Mandari Insight

Hauptausschuss

Mittwoch, 09. Mai 2012 um 17:17 Uhr

Festsaal, 1. Etage

Tagesordnung (44)

1

Eingänge und Mitteilungen

2

Weitere Behandlung verwiesener Ratsanträge

2.1

Antrag der Fraktion DIE LINKE. Nr. A-R/0017/2012 "Runder Tisch gegen Rechts"

Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen

2.2

Antrag der CDU-Fraktion Nr. A-R/0060/2011

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2.3

Antrag der Fraktion DIE LINKE Nr. A-R/0018/2012 an den Rat der Stadt Münster vom 12.03.2012 "Zweckentfremdungsverordnung"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2.4

Antrag der Fraktion DIE LINKE. an den Rat A-R/0015/2012 vom 12.03.2012: Diskriminierung nicht fördern

Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen

2.5

Antrag der SPD-Fraktion an den Rat Nr. A-R/0006/2012 "Süchte älterer Menschen erkennen und handeln"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2.6

Antrag der Fraktion DIE LINKE Nr. A-R/0003/2012 "Gentechnikfreies Essen" vom 25.01.12

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Kommunale Entwicklungszusammenarbeit - Gewährung von Zuschüssen (Projektförderung 2012)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4

Überprüfung der weitgespannten Tragwerke in Städtischen Gebäuden

Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt

5

Errichtung einer neuen Sporthalle für das Ostviertel

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.1

Errichtung einer neuen Sporthalle für das Ostviertel

6

Peter-Wust Schule, Neubau einer Zweifachsporthalle und perspektivische Erweiterung der Schule in zwei Bauabschnitten

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.1

Peter-Wust Schule, Neubau einer Zweifachsporthalle und perspektivische Erweiterung der Schule in zwei Bauabschnitten

7

Aktuelle Haushaltsentwicklung 2012

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

8

Städtisches Stadion Hammer Straße - Erhaltungs und Sanierungsmaßnahmen

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

8.1

Städtisches Stadion Hammer Straße - Erhaltungs und Sanierungsmaßnahmen

9

Taxitarife

Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt

10

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten der Verkaufsstellen im Stadtbezirk Münster-Mite, Bereich Hammer Straße, für das Kalenderjahr 2012

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

11

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten der Verkaufsstellen im Stadtbezirk Münster/Mitte, Altstadt/Bahnhofsviertel, für das Kalenderjahr 2012 - 2. Advent

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

12

Bürgeranregung gemäß § 24 GO NRW "Keine Urantransporte durch Münster"

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

13

Satzung zur Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Münster

Ergebnis: einstimmig beschlossen

14

Betrauungsakt für die Wirtschaftsförderung Münster GmbH und Änderungen des Gesellschaftsvertrages der Wirtschaftsförderung Münster GmbH

Ergebnis: einstimmig beschlossen

15

Anpassung der Tarife der Verkehrsgemeinschaft Münsterland zum 01.08.2012

Ergebnis: einstimmig beschlossen

16

Künftige Nutzung der Stadthalle Hiltrup

Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt

17

Entwicklung des Quartiers "Hörster Parkplatz" / Bült / Hörsterstraße / Korduanenstraße

Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt

18

Errichtung einzelner Windenergieanlagen an Standorten außerhalb der im Flächennutzungsplan der Stadt Münster dargestellten Konzentrationszonen für Windenergieanlagen

Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt

19

Freie Szene Am Hawerkamp -Selbstverwaltungsmodell-

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

20

Ersatzbauten und Ergänzung der Gebäude der Flüchtlingsunterkunft auf dem städtischen Grundstück Grevener Straße 217 - Errichtungs- und Baubeschluss

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

21

Anbieterneutrale Beratung und Hilfeplanung der wohnbezogenen Hilfen für Menschen mit besonderen sozialen Schwierigkeiten (§ 67 SGB XII)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

22

Aufnahme des Zentrums für ambulante Rehabilitation als neues Mitglied in die Kommunale Gesundheitskonferenz

Ergebnis: einstimmig beschlossen

23

Bauleitplanung

23.1

Stadtbezirk West

23.1.1

Bebauungsplan Nr. 323, 2. Änderung - Beschluss über die Stellungnahmen - Satzungsbeschluss

Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt

23.1.2

Bebauungsplan Nr. 527 - Beschluss über die Stellungnahmen - Beschluss zur erneuten Offenlegung

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

23.1.2.1

Bebauungsplan Nr. 527 - Beschluss über die Stellungnahmen - Beschluss zur erneuten Offenlegung

24

Regelung des Verfahrens zur Wahl der Kommunalen Seniorenvertretung Münster 2012

Ergebnis: einstimmig beschlossen

25

Gewährung von Zuschüssen aus der Gewinnausschüttung der Sparkasse Münsterland Ost

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

26

Änderung des Verfahrens zur Vergabe von Zuschüssen aus der Gewinnausschüttung der Sparkassen Münsterland-Ost

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

27

Bestellung eines Mitglieds des Umlegungsausschusses

Ergebnis: einstimmig beschlossen

28

Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien

Ergebnis: einstimmig beschlossen

29

Verschiedenes

43

Beschlusspunkte des Hauptausschusses

44

Vorberatung von Ratsentscheidungen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 24.05.2012

Details

Beginn
09.05.2012 17:17 Uhr
Ende
09.05.2012 21:26 Uhr
Ort
Festsaal, 1. Etage