Ausschuss Soziales, Gesundheit, Seniorinnen und Senioren
Donnerstag, 17. September 2026 um 15:30 Uhr
Tagesordnung (84)
Mündlicher Bericht des Beigeordneten für Soziales, Gesundheit und Wohnen
Mündlicher Bericht der Arbeitsgemeinschaft der Spitzenverbände der freien Wohlfahrtspflege in Köln - Liga Wohlfahrt
Gleichstellungsrelevante Themen
Bestandsaufnahme zur Umsetzung der Istanbul Konvention
Integration und Vielfalt
Anregungen und Stellungnahmen der Stadtarbeitsgemeinschaften
Stellungnahme und Empfehlung der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik zu Vorlage 1309/2026 ´Köln baut bezahlbar`
Bericht aus der Arbeit der Behindertenbeauftragten
Bericht der Behindertenbeauftragten der Stadt Köln 03/2026
Mitteilungen aus dem Bereich Integration und Vielfalt
NRWeltoffen Förderprogramm 2025
Ergebnisse des Pilotprojektes Insges*AMT - Inklusive Servicegestaltung im Amt
EHAP Plus Projekt 'INKA - In Köln Ankommen' Jahresbericht 2025
Controlling-Bericht: LSBTI-Aktionsplan
Bericht der Fachstelle für Lesben, Schwule, Bisexuelle, Transgender und intergeschlechtliche Menschen - 03/2026
Fazit zum LSBTI-Förderprogramm 2025
Erhebung zu Antidiskriminierungs- und Gleichstellungsdaten (ADGD) innerhalb der Mitarbeitendenschaft im Rahmen des Diversity Managements sowie der Interkulturellen Öffnung der Stadt Köln
Aktuelle Situation von Geflüchteten in Köln
Jahresbericht der Ombudsstelle 2025
Jahresbericht Koordination Gewaltschutz in Kölner Unterbringungseinrichtungen für Geflüchtete für den Zeitraum 1. Januar - 31. Dezember 2025
Arbeitsbericht Auszugsmanagement 2025
Neunter Sachstandsbericht zur Unterbringung und Betreuung von Geflüchteten
Arbeit
Jobcenter Köln
Bericht des Jobcenter Köln
Arbeitsmarktförderung
Wohnen
Neue Belegungsvereinbarung für geförderte Wohnungen in Köln ab dem 01. Januar 2027
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Förderung von Selbsthilfegruppen im Sozialbereich für das Jahr 2026
LSBTI-Förderprogramm: Freigabe und Verteilung der Mittel 2026
Ausschussempfehlungen an den Rat
Energetische Sanierung des Quäker Nachbarschaftsheimes, Kreutzer Straße 5 - 9, 50672 Köln
Entwicklung eines Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes "Kalk-Mitte"
Benennung von (stellvertretenden) Mitgliedern für die Kommunale Gesundheitskonferenz Köln durch den Rat der Stadt Köln
Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
Anfragen und Beantwortungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
Anfragen und Beantwortungen aus früheren Sitzungen
Pflichtaufgaben im Dezernat V und ihre Auswirkungen auf den städtischen Haushalt
Einsätze von Feuerwehr und Rettungsdienst bei psychiatrischen Notfällen
Unterstützung der Initiative „Stille Stunde“
Kultursensible Senior*innenberatung
Wie sind die Hintergründe zu der fragwürdigen Vergabepraxis von Fiktionsaufenthaltsbescheinigungen an kriminellen Bosnier?
Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Paul Intveen aus der Sitzung des ASGS am 11.06.2026 betreffend "Gesundheitsregion KölnNord"
Anfragen und Beantwortungen zu Anfragen in anderen Ausschüssen
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage von Tobias Thulke aus der Sitzung der StadtAG Behindertenpolitik vom 26.05.2026 zu TOP 5.1 betreffemd "Novellierung des PsychKG NRW 2026"
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Aidshilfe Köln aus der Sitzung der Stadtarbeitsgemeinschaft Querpolitik vom 28.05.2026 (AN/0785/2026) betreffend "Versorgungssituation im Konsummuster Chemsex und sexualisiertem Substanzkonsum"
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage von Schlau Köln e.V. aus der Sitzung der Stadt AG Queerpolitik vom 28.05.2026 (AN/0798/2026) betreffend "Versorgung von trans* Personen"
Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Herrn Christoph Goedecke im Ausschuss Bauen und Wohnen vom 23.06.2026 betreffend die Aufgabe der städtischen Unterkunft für Geflüchtete am Südstadion
Beantwortung einer Anfrage (AN/0839/2026) von Pinar Wege und Sigita Gelbach, SPD-Liste zum Thema: Arbeitsmarkt- und Teilhabechancen geflüchteter Frauen in Köln – Qualifizierung, Kinderbetreuung und kultursensible Begleitung
Beantwortung einer Anfrage zum Umgang mit trans* Personen in und durch die Verwaltung der Stadt Köln
Aktuelle Anfragen und Beantwortungen
Wartezeiten auf das Bürgergeld (jetzt: Grundsicherungsgeld)
Nutzungsgebühren-Rückstände nach der Satzungsänderung 2024
Auswirkung der Bewirtschaftungsverfügung für die Förderungen im Dezernat V?
