Feststellung des Jahresabschlusses 2021 des Eigenbetriebs Kulturinstitute der Wissenschaftsstadt Darmstadt

Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats - 
geschäftsstelle:  
08.11.2024 
an den Magistrat  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung:  
Dezernat IV an die Stadtverordnetenversammlung  
   OBW zur Befassung  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
   zur abschließenden Beschluss - 
       fassung Fachausschuss  
Dezernat I 
Kulturamt 
 
Amt: Finanzverwaltung  
 OBW bei abschl. Be-
schlussfassung Magistrat  
Behandlung in  
öffentl. Sitzung  
Ja 
 
Nein 
 
Verteiler:  
 
 
Ja 
 
Nein  
 
Vorlage-Nr. 2024/0341 
 
Magistratsbeschluss -Nr. 
  
 
Internetfähig     
 
Produkt-Nr.:       
Kostenstelle:        Investitionsnummer:        
Kostenträger:        Sachkonto:       
 
Betreff: Feststellung des Jahresabschlusses 2021 des Eigenbetriebs Kulturinstitute der Wis-
senschaftsstadt Darmstadt  
 
Vorlage vom: 05.11.2024  
 
Beschlussvorschlag : 
 
1. Der Jahresabschluss 2021 des Eigenbetriebs Kulturinstitute der Wissenschaftsstadt  
Darmstadt wird mit einem Jahresverlust nach städtischem Zuschuss in Höhe von 
2.207.130,75 Euro festgestellt.  
 
2. Der Jahresverlust nach städtischem Zuschuss soll aus dem Gewinnvortrag in voller Höhe  
getilgt werden.  
 
3. Der Jahresabschluss wird mit dem Testat der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Pricewater-
houseCoopers GmbH öffentlich bekannt gemacht und zur Einsichtnahme ausgelegt.  
 
4. Die Betriebsleitung wird für das Wirtschaftsjahr 2021 entlastet

- 2 - 
Anlagen: Testat EB Kulturinstitute DA JAP 2021  
Bericht EB Kulturinstitute DA JAP 2021  
Die Anlagen sind im PARLIS digital einsehbar.  
 
Datenschutzrelevante Anlage:   
 
Folgekosten:    Ja    Nein 
 
Zusätzlich für alle Vorlagen aus dem Bereich des Hochbaus anzugeben:  
Klimarelevanz des Vorhabens:     
Auswirkungen auf Stadtklima:   ja  nein 
Auswirkungen auf THG -Emissionen:   gering1)  mittel/groß 2) 
Beteiligung Amt f. Klimaschutz & Klimaanpassung:   ja  nein 
Zusätzlich bei Beschlüssen zur Baufreigabe:    
Wurden Optimierungspotentiale ausgeschöpft?   ja  nein 
Falls nein, Kompensationsmaßnahmen festgelegt?   ja  nein 
1) bis 10 Tonnen Kohlendioxid-Äquivalente (CO2e) pro Jahr, 2) über 10 Tonnen CO2e pro Jahr. 
 
Beschluss des Magistrats vom

- 3 - 
Begründung zur Magistratsvorlage vom 05.11.2024 
 
Die Betriebskommission des Eigenbetriebs Kulturinstitute hat letztmalig am 24.08.2023 
getagt und ihre Auflösung verkündet. Vorangegangen war der Beschluss des Magistrats in  
der Sitzung am 12.07.2023, den Eigenbetrieb Kulturinstitute zum 31.12.2023 aufzulö sen.  
Die Stadtverordnetenversammlung hat hierüber im Rahmen ihrer Sitzung am 28.09.2023  
den Beschluss gefasst.  
 
