Mandari Insight

Hauptausschuss

Mittwoch, 24. Oktober 2007 um 17:08 Uhr

Hauptausschusszimmer, 1. Etage

Tagesordnung (42)

1

Eingänge und Mitteilungen

2

Weitere Behandlung verwiesener Ratsanträge

2.1

Antrag der SPD-Fraktion "Gesundheitsstadt Münster- Keine Gentechnik in der Münsteraner Landwirtscha

Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen

2.2

Anregung der Bezirksvertretung Münster-West

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2.3

Antrag A-R/0025/2007 der FDP-Fraktion "Die Zukunft bauen auf verlässlicher Datenbasis..."

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2.4

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL, Nr. A-R/0031/2007 vom 21.08.2007 - Armen Haushalten E

Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen

3

Vergabe städtischer Grundstücke bei der Realisierung städtebaulicher Vorhaben

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

4

Standortuntersuchung für innenstadtnahe Aufstellplätze für Wohnmobil-Touristen

Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt

5

Zentrumserweiterung Nienberge

Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen

6

Geschäftsbericht des Amtes für Kinder, Jugendliche und Familien für das Jahr 2006

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7

Hindenburgplatz

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8

Kommunale Entwicklungszusammenarbeit - Gewährung von Zuschüssen (Projektförderung 2007)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9

Vom "Kulturforum Westfalen" zu einer "Kultur- und Kongresshalle" in Münster

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

10

Unterzeichnung der Millenniumserklärung durch die Stadt Münster

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11

Jahresbericht 2006 der Feuerwehr Münster

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12

Konzeption zur Bewirtschaftung und Unterhaltung der öffentlichen Toilettenanlagen im Stadtbezirk MS

Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt

13

Vorläufiger Masterplan und Sachstandsbericht "Verkehrsunfallprävention" 2007

Ergebnis: einstimmig beschlossen

14

Künftige Organisationsform des Amtes für Liegenschaften und des Amtes für Gebäudemanagement

Ergebnis: einstimmig beschlossen

15

1. Ergänzung der vorläufigen Geschäftsanweisung gem. § 31 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO) NRW

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

16

1. Nachtragssatzung der Stadt Münster für das Haushaltsjahr 2007

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

17

Beteiligung der Stadtwerke Münster GmbH an der Kraftwerksgesellschaft Steinkohledoppelblock GmbH + C

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

18

Aktuelle Bereitstellung von Finanzmitteln für den SC Preußen 06 e. V.

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

19

Verschmelzung der Aktion Münsterland e.V. und der MÜNSTERLAND TOURISTIK Grünes Band e.V. (MTZ) zum n

Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen

20

Hauptbahnhof Münster - Sachstand: Investorenprojekt und Verkehrsstation

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

21

Satzung gemäß § 34 BauGB für den Bereich Gewerbegebiet östlich Schifffahrter Damm

Ergebnis: einstimmig beschlossen

22

Vergabe- und Entgeltordnung für die Nutzung von Räumen in Schulgebäuden der Stadt Münster durch Drit

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

23

Errichtungsbeschluss: Neubau einer Kombinationseinrichtung in Sprakel

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

24

Verlagerung der "Kleinen Altersgemischten Gruppe" von der Caritas-Kindertageseinrichtung Maria-Drost

Ergebnis: einstimmig beschlossen

25

Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung: "Erweiterung der Kindertageseinrichtung Wickenkamp"

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

26

Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien

Ergebnis: einstimmig beschlossen

27

Bauleitplanung

27.1

Stadtbezirk Mitte

27.1.1

Bebauungsplan Nr. 114 III, 3. Änderung - Satzungsbeschluss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

27.2

Stadtbezirk West

27.2.1

Bebauungsplan Nr. 487 - Beschluss über die Stellungnahmen - Satzungsbeschluss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

27.3

Stadtbezirk Hiltrup

27.3.1

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 504 - Beschluss über die Stellungnahmen - Satzungsbeschluss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

27.4

Stadtbezirk Südost

27.4.1

Bebauungsplan Nr. 155, 5. Änderung - Satzungsbeschluss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

28

Verschiedenes

41

Beschlusspunkte des Hauptausschusses

42

Vorberatung von Ratsentscheidungen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 06.11.2007

Veranstaltungsort

Hauptausschusszimmer, 1. Etage

Details

Beginn
24.10.2007 17:08 Uhr
Ende
24.10.2007 23:30 Uhr
Ort
Hauptausschusszimmer, 1. Etage