V/0887/2021
Haushaltsplan der Stadt Münster für das Haushaltsjahr 2022
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Beschlussvorlage
5245 Zeichen
V/0887/2021 V/0887/2021 Öffentliche Beschlussvorlage Betrifft Haushaltsplan der Stadt Münster für das Haushaltsjahr 2022 Beratungsfolge 08.12.2021 Ausschuss für Wohnen, Liegenschaften, Finanzen und Wirtschaft Entscheidung Beschlussvorschlag: I. Sachentscheidung: 1. Anregungen nach § 24 GO NRW zum Haushaltsplan 2022 Der Ausschuss für Wohnen, Liegenschaften, Finanzen und Wirtschaft empfiehlt dem Rat, den ihm vorliegenden Anregungen zum Haushaltsplan 2022 nach § 24 GO NRW (Anlage 1) zu folgen, soweit sie im Rahmen dieser Vorlage aufgegriffen werden und sie ansonsten abzulehnen. 2. Anregungen des Integrationsrates zum Haushaltsplan 2022 Der Ausschuss für Wohnen, Liegenschaften, Finanzen und Wirtschaft empfiehlt dem Rat, den Antrag des Integrationsrates auf Erhöhung der Haushaltsmittel um 10.000,- € zum Haushaltsplan 2022 (Anlage 2) zu folgen. 3. Stellenplan 2022 Der Ausschuss für Wohnen, Liegenschaften, Finanzen und Wirtschaft empfiehlt dem Rat die Annahme des Stellenplanes 2022 (Anlage 3). 4. Satzungsbeschluss Der Ausschuss für Wohnen, Liegenschaften, Finanzen und Wirtschaft empfiehlt dem Rat die Beschlussfassung zur Haushaltssatzung 2022 mit dem Haushaltsplan (einschließlich der in der Veränderungsliste -Anlage 4- dargestellten und ggf. weiteren Anpassungen gegenüber dem Haushaltsplan-Entwurf 2022). Amt für Finanzen und Beteiligungen 06.12.2021 Ihr/e Ansprechpartner/in: Herr Müller T elefon:492-2030 MuellerH@stadt- muenster.de - 4 - V/0887/2021 Begründung: Der Entwurf der Haushaltssatzung mit ihren Anlagen liegt nach vorheriger öffentlicher Bekanntmachung für die Dauer des Beratungsverfahrens im Rat voraussichtlich bis zum 15.12.2021 aus. Darüber hinaus ist der Haushaltsplan-Entwurf 2022 im Internet verfügbar. Mit der öffentlichen Bekanntmachung im Amtsblatt am 01.10.2021 wurde darauf hingewiesen, dass Einwendungen gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 2022 bis zum 15.11.2021 erhoben werden konnten. Es sind keine Einwendungen eingegangen. Zu Beschlusspunkt 1: Vorliegende Anregungen nach § 24 GO NRW zum Haushaltsplan 2022 sind in den zuständigen Fachausschüssen beraten und ggf. aufgegriffen worden. Die als Anlage 1 beigefügten Anregungen konnten nicht in den zuständigen Fachausschüssen beraten werden bzw. wurden an den Ausschuss für Wohnen, Liegenschaften, Finanzen und Wirtschaft verwiesen. Zu Beschlusspunkt 2: Der Integrationsrat hat in seiner Sitzung am 24.11.2021 u.a. beschlossen, die Erhöhung der ihm gemäß § 27 Absatz 10 GO NRW zur Verfügung zu stellenden Haushaltsmittel um einen jährlichen Betrag von 10.000,- € ab dem Haushaltsjahr 2022 zu beantragen. Der vollständige Antrag ist als Anlage 2 beigefügt. Zurückgestellt wurde in der Sitzung die Beantragung der ebenfalls im Antrag aufgeführte 1/3-Stelle. Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Verbraucherschutz und Arbeitsförderung hat am 30.11.2021 u.a. den Beschluss gefasst, dem Ausschuss für Wohnen, Liegenschaften, Finanzen und Wirtschaft zu empfehlen, die Mittel des Integrationsrats ab 2022 um 10.000 € auf 64.440 € anzuheben. Soweit der Antrag durch den Ausschuss für Wohnen, Liegenschaften, Finanzen und Wirtschaft bzw. den Rat nicht aufgegriffen wird, erhält er keine Haushaltsrelevanz. Zu Beschlusspunkt 3: Der Entwurf des Stellenplanes 2022 wurde dem Rat im Rahmen der Etateinbringung zur Kenntnis gegeben. Der Ausschuss für Personal, Digitalisierung, Organisation, Sicherheit und Ordnung hat ihn in seiner Sitzung am 30.11.2021 beraten. Der Stellenplan ist als Anlage 3 beigefügt. Zu Beschlusspunkt 4: Nach den bisherigen Beratungen in den Bezirksvertretungen und den Fachausschüssen haben sich gegenüber dem Haushaltsplan-Entwurf bis zum 034.12.2021 folgende Veränderungen im Ergebnisplan ergeben: - 4 - V/0887/2021 Bei den „Außerordentlichen Erträgen“ handelt es sich um die zu isolierenden Corona-bedingten Belastungen für die Jahre 2022 und 2023. Der Betrag wird in der Satzung und im Haushaltsplanentwurf in der Produktgruppe 1601 „Allg. Finanzwirtschaft“ ausgewiesen. Nimmt der Ausschuss für Wohnen, Liegenschaften, Finanzen und Wirtschaft am 08.12.2021 noch Änderungen am Haushaltsplanentwurf vor, die Auswirkungen auf die Höhe der Corona-bedingten Belastung haben, wird die Verwaltung den Gesamtbetrag bis zur Ratssitzung entsprechend aktualisieren. Die als Anlage 4 beigefügte Veränderungsliste enthält: Die grünen Veränderungsblätter mit Anregungen der Bezirksvertretungen Die Veränderungen für die Produktgruppen in der Zuständigkeit dieses Ausschusses Die sich gegenüber dem Haushaltsplanentwurf 2022 durch die Beratungen der Fachausschüsse bisher ergebenen Veränderungen. Soweit die grünen Veränderungsblätter durch den Ausschuss für Wohnen, Liegenschaften, Finanzen und Wirtschaft bzw. den Rat nicht aufgegriffen werden, erhalten sie keine Haushaltsrelevanz. I. V. gez. Christine Zeller Stadtkämmerin Anlagen: 1. Anregungen nach § 24 GO 2. Antrag des Integrationsrates 3. Stellenplan 2021 4. Veränderungsliste zum Haushaltsplan 2021 mit Übersicht über die Veränderungen, die - 4 - V/0887/2021 auf Anregungen der Bezirksvertretungen zurückgehen zu den im Ausschuss für Wohnen, Liegenschaften, Finanzen und Wirtschaft zu beratenden Produktgruppen gehören bereits in anderen Fachausschüssen beraten wurden.
Anlage 1 Anregungen nach § 24 GO
8198 Zeichen
Bildungshaus Albachten Jürgen Bergs, Rita Dondrup, Nicola Gleditsch, Manfred Rösmann, Lars Strube, Klaus Tantow, Holger Wigger Korrespondenzadresse: Holger Wigger Lütke Geist 15 48163 Münster Münster, den 5. Oktober 2021 Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW an die Bezirksvertretung Münster-West zur Finanzierung zum Bau eines Multifunktionshauses (Bildungshaus) in Münster- Albachten Sehr geehrter Herr Bezirksbürgermeister Jörg Nathaus, hiermit beantragen wir gemäß § 24 GO NRW , dass die Bezirksvertretung Münster-West bitte beschließen möge: • Die durch den Verkauf des alten Feue rwehrgerätehauses Albachten und dessen Liegenschaft erzielt Einnahmen , werden zweckgebunden f ür das geforderte Bildungshaus in Albachten im Städtischen Haushalt ausgewiesen. • Über diesen Bürgerantrag wird zusammen mir den Vorlage V_0556_2021 „Neufassung Errichtungsbeschluss für den Neubau eines Feuerwehrhauses der Freiwilligen Feuerwehr im Ortsteil Albachten“ beraten und beschlossen. Begründung: In Albachten besteht ein großer Bedarf für ein breit gefächertes Angebot sozialer, sportlicher und kultureller Angebote. Mit einem neuen multifunktional genutzten „Bildungshaus“ soll hierfür eine Anlaufadresse an zentraler Stelle im Stadtteil geschaffen werden. Mit dem Antrag an den Rat V/0488/2021 „ Grundsatzbeschluss für ein Bildungshaus Albachten - Anregung nach § 24 GO NRW Nr. 201900277“ hat die Verwaltung unsere Anregung aufgegriffen und den Bedarf festgestellt. Als ein weiteres Projekt ist in Albachten die Errichtung eines neuen Feuerwehrgerätes - hauses geplant. Mit dessen Inbetriebnahme wird die N utzung des alten Gebäudes aufgegeben und es soll veräußert werden , so die Vorlage V_0556_2021 „Neufassung Herr Bezirksbürgermeister Jörg Nathaus Pantaleonplatz 7 48161 Münster Anregung Nr. 2021-00246 Errichtungsbeschluss für den Neubau eines Feuerwehrhauses der Freiwilligen Feuerwehr im Ortsteil Albachten“ im Beschlusspunkt 1.4. Der Erlös aus dieser Veräußerung fließt also nicht in die Finanzierung des neuen Gerätehauses ein. Dessen Finanzierung wird nicht tangiert. Es handelt sich bei dem alten Feuerwehrgerätehaus allerdings um eine besondere Liegenschaft, die in der unmittelbaren Nachkriegszeit, von der Familie des Bürgermeisters Schulze Blasum, der Gemeinde Albachten kostenlos für den Bau eines Feuerwehrhauses zur Verfügung gestellt wurde. Wir denken, dass man die Einnahmen dieser Liegenschaft nicht einfach im Städtischen Haushalt „untergehen“ lasse n sollte. Der Wert dieser Liegenschaft sollte auch weiterhin dem Zweck der Hilfe in unserer Gesellschaft dienen, in Form einer Unterstützung von Bildung, Jugend, Kultur und Sport. Wir s chlagen vor, diese Mittel zweckgebunden für das Bildungshaus Albachten in den Städtischen Haushalt einzustellen. Mit dieser Form der Mittelbereitstellung haben wir in Albachten bei der Städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme in der Vergangenheit sehr gut e Erfahrungen gemacht und die Infrastruktur vor Ort deutlich verbessern können. Durch den Zuzug zahlreicher neuer Bürger in den nächsten Jahren ist auch dieses wieder notwendig. Im Rahmer der seinerzeit durchgeführten Städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme , wurden Gelder zweckgebunden zurückgestellt, die später für de n Bau der 3 -fach- Turnhalle, des Kindergartens sowie des Haues der Begegnung eingesetzt werden konnten. Wir bitten die Bezirksvertretung Münster-West unserem Bürgerantrag zuzustimmen. Mit freundlichen Grüßen gez.: Holger Wigger gez.: Manfred Rösmann D/Fraktionen in der BV-West Mieter*innen-Initiative Münster LEG-Quartiersgruppe Geist c/o Mats Reißberg Kolmarstraße 23 48151 Münster 0160 / 1751075 Initiative@LEGmieter.de M. Reißberg C Kolmarstraße 23 C 48151 Münster An den Oberbürgermeister der Stadt Münster Herrn Markus Lewe Münster, 5. November 2021 Förderungsantrag gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW / kostenlose Mieter*innen-Beratung Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Markus Lewe, zu den laufenden Haushaltsberatungen der Stadt Münster für das Jahr 2022 möchten wir folgenden GO24-Antrag zur finanziellen Unterstützung unserer kostenfreien, niedrigschwelligen Mieter*in- nen-Beratung in Münster stellen. Der Rat der Stadt Münster möge beschließen: Der Mieter*innen-Initiative Münster wird für das Jahr 2022 ein städtischer Zuschuss in Höhe von 9.490 € für die kostenfreie, niedrigschwellige Mieter*innen-Beratung in Münster zur Ver- fügung gestellt. Begründung: Seit Gründung der Mieter*innen-Initiative Münster vor drei Jahren führen Mitglieder der Initiative kostenfrei und für alle Mieter*innen in Münster offen eine niedrigschwellige – nachbarschaftliche und in Einzelfällen (bei schwierigen finanziellen Verhältnisse der Mieter*innen) auch juristische – Erstberatung durch. Grundsätzlich dient die Mieter*innen-Beratung der „Hilfe zur Selbsthilfe“ und der Aufklärung über Mieter*innen-Rechte sowie der kommunalen oder staatlichen Hilfsmöglichkei- ten in einem drohenden Rechtsstreit mit Vermieter*innen. Diese Mieter*innen-Beratung wird von uns telefonisch, in Institutionen (Alte Apotheke [jeden Frei- tag von 12 Uhr bis 14 Uhr], Trockendock, Alte Post, Zukunftswerkstatt, Geistreich, Bistro BW Aa- see, etc.) und bei Hausbesuchen durchgeführt. In Spitzenzeiten werden bis zu 25 persönliche Bera- tungstermine wöchentlich durchgeführt. Hinzu kommt noch die Beratung für Mieter*innengruppen, die wir quartiers- und anlassbezogen durchführen. Dies ist zum Beispiel der Fall, wenn Modernisie- rungen angekündigt wurden oder wie aktuell nach Veröffentlichung des neuen Mietspiegels der Stadt der Beratungsbedarf – in diesem Jahr insbesondere bei Mieter*innen, die von Privatvermie- ter*innen eine Wohnung angemietet haben – besonders dringend ist. Nach den Gruppenveranstal- tungen folgt immer die Begleitung der betroffenen Mieter*innen – dies grundsätzlich in Einzelter- minen. Dabei ist es uns sehr wichtig, dass wir weder zu den drei Mieter*innen-Vereinen in Münster noch Rechtsanwälten oder kommunalen Einrichtungen in Konkurrenz stehen, da wir ausschließlich die Anregung Nr. 2021-00262 Erstberatung durchführen. Diese führt entweder zu eigenverantwortlichem Handeln der Mieter*in- nen oder wir empfehlen den Ratsuchenden, einen Mieter*innen-Verein zu konsultieren oder juristi- schen Beistand – natürlich mit Hinweis auf die Bera tungsscheine – in Anspruch zu nehmen. Natür- lich vermitteln wir keine Anwälte oder Kanzleien. Wir möchten das von den Mieter*innen unserer Stadt gern genutzte und aus unserer Sicht notwen- dige, da es ein vorhandene Beratungs-Lücke für viele Mieter*innen schließt, Angebot im kommen- den Jahr nicht nur gern fortführen sondern auch maßvoll erweitern. Dazu haben wir die uns entste- henden Kosten für das Jahr 2022 berechnet. Leider sind wir nicht in der Lage dies allein zu stem- men, zumal dann die Belastung einiger unserer ehrenamtlicher Berater*innen noch weiter steigen würde. Deshalb erhoffen wir uns, dass die Stadt Münster, deren Einwohner*innen von unserem An- gebot profitieren, für uns die erwarteten Kosten trägt. Unsere Kalkulation: Natürlich werden die Zuschüsse aus diesem GO24-Antrag ausschließlich für die Mieter*innen-Be- ratung Verwendung finden. Für Rückfragen stehe ich (und die anderen aktiven Mitglieder unserer Mieter*innen-Initiative) natürlich gern zur Verfügung. In der Hoffnung auf ein für uns positives Beratungsergebnis in den Fraktionen, Ausschüssen und dem Rat der Stadt Münster und mit freundlichen Grüßen Mats Reißberg, Sprecher des Koordinationsgremiums der LEG-Mieter*innengruppen Kostenkalkulation „kostenfreie Mieter*innen-Beratung“ in 2022 Stationär Telefonisch Hausbesuche Versammlungen Summe Raummiete 1.600,00 € 0,00 € 0,00 € 750,00 € 2.350,00 € Verpflegung 100,00 € 0,00 € 0,00 € 250,00 € 350,00 € Literatur 120,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 120,00 € Telefon 120,00 € 320,00 € 120,00 € 60,00 € 620,00 € Büromaterial 50,00 € 150,00 € 50,00 € 50,00 € 300,00 € Kopien 50,00 € 100,00 € 50,00 € 100,00 € 300,00 € Porto 0,00 € 100,00 € 0,00 € 0,00 € 100,00 € Fahrtkosten 550,00 € 0,00 € 400,00 € 200,00 € 1.150,00 € Ehrenamtspauschale 840,00 € 840,00 € 840,00 € 1.680,00 € 4.200,00 €
Anlage 3 Stellenplan Stand 30.11.2021
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Stellenplanentwurf und
Stellenübersichten 2022
Stellenplan der Stadt Münster für das Haushaltsjahr 2022
Teil A: Beamte und Beamtinnen
Stand: 30.11.2021 (nach APDOSO)
Laufbahngruppen
Besoldungs-
gruppe
Zahl der
Stellen
2022
Zahl der
Stellen
2021
Ist-Besetzung
am
30.06.2021 Erläuterungen
Wahlbeamte und
Wahlbeamtinnen B10 1,00 1,00 1,00
B6 1,00 1,00 1,00
B5 5,00 5,00 5,00
Summe 7,00 7,00 7,00
Laufbahngruppe 2
- Einstiegsamt 2
B2 7,00 7,00 6,50 1,00 x kw 31.12.2025
A16 15,00 11,00 11,00
A15 29,00 34,00 30,90
A14 43,56 40,63 36,63 1,00 x kw 31.12.2025
A13L2E2 19,23 17,23 11,92
Summe 113,79 109,86 96,95
Laufbahngruppe 2
- Einstiegsamt 1
A13L2E1 53,87 58,27 51,88
A12 135,96 140,32 128,01 1,00 x kw 31.12.2025
A11 189,18 191,12 169,64
2,00 x kw 31.12.2024
3,50 x kw 31.12.2025
A10L2E1 202,54 202,19 185,06
1,00 x kw 31.12.2022
2,00 x kw 31.12.2025
0,15 x kw 31.07.2028
Summe 581,55 591,90 534,58
Laufbahngruppe 1
- Einstiegsamt 2
A9L1E2Z 51,80 54,80 52,80
A9L1E2 289,46 294,79 284,15
A8 147,14 148,84 143,22
A7 47,52 48,90 47,58
Summe 535,92 547,33 527,75
Insgesamt 1.238,26 1.256,09 1.166,29
Eigenbetriebsähnliche Einrichtungen
Laufbahngruppen
Besoldungs-
gruppe
Zahl der
Stellen
2022
Zahl der
Stellen
2021
Ist-Besetzung
am
30.06.2021 Erläuterungen
Laufbahngruppe 2
- Einstiegsamt 2
A16 1,00 1,00 1,00
A15 4,00 4,00 3,50
A14 1,00 0,00 0,00
Summe 6,00 5,00 4,50
Laufbahngruppe 2
- Einstiegsamt 1
A13L2E1 8,00 9,00 9,00
A12 21,50 21,50 17,27
A11 7,00 8,00 7,65
A10L2E1 1,00 1,00 1,00
Summe 37,50 39,50 34,93
Laufbahngruppe 1
- Einstiegsamt 2
A9L1E2 2,00 2,00 3,00
A8 2,00 2,00 2,00
Summe 4,00 4,00 5,00
Insgesamt 47,50 48,50 44,43
Teil A Gesamt 1.285,76 1.304,59 1.210,72
Teil B: Tariflich Beschäftigte
Tarifart
Entgelt-
gruppe
Zahl der
Stellen
2022
Zahl der
Stellen
2021
Ist-Besetzung
am
30.06.2021 Erläuterungen
TVÖD VKA
E15UE 1,00 1,00 1,00
E15 34,17 32,50 29,79 1,00 x kw 31.12.2025
E14 63,69 53,42 49,04
1,00 x kw 31.12.2025
1,00 x kw
E13 71,78 76,90 72,26
3,00 x kw 31.12.2025
0,11 x kw 31.03.2029
E12 156,54 118,54 112,67
1,00 x kw 31.12.2023
9,00 x kw 31.12.2025
E11 304,08 294,62 258,49
1,00 x kw 31.03.2024
1,00 x kw 31.03.2025
48,00 x kw 31.12.2025
2,50 x kw 31.12.2027
1,00 x kw 31.03.2030
E10 85,73 81,15 71,33 3,50 x kw 31.12.2025
E09C 43,38 41,99 40,38
E09B 214,49 216,50 199,88 0,50 x kw 31.07.2028
E09A 218,29 209,61 195,97
1,50 x kw 31.12.2025
1,00 x kw 31.03.2030
E08 160,05 150,13 136,52
0,50 x kw 31.12.2025
6,00 x kw 31.03.2030
E07 163,23 147,31 143,92 1,00 x kw 31.12.2025
E06 383,30 381,48 365,21
E05 186,44 183,29 164,09 1,00 x kw 31.12.2029
E04 47,18 48,23 34,15
1,50 x kw 31.12.2022
12,92 x kw 31.12.2029
E03 62,46 68,64 56,43
3,00 x kw 31.12.2022
20,04 x kw 31.12.2029
E02 95,24 91,33 89,57
5,27 x kw 31.12.2029
0,13 x kw
Summe 2.291,05 2.196,63 2.020,70
TVÖD Pflege BT-B
P09 1,00 0,00 0,00
P08 1,50 1,50 1,50
P07 0,50 0,50 0,50
Summe 3,00 2,00 2,00
BT-V
Soz.&Erz.Dienst
S18 17,50 15,50 14,43
S17 24,27 20,77 19,90 0,50 x kw 31.03.2024
S16 3,00 3,00 3,00
S15 45,56 50,31 47,95
0,26 x kw 31.12.2022
0,50 x kw 31.07.2028
S14 44,25 36,75 32,31
S13 22,00 21,00 19,77
S12 183,05 181,82 167,29 3,00 x kw 31.12.2022
S11B 72,91 73,86 64,49
S10 12,00 13,00 12,95
S09 18,40 17,40 14,51
S08B 13,26 13,26 9,68
Tarifart
Entgelt-
gruppe
Zahl der
Stellen
2022
Zahl der
Stellen
2021
Ist-Besetzung
am
30.06.2021 Erläuterungen
S08A 411,01 411,01 348,71
S03 76,85 76,85 73,94
S02 110,77 110,77 66,99
Summe 1.054,83 1.045,30 895,92
Festgehälter
TVÖDFEST 6,82 6,82 5,50
Summe 6,82 6,82 5,50
Insgesamt 3.355,70 3.250,75 2.924,12
Stellenübersichten Teil A: Aufteilung nach der Haushaltsgliederung
Teil A: Aufteilung nach der Haushaltsgliederung
I. Beamte und Beamtinnen
Wahlbeamte
Laufbahngruppe 2 –
Einstiegsamt 2
Laufbahngruppe 2 –
Einstiegsamt 1
Laufbahngruppe 1 –
Einstiegsamt 2
PG Bezeichnung B10 B6 B5 B2 A16 A15 A14 A13 A13 A12 A11 A10 A9Z A9 A8 A7 Summe
0102
GESCHÄFTSFÜHRUNG FÜR
POLITISCHE GREMIEN,
STÄDTEPARTNERSCHAFTEN 1,00 1,00 2,50 1,00 0,50 0,88 6,88
0103
OB, BM UND
VERWALTUNGSFÜHRUNG 1,00 1,00 5,00 3,00 1,00 5,00 2,98 3,00 2,00 23,98
0104
GLEICHSTELLUNG ALLER
GESCHLECHTER 1,00 1,00
0105
PERSONAL- UND
SCHWERBEHINDERTEN-
VERTRETUNG 1,00 1,00
0106
WIRTSCHAFTLICHKEITS-
PRÜFUNG UND REVISION 1,00 3,85 4,71 9,56
0108
PERSONAL- UND
ORGANISATIONS-
MANAGEMENT 0,80 0,90 6,51 4,37 10,78 17,69 2,15 10,26 1,75 1,50 56,71
0109
FINANZ- UND BETEILIGUNGS-
MANAGEMENT 1,00 2,00 5,00 5,57 12,00 3,50 1,00 7,00 23,12 7,33 67,52
0110 RECHT 1,00 1,25 1,00 3,25
