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2006/0159
Jahresrechnung 2004 der Stadt Darmstadt hier: Vorlage des Schlussberichts des Revisionsamtes über die Prüfung der Jahresrechnung 2004 und Entlastung des Magistrats

Magistratsvorlage 22.02.2006
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2006/0159
2526 Zeichen
Wissenschaftsstadt
Darmstadt
Magistratsvorlage
Eingang Magistrats-
geschäftsstelle:
an den Magistrat Beteiligt vor Dezernat II
Amt: Kämmerei
zur Kenntnis
zur Beschlussfassung
Magistrats-
beschlussfassung:
Vorlage-Nr. 2006/0159
Magistratsbeschluss-Nr.
an die Stadtverordnetenversammlung
OBW zur Befassung
zur Kenntnis
zur Beschlussfassung
zur abschließenden Beschluss- fas-
sung Fachausschuss
Internet ja nein
Tagesordnung I II
Verteiler:
OBW bei abschl.
Beschlussfassung
Magistrat
Betreff: Jahresrechnung 2004 der Stadt Darmstadt
hier: Vorlage des Schlussberichts des Revisionsamtes über die Prüfung der Jah-
resrechnung 2004 und Entlastung des Magistrats
Vorlage vom: 22.02.2006
Beschlussvorschlag:
1. Der Schlussbericht des Revisionsamtes vom 08. Februar 2006 über die Prüfung der Jahres-
rechnung 2004 wird gemäß § 113 HGO der Stadtverordnetenversammlung zur Beratung und
Beschlussfassung vorgelegt.
2. Die im Schlussbericht unter Rdn. 96 erwähnte nicht genehmigte Mehrausgabe von 8,52 Euro
wird vom Magistrat nachträglich genehmigt.
3. Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, dem Magistrat gemäß § 114 Abs. 1 HGO
Entlastung zu erteilen.
Anlagen: Schlussbericht des Revisionsamtes
Beschluss des Magistrats vom
Begründungsseite zur Magistratsvorlage vom 22.02.2006
Begründung:
Die vom Magistrat mit Beschluss vom 18. Januar 2006 festgestellte Jahresrechnung 2004
schließt im Verwaltungshaushalt
wie folgt ab:
Einnahmen 364.349.783,89 EUR
Ausgaben 408.421.802,47 EUR
Fehlbetrag 44.072.018,58 EUR
Der Vermögenshaushalt
schließt in Einnahmen und Ausgaben mit 81.798.083,08 EUR
ausgeglichen ab.
Das Revisionsamt hat die Jahresrechnung 2004 geprüft und über das Ergebnis der Prüfung
gemäß § 128 Abs. 2 HGO den beiliegenden Schlussbericht vom 08. Februar 2006 erstellt.
Die nicht genehmigten Mehrausgaben von 8,52 EUR im UA 3191 (Rdn. 96) werden nach-
träglich genehmigt. Da diese Mehrausgaben nicht durch entsprechende Mehreinnahmen
gedeckt sind, sind sie in dem ausgewiesenen Fehlbetrag von 44.072.018,58 EUR enthalten.
In der Prüfungsbestätigung wird abschließend festgestellt, dass die Prüfung der Jahresrech-
nung keine Tatsachen ergeben hat, die der Entlastung des Magistrats für das Jahr 2004
durch die Stadtverordnetenversammlung gemäß § 114 HGO entgegenstehen.
Der Dezernent II
Wolfgang Glenz
Bürgermeister
Anlage:
Schlussbericht des Revisionsamtes (auch als pdf-Datei)
anlage 1
548656 Zeichen
Wissenschaftsstadt
Darmstadt
Schlussbericht
des Revisionsamtes
ber die Prfung der Jahresrechnung 2004
der Wissenschaftsstadt Darmstadt

INH ALT SVERZE IC HNIS Seite
I. Allgemeine Anmerkungen zur Prfung der Jahresrechnung 2004 3
II. Entlastung Jahresrechnung 2003 7
III. Grundlagen der Prfung 8
IV. Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2004 10
V. Jahresrechnung 2004 11
VI. Verwaltungshaushalt 29
VII. Sammelnachweise 191
VIII. Vermgenshaushalt 203
IX. Weitere Prfungen
1. Kassenprfungen 230
2. Verwendungsnachweise 231
3. Prfung der Vergaben nach VOL 233
4. Technische Prfungen 234
5. Kaufmnnische Prfungen 241
6. Prfungen im Bereich der automatisierten Datenverarbeitung 242
X. Auftragsprfungen 244
XI. Mitarbeit in Arbeitsgemeinschaften 245
XII. Prfungsbesttigung 246
Anlage 1: Aufstellung der Beanstandungen und Empfehlungen
Anlage 2: Verwendungsnachweise der Fraktionen

2
AB KRZ UNG EN
AfW Amt fr Wohnungswesen
ASH Abteilung allgemeine Sozialhilfe
apl. auerplanmig
BGBl. Bundesgesetzblatt
BSHG Bundessozialhilfegesetz
BVG Bundesversorgungsgesetz
DAH Dienstanweisung fr die Aufstellung und Ausfhrung des Haus-
haltsplanes vom 18.12.1985
EBG Eigenbetriebsgesetz
GemHVO Hessische Gemeindehaushaltsverordnung
GemKVO Verordnung ber die Kassenfhrung der Gemeinden
GVBl. Gesetz- und Verordnungsblatt fr das Land Hessen
HAR Haushaltsausgabereste
HER Haushaltseinnahmereste
HGO Hessische Gemeindeordnung
HHSt. Haushaltsstelle
HHj. Haushaltsjahr
IUK Abteilung fr Informations- und Kommunikationstechnik
KER Kasseneinnahmereste
KIV Kommunale Informationsverarbeitung Hessen
LWV Landeswohlfahrtsverband
MIP Mehrjahres-Investitionsprogramm
MV Magistratsvorlage
Rdn. Randnummer
RevO Revisionsordnung der Stadt Darmstadt
SN Sammelnachweis
UA Unterabschnitt
pl. berplanmig
PKKG Gesetz zur Regelung der berrtlichen Prfung kommunaler
Krperschaften in Hessen
VHG Volkshochschulgesetz
VHS Volkshochschule
VMH Vermgenshaushalt
VN Verwendungsnachweis
VWH Verwaltungshaushalt
ZAS Zweckverband Abfallverwertung Sdhessen

3
I. AL LGE MEIN E AN MER KUNG EN ZUR PRF UNG DER
JAHRE SRE CHNU NG 2004
1. Durchfhrung der Prfung
Der Magistrat hat die Jahresrechnung 2004 am 17.06.2005 aufgestellt und dem Revision-
samt am 13.07.2005 zugeleitet. Gegenber dem Vorjahr (15.06.2004) bedeutet dies eine
Verlngerung von fast einem Monat. Nach  112 Abs. 2 HGO betrgt die Frist fr die Auf-
stellung der Jahresrechnung (wenn auch als Sollvorschrift) 4 Monate nach Ablauf des
Haushaltsjahres.
Bei Eingang der Jahresrechnung hatte das Revisionsamt einen groen Teil der einzelnen
Prfungen, die in die Prfung der Jahresrechnung einflieen, bereits abgeschlossen. Ins-
besondere die Belege zu den einzelnen Konten werden – soweit mglich – bereits wh-
rend des lfd. Haushaltsjahres geprft. Dadurch knnen eventuelle Beanstandungen noch
vor Abschluss der Jahresrechnung ausgerumt werden. Nach der Aufstellung der Jahres-
rechung sind nderungen ( z.B. Umbuchungen) nicht mehr mglich. Neben der Beleg-
prfung streben wir an, auch andere Bereiche mglichst frhzeitig zu prfen. Dennoch ist
ein wesentlicher Teil der Prfung erst dann mglich, wenn die Jahresrechnung als solche
abgeschlossen ist und vorliegt. Auerdem werden z.B. bei institutioneller Frderung von
Vereinen und Verbnden die Verwendungsnachweise erst im zweiten Quartal des Folge-
jahres vorgelegt.
Fr die technische Prfung der Baumanahmen im VMH fhren die Fachmter im Laufe
des Jahres 2005 nach und nach die Rechnungslegung fr die Manahmen durch, die
2004 abgeschlossen worden sind. Hinzu kommt die Zwischenrechnungslegung fr Bau-
manahmen, die sich ber mehr als 4 Jahre erstrecken.
Bei der Prfungsplanung ist ferner zu bercksichtigen, dass fr einige Prfungen aufgrund
gesetzlicher oder anderer Bestimmungen krzere Fristen gelten. Dies betrifft z. B. einige
der in Teil X erwhnten Auftragsprfungen.
Die Ergebnisse der einzelnen Prfungsberichte flieen in den Schlussbericht ber die
Prfung der Jahresrechnung ein. Falls die Auffassung des Fachamts von der des Revisi-
onsamts erheblich abweicht, wird sie im Schlussbericht ebenfalls dargestellt. Soweit zeit-
lich mglich, werden Sachverhalte erst dann in den Schlussbericht aufgenommen, wenn
das Fachamt Gelegenheit zur uerung gehabt hat.
Fr die Prfung des Jahres 2004 mussten wir bei dem Umfang und der Tiefe der Prfung
im Vergleich mit den Vorjahren erhebliche Abstriche vornehmen. Dies beruht insbesonde-
re auf folgenden Umstnden:
 Im Februar 2005 begannen die Vorbereitungen auf die Umstellung des Rechnungs-
wesens auf die Doppik. 1 6 Angehrige des Amtes arbeiten im Kernteam oder in Teil-
projektgruppen intensiv an der Vorbereitung mit. Ferner besuchen 3 Prferinnen und
Prfer einmal wchentlich den Lehrgang „Buchhalter Kommunal“. Fr die nchsten
Jahre ist eher noch mit einer Ausweitung dieser Ttigkeiten zu rechnen. Die sich da-
durch ergebenden Einschrnkungen der eigentlichen Prfungsttigkeit sind zwar be-
dauerlich, mssen aber im Interesse eines gut vorbereiteten Umstiegs auf die Doppik
hingenommen werden. Auerdem dient die Mitarbeit auch der Vorbereitung der Pr-
fung der fr 2008 vorgesehenen Erffnungsbilanz.
 Die im September 2005 begonnene Sonderprfung „Pro Regio“ 2 band ebenfalls er-
hebliche personelle Ressourcen. Wegen des auerordentlichen Umfangs der Prfung
1
Siehe MV Nr. 0142 vom 28.02.2005
2
Rdn. 244
1
2

4
musste eine Prfgruppe gebildet werden, in der zeitweise bis zu 5 Prferinnen und
Prfer ttig waren.
2. Besondere Prfungsgebiete
a) Kaufmnnische Prfungen
Dem kaufmnnischen Prfer des Revisionsamts obliegt zunchst die Prfung der Jah-
resabschlsse (Bilanzen, Gewinn- und Verlustrechnungen) verschiedener Bereiche
des stdtischen Haushalts sowie der Krperschaften, die der Prfung durch das Revi-
sionsamt unterliegen, soweit sie nach den Grundstzen der kaufmnnischen Buchfh-
rung gefhrt werden. Hinzu kommt die Auswertung von Prfungsberichten der Wirt-
schaftsprfungsgesellschaften ber Jahresabschlussprfungen stdtischer Eigenbe-
triebe und Gesellschaften. Ferner sind die Durchfhrung von Wirtschaftlichkeitsbe-
rechnungen sowie die Prfung steuerrechtlicher Angelegenheiten zu erwhnen. Die
beratende Ttigkeit ist in den letzten Jahren stark ausgedehnt worden. Dies gilt so-
wohl gegenber stdtischen mtern als auch gegenber anderen Prferinnen und
Prfern des Revisionsamts.
b) Technische Prfungen:
Die technischen Prfer des Revisionsamts haben im wesentlichen vier Prfungsberei-
che zu bearbeiten:
 Prfung der Aufwendungen der Bauunterhaltung im VWH,
 Prfung der Baumanahmen im VMH,
 Prfung der Abrechnungen fr die Erhebung von Erschlieungs- und Straenbei-
trgen,
 begleitende technische Prfung.
c) Prfung finanzrelevanter Datenverarbeitungsverfahren:
Wir verweisen auf Teil IX. 63.
3.Schwerpunktprfungen
EPl./UA Prfungsthema Rdn.
0 Anschaffung geringw. Wirtschaftsgter (19 UA) 50
0310 Niederschlagswassergebhren 44
1100 Reisekosten 53
1200 Verwaltungsgebhren 58
2000 ff Einn. Hausmeisterentgelte, Heizung u. Beleuchtg. 70
3000 Werkbundakademie Darmstadt – Jahresrechnung 88
4000 Reisekosten Sozialverwaltung 115
4390 Dt. Frauenring – VN Frauenhaus 2004 145
4621 Reisekosten Familienbildungssttte 176
4641 Kita. St. Elisabeth VN 2004 179
6300 Straenunterhaltung HHSt. .... 510000 356
9000 Gewerbesteuer 260
Diverse Architektenvertrge 358
--- Brgerstiftung Jahresabschluss 2004 361
3
Rdn. 362
3
4
Einschl. Vergaben

5
4. Bewertung und Umsetzung von Prfungsergebnissen
Nach  9 Abs. 2 RevO gibt das Revisionsamt nach Abschluss der Prfungshandlungen
der geprften Stelle zunchst Gelegenheit, zu den Prfungsbeanstandungen Stellung zu
nehmen. Aufgrund dieser uerung prft das Revisionsamt, ob die Stellungnahme des
Fachamts zu einer anderen Beurteilung fhrt. Der abschlieende Prfungsbericht geht
dem Fachamt ber die Dezernentin oder den Dezernenten zu.
Je nach Art und Umfang der Prfung sowie der Bedeutung der Beanstandung oder sons-
tigen Feststellung entscheidet das Revisionsamt im Einzelfall, ob dieses formalisierte
Verfahren gewhlt wird oder ob ein formloser Hinweis – schriftlich oder mndlich – aus-
reicht. Auch die Einschaltung der Dezernentin oder des Dezernenten erscheint nicht in
allen Fllen erforderlich.
Die einzelnen Prfungsberichte mit ihren Beanstandungen, Feststellungen und sonstigen
Bemerkungen sollen unbeschadet der gesetzlichen Vorgaben nach  128, 113 und 114
HGO dazu dienen, die Verantwortlichen in den Dezernaten, mtern und Verwaltungsstel-
len auf Fehler, Schwachstellen und andere Unzulnglichkeiten hinzuweisen. Nach heuti-
gem Verstndnis beschrnkt sich die Prfung nicht auf die Feststellung von Fehlern, son-
dern soll darber hinaus auch deren Ursachen aufzeigen und Hinweise zur Abhilfe geben.
Die Umsetzung der Prfungsergebnisse ist und bleibt dagegen Sache der Verwaltung.
„kleinere“ Beanstandungen
Wie schon in den Vorjahren ergaben sich bei Prfungen der Kassenbelege – von Amt zu
Amt mit unterschiedlicher Hufigkeit – sogenannte kleinere Beanstandungen. Dabei han-
delt es sich z.B. um:
 Abgrenzung VWH – VMH wird nicht beachtet,
 fehlende Inventarisierungsvermerke,
 falsche Daten bei Hinweisen auf die Freigabeverfgungen,
 bei Krzungen oder anderen nderungen von Rechnungsbetrgen wird die nderung
der Mehrwertsteuer nicht bercksichtigt,
 Skontoverlust,
 fehlende Unterschriften oder Handzeichen auf Zahlungsanordnungen,
 keine zeitgerechte Sollstellung bei vorlufigen Einnahmen,
 fehlender Vermerk bei Delegation von Beschaffungen auf das Fachamt,
 falsche TAC – Nummern.
Je nach Sachverhalt werden die Fachmter auf diese Beanstandungen mndlich oder
schriftlich hingewiesen. Im Schlussbericht werden sie entweder nicht oder nur in zusam-
menfassender Form aufgefhrt, weil sie als nicht gravierend angesehen werden. Finan-
zielle Nachteile entstehen nicht oder sind nur geringfgig. Wenn jedoch diese eigentlich
geringfgigen Beanstandungen gehuft auftreten, kann dies zu Zweifeln an der ord-
nungsgemen Bearbeitung in dem betreffenden Amt oder der Abteilung fhren.
„schwerwiegende“ Beanstandungen
Die Prfung ergab fr den Bereich der Stadtverwaltung keine schwerwiegenden Bean-
standungen i. S. von straf- oder dienstrechtlich relevantem Fehlverhalten.
Jedoch bedarf das Sachgebiet Vollstreckung der Stadtkasse weiterhin erhhter Aufmerk-
samkeit.
5
6

6
5. Allgemeine und organisatorische Angelegenheiten
Die im Schlussbericht 2002 4 angesprochene berarbeitung der Dienstanweisung fr
Vergaben ist abgeschlossen. Die Arbeitsgruppe unter Vorsitz des Revisionsamts hat eine
neue Dienstanweisung erarbeitet. Schwerpunkte der Neufassung sind:
 Anhebung der Wertgrenzen fr freihndige und beschrnkte Ausschreibungen,
 Einarbeitung der Vergaben nach VOF,
 Bercksichtigung der Zusammenfassung des Vergabewesens in der Vergabe- und
Beschaffungsstelle.
Die Neufassung ist am 01.08.2005 in Kraft getreten.
Die beratende Ttigkeit des Revisionsamts hat in den letzten Jahren immer mehr an Um-
fang und Bedeutung gewonnen. Da es fr diese Beratung bisher weder in der Hessischen
Gemeindeordnung noch im stadtinternen Regelwerk Bestimmungen gab, haben wir eine
ergnzende Regelung in der Revisionsordnung fr erforderlich gehalten. Die Bestimmung
beschreibt die verschiedenen Anlsse und Arten der Beratung, stellt aber auch klar, dass
die gesetzlichen Prfungsaufgaben durch die beratende Ttigkeit nicht beeintrchtigt
werden drfen. Nach Zustimmung durch den Magistrat ist die nderung der Revisions-
ordnung am 01.01.2004 in Kraft getreten.
6. Prfung der Jahresrechnung als Voraussetzungen fr die
Entlastungsentscheidung
Nach  113, 114 HGO ist die Vorlage des Schlussberichts Voraussetzung fr die Ent-
scheidung der Stadtverordnetenversammlung ber die Entlastung des Magistrats. Klarzu-
stellen ist jedoch, dass das Gesetz keine Entlastungsempfehlung des Revisions- bzw.
Rechnungsprfungsamts vorschreibt. Sofern das Prfungsamt eine solche abgibt5, ist das
Beschlussorgan daran nicht gebunden. Die endgltige Bewertung und die Entscheidung
ber die Entlastung selbst liegen ausschlielich bei der Stadtverordnetenversammlung.
Diese kann z.B. zu dem Ergebnis kommen, dass entgegen einer Empfehlung des Revisi-
onsamts die Entlastung versagt wird oder im umgekehrten Fall trotz dargestellter Beden-
ken die Entlastung erteilt wird.
Der vorliegende Schlussbericht enthlt nach der in Darmstadt blichen Praxis nicht nur
Beanstandungen und Empfehlungen, sondern auch Berichte ber die haushaltsmige
Abwicklung der Einzelplne, der greren Unterabschnitte und von wichtigen Haushalts-
stellen. Vergleicht man den Umfang der Jahresrechnung mit ihren zahlreichen Unterab-
schnitten und Haushaltsstellen mit der Zahl der eigentlichen Beanstandungen, so kann fr
die Stadtverwaltung insgesamt gesehen eine ordnungsgeme Handlungsweise besttigt
werden.
Dieser Aussage steht nicht entgegen, dass einzelne Beanstandungen nicht akzeptiert
werden knnen und dass die Verwaltung diese abstellen muss.
7. Redaktionelle Hinweise
Im Interesse der bersichtlichkeit und der besseren Vergleichbarkeit zwischen den ein-
zelnen Jahren werden Gliederung und Aufbau des Schlussberichts mglichst nicht gen-
dert. Wegen verschiedener kleiner nderungen in den letzten Jahren verweisen wir auf
die Vorjahresberichte.
Die inhaltliche Bearbeitung des Berichts endete am 31.01.2006.
4
Rdn. 4/2002
5
die Praxis der hessischen Rechnungsprfungsmter ist unterschiedlich
7
8
9

7
II. EN TL AS TUN G DE R JAH RE SREC HNUN G 2003
Jahresrechnung 2003
 Aufstellung durch den Magistrat 28.05.2004
 Eingang der Jahresrechnung 2003 beim Revisionsamt 15.06.2004
Feststellung der Jahresrechnung 2003
 Vorlage der Kmmerei 23.11.2004
 Behandlung der Vorlage im Magistrat 01.12.2004
 Behandlung der Vorlage im Haupt- und Finanzausschuss 09.12.2004
 Behandlung der Vorlage in der die Stadtverordnetenversammlung 16.12.2004
Schlussbericht 2003
 Abschluss der Arbeiten zum Schlussbericht 2003 08.02.2005
 bersendung an die zustndigen Magistratsmitglieder 17.02.2005
 Vorlage an den Magistrat 09.03.2005
 Behandlung des Schlussberichts 2003 im Magistrat 16.03.2005
 Errterung im Haupt- und Finanzausschuss 21.04.2005
 Beschluss der Stadtverordnetenversammlung ber die
Jahresrechnung 2003 und Entlastung des Magistrats
gem.  114 Abs. 1 HGO 28.04.2005
 ffentliche Bekanntmachung gem.  114 Abs. 2 HGO im
Darmstdter Echo 11.05.2005
 Auslegung der Jahresrechnung mit Erluterungsbericht vom 12.05.2005
bis zum 23.05.2005
10

8
III. GRUND LAG EN DER PRFU NG
1. Rechtliche Stellung und Aufgaben des Revisionsamts
Nach  130 Abs. 1 HGO ist das Revisionsamt bei der Durchfhrung von Prfungen unab-
hngig und weisungsfrei. Dies gilt insbesondere fr den Umfang, die Art und Weise sowie
das Ergebnis der Prfung. Die Aufgaben werden im wesentlichen durch  131 HGO be-
stimmt. Die Pflichtaufgaben sind in  131 Abs. 1 HGO festgelegt. Nach  131 Abs. 2 kn-
nen die Stadtverordnetenversammlung, der Magistrat, der Oberbrgermeister und der
Stadtkmmerer dem Amt weitere Aufgaben bertragen (sogenannte „Kann-Aufgaben“).
Einzelheiten regelt die stdtische Revisionsordnung. Dort ist insbesondere festgelegt:
 bertragung weiterer Prfungsaufgaben,
 Durchfhrung der Prfungen (Verhltnis zu den geprften Stellen)
 Beratung
 Umsetzung von Prfungsergebnissen
 Information des Revisionsamts
2. Prfungsauftrag:
Die Prfung der Jahresrechnung ist dem Revisionsamt nach  128 und 131 HGO ber-
tragen. Nach diesen Bestimmungen ist die Rechnung mit allen Unterlagen daraufhin zu
prfen, ob
 der Haushaltsplan eingehalten ist,
 die einzelnen Rechnungsbetrge sachlich und rechnerisch vorschriftsmig begrndet
und belegt sind,
 bei den Einnahmen und Ausgaben nach den geltenden Vorschriften verfahren ist,
 die Anlagen zur Jahresrechnung vollstndig und richtig sind.
Nach  128 Abs. 2 HGO fasst das Revisionsamt das Ergebnis seiner Prfung in einem
Schlussbericht zusammen. Dieser Schlussbericht dient der Stadtverordnetenversamm-
lung als Grundlage fr die Beratung und Beschlussfassung der Jahresrechnung und die
Entlastung des Magistrats ( 113, 114 HGO). Mit der Vorlage des Schlussberichtes ist –
soweit nicht im folgenden Einschrnkungen gemacht werden – die Prfung der Jahres-
rechnung 2004 abgeschlossen.
3. Grundlagen der kommunalen Finanzwirtschaft:
Die gemeindliche Finanz- und Haushaltswirtschaft ist in nachfolgenden Rechtsvorschriften
geregelt:
 Hessische Gemeindeordnung (HGO) i.d.F. vom 01.04.1993,
zuletzt gendert durch Gesetz vom 20.06.2002
 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO) vom 13.07.1973 zuletzt gendert durch
 Gemeindekassenverordnung (GemKVO) vom 08.03.1977 VO vom 19.07.2002
 Eigenbetriebsgesetz (EBG) vom 01.04.1981 und
 Haushaltsgrundstzgesetz (HGrG) vom 21.12.1974.
Daneben sind fr die Stadt Darmstadt zu beachten:
 die Dienstanweisung fr die Aufstellung und Ausfhrung des Haushaltsplanes
(DAH) vom 18.12.1985 und
 die Revisionsordnung i.d.F. vom 15.12.2003.
11
12

9
4. Prfungsunterlagen:
Zur Prfung der Jahresrechnung 2004 lagen dem Revisionsamt folgende Unterlagen vor:
 die Haushaltsrechnung mit Rechnungsquerschnitt und Gruppierungsbersicht,
 der kassenmige Abschluss,
 das Verzeichnis der unerledigten Vorschsse und Verwahrgelder,
 die bersicht ber das Vermgen, die Schulden und Rcklagen und
 der Erluterungsbericht.
Ferner lagen uns die Belege fr die einzelnen Sachkonten vor. Bei Baumanahmen lagen
die Baurechnungen in Form von Bauausgabebchern und Kostenzusammenstellungen
als Prfungsunterlagen vor.
5. Prfungsumfang:
Die Prfung erstreckte sich auf den kassenmigen Abschluss, die Haushaltsrechnung,
die Belegbnde sowie die Anlagen zur Jahresrechnung. Zur Vorbereitung der Prfung der
Jahresrechnung haben wir die Belege in greren und zusammenhngenden Stichproben
geprft. Die Prfung der Einnahmen und Ausgaben erfolgte in frmlicher, sachlicher und
rechnerischer Hinsicht. Je nach Prfungsschwerpunkt und Umfang des Prfungsgebiets
umfasste die Prfung zwischen 10 % und 100 % der Belege. Im brigen verweisen wir
wegen des Prfungsumfangs auf Ziff. I 1.6
6
Rdn. 002

10
IV. HAU SH AL TS SATZ UNG UND HAU SH AL TSP LAN 2004
Die Stadtverordnetenversammlung hat am 17. Dezember 2002 die Haushaltssatzung fr
die Jahre 2003 und 2004 beschlossen. Der Haushaltsplan enthlt die Anstze getrennt fr
jedes Haushaltsjahr. Der vorliegende Schlussbericht bezieht sich ausschlielich auf das
Haushaltsjahr und den Jahresabschluss 2004.
Wegen der nur eingeschrnkten Genehmigung der Haushaltssatzung und den aufsichts-
behrdlichen Auflagen durch das Regierungsprsidium verweisen wir auf unsere ausfhr-
liche Darstellung im Schlussbericht 2003 Rdn. 11.
Am 11. Mai 2004 hat die Stadtverordnetenversammlung die 1. und am 16. Dezember
2004 die 2. Nachtragssatzung beschlossen. Die Aufsichtsbehrde hat ihre Genehmigun-
gen am 24. Juni 2004 bzw. 9. Februar 2005 erteilt. Die Verffentlichung der Nachtrags-
satzungen erfolgte entsprechend den Regelungen in der Hauptsatzung am 01.07.2004
und 23.02.2005 im „Darmstdter Echo“.
Vom 2. Juli 2004 bis 13. Juli 2004 lag der 1. Nachtragshaushaltsplan und vom 24. Febru-
ar 2005 bis zum 04. Mrz 2005 der 2. Nachtragshaushaltsplan ffentlich zur Einsicht aus.
Fr beide Nachtragssatzungen hat das Regierungsprsidium darauf hingewiesen, dass
die Auflagen in der Genehmigungsverfgung vom 27. Mai 2003 zum Doppelhaushalt
2003/2004 weiter aufrechterhalten werden.
Anordnungen zur Haushaltsfhrung
Zur Ausfhrung des HH-Planes 2004 sind folgende Rundverfgungen ergangen:
Information vom 23.12.2002 Ausfhrung des Doppelhaushaltes 2003/2004
- vorlufige Haushaltsfhrung -
Rdvfg. 13/2003 Doppelhaushalt 2003/2004
Magistratsbeschluss Nr. 0436 vom 25.06.2003
Rdvfg. 1/2004 Doppelhaushalt 2003/2004
- Ausfhrung des Vermgenshaushaltes im Haus-
jahr 2004 -
Rdvfg. 8/2004 Aufstellung des Doppelhaushaltes 2005/2006
Aufstellung des 2. Nachtrages 2004
Magebend fr die Haushaltsfhrung 2004 war der Beschluss des Magistrats Nr. 0436
vom 25.06.20037.
7
Rdn. 12/2003
13
14

11
V. JAH RES REC HNUN G 20 04
1. Feststellung der Jahresrechnung 2004
Der Magistrat hat die Jahresrechnung 2004 am 17.06.2005 gem  112 Abs. 2 HGO
aufgestellt und am 18.01.2006 festgestellt.
Gleichzeitig hat der Magistrat die bisher noch nicht genehmigten Haushaltsberschreitun-
gen des Verwaltungshaushaltes von 5076,29 genehmigt. Die Zustimmung der Stadtver-
ordnetenversammlung lag bei Abschluss des Berichtes noch nicht vor.
Nach  112 Abs. 1 HGO ist in der Jahresrechnung das Ergebnis der Haushaltswirtschaft
einschlielich des Standes des Vermgens und der Schulden zu Beginn und am Ende
des Haushaltsjahres nachzuweisen.
Die Jahresrechnung umfasst den kassenmigen Abschluss und die Haushaltsrechnung
( 38 Abs. 1 GemHVO).
Nach  38 Abs. 2 GemHVO sind der Jahresrechnung ferner u. a. beizufgen:
 eine Vermgensbersicht
 eine bersicht ber die Schulden und Rcklagen
 ein Verzeichnis der beim Jahresabschluss unerledigten Vorschsse und Verwahrgel-
der
2. Ergebnis der Jahresrechnung (Planablaufvergleich)
HH-Plan (einschl.
Nachtrge)
Haushaltsrech-
nung
per Saldo
mehr/ weniger
VWH
Einnahmen 353.630.000,00 364.349.783,89 10.719.783,89
Ausgaben 409.154.000,00 408.421.802,47 732.197,53
Fehlbetrag 55.524.000,00 44.072.018,58 11.451.981,42
VMH
Einnahmen 99.775.000,00 81.798.083,08 17.976.916,92
Ausgaben 99.775.000,00 81.798.083,08 17.976.916,92
Ausgleich 0,00 0,00 0,00
Insgesamt
Einnahmen 453.405.000,00 446.147.866,97 7.257.133,03
Ausgaben 508.929.000,00 490.219.885,55 18.709.114,45
Fehlbetrag 55.524.000,00 44.072.018,58 11.451.981,42
Der Fehlbetrag im Verwaltungshaushalt verringerte sich nach der Haushaltsrechnung um
11.451.981,42 auf 44.072.018,58.
15
16
17

12
3. Kassenmiger Abschluss
Der kassenmige Abschluss hat gem  39 GemHVO zu enthalten:
 die Soll-Einnahmen und die Soll-Ausgaben
 die Ist-Einnahmen und die Ist-Ausgaben bis zum Abschlusstag
und
 die KER und KAR insgesamt und je gesondert fr den VWH und VMH sowie fr die
Vorschsse und Verwahrgelder.
Der kassenmige Abschluss stellt sich wie folgt dar:
Rechnungssoll
(Gesamt) Ist Kassenreste
VWH
Einnahmen 518.074.262,92 375.145.788,85 142.928.474,07
Ausgaben 559.843.819,73 559.843.819,73 0,00
Ist-Fehlbetrag 184.698.030,88
HER
VMH
Einnahmen 124.043.654,67 116.976.075,16 7.067.579,51
Ausgaben 75.841.310,30 75.841.310,30 0,00
Ist-berschuss 41.134.764,86
Differenz8
HER/HAR 48.202.344,37
Summe Haushalt
Einnahmen 642.117.917,59 492.121.864,01 149.996.053,58
Ausgaben 635.685.130,03 635.685.130,03 0,00
Ist-Fehlbetrag 143.563.266,02
HH-Reste 6.432.787,56
Verwahrgelder
Einnahmen 1.039.049.820,34 1.038.516.509,52 533.310,82
Ausgaben 889.520.619,27 889.520.619,27 0,00
Ist-berschuss
148.995.890,25
Vorschsse
Einnahmen 10.807.182,17 10.479.429,65 327.752,52
Ausgaben 10.878.932,57 10.878.932,58 0,01
Ist-Fehlbetrag 399.502,93
Der buchmige Kassenbestand errechnet sich wie folgt:
8
errechnet sich wie folgt: Ist-Ergebnis 41.134.764,86
+ KER 7.067.579,51
48.202.344,37
Die bei den Vorschssen bestehende Differenz in Hhe von 0,01 € entstand lt. Kmmerei im Zuge der automatisierten
Mehrwertsteuerumbuchung. Die Korrektur erfolgt 2005 im neuen Finanzverfahren „nsk“.
18
19

13
Ist-berschuss (+) / Ist-Fehlbetrag (-)
VWH - 184.698.030,88
VMH + 41.134.764,86
Verwahrgelder + 148.995.890,25
Vorschsse + 399.502.93
Summe - 5.033.121,30
Buchmiger Kassenbestand mitverwalteter Kassen
(ZES, Gesundheitsamt und Region Starkenburg) + 600.191,58
Vorschsse ZES (2) 750,--, 550,-- 1.300,00
601.491,58
Die KER des VWH betragen lt. Sachbuch (kassenmiger Abschluss)
bei einem Gesamteinnahme-Soll von 518.074.262,92
bei einem Gesamteinnahme-Ist von 375.145.788,85
142.928.474,07
zuzglich Globalbereinigungen 14.667.153,85
157.595.627,92
Der Betrag entspricht ca. 30,4 %.des Gesamteinnahme-Solls und liegt um rd. 33,8 Mio.
ber dem des Vorjahres.
Nach Einnahmearten lt. Resteverzeichnis aufgegliedert entfallen auf
1. Zuweisungen von Bund, Land und anderen
Krperschaften 163.603,25
2. Entgelte fr Bauleitungskosten 549,51
3. Nutzungsentschdigungen fr Obdachlosen-
unterknfte, Mieten und Pachten 2.237.325,49
4. Erbbauzinsen 95.766,07
5. Grundsteuer A + B 878.534,00
Gewerbesteuer 18.216.446,50
brige Steuern 11.970.917,10
Summe Steuern 31.065.897,60 31.065.897,60
6. Gebhren und Entgelte 7.447.606,39
7. Verkaufserlse 109.310,38
8. Erstattung v. Verwaltungs- u. Betriebsausgaben 4.909.296,97
9. Konzessionsabgaben 0,00
10. Ersatz von sozialen Leistungen 7.307.557,85
11. Verschiedene Einnahmen 698.527,38
12. Soll-Fehlbetrag aus Vorjahren 103.560.187,03
157.595.627,92
Summe
20

14
Hhere KER gegenber dem Vorjahr wurden insbesondere nachgewiesen bei:
Nutzungsentschdigungen fr Obdachlosen-
Unterknfte, Mieten und Pachten ca. 115.000,00
Erbbauzinsen ca. 12.270,00
Grundsteuer A + B ca. 298.900,00
brige Steuern ca. 166.640,00
Ersatz von sozialen Leistungen ca. 164.690,00
Soll-Fehlbetrag aus Vorjahren ca. 44.602.00,00
Die KER des VMH betragen lt. Sachbuch (kassenmiger Abschluss):
bei einem Gesamteinnahme-Soll von 124.043.654,67
bei einem Gesamteinnahme-Ist von 116.976.075,16
Summe 7.067.579,51
Es entfallen lt. Resteverzeichnis auf:
1. Zuweisungen fr Baumanahmen
vom Bund 305.241,25
vom Land 2.916.093,55
vom brigen Bereich 17.301,00
3.238.635,80 3.238.635,80
2. Kreditaufnahmen
vom Bund 0,00
vom Land 1.925.443,68
vom Kreditmarkt 0,00
1.925.443,68 1.925.443,68
3. Tilgungen 16.204,11
4.  Beitrge
Erschlieungsbeitrge 107.850,02
Straenbeitrge 91.307,23
Kanalanschlussbeitrge 13.932,58
Ersatzleistungen 0,00
Ablsungsbeitrge 273.829,77
Hausanschlsse 107.430,15
594.349,75 594.349,75
5.  Grundstcksverkufe 952.388,77
6.  Verkauf von Mlltonnen
und andere Verkaufserlse 1.998,80
21

15
7.  Rckzahlung berzahlter Bauausgaben 8.549,28
8.  Entnahmen aus Rcklagen 0,00
9.  Einnahmen aus Vermgensschden im Westwald 330.009,32
10. Sonstige 0,00
Summe 7.067.579,51
Die KER 2004 des VMH betragen rd. 5,7 %.des Gesamteinnahmesolls. Sie liegen damit
um 3,52 Mio. niedriger als im Vorjahr.

16
4. Ergebnis der Haushaltsrechnung gem.  40 (3) GemHVO
VWH VMH Zusammen
Soll-Einnahmen 371.372.822,30 72.185.469,75 443.558.292,05
Neue HER 0,00 10.430.200,00 10.430.200,00
Abgang alter HER 0,00 0,00 0,00
Abgang alter KER 7.023.038,41 817.586,67 7.840.625,08
Bereinigte Soll-Einn. 364.349.783,89 81.798.083,08 446.147.866,97
Soll-Ausgaben 406.611.449,14 54.928.740,01 461.540.189,15
Darin enthalten: ber-
schuss nach  40
GemHVO 0,00 0,00 0,00
Neue HAR + 1.833.430,65 34.912.960,68 36.746.391,33
Abgang alter HAR - 23.077,32 8.043.617,61 8.066.694,93
Bereinigte
Soll-Ausgaben 408.421.802,47 81.798.083,08 490.219.885,55
Fehlbetrag 44.072.018,58 0,00 44.072.018,58
22

17
5. Haushaltsausgabereste und Verpflichtungsermchtigungen
Haushaltsausgabereste
Rechnerische Entwicklung der HAR 2004:
VWH VMH Gesamt
HAR Vorjahr 1.563.031,99 52.849.375,77 54.412.407,76
./. Abgnge auf HAR 23.077,32 8.043.617,61
./. AnO auf HAR 1.050.488,26 20.912.570,29
verbleibende alte HAR 489.466,41 23.893.187,87
+ neue HAR 1.833.430,65 34.912.960,68
HAR 2003 2.322.897,06 58.806.148,55 61.129.045,61
Die Liste der HAR 2004 hat dem Magistrat in seiner Sitzung am 08.06.2005 vorgelegen.
Haupt- und Finanzausschuss sowie Stadtverordnetenversammlung haben am 14.07.2005
bzw. 21.07.2005 Kenntnis genommen.
23

18
Verwaltungshaushalt
Mit Ausnahme des Epl. 6 haben sich die HAR bei allen Einzelplnen erhht. Auerdem
sind die Einzelplne 3 und 8 neu hinzugekommen. Besonders hohe Steigerungen weisen
die Einzelplne 1 und 7 aus. Dagegen ist der Anstieg im Einzelplan 2, der wegen der er-
weiterten Mglichkeiten der bertragung von Mitteln interessant ist, nur moderat.
Wegen der Erluterung der nachfolgenden Tabelle kann auf den Vorjahresbericht 9 ver-
wiesen werden.
9
Rdn. 23/2003
HAR VWH der letzten 5 Jahre (in Mill. €)
6,17 
4,09 
3,90 
1,56 
2,32 
- 
2 
4 
6 
8 
Hj. 00 Hj. 01 Hj. 02 Hj. 03 Hj. 04
305 
557 
278 
16 
320 
8 
161 
524 
154 
0
200
400
600
800
1000
EPl. 0 Epl. 1 EPl. 2 Epl. 3 Epl. 4 EPl. 5 EPl. 6 EPl. 7 Epl. 8
HAR VWH nach EPl. (in T€)

19
Gruppe/
Unt.-Gr. Bezeichnung 2002 2003 2004
502 Unterh. d. baul. Anlagen 209.777,63 3.898,61 23.398,81
506 Abbruch stdt.Gebude - - 153.654,00
517 Unterh.d. Kriegsgrber 163.935,46 130.541,06 132.711,67
520 Ausstattungsggst. usw. 15.554,47 9.785,41 33.768,37
521 geringw. Wirtschaftsgter 8.914,33 29.036,31 23.741,43
530 Mieten und Pachten 27.548,23 - -
531 Servermiete fr NKF - - 2.642,59
532 Erbbauzinsen, Erbpachtzinsen 10.000,00 - -
540 Bewirtsch. d. Grundstcke 60.620,38 73.490,45 94.152,29
562 Aus- und Fortbildung - 75.352,71 210.288,90
560 Dienst- und Schutzkleidung 3.852,59 - -
570 Verbrauchsmittel 2.997,85 4.371,92 5.725,79
580 Betriebskosten - 2.980,04 -
585 Lehr- und Unterrichtsmittel 39.679,62 6.599,96 10.744,83
591 Veranstaltungen usw. 237.071,73 108.557,21 79.672,19
592 Kleingartenwettbewerb - 2.500,00 -
594 fifty-fifty-Pilotprojekt 1.698,36 - -
600 ffentlichkeitsarbeit 45.036,96 101.704,26 88.374,89
601 Mietspiegel 33.445,68 11.328,23 26.386,67
602 Stadtteilkonzepte, Bestandsaufn. 22.266,66 14.533,32 20.000,00
606 Allg. Planungskosten 171.919,04 125.609,46 77.085,07
607 Stadtkartenwerk 266.052,32 62.107,89 50.952,57
608 Verkehrsentw.- Planung 50.139,54 160.681,36 86.086,66
611 Verw.- Aufwand d. Fraktionen 23.614,69 - -
615 Entgelte f.d. Benutzg. v. Kanlen - - 25.000,00
650 Geschftsbedrfnisse 30,32 210,02 8.606,33
652 Post- und Fernmeldegeb. 14.505,77 9.264,92 8.220,16
653 Leitungskosten DF 3.849,16 - 2.004,57
655 Sachverst.-, Gerichts- u.. Kosten 94.864,32 76.891,49 97.056,00
658 Sonst. Geschftsausgaben 1.640,02 8.830,50 406,05
700 Zusch. an soz.o.. Einr. 111.701,63 - 58.700,00
711 Zuw. Land Hessen Staatstheater - - 15.600,00
715 Zusch.ff. wirtschaftl. Untern. 2.052.554,93 15.600,00 255.040,08
717 Zuschsse f. Entsiegelungman. - 333.000,00 496.000,00
760 Jugendhilfe auerh. von Einr. 149.977,19 196.156,83 236.877,14
HAR VWH Gesamt 3.823.248,88 1.563.031,96 2.322.897,06

20
Vermgenshaushalt
Der Vergleich des Diagramms und der nachstehenden Liste mit den Werten des Vorjah-
res10 ergibt, dass die Reste bei den einzelnen Gruppen bzw. Untergruppen z.T. geringf-
gig erhht, bei einigen auch weiter zurckgegangen sind. Der Anstieg der Reste des VMH
insgesamt gegenber dem Vorjahr beruht im wesentlichen auf einem neuen Rest von
6,9 Mio. bei HHSt. 2.7610.930100.4 (Kapitaleinlage Wissenschafts- und Kongresszent-
rum). Von den Resten bei Hochbaumanahmen (16.145.144,98) entfallen rd. 9,1 Mio. auf
Schulbauten (Epl. 2 ohne Vivarium).
10
24/2003
24
1.351 
667 
10.778 
2.185 
1.682 
2.931 
21.660 
13.230 
4.293 
29 
- 
5.000 
10.000 
15.000 
20.000 
25.000 
Epl. 0 Epl. 1 Epl. 2 Epl. 3 Epl. 4 Epl. 5 Epl. 6 Epl.7 Epl. 8 Epl. 9
HAR VMH nach Einzelplnen (in T€)
HAR VMH der letzten 5 Jahre (in Mill. €)
46,27
48,57
60,8
52,8
58,8
30 
35 
40 
45 
50 
55 
60 
65 
70 
Hj. 00 Hj. 01 Hj. 02 Hj. 03 Hj. 04

21
Gruppe/
Untergr. Bezeichnung 2002 2003 2004
927 Darlehen briger Bereich 5.820.543,88 5.334.739,96 3.290.682,37
930 Erwerb von Beteiligungen bzw. Akti-
en 75.000,00 75.000,00 6.975.000,00
932 Erwerb von Grundstcken 6.988.334,49 5.961.680,22 5.258.806,88
935 Erwerb v. bew. Sachen d. Anlage-
verm. 2.864.148,95 2.783.845,59 2.099.994,24
940 Gartenanlagen 1.699.101,26 1.724.481,66 3.081.322,49
945 Sanierung (Vorbereitung und Ord-
nungsmanahmen) 1.040.839,76 895.292,30 897.514,63
950 Hochbauten 15.898.951,38 14.529.315,31 16.145.144,98
960 Tiefbauten 21.438.275,57 15.988.479,91 14.381.093,94
965 Spielpltze 445.084,22 289.516,71 108.075,12
967 Wasser- und Wrmemengenzhler 502,77 2.005,60 -
94 - 96 Baumanahmen insgesamt 40.522.754,96 33.429.091,49 34.613.151,16
981 Inv.- Zuschsse an Land 832.209,98 875.809,98 1.783.409,98
983 Inv. - Zuschsse an Verbnde 45.000,00 45.000,00 45.000,00
985 Inv.- Zuschsse an ffentliche wirt-
schaftliche Unternehmen 350.805,26 914.863,25 1.857.900,67
987 Inv.- Zuschsse briger Bereich 3.218.263,01 3.397.349,81 2.853.476,00
98 Inv.-Zuschsse insgesamt 4.446.278,25 5.233.023,04 6.539.786,65
990 Kreditbeschaffungskosten 70.069,68 31.995,47 28.727,25
Summe
VMH 60.787.130,21 52.849.375,77 58.806.148,55
Whrend die HAR des VMH insgesamt um rd. 6 Mio. gestiegen sind, haben sich die so-
genannten „alten“ Reste (aus 2003 und frher) im Berichtsjahr erheblich reduziert, wie die
nachfolgende bersicht zeigt.
2001 20,26 Mio.
2002 24,99 Mio.
2003 29,89 Mio.
2004 23,89 Mio.
Damit stammen rd. 40 % der Reste aus den Jahren 2003 und frher (Vorjahr: 57 %).

