Stadtverordnetenversammlung
Donnerstag, 01. Juni 2006 um 16:10 Uhr
Tagesordnung (66)
Förderung des Neubauprojektes Fritz-Dächert-Weg 61 -71 hier: Darlehen im Rahmen der sozialen Wohnraumförderung
Eröffnung der Sitzung
Benennung von zwei Urkundspersonen
Förderung des Neubauprojektes Elisabeth-Selbert-Straße, Darmstadt-Kranichstein hier: Darlehen im Rahmen der sozialen Wohnraumförderung
Übernahme einer Ausfallbürgschaft zu Gunsten Netzwerk ROPE e. V.
Vorliegende Entschuldigungen
Übernahme einer Ausfallbürgschaft an die Freie Montessori-Schule Darmstadt
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin
Mitteilungen des Magistrats
Fragestunde
ehrenamtlicher Beigeordneter Herrn Hans Schreiner
Amtseinführung und Verpflichtung von Herrn Hans Schreiner als ehrenamtlicher Beigeordneter durch den Stadtverordnetenvorsteher, § 46 Abs. 1 HGO
Aushändigung der Urkunde über die Berufung in sein Amt an Herrn Schreiner § 46 Abs. 2 HGO
Vereidigung von Herrn Schreiner auf die Hessische Verfassung durch den Stadtverordnetenvorsteher
Beschlussfassung über die Ernennung zu Stadtältesten
1. Nachtragshaushalt 2006 der Wissenschaftsstadt Darmstadt und 1. Nachtragswirtschaftsplan der Eigenbetriebe der Wissenschaftsstadt Darmstadt - 1- Lesung -
Waldwirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2006
Schulbausanierungsprogramm Hhst. 02.2400002 950014 Berufsschulzentrum, Brandschutz 2. Priorität Sanierung Klima Behaim-Schule, restliche Fußböden hier: Friedrich-List-Schule, Aufrüstung Klima und Elektroversorgung sowie Austausch von Fußböden in PC-Räumen
Ausweitung flexibler Betreuungszeitangebote hier: Folgevorlage zu dem Magistratsbeschluss Nr. 0386 vom 29.06.2005
Änderung des Gesellschaftszweckes
Finanzierung der Vermögenshaushalte 2005 und 2006 hier: Aufnahme von inneren Darlehen vom Eigenbetrieb Kulturinstitute
Übernahme der Umsetzungsverantwortung in der Arbeitsgemeinschaft für Arbeit und Existenzsicherung (ARGE) Darmstadt
Georg-August-Zinn-Schule, Ausbau zur 3-zügigen Grundschule 1. Nachtrag zum VMH 2006
Realisierungswettbewerb Fuß- und Radwegebrücke am Mozartturm
1. Nachtragshaushalt 2006 hier: Schaffung zusätzlicher Plätze in Tageseinrichtungen für Kinder im Alter unter 3 Jahren in 2006
Ortsgericht Darmstadt Innenstadt hier: Wahl eines Ortsgerichtsschöffen
Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Hessischen Verwaltungsgerichtshof in Kassel für die Wahlzeit 2007 - 2011 hier: Aufstellung der Vorschlagslisten
Starkenburg Regionale Wahl von neun Vertreter/-innen und neun Stellvertreter/-innen sowie Nachrücker/-innen
Verwaltungsrat der Stadt- und Kreissparkasse Darmstadt hier: Wahl von zwei Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung und eines sachkundigen Bürgers
Regionalversammlung Südhessen hier: Wahl von fünf Mitgliedern und fünf Stellvertreter/-innen sowie Nachrücker/-innen
Zweckverband Abfallverwertung Südhessen (Verbandsversammlung) hier: Wahl von sechs Mitgliedern, Stellvertreterinnen/Stellvertreter und Nachrücker/innen
Mitgliedschaft bei der Kommunalen Informationsverarbeitung in Hessen (KIV ) hier: Wahl von Vertreterinnen/Vertreter der Mitglieder für die Verbandsversammlung des KGRZ KIV in Hessen