0111 IMMOBILIENMANAGEMENT 1,00 1,00 5,00 4,00 3,00 3,00 14,50 10,11 3,00 1,00 8,29 0,37 54,27
0113 ZENTRALE DIENSTE 0,20 0,10 0,55 0,77 0,50 1,61 1,70 5,43
0114 STIFTUNGSMANAGEMENT 1,00 1,00
0116
MIGRATIONS- UND
INTEGRATIONS-
MANAGEMENT 1,12 1,12
Summen: Produktbereich 01
Innere Verwaltung 1,00 1,00 5,00 5,00 5,00 7,00 19,06 3,00 13,37 37,68 54,15 10,15 1,00 21,37 38,74 9,20 231,72
0201
ORDNUNGSRECHTLICHE
ANGELEGENHEITEN 0,32 0,50 1,00 2,00 1,70 5,52
0202
GEWERBERECHTLICHE
ANGELEGENHEITEN 0,22 1,00 3,00 1,13 2,00 7,35
0203
STRAßENVERKEHRS-
RECHTLICHE
ANGELEGENHEITEN 0,46 0,50 1,00 1,00 3,00 6,50 16,15 9,27 4,81 42,69
0204 BÜRGERANGELEGENHEITEN 1,00 1,00 2,00 1,00 1,00 2,25 6,42 15,90 1,00 31,57
0205
STANDESAMTS-
ANGELEGENHEITEN 1,00 1,00 2,00 7,50 1,00 12,50
Wahlbeamte
Laufbahngruppe 2 –
Einstiegsamt 2
Laufbahngruppe 2 –
Einstiegsamt 1
Laufbahngruppe 1 –
Einstiegsamt 2
PG Bezeichnung B10 B6 B5 B2 A16 A15 A14 A13 A13 A12 A11 A10 A9Z A9 A8 A7 Summe
0206
AUSLÄNDER-
ANGELEGENHEITEN 1,00 2,00 1,00 8,75 13,50 26,25
0207 STATISTIK 0,20 0,80 1,00
0209
BRANDSCHUTZ UND
FEUERWEHRTECHNISCHE
HILFELEISTUNG 0,85 3,00 2,00 1,00 6,35 22,45 22,50 8,00 36,53 124,67 21,83 15,83 265,01
0210 RETTUNGSDIENST 0,15 0,65 1,55 1,50 1,00 11,47 95,83 7,17 13,17 132,49
0211
VETERINÄRWESEN UND
LEBENSMITTEL-
ÜBERWACHUNG 0,20 2,00 1,50 2,50 1,00 7,20
Summen: Produktbereich 02
Sicherheit und Ordnung 0,00 0,00 0,00 0,20 2,20 5,00 6,50 3,80 10,00 31,00 35,50 37,00 48,00 259,39 58,17 34,81 531,57
0301 LEISTUNGEN FÜR SCHULEN 0,55 1,00 1,70 2,40 10,70 2,00 1,00 2,85 0,51 22,71
0302
ZENTRALE LEISTUNGEN FÜR
SCHÜLER/-INNEN UND AM
SCHULLEBEN BETEILIGTE 0,35 1,00 1,00 0,30 1,60 2,45 3,00 1,00 0,65 11,35
Summen: Produktbereich 03
Schulträgeraufgaben 0,00 0,00 0,00 0,00 0,90 2,00 0,00 1,00 2,00 4,00 13,15 5,00 0,00 2,00 3,50 0,51 34,06
0401
KULTURMANAGEMENT/
KULTURFÖRDERUNG 1,00 1,00 1,00 3,00
0402 VOLKSHOCHSCHULE 0,10 1,00 1,00 1,25 3,35
0403
WESTFÄLISCHE SCHULE FÜR
MUSIK UND FÖRDERUNG
DER
STADTTEILMUSIKSCHULEN 1,00 1,00
0404
STADTBÜCHEREI UND
FÖRDERUNG VON
BÜCHEREIEN FREIER
TRÄGER 1,51 1,51
0405 STADTMUSEUM 1,00 1,00 1,00 3,00
0406 STADTARCHIV 1,00 0,61 1,50 3,11
Summen: Produktbereich 04
Kultur und Wissenschaft 0,00 0,00 0,00 0,00 0,10 2,00 1,00 0,00 1,00 3,00 2,61 1,50 0,00 0,00 3,76 0,00 14,97
0501
GRUNDSICHERUNG FÜR
ARBEITSSUCHENDE NACH
DEM SGB II 1,00 1,00 1,00 1,00 3,00 9,00 15,20 59,59 1,00 10,00 1,00 102,79
0502
SICHERUNG DES
LEBENSUNTERHALTS (OHNE
SGB II) 0,50 0,50 1,00 1,50 3,50 3,43 26,67 1,50 38,60
0503
SICHERUNG BESONDERER
SOZIALER BEDARFE 0,50 0,50 1,00 1,50 2,50 9,41 13,49 4,00 1,00 33,90
0504 WOHNGELD 0,30 0,30 1,00 6,83 8,43
Summen: Produktbereich 05
Soziale Leistungen 0,00 0,00 0,00 0,00 1,00 2,30 2,00 3,00 6,30 15,00 29,04 99,75 0,00 2,50 20,83 2,00 183,72
0601
FÖRDERUNG VON KINDERN
IN TAGESBETREUUNG 0,30 0,50 1,61 2,50 4,90 3,29 12,20 25,30
0602 KINDER- UND JUGENDARBEIT 0,20 0,46 2,05 0,25 1,20 0,75 1,00 5,91
Wahlbeamte
Laufbahngruppe 2 –
Einstiegsamt 2
Laufbahngruppe 2 –
Einstiegsamt 1
Laufbahngruppe 1 –
Einstiegsamt 2
PG Bezeichnung B10 B6 B5 B2 A16 A15 A14 A13 A13 A12 A11 A10 A9Z A9 A8 A7 Summe
0603
FÖRDERUNG VON
BENACHTEILIGTEN JUNGEN
MENSCHEN 0,20 0,17 0,70 0,15 1,11 2,33
0604 FAMILIENFÖRDERUNG 0,05 0,21 2,15 1,83 1,00 1,44 6,68
0605
ERZIEHERISCHE UND
WIRTSCHAFTLICHE HILFEN
FÜR FAMILIEN 1,25 4,05 4,60 12,60 20,96 1,00 1,50 45,96
Summen: Produktbereich 06
Kinder-, Jugend- und
Familienhilfe 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 2,00 0,50 6,50 12,00 19,73 26,36 1,00 1,20 15,89 1,00 86,18
0701 GESUNDHEITSDIENSTE 0,80 3,00 2,00 1,00 3,00 1,10 1,00 11,90
Summen: Produktbereich 07
Gesundheitsdienste 0,00 0,00 0,00 0,80 0,00 3,00 2,00 0,00 1,00 0,00 3,00 1,10 0,00 0,00 1,00 0,00 11,90
0801
SPORTENTWICKLUNG,
SPORTANLAGEN UND -
STÄTTEN 1,80 0,73 0,90 3,43
0802 BÄDER 1,00 0,20 1,00 0,10 2,30
Summen: Produktbereich 08
Sportförderung 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1,00 2,00 0,00 0,73 1,00 1,00 0,00 0,00 5,73
0901
STADT- UND
REGIONALENTWICKLUNG,
STADTPLANUNG 0,60 1,80 6,00 1,93 1,00 1,00 1,00 2,61 15,94
0902
VERMESSUNG, KATASTER
UND GEOINFORMATION 1,00 2,00 3,00 7,00 3,00 0,50 16,50
Summen: Produktbereich 09
Räumliche Planung,
Entwicklung/GeoInfo 0,00 0,00 0,00 0,00 1,60 3,80 6,00 1,93 4,00 8,00 4,00 2,61 0,00 0,00 0,50 0,00 32,44
1001
BAUAUFSICHT UND
BAURECHTLICHE BERATUNG 1,00 1,00 3,00 3,00 7,00 11,50 2,50 1,00 30,00
1002
DENKMALSCHUTZ UND
DENKMALPFLEGE 0,20 0,20 0,40
1003 WOHNEN 0,70 1,00 1,70 2,78 2,50 4,75 1,00 3,12 17,55
Summen: Produktbereich 10
Bauen und Wohnen 0,00 0,00 0,00 0,00 1,20 1,90 1,00 3,00 4,70 9,78 14,00 7,25 0,00 2,00 3,12 0,00 47,95
1101 ABWASSERBESEITIGUNG 0,57 1,07 1,82 5,40 1,90 2,09 0,80 0,88 14,53
Summen: Produktbereich 11
Ver- und Entsorgung 0,00 0,00 0,00 0,57 1,07 0,00 0,00 1,82 0,00 5,40 1,90 2,09 0,80 0,00 0,88 0,00 14,53
1201
BEREITSTELLUNG VON
VERKEHRSFLÄCHEN UND -
ANLAGEN 0,42 1,90 4,00 1,17 3,00 3,10 4,10 3,51 0,25 21,45
Summen: Produktbereich 12
Verkehrsflächen u. -anlagen,
ÖPNV 0,00 0,00 0,00 0,42 1,90 0,00 4,00 1,17 3,00 3,10 4,10 3,51 0,00 0,00 0,25 0,00 21,45
1301 GRÜN- UND FREIFLÄCHEN 1,00 3,00 1,00 0,50 5,50
1303
NATUR, LANDSCHAFT,
ERHOLUNG,
WASSERSCHUTZ 1,00 2,00 3,00 2,00 8,00
1304 FLIEßENDE GEWÄSSER 0,01 0,03 0,01 0,05
Wahlbeamte
Laufbahngruppe 2 –
Einstiegsamt 2
Laufbahngruppe 2 –
Einstiegsamt 1
Laufbahngruppe 1 –
Einstiegsamt 2
PG Bezeichnung B10 B6 B5 B2 A16 A15 A14 A13 A13 A12 A11 A10 A9Z A9 A8 A7 Summe
1305
WALD UND
FORSTWIRTSCHAFT 1,00 1,00
Summen: Produktbereich 13
Natur- und Landschaftspflege 0,00 0,00 0,00 0,01 0,03 2,00 0,00 0,01 1,00 2,00 6,00 3,00 0,00 0,00 0,50 0,00 14,55
1401
ÜBERGREIFENDER
UMWELTSCHUTZ, KLIMA,
IMMISSION, BODEN, ABFALL 3,00 2,00 2,00 7,00
Summen: Produktbereich 14
Umweltschutz 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 3,00 2,00 2,00 0,00 0,00 0,00 0,00 7,00
1503 STADTHALLE HILTRUP 0,50 0,50
Summen: Produktbereich 15
Wirtschaft und Tourismus 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,50 0,00 0,00 0,00 0,00 0,50
Gesamtsumme 1,00 1,00 5,00 7,00 15,00 29,00 43,56 19,23 53,87 135,96 189,18 202,54 51,80 289,46 147,14 47,52 1.238,26
II. Beamte und Beamtinnen eigenbetriebsähnliche Einrichtungen
Wahlbeamte
Laufbahngruppe 2 –
Einstiegsamt 2
Laufbahngruppe 2 –
Einstiegsamt 1
Laufbahngruppe 1 –
Einstiegsamt 2
PG Bezeichnung B10 B6 B5 B2 A16 A15 A14 A13 A13 A12 A11 A10 A9Z A9 A8 A7 Summe
0115 IT-MANAGEMENT (CITEQ) 4,00 7,00 19,00 5,00 35,00
Summen: Produktbereich 01
Innere Verwaltung 0,00 4,00 0,00 7,00 19,00 5,00 0,00 0,00 0,00 35,00
0407 THEATER MÜNSTER 1,00 1,00 2,00 1,00 1,00 1,00 7,00
Summen: Produktbereich 04
Kultur und Wissenschaft 1,00 0,00 0,00 1,00 0,00 2,00 1,00 1,00 1,00 7,00
1102 ABFALLWIRTSCHAFT (AWM) 1,00 1,50 1,00 1,00 4,50
Summen: Produktbereich 11
Ver- und Entsorgung 0,00 0,00 1,00 0,00 1,50 0,00 0,00 1,00 1,00 4,50
1502 STADTMARKETING (MM) 1,00 1,00
Summen: Produktbereich 15
Wirtschaft und Tourismus 0,00 0,00 0,00 0,00 1,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1,00
Gesamtsumme 1,00 4,00 1,00 8,00 21,50 7,00 1,00 2,00 2,00 47,50
III. Tariflich Beschäftigte
TVÖD VKA
PG Bezeichnung E15UE E15 E14 E13 E12 E11 E10 E09C E09B E09A E08 E07 E06 E05 E04 E03 E02
0102 GESCHÄFTSFÜHRUNG FÜR
POLITISCHE GREMIEN,
STÄDTEPARTNERSCHAFTEN
0,79 0,55 1,76 2,00 1,84 0,45 0,16 2,00 1,66
0103 OB, BM UND
VERWALTUNGSFÜHRUNG
5,90 6,50 5,00 3,74 1,00 1,00 1,00 6,00 2,00 0,76 0,50
0104 GLEICHSTELLUNG ALLER
GESCHLECHTER
1,00 1,00 1,50 1,00 0,50
0105 PERSONAL- UND
SCHWERBEHINDERTEN-
VERTRETUNG
1,00 1,00 2,00 0,50 2,00
0106 WIRTSCHAFTLICHKEITS-
PRÜFUNG UND REVISION
2,00 3,50 1,82 0,50
0107 PUBLIC RELATIONS 1,00 1,00 9,13 1,00 1,50 1,00
0108 PERSONAL- UND
ORGANISATIONS-
MANAGEMENT
0,25 4,00 24,87 1,50 7,65 2,91 3,09 0,86 7,78 7,54 0,80
0109 FINANZ- UND BETEILIGUNGS-
MANAGEMENT
1,00 1,00 5,25 7,02 2,50 1,00 0,62 6,40 11,18 5,00 1,33 0,32 0,38
0110 RECHT 1,00 0,50 4,00 1,00 0,50 1,00 1,00
0111 IMMOBILIENMANAGEMENT 1,00 6,00 3,00 37,76 41,84 10,49 12,00 15,30 7,50 10,75 1,94 1,00 0,64 65,15
0113 ZENTRALE DIENSTE 0,20 1,00 4,00 3,00 3,00 3,48 14,42 2,00 0,57
0114 STIFTUNGSMANAGEMENT 1,00 2,00 1,00 1,00
0116 MIGRATIONS- UND
INTEGRATIONS-
MANAGEMENT
2,00 1,00 1,73 0,50
Summen: Produktbereich 01
Innere Verwaltung
0,00 8,90 20,50 19,38 59,54 83,60 15,69 3,00 21,11 37,35 36,43 10,45 21,31 22,80 10,78 11,29 65,95
0201 ORDNUNGSRECHTLICHE
ANGELEGENHEITEN
0,40 1,30 31,55 0,05 0,74
0202 GEWERBERECHTLICHE
ANGELEGENHEITEN
0,50 1,00 0,35 4,15 1,90 0,40
0203 STRAßENVERKEHRS-
RECHTLICHE
ANGELEGENHEITEN
0,50 1,60 0,50 0,35 6,30 13,55 10,73 15,56 31,50 2,50 5,25
0204 BÜRGERANGELEGENHEITEN 1,00 1,00 1,00 2,00 2,30 18,77 6,65 8,27 1,00
0205 STANDESAMTS-
ANGELEGENHEITEN
1,00 1,50 1,00 2,00 2,00
0206 AUSLÄNDERANGELEGENHEI
TEN
3,00 1,00 1,00 13,66 3,73
0207 STATISTIK 0,50 0,20 1,00 2,10 1,00 1,00 1,00
TVÖD VKA
PG Bezeichnung E15UE E15 E14 E13 E12 E11 E10 E09C E09B E09A E08 E07 E06 E05 E04 E03 E02
0209 BRANDSCHUTZ UND
FEUERWEHRTECHNISCHE
HILFELEISTUNG
1,00 3,35 1,50 2,00 2,00 6,65 3,96
0210 RETTUNGSDIENST 1,00 0,65 1,50 1,50 3,50 3,50
0211 VETERINÄRWESEN UND
LEBENSMITTEL-
ÜBERWACHUNG
3,50 1,00 7,50 0,90 0,14 1,00 1,00 0,04
Summen: Produktbereich 02
Sicherheit und Ordnung
0,00 1,50 4,70 2,00 4,00 9,10 4,00 11,00 10,40 61,10 41,77 20,88 37,54 39,81 2,50 6,25 0,00
0301 LEISTUNGEN FÜR SCHULEN 0,60 2,00 2,70 1,00 5,90 1,37 2,00 7,69 2,67 45,00 105,36 2,69 3,78 15,13 7,99
0302 ZENTRALE LEISTUNGEN FÜR
SCHÜLER/-INNEN UND AM
SCHULLEBEN BETEILIGTE
0,40 1,00 6,61 1,00 2,30 0,15 0,13 3,19
Summen: Produktbereich 03
Schulträgeraufgaben
0,00 1,00 3,00 9,31 2,00 8,20 1,37 0,00 2,00 7,84 2,80 45,00 108,55 2,69 3,78 15,13 7,99
0401 KULTURMANAGEMENT/
KULTURFÖRDERUNG
1,00 1,00 1,00 1,00 2,50 2,00 0,50 1,37 0,76
0402 VOLKSHOCHSCHULE 1,00 8,17 1,00 0,75 4,17 1,50 3,75 1,64
0403 WESTFÄLISCHE SCHULE
FÜR MUSIK UND
FÖRDERUNG DER
STADTTEILMUSIKSCHULEN
1,00 1,00 0,50 5,64 0,50 43,62 1,50 1,00 1,00
0404 STADTBÜCHEREI UND
FÖRDERUNG VON
BÜCHEREIEN FREIER
TRÄGER
1,00 1,00 0,90 1,00 7,90 7,90 6,55 10,48 22,00 0,50 2,00 1,50
0405 STADTMUSEUM 1,97 2,00 2,14 0,50 1,00 1,00 3,18 0,54
0406 STADTARCHIV 2,00 0,99 1,00 1,00 1,00 1,42 2,00
0408 GESCHICHTSORT VILLA TEN
HOMPEL
1,00 2,75 0,50 0,77 1,00
Summen: Produktbereich 04
Kultur und Wissenschaft
0,00 5,00 4,00 14,79 2,00 12,40 16,04 1,49 54,56 14,48 5,44 26,50 3,87 10,93 2,40 1,42 4,04
0501 GRUNDSICHERUNG FÜR
ARBEITSSUCHENDE NACH
DEM SGB II
3,00 1,00 8,75 4,25 9,00 7,39 57,26 2,50 23,00 0,50 9,50 2,50 1,00 5,62
0502 SICHERUNG DES
LEBENSUNTERHALTS (OHNE
SGB II)
0,80 0,50 1,00 5,50 4,50 1,00 0,50 1,23 0,50
0503 SICHERUNG BESONDERER
SOZIALER BEDARFE
0,50 2,20 1,75 7,00 2,00 2,50 1,50 5,00 0,81 1,98 12,00 13,77
0504 WOHNGELD 1,50 6,40 0,60 0,10
Summen: Produktbereich 05
Soziale Leistungen
0,00 0,00 3,00 1,50 11,75 6,50 17,00 16,39 64,26 10,40 29,00 0,50 11,41 5,71 13,10 19,88 0,00
TVÖD VKA
PG Bezeichnung E15UE E15 E14 E13 E12 E11 E10 E09C E09B E09A E08 E07 E06 E05 E04 E03 E02
0601 FÖRDERUNG VON KINDERN
IN TAGESBETREUUNG
1,00 1,10 6,21 7,31 2,20 0,78 4,00 15,05
0602 KINDER- UND
JUGENDARBEIT
0,50 0,05 1,97 2,20 1,00 1,32 0,28 1,77 4,12 0,77
0603 FÖRDERUNG VON
BENACHTEILIGTEN JUNGEN
MENSCHEN
0,50 0,05 0,30 0,25 1,00
0604 FAMILIENFÖRDERUNG 0,07 0,05 1,00 0,75 0,77 0,75 0,11
0605 ERZIEHERISCHE UND
WIRTSCHAFTLICHE HILFEN
FÜR FAMILIEN
0,93 1,75 2,00 4,00 0,40 4,50
Summen: Produktbereich 06
Kinder-, Jugend- und
Familienhilfe
0,00 3,00 0,00 0,00 0,00 0,00 3,00 3,00 8,93 0,00 14,58 1,00 4,92 6,66 5,77 4,12 15,82
0701 GESUNDHEITSDIENSTE 7,27 7,27 4,00 4,50 1,50 1,60 8,00 2,75 3,25 13,20
Summen: Produktbereich 07
Gesundheitsdienste
0,00 7,27 7,27 0,00 4,00 4,50 1,50 0,00 1,60 8,00 2,75 0,00 3,25 13,20 0,00 0,00 0,00
0801 SPORTENTWICKLUNG,
SPORTANLAGEN UND -
STÄTTEN
0,70 1,00 3,20 0,50 1,00 0,90 1,00 2,00 1,00 1,44
0802 BÄDER 0,30 1,30 1,00 3,00 18,10 18,00 3,00 42,64 2,89 3,36
Summen: Produktbereich 08
Sportförderung
0,00 1,00 1,00 0,00 0,00 4,50 0,00 1,50 3,00 1,00 19,00 18,00 4,00 44,64 3,89 3,36 1,44
0901 STADT- UND
REGIONALENTWICKLUNG,
STADTPLANUNG
1,50 2,80 8,05 3,30 22,80 0,50 5,50 0,50 3,00
0902 VERMESSUNG, KATASTER
UND GEOINFORMATION
1,00 2,00 1,00 8,00 9,12 15,00 1,00 20,52 1,00 10,85 0,50
Summen: Produktbereich 09
Räumliche Planung,
Entwicklung/GeoInfo
0,00 2,50 4,80 9,05 11,30 31,92 15,00 0,00 1,50 26,02 1,50 0,00 13,85 0,50 0,00 0,00 0,00
1001 BAUAUFSICHT UND
BAURECHTLICHE BERATUNG
2,50 19,68 1,00 5,00 1,00 1,00 2,00 1,00
1002 DENKMALSCHUTZ UND
DENKMALPFLEGE
1,00 1,00 1,75 2,95 0,10 3,00 1,00 1,00
1003 WOHNEN 1,00 5,50 4,50 3,50 0,60 2,50 2,40 0,40
Summen: Produktbereich 10
Bauen und Wohnen
0,00 1,00 1,00 2,75 5,45 25,28 5,50 3,50 8,00 1,60 3,50 1,00 4,40 1,00 1,40 0,00 0,00
1101 ABWASSERBESEITIGUNG 2,00 6,20 4,88 10,19 33,81 3,90 2,00 14,93 15,65 2,50 18,30 60,59 0,38
Summen: Produktbereich 11
Ver- und Entsorgung
0,00 2,00 6,20 4,88 10,19 33,81 3,90 2,00 14,93 15,65 2,50 18,30 60,59 0,00 0,38 0,00 0,00
1201 BEREITSTELLUNG VON
VERKEHRSFLÄCHEN UND –
ANLAGEN
1,00 5,19 4,13 26,30 37,97 0,80 1,50 14,00 19,35 0,50 35,97 1,69
TVÖD VKA
PG Bezeichnung E15UE E15 E14 E13 E12 E11 E10 E09C E09B E09A E08 E07 E06 E05 E04 E03 E02
Summen: Produktbereich 12
Verkehrsflächen u. -anlagen,
ÖPNV
0,00 1,00 5,19 4,13 26,30 37,97 0,80 1,50 14,00 19,35 0,00 0,50 35,97 0,00 1,69 0,00 0,00
1301 GRÜN- UND FREIFLÄCHEN 1,00 1,00 6,00 18,15 0,50 7,00 6,50 0,78 19,42 58,63 34,50 1,50
1302 FRIEDHÖFE 1,00 1,00 3,50 1,68 8,00 4,00 1,00
1303 NATUR, LANDSCHAFT,
ERHOLUNG,
WASSERSCHUTZ
1,00 1,00 4,00 12,00 0,63 1,00 1,50 1,50
1304 FLIEßENDE GEWÄSSER 0,03 2,51 1,66 0,80 1,20 0,01
1305 WALD UND
FORSTWIRTSCHAFT
1,00 4,00
Summen: Produktbereich 13
Natur- und Landschaftspflege
1,00 0,00 2,03 2,00 12,51 31,81 1,93 0,00 10,20 12,50 0,78 21,10 72,14 38,50 1,50 1,00 0,00
1401 ÜBERGREIFENDER
UMWELTSCHUTZ, KLIMA,
IMMISSION, BODEN, ABFALL
1,00 2,00 7,50 14,50 2,00 0,50
Summen: Produktbereich 14
Umweltschutz
0,00 0,00 1,00 2,00 7,50 14,50 0,00 0,00 0,00 2,00 0,00 0,00 0,50 0,00 0,00 0,00 0,00
1503 STADTHALLE HILTRUP 1,00 1,00
Summen: Produktbereich 15
Wirtschaft und Tourismus
0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1,00 0,00 0,00 1,00 0,00 0,00 0,00 0,00
Gesamtsumme 1,00 34,17 63,69 71,78 156,54 304,08 85,73 43,38 214,49 218,29 160,05 163,23 383,30 186,44 47,18 62,46 95,24
TVÖD Pflege BT-B BT-V Soz. & Erz. Dienst
PG Bezeichnung P09 P08 P07 S18 S17 S16 S15 S14 S13 S12 S11B S10 S09 S08B S08A S03 S02 TVÖD
FEST
Summe
0102 GESCHÄFTSFÜHRUNG FÜR
POLITISCHE GREMIEN,
STÄDTEPARTNERSCHAFTEN
11,21
0103 OB, BM UND
VERWALTUNGSFÜHRUNG
1,00 34,40
0104 GLEICHSTELLUNG ALLER
GESCHLECHTER
5,00
0105 PERSONAL- UND
SCHWERBEHINDERTEN-
VERTRETUNG
6,50
0106 WIRTSCHAFTLICHKEITS-
PRÜFUNG UND REVISION
7,82
0107 PUBLIC RELATIONS 14,63
0108 PERSONAL- UND
ORGANISATIONS-
MANAGEMENT
0,50 1,00 1,00 63,75
0109 FINANZ- UND BETEILIGUNGS-
MANAGEMENT
43,00
0110 RECHT 9,00
0111 IMMOBILIENMANAGEMENT 214,37
0113 ZENTRALE DIENSTE 31,67
0114 STIFTUNGSMANAGEMENT 5,00
0116 MIGRATIONS- UND
INTEGRATIONS-
MANAGEMENT
0,24 2,00 7,47
Summen: Produktbereich 01
Innere Verwaltung
0,00 0,00 0,50 0,00 1,24 0,00 0,00 0,00 1,00 2,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1,00 454,82
0201 ORDNUNGSRECHTLICHE
ANGELEGENHEITEN
34,04
0202 GEWERBERECHTLICHE
ANGELEGENHEITEN
8,30
0203 STRAßENVERKEHRS-
RECHTLICHE
ANGELEGENHEITEN
88,34
0204 BÜRGERANGELEGENHEITEN 41,99
0205 STANDESAMTS-
ANGELEGENHEITEN
7,50
0206 AUSLÄNDER-
ANGELEGENHEITEN
22,39
0207 STATISTIK 6,80
0209 BRANDSCHUTZ UND
FEUERWEHRTECHNISCHE
HILFELEISTUNG
0,50 0,02 20,98
TVÖD Pflege BT-B BT-V Soz. & Erz. Dienst
PG Bezeichnung P09 P08 P07 S18 S17 S16 S15 S14 S13 S12 S11B S10 S09 S08B S08A S03 S02 TVÖD
FEST
Summe
0210 RETTUNGSDIENST 0,50 3,80 15,95
0211 VETERINÄRWESEN UND
LEBENSMITTEL-
ÜBERWACHUNG
15,08
Summen: Produktbereich 02
Sicherheit und Ordnung
0,00 0,00 0,00 0,00 1,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 3,82 261,37
0301 LEISTUNGEN FÜR SCHULEN 32,01 18,50 256,39
0302 ZENTRALE LEISTUNGEN FÜR
SCHÜLER/-INNEN UND AM
SCHULLEBEN BETEILIGTE
3,00 2,50 8,45 28,73
Summen: Produktbereich 03
Schulträgeraufgaben
0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 3,00 0,00 0,00 34,51 8,45 0,00 0,00 0,00 18,50 0,00 0,00 0,00 285,12
0401 KULTURMANAGEMENT/
KULTURFÖRDERUNG
11,13
0402 VOLKSHOCHSCHULE 21,98
0403 WESTFÄLISCHE SCHULE
FÜR MUSIK UND
FÖRDERUNG DER
STADTTEILMUSIKSCHULEN
55,76
0404 STADTBÜCHEREI UND
FÖRDERUNG VON
BÜCHEREIEN FREIER
TRÄGER
62,73
0405 STADTMUSEUM 12,33
0406 STADTARCHIV 9,41
0408 GESCHICHTSORT VILLA TEN
HOMPEL
6,02
Summen: Produktbereich 04
Kultur und Wissenschaft
0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 179,36
0501 GRUNDSICHERUNG FÜR
ARBEITSSUCHENDE NACH
DEM SGB II
3,00 3,00 4,00 55,93 201,20
0502 SICHERUNG DES
LEBENSUNTERHALTS (OHNE
SGB II)
1,70 0,28 3,75 0,50 21,76
0503 SICHERUNG BESONDERER
SOZIALER BEDARFE
1,30 2,75 5,50 39,57 0,50 0,50 101,13
0504 WOHNGELD 8,60
Summen: Produktbereich 05
Soziale Leistungen
0,00 0,00 0,00 6,00 6,03 0,00 9,50 0,00 0,00 43,32 56,43 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1,00 332,69
0601 FÖRDERUNG VON KINDERN
IN TAGESBETREUUNG
1,15 4,55 3,00 14,70 21,00 11,20 1,00 12,00 11,40 9,65 258,0
5
76,85 0,30 462,50
0602 KINDER- UND
JUGENDARBEIT
4,00 2,00 6,88 47,64 3,47 1,00 3,61 133,8
1
110,7
7
0,10 327,26
TVÖD Pflege BT-B BT-V Soz. & Erz. Dienst
PG Bezeichnung P09 P08 P07 S18 S17 S16 S15 S14 S13 S12 S11B S10 S09 S08B S08A S03 S02 TVÖD
FEST
Summe
0603 FÖRDERUNG VON
BENACHTEILIGTEN JUNGEN
MENSCHEN
1,70 1,00 4,91 17,28 1,00 6,00 0,15 34,14
0604 FAMILIENFÖRDERUNG 0,30 0,98 0,05 0,66 2,81 0,15 8,44
0605 ERZIEHERISCHE UND
WIRTSCHAFTLICHE HILFEN
FÜR FAMILIEN
4,36 7,48 5,51 35,09 12,11 2,06 0,30 80,48
Summen: Produktbereich 06
Kinder-, Jugend- und
Familienhilfe
0,00 0,00 0,00 11,50 16,00 3,00 32,06 35,75 21,00 91,04 7,53 12,00 18,40 13,26 391,8
6
76,85 110,7
7
1,00 912,82
0701 GESUNDHEITSDIENSTE 1,00 1,50 1,00 8,50 10,18 0,65 76,17
Summen: Produktbereich 07
Gesundheitsdienste
1,00 1,50 0,00 0,00 0,00 0,00 1,00 8,50 0,00 10,18 0,00 0,00 0,00 0,00 0,65 0,00 0,00 0,00 76,17
0801 SPORTENTWICKLUNG,
SPORTANLAGEN UND -
STÄTTEN
12,74
0802 BÄDER 93,59
Summen: Produktbereich 08
Sportförderung
0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 106,33
0901 STADT- UND
REGIONALENTWICKLUNG,
STADTPLANUNG
