V/0795/2007/1
Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien
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Hauptvorlage V/0795/2007
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V/0795/2007 DER OBERBÜRGERMEISTER Amt des Rates und des Oberbürgermeisters Betrifft Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien Beratungsfolge 24.10.2007 Hauptausschuss Vorberatung 24.10.2007 Rat Entscheidung Beschlussvorschlag: I. Sachentscheidung: Folgende Umbesetzungen werden beschlossen: 1. Landschaftsbeirat bei der Stadt Münster als unte re Landschaftsbehörde von der Landesgemeinschaft Naturschutz und Umwelt Nordrhein-Westfalen e.V. Mitglieder Stellvertretung 5. Dr. Michael Ewig Institut für Didaktik u. Biologie Fliednerstr. 21 48147 Münster --------------------------- 2. Ausschuss für Gleichstellung beratende Mitglieder (sachkundige Einwohner/innen) auf Vorschlag des Ausländerbeirates: Mitglieder Stellvertretung 1. Frau Hatice Yesilyaprak Elbestraße 4 48145 Münster Vorlagen-Nr.: V/0795/2007 Auskunft erteilt: Frau Rietkötter Ruf: 492 60 43 E-Mail: Rietkoetter@stadt-muenster.de Datum: 12.10.2007 Öffentliche Beschluss vorlage - 2 - V/0795/2007 3. Ausschuss für Kinder, Jugendliche und Familien stimmberechtigte Mitglieder auf Vorschlag der im Be reich der Stadt Münster wirkenden und anerkannten Träger der freien Jugendhilfe i.S.d. § 71 Abs. 1 Ziffer 2 SGB VIII von der Beratungsstelle Südviertel e.V.: Mitglieder Stellvertretung 13. Irmgard Koester -Goorkotte c/o Berat. Südv. e.V., F. -Ebert -Str. 114 48153 Münster Norbert Kohlmann Beratungsstelle Südviertel e.V. Friedrich-Ebert-Straße 125 48153 Münster 4. kommunale Gesundheitskonferenz vom Evangelischen Krankenhaus: Mitglieder Stellvertretung 12. Matthias Becker Wichernstraße 8 48147 Münster Mark Lönnies Wichernstraße 8 48147 Münster vom St. Franziskus-Hospital: Mitglieder Stellvertretung 16. Dr. med. Dieter Decking Hohenzollernring 72 48145 Münster Dr. med. Michael Möllmann Hohenzollernring 72 48145 Münster Begründung: Zu Ziffer 1: Der Rat der Stadt Münster hat am 17.11.2004 Herrn Dr. Michael Ewig als stellvertretendes Mitglied auf Vorschlag der Landesgemeinschaft Naturschutz un d Umwelt Nordrhein-Westfalen e.V. in den Landschaftsbeirat bei der Stadt Münster gewählt. Mi t Schreiben vom 18.05.2007 hat Herr Dr. Ewig sein Mandat niedergelegt. Gemäß § 2 Abs. 3 der Vero rdnung zur Durchführung des Landschafts- gesetzes ist, sofern ein Mitglied oder ein Stellver treter vorzeitig aus dem Beirat ausscheidet, ein Nachfolger oder eine Nachfolgerin zu wählen. Der Neuwahl soll ein Vorschlag mit mindestens zwei Bewerbern des Verbandes zugrunde gelegt werden, der den/die Ausgeschiedene/n benannt hat. - 3 - V/0795/2007 Die Landesgemeinschaft Naturschutz und Umwelt Nordrhein-Westfalen e.V. schlägt als Nachfolger für Herrn Dr. Ewig folgende Personen zur Wahl in de n Landschaftsbeirat bei der Stadt Münster als untere Landschaftsbehörde vor: 1. Dr. Patrick-Johannes Wolf, Nottulner Weg 45, 481 61 Münster 2. Dr. Bernd Tenbergen, Sentruper Straße 285, 48161 Münster Die Landesgemeinschaft Naturschutz und Umwelt Nordr hein-Westfalen e.V. bittet um vorrangige Berücksichtigung von Herrn Dr. Wolf. Zu Ziffer 2: Gemäß Beschluss des Rates vom 09.02.2005 (Vorlage V /0041/2005) ist der Ausländerbeirat dazu berechtigt, dem Rat eine sachkundige Einwohnerin / einen sachkundiger Einwohner zur Wahl in den Ausschuss für Gleichstellung vorzuschlagen. Der Rat hat in seiner Sitzung am 09.02.2005 auf Vorschlag des Ausländerbeirates Frau Funda Akogulla ri als sachkundige Einwohnerin