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2024/0332
Übergang der Anlagen im Bau (AiB) "Berufsschulzentrum Nord-Erweiterung und Sanierung" und "Berufsschulzentrum Nord-TP0" sowie der Heinrich-Hoffmann-Schule und der angegliederten Sporthalle an den Eigenbetrieb Immobilienmanagement der Wissenschaftsstadt Darmstadt (IDA) .
Magistratsvorlage
08.04.2025
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2024/0332
5263 Zeichen
Magistratsvorlage
Eingang Magistrats -
geschäftsstelle:
06.05.25
an den Magistrat
zur Kenntnis
zur Beschlussfassung
Beteiligt vor
Magistratsbeschlussfassung:
Dezernat IV an die Stadtverordnetenversammlung
OBW zur Befassung
zur Kenntnis
zur Beschlussfassung
zur abschließenden Beschluss -
fassung Fachausschuss
Amt: Finanzverwaltung
OBW bei abschl.
Beschlussfassung Magistrat
Behandlung in
öffentl. Sitzung
Ja
Nein
Verteiler:
Ja
Nein
Vorlage-Nr. 2024/0332
Magistratsbeschluss -Nr.
Internetfähig
Produkt-Nr.:
Kostenstelle: 040-022-1170, 040-016-2120 Investitionsnummer: 19040-5002,
19040-0529, 19040-5003
Kostenträger: 2310-11, 2110-11 Sachkonto: 0951000
Betreff: Übergang der Anlagen im Bau (AiB) "Berufsschulzentrum Nord -Erweiterung und
Sanierung" und "Berufsschulzentrum Nord -TP0" sowie der Heinrich -Hoffmann-
Schule und der angegliederten Sporthalle an den Eigenbetrieb
Immobilienmanagement der Wissenschaftsstadt Darmstadt (IDA) .
Vorlage vom: 08.0 4.2025
Beschlussvorschlag :
1. Dem Übergang der AiB "Berufsschulzentrum Nord -Erweiterung und Sanierung" und
"Berufsschulzentrum Nord -TP0 zum 15.11.2024 wird zugestimmt.
2. Dem Übergang der AiB Heinrich-Hoffmann-Schule zum 15.11.2024 wird zugestimmt.
3. Dem Übergang der AiB Sporthalle der Heinrich -Hoffmann-Schule zum 01.01.2025 wird
zugestimmt.
4. Der Eigenbetrieb IDA übernimmt i n Höhe der vorläufigen Kosten zum Stichtag 31.08.2024
als Ausgleich die Kreditverbindlichkeiten des Kernhaushaltes in gleicher Höhe.
5. Die sich aus der Endabrechnung ergebenden Kosten werden dem Kernhaushalt zu
gegebener Zeit durch den Eigenbetrieb erstattet .
- 2 -
Anlagen: Darlehensübertragung von Stadt an IDA für BSZN und HHS Stand 2025 -04-04
Datenschutzrelevante Anlage:
Folgekosten: Ja Nein
Zusätzlich für alle Vorlagen aus dem Bereich des Hochbaus anzugeben:
Klimarelevanz des Vorhabens:
Auswirkungen auf Stadtklima: ja nein
Auswirkungen auf THG -Emissionen: gering1) mittel/groß 2)
Beteiligung Amt f. Klimaschutz & Klimaanpassung: ja nein
Zusätzlich bei Beschlüssen zur Baufreigabe:
Wurden Optimierungspotentiale ausgeschöpft? ja nein
Falls nein, Kompensationsmaßnahmen festgelegt? ja nein
1) bis 10 Tonnen Kohlendioxid-Äquivalente (CO2e) pro Jahr, 2) über 10 Tonnen CO2e pro Jahr.
