Mehrkosten Brandschutzmaßnahme Literaturhaus Darmstadt

Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats - 
geschäftsstelle:  
12.11.2024 
an den Magistrat  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung:  
Dezernat I an die Stadtverordnetenversammlung  
   OBW zur Befassung  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
   zur abschließenden Beschluss - 
       fassung Fachausschuss  
 
 
Amt: Kulturamt 
 OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat  
Behandlung in  
öffentl. Sitzung  
Ja 
 
Nein 
 
Verteiler:  
 
 
Ja 
 
Nein  
 
Vorlage-Nr. 2024/0340 
 
Magistratsbeschluss -Nr. 
  
 
Internetfähig     
 
Produkt-Nr.: 281010 
Kostenstelle:  042-002-2840 Investitionsnummer:  21284-4101 
Kostenträger:  2810-81 Sachkonto: 0951010 
 
Betreff: Mehrkosten Brandschutzmaßnahme Literaturhaus Darmstadt  
 
Vorlage vom: 04.11.2024  
 
Beschlussvorschlag : 
 
1. Die Kostenverfolgung der Brandschutzmaßnahme Literaturhaus wird zur Kenntnis 
genommen.  
 
2. Der Magistrat beschließt die Bereitstellung der zusätzlich benötigten Mittel bei der 
Investitionsnummer 21284 -4101 in Höhe von 679.000 €. Die nötige Deckung erfolgt über 
die bereitstehenden Mittel der Investitionsnummer 15020 -8001, Kostenstelle 041 -000-
1000. 
 
 
Anlagen: Kostenverfolgung Brandschutzmaßnahme Literaturhaus

- 2 - 
 
Datenschutzrelevante Anlage:   
 
Folgekosten:    Ja    Nein 
 
Zusätzlich für alle Vorlagen aus dem Bereich des Hochbaus anzugeben:  
Klimarelevanz des Vorhabens:     
Auswirkungen auf Stadtklima:   ja  nein 
Auswirkungen auf THG -Emissionen:   gering1)  mittel/groß 2) 
Beteiligung Amt f. Klimaschutz & Klimaanpassung:   ja  nein 
Zusätzlich bei Beschlüssen zur Baufreigabe:    
Wurden Optimierungspotentiale ausgeschöpft?   ja  nein 
Falls nein, Kompensationsmaßnahmen festgelegt?   ja  nein 
1) bis 10 Tonnen Kohlendioxid-Äquivalente (CO2e) pro Jahr, 2) über 10 Tonnen CO2e pro Jahr. 
 
Beschluss des Magistrats vom

- 3 - 
Begründung zur Magistratsvorlage vom 04.11.2024 
 
 
Mehrfach wurde im Rahmen von Begehungen, Gefahrenverhütungsschau gem. § 15 Hess. 
Gesetz über den Brandschutz, die Allgemeine Hilfe und den Katastrophenschutz (HBKG) 
brandschutztechnische Mängel im Literaturhaus Darmstadt festgestellt und die Beseitigung 
dringend eingefordert.  
 
Der Eigenbetrieb Immobilienmanagement wurde vom Eigenbetrieb Kulturinstitute beauftragt 
ein entsprechendes neues Brandschutzkonzept vorzubereiten. Aufgrund mehrerer personeller 
und organisatorischer Veränderungen war dies nicht zeitn ah möglich, sodass erst in 2019 
ein Auftrag an ein entsprechendes Ingenieurbüro erteilt werden konnte.  
 
Aufgrund der sodann erfolgten Brandschutzplanung wurde in 2020 ein Architektenbüro mit 
der Erstellung einer Kostenberechnung und der Umsetzung des Bran dschutzkonzeptes 
beauftragt. Die Maßnahme umfasst dabei, die Treppenräume durch entsprechende 
Brandschutztüren zu sichern, die Elektroinstallation nach VDE zu sanieren, die 
Haustechnikleitung brandschutztechnisch zu schotten sowie Fluchtwegbeschilderungen und 
Fluchtwegepläne anzubringen.  
 
Nach der erstellten Kostenberechnung wurden in die Wirtschaftspläne 2022 und 2023 des 
Eigenbetriebes Kulturinstitute jeweils 400.000 € etatisiert. Daneben wurde bei der Planung 
der zur Verfügung stehenden Mittel von Hausha ltsausgaberesten in Höhe von rd. 90.000 € 
aus Vorjahren ausgegangen.  
 
