Zwischenbericht des Eigenbetriebes Bäder für die Quartale I bis III/2017

Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats - 
geschäftsstelle:  
25.01.2018 
an den Magistrat  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung:  
 
Dezernat II an die Stadtverordne tenversammlung  
   OBW zur Befassung  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
   zur abschließenden Beschluss - 
       fassung Fachausschuss  
Dezernat IV 
 
Amt: Sportamt 
Eigenbetrieb Bäder   OBW bei abschl. B e-
schlussfassung Magistrat  
Behandlung in  
öffentl. Sitzung  
Ja 
 
Nein 
 
Verteiler: 
 
 
 
 
Ja 
 
Nein  
 
Vorlage-Nr. 2018/0005 
 
Magistratsbeschluss -Nr. 
  
 
Internetfähig     
 
Produkt-Nr.: 424020 
Kostenstelle:  90000 Investitionsnummer:        
Kostenträger:        Sachkonto:       
 
Betreff: Zwischenbericht des Eigenbetriebes Bäder für die Quartale I bis III/2017  
 
Vorlage vom: 31.12.2017  
 
Beschlussvorschlag : 
 
Der Magistrat nimmt den Zwischenbericht der Betriebsleitung des Eigenbetriebes Bäder für die 
Quartale I bis III/2017 zur Kenntnis.  
 
 
 
Anlagen: Anlage 1 Quartalsbericht EB Bäder I bis III  2017 - Erklärung 
Anlage 2 Quartalsbericht EB Bäder I bis III 2017 - Tabelle 
 
Datenschutzrelevante Anlage:   
 
Folgekosten:    Ja    Nein

- 2 - 
Beschluss des Magistrats vom

- 3 - 
Begründung zur Magistratsvorlage vom 31. Dezember 2017  
 
Die Betriebskommission und der Magistrat sind über die Entwicklung der Erträge und Au f-
wendungen sowie über die Abwicklung des Vermögensplanes laut Eigenbetriebsgesetz zu 
unterrichten.  
 
 
Der Wirtschaftsplan 2017 des Eigenbetriebes Bäder mit Produktbuch, Stelle nübersicht sowie 
MIP 2016 – 2020 einschließlich Nachträge wurden am 31. August 2016 von der Betrieb s-
kommission des Eigenbetriebes Bäder und am 15. Dezember 2016 von der Stadtverordn e-
tenversammlung beschlossen. Die Haushaltsgenehmigung durch den Regierungsp räsidenten 
Darmstadt wurde am 10. März 2017 erteilt.  
 
Die Haushaltsausführung unterlag bis zur Genehmigung durch die Aufsichtsbehörde den Vo r-
schriften über die vorläufige Haushaltsführung nach § 99 der Hessischen Gemeindeordnung 
(HGO). Entsprechend der Ru ndverfügung Nr. 11/2017 wurde eine  haushaltswirtschaftliche 
Sperre von 10  % für die Positionen 13 (Aufwand für Sach - und Dienstleistungen), 18 (Sonst i-
ge ordentliche Aufwendungen), 22 (Zinsen und ähnliche Aufwendungen) und 26 (Außerorden t-
liche Aufwendungen ), mit Ausnahme gesetzlicher und vertraglicher Verpflichtungen verfügt. 
Durch Rundverfügung Nr. 13/2017 wurde die hauswirtschaftliche Sperre um 5  % auf 15 % 
erhöht.  
 
Der vorliegende Bericht (Anlage 1) informiert über den Stand des Haushaltsvollzugs bis zu m 
30.09.2017.  
 
Die gezeigte 5 -spaltige Tabelle beginnt mit der Spalte „ IST 3. Quartal “, sie zeigt die tatsäc h-
liche Sollstellung der Erträge und Aufwendungen im Berichtszeitraum, daneben folgen die 
Spalten „PLAN 3. Quartal “, anschließend die absolute Abwei chung „Abw. Abs. IST/PLAN “, 
dann die prozentuale Abweichung „ Abw. In % IST/PLAN “ und zuletzt die Planzahlen für das 
Gesamtjahr „PLAN Gesamtjahr “. 
Die Spalte „PLAN 3. Quartal“ errechnet sich aus einem 75%igen Vergleichswert.  
In der Spalte „PLAN Gesamtjahr“ sind laufende Mittelverschiebungen sowie die durch eine 
Haushaltssperre gesperrten Mittel bereits eingepflegt, deshalb entspricht das Ergebnis der 
Spalte Gesamtjahr nicht dem geplanten, ausgeglichenem Wirtschaftsplan.  
 
