Stadtverordnetenversammlung
Dienstag, 24. Juni 2025 um 16:00 Uhr
Tagesordnung (36)
Einführung einer neuen Entgeltordnung für das Familienzentrum der Wissenschaftsstadt Darmstadt ab 01.08.2025
Eröffnung der Sitzung
Richtlinien für Sonderparkausweise (Ausnahmegenehmigungen nach § 46 StVO)
Vorliegende Entschuldigungen
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Durchführung des Hessischen Rettungsdienstgesetzes Erhöhung der Rettungsdienstgebühren zum nächstmöglichen Zeitpunk Änderung der Rettungsdienstgebührensatzung vom 09.06.1994, zuletzt geändert durch Satzung vom 06.11.2020
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
Übergang der Anlagen im Bau (AiB) "Berufsschulzentrum Nord-Erweiterung und Sanierung" und "Berufsschulzentrum Nord-TP0" sowie der Heinrich-Hoffmann-Schule und der angegliederten Sporthalle an den Eigenbetrieb Immobilienmanagement der Wissenschaftsstadt Darmstadt (IDA) .
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
Änderung der Satzung der Wissenschaftsstadt Darmstadt über die Betreuung und Förderung von Tageskindern in der Kindertagespflege durch qualifizierte Tagespflegepersonen vom 17.12.2019 zum 01.08.2025
Anpassung der Parkraumbewirtschaftungszeiten in der Lincoln-Siedlung und im Ludwigshöhviertel
Mitteilungen des Magistrats
Fragestunde
Bereitstellung eines Zuschusses im Rahmen der sozialen Wohnraumförderung für das Projekt der bauverein AG auf dem Grundstück und Bessunger Straße 131-157 und Niersteiner Straße 7-17 in 64285 Darmstadt
Bereitstellung eines Zuschusses im Rahmen der sozialen Wohnraumförderung für das Projekt der bauverein AG auf dem Grundstück Kranichsteiner Straße 33-37 in 64289 Darmstadt
Beschlussfassung über Teil II der Tagesordnung
Erarbeitung einer Digitalstrategie für die Wissenschaftsstadt Darmstadt
Finaler Schulentwicklungsplan Berufliche Schulen 2025 - 2030
Anhebung des Höchstbetrags der Liquiditätskredite
Neubau Informationszentrum UNESCO-Welterbestätte Mathildenhöhe und Durchführung eines Planungswettbewerbes zur Gestaltung der Freianlagen
Nutzung der Freiflächen westlich des Kunstdepots durch den Verein Osthang e.V. für das Nachfolgeprojekt Osthang-West
Endausbau der Straßen im Baugebiet O 17 "Erbacher Straße/Judenteich"
Antrag der Fraktionen Volt, Bü90/Grüne, CDU betr. Nächtliche Abschaltung von Ampelanlagen auf verkehrsarmen Straßen vom 23.05.2025
Vorhabenbezogener Bebauungsplan A 43 - Frankfurter Landstraße 171 bis 173 -, Aufhebungsverfahren (Aufstellungs- und Offenlagebeschluss)
Antrag der SPD-Fraktion vom 05. Juni 2025 betr. Parkflächenkennzeichnung in der Jägertorstraße im Bereich Arheilgen
16. Änderung des Flächennutzungsplans (Gräfenhäuser Straße / Leydheckerstraße) (Offenlagebeschluss)
Vorhabenbezogener Bebauungsplan N 84 - Gräfenhäuser Straße 71 - (Beschluss zur Änderung des Aufstellungsbeschlusses und Beschluss zur Offenlage)
Pakt für den Ganztag: Dynamisierung und Anpassung des Eltern-Kostenbeitrags
Verkehrskonzept Lichtenbergblock im Rahmen des Projektes "Heinerblocks" - Maßnahmenumsetzung 2025
Bebauungsplan A 29.1 - Merck Nordost - zur teilweisen Änderung des Bebauungsplans A 29 - Merck Nord - (Aufstellungsbeschluss mit städtebaulichem Vertrag)
Ermächtigung an den Haupt- und Finanzausschuss zur endgültigen Beschlussfassung über Magistratsvorlagen während der Sommerferien im Rahmen der gesetzlichen Zulässigkeit
Vorliegende Anträge
Antrag der Fraktion UFFBASSE betr. Erlass Sondernutzungsgebühren für Außengastronomie vom 15.06.2025
Antrag der Fraktion Die Linke. vom 16.06.2025 betr. Herausgabe der Machbarkeitsstudie zur Neuplanung der Rheinstraßenbrücke
Antrag der Fraktionen Bü 90/Grüne, CDU und Volt vom 16. Juni 2025 betr. Nutzung der Abwärme sowie Aufstellung eines städtebaulichen Ansiedlungskonzeptes von Rechenzentren
Teil II der Tagesordnung
Gremien
Details
- Beginn
- 24.06.2025 16:00 Uhr
- Ende
- 24.06.2025 21:25 Uhr
- Ort
- Dr.-Günter-Ziegler-Saal im Justus-Liebig-Haus
- Adresse
- Große Bachgasse 2