Stadtverordnetenversammlung
Dienstag, 26. Juni 2007 um 16:00 Uhr
Tagesordnung (62)
Eröffnung der Sitzung
Vorliegende Entschuldigungen
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin
Mitteilungen des Magistrats
Fragestunde
Aktuelle Stunde auf Antrag der CDU-Fraktion vom 22. Juni 2007 betr. Situation der Feuerwehr in Darmstadt
Ausbau der Erweiterungsfläche des P+R-Platzes am S-Bahn-Haltepunkt Arheilgen Gesamtkosten 80.000,-- Euro
Schulbausanierungsprogramm (SSP): Zwischenbericht
1. Änderung des Flächennutzungsplanes für einen Teilbereich (Änderung 1.1) (Offenlagebeschluss)
Spielapparatesteuer hier: Änderung der Satzung über die Erhebung einer Steuer auf Spielapparate und auf das Spielen um Geld oder Sachwerte in der Stadt Darmstadt für die Zeit vom 01.01.1997 bis 30.06.2007 (Ersetzungssatzung) Satzung über die Erhebung einer Steuer auf Spielapparate und auf das Spielen um Geld oder Sachwerte in der Wissenschaftsstadt Darmstadt ab 01.07.2007
Aufhebung des Bebauungsplans E 21 (Aufstellungs- und Offenlagebeschluss)
Sanierungskonzept Steinbrücker Teich
Änderung Nahverkehrsplan
Nord-Ost-Umgehung; hier: Bereitstellung von Planungsmittel im Rahmen des § 100 HGO in Höhe von 330.000,-- Euro
Festsetzung der Ferien der Stadtverordnetenversammlung 2007
Ermächtigung an den Haupt- und Finanzausschuss zur endgültigen Beschlussfassung über Magistratsvorlagen während der Sommerferien im Rahmen der gesetzlichen Zulässigkeit Der Ältestenrat schlägt der Stadtverordnetenversammlung vor, folgenden Beschluss
Kleine Anfrage der Stadtv. Klett und Stadtv. Hang (Fraktion UWIGA) vom 29. Mai 2007 betr. Regionalplan Südhessen Entwurf (Stadtv. Klett und Stadtv. Hang haben gemäß § 23 (2) der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung beantragt, ihre Kleine
Vorliegende Anträge
Antrag der CDU-Fraktion vom 12. März 2007 betr. 'Nordost-Umgehung'
Antrag der CDU-Fraktion vom 8. Febr. 2007 betr. 'FrauenGesundheitsZentrum'
Antrag der CDU-Fraktion vom 27. März 2007 betr. Gesamtkonzept Krippenplätze
Antrag der SPD-Fraktion im OBW-Fraktion DA-Wixhausen vom 18. April 2007 betr. Mittelinseln im Bereich der B 3 (Durchfahrt im Stadtteil Wixhausen)
Antrag der Fraktionen SPD, Bü90/Grüne und FDP vom 31. Mai 2007 betr. Kriterien für den Abschluss eines einheitlichen Strom- und Gas-Konzessionsvertrags
Antrag der Fraktion UWIGA vom 15. Juni 2007 betr. Informationsveranstaltung - Regionalplan Südhessen Entwurf 2007
Antrag der Fraktionen SPD, Bü90/Grüne und FDP vom 7. Febr. 2007 betr. Einsatz von LED-Verkehrsampeln zur Steigerung der Energieeffizienz
Antrag der Fraktionen SPD, Bü90/Grüne und FDP vom 13. Februar 2007 betr. Unterstellmöglichkeiten beiderseits des Bahnübergangs in der Jägertorstraße
Antrag der Fraktion Die Linke. vom 3. März 2007 betr. a) Ausrichtung einer Ausstellung für Pfarrer Grein b) Ausstellung für Daniel Greiner
Antrag der Fraktionen SPD, Bü90/Grüne und FDP vom 7. März 2007 betr. Programm 'Niedrigenergiehaus in Schulen'
Antrag der Fraktionen SPD, Bü90/Grüne und FDP betr. öffentliche Toiletten an der Wartehalle in Eberstadt
Antrag der Fraktionen SPD, Bü90/Grüne und FDP vom 7. März 2007 betr. Vermeidung von Hundekot auf Straßen, in öffentlichen Anlagen und Grünflächen
Antrag der CDU-Fraktion vom 26. März 2007 betr. familienfreundlicher und behindertgerechter Ausbau der Stadtteilbahnhöfe