22
Verpflichtungsermchtigungen
Zur Bewertung der Verpflichtungsermchtigungen gelten die Ausfhrungen zu den HAR
sinngem. Schon in frheren Jahren wurde regelmig nur ein geringer Teil der veran-
schlagten Verpflichtungsermchtigungen in Anspruch genommen. 2004 hat die Verwal-
tung lediglich rd. 26 % der veranschlagten VE in Anspruch genommen. Auf das Ergebnis
der Jahresrechnung wirkt sich die Differenz – anders als bei den HAR – nicht aus.
HHj. veranschlagt
(T€)
in Anspruch ge-
nommen (T€)
Prozent
(ca.)
2002 49.934 10.081 20 %
2003 60.937 8.713 14 %
2004 49.001 12.712 26 %

23
6. Vermgen
Gem  42 (1) GemHVO muss aus der Vermgensbersicht der Stand des Vermgens
nach  37 (1) und (2) GemHVO zu Beginn und am Ende des HHj., gegliedert nach Arten,
fr das Vermgen nach  37 (2) auch nach Aufgabengliederungsbereichen, ersichtlich
sein. Der summarische Nachweis in der Gliederung des Musters 18 zu  42 (1) GemHVO
stellt sich wie folgt dar:
Aufgabenbereich
Vermgensart
Stand Beginn
HHj. 2004
Zugang
Abgang
Stand Ende
HHj. 2004
A. Vermgen nach  37
1. Forderungen des Anlagevermgens
1.1 Beteiligungen sowie Wertpapie-
re, die die Gemeinde zum
Zweck der Beteiligung erwor-
ben hat
32.755.807,93 + 6.824,16
- 619.000,00 32.143.632,09
1.2 Forderungen aus Darlehen, die
aus Mitteln des HH gewhrt
wurden
28.171.095,65 + 239.065,00
- 984.292,44 27.425.868,21
1.3 Kapitaleinlagen in Zweckver-
bnden oder anderen komm.
Zusammenschlssen (Gesund-
heitsamt u. Staatstheater) *
0,00 0,00
1.4 In das Sondervermgen einge-
brachtes Eigenkapital (rechtl.
unselbst. Stiftungen)
3.812.961,07 + 383.418,31
- 11.697,90 4.184.681,48
2. Geldanlagen
2.1 Wertpapiere 0,00 0,00
2.2 Einlagen bei Geldinstituten 6.030.176,29 + 1.872.877,41
- 1.802.328,87 6.100.724,83
2.3 Sonstige Forderungen 40.528.241,59 + 0,00
- 24.017.903,80 16.510.337,79
Summe A 111.298.282,53 + 2.502.184,88
- 27.435.223,01 86.365.244,40
* Diese Kapitaleinlagen werden in der Vermgensbersicht nur nachrichtlich aus-
gewiesen.
25

24
Aufgabenbereich
Vermgensart
Stand Beginn
HHj. 2004
Zugang
Abgang
Stand Ende
HHj. 2004
B. Vermgen nach  37 (2) GemHVO
nachrichtl. fr 2003
5.473.023,91
+ 332.700,41
- 248.430,26 5.557.294,06
UA 4330 (Dst. Werksttten f. Behin-
derte)*
5.557.294,06 + 38.646,06
- 243.469,63 5.352.470,49
UA 6800 (Theatertiefgarage) 379.535,16 + 0,00
- 21.983,00 357.552,16
UA 7000 (Abwasserbeseitigung) ** 72.600.631,52 + 3.020.803,19
- 1.886.188,02 73.735.246,69
UA 7500 (Friedhfe) 11.689.482,90 + 28.348,51
- 323.689,06 11.394.142,35
UA 7502 (Krematorium) 3.998.181,00 + 0,00
- 212.747,00 3.785.434,00
UA 8160 (FHW Arheilgen, Eberstadt,
Kranichstein / Fernheizung
Brgerpark Nord)
18.910,64 + 0,00
- 0,00 18.910,64
UA 8161 (FHW beim Zentralbad)*** 483.749,99 + 0,00
- 483.749,99 0,00
UA 8201 (Industrie - Gleisanlagen) 245.322,00 + 0,00
- 13.632,00 231.690,00
Summe B 94.973.107,27 + 3.087.797,76
- 3.185.458,70 94.875.446,33
Summe A + B 206.271.389,80 + 5.589.982,64
- 30.620.681,71 181.240.690,73
Die Geldanlagen zum 31.12.2003 betrugen lt. Vermgensbersicht (A. 2.) insgesamt
22.611.062,62. Darin sind auch die im Kassenbestand gefhrten Rcklagemittel mit
16.510.337,79 enthalten.
Unter B ist das Anlagevermgen von 8 kostenrechnenden Einrichtungen nachgewiesen.
Der UA 7300 (Messplatz Nord und Kirchweihpltze) ist ab 01.01.1997 dem Eigenbetrieb
„Brger- und Kongresshuser“ zugeordnet.
* Die Vernderungen in 2003 lagen beim Vorjahresschlussbericht noch nicht vor.
** Der Anfangsstand entstammt aus den Unterlagen des Tiefbauamtes. Aufgrund
eines Berechnungsfehlers des Programms stimmt der Anfangsstand 2004 nicht
mit dem Endbestand 2003 (72.440.572,14) berein.
*** Sonderabschreibungen wegen Veruerungen zum 31.12.2004.

25
7. Schulden
Schulden sind Rckzahlungsverpflichtungen aus Kreditaufnahmen und ihnen wirtschaft-
lich gleichkommenden Vorgngen sowie aus der Aufnahme von Kassenkrediten
( 45 Nr. 20 GemHVO). Der summarische Nachweis der Schulden in der Gliederung nach
Muster 20 zu  42 (2) GemHVO stellt sich wie folgt dar:
Art Stand Beginn
HHj. 2004
Zugnge
Abgnge
Stand Ende
HHj. 2004
1. Schulden aus Krediten von
1.1 Bund, Land, ERP-
Sondervermgen
2.441.849,75 + 0,00
- 15.103,42
2.426.746,33
1.2 Land
29.629.870,43 + 3.875.714,57
- 2.426.128,20
31.079.456,80
1.3 Gemeinden und Gemeinde-
verbnde
206.256,76 + 0,00
- 11.629,48
194.627,26
1.4 Zweckverb. u. dgl. 0,00 0,00 0,00
1.5 Sonst. ffentl. Bereich 984.307,96 + 0,00
- 334.077,70
650.230,26
1.6 Kreditmarkt 276.159.075,84 + 2.155.000,00
- 8.042.389,76
270.271.686,08
Summe 309.421.360,74 + 6.030.714,57
- 10.829.328,56
304.622.746,75
Der Schuldenzugang lt. Schuldennachweis von 6.030.714,57 stimmt mit den Ist-
Einnahmen bei UA 2.9110 berein. Der Schuldenabgang (Tilgung) lt. Schuldennachweis
von 10.829.328,56 muss mit den Ausgaben bei UA 2.9120 bereinstimmen.
Der UA 2.9120 schliet mit Ausgaben von 10.829.328,56 ab.
26

26
8. Rcklagen
Die Rcklagen sind in der nach Muster 19 zu  42 (2) GemHVO vorgeschriebenen ber-
sicht als Anlage zur Jahresrechnung wie folgt nachgewiesen:
Art Stand Beginn
HHj. 2004
Zufhrung
Entnahme
Stand Ende
HHj. 2004
1. Allgemeine Rcklage * 40.528.241,59 + 0,00
- 24.017.903,80 16.510.337,79
2. Sonderrcklagen
2.1 Rcklage Rettungsdienst 18.048,21 + 0,00
- 15.824,62 2.223,59
2.2 Rcklage Poleninstitut (Olbrich-
Haus) 0,00 0,00 0,00
2.3  Dst. Werksttten fr Behinderte
a) Lohnausgleichsrcklage 983.441,64 + 0,00
- 60.103,27 923.338,37
b) Investitionsrcklage 1.377.359,91 + 492.291,22
- 0,00 1.869.651,13
c) Kostenausgleichsrcklage 1.281.795,04 + 0,00
- 10.850,14 1.270.944,90
2.4 Kurt-Jahn-Anlage
a) Kostenausgleichsrcklage 133.388,91 + 32.919,71
- 0,00 166.308,62
b) Instandsetzungsrcklage 11.773,31 + 2.611,65
- 0,00 14.384,96
2.5 Haus Elim
a) Kostenausgleichsrcklage 521.563,92 + 7.151,82
- 0,00 528.715,74
b) Instandsetzungsrcklage 10.447.91 + 198,66
- 0,00 10.646,57
2.6 Kostenausgleichsrcklage
Haus Waldeck 0,00 0,00 0,00
2.7 Stellplatzrcklage 445.155,75 + 68.654,31
- 0,00 513.810,06
2.8 Gebhrenausgleichsrcklage
Abwasserbeseitigung 685.550,84 + 1.030.000,00
- 1.715.550,84 0,00
2.9 Waldrcklage 0,00 0,00 0,00
2.10 Versorgungsrcklage 561.650,85 + 239.050,04
- 0,00 800.700,89
Summe Sonderrcklagen 6.030.176,29 + 1.872.877,41
- 1.802.328,87 6.100.724,83
Rcklagen insgesamt 46.558.417,88 + 1.872.877,41
- 25.820.232,67 22.611.062,62
Die Rcklagemittel sind in der Vermgensbersicht unter A.2 – Geldanlagen – enthalten.
* Die Entnahme dient dem Ausgleich des VMH.
27

27
Der nach  20 (2) GemHVO vorgeschriebene Mindestbestand fr die Allgemeine Rckla-
ge von 2 % der Ausgaben des VWH nach dem Durchschnitt der 3 dem Haushaltsjahr vo-
rangegangenen Jahre betrgt fr 2004 8.249.747,80. Der Stand der Allgemeinen Rck-
lage belief sich demgegenber Ende 2004 auf 16.510.337,79.
Der Gesamtbetrag der Rcklagen zum 31.12.2004 war angelegt in
Termingeldern 6.100.724,83
Kassenbestand 16.510.337,79
22.611.062,62
9. Unerledigte Vorschsse und Verwahrgelder
(Auerhaushaltsmige Rechnung)
Die beim Jahresabschluss 2004 unerledigten Vorschsse, Verwahrgelder und durchlau-
fenden Gelder sind gem  38 Abs. 2 Nr. 4 GemHVO in einem Verzeichnis als Anlage
zur Jahresrechnung nachgewiesen.
Das Verzeichnis ist aus der auerhaushaltsmigen Rechnung zutreffend erstellt. Fr die
nicht erledigten Vorschsse, Verwahrgelder und durchlaufenden Gelder liegen bertra-
gungsanweisungen der zustndigen Amtsstellen vor. Die bertragung in das HHj. 2005
ist ordnungsgem vorgenommen worden.
Die Endsummen betragen bei den
a) Vorschssen - 399.502,93
b) Verwahrgeldern 149.007.822,37
c) durchlaufenden Geldern - 11.932,12
insgesamt 148.596.387,32
Das Verzeichnis stimmt mit den Ausweisungen im kassenmigen Abschluss 2004 ber-
ein.
10. Kreditaufnahmen
Gem  2 der Haushaltssatzung vom 18.12.2002 und der Nachtragssatzung ist der Ge-
samtbetrag der Kredite fr Investitionen und Investitionsfrderungsmanahmen auf
2.117.500,00 neu festgesetzt. Es handelt sich ausschlielich um Kredite aus dem Hess.
Investitionsfonds Abteilung B.
Im Rahmen dieser Ermchtigung betrugen die
Kreditaufnahmen 6.030.714,57
davon fr Umschuldung - 0,00
6.030.714,57
davon aufgrund von Anordnungen in 2003 (KER 2003) - 3.687.012,31
+ 2.343.702,26
von Anordnungen in 2003 ohne Schuldenzugang
(KAR 2003) + 1.925.443,68
4.269.145,94
abzgl. Anordnungen auf HER 2003 - 2.155.000,00
Anordnungssoll auf 2003 2.114.145,94
zuzgl. HER 2003 + 0,00
2.114.145,94
Der Gesamtbetrag der Kredite wurde somit in Hhe des Anordnungssolls von
2.114.145,94 in Anspruch genommen.
28
29

28
11. Kassenkredite
Nach  4 der Haushaltssatzung ist der Hchstbetrag der Kassenkredite auf
100.000.000,00 festgesetzt. Eine berschreitung des Hchstbetrages wurde nicht festge-
stellt.
Unter der HHSt. 1.9120.808010 sind Sollzinsen aus berziehungskrediten von
2.148.094,35 (Vorjahr: 1.290.945,24) gebucht worden.
12. Brgschaften
Stand der Brgschaftsverpflichtung am 31.12.2003 70.227.901,52
Zugang 2004 + 0,00
Abgang 2004 - 12.816.958,92
Stand am 31.12.2004 57.410.942,60
Die unter der HHSt. 1.9100.262000 vereinnahmten Risikoprmien belaufen sich auf
63.629,99.
30
31

29
VI. VERW AL TUN GSH AUSH AL T
HHj. 2003
Rechnungserg.
HHj. 2004
Planung
HHj. 2004
Rechnungserg.
Steuern u. allg. Zuweisun-
gen 173.556.335,91 191.086.760,00 198.434.846,09
Einn. aus Verw. u. Betrieb 114.705.385,65 103.560.450,00 92.962.321,90
Sonst. Finanzeinnahmen 101.566.219,73 58.982.790,00 72.952.615,90
Summe Einnahmen 389.827.941,29 353.630.000,00 364.349.783,89
Personalausgaben 100.434.130,32 100.964.200,00 100.720.372,76
Sachaufwand 117.231.572,00 112.237.430,00 111.939.758,63
Zuweisungen u. Zuschsse 105.294.502,59 114.090.070,00 113.940.838,21
Sonst. Finanzausgaben 111.469.739,35 81.862.300,00 81.820.832,87
Summe Ausgaben 434.429.944,26 409.154.000,00 408.421.802,47
Ergebnis -44.602.002,97 -55.524.000,00 -44.072.018,58
Vergleich Rechnungserg. (Ausgaben)/Planung: -732.197,53 -0,18%
Vergleich Rechnungserg. (Ausgaben)/ Vorjahr: -26.008.141,79 -5,99%
32

30
EINZE LP LAN 0 – ALLG EME INE VERW ALT UNG
HHj. 2003
Rechnungserg.
HHj. 2004
Planung
HHj. 2004
Rechnungserg.
Einn. aus Verw. u. Betrieb 4.026.672,34 3.637.200,00 3.442.234,74
Sonst. Finanzeinnahmen 208.601,36 237.350,00 342.319,33
Summe Einnahmen 4.235.273,70 3.874.550,00 3.784.554,07
Personalausgaben 22.516.380,76 22.974.360,00 23.372.277,65
Sachaufwand 7.878.495,88 8.638.580,00 8.053.164,92
Zuweisungen u. Zuschsse 289.052,34 289.230,00 264.540,93
Summe Ausgaben 30.683.928,98 31.902.170,00 31.689.983,50
Zuschussbedarf 26.448.655,28 28.027.620,00 27.905.429,43
Vergleich Rechnungsergebnis/Planung: -122.190,57 -0,44%
Vergleich Rechnungserg. mit dem Vorjahr: 1.456.774,15 5,51%
UA 0000 – Stadtverordnetenversammlung
HHSt. .... 150000 (Einnahmen aus berzahlungen)
Die Einnahmen dieser HHSt. beinhalten u. a. die berzahlungen, die sich aus der Prfung
der Verwendungsnachweise fr das HHj. 2003 ergaben. Sie gliedern sich wie folgt auf:
Fraktion UFFBASSE 4.527,68
Bndnis 90/Grne 2.202,08
Fraktion OS/3 110,59
Fraktion Die Frauen 27,90
berzahlte Reisekosten 2,80
Gesamt 6.871,05
Die Fraktionen der Stadtverordnetenversammlung erhalten Zuwendungen aus folgenden
HHSt.:
HHSt. Bezeichnung HH-Ansatz Rechnungsergebnis
.... 530000 Mieten und Pachten 48.580,00 43.684,00
.... 592000 Klausurtagungen u. . 6.900,00 5.287,00
.... 611000 Verwaltungsaufwand der
Fraktionen 373.820,00 374.093,97
33
34

31
Nach der Hauptsatzung erhalten die Fraktionen Haushaltsmittel zur Erfllung ihrer Aufga-
ben. Danach ergeben sich folgende Betrge:
HHSt. .... 530000 (Mieten und Pachten)
Die Fraktionen erhalten einen Zuschuss fr die Anmietung von Brorumen fr die Frakti-
onsarbeit, gestaffelt nach der Zahl der Fraktionsmitglieder (max. 80,00 fr 1 Mitglied bis
max. 1.073,00 ab 14 Mitglieder). Erstattet wird nur der tatschlich nachgewiesene Auf-
wand. Die Mietzuschsse wurden an die Fraktionen direkt berwiesen.
HHSt. .... 592000 (Klausurtagungen u. .)
Der jhrlich zur Verfgung stehende Betrag fr Klausurtagungen u. . wird nach Frakti-
onsstrke auf die einzelnen Fraktionen aufgeteilt. Die Fraktionen UFFBASSE und
PDS/DKP/OLD haben auf den Zuschuss verzichtet.
HHSt. .... 611000 (Verwaltungsaufwand der Fraktionen)
Zur Abgeltung ihres Verwaltungsaufwandes erhalten die Fraktionen 435,00 pro Mitglied.
Die Stadtverordnetenversammlung hat am 20.06.2002 beschlossen, dass dem Schluss-
bericht des Revisionsamts die detaillierten Rechenschaftsberichte der Fraktionen bezg-
lich der Verwendung der stdtischen Haushaltsmittel beigefgt werden sollen. Wir haben
zur besseren bersicht die Verwendungsnachweise der einzelnen Fraktionen in einer
Tabelle zusammengefasst, in der die Zahlen zu allen Positionen der VN enthalten sind.
Anl. 2 Die Tabelle ist dem Bericht als Anlage beigefgt.
Das Ergebnis der Prfung der Verwendungsnachweise ist nachfolgend dargestellt. Anzu-
merken ist, dass sich die Fraktionen Die Frauen, Liste Europa Darmstadt und OS/3 ab
01.11.2004 zu der Fraktion Offenes Darmstadt zusammengeschlossen haben.
SPD-Fraktion
Die Prfung des Verwendungsnachweises ergab eine Unterdeckung von 1.177,48.
CDU-Fraktion
Die Prfung des Verwendungsnachweises ergab eine berzahlung von 272,46.
Fraktion Bndnis 90/Grne
Die Fraktion legte den Verwendungsnachweis versptet im August 2005 vor. Unsere
Prfung ergab eine berzahlung von 1.112,23.
FDP-Fraktion
Die Fraktion legte den Verwendungsnachweis ebenfalls versptet im August 2005 vor.
Unsere Prfung ergab eine berzahlung von 2.035,28.
Fraktion UFFBASSE
Die Fraktion legte den Verwendungsnachweis versptet im Juli 2005 vor. Die Prfung
ergab eine berzahlung von 10.615,50.
Fraktion Die Frauen
Der Verwendungsnachweis (01.01.-31.10.2004) schliet mit einer berzahlung von
344,23.
Fraktion Liste Europa Darmstadt
Die Fraktion legte den Verwendungsnachweis (01.01.-31.10.2004) versptet im August
2005 vor. Unsere Prfung ergab eine berzahlung von 181,88.
Fraktion PDS/DKP/Offene Liste Darmstadt
Der Verwendungsnachweis schliet mit einer Unterdeckung von 724,55.

32
Fraktion OS/3
Die Prfung des Verwendungsnachweises (01.01.-31.10.2004) ergab eine Unterdeckung
von 733,20.
Fraktion Offenes Darmstadt
Die Prfung des Verwendungsnachweises (01.11.-31.12.2004) ergab eine Unterdeckung
von 809,54.
Die Prfung verschiedener Ausgabe – HHSt. des UA ergab nur kleinere Feststellungen.
Soweit sich Fragen ergeben haben, wurden sie vom Bro der Stadtverordnetenver-
sammlung beantwortet.
UA 0201 – Hauptamt
HHj. 2003
Rechnungserg.
HHj. 2004
Planung
HHj. 2004
Rechnungserg.
Einnahmen 1.365.817,07 1.312.320,00 1.415.712,91
Ausgaben 2.801.520,14 2.804.950,00 2.847.820,85
Zuschussbedarf 1.435.703,07 1.492.630,00 1.432.107,94
Vergleich Rechnungsergebnis/Planung: -60.522,06 4,05%
Vergleich Rechnungsergebnis/Vorjahr: -3.595,13 -0,25%
HHSt. .... 700000 (Zuweisungen an Vereine und Institutionen)
Bei einem Planansatz von 4.000,00 zahlte die Stadt 3.309,79. Hiervon erhielt die TSG
1846 fr die Ausrichtung des 42. Rhein-Mainischen Gardetreffens 3.000,00. Der Verwen-
dungsnachweis hat vorgelegen. Beanstandungen haben sich nicht ergeben.
HHSt. .... 700100 (Zuschsse fr nichtstdtische Veranstaltungen)
Von dem Planansatz von 16.000,00 zahlte die Stadt 13.115,72 fr insgesamt 40 Einzel-
veranstaltungen aus. berwiegend handelte es sich wieder um Fahrtkostenzuschsse fr
Fahrten Darmstdter Schulklassen und Vereine in Partnerstdte. Die meisten Zuschsse
lagen unter 300,00. Wir haben 5 VN fr Zuschsse zwischen 380,00 und 5.000,00 ohne
Beanstandungen geprft.
HHSt. .... 700700 (Eine-Welt-Fonds)
Von den geplanten 25.000,00 zahlte die Stadt 20.000,00 als Spende fr das Seebeben in
Sdasien und 4.251,59 an Sachleistungen in verschiedenen Katastrophengebieten. Wir
prften einen VN ber die zweckentsprechende Verwendung eines Zuschusses von
2.000,00. Beanstandungen haben sich nicht ergeben.
Bei der Prfung der Zahlstelle des BIZ im Stadtfoyer haben wir beanstandet, dass keine
Warenbestandsbcher gefhrt und dass die Waren z.T. nicht in verschliebaren Schrn-
ken oder Rumen aufbewahrt wurden. Ferner haben wir empfohlen, das eingesetzte Kas-
senprogramm durch ein Modul „Warenwirtschaft“ zu ergnzen.
Die Beanstandungen sind ab Anfang 2005 ausgerumt. Ebenso hat das Fachamt das
erwhnte Modul beschafft.
35
36
37
B
E

33
UA 0203 – Bezirksverwaltung Arheilgen
Die unvermutete Prfung der Zahlstelle am 22./23.11.2004 ergab keine wesentlichen Be-
anstandungen. Die Summe der Kassensollbestnde der verschiedenen Teilkassen sowie
die Kassenistbestnde stimmten mit 5.930,11 jeweils berein.
Der Kassenhchstbestand ist gem Dienstanweisung vom 01.10.1993 auf 2.556,46
(5.000,00 DM) festgeschrieben. Da sich die Kassengeschfte seit 1993 in Art und Umfang
wesentlich gendert haben, haben wir empfohlen, die bestehende Dienstanweisung auf
die derzeitigen Gegebenheiten abzustimmen. Unter Bercksichtigung versicherungsrecht-
licher Vorgaben ist dabei auch eine mgliche Erhhung des Kassenhchstbestandes zu
berprfen. Gleichwohl wre auch dann der Kassenbestand durch Zwischenablieferungen
weiterhin so gering als mglich zu halten.
Im bestehenden Deckungskreis entstanden im Berichtsjahr zunchst ungenehmigte
Mehrausgaben von 883,19. Die Genehmigung und Freigabe der erforderlichen pl. Mittel
erfolgte rckwirkend am 23.05.2005.
UA 0204 – Bezirksverwaltung Eberstadt
Wir haben die Zahlstelle am 18.11.2004 unvermutet geprft. Es ergaben sich keine we-
sentlichen Beanstandungen. Die Summe der Kassensoll- und Kassenistbestnde stimmte
mit 1.327,42 jeweils berein.
Der bestehende Deckungskreis wurde im Berichtsjahr zunchst um 94,00 berschritten.
Die Genehmigung und Freigabe der notwendigen pl. Mittel erfolgte rckwirkend am
19.04.2005.
UA 0208 – Frauenfrderung
Die Summe der Plananstze im Deckungskreis des Frauenbros belief sich auf 49.880,00
zuzglich 16.487,83 HAR aus dem Vorjahr. Die Gesamtausgaben betrugen 2004
43.253,68 (Vorjahr 49.089,45 = 11,88 % weniger).
Bei den Einnahmen der HHSt. .... 159000 (Vermischte Einnahmen) von 1.402,78 handelt
es sich zum grten Teil um Rckzahlungen von Zuschssen aus dem Verfgungsfonds
fr frauenpolitische Manahmen. Durch den unechten Deckungsvermerk stehen diese
Einnahmen im Folgejahr dem Gesamtdeckungskreis des Frauenbros zur Verfgung.
Dies widerspricht dem ursprnglichen Verwendungszweck. Wir haben das Frauenbro
aufgefordert, bei der Kmmerei eine gesonderte Haushaltsstelle zu beantragen. Das
Frauenbro hat dazu ausgefhrt, dass viele kleine Vereine, die Antrge auf Mittel aus
dem Verfgungsfonds stellen, finanziell nicht in der Lage sind, den geforderten Eigenan-
teil aufzubringen. Wenn die Mittel aus Rckforderungen im Deckungskreis zur Verfgung
stehen, knnten ber die HHSt. 1.0252.592000 (Veranstaltungen) kleinere Vereine profi-
tieren. Wir haben uns mit dieser Vorgehensweise einverstanden erklrt, wenn sicherge-
stellt ist, dass diese ehemals zweckgebundenen Mittel fr den gleichen Zweck verwendet
werden.
 Unter der HHSt. .... 562200 (Fortbildungsmanahmen zur Chancengleichheit in der
Stadtverwaltung) standen im Vorjahr erstmals 15.000,00 zur Verfgung. Nach 2004
konnte ein HAR von 8.842,31 bertragen werden, so dass 2004 insgesamt 23.842,31
zur Verfgung standen. Das Fachamt hat 11.383,90 ausgegeben. Es gab keine ber-
tragung des Restes in das Folgejahr.
38
E
B
39
B
40
E

34
 Im Nachtrag 2002 hat die Kmmerei eine neue HHSt. .... 600100.1 (Konzept zur Ver-
wirklichung des „Gender Mainstreaming“) eingerichtet. Anstze und Ergebnisse dieser
HHSt. stellen sich wie folgt dar:
HHj. HAR Vorj. HH-Ansatz Insges. z.
Verfgung
Anord-
nungssoll
Noch ver-
fgbar Bemerkungen
2002 0,00 10.000,00 10.000,00 611,50 8.925,33
2003 8.925,33 10.000,00 18.925,33 2.437,50 16.487,83
2004 16.487,83 10.000,00 26.487,83 2.740,32 23.747,51 Keine bertr.
Fr 2005 steht erneut ein HH-Ansatz von 10.000,00 zur Verfgung. Die Kmmerei hat,
wie im Vorjahr abgesprochen, im Haushaltsjahr 2005 die vorgenannte HHSt. aus dem
allgemeinen Deckungskreis des Frauenbros herausgenommen.
 Zu Lasten HHSt. .... 600200 (Projekt „Equality“ – EU-gefrdertes Projekt mit dem Ziel
der Erweiterung des Berufswahl-Spektrums fr Mdchen) hat das Fachamt
14.012,84verausgabt. Durch unechten Deckungsvermerk mit HHSt. .... 170000 (Zu-
weisungen Bund) standen insgesamt 16.792,29 (Soll) zur Verfgung. Es verbleibt ein
Restbetrag von 2.779,45. Davon waren, wie im Vorjahr berichtet, 2.763,65 gesperrt,
die 2003 ohne Deckung ausgegeben wurden.
 Von den Haushaltsmitteln der HHSt. .... 717000 (Verfgungsfonds fr frauenpolitische
Manahmen) hat das Fachamt 20.000,00 fr die Deckung des Zuschusses an sefo-
femkom (HHSt. .... 700100) bentigt.
 Vom Ansatz der HHSt. .... 700200 (Jobmobil) von 2.560,00 hat das Fachamt 1.932,20
zur Deckung von Mehrausgaben der restlichen Zuschusshaushaltsstellen in Anspruch
genommen.
bersicht ber die Zuschuss – HHSt.:
HHSt. Bezeichnung Planung Rechnungs-
erg.
.... 700000 Frauenkommunikationszentrum 32.210,00 32.210,00
.... 700100 Vereine und Verbnde 111.810,00
N 5.500,00 139.242,20
.... 700200 Hess. Wirtschaft f. Jobmobil
Region Starkenburg 2.560,00 0,00
.... 717000 Verfgungsfonds 29.340,00 3.472,00
Von den insgesamt freigegebenen Mittel von 175.040,00 hat das Fachamt 174.924,20 an
Zuschssen verausgabt. Die Prfung der VN hat ergeben:
Verein Kooperation - Frauen e.V.
Die VN fr 2003 und 2004 haben wir geprft. Der Verein berschritt die ihm zustehende
Liquidittsreserve trotz durchgefhrter Renovierungsarbeiten deutlich. Wir haben das Fa-
chamt gebeten entsprechend der Zuschussrichtlinien zu verfahren und die nicht bentig-
ten Mittel zurckzufordern.
Im Berichtsjahr haben wir die vom Verein aufgrund unserer Feststellungen vom 10.02.04
neu erstellte Einnahme-berschussrechnung fr den ideellen Teil fr 2002 geprft. Es
errechnete sich ein berschuss. Die dem Verein zustehende Liquidittsreserve wird e-
benfalls berschritten. Der Verein ist davon ausgegangen, dass er nicht bentigte Mittel
fr anstehende Renovierungen und Neuanschaffungen im Folgejahr verwenden kann. Wir
41
V

35
haben noch einmal darauf hingewiesen, dass die fr stdtische Ausgaben geltende Ab-
grenzung zwischen VWH und VMH auch bei der Gewhrung von Zuschssen zu beach-
ten ist. Auerdem haben wir das Fachamt gebeten, den Verein noch einmal auf die frist-
gerechte Vorlage eines prfbaren Verwendungsnachweises hinzuweisen.
Frauenkulturzentrum e.V.
Die Prfung ergab nur eine kleinere Feststellung, die auf die Zuschusszahlung keinen
Einfluss hatte.
Wildwasser e.V.
Der Verein hat die berschreitung der Liquidittsreserve ausreichend begrndet. Daher
haben wir uns damit einverstanden erklrt, dass das Fachamt auf eine Rckforderung
verzichtet und die weitere Entwicklung abgewartet werden kann.
Wir haben 2005 zu dem Vertragsentwurf zwischen Stadt Darmstadt und Landkreis Darm-
stadt-Dieburg ber die Beteiligung des Landkreises an den Kosten fr die Betreuung Be-
ratungssuchender aus dem Kreis (20.000,00 ) Stellung genommen.
AG Darmstdter Frauenverbnde
Der Verein berschritt die ihm zustehende Liquidittsreserve nur geringfgig, so dass auf
eine Rckforderung verzichtet werden konnte.
Frauenkompetenzzentrum Sefo femkom
Der Verein erhielt 2004 insgesamt 52.920,00. Die Prfung ergab keine Feststellungen.
Frauenselbsthilfe nach Krebs
Der Verein berschritt durch eine erst gegen Ende des Jahres erhaltene Spende die Li-
quidittsreserve deutlich. Wegen des geringen Zuschusses (248,00) und weil der Verein
fr das Jahr 2005 keinen Zuschuss mehr beantragt hat, sind wir damit einverstanden,
dass auf eine Rckforderung verzichtet wird.
Deutscher Frauenring e.V.
Die berschreitung der zulssigen Liquidittsreserve wird vom Verein ausreichend be-
grndet. Wir sind damit einverstanden, dass auf eine Rckforderung verzichtet wird und
die weitere Entwicklung abgewartet werden kann.
Hausfrauenbund e.V.
Den VN haben wir ohne Feststellungen geprft.
Magnolya e.V.
Die Prfung des Verwendungsnachweises erfolgte fr 2004 wie in den beiden Vorjahren.
noch einmal im Rahmen der Zuschsse des Interkulturellen Bros.11
HHSt. .... 717000 (Verfgungsfonds fr frauenpolitische Manahmen)
8 verschiedene Zuschussempfnger erhielten je 434,00 . Die restlichen Mittel dienten zur
Deckung von Mehrausgaben bei der HHSt. .... 700100 (Zuschsse an Vereine und Ver-
bnde) fr die Durchfhrung eines Orientierungskurses fr erwerbslose Frauen bzw. Be-
rufsrckkehrerinnen des Vereins Sefo femkom.
Wir haben die Verwendungsnachweise der 8 Zuschussempfnger geprft. Feststellungen
ergaben haben sich nicht ergeben.
Das Fachamt hat Herrn Brgermeister Glenz vorgetragen, dass es fr fast alle Frauen-
vereine unmglich sei, die nach den Zuschussrichtlinien geforderten 20% Eigenbeteili-
gung aufzubringen. Dieser hat am 28.04.2005 zugestimmt, dass in den genannten Fllen
auf den Eigenanteil verzichtet werden kann.
11
Rdn. 046

36
Die umfassende Belegprfung in diesem UA ergab 2 kleinere Feststellungen, die mit dem
Frauenbro besprochen und bereinigt werden konnten bzw. knftig beachtet werden.
UA 0310 – Kassen- und Steueramt
HHj. 2003
Rechnungserg.
HHj. 2004
Planung
HHj. 2004
Rechnungserg.
Einnahmen 1.219.854,59 1.158.850,00 924.252,44
Ausgaben 3.765.364,81 3.491.320,00 3.811.379,93
Zuschussbedarf 2.545.510,22 2.332.470,00 2.887.127,49
Vergleich Rechnungsergebnis/Planung: 554.657,49 23,78%
Vergleich Rechnungsergebnis/Vorjahr: 341.617,27 13,42%
HHSt. .... 100000 (Verwaltungsgebhren)
Die geplanten Einnahmen von 500.000,00 werden im Rechnungsergebnis von 127.763,82
um 372.236,18 unterschritten. Die KER sind von 4.061.064,88 leicht auf 3.782.148,36
zurckgegangen, betragen aber immer noch das 7,5-fache des Ansatzes oder das rund
30-fache des Rechnungsergebnisses. Wegen der Problematik dieser berwiegend sehr
alten und wertlosen Nebenforderungen verweisen wir auf den Vorjahresbericht.12 Auf die
Situation der Vollstreckungsstelle haben wir schon mehrfach hingewiesen.
Die Globalbereinigung ist im Berichtsjahr wegen der anhaltenden Hhe der KER erneut
auf den Vorjahresstand festgesetzt.
Entwicklung der Globalbereinigung:
2000 = 1.533.870,00
2001 = 2.556.450,00
2002 = 2.560.000,00
2003 = 2.560.000,00
2004 = 2.560.000,00
Prfung der Niederschlagswasserveranlagung (Schwerpunktprfung)
Wir haben die Prfung inzwischen abgeschlossen. Wie bereits berichtet 13, standen je-
doch noch einige Fragen offen. Wir haben das Fachamt erst kurz vor der Fertigstellung
dieses Berichtes angeschrieben und um Stellungnahme gebeten. Eine Antwort steht aus
diesem Grund noch aus. Wir werden im nchsten Schlussbericht die Fakten nachliefern
und insbesondere auf die knftige Einbindung der Access-Datenbank bei der Erstellung
der Niederschlagswassergebhrenbescheide und der Archivierung dieser Daten einge-
hen.
12
Rdn. 47/2003
13
Rdn. 49/2003
42
43
B
44

37
UA 0500 – Standesamt
HHj. 2003
Rechnungserg.
HHj. 2004
Planung
HHj. 2004
Rechnungserg.
Einnahmen 194.332,43 170.530,00 190.595,59
Ausgaben 785.336,55 725.600,00 752.686,16
Zuschussbedarf 591.004,12 555.070,00 562.090,57
Vergleich Rechnungsergebnis/Planung: 7.020,57 1,26%
Vergleich Rechnungsergebnis/Vorjahr: -28.913,55 -4,89%
HHSt. .... 100000 (Verwaltungsgebhren)
2002 2003 2004
HH. - Ansatz 150.000,00 160.000,00 160.000,00
Rechnungsergebnis 165.008,81 181.368,43 179.551,82
UA 0520 – Interkulturelles Bro
HHSt. .... 592000 (Internationales Begegnungsfest Darmstdter Migrantenvereine)
Es handelt sich um eine gemeinsame Veranstaltung der Stadt und der Vereine, die von
der Stadt finanziert wird. Die Aufwendungen betrugen 9.135,99 (Vorjahr 7.284,61).
HHSt. .... 600200 (Integrationsprojekte)
Insgesamt hat die Stadt 4 grere Projekte realisiert, an denen sich auch das Land Hes-
sen beteiligte. Fr die Projekte haben VN vorgelegen. Beanstandungen haben sich nicht
ergeben.
HHSt. .... 600300 (Kulturelles Projekt)
Im Berichtsjahr wurde das Projekt „Kulturwochen der Regionen und Kontinente 2004 -
Russland“ durchgefhrt. Bei der Prfung des VN haben sich keine Beanstandungen erge-
ben.
HHSt. .... 600400 (Aktion „Gesicht zeigen“)
Die HHSt. ist mit der HHSt. .... 700400 (Fonds gegen Rechtsradikalismus und Rassismus)
gegenseitig deckungsfhig. Wegen zustzlicher Auftritte der Theatergruppe und zustzli-
cher Einstze der Multimediaanimation „Gesicht zeigen“ wurde der Ansatz in Hhe von
35.000,00 zu 100 % freigegeben.
Weitere Projekte waren:
 Preis fr Zivilcourage, Ausstellung „Hornhaut auf der Seele“
 Konzertreihe „Weltoffenes Darmstadt“
 Veranstaltung im Kunstzelt „Zusammenleben der Kulturen“.
HHSt. .... 700000 (Zuschsse fr Integrationsarbeit der Migrantenvereine)
Von den geplanten 13.040,00 erhielten im Berichtsjahr 19 Vereine Zuschsse von insge-
samt 10.332,37 Wir haben alle VN ber 300,00 ohne Beanstandungen geprft.
HHSt. .... 700300 (Zuschsse fr Integrationsprojekte)
In Abgrenzung zur vorhergehenden HHSt. soll hier jhrlich ein Verein, der ein greres
Integrationsprojekt durchfhrt, gezielt gefrdert werden. Im Berichtsjahr erhielt der Verein
Alice e. V. 500,00 der eingeplanten 3.000,00.
45
46