Alle Angaben sind auf T€ gerundet, di e Erträge erscheinen als positive und die Aufwendungen 
als negative Beträge.  
 
 
Die Darstellung der Abwicklung des Vermögensplanes  bezieht sich auf die im MIP dargestel l-
ten Investitionsmaßnahmen.  
 
KST 10300/10800   Nordbad/DSW -Freibad   (Abriss und Neubau)  
 
Die Betriebskommission wird durch Quartalsberichte zum Neubau Nordbad über das G e-
samtprojekt mit dem  
 Teilprojekt 1 Herstellung einer Traglufthalle als Interimshallenbad,  
 Teilprojekt 2 Neubau Nordbad und  
 Teilprojekt 3 Freianlagen, Freibadtechnik und Sommerumkleide  
regelmäßig unterrichtet.  
…

- 4 - 
Die Aufwendungen für das Teilprojekt 1 (Traglufthalle) werden im Ergebnishaushalt unter der 
Kostenstelle 10300 abgebildet.  
Im Berichtszeitraum wurden für die Teilpro jekte 2 und 3 investive Auszahlungen in Höhe von 
912 T€  verbucht (Insgesamt bisher 1.291 T€).  
 
 
KST 10500/10600   Gewässersanierung Woog (Entschlammung und Vorsperre)  
 
 Vorsperre 
Im Berichtszeitraum wurden Rechnungen in Höhe von 567 T€ verbucht. Die Vorsp erre wurde 
am 21.07.2017 mit einem Gesamtbetrag von 712 T€ aktiviert und liegt mit 219 T€ unter dem 
Planansatz von 931 T€.  
 
 Entschlammung  
Im Berichtszeitraum wurden Rechnungen in Höhe von 835 T€ verbucht. Die Kosten für die 
Gesamtmaßnahme belaufen sich bi sher auf 1.013 T€ (Planansatz 1.109 T€).  
Im Rahmen der laufenden Maßnahmen zur Ertüchtigung der Ufermauer zur Beckstraße we r-
den abschließende Arbeiten zur Uferbefestigung am Großen Woog durchgeführt. Die Kosten 
dafür liegen bei etwa 50 T€.  
Die Wirtschaftsp rüfer empfehlen für die Entschlammung eine Umbuchung in den Aufwand. 
Dies wurde im Rahmen der Prüfung für den Jahresabschluss 2016 umgesetzt und hat auch 
Auswirkungen auf das Jahr 2017. Der Mehrbedarf im Ergebnishaushalt w urde im Nachtrag 
2017 umgeplant.   
 
 
KST 10900   Eberstädter Mühltalbad   (Baulich -Technische Sanierung)  
 
Die Maßnahme wurde verschoben. Planungsmittel sind im MIP für das Jahr 2020 in Höhe von 
770 T€ eingeplant.  
 
Die Betriebskommission des Eigenbetriebes Bäder hat den Zwis chenbericht in der Sitzung 
am 9. November 2017 zur Kenntnis genommen.  
 
 
 
 
Darmstadt, 31. Dezember 2017 
520 mr                      Nst. 2974 
 
 
Dezernat II     Dezernat IV 
 
 
 
Rafael Reißer     André Schellenberg  
Bürgermeister      Stadtkämmerer

Punkt 23: Zwischenbericht des Eigenbetriebes Bäder für die Quartale I bis III/2017  
- Kenntnisnahme - 
 (V-Nr. 2018/0005) 
 
Die Stadtverordnetenversammlung nimmt die Vorlage zur Kenntnis.

