2018/0039
Fünfte Vorhabenliste Stand Februar 2018: Projekte zur Information und potentiellen Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger
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Punkt 11: Fünfte Vorhabenliste Stand Februar 2018: Projekte zur Information und potentiellen Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger (V-Nr. 2018/0039) Der Ausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, der Vorlage zuzustimmen. Gegenstimmen: SPD Stimmenthaltung: FDP
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Punkt 4: Fünfte Vorhabenliste Stand Februar 2018: Projekte zur Information und potentiellen Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger (V-Nr. 2018/0039) Der Ausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, der Vorlage zuzustimmen. Gegenstimme: SPD-Fraktion Stimmenthaltungen: Fraktionen AfD und Die Linke.
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- 2 -
Magistratsvorlage
Eingang Magistrats-
geschäftsstelle:
28.02.2018
an den Magistrat
zur Kenntnis
zur Beschlussfassung
Beteiligt vor
Magistratsbeschlussfassung:
Dezernat I an die Stadtverordnetenversammlung
OBW zur Befassung
zur Kenntnis
zur Beschlussfassung
zur abschließenden Beschluss-
fassung Fachausschuss
Dezernat V
Dezernat IV
Dezernat III
Dezernat II
Büro der
Bürgerbeauftragten OBW bei abschl.
Beschlussfassung Magistrat
Behandlung in
öffentl. Sitzung
Ja
Nein
Verteiler:
I II III
IV V
Stvv
Ja
Nein
Vorlage-Nr. 2018/0039
Magistratsbeschluss-Nr.
83
Internetfähig
Produkt-Nr.:
Kostenstelle: 715 001 1001 Investitionsnummer:
Kostenträger: 1117-13 Sachkonto: 6179000
Betreff: Fünfte Vorhabenliste Stand Februar 2018: Projekte zur Information und potentiellen
Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger
Vorlage vom: 07.02.2018
Beschlussvorschlag:
Die fünfte Vorhabenliste wird beschlossen und auf der Bürgerbeteiligungsplattform veröffentlicht.
Anlagen: 5.Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt, Stand Februar 2018
Datenschutzrelevante Anlage:
Folgekosten: Ja Nein
- 3 -
Beschluss des Magistrats vom 07.03.2018
Der Vorlage wird zugestimmt.
- 4 -
Begründung zur Magistratsvorlage vom 07.02.2018
Zentraler Baustein der Leitlinien zur Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger ist die
frühzeitige Information und Beteiligung an den Planungen und Vorhaben der
Wissenschaftsstadt Darmstadt. Hierzu werden Planungen und Vorhaben der Stadt in Form
von Steckbriefen beschrieben und zu einer Vorhabenliste gebündelt.
Es werden Vorhaben aufgenommen, bei denen ein Gestaltungsspielraum existiert und
Bürgerbeteiligung grundsätzlich durchführbar ist. Die Vorhabenliste enthält neue
Vorhabensteckbriefe mit ersten, frühen Informationen zu den Vorhaben und
Vorhabensteckbriefe, die bereits vor einiger Zeit eingestellt wurden und regelmäßig
Fortgeschrieben werden.
Frühzeitig bedeutet auch, dass insbesondere die neu aufgeführten Projekte noch in einem
Planungsstadium sind, in dem Fragen zur Umsetzung des Vorhabens, zu den Kosten, zur
Bürgerbeteiligung etc. bestehen können.
Die Vorhabenliste fördert die Transparenz, die Möglichkeit zur frühzeitigen Mitgestaltung und
den Dialog zwischen Politik, Verwaltung und Bürgerschaft über städtische Vorhaben und
Planungen.
Die vierte Vorhabenliste mit 44 Projekten zur potentiellen Beteiligung der Bürgerinnen und
Bürger wurde am 28. September 2017 in der Stadtverordnetenversammlung beschlossen
und am 4. Oktober 2017 auf der Bürgerbeteiligungsplattform unter da -bei.darmstadt.de
veröffentlicht (MV-Nr. 2017/0297).
Zu Vorhaben auf der vierten Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt ist kein Antrag
zur Anregung von Bürgerbeteiligung eingegangen. Di e Magistratsvorlage zur Entscheidung
über den Antrag zur Anregung von Bürgerbeteiligung zum Umbau der Bismarckstraße und
der Frankfurter Straße einschließlich der Maßnahmen am Mathildenplatz und Willy -Brandt-
Platz wurde erstellt und in den politischen Grem ien beraten (MV-Nr. 2017/034). Da das
Vorhaben nicht auf der vierten Vorhabenliste verzeichnet war, wurde dies nachgeholt.
Die nun vorliegende aktualisierte 5. Vorhabenliste beinhaltet die Fortschreibung der
bestehenden Vorhabenliste und zwei neue Vorhaben der Wissenschaftsstadt Darmstadt.
Folgende zwei Vorhaben und Planungen sollen in dieser Vorhabenliste neu veröffentlicht
werden:
Vorbereitung und Durchführung Realisierungswettbewerb und Konzeptvergabe
Marienplatz
Bebauungsplan S 25.1 – Lincoln-Siedlung
Neubau Brücke Rheinstraße
Fuß- und Radwegebrücke Rheinstraße
Folgende Vorhaben werden von der Vorhabenliste entfernt:
12. Änderung des Flächennutzungsplans (ehem. EAD -Betriebsgelände / Technisches
Stadthaus). Die formelle Beteiligung ist abgeschlossen, es liegt ein
Feststellungsbeschluss des Magistrats vom 17.01.2018 vor.
Bauleitplanverfahren W 6.4 Östlich des Ingelheimer Gartens. Die formelle Beteiligung
ist abgeschlossen, es liegt ein Satzungsbeschluss des Magistrats vom 17.01.2018
vor.
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Städtebaulicher und landschaftsplanerischer Realisierungswettbewerb Cambrai -
Fritsch-Kaserne / Jefferson-Siedlung. Der Wettbewerb ist abgeschlossen und die
Ergebnisse wurden unter www.darmstadt.de/standort/stadtentwicklung -und-
stadtplanung/konversion/cambrai-fritsch-kaserne-jefferson-siedlung/ veröffentlicht.
Entwurfsplanung zur Umgestaltung der Heidelberger Landstraß e. Die Entwurfsphase
ist abgeschlossen und die Ergebnisse der Bürgerbeteiligung wurden in der Planung
berücksichtigt.
Bebauungsplan A 17.2.1 für das Gebiet in Darmstadt -Arheilgen "Südlich der
Maulbeerallee". Ein Satzungsbeschluss der Stadtverordnetenversam mlung vom
19.12.2017 liegt vor.
Bauleitplanverfahren W 60 Berliner Allee / Hardtring. Die formelle Beteiligung der
Öffentlichkeit ist abgeschlossen , die Offenlage der Entwürfe von Bauleitplanverfahren
endet am 09.02.2018.
Erarbeitung eines Konzepts zur Verstetigung und zum Ausbau der Stadtteilforen. Die
Koordinationsteams der Stadtteilforen in Eberstadt und Arheilgen beschäftigen sich
mit der Verstetigung der Stadtteilforen. Eine Einrichtung weiterer Stadtteilforen ist
derzeit nicht geplant.
Gesamtsanierung und Aufstockung der Herderschule. Der Bau findet derzeit statt und
die Bürgerbeteiligung im Vorfeld ist bereits abgeschlossen.
Nach dem Beschluss der vierten aktualisierten Vorhabenliste in der
Stadtverordnetenversammlung wird die Vorhabenliste auf der Bürgerbeteiligungsplattform
da-bei.darmstadt.de veröffentlicht und ständig aktualisiert. Die Vorhaben können dort
nach Stadtteilen und Themen gefiltert werden. Außerdem ist ein Abonnement per E -Mail
möglich, so dass interessierte Bürgerinnen und Bürger automatisiert über neu eingestellte
Vorhaben benachrichtigt werden. Außerdem wird die Vorhabenliste gedruckt in den
Stadthäusern und weiteren städtischen Institutionen zur Verfügung gestellt.
Ab dem Zeitpunkt der Veröffentlichung der Vorhaben können alle Bürgerinnen und Bürger
zwei Monate lang Bürgerbeteiligung zu den neuen Vorhaben auf der Liste anregen.
Über die Anregung zur Bürgerbeteiligung entscheiden der Magistrat und die
Stadtverordnetenversammlung. Die Möglichkeiten zur Anregung und die Formulare sind auf
der Bürgerbeteiligungsplattform verfügbar. Es ist vorgesehen, in sechs Monaten die nächste
komplett aktualisierte Vorhabenliste dem Magistrat und der Stadtverordnetenversammlung
zur Beratung vorzulegen.
Darmstadt, 07.02.2018
Dezernat I Dezernat II Dezernat III
Jochen Partsch Rafael Reißer Dr. Barbara Boczek
Oberbürgermeister Bürgermeister Stadträtin
Dezernat IV Dezernat V
André Schellenberg Barbara Akdeniz
Stadtkämmerer Stadträtin
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Herausgeberin Wissenschaftsstadt Darmstadt Dezernat I, Bürgerbeauftragte Neues Rathaus Luisenplatz 5a 64283 Darmstadt Telefon (0 61 51) 13-23 00 Telefax (0 61 51) 13-22 05 E-Mail buergerbeauftragte@darmstadt.de Internet www.darmstadt.de Internet www.da-bei.darmstadt.de 3. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Veröffentlichung: Februar 2017 www.da-bei.darmstadt.de ////Darmstadt weiterdenken - Masterplan 2030+, Auftaktveranstaltung am 06.02.2016 Bildquelle: Stadtplanungsamt 5. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand: Februar 2018 Seite 1 von 89 Erläuterungen Was ist die Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt? Mit der Vorhabenliste informiert die Wissenschaftsstadt Darmstadt seit November 2015 alle Bürgerinnen und Bürger über Planungen und Projekte in der Stadt. Damit erfolgt die Umsetzung eines zentralen Bausteins der Leitlinien zur Bürgerbeteiligung Wie wird über die Vorhaben informiert? Bürgerinnen und Bürger können sich auf „da-bei.darmstadt.de“ informieren, welche Planungen die Wissenschaftsstadt Darmstadt verfolgt. Die Planungen werden in Steckbriefen beschrieben und zu einer Vorhabenliste gebündelt. Es werden Vorhaben aufgenommen, bei denen ein Gestaltungsspielraum existiert und Bürgerbeteiligung grundsätzlich durchführbar ist. Was ist das Ziel der Vorhabenliste? Ziel der Vorhabenliste ist es, dass sich alle Bürgerinnen und Bürger über geplante Projekte der Stadt informieren können und erfahren, ob und in welcher Form eine Bürgerbeteiligung geplant ist. Nur wenn bekannt ist, was die Stadt plant, können in der Öffentlichkeit auch Alternativen diskutiert und Konzepte gemeinsam entwickelt werden. Diese frühzeitige Information der Öffentlichkeit über städtische Vorhaben erfolgt über die Vorhabenliste. Frühzeitig bedeutet auch, dass die aufgeführten Projekte noch in einem Planungsstadium sind, in dem noch Fragen zur Umsetzung des Vorhabens, zu den Kosten, zur Bürgerbeteiligung etc. bestehen können. Die Steckbriefe werden ständig aktualisiert. Wie funktioniert die Vorhabenliste? Die Vorhabenliste wird alle sechs Monate aktualisiert. Nach der Veröffentlichung der Vorhaben in der Vorhabenliste können Bürgerinnen und Bürger zwei Monate lang Bürgerbeteiligung angeregen, wenn keine freiwillige Bürgerbeteiligung von der Wissenschaftsstadt Darmstadt vorgesehen ist. 5. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand: Februar 2018 Seite 2 von 89 Inhaltsverzeichnis Neue Vorhaben ......................................................................................................................... 4 Vorbereitung und Durchführung des Realisierungswettbewerbs (…) Marienplatz ........ 5 Bebauungsplan S 25.1 - Lincoln-Siedlung ..................................................................... 7 Neubau Brücke Rheinstraße .......................................................................................... 9 Fuß- und Radwegebrücke Rheinstraße ........................................................................ 10 Vorhaben, die bereits länger auf der Vorhabenliste sind ........................................................ 11 DAVIA - Neue Infrasstruktur rund um den Willy-Brandt-Platz ....................................... 12 Edelsteinviertel (Baugebiet 017), Grünzug entlang der Bahnanlage ........................... 14 13. Änderung des Flächennutzungsplans (Rheinstraße / Berliner Allee / Haardring) .. 16 Bauleitplanverfahren W 54 – Verlegerviertel ................................................................. 18 Bauleitplanverfahren W 61 - Nördlicher Haardring / Berliner Allee ............................... 20 Bauleitplanverfahren W 46 - Kelley-Barracks/Nathan-Hale-Depot ............................... 22 Stadtteilvernetzung der Beteiligungsplattformen für Ältere .......................................... 24 Digitalstadt Darmstadt ................................................................................................. 25 Erarbeitung eines Gleichstellungsaktionsplanes ......................................................... 27 Konversion West .......................................................................................................... 29 Masterplan DA2030+ ////Darmstadt weiterdenken und Mobilitätskonzept 2030+ ...... 31 Parkraumbewirtschaftung ............................................................................................ 33 Bauleitplanverfahren zur Aufstellung des vorhabenbez. Bebauungsplans E 56 .......... 35 Bauleitplanverfahren zur Aufstellung des Bebauungsplans N 18.1 ............................. 37 4. Änderung des Flächennutzungsplans Teilbereich 4.1 ............................................. 39 ‚Soziale Stadt‘ - Pallaswiesenviertel/ Mornewegviertel ................................................. 41 Bebauungsplan N 8.4.3 - Marburger Straße Ost ......................................................... 43 Stadtumbaugebiet „Kapellplatz / Woogsviertel / Ostbahnhof“ .................................... 45 Bahnneubaustrecke Rhein-Main/Rhein-Neckar (ICE-Strecke) ..................................... 47 Bürgerhaushalt ............................................................................................................. 49 5. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand: Februar 2018 Seite 3 von 89 Berufsschulzentrum Nord - Gesamtsanierung und Neubau Aula/Mensa .................... 51 Umbau Merck-Stadion am Böllenfalltor ....................................................................... 53 Prüfung der Darmstädter Straßennamen ..................................................................... 55 Qualitative Bestandsaufnahme zum Stand der Beteiligung ......................................... 57 Konzept zur Weiterentwicklung des Bürgerhaushalts .................................................. 59 Neubau Heinrich-Hoffmann-Schule ............................................................................. 61 Neubau Nordbad ......................................................................................................... 63 Erich Kästner-Schule Wickopweg ................................................................................ 65 Umgestaltung Nieder-Ramstädter Straße .................................................................... 66 Sanierung des Ausstellungsgebäudes Mathildenhöhe ................................................ 68 Baulich-Technische Sanierung des Eberstädter Mühltalbades ................................... 70 Konversion Süd ............................................................................................................ 72 Neubaumaßnahmen in der Lincoln-Siedlung ............................................................... 75 Errichtung eines Parkour-Parks/Umgestaltung des Spielplatzes Marienplatz ............. 77 Lokale Partnerschaft für Demokratie ............................................................................ 79 Nutzungsänderung Waben, Friedensplatz 11, 64283 Darmstadt ................................ 81 Saladin-Eck .................................................................................................................. 82 Entwurfsplanung zur Umgestaltung der Heidelberger Landstraße .............................. 84 Anhang .................................................................................................................................... 86 Antrag zur Anregung von Bürgerbeteiligung (Quorumsantrag) ................................... 87 Anregung von Bürgerbeteiligung durch politische Gremien ........................................ 88 Übersicht über benötigte Unterschriften zur Anregung von Bürgerbeteiligung ........... 89 5. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand: Februar 2018 Seite 4 von 89 Neue Vorhaben 5. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand: Februar 2018 Seite 5 von 89 Vorbereitung und Durchführung des Realisierungswettbewerbs und Konzeptvergabe Marienplatz Themenbereich Bauen und Wohnen, Stadtplanung und Stadtentwicklung Beschreibung Der Marienplatz ist derzeit eine als Parkplatz zwischengenutzte städtebauliche Brache mit einer Größe von rund 1,4 ha. Das Grundstück liegt im Zentrum von Darmstadt und ist Teil des sogenannten „Anlagenrings“, der die Nahtstelle zwischen der Kernstadt und den später entstandenen Stadtquartieren bildet. Aufgrund des hohen Wohndrucks in Darmstadt ist eine wohnbauliche Entwicklung des Geländes anzustreben. In der Vergangenheit wurden bereits verschiedene Verfahren zur Planung des Geländes durchgeführt. Zu einer Realisierung kam es jedoch bisher nicht. Nun soll das Gelände auf der Grundlage der Ergebnisse eines Realisierungswettbewerbs unter Berücksichtigung aktueller inhaltlicher Anforderungen entwickelt werden. Bereits jetzt können für den Wettbewerb die folgenden Zielvorgaben genannt werden: In dem Plangebiet soll ein attraktives Wohnquartier entwickelt werden. Besonderer Wert wird auf die überdurchschnittlich hohe energetische und ökologisch Qualität des Vorhabens sowie auf alternative Mobilitätsangebote gelegt. Der soziale Wohnungsbau soll zu 25 %, die Mittelstandsförderung zu 20 % bei dem neu entstehenden Wohnraum berücksichtigt werden. Der Bedarf an sozialer Infrastruktur wird im Rahmen der Erarbeitung des Auslobungstextes ermittelt und in die Zielvorgabe einfließen. Erwartet wird ein, in gestalterischer Hinsicht hochwertiges Konzept mit einer angemessenen aber hohen Dichte. Letzter relevanter politischer Beschluss Magistratsbeschluss vom 24.01.2018, Vorlage-Nr. 2018/0021 Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und Umsetzungszeitpunkte Am 24.01.2018 hat der Magistrat die Durchführung eines städtebaulichen Realisierungswettbewerbes und die Beauftragung eines Büros für das Wettbewerbs- und Verfahrensmanagement beschlossen. Kommende Bearbeitungsschritte: • Entwicklung von städtebaulichen, wohnungswirtschaftlichen, sozialen und ökologischen Zielvorgaben für die Wettbewerbsaufgabe unter Berücksichtigung von Anregungen aus der Bürgerschaft • Auslobung des Wettbewerbs • Ermittlung des Preisträgers durch die Jury (Aufnahme von zwei Personen aus der Bürgerschaft als Sachverständige ohne Stimmrecht) • Schaffung von Baurecht für den preisgekrönten Entwurf durch einen Bebauungsplan (Beteiligung der Öffentlichkeit im Rahmen der gesetzlich formell vorgesehenen Beteiligungsverfahren). 5. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand: Februar 2018 Seite 6 von 89 Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar) Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben) Ja Status Bürgerbeteiligung möglich Freiwillige Beteiligung vorgesehen? Ja Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung. Bei der Entwicklung der inhaltlichen Anforderungen und Rahmenbedingungen für die Planungsaufgabe und den Auslobungstext des Wettbewerbsverfahrens sollen Anregungen der Bürgerschaft berücksichtigt werden. Geeignete Beteiligungsangebote werden noch entwickelt. Auch während der Durchführung des eigentlichen Wettbewerbsverfahrens ist ein Beteiligungsangebot für die Öffentlichkeit vorgesehen. Es ist geplant – wie in anderen Verfahren bereits durchgeführt und bewährt – zwei Bürgerinnen/Bürger als Sachverständige ohne Stimmrecht in die Preisgerichtsjury aufzunehmen. Hierzu erfolgt ein separater öffentlicher Aufruf. Nach Abschluss des Wettbewerbs werden die Wettbewerbsbeiträge im Rahmen einer Ausstellung der Öffentlichkeit zugänglich gemacht. Stufe der vorgesehenen Beteiligung Anhören Ansprechpartner Frau Judith Wilms Stadtplanungsamt 06151/13-3936 stadtplanungsamt@darmstadt.de 5. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand: Februar 2018 Seite 7 von 89 Bebauungsplan S 25.1 - Lincoln-Siedlung Themenbereich Bauen und Wohnen, Stadtplanung und Stadtentwicklung, Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Beschreibung Der seit 15.07.2016 rechtskräftige Bebauungsplan S 25 - Lincoln-Siedlung - hat die Aufgabe, die städtebauliche Ordnung für die Entwicklung des Wohngebietes Lincoln-Siedlung mit ca. 1.600 Wohneinheiten sowie die notwendigen Infrastruktureinrichtungen wie z.B. Schule und Kindertagesstätten zu sichern. Die Zielsetzungen des Bebauungsplans S 25 sollen für den Bebauungsplan S 25.1 unverändert bestehen bleiben mit der Ausnahme, dass die Anzahl der realisierbaren Wohneinheiten um bis zu 400 erhöht und die Infrastruktur entsprechend angepasst werden soll. Im Bebauungsplangebiet sind über den städtebaulichen Vertrag feste Wohnungsanzahlen für einzelne Baufelder festgelegt, die im Rahmen der Erhöhung der Wohneinheiten entsprechend angepasst werden. Auf den Baufeldern sollen entweder geförderter Wohnungsbau (Soziale Wohnraumförderung), zielgruppenorientiertes Wohnen (Mittlere Einkommen, altengerechtes Wohnen, Studenten, geflüchtete Menschen) oder Vorhaben von Baugruppen realisiert werden. Die Verteilung erfolgt über das gesamte Plangebiet, um eine gute Durchmischung im Quartier zu erreichen. Die Grundlagen für die Lincoln-Siedlung als Modellquartier für auto- bzw. verkehrsreduziertes Wohnen mit den Schwerpunkten Mobilitätsmanagement, Stellplatzorganisation, flächendeckendes CarSharing und Elektromobilität sind durch den gezielten Einsatz verschiedener planerischer und verkehrsrechtlicher Instrumente, wie Bebauungsplan und städtebaulicher Vertrag (MV Nr. 2015/0457 und MV Nr. 2015/0455) sowie Einschränkungsund Verzichtssatzung (1. Änderung vom 22.10.2016; MV Nr. 2016/0305), mittlerweile geschaffen. Mit dem Durchführungsvertrag zur Umsetzung des Mobilitätsmanagements in der Lincoln-Siedlung (MV-Nr. 2017/0017) wurde die BVD New Living zur Umsetzung bzw. zur Weitergabe der Verpflichtung an Grundstückskäufer sowie deren Rechtsnachfolger ihrerseits verpflichtet. Die Erarbeitung des Vorentwurfs zum Bebauungsplan S 25.1 – Lincoln-Siedlung - erfolgte in enger Abstimmung mit der BVD New Living GmbH & Co. KG als Entwicklungsträgerin für das Plangebiet. Letzter relevanter politischer Beschluss Siehe www.darmstadt.de/bauleitplan sowie www.darmstadt.de/bauleitplan_abgeschlossene_beteiligung Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und Umsetzungszeitpunkte Auf den Internetseiten des Stadtplanungsamtes können Sie sich über den aktuellen Stand dieses Bauleitplanverfahrens informieren. Sie finden dort auch Angaben zu Zeitpunkt und Ort der öffentlichen Auslegung der Planungsunterlagen sowie den Zeitraum zur fristgerechten Abgabe von Anregungen im Rahmen der formellen Öffentlichkeitsbeteiligung. Die Termine 5. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand: Februar 2018 Seite 8 von 89 der formellen Öffentlichkeitsbeteiligung werden auch als Bekanntmachung im Darmstädter Echo veröffentlicht. „Aktuelle Öffentlichkeitsbeteiligung“ siehe www.darmstadt.de/bauleitplan. „Abgeschlossene Verfahrensschritte“ siehe www.darmstadt.de/bauleitplan_abgeschlossene_beteiligung Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar) Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben) Ja Status Bürgerbeteiligung möglich Freiwillige Beteiligung vorgesehen? Nein Stufe der vorgesehenen Beteiligung - Ansprechpartner Frau Stefanie Michels Stadtplanungsamt 06151/13-2590 stadtplanungsamt@darmstadt.de 5. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand: Februar 2018 Seite 9 von 89 Neubau Brücke Rheinstraße Themenbereich Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Beschreibung Das Brückenbauwerk ist marode und muss erneuert werden. In diesem Zuge wird der Verkehrsfluss durch einen dritten durchgehenden Fahrstreifen stadtauswärts sowie einen besonderen Bahnkörper für Bus und Straßenbahn verbessert Das Brückenbauwerk verbreitert sich um ca. 20m. Letzter relevanter politischer Beschluss Neubau Rheinstraßenbrücke MV-Nr. 2016/0211, Beschluss vom 07.07.2016 in der Stadtverordnetenversammlung Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und Umsetzungszeitpunkte Vorgezogene Bürgerinformation am 27.02.2018 im Vorfeld des Planfeststellungsverfahrens. Dauer des Planfeststellungsverfahrens mindestens bis Ende 2019. Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar) Ca. 26 Mio. Euro Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben) Ja Status Bürgerbeteiligung möglich Freiwillige Beteiligung vorgesehen? Nein Stufe der vorgesehenen Beteiligung - Ansprechpartner Herr Thomas Emig Straßenverkehrs- und Tiefbauamt 06151/13-2714 verkehr-tiefbau@darmstadt.de 5. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand: Februar 2018 Seite 10 von 89 Fuß- und Radwegebrücke Rheinstraße Themenbereich Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Beschreibung Ziel dieser Brückenplanung ist, die stetig anwachsenden Fuß-gängerströme zwischen Bahnhof und des TZ Rhein-Main aufzunehmen und gefahrlos und kreuzungsfrei über die Rheinstraße und die stark frequentierten benachbarten Kreuzungen zu überführen. Außerdem wird durch den Bau der Brücke eine Hauptfahrradroute sinnvoll fortgeführt. Letzter relevanter politischer Beschluss Beschluss in der Stadtverordnetenversammlung am 19.12.2017; MV-Nr. 2017-0293 Realisierung der Fuß- und Radwegebrücke über die Rheinstraße am Mozartturm Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und Umsetzungszeitpunkte Förderbescheid liegt seit dem 13.12.2017 vor. Ausschreibung der notwendigen Umbauarbeiten an der Straßenbahnoberleitung läuft bereits. Die Planung der nördlichen Rampe des Brückenbauwerks wird aktuell angepasst, da eine unerwartete Besiedlung des artgeschützten Heldbocks die Fällung ursprünglich betroffener Bäume verhindert. Es ist vorgesehen, die Errichtung des Brückenbauwerks noch in diesem Jahr zu beginnen und im Laufe 2019 abzuschließen. Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar) 4.300.000 Euro Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben) Nein Status Es ist keine Bürgerbeteiligung vorgesehen Freiwillige Beteiligung vorgesehen? Nein Ansprechpartner Herrn Thomas Emig Straßenverkehrs- und Tiefbauamt 06151/13-2714 verkehr-tiefbau@darmstadt.de 5. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand: Februar 2018 Seite 11 von 89 Vorhaben, die bereits länger auf der Vorhabenliste sind 5. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand: Februar 2018 Seite 12 von 89 DAVIA - Neue Infrasstruktur rund um den Willy-Brandt-Platz Datum der Veröffentlichung 23.10.2017 Letzte Aktualisierung 07.02.2018 Themenbereich Verkehr, Mobilität und ÖPNV Beschreibung Das Projekt „DAVIA - Neue Infrastruktur rund um den Willy-Brandt-Platz“ knüpft an die bereits abgeschlossene Bauprojekt „Bismarck-straße-West“ an der Dolivostraße mit dem Ausbau der Bismarck-straße Ost an und führt über den Willy-Brandt-Platz und den Mat-hildenplatz (Neuordnung des nachgeordneten Straßennetzes) in die Frankfurter Straße hinein bis einschließlich der Haltestelle Pallas-wiesenstraße mit dem Kreuzungsbereich Emilstraße. Ziel der Planung ist die Verbesserung des Verkehrsablaufes im ÖPNV und für alle anderen Verkehrsteilnehmer durch - Bevorrechti-gung des ÖPNV durch eigene Bahnkörper und ÖPNV-Beschleunigung, - barrierefreie Haltestellen entsprechend dem Stand der Technik, - einen verkehrssicheren und fußgängerfreundli-chen Willy-Brandt-Platz, - ausreichende Flächen für wartende Fahr-gäste und zu Fuß gehende - mehr Flächen für Radfahrende - ver- kehrstechnische Anpassungen zur besseren Verkehrsabwicklung sowie - Erneuerung der gesamten Infrastruktur (Verkehrsflächen Gleis- und Straßenbau, Kanalnetz, Versorgungsleitungen) Letzter relevanter politischer Beschluss Beschluss der Stadtverordnetenversammlung am 24.07.2014 (Vorlage 2014/0180) zu der Vorplanung Teilbereich Bismarckstraße-Ost, Willy-Brandt-Platz, Mathildenplatz und Frankfurter Straße Süd. Beschluss der Stadtverordnetenversammlung am 12.05.2016 (Vorlage 2016/0069) zu der Vorplanung Teilbereich Haltestelle „Pallaswiesenstraße“ Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und Umsetzungszeitpunkte aktuell: Vorplanung, weitere Schritte: Ausbauplanung, Umsetzungszeitpunkte: noch nicht Im Anschluss an das am 25.01.2018 durchgeführte Bürgergespräch soll die Planung für das gesamte DAVIA-Projekt von Magistrat und Stadtverordnetenversammlung beschlossen werden. Ziel ist es, Mitte des Jahres 2018 das Planfeststellungsverfahren einzuleiten. Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar) Stand: Mai 2016; Gesamtkosten: ca. 43,6 Millionen Euro (netto); Angenommene Förderhöhe: ca. 60 Prozent der Gesamtkosten - Eigenanteil HEAG mobilo ca. 9,2 Millionen Euro (netto), - 5. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand: Februar 2018 Seite 13 von 89 Eigenanteil Stadt inkl. Anliegerbeiträge: ca. 8,2 Millionen Euro (netto) – ca. 9,8 Millionen Euro (brutto) Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben) Ja Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung Eine formelle Bürgerbeteiligung wird im Rahmen des Genehmigungsverfahrens und ggf. der Umweltverträglichkeitsprüfung (falls diese durchgeführt wird) erfolgen. Die Beteiligung der Öffentlichkeit erfolgt im Rahmen des Anhörungsverfahrens durch das Regierungspräsidium Freiwillige Beteiligung vorgesehen? Ja Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung Eine freiwillige Bürgerbeteiligung hat bereits im Mai 2016 stattgefunden (Informationsveranstaltung). Alle Anregungen, die in der Folge zum Projekt eingereicht wurden, wurden geprüft und teilweise in den Planungsprozess aufgenommen. Am 25. Januar 2018 erfolgte ein Bürgergespräch zum Pla-nungsstand. Im Rahmen dieser Veranstaltung wurden die Planungsergebnisse für die Bereiche Bismarckstraße und Frankfurter Straße vorgestellt. In einem zweiten Teil wurden zwei Planungsvarianten zum Willy-Brandt-Platz detailliert erläutert. Die Teilnehmenden hatten Gelegenheit, die beiden Varianten mit Fachleuten zu diskutieren. Außerdem wurde über die Möglichkeiten zur Beteiligung im Planfeststellungsverfahren informiert. Zusätzlich wird eine aufsuchende Information im Planungsgebiet angeboten. Ansprechpartner Stadtplanungsamt Martin Möllmann 06151/13-2610 davia@heagmobilo.de 5. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand: Februar 2018 Seite 14 von 89 Edelsteinviertel (Baugebiet 017), Grünzug entlang der Bahnanlage Datum der Veröffentlichung Aktualisierung: 08.12.2016 Letzte Aktualisierung 12.12.2016 Themenbereich Natur, Grünflächen, Landschaftspflege und Umweltschutz Beschreibung Öffentlicher Grünzug mit Grün-, Spiel- und Aufenthaltsflächen, innerstädtischer Fuß- und Radweg, Verbindung zu anderen Stadtteilen, zur TU Darmstadt und zur angrenzenden Landschaft (Oberfeld, Ostwald, Lichtwiese). Letzter relevanter politischer Beschluss Satzungsbeschluss, Bebauungsplan O 17 II vom 23.07.2015 Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und Umsetzungszeitpunkte aktuell: Vorplanung, weitere Schritte: Ausbauplanung, Umsetzungszeitpunkte: noch nicht präzise festlegbar, stufenweise Ausbau möglich Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar) Kosten noch nicht bezifferbar, abhängig vom Ausbaustand Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben) Nein Freiwillige Beteiligung vorgesehen? Ja Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung. Anwohnerinnen und Anwohner wollen und sollen mitgestalten. Nach Bezug der Agora- Gebäude ist ein Beteiligungstermin mit der Anwohnerschaft zum Planungskonzept für den Grünzug und dessen Ausstattungen vorgesehen. Stufe der vorgesehenen Beteiligung Mitgestalten Weitere Informationen Planunterlagen werden noch erstellt. 5. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand: Februar 2018 Seite 15 von 89 Ansprechpartner Grünflächenamt Frau Pilz und Herr Neuhausen 06151/13-2901, 06151/13-2905 gruenflaechenamt@darmstadt.de 5. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand: Februar 2018 Seite 16 von 89 13. Änderung des Flächennutzungsplans (Rheinstraße / Berliner Allee / Haardring) Datum der Veröffentlichung 04.10.2017 Letzte Aktualisierung 16.02.2018 Themenbereich Wirtschaft und Tourismus, Stadtplanung und Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen Beschreibung Der Flächennutzungsplan der Wissenschaftsstadt Darmstadt, rechtswirksam seit 01.04.2006, weist die Flächen des Gebietes zwischen der Rheinstraße im Norden, der Berliner Allee im Osten, dem Haardtring im Süden und dem Pfalzweg an der Bundesbahntrasse im Westen als „gewerbliche Baufläche“ aus. Nach Aufgabe der Produktionsstandorte der Nährmittelwerke W. Engel GmbH und der Stolze GmbH im Süden des Geltungsbereiches soll der südliche Bereich neu entwickelt und wiedergenutzt werden. Die Wiedernutzung soll hier hauptsächlich durch Wohnnutzung erfolgen, um der bestehenden Nachfrage nach Wohnraum in Darmstadt und dem zu erwartenden Bevölkerungszuwachs begegnen zu können. Hierfür wird ein vorhabenbezogener Bebauungsplan W 61 - Nördlicher Haardtring / Berliner Allee - aufgestellt. Das Ziel der 13. Änderung des Flächennutzungsplans ist den gesamten Bereich Rheinstraße / Berliner Allee / Haardtring / Pfalzweg mit der bestehenden gewerblichen Nutzung durch die Mercedes-Benz Niederlassung Darmstadt im Norden und dem großen Anteil an geplanter Wohnnutzung mit geringem Anteil nicht störenden Gewerbes im Süden, einer gemischten Nutzung zuzuführen. Letzter relevanter politischer Beschluss Siehe www.darmstadt.de/bauleitplan sowie www.darmstadt.de/bauleitplan_abgeschlossene_beteiligung Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und Umsetzungszeitpunkte Auf den Internetseiten des Stadtplanungsamtes können Sie sich über den aktuellen Stand dieses Bauleitplanverfahrens informieren. Sie finden dort auch Angaben zu Zeitpunkt und Ort der öffentlichen Auslegung der Planungsunterlagen sowie den Zeitraum zur fristgerechten Abgabe von Anregungen im Rahmen der formellen Öffentlichkeitsbeteiligung. Die Termine der formellen Öffentlichkeitsbeteiligung werden auch als Bekanntmachung im Darmstädter Echo veröffentlicht. „Aktuelle Öffentlichkeitsbeteiligung“ siehe www.darmstadt.de/bauleitplan. „Abgeschlossene Verfahrensschritte“ siehe www.darmstadt.de/bauleitplan_abgeschlossene_beteiligung 5. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand: Februar 2018 Seite 17 von 89 Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar) - Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben) Ja Freiwillige Beteiligung vorgesehen? Nein Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung. siehe aktueller Bearbeitungsstand Stufe der vorgesehenen Beteiligung keine Angabe Ansprechpartner Christina Illi Stadtplanungsamt 06151/13-2607 stadtplanungsamt@darmstadt.de 5. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand: Februar 2018 Seite 18 von 89 Bauleitplanverfahren W 54 – Verlegerviertel Datum der Veröffentlichung 04.10.2017 Letzte Aktualisierung 07.02.2018 Themenbereich Stadtplanung und Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen Beschreibung Bauleitplanverfahren zur Aufstellung des Bebauungsplanes W 54 - Verlegerviertel. Dem Verlegerviertel kommt innerhalb der Stadtstruktur Darmstadts stadtgeschichtlich und stadtgestalterisch eine besondere Bedeutung zu. Diese soll langfristig erhalten bleiben und nachhaltig gesichert werden. Durch den steigenden Investitionsdruck und dem damit verbundenen Flächenbedarf besonders im Wohnungsbau ist jedoch in den letzten Jahren in einigen Teilbereichen des Verlegerviertels der Charakter des Gebietes beeinträchtigt worden. Das ursprüngliche städtebauliche Konzept wird aufgeweicht, es droht an städtebaulicher Aussagekraft und dadurch gesamtstädtischer Bedeutung zu verlieren. Die stadtplanerische Zielsetzung ist es, den städtebaulichen Gebietscharakter zu erhalten und trotzdem eine auf ein angemessenes Maß beschränkte Nachverdichtung zu ermöglichen. Unter Beibehaltung einer bereits entwickelten ortstypischen Nutzungsmischung sollen zusätzliche Wohnnutzungen angesiedelt und auch behutsam eine Innenentwicklung zu weiterer Urbanität ermöglicht werden. Bauliche Nachverdichtungspotentiale, auch die der Hochschule Darmstadt, sollen dafür in einer städtebaulichen geordneten Entwicklung festgelegt werden um den teilweise geschwungenen Verlauf und den parkartigen Charakter der grünen Vorgartenflächen sowie die gebietstypische orthogonale Geometrie der Baugruppen zueinander und zur Grundstücksgrenze zu erhalten. Ein besonderes Augenmerk liegt bei dem Erhalt der gebietsprägenden Grün- und Freiflächen. Eine flächige Nachverdichtung ist aus diesem Grund nur in einem geringen Maß angemessen. Durch eine städtebaulich vertretbare Aufstockung bestehender Gebäude wird dem Nachverdichtungsdruck dennoch Rechnung getragen. Das Plangebiet ist in verschiedene Teilbereiche gegliedert. Die einzelnen Teilbereiche haben unterschiedlich städtebaulich und gestalterisch gewichtete Ansätze. Das städtebauliche Konzept geht auf die Eigenarten und verschiedenen Potenziale der jeweiligen Teilbereiche ein und verzahnt diese in den Randbereichen miteinander. Letzter relevanter politischer Beschluss Siehe www.darmstadt.de/bauleitplan sowie www.darmstadt.de/bauleitplan_abgeschlossene_beteiligung 5. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand: Februar 2018 Seite 19 von 89 Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und Umsetzungszeitpunkte Auf den Internetseiten des Stadtplanungsamtes können Sie sich über den aktuellen Stand dieses Bauleitplanverfahrens informieren. Sie finden dort auch Angaben zu Zeitpunkt und Ort der öffentlichen Auslegung der Planungsunterlagen sowie den Zeitraum zur fristgerechten Abgabe von Anregungen im Rahmen der formellen Öffentlichkeitsbeteiligung. Die Termine der formellen Öffentlichkeitsbeteiligung werden auch als Bekanntmachung im Darmstädter Echo veröffentlicht. „Aktuelle Öffentlichkeitsbeteiligung“ siehe www.darmstadt.de/bauleitplan. „Abgeschlossene Verfahrens-schritte“ siehe www.darmstadt.de/bauleitplan_abgeschlossene_beteiligung Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar) - Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben) Ja Freiwillige Beteiligung vorgesehen? Nein Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung. siehe aktueller Bearbeitungsstand Stufe der vorgesehenen Beteiligung Keine Angabe Ansprechpartner Christoph Auksutat Stadtplanungsamt 06151/13-2111 stadtplanungsamt@darmstadt.de 5. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand: Februar 2018 Seite 20 von 89 Bauleitplanverfahren W 61 - Nördlicher Haardring / Berliner Allee Datum der Veröffentlichung Aktualisierung: 04.10.2017 Letzte Aktualisierung 07.02.2018 Themenbereich Stadtplanung und Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen Beschreibung Der vorhabenbezogene Bebauungsplan W 61 hat die Wiedernutzbarmachung des ehemals gewerblich genutzten Areals der Nährmittelwerke W. Engel GmbH und der Stolze GmbH zum Ziel. Durch Neustrukturierung soll das Gebiet vorrangig einer Wohnnutzung zugeführt werden. Der Bebauungsplan umfasst das Gebiet zwischen dem Pfalzweg, dem Areal der Mercedes-Benz-Niederlassung Darmstadt, der Freien Montessori Schule Darmstadt, der Berliner Allee und dem Haardring. Um die Entwicklung des Bebauungsplans W 61 aus dem Flächen-nutzungsplan (FNP) zu gewährleisten, muss dieser geändert werden. Diese Änderung erfolgt in einem parallelen Verfahren, siehe Vorhabensteckbrief "13. Änderung des Flächennutzungsplanes". Letzter relevanter politischer Beschluss Siehe www.darmstadt.de/bauleitplan sowie www.darmstadt.de/bauleitplan_abgeschlossene_beteiligung Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und Umsetzungszeitpunkte Auf den Internetseiten des Stadtplanungsamtes können Sie sich über den aktuellen Stand dieses Bauleitplanverfahrens informieren. Sie finden dort auch Angaben zu Zeitpunkt und Ort der öffentlichen Auslegung der Planungsunterlagen sowie den Zeitraum zur fristgerechten Abgabe von Anregungen im Rahmen der formellen Öffentlichkeitsbeteiligung. Die Termine der formellen Öffentlichkeitsbeteiligung werden auch als Bekanntmachung im Darmstädter Echo veröffentlicht. „Aktuelle Öffentlichkeitsbeteiligung“ siehe www.darmstadt.de/bauleitplan. „Abgeschlossene Verfahrensschritte“ siehe www.darmstadt.de/bauleitplan_abgeschlossene_beteiligung Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar) - Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben) Ja 5. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand: Februar 2018 Seite 21 von 89 Freiwillige Beteiligung vorgesehen? Nein Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung. siehe aktueller Bearbeitungsstand Stufe der vorgesehenen Beteiligung Keine Angabe Ansprechpartner Andrea Feldbusch Stadtplanungsamt 06151/13-2613 stadtplanungsamt@darmstadt.de 5. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand: Februar 2018 Seite 22 von 89 Bauleitplanverfahren W 46 - Kelley-Barracks/Nathan-Hale-Depot Datum der Veröffentlichung 04.10.2017 Letzte Aktualisierung 07.02.2018 Themenbereich Stadtplanung und Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen Beschreibung Bauleitplanverfahren zur Aufstellung des Bebauungsplanes W 46 - Kelley-Barracks/Nathan- Hale-Depot. Für die vormals von den US-Streitkräften genutzten Bereiche Nathan-Hale-Depot / Kelley-Barracks ist eine Rahmenplanung erarbeitet worden, deren Ziel die Umnutzung der Gesamtflächen in ein Gewerbegebiet ist. Mit dem Rahmenplan soll eine entsprechende Erschließungsstruktur und Grundstücksneuordnung entwickelt werden. Das angestrebte städtebauliche Entwicklungsziel für das Plangebiet ist eine geordnete bauliche Entwicklung der gewerblichen Nutzungen, der Straßenverkehrsflächen, der Flächen für den ruhenden Verkehr, der Anbindung der Fuß-, und Radwegeflächen an das städtische Gesamtnetz sowie der Erhalt, die Ordnung und Verknüpfung der Grün- und Freiflächen mit dem bestehenden Großgrün im weiteren Umfeld. Die Art, das Maß und die Höhe der baulichen Nutzung sollen sich an den umgebenden Quartieren orientieren. Am 08.12.2005 fasste die Stadtverordnetenversammlung einen Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan W 46 - Kelley Barracks/Nathan-Hale-Depot. Damit sollte eine nachhaltige und geordnete städtebauliche Entwicklung des Gebietes auf der Grundlage des Rahmenplanes eingeleitet werden. Der Geltungsbereich des Bebauungsplans W 46 - Kelley-Barracks/Nathan-Hale- Depot wurde im weiteren Verlauf des Planungsverfahrens verkleinert. Der südwestliche Teilbereich W 46.2 - Kelley-Barracks Südwest - wurde abgetrennt und in einem separaten Bauleitplanverfahren vorgezogen. Somit wurde der unterschiedlichen Entwicklung des Gebietes Rechnung getragen. Der Bebauungsplan W 46.2 - Kelley-Barracks Süd-west ist bereits zur Satzung beschlossen und rechtskräftig. Letzter relevanter politischer Beschluss Siehe www.darmstadt.de/bauleitplan sowie www.darmstadt.de/bauleitplan_abgeschlossene_beteiligung Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und Umsetzungszeitpunkte Auf den Internetseiten des Stadtplanungsamtes können Sie sich über den aktuellen Stand dieses Bauleitplanverfahrens informieren. Sie finden dort auch Angaben zu Zeitpunkt und Ort der öffentlichen Auslegung der Planungsunterlagen sowie den Zeitraum zur fristgerechten Abgabe von Anregungen im Rahmen der formellen Öffentlichkeitsbeteiligung. Die Termine 5. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand: Februar 2018 Seite 23 von 89 der formellen Öffentlichkeitsbeteiligung werden auch als Bekanntmachung im Darmstädter Echo veröffentlicht. „Aktuelle Öffentlichkeitsbeteiligung“ siehe www.darmstadt.de/bauleitplan. „Abgeschlossene Verfahrensschritte“ siehe www.darmstadt.de/bauleitplan_abgeschlossene_beteiligung Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar) - Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben) Ja Freiwillige Beteiligung vorgesehen? Nein Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung. siehe aktueller Bearbeitungsstand Stufe der vorgesehenen Beteiligung Keine Angabe Ansprechpartner Christoph Auksutat Stadtplanungsamt 06151/13-2111 stadtplanungsamt@darmstadt.de 5. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand: Februar 2018 Seite 24 von 89 Stadtteilvernetzung der Beteiligungsplattformen für Ältere Datum der Veröffentlichung Aktualisierung: 08.12.2016 Letzte Aktualisierung 12.12.2016 Themenbereich Soziales, Kinder, Jugend und Familie Beschreibung Die bestehenden runden Tische und sonstige Austauschplattformen für Ältere erhalten Gelegenheiten sich zu vernetzen und voneinander zu partizipieren. Letzter relevanter politischer Beschluss keiner Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und Umsetzungszeitpunkte Bisher 3 Treffen in den Stadtteilen Bessungen, Wixhausen und Waldkolonie Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar) keine Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben) Nein Freiwillige Beteiligung vorgesehen? Ja Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung. Die Beteiligten entscheiden mit über die Tagesordnung, Terminfindung etc. Stufe der vorgesehenen Beteiligung Mitgestalten Ansprechpartner Amt für Soziales und Prävention Marion Schmitt 06151/13-2505 5. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand: Februar 2018 Seite 25 von 89 Digitalstadt Darmstadt Datum der Veröffentlichung 04.10.2017 Letzte Aktualisierung 16.02.2018 Themenbereich themenübergreifend (alle Themenbereiche) Beschreibung Die Wissenschaftsstadt Darmstadt hat 2017 den Wettbewerb „Digitale Stadt“ des Branchenverbandes Bitkom für sich entschieden. Damit soll Darmstadt als Vorzeigestadt für Digitale Services mit hohem Bürgernutzen profiliert werden. Der Hauptprojektzeitraum umfasst die Jahre 2018 und 2019 und gliedert sich in verschiedene Teilvorhaben. Zur Koordination des Projektprogramms und zur Umsetzung verschiedener übergreifender Projekte wurde die Digitalstadt Darmstadt GmbH gegründet. Insgesamt wurden 13 verschiedene Projektbereiche, Verwaltung, Bildung, Gesellschaft, Mobilität, Umwelt, Energie, Gesundheit, allgemeine Sicherheit, Handel, Industrie 4.0, Infrastruktur, Datenplattform, sowie Cybersicherheit identifiziert. Gemeinsam mit den Leitungen der verschiedenen Projektbereiche werden Vorhabensteckbriefe erstellt, Projekte konzeptioniert und geplant. Gleichzeitig werden die Leistungspakete der Unternehmen des Bitkom-Verbandes bewertet und geprüft, in welchen Bereichen zur Wettbewerbsumsetzung diese eingesetzt werden können. Unter www.digitalstadt-darmstadt.de sind weitere relevante Informationen aufbereitet. Letzter relevanter politischer Beschluss Finanzierung der Digitalstadt GmbH, MV-Nr. 2017/0367 , Beschluss vom 7.11.2017 Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und Umsetzungszeitpunkte Wettbewerbsphase erfolgreich abgeschlossen; aktuell Konstituierung einer GmbH als steuernde Einheit; Sichtung und Verhandlung der Leistungspakete, die von den Unternehmen des Bitkom-Verbandes in der Wettbewerbsumsetzung zur Verfügung gestellt werden sollen; Vorbereitung weiterer operativer Schritte; Beginn Hauptprojektzeitraum: ab 2018. Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar) - Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben) Nein 5. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand: Februar 2018 Seite 26 von 89 Freiwillige Beteiligung vorgesehen? Ja Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung. Bürgerinformationen haben bereits am 2.5.2017 und 4.12.2017 stattgefunden. Weitere Veranstaltungen sind im Projektverlauf vorgesehen. Weitere freiwillige Bürgerbeteiligung ist in Vorbereitung. Stufe der vorgesehenen Beteiligung Mitgestalten Ansprechpartner Simone Schlosser Joachim Fröhlich (auch Amt für Interne Dienste/IT-Abteilung) David daTorre (auch GF Count&Care) Geschäftsführung der Digitalstadt Darmstadt GmbH 06151/ 869610 info@digitalstadt-darmstadt.de 5. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand: Februar 2018 Seite 27 von 89 Erarbeitung eines Gleichstellungsaktionsplanes Datum der Veröffentlichung 13.11.2015 Letzte Aktualisierung 07.02.2018 Themenbereich themenübergreifend (alle Themenbereiche) Beschreibung Ziel der EU-Charta zur Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene ist es, flächendeckend in Europa die gleichen Handlungsansätze der Gleichstellungspolitik einzusetzen und damit der Gleichstellungspolitik eine stärkere Schubkraft und Akzeptanz zu sichern. Mit Unterzeichnung der Charta am 29. Mai 2015 hat Darmstadt sich zur Erstellung eines Gleichstellungsaktionsplanes innerhalb von 2 Jahren verpflichtet. Letzter relevanter politischer Beschluss Beschluss Gleichstellungsaktionsplan durch Stadtverordnetenversammlung: 19.12.2017 MV- Nr. 2017/0325 Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und Umsetzungszeitpunkte Unterzeichnung der EU-Charta durch Oberbürgermeister und Frauendezernentin am 29.5.2015; Magistratsvorlage zu Struktur des Prozesses und Steps zur Ermittlung der Inhalte: MV Nr. 2016/ 0001; 1. Plenum: 11.11.2016; 2. Plenum: 03.03.2017; Bericht und Diskussion im Sozialausschuss: 22.8.2017; 3. Plenum: 15.09.2017; Beschluss Gleichstellungsaktionsplan durch Stadtverordnetenversammlung: 19.12.2017 MV-Nr. 2017/0325; Öffentlicher Bericht über erste Umsetzungsschritte: 8.3.2018 Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar) Es handelt sich um eine neue umfassende Aufgabe. Für deren konsequente Umsetzung werden in der Zukunft Haushaltsmittel benötigt, die im Einzelfall im Rahmen der haushaltspolitischen Entscheidungen bzw. durch entsprechende Beschlussfassungen der Gremien (gesonderte Magistratsvorlagen) einzuplanen sind. Die Mittel für eine externe Moderation im Rahmen der Erstellung des Gleichstellungsaktionsplanes werden aus dem Budget des Frauenbüros bereitgestellt. Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben) Nein 5. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand: Februar 2018 Seite 28 von 89 Status Bürgerbeteiligung möglich Freiwillige Beteiligung vorgesehen? Ja Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung. Die Charta legt als einen Grundsatz die ausgewogene Mitwirkung von Frauen und Männern an Entscheidungsprozessen fest, ohne die Art der Beteiligung näher zu konkretisieren. Geplant ist die Beteiligung von BürgerInnen und FachexpertInnen im Rahmen von Plenen und Unter-AG und der Fraktionen im Rahmen des Sozialausschusses (Termine siehe oben) Stufe der vorgesehenen Beteiligung Mitgestalten Ansprechpartner Frauenbeauftragte, Frau Edda Feess Frauenbüro 06151 / 13-2340 frauenbuero@darmstadt.de 5. