2025/0142
Pakt für den Ganztag: Dynamisierung und Anpassung des Eltern-Kostenbeitrags
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2025/0142
3552 Zeichen
Magistratsvorlage
Eingang Magistrats -
geschäftsstelle:
06.05.2025
an den Magistrat
zur Kenntnis
zur Beschlussfassung
Beteiligt vor
Magistratsbeschlussfassung:
Dezernat V an die Stadtverordnetenversammlung
OBW zur Befassung
zur Kenntnis
zur Beschlussfassung
zur abschließenden Beschluss -
fassung Fachausschuss
Dezernat IV
Amt: Schulamt
OBW bei abschl.
Beschlussfassung Magistrat
Behandlung in
öffentl. Sitzung
Ja
Nein
Verteiler:
Ja
Nein
Vorlage-Nr. 2025/0142
Magistratsbeschluss -Nr.
Internetfähig
Produkt-Nr.: 243010
Kostenstelle: 040-026-1000 Investitionsnummer:
Kostenträger: 2430-13 Sachkonto: 7128000
Betreff: Pakt für den Ganztag: Dynamisierung und Anpassung des Eltern -Kostenbeitrags
Vorlage vom: 05.05.2025
Beschlussvorschlag :
1. Die Kosten des Moduls 2 im „Pakt für den Ganztag“ (PfdG) werden ab dem 01.08.2025
(Beginn Schuljahr 2025/2026) als monatlicher Kostenbeitrag auf die Eltern umgelegt. Der
Kostenbeitrag der Eltern wird sodann 185 € betragen.
2. Der Kostenbeitrag unterliegt – analog der kommun alen Betriebskostenzuschüsse im Pakt
für den Ganztag – einer jährlichen Anpassung (Dynamisierung).
Anlagen:
Datenschutzrelevante Anlage:
Folgekosten: Ja Nein
- 2 -
Zusätzlich für alle Vorlagen aus dem Bereich des Hochbaus anzugeben:
Klimarelevanz des Vorhabens:
Auswirkungen auf Stadtklima: ja nein
Auswirkungen auf THG -Emissionen: gering1) mittel/groß 2)
Beteiligung Amt f. Klimaschutz & Klimaanpassung: ja nein
Zusätzlich bei Beschlüssen zur Baufreigabe:
Wurden Optimierungspotentiale ausgeschöpft? ja nein
Falls nein, Kompensationsmaßnahmen festgelegt? ja nein
1) bis 10 Tonnen Kohlendioxid-Äquivalente (CO2e) pro Jahr, 2) über 10 Tonnen CO2e pro Jahr.
Beschluss des Magistrats vom
- 3 -
Begründung zur Magistratsvorlage vom 05.05.2025
Per Beschluss (Vorlagen-Nr. 2022/0362; Beschlusspunkt 5.) hat sich die Wissenschaftss tadt
Darmstadt entschieden, die Verbesserung der Qualitätsstandards im Pakt für den Ganztag
vorübergehend nicht über eine Erhöhung der Kostenbeiträge an die Eltern weiterzugeben.
Dieser Kostenvorteil kann im Kontext der aktuellen Haushaltslage und mit Blick auf die
steigendende Nachfrage für Betreuungsplätze nicht weiter aufrechterhalten werden und endet
aus diesem Grund zum 31.07.2025.
Ab dem 01.08.2025 wird der Kostenbeitrag der Eltern im Pakt für den Ganztag im Modul 2
(14:30 bis 17:00) sodann 185 € statt wie geplant 140 € monatlich b etragen. Somit ergeben
sich pro Kind 45 € monatliche Mehrkosten im Modul 2. Die Betreuung im Modul 1 (07:30 bis
14:30) bleibt kostenfrei, um das Ziel der rhythmisierten Ganztagsschule weiterhin zu verfolgen.
Auf das Schuljahr 2024/2025 rückblickend bezoge n, wären durch diese Maßnahme circa
890.000 € Mehreinnahmen entstanden. Die Einnahmen sind prinzipiell abhängig von folgenden
Faktoren: Platzausbau und Verfügbarkeit von Fachkräften, Entwicklung bei den
Tarifabschlüssen und Wahlverhalten der Eltern hinsich tlich der Betreuungsmodule im Pakt für
den Ganztag.
Die Wissenschaftsstadt Darmstadt beabsichtigt, mit Hilfe der entstehenden Mehreinnahmen
die Betreuungsplätze an Schulen weiterhin stark auszubauen, sodass der Rechtsanspruch für
Ganztagsbetreuung, welche r sukzessive von 2026 bis 2029 seine Wirkung entfaltet, erfüllt
werden kann.
Dezernat V Dezernat IV
Holger Klötzner André Schellenberg
Stadtrat Stadtkämmerer
anlage 1
3561 Zeichen
- 2 -
Magistratsvorlage
Eingang Magistrats -
geschäftsstelle:
06.05.2025
an den Magistrat
zur Kenntnis
zur Beschlussfassung
Beteiligt vor
Magistratsbeschlussfassung:
Dezernat V an die Stadtverordnetenversammlung
OBW zur Befassung
zur Kenntnis
zur Beschlussfassung
zur abschließenden Beschluss -
fassung Fachausschuss
Amt: Schulamt
OBW bei abschl.
