Ausschuss für Wohnen, Liegenschaften, Finanzen und Wirtschaft
Mittwoch, 08. Dezember 2021 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (47)
Genehmigung der Tagesordnung
Erfordernis von Verwaltungspräsenz
Eingänge/Mitteilungen
Mitteilungen zu Arbeitsaufträgen aus vorherigen Sitzungen
Sonstige Mitteilungen
Konzeptstudie "Klimaneutrale Stadtverwaltung 2030"
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Grundsatzbeschluss für ein Bildungshaus Albachten - Anregung nach § 24 GO NRW Nr. 2019-00277
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wohnen
Bestandsaufnahme der großen Wohnimmobilien in Münster-Nord und Entwicklung einer Handlungsstrategie zur Verbesserung der Wohnsituation der BewohnerInnen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bestandsaufnahme der großen Wohnimmobilien in Münster-Nord und Entwicklung einer Handlungsstrategie zur Verbesserung der Wohnsituation der BewohnerInnen
Liegenschaften
Finanzen
Abschluss eines Managementkontraktes (MMK) mit der Stadtwerke Münster GmbH für die Jahre 2022 bis 2026
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Managementkontrakt (MMK) mit der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Münster Marketing
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Abschluss eines Managementkontraktes (MMK) mit der Wohn+Stadtbau GmbH (W+S) für die Jahre 2022 bis 2026
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Erweiterung des laufenden Managementkontraktes (MMK) mit der Westfälischen Bauindustrie GmbH für die Jahre 2017 bis 2021 um ein weiteres Jahr bis 2022
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Hundesteuersatzung der Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Münster
Überplanmäßige Mittelbereitstellungen im Haushaltsjahr 2021 und Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung D/0032/2021
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Tarifmaßnahme Mobilität 08/2022 - Anpassung der Fahrpreise zum 1. August 2022 für das Stadtgebiet Münster innerhalb des WestfalenTarifs
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Vorabgewinnausschüttung auf den Bilanzgewinn 2021 der Stadtwerke Münster GmbH
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Ausgleich des coronabedingten Schadens bei der FMO Flughafen Münster/Osnabrück GmbH
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
NRW.URBAN Kommunale Entwicklung GmbH: Ergänzung des Gesellschaftsvertrages
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ergänzende Prüfung zum Jahresabschluss 2020 der Stadtwerke Münster GmbH
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Novellierung des Gesellschaftsvertrags und der Geschäftsordnung für den Aufsichtsrat der Stadtwerke Münster GmbH
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Novellierung des Gesellschaftsvertrags und der Geschäftsordnung für den Aufsichtsrat der Stadtwerke Münster GmbH
Wirtschaftsförderung Münster GmbH: Jahresabschluss 2020 incl. der Feststellung nicht verbrauchter Kapitaleinlagen im Geschäftsjahr 2020 und Rückgewährung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag auf Beantragung von Fördermitteln des MHKBG für Feuerwehrhäuser
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neufassung Errichtungsbeschluss für den Neubau eines Feuerwehrhauses der Freiwilligen Feuerwehr im Ortsteil Albachten
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Errichtungsbeschluss für den Neubau eines Schulgebäudes und einer Einfachsporthalle in Albachten - Südlich Weseler Straße / Östlich Hohe Geist (Bebauungsplan Nr. 572)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Gewährung einer Beihilfe an den SC Preußen Münster im Jahr 2022 für den Betrieb des Stadions an der Hammer Straße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Eckpunkte eines Bau- und Betriebsmodells für den Ausbau des städtischen Stadions an der Hammer Straße
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Grundsatzbeschluss zur Erweiterung von 6 Gymnasien zur Schaffung der räumlichen Voraussetzungen für die Umstellung auf G9
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Managementkontrakt mit der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Theater Münster, inkl. 8. Finanzformel für die Spielzeiten 2022/2023 bis 2026/2027
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bezuschussung der Anschaffung von Stoffwindeln
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Erweiterung der Bodelschwinghschule zur 3-Zügigkeit mit OGTS und Mensa unter Einbeziehung der Flächen PTA - Baubeschluss -
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Abfallwirtschaftsbetriebe Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Straßenreinigungsgebühren 2022
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Tarif für Leistungen der Abfallwirtschaftsbetriebe Münster 2022
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wirtschaft
Wirtschaftsplan 2022 von Münster Marketing
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Beratung des Haushaltsplanes 2022 (inkl. des Stellenplanes 2022) sowie der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung bis 2025
Beratung als Fachausschuss für die zugeordneten Ämter / Produktgruppen
Beratung als Vorberatungsgremium für den Rat
Haushaltsplan der Stadt Münster für das Haushaltsjahr 2022
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Verschiedenes
Veranstaltungsort
Hauptausschusszimmer, 1. Etage
Details
- Beginn
- 08.12.2021 17:00 Uhr
- Ende
- 08.12.2021 19:30 Uhr
- Ort
- Hauptausschusszimmer, 1. Etage