in den Aus- schuss für Gleichstellung entsandt. Frau Akogullari ist nicht mehr in Münster wohnhaft. Aus diesem Grunde ist eine Nachfolgeregelung zu treffen. Laut Beschluss des Ausländerbeirates vom 08.08.2007 wird als Nachfolgerin Frau Hatice Yesilypaprak vorgeschlagen. Zu Ziffer 3: Frau Köster-Goorkotte wurde in der Sitzung des Rate s am 17.11.2004 gemäß § 71 Abs. 1 Ziffer 2 SGB VIII auf Vorschlag der Beratungsstelle Südviert el e.V. als stellvertretendes stimmberechtigtes Mitglied in den Ausschuss für Kinder, Jugendliche u nd Familien entsandt. Frau Köster-Goorkotte ist laut Mitteilung der Beratungsstelle Südvíertel e.V. ab dem 22.08.2007 nicht mehr Mitglied im Ausschuss für Kinder, Jugendliche und Familien, da sie aus dem Dienst der Beratungsstelle aus- geschieden ist. Gemäß § 4 Abs. 2 des Ersten Gesetze s zur Ausführung des Kinder- und Jugend- hilfegesetzes AG-KJHG ist, sofern ein Mitglied vor Ablauf der Wahlzeit aus dem Ausschuss aus- scheidet, auf Vorschlag derjenigen Stelle, die das Mitglied vorgeschlagen hat, ein Ersatzmitglied zu wählen. Die Beratungsstelle Südviertel e.V. schl ägt die o.g. Umbesetzung mit Schreiben vom 12.09.2007 vor. Zu Ziffer 4: Gemäß § 24 des Gesetzes über den öffentlichen Gesun dheitsdienst beruft der Rat die kommunale Gesundheitskonferenz ein. Herr Matthias Becker wurd e auf Vorschlag des Evangelischen Kran- kenhauses und Herr Dr. Decking auf Vorschlag des St . Franziskus-Hospitals in die kommunale Gesundheitskonferenz berufen. Die o.g. Umbesetzungen werden entsprechend von den jeweiligen Institutionen beantragt. gez. Dr. Tillmann
Ergänzungsvorlage Beschluss
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V/0795/2007/1 DER OBERBÜRGERMEISTER Amt des Rates und des Oberbürgermeisters Betrifft Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien Beratungsfolge 24.10.2007 Rat Entscheidung 24.10.2007 Hauptausschuss Vorberatung Beschlussvorschlag: I. Sachentscheidung: Folgende Umbesetzungen werden beschlossen: 1. Landschaftsbeirat bei der Stadt Münster als untere Landschaftsbehörde von der Landesgemeinschaft Naturschutz und Umwelt Nordrhein-Westfalen e.V. Mitglieder Stellvertretung 5. Dr. Michael Ewig Institut für Didaktik u. Biologie Fliednerstr. 21 48147 Münster Dr. Patrick-Johannes Wolf Nottulner Weg 45 48161 Münster 2. Ausschuss für Gleichstellung beratende Mitglieder (sachkundige Einwohner/innen) auf Vorschlag des Ausländerbeirates: Mitglieder Stellvertretung 1. Frau Hatice Yesilyaprak Elbestraße 4 48145 Münster Vorlagen-Nr.: V/0795/2007/1. Erg. Auskunft erteilt: Frau Rietkötter Ruf: 492 60 43 E-Mail: Rietkoetter@stadt-muenster.de Datum: 24.10.2007 Öffentliche Beschlussvorlage - 2 - V/0795/2007/1 3. Ausschuss für Kinder, Jugendliche und Familien stimmberechtigte Mitglieder auf Vorschlag der im Bereich der Stadt Münster wirkenden und anerkannten Träger der freien Jugendhilfe i.S.d. § 71 Abs. 1 Ziffer 2 SGB VIII von der Beratungsstelle Südviertel e.V.: Mitglieder Stellvertretung 13. Irmgard Koester-Goorkotte c/o Berat. Südv. e.V., F.-Ebert-Str. 114 48153 Münster Norbert Kohlmann Beratungsstelle Südviertel e.V. Friedrich-Ebert-Straße 125 48153 Münster 4. kommunale Gesundheitskonferenz vom Evangelischen Krankenhaus: Mitglieder Stellvertretung 12. Matthias Becker Wichernstraße 8 48147 Münster Mark Lönnies Wichernstraße 8 48147 Münster vom St. Franziskus-Hospital: Mitglieder Stellvertretung 16. Dr. med. Dieter Decking Hohenzollernring 72 48145 Münster Dr. med. Michael Möllmann Hohenzollernring 72 48145 Münster von der FDP-Fraktion: Mitglieder Stellvertretung 4. RH Jürgen Reuter Gisela Geschkewitz Höftestraße 38 48167 Münster - 3 - V/0795/2007/1 vom Sozialamt der Stadt Münster: Mitglieder Stellvertretung 35. Beate Scholz Christine Adams 5. Ausschuss für Stadtplanung, Stadtentwicklung, Verkehr und Wirtschaft von der CDU-Fraktion: Mitglieder Liste der Stellvertretungen 5. RF Magdalene Gefroi RH Josef Rickfelder 1. RH Josef Rickfelder RH Meik Bolte 6. Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeitsförderung von der CDU-Fraktion: Mitglieder Liste der Stellvertretungen 1. RF Magdalene Gefroi RH RH Meik Bolte 7. Ausschuss für Schule und Weiterbildung von der CDU-Fraktion: Mitglieder Liste der Stellvertretungen 3. Meik Bolte Catharina-Müller-Straße 4 48149 Münster RH Meik Bolte 4. RF Magdalene Gefroi Carmen Greefrath Nordhornstaße 53 48161 Münster 8. Kulturausschuss von der CDU-Fraktion: Mitglieder Liste der Stellvertretungen 4. RF Magdalene Gefroi RH Heinz-Dieter Sellenriek 9. Aufsichtsrat der Wohn- und Stadtbau GmbH von der CDU-Fraktion: Mitglieder Stellvertretung 2. RF Magdalene Gefroi RH Meik Bolte - 4 - V/0795/2007/1 10. Aufsichtsrat Wohnungsgesellschaft Große Lodden mbH von der CDU-Fraktion: Mitglieder Stellvertretung 2. RF Magdalene Gefroi RH Meik Bolte 11. Polizeibeirat von der CDU-Fraktion: Mitglieder Stellvertretung 1. RF Magdalene Gefroi RH Meik Bolte 12. Kuratorium Clemenshospital von der CDU-Fraktion: Mitglieder Liste der Stellvertretungen 1. RF Magdalene Gefroi RF Elfriede Dalla Riva-Hanning 13. Kommission zur Unterbringung von Aussiedlern, Asylbewerbern und ausländischen Flüchtlingen von der CDU-Fraktion: Mitglieder Liste der Stellvertretungen 1. RF Magdalene Gefroi RH Meik Bolte Es wird zur Kenntnis genommen, dass die CDU-Fraktion im Rahmen des Zugriffverfahrens gemäß § 58 Abs. 5 GO NW als Nachfolgerin von Frau Ratsfrau Gefroi Herrn Ratsherrn Richard-Michael Halberstadt zum Vorsitzenden in der Kommission zur Unterbringung von Aussiedlern, Asylbewerbern und ausländischen Flüchtlingen benannt hat. 14. Werkausschuss Münster-Marketing von der CDU-Fraktion: Mitglieder Liste der Stellvertretungen 1. RF Magdalene Gefroi RH Meik Bolte 15. Werkausschuss Abfallwirtschaftsbetriebe Münster von der CDU-Fraktion: Mitglieder Liste der Stellvertretungen 2. RF Magdalene Gefroi RH Meik Bolte - 5 - V/0795/2007/1 16. Zweckverbandsversammlung der Sparkasse Münsterland Ost von der CDU-Fraktion: Mitglieder Liste der Stellvertretungen 3. RF Magdalene Gefroi RH Meik Bolte Begründung: Zu Ziffer 1: Der Rat der Stadt Münster hat am 17.11.2004 Herrn Dr. Michael Ewig als stellvertretendes Mitglied auf Vorschlag der Landesgemeinschaft Naturschutz und Umwelt Nordrhein-Westfalen e.V. in den Landschaftsbeirat bei der Stadt Münster gewählt. Mit Schreiben vom 18.05.2007 hat Herr Dr. Ewig sein Mandat niedergelegt. Gemäß § 2 Abs. 3 der Verordnung zur Durchführung des Landschafts- gesetzes ist, sofern ein Mitglied oder ein Stellvertreter vorzeitig aus dem Beirat ausscheidet, ein Nachfolger oder eine Nachfolgerin zu wählen. Der Neuwahl soll ein Vorschlag mit mindestens zwei Bewerbern des Verbandes zugrunde gelegt werden, der den/die Ausgeschiedene/n benannt hat. Die Landesgemeinschaft Naturschutz und Umwelt Nordrhein-Westfalen e.V. schlägt als Nachfolger für Herrn Dr. Ewig folgende Personen zur Wahl in den Landschaftsbeirat bei der Stadt Münster als untere Landschaftsbehörde vor: 1. Dr. Patrick-Johannes Wolf, Nottulner Weg 45, 48161 Münster 2. Dr. Bernd Tenbergen, Sentruper Straße 285, 48161 Münster Die Landesgemeinschaft Naturschutz und Umwelt Nordrhein-Westfalen e.V. bittet um vorrangige