Umgang mit Sozialleistungsmissbrauch im Zusammenhang mit der Arbeitnehmerfreizügigkeit
Kosten und Qualität von Einfachhotels als Art der Unterbringung obdachloser Menschen
Versorgungsamt der Stadt Köln: Wartezeiten für Feststellung des Grades der Behinderung
Mündliche Anfragen aus aktuellem Anlass
Mitteilungen
Sachstandsbericht zum Köln-Pass
Jahresbericht 2025 der Selbsthilfe-Kontaktstelle Köln
Jahresbericht 2025 der Verbraucherberatungsstelle Köln und der Verbraucherberatung im Quartier
Wahl der Seniorenvertretung Köln 2026: Informationsquellen und Termine
Zielvereinbarungen 2026 Bürgerhäuser/Bürgerzentren (Zusammenfassung)
Errichtung und Betrieb eines Suchthilfezentrums am Perlengraben: Sachstand zur Umsetzung des Ratsbeschlusses
Sachstand zur Umsetzung der gpaNRW-Empfehlungen im Bereich des Öffentlichen Gesundheitsdienstes
Versorgungssituation von HIV-Patient*innen
Kooperationsprojekt FöSeGAN - Ergebnisse eines partizipativen Projekts zur Weiterentwicklung kommunaler Gesundheitsangebote für Anbieter sexueller Dienstleistungen
Sachstand des Angebots "Plan 27"
"Lebenswerte Veedel- Bürger*innen- und Sozialraumorientierung in Köln" - hier: Bericht über den Stand der Umsetzung des Förderprogramms in den Jahren 2024 und 2025
Strategische Sozialplanung: Strategien und Maßnahmen - Umsetzung des Ratsbeschlusses 4069/2022 vom 21.03.2024
GRÜNGÜRTEL Parkstadt Süd, hier: Öffentlichkeitsbeteiligung im Rahmen der Entwurfsplanung
Stillmöglichkeiten in den Bezirksrathäusern schaffen; Zertifizierung "Stillfreundliche Kommune"
Neugeborene Kinder und ihre Mütter in Köln - Strukturen und Trends 2000 bis 2025
Gesundheitsschutz bei klimabedingten Extremwetterereignissen - Prävention und Maßnahmen durch das Gesundheitsamt bei extremer Hitze
Verpflichtung neuer sachkundiger Einwohner*innen und neuer stellvertretender sachkundiger Einwohner*innen nach § 53 Abs. 4 der Gemeindeordnung NRW und nach § 22 ff der Hauptsatzung der Stadt Köln
Beantwortung der Anfrage AN/0624/2026 betreffend "Pflichtaufgaben im Dezernat V und ihre Auswirkungen auf den städtischen Haushalt" der SPD Fraktion vom 20.06.2026
Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion zu Einsätzen von Feuerwehr und Rettungsdienst bei psychiatrischen Notfällen
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Fratktion aus der Sitzung des ASGS vom 11.06.2026 (AN/0886/2026) betreffend Stille Stunde
Beantwortung der schriftlichen Anfrage der Fraktion Die Linke vom 07.07.2026 für die Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit, Seniorinnen und Senioren am 17.09.2026 betreffend der Wartezeit auf Bürger- bzw. Grundsicherungsgeld (AN/1218/2026
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 23.07.2026 im Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Seniorinnen und Senioren betreffend Nutzungsgebühren-Rückständen nach der Satzungsänderung 2024
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Die Linke aus der Sitzung des Ausschusses Soziales, Gesundheit, Seniorinnen und Senioren vom 17.09.2026 (AN/1246/2026 - Auswirkung der Bewirtschaftungsverfügung für die Förderungen im Dezernat V)
Details
- Beginn
- 17.09.2026 15:30 Uhr
- Ende
- 17.09.2026 00:00 Uhr
- Ort
- Ratssaal