47,95
0902 VERMESSUNG, KATASTER
UND GEOINFORMATION
69,98
Summen: Produktbereich 09
Räumliche Planung,
Entwicklung und
Geoinformation
0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 117,93
1001 BAUAUFSICHT UND
BAURECHTLICHE BERATUNG
33,18
1002 DENKMALSCHUTZ UND
DENKMALPFLEGE
11,80
1003 WOHNEN 2,00 0,50 22,90
Summen: Produktbereich 10
Bauen und Wohnen
0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 2,00 0,50 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 67,88
1101 ABWASSERBESEITIGUNG 175,32
Summen: Produktbereich 11
Ver- und Entsorgung
0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 175,32
1201 BEREITSTELLUNG VON
VERKEHRSFLÄCHEN UND -
ANLAGEN
148,39
Summen: Produktbereich 12
Verkehrsflächen u. -anlagen,
ÖPNV
0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 148,39
TVÖD Pflege BT-B BT-V Soz. & Erz. Dienst
PG Bezeichnung P09 P08 P07 S18 S17 S16 S15 S14 S13 S12 S11B S10 S09 S08B S08A S03 S02 TVÖD
FEST
Summe
1301 GRÜN- UND FREIFLÄCHEN 154,98
1302 FRIEDHÖFE 20,18
1303 NATUR, LANDSCHAFT,
ERHOLUNG,
WASSERSCHUTZ
22,63
1304 FLIEßENDE GEWÄSSER 6,21
1305 WALD UND
FORSTWIRTSCHAFT
5,00
Summen: Produktbereich 13
Natur- und Landschaftspflege
0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 209,00
1401 ÜBERGREIFENDER
UMWELTSCHUTZ, KLIMA,
IMMISSION, BODEN, ABFALL
27,50
Summen: Produktbereich 14
Umweltschutz
0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 27,50
1503 STADTHALLE HILTRUP 2,00
Summen: Produktbereich 15
Wirtschaft und Tourismus
0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 2,00
Gesamtsumme 1,00 1,50 0,50 17,50 24,27 3,00 45,56 44,25 22,00 183,05 72,91 12,00 18,40 13,26 411,01 76,85 110,77 6,82 3.355,70
Teil B: Dienstkräfte in der Probe- oder Ausbildungszeit
I. Beamte und Beamtinnen in der Probezeit (Stand 01.01.)
Amtsbezeichnung BesGr.
Zahl der
Beamten 2022
Zahl der
Beamten 2021
Zahl der Beamten
am 30.06.2021 Erläuterungen
Baurat/-rätin auf Probe A 13 2,00 1,00 1,00
Oberinspektor/-in auf
Probe A 10 8,85 3,00 9,85
Inspektor/-in auf Probe A 9 50,76 71,09 70,48
Brandmeister/-in auf
Probe A 7 23,00 30,00 27,00
Sekretär/-in auf Probe A 6 26,90 27,73 29,06 Davon 2,0 Beurlaubte
Summe 111,51 132,82 137,39
II. Nachwuchskräfte und informatorisch Beschäftigte Dienstkräfte
Bezeichnung Art der Vergütung 2022
Ist-
Besetzung
01.10.2021 Erläuterungen
Inspektoranwärter/-in Anwärterbezüge 82 72
davon 2 tariftlich Beschäftigte als Studierende an der
Hochschule für Polizei und öffentliche Verwaltung, HSPV
(ehemals FHöV)
Ausbildungsaufstieg LG 2.1 Dienstbezüge 4 3
davon 2 tariftlich Beschäftigte als Studierende an der
Hochschule für Polizei und öffentliche Verwaltung, HSPV
(ehemals FHöV)
Qualifizierungsaufstieg LG
2.1 Dienstbezüge 4 2
Sekretäranwärter/-in Anwärterbezüge 12 12 davon 2 tariflich Beschäftigte
Brandoberinspektoranwärter/-
in Anwärterbezüge 2 2
Aufstieg LfbGr. 2, 1. EA
feuerwehrtechischer Dienst Dienstbezüge 5 2
feuerwehrtechnischer Dienst Dienstbezüge 1 1
Brandmeisteranwärter/-in Anwärterbezüge 14 14
Brandreferendar/-in Anwärterbezüge 1 1
Notfallsanitäter Anwärterbezüge 9 6
Vermessungstechniker/-in Ausbildungsverg. 6 6
Fachangestellte für Medien-
und Informationsdienste,
Bibliothek Ausbildungsverg. 4 4
Fachangestellte für Medien-
und Informationsdienste,
Archiv Ausbildungsverg 1 1
Fachangestellte für
Bäderbetriebe Ausbildungsverg. 9 6
Kraftfahrzeugmechatroniker/-
in b.37 Ausbildungsverg. 2 1
Industriemechaniker/-in Ausbildungsverg. 2 2
Hygienekontrolleur/-in Ausbildungsverg. 2 1
Lebensmittelkontrolleur/-in EG 6 TVöD 1 1
Forstwirt/-in Ausbildungsverg. 3 3
Fachkraft für
Abwassertechnik Ausbildungsverg. 5 5
Verwaltungsfachangestellte/-r Ausbildungsverg. 0 0
Die Ausbildung VFA wird als Alternative zu
Stadtsekretäranw. ausgeschrieben, erfahrungsgem. aber
nicht besetzt. Gesamtzahl der für Stadtsekr. u. Vfa zur
Verfügung stehenden Stellen unter Stadtsekr.
angegeben.
Verwaltungslehrgang II für
Quereinsteigende (vorher:
Modell-Lehrgang A2) Ausbildungsverg. 12 11
Verwaltungslehrgang II
(vorher: Lehrgang A2) Tarifentgelt 21 15
Bezeichnung Art der Vergütung 2022
Ist-
Besetzung
01.10.2021 Erläuterungen
Verwaltungslehrgang I
(vorher: Lehrgang A1) Tarifentgelt 18 22
Die Mitarbeiter/-innen werden anteilig (20 %) freigestellt,
das jeweilige Amt bekommt 25 % gutgeschrieben; 9 der
22 Personen werden vorauss. bis zum 01.10.21 mit dem
VLI begonnen haben, der genaue Termin wurde v.
STIWL noch nicht mitgeteilt
praxisintegrierte Ausbildung
zum/-r Erzieher/-in Ausbildungsverg. 77 67
Berufspraktikanten/-innen im
Anerkennungsjahr gem. Tarifvertrag 45 44
Volontär/-in Anwärterbezüge h. D. 3 3
Bauoberinspektoranwärter/ -
in Anwärterbezüge 9-11 9 3
Vermessungsoberinspektor-
anwärter/ -in Anwärterbezüge 9-11 3 1
praxisintegriertes Studium
Soziale Arbeit, Schwerpunkt
Migration und Integration Ausbildungsvergütung 1 1
Summe 358 312
Anlage 4 Veränderungsliste
107833 Zeichen
Datum Amt Tel.-Nr. Amt für Finanzen und Beteiligungen - Fst. Haushaltsmanagement über den/die Fachdezernenten/-in und über die Stadtkämmerin Haushaltsplan-Entwurf Band: 1 Seite: 20 Produktgruppe: Nr. + Bezeichnung Nr. + Bezeichnung (Politik/Bezirksvertetung/Verwaltung) Bezirksvertretung: Ausschuss: (bitte ankreuzen) Alt 2 +-/- 3 Neu 1 = Beträge sind auf volle 10 € aufzurunden! 2 = Wert lt. Zeile im Terergebnisplan des HP-Entwurfes Begründung: Unterschrift Amtsleitung 15.000 322.250 328.810 2022 2023 254.226 270.470 313.810 300.400 254.226 270.470 33 - Amt für Bürger- und Ratsservice Veränderungsblatt zum Haushaltsplan-Entwurf 2022 (Teilergebnisplan) 17.11.2021 3480 2020 2021 0102 - Geschäftsführung für politische Gremien, internationale Beziehungen BV Ost AWLFW Haushaltsansatz (€ 1) Planung (€ 1) 2025 13 - Aufwendungen für Sach- und DienstleistungenZeile: Veränderung aus: Bezirksvertretung freiwillige Leistung/ Pflichtleistung Ergebnis (€) 2024 288.260 307.250 Beschluss der Bezirksvertretung Münster-Ost vom 11.11.2021: Für die Digitalisierung der Gremienarbeit in der Bezirksvertretung Münster-Ost und der dafür erforderlichen Bereitstellung digitaler Endgeräte werden pro Jahr 15.000 Euro bereitgestellt. 303.260 15.000 315.400 15.000 15.000 3 = Die Veränderungen ergeben sich automatisch durch die Eingaben auf der Seite 2 zu den Kostenstellen/Aufträgen. Pflichtaufgabe dem Grunde u. der Höhe nach Pflichtaufgabe dem Grunde nach (Höhe ist freiwillig) Freiwillige Aufgabe 1 Datum Amt Tel.-Nr. Amt für Finanzen und Beteiligungen - Fst. Haushaltsmanagement über den/die Fachdezernenten/-in und über die Stadtkämmerin Haushaltsplan-Entwurf Band: 1 Seite: 20 Produktgruppe: Nr. + Bezeichnung Nr. + Bezeichnung (Politik/Bezirksvertetung/Verwaltung) Bezirksvertretung: Ausschuss: (bitte ankreuzen) Alt 2 +-/- 3 Neu 1 = Beträge sind auf volle 10 € aufzurunden! 2 = Wert lt. Zeile im Terergebnisplan des HP-Entwurfes Begründung: Unterschrift Amtsleitung 15.000 15.000 3 = Die Veränderungen ergeben sich automatisch durch die Eingaben auf der Seite 2 zu den Kostenstellen/Aufträgen. 288.260 307.250 Beschluss der Bezirksvertretung Münster-Südost vom 11.11.2021: Für die Digitalisierung der Gremienarbeit in der Bezirksvertretung Münster-Südost und der dafür erforderlichen Bereitstellung digitaler Endgeräte werden pro Jahr 15.000 Euro bereitgestellt. 303.260 15.000 315.400 33 - Amt für Bürger- und Ratsservice Veränderungsblatt zum Haushaltsplan-Entwurf 2022 (Teilergebnisplan) 17.11.2021 3480 2020 2021 0102 - Geschäftsführung für politische Gremien, internationale Beziehungen BV Südost AWLFW Haushaltsansatz (€ 1) Planung (€ 1) 2025 13 - Aufwendungen für Sach- und DienstleistungenZeile: Veränderung aus: Bezirksvertretung freiwillige Leistung/ Pflichtleistung Ergebnis (€) 2024 15.000 322.250 328.810 2022 2023 254.226 270.470 313.810 300.400 254.226 270.470 Pflichtaufgabe dem Grunde u. der Höhe nach Pflichtaufgabe dem Grunde nach (Höhe ist freiwillig) Freiwillige Aufgabe 2 Datum Amt Tel.-Nr. Amt für Finanzen und Beteiligungen - Fst. Haushaltsmanagement über den/die Fachdezernenten/-in und über die Stadtkämmerin Haushaltsplan-Entwurf Band: 1 Seite: 20 Produktgruppe: Nr. + Bezeichnung Nr. + Bezeichnung (Politik/Bezirksvertetung/Verwaltung) Bezirksvertretung: Ausschuss: (bitte ankreuzen) Alt 2 +-/- 3 Neu 1 = Beträge sind auf volle 10 € aufzurunden! 2 = Wert lt. Zeile im Terergebnisplan des HP-Entwurfes Begründung: Unterschrift Amtsleitung 15.000 322.250 328.810 2022 2023 254.226 270.470 313.810 300.400 254.226 270.470 33 - Amt für Bürger- und Ratsservice Veränderungsblatt zum Haushaltsplan-Entwurf 2022 (Teilergebnisplan) 17.11.2021 3480 2020 2021 0102 - Geschäftsführung für politische Gremien, internationale Beziehungen BV Hiltrup AWLFW Haushaltsansatz (€ 1) Planung (€ 1) 2025 13 - Aufwendungen für Sach- und DienstleistungenZeile: Veränderung aus: Bezirksvertretung freiwillige Leistung/ Pflichtleistung Ergebnis (€) 2024 288.260 307.250 Beschluss der Bezirksvertretung Münster-Hiltrup vom 11.11.2021: Für die Digitalisierung der Gremienarbeit in der Bezirksvertretung Münster-Hiltrup und der dafür erforderlichen Bereitstellung digitaler Endgeräte werden pro Jahr 15.000 Euro bereitgestellt. 303.260 15.000 315.400 15.000 15.000 3 = Die Veränderungen ergeben sich automatisch durch die Eingaben auf der Seite 2 zu den Kostenstellen/Aufträgen. Pflichtaufgabe dem Grunde u. der Höhe nach Pflichtaufgabe dem Grunde nach (Höhe ist freiwillig) Freiwillige Aufgabe 3 Datum Amt Tel.-Nr. Amt für Finanzen und Beteiligungen - Fst. Haushaltsmanagement über den/die Fachdezernenten/-in und über die Stadtkämmerin Haushaltsplan-Entwurf Band: 1 Seite: 20 Produktgruppe: Nr. + Bezeichnung Nr. + Bezeichnung (Politik/Bezirksvertetung/Verwaltung) Bezirksvertretung: Ausschuss: (bitte ankreuzen) Alt 2 +-/- 3 Neu 1 = Beträge sind auf volle 10 € aufzurunden! 2 = Wert lt. Zeile im Terergebnisplan des HP-Entwurfes Begründung: Unterschrift Amtsleitung 15.000 322.250 328.810 2022 2023 254.226 270.470 313.810 300.400 254.226 270.470 33 - Amt für Bürger- und Ratsservice Veränderungsblatt zum Haushaltsplan-Entwurf 2022 (Teilergebnisplan) 17.11.2021 3480 2020 2021 0102 - Geschäftsführung für politische Gremien, internationale Beziehungen BV West AWLFW Haushaltsansatz (€ 1) Planung (€ 1) 2025 13 - Aufwendungen für Sach- und DienstleistungenZeile: Veränderung aus: Bezirksvertretung freiwillige Leistung/ Pflichtleistung Ergebnis (€) 2024 288.260 307.250 Beschluss der Bezirksvertretung Münster-West vom 11.11.2021: Für die Digitalisierung der Gremienarbeit in der Bezirksvertretung Münster-West und der dafür erforderlichen Bereitstellung digitaler Endgeräte werden pro Jahr 15.000 Euro bereitgestellt. 303.260 15.000 315.400 15.000 15.000 3 = Die Veränderungen ergeben sich automatisch durch die Eingaben auf der Seite 2 zu den Kostenstellen/Aufträgen. Pflichtaufgabe dem Grunde u. der Höhe nach Pflichtaufgabe dem Grunde nach (Höhe ist freiwillig) Freiwillige Aufgabe 4 Datum Amt Tel.-Nr. Amt für Finanzen und Beteiligungen - Fst. Haushaltsmanagement über den/die Fachdezernenten/-in und über die Stadtkämmerin Haushaltsplan-Entwurf Band: 2 Seite: 213 Produktgruppe: Nr. + Bezeichnung Nr. + Bezeichnung (Politik/Bezirksvertetung/Verwaltung) Bezirksvertretung: Ausschuss: (bitte ankreuzen) Alt 2 +-/- 3 Neu 1 = Beträge sind auf volle 10 € aufzurunden! 2 = Wert lt. Zeile im Terergebnisplan des HP-Entwurfes Begründung: Unterschrift Amtsleitung 0 0 3 = Die Veränderungen ergeben sich automatisch durch die Eingaben auf der Seite 2 zu den Kostenstellen/Aufträgen. 3.070.170 2.736.520 Beschluss der Bezirksvertretung Münster-Nord vom 16.11.2021: Einmalige Fördermittel i. H. v. 20.000 Euro, um ein Kulturprojekt bzw. eine Kulturwoche in Sprakel zu fördern (vgl. Antrag A-N/0035/2021). 3.090.170 0 2.770.960 41- Kulturamt Veränderungsblatt zum Haushaltsplan-Entwurf 2022 (Teilergebnisplan) 22.11.2021 4105 2020 2021 0401 - Kulturmanagement / Kulturförderung BV Nord KA Haushaltsansatz (€ 1) Planung (€ 1) 2025 15 - TransferaufwendungenZeile: Veränderung aus: Bezirksvertretung freiwillige Leistung/ Pflichtleistung Ergebnis (€) 2024 20.000 2.736.520 2.678.170 2022 2023 3.074.815 4.019.700 2.678.170 2.770.960 3.074.815 4.019.700 Pflichtaufgabe dem Grunde u. der Höhe nach Pflichtaufgabe dem Grunde nach (Höhe ist freiwillig) Freiwillige Aufgabe 5 Datum Amt Tel.-Nr. Amt für Finanzen und Beteiligungen - Fst. Haushaltsmanagement über den/die Fachdezernenten/-in und über die Stadtkämmerin Haushaltsplan-Entwurf Band: 2 Seite: 213 Produktgruppe: Nr. + Bezeichnung Nr. + Bezeichnung (Politik/Bezirksvertetung/Verwaltung) Bezirksvertretung: Ausschuss: (bitte ankreuzen) Alt 2 +-/- 3 Neu 1 = Beträge sind auf volle 10 € aufzurunden! 2 = Wert lt. Zeile im Terergebnisplan des HP-Entwurfes Begründung: Unterschrift Amtsleitung 9.500 9.500 3 = Die Veränderungen ergeben sich automatisch durch die Eingaben auf der Seite 2 zu den Kostenstellen/Aufträgen. 3.060.670 2.727.020 Beschluss der Bezirksvertretung Münster-Nord vom 16.11.2021: Überführung der jährlichen Teil-Mietkosten i. H. v. 9.500 € für das Heimatmuseum Kinderhaus in den städtischen Haushalt (vgl. Antrag A-N/0031/2021). 3.070.170 9.500 2.770.960 41- Kulturamt Veränderungsblatt zum Haushaltsplan-Entwurf 2022 (Teilergebnisplan) 22.11.2021 4105 2020 2021 0401 - Kulturmanagement / Kulturförderung BV Nord KA Haushaltsansatz (€ 1) Planung (€ 1) 2025 15 - TransferaufwendungenZeile: Veränderung aus: Bezirksvertretung freiwillige Leistung/ Pflichtleistung Ergebnis (€) 2024 9.500 2.736.520 2.678.170 2022 2023 3.074.815 4.019.700 2.668.670 2.761.460 3.074.815 4.019.700 Pflichtaufgabe dem Grunde u. der Höhe nach Pflichtaufgabe dem Grunde nach (Höhe ist freiwillig) Freiwillige Aufgabe 6 Datum Amt Tel.-Nr. Amt für Finanzen und Beteiligungen - Fst. Haushaltsmanagement über den/die Fachdezernenten/-in und über die Stadtkämmerin Haushaltsplan-Entwurf Band: 1 Seite: 399 Produktgruppe: Nr. + Bezeichnung Nr. + Bezeichnung (Politik/Bezirksvertetung/Verwaltung) Bezirksvertretung: Ausschuss: (bitte ankreuzen) Alt 2 +-/- 3 Neu 1 = Beträge sind auf volle 10 € aufzurunden! 2 = Wert lt. Zeile im Terergebnisplan des HP-Entwurfes Begründung: Unterschrift Amtsleitung 30.000 1.760.100 1.665.150 2022 2023 1.026.577 4.212.310 1.665.150 2.747.050 1.026.577 4.212.310 61 - Stadtplanungsamt Veränderungsblatt zum Haushaltsplan-Entwurf 2022 (Teilergebnisplan) 18.11.2021 6107 2020 2021 0901 - Stadt- u.Regionalentwickl., Stadtplanung BV Nord ASS Haushaltsansatz (€ 1) Planung (€ 1) 2025 16 - Sonstige ordentliche AufwendungenZeile: Veränderung aus: Bezirksvertretung freiwillige Leistung/ Pflichtleistung Ergebnis (€) 2024 4.174.480 1.760.100 Beschluss der Bezirksvertretung Münster-Nord vom 16.11.2021: Bereitstellung von 30.000 € für einen Workshop zur Neugestaltung und deutlichen Aufwertung des Sprickmannplatzes in der Großwohnsiedlung Kinderhaus-Brüningheide. Der ASS hat in seiner Sitzung am 01.12.2021 den Beschluss der Bezirksvertretung Münster-Nord nicht aufgegriffen. 4.204.480 0 2.747.050 0 0 3 = Die Veränderungen ergeben sich automatisch durch die Eingaben auf der Seite 2 zu den Kostenstellen/Aufträgen. Pflichtaufgabe dem Grunde u. der Höhe nach Pflichtaufgabe dem Grunde nach (Höhe ist freiwillig) Freiwillige Aufgabe 7 Datum Amt Tel.-Nr. Amt für Finanzen und Beteiligungen - Fst. Haushaltsmanagement über den/die Fachdezernenten/-in und über die Stadtkämmerin Haushaltsplan-Entwurf Band: 1 Seite: 523 Produktgruppe: Nr. + Bezeichnung Nr. + Bezeichnung (Politik/Bezirksvertetung/Verwaltung) Bezirksvertretung: Ausschuss: (bitte ankreuzen) Alt 2 +-/- 3 Neu 1 = Beträge sind auf volle 10 € aufzurunden! 2 = Wert lt. Zeile im Terergebnisplan des HP-Entwurfes Begründung: Unterschrift Amtsleitung 10.000 10.000 0 2022 2023 0 0 0 0 0 0 32 - Ordnungsamt Veränderungsblatt zum Haushaltsplan-Entwurf 2022 (Teilergebnisplan) 18.11.2021 3214 2020 2021 1504 - Öffentliche Toilettenanlagen APDOSO Haushaltsansatz (€ 1) Planung (€ 1) 2025 15 - TransferaufwendungenZeile: Veränderung aus: Politik freiwillige Leistung/ Pflichtleistung Ergebnis (€) 2024 0 0 Beschluss der BV-Hiltrup vom 11.11.2021: "Nette Toilette" für Hiltrup gem. Antrag A-H/0056/2021: Im Stadtteil Hiltrup mit seinem Alleinstellungsmerkmal eines großen, flächig angesiedelten Einzelhandelsstandorts fehlt es seit Jahren an einer öffentlichen Toilette. Obwohl es in der Vergangenheit immer wieder Bemühungen gab, führten die Überlegungen mangels einer geeigneten, zentralen Fläche und angesichts hoher Anschaffungs- und Unterhaltungskosten nicht zum Erfolg. Stadtteilmanagerin, Wirtschaftsverbund und Verwaltung haben daher das aus anderen Städten bekannte Konzept der "Netten Toilette" geprüft und Informationen eingeholt. Nach heutigem Stand sind rund 15 Gastronomen und Einzelhändler bereit, ihre Toilette für den o.g. Obolus zur Verfügung zu stellen und mit Plakaten und Informationsmaterial dafür zu werben. Die Finanzierung erfolgt nicht aus den frei verfügbaren Mitteln der BV Hiltrup, sondern aus dem gesamtstädtischen Haushalt. 