Berücksichtigung von Herrn Dr. Wolf. Die CDU-Fraktion schlägt vor, dem Vorschlag der Landesgemeinschaft Naturschutz und Umwelt Nordrhein-Westfalen zu folgen und Herrn Dr. Wolf in den Landschaftsbeirat zu wäh- len. Wahlverfahren: Gemäß § 2 Abs. 1 DVO LG wählt die Vertretungskörperschaft der kreisfreien Stadt die Mitglieder des Beirates für die Dauer der Wahlzeit der Vertretungskörperschaft. Wenn sich die Mitglieder der Vertretungskörperschaft zur Besetzung des Beirates auf einen einheitlichen Wahlvorschlag geei- nigt haben, ist ein einstimmiger Beschluss über die Annahme des Wahlvorschlages ausreichend. Kommt ein einheitlicher Wahlvorschlag nicht zustande, so findet die Wahl gemäß § 50 Abs. 2 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen, d.h. durch Mehrheitsbeschluss, statt. Zu Ziffer 2: Gemäß Beschluss des Rates vom 09.02.2005 (Vorlage V/0041/2005) ist der Ausländerbeirat dazu berechtigt, dem Rat eine sachkundige Einwohnerin / einen sachkundiger Einwohner zur Wahl in den Ausschuss für Gleichstellung vorzuschlagen. Der Rat hat in seiner Sitzung am 09.02.2005 auf Vorschlag des Ausländerbeirates Frau Funda Akogullari als sachkundige Einwohnerin in den Aus- schuss für Gleichstellung entsandt. Frau Akogullari ist nicht mehr in Münster wohnhaft. Aus diesem Grunde ist eine Nachfolgeregelung zu treffen. Laut Beschluss des Ausländerbeirates vom 08.08.2007 wird als Nachfolgerin Frau Hatice Yesilypaprak vorgeschlagen. Zu Ziffer 3: Frau Köster-Goorkotte wurde in der Sitzung des Rates am 17.11.2004 gemäß § 71 Abs. 1 Ziffer 2 SGB VIII auf Vorschlag der Beratungsstelle Südviertel e.V. als stellvertretendes stimmberechtigtes Mitglied in den Ausschuss für Kinder, Jugendliche und Familien entsandt. Frau Köster-Goorkotte - 6 - V/0795/2007/1 ist laut Mitteilung der Beratungsstelle Südvíertel e.V. ab dem 22.08.2007 nicht mehr Mitglied im Ausschuss für Kinder, Jugendliche und Familien, da sie aus dem Dienst der Beratungsstelle aus- geschieden ist. Gemäß § 4 Abs. 2 des Ersten Gesetzes zur Ausführung des Kinder- und Jugend- hilfegesetzes AG-KJHG ist, sofern ein Mitglied vor Ablauf der Wahlzeit aus dem Ausschuss aus- scheidet, auf Vorschlag derjenigen Stelle, die das Mitglied vorgeschlagen hat, ein Ersatzmitglied zu wählen. Die Beratungsstelle Südviertel e.V. schlägt die o.g. Umbesetzung mit Schreiben vom 12.09.2007 vor. Zu Ziffer 4: Gemäß § 24 des Gesetzes über den öffentlichen Gesundheitsdienst beruft der Rat die kommunale Gesundheitskonferenz ein. Herr Matthias Becker wurde auf Vorschlag des Evangelischen Kran- kenhauses und Herr Dr. Decking auf Vorschlag des St. Franziskus-Hospitals in die kommunale Gesundheitskonferenz berufen. Die o.g. Umbesetzungen werden entsprechend von den jeweiligen Institutionen beantragt. Die FDP-Fraktion beantragt mit Schreiben vom 24.10.2007 die o.g. Umbesetzung. Das Sozialamt der Stadt Münster beantragt mit Schreiben vom 15.10.2007 die o.g. Umbeset- zung. Zu den Ziffern 5 – 16: Frau Ratsfrau Magdalene Gefroi ist am 23.09.2007 verstorben. Die CDU-Fraktion beantragt mit Schreiben vom 19.10.2007 die o.g. Besetzungen. Gez. Dr. Tillmann
Beratungsverlauf (2)
Beschluss: einstimmig beschlossen
Zur SitzungBeschluss: einstimmig geändert beschlossen
Zur SitzungOrte (8)
- Fliednerstraße 21
- Elbestraße 4
- Friedrich-Ebert-Straße 125
- Wichernstraße 8
- Sentruper Straße 285
- Höftestraße 38
- Catharina-Müller-Straße 4
- Hohenzollernring 72
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Details
- Vorlagen-Nr.
- V/0795/2007/1
- Typ
- Vorlagen
- Datum
- 22.10.2007
- Erstellt
- 06.10.2020 14:37