Bezirksvertretung 8 (Kalk)
Donnerstag, 12. März 2026 um 17:06 Uhr
Tagesordnung (63)
Einwohnerfragestunde
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Annahme von Schenkungen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
Gem. Antrag von SPD- und CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Kalk zur Sitzung am 12.03.2026: "Zebrastreifen vor Grundschulen in Neubrück"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der Fraktion B90/ Die Grünen in der Bezirksvertretung Kalk zur Sitzung am 12.03.2026: " Pilotprojekt Blumenampeln"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der Fraktion Die LINKE. in der Bezirksvertretung Kalk zur Sitzung am 12.03.2026: "Nie wieder Krieg! Nie wieder Faschismus!"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Gem. Änderungsantrag der Fraktionen SPD, B90/Die Grünen, Die LINKE. und Volt und Hooghoughi in der Bezirksvertretung Kalk zur Sitzung am 12.03.2026 zu TOP 7.3: "Unterstützung der AG Bodendenkmal Gremberger Wäldchen"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der AFD in der Bezirksvertretung Kalk zur Sitzung am 12.03.2026: "Bericht zum Sachstand des Umzugs des AZs durch den zuständigen Dezernenten"
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Gem. Antrag der Fraktionen SPD, CDU, B90/Die Grünen und Die LINKE. in der Bezirksvertretung Kalk zur Sitzung am 12.03.2026: "Vergabe bezirksorientierte Mittel für 2026"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gem Änderungsantrag der Fraktionen SPD, CDU, B90 Die Grünen, Die LINKE., Volt und Hooghoughi AN 0489 2026 TOP 7.5: "Vergabe bezirksorientierte Mittel für 2026"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Verwaltungsvorlagen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Grundsatzbeschluss und Leitlinien zum "Bau-Turbo"
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: "Bauturbo"
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Gem. Änderungsantrag der SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Fraktion Die LINKE., Fraktion B90/Die Grünen und Fraktion Volt zur Vorlage „Grundsatzbeschluss und Leitlinien zum "Bau-Turbo" – Zustimmungsverfahren § 36a BauGB und Leitlinien zur Anwendung in Köln
Gem. Änderungsantrag der Fraktionen SPD, CDU, Die LINKE., B90/Die Grünen, Volt und Hooghoughi zur Vorlage "Grundsatzbeschluss und Leitlinien zum "Bau-Turbo" – Zustimmungsverfahren § 36a BauGB und Leitlinien zur Anwendung in Köln"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neufassung der Ordnungsbehördlichen Verordnung zum Schutz von Naturdenkmälern im Gebiet der Stadt Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Konzept für die SeniorenNetzwerke Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Kommunale Wärmeplanung (KWP): Kenntnisnahme und Beschluss
Ergebnis: vertagt
Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Beantwortung der Anfrage AN/0009/2026 der Fraktion Die Linke bezüglich eines Abrisses der Hallen Kalk
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der AfD-Fraktion in der BV 8 zu Schutzräumen im Stadtbezirk Kalk
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Anfragen
Gem. Anfrage der Fraktionen SPD und CDU in der Bezirksvertretung Kalk zur Sitzung am 12.03.2026: "Sachstand zur Nutzung der Sportanlage Servatiusstraße durch die Sportschützengesellschaft Köln-Ostheim 1963 e.V."
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Kalk zur Sitzung am 12.03.2026: "Ausbaubeginn sowie Miteinbeziehung der Bürgerinnen und Bürger beim Baumbestand und den Parkplätzen in der Matthias-Müller-Str. in 51107 Köln-Rath/Heumar"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksvertretung Kalk zur Sitzung am 12.03.2026: " Baumaßnahmen Gehweg in der Neuerburgstraße"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der AFD-Fraktion in der Bezirksvertretung Kalk zur Sitzung am 12.03.2026: "Sanierungsmaßnahmen auf der Frankfurter Straße"
Ergebnis: Kenntnis genommen
"Masterplan Kommunale Sicherheit (MaKoS)": Umsetzungsstand des AVR-Beschlusses vom 19. Mai 2025
Anfrage der CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Kalk zur Sitzung am 12.03.2026: "Situation an der Haltestelle (Linie 1) Flehbachstr. in 51109 Köln-Brück"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der AfD-Fraktion in der Bezirksvertretung Kalk zur Sitzung am 12.03.2026: "Unzureichende Verpflegung von Schülern in Kalk"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfragen aus vorherigen Sitzungen Stand 11.03.2026
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilungen
Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
Mitteilungen der Verwaltung
Wahl der Seniorenvertretung der Stadt Köln 2026
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sportentwicklungsplanung – Sachstand Interessenbekundungsverfahren Förderprogramm des Bundes „Sanierung kommunaler Sportstätten“
Ergebnis: Kenntnis genommen
Info-Heft "Misch MIT! in deinem Veedel!"
Ergebnis: Kenntnis genommen
„Misch MIT!" - Auswertung Pilotprojekt „Beteiligung junger Menschen in der Bezirksvertretung Innenstadt"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Beschilderung und Einrichtung einer Spielstraße in der Burgenlandstraße, Aktenzeichen 184/23
Ergebnis: Kenntnis genommen
Fördermittel vom Land NRW für ehrenamtliche Initiativen und Vereine – Sachstandsbericht 2025
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstandsmitteilung zu den von der Bezirksvertretung Kalk priorisierten Straßenbaumaßnahmen
Sportentwicklungsplanung - Produktion von Trainingsvideos für die Bewegungsparcours und -stationen im Kölner Grün
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ehrenamtspreis "KölnEngagiert 2026"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neuaufstellungsverfahren für den Regionalplan Köln und Aufstellungsverfahren für den Sachlichen Teilplan Nichtenergetische Rohstoffe (Lockergesteine) sowie für den Sachlichen Teilplan Erneuerbare Energien abgeschlossen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Achter Sachstandsbericht zur Unterbringung und Betreuung von Geflüchteten
Ergebnis: Kenntnis genommen
46. und 47. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Umsetzungskonzept der neuen Regeln Köln.Gestaltet.Außengastronomie
Ergebnis: Kenntnis genommen
23. Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Niederschrift 17. Runder Tisch Kalk
Ergebnis: Kenntnis genommen
Niederschrift 18 Runder Tisch Radverkehr Kalk
Ergebnis: Kenntnis genommen
Veröffentlichung der Stationen aus dem Carsharing Konzept
ÖPNV-Netzentwicklung - Sachstand 2025
Ergebnis: Kenntnis genommen
Betriebsqualität im Schienenpersonennahverkehr in der Region Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung am 02.12.2025 (AN/1394/2025) betr.:Überarbeitung der bezirklichen Busteilnetze
Ergebnis: Kenntnis genommen
Einführung eines einheitlichen Schließtags im System der Stadtbibliothek
Ergebnis: Kenntnis genommen
Erweiterung der Öffnungszeiten in der Stadtteilbibliothek Kalk
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gremien
Details
- Beginn
- 12.03.2026 17:06 Uhr
- Ende
- 12.03.2026 17:57 Uhr
- Ort
- Raum 901