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand: Februar 2018 Seite 29 von 89 Konversion West Datum der Veröffentlichung 13.11.2015 Letzte Aktualisierung 24.07.2017 Themenbereich Wirtschaft und Tourismus, Stadtplanung und Stadtentwicklung Beschreibung Darmstadt ist eine nach Bevölkerung und Wirtschaftskraft wachsende Stadt. Zugleich sind die städtebaulichen Entwicklungspotenziale aufgrund der Siedlungsbeschränkungszone des Flughafens Frankfurt im Norden sowie der weitgehende Umgürtung des Siedlungskörpers mit Wald im Westen, Osten und Süden stark beschränkt. Daher kommt der Entwicklung der ehemaligen us-amerikanischen Liegenschaften eine erhöhte stadtentwicklerische und stadtplanerische Bedeutung zu. Das Ziel dieses Konversionsprozesses besteht in einer bedarfsgerechten und nachhaltigen Entwicklung der Flächen. Die im Westen der Kernstadt gelegenen Areale der Kelley-Barracks und des Nathan- Hale-Depots sollen in diesem Zusammenhang als Quartiere mit gewerblichem Schwerpunkt entwickelt werden. In ehemaligen Mannschaftsblocks der Kelley-Barracks sollten daneben Unterkünfte für Flüchtlinge bereitgestellt werden. Für Teilvorhaben können hierzu eigene Vorhabensteckbriefe entwickelt werden. Die städtebaulichen Zielvorgaben für diese zukünftige Gewerbequartier sind im Rahmenplan Konversion West festgehalten, der unter anderem auf einer intensiven Bürgerinformation und den Rückmeldungen dazu fußt. Letzter relevanter politischer Beschluss Z.B. "Beschluss des Rahmenplans für die Konversionsflächen West", Bebauungsplan W 46 - Kelley Barracks/Nathan Hale-Depot (Änderung des Aufstellungsbeschlusses und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung)", MV-Nr. 2014/0357, Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 06.11.2014 Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und Umsetzungszeitpunkte Bauleitplanung, Vorbereitung und Umsetzung von Teilprojektschritten, Verhandlungen zur weiteren Grundstückssicherung Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar) - Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben) Ja 5. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand: Februar 2018 Seite 30 von 89 Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung z.B. im Zusammenhang mit der Bauleitplanung Status Bürgerbeteiligung möglich Freiwillige Beteiligung vorgesehen? Ja Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung. Im Bedarfsfall und bei aktuellen Entwicklungen Stufe der vorgesehenen Beteiligung Informieren Ansprechpartner Amt für Wirtschaft und Stadtentwicklung, in Zusammenarbeit mit Dezernat III, Stadtplanungsamt Herr Georg Haumann 06151 / 13-4432 konversion@darmstadt.de 5. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand: Februar 2018 Seite 31 von 89 Masterplan DA2030+ ////Darmstadt weiterdenken und Mobilitätskonzept 2030+ Datum der Veröffentlichung 02.02.2016 Letzte Aktualisierung 16.02.2018 Themenbereich themenübergreifend (alle Themenbereiche) Beschreibung Wie soll Darmstadt 2030 und darüber hinaus aussehen? Wo und wie können sich Stadt und Quartiere verändern? Welche Grenzen für das Wachstum gibt es? Welche Voraussetzungen müssen geschaffen werden, damit sich Darmstadt nachhaltig entwickelt? Im Tandem mit dem Masterplan DA2030+ wird ein Mobilitätskonzept DA2030+ erarbeitet. Dieses aktualisiert den bestehenden Verkehrsentwicklungsplan aus dem Jahr 2006 in eine moderne und nachhaltige Mobilitätsentwicklungsplanung für die Wissenschaftsstadt Darmstadt. Die Bearbeitung erfolgt integriert und beginnt zeitlich parallel zum Masterplan DA2030+, da die übergeordneten strategischen Kernfragen der Verkehrsentwicklung eng mit den Strategieüberlegungen zum Masterplan 2030+ zu verbinden sind. Letzter relevanter politischer Beschluss Magistratsbeschluss vom 24.01.2018 (Vorlage-Nr. 2017 / 0430). 1. Der Magistrat beschließt die Einrichtung des Lenkungskreises Masterplan 2030+ und billigt die beigefügte Geschäftsordnung. 2. Der Magistrat nimmt den Bericht zum aktuellen Prozessstand ///Darmstadt weiterdenken - Masterplan 2030+ zur Kenntnis. Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und Umsetzungszeitpunkte Auf der Internetseite zum Masterplans DA2030+ finden sich Hintergründe, aktuelle Informationen zum Bearbeitungsstand, Möglichkeiten und Termine der Bürgerbeteiligung sowie die Dokumentation der bereits durchgeführten Veranstaltungen und Beteiligungsangebote: www.darmstadt.de/weiterdenken2030 Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar) Für die Beauftragung der Rahmenbeauftragten aus Steuerung und Beteiligung für den Masterplan 2030+ und das Mobilitätskonzept 2030+ sind für 2017 bis 2019 insgesamt nach Angebot mit Kosten von ca. 160.000,00 EUR (brutto) jährlich zu planen. Hinzu kommen Kosten für weitere Beauftragungen externer Planungsteams für die Umsetzung der Themenbausteine, zur Durchführung von ergänzender begleitender Öffentlichkeitsarbeit und Bürgerbeteiligung sowie die Fortführung der Prozesskampagne ////Darmstadt weiterdenken von ca. 100.000,00 EUR, die jährlich einzuplanen sind. 5. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand: Februar 2018 Seite 32 von 89 Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben) Nein Status Bürgerbeteiligung möglich Freiwillige Beteiligung vorgesehen? Ja Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung. Um die genannten Fragen zu beantworten, erarbeitet die Wissenschaftsstadt bis Ende 2018 unter Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger Darmstadts eine Strategie für die Stadtentwicklung: den „Masterplan DA2030+ ////Darmstadt weiterdenken“. Der Masterplan DA2030+ wird mit umfangreicher Beteiligung der Bürginnen und Bürger erarbeitet. Im Mittelpunkt stehen 5 Bürgerforen, auf denen Planungsteams ihre Vorstellungen und Zukunftsideen zu Darmstadt präsentieren und mit der Stadtgesellschaft diskutieren. Jedes Team wird dazu eines der zentralen Wachstumsthemen der Stadt bearbeiten: Darmstadt als „Wohnstadt“, „Quartiersstadt“, „Wissenschafts- und Arbeitsstadt“, „Freie Stadt“ sowie als „Mobile Stadt“. Am Ende werden die Ergebnisse gebündelt und zum Masterplan DA2030+ sowie zum Mobilitätskonzept DA2030+ zusammengeführt. Einen Überblick über den Beteiligungsprozess zum Masterplan DA2030+ und alle geplanten und bereits durchgeführten Veranstaltungen finden Sie auf unserer Themenseite im Internet: https://www.darmstadt.de/standort/stadtentwicklung-und-stadtplanung/masterplan- da2030/in-12-schritten-zum-ziel/ Stufe der vorgesehenen Beteiligung Mitgestalten Ansprechpartner Frau Illi Stadtplanungsamt 06151/13-2607 darmstadt2030@darmstadt.de 5. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand: Februar 2018 Seite 33 von 89 Parkraumbewirtschaftung Datum der Veröffentlichung 27.06.2016 Letzte Aktualisierung 08.02.2018 Themenbereich Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Beschreibung Mit Hilfe der Parkraumbewirtschaftung sollen folgende Ziele von Stadt- und Verkehrsentwicklung erreicht werden: „Verbesserung der Parkraumsituation für Anwohnerinnen und Anwohner, insbesondere in den innenstadtnahen Quartieren mit relevantem Fremdparkeranteil", „Sicherung der Erreichbarkeit der relevanten Ziele für Besucher, Kunden und Lieferanten", „Untersuchung einer Verkehrsverlagerung auf den Umweltverbund (Zu-Fuß-Gehen, Fahrrad, ÖPNV, Car-Sharing, Fahrgemeinschaften)", „Verbesserung der Situation für Zu-Fuß-Gehende durch systematisches Unterbinden behindernden Parkens auf Fußwegen", “Sachgerechte Kostenbeteiligung der Nutznießer an der Bereitstellung von Parkraum". Letzter relevanter politischer Beschluss Magistratsvorlage Nr. 2014/0386 Parkraumbewirtschaftung Darmstadt, Beschluss Stadtverordnetenversammlung vom 12.02.2015. Magistratsvorlage Nr. 2017/0078 Einführung der Parkraumbewirtschaftung im Kapellplatzviertel, Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 11.05.2017 Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und Umsetzungszeitpunkte Auf der Grundlage des Eckpunktepapiers zur Parkraumbewirtschaftung, das im Parkbeirat am 28.02.2014 abgestimmt wurde, werden in zwei Modellquartieren konkrete Vorschläge zur Bewirtschaftung erarbeitet. Bestandteil dieses Planungsprozesses ist die Durchführung von Informationsveranstaltungen in den Quartieren, in denen die Ergebnisse der Analysen vorgestellt und gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern Lösungsansätze entwickelt werden. Drei Rundgänge mit Bürgerinnen und Bürgern haben im Kapellplatzviertel am 16.07.2015, im Woogsviertel am 20.07.2015 und am 20.02.2016 im Johannesviertel stattgefunden. Das Parkraum-konzept für das Kapellplatzviertel ist fertiggestellt und wurde den Bürgerinnen und Bürgern am 14.11.2016 im Rahmen einer Informationsveranstaltung vorgestellt. Es erfolgten die Vorstellung und der Beschluss in den Gremien. Die Wissenschaftsstadt Darmstadt hat im November 2017 die Parkraumbewirtschaftung im Kapellplatzviertel eingeführt. Die Anwohnerschaft wurde über einen Flyer, der Ende Oktober 2017 an alle betroffenen Haushalte verteilt wurde, über die Maßnahme informiert. Die 5. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand: Februar 2018 Seite 34 von 89 Parkraumkonzepte für Bessungen Nord und Mathildenhöhe sind in Arbeit Die nächsten Schritte sind Ortsbegehungen. Eine Umsetzung wird für 2019 angestrebt. Für andere Quartiere kann noch keine Zeitschiene aufgebaut werden. Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar) - Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben) Nein Status Bürgerbeteiligung möglich Freiwillige Beteiligung vorgesehen? Ja Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung. Ortsbegehungen und Informationsveranstaltungen je Quartier (ist teilweise schon erfolgt). Bürger können bei den Ortsbegehungen Ihre Erfahrungen und Anmerkungen äußern. Diese finden in der Erarbeitung der Konzepte Berücksichtigung. Stufe der vorgesehenen Beteiligung Anhören Ansprechpartner Frau Reitz Stadtplanungsamt - Abt 61.4 Mobilität und Öffentlicher Raum 06151/13-2131 stadtplanungsamt@darmstadt.de 5. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand: Februar 2018 Seite 35 von 89 Bauleitplanverfahren zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans E 56 Datum der Veröffentlichung 08.07.2016 Letzte Aktualisierung 16.02.2018 Themenbereich Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV, Natur- und Landschaftspflege, Stadtplanung und Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen Beschreibung Bauleitplanverfahren zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans E 56 (Heidelberger Landstraße 223 / Griesheimer Weg und Lagerstraße 13). Auf den genannten Grund-stücken soll Planungsrecht für einen Lebensmittelvollversorgermarkt und für eine Wohnbebauung mit Tiefgarage geschaffen werden. Letzter relevanter politischer Beschluss Siehe www.darmstadt.de/bauleitplan sowie www.darmstadt.de/bauleitplan_abgeschlossene_beteiligung Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und Umsetzungszeitpunkte Auf den Internetseiten des Stadtplanungsamtes können Sie sich über den aktuellen Stand dieses Bauleitplanverfahrens informieren. Sie finden dort auch Angaben zu Zeitpunkt und Ort der öffentlichen Auslegung der Planungsunterlagen sowie den Zeitraum zur fristgerechten Abgabe von Anregungen im Rahmen der formellen Öffentlichkeitsbeteiligung. Die Termine der formellen Öffentlichkeitsbeteiligung werden auch als Bekanntmachung im Darmstädter Echo veröffentlicht. „Aktuelle Öffentlichkeitsbeteiligung“ siehe www.darmstadt.de/bauleitplan. „Abgeschlossene Verfahrensschritte“ siehe www.darmstadt.de/bauleitplan_abgeschlossene_beteiligung Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar) - Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben) Ja Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung Erläuterungen zum Verfahrensablauf siehe www.darmstadt.de/bauleitplan_verfahrensablauf 5. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand: Februar 2018 Seite 36 von 89 Status Bürgerbeteiligung möglich Freiwillige Beteiligung vorgesehen? Nein Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung. - Stufe der vorgesehenen Beteiligung Keine Angabe Ansprechpartner Frau Wilms Stadtplanungsamt 06151/13-2609 stadtplanungsamt@darmstadt.de 5. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand: Februar 2018 Seite 37 von 89 Bauleitplanverfahren zur Aufstellung des Bebauungsplans N 18.1 Datum der Veröffentlichung 08.07.2016 Letzte Aktualisierung 16.02.2018 Themenbereich Stadtplanung und Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen Beschreibung Bauleitplanverfahren zur Aufstellung des Bebauungsplans N 18.1 – Kasinostraße / Liebigstraße / Pallaswiesenstraße – zur teilweisen Änderung des Bebauungsplans N 18 – Liebigstraße / Kasinostraße – für das Gebiet zwischen Kasinostraße im Norden, Liebigstraße im Osten, Pallaswiesenstraße im Süden und dem Studentenwohnheim an der Kasinostraße im Westen. Die verfolgte Zielsetzung ist, eine geordnete städtebauliche Entwicklung als Wohngebiet zu ermöglichen. Das im Planungsgebiet vorherrschende städtebauliche Erscheinungsbild wirkt in Teilen ungeordnet und hebt sich dadurch von seiner direkten Umgebung ab. Hierin wird ein städtebaulicher Mangel gesehen. Das Ziel ist, die städtebauliche Qualität des Quartiers zu verbessern. Die aufgelösten Blockränder sollen vervollständigt und eine geordnete städtebauliche Entwicklung soll ermöglicht werden. Das Bebauungskonzept wird die bestehenden städtebaulichen Strukturen ergänzen und an geeigneten Stellen eine Nachverdichtung vorsehen. Letzter relevanter politischer Beschluss Siehe www.darmstadt.de/bauleitplan sowie www.darmstadt.de/bauleitplan_abgeschlossene_beteiligung Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und Umsetzungszeitpunkte Auf den Internetseiten des Stadtplanungsamtes können Sie sich über den aktuellen Stand dieses Bauleitplanverfahrens informieren. Sie finden dort auch Angaben zu Zeitpunkt und Ort der öffentlichen Auslegung der Planungsunterlagen sowie den Zeitraum zur fristgerechten Abgabe von Anregungen im Rahmen der formellen Öffentlichkeitsbeteiligung. Die Termine der formellen Öffentlichkeitsbeteiligung werden auch als Bekanntmachung im Darmstädter Echo veröffentlicht. „Aktuelle Öffentlichkeitsbeteiligung“ siehe www.darmstadt.de/bauleitplan. „Abgeschlossene Verfahrensschritte“ siehe www.darmstadt.de/bauleitplan_abgeschlossene_beteiligung Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar) - 5. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand: Februar 2018 Seite 38 von 89 Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben) Ja Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung Erläuterungen zum Verfahrensablauf siehe www.darmstadt.de/bauleitplan_verfahrensablauf Status Bürgerbeteiligung möglich Freiwillige Beteiligung vorgesehen? Nein Stufe der vorgesehenen Beteiligung Keine Angabe Ansprechpartner Frau Haas Stadtplanungsamt 06151/13-2115 stadtplanungsamt@darmstadt.de 5. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand: Februar 2018 Seite 39 von 89 4. Änderung des Flächennutzungsplans Teilbereich 4.1 Datum der Veröffentlichung 08.07.2016 Letzte Aktualisierung 16.02.2018 Themenbereich Natur- und Landschaftspflege, Wirtschaft und Tourismus, Stadtplanung und Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen Beschreibung Im Bereich zwischen der Marburger Straße und der Arheilger Straße befinden sich einzelne Häuser zum Teil mit Lagerflächen auf großen Gartengrundstücken. Diese Fläche ist im rechtswirksamen Flächennutzungsplan als Grünfläche dargestellt. Die Flächendarstellung soll von Grünfläche in gewerbliche Fläche geändert werden. Damit wird das bereits bestehende Gewerbegebiet westlich der Marburger Straße fortgeführt. Die Änderung des Flächennutzungsplans soll im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zum Bebauungsplan N 8.4.3 – Marburger Straße Ost – erfolgen. Letzter relevanter politischer Beschluss Stadtverordnetenversammlung 15.02.2011: Vorlage-Nr. 2010/0543 vom: 13.12.2010 4. Änderung des Flächennutzungsplans (Teilbereich 4.1) (Aufstellungs- und Darlegungsbeschluss) Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und Umsetzungszeitpunkte Auf den Internetseiten des Stadtplanungsamtes können Sie sich über den aktuellen Stand dieses Bauleitplanverfahrens informieren. Sie finden dort auch Angaben zu Zeitpunkt und Ort der öffentlichen Auslegung der Planungsunterlagen sowie den Zeitraum zur fristgerechten Abgabe von Anregungen im Rahmen der formellen Öffentlichkeitsbeteiligung. Die Termine der formellen Öffentlichkeitsbeteiligung werden auch als Bekanntmachung im Darmstädter Echo veröffentlicht. „Aktuelle Öffentlichkeitsbeteiligung“ siehe www.darmstadt.de/bauleitplan. „Abgeschlossene Verfahrensschritte“ siehe www.darmstadt.de/bauleitplan_abgeschlossene_beteiligung Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar) - Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben) Ja 5. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand: Februar 2018 Seite 40 von 89 Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung Erläuterungen zum Verfahrensablauf siehe www.darmstadt.de/bauleitplan_verfahrensablauf Status Bürgerbeteiligung möglich Freiwillige Beteiligung vorgesehen? Nein Stufe der vorgesehenen Beteiligung Keine Angabe Ansprechpartner Frau Illi Stadtplanungsamt 06151/13-2607 stadtplanungsamt@darmstadt.de 5. