Stadtverordnetenversammlung
Dienstag, 10. Dezember 2024 um 16:00 Uhr
Tagesordnung (35)
Eröffnung der Sitzung
Vorliegende Entschuldigungen
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
Mitteilungen des Magistrats
Fragestunde
Beschlussfassung über Teil II der Tagesordnung
Weiterbetrieb des HeinerLiners mit angepasstem Konzept
Weiterentwicklung Straßenbahnanschluss Ludwigshöhviertel und Durchbindung Heidelberger Straße
Sonderinvestitionsprogramm Radmobilität 4x4 - Anpassung Radverkehranlage in der Alexanderstraße/ Dieburger Straße
Rahmenkonzeption zur Kinder- und Jugendbeteiligung in der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Neue Benutzungs- und Entgeltordnung Stadtbibliothek zum 01.01.2025
Vorabmaßnahmen für den Neubau der Feuerwache Nord: Kampfmittelsondierung/-räumung, Kanalumverlegungen und Bau einer Mittelspannungs-Übergabestation
Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grundsteuer A und B - Hebesatzsatzung -
Änderung der Marktordnung und Einführung einer Entgelt- und Gebührenordnung für Jahrmärkte
Feststellung des Jahresabschlusses 2021 des Eigenbetriebs Kulturinstitute der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Umbau des Bestandsgebäudes Brucknerstraße 29 zur Erweiterung der städtischen Kita Villa Kunterbunt und der Integration der Außenstelle des Familienzentrums
Überplanmäßige Aufwendungen gem. § 100 HGO in Verbindung mit 3.5.7 DAH im Jahr 2024 hier: Fall- und Kostenanstieg im Bereich der Eingliederungshilfe im Jugendamt
Eckpunktepapier zur Weiterführung des öffentlichen Dienstleistungsauftrags für die Direktvergabe öffentlicher Personenverkehrsdienste an die HEAG mobiBus GmbH & Co. KG
Neugestaltung Außengelände Kindertagesstätte Lern- und Spielstube
Neugestaltung Außengelände der städtischen Kindertagesstätte "An der Nachtweide", Theodor-Heuss-Straße 41
Brandschutzmaßnahme Literaturhaus Darmstadt
Bereitstellung eines Zuschusses im Rahmen der sozialen Wohnraumförderung für das Projekt der BVD WoBauGmbH & Co.KG (bauverein AG) im Ludwigshöhviertel, Cluster 4, Saturnstraße 3-5 und Sonnenstraße 4 in 64285 Darmstadt
Bereitstellung eines Zuschusses im Rahmen der sozialen Wohnraumförderung für das Projekt der BVD WoBauGmbH & Co.KG (bauverein AG) im Ludwigshöhviertel, Cluster 4, Saturnstraße 7 und Sonnenstraße 6-8 in 64285 Darmstadt
Evaluation der Grundsätze zur "sozialgerechten Bodennutzung in Darmstadt" (SoBoDA) - Evaluationsbericht 2024
Modellschule Darmstadt: Ausarbeitung von Schulbauleitlinien
Verlängerung der Fachstelle zur Demokratieförderung und phänomenübergreifenden Extremismusprävention (DEXT-Fachstelle)
Interkommunale Zusammenarbeit mit dem Eigenbetrieb der Landeshauptstadt Wiesbaden zur Behandlung organischer Abfälle - Öffentlich-Rechtliche Vereinbarung zwischen der Landeshauptstadt Wiesbaden und der Wissenschaft Darmstadt.
Bestellung des Wirtschaftsprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2024 des Eigenbetriebes für kommunale Aufgaben und Dienst-leistungen (EAD)
Grundstück Gemarkung Darmstadt Flur 5, 566/4, Heidelberger Straße 62 in Darmstadt (ehemals Blumenhaus Chrysanthem) am Prinz-Emil-Garten
Vorliegende Anträge
Antrag der Fraktion Die Linke. vom 27.11.2024 betr. Neuer Ort für den OHA e.V.
Antrag der Fraktionen Bü 90/Grüne, CDU und Volt vom 28. November 2024 betr. Verbot des Verkaufs von Lachgas an Kinder und Jugendliche
Teil II der Tagesordnung (Magistratsvorlagen) - ohne Aussprache -
Gremien
Details
- Beginn
- 10.12.2024 16:00 Uhr
- Ende
- 10.12.2024 22:05 Uhr
- Ort
- Dr.-Günter-Ziegler-Saal im Justus-Liebig-Haus
- Adresse
- Große Bachgasse 2