38
HHSt. .... 700400 (Fonds gegen Rechtsradikalismus und Rassismus)
Insgesamt hat die Stadt fr drei Projekte 6.400,00 ausgegeben. Zwei VN haben vorgele-
gen. Beanstandungen haben sich nicht ergeben.
UA 0530 – Lokale Agenda 21
(HHSt. .... 600000) Hier handelt es sich um Planungs- und Sachkosten der Lokalen A-
genda. Bei einem Planansatz von 100.000,00 hat die Stadt 88.000,00 (inkl. 41.756,91
HAR) ausgegeben. Da der Agenda-Prozess noch nicht abgeschlossen ist, wurden die
nicht verbrauchten Mittel von 50.589,68 in das nchste HHj. verlagert.
UA 0600 – Hauptamt Abt. IUK
HHj. 2003
Rechnungserg.
HHj. 2004
Planung
HHj. 2004
Rechnungserg.
Einnahmen 162.125,75 144.200,00 141.915,92
Ausgaben 2.739.049,92 2.826.220,00 2.563.369,31
Zuschussbedarf 2.576.924,17 2.682.020,00 2.421.453,39
Vergleich Rechnungsergebnis/Planung: -260.566,61 -9,72%
Vergleich Rechnungsergebnis/Vorjahr: -155.470,78 -6,03%
Das gegenber der Planung um 260.566,61 gnstigere Rechnungsergebnis resultiert fast
ausschlielich aus Weniger – und Mehrausgaben bei den HHStellen:
HHSt. HH-Ansatz Rechnungserg. Weniger-/
Mehrausgaben
...410000 ff. Personalausgaben 1.892.990,00 1.837.376,63 - 55.613,37
...520010 Unterhaltung der Fern-
sprechanlagen 85.900,00 133.688,13 + 47.788,13
...520100 Unterhaltung von DV-
Anlagen 273.800,00 134.451,72 - 139.348,28
...674010 Benutzerentgelte an
DV-Verbund 128.830,00 111,00 - 128.719,00
GESAMT 2.381.520,00 2.105.627,48 - 275.892,52
Wir haben im Berichtsjahr erneut mehrere von der IUK durchgefhrte Ausschreibungen,
beginnend mit der Angebotserffnung, begleitend geprft. Es ergaben sich keine Bean-
standungen.
In den Jahren 2000 und 2001 mietete die Stadt Darmstadt nach entsprechender Aus-
schreibung von Rahmenvertrgen DV-Gerte von einer Computerfirma fr die Dauer von
jeweils 4 Jahren an. Es handelte sich hierbei um insgesamt 275 PC mit Monitoren, 5
Laptops, 82 Tintenstrahldrucker, 29 Laserdrucker und 5 Scanner.
Nachdem sich bereits bei der Anlieferung und Installation der Gerte erste Schwierigkei-
ten ergaben und sich auch der Service und die Wartung problematisch gestaltete, hat die
Stadt die Firma in den Folgejahren bei den Ausschreibungen nicht mehr bercksichtigt.
Die ersten Mietvertrge liefen 2004 aus. Aufgrund eines im Vergleich zu anderen Anbie-
tern unblichen Verfahrensablaufs bei der Rckgabe der Mietgerte zeichneten sich ein
47
48
49

39
erheblicher Verwaltungsaufwand sowie nicht vorhersehbare Ausgaben fr bei der Rck-
gabe fehlende Datentrger, Lizenzen, Anfahrtspauschalen etc. ab. Nach Verhandlungen
hat die Stadt die vorzeitige Abgeltung der Restmietzeiten sowie die bernahme der DV-
Gerte gegen Zahlung einer Pauschalsumme von 102.900,00 vereinbart. Die IUK ver-
rechnete die anteiligen Betrge anschlieend mit dem betreffenden mtern und Dienst-
stellen.
EPl. 0 allgemein
Im Rahmen einer Schwerpunktprfung prften wir in 19 Unterabschnitten des EPl. 0 die
Planung und Bewirtschaftung aller HHSt. der UGr. .... 521000 (Anschaffung von gering-
wertigen Wirtschaftsgtern). Zustzlich zu der Bewirtschaftung der HHSt. im Allgemeinen
prften wir insbesondere die Abgrenzung zum VMH (Anschaffungswert ber 410,00) und
zur HHSt. .... 520000 (Unterhaltung des Bro- und Betriebsinventars – Anschaffungen
unter 51,00).
Beanstandungen haben sich nicht ergeben.
50

40
EINZE LP LAN 1 – FFE NT LIC HE SICHE RHE IT UND ORD NUNG
HHj. 2003
Rechnungserg.
HHj. 2004
Planung
HHj. 2004
Rechnungserg.
Einn. aus Verw. u. Betrieb 4.745.762,97 5.133.030,00 4.577.994,60
Sonst. Finanzeinnahmen 1.678.014,34 1.938.170,00 1.497.453,93
Summe Einnahmen 6.423.777,31 7.071.200,00 6.075.448,53
Personalausgaben 17.832.782,29 18.135.370,00 18.059.533,03
Sachaufwand 3.796.890,97 3.913.080,00 3.593.511,45
Zuweisungen u. Zuschsse 433.165,04 286.810,00 266.142,48
Summe Ausgaben 22.062.838,30 22.335.260,00 21.919.186,96
Zuschussbedarf 15.639.060,99 15.264.060,00 15.843.738,43
Vergleich Rechnungsergebnis/Planung: 579.678,43 3,80%
Vergleich Rechnungserg. mit dem Vorjahr: 204.677,44 1,31%
UA 1100 – Ordnungsamt
Hj. 2003
Rechnungserg.
Hj. 2004
Planung
Hj. 2004
Rechnungserg.
Einnahmen 3.686.615,64 4.302.000,00 3.475.591,19
Ausgaben 7.962.280,64 7.597.930,00 7.313.259,04
Zuschussbedarf 4.275.665,00 3.295.930,00 3.837.667,85
Vergleich Rechnungsergebnis/Planung: 541.737,85 16,44%
Vergleich Rechnungserg. mit dem Vor-
jahr: -437.997,15 -10,24%
HHSt. .... 100000 (Verwaltungsgebhren)
Die Einnahmen aus Verwaltungsgebhren betragen 1.961.347,39. Sie liegen damit in der
Grenordnung des Vorjahres, erreichen den Planansatz von 2,3 Mio. jedoch wiederum
nicht. Die Steigerung des Zuschussbedarfs um 16,44% gegenber der Planung beruht
berwiegend auf diesen Wenigereinnahmen.
Die Einnahmen dieser HHSt. entwickelten sich in den letzten 5 Jahren wie folgt:
Hj. 2000 = 1.977.241,94
Hj. 2001 = 2.228.501,38
Hj. 2002 = 1.944.390,96
Hj. 2003 = 1.950.435,04
Hj. 2004 = 1.961.347,39
51
52

41
Die KER bei dieser HHSt. erhhten sich von 334.556,39 auf 377.285,09. Die Abgnge auf
KER verringerten sich von 26.625,66 auf 18.923,98 (Niveau 2002). Sie verteilen sich wie
folgt auf die einzelnen Unterkonten:
- Kfz-Zulassungsstelle - mangelnder Versicherungsschutz 18.260,00
- Kfz-Zulassungsstelle – Halterausknfte 20,44
- Abt. 1 – Gebhren nach AuslGebVO 50,00
- Abt. 3 – Fhrerscheinstelle 472,54
- Abt. 5 - Verwaltungsgebhren ___121,00
Gesamt 18.923,98
HHSt. .... 166000 (Erstattung fr die Kosten fr die Abschiebung von Auslndern)
Die Abgnge auf KER betrugen 10.495,09. Rechtlich hat der abgeschobene Auslnder fr
die Kosten seiner Ausreise aufzukommen. Im Ausland lassen sich diese Forderungen
jedoch kaum realisieren.
HHSt. ... .166100 (Erstattung fr die Kosten fr das Abschleppen von Fahrzeugen)
Die Abgnge auf KER erhhten sich gegenber dem Vorjahr von 1.316,50 auf 2.489,82.
Die Einnahmen sind nur schwer zu realisieren. Auch Vollstreckungsversuche bleiben in
der Regel erfolglos.
HHSt. .... 260000 (Verwarnungsgelder nach STVG)
Die Einnahmen verringerten sich von ca. 1,62 Mio. auf 1,41 Mio. Durch neue Aufgaben fr
den Ordnungs- und Vollzugsdienst (Skatenights und frhere polizeiliche Aufgaben auf-
grund eines Erlasses des Hessischen Innenministers) konnte die in den Jahren vor 2003
bliche Hhe an Verwarnungsgelder nicht erreicht werden.
HHSt. .... 260003 (Bugelder allgemein)
KER Vorjahr 207.628,97
./. Abgnge auf Reste 10.350,59
verbleibende KER 197.278,38
HH – Ansatz 125.000,00
322.278,38
./. Anordnungen auf Reste 197.278,38
./. Anordnungen lfd. Jahr 79.066,00
Wenigereinnahmen 45.934,00
Der HH-Ansatz erhhte sich seit dem Jahr 2002 von 10.000,00 auf 125.000,00. Die Ein-
nahmen erreichen diese Hhe im Berichtsjahr nicht.
Gem  34 OWIG betrgt die Vollstreckungsverjhrung bei Betrgen unter 2.000,00 drei
Jahre. Bei den derzeitigen Rckstnden in der Vollstreckungsabteilung des Kassen- und
Steueramtes 14 kam es wegen Ablauf der Verjhrungsfrist in 50 Fllen zu Sollabgngen
auf KER mit einem Gesamtbetrag von 6.506,70.
Durch Organisationsverfgung des Oberbrgermeisters vom 25.02.2004 verlagerte sich
die Zustndigkeit fr Bestattungen von Brgern ohne Familieangehrige ab 2004 von der
Sozialverwaltung zum Ordnungsamt. Der Planansatz der HHSt. .... 580000 (Bestattungen
nach  12,4 FBG) betrug 30.000. Die Stadt bezahlte fr 8 Sterbeflle 17.628,44. Einnah-
men von Dritten gingen fr diesen Zweck mit 1.530,18 auf die HHSt. .... 152100 ein.
Im Jahr 2004 prften wir im Rahmen unserer Prfungsplanung als Schwerpunktprfung
die Reisekosten des Ordnungsamtes. Als Prfungsunterlagen standen uns die Einzelan-
ordnungen mit Anlagen aus der Belegregistratur der Stadtkasse sowie in Einzelfllen die
Unterlagen aus dem Fachamt zur Verfgung. Ergnzende Informationen erhielten wir von
den zustndigen Sachbearbeitern des Amtes.
14
Rdn. 346
53

42
Als Prfungsergebnis ist folgendes festzuhalten:
 Reisekosten, die im Zusammenhang mit einer Fortbildung anfallen, sind knftig der
HHSt. .... 562000 (Aus- und Fortbildung) zuzuordnen.
 Den Anordnungen sind stets aussagekrftige Anlagen beizufgen.
 Auf Vergnstigungen durch Gruppenermigungskarten ist zu achten.
 Auf die Rckforderung einer berzahlung von 2,40 haben wir wegen Geringfgigkeit
verzichtet.
Am 22.03.2004 und 09.11.2004 prften wir die Zahlstelle der Zulassungsstelle und am
16.09.2004 die Zahlstelle des Fundbros. Alle Prfungen verliefen ohne Beanstandungen.
UA 1104 – Obdachlosenangelegenheiten
HHj. 2003
Rechnungserg.
HHj. 2004
Planung
HHj. 2004
Rechnungserg.
Einnahmen 212.449,91 231.680,00 181.967,35
Ausgaben 357.504,95 365.810,00 384.892,55
Zuschussbedarf 145.055,04 134.130,00 202.925,20
Vergleich Rechnungsergebnis/Planung: 68.795,20 51,29%
Vergleich Rechnungsergebnis/Vorjahr: 57.870,16 39,90%
Die Gesamtausgaben in diesem Unterabschnitt haben sich gegenber dem Vorjahr um
ca. 27.000,00 erhht. Die Ausgaben fr bauliche Unterhaltung lagen um 34.000,00 hher
als der Planansatz.
HHSt. .... 140000 (Nutzungsentschdigung)
Bei einem im Nachtrag auf 205.600,00 erhhten Planansatz betrgt das Anordnungssoll
181.102,34, die Ist-Einnahmen 170.840,94.
Entwicklung des Anordnungssolls in den letzten Jahren:
1999 2000 2001 2002 2003 2004
168.505,49 182.118,90 200.378,37 189.687,66 195.685,77 181.102,34
Die Kasseneinnahmereste sind weiter angestiegen:
1999 2000 2001 2002 2003 2004
110.825,52 165.156,64 206.090,34 235.864,75 266.522,62 273.889,08
Auch im vergangenen Jahr konnten die KER aus personellen Grnden und wegen
Schwierigkeiten im Verfahren VOLLKOMM nicht abgewickelt werden.15 Bis zum Ende des
Berichtsjahres hat sich an der Situation nichts gendert.
Im Rahmen der Stadtkassenprfung haben wir die Niederschlagungen in diesem Bereich
geprft. Es lag nur eine Niederschlagung von 1.440,29 vor. Die Vorschriften der DAH sind
eingehalten.
Seit Beginn des Jahres 2002 wird die Nutzungsentschdigung mit dem Programm
Geoflex monatlich auf den Kassenkonten zum Soll gestellt. Ein Unterkonto im Finanzwe-
sen dient der Kontrolle, ob alle Daten von Geoflex in das Finanzwesen bergeleitet sind.
15
Rdn. 346
54

43
HHSt. .... 167000 (Ersatz aus Miethaftung)
Dem Planansatz von 26.080,00 stehen Anordnungen fr das laufende Jahr von 8.130,06
gegenber. Die Ist-Einnahmen betragen dagegen lediglich 1.577,68. Die Abgnge auf
KER betragen 5.965,94. Die Vorschriften der DAH wurden beachtet.
Die Entwicklung der KER seit 2000:
2000 2001 2002 2003 2004
96.968,42 41.592,77 43.996,65 59.642,63 60.229,07
Auf eine Globalbereinigung konnte auch 2004 verzichtet werden.
Wie schon in den Vorjahren berichtet, kommt es durch den Einsatz der Wohnungssiche-
rungsstelle nur noch zu wenigen Miethaftungsfllen.
ber das Verfahren haben wir in frheren Schlussberichten ausfhrlich berichtet.
Die Kosten der Wohnungssicherung werden unter der HHSt. 1.4104.730600 veran-
schlagt. Die Darlehensrckzahlungen werden auf der HHSt. 1.4104.249000 vereinnahmt.
Das Problem der weiter ansteigenden Kassenreste hat sich auf diese Haushaltsstelle
verlagert. Die KER stiegen von 76.533,21 im Jahr 1999 auf 287.207,87 im Jahr 2004.
Auf der HHSt. .... 530000 (Mietkosten fr Wohncontainer zur Unterbringung Obdachloser)
hat die Stadt im Nachtrag 53.500,00 fr die Aufstellung von Containern bereitgestellt. Die
Ausgaben beliefen sich auf 49.056,15. Die Anmietung der Container war ntig, um auch
bei aggressiven und zum Vandalismus neigenden Personen der gesetzlichen Unterbrin-
gungspflicht zu gengen.
HHSt. .... 615000 (Miethaftung)
Bei einem Planansatz von 26.130,00 hat das Fachamt 8.130,06 ausgegeben.
Die Ausgaben in den letzten Jahren:
1998 1999 2000 2001 2002 2003 2004
7.983,62 523,40 3.421,83 15.391,32 4.806,52 16.290,53 8.130,06
Geringe Ausgaben auf dieser Haushaltstelle fhren zu niedrigeren Einnahmen bei der
korrespondierenden HHSt. .... 167000.
Als Erstattung an die „Neue Wohnraumhilfe“ hat die Stadt im Berichtsjahr bei einem im
Nachtrag erhhten Planansatz von 24.630,00 (HHSt .... 676000) 25.061,30 (Vorjahr
24.624,00) gezahlt.
Der Magistrat hat mit Beschluss vom 26.03.03 dem Antrag der „Neuen Wohnraumhilfe“
zugestimmt, den Jahresbetrag rckwirkend zum 01.01.03 auf 24.624,00 zu erhhen.
2003 hat die berrtliche Prfung u. a. in Darmstadt eine vergleichende Prfung „Ob-
dachlosenhilfe“ durchgefhrt. Der Prfbericht lag Magistrat und Stadtverordnetenver-
sammlung vor. Zwischenzeitlich haben die Fachmter durch vernderte Zustndigkeitsre-
gelungen Empfehlungen umgesetzt, um Synergieeffekte zu nutzen.
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56

44
UA 1105 – Amt fr Einwohnerwesen, Wahlen und Statistik – Abt. Einwohnerwesen
HHj. 2003
Rechnungserg.
HHj. 2004
Planung
HHj. 2004
Rechnungserg.
Einnahmen 687.116,24 800.500,00 622.520,07
Ausgaben 2.160.965,54 2.379.420,00 2.157.284,70
Zuschussbedarf 1.473.849,30 1.578.920,00 1.534.764,63
Vergleich Rechnungsergebnis/Planung: -44.155,37 -2,80%
Vergleich Rechnungserg. mit d. Vorjahr: 60.915,33 4,13%
Im Vergleich zur Planung fllt der Zuschussbedarf zwar geringer aus, das Vorjahreser-
gebnis kann aber nicht erreicht werden. Whrend die Ausgaben um 3.680,84 unter dem
Vorjahresergebnis liegen, sind die Einnahmen im Vergleich zum Vorjahr um 64.596,17
oder 9,4 % niedriger.
Dies ist insbesondere auf die HHSt. .... 161010 (Erstattung von Wahlkosten) zurckzufh-
ren, bei der gegenber dem Vorjahresergebnis 83.003,55 weniger Einnahmen ausgewie-
sen sind. Dies entspricht einem Rckgang um 55,61 %.
HHSt. .... 100000 (Verwaltungsgebhren):
HHj. 2001 2002 2003 2004
Planung 444.823,94 700.000,00 700.000,00 700.000,00
Rechnungsergebnis 612.291,69 591.662,01 537.622,88 556.137,90
Im Vergleich Planung/Rechnungsergebnis des lfd. Jahres ergeben sich Mindereinnahmen
von 143.862,10. Dies sind 20,55 %. Auch fr das Jahr 2005 bleibt die Planung unvern-
dert. In den Vorjahresberichten 2000/2001 hatten wir darauf hingewiesen, dass aufgrund
eines Fehlers bei den Ablieferungen das Rechnungsergebnis 2000 um 45.928,66 zu hoch
und das Rechnungsergebnis 2001 um diese Summe niedriger war. Der Einnahmenrck-
gang wird unter Bercksichtigung dieser Verschiebung erst im Jahr 2002 deutlich.
Nach der Statistik des Fachamts sind die Antragszahlen im Bereich Ausweise und Psse
von 2003 zu 2004 um.686 Antrge (3,40 %) rcklufig.
2002 2003 2004
Reisepsse, Europapsse 7854 6269 6186
Vorlufige Reisepsse 1250 1095 899
Personalausweise 12799 10033 9578
Vorlufige Personalausweise 957 794 670
Kinderausweise 1963 2012 2184
Summe 24823 20203 19517
HHSt. .... 650100 (Herstellung von Reisepssen/Personalausweisen)
Dem Planansatz von 256.000,00 stehen Ausgaben von 170.734,90 gegenber, die um
3.386,92 oder 1,5% ber dem Vorjahresergebnis liegen. Die Steigerung der Ausgaben bei
rcklufigen Antragszahlen ist auf die Beschaffung von Antragsformularen und Vordru-
cken etc. zurckzufhren, die ber den Bedarf des lfd. Jahres hinausgehen. Diese allge-
meinen Ausgaben beliefen sich auf ber 19.000,00.
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45
UA 1200 – Grnflchen- und Umweltamt – Abteilung Umwelt
HHj. 2003
Rechnungserg.
HHj. 2004
Planung
HHj. 2004
Rechnungserg.
Einnahmen 67.029,83 30.100,00 53.073,99
Ausgaben 1.292.025,23 1.078.510,00 986.402,17
Zuschussbedarf 1.224.995,40 1.048.410,00 933.328,18
Vergleich Rechnungsergebnis/Planung: -115.081,82 -10,98%
Vergleich Rechnungserg. mit d. Vorjahr: -291.667,22 -23,81%
HHSt. .... 100000 (Verwaltungsgebhren)
Die Einnahmen dieser HHSt. entwickelten sich in den letzten 3 Jahren wie folgt:
HHj. HH-Ansatz Rechnungserg.
2002 12.000,00 22.257,43
2003 10.000,00 17.974,67
2004 10.000,00 12.034,54
Wir prften die Einnahmen dieser HHSt. im Rahmen einer Schwerpunktprfung. Dabei
prften wir die Erhebung von Verwaltungsgebhren fr Amtshandlungen der Unteren
Wasserbehrde und Unteren Naturschutzbehrde. Von 495 Bescheiden haben wir alle
mit Gebhren ber 80,00 ausgewhlt. Dies waren 32 Stck (ca. 6,5 %). Dabei stellten wir
fest, dass in einem Fall die Gebhren der falschen HHSt. zugeordnet waren. In einem
anderen Fall versumte das Fachamt die Erstellung der Annahmeanordnung mit Kurz-
rechnung, so dass die Zahlung noch offen ist. Wir haben darum gebeten, dies nachzuho-
len. Insgesamt ergab unsere Prfung hinsichtlich der Hhe der festgesetzten Verwal-
tungsgebhren keine Feststellungen, so dass wir dem Fachamt eine korrekte Bearbeitung
besttigen knnen.
Die Kasseneinnahmereste verringerten sich gegenber dem Vorjahr um 6.465,85 auf
2.279,49. Die Abgnge auf KER betrugen insgesamt 4.567,97 (2 Stornos und 2 Erlsse).
Der grte Einzelbetrag liegt bei 3.544,96. Hier handelt es sich um eine Forderung gegen
die Stiftung Hessischer Jgerhof, deren Erlass der Magistrat am 11.02.2004 genehmigte,
da es sich um Gebhren fr eine Baumanahme handelte, die je zu einem Drittel vom
Land Hessen und der Stadt mitfinanziert wurde.
HHSt. .... 655000 (Sachverstndigen- und Gerichtskosten)
Da das Planfeststellungsverfahren zum Ausbau des Frankfurter Flughafens weiterhin
luft, war die bertragung der Restmittel von 28.489,29 in das Folgejahr erforderlich.
HHSt. .... 655200 (Wasser-, Luft- und Bodenuntersuchung)
Der Magistrat stellte mit Beschluss vom 02.09.2002 fr die Haushaltsjahre 2003 und 2004
jeweils 25.000,00 zustzlich fr die Erstellung eines Lrmminderungskatasters bereit. Da
die Manahme noch andauert, war die Bildung eines HAR von 33.000,00 erforderlich.
HHSt. .... 700000 (Zuschsse an Vereine und Institutionen)
HHj. 2002 2003 2004
Planansatz 25.500,00 25.500,00 25.500,00
Rechnungserg. 25.409,35 20.394,57 18.509,04
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46
Die Stadt zahlte im Berichtsjahr Zuschsse von insgesamt 18.509,04 an Vereine, Instituti-
onen und Privatpersonen. Der Betrag setzt sich wie folgt zusammen:
Umweltsprechstunde des Hausfrauenbundes 5.760,00
Personalkostenzuschuss Freundeskreis Eberst. Streuobstwiesen 5.120,00
Druckkostenzuschuss Freundeskreis Eberst. Streuobstwiesen 718,46
HGON: Zuschuss fr Nisthilfen und Druckkosten 850,00
NABU OG Darmstadt: Zuschuss fr Trafo-Turmstation 4.476,00
NABU KV Darmstadt: Zuschuss fr 8. European Batnight 267,26
NABU KV Darmstadt: Brutmglichkeiten „Griesheimer Dne“ 960,00
BUND OG Darmstadt: Fahrtkostenzuschuss 232,32
2 Zuschsse fr Obstbume 125,00
Gesamt 18.509,04
HGON: Zuschuss von 850,00 fr Nisthilfen und Druckkosten
Die Prfung des Verwendungsnachweises ergab eine berzahlung von 100,00. Der Be-
trag ging am 20.12.2005 ein.
NABU OG Darmstadt: Zuschuss von 4.476,00 fr die Sanierung einer Trafo-Turmstation
Der Verein hat die ordnungsgeme Verwendung des stdtischen Zuschusses nachge-
wiesen. Allerdings sind wir der Auffassung, dass der Zuschuss aufgrund des rumlichen
und finanziellen Umfangs der Manahme dem Vermgenshaushalt zuzuordnen war.
BUND OG Darmstadt: Zuschuss von 232,32 fr Fahrtkosten
Der Verwendungsnachweis liegt vor. Allerdings war dieser zum Zeitpunkt der Erstellung
dieses Berichts noch nicht vollstndig, so dass wir die Prfung noch nicht abschlieen
konnten.
In allen brigen Fllen hat die Prfung der Verwendungsnachweise keine Feststellungen
ergeben.
HHSt. .... 717000 (Zuschsse zur Untersttzung von Entsiegelungsmanahmen bei klei-
nen und mittleren Unternehmen)
Die im August 2003 beschlossene Richtlinie zur Gewhrung von Zuschssen fr die Um-
strukturierung versiegelter Flchen und die Errichtung von Regenwassernutzungs- und
Versickerungsanlagen fr kleine und mittlere Unternehmen sowie Vereine und gemein-
ntzige Organisationen zeigte zunchst nicht den erhofften Erfolg. So zahlte die Stadt im
Berichtsjahr bei einem HH-Ansatz von 333.000,00 sowie HAR in gleicher Hhe lediglich
einen Zuschuss von 20.000,00 fr den Einbau von Versickerungsanlagen. Der Verwen-
dungsnachweis fr die Manahme lag vor. Feststellungen haben sich nicht ergeben.
Aufgrund des zgerlichen Mittelabrufs plante die Stadt im 2. Nachtragshaushalt
150.000,00 als Deckungsmittel fr einen Investitionszuschuss der Wirtschaftsfrderung
ab. Die Abwicklung der HHSt. stellt sich somit wie folgt dar:
HAR 2003 333.000,00
HH-Ansatz 2004 333.000,00
666.000,00
Verausgabt 2004 20.000,00
Abgeplant 150.000,00
bertragen als HAR nach 2005 496.000,00
UA 1200 allgemein:
Bei der Prfung der Ausgabehaushaltsstellen des Unterabschnitts stellten wir fest, dass
zahlreiche Honorare im Rahmen des Darmstdter Umweltdiploms ohne entsprechende
Rechnungen gezahlt wurden. Wir haben das Fachamt darauf hingewiesen, dass fr sol-
che Leistungen knftig qualifizierte Rechnungen vorgelegt werden mssen.
B
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47
Weiterhin stellten wir fest, dass ein frherer Mitarbeiter des Fachamtes die Privatgespr-
che mit seinem dienstlichen Mobiltelefon nur teilweise erstattet hatte. Aufgrund unserer
Beanstandung zahlte dieser 117,66 nach.
Bei der Prfung des Deckungskreises stellten wir eine berschreitung um 2.023,55 fest.
Das Fachamt hat nachtrglich die Freigabe beantragt.
UA 1300 – Amt fr Brand- und Katastrophenschutz
HHj. 2003
Rechnungserg.
HHj. 2004
Planung
HHj. 2004
Rechnungserg.
Einnahmen 712.894,50 596.180,00 627.214,21
Ausgaben 10.218.067,98 9.784.390,00 9.959.768,16
Zuschussbedarf 9.505.173,48 9.188.210,00 9.332.553,95
Vergleich Rechnungsergebnis/Planung: 144.343,95 1,57%
Vergleich Rechnungserg. mit d. Vorjahr: -172.619,53 -1,82%
HHSt. .... 110000 (Benutzungsgebhren)
Die Einnahmen dieser HHSt. entwickelten sich in den letzten 3 Jahren wie folgt:
HHj. HH-Ansatz Rechnungserg.
2002 360.000,00 372.722,20
2003 351.000,00 401.258,99
2004 351.000,00 325.626,94
Die Abgnge auf KER erhhten sich gegenber dem Vorjahr um 9.912,71 auf 14.789,61.
Die Summe der vorliegenden Abgangsanordnungen betrgt 14.674,92. Im einzelnen wa-
ren dies 7 Stornos und 26 unbefristete Niederschlagungen. Der Differenzbetrag von
114,69 konnte nicht aufgeklrt werden.
HHSt. .... 110100 (Entgelte fr Brandsicherheitswachen)
Die Einnahmen aus Brandsicherheitswachen entwickelten sich in den letzten 3 Jahren wie
folgt:
HHj. HH-Ansatz Rechnungserg.
2002 130.000,00 156.510,56
2003 160.000,00 157.666,48
2004 160.000,00 154.630,10
HHSt. .... 166000 (Erstattung fr Aus- und Fortbildung)
HHSt. .... 168200 (Erstattungen von Aufwendungen der Fahrschule)
HHSt. HH-Ansatz 2004 Rechnungserg. Abweichung HH-Ans.2005/2006
.... 166000 200,00 38.574,85 +38.374,85 200,00
.... 168200 - 17.099,25 +17.099,25 2.000,00
Aufgrund der hohen Abweichung zwischen HH-Ansatz und Rechnungsergebnis haben wir
das Fachamt gebeten, im Interesse der Genauigkeit und Haushaltswahrheit die Anstze
knftig an den Ergebnissen der Vorjahre zu orientieren.
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HHSt. .... 679000 (Stdtischer Anteil an den Kosten des Rettungsdienstes UA 1600)
Der zu Lasten des UA 1300 zu buchende Eigenanteil an den Personalkosten der Leit-
stelle (1.1600.169000.9/1.1300.679000.2) berechnet sich wie folgt:
Personalausgaben 2004 812.944,03
./. Stdtischer Anteil (30%) zu Lasten des UA 1300 243.833,21
Durch Gebhren zu deckender Anteil 569.110,82
Die Zuschsse an die Freiwilligen Feuerwehren sind in den folgenden HHSt. enthalten:
HHSt. HHj. 2002 HHj. 2003 HHj. 2004
.... 717000 Zuschsse an
die FFW* 20.860,09 18.995,48 -
.... 717100 Zuschsse fr
Pflichtaufgaben der FFW 6.645,78 8.052,14 5.891,41
.... 717200 Zuwendungen
an FFW 3.075,16 3.075,16 12.885,16
Gesamt 30.581,03 30.122,78 18.776,57
* Bei den aus dieser HHSt. in den Vorjahren gezahlten Aufwandsentschdigungen han-
delt es sich nicht um Zuschsse, sondern um Personalausgaben. Diese Zahlungen wer
den daher ab dem 01.01.2004 aus der neu eingerichteten HHSt. .... 400000 (Aufwen-
dungen fr ehrenamtliche Ttigkeit) geleistet.
Nachdem in den Vorjahren keine Rechtsgrundlage bezglich der Hhe der Zuschsse an
die Freiwilligen Feuerwehren und deren Jugendfeuerwehren bestand, fhrte das Fachamt
auf unsere Anregung hin einen entsprechenden Magistratsbeschluss herbei (Beschluss
Nr. 570 vom 08.08.2004).
Im Berichtsjahr setzten sich die Ausgaben wie folgt zusammen:
Reinigung der Unterknfte und Gerte 5.891,41
Geschftskostenzuschsse 2.800,00
Zuschsse fr Jahresabschlussbungen 620,00
Zuschsse fr Jugendfeuerwehren 420,00
Zuschuss an Stadtkreisfeuerwehrverband 2.045,16
Zuschuss an Stadtkreisfeuerwehrverb. f. Kreisjug.feuerwehrtag 7.000,00
Gesamt 18.776,57
Zu Rd.-Nr. 64 des Vorjahresberichts
V HHSt. .... 591000 (Veranstaltungen)
Trotz unserer Hinweise im Vorjahresbericht sowie des Aufrufs zu grter Ausgabendis-
ziplin bezahlte das Fachamt auch im Berichtsjahr ein Weihnachtsessen fr die Mitarbeiter
aus stdtischen Mitteln. Wir mssen diese Vorgehensweise daher erneut beanstanden.
HHSt. .... 717100 (Zuschsse fr Pflichtaufgaben der FFW)
Wie wir bereits in den Vorjahren ausgefhrt haben, war es aus rechtlichen Grnden erfor-
derlich, die Reinigung der Gertehuser der FFW neu zu organisieren. Auf Basis der von
der Organisationsabteilung festgelegten 5 Stunden hat die Stadt nunmehr bei der FF E-
berstadt ab 01.10.2004 sowie bei der FF Innenstadt und der FF Wixhausen ab
01.01.2005 entsprechende Arbeitsvertrge abgeschlossen. Bei der FF Arheilgen schloss
die Stadt ab 01.08.2005 einen Arbeitsvertrag mit einem im gleichen Gebude wohnenden
Angehrigen der FFW ab. Der Mietvertrag, in dem in den Vorjahren als Ausgleich eine
entsprechende Mietminderung enthalten war, wurde angepasst.
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Ordnungsgeme Erhebung der Gebhren fr Brandsicherheitsdienste
Die Vermgensschaden-Versicherung hat eine Regulierung der beiden fraglichen Forde-
rungen abgelehnt, da sie eine fahrlssige Dienstpflichtverletzung der zustndigen Mitar-
beiter nicht erkennen konnte.
UA 1300 allgemein:
Bei der Prfung der Belege einiger ausgewhlter Ausgabehaushaltsstellen ist aufgefallen,
dass das Fachamt sehr grozgig bei der Verpflegung von Mitarbeitern, Dozenten und
anderen Personen verfhrt. Im Hinblick auf die angespannte Haushaltslage haben wir
angeregt, diese Praxis zu berdenken. Bei den Ausgaben fr Aus- und Fortbildung stell-
ten wir fest, dass das Amt bei der Berechnung von Fahrtkostenerstattungen mehrfach
eine hhere km-Zahl zugrunde legte, als der einschlgige Routenplaner angibt. Wir haben
daher darauf hingewiesen, dass wir ohne entsprechende Begrndung keinen lngeren
Fahrtweg mehr akzeptieren werden. Weiterhin stellten wir fest, dass Mitarbeiter des Am-
tes Privateinkufe unter Ausnutzung der Sonderkonditionen der Stadt ttigten. Wir haben
hierzu auf die entsprechende Rundverfgung verwiesen, wonach diese Vorgehensweise
nicht zulssig ist.
UA 1402 – Landesmittel Katastrophenschutz
Das Land Hessen zahlt der Stadt fr die Katastrophenschutzausbildung und Fahrzeug-
haltung sowie fr alle im Katastrophenschutz ttigen Organisationen pro Jahr einen fest-
gelegten Betrag. Die finanzielle Abwicklung erfolgte bislang ber ein Verwahrkonto. Wir
hatten empfohlen, die Einnahmen und Ausgaben, welche die Stadt betreffen, im Haushalt
zu buchen. Im 1. Nachtrag 2004 wurde daher der UA 1402 eingerichtet.
Die Abwicklung verluft nunmehr wie folgt:
Die Landesmittel, welche an die Hilfsorganisationen weitergeleitet werden, werden weiter
ber Verwahrkonten abgerechnet. Die Ausgaben der Stadt von rd. 2280,00 werden im
UA 1402 gebucht.
Bei der Prfung der Ausgabehaushaltsstellen stellten wir fest, dass sich das Fhrungs-
personal des Fachamtes bei einem zweittigen Seminar in Darmstadt mittags auf Kosten
der Stadt verpflegen lie (168,80). Wir haben das Amt darauf hingewiesen, dass wir eine
solche Vorgehensweise nicht akzeptieren knnen.
UA 1600 – Rettungsdienst
HHj. 2003
Rechnungserg.
HHj. 2004
Planung
HHj. 2004
Rechnungserg.
Einnahmen 1.028.935,03 1.087.520,00 1.089.615,15
Ausgaben 1.028.935,03 1.087.520,00 1.089.615,15
Zuschussbedarf 0,00 0,00 0,00
HHSt. .... 169000 (Stdtischer Eigenanteil an den Kosten des Rettungsdienstes)
Der zu Lasten des UA 1300 zu buchende Eigenanteil an den Personalkosten der Leit-
stelle (1.1600.169000.9/1.1300.679000.2) berechnet sich wie folgt:
Personalausgaben 2004 812.944,03
./. Stdtischer Anteil (30%) zu Lasten des UA 1300 243.833,21
Durch Gebhren zu deckender Anteil 569.110,82
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HHSt. .... 269000 (Entnahme aus der Gebhrenausgleichsrcklage – Rettungsdienst)
Zum Ausgleich des UA war erneut eine Entnahme aus der Gebhrenausgleichsrcklage
erforderlich:
Summe Ausgaben UA 1600 1.089.615,15
Summe Einnahmen UA 1600 1.073.790,53
Zuschussbedarf = Entnahme 15.824,62
HHSt. .... 633000 (Kosten rztlicher Leiter Rettungsdienst)
Gem der ffentlich-rechtlichen Vereinbarung ber die Bestellung einer rztlichen Lei-
tung Rettungsdienst und ber die Bildung einer Gruppe Leitender Notrzte und Notrztin-
nen fr die Rettungsdienstbereiche Darmstadt und Dieburg bestellte die Stadt ab
01.01.2004 fr Aufgaben im Rahmen der Einsatzplanung und -bewltigung sowie der
Qualittssicherung einen rztlichen Leiter Rettungsdienst.
Dieser ist mit der Hlfte seiner wchentlichen Arbeitszeit vom Klinikum Darmstadt zum
Amt fr Brand- und Katastrophenschutz abgeordnet. Die Ausgaben werden im Verhltnis
der von der Leitfunkstelle Darmstadt und der Zentralen Leitstelle Dieburg vermittelten
Notfalleinstze ber die Rettungsdienstgebhren refinanziert. Die Erstattung durch den
Landkreis Darmstadt-Dieburg wird ber die HHSt. .... 162000 (Erstattungen des Landkrei-
ses Darmstadt-Dieburg fr rztlichen Leiter Rettungsdienst) abgewickelt.
Fr das Berichtsjahr stellt sich dies wie folgt dar:
Ausgaben fr den rztlichen Leiter Rettungsdienst 53.012,00
Erstattung durch den Landkreis Darmstadt-Dieburg 11.461,20
Durch Gebhren zu deckender Anteil 41.550,80
V Zu Rd.-Nr. 67 des Vorjahresberichts
Wir hatten im Vorjahr beanstandet, dass das Fachamt rckwirkend fr einen leitenden
Notarzt Ausgaben fr Fortbildung von insgesamt 1.350,04 erstattete. Der Magistrat hat
daraufhin mit Beschluss vom 02.02.2005 dieser Vorgehensweise zugestimmt.
UA 1600 allgemein:
Die umfassende Prfung der Ausgabehaushaltsstellen des Unterabschnitts ergab wieder-
um einige Feststellungen, auf die wir das Fachamt schriftlich hingewiesen haben. Als Bei-
spiele sind Verste gegen Gruppierungsvorschriften sowie eine fehlerhafte Reisekos-
tenabrechnung zu nennen. Die Rckzahlung des berzahlten Betrages von 43,20 steht
noch aus.
67

51
EINZE LP LAN 2 – SCHULE N
HHj. 2003
Rechnungserg.
HHj. 2004
Planung
HHj. 2004
Rechnungserg.
Einn. aus Verw. u. Betrieb 8.507.968,33 8.200.620,00 8.077.431,66
Sonst. Finanzeinnahmen 3.318.975,84 1.133.000,00 2.156.577,74
Summe Einnahmen 11.826.944,17 9.333.620,00 10.234.009,40
Personalausgaben 6.915.286,57 6.902.840,00 6.946.327,01
Sachaufwand 13.032.212,65 13.641.700,00 13.222.582,24
Zuweisungen u. Zuschsse 411.011,94 319.100,00 324.813,00
Summe Ausgaben 20.358.511,16 20.863.640,00 20.493.722,25
Zuschussbedarf 8.531.566,99 11.530.020,00 10.259.712,85
Vergleich Rechnungsergebnis/Planung: -1.270.307,15 -11,02%
Vergleich Rechnungserg. mit dem Vorjahr: 1.728.145,86 20,26%
Einzelplan 2 Allgemein
Das Hess. Ministerium des Innern und fr Sport hat die Fortsetzung des Projektes „Bud-
getierung an Schulen“ am 31.10.03 fr 2004 – 2006 genehmigt.
Im HHj. 2004 sind folgende Mittel des Schulbudgets (noch verfgbare Mittel Deckungs-
kreis 30200) als HAR in das HHj. 2005 bertragen worden:
UA HAR v. VWH 2004
nach VMH 2005
HAR v. VWH 2004
nach VWH 2005 Gesamt
2100 29.283,00 106.253,71 135.536,71
2300 46.967,53 36.867,99 83.835,52
2400 24.900,00 17.984,81 42.884,81
2700 0,00 11.527,36 11.527,36
2800 16.620,56 1.081,08 17.701,64
Summe 2004 117.771,09 173.714,95 291.486,04
Vergleich 2003 152.360,93 133.572,13 285.933,06
Die im Deckungskreis eingesparten und als HAR bertragenen Mittel haben sich im Ver-
gleich zum Vorjahr insgesamt um ca. 2 % erhht, wobei anzumerken ist, dass die inner-
halb des VWH bertragenen Mittel im Vergleich zum Vorjahr gestiegen sind; die bertra-
gung in den VMH sich dagegen um ca. 25 % verringert hat.
Deckungskreise
Die im Einzelplan 2 bestehenden Deckungskreise haben wir geprft mit dem Ergebnis,
dass 2004 alle Deckungskreise ausgeglichen waren.
68
69

