Mandari Insight

Rat

Mittwoch, 08. November 2006 um 17:32 Uhr

Festsaal, 1. Etage

Tagesordnung (41)

1

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

2

Aktuelle Stunde

3

Eingänge und Mitteilungen

4

Anfragen von Ratsmitgliedern

5

Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6

Anregungen der Bezirksvertretungen

7

Anregungen des Ausländerbeirates

8

Neugliederung der Dezernate, Ausschreibung einer Beigeordnetenstelle

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

9

1. Nachtragssatzung der Stadt Münster für das Haushaltsjahr 2006

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

10

Über- und außerplanmäßige Mittelbereitstellungen und Verpflichtungsermächtigungen im 3. Vierteljahr

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11

Mosaik-Schule, städt. Gemeinschaftsgrundschule,

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12

Vorbereitung eines Organisations- und Betriebskonzeptes für die Bäderlandschaft in Münster

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

13

Vertragsverlängerung zur Teilübertragung von Sportfördermitteln mit dem Stadtsportbund Münster e. V.

Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt

14

Crossroads - Theaterpädagogisches Projekt zur beruflichen Orientierung junger Menschen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

15

Rolle der Stiftungen in der Bürgergesellschaft, Beschluss zu den Änderungsanträgen der CDU-Fraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

16

Service Learning - Ehrenamtliches Engagement in Schulen

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

17

Ausbau der Kindertagesbetreuungsangebote für Kinder unter drei Jahren (u3-Programm)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

18

Errichtungsbeschluss- Bauliche Erweiterung der städtischen Kindertageseinrichtung Hiltrup - West

Ergebnis: einstimmig beschlossen

19

Teilnahme am Europäischen Wettbewerb "Entente Florale"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

20

Bauleitplanung

20.1

Stadtbezirk Münster-Mitte

20.1.1

Bebauungsplan Nr. 481 - Beschluss über die Stellungnahmen - Satzungsbeschluss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

20.1.2

Bebauungsplan Nr. 480 - Beschluss über die Stellungnahmen - Satzungsbeschluss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

20.1.3

Bebauungsplan Nr. 479 - Beschluss über die Stellungnahmen - Satzungsbeschluss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

20.2

Stadtbezirk Münster-West

20.2.1

Bebauungsplan Nr. 508: Albachten - Osthofstraße / Sendener Stiege / Eckernstiege / Bahnlinie

Ergebnis: einstimmig beschlossen

20.2.2

Bebauungsplan Nr. 409, 1. Änderung - Beschluss über die Stellungnahmen - Satzungsbeschluss

Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt

20.3

Stadtbezirk Münster-Südost

20.3.1

13. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich Angelmodde

Ergebnis: einstimmig beschlossen

21

Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien

Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen

22

Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates

22.1

Planungssicherheit für die Eltern - Primat der Politik wahren

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

22.2

Resolution: Für eine verträgliche und finanzierbare Fortsetzung des Semestertickets

Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen

22.3

Resolution: Hier geboren - hier zuhause: Münster für ein Bleiberecht für langjährig hier lebende

Ergebnis: einstimmig beschlossen

23

Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates

23.1

Münsters Schulen sanieren und bedarfsgerecht ausbauen

Ergebnis: verwiesen

23.2

Beteiligungssteuerung verbessern - Sparpotenziale nutzen

Ergebnis: verwiesen

23.3

Ein Haushalt für alle - Chancengleichheit bei der städtischen Ressourcenverteilung

Ergebnis: verwiesen

23.4

Münster für alle: Preisgünstigen Wohnraum für Alt und Jung schaffen!

Ergebnis: verwiesen

23.5

Parkverkehr am Hauptbahnhof ordnen

Ergebnis: verwiesen

24

Verschiedenes

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 29.11.2006

Gremien

Details

Beginn
08.11.2006 17:32 Uhr
Ende
08.11.2006 20:34 Uhr
Ort
Festsaal, 1. Etage