Rat
Mittwoch, 09. Mai 2012 um 17:45 Uhr
Tagesordnung (51)
Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes
Aktuelle Stunde
Eingänge und Mitteilungen
Anregungen gem. § 24 der Gemeindeordnung
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Bürgeranregung gemäß § 24 GO NRW "Keine Urantransporte durch Münster"
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Anfragen von Ratsmitgliedern
Anregungen der Bezirksvertretungen
Flexible Kinderbetreuung in Randzeiten und Notfällen einrichten
Ergebnis: verwiesen
Anregungen des Integrationsrates
Anregungen der Kommunalen Seniorenvertretung Münster an den Rat
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Aktuelle Haushaltsentwicklung 2012
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Städtisches Stadion Hammer Straße - Erhaltungs und Sanierungsmaßnahmen
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Städtisches Stadion Hammer Straße - Erhaltungs und Sanierungsmaßnahmen
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten der Verkaufsstellen im Stadtbezirk Münster-Mite, Bereich Hammer Straße, für das Kalenderjahr 2012
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten der Verkaufsstellen im Stadtbezirk Münster/Mitte, Altstadt/Bahnhofsviertel, für das Kalenderjahr 2012 - 2. Advent
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Satzung zur Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Betrauungsakt für die Wirtschaftsförderung Münster GmbH und Änderungen des Gesellschaftsvertrages der Wirtschaftsförderung Münster GmbH
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anpassung der Tarife der Verkehrsgemeinschaft Münsterland zum 01.08.2011
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Künftige Nutzung der Stadthalle Hiltrup
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Entwicklung des Quartiers "Hörster Parkplatz" / Bült / Hörsterstraße / Korduanenstraße
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Errichtung einzelner Windenergieanlagen an Standorten außerhalb der im Flächennutzungsplan der Stadt Münster dargestellten Konzentrationszonen für Windenergieanlagen
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Freie Szene Am Hawerkamp -Selbstverwaltungsmodell-
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ersatzbauten und Ergänzung der Gebäude der Flüchtlingsunterkunft auf dem städtischen Grundstück Grevener Straße 217 - Errichtungs- und Baubeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anbieterneutrale Beratung und Hilfeplanung der wohnbezogenen Hilfen für Menschen mit besonderen sozialen Schwierigkeiten (§ 67 SGB XII)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Aufnahme des Zentrums für ambulante Rehabilitation als neues Mitglied in die Kommunale Gesundheitskonferenz
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauleitplanung
Stadtbezirk Münster-Mitte
Stadtbezirk Münster-West
Bebauungsplan Nr. 323, 2. Änderung - Beschluss über die Stellungnahmen - Satzungsbeschluss
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Bebauungsplan Nr. 527 - Beschluss über die Stellungnahmen - Beschluss zur erneuten Offenlegung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bebauungsplan Nr. 527 - Beschluss über die Stellungnahmen - Beschluss zur erneuten Offenlegung
Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates (sofortige Beschlussfassung)
Schluss mit Bürokratiewahnsinn
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates (Verweisung an den Hauptausschuss)
Wim Wenders Bilderwelten in Münster
Ergebnis: verwiesen
Gleichstellung ernst nehmen - Bewerbungsverfahren anonymisieren
Ergebnis: verwiesen
Realistische Ersatzlösung für den SC Westfalia auf den Weg bringen - Verlagerung der Sport- und Vereinsflächen auf die Bezirkssportanlage Kinderhaus prüfen
Ergebnis: verwiesen
Zuständigkeit des AUB für kommunalen Klimaschutz
Ergebnis: verwiesen
Verkehrskonzept für das Hafenviertel entwickeln - Zusammenarbeit mit Anwohnern, Nutzern, Unternehmern und Eigentümern verbessern
Ergebnis: verwiesen
Qualitätsentwicklung im Offenen Ganztag - auf dem Weg zum guten Ganztag für alle
Ergebnis: verwiesen
Regelung des Verfahrens zur Wahl der Kommunalen Seniorenvertretung Münster 2012
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Gewährung von Zuschüssen aus der Gewinnausschüttung der Sparkasse Münsterland Ost
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung des Verfahrens zur Vergabe von Zuschüssen aus der Gewinnausschüttung der Sparkassen Münsterland-Ost
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bestellung eines Mitglieds des Umlegungsausschusses
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verschiedenes
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 31.05.2012
Gremien
Details
- Beginn
- 09.05.2012 17:45 Uhr
- Ende
- 09.05.2012 21:51 Uhr
- Ort
- Festsaal, 1. Etage