52
UA 2000 Schulamt
HHSt. ....140100 (Hausmeisterentschdigungen)
Wir prften als Schwerpunktprfung in den UA 2000, 2100, 2300, 2400, 2700 und 2800
stichprobenweise die korrekte Berechnung, Sollstellung und die Zahlungseingnge der
HHSt. .... 140100 (Hausmeisterentschdigungen (nur UA 2000))
HHSt. .... 119000 (Entgelte fr Heizung, Beleuchtung usw.)
Bei den Entgelten der jeweiligen Nutzern handelt es sich nicht um Miete, sondern um die
teilweise Erstattung der Betriebs –und Hausmeisterkosten.
Das Entgeltverzeichnis von 1995 bildet fr das Schulamt die Grundlage zur Berechnung
der Entgelte. Die in der Magistratsvorlage Nr. 0343 vom 07.04.00 geplante Anpassung
der Nutzungsentgelte ab 01.07.00 konnte vom Fachamt nicht umgesetzt werden, da der
Magistrat die Vorlage am 24.05.00 bis zum (nicht erfolgten) Wiederaufruf zurckgestellt
hat. Eine neue Vorlage ist bisher nicht vorgelegt worden.
Unsere Prfung der Berechnung der Entgelte hat in zwei Fllen zu Nachfragen gefhrt.
Alle weiteren von uns geprften Flle waren richtig berechnet.
Wir haben insgesamt 62 KER aus 2004 und Vorjahren festgestellt (Stand 15.02.05) von
denen zum Ende unserer Prfung (Stand 01.12.05) noch 31 nicht bezahlt waren. Die of-
fenen Flle haben wir im Februar 2005 mit der zustndigen Sachbearbeiterin des Schul-
amtes besprochen. Daraufhin hat sich das Fachamt in einigen Fllen mit den Zahlungs-
pflichtigen in Verbindung gesetzt und auf die offene Forderung hingewiesen, was teilweise
zum Ausgleich der Forderung fhrte.
Insbesondere haben wir angeregt, bei der Vergabe der Schulrume darauf zu achten,
dass der Nutzer keine Rckstnde aus einer frheren Nutzung der Rume hat. In der
Vergangenheit haben Vereine trotz vieler offener Forderungen keine Nachteile bei der
Schulraumvermietung erfahren. Es fehlte ein Dialog zwischen Fachamt und der Stadtkas-
se. In einem besonders aufflligen Fall betragen die Rckstnde 95.189,68 zzgl. Neben-
forderungen, wobei es sich z.T. um Grundbesitzabgaben handelt. Wir haben veranlasst,
dass das Sportamt ber die Rckstnde informiert wird.
Die Stadtkasse hat inzwischen einen Ratenzahlungsplan fr den Verein ausgearbeitet.
Dadurch sind auch die Rckstande fr die Entgelte aus Schulraumvermietung teilweise
ausgeglichen worden. Wenn der Verein die flligen Raten nicht rechtzeitig zahlt, behlt
sich die Stadt vor, die Hallennutzung zu sperren.
Prfungsergebnis
Bei der Berechnung der Entgelte knnen wir dem Fachamt insgesamt ein gutes Ergebnis
bescheinigen. Es sollte jedoch zuknftig ein Dialog zwischen Schulamt, Sportamt und der
Stadtkasse stattfinden, um zu vermeiden, dass stdtische Rume an Vereine und Privat-
personen vermietet werden, die Rckstnde aus frheren Vermietungen haben.
Die Entgelte fr die Schulraumvermietung sollten im Hinblick auf die erhhten Energie-
kosten dringend angepasst werden, auch wenn ab 2008 der Eigenbetrieb IDA fr die Er-
hebung der Einnahmen zustndig ist. Damit wre – im Gegensatz zu den geltenden Ent-
gelten – zumindest eine kostenneutrale Schulraumvermietung gewhrleistet. Der zustn-
digen Sachbearbeiterin liegen inzwischen mehrere Entgeltverzeichnisse anderer Stdte
vor, die man fr eine Neufestsetzung heranziehen kann.
HHSt. ....171100 (Zuweisungen Land Hessen fr familienfreundliche Schule)
HHSt. .... 591100 und Unterkonten (Familienfreundliche Schule)
Fr die Einrichtung von „Kooperativen Ganztagsschulen“ in gebundener bzw. offener
Form sowie fr den Ausbau von „Schulen mit pdagogischer Mittagsbetreuung“ hat das
Fachamt 2004 aufgrund bestehender Vertrge insgesamt 377.100,00 an die versch. Tr-
ger der Manahmen ausgezahlt. Das Fachamt hat auerdem 14 Rechnungen ber ins-
gesamt 9.574,57 fr sonstige Ausgaben im Rahmen des Projektes angewiesen, so dass
sich Gesamtausgaben von 240.174,57 ergeben.
Fr das Schuljahr 2003/2004 2.Halbjahr bzw. 2004/2005 1.Halbjahr (ausgezahlt jeweils im
HHj. 2004) legte das Fachamt bis zum Zeitpunkt der Erstellung des Schlussberichtes fr
insgesamt 13 Trgervereine Verwendungsnachweise vor. Davon haben wir vier VN ab-
schlieend geprft. Bei einem Verein ergab sich eine Rckforderung von 5.379,40.
70
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53
Vier Vereine hat das Fachamt bereit mehrfach an die Abgabe der VN erinnert.
Fr das Schuljahr 2002/2003 2.Halbjahr und 2003/2004 1.Halbjahr (jeweils ausgezahlt im
HHj. 2003) hat das Fachamt uns 2005 insgesamt 15 VN vorgelegt. Bei zehn VN mussten
wir Unterlagen nachfordern. Bei vier Vereinen ergaben sich Rckforderungen von insge-
samt 2.024,01. Zum Zeitpunkt der Erstellung des Schlussberichts fehlten noch vier VN fr
das HHj. 2003.
Aufgrund unserer Empfehlung hat das Fachamt einen Teil des Etats „Familienfreundliche
Schule“ ab HHj. 2005 im VMH eingeplant. Der Etat von 20.000,00 ist fr notwendige Er-
satzbeschaffungen im Wert von mehr als 409,00 vorgesehen. Die frhere Ersatzbeschaf-
fung im VWH hatten wir beanstandet.
Weiterhin hat das Fachamt aufgrund unseres Hinweises auf die Zuordnungsrichtlinien und
unter Bercksichtigung der genderten Gliederungs- und Gruppierungsvorschriften die im
VWH zur Verfgung stehenden Mittel ab 2005 in einem gesonderten UA bei folgenden
HHSt. etatisiert:
1.2930.171000 Zuschsse Land Hessen
1.2930.600000 Sonstige Ausgaben im Rahmen des Projektes
1.2930.708000 Zuschsse Freie Trger
Bei der Auszahlung an die Trger der Manahme wird ab 2005 auerdem nicht mehr
differenziert in Landeszuschuss und Komplementrmittel der Stadt. Dafr ist die HHSt.
1.2930.171000 fr deckungsfhig mit der HHSt. 1.2930.708000 erklrt worden. Damit hat
das Fachamt unsere Empfehlungen aus der Prfung 2004 umgesetzt.
Die Abrechnung der jeweiligen Mittel erfolgt schuljahresbezogen. Das Schulamt hat des-
halb mit der Kmmerei einen Modellversuch vereinbart, bei dem die am Jahresende auf
den entsprechenden HHSt. verbleibenden Gelder als HAR bertragen werden, ohne dass
es hierzu eines gesonderten Antrags bedarf.
Das Land Hessen hat die Manahme 2004 mit 146.500,00 bezuschusst. Die entspre-
chenden VN fr das Land Hessen ber die erhaltenen Landesmittel 2003 und 2004 hat
das Fachamt aufgrund personeller Engpsse bisher noch nicht erstellt.
HHSt. .... 700000 (Zuweisungen an Vereine und Institutionen)
Wie bereits in frheren Berichten ausfhrlich erlutert, hat sich die Stadt mit Magistrats-
beschluss Nr. 120 vom 20.02.02 zur bernahme der bis dahin entstandenen und noch
entstehenden Steuerschulden aus dem Projekt “Eigenreinigung an Schulen“ bereit erklrt,
obwohl keine rechtliche Verpflichtung bestand.
Im Jahr 2004 hat die Stadt fr die betroffenen Vereine insgesamt 5.805,27 Steuernach-
zahlungen bernommen. Da bei der HHSt. fr 2004 kein Ansatz geplant war, hat der Ma-
gistrat die apl. Ausgaben mit Beschluss Nr. 873 vom 22.12.04 genehmigt.
HHSt. .... 717000 (Zuschuss Stadteltern/Stadtschlerrat)
Der Stadtschlerrat hat seine Aufwendungen – wie in den Vorjahren – nach Vorlage ent-
sprechender Rechnungen erstattet bekommen. 2004 hat das Schulamt 1.250,17 ausge-
zahlt.
Der Stadtelternbeirat hat im Jahr 2004 Rechnungen ber 97,83 eingereicht, die das Fa-
chamt erstattet hat. Die Rechnungen haben wir ebenfalls geprft. Es haben sich insge-
samt keine Feststellungen ergeben.
Gegenberstellung der letzten 3 Jahre
2002 2003 2004
Planansatz 2.500,00 2.500,00 2.500,00
Rechnungsergebnis 2.497,81 2.500,00 1.348,00
B
B
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54
UA 2100 – Grund- und Hauptschulen
HHSt. ....119000 (Entgelte fr Heizung, Beleuchtung usw.)
Die Einnahmen aus Entgelten 2004 haben wir als Schwerpunktprfung geprft 16
HHStelle. .... 540100 (Reinigung)
Aufgrund der im Vorjahresbericht ausfhrlich geschilderten steuerlichen Problematik des
Projektes hat sich die Elly-Heus-Knapp-Schule dafr entschieden, die Reinigungsleistung
ab 2004 wieder von der Stadt ausschreiben zu lassen. Dagegen fhrt die Heinrich-Heine-
Schule das Projekt wie bisher weiter.
Die Vereine knnen die durch Eigenleistung der Schulen und Frdervereine jeweils ein-
gesparten Mittel von bis zu 17.500,00 (Freibetrag nach  19 UStG.) jeweils am Ende des
HHj. als Zuschuss erhalten. Die Verwendung des Zuschusses fr Schulzwecke ist von
den Vereinen in der blichen Form nachzuweisen.
Im HHj. 2004 hat das Fachamt 16.035,90 als Zuschuss an den Orgaverein Heinrich-
Heine-Schule ausgezahlt. Der Verein hat die zweckentsprechende Verwendung nachge-
wiesen.
Folgende Vereine haben die Verwendung der Zuschsse aus 2002 und 2003 nachgewie-
sen:
 Buschwerk e.V., Wilhelm-Busch-Schule – HHj. 2002 3.607,24
 Buschwerk e.V., Wilhelm-Busch-Schule – HHj. 2003 2.131,57
 Freunde & Frderer der Christian-Morgenstern-Schule 6.612,53
 Frderkreis Elly-Heuss-Knapp-Schule 16.842,70
Die Zuschsse sind zweckentsprechend fr Schulzwecke verwendet worden.
HHSt. ..... 17000 (Ersatzschulen)
Nach  8 Ersatzschulfinanzierungsgesetz zahlte die Stadt im Jahr 2004 als Beitrag zur
sachlichen Schulunterhaltung bei einem HH-Ansatz von 36.000,00 insgesamt 22.929,50
(Vorjahr 39.312,00) fr 121 Schler (Vorjahr 218 Schler) an folgenden Ersatzschulen:
Seminar Marienhhe 79 Schler 14.970,00
Freie Waldorfschule 40 Schler 7.580,00
PTI Dieburg* 1 Schler 189,50
*Private Tagesheim und Internatsschule Dieburg
Die beihilfeberechtigten Ersatzschulen erhalten jhrlich einen Beitrag zur lfd. sachlichen
Schulunterhaltung von 50 % des mageblichen Gastschulbeitrags (2004 = 189,50).
Die Ausgaben im Deckungskreis 43.260 (Zuschsse an Ersatzschulen) waren insgesamt
gedeckt.
UA 2300 – Gymnasien
HHSt. ....119000 (Entgelte fr Heizung, Beleuchtung usw.)
Die Einnahmen aus Entgelten 2004 haben wir als Schwerpunktprfung geprft 17
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Rdn. 070
17
Rdn. 070
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HHSt. .... 717000 (Zuschsse fr Ersatzschulen)
Nach  8 Ersatzschulfinanzierungsgesetz zahlte die Stadt fr das Jahr 2004 bei einem
Planansatz von 190.000,00 insgesamt 181.541,00 (Vorjahr 186.368,00) an folgende Er-
satzschulen:
 Seminar Marienhhe 237 Schler 44.911,50
 Freie Waldorfschule 108 Schler 20.466,00
 Edith-Stein-Schule 605 Schler 114.647,50
 PTI Dieburg 7 Schler 1.326,50
 Bildungszentrum H. Hesse Ffm. 1 Schler 189,50
Die Freie Christliche Schule hat fr 2004 keinen Zuschussantrag gestellt.
Die beihilfeberechtigten Ersatzschulen erhalten jhrlich einen Beitrag zur lfd. sachlichen
Schulunterhaltung von 50 % des mageblichen Gastschulbeitrags (2004 = 189,50).
UA 2400 – Berufliche Schulen
HHSt. .... 540100 (Reinigung)
Projekt Eigenreinigung
Den noch ausstehenden Verwendungsnachweis der Martin-Behaim-Schule fr 2003 ha-
ben wir 2005 geprft. Unsere Prfung hat ergeben, dass die Schule den Zuschuss von
69.692,72 zweckentsprechend verwendet hat.
Die Friedrich-List-Schule hat die Verwendung des restlichen Zuschusses fr 2003 von
1.069,11 ebenfalls 2005 nachgewiesen.
Aufgrund der in den Vorjahresberichten 18 ausfhrlich geschilderten steuerlichen Proble-
matik des Projektes haben sich die beruflichen Schulen ab 2004 dafr entschieden, die
Reinigungsleistung wieder von der Stadt ausschreiben zu lassen. Die Stadt tritt in beste-
hende Reinigungsvertrge ein 19. Die durch Eigenleistungen der Schulen und Frderver-
eine jeweils eingesparten Mittel von bis zu 17,500,00 (Freibetrag nach  19 UStG.) kn-
nen die Vereine jeweils am Ende des HHj. als Zuschuss erhalten. Die Verwendung des
Zuschusses fr Schulzwecke ist von den Vereinen in der blichen Form nachzuweisen.
Im HHj. 2004 hat das Fachamt folgende Zuschsse ausgezahlt:
1. Frderverein Heinrich-Emanuel-Merck-Schule
a) 01.01.-30.03.04 fr Projekt Eigenreinigung/Vertrag 20.073,93
b) 01.04.-31.12.04 Zuschuss fr Eigenleistungen 16.172,00
2. Frderverein Martin-Behaim-Schule 17.500,00
Die Verwendung des Zuschusses 1 a) haben wir geprft. Der Verein hat die zweckent-
sprechende Verwendung nachgewiesen. Der Verwendungsnachweis 1 b) liegt dem Fa-
chamt vor. Das Amt hat noch Unterlagen angefordert.
Den Verwendungsnachweis fr den Zuschuss 2 hat uns das Fachamt am 14.12.05 zur
Prfung vorgelegt. Die Prfung steht noch aus.
HHSt. .... 717000 (Zuschuss an Ersatzschulen)
Wir hatten im Vorjahr 20 festgestellt, dass das Fachamt aufgrund eines Rechenfehlers
insgesamt. 5.109,00 zuviel Gastschulbeitrge an das Elisabethenstift ausgezahlt hat.
Das Fachamt hat im Juni 2005 einen entsprechenden Rcknahmebescheid veranlasst.
Im November 2005 ist der Betrag bei der HHSt. 1.2400.157000 eingegangen. Die Ange-
legenheit ist damit erledigt.
18
Zuletzt Rdn. 72/2003
19
Magistratsbeschluss von 29.01.2003
20
Rdn. 75/2003
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Fr das Jahr 2004 zahlte die Stadt nach  8 Ersatzschulfinanzierungsgesetz bei einem
Planansatz von 20.000,00 insgesamt 16.436,00 ( Vorjahr 13.230,00) an folgende Ersatz-
schulen:
 Elisabethenstift 78 Schler 13.660,50
 Seminar Marienhhe 7 Schler 1.494,50
 Nieder-Ramstdter Diakonie 3 Schler 1.067,50
 Odenwaldschule 1 Schler 213,50
UA 2700 – Sonderschulen
HHSt. .... 540100 (Reinigung)
Im Jahr 2004 hat die Ernst-Elias-Niebergall-Schule weiterhin am Projekt „Eigenreinigung
an Schulen“ teilgenommen und einen Zuschuss von insgesamt 53.524,22 erhalten. Der
Verwendungsnachweis hat vorgelegen. Der Verein hat die zweckentsprechende Verwen-
dung des Zuschusses fr 2004 nachgewiesen.
HHSt. .... 700000 (Zuschuss Mittagessen Christoph-Graupner-Schule)
Wir haben den Verwendungsnachweis 2004 der Christoph-Graupner-Schule geprft. Der
Verein hat die zweckentsprechende Verwendung des Zuschusses von 9.000,00 nachge-
wiesen.
HHSt. .... 717100 (Zuschsse fr Ersatzschulen)
Die Stadt hat im Jahr 2004 nach  8 Ersatzschulfinanzierungsgesetz bei einem Planan-
satz von 10.000,00 insgesamt 19.207,58 (Vorjahr 13.585,00) an folgende Ersatzschulen
gezahlt:
 Wichernschule 26 Schler 9.220,00
 Christophorusschule 17 Schler 6.026,50
 Antoniushaus Hochheim 3 Schler 1.063,50
 Freie Comenius Schule 8 Schler 2.897,58
Die Freie Comenius Schule hat 2004 rckwirkend fr die Jahre 2002 – 2004 fr 8 Schler
einen erhhten Leistungsbetrag fr Sonderpdagogik angefordert. Nach Prfung durch
das Rechtsamt hat das Fachamt der Freien Comenius Schule den Betrag fr die Sonder-
pdagogik von 2.897,58 nachgezahlt. Den regulren Gastschulbeitrag fr 2004 hatte das
Fachamt zum Zeitpunkt der Nachberechnung im UA 2800 ausgezahlt. Ab 2005 wird der
Beitrag fr die Freie Comenius Schule je nach Schulart in den UA 2100, 2700 und 2800
ausgezahlt.
Die Mittel standen im Rahmen des Deckungskreises 43 250 zur Verfgung.
UA 2800 - Gesamtschulen
HHSt. .... 540100 (Reinigung)
Der Frderverein der Erich-Kstner-Schule hat fr 2004 als erwirtschafteten berschuss
(erbrachte Eigenleistungen der Schler und des Frdervereins) aus dem Reinigungsetat
17.500,00 erhalten. Der Verwendungsnachweis hat vorgelegen. Der Verein hat den Zu-
schuss zweckentsprechend verwendet.
HHSt. .... 700100 (Zuschuss Mornewegschule fr das Mittagessenangebot)
Der VN fr 2003 liegt noch nicht vor. Das Fachamt hat den Verein bereits mehrfach erin-
nert. Ab 2004 wird der Zuschuss fr das Mittagessenangebot ber das Projekt „Familien-
freundliche Schule“ im UA 2000 abgewickelt. Auch hier liegt uns fr die Mornewegschule
noch kein Verwendungsnachweis vor.
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HHSt. .... 717000 (Zuschsse fr Ersatzschulen)
Die Stadt hat im Jahr 2004 nach  8 Ersatzschulfinanzierungsgesetz insgesamt apl.
18.950,00 an folgende Ersatzschulen ausgezahlt:
 Freie Comenius Schule 96 Schler 18.192,00
 Odenwaldschule Heppenheim 4 Schler 758,00
Im UA 2800 war fr das Jahr 2004 kein Ansatz geplant. Bis 2003 sind die Zuschsse fr
Ersatzschulfinanzierung im UA 2100 ausgezahlt worden. Inzwischen hat die Freie
Comenius Schule den Status einer Gesamtschule.
Im Rahmen des Deckungskreises 43 250 standen die Mittel fr 2004 zur Verfgung.
UA 2920 Stadt- und Kreisbildstelle
Im Rahmen des fr die Stadt- und Kreisbildstelle bestehenden Deckungskreises waren
alle Ausgaben gedeckt.
Nach Auskunft des Fachamtes besteht nach wie vor keine Rechtsgrundlage fr die Ab-
rechnung mit dem Landkreis Darmstadt – Dieburg. Der im Schlussbericht 2002 ausfhr-
lich erluterte Sachstand ist unverndert. Die Genehmigung des Kultusministeriums zur
neuen Verwaltungskostenvereinbarung von 1999 liegt immer noch nicht vor.
Im Jahr 2005 haben die Beteiligten einen Arbeitskreis neu gebildet, der mit Vertretern des
Kreises, der Stadt und des staatlichen Schulamtes den Aufbau eines gemeinsamen „Me-
dienzentrums“ errtert. Die Umsetzung des Vorhabens scheiterte bis jetzt an der Frage
der Finanzierbarkeit.
Vorbehaltlich der Zustimmung hat die Stadt Darmstadt nach den Bestimmungen der neu-
en Vereinbarung mit dem Landkreis abgerechnet. Aufgrund eines Fehlers in der Berech-
nung hatte der Landkreis zuerst 95.174,70 berwiesen. Der Stadt standen jedoch nur
82.720,14 zu. Das Fachamt hat den Fehler festgestellt und dem Landkreis die Differenz
von 12.454,56 zurckgezahlt. Die Berechnung haben wir geprft.
HHSt. ....711000 – (Land Hessen – Zuschuss zur Beschaffung von Unterrichtsfilmen)
Die Hhe des zu zahlenden Zuschusses an das Land Hessen ergibt sich aus den Sch-
lerzahlen des Vorjahres multipliziert mit 1,64. Da zum Stichtag 28.135 Schler Darm-
stdter Schulen besuchten, ergibt sich ein Zuschuss an das Land Hessen von 46.141,40.
Der Planansatz von 46.000,00 reichte nicht aus. Es waren 145,00 pl. Mittel erforderlich.
UA 2921 – Vivarium
Vorbemerkung:
Wie bereits in den Vorjahren erlutert, hat die Stadt aus der Neuordnung der Stadtwirt-
schaft dem Betriebsvermgen des Vivariums einen Teil der HEAG – Aktien zugeordnet.
Damit wird es mglich, steuerliche Vorteile geltend zu machen und die vorhandenen
steuerlichen Verluste des Vivariums mit Steuererstattungen zu verrechnen.
Die Sollstellung fr die geplante Steuererstattung fr das Jahr 2002 hat die Kmmerei um
302.927,00 reduziert, da die Krperschaftssteuer nicht mehr beim Finanzamt geltend ge-
macht werden kann. Steuererstattungsansprche bestehen nur noch aus der Kapitaler-
tragssteuer und dem Solidarittszuschlag.
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Wie bereits in den Vorjahren haben wir, um einen realistischen Vergleich mit frheren
Jahren und eine Ermittlung des Kostendeckungsgrades zu ermglichen, die entsprechen-
den Einnahmen und Ausgaben aus dem Ergebnis herausgerechnet:
HHSt. Bezeichnung Planung Rechnungserg.
.... 170000 Steuererstattung Finanzamt 150.000,00 - 171.236,88
.... 207000 Zinseinnahmen 0,00 2.701,00
.... 210000 Dividenden 1.133.000,00 2.153.876,74
.... 655500 Steuerberatungskosten 15.000,00 13.157,01
83
HHj. 2003
Rechnungserg.
HHj. 2004
Planung
HHj. 2004
Rechnungserg.
Einnahmen 321.680,01 324.220,00 312.992,44
Ausgaben 1.422.606,51 1.660.720,00 1.433.230,77
Zuschussbedarf 1.100.926,50 1.336.500,00 1.120.238,33
Vergleich Rechnungsergebnis/Planung: -216.261,67 -16,18%
Vergleich Rechnungsergebnis/Vorjahr: 19.311,83 1,75%
Der Kostendeckungsgrad von 22,05 % ist im Vergleich zum Vorjahr (21,84%) nahezu
gleich geblieben.
HHSt. .... 110000 (Benutzungsgebhren):
Die folgende Tabelle zeigt die Entwicklung der Einnahmen aus Eintrittsgeldern und Besu-
cherzahlen der letzten 3 Jahre:
Planansatz Rechnergebnis Besucherzahl*
Hj. 2002 285.000,00 302.626,32 169.932
Hj. 2003 282.460,00 303.216,00 151.309
Hj. 2004 282.460,00 289.772,00, 145.064
*zahlende Besucher
Ein aussagefhiger berblick ber die Gesamtbesucherzahlen ergibt sich aus der folgen-
den Aufstellung:
Kinder, Behinderte, Studenten etc. 69.653 (Eintritt 1,00)
Rentner Seniorencard A 4.279 (Eintritt 1,50)
Erwachsene 71.132 (Eintritt 3,00)
Freikarten 570
Schulklassen u. Kindergrten Stadt u. LK Dst.-Dieb. 7.372 (freier Eintritt)
Sonstige (Kaupiana, Knax-Club, Sozialamt, etc.) 3.126 (freier Eintritt)
Gesamt – Besucherzahl 2004 156.132
Im Berichtsjahr haben wir 2 Kassenprfungen beim Vivarium durchgefhrt. Wir prften
den Bestand der Handkasse und die Eintrittsgelder.
Auch im Berichtsjahr hat der Verwalter der Zahlstelle die Eintrittsgelder nicht zeitnah ab-
geliefert und teilweise bis 9.000,00 ungesichert in seiner Wohnung aufbewahrt.
Wir hatten in der Vergangenheit mit dem Fachamt mehrfach schriftlich und mndlich er-
rtert, das es aus Sicht des Revisionsamts erforderlich ist, eine Vertragsnderung des
Pachtvertrages zwischen dem Pchter des Cafe Eulenpick und der Kaupiana (Vereini-
gung der Freunde und Frderer des Vivariums e. V.) herbeizufhren. Der Pachtvertrag
von 1990 regelt weder das rtliche noch das berrtliche Prfungsrecht. Wir hatten in
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unseren jeweiligen Prfberichten immer wieder gefordert, dass der Pchter die stdti-
schen Eintrittsgelder zeitnah abliefert und die Gelder nicht ungesichert in seiner Wohnung
aufbewahrt. Im Pachtvertrag war auch dazu seither nichts geregelt. Die tgliche Abliefe-
rung sollte - ebenso wie das rtliche und berrtliche Prfungsrecht - vertraglich festge-
legt werden. Es gibt auch zwischen Vivarium und dem Pchter Regelungsbedarf zu eini-
gen Punkten, die immer wieder zu Differenzen fhrten. Diese Aspekte sollten ebenfalls
Bestandteil einer Vertragsnderung sein.
Im Juli 2005 fand zu diesem Sachverhalt bei Herrn Stadtrat Feuchtinger eine Bespre-
chung zwischen Vertretern der Stadt und der Kaupiana statt. Auch aus Sicht der Kaupia-
na ist der Vertrag berarbeitungsbedrftig. Es wurde Einvernehmen erzielt, dass zunchst
die Kndigung des Vertrages durch die Kaupiana mit gleichzeitigem Angebot eines neuen
Vertrages mit detaillierteren Regelungen angestrebt wird. Der Verein wollte nach interner
Klrung die Stadt ber das Ergebnis informieren. Nach Auskunft des Vivariums hat die
Kaupiana der Stadt bis zum Abschluss dieses Berichtes noch kein Ergebnis mitgeteilt.
Im Rahmen des Deckungskreises, der fr das Vivarium eingerichtet ist, waren alle Aus-
gaben gedeckt.
UA 2940 – Schullastenausgleich nach dem FAG
Im Jahr 2004 hat das Land Hessen insgesamt 133.000.000,00 an die kommunalen
Schultrger verteilt. Die Gemeinden (B) erhielten 34.580.000,00; davon entfielen auf den
Regierungsbezirk Darmstadt 24.488.700,00. Die Stadt erhielt als Zuweisung zu ihren
Ausgaben 3.561.200,00 erstattet. Die Zuweisung und Verteilung berechnet sich zu 95 %
nach Schlerzahl ( = 28.543 Schler – Stand 26.09./31.10.03) und zu 5 % nach Flche.
Verteilung nach Flche 179.570,00
Verteilung nach Schlerzahl 3.381.607,00
3.561.177,00
aufgerundet auf 3.561.200,00
85

60
EINZE LP LAN 3 – WIS SENS CHAFT , FO RS CHUNG , KULT URP FLE GE
HHj. 2003
Rechnungserg.
HHj. 2004
Planung
HHj. 2004
Rechnungserg.
Einn. aus Verw. u. Betrieb 2.395.708,99 2.181.280,00 2.706.032,95
Sonst. Finanzeinnahmen 0,00 0,00 0,00
Summe Einnahmen 2.395.708,99 2.181.280,00 2.706.032,95
Personalausgaben 1.552.516,07 1.664.900,00 1.549.439,72
Sachaufwand 1.406.061,28 1.529.590,00 2.039.861,96
Zuweisungen u. Zuschsse 13.792.048,92 14.225.080,00 14.103.647,66
Summe Ausgaben 16.750.626,27 17.419.570,00 17.692.949,34
Zuschussbedarf 14.354.917,28 15.238.290,00 14.986.916,39
Vergleich Rechnungsergebnis/Planung: -251.373,61 -1,65%
Vergleich Rechnungserg. mit dem Vorjahr: 631.999,11 4,40%
Die auffllige Abweichung zwischen Planung und Rechnungsergebnis bei den Einnahmen
beruht berwiegend auf Mehreinnahmen bei folgenden UA bzw. HHSt.:
UA/HHSt. Planung Rechnungs-
ergebnis
Mehr-
einnahmen
3000
1.3000.176000
220.910,00
0,00
447.690,42
228.254,18
226.780,42
228.254,18
3202
1.3202.130000
1.530,00
0,00
215.195,72
212.094,22
213.665,72
212.094,22
3301
1.3301.176000
1.3301.178000
222.670,00
0,00
25.000,00
263.679,06
19.356,96
86.581,98
41.038,26 *1
19.381,96 *2
61.581,98
3304
1.3304.176000
15.700,00
0,00
44.389,64
12.376,36
28.689,64
12.376,36
*1 Differenz beruht auf einem Abgang auf Kassenreste von 29,20 (25,00 + 4,20).
*2 Differenz beruht auf einem Abgang auf Kassenreste von 25,00.
Prfung der Verwendungsnachweise im EPl. 3
Zur Vorbereitung der Prfung von Verwendungsnachweisen im EPl. 3 informiert uns das
Fachamt ber alle Bewilligungsbescheide oder sonstigen Zuschusszusagen. Aufgrund
dieser Informationen entscheiden wir, fr welche Zuschsse VN vorzulegen sind. Die Pra-
xis hat sich in den vergangenen Jahren bewhrt. Die damit verbundene Einschrnkung
des Prfungsumfangs ist zu vertreten, solange die Entscheidung, welche VN geprft wer-
den, ausschlielich beim Revisionsamt liegt.
2004 hat die Verwaltung insgesamt 73 Zuschsse bewilligt. Hiervon prften wir 37 VN
(= 51 %). Ein VN steht fr 2004 noch aus. Auf die Vorlage der restlichen VN haben wir
verzichtet.
86
87

61
Deckungskreise im EPl. 3
Im Einzelplan 3 bestehen acht umfangreiche Deckungskreise, die rd. 160 HHSt. umfas-
sen. Sie enthalten im Wesentlichen die Sachausgaben (Hauptgruppen 5 und 6) der
UA 3000 bis 3607.
Die Prfung der Ausgaben bei den einzelnen HHSt. ergab, dass innerhalb der Deckungs-
kreise alle Ausgaben gedeckt waren. Lediglich der Deckungskreis 43 300 (Budget Kultur-
amt) mit 87 HHSt. schloss mit nicht gedeckten Ausgaben von 1.828,73 ab. Auf unsere
Veranlassung stellte das Fachamt einen Antrag auf Freigabe pl. Mittel gem.  100 HGO.
Herr Brgermeister Glenz erteilte am 16.09.2005 die Genehmigung zur Freigabe der nicht
gedeckten Ausgaben von 1.828,73.
UA 3000 – Kulturamt
HHj. 2003
Rechnungserg.
HHj. 2004
Planung
HHj. 2004
Rechnungserg.
Einnahmen 411.494,05 220.910,00 447.690,42
Ausgaben 1.178.019,24 1.022.220,00 1.217.651,98
Zuschussbedarf 766.525,19 801.310,00 769.961,56
Vergleich Rechnungsergebnis/Planung: -31.348,44 -3,91%
Vergleich Rechnungsergebnis/Vorjahr: 3.436,37 0,45%
HHSt. .... 662000 (Vermischte Ausgaben)
Bei einem Planansatz von 40,00 sind nicht gedeckte Mehrausgaben von 69,38 entstan-
den. Auf unsere Veranlassung hat Herr Brgermeister Glenz die Freigabe nachtrglich
erteilt.
HHSt. .... 700000 (Zuschsse an Vereine und Institutionen)
Die Stadt zahlte bei einem Planansatz von 135.690,00 Zuschsse von 122.837,08 an
13 Empfnger. Fnf VN lagen vor. Die Auszahlung von acht Zuschssen erfolgte durch
innere Verrechnung, so dass keine VN erforderlich waren.
Wir haben als Schwerpunktprfung die Jahresrechnung 2004 der Werkbundakademie
Darmstadt geprft. Die Jahresrechnung schloss mit einem Gewinn von 2.758,46 ab, wo-
bei den Einnahmen von 35.936,93 Ausgaben von 33.178,47 gegenberstanden. Die dem
Zuschussempfnger nach den stdt. Kulturfrderungsrichtlinien zugestandene Liquiditts-
reserve von 10 % der Ausgaben wird demnach nicht berschritten.
Die im Zusammenhang mit dem Projekt Darmstdter Stadtfotograf 2004 und dem Katalog
„Randwerke“ stehenden Ausgaben sind allesamt im Rechnungsjahr 2005 bezahlt worden.
Wir haben das Fachamt darauf hingewiesen, dass diese Ausgaben in dem Jahr nachzu-
weisen sind, in dem die sie entstanden sind. Die Erluterungen zum Haushaltsplan sind
entsprechend zu aktualisieren bzw. zu ergnzen.
Die Jahresrechnung der Deutsch-Indischen Gesellschaft e.V. schloss zum Jahresende
2004 mit einer berschreitung der Liquidittsreserve von 4.114,56 ab.
Wir hatten das Fachamt darauf hingewiesen, dass nach den stdt. Kulturfrderungsrichtli-
nien der stdt. Zuschuss zurckzufordern ist. Nach Rckforderung durch das Fachamt
reichte der Verein weitere Rechnungen fr ein Konzert im Frhjahr 2005 nach. Wir haben
deshalb auf eine Rckforderung verzichtet und die Gewhrung weiterer Zuschsse vom
Ergebnis der Jahresrechnung 2005 abhngig gemacht. Allerdings ist anzumerken, dass
das Konzert weder im Programm fr 2005 enthalten war, noch dass wir zum Zeitpunkt
unserer Prfung davon Kenntnis hatten.
B
88
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62
Wir hatten das Fachamt ferner darauf hingewiesen, dass bei hheren Liquidittsreserven
Betriebskostenzuschsse nur mit Zustimmung des Stadtkmmerers gewhrt werden kn-
nen und um entsprechende Veranlassung gebeten. Herr Brgermeister Glenz stimmte der
berschreitung der Liquidittsreserve am 23.08.2005 zu.
HHSt. .... 700100 (Nichtstdtische Drucklegungen)
Der Kranichsteiner Literaturverlag erhielt einen Zuschuss von 1.500,00. Der Planansatz
lag bei 6.570,00. Auf die Vorlage des VN haben wir verzichtet.
Der VN des Hess. Staatsarchivs fr 2002 ber 2.050,00 hat zwischenzeitlich vorgelegen.
Die zweckentsprechende Verwendung des stdt. Zuschusses ist nachgewiesen.
HHSt. .... 700200 (Zuschsse fr Ausstellungsveranstaltungen)
Die Stadt gewhrte bei einem Planansatz von 6.210,00 fnf Zuschsse mit insgesamt
3.080,00. Die VN haben vorgelegen.
HHSt. .... 700300 (Projektbezogene Zuschsse fr kulturelle Veranstaltungen)
Die Zuschsse von 17.276,09 verteilen sich auf zwlf Zuschussempfnger. Der Planan-
satz lag bei 23.840,00. Drei VN haben vorgelegen. In neun Fllen haben wir auf die Vor-
lage der VN verzichtet.
HHSt. .... 700400 (Mietkostenzuschsse fr stdt. Rume und Sle)
Bei einem Planansatz von 3.700,00 gewhrte die Stadt Zuschsse von 3.836,63 an zwlf
Empfnger. Die Auszahlung der Zuschsse erfolgte durch innere Verrechnung, so dass
keine VN erforderlich waren.
HHSt. .... 717300 (Literaturstipendien)
Die Stadt und das P.E.N.-Zentrum Darmstadt errichteten ein Stipendium, benannt nach
der 2002 verstorbenen Schriftstellerin Elsbeth Wolffheim, um einem Schriftsteller/einer
Schriftstellerin die Mglichkeit zu geben, ohne wirtschaftliche Not seiner/ihrer schriftstelle-
rischen Ttigkeit nachzugehen. Das Stipendium betrgt je nach Familienstand mtl. zwi-
schen 1.000,00 und 1.225,00. 2004 sind 22.068,48 ausgezahlt worden.
Hierbei handelt es sich um die Mietkosten von mtl. 510,00 an die Deutsch-Baltische
Landsmannschaft fr die im Herdweg 79 angemietete Wohnung sowie das ab 15. Mai
ausgezahlte Stipendium von mtl. 1.225,00. Ferner sind die Strom- und Gaskosten sowie
der Transport der gespendeten Mbel fr den Stipendiaten hieraus bezahlt worden.
Von Januar bis Mitte Mai konnte die Wohnung wegen Renovierungsarbeiten nicht ver-
mietet werden.
UA 3001 – Eigenbetrieb Kulturinstitute
Fr das Berichtsjahr waren bei der HHSt. .... 715000 weder Anstze vorgesehen noch
sind Buchungen erfolgt. Der Eigenbetrieb erhielt jedoch 351.115,31 als Abdeckung des
Defizits fr hoheitliche Aufgaben (HHSt. .... 715100). Das sind 35.459,81 weniger als im
Vorjahr.
Wir verweisen dazu auf unsere Ausfhrungen im Schlussbericht 200121 sowie auf die Er-
luterungen im Haushaltsplan 2004.
21
Rdn. 81/2001
V
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63
Nach  5 Abs. 2 der zuletzt durch Satzung vom 07.01.2004 rckwirkend zum 01.01.2003
genderten Betriebssatzung des Eigenbetriebs Kulturinstitute prft das Revisionsamt die
ordnungsgeme Verwendung der Zuschsse beim Zuschussempfnger. Nach Abs. 2
(neu) gelten die stdtischen Kulturfrderungsrichtlinien in ihrer jeweils gltigen Fassung.
Ferner obliegt nach  5 Abs. 5 der Satzung dem Revisionsamt unverndert die Prfung
der Kassenfhrung.
Die unvermuteten Prfungen der Zahlstellen sowie die Prfung der ordnungsgemen
Verwendung der Zuschsse im HHj. 2004 fhrten zu folgendem Ergebnis: 22
Sonstige Wissenschaft und Forschung (UA 3121)
Die Literaturinitiative ist seit 01.01.2003 dem Eigenbetrieb Kulturinstitute zugeordnet. Den
Verwendungsnachweis 2004 haben wir ohne Feststellungen geprft.
Zuschsse „Freie Kulturinitiativen“ (UA 3200)
Fr das Rechnungsjahr 2004 waren 168.750,00 im HHPl. eingestellt. Hiervon sind
162.176,00 an 35 verschiedene Empfnger ausgezahlt worden. Die Auszahlung erfolgte
z. L. der HHSt. 6.3200.700200.5.
Fr das Haushaltsjahr 2004 haben wir die Verwendungsnachweise von 18 Trgern mit
Zuschssen zwischen 2.500,00 und 15.000,00 zur Prfung angefordert. Zwei weitere
Verwendungsnachweise hat uns das Fachamt unaufgefordert zur Prfung vorgelegt. Von
den 18 Zuschussempfngern erhalten acht Trger auch aus dem stdtischen Haushalt
einen Betriebskostenzuschuss. Wir haben in diesen Fllen die Zuschsse der freien Kul-
turinitiative im Rahmen eines Gesamtverwendungsnachweises geprft.
Acht weitere Verwendungsnachweise haben wir ohne bzw. mit geringfgigen Feststellun-
gen geprft. Bei einem Zuschussempfnger wird die Liquidittsreserve berschritten. Wir
haben das Fachamt um Stellungnahme gebeten. Zwei Verwendungsnachweise liegen zur
Prfung vor und konnten aus Zeitgrnden noch nicht geprft werden. Ein Verwendungs-
nachweis steht noch aus. Das Fachamt hat erinnert.
Den Zuschuss fr die Freie Szene (12.000,00 = 100 %) haben wir ebenfalls im Rahmen
des Betriebskostenzuschusses nach dem Vertrag geprft.
Die im Vorjahr noch ausstehende Prfung des Verwendungsnachweises des Atelierhau-
ses Vahle e.V. haben wir 2005 abgeschlossen. Die Prfung ergab einige Feststellungen:
 Eine Spende war im Verwendungsnachweis nicht angegeben.
 Eine Rechnung aus dem Vorjahr konnte nicht bercksichtigt werden.
 Der Verein hat 8.500,00 als pauschales Honorar fr die Organisation von 2 Veran-
staltungen (je 2 Tage) ausgezahlt. Uns erschienen diese Kosten im Verhltnis zu
den Einnahmen und sonstigen Kosten des Projektes als sehr hoch.
 Wir haben darauf hingewiesen, dass Vereinsarbeit grundstzlich ehrenamtlich
geleistet wird.
Der Verein hat eine Aufstellung der Ausgaben fr das pauschale Honorar nachgereicht.
Die Anrechnung der Spende fhrte zu einem berschuss. Wir haben das Fachamt gebe-
ten entsprechend der Kulturfrderungsrichtlinien zu verfahren.
Institut Mathildenhhe (UA 3203)
Die Prfung der Zahlstelle ergab keine Beanstandungen. Die Zahl der an der Kasse und
im Lager vorrtigen Bestnde (Kataloge, Poster, Postkarten und Baumwolltaschen)
stimmte mit den Eintragungen auf den Bestandskarten berein.
Das Institut hat die vereinnahmten Eintrittsgelder ordnungsgem abgerechnet.
Museum der Knstlerkolonie Darmstadt / Ernst-Ludwig-Haus (UA 3204)
Die Prfung des Kassensoll- und Kassenbestandes ergab keine Beanstandungen. Eben-
so stimmte die Zahl der am Schalter und im Lager vorrtigen Kataloge, Postkarten, Falt-
bltter und Baumwolltaschen mit den Angaben im Bestandsverzeichnis berein. An-
22
die bisherigen UA sind in Klammern angegeben
90
91
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64
schlieend erfolgte die bernahme der Bestnde in das Kassensystem VARIO-Compact.
Smtliche Zu- und Abgnge werden hierber knftig abgewickelt.
Bhnenwesen (UA 3300)
Theater am Platanenhain – TAP
Das Theater am Platanenhain erhielt einen Zuschuss von 35.299,72 (Planansatz =
35.300,00). Hiervon zahlte die Stadt 7.690,00 direkt, whrend der stdt. Mietkostenzu-
schuss von 27.609,72 fr den Bchner-Saal durch innere Verrechnung angewiesen wur-
de.
Die Gewinn – und Verlustrechnung des Theaters am Platanenhain weist zum Jahresende
einen berschuss von 18.299,11 aus. Unter Bercksichtigung des Verlustvortrages von
117.147,97 aus dem Geschftsjahr 2003 und nach Abzug des Stammkapitals von
25.564,59 ergibt sich eine bilanzielle berschuldung von 73.284,27. Hinzu kommen Ver-
bindlichkeiten gegenber Kreditinstituten von 80.544,39, Verbindlichkeiten aus Lieferun-
gen und Leistungen von 9.627,52 sonstige Verbindlichkeiten von 2.687,08.
Im Vergleich zum Vorjahr konnten bei den Personalkosten 13.706,14 eingespart werden.
Gleichzeitig sind die Umsatzerlse gegenber 2003 um 8.136,19 gesteigert worden. Es ist
dennoch auch 2005 von einer angespannten Liquidittslage auszugehen.
Im Bereich Kinder- und Jugendtheater stehen den Einnahmen von 157.823,10 Ausgaben
von 161.226,94 gegenber. Die somit entstandenen Mehrausgaben von 3.403,84 werden
durch einen berziehungskredit abgedeckt. Im Vergleich zum Vorjahr haben sich die
Mehrausgaben geringfgig um 189,73 erhht.
Die ordnungsgeme Verwendung der stdt. Zuwendungen konnte besttigt werden.
Das Halb-Neun-Theater erhielt einen Gesamtzuschuss von 37.412,76. Hiervon wurden
1.542,76 als Ablsesumme fr Einstellpltze durch innere Verrechnung angewiesen,
weitere 12.000,00 sind aus dem Zuschuss der freien Kulturinitiative bewilligt worden.
Die Jahresrechnung schloss mit einem berschuss von 4.285,90 ab. Der Bilanzverlust
zum Jahresende betrug 32.697,53. Unter Bercksichtigung des Stammkapitals von
25.564,59 und der Rcklage von 2.400,18 ergab sich ein nicht durch Eigenkapital ge-
deckter Fehlbetrag von 4.732,76. Hinzu kommen Verbindlichkeiten aus Lieferungen und
Leistungen von 5.379,29, sonstige Verbindlichkeiten von 8.600,67 sowie Verbindlichkeiten
gegenber Kreditinstituten von 4.556,41. Smtliche Verbindlichkeiten haben eine Laufzeit
bis zu einem Jahr.
Wir haben das Fachamt erneut darauf hingewiesen, dass aufgrund der ausgewiesenen
Verhltnisse aus unserer Sicht Bedenken bestehen, ob die 2005 flligen Verbindlichkeiten
von rd. 32.700,00 bei einem Umlaufvermgen von lediglich rd. 27.200,00 beglichen wer-
den knnen.
In Anbetracht der schon lnger bestehenden bilanziellen berschuldung und der ange-
spannten wirtschaftlichen Lage hat der Zuschussempfnger einen Zwischenabschluss
zum 30.06.2004 erstellt. Auerdem legte der Steuerberater eine Ergebnisprognose fr
das Jahresende 2004 vor. Wir haben fr 2005 die gleiche Vorgehensweise empfohlen.
Bessunger Puppenspieltage
Fr die 24. Bessunger Puppenspieltage im Nachbarschaftsheim zahlte die Stadt als Zu-
schuss 1.152,00 (Planansatz = 1.440,00). Der VN hat vorgelegen.
Zuschuss an das Straentheater „Just for fun“
Die Stadt zahlte einen Zuschuss von 5.110,00 (= Planansatz) an das Theater Kw 8 –
Werkstatt fr Theater und Kultur e. V. fr die Veranstaltung „Just for fun“. Aus der Freien
Kulturinitiative sind weitere 7.000,00 an den Verein ausgezahlt worden. Der VN hat vor-
gelegen.
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V