10.000 10.000 10.000 10.000 0 3 = Die Veränderungen ergeben sich automatisch durch die Eingaben auf der Seite 2 zu den Kostenstellen/Aufträgen. Pflichtaufgabe dem Grunde u. der Höhe nach Pflichtaufgabe dem Grunde nach (Höhe ist freiwillig) Freiwillige Aufgabe 8 Teilergebnisplan 9 Produktgruppe: 0101 - Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel) Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Band: 1 Seite: 16 Ausschuss: AWLFW BV: Sämtliche BV Ergebnis 2020 Ansatz 2021 Ansatz 2022 Planung 2023 Planung 2024 Planung 2025 Alt 4.765 90.000 0 0 0 0 + / - 124.630 0 0 0 Neu 4.765 90.000 124.630 0 0 0 Aufteilung der frei verfügbaren Mittel für "Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen" gemäß den Beschlüssen der jeweiligen Bezirksvertretungen: BV Mitte: 42.590 € BV Nord: 15.430 € BV Südost: 7.110 € BV Hiltrup: 27.500 € BV West: 32.000 € 10 Produktgruppe: 0101 - Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel) Zeile: 15 - Transferaufwendungen Band: 1 Seite: 16 Ausschuss: AWLFW BV: Sämtliche BV Ergebnis 2020 Ansatz 2021 Ansatz 2022 Planung 2023 Planung 2024 Planung 2025 Alt 126.169 121.240 0 0 0 0 + / - 125.670 0 0 0 Neu 126.169 121.240 125.670 0 0 0 Aufteilung der frei verfügbaren Mittel für "Transferaufwendungen" gemäß den Beschlüssen der jeweiligen Bezirksvertretungen: BV Mitte: 6.000 € BV Nord: 20.850 € BV Ost: 20.280 € BV Südost: 30.000 € BV Hiltrup: 27.500 € BV West: 21.040 € Teilergebnisplan 11 Produktgruppe: 0101 - Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel) Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen Band: 1 Seite: 16 Ausschuss: AWLFW BV: Sämtliche BV Ergebnis 2020 Ansatz 2021 Ansatz 2022 Planung 2023 Planung 2024 Planung 2025 Alt 5.902 142.835 613.030 613.030 613.030 613.030 + / - -594.150 0 0 0 Neu 5.902 142.835 18.880 613.030 613.030 613.030 Aufteilung der frei verfügbaren Mittel für "Sonstige ordentliche Aufwendungen" gemäß den Beschlüssen der jeweiligen Bezirksvertretungen: BV Mitte: 3.000 € BV Nord: 1.000 € BV Ost: 2.000 € BV Südost: 3.000 € BV Hiltrup: 7.780 € BV West: 2.100 € 12 Produktgruppe: 0501 - Leistungen der Grundsicherung für Arbeitssuchende Zeile: 01 - Steuern und ähnliche Abgaben Band: 1 Seite: 277 Ausschuss: ASGVAf BV: Ergebnis 2020 Ansatz 2021 Ansatz 2022 Planung 2023 Planung 2024 Planung 2025 Alt 3.727.605 4.000.000 3.800.000 3.800.000 3.800.000 3.800.000 + / - -760.000 -500.000 -500.000 -500.000 Neu 3.727.605 4.000.000 3.040.000 3.300.000 3.300.000 3.300.000 Ansatzreduzierungen aufgrund der Progonoseberechnung des Landkreistages NRW zur Verteilung der Wohngeldersparnis. Teilergebnisplan 13 Produktgruppe: 1502 - Stadtmarketing (MM) Zeile: 15 - Transferaufwendungen Band: 1 Seite: 514 Ausschuss: AWLFW BV: Ergebnis 2020 Ansatz 2021 Ansatz 2022 Planung 2023 Planung 2024 Planung 2025 Alt 3.347.386 3.380.800 3.346.420 3.413.340 3.481.610 3.481.610 + / - 101.550 103.000 104.490 175.620 Neu 3.347.386 3.380.800 3.447.970 3.516.340 3.586.100 3.657.230 V/0755/2021 - Managementkontrakt (MMK) mit der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Münster Marketing Anpassung Zuschuss - Beschluss des Betriebsausschusses Münster Marketing am 03.11.2021 14 Produktgruppe: 1601 - Allgemeine Finanzwirtschaft Zeile: 01 - Steuern und ähnliche Abgaben Band: 1 Seite: 534 Ausschuss: AWLFW BV: Ergebnis 2020 Ansatz 2021 Ansatz 2022 Planung 2023 Planung 2024 Planung 2025 Alt 628.067.049 597.600.000 630.600.000 653.000.000 672.200.000 683.900.000 + / - 0 0 0 3.000.000 Neu 628.067.049 597.600.000 630.600.000 653.000.000 672.200.000 686.900.000 Erhöhung des Ansatzes für die Gewerbesteuer in 2025 auf 338,0 Mio. €. Teilergebnisplan 15 Produktgruppe: 1601 - Allgemeine Finanzwirtschaft Zeile: 01 - Steuern und ähnliche Abgaben Band: 1 Seite: 534 Ausschuss: AWLFW BV: Ergebnis 2020 Ansatz 2021 Ansatz 2022 Planung 2023 Planung 2024 Planung 2025 Alt 628.067.049 597.600.000 630.600.000 653.000.000 672.200.000 686.900.000 + / - 2.000.000 2.000.000 1.000.000 2.000.000 Neu 628.067.049 597.600.000 632.600.000 655.000.000 673.200.000 688.900.000 Erhöhung des Ansatzes für den Gemeindeanteil an der Einkommensteuer in 2022 auf 182,0 Mio. €, in 2023 auf 192,0 Mio. €, in 2024 auf 203,0 Mio. € und in 2025 auf 214,0 Mio. € auf Basis der Ergebnisse des Arbeitskreises "Steuerschätzungen" aus November 2021. 16 Produktgruppe: 1601 - Allgemeine Finanzwirtschaft Zeile: 01 - Steuern und ähnliche Abgaben Band: 1 Seite: 534 Ausschuss: AWLFW BV: Ergebnis 2020 Ansatz 2021 Ansatz 2022 Planung 2023 Planung 2024 Planung 2025 Alt 628.067.049 597.600.000 632.600.000 655.000.000 673.200.000 688.900.000 + / - -200.000 -300.000 -400.000 0 Neu 628.067.049 597.600.000 632.400.000 654.700.000 672.800.000 688.900.000 Reduzierung des Ansatzes bei der Vergnügungssteuer in 2022 auf 2,4 Mio. €, in 2023 auf 2,8 Mio. € und in 2024 auf 3,2 Mio. € vor dem Hintergrund der sich abzeichnenden längerfristigen Einbrüche aufgrund der Covid-19- Pandemie und der bereits in 2020 und 2021 massiv eingebrochenen Steuerzahlungen. Teilergebnisplan 17 Produktgruppe: 1601 - Allgemeine Finanzwirtschaft Zeile: 01 - Steuern und ähnliche Abgaben Band: 1 Seite: 534 Ausschuss: AWLFW BV: Ergebnis 2020 Ansatz 2021 Ansatz 2022 Planung 2023 Planung 2024 Planung 2025 Alt 628.067.049 597.600.000 632.400.000 654.700.000 672.800.000 688.900.000 + / - -200.000 -200.000 -100.000 0 Neu 628.067.049 597.600.000 632.200.000 654.500.000 672.700.000 688.900.000 Reduzierung des Ansatzes bei der Beherbergungsteuer in 2022 auf 1,0 Mio. €, in 2023 auf 1,2 Mio. € und in 2024 auf 1,3 Mio. € vor dem Hintergrund der sich abzeichnenden längerfristigen Einbrüche aufgrund der Covid-19- Pandemie und der bereits in 2020 und 2021 massiv eingebrochenen Steuerzahlungen. 18 Produktgruppe: 1601 - Allgemeine Finanzwirtschaft Zeile: 01 - Steuern und ähnliche Abgaben Band: 1 Seite: 534 Ausschuss: AWLFW BV: Ergebnis 2020 Ansatz 2021 Ansatz 2022 Planung 2023 Planung 2024 Planung 2025 Alt 628.067.049 597.600.000 632.200.000 654.500.000 672.700.000 688.900.000 + / - 60.000 60.000 60.000 60.000 Neu 628.067.049 597.600.000 632.260.000 654.560.000 672.760.000 688.960.000 Erhöhung der Erträge aus der Hundesteuer (vgl. V/0771/2021/1). Teilergebnisplan 19 Produktgruppe: 1601 - Allgemeine Finanzwirtschaft Zeile: 02 - Zuwendungen und allgemeine Umlagen Band: 1 Seite: 534 Ausschuss: AWLFW BV: Ergebnis 2020 Ansatz 2021 Ansatz 2022 Planung 2023 Planung 2024 Planung 2025 Alt 50.460.595 62.796.000 15.340.000 24.370.000 24.370.000 24.370.000 + / - 121.000 0 0 0 Neu 50.460.595 62.796.000 15.461.000 24.370.000 24.370.000 24.370.000 Erhöhung des Ansatzes für die Schlüsselzuweisungen in 2022 auf 1.085.000 € aufgrund der Modellrechnung des Landes zum Gemeindefinanzierungsgesetz 2022 (GFG 2022). 20 Produktgruppe: 1601 - Allgemeine Finanzwirtschaft Zeile: 14 - Bilanzielle Abschreibungen Band: 1 Seite: 534 Ausschuss: AWLFW BV: Ergebnis 2020 Ansatz 2021 Ansatz 2022 Planung 2023 Planung 2024 Planung 2025 Alt 0 0 0 0 0 2.586.400 + / - 0 0 0 -22.000 Neu 0 0 0 0 0 2.564.400 COVID-19-Pandemie: Reduzierung des Ansatzes für die Abscheibungen aufgrund der Isolierung der Haushaltsbelastungen (Mindererträge und Mehraufwendungen) infolge der COVID-19-Pandemie. Teilergebnisplan 21 Produktgruppe: 1601 - Allgemeine Finanzwirtschaft Zeile: 15 - Transferaufwendungen Band: 1 Seite: 534 Ausschuss: AWLFW BV: Ergebnis 2020 Ansatz 2021 Ansatz 2022 Planung 2023 Planung 2024 Planung 2025 Alt 112.509.072 114.169.000 120.250.000 116.900.000 119.400.000 122.300.000 + / - 0 0 0 220.000 Neu 112.509.072 114.169.000 120.250.000 116.900.000 119.400.000 122.520.000 Erhöhung des Ansatzes für die Gewerbesteuerumlage in 2025 auf 25,72 Mio. € als Folge der Anpassung bei der Gewerbesteuer. 22 Produktgruppe: 1601 - Allgemeine Finanzwirtschaft Zeile: 15 - Transferaufwendungen Band: 1 Seite: 534 Ausschuss: AWLFW BV: Ergebnis 2020 Ansatz 2021 Ansatz 2022 Planung 2023 Planung 2024 Planung 2025 Alt 112.509.072 114.169.000 120.250.000 116.900.000 119.400.000 122.520.000 + / - 0 100.000 300.000 300.000 Neu 112.509.072 114.169.000 120.250.000 117.000.000 119.700.000 122.820.000 Erhöhung des Ansatzes für die Landschaftsumlage in 2023 auf 91,9 Mio. €, in 2024 auf 94,2 Mio. € und in 2025 auf 97,1 Mio. € als Folge der Anpassung bei dem Gemeindeanteil an der Einkommensteuer. Teilergebnisplan 23 Produktgruppe: 1601 - Allgemeine Finanzwirtschaft Zeile: 23 - Außerordentliche Erträge Band: 1 Seite: 534 Ausschuss: AWLFW BV: Ergebnis 2020 Ansatz 2021 Ansatz 2022 Planung 2023 Planung 2024 Planung 2025 Alt 14.734.000 63.450.000 29.685.000 23.450.000 0 0 + / - -1.600.000 -1.500.000 0 0 Neu 14.734.000 63.450.000 28.085.000 21.950.000 0 0 COVID-19-Pandemie: Reduzierung des Ansatzes zur Isolierung der prognostizierten Haushaltsbelastungen (Mindererträge und Mehraufwendungen) infolge der COVID-19-Pandemie. Teilfinanzplan 24 Produktgruppe: 0111 - Immobilienmanagement Maßnahmenziffer: 4240 - Fassaden und Dachbegrünung städt. Gebäude Band: 1 Seite: 687 Ausschuss: AWLFW AUKB BV: Ergebnis 2020 Ansatz 2021 Ansatz 2022 Planung 2023 Planung 2024 Planung 2025 Alt 0 -500.000 -1.000.000 -500.000 -500.000 -500.000 + / - 0 -500.000 -500.000 -500.000 Neu 0 -500.000 -1.000.000 -1.000.000 -1.000.000 -1.000.000 spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2021 Gesamtein- und auszahlungen Alt -1.500.000 -500.000 -4.500.000 + / - 0 -1.500.000 Neu -1.500.000 -500.000 -6.000.000 Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. Beschluss des AUKB vom 30.11.2021 zur Anhebung der Ansätze 25 Produktgruppe: 1501 - Anteile an Unternehmen Maßnahmenziffer: 1050 - Kapitaleinlage Stadtwerke Münster GmbH Band: 1 Seite: 571 Ausschuss: AWLFW BV: Ergebnis 2020 Ansatz 2021 Ansatz 2022 Planung 2023 Planung 2024 Planung 2025 Alt -5.890.063 -3.586.730 0 0 0 0 + / - -3.586.730 0 0 0 Neu -5.890.063 -3.586.730 -3.586.730 0 0 0 spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2021 Gesamtein- und auszahlungen Alt 0 -36.225.965 -36.225.965 + / - 0 -3.586.730 Neu 0 -36.225.965 -39.812.695 Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. V/0854/2021 - Flughafen Münster/Osnabrück GmbH: Konzept zum Ausgleich des coronabedingten Schadens bei der FMO Flughafen Münster/Osnabrück GmbH (Kapitalerhöhung durch die Gesellschafterin Stadtwerke Münster GmbH für das Jahr 2022) Teilergebnisplan 26 Produktgruppe: 0103 - OB, BM und Verwaltungsführung Zeile: 11 - Personalaufwendungen Band: 1 Seite: 26 Ausschuss: AWLFW APDOSO BV: Ergebnis 2020 Ansatz 2021 Ansatz 2022 Planung 2023 Planung 2024 Planung 2025 Alt 5.596.647 5.333.930 6.297.990 6.060.280 6.095.560 6.200.410 + / - -97.290 -99.720 -101.710 -103.740 Neu 5.596.647 5.333.930 6.200.700 5.960.560 5.993.850 6.096.670 Verlagerung von 1,0 Stelle zur eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Münster Marketing. Durch die Reduzierung der Personalaufwendungen in dieser Produktgruppe wird der Mehrbedarf in der Produktgruppe 15 02 "Stadtmarketing (MM)" im Wesentlichen gedeckt. 27 Produktgruppe: 0103 - OB, BM und Verwaltungsführung Zeile: 11 - Personalaufwendungen Band: 1 Seite: 26 Ausschuss: AWLFW APDOSO BV: Ergebnis 2020 Ansatz 2021 Ansatz 2022 Planung 2023 Planung 2024 Planung 2025 Alt 5.596.647 5.333.930 6.200.700 5.960.560 5.993.850 6.096.670 + / - 0 52.620 -4.460 -4.540 Neu 5.596.647 5.333.930 6.200.700 6.013.180 5.989.390 6.092.130 Korrektur der für die Durchführung des "Zensus" zu veranschlagenden Personalaufwendungen. Teilergebnisplan 28 Produktgruppe: 0104 - Gleichstellung aller Geschlechter Zeile: 15 - Transferaufwendungen Band: 1 Seite: 34 Ausschuss: AGL BV: Ergebnis 2020 Ansatz 2021 Ansatz 2022 Planung 2023 Planung 2024 Planung 2025 Alt 730.012 780.220 716.340 727.350 727.350 727.350 + / - 31.570 32.410 32.410 32.410 Neu 730.012 780.220 747.910 759.760 759.760 759.760 Beschluss des AGL am 18.11.2021: Erhöhung Zuschuss an den FSV Frauensportverein Münster um 51.570 € p. a. inklusive Dynamisierung in den Folgejahren, Reduzierung Zuschuss an Berufswege e.V. um 20.000 € p. a. 29 Produktgruppe: 0104 - Gleichstellung aller Geschlechter Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen Band: 1 Seite: 34 Ausschuss: AGL BV: Ergebnis 2020 Ansatz 2021 Ansatz 2022 Planung 2023 Planung 2024 Planung 2025 Alt 36.021 68.550 64.050 54.050 54.050 54.050 + / - 5.000 0 0 0 Neu 36.021 68.550 69.050 54.050 54.050 54.050 Beschluss des AGL am 18.11.2021: Einstellen von 5.000 € für das Pilotprojekt "kostenlose Hygieneartikel" Teilergebnisplan 30 Produktgruppe: 0108 - Personal- und Organisationsmanagement Zeile: 11 - Personalaufwendungen Band: 1 Seite: 53 Ausschuss: APDOSO BV: Ergebnis 2020 Ansatz 2021 Ansatz 2022 Planung 2023 Planung 2024 Planung 2025 Alt 11.192.352 10.661.460 11.449.150 11.619.240 11.839.240 12.047.780 + / - 90.000 90.000 0 0 Neu 11.192.352 10.661.460 11.539.150 11.709.240 11.839.240 12.047.780 Beschluss des APDOSO vom 30.11.2021 zur Einrichtung einer bis zum 31.12.2023 befristeten 1,00 Stelle (E12) zur Evaluierung des IT-Budgets. 31 Produktgruppe: 0108 - Personal- und Organisationsmanagement Zeile: 11 - Personalaufwendungen Band: 1 Seite: 53 Ausschuss: APDOSO BV: Ergebnis 2020 Ansatz 2021 Ansatz 2022 Planung 2023 Planung 2024 Planung 2025 Alt 11.192.352 10.661.460 11.539.150 11.709.240 11.839.240 12.047.780 + / - 0 150.000 150.000 150.000 Neu 11.192.352 10.661.460 11.539.150 11.859.240 11.989.240 12.197.780 Beschluss des APDOSO vom 30.11.2021 zur Zahlung eines Gehalts in Höhe von 500 €/Monat an städtische Praktikant*innen ab einer Beschäftigung von 3 Monaten. Teilergebnisplan 32 Produktgruppe: 0108 - Personal- und Organisationsmanagement Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen Band: 1 Seite: 53 Ausschuss: APDOSO BV: Ergebnis 2020 Ansatz 2021 Ansatz 2022 Planung 2023 Planung 2024 Planung 2025 Alt 1.794.621 2.642.610 2.775.420 2.738.140 2.738.190 2.738.240 + / - -105.870 -45.000 -45.000 0 Neu 1.794.621 2.642.610 2.669.550 2.693.140 2.693.190 2.738.240 Beschluss des APDOSO vom 30.11.2021: Reduzierung des Ansatzes aufgrund nicht ausgenutzer Mittel in den zurückliegenden Jahren. 33 Produktgruppe: 0113 - Zentrale Dienste Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen Band: 1 Seite: 77 Ausschuss: APDOSO BV: Ergebnis 2020 Ansatz 2021 Ansatz 2022 Planung 2023 Planung 2024 Planung 2025 Alt 608.664 4.921.990 1.338.470 1.336.650 1.336.670 1.336.690 + / - -60.000 -90.000 -90.000 0 Neu 608.664 4.921.990 1.278.470 1.246.650 1.246.670 1.336.690 Beschluss des APDOSO vom 30.11.2021: Reduzierung des Ansatzes aufgrund unklarer Ausnutzung von geplanten Aufwendungen. Teilergebnisplan 34 Produktgruppe: 0116 - Migrations- und Integrationsmanagement Zeile: 02 - Zuwendungen und allgemeine Umlagen Band: 1 Seite: 95 Ausschuss: ASGVAf BV: Ergebnis 2020 Ansatz 2021 Ansatz 2022 Planung 2023 Planung 2024 Planung 2025 Alt 807.825 969.720 1.765.190 1.479.650 1.479.650 1.479.650 + / - 277.880 275.000 275.000 275.000 Neu 807.825 969.720 2.043.070 1.754.650 1.754.650 1.754.650 Erhöhung der Zuwendungen des Landes NRW für das Teilhabemanagement der Landesinitiative "Gemeinsam klappt`s" für das Jahr 2022 (2.880 €) sowie Erhöhung der Zuwendung des Landes NRW für das Case Management im Programm "Kommunales Integrationsmanagement" ab 2022 (fünf weitere Stellen; 275.000 € jährlich). 35 Produktgruppe: 0116 - Migrations- und Integrationsmanagement Zeile: 15 - Transferaufwendungen Band: 1 Seite: 95 Ausschuss: ASGVAf BV: Ergebnis 2020 Ansatz 2021 Ansatz 2022 Planung 2023 Planung 2024 Planung 2025 Alt 306.448 1.055.480 714.310 373.170 373.170 373.170 + / - 167.880 165.000 165.000 165.000 Neu 306.448 1.055.480 882.190 538.170 538.170 538.170 Weiterleitung der Zuwendungen des Landes NRW für das Teilhabemanagement der Landesinitiative "Gemeinsam klappt`s" im Jahr 2022 (2.880 €) und für das Case Management im Programm "Kommunales Integrationsmanagement NRW" an Träger (165.000 € jährlich). Teilergebnisplan 36 Produktgruppe: 0116 - Migrations- und Integrationsmanagement Zeile: 15 - Transferaufwendungen Band: 1 Seite: 95 Ausschuss: ASGVAf BV: Ergebnis 2020 Ansatz 2021 Ansatz 2022 Planung 2023 Planung 2024 Planung 2025 Alt 306.448 1.055.480 882.190 538.170 538.170 538.170 + / - 15.000 0 0 0 Neu 306.448 1.055.480 897.190 538.170 538.170 538.170 Beschluss des ASGVAf vom 30.11.2021: Zuschuss für die Weiterentwicklung des Projektes "Haus der Kulturen/ Eine-Welt-Haus", teilweises Aufgreifen der Anregung gem. § 24 GO NRW, lfd. Nr. 210/2021. 37 Produktgruppe: 0116 - Migrations- und Integrationsmanagement Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen Band: 1 Seite: 95 Ausschuss: ASGVAf BV: Ergebnis 2020 Ansatz 2021 Ansatz 2022 Planung 2023 Planung 2024 Planung 2025 Alt 93.777 160.120 979.720 947.010 947.020 947.030 + / - 110.000 110.000 110.000 110.000 Neu 93.777 160.120 1.089.720 1.057.010 1.057.020 1.057.030 Verwendung der Zuwendungen des Landes NRW für das städtische Case Management im Programm "Kommunales Integrationsmanagement NRW" (Koordination im Kommunalen Integrationszentrum). Teilergebnisplan 38 Produktgruppe: 0201 - Ordnungsrechtliche Angelegenheiten Zeile: 11 - Personalaufwendungen Band: 1 Seite: 103 Ausschuss: APDOSO BV: Ergebnis 2020 Ansatz 2021 Ansatz 2022 Planung 2023 Planung 2024 Planung 2025 Alt 2.982.402 2.602.260 3.240.970 3.321.880 3.389.940 3.454.380 + / - 150.000 150.000 150.000 150.000 Neu 2.982.402 2.602.260 3.390.970 3.471.880 3.539.940 3.604.380 Beschluss des APDOSO vom 30.11.2021 zur Einrichtung von 3,00 Stellen (E05) zur Verstärkung der KOD-Leitstelle. Davon wird eine 1,00 Stelle zusätzlich eingerichtet. Die übrigen 2,00 Stellen werden aus dem Bereich der Überwachung des ruhenden Verkehrs (Produktgruppe 02 03 "Straßenverkehrsrechtliche Angelegenheiten") verlagert. 39 Produktgruppe: 0203 - Straßenverkehrsrechtliche Angelegenheiten Zeile: 04 - Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte Band: 1 Seite: 116 Ausschuss: APDOSO BV: Ergebnis 2020 Ansatz 2021 Ansatz 2022 Planung 2023 Planung 2024 Planung 2025 Alt 3.825.334 3.598.000 4.170.340 4.170.340 4.170.340 4.170.340 + / - 130.500 174.000 174.000 174.000 Neu 3.825.334 3.598.000 4.300.840 4.344.340 4.344.340 4.344.340 Beschluss des APDDOS vom 30.11.2021: Änderung des Gebührentarifs für Altkleidercontainer und Einführung eines neuen Gebührentarifs für das gewerbliche Anbieten von E-Tretrollern/E-Scootern (V/0842/2021). Teilergebnisplan 40 Produktgruppe: 0203 - Straßenverkehrsrechtliche Angelegenheiten Zeile: 11 - Personalaufwendungen Band: 1 Seite: 116 Ausschuss: APDOSO BV: Ergebnis 2020 Ansatz 2021 Ansatz 2022 Planung 2023 Planung 2024 Planung 2025 Alt 7.090.317 6.404.480 7.282.250 7.463.520 7.622.020 7.756.480 + / - -100.000 -100.000 -100.000 -100.000 Neu 7.090.317 6.404.480 7.182.250 7.363.520 7.522.020 7.656.480 Beschluss des APDOSO vom 30.11.2021 zur Verlagerung von 2,00 Stellen (E05), die laut Stellenplanentwurf für die Überwachung des ruhenden Verkehrs eingerichtet werden sollten, zur Produktgruppe 02 01 " Ordnungsrechtliche Angelegenheiten" zwecks Verstärkung der KOD-Leitstelle. 