Beschluss des Magistrats vom
- 3 -
Begründung zur Magistratsvorlage vom 08.04.2025:
Im Rahmen des Schulentwicklungsplanes beschloss der Magistrat die Sanierung und
Erweiterung des Berufsschulzentrums Nord in drei Teilprojekten (TP 0 - 2). Die Umsetzung
der Maßnahme n wurde letztmals am 20.03.2019 (Vorlage 2019/0090) konkretisiert.
Die Stadtverordnetenversammlung hat den jeweiligen Vorlagen ebenfalls zugestimmt.
Mit der Umsetzung der Maßnahme n wurde die Darmstädter Stadtentwicklungs GmbH
& Co. KG (DSE) beauftragt. Die Verrechnung der Baukosten erfolgt über den Kernhaushalt.
Bis zum 31.08.2024 wurden für die jeweiligen Baumaßnahmen nachfolgende Beträge über
den Kernhaushalt finanziert :
"Berufsschulzentrum Nord -Erweiterung und Sanierung“: 72.824.277,87 Euro
"Berufsschulzentrum Nord -TP0": 12.394.126,71 Euro
Summe 85.218.404,58 Euro
Die Maßnahme n sind noch nicht endabgerechnet. Ungeachtet dieser Tatsache wurde der
Betrieb der Schule im Jahr 2024 aufgenommen, da der Bau in wesentlichen Teilen fertig
gestellt ist. Mit dem Beginn der Nutzung ist der Gebäudekörper an IDA zu übergeben, da ab
diesem Zeitpunkt die Unterhaltung sowie die Abschreibung im dortigen Eigenbetrieb
vollzogen wird.
Mit Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 11.02.2021 wurde dem Neubau der
Heinrich-Hoffmann-Schule nebst Kindertagesstätte und Sporthalle am Standort
Lindenhofstraße in Darmstadt zugestimmt. Die Umsetzung erfolgte über die DSE, die
Baukosten werden über den Kernhaushalt finanziert. Die Schule hat ihren Betrieb bereits in
2024 aufgenommen, die Sporthalle wurde im Januar 2025 für den Betrieb freigegeben.
Bis zum 31.08.2024 wurden für die jeweiligen Baumaßnahmen nachfolgende Beträge über
den Kernhaushalt finanziert :
Heinrich-Hoffmann-Schule 18.422.912,89 Euro
Sporthalle 5.431.561,85 Euro
Summe 23.854.474,74 Euro
Die Maßnahme n sind noch nicht endabgerechnet. Mit dem Beginn der Nutzung ist der
Gebäudekörper an IDA zu übergeben, da ab diesem Zeitpunkt die Unterhaltung sowie die
Abschreibung im dortigen Eigenbetrieb vollzogen wird.
Zwischen der Finanzverwaltung und dem Eigenbetrieb wurde als Übergangszeitpunkt der
15.11.2024 bzw. 01.01.2025 (Sporthalle) festgelegt.
Die im Rahmen der Bauzeit entstandenen Kosten wurden im Kernhaushalt durch
Darlehensaufnahmen finanziert. Daher übernimmt der Eigenbetrieb IDA zu den genannten
Zeitpunkten Kreditverbindlichkeiten in Höhe von insgesamt 109.072.879,32 Euro vom
Kernhaushalt.
- 4 -
Die finanzielle Abwicklung der Restkosten (ab dem 01.09.2024) erfolgt nach bilateraler
Absprache der beteiligten Verwaltungsstellen gemäß den obigen Ausführungen.
Darmstadt, 08.04.2025
Dezernat IV
André Schellenberg
Stadtkämmerer
anlage 4
345 Zeichen
Punkt 4: Übergang der Anlagen im Bau (AiB) "Berufsschulzentrum Nord-Erweiterung und Sanierung" und "Berufsschulzentrum Nord-TP0" sowie der Heinrich-Hoffmann- Schule und der angegliederten Sporthalle an den Eigenbetrieb Immobilienmanagement der Wissenschaftsstadt Darmstadt (IDA) . (V-Nr. 2024/0332) Der Vorlage wird einstimmig zugestimmt.