Anlage 1
Datumsfilter 01.01.17..30.09.17 IST PLAN Abw. abs. Abw. in % PLAN
Angaben in TEUR 3. Quartal 3. Quartal IST/PLAN IST/PLAN Gesamtjahr
privat- und öff.-rechtliche Leistungsentgelte 1.969 2.494 -525 -21,1% 3.325
sonstige betriebliche Erträge 5.214 4.329 885 20,4% 5.772
Erträge aus Beteiligung.,Wertpapieren,Ausleihung 0 0 0 0,0% 0
Zinsen und ähnliche Erträge 1 0 1 220,8% 1
außerordentliche Erträge 23 19 4 23,0% 25
Summe Erträge 7.207 6.843 364 5,3% 9.123
Materialaufwand -532 -653 121 18,5% -871
Aufwendungen f. bezogene Leistungen -2.563 -2.793 230 8,2% -3.724
Summe Materialaufwand/bezogene Leistungen -3.096 -3.446 351 10,2% -4.595
Löhne und Gehälter -1.430 -1.410 -19 -1,4% -1.881
soz. Abgaben/Aufwendungen für Altersversorgung -391 -395 4 1,0% -526
sonst. Personalaufwendungen -10 -6 -8
Summe Personalaufwendungen -1.830 -1.811 -19 -1,1% -2.414
Abschreibungen -707 -742 34 4,6% -989
weitere betriebliche Aufwendungen -653 -470 -183 -38,9% -627
außerordentliche Aufwendungen
Summe Aufwendungen -6.285 -6.469 184 2,8% -8.625
Betriebliche Steuern 0 0 0 0,0% 0
Zinsen und ähnliche Aufwendungen -265 -322 57 17,7% -430
Ergebnisrechnung (Quartalsergebnis) 656 51 605 1177,4% 69

Punkt 3: Zwischenbericht des Eigenbetriebes Bäder für die Quartale I bis III/2017  
 (V-Nr. 2018/0005) 
- Kenntnisnahme –  
 
Der Ausschuss nimmt von der Vorlage Kenntnis.

1 von 2
Anlage 2 zum Quartalsbericht I bis III/2017 EB Bäder
1 Allgemeines
Die Quartalsberichte beinhalten alle Kostenstellen des Eigenbetriebes Bäder (Hallen - und Freibäder) sowie Jugendstilbad, Verwaltung, Werkstatt
und ehemalige Werkswohnungen.
2 Erträge
2.1 Privatrechtliche Leistungsentgelte
Hier werden die Abrechnungen der Entgelte (Eintrittsgelder 7% MwSt.) einschließlich Jugendstilbad erfasst.
Die Unterschreitung des Ansatzes ist durch noch ausstehende Buchungen von Erträgen, die halbjährlich abgerechnet werden (z.B. Nutzung
durch Schulen, Erstattung für Teilhabecard durch Sozi al- und Jugendamt) begründet. Die Buchungen werden quartalweise nachgeholt. Durch
Vorbereitung des DSW -Freibades für den Winterbetrieb mit einer Traglufthalle konnten vom 28. August 2017 bis 26. September 2017 keine Ei n-
trittsentgelte erhoben werden. Die geschätzten Mindereinnahmen liegen bei ca. 2 0 T€.
2.2 Sonstige betriebliche Erträge
Erfassung sonstiger Erträge, Nebenerlöse im Jugendstilbad (Gastronomie, Massage, Beauty, Shop 19% MwSt.).
Die Verlustabdeckung aus dem Kernhaushalt erfolgt im Haushaltsjahr nach konkretem Liquiditätsbedarf . Im Quartalszeitraum wurden zur Liqui-
ditätssicherung vollständig in Höhe von 4.736 T€ verbucht.
2.3 Erträge aus Beteiligungen
Erfassung der Gewinnausschüttung verbundener Unternehmen, hier Dividenden -Ausschüttung der HEAG. Im Wirtschaftsplan 2017 sind keine
Erstattungen eingeplant. (Die letzte Ausschüttung datiert aus 2015 mit 658 T€.)

2
3 Aufwendungen
3.1 Aufwendungen für Material und bezogene Leistungen
Die Aufwendungen für Material aufwand lagen mit 121 T€ unter dem Budgetansatz. Die Aufwendungen für bezogene Leistungen lagen mit 230 T€
ebenfalls unter dem Budget , da eine Betriebskostenrate an das Jugendstilbad noch aussteht . Die Positionen sind gegenseitig deckungsf ähig.
Um die zu erwartenden Aufwendungen im letzten Quartal abdecken zu können und den laufenden Betriebes sicher zu stellen, sind Freig aben
der gesperrten Mittel in Höhe von 330 T€ zu beantragen.
3.2 Personalaufwendungen
Die Aufwendungen lagen mit 1.830 T€ um 19 T€ (29 %) geringfügig über dem Budget.
3.3 Abschreibungen
Die Abschreibungen im E igenbetrieb Bäder, hier im Wesentlichen Jugendstilbad und Bezirksbad Bessungen , wurden im Berichtszeitraum quar-
talsweise in drei Abschreibungsl äufen für 2017 in Höhe von 707 T€ durch die Anlagenbuchhaltung gebucht.
3.4 Weitere betriebliche Aufwendungen
Hier werden im Wesentlichen Miete n an IDA für Verwaltungsräume, die Kosten für Aus - und Fortbildung, Steuerprüfungskosten und Verwa l-
tungskostenerstattungen für den Kernhaushalt (Personalabteilung, Kämmerei, Rechtsamt u.a.) verbucht. Die Überschreitung ist au f einen Ab-
grenzungsposten von rund 178 T€ zurück zu führen, der im Rahmen des Jahresabschlusses ausgebucht wird und bei der Betrachtung ausg e-
klammert werden kann.
3.5 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
Verbuchung der Zinsaufwendungen für Kredite durch die K ämmerei.

