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V/0882/2006/1

Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien

Vorlage 08.11.2006

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Nächste Beratung: Rat, Sitzung am 08.11.2006, TOP 21

Ergänzungsvorlage Beschluss

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Vorlage V/0882/2006

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Ergänzungsvorlage Beschluss

5327 Zeichen

V/0882/2006/1 
DER OBERBÜRGERMEISTER 
Amt des Rates und des Oberbürgermeisters 
 
 
 
 
 
 
 
 
Betrifft 
 
Umbesetzungen in  Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien 
 
 
 
Beratungsfolge 
 
 
08.11.2006 Hauptausschuss Vorberatung 
08.11.2006 Rat Entscheidung
 
 
Beschlussvorschlag: 
Sachentscheidung: 
 
Folgende Umbesetzungen werden beschlossen: 
 
1. Landschaftsbeirat bei der Stadt Münster als untere Landschaftsbehörde 
vom Naturschutzbund Deutschland, Landesverband NRW e.V.(NABU) 
 
Mitglieder 
 
Stellvertretung 
  4. Helmut Fleck  
Georgstr. 2 
48153 Münster 
 
--------------------------- 
 
2. Aufsichtsrat der AirportPark FMO GmbH 
Vertretung der Stadt Münster 
 
Von der SPD-Fraktion: 
 
Mitglieder 
 
Stellvertretung 
3. RH Wolfgang Heuer  
RH Holger Wigger 
3. RH Holger Wigger  
RH Wolfgang Heuer 
 
 
 
 
 
Vorlagen-Nr.: 
V/0882/2006/1. Erg
Auskunft erteilt: 
Frau  Rietkötter 
Ruf: 
492 60 43 
E-Mail: 
RietkoeS@stadt-muenster.de  
Datum: 
08.11.2006 
Öffentliche Beschlussvorlage

- 2 - 
V/0882/2006/1 
3. Ausschuss für Schule und Weiterbildung  
Beratende Mitglieder gemäß § 12 SchVG 
 
Vertreter der evangelischen Kirche 
 
Mitglieder 
 
Stellvertretung 
  1. Pfarrer Uwe Hüllweg  
Düesbergweg 120 
48153 Münster 
Pfarrerin Jutta Neumann 
Burgstr. 9-11 
48151 Münster 
 
4. Kommission zur Unterbringung von Aussiedlern, Asylbewerbern und ausländischen 
Flüchtlingen 
Beratendes Mitglied gemäß § 58 Abs. 1 Satz 7 GO NW 
 
Von der FDP-Fraktion: 
 
 
Mitglieder 
 
Liste der Stellvertretungen 
  1. Fabian Löw  
Hafenstraße 24 
48153 Münster 
RH Ulrich Eisenack 
 
5. Werksausschuss Citeq 
Von der CDU-Fraktion: 
 
 
Mitglieder 
 
Liste der Stellvertretungen 
3. RH Stefan Weber  
RH Christoph Jahn 
  
 
Es wird zur Kenntnis genommen, dass die CDU-Fraktion im Rahmen des Zugriffverfahrens die 
bisherige stellvertretende Vorsitzende, Frau RF Maria-Elisabeth Kosmider, zur Vorsitzenden 
des Werksausschusses citeq bestimmt. Der / di e stellvertretende Vorsitzende wird zu einem 
späteren Zeitpunkt benannt. 
 
6. Ausschuss für Gleichstellung: 
Von der CDU-Fraktion: 
 
Mitglieder 
 
Liste der Stellvertretungen 
2. Miriam -Mercedes 
Becker-Merinos 
Steinfurter Str. 134 
48149 Münster 
Margret Ehring 
Friedrich-Ebert-Straße 18 
48153 Münster 
 
4. Margret Ehring
 
Friedrich-Ebert-Straße 18 
48153 Münster 
Monika Pelz-Brambrink 
Kirchfeld 25 
48163 Münster

- 3 - 
V/0882/2006/1 
 
7. Aufsichtsrat der Wohn- und Stadtbau GmbH: 
Von der Verwaltung: 
 
 
Mitglieder 
 
Stellvertretung 
  12. Stadtbaurat Gerhard Joksch  
Stadtrat Dr. Wolf Heinrichs 
 
8. Aufsichtsrat der Wohnungsgesellschaft Große Lodden mbH: 
Von der Verwaltung: 
 
Mitglieder 
 
Stellvertretung 
  12. Stadtb aurat Gerhard Joksch 
Stadtrat Dr. Wolf Heinrichs 
 
 
Begründung: 
 