65
Sonstige Musikpflege (UA 3302)
Konzertchor Darmstadt
Der Konzertchor Darmstadt erhielt 2004 einen stdtischen Zuschuss von 44.181,12. Der
vorgelegte VN wies Einnahmen von 257.700,01 und Ausgaben von 243.298,56 aus. Die
Jahresrechnung schloss demnach mit einem berschuss von 14.401,45 ab. Die dem Zu-
schussempfnger zugestandene Liquidittsreserve von 10 % der Ausgaben ist nicht -
berschritten worden.
Die Prfung fhrte erneut zu folgenden Beanstandungen:
a) Handkasse / Brokasse
Auf den Rechnungen ber Lebensmitteleinkufe fehlte teilweise der Verwendungs-
zweck. Das Gleiche gilt fr den Kauf von Postwertzeichen (grere Mengen).
b) Buchungsbelege / Rechnungen
 Auf Rechnungen und sonstigen Belegen werden Vermerke mit Bleistift angebracht.
 Wegstrecken- und Mitnahmeentschdigung werden nicht immer einheitlich berechnet.
 Den Reisekostenabrechnungen sind teilweise die Fahrkarten bzw. Parkscheine nicht
beigefgt.
Wir konnten die zweckentsprechende Verwendung der stdt. Zuwendungen besttigen.
Kulturverein Darmstdter Residenzfestspiele
Die Stadt zahlte einen Zuschuss von 10.230,00. Aus der Freien Kulturinitiative hat der
Verein weitere 6.000,00 erhalten (HHSt. 6.3200.700200.5). Die Prfung ergab erneut fol-
gende Beanstandungen:
Buchungsbelege / Rechnungen
 Auf Rechnungen und sonstigen Belegen werden Vermerke mit Bleistift angebracht.
Generell darf auf Kassenbelegen kein Bleistift verwendet werden.
 Auf den Rechnungen fehlt teilweise der Vermerk, unter welchem Konto der Betrag
verbucht worden ist.
 Auf den Rechnungen fehlt teilweise der Vermerk, unter welchem Datum die Rechnung
bezahlt wurde.
 Auf den Rechnungen wird die Mehrwertsteuer nicht ausgewiesen.
Die Jahresrechnung 2004 schliet mit Einnahmen von 330.362,85 und Ausgaben von
262.380,03 ab. Die Jahresrechnung weist demnach zum Jahresende einen berschuss
von 67.982,82 aus. Die dem Zuschussempfnger nach den stdt. Kulturfrderungsrichtli-
nien zugestandene Liquidittsreserve von 10 % der Ausgaben wird demnach um
41.744,82 berschritten. Aufgrund des Fehlbetrages von 167.756,46 aus 2003 sowie der
Unterdeckung von 99.773,64 zum Jahresende 2004 hatten wir auf eine Rckforderung
verzichtet. Wir haben das Fachamt ferner darauf hingewiesen, dass nach Ziff. 8.4 Abs. 3
der stdt. Kulturfrderungsrichtlinien die Zustimmung des Stadtkmmerers einzuholen ist.
Herr Brgermeister Glenz stimmte der berschreitung der Liquidittsreserve zu.
Die rechnerische Richtigkeit der Jahresrechnung 2004 konnte abschlieend besttigt
werden. Die ordnungsgeme Verwendung der Zuwendungen aus dem Eigenbetrieb
Kulturinstitute an den Trgerverein ist nachgewiesen.
Kammerkonzerte im Schloss
Der Zuschuss der Stadt an den Verein Kammerkonzerte im Schloss betrug 4.088,00,
weitere 2.000,00 erhielt der Verein aus der „Freien Kulturinitiative“. Der VN schliet mit
Einnahmen und Ausgaben von 23.752,82 ab, wobei der Fehlbetrag von 4.253,82 durch
eine private Spende ausgeglichen worden ist.
Hinsichtlich der zweckentsprechenden Verwendung der Zuschsse bestanden keine Be-
denken.
Jagdhofkeller
Der Verein fr Kunst und Musik – Jagdhofkeller Darmstadt – erhielt von der Stadt einen
Zuschuss von 3.480,00 (Planansatz = 4.350,00). Aus der freien Kulturinitiative wurden
93
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weitere 2.400,00 an den Verein ausgezahlt. Der VN schliet mit einem Fehlbestand von
2.692,51 ab.
Hinsichtlich der zweckentsprechenden Verwendung der stdt. Zuwendungen bestanden
keine Bedenken.
Frderung der Popularmusik
Die Stadt zahlte 5.640,00 an sieben Empfnger (Planansatz = 7.200,00). Auf die Vorlage
der VN wurde verzichtet.
Akademie fr Tonkunst (UA 3303)
Seit Januar 1994 ist bei der Akademie fr Tonkunst das automatisierte Verfahren „Musik-
schulverwaltung“ im Einsatz. Die Dienstanweisung fr den Einsatz des Programms datiert
vom 05.09.1994. Die hierin vorgegebenen internen Kontrollen durch die Verwaltung wer-
den durchgefhrt.
Die Abwicklung der Personalkostenerstattung mit dem Land Hessen
(HHSt. 6.3303.171000.9) weist fr das HHj. 2004 (Stand: April 2005) bei einer Gesamt-
forderung der Stadt von 1.097.133,64 eine Restforderung von 541.791,47 aus.
Die Prfung der Gebhrenkasse und der Handkasse ergab keine Beanstandungen. Fer-
ner prften wir die richtige Verbuchung der vereinnahmten Aufnahmegebhren fr das
Wintersemester 2003/2004 sowie die ordnungsgeme Einzahlung dieser Betrge bei der
Stadtkasse. Beanstandungen haben sich ebenfalls nicht ergeben.
Volkshochschule (UA 3500)
Die Prfung der Zahlstelle und der Handkasse ergab keine Beanstandungen. Wir haben
die fr das 2. Semester 2003 bar oder per Scheck erhobenen Kursgebhren in die Pr-
fung einbezogen. Ferner prften wir die im Lastschriftverfahren durch Datentrgeraus-
tausch erhobenen Teilnehmergebhren. Beanstandungen haben sich nicht ergeben.
Fr das 2. Semester 2003 haben sich bei 5.301 Abbuchungen 163 Rcklastschriften er-
geben, was einem Prozentsatz von 3,1 entspricht.
Wir haben ferner die VN fr die Zuschsse des Landes Hessen
nach  6 VHG von 137.421,00 (Personalkosten)
und
nach  7 VHG von 2.057,00 (Sachkosten)
geprft. Die zweckentsprechende Verwendung der Zuschsse konnte besttigt werden.
Stadtbibliothek (UA 3520)
Die Prfung der Zahlstelle bei der Hauptstelle hat erneut ergeben, dass mehrfach ber-
schsse bzw. Fehlbestnde ausgewiesen werden.
Bei Handkasse und Wechselgeld stimmten Soll- und Istbestand berein. Die Gebhren-
kasse wies fr den Zeitraum vom 25.10.-30.10.2004 einen Gesamtbetrag von 2.540,12
aus. Kassensoll- und Istbestand ergaben bereinstimmung.
Die fr die Zahlstelle in Zusammenarbeit mit dem Kassenverwalter zu erstellende Dienst-
anweisung steht noch aus.
Multikulturelles Zentrum – Bessunger Knabenschule (UA 3551)
Der VN ist uns vom Fachamt am 22.12.2005 vorgelegt worden. Die Prfung steht noch
aus.
94
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Altes Pdagog (UA 3603)
Das Alte Pdagog wird ab 01.01.2003 als Eigenbetrieb gefhrt. Seit 01.02.2003 hat die
Stadt einen Mietvertrag mit einer neuen Mieterin geschlossen, nachdem der Mietvertrag
mit dem Vormieter wegen Insolvenz aufgelst werden musste. Die monatliche Festmiete
betrgt bis 31.01.2005 700,00 zuzglich Mehrwertsteuer. Hinzu kommen die Nebenkos-
ten. ber die Miethhe sollte laut Vertrag ab dem 01.02.2005 neu verhandelt werden.
Unsere Rckfrage beim Eigenbetrieb Kulturinstitute ergab, dass die Mieterin noch aus
2004 Rckstnde hat, die gestundet sind. Daher bleibt die Miethhe vorerst unverndert.
Fr die Forderungen gegen den Vormieter besteht ein Vollstreckungsauftrag. Der Rck-
stand belief sich im Oktober 2005 auf 3.967,39.
Freie Theaterszene – Georg-Moller-Haus (UA 3606)
Die Freie Theaterszene wird seit 01.01.2003 als Eigenbetrieb gefhrt und erhielt wie ver-
traglich festgelegt in 2004 folgende Zuschsse:
6.3606.677000.0 6.130,00 Hausmeisterersatz fr Loge
6.3606.700000.4 26.200,00 Produktionskostenzuschsse an freie Theater
6.3606.700000.4 12.778,14 Strom, Heizung, Wasser, Winterdienst
zustzlich aus der Freien Kulturinitiative
6.3200.700200.5 12.000,00 Betrieb u. Unterhaltung, Personalkosten
Fr Projektkostenzuschsse hat der Verein 26.200,00 erhalten und 28.160,00 an ver-
schiedene Theatergruppen ausgezahlt. Der Differenzbetrag von 1.960,00 konnte aus dem
Restbetrag des Vorjahres gedeckt werden.
Den Einnahmen von insgesamt 108.101,13 stehen Ausgaben von 116.668,92 gegenber.
Es errechnet sich ein Defizit von 8.567,79.
Die Liquidittsreserve wird nicht berschritten. Die Prfung des VN ergab nur kleinere
Feststellungen, die auf die Zuschusszahlung keinen Einfluss hatten.
UA 3121 – Sonstige Wissenschaft und Forschung
HHSt. .... 661000 (Mitgliedsbeitrge)
Bei einem Planansatz von 2.090,00 sind nicht gedeckte Mehrausgaben von 8,52 entstan-
den.
HHSt. .... 700000 (Zuschsse an Vereine und Institutionen)
Der Planansatz betrug 6.590,00. Die Stadt zahlte 7.643,50 an die Vereine aus.
Die Mehrausgaben von 1.053,50 werden gedeckt durch Einsparungen bei der
HHSt. .... 717000 (Zuschsse an Privatpersonen) von 500,00.
Fr die fehlenden 553,50 hat das Fachamt die Genehmigung von pl. Ausgaben bean-
tragt. Wegen der weiteren Abwicklung verweisen wir auf UA 3202.23
Die Zuschsse verteilen sich wie folgt:
Empfnger 2004
Gesellschaft fr Deutsche Sprache 239,50
Lichtenberggesellschaft 1.362,00
Luise-Bchner-Bibliothek 1.254,00
Goethe-Gesellschaft 809,00
Hess. Literaturfreunde 843,00
Wedekind-Forschungsstelle 1.024,00
Elisabeth-Langgsser-Gesellschaft 1.054,00
Ehrenamt fr Darmstadt 1.058,00
7.643,50
23
Rdn. 098
V
96
B

68
Die Hhe der Zuschsse entspricht zum grten Teil den in Vorjahren gezahlten Betr-
gen, mit Ausnahme der Elisabeth-Langgsser-Gesellschaft, die im Vorjahr fr eine ge-
plante Veranstaltung 20.000,00 erhielt. Wir berichteten darber. Die Zahlungen sind kon-
stant, da es sich meist um Miet- und Nebenkostenzuschsse fr das Literaturhaus han-
delt.
Die Verwendungsnachweise der Gesellschaft fr deutsche Sprache haben wir fr 2004
geprft. Das Fachamt hat den im Vorjahr vom Verein nicht bentigten Betrag von 64,50
am diesjhrigen Zuschussbetrag einbehalten.
Den VN der Lichtenberggesellschaft fr 2004 haben wir ebenfalls ohne Feststellungen
geprft.
UA 3201 – Stadtarchiv
HHSt. .... 700000 ( Zuschuss fr Dokumentarfilm 60. Jahrestag Stadtzerstrung)
Eine Film – Produktionsgesellschaft erhielt 2003 10.000,00 Zuschuss fr die Produktion
eines Dokumentarfilms ber die Stadtzerstrung aus Anlass des 60. Jahrestags.
Wir haben den VN im Juli 2005 ohne Feststellungen geprft.
HHSt. .... 717000 (Zuschuss „Historischer Verein fr Hessen)
Der Planansatz betrug wie in den Vorjahren 1.740,00. Durch die allgemeine HH-Sperre
von 80 % hat der Verein 1.392,00 als Druckkostenzuschuss fr die Zeitschrift „Archiv fr
Hessische Geschichte“ erhalten. Wir haben den VN ohne Feststellungen geprft.
UA 3202 - Stdtische Kunstsammlung
HHSt. .... 130000 (Einnahmen aus Verkauf von Souvenirgegenstnden aus dem
Museumsshop)
HHSt. .... 622000 (Betriebsausgaben des Museumsshops)
HHSt. .... 672000 (Verrechnung der Verkaufserlse aus dem Museumsshop mit dem
VMH)
Die Rechnungsergebnisse der HHSt. weisen fr 2004 nach Steuern Einnahmen von
212.094,22 und Ausgaben von 172.288,87 aus. Die Verrechnung mit dem Vermgens-
haushalt betrug 40.000,00.
Unter Einbeziehung der Vorschusskonten ergibt sich seit 1999 (ohne Warenbestand) fol-
gendes Bild:
1999* 2000* 2001* 2002** 2003 2004
Einnahmen 201.143,25 197.318,20 176.531,24 185.691,77 157.450,15 212.094,22
Ausgaben 163.044,34 190.084,57 152.632,98 166.556,89 118.624,67 172.288,87
berschuss 38.099,01 7.233,63 23.898,26 19.134,88 38.825,48 39.805,35
* ohne Mehrwertsteuerzahlung und Vorsteuererstattung
** ab 2002 mit Mehrwertsteuerzahlung und Vorsteuererstattung
Wir haben in den letzten Jahren ausfhrlich ber die Entwicklung des Shops berichtet. Die
Akzeptanz des Museumsshops ist sehr gut.
Das etwas rcklufige Ergebnis 2003 von 157.450,15 konnte 2004 auf 212.094,22 gestei-
gert werden. Die wchentlichen Einnahmen sind sehr unterschiedlich. Sie bewegen sich
zwischen 2.000,00 und 6.000,00.
97
V
98

69
Die schon 2003 angeschaffte Scannerkasse konnte nach anfnglichen technischen
Schwierigkeiten erst am 19.10.2004 in Betrieb genommen werden. Es dauerte einige Wo-
chen bis alle 40 Damen des Vereins, die in zwei Schichten zu je 3,5 Stunden an sechs
Tagen der Woche Dienst leisten, mit der neuen Kasse vertraut waren.
Auch die diesjhrige Kassenprfung ergab einige Feststellungen:
 Im Prfungszeitraum ist es dreimal vorgekommen, dass die Kassiererinnen nicht be-
merkt haben, dass der Einzug ber EC-Cash nicht ausgefhrt werden konnte. Ein
Kufer konnte ermittelt werden, einer hat sich selber gemeldet. Die nicht eingezoge-
nen Betrge wurden berwiesen. In einem Fall hat der von der Bank angesprochene
Kunde nicht reagiert.
 Es kommt immer wieder zu Fehlbons (werden in der Kasse aufbewahrt) und auch zu
Fehlbetrgen (im Prfungszeitraum insgesamt 173,60), die an den Wocheneinnahmen
abgesetzt werden.
 Die abzuliefernden Betrge werden bei Ladenschluss in einem Briefumschlag einer
Mitarbeiterin im Ernst-Ludwig-Haus abgegeben. Fehlbetrge werden auf dem Um-
schlag dokumentiert und in der Regel auch gegengezeichnet.
Am 25.04. und 26.04.2005 hat eine Mitarbeiterin des Instituts mit zwei Damen des Ver-
eins die seit langem geplante Bestandsaufnahme vorgenommen. Der zu diesem Zeitpunkt
festgestellte Bestand wird durch die neue Scannerkasse weitergefhrt. Wir haben fr zwei
Artikel (Olbrich-Leuchter und Briefffner) eine Prfung des Bestandes vorgenommen.
Soll- und Istbestand stimmten berein.
HHSt. .... 672000 (Verrechnung der Verkaufserlse aus dem Museumsshop
mit dem VMH)
Im Berichtsjahr weist die Verrechnungshaushaltsstelle 40.000,00 aus, die das Institut zu-
gunsten der VMH – HHSt. ... 367200 (Verrechnung der Verkaufserlse aus dem Muse-
umsshop mit dem VWH) gebucht hat.
Die Umbuchung der Restmittel von 19.427,78 ins Folgejahr zur Finanzierung der Ausga-
ben des Museumsshops zu Beginn des neuen Jahres erfolgte nach Mitteilung der Km-
merei ber die HHSt. .... 622000 (Betriebsausgaben des Museumsshops) z. G. der
HHSt .... 130000 (Einnahmen aus dem Verkauf von Souvenirgegenstnden).
Wir haben bei der Kmmerei veranlasst, den Deckungsvermerk gem.  17 Abs. 1
GemHVO auf die HHSt. .... 622000 auszuweiten.
Im Deckungskreis dieses Unterabschnitts standen 11.120,00 zur Verfgung. Das Kultur-
amt bentigte hiervon 553,50 zur Deckung von berplanmigen Ausgaben der
HHSt. 1.3121.700000 (Zuschsse an Vereine und Institutionen).24 Das Fachamt hat hier-
fr die Genehmigung von berplanmigen Ausgaben beantragt. Zur Deckung hat die
Kmmerei lt. Fachamt Einsparungen bei der HHSt. 3202. 580000 (Unterhaltung von
Kunstgegenstnden) angeboten. Diese HHSt. ist Teil des Deckungskreises 43 322, der
vom Institut Mathildenhhe bewirtschaftet wird und nicht zu 100 % freigegeben war. Das
Institut Mathildenhhe hat die Freigabe nicht beantragt, weil es keine Kenntnis von dem
Vorgang hatte. Da die Ausgabeanstze im Deckungskreis 3202 nicht in voller Hhe frei
gegeben waren, sind ungedeckte Mehrausgaben von 306,88 entstanden.
Die Belegprfung in diesem Unterabschnitt (ca.25%) ergab kleinere Feststellungen, die
wir mit dem Eigenbetrieb besprochen haben.
24
Rdn. 096
99
B
100

70
UA 3300 – Bhnenwesen
HHSt. .... 711000 (Zuweisung Land Hessen fr Staatstheater)
Zu den Kosten des Staatstheaters leistete die Stadt bei
einem Planansatz von 12.771.810,00 eine Zuweisung von 12.717.378,94
an das Land Hessen. Einen weiteren Zuschuss von 24.400,00
erhielt der Verein der Freunde des Staatstheaters Darmstadt.
Abzglich der Zuweisung des Landes Hessen fr das
Staatstheater von 1.587.535,00
verbleiben Ausgaben der Stadt fr das Staatstheater von 11.129.843,94
Als Zuschuss des Landes Hessen waren bei HHSt. .... 171000 1.629.540,00 eingeplant.
Mit Bewilligungsbescheid vom 31.08.2004 genehmigte das Land 1.587.535,00. Weitere
42.000,00 zahlte die Stadt als Anteil fr die Hessischen Theatertage (HHSt. .... 711002).
Anteilige Versorgungsbezge fr ehemalige Bedienstete wurden fr das HHj. 2004 nicht
angefordert. Als Zuschuss an das Staatstheater fr die Finanzierung der Betriebskosten
verbleiben folglich 11.129.843,94
Fr die Produktion und Auffhrung der Kinderoper „Till Eulenspiegel“
sowie den Ankauf von Bhnenausstattungen zahlte die Stadt einen
weiteren Zuschuss von 24.400,00
an den Verein der Freunde des Staatstheaters Darmstadt e. V.
UA 3301 – Internationales Musikinstitut Darmstadt
Im Sommer 2004 fhrte das Internationale Musikinstitut die 42. Internationalen Ferienkur-
se fr Neue Musik durch. Wir haben die finanzielle Abwicklung der Ferienkurse im Juni
2005 geprft.
Die Gegenberstellung des Finanzierungsplans (Stand: 08.06.2004) mit dem Rechnungs-
ergebnis sowie die Mehr- oder Wenigereinnahmen und –ausgaben stellen sich wie folgt
dar:
Einnahmen
Planung Rechnungs-
ergebnis
mehr/weniger
(+) (-)
Stadt Darmstadt
a) Sachkosten
b) Personalkosten *
295.830,00
78.897,52 348.313,05 - 26.414,47
Benutzungsgebhren 140.000,00 116.707,60 - 23.292,40
Sponsoring 25.000,00 113.153,72 + 88.153,72
Zuweisung Bund 25.000,00 25.000,00 0,00
Zuweisung Land Hessen 13.000,00 18.000,00 + 5.000,00
Zuschuss DAAD 7.670,00 7.500,00 - 170,00
Mehrwertsteuer ** 0,00 - 10.301,30 - 10.301,30
Summe 585.397,52 618.373,07 + 32.975,55
101
102

71
Anmerkung
* Bei den Personalkosten von 78.897,52 handelt es sich um Vergtungen des stndigen
Personals des Internationalen Musikinstituts fr den Zeitraum vom 01.06. – 30.09.2004,
einschlielich 4/12 des Urlaubs- und Weihnachtsgeldes.
** Der Finanzierungsplan enthlt keinen Ansatz fr die Mehrwertsteuer. Eine Gegenber-
stellung Planung/Rechnungsergebnis war deshalb bei dieser Position nicht mglich.
Der Finanzierungsplan vom 08.06.2004 weist eine Landeszuweisung von 13.000,00 aus.
Mit Bewilligungsbescheid vom 28.07.2004 genehmigte das Land zunchst 13.000,00 (HH-
Sperre beim Land). Mit Bescheid vom 06.08.2004 wurden weitere 5.000,00 bewilligt.
Ausgaben
Planung Rechnungs-
ergebnis
mehr/weniger
(+) (-)
Personalausgaben (stndiges Perso-
nal) 78.897,52 78.897,52 0,00
Druck und Werbung 20.000,00 12.272,99 - 7.727,01
Kranichsteiner Musikpreis 5.000,00 5.000,00 0,00
Kompositionsauftrge 6.000,00 11.000,00 + 5.000,00
Honorare:
a) Dozenten
b) Konzertmitwirkende
c) Steuerzahlung fr Knstler aus dem
Ausland
d) Personal fr Organisation
e) Studiotechnik
70.000,00
100.000,00
2.000,00
45.000,00
14.000,00
74.150,00
111.850,00
4.876,39
41.741,67
11.600,00
+ 4.150,00
+ 11.850,00
+ 2.876,39
- 3.258,33
- 2.400,00
Reisekosten 20.000,00 18.940,86 - 1.059,14
Materialgebhren und GEMA 10.000,00 23.150,43 + 13.150,43
Technisches u. instrumentales Material 20.000,00 38.044,54 + 18.044,54
Transporte 15.000,00 4.837,21 - 10.162,79
Telekommunikation, Porto 2.000,00 1.451,30 - 548,70
Raummieten 20.000,00 21.307,62 + 1.307,62
Unterknfte 140.000,00 142.384,20 + 2.384,20
Verpflegung 40.000,00 49.527,63 + 9.527,63
Verschiedenes 2.500,00 2.902,58 + 402,58
Umsatzsteuer – Vorsteuer - 25.000,00 - 35.561,87 - 10.561,87
Summe 585.397,52 618.373,07 + 32.975,55
Der stdtische Anteil an den 42. Internationalen Ferienkursen 2004 betrgt demnach
348.313,05.

72
Vergleich der zusammengefassten Zahlen fr 2000 – 2004:
2000 2002 2004
Einnahmen 225.614,71 204.114,77 270.060,02
Ausgaben 554.614,72 647.573,05 618.373,07
Stdt. Anteil 329.000,01 443.458,28 348.313,05
Der stdt. Anteil an den 42. Internationalen Ferienkursen 2004 gegenber 2002 ist dem-
nach um 95.145,23 geringer ausgefallen (rd. 21 %).
Im HH-Plan 2004 waren fr die 42. Internationalen Ferienkurse bei der HHSt. .... 591000
400.000,00 eingeplant. Im Nachtragsplan fr 2004 wurden aufgrund gestiegener Unter-
kunftskosten weitere 106.500,00 eingestellt. Die Mittel waren zu 100 % freigegeben. So-
mit standen bei HHSt. .... 591000 insgesamt 506.500,00 zur Verfgung.
Lt. Haushaltsrechnung betragen die Ausgaben fr die Ferienkurse 2004 538.968,22.
Nach dem Magistratsbeschluss 0051 vom 28.01.2004 knnen die im Nachtragsplan 2004
etatisierten Zuweisungen des Bundes, des Landes, des Akademischen Austauschdiens-
tes (DAAD) sowie die Spenden von insgesamt 82.670,00 zur Deckung der Mehrausgaben
bei der HHSt. .... 591000 verwendet werden. Demnach standen insgesamt Mittel von
589.170,00 fr die 42. Internationalen Ferienkurse zur Verfgung.
Fr die Zuweisungen und Zuschsse (Bund, Land Hessen und DAAD) konnten wir die
zweckentsprechende Verwendung der Mittel besttigen.
Der Vergleich zwischen Planung und Rechnungsergebnis ergibt:
Planung HHSt. .... 591000 (100 % freigegeben) 506.500,00
Im Nachtrag etatisierte Zuweisungen (Bund,
Land, DAAD und Spenden) 82.670,00
Insgesamt standen zur Verfgung 589.170,00
Rechnungsergebnis 538.968,22
Wenigerausgaben 50.201,78
Prfungsfeststellungen
Bei unserer Prfung haben sich folgende Feststellungen ergeben:
 Auf verschiedenen Anordnungen fehlt die Unterschrift fr die sachliche und rechneri-
sche Richtigkeit.
 Auf mehreren Rechnungen ber Speisen und Getrnke fehlen die Angaben ber den
Anlass der Bewirtung und die Namen der bewirteten Personen.
 Auf verschiedenen Belegen ber Barausgaben an Aushilfen ist weder der gezahlte
Stundensatz noch die Anzahl der geleisteten Stunden angegeben.
 Entgegen den Haushaltsgrundstzen ( 7 GemHVO) sind Bareinnahmen zur Beglei-
chung von Ausgaben verwendet worden. Folglich weisen die Gesamtausgaben im
Verwendungsnachweis und der Haushaltsrechnung 2004 (HHSt. .... 591000) eine
Differenz von 507,33 aus.
Aus gegebenem Anlass haben wir erneut darauf hingewiesen, dass der Zahlungsverkehr
mglichst unbar abzuwickeln ist.
B

73
UA 3303 – Akademie fr Tonkunst
Als Erstattung der Stadt an den Eigenbetrieb fr den hoheitlichen Bereich waren bei
HHSt. .... 675000 350.000,00 eingeplant. Im HHj. 2004 waren an den Eigenbetrieb
341.707,67 zu leisten.
Das Rechnungsergebnis der Akademie weist fr die Fachschule Einnahmen von
1.072.715,90 und Ausgaben von 1.414.423,57 aus. Der Saldo betrgt 341.707,67. Ge-
genber dem Vorjahr haben sich die Einnahmen geringfgig reduziert. Dagegen sind die
Ausgaben um ca. 48.000,00 angestiegen, was berwiegend auf die hheren Personal-
ausgaben (ca. 40.000,00) zurckzufhren ist.
Weitere Mehrkosten sind fr die Unterhaltung der baulichen Anlagen (ca. 5.000,00), Un-
terhaltung des Bro- und Betriebsinventars (ca. 15.500,00), Reinigung (ca. 10.000,00)
sowie Strom und Beleuchtung (ca. 5.700,00) entstanden. Dagegen konnten die Kosten fr
die berprfung der technischen Anlagen (um ca. 9.400,00), Mieten fr DV-Gerte (um
ca. 6.900,00), Unterhaltung der Grnanlagen (um ca. 11.200,00) und Heizung (um ca.
13.400,00) gesenkt werden.
Bei weiteren Ausgabenpositionen konnten weitere geringfgige Einsparungen bzw. Mehr-
ausgaben festgestellt werden.
UA 3304 – Jazz-Institut
HHSt. .... 110000 (Eintrittsgelder)
Aufgrund der Rechnungsergebnisse 2003 und 2004 von 5.884,60 bzw. 5.773,86 (Planan-
satz = 0,00) haben wir der Kmmerei empfohlen, im HH-Plan 2005/2006 einen Ansatz
von 5.000,00 einzuplanen.
Bei HHSt. .... 591000 (Darmstdter-Jazzforum ) waren 13.200,00 eingeplant. Die Stadt
zahlte 18.940,83 aus. Das Jazzforum findet alle zwei Jahre statt, was den verminderten
Ansatz gegenber 2003 begrndet.
HHSt. .... 700100 (Jazzconceptions)
Hierbei handelt es sich um Frdermanahmen fr junge Musiker. Bei einem Planansatz
von 5.200,00 sind 5.000,00 an drei verschiedene Musiker und 215,00 an die Knstlerso-
zialversicherung ausgezahlt worden. Auf die Vorlage von VN wird verzichtet.
Die Mehrausgaben von 15,00 sind nicht gedeckt. Auf unsere Veranlassung hat das Fa-
chamt nachtrglich die Freigabe beantragt und auch erhalten.
UA 3400 – Sonstige Kunstpflege
HHSt. .... 700000 (Zuschsse an Vereine und Institutionen)
Die Stadt zahlte bei einem Planansatz von 279.010,00 Zuschsse von 263.032,41.
Hiervon entfielen 199.390,00 auf den Kunstverein Darmstadt e. V. und 49.496,00 auf die
Darmstdter Sezession.
Der Zuschuss an den Kunstverein Darmstadt setzt sich wie folgt zusammen:
Allgemeine Ausstellungsmittel 25.560,00
Sonderausstellung 40.900,00
Personalkostenzuschuss 92.030,00
Betriebskostenzuschuss 15.340,00
Bauunterhaltung 25.560,00
199.390,00
Den Einnahmen von 283.756,52 stehen Ausgaben von 305.074,03 gegenber. Unter An-
rechnung des Fehlbetrages zum 01.01.2004 von 23.233,78 schliet die Jahresrechnung
mit einem Fehlbestand von 44.551,29 ab.
103
104
E
B
105

74
Wir haben darauf hingewiesen, dass nach Ziff. 8.6 der stdt. Kulturfrderungsrichtlinien
keine weiteren Zuschsse gewhrt werden knnen, solange nicht der VN fr frher ge-
whrte Zuschsse vorliegt und haben das Fachamt erneut um knftige Beachtung gebe-
ten.
Der Zuschuss an die Darmstdter Sezession von 49.496,00 setzt sich wie folgt
zusammen:
Freiplastikausstellung 38.856,00
Sonderveranstaltungen 5.320,00
Betriebskostenzuschuss 5.320,00
49.496,00
Den Einnahmen von 63.358,59 stehen Ausgaben von 60.209,20 gegenber. Die Jahres-
rechnung schliet mit einem Guthaben von 3.149,39 ab. Die dem Zuschussempfnger
zugestandene Liquidittsreserve wird demnach nicht berschritten.
Bei unserer Prfung haben wir festgestellt, dass auf den Belegen ber Speisen und Ge-
trnke keine Angaben ber den Anlass der Bewirtung bzw. die Namen der bewirteten
Personen gemacht werden. Wir haben das Fachamt um knftige Beachtung gebeten.
Den VN fr 2003 hatten wir am 28.10.2004 wegen Unvollstndigkeit an das Fachamt zu-
rckgegeben. Der im Januar 2005 erneut vorgelegte VN schloss mit einem Guthaben von
5.864,75 ab. Die dem Zuschussempfnger zugestandene Liquidittsreserve ist bei Aus-
gaben von 77.863,20 nicht berschritten worden.
Wir hatten das Fachamt erneut darauf hingewiesen, dass nach Ziff. 8.6 der stdt. Kultur-
frderungsrichtlinien eine weitere Bezuschussung nicht erfolgen kann, solange nicht der
VN fr frher gezahlte Zuschsse vorliegt.
Fr das Knstlerpleinair Mirabel (5.320,00) legte der Verein Knstlerhaus auf der Ziegel-
htte e. V. einen gesonderten VN vor.
HHSt. .... 717000 (Zuschsse an Privatpersonen)
Die Stadt zahlte 6.900,00 (= Planansatz) an sieben verschiedene Empfnger. Es handelt
sich um Materialkostenzuschsse fr Knstler. Auf die Vorlage der VN wird verzichtet.
UA 3550 – Sonstige Volksbildung
HHSt. .... 700000 (Zuschsse an Vereine und Institutionen)
Als Zuschsse an Vereine und Institutionen zahlte die Stadt bei einem Planansatz von
3.210,00 1.989,48 an die Gesellschaft fr Christlich-Jdische Zusammenarbeit und
488,00 an die Association Culturelle Franco-Allemande e.V.. Die VN haben vorgelegen.
Ein weiterer Zuschuss (Hessisches Staatsarchiv) von 350,00 wurde durch innere Ver-
rechnung angewiesen. Auf die Vorlage dieses VN haben wir verzichtet.
Wir stellten bei der Prfung des VN der Association Culturelle Franco-Allemande e. V.
erneut eine berschreitung der dem Zuschussempfnger zugestandenen Liquidittsre-
serve fest. In den Jahren 1993 bis 2003 hatten wir wegen des Interesses der Stadt an der
Einrichtung einer franzsischsprachigen Bibliothek in der Hauptstelle der Stadtbibliothek
und der damit verbundenen Rcklagenbildung auf eine Rckforderung des stdtischen
Zuschusses verzichtet. Im HHj. 2004 hat der Verein zur Ergnzung des franzsischspra-
chigen Bestandes fr 762,59 weitere Bcher angeschafft.
Wir haben daher auch fr 2004 erneut einem Verzicht auf die Rckforderung zugestimmt.
B
B
V
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75
HHSt. .... 727000 (Schuldendiensthilfe Volkssternwarte)
Die Volkssternwarte erhielt eine Schuldendiensthilfe von 3.763,12. Der Planansatz lag bei
3.900,00.
UA 3600 – Heimatpflege
HHSt. .... 700000 (Zuschsse an Vereine und Institutionen)
Die Stadt zahlte bei einem Planansatz von 5.810,00 insgesamt 1.628,60 aus.
Als Zuschuss fr die Martinskerb 2004 hat das Fachamt insgesamt 400,00 an den Verein
berwiesen. Als Zuschuss fr die Bessunger Kerb konnten 585,76 ausgezahlt werden.
Auf die Vorlage der VN haben wir verzichtet.
Fr einen weiteren Verein bernahm die Stadt die Miet- bzw. Betriebskosten von insge-
samt 642,84.
Das Ev. Rentamt Dreieich erhielt fr das Dorfmuseum Wixhausen in 2004 keinen Be-
triebskostenzuschuss. Die Prfung der Verwendungsnachweise 2002 und 2003 hat einen
berschuss von 720,64 ergeben, der nach Auskunft des Fachamts mit Rechnungen im
Haushaltsjahr 2005 verrechnet werden soll.
Ein Teil der Einsparungen bei dieser Haushaltsstelle dienten der Deckung von Mehraus-
gaben bei HHSt. .... 700100 (Zuschuss Eberstdter Brgerverein) = 279,89 und der HHSt.
.... 3400 591000 (Kunstpreis der Stadt Darmstadt) =2.100,00.
HHSt. .... 700100 (Zuschuss Eberstdter Brgerverein)
Der Verein erhielt einen Zuschuss von 2.779,79 bei einem Planansatz von 2.500,00. Die
Mehrausgaben von 279,79 konnten durch Einsparungen bei der HHSt. .... 700000 (Zu-
schsse an Vereine und Institutionen) gedeckt werden. Es handelt sich hierbei um den
Erbbauzins fr das stdtische Anwesen. Eine Prfung des Verwendungsnachweises ent-
fllt, da der Erbbauzins im Wege der inneren Verrechnung bezahlt wurde.
HHSt. .... 700600 (Zuschuss 1000 Jahre Bessungen)
Die IG Bessungen erhielt fr die Feierlichkeiten zum Bessunger Millennium 2002 den
Planansatz von 75.000,00 in voller Hhe ausgezahlt. Wir haben im Vorjahr ausfhrlich
darber berichtet, dass der Verein die ausgezahlten Mittel nicht in voller Hhe fr die
Durchfhrung der Feierlichkeiten bentigt hat.25 Das Fachamt hat aufgrund unserer
Empfehlung im August 2004 einen Rckforderungsbescheid ber 28.524,52 erlassen,
gegen den die IG Bessungen Widerspruch eingelegt hat. Herr Oberbrgermeister Benz
hat das Fachamt aufgefordert, eine Magistratsvorlage zur Umwidmung und weiteren Ver-
wendung der Gelder zu erstellen. Nach Mitteilung des Fachamtes beabsichtigt der Verein
die Sanierung eines Pflanzturms. Bis Dezember 2005 war mit der Ausarbeitung des Pro-
jektplanes noch nicht begonnen. Die IG Bessungen behlt seit Abschluss der Feierlich-
keiten zum Bessunger Millennium ca. 28.000,00 aus Mittel der Stadt Darmstadt ein, die
sie fr den Frderungszweck nicht bentigt hat und die nach den Vorschriften der Kultur-
frderungsrichtlinien fr Projektkostenzuschsse htten zurckgezahlt werden mssen.
HHSt. .... 700700 (Zuschuss an Eisenbahnmuseum)
Wir haben im Vorjahr berichtet, dass der Verein Museumsbahn e. V. 2002 erstmalig
15.960,00 bei einem Planansatz von 16.000,00 erhalten hat. Es handelte sich um einen
monatlichen Mietkostenzuschuss von 1.330,00, der nach dem Beschluss des Magistrats
vom 21.11.2001 zur Abfederung der neuen Mietverpflichtungen ab dem Haushaltsjahr
2002 vorgesehen war. Bei Prfung des von uns angeforderten Verwendungsnachweises
stellten wir fest, dass die neuen Mietvertrge auch Ende 2003 noch nicht abgeschlossen
waren. Daher fehlte die Grundlage fr die Zuschusszahlung 2002. Im Bewilligungsbe-
scheid hat das Fachamt allerdings versumt darauf hinzuweisen, dass der Zuschuss nur
fr neue Mietverpflichtungen gewhrt wird. Dennoch haben wir dem Fachamt empfohlen,
den Zuschuss zurckzufordern, da aus den zur Prfung vorgelegten Unterlagen ersicht-
lich war, dass sowohl die Gewinn- und Verlustrechnung als auch die Einnahme-
berschussrechnung des Vereins fr 2002 berschsse auswiesen. Der Verein hat bis
25
Rdn. 103/2003
107
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76
zum Abschluss dieses Berichts die Mittel, fr deren Zahlung die Voraussetzungen nicht
vorlagen, nicht zurckgezahlt und hat beantragt, dass die Stadt auf die Rckforderung
verzichten mge. Das Fachamt hat uns um Stellungnahme gebeten. Wir konnten der Bitte
des Vereins nicht entsprechen.
Zu Lasten der Rechnungsjahre 2003 und 2004 hat der Verein keine Zuschsse erhalten.
Der Verein behlt seit 2002 15.960,00 aus Mitteln der Stadt Darmstadt ein, fr deren
Zahlung die Voraussetzungen nicht gegeben waren und noch immer nicht gegeben sind.
HHSt. .... 717200 (Zuschuss an den Verein Schlossmuseum)
Der Verein erhielt im Berichtsjahr 139.000,00 bei einem Planansatz von 138.050,00. Wir
haben das Fachamt darauf hingewiesen, dass fr die Mehrausgaben von 950,00 ein An-
trag auf Genehmigung von berplanmigen Ausgaben zu stellen ist.
Wir prften die zweckentsprechende Verwendung des Zuschusses wie im Vorjahr im
Rahmen der Prfung der Jahresrechnung des Vereins (Auftragsprfung). Es ergaben sich
keine Feststellungen.
UA 3601 - Glckert–Haus
HHSt. .... 700000 (Zuschsse an Vereine und Institutionen)
Die Stadt zahlte bei einem Planansatz von 22.280,00 an die Deutsche Akademie fr
Sprache und Dichtung einen Zuschuss von 20.606,52 (wie im Vorjahr), der sich wie folgt
zusammensetzt:
Zuschuss Tagungskosten 2.278,06
Miete einschl. Nebenkosten 17.990,52
Miete fr Herbsttagung 337,94
20.606,52
Im Frhjahr 2003 hat die Mitgliederversammlung der Akademie fr Sprache und Dichtung
einstimmig einer nderung des  14 Abs. 1 der Satzung zugestimmt, wonach die Jahres-
rechnung der Akademie ab 2003 durch den Magistrat der Stadt Darmstadt – Revision-
samt – geprft wird. Diese Prfung hat bis einschlielich 2001 das Staatliche Rechnungs-
prfungsamt durchgefhrt.
Den Verwendungsnachweise fr 2002 hat, wie im Vorjahr berichtet, das Hessische Mi-
nisterium fr Wissenschaft und Kunst geprft. Feststellungen haben sich nicht ergeben.
Unsere Prfung ab dem Haushaltsjahr 2003 ist eine Teilprfung. Sie besteht aus einer
stichprobenartige Belegprfung, einer rechnerische Prfung sowie einer Prfung der Zu-
lssigkeit der festgestellten Abweichungen vom Haushaltsplan. Die abschlieende Pr-
fung verbleibt beim Ministerium fr Wissenschaft und Kunst.
Der Bitte des Ministeriums unsere Prfungsttigkeit noch auf die Feststellung der sachli-
chen Richtigkeit auszuweiten, konnten wir aus zeitlichen und personellen Grnden nicht
entsprechen.
2005 haben wir den Verwendungsnachweis fr 2003 abschlieend und den Verwen-
dungsnachweis fr 2004 geprft. Die Belegprfung fr 2003 hatten wir schon 2004 abge-
schlossen. Die rechnerische Prfung und die Prfung der Zulssigkeit der festgestellten
Abweichungen konnte erst 2005 abgeschlossen werden, weil die Ergebnisse des Vorjah-
res noch nicht geprft waren und die Akademie noch nicht alle Buchungen fr 2003 abge-
schlossen hatte.
Die Prfung beider Verwendungsnachweise 2003 und 2004 war sehr zeitaufwndig. In
beiden Jahren haben wir eine berschreitung der Plananstze festgestellt. Von uns ge-
troffene Feststellungen hat die Akademie berichtigt. Wir haben weiter Anregungen fr eine
bersichtlichere Buchhaltung gegeben und noch einmal auf die rechtzeitige Vorlage der
Verwendungsnachweise hingewiesen.
Die zweckentsprechende Verwendung der stdtischen Mittel konnte besttigt werden.
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108
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77
UA 3602 - Olbrich-Haus
HHSt. .... 700000 (Zuschsse an Vereine und Institutionen)
Der Planansatz von 48.760,00 kam mit 48.741,24 fast vollstndig zur Auszahlung.
Das Poleninstitut erhlt einen Zuschuss fr Miete von 13.731,24 (Olbrich-Haus),der unter
dem gleichen Unterabschnitt unter HHSt. .... 140000 (Mieten und Pachten) wieder verein-
nahmt wird. Fr das Haus Deiters (mit Turmzimmer) werden weitere 9.450,00 bernom-
men, die vom Eigenbetrieb vereinnahmt werden. Hinzu kamen in diesem Jahr weitere
Zuschsse von 25.560,00 fr Betriebskosten.
Die Prfung dieses Zuschusses erfolgt innerhalb der Prfung der Jahresrechnung des
Instituts.
UA 3700 - Kirchliche und religise Angelegenheiten
HHSt. .... 700000 (Zuschsse an Kirchen)
Die Stadt zahlte Zuschsse von 155.738,40 an 4 Empfnger aus. Der Ansatz betrug
155.810,00. Von den Zuschssen entfielen 155.310,40 auf die Jdische Gemeinde.
Die Gemeinde hat den VN fr das Jahr 2003 dem Fachamt Anfang Dezember 2005 vor-
gelegt. Die Prfung steht noch aus.
Den VN 2004 hat der Verein bis zum Abschluss dieses Berichts nicht vorgelegt. Das Fa-
chamt hat Ende Oktober 2005 erneut erinnert.
HHSt. .... 700200 (Zuschuss an Russisch-Orthodoxe Gemeinde fr Sanierungsvorhaben)
Zu Lasten dieser Haushaltsstelle (ohne Planansatz) hat die Russisch Orthodoxe Gemein-
de 4.589,60 fr Sanierungsarbeiten erhalten. Diese Summe konnte durch Einnahmen aus
Verkauf von Kalendern mit Detailansichten der Russischen Kapelle unter der
HHSt. .... 130000 (Einnahmen aus Verkauf) erzielt werden. Die Herstellungskosten, die
den Vorjahreshaushalt belasteten, beliefen sich auf ca. 3.500,00. Die erwarteten Einnah-
men von 14.000,00 konnten nicht erreicht werden.
Der Magistrat hat mit Beschluss vom 01.12.2004 der Ablsung der zugunsten der evan-
gelisch-lutherischen Auferstehungsgemeinde Arheilgen und der ev. Kirchengemeinde
Wixhausen bestehenden Kirchenbaulasten zugestimmt.
In derselben Sitzung hat der Magistrat einer Vereinbarung ber die bernahme der Bau-
und Unterhaltungslast fr die Kirchtrme der Kirchengemeinden fr 15 Jahre, beginnend
am 01.012005 zugestimmt.
109
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78
EINZE LP LAN 4 – SOZI ALE SIC HE RUNG
HHj. 2003
Rechnungserg.
HHj. 2004
Planung
HHj. 2004
Rechnungserg.
Einn. aus Verw. u. Betrieb 29.858.473,50 24.070.570,00 14.987.878,72
Sonst. Finanzeinnahmen 43.130.817,42 31.236.860,00 40.389.282,79
Summe Einnahmen 72.989.290,92 55.307.430,00 55.377.161,51
Personalausgaben 27.773.361,14 26.526.350,00 27.910.002,30
Sachaufwand 10.862.237,42 9.912.600,00 10.331.530,10
Zuweisungen u. Zuschsse 75.177.002,49 78.626.150,00 78.705.464,89
Summe Ausgaben 113.812.601,05 115.065.100,00 116.946.997,29
Zuschussbedarf 40.823.310,13 59.757.670,00 61.569.835,78
Vergleich Rechnungsergebnis/Planung: 1.812.165,78 3,03%
Vergleich Rechnungserg. mit dem Vorjahr: 20.746.525,65 50,82%
In den Nachtragshaushaltsplnen 2004 hat die Stadt die Einnahmen des Einzelplanes 4
um 20.603.350,00 und die Ausgaben um 7.218.580,00 erhht. Der starke Anstieg der
Einnahmen resultiert fast ausschlielich aus Steuererstattungen und Dividendenzahlun-
gen bei den UA 4640, 4641 und 4642 (HHSt. ....170000, .... 210000 und .... 210100) mit
insgesamt 20,277 Mio.
Die Erhhung der Ausgaben um ca. 6,7 % war berwiegend erforderlich, weil fr die Kin-
dertagessttten die Zuweisungen und Zuschsse fr die kirchlichen und freien Trger
1,54 Mio. (UA 4641 u. 4642) sowie fr die „Leistungen nach dem Gesetz ber eine be-
darfsorientierte Grundsicherung“ (UA 4850) 4,3 Mio. eingeplant wurden.
Im Vergleich des Rechnungsergebnisses mit dem Vorjahr fallen besonders die um
14.870.594,78 (49,8 %) niedrigeren „Einnahmen aus Verwaltung und Betrieb“ auf. Dies
beruht auf dem Ergebnis des UA 4640 „Kindertagessttten“. Der im HHj. 2003 in diesem
Bereich noch erhoffte Einnahmenzuwachs26 konnte nicht realisiert werden. Die bei der
HHSt. .... 170000 (Steuererstattungen) im HHj. 2003 zum Soll gestellten 8.943.675,73 und
in das Jahr 2004 bertragenen KER mussten um 6.052.918,00 verringert werden. Dies
wirkte sich auf das Rechnungsergebnis 2004 negativ aus.
Bei den Ausgaben bersteigt das Rechnungsergebnis 2004 das Ergebnis des Vorjahres
um 3.134.396,24 (2,75 %) und liegt im angemessenen Rahmen der Kostensteigerung.
26
Rdn. 107/2003
111