anlage 3
416 Zeichen
Punkt 3: Übergang der Anlagen im Bau (AiB) "Berufsschulzentrum Nord-Erweiterung und Sanierung" und "Berufsschulzentrum Nord-TP0" sowie der Heinrich-Hoffmann- Schule und der angegliederten Sporthalle an den Eigenbetrieb Immobilienmanagement der Wissenschaftsstadt Darmstadt (IDA) . (V-Nr. 2024/0332) Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung einstimmig, der Vorlage zuzustimmen.
anlage 2
5337 Zeichen
- 2 -
Magistratsvorlage
Eingang Magistrats -
geschäftsstelle:
06.05.25
an den Magistrat
zur Kenntnis
zur Beschlussfassung
Beteiligt vor
Magistratsbeschlussfassung:
Dezernat IV an die Stadtverordnetenversammlung
OBW zur Befassung
zur Kenntnis
zur Beschlussfassung
zur abschließenden Beschluss -
fassung Fachausschuss
Amt: Finanzverwaltung
OBW bei abschl.
Beschlussfassung Magistrat
Behandlung in
öffentl. Sitzung
Ja
Nein
Verteiler:
IV 20 65
V 40
Stvv
Ja
Nein
Vorlage-Nr. 2024/0332
Magistratsbeschluss -Nr.
185
Internetfähig
Produkt-Nr.:
Kostenstelle: 040-022-1170, 040-016-2120 Investitionsnummer: 19040-5002,
19040-0529, 19040-5003
Kostenträger: 2310-11, 2110-11 Sachkonto: 0951000
Betreff: Übergang der Anlagen im Bau (AiB ) "Berufsschulzentrum Nord -Erweiterung und
Sanierung" und "Berufsschulzentrum Nord -TP0" sowie der Heinrich -Hoffmann-
Schule und der angegliederten Sporthalle an den Eigenbetrieb
Immobilienmanagement der Wissenschaftsstadt Darmstadt (IDA)
Vorlage vom: 08. 04.2025
Beschlussvorschlag :
1. Dem Übergang der AiB "Berufsschulzentrum Nord -Erweiterung und Sanierung" und
"Berufsschulzentrum Nord -TP0 zum 15.11.2024 wird zugestimmt.
2. Dem Übergang der AiB Heinrich-Hoffmann-Schule zum 15.11.2024 wird zugestimmt.
3. Dem Übergang der AiB Sporthalle der Heinrich -Hoffmann-Schule zum 01.01.2025 wird
zugestimmt.
4. Der Eigenbetrieb IDA übernimmt i n Höhe der vorläufigen Kosten zum Stichtag 31.08.2024
als Ausgleich die Kreditverbindlichkeiten des Kernhaushaltes in gleicher Höhe.
- 3 -
5. Die sich aus der Endabrechnung ergebenden Kosten werden dem Kernhaushalt zu
gegebener Zeit durch den Eigenbetrieb erstattet.
Anlagen: Darlehensübertragung von Stadt an IDA für BSZN und HHS Stand 2025-04-04
Datenschutzrelevante Anlage:
Folgekosten: Ja Nein
Zusätzlich für alle Vorlagen aus dem Bereich des Hochbaus anzugeben:
Klimarelevanz des Vorhabens:
Auswirkungen auf Stadtklima: ja nein
Auswirkungen auf THG -Emissionen: gering1) mittel/groß 2)
Beteiligung Amt f. Klimaschutz & Klimaanpassung: ja nein
Zusätzlich bei Beschlüssen zur Baufreigabe:
Wurden Optimierungspotentiale ausgeschöpft? ja nein
Falls nein, Kompensationsmaßnahmen festgelegt? ja nein
1) bis 10 Tonnen Kohlendioxid-Äquivalente (CO2e) pro Jahr, 2) über 10 Tonnen CO2e pro Jahr.
Beschluss des Magistrats vom 21.05.2025
Der Vorlage wird zugestimmt.