Der erforderliche behindertengerechte Umbau der Toiletten sollte nun ebenfalls umgesetzt 
werden. Dieser Umbau wurde in den Vorjahren zurückgestellt, da dieser nur zusammen mit 
der Brandschutzsanierung sinnvoll umgesetzt werden kann.  
 
Vorgesehen war, den 1 . Bauabschnitt in 2022 umzusetzen und in 2023 mit dem 2. 
Bauabschnitt die Maßnahme zu beenden.  
 
Trotz intensiven Bemühungen des Eigenbetriebes IDA und dem für die technische 
Umsetzung eingebundenen Ingenieurbüro ist es nicht gelungen, für das Gewerk „Elekt ro“ 
Angebote zu erhalten, sodass mit den Sanierungsmaßnahmen nicht begonnen werden 
konnte. 
 
Erst Anfang 2023 war es möglich, eine Firma mit den Elektroarbeiten zu beauftragen, sodass 
mit der Sanierung im Mai 2023 begonnen werden konnte. Auf die Abgabe eine s Angebotes 
wollte sich die beauftragte Firma nicht einlassen. Zu diesem Zeitpunkt war gemäß damaliger 
Kostenverfolgung mit Gesamtkosten von rd . 1.025.000 €  zu rechnen: 
 
 
Ansatz 2022:    400.000 € 
Ansatz 2023    400.000 € 
Ansatz 2024    200.000 € 
HAR aus Vorjahren     91.000 € 
 
Summe  1.091.000 €

- 4 - 
Im Rahmen der Bauausführungen und durch die Kostensteigerungen bei den Material - aber 
auch Personalkosten aufgrund der Verzögerungen beim Baubeginn gegenüber den im 
Angebot aufgerufenen Preisen, weist die Kostenve rfolgung mit Stand 0 6.09.2023 
Gesamtkosten über rd. 1,3 Mio € aus, somit Mehrausgaben von rd. 200.000 €.  
 
Von Seiten des Architekturbüros wurde aber darauf hingewiesen, dass sich aktuell die 
Chance bietet, die Flure in allen Geschossen und die beiden Trepp enhäuser zu sanieren und 
auf den neuesten Stand zu bringen, da keine Mieter und Veranstaltungen im Haus gestört 
werden. Hinzu kommt, dass durch die Vorbereitung der Elektroinstallation in den Flurdecken 
bis vor die einzelnen Büros, später jederzeit unabhän gig einzelne Büros weiter 
saniert/instand gesetzt werden können ohne die Flure nochmals „anfassen“ (Decke öffnen) 
zu müssen. Dies führte zunächst zu Mehrkosten ist aber letztlich wirtschaftlicher, da 
Arbeiten wie Trockenbau, Verputz - und Malerarbeiten usw.  später nicht nochmals ausgeführt 
und bezahlt werden müssen.  
 
Mit Verfügung des Stadtkämmerers vom 25.09.2024 waren die Aufnahme weiterer Mittel 
über 200.000 € zur Sanierung der Flure und Treppenhäuser in den Haushalt 2024 
aufzunehmen. 
 
Bedingt durch die s chlechte Bausubstanz der Flure und Treppenhäuser wurden 
Mehrausgaben über rd. 200.000 € notwendig.  
 
Für die Elektroinstallation im Literaturhaus wurde gemäß erster Kostenschätzung von 
aufzuwendenden Mitteln in Höhe von rd. 115.000 € ausgegangen. Im Rahmen  der 
Bauausführung konnten die geplanten Mittel nicht eingehalten werden. Mehrausgaben in 
Höhe von rd. 200.000 € mussten aufgewendet werden, um die Sanierung des Literaturhauses 
abzuschließen.  
 
Die Umsetzung des Brandschutzkonzeptes des Literaturhauses sc hließt mit Mehrkosten in 
Höhe von 679.000 €.  
 
Die Mehrkosten der Sanierung des Literaturhauses können durch eingesparte 
Haushaltsmittel der Investitionsnummer 15020 -8001 gedeckt werden.  
 
Darmstadt, 04.11.2024  
 
 
 
Dezernat I     Dezernat IV 
 
 
 
 
Hanno Benz     André Schellenberg  
Oberbürgermeister     Stadtkämmerer

Punkt 22: Mehrkosten Brandschutzmaßnahme Literaturhaus Darmstadt 
 (V-Nr. 2024/0340) 
 
Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung 
einstimmig, der Vorlage zuzustimmen.

