißt jeder Mitarbeiter der Stadt Darmstadt in der Grünflächenpflege hatte rechnerisch
5ha Grünflächen zu pflegen. Damit lag Darmstadt oberhalb des Medians von
4,6 ha/VZÄ, wie die folgende Ansicht zeigt.

Die Personalaufwendungen lagen mit 0,2 Mio. € Differenz unter dem von uns errech-
neten Personalkostenäquivalent? für Darmstadt und unter dem Median des Personal-
kostenäquivalents im Vergleich von 3,9 Mio. €.

’ Ein Vollzeitäquivalent (VZÄ) ist die Summe der geleisteten Stunden einer Person im Verhältnis zur Stun-
denzahl eines Vollzeitbeschäftigten. Das Vollzeitäquivalent führt sämtliche Stellenanteile auf Vollzeitstellen
zurück.

° Eine Kennzahl für den Vergleichsring bildeten die durchschnittlichen Personalaufwendungen von Arbeit-
nehmerinnen und Arbeitnehmern des Landes Hessen bezogen auf die Personalanzahl der Stadt im Bereich
der Grünflächenpflege. Hierbei haben wir das J ahreseinkommen einer mittleren Entgeltgruppe auf die
Vollzeitstellen der Mitarbeiter bezogen.

Quelle: Personalkostentabellen für die Kostenberechnung in der Verwaltung - Tabelle Arbeitnehmerinnen
und Arbeitnehmer - Entgeltgruppe TV-H E6, Staatsanzeiger für das Land Hessen, 4. Juli 2011. Im Erlass
sind die für den auf Hessen bezogenen Vergleich geeigneten Referenzwerte benannt.

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Grünfläche je Personal und Personalaufwendungen

Grünfläche je Personal- Personal Personalkosten-
Personal in 2012 aufwendungen (vzA) äquivalent
(ha/ VZA)

Darmstadt* 5,0 3,6 Mio. € 76,3 3,8 Mio. €
Kenlsunem 5,1 23,2 Mio. € 359,1 18,0 Mio. €
Main

Fulda! ? 4,3 3,3 Mio. € 81,2 4,1 Mio. €
Gießen! 5,8 2,5 Mio. € 63,2 3,2 Mio. €
Hanau 4,7 4,0 Mio. € 80,1 4,0 Mio. €
Kassel 80 5,1 Mio. € 101,8 5,1Mio. €
Marburg! 4,2 2,9 Mio. € 71,3 3,6 Mio. €
Offenbach 4,4 2,2 Mio. € 51,5 2,6 Mio. €?
Rüsselsheim! 3,9 3,2 Mio. € 710 3,6 Mio. €
Wetzlar! 3,5 3,6 Mio. € 88,0 4,4 Mio. €
Median 4,6 3,4 Mio. € 78,0 3,9 Mio. €

1 Es standen im Prüfungszeitraum drei vergleichbare Jahre mit Daten zur Verfügung.
Quelle: Eigene Ermittlungen
2 Die Abweichung der Personalaufwendungen vom Personalkostenäquivalent kann verschiedenen
Ursachen zugeordnet werden. Eine differenzierte Ursachenanalyse, beispielsweise, ob
Personalaufwendungen hier nicht ausreichend entsprechend der Tätigkeiten zugewiesen wurden oder
die gewählte Organisationsform als Ursache für die differierenden Werte anzusehen ist, war im Rahmen
dieser Prüfung bei den gekennzeichneten Städten nicht möglich.
3 Die Flächenangaben für das Straßengrün wurden in Fulda interpoliert.
4 Aufwendungen ohne Aufwendungen des Sportamts im Bereich der Grünflächenpflege.

Ansicht 3: Grünfläche je Personal und Personalaufwendungen

Bei keiner wirtschaftlichen und organisatorischen Kennzahl zeigte sich in Bezug zum
erhobenen Zustand der Grünflächen eine statistische Korrelation. Es konnte kein mo-
nokausaler Zusammenhang von Einflussfaktoren auf den Zustand der Grünflächen
festgestellt werden.

Dennoch gehen wir davon aus, dass es Kausalitäten zwischen den einzelnen Einfluss-
faktoren gibt. Die Prüfung ergab jedoch, dass kein Einflussfaktor für sich betrachtet
das Ergebnis messbar beeinflusst. Eine weitergehende Interpretation der Kennzahlen
als im vorliegenden Bericht vorgenommen war auf Basis der erhobenen Daten nicht
möglich. Ergebnis der Prüfung ist, dass der Erfolg in der Grünflächenpflege von zahl-
reichen und komplexen Faktoren® abhängig ist. Die Veränderung einzelner Einflussfak-
toren führt daher nicht zwangsläufig zu einer Veränderung des Zustands der Grünflä-
chen.

° Faktoren sind beispielsweise Strukturdaten (Ökologie, Siedlungsgeografie, Historie), rechtliche Verpflich-
tungen, Nutzungsdruck, Vergabepraxis, Personal, Qualitätsanspruch und Organisationsform der Grünflä-
chenpflege.

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2. Auftrag und Prüfungsverlauf

Der Präsident des Hessischen Rechnungshofs - Überörtliche Prüfung kommunaler
Körperschaften - beauftragte uns, gemäß des Gesetzes zur Regelung der überörtli-
chen Prüfung kommunaler Körperschaften in Hessen (ÜPKKG) vom
22. Dezember 1993 (GVBl. | Seite 708) die 164. Vergleichende Prüfung „Kommunale
Grünflächen“ bei den Städten Darmstadt, Frankfurt am Main, Fulda, Gießen, Hanau,
Kassel, Marburg, Offenbach am Main, Rüsselsheim und Wetzlar vorzunehmen. Im
Einvernehmen mit dem Präsidenten des Hessischen Rechnungshofs unterstützte uns
bei den technischen und fachlichen Aspekten der Prüfung das Planungsbüro Bischoff
& Heß in Linden. Der Stadt Darmstadt wurde die Prüfungsanmeldung unter dem 30.
November 2011 zugeleitet. Die Eingangsbesprechung, in der die Stadt über Prüfungs-
inhalte und Prüfungsverfahren informiert wurde, fand am 18. Juni 2012 statt. Wir
prüften vor Ort die Stadt Darmstadt in der Zeit vom 18. Juni 2012 bis zum 29. Juni
2012. Inhalt der Prüfung war die rechtmäßige, wirtschaftliche und sachgerechte Vor-
gehensweise bei der Aufgabenerfüllung mit besonderem Schwerpunkt auf der qualita-
tiven Leistungserbringung in der Grünflächenpflege der Stadt im Zeitraum vom 1.
Januar 2008 bis 31. Dezember 2012.

Als Prüfungsunterlagen standen uns die Bücher, Belege, Akten und Schriftstücke der
Stadt Darmstadt geordnet und prüffähig zur Verfügung. Die erbetenen Auskünfte und
Nachweise erhielten wir vollständig und fristgerecht. Bei der Wahrnehmung unserer
Aufgaben wurden wir von den für die Zusammenarbeit benannten Personen bereitwil-
lig unterstützt. Gesteuert wurde die praktische Arbeit der Prüfung von den Projektlei-
tern.

© der Überörtlichen Prüfung Herr Becker
e der Stadt Darmstadt Frau Fath

© der TÜV Technischen Überwachung Hessen GmbH Herr Forchheim

Mit der Prüfungsanmeldung wurde die Stadt Darmstadt aufgefordert, die Tatsachen zu
benennen, von denen sie glaubte, dass sie sich als spezifisches Unterscheidungs-
merkmal von den übrigen in die Prüfung einbezogenen Körperschaften eignen. Die
Stadt Darmstadt nahm davon Abstand, von dem Hinweis Gebrauch zu machen.

Die Projektleiterin der Stadt Darmstadt, Frau Fath, bestätigte uns schriftlich die Voll-
ständigkeit und Richtigkeit der Auskünfte und Nachweise. Den Umfang unserer for-
mellen und materiellen Prüfungshandlungen haben wir in Arbeitspapieren festgehal-
ten.

Die Erörterungsbesprechung fand am 29. Juni 2012 statt. Die Vorläufigen Prüfungs-
feststellungen erhielt die Stadt Darmstadt mit Schreiben vom 30. November 2012. Die
Interimbesprechung fand am 15. Januar 2013 statt.

Die Prüfungsfeststellungen wurden unter dem 5. März 2013 mit Frist zur Stellung-
nahme bis 5. April 2013 zugeleitet. Die Stadt Darmstadt nahm dazu unter dem
2. April 2013 Stellung. Die Schlussbesprechung fand am 23. April 2013 statt. Über
deren Ergebnis wurde ein Protokoll gefertigt, das von der Überörtlichen Prüfung, der
Stadt Darmstadt und dem Prüfungsbeauftragten unterzeichnet wurde.

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3. Zusammenfassender Bericht

Die Ergebnisse der 164. Vergleichenden Prüfung „Kommunale Grünflächen“ werden
voraussichtlich in den 25. Zusammenfassenden Bericht des Präsidenten des Hessi-
schen Rechnungshofs aufgenommen. Der Bericht soll im Herbst 2013 erscheinen. Er
kann unter der auf dem Titel angegebenen Adresse kostenfrei bezogen werden und
wird im Internet unter www.rechnungshof-hessen.de erscheinen.

4. Typologisierung

Organisationsform

Im Vergleich der Unterhaltung kommunaler Grünflächen wird eine Typologisierung für
den Bereich der Organisationsform vorgenommen. Die Prüfung klärt, ob es von we-
sentlicher Bedeutung ist, dass die Grünflächenpflege in Regiearbeit durchgeführt oder
durch Fremdvergabe zugekauft wird. Die Aussagetiefe dieser Bewertung hängt von
der Datenstruktur der Haushaltsdaten ab (siehe Ansicht 15).

Grünflächenkategorien

Die Grünflächen werden nach der Objektdatei GALK7 unterschieden. Diese Objektdif-
ferenzierung ist innerhalb der kommunalen Verwaltung weit verbreitet und findet in
der täglichen Arbeit Anwendung. Insgesamt acht Objektarten wurden in die Außener-
hebung einbezogen.

1. Grün- und Parkanlagen (inklusive Stadtplätze, auch Badeseen)

2. Spielplätze, Sportflächen (inklusive Rahmengrün)

3. Schulen

4. Kindertagesstätten

5. Öffentliche Gebäude und Einrichtungen (beispielsweise Freibäder, Altenheime,
Feuerwehr)

6. Biotopflächen

7. Friedhöfe

8. Straßengrün (inklusive Abstandsflächen, Schutzgrün, Straßenbäume)

Flächen mit Ertragsanteil wie Landwirtschaft, Wald oder Zoologische Gärten (Eintritts-
gelder) waren nicht Gegenstand der Prüfung.

Begriffsbestimmung

Zur Einschätzung des Pflegezustandes wurde in „gärtnerische Pflege“ und Ausstat-
tungselemente differenziert.

„Gärtnerische Pflege“ umfasst alle Arbeiten rund um die Grünflächenpflege, die die
Pflanzung und das Gedeihen der Pflanzen betreffen:

Pflanzen, Säen, Düngen, Unkraut und Fehlaufwuchs beseitigen, Mulchen und Lockern
von Pflanzflächen, Mähen und Schneiden.

Im Rahmen der Untersuchung ließ sich an folgenden Merkmalen der Grünflächen die
gärtnerische Pflege überprüfen:

” Gartenamtsleiterkonferenz (GALK); GALK -Arbeitskreis „Organisation und Betriebswirtschaft“ Empfehlung
für eine Grünflächendatei, 16. September 1995

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Rasen, Wiese, Sträucher/Bodendecker, Stauden, Wechselflor/Zwiebelpflanzen, Früh-
lingsblüher, Bäume.

Ausstattungselemente umfassten

Einfassungen, Rankgitter, Flächenbefestigungen, Bänke, Tische, Abfallbehälter, Be-
schilderung, Spielgeräte, Zäune und Mauern.

5. Reichweite von Kennzahlen

Der Vergleich auf der Grundlage praxisrelevanter und aussagekräftiger Kennzahlen
liefert zuverlässige Hinweise auf Ergebnisverbesserungen oder Rückstände. Er nimmt
die Aufgaben in den Blick, bei denen es sich für eine Körperschaft lohnen kann, Orga-
nisation und Abläufe genauer zu untersuchen. So kommt dem Vergleich eine wichtige
Impulsfunktion zu. Er leistet Hilfestellung bei der Suche nach Ursachen für positive
und negative Abweichungen zwischen den am Vergleichsring beteiligten Körperschaf-
ten. Diese stehen dann vor der Aufgabe, Feinuntersuchungen oder Organisationsprü-
fungen anzustellen. Mit den Kennzahlen dieses Berichts sollen Hinweise gegeben wer-
den, wie Kommunen verstärkt Wirtschaftlichkeitsüberlegungen in ihr Handeln einbe-
ziehen können. Die Potenziale beruhen auf der Prüfungserfahrung aus den Vergleichs-
körperschaften.

Alle hierzu im Bericht genannten Zahlen finden ihre Grundlage in den mit den Körper-
schaften abgestimmten Grunddaten. Alle Kennzahlen wurden von uns zur Ergebnis-
darstellung des Prüfungsauftrags erhoben. Eine Recherche allgemeiner oder externer
Kennzahlen ergab keine geeigneten Ergebnisse. Entweder waren die Daten veraltet®
oder zu speziell?, um für den Prüfauftrag verwendet werden zu können.

Die besondere Bedeutung dieser Prüfung liegt darin, dass

e die Körperschaften an konkreten Maßstäben aus dem Kreis der Geprüften gemes-
sen werden und

© die nicht einbezogenen Körperschaften auf der Grundlage des 25. Zusammenfas-
senden Berichts des Präsidenten des Hessischen Rechnungshofs praktischen Nut-
zen für ihr Verwaltungshandeln ziehen können.

© geprüft werden soll, ob eine Entscheidung zur Fremdvergabe im Vergleich zur
Regieleistung getroffen werden kann oder Kennzahlen wie die Aufwendungen je
Fläche Orientierung geben können. Auch kann die qualifizierte Berufsausbildung
des eingesetzten Personals für die Grünflächenpflege ein wichtiger Aspekt der
Qualität der Pflege sein.

® Beispielsweise Kennzahlen für Objektarten, Flächeninhalte und HOAI-Sätze für die Unterhaltung von Grün-
anlagen; Stand
18.10.98 (Datenbasis 1996) Heribert Eschenbruch, GALK Arbeitskreis Organisation und Betriebswirt-
schaft

° Beispielsweise Wirtschaftliche Grünflächenpflege. Kennzahlen zur Maschinen- und Geräteausstattung sowie
deren Wartungskosten; Eschenbruch, Heribert; Seifert, Axel; Stadt und Grün / Das Gartenamt, 2008

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6. Rechtliche und methodische Grundlagen

6.1 Begriffsbestimmung

Den Begriff Grünfläche definiert die Stadt- und Landschaftsplanung als parkartig oder
gärtnerisch gestaltete Freiflächen sowohl im öffentlichen als auch im privaten Bereich.
Die Flächen dienen vor allem der Erholung sowie Spiel und Sport!",

Eine Normierung erfährt dieser Begriff durch das Baugesetzbuch!!, $ 9 Absatz 1
Nr. 15: Öffentliche und private Grünflächen sind solche wie Parkanlagen, Dauerklein-
gärten, Sport-, Spiel-, Zelt- und Badeplätze, Friedhöfe. Diese Aufzählung ist nicht ab-
schließend, so dass auch weitere Nutzungs- oder Funktionsarten unter diesem Begriff
verstanden werden können. Für die Vergleichende Prüfung wurde ein an der kommu-
nalen Praxis orientierter Ansatz zur Begriffsbestimmung gewählt:

«e Grünflächen sind Freiflächen bzw. Freiräume mit teilweiser oder vollständiger
Bedeckung mit Vegetationselementen.

e Kommunale Grünflächen sind solche, die sich im Eigentum der Kommune be-
finden und solche, die von der Kommune sowie von Bürgern und Vereinen
bewirtschaftet oder anderweitig benutzt werden.