Antrag der CDU-Fraktion im Ortsbeirat DA-Wixhausen vom 6. März 2007 betr. Jugendhaus / Fassade TSG-Turnhalle
Antrag der CDU-Fraktion im Ortsbeirat DA-Wixhausen vom 6. März 2006 betr. Haus der Vereine
Antrag der SPD-Fraktion im Ortsbeirat Darmstadt-Wixhausen vom 16. März 2007 betr. Nutzung des alten Schulgebäudes in Wixhausen
Antrag der CDU-Fraktion im Ortsbeirat DA-Wixhausen vom 19. April 2007 betr. Anschluss an das VDSL-Netz
Antrag der SPD-Fraktion im Ortsbeirat DA-Wixhausen vom 18. April 2007 betr. Betreuung von Kindern im Grundschulalter
Antrag der Fraktionen SPD, Bü 90/Grüne und FDP vom 03.05.2007 betr. Teilnahme der Stadtverordnetenversammlung und des Magistrats am bundesweiten Vorlesetag der 'Stiftung Lesen'
Antrag der Fraktionen SPD, Bü90/Grüne und FDP vom 22. Mai 2007 betr. die Nachtschaltung von Lichtsignalanlagen
Antrag der Fraktionen SPD und CDU im Ortsbeirat Darmstadt Wixhausen vom 28. Mai 2007 betr. bauliche Anlagen im Außenbereich
Antrag der Fraktionen SPD, Bü90/ Grüne, FDP vom 31. Mai 2007 betr. Verbesserung der Randbedingungen für die Nutzung von Solarenergie in Darmstadt
Antrag der Fraktionen SPD, Bü90/Grüne, FDP vom 31. Mai 2007 betr. Einsatz von Rasengleisen
Antrag der Fraktionen SPD, Bü90/Grüne, FDP vom 31. Mai 2007 betr. Erhöhung der Verkehrssicherheit in der Jahnstraße
Große Anfragen
Große Anfrage der CDU-Fraktion vom 10. November 2007 betr. Sachstand Vorbereitungen Wissenschafts- und Kongresszentrum / Kongresshotel
Große Anfrage der CDU-Fraktion vom 22. November 2006 betr. Organisations- und Personalentwicklung
Große Anfrage der CDU-Fraktion vom 5. Dezember 2006 betr.gescheiterten Mercksplatzbebauung
Große Anfrage der CDU-Fraktion vom 12. Februar 2007 betr. IT-Infrastruktur der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Große Anfrage der CDU-Fraktion vom 5. Mai 2007 betr. Verkauf / Bebauung Marienplatz, Abbruch der Verhandlungen mit der Deutschen Immobilien Leasing
Beteiligung der Wissenschaftsstadt Darmstadt an der FrankfurtRheinMain GmbH International Marketing of the Region
Waldwirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2007, Unterabschnitt 8550
Vertrag zwischen dem Sozialkritischen Arbeitskreis e. V. (SKA) und der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Kanalumbau Im Emser zwischen Baderweg und Heinrich-Rinck-Weg
Satzung zur Verlängerung der Veränderungssperre für das Gebiet zwischen Mozartweg und Richard-Wagner-Weg (Geltungsbereich des Bebauungsplans O 23)
2. Nachtragssatzung 2006 und 2. Nachtragshaushaltsplan 2006 hier: Genehmigung der Aufsichtsbehörde
Bebauungsplan S 23 - Heinrichstraße/Nieder-Ramstädter Straße/ Mathildenstraße - (Darlegungsbeschluss)
Bund-Länder-Programm 'Soziale Stadt' - Kranichstein Umgestaltung des ehemaligen Schlepperprüffeldes / Schleifmühle, 1. BA
Eigenbetrieb Darmstädter Werkstätten und Wohneinrichtungen -Wirtschaftsplan 2007
Wiederherstellung Park Rosenhöhe hier: Ausbaumaßnahmen 2007
Bebauungsplan E 54 - Am Steinern Kreuz - (Aufstellungsbeschluss und Veränderungssperre)
Bebauungsplan M 26 - Große Bachgasse - (Offenlagebeschluss)
Schillerschule - Funktionale Umbauten zur Gewährleistung des 4-zügigen Betriebs mit Vorklasse sowie der Unterbringung der Betreuung
Gremien
Details
- Beginn
- 26.06.2007 16:00 Uhr
- Ende
- 26.06.2007 21:41 Uhr
- Ort
- Dr.-Günter-Ziegler-Saal im Justus-Liebig-Haus
- Adresse
- Große Bachgasse 2