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2018/0039

Fünfte Vorhabenliste Stand Februar 2018: Projekte zur Information und potentiellen Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger

Magistratsvorlage 07.02.2018

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Punkt 11: Fünfte Vorhabenliste Stand Februar 2018: Projekte zur Information und potentiellen 
Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger 
 (V-Nr. 2018/0039) 
 
Der Ausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, der Vorlage 
zuzustimmen.  
  
Gegenstimmen: SPD 
Stimmenthaltung: FDP

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Punkt 4: Fünfte Vorhabenliste Stand Februar 2018: Projekte zur Information und potentiellen 
Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger 
 (V-Nr. 2018/0039) 
 
Der Ausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, der Vorlage   
zuzustimmen. 
 
 Gegenstimme:   SPD-Fraktion 
 Stimmenthaltungen: Fraktionen AfD und Die Linke.

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- 2 - 
 
Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats- 
geschäftsstelle: 
28.02.2018 
an den Magistrat 
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung: 
Dezernat I an die Stadtverordnetenversammlung  
   OBW zur Befassung 
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
   zur abschließenden Beschluss- 
       fassung Fachausschuss 
Dezernat V 
Dezernat IV 
Dezernat III 
Dezernat II 
 
Büro der 
Bürgerbeauftragten  OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat  
Behandlung in  
öffentl. Sitzung 
Ja 
 
Nein 
 
Verteiler: 
I II III 
IV V 
 
Stvv 
 
 
 
Ja 
 
Nein  
 
Vorlage-Nr. 2018/0039 
 
Magistratsbeschluss-Nr. 
83 
 
Internetfähig     
 
Produkt-Nr.:       
Kostenstelle: 715 001 1001 Investitionsnummer:       
Kostenträger: 1117-13 Sachkonto: 6179000 
 
Betreff: Fünfte Vorhabenliste Stand Februar 2018: Projekte zur Information und potentiellen 
Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger  
 
Vorlage vom: 07.02.2018 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Die fünfte Vorhabenliste wird beschlossen und auf der Bürgerbeteiligungsplattform veröffentlicht.  
 
 
Anlagen: 5.Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt, Stand Februar 2018  
 
Datenschutzrelevante Anlage:   
 
Folgekosten:    Ja    Nein

- 3 - 
 
Beschluss des Magistrats vom 07.03.2018 
 
Der Vorlage wird zugestimmt.

- 4 - 
Begründung zur Magistratsvorlage vom 07.02.2018  
 
Zentraler Baustein der Leitlinien zur Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger ist die  
frühzeitige Information und Beteiligung an den Planungen und Vorhaben der  
Wissenschaftsstadt Darmstadt. Hierzu werden Planungen und Vorhaben der Stadt in Form  
von Steckbriefen beschrieben und zu einer Vorhabenliste gebündelt.  
Es werden Vorhaben aufgenommen, bei denen ein Gestaltungsspielraum existiert und  
Bürgerbeteiligung grundsätzlich durchführbar ist. Die Vorhabenliste enthält neue  
Vorhabensteckbriefe mit ersten, frühen Informationen zu den Vorhaben und 
Vorhabensteckbriefe, die bereits vor einiger Zeit eingestellt wurden und regelmäßig 
Fortgeschrieben werden.  
 
Frühzeitig bedeutet auch, dass insbesondere die neu aufgeführten Projekte  noch in einem 
Planungsstadium sind, in dem Fragen zur Umsetzung des Vorhabens, zu  den Kosten, zur 
Bürgerbeteiligung etc. bestehen können.  
 
Die Vorhabenliste fördert die  Transparenz, die Möglichkeit zur frühzeitigen Mitgestaltung und 
den Dialog zwischen Politik, Verwaltung und Bürgerschaft über städtische Vorhaben und 
Planungen. 
 
Die vierte Vorhabenliste mit 44 Projekten zur potentiellen Beteiligung der Bürgerinnen und  
Bürger wurde am 28. September 2017 in der Stadtverordnetenversammlung beschlossen 
und am 4. Oktober 2017 auf der Bürgerbeteiligungsplattform unter da -bei.darmstadt.de 
veröffentlicht (MV-Nr. 2017/0297). 
 
Zu Vorhaben auf der vierten Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt ist kein Antrag 
zur Anregung von Bürgerbeteiligung eingegangen. Di e Magistratsvorlage zur Entscheidung  
über den Antrag zur Anregung von Bürgerbeteiligung zum Umbau der Bismarckstraße und 
der Frankfurter Straße einschließlich der Maßnahmen am Mathildenplatz und Willy -Brandt-
Platz wurde erstellt und in den politischen Grem ien beraten (MV-Nr. 2017/034). Da das 
Vorhaben nicht auf der vierten Vorhabenliste verzeichnet war, wurde dies nachgeholt.  
 
Die nun vorliegende aktualisierte 5. Vorhabenliste beinhaltet die Fortschreibung der  
bestehenden Vorhabenliste und zwei neue Vorhaben der Wissenschaftsstadt Darmstadt.  
Folgende zwei Vorhaben und Planungen sollen in dieser Vorhabenliste neu veröffentlicht  
werden: 
 Vorbereitung und Durchführung Realisierungswettbewerb und Konzeptvergabe 
Marienplatz 
 Bebauungsplan S 25.1 – Lincoln-Siedlung 
 Neubau Brücke Rheinstraße 
 Fuß- und Radwegebrücke Rheinstraße  
 
Folgende Vorhaben werden von der Vorhabenliste entfernt:  
 12. Änderung des Flächennutzungsplans (ehem. EAD -Betriebsgelände / Technisches 
Stadthaus). Die formelle Beteiligung ist abgeschlossen, es liegt ein 
Feststellungsbeschluss des Magistrats vom 17.01.2018  vor.  
 Bauleitplanverfahren W 6.4 Östlich des Ingelheimer Gartens. Die formelle Beteiligung 
ist abgeschlossen, es liegt ein Satzungsbeschluss des Magistrats vom 17.01.2018  
vor.

- 5 - 
 Städtebaulicher und landschaftsplanerischer Realisierungswettbewerb Cambrai -
Fritsch-Kaserne / Jefferson-Siedlung. Der Wettbewerb ist abgeschlossen  und die 
Ergebnisse wurden unter www.darmstadt.de/standort/stadtentwicklung -und-
stadtplanung/konversion/cambrai-fritsch-kaserne-jefferson-siedlung/ veröffentlicht.  
 Entwurfsplanung zur Umgestaltung der Heidelberger Landstraß e. Die Entwurfsphase 
ist abgeschlossen und die Ergebnisse der Bürgerbeteiligung wurden in der Planung 
berücksichtigt. 
 Bebauungsplan A 17.2.1 für das Gebiet in Darmstadt -Arheilgen "Südlich der 
Maulbeerallee". Ein Satzungsbeschluss der Stadtverordnetenversam mlung vom 
19.12.2017 liegt vor.  
 Bauleitplanverfahren W 60 Berliner Allee / Hardtring. Die formelle Beteiligung der 
Öffentlichkeit ist abgeschlossen , die Offenlage der Entwürfe von Bauleitplanverfahren 
endet am 09.02.2018.   
 Erarbeitung eines Konzepts zur Verstetigung und zum Ausbau der Stadtteilforen. Die 
Koordinationsteams der Stadtteilforen in Eberstadt und Arheilgen beschäftigen sich 
mit der Verstetigung der Stadtteilforen. Eine Einrichtung weiterer Stadtteilforen ist 
derzeit nicht geplant.  
 Gesamtsanierung und Aufstockung der Herderschule. Der Bau findet derzeit statt und 
die Bürgerbeteiligung im Vorfeld ist bereits abgeschlossen.  
 
Nach dem Beschluss der vierten aktualisierten Vorhabenliste in der  
Stadtverordnetenversammlung wird die Vorhabenliste auf der Bürgerbeteiligungsplattform  
da-bei.darmstadt.de veröffentlicht und ständig aktualisiert. Die Vorhaben können dort  
nach Stadtteilen und Themen gefiltert werden. Außerdem ist ein Abonnement per E -Mail 
möglich, so dass interessierte Bürgerinnen und Bürger  automatisiert über neu eingestellte  
Vorhaben benachrichtigt werden. Außerdem wird die Vorhabenliste gedruckt in den  
Stadthäusern und weiteren städtischen Institutionen zur Verfügung gestellt.  
 
Ab dem Zeitpunkt der Veröffentlichung der Vorhaben können alle  Bürgerinnen und Bürger 
zwei Monate lang Bürgerbeteiligung zu den neuen Vorhaben auf der Liste anregen.  
 
Über die Anregung zur Bürgerbeteiligung entscheiden der Magistrat und die  
Stadtverordnetenversammlung. Die Möglichkeiten zur Anregung und die Formulare sind auf 
der Bürgerbeteiligungsplattform verfügbar.  Es ist vorgesehen, in sechs Monaten die nächste 
komplett aktualisierte Vorhabenliste dem  Magistrat und der Stadtverordnetenversammlung 
zur Beratung vorzulegen. 
 
Darmstadt, 07.02.2018 
 
 
Dezernat I    Dezernat II    Dezernat III 
 
 
 
 
 
Jochen Partsch   Rafael Reißer    Dr. Barbara Boczek 
Oberbürgermeister   Bürgermeister   Stadträtin

Dezernat IV   Dezernat V 
 
 
 
 
 
André Schellenberg  Barbara Akdeniz 
Stadtkämmerer  Stadträtin

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Herausgeberin 
Wissenschaftsstadt Darmstadt
 
Dezernat I, Bürgerbeauftragte
 
Neues Rathaus
 
Luisenplatz 5a
 
64283 Darmstadt 
 
Telefon (0 61 51) 13-23 00
 
Telefax (0 61 51) 13-22 05
 
E-Mail buergerbeauftragte@darmstadt.de
 
Internet www.darmstadt.de
 
Internet www.da-bei.darmstadt.de 
 
3. Vorhabenliste der 
Wissenschaftsstadt 
Darmstadt 
Veröffentlichung: Februar 2017 
 
www.da-bei.darmstadt.de 
////Darmstadt weiterdenken - Masterplan 2030+, 
Auftaktveranstaltung am 06.02.2016 
Bildquelle: Stadtplanungsamt

5. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt                                    Stand: Februar 2018            Seite 1 von 89 
Erläuterungen 
Was ist die Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt?  
Mit der Vorhabenliste informiert die Wissenschaftsstadt Darmstadt seit November 2015 alle 
Bürgerinnen und Bürger über Planungen und Projekte in der Stadt. Damit erfolgt die 
Umsetzung eines zentralen Bausteins der Leitlinien zur Bürgerbeteiligung  
 
Wie wird über die Vorhaben informiert?  
Bürgerinnen und Bürger können sich auf „da-bei.darmstadt.de“ informieren, welche 
Planungen die Wissenschaftsstadt Darmstadt verfolgt. Die Planungen werden in Steckbriefen 
beschrieben und zu einer Vorhabenliste gebündelt. Es werden Vorhaben aufgenommen, bei 
denen ein Gestaltungsspielraum existiert und Bürgerbeteiligung grundsätzlich durchführbar 
ist. 
 
Was ist das Ziel der Vorhabenliste?  
Ziel der Vorhabenliste ist es, dass sich alle Bürgerinnen und Bürger über geplante Projekte 
der Stadt informieren können und erfahren, ob und in welcher Form eine Bürgerbeteiligung 
geplant ist. Nur wenn bekannt ist, was die Stadt plant, können in der Öffentlichkeit auch 
Alternativen diskutiert und Konzepte gemeinsam entwickelt werden. Diese frühzeitige 
Information der Öffentlichkeit über städtische Vorhaben erfolgt über die Vorhabenliste. 
Frühzeitig bedeutet auch, dass die aufgeführten Projekte noch in einem Planungsstadium 
sind, in dem noch Fragen zur Umsetzung des Vorhabens, zu den Kosten, zur 
Bürgerbeteiligung etc. bestehen können. Die Steckbriefe werden ständig aktualisiert. 
 
 
Wie funktioniert die Vorhabenliste? 
Die Vorhabenliste wird alle sechs Monate aktualisiert. Nach der Veröffentlichung der 
Vorhaben in der Vorhabenliste können  Bürgerinnen und Bürger zwei Monate lang 
Bürgerbeteiligung angeregen, wenn keine freiwillige Bürgerbeteiligung von der 
Wissenschaftsstadt Darmstadt vorgesehen ist.

5. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt                                    Stand: Februar 2018            Seite 2 von 89 
Inhaltsverzeichnis 
  
Neue Vorhaben ......................................................................................................................... 4 
Vorbereitung und Durchführung des Realisierungswettbewerbs (…) Marienplatz ........ 5 
Bebauungsplan S 25.1 - Lincoln-Siedlung ..................................................................... 7 
Neubau Brücke Rheinstraße .......................................................................................... 9 
Fuß- und Radwegebrücke Rheinstraße ........................................................................ 10 
 
Vorhaben, die bereits länger auf der Vorhabenliste sind ........................................................ 11 
DAVIA - Neue Infrasstruktur rund um den Willy-Brandt-Platz ....................................... 12 
Edelsteinviertel (Baugebiet 017), Grünzug entlang der Bahnanlage ........................... 14 
13. Änderung des Flächennutzungsplans (Rheinstraße / Berliner Allee / Haardring) .. 16 
Bauleitplanverfahren W 54 – Verlegerviertel ................................................................. 18 
Bauleitplanverfahren W 61 - Nördlicher Haardring / Berliner Allee ............................... 20 
Bauleitplanverfahren W 46 - Kelley-Barracks/Nathan-Hale-Depot ............................... 22 
Stadtteilvernetzung der Beteiligungsplattformen für Ältere .......................................... 24 
Digitalstadt Darmstadt ................................................................................................. 25 
Erarbeitung eines Gleichstellungsaktionsplanes ......................................................... 27 
Konversion West .......................................................................................................... 29 
Masterplan DA2030+ ////Darmstadt weiterdenken und Mobilitätskonzept 2030+ ...... 31 
Parkraumbewirtschaftung ............................................................................................ 33 
Bauleitplanverfahren zur Aufstellung des vorhabenbez. Bebauungsplans E 56 .......... 35 
Bauleitplanverfahren zur Aufstellung des Bebauungsplans N 18.1 ............................. 37 
4. Änderung des Flächennutzungsplans Teilbereich 4.1 ............................................. 39 
‚Soziale Stadt‘ - Pallaswiesenviertel/ Mornewegviertel ................................................. 41 
Bebauungsplan N 8.4.3 - Marburger Straße Ost ......................................................... 43 
Stadtumbaugebiet „Kapellplatz / Woogsviertel / Ostbahnhof“ .................................... 45 
Bahnneubaustrecke Rhein-Main/Rhein-Neckar (ICE-Strecke) ..................................... 47 
Bürgerhaushalt ............................................................................................................. 49

5. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt                                    Stand: Februar 2018            Seite 3 von 89 
Berufsschulzentrum Nord - Gesamtsanierung und Neubau Aula/Mensa .................... 51 
Umbau Merck-Stadion am Böllenfalltor ....................................................................... 53 
Prüfung der Darmstädter Straßennamen ..................................................................... 55 
Qualitative Bestandsaufnahme zum Stand der Beteiligung ......................................... 57 
Konzept zur Weiterentwicklung des Bürgerhaushalts .................................................. 59 
Neubau Heinrich-Hoffmann-Schule ............................................................................. 61 
Neubau Nordbad ......................................................................................................... 63 
Erich Kästner-Schule Wickopweg ................................................................................ 65 
Umgestaltung Nieder-Ramstädter Straße .................................................................... 66 
Sanierung des Ausstellungsgebäudes Mathildenhöhe ................................................ 68 
Baulich-Technische Sanierung des Eberstädter Mühltalbades ................................... 70 
Konversion Süd ............................................................................................................ 72 
Neubaumaßnahmen in der Lincoln-Siedlung ............................................................... 75 
Errichtung eines Parkour-Parks/Umgestaltung des Spielplatzes Marienplatz ............. 77 
Lokale Partnerschaft für Demokratie ............................................................................ 79 
Nutzungsänderung Waben, Friedensplatz 11, 64283 Darmstadt ................................ 81 
Saladin-Eck .................................................................................................................. 82 
Entwurfsplanung zur Umgestaltung der Heidelberger Landstraße .............................. 84 
 
Anhang .................................................................................................................................... 86 
Antrag zur Anregung von Bürgerbeteiligung (Quorumsantrag) ................................... 87 
Anregung von Bürgerbeteiligung durch politische Gremien ........................................ 88 
Übersicht über benötigte Unterschriften zur Anregung von Bürgerbeteiligung ........... 89

5. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt                                    Stand: Februar 2018            Seite 4 von 89 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Neue Vorhaben

5. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt                                    Stand: Februar 2018            Seite 5 von 89 
Vorbereitung und Durchführung des Realisierungswettbewerbs und 
Konzeptvergabe Marienplatz 
Themenbereich 
Bauen und Wohnen, Stadtplanung und Stadtentwicklung 
Beschreibung 
Der Marienplatz ist derzeit eine als Parkplatz zwischengenutzte städtebauliche Brache mit 
einer Größe von rund 1,4 ha. Das Grundstück liegt im Zentrum von Darmstadt und ist Teil 
des sogenannten „Anlagenrings“, der die Nahtstelle zwischen der Kernstadt und den später 
entstandenen Stadtquartieren bildet. Aufgrund des hohen Wohndrucks in Darmstadt ist eine 
wohnbauliche Entwicklung des Geländes anzustreben. In der Vergangenheit wurden bereits 
verschiedene Verfahren zur Planung des Geländes durchgeführt. Zu einer Realisierung kam 
es jedoch bisher nicht. Nun soll das Gelände auf der Grundlage der Ergebnisse eines 
Realisierungswettbewerbs unter Berücksichtigung aktueller inhaltlicher Anforderungen 
entwickelt werden. Bereits jetzt können für den Wettbewerb die folgenden Zielvorgaben 
genannt werden: In dem Plangebiet soll ein attraktives Wohnquartier entwickelt werden. 
Besonderer Wert wird auf die überdurchschnittlich hohe energetische und ökologisch 
Qualität des Vorhabens sowie auf alternative Mobilitätsangebote gelegt. Der soziale 
Wohnungsbau soll zu 25 %, die Mittelstandsförderung zu 20 % bei dem neu entstehenden 
Wohnraum berücksichtigt werden. Der Bedarf an sozialer Infrastruktur wird im Rahmen der 
Erarbeitung des Auslobungstextes ermittelt und in die Zielvorgabe einfließen. Erwartet wird 
ein, in gestalterischer Hinsicht hochwertiges Konzept mit einer angemessenen aber hohen 
Dichte.  
Letzter relevanter politischer Beschluss 
Magistratsbeschluss vom 24.01.2018, Vorlage-Nr. 2018/0021  
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und Umsetzungszeitpunkte 
Am 24.01.2018 hat der Magistrat die Durchführung eines städtebaulichen 
Realisierungswettbewerbes und die Beauftragung eines Büros für das Wettbewerbs- und 
Verfahrensmanagement beschlossen. Kommende Bearbeitungsschritte: • Entwicklung von 
städtebaulichen, wohnungswirtschaftlichen, sozialen und ökologischen Zielvorgaben für die 
Wettbewerbsaufgabe unter Berücksichtigung von Anregungen aus der Bürgerschaft • 
Auslobung des Wettbewerbs • Ermittlung des Preisträgers durch die Jury (Aufnahme von 
zwei Personen aus der Bürgerschaft als Sachverständige ohne Stimmrecht) • Schaffung von 
Baurecht für den preisgekrönten Entwurf durch einen Bebauungsplan (Beteiligung der 
Öffentlichkeit im Rahmen der gesetzlich formell vorgesehenen Beteiligungsverfahren).

5. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt                                    Stand: Februar 2018            Seite 6 von 89 
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar) 
 
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben) 
Ja 
Status 
Bürgerbeteiligung möglich 
Freiwillige Beteiligung vorgesehen? 
Ja 
Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung. 
Bei der Entwicklung der inhaltlichen Anforderungen und Rahmenbedingungen für die 
Planungsaufgabe und den Auslobungstext des Wettbewerbsverfahrens sollen Anregungen 
der Bürgerschaft berücksichtigt werden. Geeignete Beteiligungsangebote werden noch 
entwickelt. Auch während der Durchführung des eigentlichen Wettbewerbsverfahrens ist ein 
Beteiligungsangebot für die Öffentlichkeit vorgesehen. Es ist geplant – wie in anderen 
Verfahren bereits durchgeführt und bewährt – zwei Bürgerinnen/Bürger als Sachverständige 
ohne Stimmrecht in die Preisgerichtsjury aufzunehmen. Hierzu erfolgt ein separater 
öffentlicher Aufruf. Nach Abschluss des Wettbewerbs werden die Wettbewerbsbeiträge im 
Rahmen einer Ausstellung der Öffentlichkeit zugänglich gemacht.  
Stufe der vorgesehenen Beteiligung 
Anhören 
Ansprechpartner 
Frau Judith Wilms 
Stadtplanungsamt 
06151/13-3936 
stadtplanungsamt@darmstadt.de

5. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt                                    Stand: Februar 2018            Seite 7 von 89 
Bebauungsplan S 25.1 - Lincoln-Siedlung 
Themenbereich 
Bauen und Wohnen, Stadtplanung und Stadtentwicklung, Verkehrsflächen und -anlagen, 
ÖPNV 
Beschreibung 
Der seit 15.07.2016 rechtskräftige Bebauungsplan S 25 - Lincoln-Siedlung - hat die Aufgabe, 
die städtebauliche Ordnung für die Entwicklung des Wohngebietes Lincoln-Siedlung mit ca. 
1.600 Wohneinheiten sowie die notwendigen Infrastruktureinrichtungen wie z.B. Schule und 
Kindertagesstätten zu sichern. Die Zielsetzungen des Bebauungsplans S 25 sollen für den 
Bebauungsplan S 25.1 unverändert bestehen bleiben mit der Ausnahme, dass die Anzahl 
der realisierbaren Wohneinheiten um bis zu 400 erhöht und die Infrastruktur entsprechend 
angepasst werden soll. Im Bebauungsplangebiet sind über den städtebaulichen Vertrag 
feste Wohnungsanzahlen für einzelne Baufelder festgelegt, die im Rahmen der Erhöhung der 
Wohneinheiten entsprechend angepasst werden. Auf den Baufeldern sollen entweder 
geförderter Wohnungsbau (Soziale Wohnraumförderung), zielgruppenorientiertes Wohnen 
(Mittlere Einkommen, altengerechtes Wohnen, Studenten, geflüchtete Menschen) oder 
Vorhaben von Baugruppen realisiert werden. Die Verteilung erfolgt über das gesamte 
Plangebiet, um eine gute Durchmischung im Quartier zu erreichen. Die Grundlagen für die 
Lincoln-Siedlung als Modellquartier für auto- bzw. verkehrsreduziertes Wohnen mit den 
Schwerpunkten Mobilitätsmanagement, Stellplatzorganisation, flächendeckendes CarSharing 
und Elektromobilität sind durch den gezielten Einsatz verschiedener planerischer und 
verkehrsrechtlicher Instrumente, wie Bebauungsplan und städtebaulicher Vertrag (MV Nr. 
2015/0457 und MV Nr. 2015/0455) sowie Einschränkungsund Verzichtssatzung (1. Änderung 
vom 22.10.2016; MV Nr. 2016/0305), mittlerweile geschaffen. Mit dem Durchführungsvertrag 
zur Umsetzung des Mobilitätsmanagements in der Lincoln-Siedlung (MV-Nr. 2017/0017) 
wurde die BVD New Living zur Umsetzung bzw. zur Weitergabe der Verpflichtung an 
Grundstückskäufer sowie deren Rechtsnachfolger ihrerseits verpflichtet. Die Erarbeitung des 
Vorentwurfs zum Bebauungsplan S 25.1 – Lincoln-Siedlung - erfolgte in enger Abstimmung 
mit der BVD New Living GmbH & Co. KG als Entwicklungsträgerin für das Plangebiet.  
Letzter relevanter politischer Beschluss 
Siehe www.darmstadt.de/bauleitplan sowie 
www.darmstadt.de/bauleitplan_abgeschlossene_beteiligung 
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und Umsetzungszeitpunkte 
Auf den Internetseiten des Stadtplanungsamtes können Sie sich über den aktuellen Stand 
dieses Bauleitplanverfahrens informieren. Sie finden dort auch Angaben zu Zeitpunkt und Ort 
der öffentlichen Auslegung der Planungsunterlagen sowie den Zeitraum zur fristgerechten 
Abgabe von Anregungen im Rahmen der formellen Öffentlichkeitsbeteiligung. Die Termine

5. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt                                    Stand: Februar 2018            Seite 8 von 89 
der formellen Öffentlichkeitsbeteiligung werden auch als Bekanntmachung im Darmstädter 
Echo veröffentlicht. „Aktuelle Öffentlichkeitsbeteiligung“ siehe www.darmstadt.de/bauleitplan. 
„Abgeschlossene Verfahrensschritte“ siehe 
www.darmstadt.de/bauleitplan_abgeschlossene_beteiligung  
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar) 
 
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben) 
Ja 
Status 
Bürgerbeteiligung möglich 
Freiwillige Beteiligung vorgesehen? 
Nein 
Stufe der vorgesehenen Beteiligung 
- 
Ansprechpartner 
Frau Stefanie Michels 
Stadtplanungsamt 
06151/13-2590 
stadtplanungsamt@darmstadt.de

5. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt                                    Stand: Februar 2018            Seite 9 von 89 
Neubau Brücke Rheinstraße 
Themenbereich 
Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV 
Beschreibung 
Das Brückenbauwerk ist marode und muss erneuert werden. In diesem Zuge wird der 
Verkehrsfluss durch einen dritten durchgehenden Fahrstreifen stadtauswärts sowie einen 
besonderen Bahnkörper für Bus und Straßenbahn verbessert Das Brückenbauwerk 
verbreitert sich um ca. 20m.  
Letzter relevanter politischer Beschluss 
Neubau Rheinstraßenbrücke MV-Nr. 2016/0211, Beschluss vom 07.07.2016 in der 
Stadtverordnetenversammlung 
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und Umsetzungszeitpunkte 
Vorgezogene Bürgerinformation am 27.02.2018 im Vorfeld des Planfeststellungsverfahrens. 
Dauer des Planfeststellungsverfahrens mindestens bis Ende 2019.  
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar) 
Ca. 26 Mio. Euro 
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben) 
Ja 
Status 
Bürgerbeteiligung möglich 
Freiwillige Beteiligung vorgesehen? 
Nein 
Stufe der vorgesehenen Beteiligung 
- 
Ansprechpartner 
Herr Thomas Emig 
Straßenverkehrs- und Tiefbauamt 
06151/13-2714 
verkehr-tiefbau@darmstadt.de

5. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt                                    Stand: Februar 2018            Seite 10 von 89 
Fuß- und Radwegebrücke Rheinstraße 
Themenbereich 
Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV 
Beschreibung 
Ziel dieser Brückenplanung ist, die stetig anwachsenden Fuß-gängerströme zwischen 
Bahnhof und des TZ Rhein-Main aufzunehmen und gefahrlos und kreuzungsfrei über die 
Rheinstraße und die stark frequentierten benachbarten Kreuzungen zu überführen. Außerdem 
wird durch den Bau der Brücke eine Hauptfahrradroute sinnvoll fortgeführt. 
Letzter relevanter politischer Beschluss 
Beschluss in der Stadtverordnetenversammlung am 19.12.2017; MV-Nr. 2017-0293 
Realisierung der Fuß- und Radwegebrücke über die Rheinstraße am Mozartturm 
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und Umsetzungszeitpunkte 
Förderbescheid liegt seit dem 13.12.2017 vor. Ausschreibung der notwendigen 
Umbauarbeiten an der Straßenbahnoberleitung läuft bereits. Die Planung der nördlichen 
Rampe des Brückenbauwerks wird aktuell angepasst, da eine unerwartete Besiedlung des 
artgeschützten Heldbocks die Fällung ursprünglich betroffener Bäume verhindert. Es ist 
vorgesehen, die Errichtung des Brückenbauwerks noch in diesem Jahr zu beginnen und im 
Laufe 2019 abzuschließen. 
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar) 
4.300.000 Euro 
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben) 
Nein 
Status 
Es ist keine Bürgerbeteiligung vorgesehen 
Freiwillige Beteiligung vorgesehen? 
Nein 
Ansprechpartner 
Herrn Thomas Emig 
Straßenverkehrs- und Tiefbauamt 
06151/13-2714 
verkehr-tiefbau@darmstadt.de

5. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt                                    Stand: Februar 2018            Seite 11 von 89 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Vorhaben, die bereits länger auf der Vorhabenliste sind

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DAVIA - Neue Infrasstruktur rund um den Willy-Brandt-Platz 
Datum der Veröffentlichung 
23.10.2017 
Letzte Aktualisierung  
07.02.2018 
Themenbereich 
Verkehr, Mobilität und ÖPNV  
Beschreibung 
Das Projekt „DAVIA - Neue Infrastruktur rund um den Willy-Brandt-Platz“ knüpft an die bereits 
abgeschlossene Bauprojekt „Bismarck-straße-West“ an der Dolivostraße mit dem Ausbau 
der Bismarck-straße Ost an und führt über den Willy-Brandt-Platz und den Mat-hildenplatz 
(Neuordnung des nachgeordneten Straßennetzes) in die Frankfurter Straße hinein bis 
einschließlich der Haltestelle Pallas-wiesenstraße mit dem Kreuzungsbereich Emilstraße. Ziel 
der Planung ist die Verbesserung des Verkehrsablaufes im ÖPNV und für alle anderen 
Verkehrsteilnehmer durch - Bevorrechti-gung des ÖPNV durch eigene Bahnkörper und 
ÖPNV-Beschleunigung, - barrierefreie Haltestellen entsprechend dem Stand der Technik, - 
einen verkehrssicheren und fußgängerfreundli-chen Willy-Brandt-Platz, - ausreichende 
Flächen für wartende Fahr-gäste und zu Fuß gehende - mehr Flächen für Radfahrende - ver-
kehrstechnische Anpassungen zur besseren Verkehrsabwicklung sowie - Erneuerung der 
gesamten Infrastruktur (Verkehrsflächen Gleis- und Straßenbau, Kanalnetz, 
Versorgungsleitungen)  
Letzter relevanter politischer Beschluss 
Beschluss der Stadtverordnetenversammlung am 24.07.2014 (Vorlage 2014/0180) zu der 
Vorplanung Teilbereich Bismarckstraße-Ost, Willy-Brandt-Platz, Mathildenplatz und 
Frankfurter Straße Süd. Beschluss der Stadtverordnetenversammlung am 12.05.2016 
(Vorlage 2016/0069) zu der Vorplanung Teilbereich Haltestelle „Pallaswiesenstraße“  
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und Umsetzungszeitpunkte aktuell: 
Vorplanung, weitere Schritte: Ausbauplanung, Umsetzungszeitpunkte: noch nicht 
Im Anschluss an das am 25.01.2018 durchgeführte Bürgergespräch soll die Planung für das 
gesamte DAVIA-Projekt von Magistrat und Stadtverordnetenversammlung beschlossen 
werden. Ziel ist es, Mitte des Jahres 2018 das Planfeststellungsverfahren einzuleiten. 
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar) 
Stand: Mai 2016; Gesamtkosten: ca. 43,6 Millionen Euro (netto); Angenommene Förderhöhe: 
ca. 60 Prozent der Gesamtkosten - Eigenanteil HEAG mobilo ca. 9,2 Millionen Euro (netto), -

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Eigenanteil Stadt inkl. Anliegerbeiträge: ca. 8,2 Millionen Euro (netto) – ca. 9,8 Millionen Euro 
(brutto)  
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben)  
Ja 
Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung 
Eine formelle Bürgerbeteiligung wird im Rahmen des Genehmigungsverfahrens und ggf. der 
Umweltverträglichkeitsprüfung (falls diese durchgeführt wird) erfolgen. Die Beteiligung der 
Öffentlichkeit erfolgt im Rahmen des Anhörungsverfahrens durch das Regierungspräsidium 
Freiwillige Beteiligung vorgesehen?  
Ja 
Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung 
Eine freiwillige Bürgerbeteiligung hat bereits im Mai 2016 stattgefunden 
(Informationsveranstaltung). Alle Anregungen, die in der Folge zum Projekt eingereicht 
wurden, wurden geprüft und teilweise in den Planungsprozess aufgenommen. Am 25. Januar 
2018 erfolgte ein Bürgergespräch zum Pla-nungsstand. Im Rahmen dieser Veranstaltung 
wurden die Planungsergebnisse für die Bereiche Bismarckstraße und Frankfurter Straße 
vorgestellt. In einem zweiten Teil wurden zwei Planungsvarianten zum Willy-Brandt-Platz 
detailliert erläutert. Die Teilnehmenden hatten Gelegenheit, die beiden Varianten mit 
Fachleuten zu diskutieren. Außerdem wurde über die Möglichkeiten zur Beteiligung im 
Planfeststellungsverfahren informiert. Zusätzlich wird eine aufsuchende Information im 
Planungsgebiet angeboten. 
Ansprechpartner 
Stadtplanungsamt 
Martin Möllmann 
06151/13-2610 
davia@heagmobilo.de

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Edelsteinviertel (Baugebiet 017), Grünzug entlang der Bahnanlage 
Datum der Veröffentlichung 
Aktualisierung: 08.12.2016 
Letzte Aktualisierung 
12.12.2016 
Themenbereich 
Natur, Grünflächen, Landschaftspflege und Umweltschutz 
Beschreibung 
Öffentlicher Grünzug mit Grün-, Spiel- und Aufenthaltsflächen, innerstädtischer Fuß- und 
Radweg, Verbindung zu anderen Stadtteilen, zur TU Darmstadt und zur angrenzenden 
Landschaft (Oberfeld, Ostwald, Lichtwiese). 
Letzter relevanter politischer Beschluss 
Satzungsbeschluss, Bebauungsplan O 17 II vom 23.07.2015 
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und Umsetzungszeitpunkte aktuell: 
Vorplanung, weitere Schritte: Ausbauplanung, Umsetzungszeitpunkte: noch nicht 
präzise festlegbar, stufenweise Ausbau möglich 
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar) 
Kosten noch nicht bezifferbar, abhängig vom Ausbaustand 
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben)  
Nein 
Freiwillige Beteiligung vorgesehen?  
Ja 
Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung. 
Anwohnerinnen und Anwohner wollen und sollen mitgestalten. Nach Bezug der Agora- 
Gebäude ist ein Beteiligungstermin mit der Anwohnerschaft zum Planungskonzept für den 
Grünzug und dessen Ausstattungen vorgesehen. 
Stufe der vorgesehenen Beteiligung 
Mitgestalten 
Weitere Informationen 
Planunterlagen werden noch erstellt.

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Ansprechpartner 
Grünflächenamt 
Frau Pilz und Herr Neuhausen 
06151/13-2901, 06151/13-2905  
gruenflaechenamt@darmstadt.de

5. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt                                    Stand: Februar 2018            Seite 16 von 89 
13. Änderung des Flächennutzungsplans (Rheinstraße / Berliner Allee / 
Haardring) 
Datum der Veröffentlichung 
04.10.2017 
Letzte Aktualisierung 
16.02.2018 
Themenbereich 
Wirtschaft und Tourismus, Stadtplanung und Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen 
Beschreibung 
Der Flächennutzungsplan der Wissenschaftsstadt Darmstadt, rechtswirksam seit 01.04.2006, 
weist die Flächen des Gebietes zwischen der Rheinstraße im Norden, der Berliner Allee im 
Osten, dem Haardtring im Süden und dem Pfalzweg an der Bundesbahntrasse im Westen 
als „gewerbliche Baufläche“ aus. Nach Aufgabe der Produktionsstandorte der 
Nährmittelwerke W. Engel GmbH und der Stolze GmbH im Süden des Geltungsbereiches 
soll der südliche Bereich neu entwickelt und wiedergenutzt werden. Die Wiedernutzung soll 
hier hauptsächlich durch Wohnnutzung erfolgen, um der bestehenden Nachfrage nach 
Wohnraum in Darmstadt und dem zu erwartenden Bevölkerungszuwachs begegnen zu 
können. Hierfür wird ein vorhabenbezogener Bebauungsplan W 61 - Nördlicher Haardtring / 
Berliner Allee - aufgestellt. Das Ziel der 13. Änderung des Flächennutzungsplans ist den 
gesamten Bereich Rheinstraße / Berliner Allee / Haardtring / Pfalzweg mit der bestehenden 
gewerblichen Nutzung durch die Mercedes-Benz Niederlassung Darmstadt im Norden und 
dem großen Anteil an geplanter Wohnnutzung mit geringem Anteil nicht störenden Gewerbes 
im Süden, einer gemischten Nutzung zuzuführen. 
Letzter relevanter politischer Beschluss 
Siehe www.darmstadt.de/bauleitplan sowie 
www.darmstadt.de/bauleitplan_abgeschlossene_beteiligung 
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und Umsetzungszeitpunkte 
Auf den Internetseiten des Stadtplanungsamtes können Sie sich über den aktuellen Stand 
dieses Bauleitplanverfahrens informieren. Sie finden dort auch Angaben zu Zeitpunkt und Ort 
der öffentlichen Auslegung der Planungsunterlagen sowie den Zeitraum zur fristgerechten 
Abgabe von Anregungen im Rahmen der formellen Öffentlichkeitsbeteiligung. Die Termine 
der formellen Öffentlichkeitsbeteiligung werden auch als Bekanntmachung im Darmstädter 
Echo veröffentlicht. „Aktuelle Öffentlichkeitsbeteiligung“ siehe www.darmstadt.de/bauleitplan. 
„Abgeschlossene Verfahrensschritte“ siehe 
www.darmstadt.de/bauleitplan_abgeschlossene_beteiligung

5. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt                                    Stand: Februar 2018            Seite 17 von 89 
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar) 
- 
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben)  
Ja 
Freiwillige Beteiligung vorgesehen?  
Nein 
Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung.  
siehe aktueller Bearbeitungsstand 
Stufe der vorgesehenen Beteiligung  
keine Angabe 
Ansprechpartner 
Christina Illi 
Stadtplanungsamt 
06151/13-2607 
stadtplanungsamt@darmstadt.de

5. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt                                    Stand: Februar 2018            Seite 18 von 89 
Bauleitplanverfahren W 54 – Verlegerviertel 
Datum der Veröffentlichung 
04.10.2017 
Letzte Aktualisierung 
07.02.2018 
Themenbereich 
Stadtplanung und Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen 
Beschreibung 
Bauleitplanverfahren zur Aufstellung des Bebauungsplanes W 54 - Verlegerviertel. Dem 
Verlegerviertel kommt innerhalb der Stadtstruktur Darmstadts stadtgeschichtlich und 
stadtgestalterisch eine besondere Bedeutung zu. Diese soll langfristig erhalten bleiben und 
nachhaltig gesichert werden. Durch den steigenden Investitionsdruck und dem damit 
verbundenen Flächenbedarf besonders im Wohnungsbau ist jedoch in den letzten Jahren in 
einigen Teilbereichen des Verlegerviertels der Charakter des Gebietes beeinträchtigt worden. 
Das ursprüngliche städtebauliche Konzept wird aufgeweicht, es droht an städtebaulicher 
Aussagekraft und dadurch gesamtstädtischer Bedeutung zu verlieren. Die stadtplanerische 
Zielsetzung ist es, den städtebaulichen Gebietscharakter zu erhalten und trotzdem eine auf 
ein angemessenes Maß beschränkte Nachverdichtung zu ermöglichen. Unter Beibehaltung 
einer bereits entwickelten ortstypischen Nutzungsmischung sollen zusätzliche 
Wohnnutzungen angesiedelt und auch behutsam eine Innenentwicklung zu weiterer 
Urbanität ermöglicht werden. Bauliche Nachverdichtungspotentiale, auch die der Hochschule 
Darmstadt, sollen dafür in einer städtebaulichen geordneten Entwicklung festgelegt werden 
um den teilweise geschwungenen Verlauf und den parkartigen Charakter der grünen 
Vorgartenflächen sowie die gebietstypische orthogonale Geometrie der Baugruppen 
zueinander und zur Grundstücksgrenze zu erhalten. Ein besonderes Augenmerk liegt bei 
dem Erhalt der gebietsprägenden Grün- und Freiflächen. Eine flächige Nachverdichtung ist 
aus diesem Grund nur in einem geringen Maß angemessen. Durch eine städtebaulich 
vertretbare Aufstockung bestehender Gebäude wird dem Nachverdichtungsdruck dennoch 
Rechnung getragen. Das Plangebiet ist in verschiedene Teilbereiche gegliedert. Die 
einzelnen Teilbereiche haben unterschiedlich städtebaulich und gestalterisch gewichtete 
Ansätze. Das städtebauliche Konzept geht auf die Eigenarten und verschiedenen Potenziale 
der jeweiligen Teilbereiche ein und verzahnt diese in den Randbereichen miteinander. 
Letzter relevanter politischer Beschluss 
Siehe www.darmstadt.de/bauleitplan sowie 
www.darmstadt.de/bauleitplan_abgeschlossene_beteiligung

5. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt                                    Stand: Februar 2018            Seite 19 von 89 
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und Umsetzungszeitpunkte 
Auf den Internetseiten des Stadtplanungsamtes können Sie sich über den aktuellen Stand 
dieses Bauleitplanverfahrens informieren. Sie finden dort auch Angaben zu Zeitpunkt und Ort 
der öffentlichen Auslegung der Planungsunterlagen sowie den Zeitraum zur fristgerechten 
Abgabe von Anregungen im Rahmen der formellen Öffentlichkeitsbeteiligung. Die Termine 
der formellen Öffentlichkeitsbeteiligung werden auch als Bekanntmachung im Darmstädter 
Echo veröffentlicht. „Aktuelle Öffentlichkeitsbeteiligung“ siehe www.darmstadt.de/bauleitplan. 
„Abgeschlossene Verfahrens-schritte“ siehe 
www.darmstadt.de/bauleitplan_abgeschlossene_beteiligung 
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar) 
- 
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben)  
Ja 
Freiwillige Beteiligung vorgesehen?  
Nein 
Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung.  
siehe aktueller Bearbeitungsstand 
Stufe der vorgesehenen Beteiligung 
Keine Angabe 
Ansprechpartner 
Christoph Auksutat 
Stadtplanungsamt 
06151/13-2111 
stadtplanungsamt@darmstadt.de

5. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt                                    Stand: Februar 2018            Seite 20 von 89 
Bauleitplanverfahren W 61 - Nördlicher Haardring / Berliner Allee 
Datum der Veröffentlichung 
Aktualisierung: 04.10.2017 
Letzte Aktualisierung 
07.02.2018 
Themenbereich 
Stadtplanung und Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen 
Beschreibung 
Der vorhabenbezogene Bebauungsplan W 61 hat die Wiedernutzbarmachung des ehemals 
gewerblich genutzten Areals der Nährmittelwerke W. Engel GmbH und der Stolze GmbH zum 
Ziel. Durch Neustrukturierung soll das Gebiet vorrangig einer Wohnnutzung zugeführt 
werden. Der Bebauungsplan umfasst das Gebiet zwischen dem Pfalzweg, dem Areal der 
Mercedes-Benz-Niederlassung Darmstadt, der Freien Montessori Schule Darmstadt, der 
Berliner Allee und dem Haardring. Um die Entwicklung des Bebauungsplans W 61 aus dem 
Flächen-nutzungsplan (FNP) zu gewährleisten, muss dieser geändert werden. Diese 
Änderung erfolgt in einem parallelen Verfahren, siehe Vorhabensteckbrief "13. Änderung des 
Flächennutzungsplanes". 
Letzter relevanter politischer Beschluss 
Siehe www.darmstadt.de/bauleitplan sowie 
www.darmstadt.de/bauleitplan_abgeschlossene_beteiligung 
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und Umsetzungszeitpunkte 
Auf den Internetseiten des Stadtplanungsamtes können Sie sich über den aktuellen Stand 
dieses Bauleitplanverfahrens informieren. Sie finden dort auch Angaben zu Zeitpunkt und Ort 
der öffentlichen Auslegung der Planungsunterlagen sowie den Zeitraum zur fristgerechten 
Abgabe von Anregungen im Rahmen der formellen Öffentlichkeitsbeteiligung. Die Termine 
der formellen Öffentlichkeitsbeteiligung werden auch als Bekanntmachung im Darmstädter 
Echo veröffentlicht. „Aktuelle Öffentlichkeitsbeteiligung“ siehe www.darmstadt.de/bauleitplan. 
„Abgeschlossene Verfahrensschritte“ siehe 
www.darmstadt.de/bauleitplan_abgeschlossene_beteiligung 
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar) 
- 
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben)  
Ja

5. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt                                    Stand: Februar 2018            Seite 21 von 89 
Freiwillige Beteiligung vorgesehen?  
Nein 
Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung.  
siehe aktueller Bearbeitungsstand 
Stufe der vorgesehenen Beteiligung 
Keine Angabe 
Ansprechpartner 
Andrea Feldbusch 
Stadtplanungsamt 
06151/13-2613 
stadtplanungsamt@darmstadt.de

5. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt                                    Stand: Februar 2018            Seite 22 von 89 
Bauleitplanverfahren W 46 - Kelley-Barracks/Nathan-Hale-Depot 
Datum der Veröffentlichung 
04.10.2017 
Letzte Aktualisierung 
07.02.2018 
Themenbereich 
Stadtplanung und Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen 
Beschreibung 
Bauleitplanverfahren zur Aufstellung des Bebauungsplanes W 46 - Kelley-Barracks/Nathan-
Hale-Depot. Für die vormals von den US-Streitkräften genutzten Bereiche Nathan-Hale-Depot 
/ Kelley-Barracks ist eine Rahmenplanung erarbeitet worden, deren Ziel die Umnutzung der 
Gesamtflächen in ein Gewerbegebiet ist. Mit dem Rahmenplan soll eine entsprechende 
Erschließungsstruktur und Grundstücksneuordnung entwickelt werden. Das angestrebte 
städtebauliche Entwicklungsziel für das Plangebiet ist eine geordnete bauliche Entwicklung 
der gewerblichen Nutzungen, der Straßenverkehrsflächen, der Flächen für den ruhenden 
Verkehr, der Anbindung der Fuß-, und Radwegeflächen an das städtische Gesamtnetz sowie 
der Erhalt, die Ordnung und Verknüpfung der Grün- und Freiflächen mit dem bestehenden 
Großgrün im weiteren Umfeld. Die Art, das Maß und die Höhe der baulichen Nutzung sollen 
sich an den umgebenden Quartieren orientieren. Am 08.12.2005 fasste die 
Stadtverordnetenversammlung einen Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan W 46 - 
Kelley Barracks/Nathan-Hale-Depot. Damit sollte eine nachhaltige und geordnete 
städtebauliche Entwicklung des Gebietes auf der Grundlage des Rahmenplanes eingeleitet 
werden. Der Geltungsbereich des Bebauungsplans W 46 - Kelley-Barracks/Nathan-Hale-
Depot wurde im weiteren Verlauf des Planungsverfahrens verkleinert. Der südwestliche 
Teilbereich W 46.2 - Kelley-Barracks Südwest - wurde abgetrennt und in einem separaten 
Bauleitplanverfahren vorgezogen. Somit wurde der unterschiedlichen Entwicklung des 
Gebietes Rechnung getragen. Der Bebauungsplan W 46.2 - Kelley-Barracks Süd-west ist 
bereits zur Satzung beschlossen und rechtskräftig. 
Letzter relevanter politischer Beschluss 
Siehe www.darmstadt.de/bauleitplan sowie 
www.darmstadt.de/bauleitplan_abgeschlossene_beteiligung 
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und Umsetzungszeitpunkte  
Auf den Internetseiten des Stadtplanungsamtes können Sie sich über den aktuellen Stand 
dieses Bauleitplanverfahrens informieren. Sie finden dort auch Angaben zu Zeitpunkt und Ort 
der öffentlichen Auslegung der Planungsunterlagen sowie den Zeitraum zur fristgerechten 
Abgabe von Anregungen im Rahmen der formellen Öffentlichkeitsbeteiligung. Die Termine

5. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt                                    Stand: Februar 2018            Seite 23 von 89 
der formellen Öffentlichkeitsbeteiligung werden auch als Bekanntmachung im Darmstädter 
Echo veröffentlicht. „Aktuelle Öffentlichkeitsbeteiligung“ siehe www.darmstadt.de/bauleitplan. 
„Abgeschlossene Verfahrensschritte“ siehe 
www.darmstadt.de/bauleitplan_abgeschlossene_beteiligung 
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar) 
- 
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben)  
Ja 
Freiwillige Beteiligung vorgesehen?  
Nein 
Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung.  
siehe aktueller Bearbeitungsstand 
Stufe der vorgesehenen Beteiligung 
Keine Angabe 
Ansprechpartner  
Christoph Auksutat 
Stadtplanungsamt 
06151/13-2111 
stadtplanungsamt@darmstadt.de

5. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt                                    Stand: Februar 2018            Seite 24 von 89 
Stadtteilvernetzung der Beteiligungsplattformen für Ältere 
Datum der Veröffentlichung 
Aktualisierung: 08.12.2016 
Letzte Aktualisierung 
12.12.2016 
Themenbereich 
Soziales, Kinder, Jugend und Familie 
Beschreibung 
Die  bestehenden runden Tische und sonstige Austauschplattformen für  Ältere erhalten 
Gelegenheiten sich zu vernetzen und voneinander zu partizipieren. 
Letzter relevanter politischer Beschluss  
keiner 
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und Umsetzungszeitpunkte 
Bisher 3 Treffen in den Stadtteilen Bessungen, Wixhausen und Waldkolonie 
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar) 
keine 
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben)  
Nein 
Freiwillige Beteiligung vorgesehen?  
Ja 
Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung. 
Die Beteiligten entscheiden mit über die Tagesordnung, Terminfindung etc. 
Stufe der vorgesehenen Beteiligung 
Mitgestalten 
Ansprechpartner 
Amt für Soziales und Prävention 
Marion Schmitt 
06151/13-2505

5. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt                                    Stand: Februar 2018            Seite 25 von 89 
Digitalstadt Darmstadt 
Datum der Veröffentlichung 
04.10.2017 
Letzte Aktualisierung 
16.02.2018 
Themenbereich 
themenübergreifend (alle Themenbereiche) 
Beschreibung 
Die Wissenschaftsstadt Darmstadt hat 2017 den Wettbewerb „Digitale Stadt“ des 
Branchenverbandes Bitkom für sich entschieden. Damit soll Darmstadt als Vorzeigestadt für 
Digitale Services mit hohem Bürgernutzen profiliert werden. Der Hauptprojektzeitraum 
umfasst die Jahre 2018 und 2019 und gliedert sich in verschiedene Teilvorhaben. Zur 
Koordination des Projektprogramms und zur Umsetzung verschiedener übergreifender 
Projekte wurde die Digitalstadt Darmstadt GmbH gegründet. Insgesamt wurden 13 
verschiedene Projektbereiche, Verwaltung, Bildung, Gesellschaft, Mobilität, Umwelt, Energie, 
Gesundheit, allgemeine Sicherheit, Handel, Industrie 4.0, Infrastruktur, Datenplattform, sowie 
Cybersicherheit identifiziert. Gemeinsam mit den Leitungen der verschiedenen 
Projektbereiche werden Vorhabensteckbriefe erstellt, Projekte konzeptioniert und geplant. 
Gleichzeitig werden die Leistungspakete der Unternehmen des Bitkom-Verbandes bewertet 
und geprüft, in welchen Bereichen zur Wettbewerbsumsetzung diese eingesetzt werden 
können. Unter www.digitalstadt-darmstadt.de sind weitere relevante Informationen 
aufbereitet. 
Letzter relevanter politischer Beschluss 
Finanzierung der Digitalstadt GmbH, MV-Nr. 2017/0367 , Beschluss vom 7.11.2017 
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und Umsetzungszeitpunkte 
Wettbewerbsphase erfolgreich abgeschlossen; aktuell Konstituierung einer GmbH als 
steuernde Einheit; Sichtung und Verhandlung der Leistungspakete, die von den 
Unternehmen des Bitkom-Verbandes in der Wettbewerbsumsetzung zur Verfügung gestellt 
werden sollen; Vorbereitung weiterer operativer Schritte; Beginn Hauptprojektzeitraum: ab 
2018. 
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar) 
- 
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben)  
Nein

5. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt                                    Stand: Februar 2018            Seite 26 von 89 
Freiwillige Beteiligung vorgesehen?  
Ja 
Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung. 
Bürgerinformationen haben bereits am 2.5.2017 und 4.12.2017 stattgefunden. Weitere 
Veranstaltungen sind im Projektverlauf vorgesehen. Weitere freiwillige Bürgerbeteiligung ist in 
Vorbereitung. 
Stufe der vorgesehenen Beteiligung 
Mitgestalten 
Ansprechpartner 
Simone Schlosser 
Joachim Fröhlich (auch Amt für Interne Dienste/IT-Abteilung) 
David daTorre (auch GF Count&Care) 
Geschäftsführung der Digitalstadt Darmstadt GmbH  
06151/ 869610 
info@digitalstadt-darmstadt.de

5. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt                                    Stand: Februar 2018            Seite 27 von 89 
Erarbeitung eines Gleichstellungsaktionsplanes 
Datum der Veröffentlichung 
13.11.2015 
Letzte Aktualisierung 
07.02.2018 
Themenbereich 
themenübergreifend (alle Themenbereiche) 
Beschreibung 
Ziel der EU-Charta zur Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene ist es, 
flächendeckend in Europa die gleichen Handlungsansätze der Gleichstellungspolitik 
einzusetzen und damit der Gleichstellungspolitik eine stärkere Schubkraft und Akzeptanz zu 
sichern. Mit Unterzeichnung der Charta am 29. Mai 2015 hat Darmstadt sich zur Erstellung 
eines Gleichstellungsaktionsplanes innerhalb von 2 Jahren verpflichtet. 
Letzter relevanter politischer Beschluss 
Beschluss Gleichstellungsaktionsplan durch Stadtverordnetenversammlung: 19.12.2017 MV-
Nr. 2017/0325 
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und Umsetzungszeitpunkte 
Unterzeichnung der EU-Charta durch Oberbürgermeister und Frauendezernentin am 
29.5.2015; Magistratsvorlage zu Struktur des Prozesses und Steps zur Ermittlung der Inhalte: 
MV Nr. 2016/ 0001; 1. Plenum: 11.11.2016; 2. Plenum: 03.03.2017; Bericht und Diskussion 
im Sozialausschuss: 22.8.2017; 3. Plenum: 15.09.2017; Beschluss 
Gleichstellungsaktionsplan durch Stadtverordnetenversammlung: 19.12.2017 MV-Nr. 
2017/0325; Öffentlicher Bericht über erste Umsetzungsschritte: 8.3.2018 
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar) 
Es handelt sich um eine neue umfassende Aufgabe. Für deren konsequente Umsetzung 
werden in der Zukunft Haushaltsmittel benötigt, die im Einzelfall im Rahmen der 
haushaltspolitischen Entscheidungen bzw. durch entsprechende Beschlussfassungen der 
Gremien (gesonderte Magistratsvorlagen) einzuplanen sind. Die Mittel für eine externe 
Moderation im Rahmen der Erstellung des Gleichstellungsaktionsplanes werden aus dem 
Budget des Frauenbüros bereitgestellt. 
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben) 
Nein

5. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt                                    Stand: Februar 2018            Seite 28 von 89 
Status 
Bürgerbeteiligung möglich 
Freiwillige Beteiligung vorgesehen? 
Ja 
Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung. 
Die Charta legt als einen Grundsatz die ausgewogene Mitwirkung von Frauen und Männern 
an Entscheidungsprozessen fest, ohne die Art der Beteiligung näher zu konkretisieren. 
Geplant ist die Beteiligung von BürgerInnen und FachexpertInnen im Rahmen von Plenen 
und Unter-AG und der Fraktionen im Rahmen des Sozialausschusses (Termine siehe oben) 
Stufe der vorgesehenen Beteiligung 
Mitgestalten 
Ansprechpartner 
Frauenbeauftragte, Frau Edda Feess 
Frauenbüro 
06151 / 13-2340 
frauenbuero@darmstadt.de

5. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt                                    Stand: Februar 2018            Seite 29 von 89 
Konversion West 
Datum der Veröffentlichung 
13.11.2015 
Letzte Aktualisierung 
24.07.2017 
Themenbereich 
Wirtschaft und Tourismus, Stadtplanung und Stadtentwicklung 
Beschreibung 
Darmstadt ist eine nach Bevölkerung und Wirtschaftskraft wachsende Stadt. Zugleich sind 
die städtebaulichen Entwicklungspotenziale aufgrund der Siedlungsbeschränkungszone des 
Flughafens Frankfurt im Norden sowie der weitgehende Umgürtung des Siedlungskörpers 
mit Wald im Westen, Osten und Süden stark beschränkt. Daher kommt der Entwicklung der 
ehemaligen us-amerikanischen Liegenschaften eine erhöhte stadtentwicklerische und 
stadtplanerische Bedeutung zu. Das Ziel dieses Konversionsprozesses besteht in einer 
bedarfsgerechten und nachhaltigen Entwicklung der Flächen. Die im Westen der Kernstadt 
gelegenen Areale der Kelley-Barracks und des Nathan- Hale-Depots sollen in diesem 
Zusammenhang als Quartiere mit gewerblichem Schwerpunkt entwickelt werden. In 
ehemaligen Mannschaftsblocks der Kelley-Barracks sollten daneben Unterkünfte für 
Flüchtlinge bereitgestellt werden. Für Teilvorhaben können hierzu eigene 
Vorhabensteckbriefe entwickelt werden. Die städtebaulichen Zielvorgaben für diese 
zukünftige Gewerbequartier sind im Rahmenplan Konversion West festgehalten, der unter 
anderem auf einer intensiven Bürgerinformation und den Rückmeldungen dazu fußt.  
Letzter relevanter politischer Beschluss 
Z.B. "Beschluss des Rahmenplans für die Konversionsflächen West", Bebauungsplan W 46 - 
Kelley Barracks/Nathan Hale-Depot (Änderung des Aufstellungsbeschlusses und Beschluss 
zur frühzeitigen Beteiligung)", MV-Nr. 2014/0357, Beschluss der 
Stadtverordnetenversammlung vom 06.11.2014 
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und Umsetzungszeitpunkte 
Bauleitplanung, Vorbereitung und Umsetzung von Teilprojektschritten, Verhandlungen zur 
weiteren Grundstückssicherung  
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar) 
- 
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben) 
Ja

5. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt                                    Stand: Februar 2018            Seite 30 von 89 
Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung 
z.B. im Zusammenhang mit der Bauleitplanung 
Status 
Bürgerbeteiligung möglich 
Freiwillige Beteiligung vorgesehen? 
Ja 
Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung. 
Im Bedarfsfall und bei aktuellen Entwicklungen 
Stufe der vorgesehenen Beteiligung 
Informieren 
Ansprechpartner 
Amt für Wirtschaft und Stadtentwicklung, in Zusammenarbeit mit Dezernat  III, 
Stadtplanungsamt 
 
Herr Georg Haumann 
06151 / 13-4432 
konversion@darmstadt.de

5. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt                                    Stand: Februar 2018            Seite 31 von 89 
Masterplan DA2030+ ////Darmstadt weiterdenken und Mobilitätskonzept 2030+ 
Datum der Veröffentlichung 
02.02.2016 
Letzte Aktualisierung 
16.02.2018 
Themenbereich 
themenübergreifend (alle Themenbereiche) 
Beschreibung 
Wie soll Darmstadt 2030 und darüber hinaus aussehen? Wo und wie können sich Stadt und 
Quartiere verändern? Welche Grenzen für das Wachstum gibt es? Welche Voraussetzungen 
müssen geschaffen werden, damit sich Darmstadt nachhaltig entwickelt? Im Tandem mit 
dem Masterplan DA2030+ wird ein Mobilitätskonzept DA2030+ erarbeitet. Dieses 
aktualisiert den bestehenden Verkehrsentwicklungsplan aus dem Jahr 2006 in eine moderne 
und nachhaltige Mobilitätsentwicklungsplanung für die Wissenschaftsstadt Darmstadt. Die 
Bearbeitung erfolgt integriert und beginnt zeitlich parallel zum Masterplan DA2030+, da die 
übergeordneten strategischen Kernfragen der Verkehrsentwicklung eng mit den 
Strategieüberlegungen zum Masterplan 2030+ zu verbinden sind. 
Letzter relevanter politischer Beschluss 
Magistratsbeschluss vom 24.01.2018 (Vorlage-Nr. 2017 / 0430). 1. Der Magistrat beschließt 
die Einrichtung des Lenkungskreises Masterplan 2030+ und billigt die beigefügte 
Geschäftsordnung. 2. Der Magistrat nimmt den Bericht zum aktuellen Prozessstand 
///Darmstadt weiterdenken - Masterplan 2030+ zur Kenntnis. 
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und Umsetzungszeitpunkte 
Auf der Internetseite zum Masterplans DA2030+ finden sich Hintergründe, aktuelle 
Informationen zum Bearbeitungsstand, Möglichkeiten und Termine der Bürgerbeteiligung 
sowie die Dokumentation der bereits durchgeführten Veranstaltungen und 
Beteiligungsangebote: www.darmstadt.de/weiterdenken2030 
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar) 
Für die Beauftragung der Rahmenbeauftragten aus Steuerung und Beteiligung für den 
Masterplan 2030+ und das Mobilitätskonzept 2030+ sind für 2017 bis 2019 insgesamt nach 
Angebot mit Kosten von ca. 160.000,00 EUR (brutto) jährlich zu planen. Hinzu kommen 
Kosten für weitere Beauftragungen externer Planungsteams für die Umsetzung der 
Themenbausteine, zur Durchführung von ergänzender begleitender Öffentlichkeitsarbeit und 
Bürgerbeteiligung sowie die Fortführung der Prozesskampagne ////Darmstadt weiterdenken 
von ca. 100.000,00 EUR, die jährlich einzuplanen sind.

5. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt                                    Stand: Februar 2018            Seite 32 von 89 
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben) 
Nein 
Status 
Bürgerbeteiligung möglich 
Freiwillige Beteiligung vorgesehen? 
Ja 
Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung. 
Um die genannten Fragen zu beantworten, erarbeitet die Wissenschaftsstadt bis Ende 2018 
unter Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger Darmstadts eine Strategie für die 
Stadtentwicklung: den „Masterplan DA2030+ ////Darmstadt weiterdenken“. Der Masterplan 
DA2030+ wird mit umfangreicher Beteiligung der Bürginnen und Bürger erarbeitet. Im 
Mittelpunkt stehen 5 Bürgerforen, auf denen Planungsteams ihre Vorstellungen und 
Zukunftsideen zu Darmstadt präsentieren und mit der Stadtgesellschaft diskutieren. Jedes 
Team wird dazu eines der zentralen Wachstumsthemen der Stadt bearbeiten: Darmstadt als 
„Wohnstadt“, „Quartiersstadt“, „Wissenschafts- und Arbeitsstadt“, „Freie Stadt“ sowie als 
„Mobile Stadt“. Am Ende werden die Ergebnisse gebündelt und zum Masterplan DA2030+ 
sowie zum Mobilitätskonzept DA2030+ zusammengeführt. Einen Überblick über den 
Beteiligungsprozess zum Masterplan DA2030+ und alle geplanten und bereits 
durchgeführten Veranstaltungen finden Sie auf unserer Themenseite im Internet: 
https://www.darmstadt.de/standort/stadtentwicklung-und-stadtplanung/masterplan-
da2030/in-12-schritten-zum-ziel/ 
Stufe der vorgesehenen Beteiligung 
Mitgestalten 
Ansprechpartner 
Frau Illi 
Stadtplanungsamt 
06151/13-2607 
darmstadt2030@darmstadt.de

5. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt                                    Stand: Februar 2018            Seite 33 von 89 
Parkraumbewirtschaftung 
Datum der Veröffentlichung 
27.06.2016 
Letzte Aktualisierung 
08.02.2018 
Themenbereich 
Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV 
Beschreibung 
Mit Hilfe der Parkraumbewirtschaftung sollen folgende Ziele von Stadt- und 
Verkehrsentwicklung erreicht werden: „Verbesserung der Parkraumsituation für 
Anwohnerinnen und Anwohner, insbesondere in den innenstadtnahen Quartieren mit 
relevantem Fremdparkeranteil", „Sicherung der Erreichbarkeit der relevanten Ziele für 
Besucher, Kunden und Lieferanten", „Untersuchung einer Verkehrsverlagerung auf den 
Umweltverbund (Zu-Fuß-Gehen, Fahrrad, ÖPNV, Car-Sharing, Fahrgemeinschaften)", 
„Verbesserung der Situation für Zu-Fuß-Gehende durch systematisches Unterbinden 
behindernden Parkens auf Fußwegen", “Sachgerechte Kostenbeteiligung der Nutznießer an 
der Bereitstellung von Parkraum". 
Letzter relevanter politischer Beschluss 
Magistratsvorlage Nr. 2014/0386 Parkraumbewirtschaftung Darmstadt, Beschluss 
Stadtverordnetenversammlung vom 12.02.2015. Magistratsvorlage Nr. 2017/0078 Einführung 
der Parkraumbewirtschaftung im Kapellplatzviertel, Beschluss der 
Stadtverordnetenversammlung vom 11.05.2017 
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und Umsetzungszeitpunkte 
Auf der Grundlage des Eckpunktepapiers zur Parkraumbewirtschaftung, das im Parkbeirat 
am 28.02.2014 abgestimmt wurde, werden in zwei Modellquartieren konkrete Vorschläge zur 
Bewirtschaftung erarbeitet. Bestandteil dieses Planungsprozesses ist die Durchführung von 
Informationsveranstaltungen in den Quartieren, in denen die Ergebnisse der Analysen 
vorgestellt und gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern Lösungsansätze entwickelt 
werden. Drei Rundgänge mit Bürgerinnen und Bürgern haben im Kapellplatzviertel am 
16.07.2015, im Woogsviertel am 20.07.2015 und am 20.02.2016 im Johannesviertel 
stattgefunden. Das Parkraum-konzept für das Kapellplatzviertel ist fertiggestellt und wurde 
den Bürgerinnen und Bürgern am 14.11.2016 im Rahmen einer Informationsveranstaltung 
vorgestellt. Es erfolgten die Vorstellung und der Beschluss in den Gremien. Die 
Wissenschaftsstadt Darmstadt hat im November 2017 die Parkraumbewirtschaftung im 
Kapellplatzviertel eingeführt. Die Anwohnerschaft wurde über einen Flyer, der Ende Oktober 
2017 an alle betroffenen Haushalte verteilt wurde, über die Maßnahme informiert. Die

5. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt                                    Stand: Februar 2018            Seite 34 von 89 
Parkraumkonzepte für Bessungen Nord und Mathildenhöhe sind in Arbeit Die nächsten 
Schritte sind Ortsbegehungen. Eine Umsetzung wird für 2019 angestrebt. Für andere 
Quartiere kann noch keine Zeitschiene aufgebaut werden. 
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar) 
- 
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben) 
Nein 
Status 
Bürgerbeteiligung möglich 
Freiwillige Beteiligung vorgesehen? 
Ja 
Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung. 
Ortsbegehungen und Informationsveranstaltungen je Quartier (ist teilweise schon erfolgt). 
Bürger können bei den Ortsbegehungen Ihre Erfahrungen und Anmerkungen äußern. Diese 
finden in der Erarbeitung der Konzepte Berücksichtigung. 
Stufe der vorgesehenen Beteiligung 
Anhören 
Ansprechpartner 
Frau Reitz 
Stadtplanungsamt - Abt 61.4 Mobilität und Öffentlicher Raum 
06151/13-2131 
stadtplanungsamt@darmstadt.de

5. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt                                    Stand: Februar 2018            Seite 35 von 89 
Bauleitplanverfahren zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans 
E 56 
Datum der Veröffentlichung 
08.07.2016 
Letzte Aktualisierung 
16.02.2018 
Themenbereich 
Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV, Natur- und Landschaftspflege, Stadtplanung und 
Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen 
Beschreibung 
Bauleitplanverfahren zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans E 56 
(Heidelberger Landstraße 223 / Griesheimer Weg und Lagerstraße 13). Auf den genannten 
Grund-stücken soll Planungsrecht für einen Lebensmittelvollversorgermarkt und für eine 
Wohnbebauung mit Tiefgarage geschaffen werden. 
Letzter relevanter politischer Beschluss 
Siehe www.darmstadt.de/bauleitplan sowie 
www.darmstadt.de/bauleitplan_abgeschlossene_beteiligung 
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und Umsetzungszeitpunkte 
Auf den Internetseiten des Stadtplanungsamtes können Sie sich über den aktuellen Stand 
dieses Bauleitplanverfahrens informieren. Sie finden dort auch Angaben zu Zeitpunkt und Ort 
der öffentlichen Auslegung der Planungsunterlagen sowie den Zeitraum zur fristgerechten 
Abgabe von Anregungen im Rahmen der formellen Öffentlichkeitsbeteiligung. Die Termine 
der formellen Öffentlichkeitsbeteiligung werden auch als Bekanntmachung im Darmstädter 
Echo veröffentlicht. „Aktuelle Öffentlichkeitsbeteiligung“ siehe www.darmstadt.de/bauleitplan. 
„Abgeschlossene Verfahrensschritte“ siehe 
www.darmstadt.de/bauleitplan_abgeschlossene_beteiligung 
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar) 
- 
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben) 
Ja 
Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung 
Erläuterungen zum Verfahrensablauf siehe www.darmstadt.de/bauleitplan_verfahrensablauf

5. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt                                    Stand: Februar 2018            Seite 36 von 89 
Status 
Bürgerbeteiligung möglich 
Freiwillige Beteiligung vorgesehen? 
Nein 
Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung. 
- 
Stufe der vorgesehenen Beteiligung 
Keine Angabe 
Ansprechpartner 
Frau Wilms 
Stadtplanungsamt 
06151/13-2609 
stadtplanungsamt@darmstadt.de

5. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt                                    Stand: Februar 2018            Seite 37 von 89 
Bauleitplanverfahren zur Aufstellung des Bebauungsplans N 18.1 
Datum der Veröffentlichung 
08.07.2016 
Letzte Aktualisierung 
16.02.2018 
Themenbereich 
Stadtplanung und Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen 
Beschreibung 
Bauleitplanverfahren zur Aufstellung des Bebauungsplans N 18.1 – Kasinostraße / 
Liebigstraße / Pallaswiesenstraße – zur teilweisen Änderung des Bebauungsplans N 18 – 
Liebigstraße / Kasinostraße – für das Gebiet zwischen Kasinostraße im Norden, Liebigstraße 
im Osten, Pallaswiesenstraße im Süden und dem Studentenwohnheim an der Kasinostraße 
im Westen. Die verfolgte Zielsetzung ist, eine geordnete städtebauliche Entwicklung als 
Wohngebiet zu ermöglichen. Das im Planungsgebiet vorherrschende städtebauliche 
Erscheinungsbild wirkt in Teilen ungeordnet und hebt sich dadurch von seiner direkten 
Umgebung ab. Hierin wird ein städtebaulicher Mangel gesehen. Das Ziel ist, die 
städtebauliche Qualität des Quartiers zu verbessern. Die aufgelösten Blockränder sollen 
vervollständigt und eine geordnete städtebauliche Entwicklung soll ermöglicht werden. Das 
Bebauungskonzept wird die bestehenden städtebaulichen Strukturen ergänzen und an 
geeigneten Stellen eine Nachverdichtung vorsehen. 
Letzter relevanter politischer Beschluss 
Siehe www.darmstadt.de/bauleitplan sowie 
www.darmstadt.de/bauleitplan_abgeschlossene_beteiligung 
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und Umsetzungszeitpunkte 
Auf den Internetseiten des Stadtplanungsamtes können Sie sich über den aktuellen Stand 
dieses Bauleitplanverfahrens informieren. Sie finden dort auch Angaben zu Zeitpunkt und Ort 
der öffentlichen Auslegung der Planungsunterlagen sowie den Zeitraum zur fristgerechten 
Abgabe von Anregungen im Rahmen der formellen Öffentlichkeitsbeteiligung. Die Termine 
der formellen Öffentlichkeitsbeteiligung werden auch als Bekanntmachung im Darmstädter 
Echo veröffentlicht. „Aktuelle Öffentlichkeitsbeteiligung“ siehe www.darmstadt.de/bauleitplan. 
„Abgeschlossene Verfahrensschritte“ siehe 
www.darmstadt.de/bauleitplan_abgeschlossene_beteiligung 
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar) 
-

5. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt                                    Stand: Februar 2018            Seite 38 von 89 
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben) 
Ja 
Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung 
Erläuterungen zum Verfahrensablauf siehe www.darmstadt.de/bauleitplan_verfahrensablauf 
Status 
Bürgerbeteiligung möglich 
Freiwillige Beteiligung vorgesehen? 
Nein 
Stufe der vorgesehenen Beteiligung 
Keine Angabe 
Ansprechpartner 
Frau Haas 
Stadtplanungsamt 
06151/13-2115 
stadtplanungsamt@darmstadt.de

5. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt                                    Stand: Februar 2018            Seite 39 von 89 
4. Änderung des Flächennutzungsplans Teilbereich 4.1 
Datum der Veröffentlichung 
08.07.2016 
Letzte Aktualisierung 
16.02.2018 
Themenbereich 
Natur- und Landschaftspflege, Wirtschaft und Tourismus, Stadtplanung und 
Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen 
Beschreibung 
Im Bereich zwischen der Marburger Straße und der Arheilger Straße befinden sich einzelne 
Häuser zum Teil mit Lagerflächen auf großen Gartengrundstücken. Diese Fläche ist im 
rechtswirksamen Flächennutzungsplan als Grünfläche dargestellt. Die Flächendarstellung 
soll von Grünfläche in gewerbliche Fläche geändert werden. Damit wird das bereits 
bestehende Gewerbegebiet westlich der Marburger Straße fortgeführt. Die Änderung des 
Flächennutzungsplans soll im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zum Bebauungsplan 
N 8.4.3 – Marburger Straße Ost – erfolgen. 
Letzter relevanter politischer Beschluss 
Stadtverordnetenversammlung 15.02.2011: Vorlage-Nr. 2010/0543 vom: 13.12.2010 4. 
Änderung des Flächennutzungsplans (Teilbereich 4.1) (Aufstellungs- und 
Darlegungsbeschluss) 
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und Umsetzungszeitpunkte 
Auf den Internetseiten des Stadtplanungsamtes können Sie sich über den aktuellen Stand 
dieses Bauleitplanverfahrens informieren. Sie finden dort auch Angaben zu Zeitpunkt und Ort 
der öffentlichen Auslegung der Planungsunterlagen sowie den Zeitraum zur fristgerechten 
Abgabe von Anregungen im Rahmen der formellen Öffentlichkeitsbeteiligung. Die Termine 
der formellen Öffentlichkeitsbeteiligung werden auch als Bekanntmachung im Darmstädter 
Echo veröffentlicht. „Aktuelle Öffentlichkeitsbeteiligung“ siehe www.darmstadt.de/bauleitplan. 
„Abgeschlossene Verfahrensschritte“ siehe 
www.darmstadt.de/bauleitplan_abgeschlossene_beteiligung 
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar) 
- 
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben) 
Ja

5. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt                                    Stand: Februar 2018            Seite 40 von 89 
Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung 
Erläuterungen zum Verfahrensablauf siehe www.darmstadt.de/bauleitplan_verfahrensablauf 
Status 
Bürgerbeteiligung möglich 
Freiwillige Beteiligung vorgesehen? 
Nein 
Stufe der vorgesehenen Beteiligung 
Keine Angabe 
Ansprechpartner 
Frau Illi 
Stadtplanungsamt 
06151/13-2607 
stadtplanungsamt@darmstadt.de

5. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt                                    Stand: Februar 2018            Seite 41 von 89 
‚Soziale Stadt‘ - Pallaswiesenviertel/ Mornewegviertel 
Datum der Veröffentlichung 
08.07.2016 
Letzte Aktualisierung 
08.02.2018 
Themenbereich 
Kultur und Wissenschaft, Soziale Leistungen, Kinder-, Jugend- und Familienhilfe, 
Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV, Natur- und Landschaftspflege, Wirtschaft und 
Tourismus, Stadtplanung und Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen 
Beschreibung 
Das Fördergebiet Pallaswiesenviertel / Mornewegviertel wurde im Jahr 2014 in das 
Programm Soziale Stadt aufgenommen. Maßnahmen zur Verbesserung der Lebensqualität 
und des Wohnens im Quartier können nun mit finanziellen Mitteln des Bundes (ein Drittel) 
sowie des Landes Hessens und der Wissenschaftsstadt Darmstadt durchgeführt werden. 
Letzter relevanter politischer Beschluss 
- 
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und Umsetzungszeitpunkte 
In einem ersten Bearbeitungsschritt wurde ein externes Büro mit der Erstellung eines 
sogenannten „Integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes“ (ISEK) beauftragt. Darin 
enthalten sind eine Bestandsaufnahme und Analyse der Stärken und Schwächen des 
Fördergebietes. Beschrieben wurden auch Entwicklungsziele sowie Maßnahmen, diese Ziele 
zu erreichen. Zur Beteiligung der Bewohnerschaft und aller betroffenen Akteure wurden 
geeignete Vorgehensweisen entwickelt. Für die anzugehenden Aufgaben und möglichen 
Maßnahmen wurde die notwendige Finanzierung ermittelt und zusammengestellt. 
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar) 
Projekte im Rahmen des Förderprogramms Soziale Stadt wer-den zu einem Drittel mit 
Fördermitteln des Bundes finanziert, die anderen beiden Drittel werden vom Land Hessen 
und der Kommune hinzugesteuert. 
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben) 
Ja 
Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung 
In den Fördergebieten im Programm Soziale Stadt sind die Betroffenen nach dem 
Baugesetzbuch frühzeitig an der Erstellung eines Entwicklungskonzeptes und bei seiner

5. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt                                    Stand: Februar 2018            Seite 42 von 89 
Umsetzung in geeigneter Form zu beteiligen. Die Kommune kann hier allerdings selbst 
entscheiden, welche Maßnahmen zur Beteiligung angewendet werden. 
Status 
Bürgerbeteiligung möglich 
Freiwillige Beteiligung vorgesehen? 
Ja 
Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung. 
Zur Beteiligung der Bewohnerinnen und Bewohner sowie aller Akteure im Fördergebiet 
wurden bereits mehrere Beteiligungsmaßnahmen durchgeführt. Dies umfasste Informations- 
und Gesprächsveranstaltungen, Quartiersrundgänge sowie eine interaktive Internetplattform. 
Ziel dieser Maßnahmen war es, stadtteilbezogene Ideen für Veränderungen zu sammeln und 
zu diskutieren. Soweit möglich sollten diese Anregungen in den Entwurf „Integrierten 
städtebaulichen Entwicklungskonzeptes“ (ISEK) einfließen. Weitere Beteiligungsmaßnahmen 
sind in Planung. 
Stufe der vorgesehenen Beteiligung 
Mitgestalten 
Ansprechpartner 
Herr Petek (Stadtplanungsamt) 
Frau Henning (Dezernat V) 
Stadtplanungsamt und Sozialdezernat 
Herr Petek: 06151/13-3646 
Frau Henning: 06151/ 13-2882 
stadtplanungsamt@darmstadt.de, dezernatV@darmstadt.de

5. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt                                    Stand: Februar 2018            Seite 43 von 89 
Bebauungsplan N 8.4.3 - Marburger Straße Ost 
Datum der Veröffentlichung 
03.02.2017 
Letzte Aktualisierung 
16.02.2018 
Themenbereich 
Wirtschaft und Tourismus, Stadtplanung und Stadtentwicklung 
Beschreibung 
Für das im Norden von Darmstadt gelegene Gebiet zwischen der Marburger Straße im 
Westen und der Arheilger Straße im Osten soll ein Bebauungsplan zur teilweisen Änderung 
des Bebauungsplans N 8.4 – Darmstadt Nord-Ost – aufgestellt werden mit dem Ziel der 
Entwicklung eines Gewerbegebietes. Östlich der Marburger Straße befinden sich im 
Zwischenraum zur Arheilger Straße, die hier noch als Hauptverkehrsstraße (Osttangente) 
ausgebaut wurde, einzelne Gebäude zum Teil mit Lagerflächen auf großen 
Gartengrundstücken. Der Bebauungsplan N 8.4 aus dem Jahr 1986 setzt für diesen Bereich 
private Grünflächen für gärtnerische Nutzung sowie einen kleinen Bereich als öffentliche 
Grünfläche fest. Mit dem Bebauungsplan N 8.4.3 soll nun für den unmittelbar an der 
Marburger Straße angrenzenden Bereich ein Gewerbegebiet ausgewiesen werden. Die 
Darstellung eines Gewerbegebietes östlich der Marburger Straße ist im gültigen 
Flächennutzungsplan ebenfalls nicht vorhanden. Daher muss parallel auch der 
Flächennutzungsplan in einem eigenen Verfahren geändert werden (Siehe 
Vorhabensteckbrief 4. Änderung des Flächennutzungsplanes, Teilbereich 4.1). 
Letzter relevanter politischer Beschluss 
Siehe www.darmstadt.de/bauleitplan sowie 
www.darmstadt.de/bauleitplan_abgeschlossene_beteiligung 
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und Umsetzungszeitpunkte 
Auf den Internetseiten des Stadtplanungsamtes können Sie sich über den aktuellen Stand 
dieses Bauleitplanverfahrens informieren. Sie finden dort auch Angaben zu Zeitpunkt und Ort 
der öffentlichen Auslegung der Planungsunterlagen sowie den Zeitraum zur fristgerechten 
Abgabe von Anregungen im Rahmen der formellen Öffentlichkeitsbeteiligung. Die Termine 
der formellen Öffentlichkeitsbeteiligung werden auch als Bekanntmachung im Darmstädter 
Echo veröffentlicht. „Aktuelle Öffentlichkeitsbeteiligung“ siehe www.darmstadt.de/bauleitplan. 
„Abgeschlossene Verfahrensschritte“ siehe 
www.darmstadt.de/bauleitplan_abgeschlossene_beteiligung

5. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt                                    Stand: Februar 2018            Seite 44 von 89 
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar) 
- 
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben) 
Ja 
Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung 
Erläuterungen zum Verfahrensablauf siehe www.darmstadt.de/bauleitplan_verfahrensablauf 
Status 
Bürgerbeteiligung möglich 
Freiwillige Beteiligung vorgesehen? 
Nein 
Stufe der vorgesehenen Beteiligung 
Keine Angabe 
Ansprechpartner 
Herr Henkel 
Stadtplanungsamt 
06151/13-2606 
stadtplanungsamt@darmstadt.de

5. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt                                    Stand: Februar 2018            Seite 45 von 89 
Stadtumbaugebiet „Kapellplatz / Woogsviertel / Ostbahnhof“ 
Datum der Veröffentlichung 
03.02.2017 
Letzte Aktualisierung 
08.02.2018 
Themenbereich 
Verkehrsflächen- und anlagen, ÖPNV, Natur- und Landschaftspflege, Stadtplanung und 
Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen 
Beschreibung 
Die Wissenschaftsstadt Darmstadt wurde im Oktober 2016 vom Hessischen Ministerium für 
Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz in das Förderprogramm 
„Stadtumbau in Hessen“ aufgenommen. Es handelt sich hier um Flächen rund um den 
Kapellplatz, Teile des Woogsviertels sowie um drei Wohnblöcke zwischen Elisabethenstift 
und Ostbahnhof. Der Übergang zum Bernhard-Sälzer-Platz / Löwentör und der Ostbahnhof 
selbst gehören ebenfalls zum Fördergebiet. Mit den Fördermitteln können Maßnahmen auf 
öffentlichen und privaten Flächen gefördert werden. 
Letzter relevanter politischer Beschluss 
- 
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und Umsetzungszeitpunkte 
Die Wissenschaftsstadt Darmstadt hat die NH ProjektStadt mit dem 
Stadtumbaumanagement beauftragt. Das Stadtplanungsamt wird im Jahr 2018 in 
Zusammenarbeit mit der NH ProjektStadt und der Lokalen Partnerschaft (LoPa) erste 
Maßnahmen und Projekte auf den Weg bringen. Aktuelle Informationen und Termine zum 
Stadtumbau-Prozess sowie Dokumentationen der durchgeführten Beteiligungsmaß-nahmen: 
www.darmstadt.de/stadtumbau-da-ost 
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar) 
Zurzeit stehen Fördermittel in Höhe von 4,5 Millionen Euro zur Verfügung, die je zu einem 
Drittel vom Bund, dem Land Hessen und der Wissenschaftsstadt Darmstadt finanziert 
werden. Es ist vorgesehen, weitere finanzielle Mittel aus dem Förderprogramm „Stadtumbau 
in Hessen“ in den nächsten Jahren zu beantragen. 
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben) 
Ja

5. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt                                    Stand: Februar 2018            Seite 46 von 89 
Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung 
In Gebieten des Bund-Länder-Programms Stadtumbau sind die Betroffenen nach dem 
Baugesetzbuch frühzeitig an der Erstellung eines Entwicklungskonzeptes und bei seiner 
Umsetzung in geeigneter Form zu beteiligen. Die Kommune kann hier allerdings selbst 
entscheiden, welche Maßnahmen zur Beteiligung angewendet werden. 
Status 
Bürgerbeteiligung möglich 
Freiwillige Beteiligung vorgesehen? 
Ja 
Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung. 
Als erster Baustein im Rahmen des Stadtumbauprogramms war von der Wissenschaftsstadt 
Darmstadt die Ausarbeitung eines Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzepts (ISEK) 
beauftragt worden. Die Ausarbeitung dieses Entwicklungskonzepts erfolgte in intensiver 
Mitwirkung der Bürgerinnen und Bürger in drei öffentlichen Veranstaltungen. Die Ergebnisse 
wurden soweit möglich in das „Integrierte Städtebauliche Entwicklungskonzept“ (ISEK) 
aufgenommen. Das Entwicklungskonzept wurde nun beim Hessischen Ministerium für 
Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz zur Prüfung und Genehmigung 
vorgelegt. Als Mitsprache- und Beteiligungsmöglichkeit wird die sogenannte Lokale 
Partnerschaft eingerichtet. Dazu gab es am Montag, 27. November 2017, eine 
Informationsveranstaltung im Pädagogkeller (Pädagogstraße 5). Die Lokale Partnerschaft 
bietet Bewohnerinnen und Bewohnern, Eigentümerinnen und Eigentümern, den 
Gewerbetreibenden sowie Gruppen und Vereinen die Möglichkeit, sich in den 
Stadtumbauprozess einzubringen und umgekehrt Informationen und Diskussionen ins Gebiet 
tragen. Diese Einrichtung soll deshalb über den gesamten Zeitraum des 
Stadtumbauprogramms – 14 Jahre – bestehen bleiben. Mit einem bedarfsorientierten 
Sitzungsturnus von drei bis vier Sitzungen pro Jahr soll sie die konkretisierte Planung und 
Umsetzung der Maßnahmen kontinuierlich begleiten. Im Rahmen der Planung von 
Einzelprojekten werden weitere geeignete Beteiligungsmöglichkeiten angeboten. 
Stufe der vorgesehenen Beteiligung 
Mitgestalten 
Ansprechpartner 
Frau Eichenauer 
Stadtplanungsamt 
06151/13-3645 
stadtplanungsamt@darmstadt.de

5. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt                                    Stand: Februar 2018            Seite 47 von 89 
Bahnneubaustrecke Rhein-Main/Rhein-Neckar (ICE-Strecke) 
Datum der Veröffentlichung 
13.11.2015 
Letzte Aktualisierung 
21.08.2017 
Themenbereich 
Verkehr, Mobilität und ÖPNV, Stadtplanung und Stadtentwicklung 
Beschreibung 
Im Zuge des Ausbaus der Bahn-Hochgeschwindigkeitsstrecken (ICE) und den Planungen für 
eine weitere Ertüchtigung und Ausbau der Bahngüterverkehrskapazitäten, hier insbesondere 
zwischen den Hochseehäfen Rotterdam und Genua via Gotthard- Basistunnel, ist Südhessen 
mit Darmstadt massiv betroffen. Die Diskussion über Art und räumliche Verortung des 
Trassenbaus zwischen den Verdichtungsräumen Rhein-Main und Rhein-Neckar beschäftigt 
die Region dabei bereits im zweiten Jahrzehnt. Die Diskussion erhielt im ersten Halbjahr 2015 
eine neuen Impuls durch die Veröffentlichung der Studie "Entwicklung einer verkehrlichen 
Konzeption für den gesamten Eisenbahnkorridor Mittelrheinachse - Rhein/Main - 
Rhein/Neckar -Karlsruhe" (Korridorstudie) seitens des Bundes. Auf dieser Basis werden nun 
konkrete 
Letzter relevanter politischer Beschluss 
Stellungnahme des Landes Hessen an das Bundesministerium für Verkehr und digitale 
Infrastruktur zur Studie 
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und Umsetzungszeitpunkte 
siehe Kurzbeschreibung 
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar) 
- 
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben) 
Ja 
Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung 
Im Zuge von Bauleitplanverfahren für betroffene Gebiete 
Status 
Bürgerbeteiligung möglich

5. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt                                    Stand: Februar 2018            Seite 48 von 89 
Freiwillige Beteiligung vorgesehen? 
Ja 
Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung. 
Abhängig vom Verfahrensstand und dem Fortgang der Planungen der überordneten Ebenen 
werden nach Bedarf Bürgerinformationsveranstaltungen/Bürgerversammlungen 
durchgeführt. Derzeit zu rechnen ist damit für 2017. 
Stufe der vorgesehenen Beteiligung 
Informieren 
Ansprechpartner 
Herr Georg Haumann 
Amt für Wirtschaft und Stadtentwicklung 
06151 /13-4435 
standort@darmstadt.de

5. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt                                    Stand: Februar 2018            Seite 49 von 89 
Bürgerhaushalt 
Datum der Veröffentlichung 
13.11.2015 
Letzte Aktualisierung 
13.02.2018 
Themenbereich 
themenübergreifend (alle Themenbereiche) 
Beschreibung 
Der Bürgerhaushalt ist ein Angebot an alle Bürgerinnen und Bürger, um Vorschläge 
einzureichen, Vorschläge anderer zu kommentieren und über alle eingereichten Vorschläge 
abzustimmen. Zudem kann sich über den städtischen Haushalt informiert werden. Ziel ist die 
Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an den Haushaltsplanungen.  
Letzter relevanter politischer Beschluss 
Verfahren zum Darmstädter Bürgerhaushalt 2017 und zur Weiterentwicklung; 
Rechenschaftsbericht zum Bürgerhaushalt 2016: MV-Nr. 2017/0051 
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und Umsetzungszeitpunkte 
Der Bürgerhaushalt 2017 ist abgeschlossen. Die Abstimmungsphase lief bis zum 21. Juni 
2017, anschließend fand eine fachliche Prüfung der Vorschläge statt und es wurden 
Magistratsvorlagen zu den bestbewertesten Vorschlägen erstellt. Insgesamt wurden im 
Rahmen der Konsultationsphase 187 Ideen und 279 Kommentare eingebracht. Zwischen 21. 
November 2017 und 05. Dezember 2017 wurden die Vorlagen in den öffentlich tagenden 
Fachausschüssen beraten. Beschlüsse sowie Kenntnisnahmen der 
Stadtverordnetenversammlung fanden in der siebten Sitzung am 19. Dezember 2017 statt. 
Zurzeit wird die Umsetzung der erfolgreichen Vorschläge eingeleitet. 
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar) 
10.000 Euro pro Jahr für die Bereitstellung der Internet- Plattform und die technische und 
konzeptionelle Unterstützung 
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben) 
Nein 
Status 
Bürgerbeteiligung möglich

5. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt                                    Stand: Februar 2018            Seite 50 von 89 
Freiwillige Beteiligung vorgesehen? 
Ja 
Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung. 
Der Rechenschaftsbericht über die Ergebnisse 2017 ist auf www.da-bei.darmstadt.de zu 
finden. 
Stufe der vorgesehenen Beteiligung 
Mitgestalten 
Ansprechpartner 
Frau Susanne Radmann 
Büro der Bürgerbeauftragten 
06151/13-3186 
buergerbeauftragte@darmstadt.de

5. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt                                    Stand: Februar 2018            Seite 51 von 89 
Berufsschulzentrum Nord - Gesamtsanierung und Neubau Aula/Mensa 
Datum der Veröffentlichung 
13.11.2015 
Letzte Aktualisierung 
15.02.2018 
Themenbereich 
Natur- und Landschaftspflege, Schule, Stadtplanung und Stadtentwicklung 
Beschreibung 
Schulbausanierungsprogramm-Berufsschulzentrum Nord | Vergabeordnung für freiberufliche 
Leistungen (VOF)-Verfahren zur Gesamtsanierung und Architektenwettbewerb für den 
notwendigen Neubau der Aula /Mensa und der Mediathek 
Letzter relevanter politischer Beschluss 
Magistratsbeschluss-Nr. 258 , MV-Nr. 2015/0221 
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und Umsetzungszeitpunkte 
Die Ergebnisse des Wettbewerbs des Wettbewerbs Aula/Mensa wurden im März 2016 
vorgestelllt und anschließend öffentlich ausgestellt. Am 10. Mai 2016 wurden die 
Vergabeverhandlungen mit den Preisträgern geführt. Die Verhandlungsgespräche sind 
abgeschlossen. Intensive Gespräche mit den beteiligten Schulen und dem städtischen 
Schulamt in Bezug auf die Raumplanung sind erfolgt. Ein Baubeschluss wird derzeit 
vorbereitet. Die Bauantragsunterlagen wurden im Dezember 2017 bei der Bauaufsicht 
eingereicht. 
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar) 
ca. 70 Mio. € 
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben) 
Nein 
Status 
Bürgerbeteiligung möglich 
Freiwillige Beteiligung vorgesehen? 
Ja

5. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt                                    Stand: Februar 2018            Seite 52 von 89 
Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung. 
Das Projekt befindet sich im Bürgerpark und somit in einem Stadtraum, der für die Bürger 
geschaffen wurde. Hier sieht der Eigenbetrieb Immobilienmanagement die Notwendigkeit, 
die Bürgerschaft über die Entwicklungen des Baus zu informieren. 
Stufe der vorgesehenen Beteiligung 
Informieren 
Ansprechpartner 
Herr Bernd Neis 
Immobilienmanagement Darmstadt 
06151 / 13-2673 
Immobilienmanagement@darmstadt.de

5. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt                                    Stand: Februar 2018            Seite 53 von 89 
Umbau Merck-Stadion am Böllenfalltor 
Datum der Veröffentlichung 
13.11.2015 
Letzte Aktualisierung 
15.02.2018 
Themenbereich 
Soziale Leistungen, Kinder-, Jugend- und Familienhilfe, Sportförderung, Verkehrsflächen- 
und anlagen, ÖPNV, Natur- und Landschaftspflege, Wirtschaft und Tourismus, Stadtplanung 
und Stadtentwicklung, Sicherheit und Ordnung 
Beschreibung 
Für den Umbau des Merck-Stadions am Böllenfalltor in ein modernes Fußballstadion mit 
Zusatzfunktionen im Veranstaltungsbereich wurde die Aufstellung eines Bebauungsplans 
erforderlich. Aufgrund der Einwendungen ruht dieser derzeit. Die Prüfung der 
Alternativstandorte ist abgeschlossen, kein alternativer Standort entspricht den Teilvorgaben. 
Es erfolgt ein Umbau im Bestand in Bearbeitung durch den SV98. 
Letzter relevanter politischer Beschluss 
Magistratsbeschluss-Nr. 230 , MV-Nr. 2015/0189 
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und Umsetzungszeitpunkte 
Vorplanung Umbau, Masterplan DFL ist eingereicht und positiv beschieden. Die 
Umbauplanung ist an den Verein SV 98 übertragen worden und die Stadt ist nun in einer 
beratenden Rolle tätig. 
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar) 
- 
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben) 
Nein 
Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung 
- 
Status 
siehe aktueller Bearbeitungsstand 
Freiwillige Beteiligung vorgesehen? 
Ja

5. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt                                    Stand: Februar 2018            Seite 54 von 89 
Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung. 
Das Projekt hat bedeutende Auswirkungen auf das gesamte Stadtgebiet. Die 
Bürgerbeteiligung bezieht sich insbesondere auf die Verkehrskonzepte und den 
Anwohnerschutz. 
Stufe der vorgesehenen Beteiligung 
Keine Angabe 
Ansprechpartner 
Herr Bernd Neis 
Immobilienmanagement Darmstadt 
06151 / 13-2673 
Immobilienmanagement@darmstadt.de

5. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt                                    Stand: Februar 2018            Seite 55 von 89 
Prüfung der Darmstädter Straßennamen 
Datum der Veröffentlichung 
08.07.2016 
Letzte Aktualisierung 
07.02.2018 
Themenbereich 
Kultur und Wissenschaft 
Beschreibung 
Für die Untersuchung der Straßennamen nach wissenschaftlichen Kriterien und die 
historische Bewertung der biografischen Fakten der Namensgeberinnen und Namensgeber 
ist ein unabhängiger, ehrenamtlich tätiger Fachbeirat eingesetzt. Dieser wird bei den 
Recherchen der biografischen Informationen nach aktuellem Forschungsstand durch einen 
externen Historiker unterstützt. Der Projektzeitraum ist auf zwei bis drei Jahre angelegt. 
Prozeßbegleitende Maßnahmen, u.a. Informationsveranstaltungen zur Umsetzung der 
Bausteine, sind ab 2018/2019 vorgesehen. 
Letzter relevanter politischer Beschluss 
Stadtverordnetenversammlung 10.10.2013 
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und Umsetzungszeitpunkte 
Konstituierung Fachbeirat, Festlegung wissenschaftlicher Untersuchungskriterien, Aufnahme 
der biografischen Recherchen, Zwischenbericht in Vorbereitung. 
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar) 
70.000 Euro einschl. prozessbegleitender Maßnahmen 
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben) 
Nein 
Status 
Bürgerbeteiligung möglich 
Freiwillige Beteiligung vorgesehen? 
Ja 
Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung. 
Informationsveranstaltungen, Prüfen der Möglichkeiten von aktiver Bürgerbeteiligung, 
Öffentliche Präsentation der Ergebnisse

5. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt                                    Stand: Februar 2018            Seite 56 von 89 
Stufe der vorgesehenen Beteiligung 
Informieren 
Ansprechpartner 
Frau Artinger 
Kulturamt 
06151/13-3341 
Kulturamt@darmstadt.de

5. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt                                    Stand: Februar 2018            Seite 57 von 89 
Qualitative Bestandsaufnahme zum Stand der Beteiligung 
Datum der Veröffentlichung 
03.02.2017 
Letzte Aktualisierung 
06.02.2018 
Themenbereich 
themenübergreifend (alle Themenbereiche) 
Beschreibung 
In einer verwaltungsinternen Steuerungsgruppe „Interkulturelle Öffnung der 
Verwaltung“ wurde ein Konzept zur interkulturellen Öffnung der Verwaltung der 
Wissenschaftsstadt Darmstadt erarbeitet. Das Konzept wurde in den politischen Gremien 
beschlossen und die interne Steuerungsgruppe beauftragt, die Implementierung in der 
Verwaltung der Wissenschaftsstadt Darmstadt voranzutreiben. Ein strategisches Ziel lautet, 
dass alle Einwohnerinnen und Einwohner an allen Bereichen des öffentlichen Lebens 
teilnehmen, was sowohl den Zugang zu den Angeboten als auch die Partizipation einschließt. 
Als operatives Ziel wird verfolgt, dass sich die Partizipation von Menschen mit 
Migrationshintergrund in den verschiedenen Formen der Bürgerbeteiligung entsprechend 
dem Anteil der städtischen Bevölkerung mit Migrationshintergrund erhöht. Hierzu wurde eine 
Bestandsaufnahme durchgeführt, Einflussfaktoren abgeleitet und im nächsten Schritt wird 
gemeinsam mit der Zielgruppe ein Maßnahmenkatalog entwickelt werden.  
Letzter relevanter politischer Beschluss 
Konzept zur interkulturellen Öffnung der Verwaltung der Wissenschaftsstadt Darmstadt, 
Beschluss vom 18.11.2015, MV-Nr. 2015/0467, vom 23.10.2015. 
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und Umsetzungszeitpunkte 
Zur qualitativen Bestandsaufnahme zum Stand der Partizipation von Menschen mit 
Migrationshintergrund in den verschiedenen Formen der Bürgerbeteiligung mehrere 
Fokusgruppeninterviews und Einzelinterviews wurden durch ein wissenschaftliches Institut 
durchgeführt und ausgewertet. Außerdem wurden, durch den Einsatz des Fragebogens zur 
Bürgerbeteiligung, quantitative Ergebnisse zur Partizipation von Menschen mit 
Migrationshintergrund an laufenden Bürgerbeteiligungsangeboten erhoben und einbezogen. 
Die Ergebnisse der qualitativen Erhebung wurden in einem 1. öffentlichen Workshop im 4. 
Quartal 2017 den interviewten Personen und weiteren Interessierten vorgestellt und 
gemeinsam erste Ideen für Maßnahmen entwickelt. Außerdem wurden die Steuerungsgruppe 
und der Arbeitskreis Bürgerbeteiligung über die Ergebnisse informiert und in die Erarbeitung 
von Maßnahmenvorschläge einbezogen. Der Entwurf des Maßnahmenkatalogs wird in einem 
2. Workshop am 14. März 2018 vorgestellt und diskutiert und soll anschließend in die

5. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt                                    Stand: Februar 2018            Seite 58 von 89 
politischen Gremien zur Beratung gehen. Die Umsetzung des Maßnahmenkatalogs soll ab 
Mitte 2018 beginnen. 
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar) 
4.700 Euro für die Durchführung der Bestandserhebung. Folgekosten sind noch zu beziffern. 
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben) 
Nein 
Status 
Bürgerbeteiligung möglich 
Freiwillige Beteiligung vorgesehen? 
Ja 
Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung. 
Eine Einbeziehung, insbesondere von Menschen mit Migrationshintergrund, hat über die 
Interviews stattgefunden und ist über die beiden Workshops geplant. 
Stufe der vorgesehenen Beteiligung 
Mitgestalten 
Ansprechpartner 
Frau Jung-Kroh und Frau Baumann 
Dezernat I, Büro der Bürgerbeauftragten und Amt für Interkulturelles und Internationales 
06151/13-2300 (Frau Jung-Kroh) oder 13-2322 (Frau Baumann) 
buergerbeauftragte@darmstadt.de, interkulturell-international@darmstadt.de

5. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt                                    Stand: Februar 2018            Seite 59 von 89 
Konzept zur Weiterentwicklung des Bürgerhaushalts 
Datum der Veröffentlichung 
03.02.2017 
Letzte Aktualisierung 
13.02.2018 
Themenbereich 
themenübergreifend (alle Themenbereiche) 
Beschreibung 
Folgende Entwicklungen führen dazu, dass eine Beschäftigung mit einer Weiterentwicklung 
des Bürgerhaushalts in eine ständige Ideen- und Projektplattform notwendig erscheint: Zum 
einen wurde im Rahmen der Umsetzung der Leitlinien zur Bürgerbeteiligung beschlossen, 
dass Möglichkeiten der Einbringung von eigenen Vorschlägen durch Bürgerinnen und Bürger 
weiter entwickelt und dem Magistrat vorgelegt werden sollen. Zum anderen besteht die 
Notwendigkeit, das bisherige Verfahren des Bürgerhaushalts zu überdenken, um die 
Bearbeitung der Vorschläge in der Verwaltung zu erleichtern, die Anzahl der Interessierten zu 
steigern und die Umsetzungschancen der Vorschläge zu erhöhen. Die Bearbeitung oder 
Umsetzung der best bewertesten Ideen ist zeitnaher und, wo zutreffend, unbürokratischer 
einzurichten. Auch Vorschläge und Ideen aus den Stadtteilgremien und anderen Gruppen 
sollen sichtbarer werden. Zusätzlich ist im Rahmen der Stärkung der Inklusionsbestrebungen 
der Stadt deutlich geworden, dass auch Interessen, die nicht unbedingt politisch 
beschlossen werden müssen, unterstützt werden sollten. Dies sind vor allem Projekte, deren 
Umsetzung in der Verantwortung und unter der Leitung der Antragstellenden liegt. Ziel des 
Ausbaus ist es, ein Angebot zu entwickeln, das die verschiedenen Ansätze zur Einbringung 
von Initiativen und Ideen zusammenführt, und diese in der angemessensten Art und Weise 
durch den Magistrat und Politik vorwärtsgetragen werden. „Bürgerbeteiligung beinhaltet nicht 
nur die Beteiligung an von dem Magistrat vorgeschlagenen städtischen Planungen und 
Vorhaben, sondern ermöglicht auch, dass Initiativen, Themen und Projektideen aus der 
Bürgerschaft gehört, geprüft und unterstützt werden. Die Möglichkeit für jede Bürgerin und 
jeden Bürger, eigene Vorschläge in die politische Agenda einbringen zu können, soll in 
Darmstadt verbessert und dauerhaft angelegt werden.“ Auszug aus den Leitlinien für 
Bürgerbeteiligung, Seite 30 
Letzter relevanter politischer Beschluss 
Magistratsbeschluss vom 18.02.2015 zur Umsetzung der Leitlinien zur Bürgerbeteiligung, 
MV-Nr. 2015/0045

5. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt                                    Stand: Februar 2018            Seite 60 von 89 
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und Umsetzungszeitpunkte 
Die Konzeptionsphase hat im 4. Quartal 2017 begonnen, Bürgerbeteiligung zur Vorstellung 
des Entwurfs und zur Mitwirkung an der Konzeption ist für das 2. Quartal 2018 geplant. 
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar) 
Abhängig von der Konkretisierung des Verfahrens 
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben) 
Nein 
Status 
Bürgerbeteiligung möglich 
Freiwillige Beteiligung vorgesehen? 
Ja 
Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung. 
Die Überlegungen zu einem Konzept sollen in einer Beteiligungsveranstaltung vorgestellt und 
weiter konkretisiert werden. Bei der Veranstaltung im 2. Quartal 2018 sollen die Nutzerinnen 
und Nutzer des Bürgerhaushalts und weitere Interessierte eingebunden werden. Außerdem 
wäre eine Zufallsauswahl hilfreich, um möglichst breit diskutieren zu können. Nach der 
Beteiligung wird das Konzept weiter ausgearbeitet und den politischen Gremien zur Beratung 
vorgelegt. 
Stufe der vorgesehenen Beteiligung 
Mitgestalten 
Ansprechpartner 
Frau Susanne Radmann 
Büro der Bürgerbeauftragten 
06151/13-3186 
buergerbeauftragte@darmstadt.de

5. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt                                    Stand: Februar 2018            Seite 61 von 89 
Neubau Heinrich-Hoffmann-Schule 
Datum der Veröffentlichung 
03.02.2017 
Letzte Aktualisierung 
15.02.2018 
Themenbereich 
Kinder- Jugend- und Familienhilfe, Schule, Stadtplanung und Stadtentwicklung, Bauen und 
Wohnen 
Beschreibung 
Entwicklung eines neuen Schulstandortes für die Heinrich-Hoffmann Schule im Bezirk Mitte. 
Letzter relevanter politischer Beschluss 
- 
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und Umsetzungszeitpunkte 
Die Entwicklung eines möglichen Standortes und Auslobung eines Wettbewerbes ist für die 
erste Jahreshälfte 2018 vorgesehen. 
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar) 
- 
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben) 
Nein 
Status 
Bürgerbeteiligung möglich 
Freiwillige Beteiligung vorgesehen? 
Ja 
Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung. 
Durchführung eines Wettbewerbsverfahrens in der ersten Jahreshälfte 2018. Es ist geplant, 
Bürgerinnen und Bürger im Preisgericht zu beteiligen. 
Stufe der vorgesehenen Beteiligung 
Anhören

5. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt                                    Stand: Februar 2018            Seite 62 von 89 
Ansprechpartner 
Herr Neis 
Eigenbetrieb Immobilienmanagement Darmstadt 
06151/13-2673 
immobilienmanagement@darmstadt.de

5. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt                                    Stand: Februar 2018            Seite 63 von 89 
Neubau Nordbad 
Datum der Veröffentlichung 
03.02.2017 
Letzte Aktualisierung 
15.02.2018 
Themenbereich 
Kinder- Jugend- und Familienhilfe, Sportförderung, Schule, Stadtplanung und 
Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen 
Beschreibung 
Abbruch des vorhandenen Hallenbades und Neubau eines neuen Sport- und Familienbades 
Letzter relevanter politischer Beschluss 
MV-Nr. 2016/0362 
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und Umsetzungszeitpunkte 
Die Vorplanung wurde 2016 abgeschlossen. Abschluss der Entwurfsplanung aus dem 
Wettbewerb 2. Quartal 2017 ist erfolgt. Die Traglufthalle ist seit Oktober 2017 in Betrieb. 
Geplante Fertigstellung Hallenbad 2. Quartal 2020. Fertigstellung Freibad Umkleiden 
Außenanlagen 2. Quartal 2021. 
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar) 
Maßnahmenbudget 37.9 Mio € zuzüglich Riskikofaktor von 5.7 Mio € 
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben) 
Nein 
Status 
Bürgerbeteiligung abgeschlossen 
Freiwillige Beteiligung vorgesehen? 
Ja 
Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung. 
Durchführung eines Informationsabends/Workshops im Vorfeld des Wettbewerbsverfahrens 
ist erfolgt. Die Anregungen aus der Bürgerschaft wurden in die Auslobung des Wettbewerbes 
aufgenommen.

5. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt                                    Stand: Februar 2018            Seite 64 von 89 
Stufe der vorgesehenen Beteiligung 
Anhören 
Ansprechpartner 
Herr Neis 
Eigenbetrieb Immobilienmanagement Darmstadt 
06151/13-2673 
immobilienmanagement@darmstadt.de

5. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt                                    Stand: Februar 2018            Seite 65 von 89 
Erich Kästner-Schule Wickopweg 
Datum der Veröffentlichung 
03.02.2017 
Letzte Aktualisierung 
21.08.2017 
Themenbereich 
Schule, Bauen und Wohnen 
Beschreibung 
Erweiterung Verwaltung, Mensa, Klassen 
Letzter relevanter politischer Beschluss 
Mag.-Vorlage-Nr. 2013/0239 Raumprogramm für EKS, Erweiterung durch gewachsene 
Anforderungen des Ausbaus an Betreuung / Ganztag  
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und Umsetzungszeitpunkte 
Wettbewerbsentscheidung 12/2015, Beauftragung Planer erfolgt, Stand der Planung LPH 2 
Entwurfsphase 
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar) 
Kostenvoranmeldung / Grobkostenermittlung 4,350 Mio € brutto (Stand 07/2013) 
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben) 
Nein 
Status 
Keine Bürgerbeteiligung vorgesehen 
Freiwillige Beteiligung vorgesehen? 
Nein 
Ansprechpartner 
Frau Dipl. Ing. Rödel , Herr Neis 
Eigenbetrieb Immobilienmanagement Darmstadt 
06151/13-2676 (Frau Rödel), 13-2673 (Herr Neis) 
immobilienmanagement@darmstadt.de

5. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt                                    Stand: Februar 2018            Seite 66 von 89 
Umgestaltung Nieder-Ramstädter Straße zwischen Lichtwiesenweg und 
Böllenfalltor 
Datum der Veröffentlichung 
03.02.2017 
Letzte Aktualisierung 
08.02.2018 
Themenbereich 
Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV 
Beschreibung 
Die Nieder-Ramstädter Straße (Bundesstraße 449) ist eine der wichtigsten Einfallstraßen im 
Süden Darmstadts. Sie nimmt einen erheblichen Anteil des aus dem südlichen Umland 
pendelnden Kfz-Verkehrs auf. Parallel zur Fahrbahn, getrennt durch Absperrungen auf einem 
eigenen Gleiskörper, verläuft die Trasse der Straßenbahnlinien 2 und 9. Diese westliche 
Teilfläche ‚Gleisfeld‘ mit der dahinter verlaufenden Erschließungsstraße ist nicht Gegenstand 
der Untersuchung und Umgestaltung. Gegenstand der Neuordnung ist somit der östliche 
Teilbereich mit einer Breite von ca. 14 bis 17 m. Diese Fläche gliedert sich heute in eine 
zweistreifige Fahrbahn und einen markierten Radfahrstreifen Richtung Innenstadt. Neben der 
grundhaften Erneuerung des Straßenraums und der damit verbundenen erstmaligen 
Herstellung des Gehwegbereichs ist das Hauptanliegen der Neugestaltung die Schaffung 
einer durchgehenden verkehrssicheren Radwegeverbindung in die Innenstadt sowie die 
Aufwertung des östlichen Gehwegbereichs und des zugehörigen Grünstreifens. 
Letzter relevanter politischer Beschluss 
Beschluss der Stadtverordnetenversammlung am 13.06.2017: Der vorliegenden Vorplanung 
für die Umgestaltung der Nieder-Ramstädter Straße wird zugestimmt. 
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und Umsetzungszeitpunkte 
Die Vorplanung für die Umgestaltung der Nieder-Ramstädter Straße wird dem Magistrat zur 
Zustimmung vorgelegt. Nach Magistratsbeschluss kann die Entwurfs-/ Ausführungsplanung 
begonnen werden. 
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar) 
Für die vorgelegte Baumaßnahme „Umbau der Nieder-Ramstädter Straße in 
Darmstadt“ wurde eine Kostenschätzung nach DIN 276 aufgestellt. Die Nettokosten des 
Projektes belaufen sich inklusive 20 % Planungskosten auf ca. 5.392.000 Euro. Dies 
entspricht Bruttokosten von etwa 6.416.000 Euro. In der Kostenaufstellung nicht enthalten

5. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt                                    Stand: Februar 2018            Seite 67 von 89 
sind Kosten für eine möglicherweise notwendige Kampfmittelsondierung, für Grunderwerb, 
Vermessung und Vermarkung. 
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben) 
Nein 
Status 
Bürgerbeteiligung möglich 
Freiwillige Beteiligung vorgesehen? 
Ja 
Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung. 
Ein erster Termin zur Bürgerinformation fand auf postalische Einladung am 12.12.2017 von 
18:00 bis 21:00 Uhr im Stadtplanungsamt, Bessunger Straße 125 - Block D, statt. Der 
betroffenen Anwohnerschaft im Planungsgebiet wurde zudem im Januar 2018 ein 
Informationsblatt in die Briefkästen zugestellt. Darin wurden die Ziele der Umgestaltung und 
die einzelnen Neuordnungsvorschläge vorgestellt. Bürgerinnen und Bürger, die Fragen und 
Anregungen zur Planung haben, konnten diese beim Stadtplanungsamt vorbringen. Die 
Ideen werden geprüft und soweit möglich in der weiteren Planung berücksichtigt. Eine Vor-
Ort-Information mit dem Inforad der Wissenschaftsstadt Darmstadt fand statt am 20.01.2018 
von 10:00 bis 14:00 Uhr und am 26.01.2018 von 14:00 bis 16:00 Uhr. 
Stufe der vorgesehenen Beteiligung 
Anhören 
Ansprechpartner 
Herr Stoll 
Stadtplanungsamt 
06151/13-2833 
stadtplanungsamt@darmstadt.de

5. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt                                    Stand: Februar 2018            Seite 68 von 89 
Sanierung des Ausstellungsgebäudes Mathildenhöhe 
Datum der Veröffentlichung 
13.11.2015 
Letzte Aktualisierung 
07.02.2018 
Themenbereich 
Kultur und Wissenschaft, Bauen und Wohnen 
Beschreibung 
Reduzierung des Energieverbrauchs Verbesserung der Klimatechnik unter Berücksichtigung 
der Bedürfnisse des Ausstellungsbetriebs Beförderung des UNESCO Welterbeantrags. 
Letzter relevanter politischer Beschluss 
07. November 2017 (Stadtverordnetenversammlung) mit dem Beschluss zur "Bereitstellung 
von Mehrkosten für die Sanierungsmaßnahmen der Ausstellungshallen Mathildenhöhe" nach 
Magistrats-Vorlage 2017/0312 
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und Umsetzungszeitpunkte 
Erteilung der Baugenehmigung, Vorbereitung des Ausschreibungsverfahrens, Einbindung 
des Landesamtes für Denkmalpflege, Fertigstellung geplant Sommer 2019. Baustelle ist 
eingerichtet. Öffentliche Bürgerinformationen vor Ort sind vorgesehen. 
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar) 
Gesamtkosten ca. 21 Mio Euro 
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben) 
Nein 
Status 
Bürgerbeteiligung möglich 
Freiwillige Beteiligung vorgesehen? 
Ja 
Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung. 
Wiederholte Behandlung in öffentlicher Sitzung der Magistratskommision Mathildenhöhe, 
Bürgerinformation Welterbeantrag am 17.11.2015. Im April 2016 hat eine öffentliche 
Fachtagung über drei Tage zur Relevanz des Ensembles auf der Mathildenhöhe

5. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt                                    Stand: Februar 2018            Seite 69 von 89 
stattgefunden. Die Gestaltungsspielräume zur Bürgerbeteiligung sind eingeschränkt 
aufgrund der Vorgaben des Denkmalschutzes und der technischen Anforderungen. 
Stufe der vorgesehenen Beteiligung 
Informieren 
Ansprechpartner 
Herr Prof. Dr. Ludger Hünnekens 
Eigenbetrieb Kulturinstitute 
06151 / 13-3922 
kulturamt@darmstadt.de

5. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt                                    Stand: Februar 2018            Seite 70 von 89 
Baulich-Technische Sanierung des Eberstädter Mühltalbades 
Datum der Veröffentlichung 
13.11.2015 
Letzte Aktualisierung 
07.02.2018  
Themenbereich 
Kinder, Jugend und Familie, Gesundheit und Sport, Schule 
Beschreibung 
Es ist eine Sanierung des Mehrzweckbeckens, des Kinderbeckens und des 
Funktionsgebäudes mit Außenanlagen im Eberstädter Mühltalbad geplant. 
Letzter relevanter politischer Beschluss 
MV-Nr. 2014/0191 
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und Umsetzungszeitpunkte 
Die Gesamtmaßnahme beinhaltet die drei Teilprojekte Sanierung Kinderplanschbecken, 
Mehrzweckbecken und die Herstellung der Funktionsgebäude mit den Außenanlagen. Zur 
Umsetzung wird es voraussichtlich ein Interessenbekundungsverfahren zur Auswahl 
geeigneter Architekturbüros in Abstimmung mit den Anforderungen der Denkmalpflege 
geben. Politischer Abstimmungsprozess, haushaltsrelevante Entscheidungen und 
Festlegung des Umsetzungs-Zeitplanes stehen bevor. Planungsmittel sind in Höhe von rund 
770.000 € für das Jahr 2020 vorgesehen.  
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar) 
Sanierung Kinderplanschbecken (Kosten noch nicht beziffert) Sanierung Mehrzweckbecken 
(Kosten noch nicht beziffert). Herstellung der Funktionsgebäude und Außenanlagen (Kosten 
noch nicht beziffert).  
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben) 
Nein 
Status 
Bürgerbeteiligung möglich 
Freiwillige Beteiligung vorgesehen? 
Ja

5. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt                                    Stand: Februar 2018            Seite 71 von 89 
Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung. 
Mitgestaltungsmöglichkeiten sind für Ausstattungsvarianten des Mehrzweckbeckens, des 
Kinderbeckens, der Attraktionen (Rutsche oder ähnliches) sowie der Funktionsgebäude und 
Außenanlagen vorgesehen.  
Stufe der vorgesehenen Beteiligung 
Mitgestalten 
Ansprechpartner 
Herr Rachut, Herr Dreiseitel 
Eigenbetrieb Bäder 
06151 / 13-2974, -2972 
sportamt@darmstadt.de

5. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt                                    Stand: Februar 2018            Seite 72 von 89 
Konversion Süd 
Datum der Veröffentlichung 
13.11.2015 
Letzte Aktualisierung 
16.02.2018  
Themenbereich 
Stadtplanung und Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen 
Beschreibung 
Darmstadt ist eine nach Bevölkerung und Wirtschaftskraft wachsende Stadt. Zugleich sind 
die städtebaulichen Entwicklungspotenziale aufgrund der Siedlungsbeschränkungszone des 
Flughafens Frankfurt im Norden sowie des weitgehend geschlossenen Waldgürtels im 
Westen, Osten und Süden stark beschränkt. Daher kommt der Entwicklung der ehemaligen 
US-amerikanischen Liegenschaften eine sehr hohe Bedeutung zu. Die zwischen Bessungen 
und Eberstadt gelegenen Areale der Lincoln-Siedlung, der Jefferson-Siedlung und der 
Cambrai-Fritsch-Kaserne sollen als neue Wohnquartiere mit entsprechender sozialer, 
technischer und verkehrlicher Infrastruktur entwickelt werden. Die städtebaulichen 
Zielvorgaben für diese zukünftigen Quartiere wurden im Rahmenplan Bessungen-Süd 
festgehalten, der auf einer intensiven Bürgerbeteiligung fußt. Der Bereich „Konversion-
Süd“ ist zentraler Schwerpunkt der Wohnbauentwicklung in Darmstadt. Auf diesen Flächen 
kann in den nächsten Jahren Wohnraum für bis zu 7.000 Menschen entstehen Der Umbau im 
Bereich der Lincoln-Siedlung läuft bereits (für Teilvorhaben können hierzu eigene 
Vorhabensteckbriefe entwickelt werden). Darüber hinaus sollen auf dem Areal von Cambrai-
Fritsch und Jefferson auf 34 Hektar rund 1300 Wohnungen für über 3000 Menschen errichtet 
werden. Geplant ist ein gemischtes Wohnungsangebot für unterschiedliche Nutzergruppen, 
ein breites Versorgungsangebot für Menschen aller Altersgruppen; ein attraktives Angebot an 
sozialer Infrastruktur. Ein autoarmes Wohnumfeld und qualitativ hochwertige Freiräume sollen 
das neue Stadtquartier kennzeichnen.  
Letzter relevanter politischer Beschluss 
Z.B. (Auswahl): - "Konversion Cambrai-Fritsch-Kaserne, Jefferson Siedlung und Lincoln 
Siedlung - Rahmenplanung Bessungen-Süd mit Entwicklungskonzept Lincoln-Siedlung", 
Vorlage-Nr. 2011/0202, Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 21.06.2011. - 
"Konversion in Darmstadt - Aktueller Stand", Vorlage-Nr. 2014/0004, Beschluss der 
Stadtverordnetenversammlung vom 22.01.2014. - "Bebauungsplan S 25 – Lincoln-Siedlung – 
(erneute Änderung des Aufstellungsbeschlusses und Offenlagebeschluss)", Vorlage-Nr. 
2015/0177, Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 25.06.2015

5. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt                                    Stand: Februar 2018            Seite 73 von 89 
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und Umsetzungszeitpunkte 
Bauleitplanung für den Bereich Lincoln-Siedlung im Aufstellungsverfahren, Vorbereitung und 
Umsetzung von Teilprojektschritten in der Lincoln-Siedlung, Im Dezember 2017 wurden die 
Ergebnisse des städtebaulichen Wettbewerbs zur Umnutzung der Fläche der Cambrai-
Fritsch-Kaserne/Jefferson-Siedlung vorgestellt. Den ersten Preis erkannte die Jury dem Büro 
AS+P Albert Speer + Partner GmbH, Frankfurt zu. An dem Wettbewerb hatten sich 
insgesamt 16 Architekturbüros beteiligt. Es ist vorgesehen, den Siegerentwurf mit der 
Überarbeitung seines Entwurfs unter Würdigung der Empfehlungen des Preisgerichts zu 
beauftragen. Diese Überarbeitung wird dem Magistrat und der 
Stadtverordnetenversammlung zum Beschluss vorgelegt und dient dann als Grundlage zur 
Erarbeitung des Bebauungsplans. Darüber hinaus sind auch die Verhandlungen zur 
Grundstückssicherung aktuell in der Vorbereitung.  
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar) 
- 
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben) 
Ja 
Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung 
Im Zusammenhang mit der Aufstellung des Bebauungsplans S 25 - Lincoln-Siedlung sowie 
bei folgenden Bebauungsplanverfahren zur Entwicklung der Cambrai-Fritsch- 
Kaserne/Jefferson-Siedlung. 
Status 
Bürgerbeteiligung möglich 
Freiwillige Beteiligung vorgesehen? 
Ja 
Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung. 
Die Konversion Süd ist Gegenstand eines umfassenden Konzepts der Bürgerbeteiligung. 
Dazu zählten u.a. bereits zwei öffentliche Planungswerkstätten in 2010 und 2011 in 
Vorbereitung der Rahmenplanung sowie Bürgerversammlungen/Bürgerinformationen in 2013 
und 2014. Weitere Beteiligungsschritte werden folgen. In den Planungswerkstätten wurde auf 
der Ebene des Mitgestaltens und teils Mitentscheidens gearbeitet. Dies wurde durch 
Informationsveranstaltungen ergänzt. Insbesondere im Zusammenhang mit der 
Bürgerbeteiligung, die in den für die Cambrai-Fritsch-Kaserne/Jefferson-Siedlung geplanten 
städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerb eingebettet sein wird, wird erneut 
eine hohe Stufe der Beteiligung erreicht werden. Gewünscht ist darüber hinaus, dass sich in 
der Lincoln-Siedlung ein beteiligungsrelevanter Bürgerverein o.ä. konstitutiert.

5. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt                                    Stand: Februar 2018            Seite 74 von 89 
Stufe der vorgesehenen Beteiligung 
Mitgestalten 
Ansprechpartner 
Herr Kai Hartmann 
Amt für Wirtschaft und Stadtentwicklung, in Zusammenarbeit mit Dezernat  III, 
Stadtplanungsamt 
06151 / 13-4432 
konversion@darmstadt.de

5. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt                                    Stand: Februar 2018            Seite 75 von 89 
Neubaumaßnahmen in der Lincoln-Siedlung (Neubaumaßnahme Grundschule, 
Kindertagesstätte, Quartiersplatz und Quartierspark in der Lincoln-Siedlung) 
Datum der Veröffentlichung 
13.11.2015 
Letzte Aktualisierung 
16.02.2018 
Themenbereich 
Natur, Grünflächen, Landschaftspflege und Umweltschutz, Schule 
Beschreibung 
Mit der Entwicklung des neuen Wohnquartiers Lincoln-Siedlung für ca. 3000 Einwohner ist 
die zeitnahe Bereitstellung der öffentlichen sozialen Infrastruktur notwendig. Hierzu ist laut 
Bebauungsplan-Entwurf S 25 auf einem Grundstück direkt westlich der Heidelberger Straße 
der Bau einer Grundschule und Kindertagesstätte vorgesehen. Westlich schließt sich der 
Quartierspark an und im Norden der Quartiersplatz. Gemeinsam bilden diese Elemente die 
zentrale Mitte und das Herzstück des neuen Wohnquartiers. Durch einen hochbaulichen, 
städtebaulichen und freiraumplanerischen Wettbewerb soll ein abgestimmtes 
Gesamtkonzept entwickelt werden, das die räumliche und funktionale Verknüpfung innerhalb 
und ins Quartier sichert. 
Letzter relevanter politischer Beschluss 
Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 25.06.2015 (MV-Nr. 2015/0146) 
Magistratsvorlage zum Wettbewerb (MV-Nr. 2015/0330) Beschluss der 
Stadtverordnetenversammlung vom 24.09.2015 
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und Umsetzungszeitpunkte 
Aktuell Vorentwurfsplanung; Baubeginn Frühjahr 2018 
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar) 
Wettbewerb, Bürgerbeteiligung und Gebäudevorentwurfsplanung, Planung, Bau von 
Gebäuden: 20.100.000 Euro; Freiflächen: 3.470.000 Euro 
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben) 
Nein 
Status 
Bürgerbeteiligung möglich

5. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt                                    Stand: Februar 2018            Seite 76 von 89 
Freiwillige Beteiligung vorgesehen? 
Ja 
Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung. 
Der Wettbewerb erfolgte als nichtoffenes einstufiges Verfahren nach Richtlinien für 
Planungswettbewerbe (RPW 2013) und gemäß Vergabeordnung für freiberufliche Leistungen 
(VOF). Mit einer früheren Bürgerbeteiligung wurde bereits vor Erstellung der 
Auslobungsunterlagen für den Wettbewerb eine Mitwirkung der Bürgerschaft bei der 
Erstellung des Anforderungsprofils ermöglicht (Veranstaltung am 19.11.2015). Für die weitere 
Mitwirkung am Wettbewerbsverfahren wurden aus der Bürgerschaft drei Mandatsträger als 
Sachverständige ohne Stimmrecht ausgelost (Mann, Frau, Jugendvertretung). Nachdem die 
Wettbewerbsentwürfe im Juli 2016 ausgestellt wurden und die beiden Siegerentwürfe 
feststanden, fand am 10.10.2016 ein Bürgerdialog zur Vorstellung der prämierten 
Wettbewerbsarbeiten durch die Preisträger und ein moderierter Dialog an Thementischen zur 
Aufnahme von Hinweisen aus der Bürgerschaft im Rahmen der Konkretisierung der 
Entwurfsplanung statt. Im weiteren Planungs- und Realisierungsprozess der Teilflächen ist 
die Beteiligung der Bürgerschaft weiterhin vorgesehen. Im Zuge der Planung des 
Quartierspark fand am 27.03.2017 eine Bürgerinformationsveransatltung zur 
Spielplatznutzung statt. ein weiterer Termin ist für April 2018 geplant.  
Stufe der vorgesehenen Beteiligung 
Anhören 
Ansprechpartner 
Eigenbetrieb Immobilienmanagement (IDA) für Schule und Kita; Quartierpark/-platz: 
Grünflächenamt, Abteilung Planung und Neubau 
Herr Neis (IDA) - 06151 / 13-2673  
Frau Aloe-Rudolph (Grünflächenamt) - 06151 / 13-2142

5. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt                                    Stand: Februar 2018            Seite 77 von 89 
Errichtung eines Parkour-Parks/Umgestaltung des Spielplatzes Marienplatz 
Datum der Veröffentlichung 
12.02.2016 
Letzte Aktualisierung 
11.11.2016 
Themenbereich 
Kinder, Jugend und Familie, Gesundheit und Sport 
Beschreibung 
Parkour ist eine kreativ sportliche Fortbewegungsart, die vorwiegend im Freien trainiert wird. 
Parkour ist nicht wettbewerbsfähig und kann auch auf einem Hindernisparcours durchgeführt 
werden. Auf dem Jugendkongress 2014 wurde durch die Jugendlichen ein Parkour-Platz 
gewünscht. Um den Interessen der Jugendlichen nachzukommen ist eine Teilumgestaltung 
des Spielplatzes auf dem Marienplatz geplant. Derzeit wird der Spielplatz kaum benutzt. 
Durch die Zuordnung einer anderen Altersgruppe soll der Platz aufgewertet und belebt 
werden. 
Letzter relevanter politischer Beschluss 
/ 
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und Umsetzungszeitpunkte 
Die Standortsuche ist abgeschlossen. Erste Ideen für die Gestaltung des Parkour-Parks 
wurden von den Jugendlichen erarbeitet. Die konkrete Planung des Parkour-Parks soll im 
nächsten Schritt besprochen und bearbeitet werden. 
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar) 
50.000 Euro, die Mittel sind bereits freigegeben. 
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben) 
Nein 
Status 
Bürgerbeteiligung möglich 
Freiwillige Beteiligung vorgesehen? 
Ja 
Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung. 
Anwohnerinnen und Anwohner sollen vorab befragt werden.

5. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt                                    Stand: Februar 2018            Seite 78 von 89 
Stufe der vorgesehenen Beteiligung 
Mitgestalten 
Ansprechpartner 
Frau Pelikan 
Jugendamt, Jugendbildungswerk 
06151/13-3967 
jugendamt@darmstadt.de

5. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt                                    Stand: Februar 2018            Seite 79 von 89 
Lokale Partnerschaft für Demokratie im Rahmen des Bundesprogramms 
„Demokratie leben!“ des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und 
Jugend 
Datum der Veröffentlichung 
03.02.2017 
Letzte Aktualisierung 
07.02.2018 
Themenbereich 
themenübergreifend (alle Themenbereiche) 
Beschreibung 
Die „Partnerschaft für Demokratie“ führt Akteurinnen und Akteure der Zivilgesellschaft, 
Verwaltung und Politik zusammen an einen Tisch, um gemeinsam eine lokale 
Handlungsstrategie gegen Rechtsextremismus, Gewalt und Menschenfeindlichkeit zu 
entwickeln. Dabei werden durch Fördergelder Projekte ermöglicht und unterstützt, die eine 
demokratische Kultur, soziale Kompetenzen im Umgang mit Vielfalt und die Partizipation 
insbesondere Jugendlicher in unserer Stadtgesellschaft fördern. Die lokale Partnerschaft 
besteht aus dem federführenden Amt (Amt für Interkulturelles und Internationales), der 
Koordinierungs- und Fachstelle, dem Begleitausschuss und dem Jugendforum. Projekte 
werden ermöglicht und unterstützt. Formate sind beispielsweise Workshops, Ausstellungen, 
Fachtage usw. Leitziele der Lokalen Partnerschaft für Demokratie:  
• Stärkung demokratischer Persönlichkeitsstrukturen und sozialer Kompetenzen im Umgang 
mit Vielfalt  
• Stärkung der demokratischen Kultur der Stadtgesellschaft  
• Erweiterung der Akteure und Stärkung der Vernetzung  
Letzter relevanter politischer Beschluss 
Vorlage-Nr. 2012/0357; Magistratsbeschluss-Nr. 443 
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und Umsetzungszeitpunkte 
Projektträger können zu vier Terminen im Jahr Anträge zur Projektförderung einreichen. Unter 
Einbezug der Richtlinien des Bundesprogramms www.demokratie-leben.de und der lokalen 
Themenschwerpunkte entscheidet der Begleitausschuss über diese Projektanträge. 
Informationen zur Projektförderung finden Sie in der Ausschreibung und auf der Webseite der 
Partnerschaft www.vielfalt-in-Darmstadt.de Auf einer jährlichen Demokratiekonferenz im 
Herbst werden mit Workshops, Vorträgen und Diskussionen Themen der lokalen 
Partnerschaft behandelt und unter breiter öffentlicher Beteiligung Ziele und lokale 
Handlungsstrategie an aktuelle Problemlagen angepasst.

5. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt                                    Stand: Februar 2018            Seite 80 von 89 
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar) 
- 
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben) 
Nein 
Status 
Bürgerbeteiligung möglich 
Freiwillige Beteiligung vorgesehen? 
Ja 
Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung. 
Bürgerbeteiligung ist vor allem über die Projektarbeit von engagierten Bürgerinnen und 
Bürgern, Initiativen, Vereinen, u.a. Projektträgern und die Präsentation dieser 
Projektergebnisse vorgesehen. Im Rahmen von öffentlichen Demokratie-Konferenzen zu 
bestimmten Themen ist die Einbeziehung der gesamten Stadtgesellschaft gegeben. 
Stufe der vorgesehenen Beteiligung 
Mitgestalten 
Ansprechpartner 
Katja Englert 
Amt für Interkulturelles und Internationales 
06151/13-3583 
interkulturell-international@darmstadt.de

5. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt                                    Stand: Februar 2018            Seite 81 von 89 
Nutzungsänderung Waben, Friedensplatz 11, 64283 Darmstadt 
Datum der Veröffentlichung 
03.02.2017 
Letzte Aktualisierung 
15.02.2018 
Themenbereich 
Kultur und Wissenschaft, Stadtplanung und Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen 
Beschreibung 
Machbarkeitsstudie zur Sanierung und Nutzungsänderung des „Waben“. Zielsetzung ist eine 
Mischnutzung mit teilweise festen städtischen Nutzern und Bereitstellung von Sonderräumen 
für städtische Veranstaltungen. 
Letzter relevanter politischer Beschluss 
- 
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und Umsetzungszeitpunkte 
Die Machbarkeitsstudie ist beauftragt. Derzeit findet eine Interimsnutzung durch das INTEF 
statt, um den Leerstand zu überbrücken. 
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar) 
Erste Kostenschätzungen werden im Rahmen der Studie ermittelt. 
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben) 
Nein 
Status 
Keine Bürgerbeteiligung vorgesehen 
Freiwillige Beteiligung vorgesehen? 
Nein 
Ansprechpartner 
Herr Neis 
Eigenbetrieb Immobilienmanagement Darmstadt 
06151/13-2673 
immobilienmanagement@darmstadt.de

5. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt                                    Stand: Februar 2018            Seite 82 von 89 
Saladin-Eck 
Themenbereich 
Stadtplanung und Stadtentwicklung 
Beschreibung 
Schließung der Blockrandbebauung zwischen dem denkmalgeschützen Gebäude der 
„Krone“ und der Wohnbebauung in einem sowohl denkmalgeprägten als auch städtebaulich 
exponierten Feld. Die verkehrlich stark frequentierte Lage führt außerdem zu 
Einschränkungen in den Nutzungsmöglichkeiten. Eine freiwillige Bürgerbeteiligung vor dem 
Verkauf des Grundstücks zu Nutzungsvarianten ist nicht vorgesehen. Aufgrund der 
Immissionslage ist eine Hotel und eine reine Wohnnutzung ausgeschlossen. Nach dem 
Abschluss der Verhandlungen empfiehlt die Wissenschaftsstadt Darmstadt dem Eigentümer, 
das Nutzungskonzept öffentlich vorzustellen und Anregungen zu dem Vorhaben 
aufzunehmen. Die Empfehlung lautet, eine Veranstaltung auf der Stufe der Anhörung 
durchzuführen, so dass Bürgerinnen und Bürger Anregungen zu den Planungen geben 
können. Die Gestaltungsspielräume sind durch das Wettbewerbsergebnis und die 
Rahmenbedingungen eingeschränkt. Der Erwerber muss sich an den Siegerentwurf des 
Architektenwettbewerbs halten, außerdem sind bestimmte Nutzungen aufgrund der 
Immissionslage ausgeschlossen oder nur eingeschränkt möglich. 
Letzter relevanter politischer Beschluss 
Saladin-Eck, Wettbewerb, Magistratsvorlage-Nr. 2015/0059 
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und Umsetzungszeitpunkte aktuell: 
Vorplanung, weitere Schritte: Ausbauplanung, Umsetzungszeitpunkte: noch nicht 
Der Wettbewerb ergab eine bauliche Hülle, welche die Nutzung offen ließ. Auf Basis des 
Wettbewerbsergebnisses werden Gespräche mit potentiellen Kaufinteressenten geführt. 
Wenn ein neuer Eigentümer feststeht, soll eine öffentliche Vorstellung des 
Nutzungskonzeptes durch den Eigentümer erfolgen. 
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar) 
Die Wettbewerbskosten betrugen 120.000 €. Die Projektkosten sind noch nicht bezifferbar. 
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben)  
Nein 
Freiwillige Beteiligung vorgesehen?  
Nein

5. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt                                    Stand: Februar 2018            Seite 83 von 89 
Ansprechpartner 
Eigenbetrieb Immobilienmanagement Darmstadt 
Joachim Lisowski 
06151/13-3611

5. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt                                    Stand: Februar 2018            Seite 84 von 89 
Entwurfsplanung zur Umgestaltung der Heidelberger Landstraße zwischen 
Wartehalle und Hilße-Eck 
Datum der Veröffentlichung 
07.12.2016 
Letzte Aktualisierung 
21.08.2017 
Themenbereich 
Verkehr, Mobilität und ÖPNV, Stadtplanung und Stadtentwicklung 
Beschreibung 
Die Heidelberger Landstraße ist die zentrale Geschäftsstraße und Verkehrsachse im Ortskern 
Eberstadt. In dieser Funktion werden verschiedenste, teilweise auch konkurrierende 
Nutzungsansprüche an diese Straße gestellt. Durch die Neugestaltung soll zu Gunsten einer 
höheren Aufenthaltsqualität der Straßenraum als öffentlicher Raum neu definiert werden. Die 
Präsentation des beauftragten Planungsbüros sowie von Bürgerinnen und Bürgern gestaltete 
Pläne können auf der Internetseite als pdf-Datei aufgerufen werden. Siehe Website / 
Internetseite des Vorhabens. Im Protokoll zum 5. Stadtteilforum Eberstadt kann unter 
https://www.darmstadt.de/rathaus/buerger-dialog/stadtteilforen/stadtteilforum-eberstadt/ der 
Tagesordnungspunkt „Vorstellung von Planungsvarianten zur Umgestaltung der 
Heidelberger Landstraße“ nachgelesen sowie die Präsentation dazu im Anhang aufgerufen 
werden. Die Dokumentation der Planungswerkstatt Eberstadt im November 2015 kann auf 
der Internetseite zur Planungswerkstatt als pdf-Datei aufgerufen werden. Siehe Website / 
Internetseite des Vorhabens. 
Letzter relevanter politischer Beschluss 
Bislang noch kein Beschluss. 
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und Umsetzungszeitpunkte 
Vorüberlegungen zur Umgestaltung der Heidelberger Landstraße waren bereits in der 
Planungswerkstatt Eberstadt im November 2015 diskutiert worden. Durch ein beauftragtes 
Planungsbüro wurden erste Planungsvarianten zur Umgestaltung erarbeitet und im Rahmen 
des 5. Stadtteilforums Eberstadt am 10. Mai 2017 vorgestellt. An einem Werkstattabend am 
01. Juni 2017 wurden diese Ideen zusammen mit Bürgerinnen und Bürgern weiterentwickelt. 
Bis Ende Juni 2017 können zu den öffentlich ausgestellten Plänen Anregungen, Ideen, 
Vorschläge an die Verwaltung herangetragen werden. Im weiteren Planungsprozess wird 
unter Berücksichtigung der Anregungen ein Entwurf zur Umgestaltung der Heidelberger 
Landstraße durch das beauftragte Büro erarbeitet. Auch diese Planung wird wieder öffentlich

5. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt                                    Stand: Februar 2018            Seite 85 von 89 
vorgestellt. Im Haushalt stehen derzeit keine Mittel für die Umsetzung des Projektes zur 
Verfügung.  
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar) 
- 
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben) 
Nein 
Status 
Bürgerbeteiligung möglich 
Freiwillige Beteiligung vorgesehen? 
Ja 
Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung. 
Öffentliche Vorstellung erster Planungsideen am 10. Mai 2017 auf dem 5. Stadtteilforum. 
Planerische Weiterent-wicklung der Ideen mit Bürgerinnen und Bürgern im Werk-
stattgespräch am 01. Juni 2017. Offenlage der Planungs-ideen (Internet und 
Bezirksverwaltung Eberstadt) für An-regungen bis zum 30. Juni 2017. Entwicklung eines Ge-
staltungsentwurfs unter Berücksichtigung aller Anregungen und öffentliche Vorstellung 
voraussichtlich im Herbst 2017.  
Stufe der vorgesehenen Beteiligung 
Mitgestalten 
Ansprechpartner 
Stadtplanungsamt 
Frau Wilms 
06151/13-3936 
stadtplanungsamt@darmstadt.de

5. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt                                    Stand: Februar 2018            Seite 86 von 89 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Anhang

Herausgeberin 
Wissenschaftsstadt Darmstadt
 
Dezernat I, Bürgerbeauftragte
 
Neues Rathaus
 
Luisenplatz 5a
 
64283 Darmstadt 
 
Telefon (0 61 51) 13-23 00
 
Telefax (0 61 51) 13-22 05
 
E-Mail buergerbeauftragte@darmstadt.de
 
Internet www.darmstadt.de
 
Internet www.da-bei.darmstadt.de 
 
3. Vorhabenliste der 
Wissenschaftsstadt 
Darmstadt 
Veröffentlichung: Februar 2017 
 
www.da-bei.darmstadt.de 
////Darmstadt weiterdenken - Masterplan 2030+, 
Auftaktveranstaltung am 06.02.2016 
Bildquelle: Stadtplanungsamt

anlage 4

279 Zeichen

Punkt 13: Fünfte Vorhabenliste Stand Februar 2018: Projekte zur Information und potentiellen 
Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger 
 (V-Nr. 2018/0039) 
 
Der Vorlage wird zugestimmt. 
  
Gegenstimmen: SPD und 1 Stimme aus FDP  
Stimmenthaltung: Die Linke. und 2 Stimmen aus FDP

2018/0039

6910 Zeichen

Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats - 
geschäftsstelle:  
28.02.2018 
an den Magistrat  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung:  
Dezernat I an die Stadtverordnetenversammlung  
   OBW zur Befassung  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
   zur abschließenden Beschluss - 
       fassung Fachausschuss  
Dezernat V 
Dezernat IV 
Dezernat III 
Dezernat II 
 
Büro der 
Bürgerbeauftragten   OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat  
Behandlung in  
öffentl. Sitzung  
Ja 
 
Nein 
 
Verteiler:  
 
 
Ja 
 
Nein  
 
Vorlage-Nr. 2018/0039 
 
Magistratsbeschluss -Nr. 
  
 
Internetfähig     
 
Produkt-Nr.:       
Kostenstelle:  715 001 1001 Investitionsnummer:        
Kostenträger:  1117-13 Sachkonto: 6179000 
 
Betreff: Fünfte Vorhabenliste Stand Februar 2018: Projekte zur Information und potentiellen 
Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger  
 
Vorlage vom: 07.02.2018 
 
Beschlussvorschlag : 
 
Die fünfte Vorhabenliste wird beschlossen und auf der Bürgerbeteiligungsplattform veröffentlicht.  
 
 
 
 
Anlagen: 5.Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt, Stand Februar 2018  
 
Datenschutzrelevante Anlage:   
 
Folgekosten:    Ja    Nein

- 2 - 
Beschluss des Magistrats vom

- 3 - 
Begründung zur Magistratsvorlage vom 07.02.2018 
 
Zentraler Baustein der Leitlinien zur Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger ist die  
frühzeitige Information und Beteiligung an den Planungen und Vorhaben der  
Wissenschaftsstadt Darmstadt. Hierzu werden Planungen und Vorhaben der Stadt in Form  
von Steckbriefen beschrieben und zu einer Vorhabenliste gebündelt.  
Es werden Vorhaben aufgenommen, bei denen ein Gestaltungsspielraum existiert und 
Bürgerbeteiligung grundsätzlich durchführbar ist. Die Vorhabenliste enthält neue  
Vorhabensteckbriefe mit ersten, frühen Informationen zu den Vorhaben und 
Vorhabensteckbriefe, die bereits vor einiger Zeit eingestellt wurden und regelmäßig 
Fortgeschrieben  werden.  
 
Frühzeitig bedeutet auch, dass insbesondere die neu aufgeführten Projekte  noch in einem 
Planungsstadium sind, in dem Fragen zur Umsetzung des Vorhabens, zu  den Kosten, zur 
Bürgerbeteiligung etc. bestehen können.  
 
Die Vorhabenlist e fördert die Transparenz, die Möglichkeit zur frühzeitigen Mitgestaltung und 
den Dialog zwischen Politik,  Verwaltung und Bürgerschaft über städtische Vorhaben und 
Planungen. 
 
Die vierte Vorhabenliste mit 44 Projekten zur potentiellen Beteiligung der Bürge rinnen und 
Bürger wurde am 2 8. September 2017 in der Stadtverordnetenversammlung beschlossen 
und am 4. Oktober 2017 auf der Bürgerbeteiligungsplattform unter da -bei.darmstadt.de  
veröffentlicht (MV -Nr. 2017/0297). 
 
Zu Vorhaben auf der vierten Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt ist kein Antrag 
zur Anregung von Bürgerbeteiligung eingegangen. Die Magistratsvorlage zur Entscheidung  
über den Antrag zur Anregung von Bürgerbeteiligung zum Umbau der Bismarckstraße und 
der Frankfurter Straße einschließlic h der Maßnahmen am Mathildenplatz und Willy -Brandt-
Platz wurde erstellt und in den politischen Gremien  beraten (MV-Nr. 2017/034). Da das 
Vorhaben nicht auf der vierten Vorhabenliste verzeichnet war, wurde dies nachgeholt.  
 
Die nun vorliegende aktualisiert e 5. Vorhabenliste beinhaltet die Fortschreibung der  
bestehenden Vorhabenliste und zwei neue Vorhaben der Wissenschaftsstadt Darmstadt.  
Folgende zwei Vorhaben und Planungen sollen in dieser Vorhabenliste neu veröffentlicht  
werden: 
 Vorbereitung und Durchführung Realisierungswettbewerb und Konzeptvergabe 
Marienplatz 
 Bebauungsplan S 25.1 – Lincoln-Siedlung 
 Neubau Brücke Rheinstraße  
 Fuß- und Radwegebrücke Rheinstraße  
 
Folgende Vorhaben werden von der Vorhabenliste entfernt:  
 12. Änderung des Flächennutzu ngsplans (ehem. EAD -Betriebsgelände / Technisches 
Stadthaus). Die formelle Beteiligung ist abgeschlossen , es liegt ein 
Feststellungsbeschluss des Magistrats vom 17.01.2018  vor.  
 Bauleitplanverfahren W 6.4 Östlich des Ingelheimer Gartens. Die formelle Beteiligung 
ist abgeschlossen , es liegt ein Satzungsbeschluss des Magistrats vom 17.01.2018  
vor.

- 4 - 
 Städtebaulicher und landschaftsplanerischer Realisierungswettbewerb Cambrai -
Fritsch-Kaserne / Jefferson -Siedlung. Der Wettbewerb ist abgeschlossen  und die 
Ergebnisse wurden unter www.darmstadt.de/standort/stadtentwicklung -und-
stadtplanung/konversion/cambrai -fritsch-kaserne-jefferson-siedlung/ veröffentlicht.  
 Entwurfsplanung zur Umgestaltung der Heidelberger Landstraße. Die Entwurfsphase 
ist abgeschlossen  und die Ergebnisse der Bürgerbeteiligung wurden in der Planung 
berücksichtigt.  
 Bebauungsplan A 17.2.1 für das Gebiet in D armstadt-Arheilgen "Südlich der 
Maulbeerallee". Ein Satzungsbeschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 
19.12.2017 liegt vor.  
 Bauleitplanverfahren W 60 Berliner Allee / Hardtring. Die formelle Beteiligung der 
Öffentlichkeit ist abgeschlossen , die Offenlage der Entwürfe von Bauleitplanverfahren 
endet am 09.02.2018 .   
 Erarbeitung eines Konzepts zur Verstetigung und zum Ausbau der Stadtteilforen. Die 
Koordinationsteams der Stadtteilforen in Eberstadt und Arheilgen beschäftigen sich 
mit der Verstetigung der Stadtteilforen. Eine Einrichtung weiterer Stadtteilforen ist 
derzeit nicht geplant.  
 Gesamtsanierung und Aufstockung der Herderschule. Der Bau findet derzeit statt und 
die Bürgerbeteiligung im Vorfeld ist bereits abgeschlossen.  
 
Nach dem Beschluss der vierten aktualisierten Vorhabenliste in der  
Stadtverordnetenversammlung wird die Vorhabenliste auf der Bürgerbeteiligungsplattform  
da-bei.darmstadt.de veröffentlicht und ständig aktualisiert. Die Vorhaben können dort  
nach Stadtteilen und Themen gefiltert werd en. Außerdem ist ein Abonnement per E -Mail 
möglich, so dass interessierte Bürgerinnen und Bürger automatisiert über neu eingestellte  
Vorhaben benachrichtigt werden. Außerdem wird die Vorhabenliste gedruckt in den  
Stadthäusern und weiteren städtischen Insti tutionen zur Verfügung gestellt.  
 
Ab dem Zeitpunkt der Veröffentlichung der Vorhaben können alle Bürgerinnen und Bürger  
zwei Monate lang Bürgerbeteiligung zu den neuen Vorhaben auf der Liste anregen.  
 
Über die Anregung zur Bürgerbeteiligung entscheiden der Magistrat und die  
Stadtverordnetenversammlung. Die Möglichkeiten zur Anregung und die Formulare sind auf  
der Bürgerbeteiligungsplattform verfügbar.  Es ist vorgesehen, in sechs Monaten die nächste 
komplett aktualisierte Vorhabenliste dem  Magistrat und d er Stadtverordnetenversammlung 
zur Beratung vorzulegen.  
 
Darmstadt, 07.02.2018 
 
 
Dezernat I    Dezernat II    Dezernat III 
 
 
 
 
 
Jochen Partsch   Rafael Reißer    Dr. Barbara Boczek  
Oberbürgermeister   Bürgermeister   Stadträtin

- 5 - 
Dezernat IV   Dezernat V 
 
 
 
 
 
André Schellenberg   Barbara Akdeniz  
Stadtkämmerer   Stadträtin

Beratungsverlauf (4)

TOP 83
TOP 11
TOP 13
TOP 4

Orte (28)

  • Rheinstraße
  • Berliner Allee
  • Marburger Straße
  • Dolivostraße
  • Frankfurter Straße
  • Pallaswiesenstraße
  • Heidelberger Landstraße 223
  • Kasinostraße
  • Liebigstraße
  • Arheilger Straße
  • Pädagogstraße 5
  • Bessunger Straße 125
  • Heidelberger Straße
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  • Luisenplatz 5a
  • Friedensplatz 11
  • Mathildenplatz
  • Haardtring
  • Pfalzweg
  • Griesheimer Weg
  • Bernhard-Sälzer-Platz
  • Lichtwiesenweg
  • Nieder-Ramstädter Straße
  • Wiesenstraße
  • Bismarckstraße
  • Lagerstraße 13
  • Wickopweg
  • Emilstraße

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Details

Vorlagen-Nr.
2018/0039
Typ
Magistratsvorlage
Datum
07.02.2018
Erstellt
29.09.2026 00:00