«e Die 164. Vergleichende Prüfung „Kommunale Grünflächen“ beschäftigte sich
ausschließlich mit kommunalen Grünflächen. Wenn im vorliegenden Bericht
zur Vereinfachung von „Grünflächen“ die Rede ist, ist immer die oben genann-
te Definition von kommunalen Grünflächen zugrunde zu legen.

6.2 Rechtliche Grundlagen

Die Anlage und der Erhalt von Grünflächen ist eine öffentliche Aufgabe. Gesetzliche
Grundlagen sind:

« _Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG)

Das BNatSchG normiert Naturschutz und Landschaftspflege sowohl im unbesiedelten
als auch im besiedelten Raum. Ziel ist die Entwicklung, die Pflege und die Sicherung
der Leistungen und Funktionen des Naturhaushalts. Speziell für den besiedelten Be-
reich gelten & 1 Abs. 4 Nr. 2 und $ 1 Abs. 62.

10 Forschungsgesellschaft für Straßen- und Verkehrswesen: Begriffsbestimmungen, Teil: Verkehrsplanung,
Straßenentwurf und Straßenbetrieb. FGSV Verlag Köln, Begriff „Grünfläche”

I Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 23. September 2004 (BGBl. | S. 2414),
zuletzt geändert durch Artikel 1 Gesetz vom 22. Juli 2011 (BGBl. I S. 1509).

22 Bundesnaturschutzgesetz BNatSchG; letzte Neufassung vom 29. Juli 2009 (BGBl. I S. 2542), Inkrafttreten
am 1. März 2010; zuletzt geändert durch Art. 5 Gesetz vom 6. Februar 2012 (BGBl. | S. 148, 181); Inkraft-
treten der letzten Änderung am 14. Februar 2012.

„8 1 Ziele des Naturschutzes und der Landschaftspflege

(4) Zur dauerhaften Sicherung der Vielfalt, Eigenart und Schönheit sowie des Erholungswertes von Natur
und Landschaft sind insbesondere
(..)
2. zum Zweck der Erholung in der freien Landschaft nach ihrer Beschaffenheit und Lage geeignete
Flächen vor allem im besiedelten und siediungsnahen Bereich zu schützen und zugänglich zu machen.

(6) Freiräume im besiedelten und siedlungsnahen Bereich einschließlich ihrer Bestandteile, wie Parkanla-
gen, großflächige Grünanlagen und Grünzüge, Wälder und Waldränder, Bäume und Gehölzstrukturen,
Fluss- und Bachläufe mit ihren Uferzonen und Auenbereichen, stehende Gewässer, Naturerfahrungs-
räume sowie gartenbau- und landwirtschaftlich genutzte Flächen, sind zu erhalten und dort, wo sie
nicht in ausreichendem Maße vorhanden sind, neu zu schaffen.“

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Anders als das Bundesnaturschutzgesetz in der Fassung aus 2002, zu dessen Umset-
zung in die Landesgesetzgebung das Hessische Naturschutzgesetz (HENatG) "? diente,
ist das BNatSchG in der aktuellen Fassung seit dem 1. März 2010 unmittelbar an-
wendbar. Es wird ergänzt durch das hessische Ausführungsgesetz zum Bundesnatur-
schutzgesetz (HAGBNatschG)!*, das das HENatG mit Wirkung zum 29. Dezember 2010
ersetzt. Das HAGBNatSchG führt die Bestimmungen des BNatschG für Hessen näher
aus. Aussagen zu Grünflächen sind im HAGBNatSchG nicht enthalten.

Grünflächen können Lebensräume für Tiere und Pflanzen sein, die unter dem Schutz
des $ 44 BNatSchG stehen.

« _Baugesetzbuch (BauGB)

Aussagen zu Grünflächen im besiedelten Raum trifft das Baugesetzbuch in $ 1 Aufga-
be, Begriff und Grundsätze der Bauleitplanung. Die Absätze 5 und 6 beschreiben die
öffentliche Aufgabe der Grünflächen!®.

«e _Verkehrssicherungspflicht nach $8 823 ff. BGB

Eine Verkehrssicherungspflicht ist in Deutschland eine Verhaltenspflicht zur Abwehr
von Gefahren, deren Unterlassen zu Schadensersatzansprüchen nach den 88 823 ff.
BGB!’ führen kann. Dies betrifft bei den Grünflächen beispielsweise den Winterdienst,

3 (HENatG) vom 4. Dezember 2006 (GVBl. I S. 619)

14 Hessisches Ausführungsgesetz zum Bundesnaturschutzgesetz (HAGBNatSchG) vom 20. Dezember 2010
(GVBl. | S. 629)

15

„Vorschriften für besonders geschützte und bestimmte andere Tier- und Pflanzenarten
(1) Es ist verboten,
1.wild lebenden Tieren der besonders geschützten Arten nachzustellen, sie zu fangen, zu verletzen oder
zu töten oder ihre Entwicklungsformen aus der Natur zu entnehmen, zu beschädigen oder zu zerstö-
ren,
2.wild lebende Tiere der streng geschützten Arten und der europäischen Vogelarten während der Fort-
pflanzungs-, Aufzucht-, Mauser-, Überwinterungs- und Wanderungszeiten erheblich zu stören; eine
erhebliche Störung liegt vor, wenn sich durch die Störung der Erhaltungszustand der lokalen Populati-
on einer Art verschlechtert,
3.Fortpflanzungs- oder Ruhestätten der wild lebenden Tiere der besonders geschützten Arten aus der
Natur zu entnehmen, zu beschädigen oder zu zerstören,
4.wild lebende Pflanzen der besonders geschützten Arten oder ihre Entwicklungsformen aus der Natur
zu entnehmen, sie oder ihre Standorte zu beschädigen oder zu zerstören“

” BauGB $ 1 Aufgaben, Begriffe und Grundsätze der Bauleitplanung
„(5) Die Bauleitpläne (Bauleitpläne sind Flächennutzungspläne und Bebauungspläne ) sollen eine nach-
haltige städtebauliche Entwicklung, die die sozialen, wirtschaftlichen und umweltschützenden Anforde-
rungen auch in Verantwortung gegenüber künftigen Generationen miteinander in Einklang bringt, und
eine dem Wohl der Allgemeinheit dienende sozialgerechte Bodennutzung gewährleisten. Sie sollen dazu
beitragen, eine menschenwürdige Umwelt zu sichern, die natürlichen Lebensgrundlagen zu schützen und
zu entwickeln sowie den Klimaschutz und die Klimaanpassung, insbesondere auch in der Stadtentwick-
lung, zu fördern, sowie die städtebauliche Gestalt und das Orts- und Landschaftsbild baukulturell zu er-
halten und zu entwickeln.
(6) Bei der Aufstellung der Bauleitpläne sind insbesondere zu berücksichtigen:
1. die allgemeinen Anforderungen an gesunde Wohn- und Arbeitsverhältnisse und die Sicherheit der
Wohn und Arbeitsbevölkerung,
3. die sozialen und kulturellen Bedürfnisse der Bevölkerung, insbesondere die Bedürfnisse der Familien,
der jungen, alten und behinderten Menschen, unterschiedliche Auswirkungen auf Frauen und Männer
sowie die Belange des Bildungswesens und von Sport, Freizeit und Erholung,
7. die Belange des Umweltschutzes, einschließlich des Naturschutzes und der Landschaftspflege“

7 Bürgerliches Gesetzbuch in der Fassung der Bekanntmachung vom 2. Januar 2002 (BGBl. I S. 42, 2909;
2003 | S. 738), das zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 10. Mai 2012 (BGBl. | S. 1084) geändert
worden ist.

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Wege sowie Spielplätze, Fußballplätze und die Pflicht zur Vermeidung eines Schadens
durch von Bäumen ausgehende Gefahren!8.

Der Eigentümer ist verpflichtet, den Eintritt von Personen- oder Sachschäden durch
umstürzende Bäume oder herabfallende Äste zu vermeiden. Dabei reicht nach der
Rechtsprechung zunächst eine Sichtprüfungskontrolle durch eine sachkundige Person
vom Boden aus. Um einen Überblick über den Baumbestand zu behalten, ist es erfor-
derlich, ein Baumkataster zu führen. Sinnvoll ist die Einführung eines Risikomanage-
mentsystems für die Baumkontrolle, das die rechtlichen Erfordernisse berücksichtigt.
Als Grundlage kann die Erstellung einer Risikoanalyse mit Bewertung des aktuellen
Baumzustands dienen um daraus Kontrollintervalle zu entwickeln. Die Bewertung des
Baumzustands muss aktuell gehalten werden. Dies kann in Extremfällen monatliche
bis mehrjährige Baumkontrollen erfordern. Sonderereignisse wie Stürme, Schnee,
Massaria- oder Eichenprozessionsspinnerbefall sollen Berücksichtigung finden. Die
Ergebnisse der Prüfung sowie die daraus zu entwickelnden Maßnahmen und die (Wie-
der-) Erreichung eines verkehrssicheren Zustands sollten dokumentiert werden. Dies
kann zweckmäßigerweise mithilfe einer Datenbank geschehen. Verbindlich wird dieser
Vorgang durch eine Dienstanweisung für den betroffenen Mitarbeiterkreis, in dem
auch Qualifikationen benannt sind.

«e _\Neitere rechtliche Grundlagen
Festlegungen zur Anlage, zum Erhalt und zur Pflege von Grünflächen bzw. Land-
schaftselementen können kommunale Satzungen sein.
6.3 Methodische Grundlagen
6.3.1 Flächenfunktionen öffentlicher Grünflächen

Aus den genannten Gesetzesgrundlagen lassen sich fünf wesentliche Flächenfunktio-
nen für Grünflächen ableiten:

18 „Verkehrssicherungspflichtig ist, wer eine Gefahrenquelle schafft oder unterhält oder eine Sache be-
herrscht, die für Dritte gefährlich werden kann, oder wer gefährliche Sachen dem allgemeinen Verkehr
aussetzt oder in Verkehr bringt. Es wird von dem Verkehrssicherungspflichtigen nicht erwartet, dass er
die Gefahrenquelle gegen alle denkbaren Schadensfälle absichert, aber er muss alle Vorkehrungen ge-
gen voraussehbare Gefahren treffen, die durch eine bestimmungsgemäße Benutzung eintreten können.
Nach der Rechtsprechung des BGH ist Voraussetzung für die Annahme einer Verkehrssicherungspflicht,
dass sich vorausschauend für ein sachkundiges Urteil die naheliegende Möglichkeit einer Schädigung von
Rechtsgütern anderer ergibt.“ (BGH 06.02.2007 - VI ZR 274/05).

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Funktionen und Kriterien der Grünflächen

Flächenfunktion Kriterien und Indizien der Funktionserfüllung
Ökologische Funktion Eignung als Lebensraum für Tiere und Pflanzen
Naturbelassenheit

traditionelle Pflegemuster

Eignung als Biotopverbundelement

Schutzwürdigkeit

Erhaltung und Verbesserung der Leistungs- und Funkti-
onsfähigkeit des Naturhaushalts

Ästhetisch-repräsentative Funktion Vorhandensein blühender Pflanzen
Ausstattung mit Pflanzen besonderer Wuchsform (auch
Formschnitthecken)
Ausstattung mit (Kunst-)Objekten
Qualität sichtbarer Baumaterialien
Zugänglichkeit, Öffentlichkeit, Erfahrbarkeit

Soziale Funktion Aufenthaltsqualität
Lage im Siedlungsbezug (Wohnumfeld)
Erholungs- und Freizeitraum, Sport
Ausstattung zur Förderung von Begegnung und Kommu-
nikation
Information

Kulturell-historische Funktion Denkmalschutz
Dokumentation und Vermittlung von Geschichte
Raum für Darstellung und Schaffung von Kultur

Klimafunktion Luftreinhaltung
‚Abmilderung von Klimaextremen
Kaltluftproduktion und -transport

Ansicht 4: Funktionen und Kriterien der Grünflächen

Dabei besitzen alle Grünflächen die genannten 5 Funktionen, jedoch in unterschiedli-
cher Ausprägung. Herausgearbeitet werden sollten die jeweils wesentlichen Funktio-
nen, also die Funktion, die nach Einschätzung der Kommune am besten auf die kon-
krete Grünfläche zutreffen sollte.

Eine einzelne Grünfläche kann dabei gleichzeitig mehrere wesentliche Funktionen
wahrnehmen. Die Kriterien und Indizien wurden im Rahmen der Außenerhebung er-
fasst und mit der Bewertung der Einschätzung der Städte abgeglichen.

Es wurde davon ausgegangen, dass die Funktionszuweisung Einfluss auf Gestaltung
und Unterhaltung der Fläche und somit auf den Pflegeaufwand hat. So ziehen Flä-
chen, die im Wesentlichen ästhetische, soziale und kulturelle Funktionen haben, einen
höheren Pflegeaufwand nach sich. Weniger anspruchsvoll in Punkto Pflege ist die Er-
füllung und Aufrechterhaltung der ökologischen und klimatischen Funktionen. Des
Weiteren erfordert die Ausstattung mit Mobiliar (Tische, Bänke, Spiel- und Sportgerä-
te) höhere Investitions- und Unterhaltungskosten.

In der Prüfung wurden die Funktionszuweisung der Stadt und der sich daraus ablei-
tende jeweilige Pflegeaufwand in der Außenbegehung nach gutachterlicher Einschät-
zung auf Plausibilität überprüft.

Intensivgrün

Den höchsten Anspruch an die Pflege haben - innerhalb der Flächen mit ästhetischen
Funktionen - Flächen mit besonderem Pflegeaufwand (Intensivgrün). Aus diesem
Grunde wurde eine Abfrage durchgeführt, bei der die Kommunen Angaben zu Inhal-
ten machten, um Grünflächen abzubilden, für die ein besonderer Aufwand nötig ist

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(im Folgenden „Intensivgrün“ genannt). Erläuterungen zu dieser Datenrecherche fin-
den sich in der Anlage (siehe Anlagen, Erhebungsbogen Intensivgrün).

Diese Flächen nehmen eine besondere Stellung vor allem im Bereich der Präsentation
einer Stadt in der Wahrnehmung der Bevölkerung ein.

Zielsetzung war auch, nähere Informationen über eine Differenzierung der Qualität
der Gesamtheit aller Grünflächen einer Stadt zu erhalten.

Für den Bereich des Intensivgrüns muss vor allem wegen des hohen Pflegeaufwands
mit erhöhten finanziellen Aufwendungen gerechnet werden. Eine direkte Zuordnung
der Aufwendungen im Bereich des Intensivgrüns konnte jedoch bei keiner Stadt im
Vergleich vorgenommen werden.

6.3.2 Prüffelder

Die Prüfung des kommunalen Handelns im Bereich kommunaler Grünflächen erstreck-
te sich auf die beiden Prüffelder Haushalt / Personal / Organisation und Grünflächen /
Pflegeorganisation.