- 2 - 
 
Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats - 
geschäftsstelle:  
12.11.2024 
an den Magistrat  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung:  
Dezernat I an die Stadtverordnetenversammlung  
   OBW zur Befassung  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
   zur abschließenden Beschluss - 
       fassung Fachausschuss  
 
 
Amt: Kulturamt  
 OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat  
Behandlung in  
öffentl. Sitzung  
Ja 
 
Nein 
 
Verteiler: 
I 41 
IV 65 
 
Stvv 
 
 
 
Ja 
 
Nein  
 
Vorlage-Nr. 2024/0340 
 
Magistratsbeschluss -Nr. 
401 
 
Internetfähig     
 
Produkt-Nr.: 281010 
Kostenstelle:  042-002-2840 Investitionsnummer:  21284-4101 
Kostenträger:  2810-81 Sachkonto: 0951010 
 
Betreff: Mehrkosten Brandschutzmaßnahme Literaturhaus Darmstadt  
 
Vorlage vom: 04.11.2024  
 
Beschlussvorschlag : 
 
1. Die Kostenverfolgung der Brandschutzmaßnahme Literaturhaus wird zur Kenntnis 
genommen.  
 
2. Der Magistrat beschließt die Bereitstellung der zusätzlich benötigten Mittel bei der 
Investitionsnummer 21284 -4101 in Höhe von 679.000 €. Die nötige Deckung erfolgt üb er 
die bereitstehenden Mittel der Investitionsnummer 15020 -8001, Kostenstelle 041 -000-
1000.

- 3 - 
 
Anlagen: Kostenverfolgung Brandschutzmaßnahme Literaturhaus  
 
Datenschutzrelevante Anlage:   
 
Folgekosten:    Ja    Nein 
 
Zusätzlich für alle Vorlagen aus dem Bereich des Hochbaus anzugeben:  
Klimarelevanz des Vorhabens:     
Auswirkungen auf Stadtklima:   ja  nein 
Auswirkungen auf THG -Emissionen:   gering1)  mittel/groß 2) 
Beteiligung Amt f. Klimaschutz & Klimaanpassung:   ja  nein 
Zusätzlich bei Beschlüssen zur Baufreigabe:    
Wurden Optimierungspotentiale ausgeschöpft?   ja  nein 
Falls nein, Kompensationsmaßnahmen festgelegt?   ja  nein 
1) bis 10 Tonnen Kohlendioxid-Äquivalente (CO2e) pro Jahr, 2) über 10 Tonnen CO2e pro Jahr. 
 
Beschluss des Magistrats vom 13.11.2024  
 
Der Vorlage wird zugestimmt.

- 4 - 
Begründung zur Magistratsvorlage vom 04.11.2024 
 
 
Mehrfach wurde im Rahmen von Begehungen, Gefahrenverhütungsschau gem. § 15 Hess. 
Gesetz über den Brandschutz, die Allgemeine Hilfe und den Katastrophenschutz (HBKG) 
brandschutztechnische Mängel im Literaturhaus Darmstadt festgestellt und die Beseitigung 
dringend eingefordert.  
 
Der Eigenbetrieb Immobilienmanagement wurde vom Eigenbetrieb Kulturinstitute beauftragt 
ein entsprechendes neues Brandschutzkonzept vorzubereiten. Aufgrund mehrerer personeller 
und organisatorischer Veränderungen war dies nicht zeitn ah möglich, sodass erst in 2019 
ein Auftrag an ein entsprechendes Ingenieurbüro erteilt werden konnte.  
 
Aufgrund der sodann erfolgten Brandschutzplanung wurde in 2020 ein Architektenbüro mit 
der Erstellung einer Kostenberechnung und der Umsetzung des Bran dschutzkonzeptes 
beauftragt. Die Maßnahme umfasst dabei, die Treppenräume durch entsprechende 
Brandschutztüren zu sichern, die Elektroinstallation nach VDE zu sanieren, die 
Haustechnikleitung brandschutztechnisch zu schotten sowie Fluchtwegbeschilderungen und 
Fluchtwegepläne anzubringen.  
 
Nach der erstellten Kostenberechnung wurden in die Wirtschaftspläne 2022 und 2023 des 
Eigenbetriebes Kulturinstitute jeweils 400.000 € etatisiert. Daneben wurde bei der Planung 
der zur Verfügung stehenden Mittel von Hausha ltsausgaberesten in Höhe von rd. 90.000 € 
aus Vorjahren ausgegangen.  
 
Der erforderliche behindertengerechte Umbau der Toiletten sollte nun ebenfalls umgesetzt 
werden. Dieser Umbau wurde in den Vorjahren zurückgestellt, da dieser nur zusammen mit 
der Brandschutzsanierung sinnvoll umgesetzt werden kann.  
 