Grund für die Auflösung war, dass im Rahmen der fortwährenden Haushaltskonsolidierung  
der Wissenschaftsstadt Darmstadt Einsparpotentiale durch die Auflösung bestehender 
Doppelstrukturen gesehen wurden, zumal von Seiten der Aufsichtsbehörde wiederholt  
darauf hingewiesen wurde, dass durch die geänderten rechtlichen Bestimmungen und die 
doppelte Buchführung im kommunalen Haushaltsrecht, Eigenbetriebe nicht mehr notwen-
dig sind. Die Bereiche des Eigenbetriebs wurden wieder in den städtischen Haushalt inte-
griert.  
 
An die Stelle der Betriebskommission tritt nunmehr der Magistrat mit der Empfehlung an  
die Stadtverordnetenversammlung, die Entlastung der Betriebsleitung für das Wirtschafts-
jahr 2021 zu beschließen. Der Eigenbetrieb Kulturinstitute erzielte im Jahr 2021 einen 
Jahresverlust vor städtischem Zuschuss in Höhe von 7.218.508,75 Euro (Vorjahr Verlust 
3.295.211,43 Euro). Der Zuschuss der Stadt Darmstadt in Höhe von 5.011.378,00 Euro 
mildert das negative Ergebnis ab, so dass ein Jahresverlust nach städtischem Zusc huss  
von 2.207.130,75 Euro ausgewiesen wird.  
 
Festzuhalten bleibt, dass der Eigenbetrieb aus dem operativen Geschäft nie Gewinne erzie-
len konnte.  
 
Der Jahresabschluss vermittelt ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild  
der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage des Eigenbetriebs.  
 
Auf die beigefügten Berichte über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.202 1 der 
PricewaterhouseCoopers GmbH wird hingewiesen.  
 
Darmstadt, 05.11.2024  
 
Dezernat I      Dezernat IV  
 
 
 
 
Hanno Benz      André Schellenberg  
Oberbürgermeister     Stadtkämmerer

Punkt 18: Feststellung des Jahresabschlusses 2021 des Eigenbetriebs Kulturinstitute der 
Wissenschaftsstadt Darmstadt 
 (V-Nr. 2024/0341) 
 
Der Vorlage wird zugestimmt.  
 
Gegenstimmen: AfD 
Stimmenthaltung: Die Linke. und Stadtv. Klett

Punkt 23: Feststellung des Jahresabschlusses 2021 des Eigenbetriebs Kulturinstitute der 
Wissenschaftsstadt Darmstadt 
 (V-Nr. 20240341) 
 
Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, 
der Vorlage zuzustimmen. 
  
Stimmenthaltung: AfD

- 2 - 
 
Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats - 
geschäftsstelle:  
08.11.2024 
an den Magistrat  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung:  
Dezernat IV an die Stadtverordnetenversammlung  
   OBW zur Befassung  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
   zur abschließenden Beschluss - 
       fassung Fachausschuss  
Dezernat I 
Kulturamt 
 
Amt: Finanzverwaltung  
 OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat  
Behandlung in  
öffentl. Sitzung  
Ja 
 
Nein 
 
Verteiler: 
I 41 
IV 20 
 
Stvv 
 
 
 
Ja 
 
Nein  
 
Vorlage-Nr. 2024/0341 
 
Magistratsbeschluss -Nr. 
383 
 
Internetfähig     
 
Produkt-Nr.:       
Kostenstelle:        Investitionsnummer:        
Kostenträger:        Sachkonto:       
 
Betreff: Feststellung des Jahresabschlusses 2021 des Eigenbetriebs Kulturinstitute der 
Wissenschaftsstadt Darmstadt  
 
Vorlage vom: 05.11.2024  
 
Beschlussvorschlag : 
1. Der Jahresabschluss 2021 des Eigenbetriebs Kulturinstitute der Wissenschaftsstadt  
Darmstadt wird mit einem Jahresverlust nach städtischem Zuschuss in Höhe von 
2.207.130,75 Euro festgestellt.  
 
2. Der Jahresverlust nach städtischem Zuschuss soll aus dem Gewinnvortrag in voller Höhe  
getilgt werden.  
 
3. Der Jahresabschluss wird mit dem Testat der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft 
PricewaterhouseCoopers GmbH öffentlich bekannt gemacht und zur Einsichtnahme 
ausgelegt.  
 