«e Haushalt / Personal / Organisation

Im ersten Prüffeld forderten wir die Haushaltspläne sowie J ahresabschlüsse 2008 bis
2011 an. Kamerale Abschlüsse aus den Städten Fulda, Gießen Marburg, Rüsselsheim
und Wetzlar mit Jahresrechnung und Jahresergebnis konnten aus Vergleichbarkeits-
gründen nicht berücksichtigt werden. Die Anzahl und Qualifikationen der Mitarbeiter
entnahmen wir den von der Stadt Darmstadt übergebenen Personaldaten und stimm-
ten sie mit der Stadt ab. Über die Organisation und das Zusammenspiel der einzelnen
Ämter der Grünflächenpflege und Eigenbetriebe gaben von der Stadt Darmstadt gelie-
ferte Organigramme und sonstige Aufstellungen sowie vorgelegte Unterlagen Auf-
schluss.

«e Grünflächen / Grünflächenpflegeplanung

Im zweiten Prüffeld untersuchten wir, ob und welche dokumentierten Planungen zur
Grünflächenpflege in den Kommunen vorlagen. Wir fragten nach Unterlagen, die den
Bestand an Grünflächen, die Zielsetzung und Funktionszuweisung dieser Flächen,
Pflegeklassen und Leistungsbeschreibungen zur Pflege von Grünflächen nachprüfbar
dokumentierten.

Der Prüfungsinhalt der Außenerhebungen war der Zustand der Grünflächen und damit
die gärtnerische Qualität der Grünflächenpflege und der Zustand der Ausstattungs-
elemente. Zudem prüften wir die Zielerfüllung gemäß Funktionszuweisung und Selbst-
einschätzung der Stadt Darmstadt. (siehe Anlage, Fragebogen Verwaltung „Detail“).

Zur Beurteilung des qualitativen Zustands (siehe Anlage Bewertungskriterien) der
kommunalen Grünflächen nahmen wir Außenerhebungen in Form von Inaugenschein-
nahmen der Grünflächen vor. Aus der Gesamtmenge aller Grünflächen zogen wir eine
zufallsgenerierte Stichprobe (siehe Anlage Stichprobenwahl), die im Bedarfsfalle um
maximal zwei zusätzliche Grünflächen ergänzt werden konnte. Die Nachmeldung stell-
te sicher, dass für die Stadt prägende Grünflächen bei den Außenerhebungen berück-
sichtigt werden konnten.

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Die Markierungen zeigen die im Rahmen der Stichprobenerhebung untersuchten Grünflächen auf. Hellgrüne
Markierungen bezeichneten Straßengrün, rote Markierungen stellen Kindergärten dar, dunkelgrüne Markie-
rung bezeichnen Grünanlagen, ockerfarbene Markierung stellen Biotopflächen dar. Quelle: Stadt Darmstadt,
Grünflächenamt.

Ansicht 5: Kartenausschnitt der untersuchten Grünflächen in Darmstadt

Die Lokalisierung der Stichproben wurde von der Stadt Darmstadt auf Grundlage der
„Gründatei“, eines digitalen Flächenkatasters, ermittelt und die Stichprobendarstellung
farblich angelegt. Die Darstellung der Stadt Darmstadt zu den in der Prüfung unter-
suchten Grünflächen basierte auf einem digitalen Grünflächeninformationssystem’®.
Die zur Verfügung gestellten Flächen konnten grenzscharf mit Straßennamen darge-
stellt werden und standen auf Wunsch auch als Satellitenfoto zur Verfügung. Damit
stand für die Prüfung ein orientierender Plan für die Außenerhebungen als arbeitsop-
timierende Grundlage zur Verfügung. Die Lageverteilung bestätigte die Repräsentativi-
tät der zufallsgenerierten Stichprobenauswahl.

In der Anlage sind weitere Erläuterungen zur Methodik dargestellt.

» Die stadtinterne Bezeichnung lautete „Gründatei“.

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7. Grunddaten zu den Grünflächen und der Organisation der
Grünflächenpflege der Stadt Darmstadt

71 Gebietsgröße

Zur Charakterisierung der Städte im Vergleichsring wurden die Parameter Fläche,
Einwohnerzahl und Flächengröße der Grünflächen aufgeführt. Als weitere Kenngröße
wurde die Bevölkerungsdichte einbezogen, um die Unterschiede in der Siedlungsstruk-
tur (ländlicher Raum, Verdichtungsraum) abbilden zu können.

Flächen und Einwohner der geprüften Städte

Siedlungs- und Einwohner Bevölkerungs-

Stadt Gesamtfläche Verkehrsflächen ' EW Grünflächen dichte
Darmstadt 12.209 ha 4.203 ha 147.150 Ew 380 ha 1.205 EW/ km?
Frankfurt am

Main 24.831 ha 14.128 ha 684.139 EW 1.841 ha 2.755 EW/km?
Fulda 10.404 ha 3.068ha 64.241EW 350 ha? 617 EW/km?
Gießen 7.256 ha 3.904 ha 77.436 EW 366 ha 1.067 EW/km?
Hanau 7.649 ha 3.291ha 89.082 EW 378 ha 1.165 EW/kn?
Kassel 10.678 ha 6.319ha 195.478 EW 817ha ? 1.831 EW/kn?
Marburg 12.392 ha 2.690 ha 80.415 EW 302 ha 649 EW/kn?
Offenbach 4.489 ha 2.174ha 121.490 EW 226 ha 2.706 EW/km?
Rüsselsheim 5.829 ha 1.837 ha 60.682 EW 278 ha 1.041 EW/km?
Wetzlar 7.567 ha 2.584ha 51.478EW 310 ha 680 EW/kn?
Median 9.027 ha 3.180 ha 84.749 EW 358 ha 1.116 EW/km?

1 Summe aus Gebäude- und Freiflächen, Betriebsflächen, Erholungsflächen und Verkehrsflächen

? 305 Hektar war die Summe der von Fulda übermittelten Grünflächen. Die Stadt Fulda hatte jedoch
keine nachprüfbaren Flächenangaben für das Straßengrün übermittelt. Damit für die Stadt Fulda
Kennzahlen im Vergleich gebildet werden können rechneten wir einen Flächenzuschlag in Höhe von 45
Hektar hinzu. Dieser Wert ergab sich aus dem arithmetischen Mittel des Anteils der Objektart
Straßengrün (14,8 %) aller in die Prüfung einbezogenen Kommunen.

® ohne Friedhofsflächen

Quelle: Hessisches Statistisches Landesamt

Ansicht 6: Flächen und Einwohner der geprüften Städte im Jahr 2010

Die Stadt Darmstadt hatte eine Gesamtfläche von 12.209 Hektar. Sie war damit bezo-
gen auf die Fläche die drittgrößte Stadt im Vergleichsring. Gemessen an der Einwoh-
nerzahl stand Darmstadt an dritter Stelle der zehn Kommunen des Vergleichsrings. Die
Bevölkerungsdichte von 1.205 EW/km? kennzeichnete Darmstadt als Kommune mit
hohem Anteil landwirtschaftlich und forstlich geprägter Flächen. Die Stadt Darmstadt
lag damit in einer Gruppe mit den Städten Rüsselsheim, Gießen und Hanau.

” Die Flächen und Einwohnerzahlen wurden nach den Angaben des Hessischen Statistischen Landesamts

ermittelt.
Quelle: www.statistik-hessen.de/themenauswahl/bevoelkerung-gebiet/regionaldaten/bevoelkerung-der-
hessischen-gemeinden. Stand: 31. Dezember 2010

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Bewertung und Empfehlung

Die Veränderung der absoluten Flächen der Grünflächen in Darmstadt war minimal, so
dass sich im Prüfungszeitraum beim Anteil der Grünflächen an der Gesamtfläche keine
Wertänderung ergab.

Die folgende Ansicht stellt die Relationen der Grünflächen bezogen auf die Gesamtflä-
che, die Siedlungs- und Verkehrsfläche und die Einwohnerzahl dar.

Anteile der Grünflächen

‚Anteil Grünflächen an

Anteil Grünflächen an Siedlungs- und Ver- Grünfläche je Ein-
Stadt Gesamtfläche kehrsflächen wohner
Darmstadt 3,1% 9,0% 25,8 m?
Frankfurt am Main 74% 13,0% 26,97?
Fulda ! 3,4% 11,4% 54,5 m?
Gießen 5,0% 9,4% 47,3 m?
Hanau 4,9% 11,5% 42,4 m?
Kassel 77% 12,9% 41,87?
Marburg 2,4% 11,2% 37,617?
Offenbach 5,0% 10,4% 18,6 m?
Rüsselsheim 4,8% 15,1% 45,817?
Wetzlar 4,1% 12,0% 60,2 m?
Median 4,9% 11,4% 42,1m?

1 Die Flächenangaben für das Straßengrün wurden in Fulda interpoliert.
Quelle: Eigene Berechnungen auf Grundlage von Daten der Städte und von Daten des Hessischen
Statistischen Landesamts

Ansicht 7: Anteile der Grünflächen

Der Anteil von Grünflächen an der Gesamtfläche hatte in der Stadt Darmstadt mit
3,1% den zweitniedrigsten Wert. Der Anteil der Grünflächen an der Siedlungs- und
Verkehrsfläche schwankt im Vergleichsring zwischen 9,0% und 15,1%. Die Stadt
Darmstadt hatte hier mit 9 % den niedrigsten Wert. In den Kennzahlen Grünfläche
pro Gesamtfläche und Grünflächen bezogen auf Siedlungs- und Verkehrsflächen lag
Darmstadt damit unter dem Median. Vergleichbare Siedlungsstrukturen und daraus
resultierende Kennzahlen lagen bei Marburg, Fulda und Wetzlar vor. Die Stadt hat
keinen nennenswerten Einfluss auf diese Werte. Sie bilden die siedlungsgeografischen
Verhältnisse ab und dienen zur Orientierung und Einordnung der wirtschaftlichen
Kennzahlen im Vergleich.

Die Kennzahl Grünfläche je Einwohner hatte im Vergleich eine Spannbreite von 18,6
bis 60,2 m?/EW. Mit einem Wert von 25,8 m?/EW lag die Stadt Darmstadt hinter der
Stadt Offenbach an zweitniedrigster Stelle und deutlich unter dem Median von
39,7 m?/EW. Diese Kennzahl verdeutlicht, dass die Stadt Darmstadt im Vergleich der
Städte in geringem Maß Grünflächen für ihre Einwohner zur Verfügung stellte2!.

a Vergleiche Zahlenbasis Ansicht 30, Seite 54

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Die folgende Aufstellung zeigt die Verteilung der Grünfläche auf die einzelnen Objekt-
arten.

Grünflächenarten der Stadt Darmstadt im J ahr 2012

Objektart Fläche ‚Anteil
Grünanlagen, Parks 156,8 41%
Spiel- und Sportplätze! 27,5 7%
Schulen und Schulsportplätze 17,6 5%
Kindergärten 6,2 2%
Öffentliche Gebäude 31,9 8%
Biotopflächen 28,4 7%
Friedhöfe 69,2 18%
Straßengrün 42,6 11%
Summe 380,2 100 %

Quelle: Angaben der Stadt Darmstadt

1 Nach Angabe der Stadt Darmstadt während der Interimbesprechung am 18. Januar 2013 sind die
Sportplätze in Zuständigkeit des Eigenbetriebs Immobilienmanagement (IDA) nicht enthalten. „Es
handelt sich um Sportanlagen mit einer Gesamtfläche von ca. 68,3 ha, d.h. inkl. Gebäude, Parkplätze,
Rahmengrün, eigentliche Bewegungsfelder. Grundlage der Daten sind Pachtverträge aus den 60er
Jahren, die nie aktualisiert wurden. Mögliche Veränderungen sind somit nicht berücksichtigt. Von IDA
werden die Sportanlagen zu einem mehr oder weniger symbolischen Pachtzins an die Vereine
verpachtet. Um den Unterhalt der Anlagen inkl. Bäume kümmern sich die Vereine grundsätzlich selbst.
Bei einigen Vereinen, hauptsächlich Fußballvereine, werden von IDA die Hauptfelder gemäht und
gepflegt, daneben noch Hartplatzbereiche und Wurfanlagen überarbeitet und Laub beseitigt.“ Weiterhin
führt die Stadt Darmstadt am 22. Januar 2013 aus: „Nach einer groben Ermittlung findet eine
Unterhaltung mit städtischem Personal auf 33,2 Hektar statt.“

In der Stichprobenbildung und den Außenerhebungen wurden die Flächen nicht berücksichtigt, da auch
auf Nachfrage bereits in der Eingangsbesprechung kein objektbezogener Nachweis der Stadt Darmstadt
vorlag.

Ansicht 8: Grünflächenarten der Stadt Darmstadt im J ahr 2012

Bewertung und Empfehlung

In den Jahren 2009-2011 blieb der Flächenumfang der Grünflächen konstant??. Ein
Flächenzuwachs ließ sich auch für das Jahr 2012 aus dem vorgelegten Zahlenmaterial
nicht erkennen.

Der Schwerpunkt der Grünflächen liegt in Darmstadt bei Grün- und Parkanlagen. Die-
se Kategorie umfasste 41 % der Grünflächen.

” Flächenangaben in den Haushaltsplänen der Stadt Darmstadt, 2009 bis 2011

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Die Verteilung der Flächen der jeweiligen Grünflächenart bezogen auf die Einwohner-
zahl der Stadt Darmstadt stellt sich wie folgt dar:

Fläche je Einwohner der Stadt Darmstadt
für die Grünflächenarten in 2012

Objektart Fläche je Einwohner

Grünanlagen, Parks 10,7
Spiel- u. Sportplätze 19
Schulen 12
Kindergärten 04
Öffentliche Gebäude 22
Biotopflächen 19
Friedhöfe 47
Straßenbegleitgrün 29
Summe 25,8

Quelle: Eigene Erhebungen

Ansicht 9: Fläche je Einwohner der Stadt Darmstadt für die Grünflächenarten in 2012

7.2 Prägende Grünflächen in Darmstadt

Der älteste Park, der Herrngarten, entstand im 16. Jahrhundert durch die Zusammen-
führung drei größerer und mehrerer kleinerer Gärten. Mitte des 18. J ahrhunderts wur-
de das Areal in einen englischen Park umgewandelt. Zu Beginn des 19. J ahrhunderts
wurde der Herrngarten der Bevölkerung zugänglich gemacht und ist seither ein belieb-
tes Ausflugsziel.

Weitere das Stadtbild prägende Anlagen sind:

Orangerie (barocke Anlage; die Orangerie war einst das Winterquartier für sardische
oder sizilianische Orangenbäume),

Park Mathildenhöhe (seit 1833 im Stil eines Englischen Landschaftsgartens gestaltet),

Park Rosenhöhe (zusammen mit dem Hochzeitsturm und den Jugendstilhäusern der
Mathildenhöhe Teil eines Gesamtkunstwerks),

Prinz-Emil-Garten (Englischer Park),
Prinz-Georgs-Garten (Rokoko-Garten, Mitte 18. Jahrhundert; Eigentum Land Hessen)

Wildpark Kranichstein (Bestandteil der ehemaligen J agdlandschaft mit dem 1580 er-
bauten Jagdschloss Kranichstein, jagdkundlich-historischer Lehrpfad; Eigentum Land
Hessen)

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Schlussbericht für die Stadt Darmstadt

Ansicht 10: Der Park Rosenhöhe in Darmstadt. Aufnahme vom 19. J uni 2012
Blick auf den Rosendom im Rosarium

Ansicht 11: Orangerie in Darmstadt. Aufnahme vom 19. J uni 2012
Sommerblumen und Staudenrabatte

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Ansicht 12: Herrngarten in Darmstadt Aufnahme vom 19. J uni 2012

Darmstadt ist Mitglied in der Kultur Region Frankfurt RheinMain. Eine Initiative dieses
Zusammenschlusses des Regionalverband Frankfurt RheinMain mit umliegenden Ge-
meinden und Städten ist das Projekt „GartenRheinMain - Vom Klostergarten zum Re-
gionalpark.“

Ziel des Projekts ist es, die Anziehungskraft der Gärten und Parks zu fördern und
denkmalgerechte Nutzungsstrategien zu entwickeln. GartenRheinMain versteht sich als
Informations- und Kommunikationsforum bereits vorhandener Strukturen, auch im
Sinne einer nachhaltigen Sicherung und Entwicklung von historischen und zeitgenössi-
schen Parkschöpfungen für nachkommende Generationen.