41 Produktgruppe: 0203 - Straßenverkehrsrechtliche Angelegenheiten Zeile: 15 - Transferaufwendungen Band: 1 Seite: 116 Ausschuss: APDOSO BV: Ergebnis 2020 Ansatz 2021 Ansatz 2022 Planung 2023 Planung 2024 Planung 2025 Alt 8.617 0 0 0 0 0 + / - 15.870 0 0 0 Neu 8.617 0 15.870 0 0 0 Beschluss des APDOSO vom 30.11.2021: Aufgreifen der Anregung nach § 24 GO, lfd. Nr. 2021-00167 "Weniger Barrieren auf unseren Gehwegen - Konkrete Maßnahmen im Kreuzviertel erproben": Einmalige Projektförderung der Zukunftswerkstatt Kreuzviertel e.V. für 2022 i.H.v. 15.870 €. Teilergebnisplan 42 Produktgruppe: 0203 - Straßenverkehrsrechtliche Angelegenheiten Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen Band: 1 Seite: 116 Ausschuss: APDOSO BV: Ergebnis 2020 Ansatz 2021 Ansatz 2022 Planung 2023 Planung 2024 Planung 2025 Alt 913.594 816.290 794.880 794.950 795.000 795.050 + / - 11.000 1.000 1.000 1.000 Neu 913.594 816.290 805.880 795.950 796.000 796.050 Beschluss des APDOSO vom 30.11.2021: Aufwendungen im Zusammenhang mit der Einführung eines neuen Gebührentarifs für das gewerbliche Anbieten von E-Tretrollern/E-Scootern (V/0842/2021). 43 Produktgruppe: 0208 - Wahlen Zeile: 11 - Personalaufwendungen Band: 1 Seite: 150 Ausschuss: APDOSO BV: Ergebnis 2020 Ansatz 2021 Ansatz 2022 Planung 2023 Planung 2024 Planung 2025 Alt 464.862 0 0 0 480.000 0 + / - 0 0 -480.000 0 Neu 464.862 0 0 0 0 0 Korrektur der für die Durchführung des "Zensus" zu veranschlagenden Personalaufwendungen. Teilergebnisplan 44 Produktgruppe: 0210 - Rettungsdienst Zeile: 04 - Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte Band: 1 Seite: 166 Ausschuss: APDOSO BV: Ergebnis 2020 Ansatz 2021 Ansatz 2022 Planung 2023 Planung 2024 Planung 2025 Alt 15.147.972 20.139.910 21.368.460 21.381.910 21.395.910 21.410.710 + / - 2.821.690 0 0 0 Neu 15.147.972 20.139.910 24.190.150 21.381.910 21.395.910 21.410.710 Erwartete Mehrenträge nach Anpassung der Gebührensatzung für den Rettungsdienst der Stadt Münster (vgl. V/0616/2021). 45 Produktgruppe: 0301 - Leistungen für Schulen Zeile: 11 - Personalaufwendungen Band: 1 Seite: 192 Ausschuss: ASW APDOSO BV: Ergebnis 2020 Ansatz 2021 Ansatz 2022 Planung 2023 Planung 2024 Planung 2025 Alt 16.518.486 17.951.860 17.153.380 17.580.450 17.936.420 18.282.220 + / - 224.000 224.000 224.000 224.000 Neu 16.518.486 17.951.860 17.377.380 17.804.450 18.160.420 18.506.220 Beschluss des APDOSO vom 30.11.2021 zur Einrichtung von 3,50 Stellen (S12) für die Schulsozialarbeit. Teilergebnisplan 46 Produktgruppe: 0301 - Leistungen für Schulen Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Band: 1 Seite: 192 Ausschuss: ASW BV: Ergebnis 2020 Ansatz 2021 Ansatz 2022 Planung 2023 Planung 2024 Planung 2025 Alt 11.129.497 11.984.890 10.968.080 10.913.150 10.497.170 10.405.720 + / - 235.000 235.000 263.260 291.260 Neu 11.129.497 11.984.890 11.203.080 11.148.150 10.760.430 10.696.980 Beschluss des ASW vom 01.12.2021: Haushaltsbegleitantrag "Schulsozialarbeit nachhaltig absichern" 47 Produktgruppe: 0301 - Leistungen für Schulen Zeile: 15 - Transferaufwendungen Band: 1 Seite: 192 Ausschuss: ASW BV: Ergebnis 2020 Ansatz 2021 Ansatz 2022 Planung 2023 Planung 2024 Planung 2025 Alt 677.196 772.540 807.340 786.220 818.610 780.680 + / - 82.610 0 0 0 Neu 677.196 772.540 889.950 786.220 818.610 780.680 Beschluss des ASW vom 01.12.2021: Zuwendung an den Verein zur Förderung der Bewährungshilfe Münster e. V. für das Projekt "Bunte Schule", Antrag gem. § 24 GO NRW Teilergebnisplan 48 Produktgruppe: 0301 - Leistungen für Schulen Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen Band: 1 Seite: 192 Ausschuss: ASW BV: Ergebnis 2020 Ansatz 2021 Ansatz 2022 Planung 2023 Planung 2024 Planung 2025 Alt 5.407.032 11.444.840 5.205.970 5.192.260 5.156.330 5.124.370 + / - 1.500.000 0 0 0 Neu 5.407.032 11.444.840 6.705.970 5.192.260 5.156.330 5.124.370 Beschluss des ASW vom 01.12.2021: "Fortführung des Digitalisierungsprogramms an Münsteraner Schulen aller Schulformen in städtischer Trägerschaft". Da ein möglicher investiver Bedarf aktuell noch nicht abschätzbar ist, ist folgende Bewirtschaftungsregel bei Produktgruppe 0301 aufzunehmen: "Die Aufwendungen in Zeile 16 für das Digitalisierungsprogramm an Münsteraner Schulen in Höhe von 1,5 Mio. € sind im Bedarfsfall die erforderliche Deckung für überplanmäßige investive Auszahlungen im Teilfinanzplan der Produktgruppe 03 01 "Leistungen für Schulen" für denselben Zweck." 49 Produktgruppe: 0302 - Zentrale Leistungen für am Schulleben Beteiligte Zeile: 05 - Privatrechtliche Leistungsentgelte Band: 1 Seite: 201 Ausschuss: ASW BV: Ergebnis 2020 Ansatz 2021 Ansatz 2022 Planung 2023 Planung 2024 Planung 2025 Alt 56.293 95.500 31.500 26.000 26.000 26.000 + / - 66.000 71.500 71.500 71.500 Neu 56.293 95.500 97.500 97.500 97.500 97.500 V/0716/2021/1 - Neukonzeptionierung der Lernwerkstatt, Beschluss des Rates vom 10.11.2021. Teilergebnisplan 50 Produktgruppe: 0302 - Zentrale Leistungen für am Schulleben Beteiligte Zeile: 15 - Transferaufwendungen Band: 1 Seite: 201 Ausschuss: ASW BV: Ergebnis 2020 Ansatz 2021 Ansatz 2022 Planung 2023 Planung 2024 Planung 2025 Alt 618.486 627.630 647.000 645.080 642.200 631.410 + / - 9.500 28.000 28.000 28.000 Neu 618.486 627.630 656.500 673.080 670.200 659.410 Beschluss des ASW vom 01.12.2021: Kommunale Förderung der Maßnahme "Schulabschluss Plus" des Jugendausbildungszentrums JAZ GmbH, Anregung gem. § 24 GO NRW 2021-00159 51 Produktgruppe: 0302 - Zentrale Leistungen für am Schulleben Beteiligte Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen Band: 1 Seite: 201 Ausschuss: ASW BV: Ergebnis 2020 Ansatz 2021 Ansatz 2022 Planung 2023 Planung 2024 Planung 2025 Alt 364.919 753.970 731.570 784.060 774.660 761.720 + / - -35.000 -35.000 -35.000 -35.000 Neu 364.919 753.970 696.570 749.060 739.660 726.720 Beschluss des ASW vom 01.12.2021: Kompensation aus Ansatz "Sprachförderung" Teilergebnisplan 52 Produktgruppe: 0401 - Kulturmanagement / Kulturförderung Zeile: 15 - Transferaufwendungen Band: 1 Seite: 213 Ausschuss: KA BV: Ergebnis 2020 Ansatz 2021 Ansatz 2022 Planung 2023 Planung 2024 Planung 2025 Alt 3.074.815 4.019.700 2.842.110 2.694.910 2.669.940 2.641.050 + / - 218.560 66.520 57.050 27.590 Neu 3.074.815 4.019.700 3.060.670 2.761.430 2.726.990 2.668.640 Der Kulturausschuss hat in seiner Etat-Sitzung v. 16.11.2021 beschlossen, dass folgende zusätzliche bzw. geänderte Zuschüsse gezahlt werden: 1) Teilw. Aufgreifen d. Anregung n. § 24 GO Nr. 2021-00179; Vein de Bockwindmüel e.V.: Einmalige Erhöhung des jährl. Zuschusses um 50.000 € 2) Teilw. Aufgreifen d. Anregung n. § 24 GO Nr. 2021-00198; Bürgerausschuss Münsterscher Karneval e.V.: Einmalige Erhöhung des jährl. Zuschusses i.H.v. 7.560 € 3) Aufgreifen der Anregung n. § 24 GO Nr. 2021-00201; Cactus Junges Theater: Erhöhung d. jährl. Betriebskostenzuschusses um 26.000 € mit 2%-Dynamisierung 4) Teilw. Aufgreifen d. Anregung n. § 24 GO Nr. 2021-00204; Verein zur Förderung des Wolfgang Borchert Theaters Münster e.V.: Einmaliger Zuschuss i.H.v. 35.000 € als Defizitausgleich für "THE BLACK RIDER" mit Sperrvermerk und Freigabe des Zuschusses durch den KA 5) Teilw. Aufgreifen d. Anregung n. § 24 GO Nr. 2021-00206; Karibuni: Einmaliger Zuschuss i.H.v. 15.000 € 6) Teilw. Aufgreifen d. Anregung n. § 24 GO Nr. 2021-00208; Stadtensemble: Einmaliger Zuschuss für "Demokratie@home" i.H.v. 15.000 € 7) Teilw. Aufgreifen d. Anregung n. § 24 GO Nr. 2021-00209; Initiative moNokultur: Befristeter jährl. Zuschuss zur Finanzierung einer Geschäftsführerstelle i.H.v. 30.000 € für 2022-2024 8) Teilw. Aufgreifen d. Anregung n. § 24 GO Nr. 2021-00211; Projektteam KIM: Einmaliger Zuschuss zu fortlaufender Konzeption für ein Kinderkulturhaus i.H.v. 15.000 € 9) Teilw. Aufgreifen d. Anregung n. § 24 GO Nr. 2021-00212; Theater Titanick/Leipzig GbR: Einmaliger Zuschuss zu "Futuropa" i.H.v. 15.000 € als Defizitausgleich mit Sperrvermerk und Freigabe des Zuschusses durch den KA 10) Verändertes Aufgreifen d. Anregung n. § 24 GO Nr. 2021-00228; Verein zur bürgerschaftlichen Förderung der Hochschulkultur e.V.: Befristeter jährl. Zuschuss zum Festival 2023 "Neue Wände" i.H.v. je 10.000 € in 2022 und 2023. Teilergebnisplan 53 Produktgruppe: 0402 - Volkshochschule Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen Band: 1 Seite: 220 Ausschuss: ASW BV: Ergebnis 2020 Ansatz 2021 Ansatz 2022 Planung 2023 Planung 2024 Planung 2025 Alt 996.659 1.393.350 1.331.240 1.803.950 1.828.130 1.852.310 + / - -50.000 -50.000 -50.000 -50.000 Neu 996.659 1.393.350 1.281.240 1.753.950 1.778.130 1.802.310 Beschluss des ASW vom 01.12.2021: VHS-Kompensation Schule 54 Produktgruppe: 0403 - Westf. Schule für Musik u. Förderung der Stadtteilmusikschulen Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen Band: 1 Seite: 230 Ausschuss: KA BV: Ergebnis 2020 Ansatz 2021 Ansatz 2022 Planung 2023 Planung 2024 Planung 2025 Alt 890.438 980.070 1.032.090 1.107.240 1.107.290 1.107.340 + / - 12.770 0 0 0 Neu 890.438 980.070 1.044.860 1.107.240 1.107.290 1.107.340 Beschluss des Kulturausschusses vom 16.11.2021: Anpassung der Bezahlung der Honorarkräfte um 2 % i. H. v. 12.770 € für das Jahr 2022. Teilergebnisplan 55 Produktgruppe: 0404 - Stadtbücherei und Förderung von Büchereien freier Träger Zeile: 15 - Transferaufwendungen Band: 1 Seite: 238 Ausschuss: KA BV: Ergebnis 2020 Ansatz 2021 Ansatz 2022 Planung 2023 Planung 2024 Planung 2025 Alt 122.303 122.450 122.450 122.450 122.450 122.450 + / - 10.000 10.200 10.400 10.600 Neu 122.303 122.450 132.450 132.650 132.850 133.050 Beschluss des Kulturausschusses vom 16.11.2021: Erhöhung des Betriebskostenzuschusses für die Stadtteilbücherei St. Clemens um 10.000 € mit einer 2-%-Dynamisierung. 56 Produktgruppe: 0404 - Stadtbücherei und Förderung von Büchereien freier Träger Zeile: 15 - Transferaufwendungen Band: 1 Seite: 238 Ausschuss: KA BV: Ergebnis 2020 Ansatz 2021 Ansatz 2022 Planung 2023 Planung 2024 Planung 2025 Alt 122.303 122.450 132.450 132.650 132.850 133.050 + / - -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 Neu 122.303 122.450 122.450 122.650 122.850 123.050 Beschluss des Kulturausschusses vom 16.11.2021: Reduzierung des jährlichen Zuschusses für Bücher und Medien der öffentlichen Volks- und Pfarrbüchereien um 10.000 € pro Jahr. Teilergebnisplan 57 Produktgruppe: 0406 - Stadtarchiv Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen Band: 1 Seite: 253 Ausschuss: KA BV: Ergebnis 2020 Ansatz 2021 Ansatz 2022 Planung 2023 Planung 2024 Planung 2025 Alt 23.280 50.690 51.180 78.680 43.680 43.680 + / - 7.000 0 0 0 Neu 23.280 50.690 58.180 78.680 43.680 43.680 V/0810/2021 - 9. Verleihung des Historikerpreises der Stadt Münster und 2. Verleihung des Förderpreises für junge Historikerinnen und Historiker Beschluss des Kulturausschusses am 16.11.2021 58 Produktgruppe: 0407 - Theater Münster Zeile: 15 - Transferaufwendungen Band: 1 Seite: 258 Ausschuss: AWLFW BV: Ergebnis 2020 Ansatz 2021 Ansatz 2022 Planung 2023 Planung 2024 Planung 2025 Alt 21.953.953 22.781.000 22.973.000 22.447.000 22.756.000 23.067.000 + / - 39.000 719.200 108.400 79.200 Neu 21.953.953 22.781.000 23.012.000 23.166.200 22.864.400 23.146.200 V/0675/2021 - Managementkontrakt mit der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Theater Münster, inklusive 8. Finanzformel für die Spielzeiten 2022/2023 bis 2026/2027 Erhöhung Zuschuss - Beschluss des Kulturausschusses am 05.10.2021 Teilergebnisplan 59 Produktgruppe: 0407 - Theater Münster Zeile: 19 - Finanzerträge Band: 1 Seite: 258 Ausschuss: AWLFW BV: Ergebnis 2020 Ansatz 2021 Ansatz 2022 Planung 2023 Planung 2024 Planung 2025 Alt 0 0 3.000.000 0 0 0 + / - 0 871.750 0 0 Neu 0 0 3.000.000 871.750 0 0 V/0675/2021 - Managementkontrakt mit der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Theater Münster, inklusive 8. Finanzformel für die Spielzeiten 2022/2023 bis 2026/2027 Ausschüttung an den Haushalt der Stadt Münster - Beschluss des Kulturausschusses am 05.10.2021 60 Produktgruppe: 0407 - Theater Münster Zeile: 19 - Finanzerträge Band: 1 Seite: 258 Ausschuss: AWLFW BV: Ergebnis 2020 Ansatz 2021 Ansatz 2022 Planung 2023 Planung 2024 Planung 2025 Alt 0 0 3.000.000 871.750 0 0 + / - 7.000 0 0 0 Neu 0 0 3.007.000 871.750 0 0 Beschluss des Kulturausschusses am 16.11.2021: Jahresüberschuss des Theaters Münster in der Spielzeit 2020/2021 zur anteiligen Deckung der Aufwendungen für die 9. Verleihung des Historikerpreises der Stadt Münster und 2. Verleihung des Förderpreises für junge Historikerinnen und Historiker (V/0810/2021) Teilergebnisplan 61 Produktgruppe: 0501 - Leistungen der Grundsicherung für Arbeitssuchende Zeile: 15 - Transferaufwendungen Band: 1 Seite: 277 Ausschuss: ASGVAf BV: Ergebnis 2020 Ansatz 2021 Ansatz 2022 Planung 2023 Planung 2024 Planung 2025 Alt 152.242.762 169.622.350 160.901.550 161.152.600 161.376.280 163.702.690 + / - 80.000 80.000 80.000 80.000 Neu 152.242.762 169.622.350 160.981.550 161.232.600 161.456.280 163.782.690 Beschluss des ASGVAf vom 30.11.2021: Fortsetzung der Finanzierung des Projektes Emshof über vier Jahre ab 2022 und Anhebung des Zuschusses auf 80.000 €. 62 Produktgruppe: 0502 - Sicherung des Lebensunterhalts Zeile: 15 - Transferaufwendungen Band: 1 Seite: 284 Ausschuss: ASGVAf BV: Ergebnis 2020 Ansatz 2021 Ansatz 2022 Planung 2023 Planung 2024 Planung 2025 Alt 58.632.823 60.825.020 59.712.830 60.912.300 62.108.400 63.580.660 + / - 40.000 40.000 40.000 40.000 Neu 58.632.823 60.825.020 59.752.830 60.952.300 62.148.400 63.620.660 Beschluss des ASGVAf vom 30.11.2021: Anhebung der Sockelfinanzierung für das Refugio Teilergebnisplan 63 Produktgruppe: 0502 - Sicherung des Lebensunterhalts Zeile: 15 - Transferaufwendungen Band: 1 Seite: 284 Ausschuss: ASGVAf BV: Ergebnis 2020 Ansatz 2021 Ansatz 2022 Planung 2023 Planung 2024 Planung 2025 Alt 58.632.823 60.825.020 59.752.830 60.952.300 62.148.400 63.620.660 + / - -40.680 -40.680 -40.680 -40.680 Neu 58.632.823 60.825.020 59.712.150 60.911.620 62.107.720 63.579.980 Beschluss des ASGVAf vom 30.11.2021: Reduzierung des Ansatzes. 64 Produktgruppe: 0503 - Sicherung besonderer sozialer Bedarfe Zeile: 15 - Transferaufwendungen Band: 1 Seite: 296 Ausschuss: ASGVAf BV: Ergebnis 2020 Ansatz 2021 Ansatz 2022 Planung 2023 Planung 2024 Planung 2025 Alt 39.266.431 38.744.630 43.409.000 43.715.290 44.022.770 45.286.140 + / - 282.550 152.550 107.550 107.550 Neu 39.266.431 38.744.630 43.691.550 43.867.840 44.130.320 45.393.690 Beschlüsse des ASGVAf vom 30.11.2021: Mit diesen Beschlüssen werden die Anregungen nach § 24 GO NRW mit den nachfolgenden Nrn. entweder teilweise oder vollständig aufgegriffen: 2021-00155 (Sozialdienst katholischer Frauen e. V. Münster), 2021-00158 (Begegnunszentrum Kinderhaus), 2021-00164 (Caritasverband), 2021-00165 (Caritasverband, Diakonie Münster, Beratungs- und Bildungszentrum GmbH), 2021-00145 (Konrekt Consult Ruhr GmbH), 2021-00156 (Bischof-Hermann-Stiftung), 2021-00138 (FranKo e. V.), 2021-00181 (Arbeiterwohlfahrt). Teilergebnisplan 65 Produktgruppe: 0503 - Sicherung besonderer sozialer Bedarfe Zeile: 15 - Transferaufwendungen Band: 1 Seite: 296 Ausschuss: ASGVAf BV: Ergebnis 2020 Ansatz 2021 Ansatz 2022 Planung 2023 Planung 2024 Planung 2025 Alt 39.266.431 38.744.630 43.691.550 43.867.840 44.130.320 45.393.690 + / - -22.480 -22.480 -22.480 -22.480 Neu 39.266.431 38.744.630 43.669.070 43.845.360 44.107.840 45.371.210 Beschluss des ASGVAf vom 30.11.2021: Reduzierung des Ansatzes. 66 Produktgruppe: 0503 - Sicherung besonderer sozialer Bedarfe Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen Band: 1 Seite: 296 Ausschuss: ASGVAf BV: Ergebnis 2020 Ansatz 2021 Ansatz 2022 Planung 2023 Planung 2024 Planung 2025 Alt 2.615.152 3.259.390 3.048.780 2.768.050 2.979.410 3.208.870 + / - 50.000 0 0 0 Neu 2.615.152 3.259.390 3.098.780 2.768.050 2.979.410 3.208.870 Beschluss des ASGVAf vom 30.11.2021: Aufwand für Konzeptentwicklung im Bereich der Hilfen für Wohnungslose (Umsetzung des Ratsantrags A-R/0075/2021) Teilergebnisplan 67 Produktgruppe: 0601 - Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Zeile: 02 - Zuwendungen und allgemeine Umlagen Band: 1 Seite: 313 Ausschuss: AKJF BV: Ergebnis 2020 Ansatz 2021 Ansatz 2022 Planung 2023 Planung 2024 Planung 2025 Alt 81.015.843 76.735.420 84.308.890 84.828.200 85.527.050 86.222.020 + / - -200.000 0 0 0 Neu 81.015.843 76.735.420 84.108.890 84.828.200 85.527.050 86.222.020 Beschluss des AKJF vom 25.11.2021: Kindertagespflege - Anpassung des neuen Finanzierungskonzeptes (vgl. auch Zeile 15). 68 Produktgruppe: 0601 - Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Band: 1 Seite: 313 Ausschuss: AKJF BV: Ergebnis 2020 Ansatz 2021 Ansatz 2022 Planung 2023 Planung 2024 Planung 2025 Alt 645.087 658.290 700.350 729.050 745.260 760.760 + / - 100.000 20.000 0 0 Neu 645.087 658.290 800.350 749.050 745.260 760.760 Beschluss des AKJF vom 25.11.2021: Die Verwaltung soll ein Konzept/Modell entwickeln, wie Fachkräfte aus dem EU-Ausland für die Kitas gewonnen werden können. Teilergebnisplan 69 Produktgruppe: 0601 - Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Zeile: 15 - Transferaufwendungen Band: 1 Seite: 313 Ausschuss: AKJF BV: Ergebnis 2020 Ansatz 2021 Ansatz 2022 Planung 2023 Planung 2024 Planung 2025 Alt 117.538.227 127.765.390 133.915.300 134.876.490 135.939.040 136.817.110 + / - -1.098.350 -50.000 -50.000 -50.000 Neu 117.538.227 127.765.390 132.816.950 134.826.490 135.889.040 136.767.110 Beschluss des AKJF vom 25.11.2021: Anpassung des neuen Finanzierungskonzepts (vgl. auch Zeile 2); Wurzelkinder Münster e. V., Aufgreifen der Anregung gem. § 24 GO NRW, lfd. Nr. 160/2021. 70 Produktgruppe: 0602 - Kinder- und Jugendarbeit Zeile: 02 - Zuwendungen und allgemeine Umlagen Band: 1 Seite: 322 Ausschuss: AKJF BV: Ergebnis 2020 Ansatz 2021 Ansatz 2022 Planung 2023 Planung 2024 Planung 2025 Alt 10.416.720 12.054.680 14.615.980 16.529.830 18.058.240 20.514.610 + / - 729.140 0 0 0 Neu 10.416.720 12.054.680 15.345.120 16.529.830 18.058.240 20.514.610 Aus dem Förderprogramm "Aufholen nach Corona" wird in 2022 ein Zuschuss in Höhe von 254.140 € erwartet. Zudem werden weitere Zuwendungen im Rahmen des "Helferprogrammes für die Ganztags- und Betreuungsangebote" in Höhe von 475.000 € beantragt. Teilergebnisplan 71 Produktgruppe: 0602 - Kinder- und Jugendarbeit Zeile: 05 - Privatrechtliche Leistungsentgelte Band: 1 Seite: 322 Ausschuss: AKJF BV: Ergebnis 2020 Ansatz 2021 Ansatz 2022 Planung 2023 Planung 2024 Planung 2025 Alt 299.282 934.680 939.680 939.680 939.680 939.680 + / - 370.000 0 0 0 Neu 299.282 934.680 1.309.680 939.680 939.680 939.680 Im "Gleis 22" sollen in 2022 viele während der Covid-19-Pandemie in 2020 und 2021 ausgefallenen Konzerte - zusätzlich zum regulärem Programm - nachgeholt werden. Darunter sind zahlreiche besonders kostenintensive auswärtige Veranstaltungen. Auf der Sachkostenebene können die Konzerte strukturbedingt grundsätzlich mit einem Überschuss abgerechnet werden. 