Haupt- und Finanzausschuss (einschl. Recht, Stellenplan, Beteiligungen, Liegenschaften und Gesundheit)
Donnerstag, 05. Dezember 2024 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (27)
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
Mitteilungen des Magistrats
Neue Benutzungs- und Entgeltordnung Stadtbibliothek zum 01.01.2025
Vorabmaßnahmen für den Neubau der Feuerwache Nord: Kampfmittelsondierung/-räumung, Kanalumverlegungen und Bau einer Mittelspannungs-Übergabestation
Weiterbetrieb des HeinerLiners mit angepasstem Konzept
Weiterentwicklung Straßenbahnanschluss Ludwigshöhviertel und Durchbindung Heidelberger Straße
Rahmenkonzeption zur Kinder- und Jugendbeteiligung in der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Umbau des Bestandsgebäudes Brucknerstraße 29 zur Erweiterung der städtischen Kita Villa Kunterbunt und der Integration der Außenstelle des Familienzentrums
Überplanmäßige Aufwendungen gem. § 100 HGO in Verbindung mit 3.5.7 DAH im Jahr 2024 hier: Fall- und Kostenanstieg im Bereich der Eingliederungshilfe im Jugendamt
Eckpunktepapier zur Weiterführung des öffentlichen Dienstleistungsauftrags für die Direktvergabe öffentlicher Personenverkehrsdienste an die HEAG mobiBus GmbH & Co. KG
Sonderinvestitionsprogramm Radmobilität 4x4 - Anpassung Radverkehranlage in der Alexanderstraße/ Dieburger Straße
Neugestaltung Außengelände Kindertagesstätte Lern- und Spielstube
Neugestaltung Außengelände der städtischen Kindertagesstätte "An der Nachtweide", Theodor-Heuss-Straße 41
Bereitstellung eines Zuschusses im Rahmen der sozialen Wohnraumförderung für das Projekt der BVD WoBauGmbH & Co.KG (bauverein AG) im Ludwigshöhviertel, Cluster 4, Saturnstraße 3-5 und Sonnenstraße 4 in 64285 Darmstadt
Bereitstellung eines Zuschusses im Rahmen der sozialen Wohnraumförderung für das Projekt der BVD WoBauGmbH & Co.KG (bauverein AG) im Ludwigshöhviertel, Cluster 4, Saturnstraße 7 und Sonnenstraße 6-8 in 64285 Darmstadt
Evaluation der Grundsätze zur "sozialgerechten Bodennutzung in Darmstadt" (SoBoDA) - Evaluationsbericht 2024
Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grundsteuer A und B - Hebesatzsatzung -
Änderung der Marktordnung und Einführung einer Entgelt- und Gebührenordnung für Jahrmärkte
Anpassungen im Finanzierungskonzept des Paktes für den Ganztag (PfdG)
Brandschutzmaßnahme Literaturhaus Darmstadt
Feststellung des Jahresabschlusses 2021 des Eigenbetriebs Kulturinstitute der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Modellschule Darmstadt: Ausarbeitung von Schulbauleitlinien
Verlängerung der Fachstelle zur Demokratieförderung und phänomenübergreifenden Extremismusprävention (DEXT-Fachstelle)
Interkommunale Zusammenarbeit mit dem Eigenbetrieb der Landeshauptstadt Wiesbaden zur Behandlung organischer Abfälle - Öffentlich-Rechtliche Vereinbarung zwischen der Landeshauptstadt Wiesbaden und der Wissenschaft Darmstadt.
Bestellung des Wirtschaftsprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2024 des Eigenbetriebes für kommunale Aufgaben und Dienst-leistungen (EAD)
Grundstück Gemarkung Darmstadt Flur 5, 566/4, Heidelberger Straße 62 in Darmstadt (ehemals Blumenhaus Chrysanthem) am Prinz-Emil-Garten
Sonstiges
Details
- Beginn
- 05.12.2024 17:00 Uhr
- Ende
- 05.12.2024 18:50 Uhr
- Ort
- Magistratssaal "Graz"
- Adresse
- Luisenplatz 5 a