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7.3 Intensivgrün
Die Stadt Darmstadt machte zum Umfang der Intensivgrünflächen folgende Angaben:

Flächen mit besonderem Pflegeaufwand

Flächen mit: Anzahl durchschnittliche Gesamtfläche Gründe für
Ausstattung Größe etwa m? etwa m? Reduktion!
1. Wechselflor 2 I. ] 1.300 2,3

2: aauden CE] 52 152 7.900 2,3

3. Bodendecker 36 167 6.000 2,3

4. Blumensaaten 1 60.000 60.000 1

5, mobiles Grün 310 I]

a Es bedeuten: 1 = wurden nicht reduziert, 2 = aus Kostengründen, 3 = aufgrund Personalaufwand,
4 = es wird kein Bedarf gesehen

Ansicht 13: Flächen mit besonderem Pflegeaufwand nach Angaben der Stadt Darmstadt

Die Stadt Darmstadt hatte eine 6 ha große Fläche, die als potenzielle Ausbaufläche für
Erschließungsstraßen diente, mit einer Blumensaat begrünt. Diese Ansaat bedingte
jedoch keine intensive Pflege??.

In der Stadt Darmstadt betrug die Gesamtfläche an Intensivgrün ca. 15.200 m?; das
waren 0,4 % der gemeldeten Grünflächen (gesamt 380 ha).

Alle Intensivgrünausstattungen außer Blumensaaten wurden in der Vergangenheit
wegen des hohen Kosten- und Personalaufwands reduziert.

Bewertung

Insgesamt erscheint der Spielraum zur Reduktion des Intensivgrüns mit 0,4% der
Gesamtgrünfläche gering. Zum Kostensenkungspotenzial konnten wir keine Aussage
machen, da die Datengrundlagen nicht vollständig vorlagen und eine Kostenzuord-
nung bei keiner Stadt im Vergleich stattfand.

Stellungnahme der Stadt Darmstadt:

„Es ist in Darmstadt zu berücksichtigen, dass sich das Intensivgrün fast aus-
schließlich in den denkmalgeschützten Anlagen (Orangerie, Rosenhöhe und
Mathildenhöhe) befindet. Die Stadt ist in der Pflicht, diese Anlagen entspre-
chend zu erhalten, zu pflegen und zu entwickeln.“

"Die großflächige Blumenansaat wurde als Zwischenbegrünung gehandhabt. Der Pflegeaufwand unter-
schied sich von dem einer Rasenansaat nicht wesentlich. Sie erfüllte also nicht die Kriterien des Intensiv-
grüns. Um eine Vergleichbarkeit mit den Angaben der anderen Städte im Vergleichsring ansatzweise zu
ermöglichen, wird diese Fläche nicht in die Bilanzierung einbezogen.

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7.4 _ Organisation der Grünflächenpflege

Die Stadt Darmstadt wählte als Betriebsform zur Erledigung ihrer Aufgaben das
Grünflächenamt (Amt 67), das Sportamt, den Eigenbetrieb Immobilienmanagement
Darmstadt (IDA), den Eigenbetrieb für kommunale Aufgaben und Dienstleistungen
(EAD), den Eigenbetrieb Bürger- und Kongreßhäuser, den Eigenbetrieb Kulturinstitute
sowie den Eigenbetrieb Bäder. Diese Organisationseinheiten führten die Grünflächen-
pflege selbst durch, vergaben sie extern oder intern an das Grünflächenamt.
Organisatorische Aufgaben wie beispielsweise Planung und Ausschreibung übernahm
das Grünflächenamt ebenso wie einen Teil der Pflege. Die Verantwortung für die
Grünflächen auf den Liegenschaften lag jedoch bei den jeweiligen Ämtern und
Eigenbetrieben. So betrieb das Sportamt die Sportplätze, der Eigenbetrieb IDA die
Grünflächen seiner Liegenschaften, der Eigenbetrieb Bürger- und Kongreßhäuser die
Grünflächen an den Bürger- und Kongreßhäusern, der Eigenbetrieb Kulturinstitute die
Grünflächen an den Kulturinstituten und der Eigenbetrieb Bäder die Grünflächen der
Schwimmbäder.

Die Komplexität einer Organisation nimmt mit steigender Anzahl von Schnittstellen zu.
Schnittstellen ohne ein automatisiertes Informations- und Planungssystem sind immer
Fehlerquellen. Insbesondere stellen sich Kommunikationsverluste ein.

Es wurden im Rahmen der Ausgliederung in die Eigenbetriebe keine Transaktionskos-
ten ermittelt.

Bewertung und Empfehlung

In Darmstadt stellte sich das Zusammenführen der wesentlichen Informationen wie
beispielsweise Personal, Durchführung der Pflege oder Flächen der für die Grünflä-
chenpflege zuständigen Bereiche als aufwändig dar. Grund dafür war eine Vielzahl
gleichberechtigter Ämter und Eigenbetriebe. Es war in Darmstadt langwierig, und mit
vergleichsweise hohem Aufwand einzelner Beteiligter verbunden, die wesentlichen
Informationen aller in der Grünflächenpflege zuständigen Akteure zusammenzuführen.
In der Stadt Darmstadt gab es keine zentrale Stelle für den Bereich der Grünflächen-
pflege, bei der alle relevanten Informationen, wie z.B. die Größe der Grünflächen,
bezüglich der Grünflächenpflege zusammenliefen. Vielmehr war es eine Anzahl von
fünf involvierten Eigenbetrieben, die neben dem Sportamt und dem Grünflächenamt
jeweils für bestimmte Teilbereiche der Grünflächenpflege oder bestimmte Objektarten
der Grünflächenpflege zuständig waren.

Daher empfehlen wir, die Aufgaben der Grünflächenpflege in einer Organisationsein-
heit mit der finanziellen Ausstattung und den Kompetenzen zu bündeln. Diese Einheit
sollte im Grünflächenamt angesiedelt sein.

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@2
un Grünflächenamt
Amt67 Wegener
Amiskeitung
Leiz srukrele Änderung: Mal 2010
Er Letzte reaktonele Änderung: 25.06.2012 114317
san
w
Vorzimmer Amislelung
20 00 zn
ABLn 203 auı bern nal
w au w 2 w
Leitung Abteilung Leitung Abteilung Leitung Abtllun
Leitung Abtellung Grünflächen Forsten, Bioopschutz und ae Leitung Abteilung
Planung und Neubau acthäume Allgemeine Verwaltung
Sachgebiet Snchaeniet
Sanierung! Baumpflegekolonne, 1%
Bauentuicklung Venatng
Stadtgärnerei Forst Friedhöfe
T
Regiebetieb |
(Rasenpfegekolonne, .
Revier Rosenhähe, |
Revier Nordost,
Revier Südwest) i
Ausildungskolonne .
und Lager |
Demmm mm pm 1 u...
[
I n n n j [
Bessunger Jüdischer Friedhot Friedhof Friedhof
DS Friedhaf Friedhaf sr Eberstadt Arneigen Wihausen

Ansicht 14: Organigramm Amt 67 Grünflächenamt.

Quelle: Stadt Darmstadt

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Be 119

67.0.2006-01

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Stadt
Darmstadt?

Stadt Frankfurt

Stadt Fulda?

Stadt Gießen?

Stadt Hanau

Stadt Kassel

Stadt Marburg?

Stadt Offenbach

Stadt
Rüsselsheim?

Stadt Wetzlar?

Aufgabenerledigung der Grünflächenpflege

Fachabteilung der Stadt-
verwaltung

Grünflächenamt (Amt 67),
Sportamt

Grünflächenamt (Amt 67),
Sportamt (Amt 52),
Stadtschulamt (Amt 40),
Jugend- und Sozialamt (Amt
51), Liegenschaftsamt,
Kulturamt

Grünflächenamt (Amt 67),
Betriebsamt (Amt 68)

Gartenamt

Untere Naturschutzbehörde
(Biotope)

Umwelt- und Gartenamt,
Sportamt

Grünflächenamt (Amt 67.4)
Stadtplanungs- und
Baumanagement (Amt 60),

Umweltamt (Amt 33),
Sportamt

Fachbereich Umwelt und
Planung

Stadtbetriebsamt (Amt 68)

Eigenbetriebe/ Betei-
ligungsunternehmen
der Städte

Eigenbetrieb
Immobilienmanage-
ment,

Eigenbetrieb Bürger-
und Kongresshäuser,
Eigenbetrieb
Kulturinstitute,
Eigenbetrieb Bäder,
Eigenbetrieb für
kommunale Aufgaben
und Dienstleistungen
(EAD)

Eigenbetrieb Kita
Frankfurt (Betrieb 48),
Eigenbetrieb Kommunale
Kinder- J ugend- und
Familienhilfe (Betrieb
57), Bäderbetriebe
Frankfurt GmbH

Eigenbetrieb Hanau
Grünflächen,
Eigenbetrieb Hanau IBM
(Sportplätze)
Eigenbetrieb
KASSELWASSER

Eigenbetrieb DBM,
MEG GmbH !

ESO Offenbacher
Dienstleistungsgesell-
schaft mbH,

GBM Gebäudeman-
agement -GmbH!,
ESO Eigenbetrieb -
Kommunale
Dienstleistungen
Städtische Betriebshöfe
Rüsselsheim
Eigenbetrieb der Stadt
Rüsselsheim Abteilung
Grünpflege

Dritte ohne städ-
tische Beteiligung
(Fremdvergabe)

20%

20 %

40%

29%

1%

19%

49%

10%

<1%

18%

1 Die Planung der Grünflächenpflege wurde durch die Fachabteilung der Stadtverwaltung durchgeführt,
die Pflege der Grünflächen vor Ort erfolgte durch die Beteiligungen der Städte.
? Es standen im Prüfungszeitraum drei vergleichbare Jahre mit Daten zur Verfügung.
Quelle: Eigene Erhebungen

Ansicht 15: Aufgabenerledigung der Grünflächenpflege

Die Städte nutzten Dritte mit und ohne städtische Beteiligung in unterschiedlicher

Form. Im Vergleich erbrachten Dritte ohne städtische Beteiligung Leistungen in der

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Ca

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städtischen Grünflächenpflege zwischen 1 und 49 % gemessen am Gesamtaufwand
der Grünflächenpflege.

Bewertung:

Der Anteil an Leistungen Dritter korrelierte im Vergleich nicht mit dem Pflegezustand
der Grünflächen. Gleiches gilt im Verhältnis zwischen den Fachabteilungen der Stadt-
verwaltung und den Beteiligungsformen der Städte. Auch hier war kein monokausaler
Zusammenhang zwischen Aufgabenerledigung im Sinne der Organisationsform und
Pflegezustand erkennbar.

8. Haushalt und Personalsituation

Die Stadt Darmstadt hatte die Zuständigkeit für ihre Grünflächen und die Grünflä-
chenpflege in verschiedenen Organisationseinheiten angesiedelt, die die Grünflächen-
pflege selbst durchführten, extern oder intern an das Grünflächenamt vergaben.

Die Jahresabschlüsse der Stadt Darmstadt lagen für den Prüfungszeitraum nicht vor.
Aus diesem Grund ermittelte das Grünflächenamt die Aufwendungen im Bereich Grün-
flächenpflege auf Grundlage der Rechnungsergebnisse in den Haushaltsplänen. Die
Aufwendungen des Sportamts im Bereich der Grünflächenpflege konnten nicht be-
nannt werden und sind in den ermittelten Gesamtaufwendungen der Grünflächenpfle-
ge nicht berücksichtigt.

Die Summen der ordentlichen Aufwendungen und der Aufwendungen im Bereich der
Grünflächenpflege der Stadt Darmstadt betrugen:

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Summe der Gesamtaufwendungen der Stadt Darmstadt
und der Aufwendungen im Bereich der Grünflächenpflege

Haushaltsjahr 2008 2009 2010 2011
Summe der ordentlichen 386,9 Mio. €? 453,0 Mio. €? 439,6Mio.€ 443,7 Mio. €?
Aufwendungen
Davon:

Aufwendungen N : . .
Grünflächenpflege! 7,5 Mio. € 7,5 Mio. € 7,1 Mio. € 7,0 Mio. €
Ausgabenanteil

Grünflächen an den 1,74%? 1,66 %? 1,62 %? 1,58 %?
Gesamtaufwendungen

‚Anteil der Vergaben der . . . .
Grünflächenpflege 1,5 Mio. € 1,3 Mio. € 1,4 Mio. € 1,5 Mio. €
‚Anteil Vergaben an

Aufwendungen 20 % 17% 20 % 24%
Grünflächenpflege

Personalaufwendungen 3,5 Mio. & 3,7 Mio. & 3,6 Mio. & 3,8 Mio. €

Quelle: Auswertungen der Stadt Darmstadt
1 Aufwendungen ohne Aufwendungen des Sportamts im Bereich der Grünflächenpflege
2 Die zugrunde liegenden Gesamtaufwendungen sind die Haushaltsansätze für 2008 und 2009 aus dem
Nachtragshaushalt und für 2010 und 2011 aus dem Haushaltsplan
3 Die Personalaufwendungen beziehen sich nur auf das Grünflächenamt ohne Betrachtung der
Personalaufwendungen bei den Friedhöfen
Ansicht 16: Summe der Gesamtaufwendungen der Stadt Darmstadt und der Aufwendungen im
Bereich der Grünflächenpflege in den Jahren 2008 bis 2011

Die Personalausstattung war im Stellenplan?* festgelegt. Der Stellenplan wies für das
Grünflächenamt 65,4 Vollzeitäquivalente, für das Umweltamt 0,75 VZÄ, für das Sport-
amt 4 VZÄ, und für den Eigenbetrieb Immobilienmanagement 6,22 Vollzeitäquivalente
im Bereich der Grünflächenpflege aus. Vom Eigenbetrieb Bäder wurden nach Angaben
der Stadt Nebenarbeiten ausgeführt, die nicht direkt zur Grünflächenpflege zu zählen
waren (beispielsweise Zigarettenkippen und Hundekot entsorgen). Die Mäharbeiten im
Bereich der Schwimmanlagen wurden ebenfalls vom Eigenbetrieb Bäder übernommen.
Diese mit weniger als einem Vollzeitäquivalent von der Stadt Darmstadt geschätzte
Angabe des Eigenbetriebs Bäder wurde daher nicht mit aufgenommen.

Vom Eigenbetrieb Bürger- und Kongresshäuser sowie vom Eigenbetrieb Kulturinstitute
waren keine Vollzeitäquivalente für den Bereich der Grünflächenpflege verfügbar. Wir
empfehlen der Stadt Darmstadt im Sinne Transparenz und der Steuerung der städti-
schen Beteiligungen, die Stellen und Vollzeitäquivalente zu ermitteln.

Die Stadt Darmstadt wies 32 Stellen im Bereich der Grünflächenpflege aus, deren
Stelleninhaber einen direkten Berufsbezug zu Grünflächen hatten wie beispielsweise
Gärtner, Gärtnermeister sowie Garten- und Landschaftsbauer. Das waren 42 % der
eingesetzten Vollzeitäquivalente. Die restlichen 58% setzten sich aus qualifizierten
Verwaltungskräften, weiteren qualifizierten Handwerksberufen sowie Akademikern mit
anderem Studienhintergrund zusammen.