72 Produktgruppe: 0602 - Kinder- und Jugendarbeit Zeile: 07 - Sonstige ordentliche Erträge Band: 1 Seite: 322 Ausschuss: AKJF BV: Ergebnis 2020 Ansatz 2021 Ansatz 2022 Planung 2023 Planung 2024 Planung 2025 Alt 487.245 7.200 7.200 7.200 7.200 7.200 + / - 72.800 72.800 72.800 72.800 Neu 487.245 7.200 80.000 80.000 80.000 80.000 Beschluss des AKJF vom 25.11.2021: Moderate Anpassung an das Rechnungsergebnis der letzten Jahre. Teilergebnisplan 73 Produktgruppe: 0602 - Kinder- und Jugendarbeit Zeile: 15 - Transferaufwendungen Band: 1 Seite: 322 Ausschuss: AKJF BV: Ergebnis 2020 Ansatz 2021 Ansatz 2022 Planung 2023 Planung 2024 Planung 2025 Alt 3.712.381 5.733.870 10.336.340 11.322.040 12.078.760 13.274.900 + / - 729.140 0 0 0 Neu 3.712.381 5.733.870 11.065.480 11.322.040 12.078.760 13.274.900 Aus dem Förderprogramm "Aufholen nach Corona" wird in 2022 ein Zuschuss in Höhe von 254.140 € erwartet. Dieser soll zu Beginn des Jahres an ausgewählte Träger der Jugendhilfe ausgezahlt werden. Zudem werden weitere Zuwendungen im Rahmen des "Helferprogrammes für die Ganztags- und Betreuungsangebote" in Höhe von 475.000 € beantragt und in der OGS eingesetzt. 74 Produktgruppe: 0602 - Kinder- und Jugendarbeit Zeile: 15 - Transferaufwendungen Band: 1 Seite: 322 Ausschuss: AKJF BV: Ergebnis 2020 Ansatz 2021 Ansatz 2022 Planung 2023 Planung 2024 Planung 2025 Alt 3.712.381 5.733.870 11.065.480 11.322.040 12.078.760 13.274.900 + / - 4.000 1.500 8.000 -14.000 Neu 3.712.381 5.733.870 11.069.480 11.323.540 12.086.760 13.260.900 Beschlüsse des AKJF vom 25.11.2021: Jugendzentrum Albatros, Aufgreifen des Trägerantrags AWO ; Johannes- Busch-Haus, Aufgreifen des Trägerantrags CVJM; Jugendzentrum "Black Bull", Aufgreifen des Trägerantrags Förderverein für die Jugendarbeit in Münster-Amelsbüren e.V.; BDKJ Diözese Münster e.V., anteiliges Aufgreifen der Anregung gem. § 24 GO NRW, lfd. Nr. 172/2021; Jugendportal Kanello.net, Aufgreifen des Trägerantrags Frauen und neue Medien e. V.; Anpassung der Ansatzplanung für Zuschüsse im Bereich Kinder- und Jugendarbeit an das Rechnungsergebnis der letzten Jahre. Teilergebnisplan 75 Produktgruppe: 0602 - Kinder- und Jugendarbeit Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen Band: 1 Seite: 322 Ausschuss: AKJF BV: Ergebnis 2020 Ansatz 2021 Ansatz 2022 Planung 2023 Planung 2024 Planung 2025 Alt 796.878 1.729.170 1.683.130 1.702.200 1.697.470 1.697.750 + / - 330.000 0 0 0 Neu 796.878 1.729.170 2.013.130 1.702.200 1.697.470 1.697.750 Im "Gleis 22" sollen in 2022 viele während der Covid-19-Pandemie in 2020 und 2021 ausgefallenen Konzerte - zusätzlich zum regulärem Programm - nachgeholt werden. Darunter sind zahlreiche besonders kostenintensive auswärtige Veranstaltungen. Die Kosten werden durch Erlöse kompensiert. 76 Produktgruppe: 0602 - Kinder- und Jugendarbeit Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen Band: 1 Seite: 322 Ausschuss: AKJF BV: Ergebnis 2020 Ansatz 2021 Ansatz 2022 Planung 2023 Planung 2024 Planung 2025 Alt 796.878 1.729.170 2.013.130 1.702.200 1.697.470 1.697.750 + / - 0 15.000 0 0 Neu 796.878 1.729.170 2.013.130 1.717.200 1.697.470 1.697.750 Beschluss des AKJF vom 25.11.2021: Bereitstellung von Geldern für die Durchführung einer Jugendbefragung (Grundlage: Ratsantrag "Das Recht auf Meinungsäußerung und Berücksichtigung junger Menschen auf kommunaler Ebene stärken: Jugendbefragung in Münster"). Teilergebnisplan 77 Produktgruppe: 0603 - Förderung von benachteiligten jungen Menschen Zeile: 02 - Zuwendungen und allgemeine Umlagen Band: 1 Seite: 331 Ausschuss: AKJF BV: Ergebnis 2020 Ansatz 2021 Ansatz 2022 Planung 2023 Planung 2024 Planung 2025 Alt 248.496 263.500 243.500 243.500 243.500 243.170 + / - 691.610 0 0 0 Neu 248.496 263.500 935.110 243.500 243.500 243.170 Aus dem Förderprogramm "Aufholen nach Corona" wird in 2022 ein Zuschuss in Höhe von 691.610 € erwartet. 78 Produktgruppe: 0603 - Förderung von benachteiligten jungen Menschen Zeile: 15 - Transferaufwendungen Band: 1 Seite: 331 Ausschuss: AKJF BV: Ergebnis 2020 Ansatz 2021 Ansatz 2022 Planung 2023 Planung 2024 Planung 2025 Alt 4.380.193 4.853.480 4.941.220 4.942.250 4.943.310 4.942.980 + / - 691.610 0 0 0 Neu 4.380.193 4.853.480 5.632.830 4.942.250 4.943.310 4.942.980 Weiterleitung des Zuschusses aus dem Förderprogramm "Aufholen nach Corona" in 2022 in Höhe von 691.610 € an ausgewählte Träger der Jugendhilfe. Teilergebnisplan 79 Produktgruppe: 0603 - Förderung von benachteiligten jungen Menschen Zeile: 15 - Transferaufwendungen Band: 1 Seite: 331 Ausschuss: AKJF BV: Ergebnis 2020 Ansatz 2021 Ansatz 2022 Planung 2023 Planung 2024 Planung 2025 Alt 4.380.193 4.853.480 5.632.830 4.942.250 4.943.310 4.942.980 + / - 62.000 42.000 42.000 0 Neu 4.380.193 4.853.480 5.694.830 4.984.250 4.985.310 4.942.980 Beschlüsse des AKJF vom 25.11.2021: HOT Coerde, teilweises Aufgreifen des Trägerantrags Ev. Andreas- Kirchengemeinde; Boxzentrum Münster E.V., teilweises Aufgreifen des Trägerantrags. 80 Produktgruppe: 0604 - Familienförderung Zeile: 02 - Zuwendungen und allgemeine Umlagen Band: 1 Seite: 340 Ausschuss: AKJF BV: Ergebnis 2020 Ansatz 2021 Ansatz 2022 Planung 2023 Planung 2024 Planung 2025 Alt 349.818 343.050 390.500 390.500 390.500 390.500 + / - 115.330 0 0 0 Neu 349.818 343.050 505.830 390.500 390.500 390.500 Das Landesprogramm "kinderstark - NRW schafft Chancen" soll Kommunen unterstützen die Chancen von Kinder und Jugendlichen auf ein gelingendes Aufwachsen sowie ihre gesellschaftliche Teilhabe zu fördern und Kinderarmut zu bekämpfen. Dem Verteilschlüssel der Förderung für das Jahr 2022 liegen die jahresdurchschnittlichen SGB II Zahlen des Jahres 2020 zu Grunde. Der Aufruf zur Antragsstellung bzw. die verbindliche Förderzusage des Landes mit den Kriterien der Förderung ist erst im Sommer 2021 eingegangen. Dementsprechend konnten die Träger ihre Anträge sowie Kostenaufstellungen erst ab den Sommerferien bei der zuständigen Netwerkkoordination des Amts 51 einreichen. Teilergebnisplan 81 Produktgruppe: 0604 - Familienförderung Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Band: 1 Seite: 340 Ausschuss: AKJF BV: Ergebnis 2020 Ansatz 2021 Ansatz 2022 Planung 2023 Planung 2024 Planung 2025 Alt 98.615 225.480 232.370 237.090 239.750 242.290 + / - -60.000 -60.000 -60.000 -60.000 Neu 98.615 225.480 172.370 177.090 179.750 182.290 Beschluss des AKJF vom 25.11.2021: Anpassung an das Rechungsergebnis der letzten Jahre. 82 Produktgruppe: 0604 - Familienförderung Zeile: 15 - Transferaufwendungen Band: 1 Seite: 340 Ausschuss: AKJF BV: Ergebnis 2020 Ansatz 2021 Ansatz 2022 Planung 2023 Planung 2024 Planung 2025 Alt 3.273.899 3.931.820 3.944.710 3.574.520 3.574.520 3.574.180 + / - 115.330 0 0 0 Neu 3.273.899 3.931.820 4.060.040 3.574.520 3.574.520 3.574.180 Das Landesprogramm "kinderstark - NRW schafft Chancen" soll Kommunen unterstützen die Chancen von Kinder und Jugendlichen auf ein gelingendes Aufwachsen sowie ihre gesellschaftliche Teilhabe zu fördern und Kinderarmut zu bekämpfen. Dem Verteilschlüssel der Förderung für das Jahr 2022 liegen die jahresdurchschnittlichen SGB II Zahlen des Jahres 2020 zu Grunde. Der Aufruf zur Antragsstellung bzw. die verbindliche Förderzusage des Landes mit den Kriterien der Förderung ist erst im Sommer 2021 eingegangen. Dementsprechend konnten die Träger ihre Anträge sowie Kostenaufstellungen erst ab den Sommerferien bei der zuständigen Netwerkkoordination des Amts 51 einreichen. Teilergebnisplan 83 Produktgruppe: 0604 - Familienförderung Zeile: 15 - Transferaufwendungen Band: 1 Seite: 340 Ausschuss: AKJF BV: Ergebnis 2020 Ansatz 2021 Ansatz 2022 Planung 2023 Planung 2024 Planung 2025 Alt 3.273.899 3.931.820 4.060.040 3.574.520 3.574.520 3.574.180 + / - 205.100 203.100 203.100 203.100 Neu 3.273.899 3.931.820 4.265.140 3.777.620 3.777.620 3.777.280 Beschlüsse des AKJF vom 25.11.2021: DRK, Ärztliche Kinderschutzambulanz, Aufgreifen der Anregung gem. § 24 GO NRW, lfd. Nr. 33/2021 (PG0604 anteilig 40%/ PG0605 anteilig 60%); Anna-Krückmann-Haus, Aufgreifen der Anregung gem. § 24 GO NRW, lfd. Nr. 82/2021; VAMV, anteiliges Aufgreifen der Anregung gem. § 24 GO NRW, lfd. Nr. 146/2021; Beratungsstelle Südviertel e.V., Aufgreifen der Anregungen gem. § 24 GO NRW, lfd. Nr. 150/2021 und 151/2021; Bertatungsstelle Südviertel e.V./Caritasverband/Diakonie Münster, Aufgreifen der Anregung gem. § 24 GO NRW, lfd. Nr. 152/2021 (PG0604 anteilig 40%/ PG0605 anteilig 60%); Diakonie Münster, teilweises Aufgreifen der Anregung gem. § 24 GO NRW, lfd. Nr. 153/2021; AWO, teilweises Aufgreifen der Anregung gem. § 24 GO NRW, lfd. Nr. 154/2021; Trialog e.V., Aufgreifen der Anregung gem. § 24 GO NRW, lfd. Nr. 188/2021; Gewährung eines einmaligen Projektzuschusses an den Kinderschutzbund Münster; Reduzierung des Innovationsfonds als Deckung für den Zuschuss an das Boxzentrum Müster (vgl. PG0602). 84 Produktgruppe: 0605 - Erzieherische und wirtschaftliche Hilfen für Familien Zeile: 15 - Transferaufwendungen Band: 1 Seite: 351 Ausschuss: AKJF BV: Ergebnis 2020 Ansatz 2021 Ansatz 2022 Planung 2023 Planung 2024 Planung 2025 Alt 60.248.299 63.241.320 67.455.900 67.455.900 67.455.900 67.455.900 + / - 137.600 137.600 137.600 137.600 Neu 60.248.299 63.241.320 67.593.500 67.593.500 67.593.500 67.593.500 Beschlüsse des AKJF vom 25.11.2021: DRK, Ärztliche Kinderschutzambulanz, Aufgreifen der Anregung gem. § 24 GO NRW, lfd. Nr. 33/2021 (PG0604 anteilig 40%/ PG0605 anteilig 60%);Bertatungsstelle Südviertel e.V./ Caritasverband/ Diakonie Münster, Aufgreifen der Anregung gem. § 24 GO NRW, lfd. Nr. 152/2021 (PG0604 anteilig 40%/ PG0605 anteilig 60%). Teilergebnisplan 85 Produktgruppe: 0701 - Gesundheitsdienste Zeile: 06 - Kostenerstattungen und Kostenumlagen Band: 1 Seite: 363 Ausschuss: ASGVAf BV: Ergebnis 2020 Ansatz 2021 Ansatz 2022 Planung 2023 Planung 2024 Planung 2025 Alt 411.230 609.530 1.220.160 1.229.510 1.247.740 1.266.340 + / - 64.150 65.430 66.740 68.070 Neu 411.230 609.530 1.284.310 1.294.940 1.314.480 1.334.410 Erstattung der Personalaufwendungen für die im Rahmen des ÖGD-Paktes eingerichteten weiteren 1,02 Stellen durch den Bund. 86 Produktgruppe: 0701 - Gesundheitsdienste Zeile: 06 - Kostenerstattungen und Kostenumlagen Band: 1 Seite: 363 Ausschuss: ASGVAf BV: Ergebnis 2020 Ansatz 2021 Ansatz 2022 Planung 2023 Planung 2024 Planung 2025 Alt 411.230 609.530 1.284.310 1.294.940 1.314.480 1.334.410 + / - 90.000 0 0 0 Neu 411.230 609.530 1.374.310 1.294.940 1.314.480 1.334.410 Covid-19-Pandemie: Kostenerstattung vom Land für den Betrieb der koordinierenden Covid-Impfeinheit (KoCi). Teilergebnisplan 87 Produktgruppe: 0701 - Gesundheitsdienste Zeile: 11 - Personalaufwendungen Band: 1 Seite: 363 Ausschuss: ASGVAf APDOSO BV: Ergebnis 2020 Ansatz 2021 Ansatz 2022 Planung 2023 Planung 2024 Planung 2025 Alt 6.721.264 6.025.720 6.962.910 7.065.270 7.208.670 7.344.580 + / - 64.150 65.430 66.740 68.070 Neu 6.721.264 6.025.720 7.027.060 7.130.700 7.275.410 7.412.650 Einrichtung weiterer 1,02 Stellen (0,5 VZÄ E10 + 0,5 VZÄ E05 + 0,02 VZÄ E14) im Rahmen des ÖGD-Paktes. 88 Produktgruppe: 0701 - Gesundheitsdienste Zeile: 15 - Transferaufwendungen Band: 1 Seite: 363 Ausschuss: ASGVAf BV: Ergebnis 2020 Ansatz 2021 Ansatz 2022 Planung 2023 Planung 2024 Planung 2025 Alt 5.694.750 5.785.470 5.711.730 5.711.730 5.711.730 5.711.730 + / - 20.000 20.000 20.000 20.000 Neu 5.694.750 5.785.470 5.731.730 5.731.730 5.731.730 5.731.730 Beschluss des ASGVAf vom 30.11.2021: Zuschusserhöhung für Suizidprävention für Jugendliche/ junge Erwachsene an Krisenhilfe Münster e. V., teilweises Aufgreifen der Anregung gem. § 24 GO NRW, lfd. Nr. 175/2021. Teilergebnisplan 89 Produktgruppe: 0701 - Gesundheitsdienste Zeile: 15 - Transferaufwendungen Band: 1 Seite: 363 Ausschuss: ASGVAf BV: Ergebnis 2020 Ansatz 2021 Ansatz 2022 Planung 2023 Planung 2024 Planung 2025 Alt 5.694.750 5.785.470 5.731.730 5.731.730 5.731.730 5.731.730 + / - 20.000 20.000 20.000 20.000 Neu 5.694.750 5.785.470 5.751.730 5.751.730 5.751.730 5.751.730 Beschluss des ASGVAf vom 30.11.2021: Zuschusserhöhung für Pravention und Betreuung von Aids-Betroffenen an Aids-Hilfe Münster e. V., teilweises Aufgreifen der Anregung gem. § 24 GO NRW, lfd. Nr. 183/2021. 90 Produktgruppe: 0701 - Gesundheitsdienste Zeile: 15 - Transferaufwendungen Band: 1 Seite: 363 Ausschuss: ASGVAf BV: Ergebnis 2020 Ansatz 2021 Ansatz 2022 Planung 2023 Planung 2024 Planung 2025 Alt 5.694.750 5.785.470 5.751.730 5.751.730 5.751.730 5.751.730 + / - 15.000 15.000 15.000 15.000 Neu 5.694.750 5.785.470 5.766.730 5.766.730 5.766.730 5.766.730 Beschluss des ASGVAf vom 30.11.2021: Reduzierte Fortsetzung des Zuschusses für die Arbeit der "Hebammenzentrale" an Arbeiter-Samariter-Bund, Regionalverband Münsterland e. V., teilweises Aufgreifen der Anregung gem. § 24 GO NRW, lfd. Nr. 185/2021. Teilergebnisplan 91 Produktgruppe: 0701 - Gesundheitsdienste Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen Band: 1 Seite: 363 Ausschuss: ASGVAf BV: Ergebnis 2020 Ansatz 2021 Ansatz 2022 Planung 2023 Planung 2024 Planung 2025 Alt 366.285 838.710 526.280 517.840 517.910 517.980 + / - 90.000 0 0 0 Neu 366.285 838.710 616.280 517.840 517.910 517.980 Covid-19-Pandemie: Notwendiger Bedarf für den Betrieb der koordinierenden Covid-Impfeinheit (KoCi). 92 Produktgruppe: 0801 - Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Zeile: 11 - Personalaufwendungen Band: 1 Seite: 377 Ausschuss: SPA APDOSO BV: Ergebnis 2020 Ansatz 2021 Ansatz 2022 Planung 2023 Planung 2024 Planung 2025 Alt 1.054.143 1.106.700 1.071.270 1.098.040 1.120.990 1.141.600 + / - 39.000 39.000 39.000 39.000 Neu 1.054.143 1.106.700 1.110.270 1.137.040 1.159.990 1.180.600 Beschluss des APDOSO vom 30.11.2021 zur Einrichtung einer 0,50 Stelle (E11) für die Unterhaltung von Sportanlagen. Teilergebnisplan 93 Produktgruppe: 0801 - Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Zeile: 15 - Transferaufwendungen Band: 1 Seite: 377 Ausschuss: SPA BV: Ergebnis 2020 Ansatz 2021 Ansatz 2022 Planung 2023 Planung 2024 Planung 2025 Alt 4.903.038 4.595.350 4.373.020 4.373.020 4.344.530 4.284.570 + / - 20.000 0 0 0 Neu 4.903.038 4.595.350 4.393.020 4.373.020 4.344.530 4.284.570 Beschluss des Sportausschusses vom 17.11.2021: Anschubfinanzierung Meet & Move e. V. (Teilaufgreifen des § 24-GO-Antrages Nr. 00141_2021). 94 Produktgruppe: 0801 - Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Zeile: 15 - Transferaufwendungen Band: 1 Seite: 377 Ausschuss: SPA BV: Ergebnis 2020 Ansatz 2021 Ansatz 2022 Planung 2023 Planung 2024 Planung 2025 Alt 4.903.038 4.595.350 4.393.020 4.373.020 4.344.530 4.284.570 + / - -24.000 -24.000 -24.000 0 Neu 4.903.038 4.595.350 4.369.020 4.349.020 4.320.530 4.284.570 Beschluss des Sportausschusses vom 17.11.2021: Reduzierung des Zuschusses an Funky e. V. Teilergebnisplan 95 Produktgruppe: 0801 - Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen Band: 1 Seite: 377 Ausschuss: SPA BV: Ergebnis 2020 Ansatz 2021 Ansatz 2022 Planung 2023 Planung 2024 Planung 2025 Alt 181.356 928.040 827.960 727.980 727.990 728.000 + / - 12.500 12.500 12.500 12.500 Neu 181.356 928.040 840.460 740.480 740.490 740.500 Beschluss des Sportausschusses vom 17.11.2021: Erhöhung der Mittel zur Durchführung sportmotorischer Testungen. 96 Produktgruppe: 0901 - Stadt- u.Regionalentwickl., Stadtplanung Zeile: 02 - Zuwendungen und allgemeine Umlagen Band: 1 Seite: 399 Ausschuss: ASS BV: Ergebnis 2020 Ansatz 2021 Ansatz 2022 Planung 2023 Planung 2024 Planung 2025 Alt 0 529.670 791.670 791.660 0 0 + / - 380.000 220.000 0 0 Neu 0 529.670 1.171.670 1.011.660 0 0 Anhebung der Landesförderung für die Städtebaufördermaßnahme "Netzwerk Innenstadt" (Kompensation zusätzlicher Belastungen, vgl. Produktgruppe 09 01, Zeile 16 "Sonstige ordentliche Aufwendungen"). Teilergebnisplan 97 Produktgruppe: 0901 - Stadt- u.Regionalentwickl., Stadtplanung Zeile: 02 - Zuwendungen und allgemeine Umlagen Band: 1 Seite: 399 Ausschuss: ASS BV: Ergebnis 2020 Ansatz 2021 Ansatz 2022 Planung 2023 Planung 2024 Planung 2025 Alt 0 529.670 1.171.670 1.011.660 0 0 + / - 64.890 0 0 0 Neu 0 529.670 1.236.560 1.011.660 0 0 Das Land fördert die betriebliche Anlaufphase der Initiative B-Side im Rahmen des Umbaus des ehemaligen Hill- Speichers zum Quartierszentrum B-Side für die Jahre 2021 - 2022 mit insgesamt 275.000 €. In 2021 sind davon 91.670 € veranschlagt. Abgerufen werden aber nur 26.780 €. Der Restbetrag von 64.890 € wird erst in 2022 benötigt und auch erst dann beim Land abgerufen (Deckung für Mehraufwendungen bei der Produktgruppe 09 01, Zeile 15 "Transferaufwendungen"). 98 Produktgruppe: 0901 - Stadt- u.Regionalentwickl., Stadtplanung Zeile: 06 - Kostenerstattungen und Kostenumlagen Band: 1 Seite: 399 Ausschuss: ASS BV: Ergebnis 2020 Ansatz 2021 Ansatz 2022 Planung 2023 Planung 2024 Planung 2025 Alt 324.620 337.910 127.910 127.910 127.910 127.910 + / - 70.000 230.000 0 0 Neu 324.620 337.910 197.910 357.910 127.910 127.910 Kostenerstattungen von Kommunen für die Teilnahme an der Städtbaufördermaßnahme "Netzwerk Innenstadt" (Kompensation zusätzlicher Belastungen, vgl. Produktgruppe 09 01, Zeile 16 "Sonstige ordentliche Aufwendungen"). Teilergebnisplan 99 Produktgruppe: 0901 - Stadt- u.Regionalentwickl., Stadtplanung Zeile: 15 - Transferaufwendungen Band: 1 Seite: 399 Ausschuss: ASS BV: Ergebnis 2020 Ansatz 2021 Ansatz 2022 Planung 2023 Planung 2024 Planung 2025 Alt 558.885 687.250 687.250 687.240 595.580 595.580 + / - 64.890 0 0 0 Neu 558.885 687.250 752.140 687.240 595.580 595.580 Das Land fördert die betriebliche Anlaufphase der Initiative B-Side im Rahmen des Umbaus des ehemaligen Hill- Speichers zum Quartierszentrum B-Side für die Jahre 2021 - 2022 mit insgesamt 275.000 €. In 2021 sind davon 91.670 € veranschlagt. Abgerufen werden aber nur 26.780 €. Der Restbetrag von 64.890 € wird erst in 2022 benötigt und auch erst dann beim Land abgerufen (Deckung aus Mehrerträgen bei der Produktgruppe 09 01, Zeile 02 "Zuwendungen und allgemeine Umlagen"). 