Haupt- und Finanzausschuss (einschl. Recht, Stellenplan, Beteiligungen, Liegenschaften und Gesundheit)
Donnerstag, 16. Juli 2015 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (29)
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
Mitteilungen des Dezernenten
Einführung der papierarmen Gremienarbeit
Kanalneubau Frankfurter Straße / Maulbeerallee Gesamtkosten: 4,1 Mio. Euro
Umgestaltung von Grünflächen - Trassenvarianten Darmbach - Gestaltung Freiräume Im Tiefen See / Carl-Schenck-Ring - Sanierung Herrngarten
Änderung des Gebührenverzeichnisses zu § 19 der Abwasserbeitrags- und -gebührensatzung (ABGS)
Neuausstattung Turnhalle Friedrich-Ebert-Schule
Ergänzung der Bebauungspläne der Heimstättensiedlung W 17.2 – W 17.9 und W 17.11 (Offenlagebeschluss)
Neufassung der Erschließungsbeitragssatzung der Wissenschaftsstadt Darmstadt vom 27. Juli 1961
EDW - Genehmigung des Jahresabschlusses 2013 - Übertragung des Gewinns 2013 auf das Folgejahr 2014 Eigenbetrieb Darmstädter Werkstätten und Wohneinrichtungen
EDW - Bestellung des Wirtschaftsprüfers für den Jahresabschluss 2014 Eigenbetrieb Darmstädter Werkstätten und Wohneinrichtungen
SSP – Berufsschulzentrum Nord VOF-Verfahren zur Gesamt Sanierung und Architektenwettbewerb für den notwendigen Neubau Aula / Mensa / Mediathek
Industriepolitisches Leitbild gemeinsam mit der Vereinigung der hessischen Unternehmerverbände e.V. und dem Deutschen Gewerkschaftsbund
Vorhabenbezogener Bebauungsplan W 59 - Hilpertstraße Nordost - (Aufstellungsbeschluss)
Verlängerung der Straßenbahnlinie 2 zur Erschließung des Campus TU-Lichtwiese
Satzung über die Bildung von Elternbeiräten in den städtischen Kindertagesstätten der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Bebauungsplan O 17 Teilbereich II - Erbacher Straße / Judenteich - (Satzungsbeschluss mit städtebaulichem Vertrag) und Berichtigung des Flächennutzungsplans
Baumfällung im Zuge der grundhaften Erneuerung Haardtring zwischen Escholl- brücker Straße und Moltkestraße
EDV-gestützte Verwaltung - Betreuungsbehörde
KITA – Ausbauprogramm 2017 hier: Bewegungs- und Ernährungskita in Angrenzung an das Sportzentrum der SG Arheilgen, Auf der Hardt 80
Umsatzsteuererhöhung auf Saunaleistungen zum 01. Juli 2015 hier: Anpassung der Eintrittspreise im Jugendstilbad zum 01. August 2015
Pakt für den Nachmittag - Rahmenkonzept Pilotphase ab dem Schuljahr 2015/2016
Kinderhaus Paradies hier: Anmietung des Pfarrhauses der Kirchengemeinde Eberstadt-Süd, Stresemannstraße 1 in 64297 Darmstadt und die damit verbundene Verlegung des Kinderhauses aus den Räumlichkeiten der Wilhelm-Hauff-Schule - außerplanmäßige Auszahlungen gem. § 100 HGO -
Verwendung der Zuweisung aus dem Landesausgleichsstock; Finanzierung der Darmstädter Sportstätten GmbH & Co. KG
Kostenerstattung nach § 36 a SGB II hier: Vertrag mit dem Deutschen Frauenring e.V., OV Darmstadt
Verzeichnis der Haushaltsausgabereste 2014 des Eigenbetriebes Immobilienmanagement
Beauftragung des EAD mit dem Betrieb der Mensen in der Stadtteilschule Arheilgen, der Bernhard-Adelung-Schule und der Georg-Büchner-Schule
EDW - Angehörigen und Betreuerrat - Teilnahme an den Sitzungen der BK des EDW Eigenbetrieb Darmstädter Werkstätten und Wohneinrichtungen
Wohngelegenheiten für Asylsuchende in der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Details
- Beginn
- 16.07.2015 17:00 Uhr
- Ende
- 16.07.2015 18:10 Uhr
- Ort
- Magistratssaal "Graz"
- Adresse
- Luisenplatz 5 a