?* Quelle: Stellenplan der Stadt Darmstadt, Stand 1. März 2012

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Fachausbildung mit Grünflächenbezug

80

70

60

.. Median 44 %

40

30

20

10

%

Fulda
Gießen
Hanau
Kassel

Darmstadt
Marburg
Offenbach
Rüsselsheim
Wetzlar

Frankfurt am Main

Quelle: Eigene Berechnung

Ansicht 17: Fachausbildung mit Grünflächenbezug

Der Anteil der Mitarbeiter mit Fachausbildung mit direktem Bezug zur Grünflächen-
pflege (grüne Fachausbildung) bewegte sich im Vergleichsring zwischen 71 % in
Frankfurt und 40 % in Rüsselsheim. Dabei ging in Rüsselsheim ein niedriger Anteil der
Mitarbeiter mit grüner Fachausbildung nicht zulasten des Pflegezustands und in Frank-
furt ein hoher Anteil nicht mit einem überdurchschnittlich positiven Pflegezustand
einher. Der Median der grünen Fachausbildung lag bei 44 %.

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Bewertung

Im Rahmen der Vergleichenden Prüfung wurde eine Kausalität zwischen der Qualität
der Grünflächenpflege (siehe Kapitel 10.1) und der Fachausbildung der Mitarbeiter
vermutet. Die Prüfungsergebnisse zeigen jedoch keine diesbezügliche Korrelation. Die
Komplexität der Einflussfaktoren erfordert eine weitere Analyse. Eine Interpretation
der vorliegenden Daten ist als alleinige Grundlage zur Diskussion von Kapazitätspla-
nungen nicht geeignet. Vielmehr dienen die Daten zur groben Einordnung im Ver-
gleichsring mit den anderen in die Prüfung einbezogenen Städten.

Grünfläche je Personal in 2012 (ha/VZÄ)

Darmstadt 5,0
Frankfurt am Main 51
Fulda! 4,3
Gießen 5,8
Hanau 4,7
Kassel 80
Marburg 4,2
Offenbach 4,4
Rüsselsheim 3,9
Wetzlar 3,5
Median 4,6

1 Die Flächenangaben für das Straßengrün wurden in Fulda interpoliert.
Quelle: Eigene Ermittlungen

Ansicht 18: Grünfläche je Personal

Im Vergleich hatten die Städte zwischen 3,5 und 8 Hektar Grünfläche je Vollzeitäqui-
valent zu pflegen. Die Grünfläche bezogen auf das Vollzeitäquivalent?® lag in Darm-
stadt bei 5 ha/VZÄ, das heißt jeder Mitarbeiter der Stadt Darmstadt in der Grünflä-
chenpflege hatte rechnerisch 5 ha Grünflächen zu pflegen. Damit lag Darmstadt ober-
halb des Medians von 4,6 ha/VZÄ.

Eine Kennzahl für den Vergleichsring bildeten die durchschnittlichen Personalaufwen-
dungen von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern des Landes Hessen bezogen auf
die Personalanzahl der Stadt im Bereich der Grünflächenpflege. Hierbei haben wir das
J ahreseinkommen einer mittleren Entgeltgruppe auf die Vollzeitstellen der Mitarbeiter
bezogen.

Bewertung

Die beiden Kennzahlen „Grünfläche je Personal“ und „Qualität der Grünflächenpflege“
(siehe Kapitel 10.1) zeigten in der vorgenommenen Vergleichenden Prüfung keine
Korrelation. Eine direkte Kausalität war damit nicht feststellbar.

» Ein Vollzeitäquivalent (VZÄ) ist die Summe der geleisteten Stunden einer Person im Verhältnis zur Stun-
denzahl eines Vollzeitbeschäftigten. Das Vollzeitäquivalent führt sämtliche Stellenanteile auf Vollzeitstellen
zurück.

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Stellungnahme der Stadt Darmstadt:

„Wenn es insgesamt zu wenig Personal für die Pflege gibt, wird das unmittel-
bar im Erscheinungsbild sichtbar. Die fachlich qualifizierten Mitarbeiter sind
aber für die Organisation, Steuerung und Ausführung der Pflege unabdingbar
wichtig. Je einfacher strukturiert sich der Bestand an Grünflächen in einer
Stadt darstellt, desto geringer sind die Anforderungen an die Qualifikation und
umgekehrt.“

Es ließ sich in der Prüfung kein statistischer Zusammenhang zwischen geringem Anteil
von Fachpersonal und vergleichbar schlechterem Zustand der Grünflächen vor Ort
feststellen. Eine fachliche Qualifikation der Mitarbeiter ist auch aus unserer Sicht un-
abdingbar. Darüber hinaus lieferte der Vergleich mit den anderen geprüften Städten
keine Hinweise auf eine zu geringe Personalausstattung der Stadt Darmstadt im Be-
reich der Grünflächenpflege. In Darmstadt pflegte ein Vollzeitäquivalent 5 ha Grünflä-
chen, der Median lag im Vergleich bei 4,6 ha/VZÄ (siehe Ansicht 18). Die Personalan-
teile und Personalaufwendungen des Vergleichsrings sind in der folgenden Ansicht
dargestellt.

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Personalaufwendungen und Personalanteile
in den J ahren 2008-2011 im Bereich der Grünflächenpflege

Anteil Personal-

aufwendungen an
Personal Personal- Aufwendungen Aufwendungen Personalkos-
(vzÄ)! aufwendungen Grünflächenpflege Grünflächenpflege tenäquivalent

Darmstadt”? 76,3 3,6 Mio. € 7,3 Mio. € 49,3% 3,8 Mio. €
Arankturt am 359,1 23,2 Mio. € 49,3 Mio. € 47,1% 18,0 Mio. €
Fulda? 81,2 3,3 Mio. € 5,6 Mio. € 58,9% 4,1 Mio. €
Gießen? 63,2 2,5 Mio. € 3,6 Mio. € 69,4% 3,2 Mio. €
Hanau 80,1 4,0 Mio. € 7,0 Mio. € 57,1% 4,0 Mio. €
Kassel 101,8 5,1 Mio. € 8,6 Mio. € 59,3% 5,1 Mio. €
Marburg? 71,3 2,9 Mio. € 6,2 Mio. € 46,8% 3,6 Mio. €
Offenbach 515 2,2 Mio. € 6,0 Mio. € 36,7% 2,6 Mio. €
Rüsselsheim? 71,0 3,2 Mio. € 4,9 Mio. € 65,3% 3,6 Mio. €
Wetzlar? 88,0 3,6 Mio. € 5,6 Mio. € 64,3% 4,4 Mio. €
Median 78,0 3,4 Mio. € 6,1 Mio. € 58,0% 3,9 Mio. €

Quelle: Personal Vollzeitäquivalente (VZÄ), Personalaufwendungen und Aufwendungen Grünflächenpflege
der geprüften Kommunen, Durchschnittswert im Prüfungszeitraum.
Personalkostentabellen für die Kostenberechnung in der Verwaltung - Tabelle Arbeitnehmerinnen und
‚Arbeitnehmer - Entgeltgruppe TV-H E6 in Höhe von 50.074 € pro Jahr ohne Arbeitsplatzkosten (AK),
Staatsanzeiger für das Land Hessen, 4. Juli 2011
1 Zum Zeitpunkt der örtlichen Erhebung
2 Es standen im Prüfungszeitraum drei vergleichbare Jahre mit doppischen Daten zur Verfügung
3 Aufwendungen ohne Aufwendungen des Sportamts im Bereich der Grünflächenpflege.
Ansicht 19: Personalaufwendungen und Personalanteile in den Jahren 2008-2011 im Bereich
der Grünflächenpflege

Das Personalkostenäquivalent ist eine abstrakte Kennzahl, die die Vollzeitstellen der
Mitarbeiter der Grünflächenpflege mit einem J ahresgehalt multipliziert. Das verwende-
te Jahresgehalt bezieht sich auf die mittlere Entgeltgruppe TV-H E626 in Höhe von
50.074 € pro Jahr aus der Personalkostentabelle für die Kostenberechnung in der
Verwaltung. Dieser Wert stellt eine Vergleichsgröße für den interkommunalen
Vergleich dar.

Die Personalaufwendungen lagen in Darmstadt mit 0,3 Mio. € Differenz unter dem
Median von 3,9 Mio. €.

Quelle: Personalkostentabellen für die Kostenberechnung in der Verwaltung - Tabelle Arbeitnehmerinnen
und Arbeitnehmer - Entgeltgruppe TV-H E6, Staatsanzeiger für das Land Hessen, 4. J uli 2011. Im Erlass
sind die für den auf Hessen bezogenen Vergleich geeigneten Referenzwerte benannt.

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Die folgenden Ansichten stellen die absoluten Summen der Aufwendungen der Stadt
Darmstadt im Bereich der Grünflächenpflege einzeln für die Jahre 2008 bis 2011 und
als Mittelwerte im Prüfungszeitraum mit jeweiligem Flächenbezug dar.

Aufwendungen der Grünflächenpflege in Darmstadt!

Haushaltsjahr 2008 2009 2010 2011 Mittelwert
Aufwendungen je
Einwohner 5l€ 5l€ 48€ 47€ 50€

1 Aufwendungen ohne Aufwendungen des Sportamts im Bereich der Grünflächenpflege.
2 Die Aufwendungen für das Jahr 2011 lagen in vorläufiger Form zugrunde.
Quelle: eigene Erhebungen.

Ansicht 20: Aufwendungen der Grünflächenpflege in Darmstadt

Durch gesunkene Gesamtaufwendungen für die Grünflächenpflege in den Jahren 2008
bis 2011 sind die Aufwendungen je Einwohner entsprechend gesunken. Die Aufwen-
dungen für das J ahr 2011 lagen in der Stadt Darmstadt in vorläufiger Form zugrunde.

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Aufwendungen der Grünflächenpflege je Einwohner und Fläche,
Mittelwert des Prüfungszeitraums

Aufwendungen Aufwendungen je Aufwendungen je Aufwendungen

je Einwohner Gesamtfläche Siedlungsfläche ! Grünflächenpflege

bezogen auf

Grünflächen
Darmstadt“ ° 50€ 597 €/ha 1.733 €/ ha 1,92 €/ m?
Arankfurt am NE 1.984 €/ha 3.486 €/ha 268 Um
Fulda?* 88€ 541 €/ha 1.836 €/ha 1,61 &/m?
Gießen* 47€ 499 €/ha 928 €/ha 0,99 €/?
Hanau 79€ 917 €/ha 2.132 €/ha 1,86 €/m?
Kassel? 44€ 810 €/ha 1.368 €/ha 1,06 €/m?
Marburg* 77€ 502 €/ha 2.311 €&/ha 2,06 €/m?
Offenbach 49€ 1.326 €/ha 2.737 €/ha 2,63 €/m?
Rüsselsheim* sle 844 €/ha 2.679 €/ha 1,77 €&/m?
Wetzlar? 108 € 737 €/ha 2.159 €/ha 1,80 €/m?
Median 75€ 773 €/ha 2.146 €/ha 1,83 €/m?

Hinweis:

Die ermittelten Kennzahlen in der vorliegenden Ansicht sind in Bezug zur naturalen Ausstattung der jeweiligen
Stadt in Ansicht 6, Seite 19 zu betrachten. Einflussfaktoren sind die Bevölkerungsdichte und die Ausstattung
und Verteilung der Grünflächen.

Die Spalten „Aufwendungen je Gesamtfläche“, „Aufwendungen je Siedlungsfläche“ und Aufwendungen
Grünflächenpflege bezogen auf Grünflächen“ sind nicht horizontal (von links nach rechts) zu vergleichen. Ein
Vergleich ist nur vertikal (von oben nach unten) innerhalb einer Spalte zu führen.

1 Die Siedlungsflächen entsprechen den Gebäude-, Frei-, Betriebs-, Erholungs- und Verkehrsflächen der Städte.
Quelle: Hessisches Statistisches Landesamt
? Die Flächenangaben für das Straßengrün wurden in Fulda interpoliert.
3 Aufwendungen und Flächen der Friedhöfe sind nicht enthalten, da sich diese in kirchlicher Bewirtschaftung
befinden.
4 Es standen im Prüfungszeitraum drei vergleichbare J ahre mit doppischen Daten zur Verfügung.
® Aufwendungen ohne Aufwendungen des Sportamts im Bereich der Grünflächenpflege.
Quelle: eigene Berechnungen
Ansicht 21: Aufwendungen der Grünflächenpflege je Einwohner und Fläche,
Mittelwert des Prüfungszeitraums

Die Stadt Darmstadt hatte mit 50 € je Einwohner im Vergleichsring die viertgeringsten
Aufwendungen je Einwohner für die Grünflächenpflege. Die Aufwendungen für die
Grünflächenpflege lagen bezogen auf die Fläche leicht über dem Median und beliefen
sich auf 1,92 €/m? Grünfläche. Der Wert lag im Vergleich zwischen 0,99 €/m? und
2,68 €/m?. Die Aufwendungen bezogen auf die Siediungsfläche waren mit dem dfritt-
niedrigsten Wert vergleichsweise gering. Bezogen auf die Gesamtfläche waren die
Aufwendungen der Grünflächenpflege die viertniedrigsten im Vergleichsring.

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Bewertung

Weder die Kennzahl „Aufwendung je Einwohner“ noch die „Aufwendungen bezogen
auf die Grünfläche“ zeigten im Vergleich eine Korrelation mit dem in den Außenerhe-
bungen festgestellten Pflegezustand der Grünflächen (siehe Kapitel 10.1).

9. Planung der Grünflächenpflege

Ein Grünleitplan im Sinne einer umfassenden Grünflächenpflegeplanung befand sich
für die Stadt Darmstadt derzeit in Erstellung. Ziel war, die Funktionen und Nutzungs-
möglichkeiten jeder Grünfläche langfristig und spezifisch zu sichern. Abhängig von
Lage, Größe und Ausstattung soll eine Leitfunktion ermittelt werden. Zudem sollen die
Ausstattungselemente erfasst werden. Aus diesen beiden Faktoren sollen Struktur-
typen definiert werden. In dem für die Prüfung vorgelegten Entwurf vom 3. November
2011 wurden fünf Strukturtypen?? dargestellt. Ihnen wurde ein jeweils spezifischer
Pflegebedarf zugeordnet.

Für den Herrngarten lag ein Parkpflegewerk aus dem J ahr 1996 vor. Dieses beinhalte-
te die historische Analyse, eine Bestandsbeschreibung, einen Abgleich des historischen
mit dem aktuellen Bestand und eine Bestimmung der Zielzeitebene und eine Zielpla-
nung. Bestandteil der Zielplanung war eine Maßnahmenplanung zur Gestaltung und
eine Kostenrahmen. Konkrete Pflegevorgaben waren nicht enthalten.