Vorgesehen war, den 1 . Bauabschnitt in 2022 umzusetzen und in 2023 mit dem 2. 
Bauabschnitt die Maßnahme zu beenden.  
 
Trotz intensiven Bemühungen des Eigenbetriebes IDA und dem für die technische Umsetzung 
eingebundenen Ingenieurbüro ist es nicht gelungen, für das Gewerk „Elekt ro“ Angebote zu 
erhalten, sodass mit den Sanierungsmaßnahmen nicht begonnen werden konnte.  
 
Erst Anfang 2023 war es möglich, eine Firma mit den Elektroarbeiten zu beauftragen, sodass 
mit der Sanierung im Mai 2023 begonnen werden konnte. Auf die Abgabe eine s Angebotes 
wollte sich die beauftragte Firma nicht einlassen. Zu diesem Zeitpunkt war gemäß damaliger 
Kostenverfolgung mit Gesamtkosten von rd . 1.025.000 €  zu rechnen: 
 
 
Ansatz 2022:    400.000 € 
Ansatz 2023    400.000 € 
Ansatz 2024    200.000 € 
HAR aus Vorjahren     91.000 € 
 
Summe  1.091.000 €

Im Rahmen der Bauausführungen und durch die Kostensteigerungen bei den Material - aber 
auch Personalkosten aufgrund der Verzögerungen beim Baubeginn gegenüber den im 
Angebot aufgerufenen Preisen, weist die Kostenve rfolgung mit Stand 0 6.09.2023 
Gesamtkosten über rd. 1,3 Mio € aus, somit Mehrausgaben von rd. 200.000 €.  
 
Von Seiten des Architekturbüros wurde aber darauf hingewiesen, dass sich aktuell die 
Chance bietet, die Flure in allen Geschossen und die beiden Trepp enhäuser zu sanieren und 
auf den neuesten Stand zu bringen, da keine Mieter und Veranstaltungen im Haus gestört 
werden. Hinzu kommt, dass durch die Vorbereitung der Elektroinstallation in den Flurdecken 
bis vor die einzelnen Büros, später jederzeit unabhän gig einzelne Büros weiter 
saniert/instand gesetzt werden können ohne die Flure nochmals „anfassen“ (Decke öffnen) 
zu müssen. Dies führte zunächst zu Mehrkosten ist aber letztlich wirtschaftlicher, da 
Arbeiten wie Trockenbau, Verputz - und Malerarbeiten usw.  später nicht nochmals ausgeführt 
und bezahlt werden müssen.  
 
Mit Verfügung des Stadtkämmerers vom 25.09.2024 waren die Aufnahme weiterer Mittel 
über 200.000 € zur Sanierung der Flure und Treppenhäuser in den Haushalt 2024 
aufzunehmen. 
 
Bedingt durch die s chlechte Bausubstanz der Flure und Treppenhäuser wurden 
Mehrausgaben über rd. 200.000 € notwendig.  
 
Für die Elektroinstallation im Literaturhaus wurde gemäß erster Kostenschätzung von 
aufzuwendenden Mitteln in Höhe von rd. 115.000 € ausgegangen. Im Rahmen  der 
Bauausführung konnten die geplanten Mittel nicht eingehalten werden. Mehrausgaben in 
Höhe von rd. 200.000 € mussten aufgewendet werden, um die Sanierung des Literaturhauses 
abzuschließen.  
 
Die Umsetzung des Brandschutzkonzeptes des Literaturhauses sc hließt mit Mehrkosten in 
Höhe von 679.000 €.  
 
Die Mehrkosten der Sanierung des Literaturhauses können durch eingesparte 
Haushaltsmittel der Investitionsnummer 15020 -8001 gedeckt werden.  
 
Darmstadt, 04.11.2024  
 
 
 
Dezernat I     Dezernat IV 
 
 
 
 
Hanno Benz     André Schellenberg  
Oberbürgermeister     Stadtkämmerer

Punkt 24: Mehrkosten Brandschutzmaßnahme Literaturhaus Darmstadt 
 (V-Nr. 2024/0340) 
 
Der Vorlage wird zugestimmt.  
 
Gegenstimmen: AfD

Punkt 3: Mehrkosten Brandschutzmaßnahme Literaturhaus Darmstadt 
 (V-Nr. 2024/0340) 
 
Der Ausschuss für Kultur und Städtepartnerschaften empfiehlt der 
Stadtverordnetenversammlung einstimmig, der Vorlage zuzustimmen.