- 4 -
Begründung zur Magistratsvorlage vom 08.04.2025:
Im Rahmen des Schulentwicklungsplanes beschloss der Magistrat die Sanierung und
Erweiterung des Berufsschulzentrums Nord in drei Teilprojekten (TP 0 - 2). Die Umsetzung
der Maßnahme n wurde letztmals am 20.03.2019 (Vorlage 2019/0090) konkretisiert.
Die Stadtverordnetenversammlung hat den jeweiligen Vorlagen ebenfalls zugestimmt.
Mit der Umsetzung der Maßnahme n wurde die Darmstädter Stadtentwicklungs GmbH
& Co. KG (DSE) beauftragt. Die Verrechnung der Baukosten erfolgt üb er den Kernhaushalt.
Bis zum 31.08.2024 wurden für die jeweiligen Baumaßnahmen nachfolgende Beträge über
den Kernhaushalt finanziert :
"Berufsschulzentrum Nord -Erweiterung und Sanierung“: 72.824.277,87 Euro
"Berufsschulzentrum Nord -TP0": 12.394.126,71 Euro
Summe 85.218.404,58 Euro
Die Maßnahme n sind noch nicht endabgerechnet. Ungeachtet dieser Tatsache wurde der
Betrieb der Schule im Jahr 2024 aufgenommen, da der Bau in wesentlichen Teilen fertig
gestellt ist. Mit dem Beginn der Nutzung ist der Gebäudekörper an IDA zu übergeben, da ab
diesem Zeitpunkt die Unterhaltung sowie die Abschreibung im dortigen Eigenbetrieb
vollzogen wird.
Mit Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 11.02.2021 wurde dem Neubau der
Heinrich-Hoffmann-Schule nebst Kindertagesstätte und Sporthalle am Standort
Lindenhofstraße in Darmstadt zugestimmt. Die Umsetzung erfolgte über die DSE, die
Baukosten werden über den Ke rnhaushalt finanziert. Die Schule hat ihren Betrieb bereits in
2024 aufgenommen, die Sporthalle wurde im Januar 2025 für den Betrieb freigegeben.
Bis zum 31.08.2024 wurden für die jeweiligen Baumaßnahmen nachfolgende Beträge über
den Kernhaushalt finanzie rt:
Heinrich-Hoffmann-Schule 18.422.912,89 Euro
Sporthalle 5.431.561,85 Euro
Summe 23.854.474,74 Euro
Die Maßnahme n sind noch nicht endabgerechnet. Mit dem Beginn der Nutzung ist der
Gebäudekörper an IDA zu übergeben, da ab diesem Zeitpunkt die Unterhaltung sowie die
Abschreibung im dortigen Eigenbetrieb vollzogen wird.
Zwischen der Finanzverwaltung und dem Eigenbetrieb wurde als Übergangszeitpunkt der
15.11.2024 bzw. 01.01.2025 (Sporthalle) festgelegt.
Die im Rahmen der Bauzeit en tstandenen Kosten wurden im Kernhaushalt durch
Darlehensaufnahmen finanziert. Daher übernimmt der Eigenbetrieb IDA zu den genannten
Zeitpunkten Kreditverbindlichkeiten in Höhe von insgesamt 109.072.879,32 Euro vom
Kernhaushalt.
Die finanzielle Abwicklung der Restkosten (ab dem 01.09.2024) erfolgt nach bilateraler
Absprache der beteiligten Verwaltungsstellen gemäß den obigen Ausführungen.
Darmstadt, 08.04.2025
Dezernat IV
André Schellenberg
Stadtkämmerer
Beratungsverlauf (3)
TOP 185
TOP 4
TOP 3
Orte (1)
- Lindenhofstraße
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Details
- Vorlagen-Nr.
- 2024/0332
- Typ
- Magistratsvorlage
- Datum
- 08.04.2025
- Erstellt
- 29.09.2026 00:00