Rat
Mittwoch, 28. April 2010 um 18:20 Uhr
Tagesordnung (50)
Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Bebauungspläne der Wohn + Stadtbau an der Salzmannstraße (Flurstück 218)
Aktuelle Stunde
Eingänge und Mitteilungen
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Anfragen von Ratsmitgliedern
Anregungen der Bezirksvertretungen
Hinweistafel mit erläuterndem Text zum Traindenkmal errichten
Ergebnis: verwiesen
Ausschluss kerngebietstypischer Vergnügungsstätten im Bebauungsplan Nr. 342
Ergebnis: verwiesen
Anregungen des Integrationsrates
Stadt Münster unterstützt Entwicklung und Wirken des Integrationsrats
Ergebnis: verwiesen
Programm für Chancengleichheit - Bericht zum Frauenförderplan 2004 - 2006 und Frauenförderplan 2010 - 2012
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Entwicklung von Leitbildzielen und strategischen Zielen im Rahmen der Einführung einer zielrientierten Steuerung und weiteren Haushaltsentwicklung
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Managementkontrakt mit der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Städtische Bühnen Münster, inkl. 5. Finanzformel für die Spielzeiten 2011/2012 bis 2013/2014
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Strategisches Flächenmanagement der Stadt Münster: Bildung eines optimierten Immobilienbestandes und dessen Erhalt durch nachhaltige Bewirtschaftung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Satzung zur Begründung eines besonderen Vorkaufsrechts für die Großwohnsiedlung "Kinderhaus-Brüningheide" gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 des Baugesetzbuchs (BauGB)
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Vorfinanzierung der Erneuerung der Klarissengasse
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Benutzungs- und Gebührensatzung der Lehranstalt für pharmazeutisch-technische Assistenten/innen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Umwandlung des vierten Halbtagszuges an der Wartburgschule (ev. Grundschule) in einen gebundenen Ganztagszug zum Schuljahr 2010/2011
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 GO NW, hier: Investition der Kommunalen Stiftungen Münster in Fotovoltaikanlagen auf Dächern ihrer eigenen Immobilien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Schlussfolgerungen aus der Analyse des Wettbewerbsbeitrages der Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Klimaschutzkonzept 2020 für Münster
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Klimaschutzkonzept 2020 für Münster
Gewinnausschüttung der Sparkasse Münsterland Ost an die Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Entsendung von sachkundigen Einwohnern/innen in Ausschüsse des Rates
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauleitplanung
Stadtbezirk Münster-West
Veränderungssperre Nr. 99 für den Bereich Mecklenbeck - Weseler Straße 651 - 653
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Veränderungssperre Nr. 100 für den Bereich Nienberge - Altenberger Straße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtbezirk Münster-Hiltrup
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 483 - Beschluss zur Änderung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Stadtbezirk Münster-Nord
38. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich der Entlastungsstraße Nord
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
38. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich der Entlastungsstraße Nord
Stadtbezirk Münster-Ost
Entwurf der Stellungnahme der Stadt Münster zu den Deckblättern II, IV, V, VI, VII, VIII der Plan-feststellung für den Ausbau der B51/B 481n
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates (sofortige Beschlussfassung)
Schulsanierungen wie geplant durchführen - keine Vorfestlegungen in der Schulentwicklungsplanung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates (Verweisung an den Hauptausschuss)
Reaktivierung der WLE: Bestand sichern, Realisierungsperspektive eröffnen
Ergebnis: verwiesen
Kinder und Jugendliche wirken an der Gestaltung ihrer Lebenswelt mit - Partizipation und Partizipationsformen für Kinder und Jugendliche in der Stadt Münster altersgerecht ausbauen und weiterentwickeln
Ergebnis: verwiesen
Planungen Knotenpunkt B51/Warendorfer Str. überarbeiten
Ergebnis: verwiesen
Ein kostenloses Girokonto für Münsterpass-Berechtigte
Ergebnis: verwiesen
Gesundheitsinitiative an Schulen: Vorbeugung durch Hygiene
Ergebnis: verwiesen
Münster unterstützt die Kampagne "Steuer gegen Armut"
Ergebnis: verwiesen
Verschiedenes
Ausstieg aus der Kohleverstromung in Hamm
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 19.05.2010
Gremien
Details
- Beginn
- 28.04.2010 18:20 Uhr
- Ende
- 28.04.2010 21:56 Uhr
- Ort
- Festsaal, 1. Etage