Besetzung der Krankenhausbetriebskommission
Wahl von Patientenfürsprecher/innen Klinikum Darmstadt und Alicehospital
Besetzung von Kommissionen, Verbänden u.ä. hier: a) Theaterbeirat des Staatstheaters Darmstadt b) Verwaltungsausschuss des Staatstheaters
Neubildung der Gremien hier: Ausländerbeirat
Vorliegende Anträge
Antrag der CDU-Fraktion vom 15. Mai 2006 betr. schnellstmögliche Erweiterung der Frankensteinschule
Antrag der Fraktionen SPD und Bü90/Grüne vom 23. Mai 2006 betr. Resolution 'Einführung von Studiengebühren'
Antrag der Fraktion UWIGA vom 16. April 2006 betr. Sparkasse Darmstadt, Ausschüttung Bilanzgewinn 2005
Antrag der Fraktionen SPD und CDU im Ortsbeirat Wixhausen vom 25. April 2006 betr. Sanierung Bürgermeister-Pohl-Haus - Ausweichmöglichkeit
Große Anfragen
Kenntnisnahme gemäß Ziffer 3.8 DAH von den durchgeführten Grundstücksan- und verkäufen usw. durch den Magistrat und die Stadtverordnetenversammlung IV. Quartal 2005 TO II
Schulbausanierungsprogramm, Neubau der Heinrich-Heine-Schule
Bebauungsplan N 62- Martinsviertel Block 23.18
Einrichtung einer Straßendatenbank
Kanalsanierung Luisenstraße; hier: Verbindungsbauwerk Zeughausstraße Kosten: 190.000,-- Euro
Eigenbetriebe der Wissenschaftsstadt Darmstadt hier: Beauftragung Jahresabschlussprüfung 2005
Außerplanmäßige Ausgaben gem. § 100 HGO in Verbindung mit Ziffer 3.4.7 DAH in Höhe von 120.000 Euro bei der Haushaltsstelle 02.6300001.960111 'Sanierung von Brücken über Bahnanlagen - Sofortmaßnahme' für das Haushaltsjahr 2006
Auspflasterung ehemalige Brunnenflächen am Karolinenplatz Gesamtkosten: 34.000,-- Euro
Bund-Länder-Programm 'Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf - die Soziale Stadt' Eberstadt Süd Förderantrag 2006
Baugebiet E 44 Entwässerungstechnische Erschließung Kosten: 1,4 Mio. Euro
Förderprogramm 'Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf - die Soziale Stadt', Kranichstein Modifizierung der Projektabwicklung und Förderantrag 2006
Beauftragung des Zentrum für integrierte Verkehrssysteme (ZIV) mit der Weiterführung der Untersuchung zur Qualitätssicherung an Lichtsignalanlagen und Ausgaben in Höhe von 110.000,-- Euro bei der HHSt. 02.6300 001 960 009 'Optimierung und Qualitätssicherung an Lichtsignalanlagen'
Aus- und Fortbildung des Personals im Rettungsdienst für 'Erweiterte Maßnahmen'
Stadthaus I, Grafenstraße 30 - Brandschutzmaßnahmen - Umbau Foyer zu Bürgerservice
Ausbau der Rodgaustraße Gesamtkosten 200.000,-- Euro
Bebauungsplan W 45 -Postsiedlung- (Darlegungsbeschluss)
Bebauungsplan E 16.2 - Rübezahlweg Südwest - (Aufstellungsbeschluss)
Verkauf des Anwesens Kittlerstraße 43
Feststellung der Jahresabschlüsse 2003 der Betriebe gewerblicher Art und Eigenbetriebe
Bebauungsplan M 30 - Innenstadt (Zentrum) -
Bebauungsplan O 20 - Dieburger Straße/Mozartweg - (erneuter Satzungsbeschluss)
Gremien
Details
- Beginn
- 01.06.2006 16:10 Uhr
- Ende
- 01.06.2006 22:45 Uhr
- Ort
- Dr.-Günter-Ziegler-Saal im Justus-Liebig-Haus
- Adresse
- Große Bachgasse 2