100 Produktgruppe: 0901 - Stadt- u.Regionalentwickl., Stadtplanung Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen Band: 1 Seite: 399 Ausschuss: ASS BV: Ergebnis 2020 Ansatz 2021 Ansatz 2022 Planung 2023 Planung 2024 Planung 2025 Alt 1.026.577 4.212.310 4.174.480 2.747.050 1.760.100 1.665.150 + / - 450.000 450.000 0 0 Neu 1.026.577 4.212.310 4.624.480 3.197.050 1.760.100 1.665.150 Die Landesförderung für die Städtebaufördermaßnahme "Netzwerk Innenstadt" wurde für die Jahre 2021 bis 2023 Conrona-bedingt von 70 % auf 100 % der Aufwendungen der Mitgliedskommunen angehoben. Als eine Folge dessen ist die Anzahl der Mitgliederkommunen in dem Netzwerk von 100 auf 167 gestiegen. Dementsprechend erhöht sich der Aufwand in den betreffenden Jahren um 450.000 € (zur Kompensation der Belastungen siehe Produktgruppe 09 01, Zeile 02 "Zuwendungen und allgemeine Umlagen" und Zeile 06 "Kostenerstattungen und Kostenumlagen"). Teilergebnisplan 101 Produktgruppe: 0901 - Stadt- u.Regionalentwickl., Stadtplanung Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen Band: 1 Seite: 399 Ausschuss: ASS BV: Ergebnis 2020 Ansatz 2021 Ansatz 2022 Planung 2023 Planung 2024 Planung 2025 Alt 1.026.577 4.212.310 4.624.480 3.197.050 1.760.100 1.665.150 + / - -180.000 -180.000 -180.000 -180.000 Neu 1.026.577 4.212.310 4.444.480 3.017.050 1.580.100 1.485.150 Beschluss des ASS vom 01.12.2021: Kompensation: Einsparung bei den sonstigen ordentlichen Aufwendungen, Ansatz wurde in Vorjahren nich ausgeschöpft. 102 Produktgruppe: 1101 - Abwasserbeseitigung Zeile: 04 - Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte Band: 1 Seite: 439 Ausschuss: AUKB BV: Ergebnis 2020 Ansatz 2021 Ansatz 2022 Planung 2023 Planung 2024 Planung 2025 Alt 70.180.121 64.626.400 66.220.200 68.122.200 70.064.700 70.609.300 + / - 68.070 0 0 0 Neu 70.180.121 64.626.400 66.288.270 68.122.200 70.064.700 70.609.300 Beschluss des AUKB vom 30.11.2021: Änderung der Erträge aus Abwassergebühren aufgrund der aktuellen Gebührenbedarfsberechnung 2022 (Vorlage V/0684/2021) Teilergebnisplan 103 Produktgruppe: 1201 - Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Zeile: 11 - Personalaufwendungen Band: 1 Seite: 453 Ausschuss: AVM APDOSO BV: Ergebnis 2020 Ansatz 2021 Ansatz 2022 Planung 2023 Planung 2024 Planung 2025 Alt 11.506.707 12.768.240 14.066.430 14.415.280 14.707.950 14.987.250 + / - 180.000 180.000 180.000 180.000 Neu 11.506.707 12.768.240 14.246.430 14.595.280 14.887.950 15.167.250 Beschluss des APDOSO vom 30.11.2021 zur Einrichtung von 2,00 Stellen (E12) für die Verkehrsplanung (ÖPNV- Planung mit dem Umland). 104 Produktgruppe: 1303 - Natur, Landschaft, Erholung, Wasserschutz Zeile: 04 - Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte Band: 1 Seite: 475 Ausschuss: AUKB BV: Ergebnis 2020 Ansatz 2021 Ansatz 2022 Planung 2023 Planung 2024 Planung 2025 Alt 86.678 44.980 44.980 44.980 44.980 44.980 + / - 25.000 50.000 50.000 50.000 Neu 86.678 44.980 69.980 94.980 94.980 94.980 Beschluss des AUKB vom 30.11.2021: Einführung einer Baumschutzsatzung; Gebühren: ca. 850 Fälle à 60 € durchschnittliche Gebühr. Teilergebnisplan 105 Produktgruppe: 1303 - Natur, Landschaft, Erholung, Wasserschutz Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Band: 1 Seite: 475 Ausschuss: AUKB BV: Ergebnis 2020 Ansatz 2021 Ansatz 2022 Planung 2023 Planung 2024 Planung 2025 Alt 431.583 687.830 642.230 550.890 561.780 616.010 + / - 25.000 25.000 0 0 Neu 431.583 687.830 667.230 575.890 561.780 616.010 Beschluss des AUKB vom 30.11.2021: Sachmittel für die Einführung einer Baumschutzsatzung 106 Produktgruppe: 1303 - Natur, Landschaft, Erholung, Wasserschutz Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Band: 1 Seite: 475 Ausschuss: AUKB BV: Ergebnis 2020 Ansatz 2021 Ansatz 2022 Planung 2023 Planung 2024 Planung 2025 Alt 431.583 687.830 667.230 575.890 561.780 616.010 + / - 10.000 0 0 0 Neu 431.583 687.830 677.230 575.890 561.780 616.010 Beschluss des AUKB vom 30.11.2021: Fortschreibung des nicht umgesetzten Ansatzes für die Tagung "Ausgleichsflächen". Teilergebnisplan 107 Produktgruppe: 1303 - Natur, Landschaft, Erholung, Wasserschutz Zeile: 15 - Transferaufwendungen Band: 1 Seite: 475 Ausschuss: AUKB BV: Ergebnis 2020 Ansatz 2021 Ansatz 2022 Planung 2023 Planung 2024 Planung 2025 Alt 162.802 166.360 166.360 166.360 166.360 116.810 + / - 16.000 18.500 18.500 0 Neu 162.802 166.360 182.360 184.860 184.860 116.810 Beschluss des AUKB vom 30.11.2021: Anregung gem. § 24 GO NRW vom 28.07.2021 der Stiftung Westfälische Kulturlandschaft, Nr. 2021-00192: Förderung eines landwirtschaftlichen Biodiversitätsprojektes in Münster wird aufgegriffen. 108 Produktgruppe: 1303 - Natur, Landschaft, Erholung, Wasserschutz Zeile: 15 - Transferaufwendungen Band: 1 Seite: 475 Ausschuss: AUKB BV: Ergebnis 2020 Ansatz 2021 Ansatz 2022 Planung 2023 Planung 2024 Planung 2025 Alt 162.802 166.360 182.360 184.860 184.860 116.810 + / - 25.000 0 0 0 Neu 162.802 166.360 207.360 184.860 184.860 116.810 Beschluss des AUKB vom 30.11.2021: Anregung gem. § 24 GO NRW vom 01.10.2021 des TSV Netzwerk Münsterland e. V., Nr. 2021-00244: Verbesserung der Wildtierhilfe im Stadtgebiet Münster wird aufgegriffen. Teilergebnisplan 109 Produktgruppe: 1304 - Fließende Gewässer Zeile: 04 - Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte Band: 1 Seite: 480 Ausschuss: AUKB BV: Ergebnis 2020 Ansatz 2021 Ansatz 2022 Planung 2023 Planung 2024 Planung 2025 Alt 782.339 1.026.480 1.011.000 1.023.000 1.032.600 1.039.100 + / - 28.480 0 0 0 Neu 782.339 1.026.480 1.039.480 1.023.000 1.032.600 1.039.100 Beschluss des AUKB vom 30.11.2021: Änderung der Erträge aus Gewässergebühren aufgrund der aktuellen Gebührenbedarfsberechnung 2022 (Vorlage V/0683/2021). 110 Produktgruppe: 1401 - Übergreifender Umweltschutz, Klima, Nachhaltigkeit, Imission, Boden, Abfall Zeile: 11 - Personalaufwendungen Band: 1 Seite: 498 Ausschuss: AUKB APDOSO BV: Ergebnis 2020 Ansatz 2021 Ansatz 2022 Planung 2023 Planung 2024 Planung 2025 Alt 2.275.049 2.494.120 2.681.820 2.748.810 2.805.340 2.858.430 + / - 52.500 90.000 90.000 90.000 Neu 2.275.049 2.494.120 2.734.320 2.838.810 2.895.340 2.948.430 Beschluss des APDOSO vom 30.11.2021 zur Einrichtung einer 1,00 Stelle (E12) für das Management des Prozesses zur klimaneutralen Stadtverwaltung. Personalaufwendungen sind ab dem 01.05.2022 zu veranschlagen. Teilergebnisplan 111 Produktgruppe: 1401 - Übergreifender Umweltschutz, Klima, Nachhaltigkeit, Imission, Boden, Abfall Zeile: 11 - Personalaufwendungen Band: 1 Seite: 498 Ausschuss: AUKB APDOSO BV: Ergebnis 2020 Ansatz 2021 Ansatz 2022 Planung 2023 Planung 2024 Planung 2025 Alt 2.275.049 2.494.120 2.734.320 2.838.810 2.895.340 2.948.430 + / - 95.000 190.000 190.000 190.000 Neu 2.275.049 2.494.120 2.829.320 3.028.810 3.085.340 3.138.430 Beschluss des APDOSO vom 30.11.2021 zur Einrichtung von 2,50 Stellen (1,00 Stelle E11 [Fachingenieur/-in] + 0,50 Stelle E10 [Verwaltungskraft] + 1,00 Stelle E09a [Gärtner/-in]) für die Erarbeitung und Durchführung einer Baumschutzssatzung. 112 Produktgruppe: 1401 - Übergreifender Umweltschutz, Klima, Nachhaltigkeit, Imission, Boden, Abfall Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Band: 1 Seite: 498 Ausschuss: AUKB BV: Ergebnis 2020 Ansatz 2021 Ansatz 2022 Planung 2023 Planung 2024 Planung 2025 Alt 250.601 283.030 216.760 219.880 222.930 225.840 + / - 10.000 0 0 0 Neu 250.601 283.030 226.760 219.880 222.930 225.840 Beschluss des AUKB vom 30.11.2021: Lokale Vermarktung / Ökomodellregion Teilergebnisplan 113 Produktgruppe: 1401 - Übergreifender Umweltschutz, Klima, Nachhaltigkeit, Imission, Boden, Abfall Zeile: 15 - Transferaufwendungen Band: 1 Seite: 498 Ausschuss: AUKB BV: Ergebnis 2020 Ansatz 2021 Ansatz 2022 Planung 2023 Planung 2024 Planung 2025 Alt 327.424 291.640 350.300 312.080 313.920 309.920 + / - 20.000 20.000 20.000 0 Neu 327.424 291.640 370.300 332.080 333.920 309.920 Beschluss des AUKB vom 30.11.2021: Anregung gem. § 24 GO NRW vom 04.10.2021 des Vamos e. V., Nr. 2021- 00245: Antrag auf institutionelle Förderung von kommunaler Bildungsarbeit im Bereich Bildung für nachhaltige Entwicklung wird aufgegriffen 114 Produktgruppe: 1401 - Übergreifender Umweltschutz, Klima, Nachhaltigkeit, Imission, Boden, Abfall Zeile: 15 - Transferaufwendungen Band: 1 Seite: 498 Ausschuss: AUKB BV: Ergebnis 2020 Ansatz 2021 Ansatz 2022 Planung 2023 Planung 2024 Planung 2025 Alt 327.424 291.640 370.300 332.080 333.920 309.920 + / - 10.000 0 0 0 Neu 327.424 291.640 380.300 332.080 333.920 309.920 Beschluss des AUKB vom 30.11.2021: Anregung gem. § 24 GO NRW vom 08.10.2021 der NABU-Münsterland gGmbH., Nr. 2021-00252: Antrag auf Förderung der Kofinanzierung von Bildungsarbeit im Bereich Bildung für nachhaltige Entwicklung wird aufgegriffen Teilergebnisplan 115 Produktgruppe: 1401 - Übergreifender Umweltschutz, Klima, Nachhaltigkeit, Imission, Boden, Abfall Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen Band: 1 Seite: 498 Ausschuss: AUKB BV: Ergebnis 2020 Ansatz 2021 Ansatz 2022 Planung 2023 Planung 2024 Planung 2025 Alt 943.948 2.855.070 2.075.620 1.958.600 1.888.550 1.861.290 + / - -52.500 -90.000 -90.000 -90.000 Neu 943.948 2.855.070 2.023.120 1.868.600 1.798.550 1.771.290 Beschluss des AUKB vom 30.11.2021: Kompensation: Einsparung bei den sonstigen ordentlichen Aufwendungen, Ansatz wurde in Vorjahren nich ausgeschöpft und soll u. a. dem Klimaschutz dienen. 116 Produktgruppe: 1401 - Übergreifender Umweltschutz, Klima, Nachhaltigkeit, Imission, Boden, Abfall Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen Band: 1 Seite: 498 Ausschuss: AUKB BV: Ergebnis 2020 Ansatz 2021 Ansatz 2022 Planung 2023 Planung 2024 Planung 2025 Alt 943.948 2.855.070 2.023.120 1.868.600 1.798.550 1.771.290 + / - -91.000 -38.500 -38.500 0 Neu 943.948 2.855.070 1.932.120 1.830.100 1.760.050 1.771.290 Beschluss des AUKB vom 30.11.2021: Kompensation: Einsparung bei den sonstigen ordentlichen Aufwendungen, Ansatz wurde in Vorjahren nich ausgeschöpft. Teilfinanzplan 117 Produktgruppe: 0301 - Leistungen für Schulen Maßnahmenziffer: 4730 - Fertigbauklassen Band: 1 Seite: 636 Ausschuss: ASW BV: Ergebnis 2020 Ansatz 2021 Ansatz 2022 Planung 2023 Planung 2024 Planung 2025 Alt -182.093 -3.940.375 -2.800.000 0 0 0 + / - 1.300.000 0 0 0 Neu -182.093 -3.940.375 -1.500.000 0 0 0 spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2021 Gesamtein- und auszahlungen Alt 0 -4.962.408 -7.762.408 + / - 0 1.300.000 Neu 0 -4.962.408 -6.462.408 Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. Beschluss des ASW vom 01.12.2021: Fertigbauklassen vermeiden, Kürzung des Ansatzes in 2022 um 1.300.000 € 118 Produktgruppe: 0301 - Leistungen für Schulen Maßnahmenziffer: 5050 - Umsetzung DigitalPakt Schulen Band: 1 Seite: 643 Ausschuss: ASW BV: Ergebnis 2020 Ansatz 2021 Ansatz 2022 Planung 2023 Planung 2024 Planung 2025 Alt 0 -211.850 -502.470 -502.470 -417.470 -140.630 + / - -341.040 -161.260 361.670 140.630 Neu 0 -211.850 -843.510 -663.730 -55.800 0 spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2021 Gesamtein- und auszahlungen Alt 0 -211.850 -1.774.890 + / - 0 0 Neu 0 -211.850 -1.774.890 Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. Im Projekt Digital Pakt ist aufgrund von aktuellen Entwicklungen ein Vorziehen der Veranschlagung notwendig. Die Förderbedingungen legen nunmehr fest, dass der Förderzeitraum des DigitalPaktes 2024 endet. 2025 können keine Mittel mehr verausgabt werden. Zum anderen hat eine kompakte Vorplanung dazu geführt, dass die Maßnahmen deutlich zügiger umgesetzt werden können als ursprünglich angenommen. Nach den derzeitigen Planungen können bereits in 2022 und 2023 deutlich mehr Schulen fertig gestellt werden als ursprünglich angenommen. Beide Aspekte machen eine Änderung wie hier angegeben notwendig. Teilfinanzplan 119 Produktgruppe: 0403 - Westf. Schule für Musik u. Förderung der Stadtteilmusikschulen Maßnahmenziffer: 1020 - Digitalisierung Band: 1 Seite: 670 Ausschuss: KA BV: Ergebnis 2020 Ansatz 2021 Ansatz 2022 Planung 2023 Planung 2024 Planung 2025 Alt -299 -6.101 -39.670 -29.670 -29.670 -29.670 + / - 0 0 0 0 Neu -299 -6.101 -39.670 -29.670 -29.670 -29.670 spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2021 Gesamtein- und auszahlungen Alt 0 -6.400 -135.080 + / - 0 0 Neu 0 -6.400 -135.080 Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. Digitalisierungoffensive des Landes NRW: Im Rahmen des Kulturstärkungsfonds zur Finanzierung der Bewältigung der Corona-Krise unterstützt das Land einen zeitgemäßen digitalen Ausbau von Musikschulen. Die Investitionskosten von 136.250 € werden zu 80 % (= 109.000 €) gefördert. Der Eigenanteil (20 % = 27.250 €) wird aus dem Ansatz der Investitionsmaßnahme 1020 "Digitalisierung" aufgebracht. 120 Produktgruppe: 1201 - Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Maßnahmenziffer: 0007 - Verkehrsflächen, Neubau und Erneuerung Band: 1 Seite: 600 Ausschuss: AVM BV: Ergebnis 2020 Ansatz 2021 Ansatz 2022 Planung 2023 Planung 2024 Planung 2025 Alt -10.123.428 -8.182.593 -2.500.000 -3.000.000 -3.000.000 -3.000.000 + / - 50.000 130.000 120.000 100.000 Neu -10.123.428 -8.182.593 -2.450.000 -2.870.000 -2.880.000 -2.900.000 Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. Deckung für das Vorziehen der Maßnahme 4208 "Hamburger Str., Berliner Pl. - Bremer Str." aus "Spätere Jahre" bei der Produktgruppe 12 01 Teilfinanzplan 121 Produktgruppe: 1201 - Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Maßnahmenziffer: 0007 - Verkehrsflächen, Neubau und Erneuerung Band: 1 Seite: 600 Ausschuss: AVM BV: Ergebnis 2020 Ansatz 2021 Ansatz 2022 Planung 2023 Planung 2024 Planung 2025 Alt -10.123.428 -8.182.593 -2.450.000 -2.870.000 2.880.000 2.900.000 + / - 250.000 150.000 0 0 Neu -10.123.428 -8.182.593 -2.200.000 -2.720.000 2.880.000 2.900.000 Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. Beschluss des AVM vom 25.11.2021: Im Rahmen einer Prioritätensetzung im Haushalt erscheint es notwendig, Teile dieses Haushaltspostens in andere Maßnahmenfelder umzuschichten. 122 Produktgruppe: 1201 - Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Maßnahmenziffer: 4023 - Grevener Straße, Steinf.Str. bis York-Ring Band: 1 Seite: 601 Ausschuss: AVM BV: Mitte Ergebnis 2020 Ansatz 2021 Ansatz 2022 Planung 2023 Planung 2024 Planung 2025 Alt -1.342 -80.000 -50.000 -900.000 -850.000 0 + / - 0 200.000 200.000 0 Neu -1.342 -80.000 -50.000 -700.000 -650.000 0 spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2021 Gesamtein- und auszahlungen Alt 0 -92.080 -1.892.080 + / - 0 400.000 Neu 0 -92.080 -1.492.080 Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. Beschluss des AVM vom 25.11.2021: Diese Maßnahme soll etwas günstiger geplant werden. Teilfinanzplan 123 Produktgruppe: 1201 - Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Maßnahmenziffer: 4208 - Hamburger Str., Berliner Pl. - Bremer Str. Band: 1 Seite: 608 Ausschuss: AVM BV: Mitte Ergebnis 2020 Ansatz 2021 Ansatz 2022 Planung 2023 Planung 2024 Planung 2025 Alt 0 -20.000 0 -20.000 -30.000 0 + / - -50.000 -130.000 -120.000 -100.000 Neu 0 -20.000 -50.000 -150.000 -150.000 -100.000 spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2021 Gesamtein- und auszahlungen Alt -400.000 -20.000 -470.000 + / - 400.000 0 Neu 0 -20.000 -470.000 Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. Anpassung an den aktuellen Planungsstand: Die Einnahmen und Ausgaben bei der Maßnahme 4208 "Hamburger Str., Berliner Pl. - Bremer Str." werden aus "Spätere Jahre" in die Jahre 2022 - 2025 vorgezogen. 124 Produktgruppe: 1201 - Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Maßnahmenziffer: 4215 - Bült, Alter Fischmarkt - Kirchherrngasse Band: 1 Seite: 609 Ausschuss: AVM BV: Mitte Ergebnis 2020 Ansatz 2021 Ansatz 2022 Planung 2023 Planung 2024 Planung 2025 Alt 0 -50.000 0 0 -150.000 0 + / - 0 -150.000 150.000 0 Neu 0 -50.000 0 -150.000 0 0 spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2021 Gesamtein- und auszahlungen Alt 1.400.000 -129.833 -1.679.833 + / - 0 0 Neu 1.400.000 -129.833 -1.679.833 Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. Beschluss des AVM vom 25.11.2021: Im Anschluss an die möglicherweise stattfindenden Wettbewerbsverfahren am Bült soll zeitnah eine Planung zur Aufwertung der Bushaltestelle Bült durchgeführt werden. Teilfinanzplan 125 Produktgruppe: 1201 - Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Maßnahmenziffer: 4227 - Zur Vogelstange, Bp 577 Band: 1 Seite: 610 Ausschuss: AVM BV: Hiltrup Ergebnis 2020 Ansatz 2021 Ansatz 2022 Planung 2023 Planung 2024 Planung 2025 Alt 0 0 0 0 0 0 + / - 0 0 0 0 Neu 0 0 0 0 0 0 spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2021 Gesamtein- und auszahlungen Alt -300.000 0 -300.000 + / - 300.000 300.000 Neu 0 0 0 Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. Beschluss des AVM vom 25.11.2021: Streichung aller Auszahlungen (auch in spätere Jahren). Die Maßnahme entfällt, weil das Baugebiet nicht entwickelt wird. 126 Produktgruppe: 1201 - Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Maßnahmenziffer: 4257 - Promenadenquerungen Band: 1 Seite: 615 Ausschuss: AVM BV: Mitte Ergebnis 2020 Ansatz 2021 Ansatz 2022 Planung 2023 Planung 2024 Planung 2025 Alt -41.109 0 -200.000 -200.000 -200.000 -200.000 + / - 0 0 0 0 Neu -41.109 0 -200.000 -200.000 -200.000 -200.000 spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2021 Gesamtein- und auszahlungen Alt -4.800.000 -41.109 -5.641.109 + / - 0 0 Neu -4.800.000 -41.109 -5.641.109 Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. Beschluss des AVM vom 25.11.2021: Die Investitionen für die Maßnahme werden bis zur abschließenden Auswertung des Verkehrsversuches mit einem Sperrvermerk versehen. Aufhebung des Sperrvermerkes durch den Ausschuss für Verkehr und Mobilität. Teilfinanzplan 127 Produktgruppe: 1201 - Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Maßnahmenziffer: 4267 - Aegidiitor Knotenpunkt (Flyover) Band: 1 Seite: 617 Ausschuss: AVM BV: Mitte Ergebnis 2020 Ansatz 2021 Ansatz 2022 Planung 2023 Planung 2024 Planung 2025 Alt 0 -500.000 -72.000 -360.000 -360.000 -60.000 + / - 0 0 0 0 Neu 0 -500.000 -72.000 -360.000 -360.000 -60.000 spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2021 Gesamtein- und auszahlungen Alt 0 -500.000 -1.352.000 + / - 0 0 Neu 0 -500.000 -1.352.000 Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. Beschluss des AVM vom 25.11.2021: Die Investitionen für die Maßnahme werden bis zu einem Beschluss des Rates über eine Lösung für den gesamten Knotenpunkt mit einem Sperrvermerk versehen. 