” Strukturtyp 1 = Hohe Ausstattung; Strukturtyp 2 = gehobenen Ausstattung; Strukturtyp 3 = Alltagsgrün;
Strukturtyp 4 = extensive Flächen; Strukturtyp 5 = Natur in der Stadt

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Grünflächenpflegeplanung der Städte

Pflegeplan GRIS

vorhanden Sen] vorhanden Anmerkung!
Darmstadt o in Aufstellung v
Frankfurt am Main 'S in Aufstellung v
Fulda o - ®
Gießen I in Aufstellung [IS]
Hanau o - [ )
Kassel 'S in Aufstellung [S)
Marburg v laufend v Pe
vollständig
Offenbach I in Aufstellung o
Rüsselsheim v laufend ©
Wetzlar v in Aufstellung o

v = Kriterium erfüllt; dokumentierte Pflegeplanung oder Grünflächeninformationssystem (GRIS) liegt

komplett vor

© = Kriterium teilweise erfüllt; dokumentierte Pflegeplanung oder GRIS liegt nicht vollständig oder nur
in einzelnen Aspekten vor, wie beispielweise Bestanderfassung bei der Pflegeplanung

© = Kriterium nicht erfüllt; dokumentierte Pflegeplanung oder GRIS liegt nicht vor

Ein standardisiertes Planwerk für Grünflächenpflege gibt es nicht. Für den Teilbereich der Parkanlagen

innerhalb der Grünflächenpflege wird allgemein der Begriff „Parkpflegewerk“ verwendet. Die

Terminologie ist jedoch nicht einheitlich.

1 Außer in Marburg ist die Pflegeplanung den einzelnen Grünflächen nicht oder nicht vollständig

zugewiesen und nicht oder nur teilweise über GRIS abrufbar.

Quelle: Eigene Erhebungen

Ansicht 22: Grünflächenpflegeplanung der Städte

Die Stadt Darmstadt verfügte über eine datenbankgestützte „Gründatei“28. Darin wa-
ren zu den digital erfassten Fläche Angaben zur Objektart, zur Ausstattung; und zu
Pflegeleistungen enthalten. Bei Objekten, die per Vergabe durch Dritte gepflegt wur-
den, hatte die Beschreibung der Pflegeleistungen die Qualität von Ausschreibungstex-
ten. Für die Flächen, deren Pflege in Regiearbeit erfolgte, lagen nur allgemeine Anga-
ben vor. Es fehlten zum Beispiel Angaben zur Häufigkeit bestimmter Pflegetätigkeiten
(z. B. Mahd). In keinem Fall lag ein Bezug zu einer Pflegeklasse vor. In der Gründatei
waren die Objekte vom Eigenbetrieb Immobilien IDA, Eigenbetrieb Bäder, Sportflä-
chen und Flächen des EAD nicht erfasst.

In Darmstadt lagen für 41 der 110 untersuchten Objekte (entspricht 37 %) eine pla-
nungsrechtliche Bindung durch Bebauungspläne vor. Festgesetzt waren Lage und
Bestand der jeweiligen Grünanlage. Konkrete Pflegeanweisungen waren nicht enthal-
ten. Sechs Objekte standen unter Denkmalschutz, ein Objekt war ein Naturdenkmal
nach $ 28 BNatSchG.

” Gründatei war die Bezeichnung der Stadt Darmstadt für ihr Grünflächeninformationssystem (GRIS)

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Bewertung und Empfehlung

Die Konzeption des begonnenen „Grünleitplans“ gemäß dem Arbeitspapier vom
3. November 2011 war geeignet, eine transparente, nachvollziehbare und verbindliche
Planung der Grünflächenpflege zu erstellen. Die Abfolge

Bestimmung der Leitfunktion?9

Erforderliche Ausstattung und Struktur

Aktuelle Zielerfüllung

Bestimmung der Pflegeintensität

Weitere Maßnahmen zum Erhalt und zur Sicherung der Grünfläche

war nachvollziehbar und angemessen.

Die Bildung der fünf Strukturtypen war noch nicht abgeschlossen. Diese Einteilung
war nachvollziehbar und entsprach der bisherigen Funktionszuweisung durch die Stadt
Darmstadt. Die Ergebnisse des Grünleitplans, insbesondere die Bestimmung von
Strukturtypen und damit verbundenen Pflegeklassen sollte in die Gründatei integriert
werden. In der Gründatei soll die Beschreibung von Pflegleistungen durchgängig wie
bei den Fremdvergaben ausgearbeitet werden

Wir empfehlen die Weiterführung des Grünleitplans. Begrüßenswert ist das geplante
Vorhaben, Kennzahlen wie beispielsweise Pflegekosten pro Fläche und Objektart zu
ermitteln. Grundlage von Controlling-Kennzahlen, wie das genannte Beispiel, muss
eine konsequent eingeführte Kosten- und Leistungsrechnung sein.

Weiterhin empfehlen wir die Überplanung des Parkpflegewerks für den Herrngarten,
die sich auf die Entwicklung einer Pflegeplanung beschränken kann.
10. Zustand der Grünflächen

Die Grünflächen der Stadt Darmstadt wurden in die Kategorien nach GALK eingeteilt.
In jeder Kategorie wurde eine Stichprobe nach dem Zufallsprinzip ermittelt. Diese
Grünflächen untersuchten wir auf ihr Erscheinungsbild und den Pflegezustand.

” Die Stadt Darmstadt bezeichnet als Leitfunktionen die Flächenfunktionen, wie sie in Ziffer 6.3.1 beschrie-
ben sind.

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10.1 Ergebnis der Außenerhebung
Die Stichprobe hatte in der Stadt Darmstadt folgenden Umfang:

Stichprobenumfang in Darmstadt

Objekt Anzahl
Grün- und Parkflächen 26
Spielplätze, Sportflächen 12
Schulen 5
Kindertagesstätten 5
Öffentliche Gebäude und Einrichtungen 7
Biotopflächen 5
Friedhofsflächen 1
Straßengrün 49
Summe 110

Anmerkung: Die generierte Stichprobe bei den Grün- und Parkanlagen belief sich auf 25und bei Spiel-
und Sportplätzen auf 11. Die Stadt Darmstadt hat von der Möglichkeit Gebrauch gemacht, zwei Grünflä-
chen zusätzlich in die Stichprobe aufnehmen zu lassen. Dies waren als Park die Orangerie und als Sport-
anlage das Mühltalbad.

Ansicht 23: Stichprobenumfang in Darmstadt

Die Außenerhebungen wurden vom 18. bis 29. Juni 2012 durchgeführt. Bei den 109
Stichprobenelementen wurden insgesamt 119 Einzelaufnahmen (siehe Beschreibung
Methodik in Ziffer 13.1.2, S. 52) vorgenommen. Es ergab sich folgendes Bild:

Ergebnis der Stichprobenprüfung
in den Grünflächen der Stadt Darmstadt

Einzelaufnahmen Prozent" Ergebnis

73 61% durchweg positiver Pflegezustand
47 39% Pflegezustand mit negativen Anmerkungen
Davon: Pflegezustand mit negativen Anmerkungen in unwesentli-
45 38% chen? Strukturen
2 2% Pflegezustand mit negativen Anmerkungen in wesentlichen
Strukturen:

1 Summe über 100% wegen Rundung

Ansicht 24: Ergebnis der Stichprobenprüfung in den Grünflächen der Stadt Darmstadt

” Zur Definition „wesentliche“ und „unwesentliche“ Strukturen siehe Ziffer 13.1.5, Seite 54

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Ansicht 25: Grünanlage Elsa-Brandströmweg. Aufnahmen vom 20. J uni 2012

Die Grünanlage im Elsa-Brandströmweg war als Baumhain geplant (Bild oben links).
Negativ bewertet wurden:

Oben rechts: Fußweg; wassergebundene Wegedecke mit aufkommender Vegetation
als Folge geringer Nutzung und fehlender Unterhaltung

Unten links: Sandspielplatz mit Holzeinfassung; defekte Palisaden, verunreinigte
Sandfläche

Unten rechts: Rasenfläche; stark lückiger Bewuchs wegen Beschattung und Wasser-
konkurrenz durch die sehr dicht stehenden Bäume

Bewertung und Empfehlung

Die Mängel in den Ausstattungselementen beeinträchtigten das Erscheinungsbild er-
heblich. Sie sind teilweise auf die Konzeption (Dichte des Baumbestands) und teilwei-
se auf eine mangelnde Pflege (Weg, Palisaden, Sandfläche) zurückzuführen. In der
Summe waren sie als erheblicher Mangel einzustufen. Wir empfehlen eine Überprü-
fung der Gestaltung der Grünanlage und eine Anpassung der Pflegeleistungen (z.B.
häufigere Pflege der wassergebundenen Wegedecke).

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Stellungnahme der Stadt Darmstadt:

„Wir teilen die Auffassung des Rechnungshofes nicht, dass es sich bei dem Er-
scheinungsbild der Grünanlage Elsa-Brandström-Weg um einen erheblichen
Mangel handelt. Die Grünfläche ist mit einem dichten, Schatten spendenden
Baumhain geplant, der natürlich zur Folge hat, dass der Grasaufwuchs in den
sandigen Böden relativ spärlich bleibt. Nachdem sich die Bewohnerstruktur
verändert hat, besteht derzeit kein Bedarf an Spielflächen. Demzufolge sind
die Sandkiste und der dahin führende Weg derzeit entbehrlich. Aus Sicht des
Amtes kann sich der Weg deshalb auch begrünen. Für den Rückbau der Sand-
spielfläche besteht zurzeit noch kein Handlungsbedarf.“

Mit der Stellungnahme begründet die Stadt Darmstadt das Erscheinungsbild der Anla-
ge mit der Planungsabsicht (schütterer Rasenbestand unter Baumhain) und gewandel-
ten Nutzungsansprüchen (Weg und Spielplatz weisen Mängel auf, siehe Ansicht 25).
Dies kann jedoch zu keiner anderen fachlichen Einschätzung des Zustands zum Zeit-
punkt der Außenerhebung führen. Ein Mangel kann nicht mit dem Hinweis auf einen
geänderten Nutzugsanspruch als positiv bewertet werden. Auch im Hinblick auf die
Qualität des Wohnumfelds ist die formulierte Empfehlung aufrechtzuerhalten.

Ansicht 26: Spielplatz Friedensplatz. Aufnahme vom 22. J uni 2012

Der Spielplatz am Friedensplatz präsentierte sich wie obige Ansichten zeigen. Beton-
flächen und Wegeplatten lagen uneben und waren reparaturbedürftig. Sand aus den
Spielflächen wurde auf die Wegeflächen verschleppt.

Bewertung und Empfehlung

Der hohe Versiegelungsgrad und die mangelnde Qualität der Wegeflächen sind als
erhebliche Mängel einzustufen. Kurzfristig ist sicherzustellen, dass die Mängel im Be-
reich der Platten und Stufen zu keinem Konflikt mit der Verkehrssicherungspflicht
führt. Langfristig empfehlen wir eine Neukonzeption der Anlage. Die Aufenthaltsquali-
tät, Spielmöglichkeiten und die ästhetische Funktion der Anlage sind durch Pflege
allein nicht sicherzustellen.

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Stellungnahme der Stadt Darmstadt:

„Für den Friedensplatz gibt es seit vielen Jahren eine abgestimmte Planung.
Aus finanziellen Gründen wurde die Neukonzeption bislang noch nicht umge-
setzt. Mit Blick auf die Neugestaltung wurden keine Investitionen mehr in den
Spielplatz und die Umgebung des Friedensplatzes getätigt. Die Verkehrssi-
cherheit wird jedoch überwacht.“

Systematische Mängelanalyse

Die Zuständigkeit für die 47 Objekte mit negativem Pflegezustand lag bei verschiede-
nen Stellen, nämlich dem Grünflächenamt (36 Objekte) und den vier betroffenen Ei-
genbetrieben der Stadt Darmstadt (11 Objekte). Von den 36 Objekten im Verantwor-
tungsbereich des Grünflächenamts wurden 29 Objekte durch Fremdfirmen (Vergabe
von Pflegeleistungen) gepflegt. Im Prüfungsjahr 2012 wurde die Vergabe von Leistun-
gen wegen vergaberechtlicher Probleme nicht rechtzeitig abgeschlossen. Die bis J uni
bereits erforderlichen Pflegegänge (Mahd, Gehölz-rückschnitt) konnten nicht durchge-
führt werden. Dies führte bei den betroffenen Objekten zu einer negativen Bewer-
tung.

Die Qualität der Pflege der Objekte im finanziellen Zuständigkeitsbereich der Eigenbe-
triebe zeigt ein uneinheitliches Bild. Positiv war die Stichprobe bei den durch den Ei-
genbetrieb Bäder gepflegten Grünflächen. Es handelte sich jedoch lediglich um ein
Objekt, das im Zuge der Stichprobenziehung ausgewählt wurde.. Demgegenüber hat-
ten 10 der 12 Objekte des Eigenbetriebs Immobilien (IDA) Mängel im Pflegezustand
Beispiele waren Kindergarten Bert-Brecht-Straße, Georg-Moller-Haus und Bezirkszent-
rum Bessungen. Das Grünflächenamt führte im Auftrag des Eigenbetriebs IDA die
Pflege durch und entschied nach fachlichen Kriterien, wie die zur Verfügung gestellten
Mittel eingesetzt wurden. Die festgestellten Mängel resultierten nach Auskunft des
Grünflächenamts aus nicht ausreichenden Mitteln.

Die Mängel waren innerhalb der Ausstattungselemente ungleichmäßig verteilt. Sträu-
cher/Bodendecker (15 Mängel), Rasen (10 Mängel), Wiesen (11 Mängel) Bäume (7
Mängel) und Stauden (5 Mängel) bildeten den Schwerpunkt der Mängel. Somit waren
67 % der Mängel dem gärtnerischen Bereich zuzuordnen.

Die Ausstattungselementen waren bis auf Spielgeräte, Tische und Kunststoffflächen
alle gleichmäßig betroffen.

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Ansicht 27: Beispiele für Mängel in unwesentlichen Elementen.
Aufnahmen vom 18. Und 21. J uni 2012

Oben links: Straßengrün Carl-Schenk-Ring; Bankette mit fehlendem Pflegeschnitt

Oben rechts: Straßengrün Senfelder Weg; Bankette mit fehlendem Pflegeschnitt, Ab-
grenzung der Stellflächen nicht erkennbar

Unten links: Wendehammer in der Kirnberger Straße, fehlende Begrünung

Unten rechts: Straßengrün Grillparzerstraße, fehlender Pflegeschnitt der Bodendecker;
defekte Abtrennung

Bewertung und Empfehlung zum Zustand der Grünflächen in Darmstadt

Innerhalb der Stichprobe wiesen nur 2% der Anlagen einen negativen Pflegezustand
in dominanten, d.h. den Charakter der Anlage bestimmenden Elementen auf. Dies ließ
auf ein zielgerichtetes Setzen von Prioritäten in der Regiepflege schließen.

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Pflegezustand der Städte im Vergleich

Pflegezustand Pflegezustand
mit negativen mit negativen
Anmerkungen in ‚Anmerkungen in
Positiver unwesentlichen wesentlichen
Pflegezustand Strukturen Strukturen
Darmstadt 61% 37% 2%
Frankfurt a.M. 74% 21% 5%
Fulda 79% 18% 4%
Gießen 76% 17% 7%
Hanau 86 % 9% 5%
Kassel 84% 15% 1%
Marburg 80% 15% 5%
Offenbach 70% 23% 7%
Rüsselheim 75% 7% 18%
Wetzlar 72% 20% 8%
Median Pflegezustand 75,5% 17,5% 5,0%

Ansicht 28: Pflegezustand der Städte im Vergleich

Darmstadt lag mit 61% positiven Aufnahmen an letzter Stelle und somit weit unter
dem Median von 75,5% der im Vergleichsring erfassten Städte. Der hohe Anteil an
Mängeln in unwesentlichen Strukturen im Vergleich zu Mängeln in wesentlichen Struk-
turen resultierte erheblich aus der zum Zeitpunkt der Außenerhebung nicht erfolgten
Pflege, die auf eine verspätete Auftragsvergabe wegen vergaberechtlicher Probleme
zurückzuführen war.