Punkt 6: Zwischenbericht des Eigenbetriebes Bäder für die Quartale I bis III/2017 
 (V-Nr. 2018/0005) 
 
Der Ausschuss nimmt von der Vorlage Kenntnis.

- 2 - 
 
Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats - 
geschäftsstelle:  
25.01.2018 
an den Magistrat  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung:  
 
Dezernat II an die Stadtverordne tenversammlung  
   OBW zur Befassung  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
   zur abschließenden Beschluss - 
       fassung Fachausschuss  
Dezernat IV 
 
Amt: Sportamt 
Eigenbetrieb Bäder   OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat  
Behandlung in  
öffentl. Sitzung  
Ja 
 
Nein 
 
Verteiler: 
II 520 
IV 20 
 
Stvv 
 
 
 
Ja 
 
Nein  
 
Vorlage-Nr. 2018/0005 
 
Magistratsbeschluss -Nr. 
46 
 
Internetfähig     
 
Produkt-Nr.: 424020 
Kostenstelle:  90000 Investitionsnummer:        
Kostenträger:        Sachkonto:       
 
Betreff: Zwischenbericht des Eigenbetriebes Bäder für die Quartale I bis III/2017  
 
Vorlage vom: 31.12.2017  
 
Beschlussvorschlag : 
 
Der Magistrat nimmt den Zwischenbericht der Betriebsleitung des Eigenbetriebes Bäder für die 
Quartale I bis III/2017 zur Kenntnis.  
 
 
Anlagen: Anlage 1 Quartalsbericht EB Bäder I bis III  2017 - Erklärung 
Anlage 2 Quartalsbericht EB Bäder I bis III 2017 - Tabelle 
 
Datenschutzrelevante Anlage:   
 
Folgekosten:    Ja    Nein

- 3 - 
 
Beschluss des Magistrats vom 07.02.2018 
 
Der Magistrat nimmt die Vorlage zur Kenntnis.

- 4 - 
Begründung zur Magistratsvorlage vom 31. Dezember 2017  
 
Die Betriebskommission und der Magistrat sind über die Entwicklung der Erträge und 
Aufwendungen sowie über die Abwicklung des Vermögensplanes laut Eigenbetriebsgesetz zu 
unterrichten.  
 
 
Der Wirtschaftsplan 2017 des Eigenbetriebes Bäder mit Produktbuch, Stellenübersicht sowie 
MIP 2016 – 2020 einschließlich Nachträge wurden am 31. August 2016 von der 
Betriebskommission des Eigenbetriebes Bäder und am 15. Dezember 2016 von der 
Stadtverordnetenversammlung beschlossen. Die Haushaltsgenehmigung durch den 
Regierungspräsidenten Darmstadt  wurde am 10. März 2017 erteilt.  
 
Die Haushaltsausführung unterlag bis zur Genehmigung durch die Aufsichtsbehörde den 
Vorschriften über die vorläufige Haushaltsführung nach § 99 der Hessischen 
Gemeindeordnung (HGO). Entsprechend der Rundverfügung Nr. 11/2 017 wurde eine  
haushaltswirtschaftliche Sperre von 10  % für die Positionen 13 (Aufwand für Sach - und 
Dienstleistungen), 18 (Sonstige ordentliche Aufwendungen), 22 (Zinsen und ähnliche 
Aufwendungen) und 26 (Außerordentliche Aufwendungen), mit Ausnahme gese tzlicher und 
vertraglicher Verpflichtungen verfügt. Durch Rundverfügung Nr. 13/2017 wurde die 
hauswirtschaftliche Sperre um 5  % auf 15 % erhöht.  
 