128 Produktgruppe: 1201 - Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Maßnahmenziffer: 4275 - Ladestationen für Elektromobilität Band: 1 Seite: 618 Ausschuss: AVM BV: Ergebnis 2020 Ansatz 2021 Ansatz 2022 Planung 2023 Planung 2024 Planung 2025 Alt 0 -70.000 -100.000 -100.000 -100.000 -100.000 + / - 0 0 100.000 100.000 Neu 0 -70.000 -100.000 -100.000 0 0 spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2021 Gesamtein- und auszahlungen Alt 0 -70.000 -470.000 + / - 0 200.000 Neu 0 -70.000 -270.000 Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. Beschluss des AVM vom 25.11.2021: Da die aktuelle Vorlage nur eine einmalige Einrichtung von Ladesäulen vorsieht, können ab 2024 die Gelder für weitere Ladesäulen entfallen. Teilfinanzplan 129 Produktgruppe: 1201 - Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Maßnahmenziffer: 4276 - Mobilstationen Band: 1 Seite: 618 Ausschuss: AVM BV: Ergebnis 2020 Ansatz 2021 Ansatz 2022 Planung 2023 Planung 2024 Planung 2025 Alt 0 -100.000 -200.000 -400.000 -600.000 -600.000 + / - -100.000 -100.000 -100.000 -100.000 Neu 0 -100.000 -300.000 -500.000 -700.000 -700.000 spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2021 Gesamtein- und auszahlungen Alt -16.500.000 -100.000 -18.400.000 + / - 0 -400.000 Neu -16.500.000 -100.000 -18.800.000 Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. Beschluss des AVM vom 25.11.2021: Mit dem Neu- und Ausbau und der Sanierung von Mobilstationen soll beschleunigt begonnen werden. 130 Produktgruppe: 1201 - Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Maßnahmenziffer: 4280 - ÖPNV-Busbeschleunigung Band: 1 Seite: 618 Ausschuss: AVM BV: Ergebnis 2020 Ansatz 2021 Ansatz 2022 Planung 2023 Planung 2024 Planung 2025 Alt 0 0 -450.000 -450.000 -450.000 -675.000 + / - -150.000 -200.000 -200.000 -200.000 Neu 0 0 -600.000 -650.000 -650.000 -875.000 spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2021 Gesamtein- und auszahlungen Alt -18.750.000 0 -20.775.000 + / - 750.000 0 Neu -18.000.000 0 -20.775.000 Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. Beschluss des AVM vom 25.11.2021: Im kommenden Jahr sollen weiter Busbeschleunigungsmaßnahmen, insbesondere auf der Weseler Straße, durchgeführt werden. Dafür sollen ausreichend Finanzmittel zur Verfügung stehen. Teilfinanzplan 131 Produktgruppe: 1301 - Grün- und Freiflächen Maßnahmenziffer: 5920 - Neugestaltung/Aufwertung KSP Hamannplatz Band: 1 Seite: 697 Ausschuss: AUKB BV: Nord Ergebnis 2020 Ansatz 2021 Ansatz 2022 Planung 2023 Planung 2024 Planung 2025 Alt 0 0 0 0 0 0 + / - 0 -250.000 0 0 Neu 0 0 0 -250.000 0 0 spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2021 Gesamtein- und auszahlungen Alt 0 0 0 + / - 0 -250.000 Neu 0 0 -250.000 Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. Beschluss des AUKB vom 30.11.2021: Aufgreifen der Anregung aus der BV Nord. Aufwertung des Spielplatzes im Rahmen der Neugestaltung. 132 Produktgruppe: 1301 - Grün- und Freiflächen Maßnahmenziffer: 7100 - Sanierung von Spielplätze; Bez. Mitte Band: 1 Seite: 697 Ausschuss: AUKB BV: Mitte Ergebnis 2020 Ansatz 2021 Ansatz 2022 Planung 2023 Planung 2024 Planung 2025 Alt -242.534 -445.260 -66.450 -66.450 -66.450 -66.450 + / - -109.550 0 0 0 Neu -242.534 -445.260 -176.000 -66.450 -66.450 -66.450 spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2021 Gesamtein- und auszahlungen Alt 0 -2.726.303 -2.992.103 + / - 0 -109.550 Neu 0 -2.726.303 -3.101.653 Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. Beschluss der Bezirksregierung Münster-Mitte vom 16.11.2021: Aufteilung der frei verfügbaren Mittel zu Gunsten der Sanierung von Spielplätzen. Teilfinanzplan 133 Produktgruppe: 1301 - Grün- und Freiflächen Maßnahmenziffer: 7200 - Sanierung von Spielplätze; Bez. Nord Band: 1 Seite: 697 Ausschuss: AUKB BV: Nord Ergebnis 2020 Ansatz 2021 Ansatz 2022 Planung 2023 Planung 2024 Planung 2025 Alt -1.154 -143.441 -26.450 -26.450 -26.450 -26.450 + / - -42.000 0 0 0 Neu -1.154 -143.441 -68.450 -26.450 -26.450 -26.450 spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2021 Gesamtein- und auszahlungen Alt 0 -749.251 -855.051 + / - 0 -42.000 Neu 0 -749.251 -897.051 Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. Beschluss der Bezirksregierung Münster-Nord vom 16.11.2021: Aufteilung der frei verfügbaren Mittel zu Gunsten der Sanierung von Spielplätzen. 134 Produktgruppe: 1301 - Grün- und Freiflächen Maßnahmenziffer: 7300 - Sanierung von Spielplätze; Bez. Ost Band: 1 Seite: 698 Ausschuss: AUKB BV: Ost Ergebnis 2020 Ansatz 2021 Ansatz 2022 Planung 2023 Planung 2024 Planung 2025 Alt -144.312 -162.203 -15.490 -15.490 -15.490 -15.490 + / - -50.000 0 0 0 Neu -144.312 -162.203 -65.490 -15.490 -15.490 -15.490 spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2021 Gesamtein- und auszahlungen Alt 0 -733.880 -795.840 + / - 0 -50.000 Neu 0 -733.880 -845.840 Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. Beschluss der Bezirksregierung Münster-Ost vom 11.11.2021: Aufteilung der frei verfügbaren Mittel zu Gunsten der Sanierung von Spielplätzen. Teilfinanzplan 135 Produktgruppe: 1301 - Grün- und Freiflächen Maßnahmenziffer: 7400 - Sanierung von Spielplätze; Bez. Südost Band: 1 Seite: 698 Ausschuss: AUKB BV: Südost Ergebnis 2020 Ansatz 2021 Ansatz 2022 Planung 2023 Planung 2024 Planung 2025 Alt -93.066 -116.677 -23.870 -23.870 -23.870 -23.870 + / - -37.300 0 0 0 Neu -93.066 -116.677 -61.170 -23.870 -23.870 -23.870 spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2021 Gesamtein- und auszahlungen Alt 0 -761.572 -857.052 + / - 0 -37.300 Neu 0 -761.572 -894.352 Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. Beschluss der Bezirksregierung Münster-Südost vom 16.11.2021: Aufteilung der frei verfügbaren Mittel zu Gunsten der Sanierung von Spielplätzen. 136 Produktgruppe: 1301 - Grün- und Freiflächen Maßnahmenziffer: 7500 - Sanierung von Spielplätze; Bez. Hiltrup Band: 1 Seite: 698 Ausschuss: AUKB BV: Hiltrup Ergebnis 2020 Ansatz 2021 Ansatz 2022 Planung 2023 Planung 2024 Planung 2025 Alt -67.718 -180.343 -30.970 -30.970 -30.970 -30.970 + / - -35.000 0 0 0 Neu -67.718 -180.343 -65.970 -30.970 -30.970 -30.970 spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2021 Gesamtein- und auszahlungen Alt 0 -813.685 -937.565 + / - 0 -35.000 Neu 0 -813.685 -972.565 Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. Beschluss der Bezirksregierung Münster-Hiltrup vom 11.11.2021: Aufteilung der frei verfügbaren Mittel zu Gunsten der Sanierung von Spielplätzen. Teilfinanzplan 137 Produktgruppe: 1301 - Grün- und Freiflächen Maßnahmenziffer: 7600 - Sanierung von Spielplätze; Bez. West Band: 1 Seite: 698 Ausschuss: AUKB BV: West Ergebnis 2020 Ansatz 2021 Ansatz 2022 Planung 2023 Planung 2024 Planung 2025 Alt -60.248 -268.100 -36.770 -36.770 -36.770 -36.770 + / - -70.000 0 0 0 Neu -60.248 -268.100 -106.770 -36.770 -36.770 -36.770 spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2021 Gesamtein- und auszahlungen Alt 0 -1.360.732 -1.507.812 + / - 0 -70.000 Neu 0 -1.360.732 -1.577.812 Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. Beschluss der Bezirksregierung Münster-West vom 11.11.2021: Aufteilung der frei verfügbaren Mittel zu Gunsten der Sanierung von Spielplätzen. 138 Produktgruppe: 1303 - Natur, Landschaft, Erholung, Wasserschutz Maßnahmenziffer: 5120 - Errichtung Tiny Forrests Band: 1 Seite: 703 Ausschuss: AUKB BV: Ergebnis 2020 Ansatz 2021 Ansatz 2022 Planung 2023 Planung 2024 Planung 2025 Alt 0 0 0 0 0 0 + / - -15.000 0 0 0 Neu 0 0 -15.000 0 0 0 spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2021 Gesamtein- und auszahlungen Alt 0 0 0 + / - 0 -15.000 Neu 0 0 -15.000 Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. Beschluss des AUKB vom 30.11.2021: Anregungen Nr. 2021-00250 und 2021-00251 zur Errichtung von Tiny Forests werden aufgegriffen. Veränderungen zu Zielen, Zielkennzahlen und Leistungsdaten Produktgruppe 0102 „GF für politische Gremien, Internationale Beziehungen“ (Haushaltsplanentwurf 2022, Band 1, Seite 19) 139 Leistungsdaten: Anzahl der Städtepartnerschaften und -freundschaften Mit der Begründung der Städtepartnerschaft mit Enschede wird der Ansatz der Städtepartnerschaften und –freundschaften von 11 auf 12 angepasst. Produktgruppe 0105 „Personal- und Schwerbehindertenvertretung“ (Haushaltsplanentwurf 2022, Band 1, Seite 38) 140 Leistungsdaten: Anzahl der freigestellten Mitglieder Der Ansatz der freigestellten Mitglieder wird für die Jahre 2022 - 2025 von 14 auf 15 korrigiert. Produktgruppe 0105 „Personal- und Schwerbehindertenvertretung“ (Haushaltsplanentwurf 2022, Band 1, Seite 38) 141 Leistungsdaten: Anzahl der Mitglieder des Personalrates der allgemeinen Verwaltung Der Ansatz der Mitglieder des Personalrates der allgemeinen Verwaltung wird für die Jahre 2022 - 2025 von 21 auf 23 korrigiert. Produktgruppe 0108 „Personal- und Organisationsmanagement“ (Haushaltsplanentwurf 2022, Band 1, Seite 51) 142 Zielkennzahlen: Zum 1. Ziel: Ordentliches Ergebnis (Zeile 18) der Produktgruppe (in Euro) Der Ansatz der Zielkennzahl wird für das Jahr 2022 von -14.302.307 auf -15.090.600, für das Jahr 2023 von -14.791.060 auf -15.626.100, für das Jahr 2024 von -15.091.250 auf -15.885.890, für das Jahr 2025 von -15.091.250 auf -15.727.640 korrigiert. Produktgruppe 0108 „Personal- und Organisationsmanagement“ (Haushaltsplanentwurf 2022, Band 1, Seite 51) 143 Zielkennzahlen: Zum 1. Ziel: Personal- und Versorgungsaufwendungen der Produktgruppen und eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen (in Euro) Der Ansatz der Zielkennzahl wird für das Jahr 2022 von -420.552.950 auf -426.508.530, für das Jahr 2023 von -429.873.380 auf -435.614.030, für das Jahr 2024 von -436.768.340 auf -443.935.790, für das Jahr 2025 von -436.768.340 auf -451.867.180 korrigiert. Produktgruppe 0108 „Personal- und Organisationsmanagement“ (Haushaltsplanentwurf 2022, Band 1, Seite 51) 144 Zielkennzahlen: Zum 1. Ziel: Verhältnis „Ordentliches Ergebnis der Produktgruppe zu Personal- und Versorgungsaufwendungen“ (in %) Der Ansatz der Zielkennzahl wird für das Jahr 2022 von 3,4 auf 3,5, für das Jahr 2023 von 3,4 auf 3,6, für das Jahr 2024 von 3,5 auf 3,6, korrigiert. Produktgruppe 0108 „Personal- und Organisationsmanagement“ (Haushaltsplanentwurf 2022, Band 1, Seite 52) 145 Leistungsdaten: Anzahl planmäßiger Stellen lt. Stellenplan und Stellenübersichten Der Ansatz der planmäßigen Stellen lt. Stellenplan und Stellenübersichten wird für die Jahre 2022 - 2025 von 5.336,35 auf 5.410,95 korrigiert. Produktgruppe 0108 „Personal- und Organisationsmanagement“ (Haushaltsplanentwurf 2022, Band 1, Seite 52) 146 Leistungsdaten: Anzahl der Beschäftigten/Versorgungsempfänger der Stadtverwaltung Der Ansatz der Beschäftigten/Versorgungsempfänger der Stadtverwaltung wird für die Jahre 2022 - 2025 von 8.218 auf 8.293 korrigiert. Produktgruppe 0108 „Personal- und Organisationsmanagement“ (Haushaltsplanentwurf 2022, Band 1, Seite 52) 147 Leistungsdaten: Anzahl der städtischen Mitarbeiterinnen (Kernverwaltung) Der Ansatz der städtischen Mitarbeiterinnen (Kernverwaltung) wird für die Jahre 2022 - 2025 von 3.979 auf 3.986 korrigiert. Produktgruppe 0108 „Personal- und Organisationsmanagement“ (Haushaltsplanentwurf 2022, Band 1, Seite 52) 148 Leistungsdaten: Anzahl der städtischen Mitarbeiter (Kernverwaltung) Der Ansatz der städtischen Mitarbeiter (Kernverwaltung) wird für die Jahre 2022 - 2025 von 2.453 auf 2.497 korrigiert. Produktgruppe 0113 „Zentrale Dienste“ (Haushaltsplanentwurf 2022, Band 1, Seite 75) 149 Zielkennzahlen: Zum 1. Ziel: Portooptimierung durch zentralen Postversand (in %) Der Ansatz der Zielkennzahl wird für die Jahre 2022 - 2025 von 23,70 auf 22,77 korrigiert. Produktgruppe 0113 „Zentrale Dienste“ (Haushaltsplanentwurf 2022, Band 1, Seite 75) 150 Zielkennzahlen: Zum 1. Ziel: Kosten pro gefahrenen Kilometer (bezogen auf Stadtteilauto, Selbstfahrer und Privat-Pkw; in Euro) Der Ansatz der Zielkennzahl wird für die Jahre 2022 - 2025 von 0,40 auf 0,43 korrigiert. Produktgruppe 0113 „Zentrale Dienste“ (Haushaltsplanentwurf 2022, Band 1, Seite 75) 151 Zielkennzahlen: Zum 1. Ziel: Zuschuss pro Kantinenessen (Stadthaus 1 und 2; in Euro) Der Ansatz der Zielkennzahl wird für die Jahre 2022 - 2025 von 4,28 auf 6,04 korrigiert. Produktgruppe 0113 „Zentrale Dienste“ (Haushaltsplanentwurf 2022, Band 1, Seite 75) 152 Zielkennzahlen: Zum 1. Ziel: Deckung der Personalkosten der Kantinen (Stadthaus 1 und 2; in %) Der Ansatz der Zielkennzahl wird für die Jahre 2022 - 2025 von 33 auf 22 korrigiert. Produktgruppe 0113 „Zentrale Dienste“ (Haushaltsplanentwurf 2022, Band 1, Seite 75) 153 Zielkennzahlen: Zum 1. Ziel: Durchschnittliche Kosten pro Druckseite (s/w und farbig; in Euro) Der Ansatz der Zielkennzahl wird für die Jahre 2022 - 2025 von 0,020 auf 0,030 korrigiert. Produktgruppe 0113 „Zentrale Dienste“ (Haushaltsplanentwurf 2022, Band 1, Seite 76) 154 Leistungsdaten: Anzahl der Druckaufträge pro Jahr (ohne citeq) Der Ansatz der Zielkennzahl wird für die Jahre 2022 - 2025 von 4.200 auf 3.613 korrigiert. Produktgruppe 1101 „Abwasserbeseitigung“ (Haushaltsplanentwurf 2022, Band 1, Seite 437) 155 Zielkennzahlen: Zum 1. Ziel: Abwassergebühren für einen 4-Personen-Haushalt (in Euro) Der Ansatz der Zielkennzahl wird für das Jahr 2022 von 566,7 auf 558,7, für das Jahr 2023 von 579,3 auf 573,3, für das Jahr 2024 von 597,2 auf 589,9, für das Jahr 2025 von 602,5 auf 597,8 korrigiert. Produktgruppe 1101 „Abwasserbeseitigung“ (Haushaltsplanentwurf 2022, Band 1, Seite 437) 156 Zielkennzahlen: Zum 1. Ziel: Niederschlagswassergebühr (in Euro) Der Ansatz der Zielkennzahl wird für das Jahr 2024 von 0,84 auf 0,83, für das Jahr 2025 von 0,85 auf 0,86 korrigiert. Produktgruppe 1101 „Abwasserbeseitigung“ (Haushaltsplanentwurf 2022, Band 1, Seite 437) 157 Zielkennzahlen: Zum 1. Ziel: Schmutzwassergebühr (in Euro) Der Ansatz der Zielkennzahl wird für das Jahr 2022 von 2,32 auf 2,28, für das Jahr 2023 von 2,37 auf 2,34, für das Jahr 2024 von 2,44 auf 2,41, für das Jahr 2025 von 2,46 auf 2,43 korrigiert. Produktgruppe 1101 „Abwasserbeseitigung“ (Haushaltsplanentwurf 2022, Band 1, Seite 437) 158 Zielkennzahlen: Zum 1. Ziel: Steigerungsrate Abwassergebühren (%) Der Ansatz der Zielkennzahl wird für das Jahr 2022 von 3 auf 2, für das Jahr 2023 von 2 auf 3 korrigiert.
Anlage 2 Antrag Integrationsrat
3330 Zeichen
HAUSHALTSPOLITISCHER ANTRAG DES INTEGRATIONSRATES Um die Sicherung der Politischen, Kulturellen und Sozialen Arbeit des Integrationsrates für die nächsten Jahren zu gewährleisten ist eine entsprechende Erhöhung des Etas notwendig und angebracht. Die im Jahre 2017 auf Anregung des Integrationsrates be schlossene Erhöhung der Haushaltmittel um je 10.000 € für die Haushaltsjahr e 2018-2021 von 19.440 € auf 29.440 € (Beschluss des Ausschusses für Soziales vom 22.11.2 017) hat sich nicht nur als notwendig erwiesen und ist daher dauerhaft zu implementieren. Darüber hinaus ist - angesichts der Erhöhung der Be dürfnisse in unserer wachsenden Interkulturellen Stadt und der hinzugekommenen Akti vitäten für eine gelungene Integration sowie der Intensivierung der Arbeit gegen Rassismus , Antisemitismus und Diskriminierung- eine Professionalisierung der Aufgaben notwendig. Daher beantragen wir zusätzlich zur Unterstützung d er Erreichung der o.g. Ziele, eine Hauptamtliche Kraft, die im Integrationsratsbüro verortet ist und u.a. folgende Aufgaben erfüllt: - Büropräsenz (Erweiterung der Öffnungszeiten) - Anlaufstelle für Migrant*innen - Unterstützung bei der Öffentlichkeitsarbeit - Pflege der Homepage und social Media - Koordination und Pflege der Netzwerkarbeit - Inhaltliche Zuarbeit - Vorbereitung von Entwürfen - Koordination von Terminen - Ansetzen von Schreiben - Recherche und Vorbereitung für Veranstaltungen Für die Realisierung der o.g. Aufgaben benötigen wi r eine Professionelle Kraft in der Äquivalenz einer 1/3 Stelle, die nach Möglichkeit e ine Interkulturelle Bildung und Migrationsvorgeschichte hat. Begründung 1. Die Zahl der Hilfesuchenden Migrantinnen und Migranten wächst stetig. 2. Die Geflüchteten Menschen (ca. 5.000.- zur Zeit) su chen das IR-Büro als Anlaufstelle immer häufiger auf. 3. Der erste und wichtigste Ansprechpartner für die et wa 100 MSO ist der Integrationsrat und das Integrationsratsbüro. 4. Die Zahl der Zuschuss-Anträge wächst rasant daher i st eine effektive und sinnvolle Überprüfung durch das Integrationsratsbüro essenziell. 5. Die etwa auf 10 angewachsenen Ankerveranstaltungen des Integrationsrates brauchen dringend eine koordinierende und strukturelle Unterstützung, um ein stätig Qualitatives Niveau zu erreichen. 6. Die finanziellen Belange der MSO benötigen qualifiz ierte Hilfe, um deren Existenz und somit der Vielfalt der Gesellschaft in Münster zu sichern. 7. Das IR-Büro fungiert mittlerweile auch als Netzwer k-Börse für Bildungs- und Ausbildungsrelevante Belange für migrantische Jugendliche und Erwachsene. 8. Migrantische Frauen sind doppelt benachteiligt. Das IR-Büro soll eine Anlaufstelle für sie sein, um Ihre Belange besser zu koordinieren. 9. Der IR ist ein immer wichtigerer Partner und Bindeglied zwischen Migranten*innen und stätischen Institutionen, Initiativen, Wohlfahrtsve rbanden und Politisch agierenden. Daher ist es -neben der schon sehr intensive Ehrenamtliche Arbeit- eine gut koordinierte und professionelle Arbeit dieses Gremiums ein Gewinn für alle. Damit der IR seine Aufgaben besser wahrnehmen kann und in eine interkulturell wachsende Stadt gerecht wird ist die Unterstützung des Antrages wie o.b. eine wichtige Voraussetzung für die Erreichung der Ziele.
Beratungsverlauf (1)
Beschluss: mehrheitlich geändert beschlossen
Zur SitzungOrte (12)
- Hamburger Straße
- Bremer Straße
- Grevener Straße
- Kirchherrngasse
- Weseler Straße
- Kolmarstraße 23C
- York-Ring
- Zur Vogelstange
- Alter Fischmarkt
- Brüningheide
- Lütke Geist 15
- Kinderhaus
Ortsbezüge werden automatisch aus den Dokumenten ermittelt und können unvollständig sein.
Details
- Aktenzeichen
- V/0887/2021
- Typ
- Vorlagen
- Datum
- 25.11.2021
- Erstellt
- 25.11.2021 13:37