Stadtverordnetenversammlung
Donnerstag, 22. März 2018 um 16:00 Uhr
Tagesordnung (37)
Eröffnung der Sitzung
Vorliegende Entschuldigungen
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin
Mitteilungen des Magistrats
Fragestunde
Aktuelle Stunde auf Antrag der SPD-Fraktion vom 20. März 2018 betr. Großes Verkehrspaket für saubere Luft
Beschlussfassung über Teil II der Tagesordnung
13. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich - Rheinstraße / Berliner Allee / Haardtring / Pfalzweg - (Offenlagebeschluss)
14. Änderung des Flächennutzungsplans -Verlegerviertel- (Aufstellungsbeschluss)
Förderantrag der Wissenschaftsstadt Darmstadt im Rahmen der Förderung kommunaler Mobilitätskonzepte des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) „Elektromobilitätskonzept für Darmstadt“
Vorhabenbezogener Bebauungsplan A 43 – Frankfurter Landstraße 171 bis 173 – (Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung)
Fünfte Vorhabenliste Stand Februar 2018: Projekte zur Information und potentiellen Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger
Beschluss zum Neubau Nordbad inkl. Freianlagen und Betriebsgebäude
Kommunalinvestitionsprogramm 'KIP macht Schule' (KIP II) - Anmeldung der Schulbaumaßnahmen -
Durchführung einer Bürgerumfrage in der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Expressbusse zur Lichtwiese - jetzt einjährige Pilotphase starten; Stadtverordnetenbeschluss vom 19.12.2017
11. Änderung des Flächennutzungsplans für den Teilbereich 11.1 - Lichtwiesenbahn - (Feststellungsbeschluss)
Haushalt 2018 - Finanzstatusbericht
Bildung einer Erschließungseinheit für die Louise-Dittmar-Straße einschließlich der nach Osten abzweigenden Wohnwege
Bildung einer Erschließungseinheit für die Straße Im Appensee im Abschnitt Hegelstraße und Frankfurter Landstraße einschließlich der nach Norden abzweigenden Wohnwege
Etablierung des Themas 'Kommunale Entwicklungspolitik' als Querschnittsaufgabe in der Kommune durch Einrichtung einer Projektstelle zur Koordination und Umsetzung des entwicklungspolitischen Engagements in der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Zwischenbericht des Eigenbetriebes Bäder für die Quartale I bis III/2017
Runder Tisch Wissenschaftsstadt - Memorandum zur Wissenschaftsstadt Darmstadt
Abschluss des Zielabweichungsverfahrens zum Regionalplan Südhessen / Regionalen Flächennutzungsplan 2010 (RPS/RegFNP) gemäß § 8 Abs. 2 HLPG zur Ausweisung von Mischbauflächen im Verlegerviertel in der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Vorliegende Anträge
Antrag der SPD-Fraktion vom 5. Februar 2018 betr. Starkenburg-Kaserne für Wohnraum entwickeln
Antrag der SPD-Fraktion vom 5. Februar 2018 betr. Durchführung einer 'städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme' nacah dem Baugesetzbuch für die Entwicklung des Geländes der Cambrai-Fritsch-Kaserne und der Jefferson-Siedlung
Vorschlag des Ortsbeirates DA-Wixhausen vom 31. Januar 2018 betr. Ein Plan für die Zukunft Wixhausens
Antrag der Fraktion Die Linke. vom 6. März 2018 betr. Einstieg in den Nulltarif im öffentlichen Personennahverkehr
Antrag der Fraktion UFFBASSE vom 11. März 2018 betr. Nachrüsten statt Fahrverbote
Antrag der Fraktionen Bü 90/Grüne, CDU, SPD, UFFBASSE und FDP vom 6. März 2018 betr. Umbenennung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung und Wissenschaft
Dringlichkeitsantrag der Fraktion UFFBASSE vom 19. März 2018 betr. Kein Abschiebegefängnis in Darmstadt
Große Anfragen
Große Anfrage der AfD-Fraktion vom 3. November 2017 betr. Projektkostenmanagement größerer Bau-, Gestaltungs- und Sanierungsvorhaben
Teil II der Tagesordnung
Gremien
Details
- Beginn
- 22.03.2018 16:00 Uhr
- Ende
- 22.03.2018 22:35 Uhr
- Ort
- Dr.-Günter-Ziegler-Saal im Justus-Liebig-Haus
- Adresse
- Große Bachgasse 2