4. Die Betriebsleitung wird für das Wirtschaftsjahr 2021 entlastet

- 3 - 
 
Anlagen: Testat EB Kulturinstitute DA JAP 2021  
Bericht EB Kulturinstitute DA JAP 2021  
Die Anlagen sind im PARLIS digital einsehbar.  
 
Datenschutzrelevante Anlage:   
 
Folgekosten:    Ja    Nein 
 
Zusätzlich für alle Vorlagen aus dem Bereich des Hochbaus anzugeben:  
Klimarelevanz des Vorhabens:     
Auswirkungen auf Stadtklima:   ja  nein 
Auswirkungen auf THG -Emissionen:   gering1)  mittel/groß 2) 
Beteiligung Amt f. Klimaschutz & Klimaanpassung:   ja  nein 
Zusätzlich bei Beschlüssen zur Baufreigabe:    
Wurden Optimierungspotentiale ausgeschöpft?   ja  nein 
Falls nein, Kompensationsmaßnahmen festgelegt?   ja  nein 
1) bis 10 Tonnen Kohlendioxid-Äquivalente (CO2e) pro Jahr, 2) über 10 Tonnen CO2e pro Jahr. 
 
Beschluss des Magistrats vom 13.11.2024  
 
Der Vorlage wird zugestimmt.

Begründung zur Magistratsvorlage vom 05.11.2024 
 
Die Betriebskommission des Eigenbetriebs Kulturinstitute hat letztmalig am 24.08.2023 
getagt und ihre Auflösung verkündet. Vorangegangen war der Beschluss des Magistrats in  
der Sitzung am 12.07.2023, den Eigenbetrieb Kulturinstitute zum 31.12.2023 aufzulö sen.  
Die Stadtverordnetenversammlung hat hierüber im Rahmen ihrer Sitzung am 28.09.2023  
den Beschluss gefasst.  
 
Grund für die Auflösung war, dass im Rahmen der fortwährenden Haushaltskonsolidierung  
der Wissenschaftsstadt Darmstadt Einsparpotentiale durch die Auflösung bestehender 
Doppelstrukturen gesehen wurden, zumal von Seiten der Aufsichtsbehörde wiederholt  
darauf hingewiesen wurde, dass durch die geänderten rechtlichen Bestimmungen und die 
doppelte Buchführung im kommunalen Haushaltsrecht, Eigenbetriebe nicht mehr notwendig 
sind. Die Bereiche des Eigenbetriebs wurden wieder in den städtischen Haushalt integriert.  
 
An die Stelle der Betriebskommission tritt nunmehr der Magistrat mit der Empfehlung an  
die Stadtverordnetenversammlung, die Entlastung der Betriebsleitung für das Wirtschaftsjahr 
2021 zu beschließen. Der Eigenbetrieb Kulturinstitute erzielte im Jahr 2021 einen 
Jahresverlust vor städtischem Zuschuss in Höhe von 7.218.508,75 Euro (Vorjahr Verlust 
3.295.211,43 Euro). Der Zuschuss der Stadt Darmstadt in Höhe von 5.011.378,00 Euro 
mildert das negative Ergebnis ab, so dass ein Jahresverlust nach städtischem Zusc huss  
von 2.207.130,75 Euro ausgewiesen wird.  
 
Festzuhalten bleibt, dass der Eigenbetrieb aus dem operativen Geschäft nie Gewinne erzielen 
konnte.  
 
Der Jahresabschluss vermittelt ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild  
der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage des Eigenbetriebs.  
 
Auf die beigefügten Berichte über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.202 1 der 
PricewaterhouseCoopers GmbH wird hingewiesen.  
 
Darmstadt, 05.11.2024  
 
Dezernat I      Dezernat IV  
 
 
 
 
Hanno Benz      André Schellenberg  
Oberbürgermeister     Stadtkämmerer