Zu Ziffer 1: 
Der Rat der Stadt Münster hat am 21.09.2005 Herrn Helmut Fleck als stellvertretendes Mitglied auf 
Vorschlag des Naturschutzbundes Deutschland, Landesverband NRW e.V., in den Landschafts-
beirat bei der Stadt Münster gewählt. Mit Schreiben vom 12.07.2006 hat Herr Fleck sein  Mandat 
niedergelegt. Gemäß § 2 Abs. 3 der Verordnung zur Durchführung des Landschaftsgesetzes ist, 
sofern ein Mitglied oder ein Stellvertreter vorzeitig aus dem Beirat ausscheidet, ein Nachfolger o-
der eine Nachfolgerin zu wählen. Der Neuwahl soll ein Vorschlag mit mindestens zwei Bewerbern 
des Verbandes zugrunde gelegt werden, der den/die Ausgeschiedene/n benannt hat.  
 
Der Naturschutzbund Deutschland e.V. schlägt als Nachfolger/in für Herrn Fleck folgende Perso-
nen zur Wahl in den Landschaftsbeirat bei der Stadt Münster als untere Landschaftsbehörde vor: 
 
1. Ulrike Wellige, Hessenweg 231, 48157 Münster 
2. Dominik Poniatovski, Kinderhauser Str. 40, 48149 Münster 
 
Der Naturschutzbund Deutschland e.V. bittet bei der Wahl um vorrangige Berücksichtigung 
von Frau Wellige. 
 
Zu Ziffer 2: 
Die Umbesetzung wird von der SPD-Fraktion mit Schreiben vom 27.10.2006 beantragt. 
 
Zu Ziffer 3: 
Gemäß § 12 Abs. 2 Schulverwaltungsgesetz ist je ein von der katholischen und der evangelischen 
Kirche benannter Geistlicher oder anderer Vertreter als ständiges Mitglied mit  beratender  Stimme 
in den Schulausschuss zu berufen. Herr Pfarrer Hüllweg wurde in der Sitzung des Rates am 
17.11.2004 in den Ausschuss für Schule und Weiterbildung gewählt. Mit Schreiben vom 
20.10.2006 teilt der Evangelische Kirchenkreis Münste r mit, dass als Nachfolgerin von Herrn Pfar-
rer Hüllweg Frau Pfarrerin Jutta Neumann benannt wurde. 
 
Zu Ziffer 4: 
Gemäß § 58 Abs. 1 Satz 7 GO NW sind Fraktionen, die in einem Ausschuss nicht vertreten sind, 
berechtigt, ein Ratsmitglied oder einen sachkundigen Bürger, der dem Rat angehören kann, zu 
benennen. Die Bestellung erfolgt durch den Rat. Die FDP-Fraktion beantragt mit Schreiben vom 
07.11.2006 die o.g. Umbesetzung.

- 4 - 
V/0882/2006/1 
Zu den Ziffern 5 – 6 
Die Umbesetzungen werden von der CDU-Fraktion mit Schreiben vom 07.11.2006 beantragt. 
 
Zu Ziffer 7  
Die Umbes
etzung wird durch das Ausscheiden v on Herrn Joksch aus dem Dienst bei der Stadt 
Münster erforderlich.  
 
Zu Ziffer 8 
Gemäß § 6 
Abs 1 des Gesellschaftervertrages ist der Aufsichtsrat der Wohnungsgesellschaft Gro-
ße Lodden mbH personenidentisch mit den Mitgliedern des Aufsichtsrates der Wohn- und Stadt-
bau GmbH. 
 
 
Gez. 
Dr. Tillmann

Vorlage V/0882/2006

2973 Zeichen

V/0882/2006 
DER OBERBÜRGERMEISTER 
Amt des Rates und des Oberbürgermeisters 
 
 
 
 
 
 
 
 
Betrifft 
 
Umbesetzungen in  Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien 
 
 
 
Beratungsfolge 
 
 
08.11.2006 Hauptausschuss Vorberatung 
08.11.2006 Rat Entscheidung  
 
 
Beschlussvorschlag: 
Sachentscheidung: 
 
Folgende Umbesetzungen werden beschlossen: 
 
1. Landschaftsbeirat bei der Stadt Münster als unte re Landschaftsbehörde 
vom Naturschutzbund Deutschland, Landesverband NRW e.V.(NABU) 
 
