Feststellung der Jahresabschlüsse 2003 der Betriebe gewerblicher Art a) Vivarium b) Kindertagesstätten und Eigenbetriebe a) Kulturinstitute b) Bäder c) Bürger- und Kongresshäuser der Wissenschaftsstadt Darmstadt

Wissenschaftsstadt 
Darmstadt 
 
Magistratsvorlage 
Eingang Magistrats- 
geschäftsstelle: 
27.04.2006 
an den Magistrat Beteiligt vor Dezernat II 
Amt: Kämmerei 
 zur Kenntnis 
 zur Beschlussfassung 
Magistrats-
beschlussfassung: 
Dezernat II  
Vorlage-Nr. 2006/0263 
 
Magistratsbeschluss-Nr. 
 
  
 
an die Stadtverordnetenversammlung 
 OBW zur Befassung 
 zur Kenntnis 
 zur Beschlussfassung 
 zur abschließenden Beschluss-  fas-
sung Fachausschuss 
Internet  ja  nein 
 
Tagesordnung  I  II 
Verteiler: 
 
 OBW bei abschl. 
Beschlussfassung 
Magistrat 
 
Betreff: Feststellung der Jahresabschlüsse 2003 der Betriebe gewerblicher Art 
 a) Vivarium 
 b) Kindertagesstätten 
und Eigenbetriebe 
 a) Kulturinstitute 
 b) Bäder 
 c) Bürger- und Kongresshäuser 
der Wissenschaftsstadt Darmstadt 
 
Vorlage vom: 05.04.06 
 
Beschlussvorschlag: 
 
1. Die Jahresabschlüsse 2003 der nachstehend aufgeführten Betriebe gewerblicher Art und Ei-
genbetriebe der Wissenschaftsstadt Darmstadt werden wie folgt festgestellt: 
 
BgA Vivarium Jahresgewinn 1.854.981,75 ε 
BgA Kindertagesstätten Jahresverlust 10.346.679,23 ε 
Eigenbetrieb Kulturinstitute Jahresgewinn 21.530.389,22 ε 
Eigenbetrieb Bäder Jahresgewinn 4.231.198,44 ε 
Eigenbetrieb Bürger- und Kongresshäuser Jahresgewinn 16.409.340,22 ε 
 
2. Der Jahresgewinn des Betriebes gewerblicher Art (BgA) Vivarium wird innerhalb des Eigenka-
pitals der Gewinnrücklage zugeführt.  
 Der Jahresverlust des Betriebes gewerblicher Art (BgA) Kindertagesstätten wird auf neue 
Rechnung vorgetragen. 
 
Die Jahresgewinne der Eigenbetriebe Kulturinstitute, Bäder und Bürger- und Kongresshäuser 
werden innerhalb des Eigenkapitals der Eigenbetriebe der Gewinnrücklage zugeführt. 
 
3. Die Jahresabschlüsse 2003 und die Lageberichte der Eigenbetriebe werden mit den Testaten 
der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft WITAG-Revision AG öffentlich bekannt gemacht und zur 
Einsichtnahme öffentlich ausgelegt. 
 
4. Die Betriebsleitungen werden für das Wirtschaftsjahr 2003 entlastet.

2 
 
Anlagen: Feststellung der Jahresabschlüsse 2003 der Betriebe gewerblicher Art 
 a) Vivarium 
 b) Kindertagesstätten 
und Eigenbetriebe 
 a) Kulturinstitute 
 b) Bäder 
 c) Bürger- und Kongresshäuser 
der Wissenschaftsstadt Darmstadt 
 
Die Anlagen können auf Wunsch in der Kämmerei eingesehen werden. 
 
 
Beschluss des Magistrats vom

3 
 
Begründungsseite zur Magistratsvorlage vom 05. April 2006: 
 
 
Die Betriebskommissionen der Eigenbetriebe „Kulturinstitute der Wissenschaftsstadt Darm-
stadt“, „Bäder der Wissenschaftsstadt Darmstadt“ und „Bürger- und Kongresshäuser der 
Wissenschaftsstadt Darmstadt“ haben in ihren Sitzungen am 26.01.2006, 01.02.2005 und 
04.10.2005 die Berichte der Betriebsleitungen zur Kenntnis genommen und die Jahresab-
schlüsse 2003 festgestellt. 
 
Die Betriebskommissionen empfehlen dem Magistrat und der Stadtverordnetenversammlung 
die Entlastung der Betriebsleitungen für das Wirtschaftsjahr 2003. 
 
Die Jahresgewinne der Eigenbetriebe spiegeln nicht das Ergebnis des operativen Geschäfts 
wider. Die Gewinne wurden ausschließlich durch die enorm hohen Beteiligungserträge er-
zielt. Maßgeblich hierfür war die Umsetzung der letzten Stufe der Neuordnung der Stadtwirt-
schaft mit den entsprechenden Ausschüttungen. 
 
Im Übrigen wird auf die beigefügten Beschlüsse der Betriebskommissionen samt den Aus-
zügen aus den Prüfberichten der WITAG-Revision AG -Wirtschaftsprüfungs-gesellschaft– 
hingewiesen. 
 
Die Beteiligung der Stadt an der HEAG ist sowohl in den Eigenbetrieben Kulturinstitute, Bä-
der und Bürger- und Kongresshäuser als auch in den BgA Vivarium und BgA Kindertages-
stätten eingelegt. Daher ist es notwendig, auch die Jahresabschlüsse der BgA festzustellen 
und eine Entscheidung über die Verwendung der Jahresergebnisse zu treffen. 
 
Bei dem Jahresverlust des BgA Kindertagesstätten konnten die Beteiligungserträge den Jah-
resverlust nicht ausgleichen bzw. den BgA in eine Gewinnzone bringen.  
 
Im Gegensatz dazu kann für den BgA Vivarium auf die oben gemachten Ausführungen be-
züglich der Gewinne, Struktur und Kostendeckung verwiesen werden. 
 
Zusätzlich sind die Bilanz zum 31.12.2003 und die Gewinn- und Verlustrechnung für die Zeit 
vom 1. Januar bis 31. Dezember 2003 des BgA Vivarium und BgA Kindertagesstätten als 
Anlage beigefügt. 
 
Darmstadt, 05. April 2006 
20 gk NSt. 33 61 
 
Der Dezernent II 
 
 
 
 
 
 
Wolfgang Glenz 
Bürgermeister 
 
Anlagen