Stadtverordnetenversammlung
Dienstag, 27. Mai 2014 um 16:00 Uhr
Tagesordnung (47)
Eröffnung der Sitzung
Vorliegende Entschuldigungen
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Benennung von zwei Urkundspersonen
Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin
Mitteilungen des Magistrats
Fragestunde
Beschlussfassung über Teil II der Tagesordnung
Wahl einer/eines hauptamtlichen Beigeordneten
Bebauungsplan N 59 - Nordostumgehung -, Aufhebungsverfahren (Darlegungsbeschluss)
Freiwillige Feuerwehr Arheilgen, Neubau
Bebauungsplan A 44 - Frankfurter Landstraße / Feuerwehr Arheilgen - und Änderung 6.1 des Flächennutzungsplans (Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung)
Kanalumbau Grafenstraße Mehrausgaben in Höhe von 700.000,00 Euro bei der Kostenstelle 066-140-1000, Investitionsnummer 08066-6035 für das Haushaltsjahr 2014
Anpassung der Eintrittspreise in den Hallen- und Freibädern des Eigenbetriebes Bäder und der Eintrittspreise im Jugendstilbad (Betreiber Fa. Aquapark)
SSP Stadtteilschule Arheilgen - Gesamtsanierung Gebäude A, Grillparzerstraße 33, 64291 Darmstadt
Betreuende Grundschulen hier: Anpassung der Gewährung der Hilfe zur Erziehung analog der Regelung in den städtischen Einrichtungen
Kita-Ausbauprogramm 2014 hier: Erweiterung des Krippenhauses des Arbeiterwohlfahrt (AWO), Stresemannstraße 26, 64297 Darmstadt um zwei Kindergartengruppen
Kita-Ausbauprogramm 2014 hier: Kindertagesstätte Kurt-Schumacher-Haus, Kurt-Schumacher-Str. 7, 64297 Darmstadt
Kita-Ausbauprogramm 2014 hier: Hort des Kurt-Schumacher-Hauses, neue Räumlichkeit Weidigweg 4, 64297 Darmstadt
Nachwahl eines Mitglieds in der Kommission Soziale Brennpunkte
Kleine Anfrage Stadtv. Härter vom 27.03.2014 (Baumaßnahmen am Thomas-Mann-Platz)
Kleine Anfrage Stadtve. Knechtel vom 10.04.2014 (Östlicher Mercksplatz)
Wahl einer Schiedsperson für Schiedsamtsbezirk Arheilgen
Wahl von Ortsgerichtsschöffen für den Ortsgerichtsbezirk Eberstadt
Vorliegende Anträge
Antrag der Fraktion Die Linke. vom 31. März 2014 betr. TTIP 2014 (Transatlantische Freihandelsabkommen)
Antrag der Fraktion UWIGA vom 8. Mai 2014 betr. Thomas-Mann-Platz
Antrag der Fraktionen Bü 90/Grüne und CDU vom 13. Mai 2014 betr. Städtebauliches Konzept für das Klinikgelände in Eberstadt
Antrag der Fraktion UWIGA vom 15. Mai 2014 betr. Abstellplätze Weiterstädter Straße
Antrag der Fraktionen SPD, UWIGA, Die Linke., FDP und PIRATEN vom 14. Mai 2014 betr. Verkaufsplanungen des ehemaligen EAD-Geländes und Technisches Rathaus Bessunger Straße in Verbindung mit Rathausneubau
Antrag der SPD-Fraktion vom 13. Mai 2014 betr. Umweltzone sozial gestalten
Große Anfragen
Große Anfrage der FDP-Fraktion vom 23. April 2014 betr. stationäre und mobile Verkehrsüberwachung
Große Anfrage der Fraktion UFFBASSE vom 6. Mai 2014 betr. Kollegiengebäude
Große Anfrage der Fraktionen SPD, UWIGA, Die Linke., FDP und PIRATEN vom 14. Mai 2014 betr. 'Neubau Rathaus' Standort Kollegiengebäude und städtebauliche Entwicklung
Verlängerung der Veränderungssperre für das Gebiet des aufzustellenden Bebauungsplans W 35 - Rüdesheimer Straße / Noackstraße - (Satzungsbeschluss)
Änderung Kindertagespflegesatzung
Neue Zuschussregelung für Investitionszuschüsse der Sportvereine
Erhöhung der Beteiligung am Eigenbetrieb Kulturinstitute
Erstausstattung des Hauses der Vielfalt, Kirnberger Straße 12 in Eberstadt
Naturdenkmal Nr. 45 - Jägertoreichen
Eigenbetrieb Immobilienmanagement Bericht zum Frauenförderplan für die Jahre 2011 und 2012 für den Eigenbetrieb Immobilienmanagement
Kooperationsvertrag mit der Bauverein AG hier: Neubau Nelkenweg 1 - 13 in Darmstadt-Arheilgen
Science Scorecard Projekt
Gesellschaftsverträge der Darmstädter Sportstätten GmbH & Co. KG sowie der Darmstädter Sportstätten Verwaltungsgesellschaft mbH
Kommunale Schuldscheindarlehen und Anleihen
Teil II der Magistratsvorlagen
Gremien
Details
- Beginn
- 27.05.2014 16:00 Uhr
- Ende
- 27.05.2014 21:47 Uhr
- Ort
- Dr.-Günter-Ziegler-Saal im Justus-Liebig-Haus
- Adresse
- Große Bachgasse 2