Mitglieder 
 
Stellvertretung 
  4. Helmut Fleck  
Georgstr. 2  
48153 Münster  
 
--------------------------- 
 
 
2. Aufsichtsrat der AirportPark FMO GmbH 
Vertretung der Stadt Münster 
 
Von der SPD-Fraktion: 
 
Mitglieder 
 
Stellvertretung 
3. RH Wolfgang Heuer  
RH Holger Wigger 
3. RH Holger Wigger  
RH Wolfgang Heuer 
 
 
 
 
 
Vorlagen-Nr.:  
 
V/0882/2006 
Auskunft erteilt: 
Frau  Rietkötter 
Ruf: 
492 60 43 
E-Mail: 
RietkoeS@stadt-muenster.de  
Datum: 
03.11.2006 
Öffentliche Beschluss vorlage

- 2 - 
V/0882/2006 
 
3. Ausschuss für Schule und Weiterbildung  
Beratende Mitglieder gemäß § 12 SchVG 
 
Vertreter der evangelischen Kirche 
 
Mitglieder 
 
Stellvertretung 
  1. Pfarrer Uwe Hüllweg  
Düesbergweg 120  
48153 Münster  
Pfarrerin Jutta Neumann 
Burgstr. 9-11 
48151 Münster 
 
 
Begründung: 
 
Zu Ziffer 1: 
Der Rat der Stadt Münster hat am 21.09.2005 Herrn Helmut Fleck als stellvertretendes Mitglied auf 
Vorschlag des Naturschutzbundes Deutschland, Landes verband NRW e.V., in den Landschafts- 
beirat bei der Stadt Münster gewählt. Mit Schreiben  vom 12.07.2006 hat Herr Fleck sein  Mandat 
niedergelegt. Gemäß § 2 Abs. 3 der Verordnung zur D urchführung des Landschaftsgesetzes ist, 
sofern ein Mitglied oder ein Stellvertreter vorzeit ig aus dem Beirat ausscheidet, ein Nachfolger o- 
der eine Nachfolgerin zu wählen. Der Neuwahl soll e in Vorschlag mit mindestens zwei Bewerbern 
des Verbandes zugrunde gelegt werden, der den/die Ausgeschiedene/n benannt hat.  
 
Der Naturschutzbund Deutschland e.V. schlägt als Na chfolger/in für Herrn Fleck folgende Perso- 
nen zur Wahl in den Landschaftsbeirat bei der Stadt Münster als untere Landschaftsbehörde vor: 
 
1. Ulrike Wellige, Hessenweg 231, 48157 Münster 
2. Dominik Poniatovski, Kinderhauser Str. 40, 48149  Münster 
 
Zu Ziffer 2: 
Die Umbesetzung wird von der SPD-Fraktion mit Schreiben vom 27.10.2006 beantragt. 
 
Zu Ziffer 3: 
Gemäß § 12 Abs. 2 Schulverwaltungsgesetz ist je ein  von der katholischen und der evangelischen 
Kirche benannter Geistlicher oder anderer Vertreter  als ständiges Mitglied mit  beratender  Stimme 
in den Schulausschuss zu berufen. Herr Pfarrer Hüll weg wurde in der Sitzung des Rates am 
17.11.2004 in den Ausschuss für Schule und Weiterbi ldung gewählt. Mit Schreiben vom 
20.10.2006 teilt der Evangelische Kirchenkreis Müns ter mit, dass als Nachfolgerin von Herrn Pfar- 
rer Hüllweg Frau Pfarrerin Jutta Neumann benannt wurde. 
 
 
 
gez. 
Dr. Tillmann

Beratungsverlauf (2)

08.11.2006 Hauptausschuss
TOP 16 Vorberatung Entscheidung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Zur Sitzung
08.11.2006 Rat
TOP 21 Entscheidung Entscheidung

Beschluss: einstimmig geändert beschlossen

Zur Sitzung

Orte (9)

  • Georgstraße 2
  • Burgstraße 9
  • Hafenstraße 24
  • Steinfurter Straße 134
  • Friedrich-Ebert-Straße 18
  • Kinderhauser Straße 40
  • Düesbergweg 120
  • Hessenweg 231
  • Kirchfeld 25

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Details

Vorlagen-Nr.
V/0882/2006/1
Typ
Vorlage
Datum
08.11.2006
Erstellt
06.10.2020 14:37