Beschlussfassung Magistrat
Behandlung in
öffentl. Sitzung
Ja
Nein
Verteiler:
V 40
IV
Stvv
Ja
Nein
Vorlage-Nr. 2025/0142
Magistratsbeschluss -Nr.
187
Internetfähig
Produkt-Nr.: 243010
Kostenstelle: 040-026-1000 Investitionsnummer:
Kostenträger: 2430-13 Sachkonto: 7128000
Betreff: Pakt für den Ganztag: Dynamisierung und Anpassung des Eltern -Kostenbeitrags
Vorlage vom: 05.05.2025
Beschlussvorschlag :
1. Die Kosten des Moduls 2 im „Pakt für den Ganztag“ (PfdG) werden ab dem 01.08.2025
(Beginn Schuljahr 2025/2026) als monatlicher Kostenbeitrag auf die Eltern umgelegt. Der
Kostenbeitrag der Eltern wird sodann 185 € betragen.
2. Der Kostenbeitrag unterliegt – analog der kommun alen Betriebskostenzuschüsse im Pakt
für den Ganztag – einer jährlichen Anpassung (Dynamisierung).
Anlagen:
- 3 -
Datenschutzrelevante Anlage:
Folgekosten: Ja Nein
Zusätzlich für alle Vorlagen aus dem Bereich des Hochbaus anzugeben:
Klimarelevanz des Vorhabens:
Auswirkungen auf Stadtklima: ja nein
Auswirkungen auf THG -Emissionen: gering1) mittel/groß 2)
Beteiligung Amt f. Klimaschutz & Klimaanpassung: ja nein
Zusätzlich bei Beschlüssen zur Baufreigabe:
Wurden Optimierungspotentiale ausgeschöpft? ja nein
Falls nein, Kompensationsmaßnahmen festgelegt? ja nein
1) bis 10 Tonnen Kohlendioxid-Äquivalente (CO2e) pro Jahr, 2) über 10 Tonnen CO2e pro Jahr.
Beschluss des Magistrats vom 21.05.2025
Der Vorlage wird zugestimmt.
Begründung zur Magistratsvorlage vom 05.05.2025
Per Beschluss (Vorlagen-Nr. 2022/0362; Beschlusspunkt 5.) hat sich die Wissenschaftss tadt
Darmstadt entschieden, die Verbesserung der Qualitätsstandards im Pakt für den Ganztag
vorübergehend nicht über eine Erhöhung der Kostenbeiträge an die Eltern weiterzugeben.
Dieser Kostenvorteil kann im Kontext der aktuellen Haushaltslage und mit Blick auf die
steigendende Nachfrage für Betreuungsplätze nicht weiter aufrechterhalten werden und endet
aus diesem Grund zum 31.07.2025.
Ab dem 01.08.2025 wird der Kostenbeitrag der Eltern im Pakt für den Ganztag im Modul 2
(14:30 bis 17:00) sodann 185 € statt wie geplant 140 € monatlich betragen. Somit ergeben
sich pro Kind 45 € monatliche Mehrkosten im Modul 2. Die Betreuung im Modul 1 (07: 30 bis
14:30) bleibt kostenfrei, um das Ziel der rhythmisierten Ganztagsschule weiterhin zu verfolgen.
Auf das Schuljahr 2024/2025 rückblickend bezogen, wären durch diese Maßnahme circa
890.000 € Mehreinnahmen entstanden. Die Einnahmen sind prinzipiell ab hängig von folgenden
Faktoren: Platzausbau und Verfügbarkeit von Fachkräften, Entwicklung bei den
Tarifabschlüssen und Wahlverhalten der Eltern hinsichtlich der Betreuungsmodule im Pakt für
den Ganztag.
Die Wissenschaftsstadt Darmstadt beabsichtigt, mit H ilfe der entstehenden Mehreinnahmen
die Betreuungsplätze an Schulen weiterhin stark auszubauen, sodass der Rechtsanspruch für
Ganztagsbetreuung, welcher sukzessive von 2026 bis 2029 seine Wirkung entfaltet, erfüllt
werden kann.
Dezernat V
Holger Klötzner
Stadtrat
anlage 2
245 Zeichen
Punkt 18: Pakt für den Ganztag: Dynamisierung und Anpassung des Eltern-Kostenbeitrags (V-Nr. 2025/0142) Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, der Vorlage zuzustimmen. Gegenstimmen: Die Linke. und AfD
anlage 3
208 Zeichen
Punkt 16: Pakt für den Ganztag: Dynamisierung und Anpassung des Eltern-Kostenbeitrags (V-Nr. 2025/0142) Der Vorlage wird zugestimmt. Gegenstimmen: Die Linke. und AfD Stimmenthaltung: Stadtv. Pingel
Beratungsverlauf (4)
Details
- Vorlagen-Nr.
- 2025/0142
- Typ
- Magistratsvorlage
- Datum
- 05.05.2025
- Erstellt
- 29.09.2026 00:00