79
Nach den Gruppierungsvorschriften des kommunalen Haushaltsrechts sind die Sozialhil-
feleistungen in Hauptgruppe 7 (Zuweisungen und Zuschsse) enthalten.
Aufgeschlsselt nach Gruppen ergeben sich fr den EPl. 4 folgende Einzelbetrge:
HHj. 2003 HHj. 2004
70: Zuschsse 17.241.008,71 16.452.983,97
71: Zuweisungen und Zuschsse an Bund 0,00 0,00
72: Schuldendiensthilfen 4.118,70 3.997,10
73: Leistungen der SH auerhalb v. Einrichtungen 30.231.030,23 30.086.121,28
74: Leistungen der SH in Einrichtungen 5.268.701,07 7.209.097,72
75: Leistungen an Kriegsopfer u. a. Anspruchsber. 473.610,02 492.990,96
76: Leistungen der Jugendhilfe auerhalb v. Einr. 5.436.334,93 5.733.603,73
77: Leistungen der Jugendhilfe in Einrichtungen 10.396.116,53 11.982.241,33
78: Lastenausgleichszahlungen 5.359.914,12 5.820.102,50
79: Leistungen an Asylbewerber u. a. Anspruchsber. 808.971,26 924.326,30
75.219.805,57 78.705.464,89
Die Ausgaben der Hauptgruppe 7 erhhten sich im Vergleich zum Vorjahr um rd. 3,5 Mio.,
wobei sich die Zuweisungen und Zuschsse im engeren Sinne – Gruppe 70 und 71 – im
gleichen Zeitraum von 17,24 Mio. auf 16,45 Mio. (23,0 % auf 20,9 % der Ausgaben) redu-
zierten. Der Grund hierfr ist offensichtlich eine Verlagerung der Ausgaben von der Grup-
pe 70 auf die Gruppen 74, 76, 77 und 78.
Die Aufteilung auf die einzelnen Abschnitte stellt sich wie folgt dar:
Abschn. Gruppe 2003 2004
40 70 Zuschsse 384.230,92 129.024,24
70 Zuschsse 0,00 0,00
73 Leistungen SH auerh. v. Einr. 30.110.685,80 29.925.184,3741
74 Leistungen SH in Einrichtungen 5.268.701,07 7.209.097,72
73 Leistungen SH auerh. v. Einr. 120.344,43 160.936,91
78 Lastenausgleichszahlungen 9.001,00 15.630,9242
79 Leistungen an Asylbewerber 808.971,26 924.326,30
70 Zuschsse 376.856,20 391.652,55
72 Schuldendiensthilfen 4.118,70 3.997,1043
77 Jugendhilfe in Einrichtungen 0,00 0,00
44 75 Leistungen an Kriegsopfer u.. 473.610,02 492.990,96
70 Zuschsse 1.176.543,71 1.018.325,38
76 Jugendhilfe auerh. v. Einr. 5.436.334,93 5.733.603,7345
77 Jugendhilfe in Einrichtungen 10.396.116,53 11.982.241,33
46 70 Zuschsse 14.317.256,38 13.941.869,83
47 70 Zuschsse 986.121,50 972.111,97
48 78 Lastenausgleichszahlungen 5.307.040,84 5.763.314,92
49 78 Lastenausgleichszahlungen 43.872,28 41.156,66
Summe 75.219.805,57 78.705.464,89
112
113

80
2003 2004
Leistungen der Sozialhilfe
ohne Gruppen 70 und 71 57.978.796,86 62.252.480,92
Um die Leistungen der Sozialhilfe vollstndig zu erfassen, ist es allerdings erforderlich,
die im UA 9002 veranschlagte und abgerechnete Umlage an den LWV mit einzubeziehen.
Bei HHSt. 1.9002.832000 waren 2004 geplant 20.214.590,00
Das Rechnungsergebnis ist mit 20.214.588,00
um 2,00 niedriger ausgefallen.
2003 2004
Leistungen der Sozialhilfe einschlielich
Verbandsumlage an den LWV 76.754.033,86 82.467.068,92
Die Aufwendungen fr Sozialhilfe stiegen im Verhltnis zum Vorjahr um 5.713.035,06
(ca. 7,44 %).
114

81
UA 4000 – Sozialamt
Hj. 2003
Rechnungserg.
Hj. 2004
Planung
Hj. 2004
Rechnungserg.
Einnahmen 725.147,12 131.560,00 206.655,15
Ausgaben 5.718.636,58 5.508.190,00 6.069.116,25
Zuschussbedarf 4.993.489,46 5.376.630,00 5.862.461,10
Vergleich Rechnungsergebnis/Planung: 485.831,10 9,04%
Vergleich Rechnungserg. mit d. Vorjahr: 868.971,64 17,40%
Die Reduzierung der tatschlichen Einnahmen resultiert aus der Umplanung von Geldern
bei den Verwaltungskostenanteilen in den UA 4072 wegen Herauslsung der Kinderta-
gessttten.
Das Land Hessen gewhrt fr die Insolvenzberatung keine Zuweisungen mehr (bisher
66.000,00). Durch Umstrukturierungen beim Zweckverband fr Jugend- und Drogenbe-
ratung wechselte ein Mitarbeiter ab 01.07.2004 zur Stadt Darmstadt und ist mit halber
Stelle als Ansprechpartner fr diesen Bereich ttig. Fr diese Fachstelle fr Suchtprven-
tion erhlt die Stadt eine Landeszuweisung von 5.000. Der Verwendungsnachweis lag
vor. Die Prfung ergab keine Beanstandungen.
Die Stadt hat den Zuschlag fr eine Frderung durch das Bundesmodellprogramm „Lo-
kales Kapital fr Soziale Zwecke“ (LOS) fr die Zeit von 2003 – 2006 erhalten. Es handelt
sich um eine 100% - Finanzierung aus dem Europischen Sozialfond (ESF). Fr das erste
Frderjahr vom 01.11.2003 – 30.06.2004 standen insgesamt 180.000 zur Verfgung. Das
Frderprogramm basiert auf der Umsetzung sogenannter „Mikroprojekte“, die das Ziel
haben, vom gesellschaftlichen Ausschluss bedrohte bzw. am Arbeitsmarkt besonders
benachteiligte Menschen zu aktivieren und fr sie Mglichkeiten zur Eingliederung in das
Erwerbsleben zu schaffen.
HHSt. .... 170000 (Zuweisung Bund fr LOS)
Der Bund erstattet nach Abschluss der Frderperiode geleistete Aufwendungen fr ver-
schiedene Projekte in Eberstadt und Kranichstein nach Vorlage der Verwendungsnach-
weise. Die Stadt tritt finanziell in Vorlage. Im Berichtsjahr gingen 27.329,29 ein.
HHSt. ....612000 (Sachkosten fr Koordinierungsstelle LOS)
Die Koordinierungsstelle erhlt eine Erstattung ihrer Aufwendungen, die im Zusammen-
hang mit LOS angefallen sind. Im Rechnungsergebnis (32.071,53) sind Aufwendungen
ber den ersten Frderzeitraum hinaus enthalten.
HHSt. .... 718000 (Zuschsse fr Mikroprojekte nach LOS-Programm)
Die Trger der Mikroprojekte erhalten rckwirkend nach entsprechender Prfung eine
Erstattungen ihrer Aufwendungen (Sach- und Personalkosten). Da die Frderzeitrume
nicht mit dem Kalenderjahr bereinstimmen, knnen die Rechnungsergebnisse nicht di-
rekt den Frderzeitrumen zugeordnet werden. Im Berichtsjahr betrgt das Rechnungser-
gebnis 129.024,24. Es lagen alle 21 Verwendungsnachweise vor. Die Prfung ergab in
Einzelfllen Rckforderungen, die die Trger ausnahmslos zurckzahlten.
Einnahmen und Ausgaben im Berichtsjahr 2004 fr die erste LOS-Frderperiode:
Frderzeitraum Bewilligt Verausgabt Erstattet bis 31.12.2004
01.11.2003 – 30.06.2004 180.000 148.613,65 26.303,93
115

82
Im Jahr 2004 prften wir im Rahmen unserer Prfungsplanung als Schwerpunktprfung
die Reisekosten der Sozialverwaltung. Als Prfungsunterlagen standen uns die Einzelan-
ordnungen mit Anlagen aus der Belegregistratur der Stadtkasse sowie in Einzelfllen die
Unterlagen aus dem Fachamt zur Verfgung. Ergnzende Informationen erhielten wir von
den zustndigen Sachbearbeitern des Amtes.
Als Prfungsergebnis ist festzuhalten, dass in Abteilungen in denen Reisekosten hufiger
anfallen und die zustndigen Sachbearbeiter/innen eine Fortbildung zu diesem Thema
besuchten, kaum Schwierigkeiten auftraten. Andere Abteilungen hatten teilweise erhebli-
che Schwierigkeiten bei der Umsetzung der gesetzlichen Grundlagen zur Berechnung der
Reisekosten. Insgesamt kam es in vier Fllen zu Rckforderungen von insgesamt 36,00.
Bei Betrgen unter 5,00 erfolgte wegen Geringfgigkeit kein Ausgleich.
UA 4070 – Jugendamt
Hj. 2003
Rechnungserg.
Hj. 2004
Planung
Hj. 2004
Rechnungserg.
Einnahmen 359.852,83 220,00 292.685,58
Ausgaben 3.910.922,47 2.745.610,00 3.190.164,14
Zuschussbedarf 3.551.069,64 2.745.390,00 2.897.478,56
Vergleich Rechnungsergebnis/Planung: 152.088,56 5,54%
Vergleich Rechnungserg. mit d. Vorjahr: -653.591,08 -18,41%
Die Mehreinnahmen im Rechnungsergebnis im Vergleich zur Planung entstanden durch
die Zufhrung von Stiftungsmitteln, fr die kein Haushaltsansatz vorgesehen war.
Die Reduzierung bei Einnahmen und Ausgaben ist auf eine Umschichtung von Mitteln in
den UA 4642 zurckzufhren.
HHSt. .... 171100 (Zuweisung Land fr Betreuungsschulen)
Die Einnahmen sind seit 2004 auf die HHSt. 1.4642.171000 umgeplant.
HHSt. ... 630002 (Ausgaben aus der Friedrich-Apel-Stiftung)
Das Mtterzentrum erhielt eine Zuwendung fr das Projekt „Familien-willkommen.de“ aus
der Friedrich-Apel-Stiftung in Hhe von einmalig 11.400,00. Der VN lag vor. Knftige Zu-
wendungen erfolgen im Rahmen der Regelfrderung dieser Einrichtung aus UA 4620.
HHSt. .... 630003 (Ausgaben aus der Philipp-Diehl-Stiftung)
Der Familienentlastende Dienst der Lebenshilfe fr geistig Behinderte erhielt 10.600,00.
Den VN prften wir im Rahmen der Vorprfung fr die Landeszuweisung des LWV an die
Lebenshilfe. Beanstandungen ergaben sich bei den VN fr die Stiftungsmittel nicht.
HHSt. .... 700000 (Zuschsse fr Betreuungsschulen)
Der Ansatz ist im Nachtrag auf die HHSt. 1.4642.700300 in der gesamten Hhe von
400.000 verschoben. Wegen ausstehenden VN aus dem Jahr 2003 verweisen wir eben-
falls auf den UA 4642.27
Am 14.05.2004 und 02.11.2004 prften wir die Kasse der Amtsvormundschaft. Beanstan-
dungen haben sich nicht ergeben.
Eine Kassenprfung bei der Jugendfrderung am 16.03.2004 ergab ebenfalls keine Be-
27
Rdn. 180
B
116

83
anstandungen. Wir haben jedoch wiederum darauf hingewiesen, dass regelmige Kas-
senbestandsaufnahmen erforderlich sind und die Einzahlungen ausschlielich von quit-
tungsbefugten Personen entgegengenommen werden drfen.
UA 4071 – Erziehungsberatung
Hj. 2003
Rechnungserg.
Hj. 2004
Planung
Hj. 2004
Rechnungserg.
Einnahmen 41.596,27 39.630,00 2.251,91
Ausgaben 377.873,78 417.340,00 384.122,15
Zuschussbedarf 336.277,51 377.710,00 381.870,24
Vergleich Rechnungsergebnis/Planung: 4.160,24 1,10%
Vergleich Rechnungserg. mit d. Vorjahr: 45.592,73 13,56%
HHSt. .... 671000 (Rckzahlung von Zuschssen an das Land)
Die tatschlichen Ausgaben fr die Erziehungsberatung lagen im Jahr 2003 unter den
gefrderten Gesamtkosten, sodass das Land im Rahmen der Anteilsfrderung eine
Rckforderung der Zuweisung 2003 in Hhe von 4.095,06 incl. Zinsen stellte.
Im Rahmen der Belegprfung teilten wir dem Fachamt verschiedene Feststellungen mit,
die zwischenzeitlich behoben sind.
UA 4072 – Verwaltungskosten der Kindertagessttten NEU
Hj. 2003
Rechnungserg.
Hj. 2004
Planung
Hj. 2004
Rechnungserg.
Einnahmen 0,00 463.440,00 453.440,00
Ausgaben 0,00 496.610,00 493.839,08
Zuschussbedarf 0,00 33.170,00 40.399,08
Vergleich Rechnungsergebnis/Planung: 7.229,08 21,79%
Durch die Herauslsung der Abteilung Kindertagessttten aus der Sozialverwaltung zum
Schulamt besteht die Notwendigkeit fr einen neuen Unterabschnitt zur Verrechnung des
Verwaltungspersonals der Abteilung Kindertagessttten. Die Kindertagessttten selbst
verbleiben unverndert im UA 4642.
UA 4090 – Ausgleichsamt
HHSt. .... 162000 (Erstattungen Kreis Bergstrae)
Im Berichtsjahr erstattete der Landkreis 98.273,54. Der Planansatz betrug 150.000,00.
Wir haben die Spitzabrechnung fr 2004 sowie die Festlegung der Abschlagszahlungen
fr 2005 geprft. Bei der Abrechnung mit dem Landkreis Bergstrae sind die personellen
Vernderungen (Einsparungen) sowie geringere Kosten fr Gebude und Liegenschaft
bereits bercksichtigt. Die Etatanstze fr 2005/2006 betragen jeweils 125.000,00.
E
117
118
119

84
ABS CHNIT T 41 – LE IS TUNG EN NAC H DE M BS HG
HHj. 2003
Rechnungserg.
HHj. 2004
Planung
HHj. 2004
Rechnungserg.
Einn. aus Verw. u. Betrieb 1.266.431,63 1.801.230,00 1.719.926,23
Sonst. Finanzeinnahmen 2.570.809,70 2.801.360,00 2.740.352,87
Summe Einnahmen 3.837.241,33 4.602.590,00 4.460.279,10
Personalausgaben 0,00 0,00 0,00
Sachaufwand 860.731,59 862.500,00 832.531,80
Zuweisungen u. Zu-
schsse 35.348.825,46 36.305.130,00 37.134.282,09
Summe Ausgaben 36.209.557,05 37.167.630,00 37.966,813,89
Zuschussbedarf 32.372.315,72 32.560.040,00 33.506.534,79
Vergleich Rechnungsergebnis/Planung: 964.494,79 2,91 %
Vergleich Rechnungserg. mit dem Vorjahr: 1.134.219,07 3,50 %
Auf der Einnahmenseite hat sich das Rechnungsergebnis gegenber dem Vorjahr um
623.037,77 verbessert. Ausschlaggebend waren im Wesentlichen die Ergebnisse der
nachfolgenden Unterabschnitte:
Bezeichnung UA mehr/
weniger
gerundet
in T€
Hilfe zum Lebensunterhalt 4100 ME 280
Hilfe zum LU in Form von Hilfe zur Arbeit 4102 ME 143
Sonstige Eingliederungshilfe fr Behinderte 4127 ME 164
Die hheren Ausgaben von 1.757.256,84 beruhen hauptschlich auf Mehrausgaben bei
den nachstehenden Leistungen der Sozialhilfe:
Bezeichnung UA mehr/
weniger
gerundet
in T€
Hilfe zum LU in Form von laufenden Leistungen 4101 WA - 103
Hilfe zum LU in Form von Hilfe zur Arbeit 4102 WA - 505
Einmalige Leistungen an HE laufender Leistungen 4103 MA + 541
Einmalige Leistungen an sonstige Hilfeempfnger 4104 WA - 113
Hilfe zur Pflege in Form anderer Leistungen 4114 WA - 186
Hilfe zur Pflege vollstationr 4116 MA + 470
Heilpd. Manahmen fr Kinder im Rahmen der Ein-
gliederungshilfe 4122 MA + 678
120

85
Hilfe zu einer angemessenen Schulbildung im Rah-
men der Eingliederungshilfe 4123 MA + 138
Krankenhilfe/Hilfe zur Familienplanung 4130 MA + 549
Hilfe zur berwindung besonderer sozialer Schwie-
rigkeiten 4146 MA + 401
Bei den beiden vorstehenden Aufstellungen wurden Betrge unter 50 T€ nicht berck-
sichtigt.
Im Deckungskreis 400 „Hilfe zum Lebensunterhalt“ standen 33.413.000,00 zur Verfgung.
Die Ausgaben beliefen sich auf 34.904.247,04. Die Stadtverordnetenversammlung ge-
nehmigte die berplanmigen Ausgaben von 1.491.247,04 am 28.April 2005.
Prfung der Einnahmen im Bereich der Sozialhilfe
Der berwiegende Teil aller Einnahmen der Sozialverwaltung ist unter der Einnahmeart
0229 zusammengefasst. Am Jahresende 2004 standen fr diesen Bereich noch 3954
Forderungen mit einer Gesamtsumme von 6.887.363,47 (Vorjahr 6.523.834,26) offen. Die
Anzahl der Flle erhhte sich um 75 gegenber dem Jahr 2003; die Gesamtsumme stieg
um 5,57 %.
Wie bereits im Schlussbericht 2003 erwhnt28, zeichnete sich ab, dass das bisherige
Verfahren des Kommunalen Finanzwesens „KomFin“ des Unternehmensverbundes
KGRZ/ekom 21 abgelst wird. Der Umstieg auf das neue Verfahren „newsystem kommu-
nal“ (NSK) der Firma Infoma erfolgte zum 01.01.2005. Wir prften deshalb 2004 verstrkt
die verschiedenen Einnahmekonten hinsichtlich der nachstehenden Kriterien:
 befristete und unbefristete Niederschlagungen
 berzahlungen
 Rckstnde
 Mahnsperren
 Stundungen
Ziel der Prfung war es, nur bereinigte Konten in das neues Verfahren „newsystem kom-
munal“ zu bertragen.
Wir whlten deshalb unter verschiedenen Aspekten Konten aus und prften unter Einbe-
ziehung von Akten der Fachmter den Bearbeitungsstand oder wir forderten die zustndi-
gen Stellen auf, von uns konkret bezeichnete Vorgnge zu kontrollieren, ggf. zu bereini-
gen und uns hiervon zu informieren.
Insgesamt wurden hierdurch
 fehlende Sollstellungen nachgeholt,
 abgelaufene Mahnsperren bearbeitet,
 abgelaufene befristete und unbefristete Mahnsperren berprft,
 Rckstnde, die ber mehrere Jahre bestehen, hinsichtlich der Mglichkeit von Nie-
derschlagungen oder Erlssen berprft,
 berzahlte Konten auf fehlende Sollstellungen oder Rckzahlung an den Berechtigten
kontrolliert.
Bei der Prfung konnte erreicht werden, dass das Fachamt eine Vielzahl von Mahnsper-
ren berprft hat. Weiterhin hat das Fachamt durch unsere Initiative bei 85 von 89 ber-
zahlten Konten Sollstellungen oder Umbuchungen auf andere Konten vorgenommen.
28
Rdn. 117/2003
121

86
Die im Rahmen dieser Prfung festgestellten fehlerhaften Buchungen wurden durch das
Fachamt berichtigt.
UA 4100 Hilfe zum Lebensunterhalt
Im Vergleich zum Vorjahr sind die Fallzahlen um 234 Flle (5,6 %) gestiegen. Um die
Einnahme- und Ausgabensituation beurteilen zu knnen, mssen die UA 4100 bis 4104
gemeinsam betrachtet werden.
Die Einnahmen stiegen von 3.637.794,32 im HHj. 2003 um 433.555,07 (11,9 %) auf
4.071.349,39 im HHj. 2004.
Der Anstieg der Einnahmen geht berwiegend auf das bessere Ergebnis des UA 4100
„Hilfe zum Lebensunterhalt“ mit 280.365,56 und die Mehreinnahmen von 146.525,00 bei
der HHSt. 1.4102.170000 (Zuweisung des Bundes) zurck.
Die Kmmerei hat im UA 4100 Globalbereinigungen von 2,9 Mio. (Vorjahr 2,75 Mio.) und
im UA 4110 - wie im Vorjahr - von 50.000,00 vorgenommen. Die einzelnen Betrge sind
von der Kmmerei ausfhrlich erlutert. Gegen die Hhe bestehen aus unserer Sicht kei-
ne Bedenken.
Die Ausgaben bei den UA 4100 bis 4104 haben sich im Vergleich mit dem Rechnungser-
gebnis des HHj. 2003 trotz Anstieg der Fallzahlen geringfgig um 206.650,50 (0,8 %) re-
duziert. Den Mehrausgaben im UA 4103 „Einmalige Leistungen an Empfnger laufender
Leistungen“ von 541.005,74 standen Wenigerausgaben der brigen UA gegenber.
Nach Einbeziehung der UA 4100 bis 4104 verbesserte sich das Gesamtrechnungsergeb-
nis um 640.205,57.
UA 4101 – Hilfe zum Lebensunterhalt in Form von laufenden Leistungen
HHSt. .... 730000 (Laufende Hilfe zum Lebensunterhalt nach  11 BSHG)
Der HH-Ansatz von 16,75 Mio. musste im Nachtragshaushaltsplan um 0,5 Mio. erhht
werden. Das Rechnungsergebnis liegt mit 16.916.685,46 um 333.314,54 (1,9 %) unter
dem Ansatz, jedoch um 341.773,14 ber dem Ergebnis des Jahres 2003. Ursache fr den
Anstieg sind u. a. die Erhhung der Fallzahlen im Vergleich zum Vorjahr um 234 Flle
(5,6 %) bei gleichen Regelstzen wie im Jahr 2003.
Bei dem Vergleich der Jahresergebnisse 2003 und 2004 der HHSt. .... 730300 (Hilfe zum
Lebensunterhalt zur Unterbringung Obdachloser) ist ein Rckgang der Ausgaben von
413.437,54 auf 116.143,53 zu verzeichnen. Der Grund hierfr ist, dass im HHj. 2004
Betreuungskosten fr die Jahre 2003 und 2004 auf die HHSt. 1.4146.730000.0 umge-
bucht wurden. Bei dieser HHSt. sind die Ausgaben um 400.361,59 auf 1.207.088,73 im
HHj. 2004 angestiegen.
Im Rahmen der Hilfe zum Unterhalt zur Unterbringung Obdachloser – HHSt. .... 730300 –
zahlte das Amt fr Wohnungswesen im HHj. 2004 an die Trger:
 Diakonisches Werk 571.794,60
 Horizont e. V. 492.148,53
Die in diesen Summen enthaltenen Betreuungskosten sind aus dem Etat der Sozialver-
waltung (HHSt. 1.4146.730000.0 – Betreuungskosten Obdachloser) zu erstatten.
Bei der Prfung fr das HHj. 2004 war zu beachten, dass mit Schreiben des Hauptamtes
– Organisationsabteilung – vom 22.02.2005 fr den Bereich „Obdachlosenhilfe“ eine n-
derung der Geschftsverteilung fr das Sozialamt und das Amt fr Wohnungswesen ein-
trat. Begrndet ist diese Vernderung mit der im Rahmen der 92. Vergleichenden Prfung
„Obdachlosenhilfe“ des Hessischen Rechnungshofs ausgesprochenen Empfehlung, die
B
122
123

87
Sparten der Obdachlosenhilfe, der Wohnraumversorgung, der ambulanten und station-
ren Hilfe zusammenzufhren, um Synergieeffekte zu erzielen sowie Ausgaben zu reduzie-
ren. Daher wechselte die Zustndigkeit fr die Akutversorgung obdachloser Personen
vom Amt fr Wohnungswesen auf das Sozialamt in das Team „Hilfe fr Zuwanderer, Ob-
dachlose und Asyl (HfZOA)“. Die haushaltsmige Umsetzung sollte zwischen den Fa-
chmtern und der Kmmerei abgestimmt werden.
Auf Grundlage der inzwischen bei dem Sozialamt gefhrten Akten berprften wir die aus
den Tages- und Pflegestzen errechneten prozentualen Kosten fr die Betreuung. Es
ergibt sich unter Bercksichtigung der Abrechnung fr das HHj. 2004 folgendes Bild:
Soll Ist Differenz
Endabrechnung 2003 463.027,77
Abschlag 2004 fr Horizont e V. 269.092,34
Zwischensumme 732.120,11
im HHj. 2004 umgebucht auf
HHSt. 1.4146.730000.0 732.120,11 0,00
Endabrechnung 2004 472.605,18 472.605,18 0,00
Abschlag 2005 fr Horizont e. V. 0,00 0,00 0,00
Summe 1.204.725,29 1.204.725,29 0,00
Die Endabrechnung fr die Huser Zweifalltorweg 14 und Otto-Rhm-Str. 26 (Betreu-
ungsverein Diakonisches Werk) erfolgte durch das Amt fr Wohnungswesen mit
472.605,18.
Da das Amt fr Wohnungswesen bei der Endabrechnung 2004 auch zwei Zahlungen aus
dem HHj. 2005 prozentual bercksichtigte, htte die Umbuchung nur in Hhe von
468.494,55 erfolgen drfen. Eine Bereinigung des Fehlers war zum Zeitpunkt dieser Pr-
fung nicht mehr mglich.
Fr die von Horizont e. V. betreuten Huser Rheinstrae 312/320 (An der Posch) und
Nieder-Ramstdter Strae 61 erfolgte weder vom Amt fr Wohnungswesen noch von der
Sozialverwaltung eine Abrechnung und somit Umbuchung der anteiligen Betreuungskos-
ten auf die HHSt. 1.4146.730000.0 (Betreuungskosten Obdachlose), obwohl im HHj. 2004
insgesamt 492.148,53 an den Betreuungsverein Horizonte e. V. gezahlt wurde. Zum Zeit-
punkt dieser Prfung war eine Umbuchung der Ausgaben, unter Bercksichtigung des be-
reits gezahlten Abschlags von 269.092,34, auf die HHSt. 1.4146.730000.0 wegen Ablauf
des HHj. 2004 nicht mehr mglich. Wir sehen deshalb von einer Nachberechnung ab.
UA 4102 – Hilfe zum Lebensunterhalt in Form von Hilfe zur Arbeit
HHSt. .... 170000 (Zuweisung Bund)
Die Bundesagentur fr Arbeit zahlte im HHj. 2004 insgesamt 146.525,00 fr verschiedene
Beschftigungsfrderungsmanahmen. Da eine entsprechende HHSt. im UA 4102 fehlte,
erfolgte die Verbuchung auf der HHSt. .... 159000 (Rckforderungen von Projektzuschs-
sen). Auf unsere Initiative wurde die entsprechende HHSt. .... 170000 von der
Kmmerei eingerichtet und die fehlerhaft verbuchten Betrge auf diese HHSt. umgebucht.
HHSt. .... 171000 (Zuweisung Landesprogramm Hilfe zur Arbeit)
Die Mittel des Landesprogramms werden unter der HHSt. 1.4990.171300 vereinnahmt. Im
HHj. 2004 gingen 186.835,98 ein.
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88
Wir prften die VN der Stadt fr das Land Hessen fr folgende Projekte:
 HARA 2002, Modul Sprungbrett, Projekt „Hauswirtschaft und Recycling“, HHj. 2004
 HARA 2002, Modul Sprungbrett und „Jobcenter“, HHj. 2004
HHSt. .... 176000 und .... 630000 (Spenden / Ausgaben aus Spenden)
Wie bereits in den vergangenen Schlussberichten ausgefhrt, ist ein Betrag von
16.666,00 fr das Projekt „Prventionsteam – Stadt Darmstadt – Ihr Sicherheitspartner“
bestimmt. Da dieses Projekt nicht ausgefhrt wurde, haben wir dem Fachamt empfohlen,
von den Spendern die Genehmigung zur Umwidmung des Spendenzwecks einzuholen
und dabei den neuen Zweck ausfhrlich vorzustellen. Das Fachamt hat im HHj. 2005 die-
se Spendenmittel fr das Projekt „Differenzierte Kompetenzfeststellung und individuelle
Integrationsfrderung“ dem Sozialkritischen Arbeitskreis und dem Verein Network Rope
zur Verfgung gestellt.
HHSt. .... 730200 (Beschftigungsfrderung)
Der HH-Ansatz betrgt 3,05 Mio. Das Rechnungsergebnis weist 2.799.111,08 aus und
liegt um 504.303,80 (15,3 %) unter dem Ergebnis des Vorjahres.
Prfung der Verwendungsnachweise:
Bei folgenden Unterkonten werden keine Nachweise vorgelegt:
HHSt. .... 730209 (Stdtisches Programm)
Es handelt sich um Lohnkostenzuschsse fr Mitarbeiter/innen der Stadtverwaltung (Auf-
lsung SN 1) und fr das Ketteler-Cardijn-Werk. Die Zahlungen erfolgen aufgrund der
ermittelten Lohnkosten.
HHSt. .... 730213 (Equal, Basisqualifizierung)
Es handelt sich um Lohnkosten fr Mitarbeiter des Internationalen Bundes.
HHSt. .... 730216 (BAFF – Verwaltung)
Es handelt sich um Lohnkosten fr eine Mitarbeiterin des Vereins fr Bildung und berufli-
che Frderung.
HHSt. .... 730217 („Scentral – Arbeitsprojekte“)
Es handelt sich in allen Fllen um Einzelfrderung.
HHSt. .... 730218 (VHS Sprachkurs)
Es handelt sich um Abrechnungen mit der VHS im Wege der inneren Verrechnung z. G.
der HHSt. 6.3500.110500.6 bei durchgefhrten Sprachkursen.
HHSt. .... 730219 (Qualifizierungsmanahmen)
z. B. Gabelstaplerfhrerscheine
HHSt. .... 730220 (Genial, Randstadt)
Es handelt sich in allen Fllen um Einzelfrderung.
Bei den aufgefhrten VN werden die Anordnungen durch die Abt. Beschftigungsfrde-
rung vorgenommen. Rechnungen und andere zahlungsbegrndende Unterlagen befinden
sich in den Unterlagen des Fachamts.
Wie bereits im Schlussbericht 200329 berichtet, legte das Fachamt die nachstehend auf-
gefhrten Verwendungsnachweise zur Prfung vor. Sie mussten jedoch wegen verschie-
dener Unstimmigkeiten (Rcklagenbertrag, anteilige Verwaltungskosten) dem Fachamt
zurckgereicht werden:
 BAFF, Projekt „Schulkche und Cafeteria“, HHj. 2001/2002
 BAFF, Projekt „Hauswirtschaft“, HHj. 2001/2002
 IB-Projekt „Erstberatung und Orientierungslehrgnge“, HHj. 2001/2002
 Kooperation Frauen e. V., Projekt „Porta Emilia“, HHj. 2001/2002
29
Rdn. 122/2003
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89
Es stehen noch weiterhin die meisten Verwendungsnachweise fr die Jahre 2002
bis 2004 aus. Auf unsere telefonische und schriftliche Erinnerung haben wir mit dem Fa-
chamt vereinbart, dass die noch ausstehenden VN zum Beginn des Jahres 2006 zur
Prfung vorgelegt werden. Es handelt sich smtlich um Projekte, die wegen der Einfh-
rung der Grundsicherung fr Arbeitssuchende (SGB II) zum 01.01.2005 sptestens im
Jahre 2005 auslaufen.
UA 4110 ff – Hilfe zur Pflege
Die Einnahmen erhhten sich gegenber dem Vorjahr um 30.683,61 (21,95 %) auf
170.458,56.
Die Ausgaben der UA 4111-4116 – Hilfe zur Pflege (ambulant sowie teilstationr und sta-
tionr) entwickelten sich seit 2001 wie folgt:
HHj. 2001 2002 2003 2004
HH-Ansatz 4.590.378,51 4.735.000,00 5.045.000,00 5.045.000,00
Ergebnis 4.954.568,04 4.826.341,28 4.559.108,05 4.807.742,85
Da die Leistungen der Pflegeversicherung gedeckelt sind und sowohl die Pflegestze als
auch die Zahl der Pflegeflle ansteigen, erhhten sich die Ausgaben im Berichtsjahr um
248.634,80 (5,5 %).
Die Hauptursache fr diese Kostensteigerung liegt bei der HHSt. 1.4116.740000 (Hilfe zur
Pflege fr die ber 65-Jhrigen). Ein Vergleich der Rechnungsergebnisse und Fallzahlen
fr den Zeitraum 2001 – 2004 ergibt folgendes Bild:
Jahr Rechnungsergebnis Fallzahl im
Jahresdurchschnitt
2001 3.588.781,97 340
2002 3.352.327,49 332
2003 2.740.963,44 320
2004 3.210.085,72 345
Bei der Auswertung der Zahlen wird deutlich, dass das Rechnungsergebnis des Jahres
2004 noch unter den Ergebnissen der Jahre 2001 und 2002 – bei hheren Fallzahlen –
liegt. Die Ausgabenreduzierung im Jahr 2003 wird vom Fachamt mit der Einfhrung des
„Gesetzes zur bedarfsorientierten Grundsicherung“ (GSiG) begrndet.
UA 4122 – Heilpdagogische Manahmen fr Kinder im Rahmen
der Eingliederungshilfe
Aus Mitteln der HHSt. .... 740700 (Integration behinderter Kinder in Tageseinrichtungen)
zahlte die Stadt an stdtische Einrichtungen und Kindertagesttten von freien Trgern
insgesamt Personalkostenzuschsse von 1.933.773,94 (Vj. 1.277.617,26). Dies entspricht
einer Zunahme um ca. 51,4 %.
Das Fachamt begrndet den starken Anstieg der Ausgaben damit, dass der LWV nach
der „Rahmenvereinbarung Integrationsplatz“ mit einer bergangsfrist bis zum 31.07.2002
fr alle vor dem 01.08.1999 begonnenen Manahmen die Kosten bernahm. Fr alle
nachfolgenden Manahmen ist die Stadt finanziell zustndig. Auerdem haben sich auch
hier die Fallzahlen erhht.
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90
UA 4127 Sonstige Eingliederungshilfe fr Behinderte
Der Grund fr die Einnahme von 165.444,38 bei der HHSt. .... 177000 (Rckzahlung
von Zuschssen) erluterten wir bereits im Schlussbericht 200330.
HHSt. .... 730300 (Fahrdienst fr Behinderte)
Im HHj. 2004 leistete die Stadt keine Zahlung (Vj. 54.633,89) fr den Fahrdienst an den
„Club Behinderter und ihre Freunde“. Die Zahlung erfolgte erst im HHj. 2005. Bei der
Prfung der Abrechnung 2004 stellten wir fest, dass auch Taxikosten aus dem Jahr 2005
aufgefhrt worden sind.
Wir empfahlen dem Fachamt, auf eine Rckforderung zu verzichten und bei der Abrech-
nung fr das HHj. 2005 zu kontrollieren, ob diese Kosten nicht doppelt geltend gemacht
werden.
UA 4130 Krankenhilfe / Hilfe zur Familienplanung
HHSt. .... 740000 (Hilfe nach  37 BSHG)
Bei einem Planansatz von 1,5 Mio. zahlte die Stadt 1.553.339,89. In dem nachstehend
aufgefhrten Vergleich mit den Rechnungsergebnissen der Vorjahre fllt jedoch eine
deutliche Kostensteigerung auf.
Rechnungsergebnis 2002 1.177.032,31
Rechnungsergebnis 2003 868.758,99
Rechnungsergebnis 2004 1.553.339,89
In der vom Fachamt angeforderten Stellungnahme wird die Kostensteigerung mit der
Einfhrung des  264 SGB V zum 01.01.2004 begrndet. Die hheren Kosten ergeben
sich demnach hauptschlich aus zwei Grnden:
1. Zu den tatschlichen stationren Behandlungskosten kommt ein 5%iger Verwaltungs-
kostenzuschlag hinzu.
2. Die zuvor durch den LWV aufgrund der sachlichen Zustndigkeit fr bestimmte Er-
krankungen zu tragenden stationren Behandlungskosten werden durch die Einfh-
rung des  264 SBG V den rtlichen Sozialhilfetrgern angelastet.
30
Rdn. 125/2003
128
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129