10.2 Prüfung der Flächenfunktionen

In einer Selbsteinschätzung durch die Stadtverwaltung sollte die jeweilige Funktion
der Grünfläche (außer Straßengrün) angegeben werden. Die Bestimmung der Flächen-
funktion soll im Rahmen der Erstellung des Grünleitplans erfolgen. Zum Zeitpunkt der
Erhebungen am 29. J uni 2012 lagen Einstufungen für die Objektart Grün- und Parkflä-
chen vor. 16 der 25 Stichprobenelemente wurde eine solche Leitfunktion zugewiesen:

Es ergab sich folgendes Bild:

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Funktionszuweisung der Grünflächen

Funktion Nennungen! Prozent
Ökologische Funktion 1 —
Ästhetisch-repräsentative Funktion (Stadtbild) 2 -
Soziale Funktion 7 -

Kulturell-historische Funktion 2
Klimafunktion 6 -
Pflege-/ Bepflanzungsplan 0
Planungsrechtliche Bindung 48 -
1 Mehrfachnennungen waren möglich

Ansicht 29: Funktionszuweisung der Grünflächen

Funktionszuweisungen lagen zum Zeitpunkt der Prüfung nur für die Objektart Grünan-
lagen und Parks vor. Aus diesem Grund verzichteten wir auf die Ermittlung von Pro-
zentanteilen.

Bewertung und Empfehlung

Die zugewiesenen Flächenfunktionen konnten in der Außenerhebung nachvollzogen
werden. In mehreren Objekten sahen wir jedoch Funktionen gegeben, die die Stadt
nicht als Leitfunktion zugewiesen hatte. Dies sind zum Beispiel: Herrngarten (kulturel-
le und Stadtbildfunktion), Berta-von-Suttner-Anlage (ökologische Funktion), Helmut-
Fuchs-Weg (soziale bzw. Erholungsfunktion).

Wir empfehlen, die bisher dokumentierte Funktionszuweisung zu überprüfen und das
Konzept fertig zu stellen. Der begonnene Grünleitplan bietet sich als geeignetes In-
strument dafür an.

10.3 Vandalismus und Müllbeseitigung

Die Außenerhebungen zeigten, dass Vandalismus in der Stadt Darmstadt eine unter-
geordnete Rolle spielte. Mängel an Spiel- oder Sportgeräten wurden nicht registriert.

Bewertung

Der vorgefundene Zustand ist auf eine pflegliche Nutzung und eine effektive Pflege
zurückzuführen.

10.4 Wahrnehmung der Verkehrssicherungspflicht

Es wurden keine Mängel hinsichtlich der Verkehrssicherheit festgestellt. Auch an kei-
nem der in Augenschein genommenen Bäume wurden Mängel hinsichtlich der Ver-
kehrssicherungspflicht festgestellt.

Verkehrssicherung an Bäumen

In Darmstadt lag eine Dienstanweisung zur Baumkontrolle vor. Die Stadt Darmstadt
befestigte nummerierte Schilder an den Bäumen, die eine eindeutige Zuordnung durch
eine Ordnungszahl erlaubten. Die Stadt Darmstadt führte alle drei Jahre bis jährlich,
abhängig vom Gefährdungspotenzial, Baumkontrollen durch. In begründeten Fällen
wurden auch kürzere Kontrollintervalle gewählt. Zudem führte die Stadt Darmstadt

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Standards für Baumpflanzungen ein, in denen auch die Aufwuchspflege geregelt
war.31 Die Stadt Darmstadt führte seit 1994 eine digitale Baumdatei gekoppelt mit
zwei Geoinformationssystemen in denen jeder Baum mit Baum-Nr. dargestellt war.
Nach Angaben der Stadt Darmstadt sind im Baumkataster alle öffentlichen Bäume
erfasst. Das Datum der Baumkontrolle, das Prüfergebnis und die vorgeschlagene
Maßnahme lagen vor. Die Dokumentation der ausgeführten Maßnahmen mit Datum
und Name des Prüfers lag ebenfalls vor. An keinem der in Augenschein genommenen
Bäume wurden Mängel hinsichtlich der Wahrnehmung der Verkehrssicherungspflicht
festgestellt.

Bewertung

Vor dem Hintergrund möglicher Schadenersatzforderungen aus Unterlassen von Arbei-
ten zur Gewährleistung der Verkehrssicherheit an Bäumen in städtischer Verantwor-
tung lag eine Dokumentation der notwendigen Verfahrensschritte vor.

11. Verdachtsunabhängige Stichprobenuntersuchungen von
Vergaben im Bereich der Grünflächenpflege

Dolose Handlungen sind beispielsweise möglich bei der Vergabe von Leistungen und
durch Vorteilsnahme von Bediensteten. 32

Die Stadt Darmstadt verfügte über eine Dienstanweisung für Vergaben vom 23. J uni
2008. Diese regelt die Vergabe von Aufträgen sowie die Entscheidungsbefugnisse in
der Verwaltung. Vergaben im Wert von bis zu 50.000 € netto können unter Einholung
von 3-5 vergleichbaren Angeboten „freihändig“ erfolgen. Für VOL-Leistungen gelten
20.000 € als Grenze für freihändige Vergaben. Bei Überschreitung der genehmigten
Vergabesummen ist die Entscheidung des Magistrats herbeizuführen.

Nach dem Zufallsprinzip wurden die von der Kommune aufgeführten Vergaben über
10.000 € stichprobenartig verdachtsunabhängig anhand folgender Kriterien unter-
sucht:

Wahl des richtigen Vergabeverfahrens gemäß VOB und VOL
Einhaltung städtischer Vergaberichtlinien

Verantwortlichkeiten und Unterschriftenberechtigung
Begründung der Vergabeentscheidungen und Vergabevermerk

Zu den Leistungen die wir verdachtsunabhängig geprüft haben und die im Prüfungs-
zeitraum 2008-2012 an Dritte ohne städtische Beteiligung vergeben wurden zählten
Baumarbeiten (beschränkte Ausschreibung nach VOB/A über 446.000 € brutto für
Lose N und S sowie 115.000 € brutto für Los I in 2012), die Wässerung von Bäumen
(freihändige Vergabe 42.693 € netto in 2012) sowie die Bekämpfung von Baumschäd-
lingen wie der Prozessionsspinnerraupe an Eichen (freihändige Vergabe 37.508 € für
Hubschrauber- und Bodenbesprühung in 2012) und der Massaria-Pilzbefall an Plata-
nen (freihändige Vergabe 16.427 € für Kontrolle in 2011, Schnittarbeiten sind in der
Baumpflege enthalten).

Es ergaben sich keine Hinweise auf Unregelmäßigkeiten oder dolose Handlungen.

"quelle: Stadt Darmstadt: Standards für Baumpflanzungen in Darmstadt, 20. Januar 2006

” Siehe auch Erlass Korruptionsvermeidung in hessischen Kommunalverwaltungen des Hessischen Ministe-
riums des Innern, Staatsanzeiger für das Land Hessen - 12. Januar 2009, Seite 132

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12. Schlussbemerkung

Die Pflege und Unterhaltung der kommunalen Grünflächen in der Stadt Darmstadt
umfasste in Größe, Ausstattung, Funktion und Bedeutung sehr unterschiedliche Objek-
te. Diese Aufgabenstellung ist ohne Schwerpunktsetzung nicht bewältigbar. Wichtiger
Baustein des zukünftigen Verwaltungshandelns sollte die bereits begonnene Grünleit-
planung als umfassendes Planungswerk zur Pflege aller kommunalen Grünflächen
sein. Hierin soll die strategische Ausrichtung formuliert werden, die eine nachvollzieh-
bare Funktionenzuweisung zu den einzelnen Grünflächen zu berücksichtigen hat. Da-
mit wird ein belegbares und nachhaltiges Handeln ermöglicht.

Innerhalb der Grünflächenpflege nahmen die kulturhistorisch bedeutenden Grünanal-
gen und Parks eine zentrale Stellung ein. In diesen Objekten wurde ein durchweg
positiver Pflegezustand erfasst. Gemessen an der überregionalen Bedeutung dieser
Objekte und dem damit verbundenen Imagefaktor für die Stadt war die vorgefundene
Pflegeintensität fachlich nachvollziehbar.

Eine zentrale Aufgabe wird in Zukunft sein, das in der Erstellung befindliche System
der Strukturtypen und Pflegeklassen innerhalb der Grünleitplanung im Sinne einer
Differenzierung des Pflegeaufwands verbindlich zu formulieren und für alle Grünflä-
chen umzusetzen.

Im Zeitraum der Außenerhebungen führte die verzögerte Vergabe von Pflegeleistun-
gen zu einer hohen Anzahl an negativen Prüfergebnissen. In keinem Fall führte dies
jedoch zu einem erheblichen Mangel in den betroffenen Objekten. Das Ergebnis der
Prüfung ließ trotz des schlechtesten Werts im Vergleich (positive Stichproben) auf eine
vom Grundsatz her sachgerechte Pflege der Grünflächen schließen.

Die Komplexität einer Organisation nimmt mit steigender Anzahl von Schnittstellen zu.
Schnittstellen ohne ein automatisiertes Informations- und Planungssystem sind immer
Fehlerquellen. Insbesondere stellen sich Kommunikationsverluste ein.

Wenn es der Stadt Darmstadt gelingt, die Aufgabenbündelung in der Grünflächenpfle-
ge mit ausreichender Mittelausstattung vorzunehmen und eine verbindliche Grünflä-
chenpflegeplanung zu installieren, ist sie für die Zukunft gut aufgestellt.

Darmstadt, 28. April 2013

Dipl.-Ing. Ulrich Forchheim Dipl.-Ing. Max Heß
(TÜV Hessen) (Bischoff & Heß)

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13. Anlagen

13.1 Ergänzende Ausführungen zur Methodik
Die Prüfung umfasste die Auswertung der Aktenlage und die Analyse der Vor-Ort-
Situation (Außenerhebungen). Dabei wurde nach folgender Methodik vorgegangen:

13.1.1 Befragung der Verwaltung

Die städtische Verwaltung wurde mit der Prüfungsanmeldung um Bereitstellung fol-
gender Angaben angefragt:

Angaben zu den Grünflächen

Mit untenstehendem Schema in Form einer Excel-Tabelle wurde eine Objektliste abge-
fragt. Die Kategorien richteten sich nach der GALK Objektdatei.

Fragebogen Verwaltung „Gesamt“:

Stadt:

Sachbearbeiter:

Datum:

Kategorie: GP Grün- und Parkanlagen

laufende |interne Größe
Nummer [Nummer interne Bezeichnung ca m? |Anmerkung

1
2
3

Zum Ausfüllen der Tabelle wurden folgende Hinweise gegeben:

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Erläuterungen
Die Kürzel stehen für die Objektarten gem. GALK -Liste:

GA = Grünanlage/park
SP = Spielplatz

Str =Straßengrün

SF =Sportfläche
Sch =Schule

KG =Kindergarten
[6)

B

F

io = Biotopfläche
H = Friedhof

Als Nummer (Nr.) soll entweder eine verbindliche laufende Nummer
oder die Nummer einegegeben werden, die Amtsintern in Listen,
legeplänen u.ä. verwendet wird.

a]

Unter interne Bezeichnung wird der übliche Name laut amtsinterner
Bezeichnung,

wenn nicht vorhanden der Trivialname oder eine Ortsbezeichnung
(an der Soundso-Straße, am Bahnübergang im Südviertel etc.)
eingetragen. Die Bezeichnung ist auf 128 Zeichen zu begrenzen.

Die Flächen müssen eindeutig identifizierbar sein.

Es sind grundsätzlich alle erfassten Grünflächen zu benennen. Bei
gruppenweiser

Zusammenfassung (alle Grünflächen in der F-Straße) sind Teilflächen zu
bilden und mit Kleinbuchstaben zu indizieren.

Flächengröße, Angaben in m? (Quadratmeter)
Es ist die ungefähre Größe anzugeben.
Ist die Größe nicht bekannt, können Größenkategorien gebildet werden:

Anmerkung
freie Einträge, die für eine Untersuchung relevant sein können

G = Öffentliche Gebäude und Einrichtungen (hier: ohne Bau- und Betriebshöfe

Beispiele:
Bornheim 18

147-9
A26

Ostschule
Wiese an der Bahnhofstraße
Wildberg-Stadion

keine Doppelnennung
innerhalb einer Objektart

Bankette Westring a

Hintergasse f

300 m?

<100

<500
<1000
<2500
<5000
>5000

Neuanlage <1J ahr alt
Bestand abgeräumt
zur Zeit Baustelle
wird nicht mehr gepflegt

50

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Angaben zu wesentlichen Funktionen

Wir erfragten vor Beginn der örtlichen Erhebungen die wesentlichen Funktionen der
Grünflächen gemäß unten stehendem Schema in Form einer Excel-Tabelle für die
ermittelte Stichprobe.

Fragebogen Verwaltung „Detail“:

interne Bezeichnung
Planungsrechliche Bindung

Z Sozial / Erholung

Objektart
interne Nummer

Z Ökologie (Arten)
‚Pflegeplan

Hd Nr.
Z Klima
ZKultureli
Z Stadtbild

Angaben zum Intensivgrün

Für den Vergleich wurden Daten zu Flächen mit besonderem Pflegeaufwand abge-
fragt. Aus den vorgelegten Daten wurde die Gesamtfläche des Intensivgrüns ermittelt.

Die Fragen an die Kommunen lauteten:
1. Wie viele Flächen hat die Stadt mit

1.1. Wechselflor, bunte Blumenrabatten, Sommerblumen

1.2. Stauden und Gräserbeeten, dynamischen Staudengemeinschaften -
Pflanzung auch in Modulen

1.3. Bodendeckenden Stauden (z.B. Geranium) und Kleinsträucher (z.B.
Potentilla) , Rosen (z.B. Ferry)- flächige Pflanzung

1.4. Sommerblumenbeeten mit Saatgutmischungen, artenreiche Blühstreifen -
Ansaat

1.5. mobilem Grün- und Blumenschmuck (Kübel, Pyramiden, etc.) mit
durchgängig gestalterischem Ansatz, auch jahreszeitliche Aspekte

(Gemeint ist die Anzahl selbstständiger Einzelflächen und der Teilflächen innerhalb

von Grünflächen, Gärten, Parks, Öffentlichen Gebäuden, Straßenraum, etc.)

2. Wie ist die durchschnittliche Größe der Teilflächen?
Wie groß ist etwa die Gesamtfläche?
4. Aus welchem Grund wurden die Flächen/Anzahl reduziert?

4.1. wurden nicht reduziert - 1-
4.2. Kosten - 2 -

4.3. Personalaufwand - 3 -

4.4. kein Bedarf - 4 -

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Die Angaben waren in eine Tabelle einzutragen.

Flächen mit: Anzahl | durchschnittliche Gesamtfläche Gründe für
Ausstattung Größe etwa m? etwa m? Reduktion

1. Wechselflor

2. Stauden und Gräser

3.  Bodendecker

4.  Blumensaaten

5. mobiles Grün

Fragebogen Flächen mit besonderem Pflegeaufwand (Intensivgrün)

13.1.2  Stichprobenwahl
Stichprobenbildung

Die Stichprobenbildung für die Außenerhebung der Grünflächen wird in vier Schritten
vollzogen:

1. Übergabe der Gesamtliste Grünflächen durch die Stadt (Erhebungsbogen
Verwaltung 1)

2. Auswahl der Stichproben durch den Prüfungsbeauftragten (Zufallsgenerator
im Excel-Programm)

3. Im Bedarfsfall gemeinsame Ergänzung der Liste um zwei zusätzliche Grünflä-
chen

4. Informationen zu den ausgewählten Grünflächen mit Fragebogen Verwaltung
durch die Stadt (Erhebungsbogen Verwaltung 2). Erfragt wurden die jeweils
hauptsächliche Funktion der Fläche und inwieweit eine planungsrechtliche
Bindung für die Grünfläche und ihre Pflege vorlag.

