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V/0321/2012

Antrag der CDU-Fraktion Nr. A-R/0060/2011

Vorlagen 23.04.2012

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Nächste Beratung: Hauptausschuss, Sitzung am 09.05.2012, TOP 2.2

Beschlussvorlage

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Beschlussvorlage

3903 Zeichen

V/0321/2012 
DER OBERBÜRGERMEISTER 
Amt für Finanzen und Beteiligungen 
 
 
 
 
 
 
 
 
Betrifft 
 
Antrag der CDU-Fraktion Nr. A-R/0060/2011 
Mehr eMobility für Münster 
 
 
 
Beratungsfolge 
 
 
09.05.2012 Hauptausschuss Entscheidung 
 
Beschlussvorschlag: 
 
1. Der HFA nimmt den Bericht der Verwaltung über die Aktivitäten, die Infrastruktur für E-Autos in 
Münster auszubauen, zur Kenntnis.  
 
2. Damit ist der Antrag an den Rat Nr. A-R/0060/2011 erledigt. 
 
 
Begründung: 
 
Mit dem Antrag der CDU Fraktion (Antrag Nr. A -R/0060/2011), „Mehr eMobility für Münster“ we r-
den drei Anliegen (vgl. Anlage 1) verfolgt:  
 
1. Es sollen Vorbere itungen getroffen werden, um die Infrastruktur für E -Autos in Münster ausz u-
bauen (weitere Schaffung von Ladestationen, Ausweisung von Sonderparkplätzen, entgeltfreie 
Nutzung von Parkplätzen). 
 
2. Die vom Bundesgesetzgeber in Aussicht gestellte Möglichkeit,  Busspuren für E -Autos zu nu t-
zen, soll fachlich für Münster in Abstimmung mit den Stadtwerken bewertet werden. 
 
3. Wege und Möglichkeiten, damit vorbildhaft mehr E -Autos durch städtische Bedienstete und die 
Bediensteten der städtischen Beteiligungsgesellschaften genutzt werden können, sollen aufg e-
zeigt werden. 
 
 
Zu 1: Zur Einrichtung von Ladestationen für Elektro-Fahrzeuge  
 
Inzwischen sind vielfältige Aktivitäten unternommen worden zur Schaffung von Ladestationen für 
Elektro-Fahrzeuge. Nach Informationen der Stadtwerke Münster GmbH (auch im Internet nachz u-
lesen) bestehen inzwischen folgende Standorte mit Ladesäulen für Elektro -Fahrzeuge. Danach 
gibt es inzwischen 8 Standorte in Münster: 
 
Vorlagen-Nr.: 
  
V/0321/2012 
Auskunft erteilt: 
Frau Dr. Janetzki 
Ruf: 
492 20 10 
E-Mail: 
JanetzkiA@stadt-muenster.de  
Datum: 
23.04.2012 
Öffentliche Beschlussvorlage

- 2 - 
V/0321/2012 
1. Parkhaus Münster 
 Einfahrt König-Straße 9, 48143 Münster 
2. Parkhaus Alter Steinweg 
 Alter Steinweg 21, 48143 Münster 
3. Parkhaus Engelenschanze 
 Engelstraße 49, 48143 Münster 
4. Stadtwerke Münster 
 Hafenplatz 1, 48155 Münster 
5. Parkhaus Ludgeriplatz 
 Ausfahrten Hafenstraße/Schorlemerstraße, 48143 Münster 
6. Parkplatz Stadthaus 1 
 Heinrich-Brüning-Straße, 48143 Münster 
7. Münster Electrochemical Energy Technology (MEET) 
 Corrensstraße 28/30, 48149 Münster 
8. Parkplatz SuperBioMarkt 
 Grevener Straße 61 a, 48149 Münster 
 
Auf öffentlichen Flächen befinden sich die Standorte Ludgeriplatz/Schorlemerst raße sowie Hei n-
rich-Brüning-Straße (Nr. 5 und 6). 
 
Nach Auskunft der Stadtwerke befinden sich weitere Standorte in der Planung. 
 
 
Zu 2: Zur Nutzung von Bussonderspuren 
 
Die Frage zur Nutzung von Bussonderspuren durch Elektro -Fahrzeuge wurde an das Minister ium 
für Wirtschaft, Energie, Bauen, Wohnen und Verkehr des Landes Nordrhein –Westfalen herange-
tragen und mit Schreiben vom 26.09.2011 abschlägig beantwortet (Anlage 2).  
Die Verkehrsbetriebe der Stadtwerke Münster haben sich dieser ablehnenden Haltung ang e-
schlossen. Die aufgeführten Begründungen, insbesondere bezüglich der Lichtsignalregelungen, 
decken sich im Übrigen auch mit der Einschätzung der Verwaltung zur ablehnenden Haltung der 
Nutzung der Bussonderstreifen durch weitere Verkehrsteilnehmer. 
 
 
Zu 3:  Mehr E -Autos durch städtische Bedienstete und die Bediensteten der städtischen Beteil i-
gungsgesellschaften nutzen 
 
Bei den städtischen Ämtern wird zur Zeit geprüft, ob sie einen Elektro -Smart kaufen oder leasen 
sollen. Ein Problem sind die höheren Kosten. Fest steht, dass das Amt für Grünflächen und Natur-
schutz ein Fahrzeug kaufen wird, das Personal - und Organisationsamt wahrscheinlich ein Fah r-
zeug leasen wird. Weitergehende Entscheidungen stehen noch aus.  
 
Die Stadtwerke Münster GmbH verfügt derzeit über folgende E-Fahrzeug Flotte: 
 
- 5 E-Roller 
- 4 E-PKW 
- 4 E-Transporter 
 
I. V. 
 
Gez. Reinkemeier 
Stadtkämmerer 
 
Anlagen:

Beratungsverlauf (1)

09.05.2012 Hauptausschuss
TOP 2.2 Entscheidung Entscheidung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Zur Sitzung

Orte (10)

  • Engelstraße 49
  • Heinrich-Brüning-Straße
  • Corrensstraße 28
  • Grevener Straße 61a
  • Alter Steinweg 21
  • Hafenplatz 1
  • Schorlemerstraße
  • Engelenschanze
  • Ludgeriplatz
  • Hafenstraße

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Details

Vorlagen-Nr.
V/0321/2012
Typ
Vorlagen
Datum
23.04.2012
Erstellt
06.10.2020 14:37