91
ABS CHNIT T 42 – HILFE N FR ZUG EWAND ERT E
HHj. 2003
Rechnungserg.
HHj. 2004
Planung
HHj. 2004
Rechnungserg.
Einn. aus Verw. u. Betrieb 911.313,34 1.500.000,00 1.217.980,06
Sonst. Finanzeinnahmen 250.783,95 173.000,00 197.451,29
Summe Einnahmen 1.162.097,29 1.673.000,00 1.415.431,35
Personalausgaben 196.522,22 185.020,00 200.065,08
Sachaufwand 588,03 1.000,00 602,29
Zuweisungen u. Zuschsse 926.794,55 1.330.000,00 1.100.894,13
Summe Ausgaben 1.123.904,80 1.516.020,00 1.301.561,50
berschuss 38.192,49 156.980,00 113.869,85
Vergleich Rechnungsergebnis/Planung: -43.110,15 -27,46%
Vergleich Rechnungserg. mit dem Vorjahr: 75.677,36 198,15%
Seit mehreren Jahren geht die Zahl der Zugewanderten kontinuierlich zurck. Dies zeich-
net sich auch im Zahlenwerk fr den Abschnitt 42 „Hilfen fr Zugewanderte“ ab. Im Ver-
gleich zum Vorjahr reduzierte sich die Anzahl der Flle nochmals um 15,3 % (Vj. 8,2 %).
Wie bereits im Schlussbericht fr das HHj. 200331 berichtet, reduzierte das Fachamt im
Nachtrag zum Haushaltsplan die Anstze der Einnahmen und Ausgaben um jeweils
1 Mio..
Im Vergleich des Rechnungsergebnisses mit dem Vorjahr ist festzustellen, dass der Ein-
nahmeanstieg mit 253.334,06 um 75.677,36 ber dem Zuwachs bei den Ausgaben liegt,
sodass sich der berschuss gegenber dem Vorjahr auf 113.869,85 erhhte.
Das Land Hessen zahlte auch im HHj. 2004 fr alle auslndischen Flchtlinge einen mo-
natlichen Pauschalbetrag von 493,02 (Vj. 485,73) pro Person. Bei der Gegenberstellung
der Einnahmen und Ausgaben ergibt sich folgendes Bild:
Personalkosten 4201.414 – 460: 200.065,08
Leistungen an Asylbewerber (DK 30 420): 1.085.263,21
1.285.328,29 1.285.328,29
Erstattungen Land (UA 4201): 1.070.611,68
Kostenbeteiligungen, Rckzahlungen, (UA 4201 ff): 184.512,74
1.255.124,42 1.255.124,42
berschuss: 30.203,87
Da die Personalkosten des Sachgebietsleiters weiterhin im UA 4000 verrechnet werden,
muss der berschuss um diesen Betrag bereinigt werden.
31
Rdn. 127/2003
130
131
132

92
UA 4201 – Hilfe zum Lebensunterhalt gem.  2 AsylbewerberleistungsG
Die Zuweisung des Landes fr Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz
(HHSt. .... 161500) schlieen im HHj. 2004 mit einem Rechnungsergebnis von
1.070.611,68 ab.
Im Vergleich zum Vorjahr ergibt sich ein Einnahmezuwachs von 165.321,09. Dieser An-
stieg um 18,3 % resultiert hauptschlich daraus, dass zwar der betroffene Personenkreis
im Vergleich zum Vorjahr um 15 % abnahm, jedoch im HHj. 2003 eine Rckzahlung von
373.801,91 an das Land32 erfolgte.
Wir prften begleitend die vierteljhrlichen Abrechnungen und Berechnungen der Rcker-
stattung sowie deren Verbuchung aufgrund der vorgelegten Unterlagen. Unstimmigkeiten
haben wir im Rahmen der Prfung ausgerumt.
UA 4243 – Leistungen fr minderjhrige unbegleitete Flchtlinge
Die Kosten fr minderjhrige Flchtlinge (HHSt. .... 780000) sollen zu 100 % von berrt-
lichen Trgern (HHSt. .... 162100) erstattet werden. Da in der Planung keine Einnahmen
veranschlagt wurden, empfehlen wir dem Fachamt fr die Zukunft einen Haushaltsansatz
einzuplanen. Das Rechnungsergebnis weist 147.788,38 aus.
Die Ausgaben betragen 15.630,92. Auch hier fehlte ein Haushaltsansatz, der auf unsere
Initiative hin33 im HHj. 2005 mit 10.000,00 eingeplant wurde.
Die kumulierte Fortschreibung der Einnahmen und Ausgaben seit 1995 ergibt folgendes
Bild:
Einnahmen Ausgaben Zuschussbedarf
5.006.100,03 5.232.574,09 226.474,06
32
Rdn. 129/2003
33
Rdn. 130/2003
133
134
E

93
ABS CHNIT T 43 – SO ZI ALE EINR IC HT UNG EN (O HNE EINR IC HT UNG EN
DE R JUG END HIL FE )
HHj. 2003
Rechnungserg.
HHj. 2004
Planung
HHj. 2004
Rechnungserg.
Einn. aus Verw. u. Betrieb 1.965.770,88 1.821.870,00 1.839.027,73
Sonst. Finanzeinnahmen 6.669.264,92 6.379.110,00 6.136.310,77
Summe Einnahmen 8.635.035,80 8.200.980,00 7.975.338,50
Personalausgaben 4.114.714,28 4.083.610,00 3.969.152,58
Sachaufwand 4.742.543,76 4.301.000,00 4.297.405,90
Zuweisungen u. Zuschsse 380.974,90 404.540,00 395.649,65
Summe Ausgaben 9.238.232,94 8.789.150,00 8.662.208,13
Zuschussbedarf 603.197,14 588.170,00 686.869,63
Vergleich Rechnungsergebnis/Planung: 98.699,63 16,78%
Vergleich Rechnungserg. mit dem Vorjahr: 83.672,49 13,87%
UA 4311 – Beratungs- und ServiceZentrum fr ltere Menschen ( BUS )
Die Belegprfung fr das HHj. 2004 ergab erneut Probleme mit der Zuordnung von Rech-
nungen zu den entsprechenden HHSt. Auch waren wieder mehrere Auszahlungsanord-
nungen weder mit den Originalrechnungen, noch mit Verweisen auf deren Verwahrort
versehen. Das Fachamt wurde mit Schreiben vom 25.01.2005 ber die Feststellungen
informiert.
Das Interesse an den Angeboten der offenen Altenhilfe steigt nach wie vor an. Wir ver-
weisen dazu auf die Erluterungen zu der HHSt. 1.4700.700900 (Altenhilfe)34.
UA 4312 – 4318 Seniorentreffs bzw. Begegnungssttten
Die Innenrevision der Sozialverwaltung prfte die Kassenfhrung der stdtischen Senio-
rentreffs mit folgendem Ergebnis:
 Beim Seniorentreff Eberstadt wurde eine geringfgige Differenz von 0,17 beim Endbe-
stand festgestellt. Die Rcklagengrenze wurde eingehalten.
 Im Seniorentreff am Woog ergab sich lediglich eine geringfgige berschreitung
(13,33) der Rcklagengrenze von 2.560,00.
 Beim Seniorentreff Kranichstein ergab sich eine geringfgige Differenz von 0,88 beim
Endbestand.
 Die Kasse des Seniorentreffs am Steubenplatz wurde fr die Zeit vom 01.01.2004 –
28.02.2005 ohne Beanstandung geprft, da die bisherige Leiterin und Kassenfhrerin
zu diesem Zeitpunkt ihr Amt niederlegte. Mittlerweile hat eine neue Leiterin die Arbeit
aufgenommen.
34
Rdn. 188
135
136

94
Die Entwicklung der Jahresendbestnde ist aus der Tabelle zu ersehen.
Stand
31.12.2003
Stand
31.12.2004 Differenz
Altentreff Eberstadt Sd III 2.511,97 2.510,34 - 1,63
Seniorentreff Am Steubenplatz 2.295,97 1.483,63 - 812,34
Seniorentreff Darmstrae/Am Woog 1.970,60 2.573,33 + 602,73
Seniorentreff Kranichstein 2.386,40 2.014,38 - 372,02
Die Belegprfung der UA 4312, 4314, 4316 und 4318 ergab nur geringfgige Beanstan-
dungen, die wir dem Fachamt mitgeteilt haben. Die Ausgaben fr Bauunterhaltung und
Reinigungspersonal werden nunmehr zu Lasten des UA 4394 (Verfgungsrume, Luise-
Bchner-Haus) bernommen.
Die berprfung der Deckungskreise ergab keine Beanstandungen.
Wie im Vorjahr wurden aus der HHSt. 1.4700.700900.4 (Altenhilfe) Ausgaben fr die
stdtischen Seniorentreffs bernommen (z.B. Aufwandsentschdigung Ehrenamtlicher,
Hallenbadgebhren, Fortbildung). Die Summe belief sich auf 4.740,00. Ab dem HHj 2005
werden diese Leistungen in den einzelnen UA der stdtischen Seniorentreffs veran-
schlagt.
Das Nachbarschaftsheim erhielt einen Zuschuss von 26.224,00 (UA 4317 – Begegnungs-
sttte Forstmeisterhaus). Nach der Erweiterung des bestehenden Nutzungsvertrags zwi-
schen der Stadt und dem Nachbarschaftsheim erhlt das Nachbarschaftsheim hierfr
einen zustzlichen Personalkostenzuschuss von 16.000,00 p.a.. Der VN hat vorgelegen
und ergab keine Beanstandungen.
Die Belegprfung in diesem Bereich wurde ebenfalls ohne Beanstandung durchgefhrt.
UA 4330 Darmstdter Werksttten fr Behinderte
HHj. 2003
Rechnungserg.
HHj. 2004
Planung
HHj. 2004
Rechnungserg.
Einnahmen 5.838.092,05 5.610.880,00 5.657.085,18
Ausgaben 5.906.066,05 5.678.860,00 5.725.059,18
Zuschussbedarf 67.974,00 67.980,00 67.974,00
Vergleich Rechnungsergebnis/Planung: - 6,00 -0,01%
Vergleich Rechnungsergebnis/Vorjahr: 0,00 0,00%
Der Zuschussbedarf pro Berichtsjahr entspricht dem Anteil von 60 % an den Verwal-
tungskostenbeitrgen (HHSt. .... 679000), die der LWV nicht anerkennt.
Das eigentliche Rechnungsergebnis und die Zufhrung zur Kostenausgleichsrcklage
errechnen sich wie folgt:
Einnahmen 5.657.085,18
Ausgaben 5.725.059,18
Rechnungsergebnis 2004 - 67.974,00
137

95
In diesem Ergebnis sind folgende Rcklagenbildungen enthalten:
Entnahme Kostenausgleichsrcklage -10.850,14
60 % Verwaltungskostenanteil 
(vom LWV nicht bernommen) 67.974,00
Ergebnis vor Kostenausgleichsrcklage -10.850,14
Die grten Abweichungen zwischen Planung und Rechnungsergebnis entstanden bei
folgenden HHSt.:
Einnahmen Planung Mehr/Weniger
Umsatzerlse 725.000,00 25.894,40
Spenden 0,00 244.714,17
Erstattung Arbeitsamt 400.000,00 -38.107,78
Zinsen aus Rcklagen 0,00 91.341,97
Kostenersatz LWV 3.950.000,00 42.120,41
Erstattung sonstiger Kostentrger 165.000,00 -86.818,61
Entnahme aus der Kostenausgleichsrcklage 286.070,00 - 275.219,86
Summe 3.924,70
Ausgaben Planung Mehr/Weniger
Dienstbezge u. dgl. Angestellte/Arbeiter 1.827.710,00 - 142.008,94
Unterhaltung des Bros und Betriebsinventars 45.000,00 - 20.219,05
Material fr Eigenproduktion 88.500,00 - 53.110,39
Ausgaben fr Spenden 0,00 244.714,17
Lhne fr Behinderte 1.780.000,00 - 46.524,39
Verpflegungskosten 260.000,00 - 99.043,94
Summe - 116.192,54
Die Vergtungen werden auf Grundlage des Rahmenvertrages und der Leistungs- und
Prfungsvereinbarung vom LWV nach Hilfebedarfsgruppen (1-5) festgelegt. Diese Ver-
gtung setzt sich zusammen aus einer fr alle gleiche Grundpauschale und Investitions-
betrgen sowie von den Hilfebedarfsgruppen abhngige Manahmepauschalen.
Insgesamt sind rd. 250 Menschen mit Behinderung in den DWfB beschftigt. Fr den Ar-
beitsbereich der Darmstdter Werksttten sind fr 150 Pltze und 12 Pltze der Tages-
frdersttte folgende Vergtungen vereinbart worden:
Arbeitsbereich Tagesfrdersttte
Hilfebedarfsgruppe 1 20,50 nicht vereinbart
Hilfebedarfsgruppe 2 23,63 nicht vereinbart
Hilfebedarfsgruppe 3 34,06 44,60
Hilfebedarfsgruppe 4 44,50 59,94
Hilfebedarfsgruppe 5 51,81 70,63
Zustzlich sind 3,79 Fahrtkostenerstattung vereinbart.
138

96
Seit 2001 sind folgende Steigerungen vereinbart worden:
01.01. – 31.08.2001 1,17 %
01.09. – 31.12.2001 1,68 %
01.01. – 31.12.2002 1,3 %
01.01. – 31.12.2003 1,5 %
01.01. – 31.12.2004 0,5 %
Seit 2004 sind keine nderungen der Vergtungen vereinbart worden
Die Darmstdter Werksttten fr Behinderte sind seit 1.1.2005 Bestandteil des Eigenbe-
triebes Darmstdter Werksttten und Wohneinrichtungen. Die Erffnungsbilanz wird von
der Firma Schllermann erstellt und von einem Wirtschaftsprfer geprft.
UA 4335 - Kurt-Jahn-Anlage
HHj. 2003
Rechnungserg.
HHj. 2004
Planung
HHj. 2004
Rechnungserg.
Einnahmen 2.087.823,04 2.176.240,00 2.104.395,36
Ausgaben 2.125.205,63 2.213.710,00 2.141.952,77
Zuschussbedarf 37.382,59 37.470,00 37.557,41
Vergleich Rechnungsergebnis/Planung: 87,41 0,23%
Vergleich Rechnungsergebnis/Vorjahr: 174,82 0,47%
Das negative Rechnungsergebnis soll dem Anteil von 60 % an den Verwaltungskosten-
beitrgen (HHSt. .... 679000), die der LWV nicht anerkennt, entsprechen. 60 % der Ver-
waltungskosten entsprechen 37.470,00. Die Differenz von 87,41 ergibt sich durch eine zu
hohe Entnahme aus der Rcklage in 2003.
Die grten Abweichungen zwischen Planung und Rechnungsergebnis entstanden bei
folgenden HHSt.:
Einnahmen Planung Mehr/Weniger
Kostenersatz LWV 1.871.000,00 131.231,00
Taschengeld fr Behinderte 106.000,00 - 106.000,00
Entnahme aus der Kostenausgleichsrcklage 57.440,00 - 54.063,13
Ausgaben Planung Mehr/Weniger
Dienstbezge und dgl. Angestellte 941.180,00 92.174,71
Dienstbezge und dgl. Arbeiter 144.440,90 - 69.289,10
Die Kurt-Jahn-Anlage geht zum 01.01.2005 ebenfalls in den Eigenbetrieb Darmstdter
Werksttten und Wohneinrichtungen ber.
139
140

97
UA 4336 - bergangswohnheim Haus Elim
Zum 31. 7. 2003 hat der Caritasverband e. V. das Wohn- und bergangswohnheim „Haus
Elim“ bernommen. Die in diesem Unterabschnitt fr 2004 abgebildeten Betrge be-
schreiben nur noch die Abwicklung eines Mietvertrages fr die Manahme „Betreutes
Wohnen“. Dieser Mietvertrag ist erst zum 1.7. 2004 von dem Caritasverband e.V. ber-
nommen worden.
UA 4350 – Teestube „Konkret“
Die Stadt ist Mieterin der von der Teestube benutzten Rume. Die Miete von 39.880,00
wird unter der HHSt. .... 700000 an die Vermieterin berwiesen. Als Betreiber der Teestu-
be erstattet das Diakonische Werk diese Mietausgaben unter der HHSt. .... 162100.
Die Spenden fr das Gesundheitsprojekt von 383,47 wurden nach 2005 bertragen.
Die Belegprfung ergab keine Beanstandungen.
UA 4360 – bergangswohnheime
HHj. 2003
Rechnungserg.
HHj. 2004
Planung
HHj. 2004
Rechnungserg.
Einnahmen 234.607,06 232.000,00 126.196,17
Ausgaben 145.494,89 108.190,00 108.068,51
berschuss 89.112,17 123.810,00 18.127,66
Vergleich Rechnungsergebnis/Planung: - 105.682,34 - 85,36%
Vergleich Rechnungserg. mit dem Vorjahr: -70.984,51 - 79,66%
Der berschuss von 18.127,66 lag um 105.682,34 (ca. 85%) unter dem Haushaltsansatz.
Whrend die Ausgaben den HH-Ansatz knapp unterschritten, kam es bei den Einnahmen
im Bereich der Erstattungen durch das Land Hessen zu gravierenden Minderungen. Dies
hat verschiedene Ursachen:
Im Bereich der Altflle (HHSt. .... 161000, Erstattung von Betriebskosten) hat das Land
Hessen 2004 unter Hinweis auf die neue Rechtslage lediglich 906,42 erstattet, was 50%
des fr die Quartale III und IV in 2003 entstandenen Erstattungsanspruchs entspricht. Wie
bereits im VJ. berichtet, hat das Hess Sozialministerium mit Erlass vom 05.04.2004 die
Richtlinien fr die Einrichtung und Unterhaltung von Kreisflchtlingswohnheimen vom
05.01.1984 zum 30.06.2004 aufgehoben. Die Ausgaben fr die zu diesem Zeitpunkt noch
im bergangswohnheim lebenden 3 Personen, die Darmstadt vor dem 01.01.2002 zuge-
wiesen wurden, sollten durch eine Pauschale abgegolten werden. Gleichzeitig bestand
ein Erstattungsanspruch des Landes durch die Rckerstattung von Schmutz- und Nieder-
schlagswassergebhren fr die Vorjahre. Wegen Abstimmungsproblemen konnte erst mit
Schreiben vom 22.11.2004 die endgltige Verrechnung der verschiedenen Ansprche
erfolgen. Die Forderungen der Stadt aus den Quartalen III und IV 2003, sowie I und II
2004 und den Fallpauschalen konnten vollstndig einbehalten werden. Dem Land stand
danach noch ein Betrag von 3.939,98 zu, der erst in 2005 kassenwirksam wurde.
Wie im VJ. berichtet, wird die Abrechnung der Neuflle, d.h. Personen die Darmstadt
nach dem 01.01.2002 zugewiesen wurden, pauschal vorgenommen. Pro Person erstattet
das Land einmalig 2.122,00 plus 51,00 Betreuungskosten, die auf der HHSt. ...161100
(Erstattungen der Aufwendungen fr Berechtigte ab Januar 2002 durch das Land Hessen)
vereinnahmt werden. Im Vorgriff auf die neuen Aussiedlergesetze, die ab dem 01.01.2005
gelten, hat sich die Zuzugsrate aus Osteuropa deutlich verringert, da bereits in den Hei-
matlndern die erforderlichen deutschen Sprachkenntnisse nachgewiesen werden ms-
141
142
143

98
sen. Damit sanken die Einnahmen aus Erstattung erheblich, die Mindereinnahmen betra-
gen 110.907,00. Dieser Trend setzt sich 2005 fort.
Wir haben die Quartalsabrechnungen der Alt- und Neuflle sowie den Eingang der Er-
stattungen geprft. Ebenso waren wir bei der Verrechnung der stdtischen Ansprche mit
den Ansprchen des Landes eingebunden. Es ergaben sich keine Beanstandungen.
Um der vernderten Erstattungspraxis Rechnung zu tragen, wurde der UA im ersten
Nachtragshaushalt 2004 umstrukturiert. Bei der HHSt. .... 541100 (Unterhaltungskosten)
wurde der bisherige HH-Ansatz von 35.000,00 abgeplant und bei der HHSt. .... 500100
(Unterhaltung der Grundstcks und der baulichen Anlagen) erstmals eingestellt. Aller-
dings erfolgte zum Jahresende keine Umbuchung, der bereits zu Lasten der
HHSt. .... 541100 angewiesenen Rechnungen, so dass es hier zu einer berschreitung
des Ansatzes von 11.691,73 kam. Die HHSt. .... 500100 wies dagegen Minderausgaben
von 27.323,07 aus. Weiter wurden wegen der gestiegenen Heizkosten der Ansatz der
HHSt. .... 540000 (Heizung) um 2.000,00 auf 7,000,00 angehoben. Als Deckung dienten
Mehreinnahmen bei der HHSt. .... 140100 (Miete Ernst-Reuter-Haus). Die tatschlichen
Heizkosten berstiegen jedoch auch diesen Ansatz um 2.358,79.
Die Einnahmen der HHSt. .... 140100 haben sich so positiv entwickelt, dass es trotz der
Anhebung des HH-Ansatzes auf 27.000,00 zu Mehreinnahmen von 4.502,35 kam.
Die Belegprfung ergab keine nennenswerten Beanstandungen.
Auch der Deckungskreises 30436 wurde ohne Beanstandung geprft.
Wegen der sinkenden Zuwanderungszahlen soll das seit 1998 von der Stadt verwaltete
Ernst-Reuter-Haus mittelfristig fr die Unterbringung anderer Personengruppen zur Verf-
gung stehen. Die Belegungszahl durch Sptaussiedler ist hier deutlich zurckgegangen.
Zur Unterbringung der mehrheitlich aus der ehemaligen Sowjetunion stammenden Perso-
nen werden verstrkt ehemalige Asylantenunterknfte genutzt.
Zum 31.12.2004 bestand folgende Belegung:
Ernst-Reuter-Haus, Heidelberger Str. 148-148 a 19 Personen
Hotel zur Sonne, Heidelberger Landstr. 246-248 17 Personen
Lucasweg 19 24 Personen
Adelungstr.13 16 Personen
Grafenstr.24 29 Personen
105 Personen
UA 4390 – Haus fr Frauen und Kinder
Hj. 2003
Rechnungserg.
Hj. 2004
Planung
Hj. 2004
Rechnungserg.
Einnahmen 2.411,64 2.160,00 2.411,64
Ausgaben 212.931,25 201.540,00 219.975,54
Zuschussbedarf 210.519,61 199.380,00 217.563,90
Vergleich Rechnungsergebnis/Planung: 18.183,90 9,12 %
Vergleich Rechnungserg. mit dem Vorjahr: 7.044,29 3,35 %
144

99
Der stdtische Anteil, der dem Zuschussbedarf des UA entspricht, ermittelt sich wie folgt:
 Auszahlungen aus 1.4390.700000
 Personalkosten 150.000,00
 Sachkosten 45.000,00
195.000,00
 Ausgaben fr Unterhaltung der Grundstcke, Grundbesitz
abgaben, (HHSt. 1.4390.501100 - .... 642000) 24.975,54
 ./.Erstattung Mllgebhren - 2.411,64
Anteil der Stadt 217.563,90
Im Vergleich zu 2003 hat sich der stdtische Anteil am Betrieb des Frauenhauses um
7.044,29, das entspricht 3,35 %, erhht. Dies ist ausschlielich auf die gestiegenen Aus-
gaben im Bereich der baulichen Unterhaltung zurckzufhren, whrend der Zuschuss an
den Deutschen Frauenring gleich blieb:
 Zum Werterhalt des Gebudes mussten Unterhaltungsarbeiten und Installationen in
grerem Umfang durchgefhrt werden. Dadurch waren die Ausgaben fr die Bau-
unterhaltung des Hauses, vor allem bei der HHSt. .... 502000 (Unterhaltung der Bauli-
chen Anlagen), um 18.952,34 (= 650 %) hher als erwartet. Die Mehrausgaben wur-
den im SN 2 aufgefangen.
 Der Vertrag mit dem Frauenring vom 01.01.2002 sieht neben einem festen Sachkos-
tenzuschuss von 45.000,00 einen progressiven, an die Gehaltserhhung der Ange-
stellten im ffentlichen Dienst angepassten Personalkostenzuschuss vor. Da die Ent-
wicklung der Personalkosten im ffentlichen Dienst 2004 stagnierte, erhielt der Frau-
enring wie im Vorjahr 150.000,00.
Die beabsichtigte Konsolidierung des stdtischen Zuschusses fr das Frauenhaus ist mit
dem Vertrag von 2002 erreicht worden.
Entwicklung der Ausgaben bei der HHSt. .... 700000 (Zuschuss Frauenring):
2000 2001 2002 2003 2004
Planung 155.279,34 173.685,85 190.000,00 195.000,00 195.000,00
Rechnungsergebnis 163.372,56 159.367,64 190.000,00 195.000,00 195.000,00
Dem Frauenring stehen nach dem Vertrag auch alle Einnahmen aus dem Betrieb des
Frauenhauses zu. Stdtische Einnahmen ergeben sich nur noch aus der Erstattung der
Mllgebhren durch das Frauenhaus (HHSt. .... 166000). Der Ansatz der
HHSt. .... 1100000 (Benutzungsgebhren) wurde daher im Nachtrag auf Null gesetzt.
Der Vertrag mit dem Frauenring war zunchst bis zum 31.03.2004 befristet, verlngerte
sich dann aber automatisch. Im Rahmen der „Kommunalisierung sozialer Hilfen“, die eine
Verwendung von Landesmitteln durch die Stadt unter anderem fr die Hilfe fr Gewaltop-
fer vorsieht, muss ab 2006 ein neuer Zuwendungsvertrag mit dem Frauenring abge-
schlossen werden.
Da der Frauenring ab 2002 die Personalabrechnung in eigener Regie durchfhrt, sind
keine weiteren Verbindlichkeiten des Vereins gegenber der Stadt entstanden. Die Forde-
rungen der Stadt aus dem Eigenanteil des Frauenrings an den Personalkosten aus den
Jahren 1999, 2000 und 2001 von 24.189,71 (Stand 31.12.2003) wurden gem Magist-
ratsbeschluss vom 22.05.2002 in regelmigen mtl. Raten abgetragen. Im April 2004 hat
der Frauenring die noch bestehende Restforderung in einer Summe beglichen.
Im Rahmen unserer Prfungsplanung prften wir den VN 2004 als Schwerpunktprfung.
Neben verschiedenen kleineren Beanstandungen bei der Fhrung der Handkasse und
des Sachkostenkontos ergab sich eine deutliche berschreitung der Liquidittsreserve.
Da die allgemeinen Zuschussrichtlinien der Stadt (vgl. Rundverfgung Nr. 20 vom
15.12.2003), in den am 30.01.2002 geschlossenen Vertrag mit dem Deutschen Frauen-
ring nicht eingeflossen sind, gibt es keine Rechtsgrundlage zur Rckforderung des stdti-
145

100
schen Zuschusses. Das Fachamt wurde gebeten bei der anstehenden berarbeitung des
Vertrages entsprechende Regelungen aufzunehmen.
Aufgeworfene Fragen konnten im Gesprch mit der Leitung des Frauenhauses und durch
Stellungnahmen des Frauenrings ausgerumt werden. Wir haben keine Unregelmig-
keiten festgestellt.
Die Belegprfung ergab keine Aufflligkeiten.
UA 4391 – Gemeinschaftshaus Akazienweg
HHSt. .... 700000 (Zuschuss Evangelische Stadtmission)
Der HH-Ansatz fr 2004 betrug 24.410,00. Die Stadt ist vertraglich verpflichtet, die Hlfte
der Personalkosten der Stadtmissionarsstelle sowie einen Sachkostenzuschuss von
766,94 (= 1.500,00 DM) zu bernehmen. Der VN 2003 ergab wegen Erhhung der Per-
sonalkosten eine Nachforderung von 212,70, die aus berplanmigen Mitteln beglichen
wurde. Den VN 2004 haben wir ohne Beanstandung geprft. Die im stdtischen Haushalt
enthaltene Summe von 2.000,00, die zweckgebunden ist fr Hausaufgabenhilfe und
nachschulische Betreuung, konnte von der Stadtmission nicht gesondert nachgewiesen
werden. Dies wird erstmals ab 2005 erfolgen.
Der VN ergab einen Rckerstattungsanspruch der Stadt von 620,03, der mit dem Zu-
schuss 2005 verrechnet werden sollte. Da bei Abschluss der Prfung der Zuschuss 2005
bereits voll ausgezahlt war, erfolgt die Verrechnung mit der ersten Rate 2006.
Bei der Belegprfung fielen erneut die vielen Telefonrechnungen auf. Das Fachamt hatte
auf unseren Hinweis im VJ. 2 der 3 Telefonanschlsse gekndigt. Die Einsparung macht
sich jedoch erst 2005 bemerkbar.
UA 4392 – Gemeinschaftshaus Rodgaustrae
HHSt. .... 700000 (Zuschuss Diakonisches Werk)
Wegen der 20%igen Haushaltssperre erhielt das Diakonische Werk 2004 im Rahmen der
Gemeinwesenarbeit in Arheilgen bei einem Planansatz von 11.460,00 einen Zuschuss
von 9.168,00. Hiermit hat die Stadt ihre Forderung von 1.475,00 aus dem Jahr 2003 ver-
rechnet, so dass dem Diakonischen Werk lediglich 7.693,00 ausgezahlt wurden.
Im Zuschuss waren 1.600,00 fr Hausaufgabenhilfe und nachschulische Betreuung ent-
halten. Trotz mehrerer Nachfragen konnte das Diakonische Werk die Kosten fr diese
Hilfen nicht beziffern. Dies wurde fr 2004 akzeptiert, ab 2005 sind diese Ausgaben ge-
sondert nachzuweisen.
Die Belegprfung ergab keine Beanstandungen.
UA 4393 – Gemeinschaftshaus Kirschenallee
HHSt. .... 700000 – (Zuschsse an Vereine und Institutionen)
Fr die Gemeinwesenarbeit erhielt der Caritasverband einen Zuschuss von 96.000,00.
Der Zuschuss enthielt nach den Erluterungen zum HHPl. einen Betrag von 9.135,00
zweckgebunden fr Hausaufgabenhilfe, nachschulische Betreuung und Essensangebot.
Die Aufwendungen in diesem Bereich wurden vom Caritasverband mit 12.414,69 nach-
gewiesen.
Insgesamt haben wir den VN 2004 ohne Beanstandung geprft.
146
147
148

101
UA 4394 – Luise-Bchner-Haus – Verfgungsrume
HHj. 2003
Rechnungserg.
HHj. 2004
Planung
HHj. 2004
Rechnungserg.
Einnahmen 9.387,67 12.500,00 12.260,41
Ausgaben 90.022,48 122.080,00 112.323,64
Zuschussbedarf 80.634,81 109.580,00 100.063,23
Vergleich Rechnungsergebnis/Planung: -9.516,77 -8,68 %
Vergleich Rechnungserg. mit dem Vorjahr: 19.428,42 24,09 %
Die deutliche Erhhung der Ausgaben im Vergleich zum Vorjahr von 22.301,16 (= rd.
25 %) ist darauf zurckzufhren, dass im Nachtrag entsprechend unserer langjhrigen
Forderung die bisher im UA 4316 (Luise-Bchner-Haus, Seniorentreff) verbuchten Perso-
nalkosten im UA 4394 veranschlagt wurden.
Gem. Magistratsbeschluss (Nr. 218) vom 17.03.2004 wurde das Stadtteilbro Kranich-
stein personell und inhaltlich erweitert. Dazu hat die Stadt neue Rume in der Grundstra-
e 10 angemietet und bisherige Rume in der Grundstrae 23 zum Jahresende aufgege-
ben. Die entstehenden Mehrkosten wurden jedoch im neuen UA 0206 etatisiert, so dass
die Anstze (abgesehen von den Personalkosten) im UA 4395 gleich blieben.
Es wurden jedoch im erheblichen Umfang Neu- und Ersatzbeschaffungen von Einrich-
tungsgegenstnden vorgenommen, so dass es im Deckungskreis 43494 zu Mehrausga-
ben von 5.931,70 kam. Zudem wurden im VMH auerplanmige Mittel von 1.800,00 fr
die Anschaffung eines Beamers zur Verfgung gestellt. Zur Deckung dienten in beiden
Fllen Mehreinnahmen bei der HHSt. .... 110000 (Benutzungsgebhren) im VWH, da
gem. HH-Vermerk die dort erwirtschafteten Einnahmen zur Deckung aller Ausgaben des
UA herangezogen werden knnen. Bei Mehreinnahmen von 8.752,00 war die Deckung
der Ausgaben zwar rechnerisch gewhrleistet. Unsere Bedenken gegen diese Verfah-
rensweise bei einem nicht ausgeglichenen Haushalt haben wir dem Fachamt mitgeteilt.
Die Belegprfung ergab keine nennenswerten Beanstandungen. Wir haben nochmals auf
die Inventarordnung hingewiesen.
UA 4395 – Schleiermacherstr. 20
HHj. 2003
Rechnungserg.
HHj. 2004
Planung
HHj. 2004
Rechnungserg.
Einnahmen 11.497,23 12.320,00 11.813,66
Ausgaben 37.975,57 43.300,00 38.167,24
Zuschussbedarf 26.478,34 30.980,00 26.353,58
Vergleich Rechnungsergebnis/Planung: -4.626,42 -14,93%
Vergleich Rechnungserg. mit dem Vorjahr: -124,76 -0,47%
Die Stadt hat die symbolische Miete fr die von den Vereinen genutzten Rume zuletzt
zum 01.01.2000 auf 2,05/qm/mtl. (= 4,00 DM) angehoben. Die Nebenkosten, Strom und
Heizung sind anteilig zu erstatten. Die Umlegung dieser Betrge auf die Vereine erfolgt
jeweils zum Jahresende und wurde von uns ohne Beanstandung geprft.
149
150

102
Auf die Stadt entfallen Nebenkosten fr 119,03 qm, die aus der HHSt. .... 700000 (Zu-
schsse an Vereine und Institutionen) der HHSt. .... 119000 (Entgelte fr Heizung, Be-
leuchtung usw.) gutgeschrieben werden.
Im Deckungskreis 43495 wurde die 20%-ige Haushaltssperre mit Ausgaben von
37.811,83 bei frei gegebenem Ansatz von 40.338,00 eingehalten.
Die Belegprfung ergab nur geringfgige Beanstandungen, die mit dem Fachamt bespro-
chen wurden.