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand: Februar 2018 Seite 41 von 89 ‚Soziale Stadt‘ - Pallaswiesenviertel/ Mornewegviertel Datum der Veröffentlichung 08.07.2016 Letzte Aktualisierung 08.02.2018 Themenbereich Kultur und Wissenschaft, Soziale Leistungen, Kinder-, Jugend- und Familienhilfe, Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV, Natur- und Landschaftspflege, Wirtschaft und Tourismus, Stadtplanung und Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen Beschreibung Das Fördergebiet Pallaswiesenviertel / Mornewegviertel wurde im Jahr 2014 in das Programm Soziale Stadt aufgenommen. Maßnahmen zur Verbesserung der Lebensqualität und des Wohnens im Quartier können nun mit finanziellen Mitteln des Bundes (ein Drittel) sowie des Landes Hessens und der Wissenschaftsstadt Darmstadt durchgeführt werden. Letzter relevanter politischer Beschluss - Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und Umsetzungszeitpunkte In einem ersten Bearbeitungsschritt wurde ein externes Büro mit der Erstellung eines sogenannten „Integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes“ (ISEK) beauftragt. Darin enthalten sind eine Bestandsaufnahme und Analyse der Stärken und Schwächen des Fördergebietes. Beschrieben wurden auch Entwicklungsziele sowie Maßnahmen, diese Ziele zu erreichen. Zur Beteiligung der Bewohnerschaft und aller betroffenen Akteure wurden geeignete Vorgehensweisen entwickelt. Für die anzugehenden Aufgaben und möglichen Maßnahmen wurde die notwendige Finanzierung ermittelt und zusammengestellt. Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar) Projekte im Rahmen des Förderprogramms Soziale Stadt wer-den zu einem Drittel mit Fördermitteln des Bundes finanziert, die anderen beiden Drittel werden vom Land Hessen und der Kommune hinzugesteuert. Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben) Ja Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung In den Fördergebieten im Programm Soziale Stadt sind die Betroffenen nach dem Baugesetzbuch frühzeitig an der Erstellung eines Entwicklungskonzeptes und bei seiner 5. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand: Februar 2018 Seite 42 von 89 Umsetzung in geeigneter Form zu beteiligen. Die Kommune kann hier allerdings selbst entscheiden, welche Maßnahmen zur Beteiligung angewendet werden. Status Bürgerbeteiligung möglich Freiwillige Beteiligung vorgesehen? Ja Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung. Zur Beteiligung der Bewohnerinnen und Bewohner sowie aller Akteure im Fördergebiet wurden bereits mehrere Beteiligungsmaßnahmen durchgeführt. Dies umfasste Informations- und Gesprächsveranstaltungen, Quartiersrundgänge sowie eine interaktive Internetplattform. Ziel dieser Maßnahmen war es, stadtteilbezogene Ideen für Veränderungen zu sammeln und zu diskutieren. Soweit möglich sollten diese Anregungen in den Entwurf „Integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes“ (ISEK) einfließen. Weitere Beteiligungsmaßnahmen sind in Planung. Stufe der vorgesehenen Beteiligung Mitgestalten Ansprechpartner Herr Petek (Stadtplanungsamt) Frau Henning (Dezernat V) Stadtplanungsamt und Sozialdezernat Herr Petek: 06151/13-3646 Frau Henning: 06151/ 13-2882 stadtplanungsamt@darmstadt.de, dezernatV@darmstadt.de 5. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand: Februar 2018 Seite 43 von 89 Bebauungsplan N 8.4.3 - Marburger Straße Ost Datum der Veröffentlichung 03.02.2017 Letzte Aktualisierung 16.02.2018 Themenbereich Wirtschaft und Tourismus, Stadtplanung und Stadtentwicklung Beschreibung Für das im Norden von Darmstadt gelegene Gebiet zwischen der Marburger Straße im Westen und der Arheilger Straße im Osten soll ein Bebauungsplan zur teilweisen Änderung des Bebauungsplans N 8.4 – Darmstadt Nord-Ost – aufgestellt werden mit dem Ziel der Entwicklung eines Gewerbegebietes. Östlich der Marburger Straße befinden sich im Zwischenraum zur Arheilger Straße, die hier noch als Hauptverkehrsstraße (Osttangente) ausgebaut wurde, einzelne Gebäude zum Teil mit Lagerflächen auf großen Gartengrundstücken. Der Bebauungsplan N 8.4 aus dem Jahr 1986 setzt für diesen Bereich private Grünflächen für gärtnerische Nutzung sowie einen kleinen Bereich als öffentliche Grünfläche fest. Mit dem Bebauungsplan N 8.4.3 soll nun für den unmittelbar an der Marburger Straße angrenzenden Bereich ein Gewerbegebiet ausgewiesen werden. Die Darstellung eines Gewerbegebietes östlich der Marburger Straße ist im gültigen Flächennutzungsplan ebenfalls nicht vorhanden. Daher muss parallel auch der Flächennutzungsplan in einem eigenen Verfahren geändert werden (Siehe Vorhabensteckbrief 4. Änderung des Flächennutzungsplanes, Teilbereich 4.1). Letzter relevanter politischer Beschluss Siehe www.darmstadt.de/bauleitplan sowie www.darmstadt.de/bauleitplan_abgeschlossene_beteiligung Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und Umsetzungszeitpunkte Auf den Internetseiten des Stadtplanungsamtes können Sie sich über den aktuellen Stand dieses Bauleitplanverfahrens informieren. Sie finden dort auch Angaben zu Zeitpunkt und Ort der öffentlichen Auslegung der Planungsunterlagen sowie den Zeitraum zur fristgerechten Abgabe von Anregungen im Rahmen der formellen Öffentlichkeitsbeteiligung. Die Termine der formellen Öffentlichkeitsbeteiligung werden auch als Bekanntmachung im Darmstädter Echo veröffentlicht. „Aktuelle Öffentlichkeitsbeteiligung“ siehe www.darmstadt.de/bauleitplan. „Abgeschlossene Verfahrensschritte“ siehe www.darmstadt.de/bauleitplan_abgeschlossene_beteiligung 5. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand: Februar 2018 Seite 44 von 89 Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar) - Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben) Ja Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung Erläuterungen zum Verfahrensablauf siehe www.darmstadt.de/bauleitplan_verfahrensablauf Status Bürgerbeteiligung möglich Freiwillige Beteiligung vorgesehen? Nein Stufe der vorgesehenen Beteiligung Keine Angabe Ansprechpartner Herr Henkel Stadtplanungsamt 06151/13-2606 stadtplanungsamt@darmstadt.de 5. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand: Februar 2018 Seite 45 von 89 Stadtumbaugebiet „Kapellplatz / Woogsviertel / Ostbahnhof“ Datum der Veröffentlichung 03.02.2017 Letzte Aktualisierung 08.02.2018 Themenbereich Verkehrsflächen- und anlagen, ÖPNV, Natur- und Landschaftspflege, Stadtplanung und Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen Beschreibung Die Wissenschaftsstadt Darmstadt wurde im Oktober 2016 vom Hessischen Ministerium für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz in das Förderprogramm „Stadtumbau in Hessen“ aufgenommen. Es handelt sich hier um Flächen rund um den Kapellplatz, Teile des Woogsviertels sowie um drei Wohnblöcke zwischen Elisabethenstift und Ostbahnhof. Der Übergang zum Bernhard-Sälzer-Platz / Löwentör und der Ostbahnhof selbst gehören ebenfalls zum Fördergebiet. Mit den Fördermitteln können Maßnahmen auf öffentlichen und privaten Flächen gefördert werden. Letzter relevanter politischer Beschluss - Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und Umsetzungszeitpunkte Die Wissenschaftsstadt Darmstadt hat die NH ProjektStadt mit dem Stadtumbaumanagement beauftragt. Das Stadtplanungsamt wird im Jahr 2018 in Zusammenarbeit mit der NH ProjektStadt und der Lokalen Partnerschaft (LoPa) erste Maßnahmen und Projekte auf den Weg bringen. Aktuelle Informationen und Termine zum Stadtumbau-Prozess sowie Dokumentationen der durchgeführten Beteiligungsmaß-nahmen: www.darmstadt.de/stadtumbau-da-ost Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar) Zurzeit stehen Fördermittel in Höhe von 4,5 Millionen Euro zur Verfügung, die je zu einem Drittel vom Bund, dem Land Hessen und der Wissenschaftsstadt Darmstadt finanziert werden. Es ist vorgesehen, weitere finanzielle Mittel aus dem Förderprogramm „Stadtumbau in Hessen“ in den nächsten Jahren zu beantragen. Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben) Ja 5. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand: Februar 2018 Seite 46 von 89 Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung In Gebieten des Bund-Länder-Programms Stadtumbau sind die Betroffenen nach dem Baugesetzbuch frühzeitig an der Erstellung eines Entwicklungskonzeptes und bei seiner Umsetzung in geeigneter Form zu beteiligen. Die Kommune kann hier allerdings selbst entscheiden, welche Maßnahmen zur Beteiligung angewendet werden. Status Bürgerbeteiligung möglich Freiwillige Beteiligung vorgesehen? Ja Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung. Als erster Baustein im Rahmen des Stadtumbauprogramms war von der Wissenschaftsstadt Darmstadt die Ausarbeitung eines Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzepts (ISEK) beauftragt worden. Die Ausarbeitung dieses Entwicklungskonzepts erfolgte in intensiver Mitwirkung der Bürgerinnen und Bürger in drei öffentlichen Veranstaltungen. Die Ergebnisse wurden soweit möglich in das „Integrierte Städtebauliche Entwicklungskonzept“ (ISEK) aufgenommen. Das Entwicklungskonzept wurde nun beim Hessischen Ministerium für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz zur Prüfung und Genehmigung vorgelegt. Als Mitsprache- und Beteiligungsmöglichkeit wird die sogenannte Lokale Partnerschaft eingerichtet. Dazu gab es am Montag, 27. November 2017, eine Informationsveranstaltung im Pädagogkeller (Pädagogstraße 5). Die Lokale Partnerschaft bietet Bewohnerinnen und Bewohnern, Eigentümerinnen und Eigentümern, den Gewerbetreibenden sowie Gruppen und Vereinen die Möglichkeit, sich in den Stadtumbauprozess einzubringen und umgekehrt Informationen und Diskussionen ins Gebiet tragen. Diese Einrichtung soll deshalb über den gesamten Zeitraum des Stadtumbauprogramms – 14 Jahre – bestehen bleiben. Mit einem bedarfsorientierten Sitzungsturnus von drei bis vier Sitzungen pro Jahr soll sie die konkretisierte Planung und Umsetzung der Maßnahmen kontinuierlich begleiten. Im Rahmen der Planung von Einzelprojekten werden weitere geeignete Beteiligungsmöglichkeiten angeboten. Stufe der vorgesehenen Beteiligung Mitgestalten Ansprechpartner Frau Eichenauer Stadtplanungsamt 06151/13-3645 stadtplanungsamt@darmstadt.de 5. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand: Februar 2018 Seite 47 von 89 Bahnneubaustrecke Rhein-Main/Rhein-Neckar (ICE-Strecke) Datum der Veröffentlichung 13.11.2015 Letzte Aktualisierung 21.08.2017 Themenbereich Verkehr, Mobilität und ÖPNV, Stadtplanung und Stadtentwicklung Beschreibung Im Zuge des Ausbaus der Bahn-Hochgeschwindigkeitsstrecken (ICE) und den Planungen für eine weitere Ertüchtigung und Ausbau der Bahngüterverkehrskapazitäten, hier insbesondere zwischen den Hochseehäfen Rotterdam und Genua via Gotthard- Basistunnel, ist Südhessen mit Darmstadt massiv betroffen. Die Diskussion über Art und räumliche Verortung des Trassenbaus zwischen den Verdichtungsräumen Rhein-Main und Rhein-Neckar beschäftigt die Region dabei bereits im zweiten Jahrzehnt. Die Diskussion erhielt im ersten Halbjahr 2015 eine neuen Impuls durch die Veröffentlichung der Studie "Entwicklung einer verkehrlichen Konzeption für den gesamten Eisenbahnkorridor Mittelrheinachse - Rhein/Main - Rhein/Neckar -Karlsruhe" (Korridorstudie) seitens des Bundes. Auf dieser Basis werden nun konkrete Letzter relevanter politischer Beschluss Stellungnahme des Landes Hessen an das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur zur Studie Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und Umsetzungszeitpunkte siehe Kurzbeschreibung Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar) - Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben) Ja Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung Im Zuge von Bauleitplanverfahren für betroffene Gebiete Status Bürgerbeteiligung möglich 5. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand: Februar 2018 Seite 48 von 89 Freiwillige Beteiligung vorgesehen? Ja Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung. Abhängig vom Verfahrensstand und dem Fortgang der Planungen der überordneten Ebenen werden nach Bedarf Bürgerinformationsveranstaltungen/Bürgerversammlungen durchgeführt. Derzeit zu rechnen ist damit für 2017. Stufe der vorgesehenen Beteiligung Informieren Ansprechpartner Herr Georg Haumann Amt für Wirtschaft und Stadtentwicklung 06151 /13-4435 standort@darmstadt.de 5. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand: Februar 2018 Seite 49 von 89 Bürgerhaushalt Datum der Veröffentlichung 13.11.2015 Letzte Aktualisierung 13.02.2018 Themenbereich themenübergreifend (alle Themenbereiche) Beschreibung Der Bürgerhaushalt ist ein Angebot an alle Bürgerinnen und Bürger, um Vorschläge einzureichen, Vorschläge anderer zu kommentieren und über alle eingereichten Vorschläge abzustimmen. Zudem kann sich über den städtischen Haushalt informiert werden. Ziel ist die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an den Haushaltsplanungen. Letzter relevanter politischer Beschluss Verfahren zum Darmstädter Bürgerhaushalt 2017 und zur Weiterentwicklung; Rechenschaftsbericht zum Bürgerhaushalt 2016: MV-Nr. 2017/0051 Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und Umsetzungszeitpunkte Der Bürgerhaushalt 2017 ist abgeschlossen. Die Abstimmungsphase lief bis zum 21. Juni 2017, anschließend fand eine fachliche Prüfung der Vorschläge statt und es wurden Magistratsvorlagen zu den bestbewertesten Vorschlägen erstellt. Insgesamt wurden im Rahmen der Konsultationsphase 187 Ideen und 279 Kommentare eingebracht. Zwischen 21. November 2017 und 05. Dezember 2017 wurden die Vorlagen in den öffentlich tagenden Fachausschüssen beraten. Beschlüsse sowie Kenntnisnahmen der Stadtverordnetenversammlung fanden in der siebten Sitzung am 19. Dezember 2017 statt. Zurzeit wird die Umsetzung der erfolgreichen Vorschläge eingeleitet. Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar) 10.000 Euro pro Jahr für die Bereitstellung der Internet- Plattform und die technische und konzeptionelle Unterstützung Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben) Nein Status Bürgerbeteiligung möglich 5. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand: Februar 2018 Seite 50 von 89 Freiwillige Beteiligung vorgesehen? Ja Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung. Der Rechenschaftsbericht über die Ergebnisse 2017 ist auf www.da-bei.darmstadt.de zu finden. Stufe der vorgesehenen Beteiligung Mitgestalten Ansprechpartner Frau Susanne Radmann Büro der Bürgerbeauftragten 06151/13-3186 buergerbeauftragte@darmstadt.de 5. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand: Februar 2018 Seite 51 von 89 Berufsschulzentrum Nord - Gesamtsanierung und Neubau Aula/Mensa Datum der Veröffentlichung 13.11.2015 Letzte Aktualisierung 15.02.2018 Themenbereich Natur- und Landschaftspflege, Schule, Stadtplanung und Stadtentwicklung Beschreibung Schulbausanierungsprogramm-Berufsschulzentrum Nord | Vergabeordnung für freiberufliche Leistungen (VOF)-Verfahren zur Gesamtsanierung und Architektenwettbewerb für den notwendigen Neubau der Aula /Mensa und der Mediathek Letzter relevanter politischer Beschluss Magistratsbeschluss-Nr. 258 , MV-Nr. 2015/0221 Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und Umsetzungszeitpunkte Die Ergebnisse des Wettbewerbs des Wettbewerbs Aula/Mensa wurden im März 2016 vorgestelllt und anschließend öffentlich ausgestellt. Am 10. Mai 2016 wurden die Vergabeverhandlungen mit den Preisträgern geführt. Die Verhandlungsgespräche sind abgeschlossen. Intensive Gespräche mit den beteiligten Schulen und dem städtischen Schulamt in Bezug auf die Raumplanung sind erfolgt. Ein Baubeschluss wird derzeit vorbereitet. Die Bauantragsunterlagen wurden im Dezember 2017 bei der Bauaufsicht eingereicht. Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar) ca. 70 Mio. € Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben) Nein Status Bürgerbeteiligung möglich Freiwillige Beteiligung vorgesehen? Ja 5. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand: Februar 2018 Seite 52 von 89 Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung. Das Projekt befindet sich im Bürgerpark und somit in einem Stadtraum, der für die Bürger geschaffen wurde. Hier sieht der Eigenbetrieb Immobilienmanagement die Notwendigkeit, die Bürgerschaft über die Entwicklungen des Baus zu informieren. Stufe der vorgesehenen Beteiligung Informieren Ansprechpartner Herr Bernd Neis Immobilienmanagement Darmstadt 06151 / 13-2673 Immobilienmanagement@darmstadt.de 5. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand: Februar 2018 Seite 53 von 89 Umbau Merck-Stadion am Böllenfalltor Datum der Veröffentlichung 13.11.2015 Letzte Aktualisierung 15.02.2018 Themenbereich Soziale Leistungen, Kinder-, Jugend- und Familienhilfe, Sportförderung, Verkehrsflächen- und anlagen, ÖPNV, Natur- und Landschaftspflege, Wirtschaft und Tourismus, Stadtplanung und Stadtentwicklung, Sicherheit und Ordnung Beschreibung Für den Umbau des Merck-Stadions am Böllenfalltor in ein modernes Fußballstadion mit Zusatzfunktionen im Veranstaltungsbereich wurde die Aufstellung eines Bebauungsplans erforderlich. Aufgrund der Einwendungen ruht dieser derzeit. Die Prüfung der Alternativstandorte ist abgeschlossen, kein alternativer Standort entspricht den Teilvorgaben. Es erfolgt ein Umbau im Bestand in Bearbeitung durch den SV98. Letzter relevanter politischer Beschluss Magistratsbeschluss-Nr. 230 , MV-Nr. 2015/0189 Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und Umsetzungszeitpunkte Vorplanung Umbau, Masterplan DFL ist eingereicht und positiv beschieden. Die Umbauplanung ist an den Verein SV 98 übertragen worden und die Stadt ist nun in einer beratenden Rolle tätig. Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar) - Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben) Nein Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung - Status siehe aktueller Bearbeitungsstand Freiwillige Beteiligung vorgesehen? Ja 5. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand: Februar 2018 Seite 54 von 89 Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung. Das Projekt hat bedeutende Auswirkungen auf das gesamte Stadtgebiet. Die Bürgerbeteiligung bezieht sich insbesondere auf die Verkehrskonzepte und den Anwohnerschutz. Stufe der vorgesehenen Beteiligung Keine Angabe Ansprechpartner Herr Bernd Neis Immobilienmanagement Darmstadt 06151 / 13-2673 Immobilienmanagement@darmstadt.de 5. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand: Februar 2018 Seite 55 von 89 Prüfung der Darmstädter Straßennamen Datum der Veröffentlichung 08.07.2016 Letzte Aktualisierung 07.02.2018 Themenbereich Kultur und Wissenschaft Beschreibung Für die Untersuchung der Straßennamen nach wissenschaftlichen Kriterien und die historische Bewertung der biografischen Fakten der Namensgeberinnen und Namensgeber ist ein unabhängiger, ehrenamtlich tätiger Fachbeirat eingesetzt. Dieser wird bei den Recherchen der biografischen Informationen nach aktuellem Forschungsstand durch einen externen Historiker unterstützt. Der Projektzeitraum ist auf zwei bis drei Jahre angelegt. Prozeßbegleitende Maßnahmen, u.a. Informationsveranstaltungen zur Umsetzung der Bausteine, sind ab 2018/2019 vorgesehen. Letzter relevanter politischer Beschluss Stadtverordnetenversammlung 10.10.2013 Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und Umsetzungszeitpunkte Konstituierung Fachbeirat, Festlegung wissenschaftlicher Untersuchungskriterien, Aufnahme der biografischen Recherchen, Zwischenbericht in Vorbereitung. Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar) 70.000 Euro einschl. prozessbegleitender Maßnahmen Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben) Nein Status Bürgerbeteiligung möglich Freiwillige Beteiligung vorgesehen? Ja Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung. Informationsveranstaltungen, Prüfen der Möglichkeiten von aktiver Bürgerbeteiligung, Öffentliche Präsentation der Ergebnisse 5. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand: Februar 2018 Seite 56 von 89 Stufe der vorgesehenen Beteiligung Informieren Ansprechpartner Frau Artinger Kulturamt 06151/13-3341 Kulturamt@darmstadt.de 5. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand: Februar 2018 Seite 57 von 89 Qualitative Bestandsaufnahme zum Stand der Beteiligung Datum der Veröffentlichung 03.02.2017 Letzte Aktualisierung 06.02.2018 Themenbereich themenübergreifend (alle Themenbereiche) Beschreibung In einer verwaltungsinternen Steuerungsgruppe „Interkulturelle Öffnung der Verwaltung“ wurde ein Konzept zur interkulturellen Öffnung der Verwaltung der Wissenschaftsstadt Darmstadt erarbeitet. Das Konzept wurde in den politischen Gremien beschlossen und die interne Steuerungsgruppe beauftragt, die Implementierung in der Verwaltung der Wissenschaftsstadt Darmstadt voranzutreiben. Ein strategisches Ziel lautet, dass alle Einwohnerinnen und Einwohner an allen Bereichen des öffentlichen Lebens teilnehmen, was sowohl den Zugang zu den Angeboten als auch die Partizipation einschließt. Als operatives Ziel wird verfolgt, dass sich die Partizipation von Menschen mit Migrationshintergrund in den verschiedenen Formen der Bürgerbeteiligung entsprechend dem Anteil der städtischen Bevölkerung mit Migrationshintergrund erhöht. Hierzu wurde eine Bestandsaufnahme durchgeführt, Einflussfaktoren abgeleitet und im nächsten Schritt wird gemeinsam mit der Zielgruppe ein Maßnahmenkatalog entwickelt werden. Letzter relevanter politischer Beschluss Konzept zur interkulturellen Öffnung der Verwaltung der Wissenschaftsstadt Darmstadt, Beschluss vom 18.11.2015, MV-Nr. 2015/0467, vom 23.10.2015. Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und Umsetzungszeitpunkte Zur qualitativen Bestandsaufnahme zum Stand der Partizipation von Menschen mit Migrationshintergrund in den verschiedenen Formen der Bürgerbeteiligung mehrere Fokusgruppeninterviews und Einzelinterviews wurden durch ein wissenschaftliches Institut durchgeführt und ausgewertet. Außerdem wurden, durch den Einsatz des Fragebogens zur Bürgerbeteiligung, quantitative Ergebnisse zur Partizipation von Menschen mit Migrationshintergrund an laufenden Bürgerbeteiligungsangeboten erhoben und einbezogen. Die Ergebnisse der qualitativen Erhebung wurden in einem 1. öffentlichen Workshop im 4. Quartal 2017 den interviewten Personen und weiteren Interessierten vorgestellt und gemeinsam erste Ideen für Maßnahmen entwickelt. Außerdem wurden die Steuerungsgruppe und der Arbeitskreis Bürgerbeteiligung über die Ergebnisse informiert und in die Erarbeitung von Maßnahmenvorschläge einbezogen. Der Entwurf des Maßnahmenkatalogs wird in einem 2. Workshop am 14. März 2018 vorgestellt und diskutiert und soll anschließend in die 5. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand: Februar 2018 Seite 58 von 89 politischen Gremien zur Beratung gehen. Die Umsetzung des Maßnahmenkatalogs soll ab Mitte 2018 beginnen. Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar) 4.700 Euro für die Durchführung der Bestandserhebung. Folgekosten sind noch zu beziffern. Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben) Nein Status Bürgerbeteiligung möglich Freiwillige Beteiligung vorgesehen? Ja Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung. Eine Einbeziehung, insbesondere von Menschen mit Migrationshintergrund, hat über die Interviews stattgefunden und ist über die beiden Workshops geplant. Stufe der vorgesehenen Beteiligung Mitgestalten Ansprechpartner Frau Jung-Kroh und Frau Baumann Dezernat I, Büro der Bürgerbeauftragten und Amt für Interkulturelles und Internationales 06151/13-2300 (Frau Jung-Kroh) oder 13-2322 (Frau Baumann) buergerbeauftragte@darmstadt.de, interkulturell-international@darmstadt.de 5. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand: Februar 2018 Seite 59 von 89 Konzept zur Weiterentwicklung des Bürgerhaushalts Datum der Veröffentlichung 03.02.2017 Letzte Aktualisierung 13.02.2018 Themenbereich themenübergreifend (alle Themenbereiche) Beschreibung Folgende Entwicklungen führen dazu, dass eine Beschäftigung mit einer Weiterentwicklung des Bürgerhaushalts in eine ständige Ideen- und Projektplattform notwendig erscheint: Zum einen wurde im Rahmen der Umsetzung der Leitlinien zur Bürgerbeteiligung beschlossen, dass Möglichkeiten der Einbringung von eigenen Vorschlägen durch Bürgerinnen und Bürger weiter entwickelt und dem Magistrat vorgelegt werden sollen. Zum anderen besteht die Notwendigkeit, das bisherige Verfahren des Bürgerhaushalts zu überdenken, um die Bearbeitung der Vorschläge in der Verwaltung zu erleichtern, die Anzahl der Interessierten zu steigern und die Umsetzungschancen der Vorschläge zu erhöhen. Die Bearbeitung oder Umsetzung der best bewertesten Ideen ist zeitnaher und, wo zutreffend, unbürokratischer einzurichten. Auch Vorschläge und Ideen aus den Stadtteilgremien und anderen Gruppen sollen sichtbarer werden. Zusätzlich ist im Rahmen der Stärkung der Inklusionsbestrebungen der Stadt deutlich geworden, dass auch Interessen, die nicht unbedingt politisch beschlossen werden müssen, unterstützt werden sollten. Dies sind vor allem Projekte, deren Umsetzung in der Verantwortung und unter der Leitung der Antragstellenden liegt. Ziel des Ausbaus ist es, ein Angebot zu entwickeln, das die verschiedenen Ansätze zur Einbringung von Initiativen und Ideen zusammenführt, und diese in der angemessensten Art und Weise durch den Magistrat und Politik vorwärtsgetragen werden. „Bürgerbeteiligung beinhaltet nicht nur die Beteiligung an von dem Magistrat vorgeschlagenen städtischen Planungen und Vorhaben, sondern ermöglicht auch, dass Initiativen, Themen und Projektideen aus der Bürgerschaft gehört, geprüft und unterstützt werden. Die Möglichkeit für jede Bürgerin und jeden Bürger, eigene Vorschläge in die politische Agenda einbringen zu können, soll in Darmstadt verbessert und dauerhaft angelegt werden.“ Auszug aus den Leitlinien für Bürgerbeteiligung, Seite 30 Letzter relevanter politischer Beschluss Magistratsbeschluss vom 18.02.2015 zur Umsetzung der Leitlinien zur Bürgerbeteiligung, MV-Nr. 2015/0045 5. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand: Februar 2018 Seite 60 von 89 Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und Umsetzungszeitpunkte Die Konzeptionsphase hat im 4. Quartal 2017 begonnen, Bürgerbeteiligung zur Vorstellung des Entwurfs und zur Mitwirkung an der Konzeption ist für das 2. Quartal 2018 geplant. Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar) Abhängig von der Konkretisierung des Verfahrens Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben) Nein Status Bürgerbeteiligung möglich Freiwillige Beteiligung vorgesehen? Ja Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung. Die Überlegungen zu einem Konzept sollen in einer Beteiligungsveranstaltung vorgestellt und weiter konkretisiert werden. Bei der Veranstaltung im 2. Quartal 2018 sollen die Nutzerinnen und Nutzer des Bürgerhaushalts und weitere Interessierte eingebunden werden. Außerdem wäre eine Zufallsauswahl hilfreich, um möglichst breit diskutieren zu können. Nach der Beteiligung wird das Konzept weiter ausgearbeitet und den politischen Gremien zur Beratung vorgelegt. Stufe der vorgesehenen Beteiligung Mitgestalten Ansprechpartner Frau Susanne Radmann Büro der Bürgerbeauftragten 06151/13-3186 buergerbeauftragte@darmstadt.de 5. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand: Februar 2018 Seite 61 von 89 Neubau Heinrich-Hoffmann-Schule Datum der Veröffentlichung 03.02.2017 Letzte Aktualisierung 15.02.2018 Themenbereich Kinder- Jugend- und Familienhilfe, Schule, Stadtplanung und Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen Beschreibung Entwicklung eines neuen Schulstandortes für die Heinrich-Hoffmann Schule im Bezirk Mitte. Letzter relevanter politischer Beschluss - Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und Umsetzungszeitpunkte Die Entwicklung eines möglichen Standortes und Auslobung eines Wettbewerbes ist für die erste Jahreshälfte 2018 vorgesehen. Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar) - Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben) Nein Status Bürgerbeteiligung möglich Freiwillige Beteiligung vorgesehen? Ja Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung. Durchführung eines Wettbewerbsverfahrens in der ersten Jahreshälfte 2018. Es ist geplant, Bürgerinnen und Bürger im Preisgericht zu beteiligen. Stufe der vorgesehenen Beteiligung Anhören 5. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand: Februar 2018 Seite 62 von 89 Ansprechpartner Herr Neis Eigenbetrieb Immobilienmanagement Darmstadt 06151/13-2673 immobilienmanagement@darmstadt.de 5. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand: Februar 2018 Seite 63 von 89 Neubau Nordbad Datum der Veröffentlichung 03.02.2017 Letzte Aktualisierung 15.02.2018 Themenbereich Kinder- Jugend- und Familienhilfe, Sportförderung, Schule, Stadtplanung und Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen Beschreibung Abbruch des vorhandenen Hallenbades und Neubau eines neuen Sport- und Familienbades Letzter relevanter politischer Beschluss MV-Nr. 2016/0362 Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und Umsetzungszeitpunkte Die Vorplanung wurde 2016 abgeschlossen. Abschluss der Entwurfsplanung aus dem Wettbewerb 2. Quartal 2017 ist erfolgt. Die Traglufthalle ist seit Oktober 2017 in Betrieb. Geplante Fertigstellung Hallenbad 2. Quartal 2020. Fertigstellung Freibad Umkleiden Außenanlagen 2. Quartal 2021. Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar) Maßnahmenbudget 37.9 Mio € zuzüglich Riskikofaktor von 5.7 Mio € Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben) Nein Status Bürgerbeteiligung abgeschlossen Freiwillige Beteiligung vorgesehen? Ja Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung. Durchführung eines Informationsabends/Workshops im Vorfeld des Wettbewerbsverfahrens ist erfolgt. Die Anregungen aus der Bürgerschaft wurden in die Auslobung des Wettbewerbes aufgenommen. 5. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand: Februar 2018 Seite 64 von 89 Stufe der vorgesehenen Beteiligung Anhören Ansprechpartner Herr Neis Eigenbetrieb Immobilienmanagement Darmstadt 06151/13-2673 immobilienmanagement@darmstadt.de 5. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand: Februar 2018 Seite 65 von 89 Erich Kästner-Schule Wickopweg Datum der Veröffentlichung 03.02.2017 Letzte Aktualisierung 21.08.2017 Themenbereich Schule, Bauen und Wohnen Beschreibung Erweiterung Verwaltung, Mensa, Klassen Letzter relevanter politischer Beschluss Mag.-Vorlage-Nr. 2013/0239 Raumprogramm für EKS, Erweiterung durch gewachsene Anforderungen des Ausbaus an Betreuung / Ganztag Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und Umsetzungszeitpunkte Wettbewerbsentscheidung 12/2015, Beauftragung Planer erfolgt, Stand der Planung LPH 2 Entwurfsphase Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar) Kostenvoranmeldung / Grobkostenermittlung 4,350 Mio € brutto (Stand 07/2013) Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben) Nein Status Keine Bürgerbeteiligung vorgesehen Freiwillige Beteiligung vorgesehen? Nein Ansprechpartner Frau Dipl. Ing. Rödel , Herr Neis Eigenbetrieb Immobilienmanagement Darmstadt 06151/13-2676 (Frau Rödel), 13-2673 (Herr Neis) immobilienmanagement@darmstadt.de 5. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand: Februar 2018 Seite 66 von 89 Umgestaltung Nieder-Ramstädter Straße zwischen Lichtwiesenweg und Böllenfalltor Datum der Veröffentlichung 03.02.2017 Letzte Aktualisierung 08.02.2018 Themenbereich Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Beschreibung Die Nieder-Ramstädter Straße (Bundesstraße 449) ist eine der wichtigsten Einfallstraßen im Süden Darmstadts. Sie nimmt einen erheblichen Anteil des aus dem südlichen Umland pendelnden Kfz-Verkehrs auf. Parallel zur Fahrbahn, getrennt durch Absperrungen auf einem eigenen Gleiskörper, verläuft die Trasse der Straßenbahnlinien 2 und 9. Diese westliche Teilfläche ‚Gleisfeld‘ mit der dahinter verlaufenden Erschließungsstraße ist nicht Gegenstand der Untersuchung und Umgestaltung. Gegenstand der Neuordnung ist somit der östliche Teilbereich mit einer Breite von ca. 14 bis 17 m. Diese Fläche gliedert sich heute in eine zweistreifige Fahrbahn und einen markierten Radfahrstreifen Richtung Innenstadt. Neben der grundhaften Erneuerung des Straßenraums und der damit verbundenen erstmaligen Herstellung des Gehwegbereichs ist das Hauptanliegen der Neugestaltung die Schaffung einer durchgehenden verkehrssicheren Radwegeverbindung in die Innenstadt sowie die Aufwertung des östlichen Gehwegbereichs und des zugehörigen Grünstreifens. Letzter relevanter politischer Beschluss Beschluss der Stadtverordnetenversammlung am 13.06.2017: Der vorliegenden Vorplanung für die Umgestaltung der Nieder-Ramstädter Straße wird zugestimmt. Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und Umsetzungszeitpunkte Die Vorplanung für die Umgestaltung der Nieder-Ramstädter Straße wird dem Magistrat zur Zustimmung vorgelegt. Nach Magistratsbeschluss kann die Entwurfs-/ Ausführungsplanung begonnen werden. Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar) Für die vorgelegte Baumaßnahme „Umbau der Nieder-Ramstädter Straße in Darmstadt“ wurde eine Kostenschätzung nach DIN 276 aufgestellt. Die Nettokosten des Projektes belaufen sich inklusive 20 % Planungskosten auf ca. 5.392.000 Euro. Dies entspricht Bruttokosten von etwa 6.416.000 Euro. In der Kostenaufstellung nicht enthalten 5. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand: Februar 2018 Seite 67 von 89 sind Kosten für eine möglicherweise notwendige Kampfmittelsondierung, für Grunderwerb, Vermessung und Vermarkung. Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben) Nein Status Bürgerbeteiligung möglich Freiwillige Beteiligung vorgesehen? Ja Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung. Ein erster Termin zur Bürgerinformation fand auf postalische Einladung am 12.12.2017 von 18:00 bis 21:00 Uhr im Stadtplanungsamt, Bessunger Straße 125 - Block D, statt. Der betroffenen Anwohnerschaft im Planungsgebiet wurde zudem im Januar 2018 ein Informationsblatt in die Briefkästen zugestellt. Darin wurden die Ziele der Umgestaltung und die einzelnen Neuordnungsvorschläge vorgestellt. Bürgerinnen und Bürger, die Fragen und Anregungen zur Planung haben, konnten diese beim Stadtplanungsamt vorbringen. Die Ideen werden geprüft und soweit möglich in der weiteren Planung berücksichtigt. Eine Vor- Ort-Information mit dem Inforad der Wissenschaftsstadt Darmstadt fand statt am 20.01.2018 von 10:00 bis 14:00 Uhr und am 26.01.2018 von 14:00 bis 16:00 Uhr. Stufe der vorgesehenen Beteiligung Anhören Ansprechpartner Herr Stoll Stadtplanungsamt 06151/13-2833 stadtplanungsamt@darmstadt.de 5. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand: Februar 2018 Seite 68 von 89 Sanierung des Ausstellungsgebäudes Mathildenhöhe Datum der Veröffentlichung 13.11.2015 Letzte Aktualisierung 07.02.2018 Themenbereich Kultur und Wissenschaft, Bauen und Wohnen Beschreibung Reduzierung des Energieverbrauchs Verbesserung der Klimatechnik unter Berücksichtigung der Bedürfnisse des Ausstellungsbetriebs Beförderung des UNESCO Welterbeantrags. Letzter relevanter politischer Beschluss 07. November 2017 (Stadtverordnetenversammlung) mit dem Beschluss zur "Bereitstellung von Mehrkosten für die Sanierungsmaßnahmen der Ausstellungshallen Mathildenhöhe" nach Magistrats-Vorlage 2017/0312 Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und Umsetzungszeitpunkte Erteilung der Baugenehmigung, Vorbereitung des Ausschreibungsverfahrens, Einbindung des Landesamtes für Denkmalpflege, Fertigstellung geplant Sommer 2019. Baustelle ist eingerichtet. Öffentliche Bürgerinformationen vor Ort sind vorgesehen. Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar) Gesamtkosten ca. 21 Mio Euro Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben) Nein Status Bürgerbeteiligung möglich Freiwillige Beteiligung vorgesehen? Ja Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung. Wiederholte Behandlung in öffentlicher Sitzung der Magistratskommision Mathildenhöhe, Bürgerinformation Welterbeantrag am 17.11.2015. Im April 2016 hat eine öffentliche Fachtagung über drei Tage zur Relevanz des Ensembles auf der Mathildenhöhe 5. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand: Februar 2018 Seite 69 von 89 stattgefunden. Die Gestaltungsspielräume zur Bürgerbeteiligung sind eingeschränkt aufgrund der Vorgaben des Denkmalschutzes und der technischen Anforderungen. Stufe der vorgesehenen Beteiligung Informieren Ansprechpartner Herr Prof. Dr. Ludger Hünnekens Eigenbetrieb Kulturinstitute 06151 / 13-3922 kulturamt@darmstadt.de 5. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand: Februar 2018 Seite 70 von 89 Baulich-Technische Sanierung des Eberstädter Mühltalbades Datum der Veröffentlichung 13.11.2015 Letzte Aktualisierung 07.02.2018 Themenbereich Kinder, Jugend und Familie, Gesundheit und Sport, Schule Beschreibung Es ist eine Sanierung des Mehrzweckbeckens, des Kinderbeckens und des Funktionsgebäudes mit Außenanlagen im Eberstädter Mühltalbad geplant. Letzter relevanter politischer Beschluss MV-Nr. 2014/0191 Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und Umsetzungszeitpunkte Die Gesamtmaßnahme beinhaltet die drei Teilprojekte Sanierung Kinderplanschbecken, Mehrzweckbecken und die Herstellung der Funktionsgebäude mit den Außenanlagen. Zur Umsetzung wird es voraussichtlich ein Interessenbekundungsverfahren zur Auswahl geeigneter Architekturbüros in Abstimmung mit den Anforderungen der Denkmalpflege geben. Politischer Abstimmungsprozess, haushaltsrelevante Entscheidungen und Festlegung des Umsetzungs-Zeitplanes stehen bevor. Planungsmittel sind in Höhe von rund 770.000 € für das Jahr 2020 vorgesehen. Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar) Sanierung Kinderplanschbecken (Kosten noch nicht beziffert) Sanierung Mehrzweckbecken (Kosten noch nicht beziffert). Herstellung der Funktionsgebäude und Außenanlagen (Kosten noch nicht beziffert). Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben) Nein Status Bürgerbeteiligung möglich Freiwillige Beteiligung vorgesehen? Ja 5. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand: Februar 2018 Seite 71 von 89 Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung. Mitgestaltungsmöglichkeiten sind für Ausstattungsvarianten des Mehrzweckbeckens, des Kinderbeckens, der Attraktionen (Rutsche oder ähnliches) sowie der Funktionsgebäude und Außenanlagen vorgesehen. Stufe der vorgesehenen Beteiligung Mitgestalten Ansprechpartner Herr Rachut, Herr Dreiseitel Eigenbetrieb Bäder 06151 / 13-2974, -2972 sportamt@darmstadt.de 5. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand: Februar 2018 Seite 72 von 89 Konversion Süd Datum der Veröffentlichung 13.11.2015 Letzte Aktualisierung 16.02.2018 Themenbereich Stadtplanung und Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen Beschreibung Darmstadt ist eine nach Bevölkerung und Wirtschaftskraft wachsende Stadt. Zugleich sind die städtebaulichen Entwicklungspotenziale aufgrund der Siedlungsbeschränkungszone des Flughafens Frankfurt im Norden sowie des weitgehend geschlossenen Waldgürtels im Westen, Osten und Süden stark beschränkt. Daher kommt der Entwicklung der ehemaligen US-amerikanischen Liegenschaften eine sehr hohe Bedeutung zu. Die zwischen Bessungen und Eberstadt gelegenen Areale der Lincoln-Siedlung, der Jefferson-Siedlung und der Cambrai-Fritsch-Kaserne sollen als neue Wohnquartiere mit entsprechender sozialer, technischer und verkehrlicher Infrastruktur entwickelt werden. Die städtebaulichen Zielvorgaben für diese zukünftigen Quartiere wurden im Rahmenplan Bessungen-Süd festgehalten, der auf einer intensiven Bürgerbeteiligung fußt. Der Bereich „Konversion- Süd“ ist zentraler Schwerpunkt der Wohnbauentwicklung in Darmstadt. Auf diesen Flächen kann in den nächsten Jahren Wohnraum für bis zu 7.000 Menschen entstehen Der Umbau im Bereich der Lincoln-Siedlung läuft bereits (für Teilvorhaben können hierzu eigene Vorhabensteckbriefe entwickelt werden). Darüber hinaus sollen auf dem Areal von Cambrai- Fritsch und Jefferson auf 34 Hektar rund 1300 Wohnungen für über 3000 Menschen errichtet werden. Geplant ist ein gemischtes Wohnungsangebot für unterschiedliche Nutzergruppen, ein breites Versorgungsangebot für Menschen aller Altersgruppen; ein attraktives Angebot an sozialer Infrastruktur. Ein autoarmes Wohnumfeld und qualitativ hochwertige Freiräume sollen das neue Stadtquartier kennzeichnen. Letzter relevanter politischer Beschluss Z.B. (Auswahl): - "Konversion Cambrai-Fritsch-Kaserne, Jefferson Siedlung und Lincoln Siedlung - Rahmenplanung Bessungen-Süd mit Entwicklungskonzept Lincoln-Siedlung", Vorlage-Nr. 2011/0202, Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 21.06.2011. - "Konversion in Darmstadt - Aktueller Stand", Vorlage-Nr. 2014/0004, Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 22.01.2014. - "Bebauungsplan S 25 – Lincoln-Siedlung – (erneute Änderung des Aufstellungsbeschlusses und Offenlagebeschluss)", Vorlage-Nr. 2015/0177, Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 25.06.2015 5. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand: Februar 2018 Seite 73 von 89 Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und Umsetzungszeitpunkte Bauleitplanung für den Bereich Lincoln-Siedlung im Aufstellungsverfahren, Vorbereitung und Umsetzung von Teilprojektschritten in der Lincoln-Siedlung, Im Dezember 2017 wurden die Ergebnisse des städtebaulichen Wettbewerbs zur Umnutzung der Fläche der Cambrai- Fritsch-Kaserne/Jefferson-Siedlung vorgestellt. Den ersten Preis erkannte die Jury dem Büro AS+P Albert Speer + Partner GmbH, Frankfurt zu. An dem Wettbewerb hatten sich insgesamt 16 Architekturbüros beteiligt. Es ist vorgesehen, den Siegerentwurf mit der Überarbeitung seines Entwurfs unter Würdigung der Empfehlungen des Preisgerichts zu beauftragen. Diese Überarbeitung wird dem Magistrat und der Stadtverordnetenversammlung zum Beschluss vorgelegt und dient dann als Grundlage zur Erarbeitung des Bebauungsplans. Darüber hinaus sind auch die Verhandlungen zur Grundstückssicherung aktuell in der Vorbereitung. Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar) - Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben) Ja Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung Im Zusammenhang mit der Aufstellung des Bebauungsplans S 25 - Lincoln-Siedlung sowie bei folgenden Bebauungsplanverfahren zur Entwicklung der Cambrai-Fritsch- Kaserne/Jefferson-Siedlung. Status Bürgerbeteiligung möglich Freiwillige Beteiligung vorgesehen? Ja Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung. Die Konversion Süd ist Gegenstand eines umfassenden Konzepts der Bürgerbeteiligung. Dazu zählten u.a. bereits zwei öffentliche Planungswerkstätten in 2010 und 2011 in Vorbereitung der Rahmenplanung sowie Bürgerversammlungen/Bürgerinformationen in 2013 und 2014. Weitere Beteiligungsschritte werden folgen. In den Planungswerkstätten wurde auf der Ebene des Mitgestaltens und teils Mitentscheidens gearbeitet. Dies wurde durch Informationsveranstaltungen ergänzt. Insbesondere im Zusammenhang mit der Bürgerbeteiligung, die in den für die Cambrai-Fritsch-Kaserne/Jefferson-Siedlung geplanten städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerb eingebettet sein wird, wird erneut eine hohe Stufe der Beteiligung erreicht werden. Gewünscht ist darüber hinaus, dass sich in der Lincoln-Siedlung ein beteiligungsrelevanter Bürgerverein o.ä. konstitutiert. 5. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand: Februar 2018 Seite 74 von 89 Stufe der vorgesehenen Beteiligung Mitgestalten Ansprechpartner Herr Kai Hartmann Amt für Wirtschaft und Stadtentwicklung, in Zusammenarbeit mit Dezernat III, Stadtplanungsamt 06151 / 13-4432 konversion@darmstadt.de 5. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand: Februar 2018 Seite 75 von 89 Neubaumaßnahmen in der Lincoln-Siedlung (Neubaumaßnahme Grundschule, Kindertagesstätte, Quartiersplatz und Quartierspark in der Lincoln-Siedlung) Datum der Veröffentlichung 13.11.2015 Letzte Aktualisierung 16.02.2018 Themenbereich Natur, Grünflächen, Landschaftspflege und Umweltschutz, Schule Beschreibung Mit der Entwicklung des neuen Wohnquartiers Lincoln-Siedlung für ca. 3000 Einwohner ist die zeitnahe Bereitstellung der öffentlichen sozialen Infrastruktur notwendig. Hierzu ist laut Bebauungsplan-Entwurf S 25 auf einem Grundstück direkt westlich der Heidelberger Straße der Bau einer Grundschule und Kindertagesstätte vorgesehen. Westlich schließt sich der Quartierspark an und im Norden der Quartiersplatz. Gemeinsam bilden diese Elemente die zentrale Mitte und das Herzstück des neuen Wohnquartiers. Durch einen hochbaulichen, städtebaulichen und freiraumplanerischen Wettbewerb soll ein abgestimmtes Gesamtkonzept entwickelt werden, das die räumliche und funktionale Verknüpfung innerhalb und ins Quartier sichert. Letzter relevanter politischer Beschluss Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 25.06.2015 (MV-Nr. 2015/0146) Magistratsvorlage zum Wettbewerb (MV-Nr. 2015/0330) Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 24.09.2015 Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und Umsetzungszeitpunkte Aktuell Vorentwurfsplanung; Baubeginn Frühjahr 2018 Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar) Wettbewerb, Bürgerbeteiligung und Gebäudevorentwurfsplanung, Planung, Bau von Gebäuden: 20.100.000 Euro; Freiflächen: 3.470.000 Euro Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben) Nein Status Bürgerbeteiligung möglich 5. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand: Februar 2018 Seite 76 von 89 Freiwillige Beteiligung vorgesehen? Ja Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung. Der Wettbewerb erfolgte als nichtoffenes einstufiges Verfahren nach Richtlinien für Planungswettbewerbe (RPW 2013) und gemäß Vergabeordnung für freiberufliche Leistungen (VOF). Mit einer früheren Bürgerbeteiligung wurde bereits vor Erstellung der Auslobungsunterlagen für den Wettbewerb eine Mitwirkung der Bürgerschaft bei der Erstellung des Anforderungsprofils ermöglicht (Veranstaltung am 19.11.2015). Für die weitere Mitwirkung am Wettbewerbsverfahren wurden aus der Bürgerschaft drei Mandatsträger als Sachverständige ohne Stimmrecht ausgelost (Mann, Frau, Jugendvertretung). Nachdem die Wettbewerbsentwürfe im Juli 2016 ausgestellt wurden und die beiden Siegerentwürfe feststanden, fand am 10.10.2016 ein Bürgerdialog zur Vorstellung der prämierten Wettbewerbsarbeiten durch die Preisträger und ein moderierter Dialog an Thementischen zur Aufnahme von Hinweisen aus der Bürgerschaft im Rahmen der Konkretisierung der Entwurfsplanung statt. Im weiteren Planungs- und Realisierungsprozess der Teilflächen ist die Beteiligung der Bürgerschaft weiterhin vorgesehen. Im Zuge der Planung des Quartierspark fand am 27.03.2017 eine Bürgerinformationsveransatltung zur Spielplatznutzung statt. ein weiterer Termin ist für April 2018 geplant. Stufe der vorgesehenen Beteiligung Anhören Ansprechpartner Eigenbetrieb Immobilienmanagement (IDA) für Schule und Kita; Quartierpark/-platz: Grünflächenamt, Abteilung Planung und Neubau Herr Neis (IDA) - 06151 / 13-2673 Frau Aloe-Rudolph (Grünflächenamt) - 06151 / 13-2142 5. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand: Februar 2018 Seite 77 von 89 Errichtung eines Parkour-Parks/Umgestaltung des Spielplatzes Marienplatz Datum der Veröffentlichung 12.02.2016 Letzte Aktualisierung 11.11.2016 Themenbereich Kinder, Jugend und Familie, Gesundheit und Sport Beschreibung Parkour ist eine kreativ sportliche Fortbewegungsart, die vorwiegend im Freien trainiert wird. Parkour ist nicht wettbewerbsfähig und kann auch auf einem Hindernisparcours durchgeführt werden. Auf dem Jugendkongress 2014 wurde durch die Jugendlichen ein Parkour-Platz gewünscht. Um den Interessen der Jugendlichen nachzukommen ist eine Teilumgestaltung des Spielplatzes auf dem Marienplatz geplant. Derzeit wird der Spielplatz kaum benutzt. Durch die Zuordnung einer anderen Altersgruppe soll der Platz aufgewertet und belebt werden. Letzter relevanter politischer Beschluss / Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und Umsetzungszeitpunkte Die Standortsuche ist abgeschlossen. Erste Ideen für die Gestaltung des Parkour-Parks wurden von den Jugendlichen erarbeitet. Die konkrete Planung des Parkour-Parks soll im nächsten Schritt besprochen und bearbeitet werden. Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar) 50.000 Euro, die Mittel sind bereits freigegeben. Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben) Nein Status Bürgerbeteiligung möglich Freiwillige Beteiligung vorgesehen? Ja Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung. Anwohnerinnen und Anwohner sollen vorab befragt werden. 5. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand: Februar 2018 Seite 78 von 89 Stufe der vorgesehenen Beteiligung Mitgestalten Ansprechpartner Frau Pelikan Jugendamt, Jugendbildungswerk 06151/13-3967 jugendamt@darmstadt.de 5. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand: Februar 2018 Seite 79 von 89 Lokale Partnerschaft für Demokratie im Rahmen des Bundesprogramms „Demokratie leben!“ des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend Datum der Veröffentlichung 03.02.2017 Letzte Aktualisierung 07.02.2018 Themenbereich themenübergreifend (alle Themenbereiche) Beschreibung Die „Partnerschaft für Demokratie“ führt Akteurinnen und Akteure der Zivilgesellschaft, Verwaltung und Politik zusammen an einen Tisch, um gemeinsam eine lokale Handlungsstrategie gegen Rechtsextremismus, Gewalt und Menschenfeindlichkeit zu entwickeln. Dabei werden durch Fördergelder Projekte ermöglicht und unterstützt, die eine demokratische Kultur, soziale Kompetenzen im Umgang mit Vielfalt und die Partizipation insbesondere Jugendlicher in unserer Stadtgesellschaft fördern. Die lokale Partnerschaft besteht aus dem federführenden Amt (Amt für Interkulturelles und Internationales), der Koordinierungs- und Fachstelle, dem Begleitausschuss und dem Jugendforum. Projekte werden ermöglicht und unterstützt. Formate sind beispielsweise Workshops, Ausstellungen, Fachtage usw. Leitziele der Lokalen Partnerschaft für Demokratie: • Stärkung demokratischer Persönlichkeitsstrukturen und sozialer Kompetenzen im Umgang mit Vielfalt • Stärkung der demokratischen Kultur der Stadtgesellschaft • Erweiterung der Akteure und Stärkung der Vernetzung Letzter relevanter politischer Beschluss Vorlage-Nr. 2012/0357; Magistratsbeschluss-Nr. 443 Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und Umsetzungszeitpunkte Projektträger können zu vier Terminen im Jahr Anträge zur Projektförderung einreichen. Unter Einbezug der Richtlinien des Bundesprogramms www.demokratie-leben.de und der lokalen Themenschwerpunkte entscheidet der Begleitausschuss über diese Projektanträge. Informationen zur Projektförderung finden Sie in der Ausschreibung und auf der Webseite der Partnerschaft www.vielfalt-in-Darmstadt.de Auf einer jährlichen Demokratiekonferenz im Herbst werden mit Workshops, Vorträgen und Diskussionen Themen der lokalen Partnerschaft behandelt und unter breiter öffentlicher Beteiligung Ziele und lokale Handlungsstrategie an aktuelle Problemlagen angepasst. 5. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand: Februar 2018 Seite 80 von 89 Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar) - Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben) Nein Status Bürgerbeteiligung möglich Freiwillige Beteiligung vorgesehen? Ja Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung. Bürgerbeteiligung ist vor allem über die Projektarbeit von engagierten Bürgerinnen und Bürgern, Initiativen, Vereinen, u.a. Projektträgern und die Präsentation dieser Projektergebnisse vorgesehen. Im Rahmen von öffentlichen Demokratie-Konferenzen zu bestimmten Themen ist die Einbeziehung der gesamten Stadtgesellschaft gegeben. Stufe der vorgesehenen Beteiligung Mitgestalten Ansprechpartner Katja Englert Amt für Interkulturelles und Internationales 06151/13-3583 interkulturell-international@darmstadt.de 5. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand: Februar 2018 Seite 81 von 89 Nutzungsänderung Waben, Friedensplatz 11, 64283 Darmstadt Datum der Veröffentlichung 03.02.2017 Letzte Aktualisierung 15.02.2018 Themenbereich Kultur und Wissenschaft, Stadtplanung und Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen Beschreibung Machbarkeitsstudie zur Sanierung und Nutzungsänderung des „Waben“. Zielsetzung ist eine Mischnutzung mit teilweise festen städtischen Nutzern und Bereitstellung von Sonderräumen für städtische Veranstaltungen. Letzter relevanter politischer Beschluss - Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und Umsetzungszeitpunkte Die Machbarkeitsstudie ist beauftragt. Derzeit findet eine Interimsnutzung durch das INTEF statt, um den Leerstand zu überbrücken. Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar) Erste Kostenschätzungen werden im Rahmen der Studie ermittelt. Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben) Nein Status Keine Bürgerbeteiligung vorgesehen Freiwillige Beteiligung vorgesehen? Nein Ansprechpartner Herr Neis Eigenbetrieb Immobilienmanagement Darmstadt 06151/13-2673 immobilienmanagement@darmstadt.de 5. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand: Februar 2018 Seite 82 von 89 Saladin-Eck Themenbereich Stadtplanung und Stadtentwicklung Beschreibung Schließung der Blockrandbebauung zwischen dem denkmalgeschützen Gebäude der „Krone“ und der Wohnbebauung in einem sowohl denkmalgeprägten als auch städtebaulich exponierten Feld. Die verkehrlich stark frequentierte Lage führt außerdem zu Einschränkungen in den Nutzungsmöglichkeiten. Eine freiwillige Bürgerbeteiligung vor dem Verkauf des Grundstücks zu Nutzungsvarianten ist nicht vorgesehen. Aufgrund der Immissionslage ist eine Hotel und eine reine Wohnnutzung ausgeschlossen. Nach dem Abschluss der Verhandlungen empfiehlt die Wissenschaftsstadt Darmstadt dem Eigentümer, das Nutzungskonzept öffentlich vorzustellen und Anregungen zu dem Vorhaben aufzunehmen. Die Empfehlung lautet, eine Veranstaltung auf der Stufe der Anhörung durchzuführen, so dass Bürgerinnen und Bürger Anregungen zu den Planungen geben können. Die Gestaltungsspielräume sind durch das Wettbewerbsergebnis und die Rahmenbedingungen eingeschränkt. Der Erwerber muss sich an den Siegerentwurf des Architektenwettbewerbs halten, außerdem sind bestimmte Nutzungen aufgrund der Immissionslage ausgeschlossen oder nur eingeschränkt möglich. Letzter relevanter politischer Beschluss Saladin-Eck, Wettbewerb, Magistratsvorlage-Nr. 2015/0059 Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und Umsetzungszeitpunkte aktuell: Vorplanung, weitere Schritte: Ausbauplanung, Umsetzungszeitpunkte: noch nicht Der Wettbewerb ergab eine bauliche Hülle, welche die Nutzung offen ließ. Auf Basis des Wettbewerbsergebnisses werden Gespräche mit potentiellen Kaufinteressenten geführt. Wenn ein neuer Eigentümer feststeht, soll eine öffentliche Vorstellung des Nutzungskonzeptes durch den Eigentümer erfolgen. Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar) Die Wettbewerbskosten betrugen 120.000 €. Die Projektkosten sind noch nicht bezifferbar. Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben) Nein Freiwillige Beteiligung vorgesehen? Nein 5. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand: Februar 2018 Seite 83 von 89 Ansprechpartner Eigenbetrieb Immobilienmanagement Darmstadt Joachim Lisowski 06151/13-3611 5. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand: Februar 2018 Seite 84 von 89 Entwurfsplanung zur Umgestaltung der Heidelberger Landstraße zwischen Wartehalle und Hilße-Eck Datum der Veröffentlichung 07.12.2016 Letzte Aktualisierung 21.08.2017 Themenbereich Verkehr, Mobilität und ÖPNV, Stadtplanung und Stadtentwicklung Beschreibung Die Heidelberger Landstraße ist die zentrale Geschäftsstraße und Verkehrsachse im Ortskern Eberstadt. In dieser Funktion werden verschiedenste, teilweise auch konkurrierende Nutzungsansprüche an diese Straße gestellt. Durch die Neugestaltung soll zu Gunsten einer höheren Aufenthaltsqualität der Straßenraum als öffentlicher Raum neu definiert werden. Die Präsentation des beauftragten Planungsbüros sowie von Bürgerinnen und Bürgern gestaltete Pläne können auf der Internetseite als pdf-Datei aufgerufen werden. Siehe Website / Internetseite des Vorhabens. Im Protokoll zum 5. Stadtteilforum Eberstadt kann unter https://www.darmstadt.de/rathaus/buerger-dialog/stadtteilforen/stadtteilforum-eberstadt/ der Tagesordnungspunkt „Vorstellung von Planungsvarianten zur Umgestaltung der Heidelberger Landstraße“ nachgelesen sowie die Präsentation dazu im Anhang aufgerufen werden. Die Dokumentation der Planungswerkstatt Eberstadt im November 2015 kann auf der Internetseite zur Planungswerkstatt als pdf-Datei aufgerufen werden. Siehe Website / Internetseite des Vorhabens. Letzter relevanter politischer Beschluss Bislang noch kein Beschluss. Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und Umsetzungszeitpunkte Vorüberlegungen zur Umgestaltung der Heidelberger Landstraße waren bereits in der Planungswerkstatt Eberstadt im November 2015 diskutiert worden. Durch ein beauftragtes Planungsbüro wurden erste Planungsvarianten zur Umgestaltung erarbeitet und im Rahmen des 5. Stadtteilforums Eberstadt am 10. Mai 2017 vorgestellt. An einem Werkstattabend am 01. Juni 2017 wurden diese Ideen zusammen mit Bürgerinnen und Bürgern weiterentwickelt. Bis Ende Juni 2017 können zu den öffentlich ausgestellten Plänen Anregungen, Ideen, Vorschläge an die Verwaltung herangetragen werden. Im weiteren Planungsprozess wird unter Berücksichtigung der Anregungen ein Entwurf zur Umgestaltung der Heidelberger Landstraße durch das beauftragte Büro erarbeitet. Auch diese Planung wird wieder öffentlich 5. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand: Februar 2018 Seite 85 von 89 vorgestellt. Im Haushalt stehen derzeit keine Mittel für die Umsetzung des Projektes zur Verfügung. Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar) - Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben) Nein Status Bürgerbeteiligung möglich Freiwillige Beteiligung vorgesehen? Ja Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung. Öffentliche Vorstellung erster Planungsideen am 10. Mai 2017 auf dem 5. Stadtteilforum. Planerische Weiterent-wicklung der Ideen mit Bürgerinnen und Bürgern im Werk- stattgespräch am 01. Juni 2017. Offenlage der Planungs-ideen (Internet und Bezirksverwaltung Eberstadt) für An-regungen bis zum 30. Juni 2017. Entwicklung eines Ge- staltungsentwurfs unter Berücksichtigung aller Anregungen und öffentliche Vorstellung voraussichtlich im Herbst 2017. Stufe der vorgesehenen Beteiligung Mitgestalten Ansprechpartner Stadtplanungsamt Frau Wilms 06151/13-3936 stadtplanungsamt@darmstadt.de 5. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand: Februar 2018 Seite 86 von 89 Anhang Herausgeberin Wissenschaftsstadt Darmstadt Dezernat I, Bürgerbeauftragte Neues Rathaus Luisenplatz 5a 64283 Darmstadt Telefon (0 61 51) 13-23 00 Telefax (0 61 51) 13-22 05 E-Mail buergerbeauftragte@darmstadt.de Internet www.darmstadt.de Internet www.da-bei.darmstadt.de 3. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Veröffentlichung: Februar 2017 www.da-bei.darmstadt.de ////Darmstadt weiterdenken - Masterplan 2030+, Auftaktveranstaltung am 06.02.2016 Bildquelle: Stadtplanungsamt
anlage 4
279 Zeichen
Punkt 13: Fünfte Vorhabenliste Stand Februar 2018: Projekte zur Information und potentiellen Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger (V-Nr. 2018/0039) Der Vorlage wird zugestimmt. Gegenstimmen: SPD und 1 Stimme aus FDP Stimmenthaltung: Die Linke. und 2 Stimmen aus FDP
2018/0039
6910 Zeichen
Magistratsvorlage
Eingang Magistrats -
geschäftsstelle:
28.02.2018
an den Magistrat
zur Kenntnis
zur Beschlussfassung
Beteiligt vor
Magistratsbeschlussfassung:
Dezernat I an die Stadtverordnetenversammlung
OBW zur Befassung
zur Kenntnis
zur Beschlussfassung
zur abschließenden Beschluss -
fassung Fachausschuss
Dezernat V
Dezernat IV
Dezernat III
Dezernat II
Büro der
Bürgerbeauftragten OBW bei abschl.
Beschlussfassung Magistrat
Behandlung in
öffentl. Sitzung
Ja
Nein
Verteiler:
Ja
Nein
Vorlage-Nr. 2018/0039
Magistratsbeschluss -Nr.
Internetfähig
Produkt-Nr.:
Kostenstelle: 715 001 1001 Investitionsnummer:
Kostenträger: 1117-13 Sachkonto: 6179000
Betreff: Fünfte Vorhabenliste Stand Februar 2018: Projekte zur Information und potentiellen
Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger
Vorlage vom: 07.02.2018
Beschlussvorschlag :
Die fünfte Vorhabenliste wird beschlossen und auf der Bürgerbeteiligungsplattform veröffentlicht.
Anlagen: 5.Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt, Stand Februar 2018
Datenschutzrelevante Anlage:
Folgekosten: Ja Nein
- 2 -
Beschluss des Magistrats vom
- 3 -
Begründung zur Magistratsvorlage vom 07.02.2018
Zentraler Baustein der Leitlinien zur Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger ist die
frühzeitige Information und Beteiligung an den Planungen und Vorhaben der
Wissenschaftsstadt Darmstadt. Hierzu werden Planungen und Vorhaben der Stadt in Form
von Steckbriefen beschrieben und zu einer Vorhabenliste gebündelt.
Es werden Vorhaben aufgenommen, bei denen ein Gestaltungsspielraum existiert und
Bürgerbeteiligung grundsätzlich durchführbar ist. Die Vorhabenliste enthält neue
Vorhabensteckbriefe mit ersten, frühen Informationen zu den Vorhaben und
Vorhabensteckbriefe, die bereits vor einiger Zeit eingestellt wurden und regelmäßig
Fortgeschrieben werden.
Frühzeitig bedeutet auch, dass insbesondere die neu aufgeführten Projekte noch in einem
Planungsstadium sind, in dem Fragen zur Umsetzung des Vorhabens, zu den Kosten, zur
Bürgerbeteiligung etc. bestehen können.
Die Vorhabenlist e fördert die Transparenz, die Möglichkeit zur frühzeitigen Mitgestaltung und
den Dialog zwischen Politik, Verwaltung und Bürgerschaft über städtische Vorhaben und
Planungen.
Die vierte Vorhabenliste mit 44 Projekten zur potentiellen Beteiligung der Bürge rinnen und
Bürger wurde am 2 8. September 2017 in der Stadtverordnetenversammlung beschlossen
und am 4. Oktober 2017 auf der Bürgerbeteiligungsplattform unter da -bei.darmstadt.de
veröffentlicht (MV -Nr. 2017/0297).
Zu Vorhaben auf der vierten Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt ist kein Antrag
zur Anregung von Bürgerbeteiligung eingegangen. Die Magistratsvorlage zur Entscheidung
über den Antrag zur Anregung von Bürgerbeteiligung zum Umbau der Bismarckstraße und
der Frankfurter Straße einschließlic h der Maßnahmen am Mathildenplatz und Willy -Brandt-
Platz wurde erstellt und in den politischen Gremien beraten (MV-Nr. 2017/034). Da das
Vorhaben nicht auf der vierten Vorhabenliste verzeichnet war, wurde dies nachgeholt.
Die nun vorliegende aktualisiert e 5. Vorhabenliste beinhaltet die Fortschreibung der
bestehenden Vorhabenliste und zwei neue Vorhaben der Wissenschaftsstadt Darmstadt.
Folgende zwei Vorhaben und Planungen sollen in dieser Vorhabenliste neu veröffentlicht
werden:
Vorbereitung und Durchführung Realisierungswettbewerb und Konzeptvergabe
Marienplatz
Bebauungsplan S 25.1 – Lincoln-Siedlung
Neubau Brücke Rheinstraße
Fuß- und Radwegebrücke Rheinstraße
Folgende Vorhaben werden von der Vorhabenliste entfernt:
12. Änderung des Flächennutzu ngsplans (ehem. EAD -Betriebsgelände / Technisches
Stadthaus). Die formelle Beteiligung ist abgeschlossen , es liegt ein
Feststellungsbeschluss des Magistrats vom 17.01.2018 vor.
Bauleitplanverfahren W 6.4 Östlich des Ingelheimer Gartens. Die formelle Beteiligung
ist abgeschlossen , es liegt ein Satzungsbeschluss des Magistrats vom 17.01.2018
vor.
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Städtebaulicher und landschaftsplanerischer Realisierungswettbewerb Cambrai -
Fritsch-Kaserne / Jefferson -Siedlung. Der Wettbewerb ist abgeschlossen und die
Ergebnisse wurden unter www.darmstadt.de/standort/stadtentwicklung -und-
stadtplanung/konversion/cambrai -fritsch-kaserne-jefferson-siedlung/ veröffentlicht.
Entwurfsplanung zur Umgestaltung der Heidelberger Landstraße. Die Entwurfsphase
ist abgeschlossen und die Ergebnisse der Bürgerbeteiligung wurden in der Planung
berücksichtigt.
Bebauungsplan A 17.2.1 für das Gebiet in D armstadt-Arheilgen "Südlich der
Maulbeerallee". Ein Satzungsbeschluss der Stadtverordnetenversammlung vom
19.12.2017 liegt vor.
Bauleitplanverfahren W 60 Berliner Allee / Hardtring. Die formelle Beteiligung der
Öffentlichkeit ist abgeschlossen , die Offenlage der Entwürfe von Bauleitplanverfahren
endet am 09.02.2018 .
Erarbeitung eines Konzepts zur Verstetigung und zum Ausbau der Stadtteilforen. Die
Koordinationsteams der Stadtteilforen in Eberstadt und Arheilgen beschäftigen sich
mit der Verstetigung der Stadtteilforen. Eine Einrichtung weiterer Stadtteilforen ist
derzeit nicht geplant.
Gesamtsanierung und Aufstockung der Herderschule. Der Bau findet derzeit statt und
die Bürgerbeteiligung im Vorfeld ist bereits abgeschlossen.
Nach dem Beschluss der vierten aktualisierten Vorhabenliste in der
Stadtverordnetenversammlung wird die Vorhabenliste auf der Bürgerbeteiligungsplattform
da-bei.darmstadt.de veröffentlicht und ständig aktualisiert. Die Vorhaben können dort
nach Stadtteilen und Themen gefiltert werd en. Außerdem ist ein Abonnement per E -Mail
möglich, so dass interessierte Bürgerinnen und Bürger automatisiert über neu eingestellte
Vorhaben benachrichtigt werden. Außerdem wird die Vorhabenliste gedruckt in den
Stadthäusern und weiteren städtischen Insti tutionen zur Verfügung gestellt.
Ab dem Zeitpunkt der Veröffentlichung der Vorhaben können alle Bürgerinnen und Bürger
zwei Monate lang Bürgerbeteiligung zu den neuen Vorhaben auf der Liste anregen.
Über die Anregung zur Bürgerbeteiligung entscheiden der Magistrat und die
Stadtverordnetenversammlung. Die Möglichkeiten zur Anregung und die Formulare sind auf
der Bürgerbeteiligungsplattform verfügbar. Es ist vorgesehen, in sechs Monaten die nächste
komplett aktualisierte Vorhabenliste dem Magistrat und d er Stadtverordnetenversammlung
zur Beratung vorzulegen.
Darmstadt, 07.02.2018
Dezernat I Dezernat II Dezernat III
Jochen Partsch Rafael Reißer Dr. Barbara Boczek
Oberbürgermeister Bürgermeister Stadträtin
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Dezernat IV Dezernat V
André Schellenberg Barbara Akdeniz
Stadtkämmerer Stadträtin
Beratungsverlauf (4)
Orte (28)
- Rheinstraße
- Berliner Allee
- Marburger Straße
- Dolivostraße
- Frankfurter Straße
- Pallaswiesenstraße
- Heidelberger Landstraße 223
- Kasinostraße
- Liebigstraße
- Arheilger Straße
- Pädagogstraße 5
- Bessunger Straße 125
- Heidelberger Straße
- Maulbeerallee
- Luisenplatz 5a
- Friedensplatz 11
- Mathildenplatz
- Haardtring
- Pfalzweg
- Griesheimer Weg
- Bernhard-Sälzer-Platz
- Lichtwiesenweg
- Nieder-Ramstädter Straße
- Wiesenstraße
- Bismarckstraße
- Lagerstraße 13
- Wickopweg
- Emilstraße
Ortsbezüge werden automatisch aus den Dokumenten ermittelt und können unvollständig sein.
Details
- Vorlagen-Nr.
- 2018/0039
- Typ
- Magistratsvorlage
- Datum
- 07.02.2018
- Erstellt
- 29.09.2026 00:00