Der vorliegende Bericht (Anlage 1) informiert über den Stand des Haushaltsvollzugs bis zum 
30.09.2017.  
 
Die gezeigte 5-spaltige Tabelle beginnt mit der Spalte „ IST 3. Quartal “, sie zeigt die 
tatsächliche Sollstellung der Erträge und Aufwendungen im Berichtszeitraum, daneben folgen 
die Spalten „ PLAN 3. Quartal “, anschließend die absolute Abweichung „ Abw. Abs. 
IST/PLAN“, dann die prozentuale Abweichung „ Abw. In % IST/PLAN “ und zuletzt die 
Planzahlen für das Gesamtjahr „ PLAN Gesamtjahr “. 
Die Spalte „PLAN 3. Quartal“ errechnet sich aus einem 75%igen Vergleichswert.  
In der Spalte „PLAN Gesamtjahr“ sind laufende Mit telverschiebungen sowie die durch eine 
Haushaltssperre gesperrten Mittel bereits eingepflegt, deshalb entspricht das Ergebnis der 
Spalte Gesamtjahr nicht dem geplanten, ausgeglichenem Wirtschaftsplan.  
 
Alle Angaben sind auf T€ gerundet, die Erträge erschei nen als positive und die Aufwendungen 
als negative Beträge.  
 
 
Die Darstellung der Abwicklung des Vermögensplanes  bezieht sich auf die im MIP 
dargestellten Investitionsmaßnahmen.  
 
KST 10300/10800   Nordbad/DSW -Freibad   (Abriss und Neubau)  
 
Die Betriebskom mission wird durch Quartalsberichte zum Neubau Nordbad über das 
Gesamtprojekt mit dem  
 Teilprojekt 1 Herstellung einer Traglufthalle als Interimshallenbad,  
 Teilprojekt 2 Neubau Nordbad und  
 Teilprojekt 3 Freianlagen, Freibadtechnik und Sommerumkleide  
regelmäßig unterrichtet.  
…

Die Aufwendungen für das Teilprojekt 1 (Traglufthalle) werden im Ergebnishaushalt unter der 
Kostenstelle 10300 abgebildet.  
Im Berichtszeitraum wurden für die Teilprojekte 2 und 3 investive Auszahlungen in Höhe von 
912 T€  verbu cht (Insgesamt bisher 1.291 T€).  
 
 
KST 10500/10600   Gewässersanierung Woog (Entschlammung und Vorsperre)  
 
 Vorsperre 
Im Berichtszeitraum wurden Rechnungen in Höhe von 567 T€ verbucht. Die Vorsperre wurde 
am 21.07.2017 mit einem Gesamtbetrag von 712 T€ akt iviert und liegt mit 219 T€ unter dem 
Planansatz von 931 T€.  
 
 Entschlammung  
Im Berichtszeitraum wurden Rechnungen in Höhe von 835 T€ verbucht. Die Kosten für die 
Gesamtmaßnahme belaufen sich bisher auf 1.013 T€ (Planansatz 1.109 T€).  
Im Rahmen der laufend en Maßnahmen zur Ertüchtigung der Ufermauer zur Beckstraße 
werden abschließende Arbeiten zur Uferbefestigung am Großen Woog durchgeführt. Die 
Kosten dafür liegen bei etwa 50 T€.  
Die Wirtschaftsprüfer empfehlen für die Entschlammung eine Umbuchung in den Au fwand. 
Dies wurde im Rahmen der Prüfung für den Jahresabschluss 2016 umgesetzt und hat auch 
Auswirkungen auf das Jahr 2017. Der Mehrbedarf im Ergebnishaushalt w urde im Nachtrag 
2017 umgeplant.   
 
 
KST 10900   Eberstädter Mühltalbad   (Baulich -Technische Sanierung) 
 
Die Maßnahme wurde verschoben. Planungsmittel sind im MIP für das Jahr 2020 in Höhe von 
770 T€ eingeplant.  
 
Die Betriebskommission des Eigenbetriebes Bäder hat den Zwischenbericht in der Sitzung 
am 9. November 2017 zur Kenntnis genommen.  
 
 
 
 
Darmstadt, 31. Dezember 2017 
520 mr                      Nst. 2974 
 
 
Dezernat II     Dezernat IV 
 
 
 
Rafael Reißer     André Schellenberg  
Bürgermeister      Stadtkämmerer