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Stichprobenumfang

Um eine repräsentative Stichprobe der Gesamtheit der Grünflächen einer Stadt zu
erhalten, legten wir folgenden Umfang fest.

Objektart Stichproben- Erläuterung

umfang

Grün- und Parkanlagen 20 % Bis 2.500 m? vollflächig, darüber je Hektar ein
Sichtfeld von 50*50m.

Spiel- und Sportplätze 10% Vollflächige Prüfung der jeweiligen Anlage. (Keine
verbindliche Prüfung in Bezug auf die Verkehrssi-
cherungspflicht in den Anlagen, da diese anderen
gesetzlichen Vorschriften obliegt).

Schulen 10% Vollflächige Prüfung der jeweiligen Anlage.

Kindertagesstätten 10% Vollflächige Prüfung der jeweiligen Anlage

Öffentliche Gebäude und Einrich- 10% Vollflächige Prüfung der jeweiligen Grünanlage.

tungen

Biotopflächen 10% Jeweils Prüfung eines Abschnitts von 2.500 m?.

Friedhöfe 20 % Vollflächige Prüfung der jeweiligen Anlage bei

Anlagengrößen bis 2.500 m?. Bei größeren Anla-
gen wurde je Hektar ein Sichtfeld 50*50 m bear-
beitet.

Straßengrün 10% Die Auswahl erfolgt in Form von 50 m-Abschnitten
an den Straßen.

Optional Zwei repräsentative Objekte

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13.1.3 Außenerhebung

Bei der Außenerhebung wurden die Objekte der Stichprobe im Dabeisein von Mitarbei-
tern der Stadt in Augenschein genommen; zur Standardisierung der Datenerhebung
vor Ort wurde ein Felderhebungsbogen eingesetzt.

Beispiel-Erhebungsbogen

AB 164. Vgl Prüfung "Grünflächen" BEE
Besrbeiter: [7 Datum: [_TF. 77.7]

Uhrzeit: (> |
Grönfächen-Nr. / Teihäche-Nr
Bezeichnung Brumauslayt Lehman)
en
Aufnahme
Vegestationsflächen
Rasen
Wiese
Sträucher
Staugen
Wechseilior

Wasser

Wasser (stehend) {naturnahı?)
Wasser (fließend) (natumah?)
Infrastruktur
wassergebundene Flächen
Pflaster

Beton- Asphaltflächen
Kurststaff-Flächen
Sandllächen

Ausstattung Bedarf?
Bänke

Tische

Abfallbehälter

Beschiklerung

Spaigerste

Zäune‘ Mauern‘ Sperren

sonstiges 1
sogen 2 Lomolume,

Skulpturen ! Objekte
Müll

n
(Codezifter siehe Erläuterungen)

Gesamteindruck [ WATER, ven ater

13.1.4 Bildung von Kennzahlen

Wir bildeten die Kennzahlen durch Auswertungen der von der jeweiligen Stadt gelie-
ferten Daten. Art und Umfang der Kennzahlen richteten sich im Wesentlichen nach Art

und Umfang des Datenmaterials, welches von der Stadt zur Verfügung gestellt werden
konnte.

” TÜV Technische Überwachung Hessen GmbH

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13.1.5 _Bewertungskriterien
Um den Pflegezustand zu bewerten, berücksichtigten wir folgende Merkmale:

Fläche Merkmale qualitativer Zustand

Lücken im Bestand
Totholz, Anteil verwelkter / abgestorbe-
ner Pflanzenteile
Unkrautbesatz
Standortgerecht
Flurschäden
Fugenbild
Kanten/Wegrand
Materialzustand
Verunreinigungen
Zustand
Verteilung

Design

Optik

Geruch

Zustand
Notwendigkeit
Materialwahl

Vegetationsflächen

va

Befestigte Flächen

Ausstattungselemente

Wasser

Einfassungen / Kanten

as za 2 Kzzlz Da zeja Nas za ze Nase

Bei der Felderhebung wurde neben der Bewertung auch mit erfasst, ob ein einzelner
Flächeninhalt (bzw. eine Struktur) innerhalb der jeweiligen Grünfläche als „dominant“
zu bezeichnen war. „Dominant“ wurde eine Struktur dann genannt, wenn sie

a) erhebliche Flächenanteile innerhalb der Grünfläche einnahm,

und/oder

b) für die Funktion (Funktionsfähigkeit oder Funktionserfüllung) der Grünanlage
von Bedeutung war.

Beispiele für solche Strukturen waren:
-  Rasenfläche eines Sportplatzes (Spielfunktion)
- _ Wechselflor im Eingangsbereich eines Rathauses (Repräsentationsfunktion)
- Bäume in einem englischen Garten (ästhetische oder historische Funktion)
-  Sandspielfläche mit einem Anteil von 25 % an einem Spielplatz (Spielfunktion)
- Wege auf einem Friedhof (ästhetische Funktion, Verkehrssicherheit)

Diese Strukturen werden im Text als „wesentliche Strukturen“ bezeichnet.

Mit „unwesentliche Strukturen“ werden im Text Flächeninhalte bezeichnet, die

a) geringe Flächenanteile innerhalb der Grünfläche einnahmen,
und/oder
b) für die Funktion (Funktionsfähigkeit oder Funktionserfüllung) der Grünanlage
von untergeordneter Bedeutung waren.
Beispiele für solche Strukturen waren:

e Hecke in einem Park (Pflegezustand für die Erholungsfunktion nicht maßgeb-
lich)

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«e Sandbuddelkiste auf einem Spielplatz (Spielfunktion aufgrund anderer Mög-
lichkeiten in der Grünfläche gegeben)

«e _Bodendecker als Unterpflanzung von Alleebäumen (ästhetische Funktion geht
von den Bäumen aus)

« _Zierrasen mit weniger als 25 % Flächenanteil an einem öffentlichen Gebäude
(Repräsentationsfunktion durch Pflegezustand der übrigen Ausstattung gege-
ben)

« _Pflanzbeet in einem Kindergarten (keine Beeinträchtigung der sozialen- oder
Spielfunktion)

13.2 Vergleichende Daten der Kommunen

13.2.1 Kennzahl Fläche Grünflächen je Einwohner

Die Flächen der jeweiligen Grünflächenart bezogen auf die Einwohnerzahl der Städte
ergaben folgende Werte:

Verteilung der Objektarten in Fläche je Einwohner [m?/EW]

Grün- Spiel- \ Bio-

anla- und Öffent- top- Stra-

gen, Sport- Schu- Kinder- liche flä- Fried- Ren-

Parks plätze len gärten Gebäude chen höfe grün Summe
Darmstadt 10,7 1,9 1,2 04 2,2 1,9 4,7 2,9 25,8
Frankfurt
am Main 12,3 4,3 12 0,3 0,5 1,6 3,6 3,0 26,9
Fulda 18,5 7,2 4,5 0,5 3,3 6,5 70 7,0 54,5
Gießen 13,0 6,9 5,3 0,5 19 85 4,4 6,7 47,3
Hanau 12,5 8,4 3,4 10 16 4,6 2,9 80 42,4
Kassel 21,9 3,9 3,9 0,9 0,8 2,5 - 7,8 41,8
Marburg 3,0 2,5 3,9 10 15 13,0 4,7 80 37,6
Offenbach 7,4 3,5 1,6 0,3 0,1 10 2,7 2,0 18,6
Rüsselsheim 16,0 4,6 5,2 13 4,3 3,9 3,5 71 45,8
Wetzlar 23,9 11,6 0,3 0,6 5,3 87 5,5 4,4 60,2
Medlian 12,8 45 37 06 18 43 44 69 42,1

Quelle: Eigene Erhebungen

Ansicht 30: Verteilung der Objektarten in Fläche je Einwohner [m?/EW]

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13.2.2 Kennzahl Anteil Objektart an Grünflächen

Die Anteile der Flächen der Objektarten bezogen auf die gemeldeten Grünflächen
ergaben folgende Werte:

‚Anteil der Flächen der Objektarten an den gemeldeten Grünflächen

Grün- \

anla- Spiel- u. Offent- Stra-

gen, Sport- Schu- Kinder- liche Biotop- Fried- Ben-
Objektart Parks plätze len gärten Gebäude flächen höfe grün
Darmstadt 41% 7% 5% 2% 8% 7% 18% 11%
Frank 46% 16% 5% 1% 2% 6% 14% 11%
Fulda 34% 13% 8% 1% 6% 12% 13% 13%
Gießen 28% 15% 11% 1% 4% 18% 9% 14%
Hanau 30% 20% 8% 2% 4% 11% 7% 19%
Kassel 53% 9% 9% 2% 2% 6% - 19%
Marburg 8% 7% 10% 3% 4% 34% 13% 21%
Offenbach 40% 19% 9% 1% 0% 5% 15% 11%
Rüsselsheim 35% 10% 11% 3% 9% 9% 8% 15%
Wetzlar 40% 19% 1% 1% 9% 14% 9% 7%
Median 35% 13% 9% 2% 4% 9% 13% 14%

Quelle: Eigene Erhebungen

Ansicht 31: Anteil der Flächen der Objektarten an den gemeldeten Grünflächen

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13.2.3 Kennzahl Flächen Objektarten der Grünflächen

Die Flächen der Objektarten der gemeldeten Grünflächen wiesen folgende Werte auf:

Flächen der Objektarten der gemeldeten Grünflächen [ha]

Grün- Spiel- u. Öffent-
anlagen, Sport- Kinder- liche
Objektart Parks plätze Schulen gärten Gebäude
BeiEEx 157 28 18 6 32
Frankfurt
am Main 923 296 84 21 33
Fulda 119 46 29 3 21
Gießen 101 54 a 4 15
Hanau 112 75 31 9 14
Kassel 429 76 77 17 16
Marburg 24 21 32 8 12
Offenbach EN) 22 20 3 1
Rüsselsheim 97 28 32 8 26
Wetzlar 123 60 2 3 27
Mealan 115 50 31 7 19

Quelle: Eigene Erhebungen
Ansicht 32: Flächen der Objektarten der gemeldeten Grünflächen [ha]

13.2.4 Kennzahl Anteil Intensivgrün an Grünflächen

Biotop-
flächen

28

31

22
66
a
49
104
12
24
45
41

Fried-
höfe

69

249

45

26

38
33
21
28

Stra-
Ben-
grün

43
205

45
52
72

153

24
43
22

Die von den Städten gemeldeten Werte bieten keine ausreichende Datengrundlage für
einen interkommunalen Vergleich. Die Angaben über die Flächeninhalte waren bei

wenigen Kommunen vollständig.

Darmstadt
. R durchschnittliche | Gesamtfläche Gründe f.
Flächen mit: Ausstattung Anzahl . 2 2 .
Größe etwa m etwa m Reduktion
1. Wechselflor 2 650 1.300 2;3
2. Stauden und Gräser 52 152 7.900 2;3
3. Bodendecker 1) 36 167 6.000 2;3
4. Blumensaaten 1
. . (teilweise
5. mobiles Grün .
reduziert)
Summe
1) nur Rosen berücksichtigt
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Frankfurt a.M.
. R durchschnittliche | Gesamtfläche Gründe f.
Flächen mit: Ausstattung Anzahl 2 2 2 Fi
Größe etwa m‘ etwa m Reduktion
1. Wechselflor 121 37 4.466 2+3
2. Stauden und Gräser 69 93) 6.434 1
3. Bodendecker 1) 2.197 26 57.774, 2+3
4. Blumensaaten 2 81 162 1
5. mobiles Grün 514 2+3
Summe 2.903 68.836
Fulda
. R durchschnittliche | Gesamtfläche Gründe f.
Flächen mit: Ausstattung Anzahl 2 2 R
Größe etwa m Reduktion
1._Wechselflor 23 101 1
2. Stauden und Gräser 30 83 1
3. Bodendecker k.A. k.A. k.A.
4. Blumensaaten 70 bis 75 1
5. mobiles Grün 100 3 (2)
Summe
1) nur Rosen berücksichtigt
Gießen
. R durchschnittliche | Gesamtfläche Gründe f.
Flächen mit: Ausstattung Anzahl Mi 2 2 Fi
Größe etwa m‘ etwa m Reduktion
1. Wechselflor 25 28) 700 2und4
2. Stauden und Gräser 50 70) 3.500 1
3. Bodendecker 50 34) 1.700 2 und 3
4. Blumensaaten 2 3.000 1
5. mobiles Grün 225 2und4
Summe 352 8.900
Hanau
. R durchschnittliche | Gesamtfläche Gründe f.
Flächen mit: Ausstattung Anzahl 2 2 2 R
Größe etwa m etwa m Reduktion
1. Wechselflor 10 2-30 m? 250) 3
2. Stauden und Gräser 1 100 1*)
3. Bodendecker > 1000 2-1.800 m? 141.000 1
4. Blumensaaten 3 50-150 m? 300) 1*)
5. mobiles Grün 300 1
Summe 314) 141.650
*) Versuchsflächen
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Kassel
. R durchschnittliche | Gesamtfläche Gründe f.
Flächen mit: Ausstattung Anzahl 2 2 2 Fi
Größe etwa m‘ etwa m Reduktion
1. Wechselflor 43 40 1.714 3
2. Stauden und Gräser 34 67 2.280 1
3. Bodendecker k.A. k.A. k.A. k.A. |
4. Blumensaaten 14) 518 7.245 1
5. mobiles Grün 247 1
Summe 338 11.239 |
Marburg
. R durchschnittliche | Gesamtfläche Gründe f.
Flächen mit: Ausstattung Anzahl 2 2 2 Fi
Größe etwa m‘ etwa m Reduktion
1. Wechselflor 15 60) 950 2 und 3
2. Stauden und Gräser 39 40 1.660 1
3. Bodendecker 123 70) 8.644 2 und 3 |
4. Blumensaaten 9 115 1.040 1
5. mobiles Grün 365 2 und 3
Summe 551 12.294 |
Offenbach

Flächen mit: Ausstattung

durchschnittliche

Gesamtfläche

Gründe f.

Größe etwa m? Reduktion
1._Wechselflor 2
2. Stauden und Gräser 1
3. Bodendecker 1
4. Blumensaaten 2
5. mobiles Grün 2

Summe
Rüsselsheim
. R durchschnittliche | Gesamtfläche Gründe f.
Flächen mit: Ausstattung Anzahl 2 2 2 Fi
Größe etwa m etwa m Reduktion
1._Wechselflor 13 47 615) k.A.
2. Stauden und Gräser k.A. k.A. k.A. 1 |
3. Bodendecker k.A. k.A. k.A. 2+3
4. Blumensaaten k.A. k.A. k.A. 1
5. mobiles Grün 55 2+3 |
Summe 68 615 |
60

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Wetzlar
Flächen mit: Ausstattung Anzahl durchschnittliche | Gesamtfläche Gründe f.
Größe etwa m? ? Reduktion
1. Wechselflor ca. 130
2. Stauden und Gräser ca.140
3.  Bodendecker *) ca. 250
4. Blumensaaten ca. 20
5. mobiles Grün ca. 160
Summe

*) nur Rosen berücksichtigt; gesamt unter 1m Höhe nach Angaben der Stadt 60.000 m2
*) ff. Angabe laut Auswertung nach Pflegeklassen der Stadt Wetzlar 2.531 m?; hier gerundet wiedergı

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