103
ABS CHNIT T 44 – KRIE GSOPFE RFRS ORG E UND H NL IC HE
MA NA HME N
HHj. 2003
Rechnungserg.
HHj. 2004
Planung
HHj. 2004
Rechnungserg.
Einnahmen 358.813,15 461.600,00 412.054,93
Ausgaben 473.610,02 558.500,00 492.990,96
Zuschussbedarf 114.796,87 96.900,00 80.936,03
Vergleich Rechnungsergebnis/Planung: -15.963,97 -16,47%
Vergleich Rechnungsergebnis/Vorjahr: -33.860,84 -29,50%
Im Vergleich zum Vorjahr hat sich der Zuschussbedarf um 29,5 % reduziert. Die Fallzah-
len verringerten sich im gleichen Zeitraum um etwa 21,6 %.
Die Prfung der Abrechnung der Aufwendungen der nicht pauschalierten Kriegsopferfr-
sorge ergab keine Beanstandungen.
151

104
ABS CHNIT T 45 – JUG END HILFE NAC H DE M KJ HG
HHj. 2003
Rechnungserg.
HHj. 2004
Planung
HHj. 2004
Rechnungserg.
Einn. aus Verw. u. Betrieb 1.061.225,94 822.710,00 1.361.016,48
Sonst. Finanzeinnahmen 245.901,06 206.000,00 276.441,80
Summe Einnahmen 1.307.127,00 1.028.710,00 1.637.458,28
Personalausgaben 93.047,41 48.700,00 83.907,78
Sachaufwand 63.245,66 69.570,00 196.797,85
Zuweisungen u. Zuschsse 17.008.275,64 18.819.830,00 18.734.170,44
Summe Ausgaben 17.164.568,71 18.938.100,00 19.014.876,07
Zuschussbedarf 15.857.441,71 17.909.390,00 17.377.417,79
Vergleich Rechnungsergebnis/Planung: -531.972,21 -2,97%
Vergleich Rechnungserg. mit dem Vorjahr: 1.519.976,08 9,59%
UA 4511 – Auerschulische Bildung
HHSt. ....702000 (Zuschsse an Jugendgruppen und –verbnde)
Die Stadt zahlte bei einem Ansatz von 318.300,00 im Berichtsjahr 337.924,41 aus. Es
handelt sich dabei um insgesamt 142 Zuschsse zwischen 37,80 und 48.310,25.
Der Magistrat genehmigte die Mehrausgaben am 22.12.200435. Ausdrckliche Begrn-
dung fr die Gewhrung der pl. Mittel war, dass „aufgrund der Gewhrung der Zuschs-
se gem den Richtlinien der Wissenschaftsstadt Darmstadt die im Rahmen der Verwen-
dungsnachweise (von den Zuschussempfngern) dargelegten Ausgaben erstattet werden
mssten“.
Im Rahmen einer berarbeitung und Fortschreibung der Richtlinien zur Gewhrung von
Zuschssen fr die Kinder- und Jugendarbeit der Jugendgruppen und –verbnde wiesen
wir das Fachamt im Mai 2004 darauf hin, dass den Antragstellern in den bestehenden
Richtlinien ber ein Widerspruchsverfahren die Mglichkeit eingerumt werde, beantragte
Mittel ggf. auch rechtlich einzufordern. In einer im August 2005 erstellten Magistratsvorla-
ge war, fr uns nicht nachvollziehbar, in den Richtlinien auch weiterhin eine rechtliche
Selbstverpflichtung der Stadt fr die Gewhrung einer freiwilligen Leistung festgeschrie-
ben. In bereinstimmung mit der Kmmerei haben wir empfohlen, die betreffenden Zu-
schsse knftig lediglich im Rahmen der etatisierten und verfgbaren Mittel ohne weiter-
gehenden Rechtsanspruch zu gewhren und dies in den Richtlinien auch so festzuschrei-
ben.
35
Magistratsvorlage Nr. 889 vom 29.11.2004
152
153
E

105
HHSt. ....703000 (Zuschsse fr Jugendarbeit)
Bei einem Planansatz von 135.560,00 betrugen die Zuschsse 134.919,51.
Fr folgende Zuschsse waren VN vorzulegen:
 Jugendkulturzentrum Oetinger Villa (Jukuz) 17.880,00
 Ring Politischer Jugend (RPJ) 4.080,00
 Stadtjugendring 55.860,00
 Verein Kinder- und Jugendarbeit im Johannesviertel e. V. 15.200,00
 Verein Kinder- und Jugendfarm e. V. 34.880,00
127.900,00
Die VN des RPJ 2002 bis 2004 lagen vollstndig vor. Der VN des Stadtjugendrings liegt
vor, der VN der Kinder- und Jugendfarm e. V. nur teilweise. Der VN des Jugendzentrums
Oettinger Villa e. V. fr 2003 liegt zwischenzeitlich vor, der fr 2004 nicht. Die VN des
Vereins Kinder- und Jugendarbeit im Johannesviertel fr 2003 und 2004 liegen noch nicht
vor.
UA 4512 – Kinder- und Jugenderholung
Bei einem Ansatz von 55.000,00 hat die Stadt bei der HHSt. ....761000 (Freizeithilfen) im
Berichtsjahr 55.426,36 ausgegeben. Die Mehrausgaben von 426,36 waren im Rahmen
des bestehenden Deckungskreises gedeckt.
Im Rahmen der Prfung des Gesamtnachweises (UA 4602 – Einrichtungen der offenen
Jugendarbeit/Jugendzentren) prften wir die Vergabe eines Zuschusses von 1.250,00 an
das Jugendhaus Arheilgen (HEAG-Haus) fr die Ausrichtung „Aktive Ferien 2004“. Es
ergaben sich keine Beanstandungen. Aus o. a. HHSt. erhielten folgende Zuschussemp-
fnger fr die „Aktiven Ferien 2004“ weitere stdtische Zuschsse von:
 BDKJ Darmstadt 2.000,00
 Ev. Dekanat Darmstadt Stadt (inkl. Kindersommer) 2.030,00
 Ev. Matthusgemeinde Darmstadt 1.000,00
 Nachbarschaftsheim Darmstadt e. V. 512,00
UA 4513 – Internationale Jugendarbeit
Bei der HHSt. ....170000 (Zuweisungen Bund) gingen 19.165,85 ein. Es handelt sich um
Zuweisungen aus dem EU-Aktionsprogramm „Jugend fr Europa“ fr die bei der
HHSt. ....762000 (Internationale Begegnungen) nachfolgend aufgefhrten internationalen
Begegnungen.
HHSt. ....700100 (Verein fr Internationale Jugendarbeit)
Der Verein fr Internationale Jugendarbeit erhielt im Berichtsjahr einen Zuschuss von
4.312,00. Der VN liegt vor. Wegen noch ausstehender Unterlagen und Erluterungen
konnte bislang noch keine abschlieende Prfung erfolgen.
HHSt. ....700200 (CISV-Ferienlager)
Die Verwendungsnachweise fr die Jahre 2002 und 2003 36 liegen zwischenzeitlich vor.
Eine Prfung konnte wegen der spten Vorlage im Dezember 2005 noch nicht erfolgen.
Aus den veranschlagten Mitteln von 4.600,00 zahlte die Stadt im Berichtsjahr keinen Zu-
schuss aus.
36
Rdn. 154/2003
B
154
155
V

106
HHSt. ....762000 (Internationale Begegnungen)
Die Stadt wandte bei einem Planansatz von 29.900,00 insgesamt 29.450,84 fr Internati-
onale Begegnungen auf. Der Betrag gliedert sich wie folgt auf:
 Projekt „Give it a go“ (Albert-Schweitzer-Haus 23.-29.08.2004) 25.567,72
 Weltkindertag/Internationales Jugendcamp (19.09.2004) 2.286,23
 Sonstiges 1.596,89
29.450,84
UA 4515 – Sonstige Jugendarbeit
HHSt. ....700000 (Zuschuss Skate-Street)
Die Stadt zahlte fr das Skate-Street-Projekt 2004 im Berichtsjahr einen Gesamtzuschuss
von 2.040,00. Dieser wurde wiederum hlftig an das Netzwerk Rope e. V. und das Ju-
gendhaus „Zigarrnkist“ ausgezahlt. Der VN des Jugendhauses „Zigarrnkist“ lag vor. Es
ergaben sich keine Beanstandungen.
Der Netzwerk Rope e. V. fhrte in den Jahren 2003 und 2004 keine Skate-Street-Projekte
durch, beantragte jedoch, die ausgezahlten Zuschsse zur Finanzierung der im Berichts-
jahr durchgefhrten Alternativveranstaltung ActToAttrac 2004 verwenden zu drfen. Herr
Brgermeister Glenz hat die nderung der Zweckbestimmung genehmigt. Ein VN zum
Nachweis der zweckentsprechenden Verwendung der stdtischen Mittel wurde uns bis-
lang noch nicht vorgelegt.
HHSt. ....764200 (Sportprojekt Kranichstein)
Wie bereits im Vorjahresbericht 37 ausgefhrt, bernahm die Stadt 2003 die Trgerschaft
des Sportprojekts Kranichstein. Fr die Folgejahre 2004 und 2005 ergab sich keine Ver-
nderung. Die Stadt Darmstadt beabsichtigt nunmehr den Kauf des Kampfsportstudios
aus Mitteln des Frderprogramms „Soziale Stadt Kranichstein“.
UA 4521 – Jugendsozialarbeit
HHSt. ....171000 (Zuweisung Land Hessen fr Initiativen gegen Jugendarbeitslosigkeit)
Die Stadt Darmstadt erhielt im Jahr 2003 letztmalig eine Zuweisung gem den Frder-
bedingungen „Fachstelle Jugendberufshilfe“ 38. Ab dem Hj. 2005 sind keine weiteren Ein-
nahmen eingestellt.
HHSt. ....700000 (Zuschsse fr Verbnde und Institutionen fr Jugendsozialarbeit)
Bei einem Planansatz von 19.900,00 zahlte die Stadt einen Zuschuss in gleicher Hhe an
den IB – Jugendgemeinschaftswerk. Die VN fr 2002 und 2003 lagen vor. Der VN fr das
Berichtsjahr liegt noch zur Prfung vor.
HHSt. ....700010 (Fachstelle fr Jugendberufshilfe)
Die Stadt zahlte aus dem Planansatz von 130.890,00 einen Zuschuss von 95.100,00 an
den IB aus. Die Stadt erhielt im Vorjahr letztmalig eine Landeszuwendung fr die Fach-
stelle fr Jugendberufshilfe (s. HHSt. .... 171000). Der Planansatz verminderte sich daher
ab dem Hj. 2005 auf 95.100,00.
Die VN fr 2002 und 2003 lagen vor. Der VN fr 2004 liegt noch zur Prfung vor.
HHSt. ....700020 (Zuschuss zur Frderung und Betreuung spastisch
gelhmter Kinder e.V.)
Der Verein erhielt 980,00. Da es sich um einen Anerkennungsbetrag handelt, ist hierfr
kein VN vorzulegen.
37
Rdn. 155/2003
38
Erlass des Hess. Sozialministeriums vom 05.04.2000
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157
V

107
HHSt. ....700100 (Frderung nachschulischer Betreuung von auslndischen Mitbrgern)
Die Stadt zahlte bei einem Ansatz von 74.820,00 insgesamt 71.957,00 an folgende Pro-
jekte aus:
 Lern- und Spielstube der Ev. Matthusgemeinde 3.680,00
 Caritasverband Darmstadt Hausaufgabenhilfe (Kirschenallee) 7.772,00
 Caritasverband Darmstadt Hausaufgabenhilfe 50.790,00
 Pdagogische Initiative 9.715,00
71.957,00
Die VN der Lern- und Spielstube der EV. Matthusgemeinde, des Caritasverbandes
Darmstadt sowie der Pdagogischen Initiative lagen vor. Der VN fr die Hausausgaben-
hilfe im Gemeinschaftshaus Kirschenallee durch den Caritasverband liegt vor. Die Pr-
fung des VN des Vorjahres (Hausaufgabenhilfe Kirschenallee) ergab keine Beanstandun-
gen.
HHSt. ....700300 (Betreuung auslndischer Mitbrger)
Bei einem Planansatz von 153.600,00 zahlte die Stadt einen Zuschuss in gleicher Hhe
an den Sozialkritischen Arbeitskreis Darmstadt e. V. (SKA). Dieser verteilte sich gem
Erluterung im Haushaltsplan wie folgt:
 Kinder- und Jugendhaus Waldkolonie 83.000,00
 Internationaler Mdchentreff 66.000,00
 Internationaler Mdchentreff / Hausaufgabenhilfe 4.600,00
153.600,00
Der VN 2003 lag vor. Der VN 2004 liegt vor.
HHSt. ....700400 (Zuschuss DRK fr Migranten)
Der DRK Kreisverband Darmstadt erhielt im Berichtsjahr einen Betriebskostenzuschuss
von 4.912,00. Durch die Verrechnung einer berzahlung von 2.296,21 aus den Jahr 2003
kamen davon 2.615,79 zur Auszahlung.
Die Prfung des VN 2004 ergab erneut eine berzahlung von 1.770,45. Wir haben dem
Fachamt empfohlen, den berzahlungsbetrag wiederum mit knftigen Zuschssen zu
verrechnen.
HHSt. ....700500 (Freiwilliges soziales Trainingsjahr)
2004 zahlte die Stadt keine weiteren Zuschsse an den Internationalen Bund. Nach Mit-
teilung des Fachamtes wurde die Frderung des Modellprojekts mit Mitteln aus dem Eu-
ropischen Sozialfonds und Bundesmitteln mit Ablauf des 30.09.2004 eingestellt.
Mit den VN 2003/2004 legte der IB eine Bescheinigung einer Wirtschaftsprfungsgesell-
schaft vor, die die zweckentsprechende Verwendung der Frdermittel fr diesen Zeitraum
besttigte. Im Saldo der ausgewiesenen Einnahmen und Ausgaben ergab sich eine ber-
zahlung von 4.942,52 . Da eine Verrechnung mit laufenden Zuschssen fr diese Projekt
nicht mehr mglich ist, ist die berzahlung zurck zu fordern.
HHSt. ....700600 (Manahmen der Beschftigungsfrderung gegen
Jugendarbeitslosigkeit)
Aus dem Gesamtansatz von 194.290,00 zahlte die Stadt insgesamt 175.503,67 aus:
 Sozialkritischer Arbeitskreis Darmstadt e.V. (SKA) 71.600,00
 Verein fr berufliche Frderung von Mdchen und Frauen e. V. 48.573,00
 Internationaler Bund (IB) 34.051,92
 Werkhof Darmstadt e.V. 21.218,75
 Team Erlebnispdagogik 60,00
175.503,67

108
Die Verwendungsnachweise des Sozialkritischen Arbeitskreises Darmstadt e. V., des
Vereins fr berufliche Frderung von Mdchen und Frauen e. V., und des Internationalen
Bundes liegen vor, die VN 2002 –2004 des Werkhof Darmstadt e. V. nur teilweise. Die
aus den Vorjahren noch ausstehenden VN liegen bzw. lagen zwischenzeitlich ebenfalls
vor. Fr die Auszahlung an das Team Erlebnispdagogik ist die Vorlage eines VN nicht
vorgesehen.
ber die Ergebnisse der noch nicht vorliegenden bzw. der noch nicht abschlieend ge-
prften VN werden wir berichten.
UA 4525 – Erzieherischer Kinder- und Jugendschutz
HHSt. ....171000 (Zuweisungen Land Hessen)
Die Stadt erhielt im Berichtsjahr bei einem HHAnsatz von 51.830,00 aus dem Landespro-
gramm zur Frderung der Sprachkompetenz von Kindern im Kindergartenalter ohne aus-
reichende Deutschkenntnisse einen Landeszuschuss von 49.650,00. Die Ausgaben von
87.679,34 leistete die Stadt aus der HHSt. ....760100 (Vorschulische Frderung der
Sprachkompetenz fr Kinder).
Die Prfung des VN fr das Land Hessen ergab keine Beanstandungen.
HHSt. ....701000 (Zuschsse an Vereine und Verbnde)
Der Kinderschutzbund Darmstadt e. V. erhielt bei einem HHAnsatz von 21.920,00 fr das
Projekt „Psychosoziale Prophylaxe“ im Berichtsjahr keinen Zuschuss ausgezahlt.
Die Prfung der VN 2002 und 2003 ergab eine auerordentlich positive finanzielle Ge-
samtsituation des Zuschussempfngers. Erhebliche berschreitungen der Liquidittsre-
serve fr die Jahre 2002 und 2003 ergaben Rckzahlungen von 17.408,00 und 17.536,00.
Die Stadt hat daher den Zuschuss fr 2004 mit dem Gesamtrckforderungsanspruch von
34.944,00 fr die betreffenden Jahre verrechnet.
Der Kinderschutzbund Darmstadt e. V. erhielt 2005 einen Zuschuss von 10.960,00 bzw.
(50 % des Ansatzes). Die Gewhrung des Zuschusses soll knftig auf vertraglicher
Grundlage erfolgen.
HHSt. ....760000 (Projekt Schulsozialarbeit)
Aus dem Ansatz von 376.190,00 und einem HAR von 196.156,83 (gesamt 572.346,83)
vergab die Stadt Zuschsse in Gesamthhe von 335.469,69. Die Verteilung auf die ein-
zelnen Projekte stellt sich wie folgt dar:
 Internationaler Bund IB 128.200,68
(Berufsschulzentrum Nord und Gutenbergschule)
 Verein Kinder- und Jugendarbeit im Johannesviertel e.V. 118.897,78
(Diesterweg-, Eleonoren- und Justus-Liebig-Schule)
 Sozialkritischer Arbeitskreis Darmstadt e.V. (SKA) 51.483,74
(Erich-Kstner-Schule)
 Verein zur Betreuung und Frderung Lernbehinderter Schler e.V. 41.555,68
(Ernst-Elias-Niebergallschule)
 Nachbarschaftsverein Eberstadt-Sd e. V.(Wilhelm-Hauff-Schule) 22.131,81
362.269,69
abz. Pauschale Umbuchung Sachkosten nach HHSt. ....585000 26.800,00
335.469,69
Wegen der pauschalierten Umbuchung der Sachkosten auf die HHSt. ....585000 (Sach-
kosten fr Schulsozialarbeit) ist eine qualifizierte Zuordnung der tatschlichen Sachkosten
auf die einzelnen Projekte nicht mglich. Die nicht verbrauchten Mittel von 236.877,14
wurden laut Vermerk im Haushaltsplan gem  19 Abs. 2 GemHVO ins Nachjahr ber-
V
158
V

109
tragen. Die bertragenen Mittel werden nach Aussage des Fachamts zur Ausweitung der
Schulsozialarbeit bentigt.
Die Verwendungsnachweise des Sozialkritischen Arbeitskreises Darmstadt e. V., des
Vereins zur Betreuung und Frderung Lernbehinderter Schler e. V., und des Nachbar-
schaftsvereins Eberstadt-Sd e. V. liegen vor. Der VN des Vereins Kinder- und Jugendar-
beit im Johannesviertel e. V. liegt teilweise, der VN des Internationalen Bundes noch nicht
vor.
HHSt. ....760100 (Vorschulische Frderung der Sprachkompetenz fr Kinder)
Die Stadt frderte im Rahmen einer Co-Finanzierung mit 38.030,00 das Landesprogramm
zur Frderung der Sprachkompetenz von Kindern im Kindergartenalter ohne ausreichen-
de Deutschkenntnisse. Zustzlich gingen bei HHSt. .... 171000 (Zuweisungen des Landes
Hessen) Landesmittel von 49.650,00 ein. Bei einem Ansatz von 87.680,00 leistete die
Stadt Ausgaben von 87.679,34. Der VN fr das Land Hessen lag vor.
HHSt. ....760200 (KOMM-Projekt)
Bei einem Ansatz von 175.000,00 zahlte die Stadt Darmstadt einen Gesamtzuschuss von
168.536,74 an das Christliche Jugenddorfwerk Deutschland e. V. (CJD Rhein-Main) aus.
Der Nachweis der zweckentsprechenden Verwendung des stdtischen Zuschusses er-
folgte zunchst unter dem Vorbehalt der Besttigung der Kostenaufstellung durch einen
von der gemeinntzigen Hertie-Stiftung beauftragten Wirtschaftsprfer. Diese Besttigung
lag uns bei Erstellung dieses Berichts noch nicht vor.
ber die Ergebnisse der noch nicht vorliegenden VN bzw. noch nicht abschlieend ge-
prften VN werden wir berichten.
UA 4531 – Allgemeine Frderung der Erziehung in der Familie
Das Land Hessen leistete unter der HHSt. .... 161000 bei einem Planansatz von 7.160,00
eine Zuweisung von 6.980,00. Es handelt sich um Zuschsse gem der Richtlinie I.VI.-
Kinder- und Jugenderholung. Die Prfung des VN fr das Land Hessen ergab keine Be-
anstandungen.
Die Stadt wandte ihrerseits fr die Erholungspflege (HHSt. .... 760000) 7.164,76 auf, das
sind 4.671,77 mehr als im Vorjahr. Es handelt sich hauptschlich um Aktivitten in den
Ferien wie z. B. Fahrten in den Europa-Park Rust und Holiday-Park Hassloch sowie An-
schaffungen in den Jugendhusern.
UA 4541 – Frderung von Kindern in Tageseinrichtungen
Der Ansatz von 1,1 Mio. musste im Nachtrag um 300.000,00 auf 1,4 Mio. erhht werden.
Das Rechnungsergebnis weist 1.288.557,66 aus. Im Vergleich zu den Vorjahren sanken
die Ausgaben um 89.325,34 (13,8 %).
UA 4542 – Frderung von Kindern in Tagespflege
Der Hausfrauenbund erhielt aus der HHSt. .... 700000 einen Zuschuss von 15.993,00 fr
das Tageselternvermittlungsbro. Ein VN lag vor, es ergaben sich keine Beanstandungen.
Der Ansatz betrug 17.800,00.
Die Ausgaben fr Hilfen in Tagespflege (HHSt. .... 762000) betragen 57.973,24 bei einem
Planansatz von 66.000,00. Das Rechnungsergebnis reduzierte sich gegenber dem Vj.
um 5,9 %.
B
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UA 4543 – Untersttzung Selbstorganis. Frderung
Vom Ansatz von 3.090,00 zahlte die Stadt im Berichtsjahr 1.104,00 an den Verein Bes-
sunger Rappelkiste e. V. aus. Der Zuschussempfnger hat die zweckentsprechende Ver-
wendung des stdtischen Zuschusses nachgewiesen, berschritt jedoch die zugebilligte
Liquidittsreserve. Der Verein beantragte, diese Mittel zweckbestimmt im Nachjahr ver-
wenden zu drfen. Eine abschlieende Bewertung, ob und in welcher Hhe Mittel zurck-
zufordern sind, werden wir nach Vorlage und Prfung des VN 2005 vornehmen.
UA 4550 – Andere Hilfen zur Erziehung nach  27 Abs. 2 KJHG
Aufgrund einer Prfungsbeanstandung des Rechnungshofes ist das Komm-Projekt nicht
mehr auf der HHSt. .... 703100 (Andere Hilfen zur Erziehung gem.  27 Abs. 2 KJHG) zu
verbuchen, da es sich um keine Manahme nach  27 KJHG handelt. Die korrekte Ver-
buchung muss im UA 4525 erfolgen. Die weitere Abwicklung der VN erfolgt dementspre-
chend39.
Deckungskreis „Erzieherische Hilfen“
Im Haushaltsplan standen fr den Deckungskreis 15.194.000,00 zur Verfgung.
Zum Jahresende schloss der Deckungskreis mit einem Fehlbetrag von 398.430,03 ab.
Die erforderlichen Mittel wurden pl. dem Deckungskreis Erzieherische Hilfen –
UA 4542 ff - zur Verfgung gestellt. Die Gesamtausgaben des Deckungskreises stiegen
im Vergleich zum Vorjahr um 12,6 % (Vj. 18,2 %). Die Steigerung ist nach Angabe des
Fachamtes wie in den Vorjahren auf grere Fallzahlen zurckzufhren.
Deckungskreis Erzieherische Hilfen (30 452) HHj. 2004
HH - Stellen Ansatz Ergebnis
1.4550.672000.0 0,00 132.211,27
1.4552.762000.5 76.700,00 108.272,55
1.4553.761000.8 153.300,00 84.784,18
1.4554.760000.0 2.216.000,00 1.326.080,69
1.4555.770000.3 790.000,00 1.856.878,61
1.4556.761000.2 850.000,00 1.112.426,37
1.4557.654000.9 5.000,00 5.942,64
1.4557.771000.5 6.800.000,00 6.825.008,77
1.4558.762000.4 1.157.000,00 388.981,89
1.4560.761000.0 500.000,00 320.596,87
1.4560.771000.5 1.500.000,00 2.008.642,96
1.4561.761000.9 15.000,00 130.542,00
1.4561.771000.3 1.060.000,00 1.175.179,99
1.4565.760000.6 1.000,00 210,46
1.4565.761900.9 70.000,00 116.670,78
Summe 15.194.000,00 15.592.430,03
Differenz -398.430,03
Die Stadtverordnetenversammlung hat pl. 398.430,03 genehmigt.
Die Haushaltsanstze im Deckungskreis „Erzieherische Hilfen“ wurden im Haushaltsjahr
2005 an die Ergebnisse der Vorjahre angepasst.
39
Rdn. 161/2003
162
163
164

111
UA 4556 – Vollzeitpflege
Aus der HHSt. .... 761000 (Hilfe in Familienpflege) zahlt die Stadt Pflegegeld fr Kinder
und Jugendliche in Vollzeitpflege nach  33 KJHG (SGB VIII). Die Zahlungen erfolgen an
die Pflegefamilien oder im Rahmen des Kostenersatzes an den aufgrund seiner Zustn-
digkeit rtlichen Trger ( 89 a KJHG).
Das Pflege- und Erziehungsgeld wird jhrlich entsprechend der Erhhung der Sozialhilfe-
stze angepasst . Die Hhe wird von den Lndern festgelegt. Das Pflegegeld fr Hessen
betrgt nach dem Erlass des Hessischen Sozialministeriums vom 24.06.2003 fr den
prfungsrelevanten Zeitraum vom 01.01.2004 bis 31.12.2004:
ab 01.07.2003 ab 01.07.2004
Kinder bis zum vollendeten 7. Lebensjahr 415,00
Kinder von Beginn des 8. bis zum vollen-
deten 14. Lebensjahr 475,00
Jugendliche von Beginn des 15. Lebens-
jahres 577,00
Es erfolgte keine
Erhhung der
Sozialhilfestze
sowie
einen Erziehungsbetrag von 185,00 siehe oben
Im Zeitraum 28.02.2005 bis 28.06.2005 berprften wir von 97 Akten 19 (ca. 20 %) hin-
sichtlich der Berechnung im HHj. 2004 sowie der Verbuchung im kommunalen Finanzwe-
sen.
Der lange Prfungszeitraum war erforderlich, weil das Fachamt in Fllen, bei denen die
Zahlungen nicht nach dem Erlass des Hessischen Ministeriums sondern nach anderen
Landesregelungen erfolgte, erst die entsprechenden Unterlagen anfordern musste.
Die Flle wurden so ausgewhlt, dass von mglichst allen Sachbearbeiterinnen und
Sachbearbeitern Akten vorlagen. In 17 Fllen bezog sich die Prfung auf die Berechnung
des Pflegegeldes, in den beiden weiteren Fllen kontrollierten wir die Rckerstattung von
Pflegegeld sowie die Verbuchung.
Die vorgelegten Akten waren bersichtlich und ordentlich gefhrt. Die Verwaltungshand-
lungen konnten ohne Mhe nachvollzogen werden. Nachfragen zu den Vorgngen wur-
den kompetent beantwortet.
In einem Fall forderte der Kreis Offenbach das Pflege- und Erziehungsgeld fr den Monat
Dezember 2003 doppelt an. Der von der Sozialverwaltung gezahlte Betrag von 723,50
wurde inzwischen zurckgefordert. Der Kreis Offenbach hat die Forderung anerkannt.
UA 4581 – Mitarbeiterfortbildung (ohne Mitarbeiter der Jugendarbeit)
HHSt. ....700100 (Fachschule fr Sozialpdagogik Elisabethenstift)
Die Stadt Darmstadt zahlte im Berichtsjahr 408,00 an das Arbeitszentrum Fort- und Wei-
terbildung des Elisabethenstifts Darmstadt fr die Beschaffung von Fachliteratur fr die
Sozialpdagogische Fachbibliothek aus. Der VN lag vor.
Die Prfung des VN 2003 ergab nach Vorlage ergnzender Unterlagen ebenfalls keine
Beanstandungen.
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B
166
V

112
UA 4583 – Ausgaben fr sonstige Manahmen
HHSt. ....700000 (Patenschaften fr 12 Kinder in Entwicklungslndern)
Die Stadt zahlte im Berichtsjahr insgesamt 1.968,00 fr Patenschaften fr Kinder in Ent-
wicklungslndern an folgende Trger aus:
 Kindernothilfe Duisburg e. V. 1.576,00
 Deutsch-Buddhistische-Humanitre Vereinigung e. V. 392,00
1.968,00
Die Verwendungsnachweise der Kindernothilfe Duisburg e. V. fr das Berichtsjahr sowie
der Deutsch-Buddhistischen-Humanitren Vereinigung e. V. fr die Jahre 2003 und 2004
liegen vor, sind jedoch wegen des Eingangs Ende 2005 noch nicht geprft.
167

113
ABS CHNIT T 46 – EINR IC HT UNG EN DE R JUG END HI LFE
HHj. 2003
Rechnungserg.
HHj. 2004
Planung
HHj. 2004
Rechnungserg.
Einn. aus Verw. u. Betrieb 14.826.183,49 8.951.990,00 - 764.973,36
Sonst. Finanzeinnahmen 33.158.955,84 20.679.790,00 30.018.777,87
Summe Einnahmen 47.985.139,33 29.631.780,00 29.253.804,51
Personalausgaben 13.828.504,59 12.724.670,00 13.971.100,67
Sachaufwand 4.068.651,48 3.859.160,00 3.789.254,62
Zuweisungen u. Zuschsse 14.317.256,38 14.478.310,00 13.941.869,83
Summe Ausgaben 32.214.412,45 31.062.140,00 31.702.225,12
Ergebnis 15.770.726,88 -1.430.360,00 -2.448.420,61
Vergleich Rechnungsergebnis/Planung: 1.018.060,61 71,18%
Vergleich Rechnungserg. mit dem Vorjahr: 18.219.147,49 -115,53%
UA 4600 – Stdtische Jugendzentren
Hj. 2003
Rechnungserg.
Hj. 2004
Planung
Hj. 2004
Rechnungserg.
Einnahmen 27.451,02 16.990,00 5.281,30
Ausgaben 744.910,18 736.850,00 777.651,01
Zuschussbedarf 717.459,16 719.860,00 772.369,71
Vergleich Rechnungsergebnis/Planung: 52.509,71 7,29%
Vergleich Rechnungserg. mit d. Vorjahr: 54.910,55 7,65%
Es handelt sich hierbei um die Jugendhuser Hirschkpfe, Oettinger Villa, Akazienweg,
DA-Eberstadt und Messeler Strae.
Die auffllige Reduzierung der Einnahmen ergibt sich durch eine doppelte Sollstellung
von Zuweisungen des Landes (HHSt. .... 171000) im Jahr 2003 und die Korrektur 2004.
Im Berichtsjahr erhielt die Stadt Darmstadt keine Zuweisung fr die beiden Jugendhuser
in sozialen Brennpunkten.
Im Rahmen der Belegprfung 2003 stellten wir einen Privateinkauf eines Mitarbeiters fest,
der den Rabatt der Stadt Darmstadt fr sich in Anspruch nahm. Eine Aufklrung war nicht
mglich. Das Hauptamt hat die Bediensteten mit Rundverfgung Nr. 06/2005 vom
21.05.2005 angewiesen, Privateinkufe auf die Kundennummer der Stadt Darmstadt zu
unterlassen.
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B

114
UA 4601 – Kinderhaus Paradies
Die Trger des Kinderhauses fr die offene Kinder- und Jugendarbeit sind in einem Tr-
gerverbund zusammengeschlossen. Mitglieder sind:
 Die Stadt Darmstadt – Jugendamt
 Der Internationale Bund (IB)
 Der Nachbarschaftsverein Eberstadt Sd e. V. und
 Die Evangelische Kirchengemeinde Eberstadt Sd.
Die Stadt zahlte aus den nachstehend aufgefhrten HHSt. Zuschsse fr das Kinderhaus:
HHSt. .... 700000 – Zuschsse an die Trger 25.560,00
HHSt. .... 700100 – Zuschuss Nachbarschaftsheim 40.600,00
HHSt. .... 700200 – Zuschuss Internationaler Bund 178.000,00
HHSt. .... 700300 – Zuschuss an Ev. Kirche 20.300,00
264.460,00
Der Internationale Bund erhielt einen Zuschuss von 178.000,00, musste jedoch im Be-
richtsjahr nach der Prfung des Verwendungsnachweises 2002 44.243,68 und 2003
16.909,11 zurckzahlen. Die Ev. Kirche erstattete eine berzahlung von 730,53. Der Ge-
samtbetrag von 61.883,32 ging auf der HHSt. .... 178000 (Rckzahlung von Zuschssen)
ein.
Der Internationale Bund legte im Berichtsjahr den VN des Jahres 2004 vor. Die Gegen-
berstellung von Einnahmen und Ausgaben zeigte beim IB einen berschuss von
58.120,73. Das Fachamt fordert die berzahlung zurck. Der Nachbarschaftsverein hat
nach Vorlage des VN 2004 eine berzahlung von 246,58 zu erstatten. Die Ev. Kirche
berwies eine berzahlung von 78,89 aus dem VN 2004 im Folgejahr zurck.
Der Verwendungsnachweis 2004 aus HHSt. .... 700000 (Zuschsse an den Trger) hat
vorgelegen. Es handelt sich um einen Betriebskostenzuschuss, den das Koordinations-
team des Trgerverbundes verwaltet und abrechnet. Der Trger hat die zweckentspre-
chende Verwendung des Zuschusses nachgewiesen.
Auer den Zuschssen an die verschiedenen Trger zahlte die Stadt aus diesem UA Per-
sonalkosten von 85.941,89 und Sachkosten von 31.509,61 (ohne Bercksichtigung von
3.357,04 Spenden).
UA 4602 – Einrichtungen der offenen Jugendarbeit/Jugendzentren
HHSt. .... 700000 (Zuschsse an die kirchlichen Trger)
Bei einem Planansatz von 85.240,00 zahlte die Stadt 79.920,76 als Zuschsse an die
Trger. Flschlicherweise erhielt das Ev. Dekanat fr die BAAS-Halle ber diese HHSt.
einen Zuschuss von 20.000,00. Dieser Betrag htte zu Lasten des UA 4603 ausgezahlt
werden mssen. Er wird im Gesamtnachweis des Trgers geprft.
 Evangelischer Regionalverwaltungsverband Darmstadt 35.0000,00
 Bischfliches Ordinariat Mainz 22.430,76
 BAAS-Halle 20.000,00
 Rope (statt aus HHSt. ... 700300) 2.490,00
79.920,76
Die VN des k. Jugendhauses Darmstadt-Kranichstein vom Ev. Dekanat und Bischfli-
chen Ordinariat lagen vor. Beanstandungen haben sich nicht ergeben. Die berzahlten
Betrge von 405,35 aus 2003 und 1.483,41 fr 2004 sind im Jahr 2005 unter
HHSt. .... 178500 vereinnahmt worden.
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171
B

115
HHSt. .... 700100 (Zuschsse an die freien Trger)
Bei einem Planansatz von 125.520,00 zzgl. 12.000,00 im Nachtrag und 290,12 pl. Mittel
betrugen die Zuschsse im Berichtsjahr 146.537,00. Fr Mehrausgaben von 8.726,88
liegt keine Genehmigung vor.
Die Zuschsse gliedern sich wie folgt auf:
 Jugendhaus „Zigarrnkist“ 124.567,00
 Jugendhaus „Zigarrnkist“ fr Miete 12.000,00
 Jugendhaus „HEAG-Huschen“ Arheilgen 9.970,00
146.537,00
Die VN der Jugendhuser lagen vor. Beim Jugendhaus Zigarrnkist entsprach die Perso-
nalabrechnung nicht der vertraglichen Vereinbarung. Ein Zuschuss zu den Personalver-
waltungskosten ist weder vertraglich noch im Zuwendungsbescheid vorgesehen. Wir wie-
sen bereits 2003 auf die Notwendigkeit der Einhaltung der rechtlichen Grundlagen bzw.
auf eine nderung der Vertrge an die tatschlichen Bedrfnisse hin. Eine Vertragser-
gnzung ist in Vorbereitung.
ber den einmaligen Zuschuss von 12.000,00 steht der VN noch aus.
Fr das HEAG-Huschen kamen am 09.12.2004 freigegebene Restmittel von 1.994 (20%
des Ansatzes) zur Auszahlung, die wegen der spten berweisung nicht in voller Hhe
ausgegeben wurden. Ausnahmsweise stimmten wir der Bildung einer zweckgebundenen
Rcklage, zu wiesen jedoch darauf hin, dass knftige Freigaben auf Restmittel nur in H-
he des tatschlichen Bedarfs beantragt werden drfen.
HHSt. .... 700200 (SKA – Internationales Jugendzentrum)
Der Zuschuss betrug 139.000,00 (= Planansatz). Die Prfung des Verwendungsnachwei-
ses erfolgt als Gesamtnachweis mit den Mitteln aus den UA 4521 und 4525.
HHSt. .... 700300 (Zuschuss Verein Rope e. V. fr Jugendclub „Der Stall“)
Bei einem Planansatz von 132.610,00 einschlielich pl. Mittel von 600,00 erhielt der Zu-
schussempfnger die volle Hhe. Zustzlich kamen aus HHSt. .... 700000 fr den selben
Zweck 2.490 zur Auszahlung, um die vertraglich vereinbarte Zuschusshhe zu erreichen.
Der VN 2004 lag vor. Der Zuschussempfnger bentigte nicht die gesamten Mittel und es
konnten nicht alle geltend gemachten Aufwendungen anerkannt werden. Wir haben
empfohlen, fr 2004 27.624,14 zurckzufordern.
Der Verein hat im Berichtsjahr die Verwendungsnachweise 2000 bis 2003 vorgelegt. Die
nicht bentigten Mittel dieses Zeitraumes von 8.918,95 zahlte der Zuschussempfnger im
Jahr 2005 zurck.
HHSt. ... 700400 (Jugendeinrichtung Kranichstein – Baustellencaf)
Der IB erhlt gem Vertrag vom 30.04.2004 fr die Errichtung des Baustellencafs einen
einmaligen Betrag von 62.000,00. Im Berichtsjahr kamen wegen Verzgerungen nur
27.000,00 zur Auszahlung. Der Restbetrag von 35.000,00 wurde als HAR ins Folgejahr
bertragen. Der VN 2004 lag vor, allerdings steht der Sachbericht noch aus.
UA 4603 – Einrichtungen der offenen Jugendarbeit
HHSt. .... 700100 (Zuschsse fr Personalkosten der offenen Jugendarbeit)
Die Zuschsse betragen 144.810,71 bei einem Planansatz von 151.590,00. Das Ev. De-
kanat (Matthusgemeinde) erhielt 116.991,49. Bei der Prfung des VN haben wir festge-
stellt, dass bei der von uns im Vorjahr berichtigten Nachzahlung (14.882,80) das Fachamt
108,69 zuviel berwiesen hat. Bei der nchsten Abrechnung wird dieser Betrag einbehal-
ten werden.
An das Katholische Pfarramt St. Elisabeth hat die Stadt fr das Haushaltsjahr 24.871,01
gezahlt. Den VN haben wir ohne Feststellungen geprft.
B
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E
B
V
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172

116
Das Fachamt hat 2.948,21 an den Nachbarschaftsverein fr das Kinderhaus Paradies
angeordnet, weil bei der hierfr vorgesehenen HHSt. 1.4601.700100 nicht gengend Mit-
tel vorhanden waren. Den Verwendungsnachweis haben wir unter der „richtigen“ Haus-
haltsstelle geprft. Wir haben das Fachamt aufgefordert, die Planungen fr Haushaltsan-
stze bedarfsgerecht vorzunehmen. Bei nicht ausreichenden Mitteln sind berplanmige
Mittel zu beantragen.
HHSt. .... 700200 (Trger Spielmobil e. V.)
Der Haushaltansatz fr 2004 betrug wie im Vorjahr 59.300,00. Im 2. Nachtrag konnte der
Ansatz um 5.000,00 fr das „Jugendprojekt Wixhausen“, das der Verein seit September
2003 betreibt, erhht werden. Die 64.300,00 kamen in voller Hhe zur Auszahlung.
Ein Antrag auf Freigabe des vollen Ansatzes liegt nicht vor.
Das Fachamt hat den VN 2004 Mitte Dezember 2005 vorgelegt. Die Prfung steht noch
aus.
Den VN 2003 hat das Fachamt Anfang Mrz 2005 vorgelegt. Die Prfung ergab nur klei-
nere Feststellungen, die wir bei der Abrechnung bercksichtigt haben. Weiter haben wir
noch einmal darauf hingewiesen, dass nach den geltenden Vorschriften mit dem Be-
triebskostenzuschuss keine Investitionen des Zuschussempfngers gefrdert werden
knnen. Fr die Bezuschussung von Investitionen sind gesonderte Antrge zu stellen. Die
zweckentsprechende Verwendung des stdtischen Zuschusses konnte besttigt werden.
HHSt. .... 700300 (Zuschsse fr die offene Kinder- und Jugendarbeit der ev. Kirche)
Das Gesamtbudget aufgrund des neuen Rahmenvertrages betrgt ab 01.01.01
144.800,00. Wir haben die Verwendungsnachweise fr 2003 und 2004 ohne Feststellun-
gen geprft. Der Zuschuss der Stadt Darmstadt deckt jeweils ca. 67% der nach dem
Rahmenvertrag zu bercksichtigenden Ausgaben.
4606 – Albert-Schweitzer-Haus
HHj. 2003
Rechnungserg.
HHj. 2004
Planung
HHj. 2004
Rechnungserg.
Einnahmen 211.547,20 248.350,00 179.867,55
Ausgaben 473.573,64 512.660,00 454.439,58
Zuschussbedarf 262.026,44 264.310,00 274.572,03
Vergleich Rechnungsergebnis/Planung: 10.262,03 3,88%
Vergleich Rechnungserg. mit dem Vorjahr: 12.545,59 4,79%
Der Kostendeckungsgrad der Einrichtung hat sich von 46,8 % auf 39,58 %verschlechtert.
Im Vergleich zum Vorjahr verringerten sich die Einnahmen um 14,98 % bei gleichzeitiger
Reduzierung der Ausgaben um 4,04 %. Das Rechnungsergebnis bei HHSt. .... 110000
(Benutzerentgelte) von 170.000,00 liegt um ca. 60.000,00 unter dem Ansatz. Zudem gin-
gen im Jahr 2003 hohe Spenden ein (PC), die im Berichtsjahr fehlen.
Im HHj. 2004 prften wir die Auslastung des Albert-Schweitzer-Hauses anhand der statis-
tischen Zahlen der Einrichtung. Um die Belegung des Hauses im Jahre 2004 zu bewerten,
haben wir die Durchschnittswerte der Jahre 1999 bis 2003 mit den Zahlen fr 2004 vergli-
chen.
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V
V
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117
Hierbei ergaben sich folgende Werte:
Durchschnitt
1999 bis 2003 2004 Vernderungen
in %
Anzahl der Gruppen 135 150 11,1
Gruppen bis 4 Tage 116 122 5,2
Gruppen ber 4 Tage 19 28 47,4
Teilnehmer an Freizeiten 428 447 4,4
Gesamtbernachtungen 13.413 10.218 -23,8
Anzahl der Mahlzeiten 53.396 40.820 -23,6
Anzahl der Gste 3763 4.021 6,9
Im Vergleichszeitraum steigerte sich die Anzahl der Gste um 6,9 %. Fr die durch-
schnittliche Auslastung der Jahre 1999 – 2003 ergeben sich 13.413 bernachtungen, was
einer Auslastung von 54 % entspricht. 2004 waren 10.218 bernachtungen festzustellen,
so dass die Auslastung sich auf 41% verringerte.
Die Kassenprfung vom 28.07.2004 ergab keine Beanstandungen. Ein Groteil der Be-
nutzungsgebhren des Albert-Schweitzer-Hauses nimmt die Abteilung Jugendfrderung
(siehe UA 4070) bar ein. Die Prfung dieser Zahlstelle verlief ohne Beanstandungen.
UA 4607 – Zuschsse an sonstige Trger der ffentlichen Jugendhilfe
HHSt. .... 700000 (Zuschsse an Trger)
Bei einem Planansatz von 18.300,00 zahlte die Stadt 17.482,27 an 3 Trger aus.
Wir haben alle Verwendungsnachweise geprft.
Der Verein Naturfreundejugend Eberstadt liegt mit seinem Geldbestand zum 31.12.2004
ber der zulssigen Liquidittsreserve. Wir haben das Fachamt gebeten, entsprechend
der Zuschussrichtlinien zu verfahren.
Den VN des Jugendhofs Bessunger Forst fr 2003 hat das Fachamt Mitte Dezember vor-
gelegt. Die Prfung ergab keine Feststellungen
UA 4620 – Einrichtungen der Jugendhilfe
HHSt. .... 700000 (Mtterzentrum Darmstadt)
Die Stadt hat 80 % des Planansatzes von 4.600,00 = 3.680,00 als Zuschuss ausgezahlt.
Das Land Hessen hat nach Prfung seines VN 2002 im Jahr 2004 den berschuss zum
31.12.2002 von 2.072,56 zurckgefordert, so dass der Verein rckblickend mit einem ne-
gativen Bestand von 252,37 in das Jahr 2004 ging. Der Verein hat das Rechnungsjahr
2004 mit einem positiven Bestand von 2.741,62 abgeschlossen. Die Liquidittsreserve
wird um 954,36 berschritten. Der berschuss resultiert aus einer Rckzahlung (Dezem-
ber 2004) fr eine ABM-Stelle und wird dringend fr eine Fortbildung bentigt. Wir haben
daher auf die Rckforderung verzichtet, mit der Einschrnkung, dass auch das Land Hes-
sen auf die Rckforderung des positiven Rechnungsabschlusses verzichtet. Bei der Pr-
fung haben sich keine weiteren Feststelllungen ergeben.
HHSt. .... 700100 (Zuschuss Wildwasser)
Den Plansatz von 69.500,00 zahlte die Stadt in voller Hhe aus. Der Zuschuss wird fr
Mdchenarbeit einschlielich Prvention gewhrt.
Die Prfung des VN ergab, dass die in den Zuschussrichtlinien geforderte Eigenbeteili-
gung von 20 % der Gesamtausgaben vom Verein nicht aufgebracht werden kann. Das
Fachamt hat hierfr die Genehmigung des Brgermeisters eingeholt. Die berschreitung
der zulssigen Liquidittsreserve wird vom Verein ausreichend begrndet. Wir sind damit
einverstanden, dass auf eine Rckforderung verzichtet wird und haben das Fachamt ge-
beten, die Genehmigung des Brgermeisters auch hierfr einzuholen.
Weitere Feststellungen hat die Prfung des Verwendungsnachweises nicht ergeben.
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118
4621 – Familienbildungssttte
HHj. 2003
Rechnungserg.
HHj. 2004
Planung
HHj. 2004
Rechnungserg.
Einnahmen 188.529,79 168.730,00 148.830,64
Ausgaben 653.307,92 652.250,00 628.372,92
Zuschussbedarf 464.778,13 483.520,00 479.542,28
Vergleich Rechnungsergebnis/Planung: -3.977,72 -0,82%
Vergleich Rechnungserg. mit d. Vorjahr: 14.764,15 3,18%
Seit dem Berichtsjahr gewhrt das Land Hessen keinen Zuschuss fr die Familienbil-
dungssttte. Die fehlende Landeszuweisung spiegelt sich in den gesunkenen Einnahmen
wider.
Um das Kosten-/ Leistungsverhltnis nher beurteilen zu knnen, stellen wir die nachfol-
genden Zahlungen gegenber. Bei dem Zahlenmaterial handelt es sich um einen Auszug
aus dem Jahresbericht der Familienbildungssttte 2004.
HHj. 2001 HHj. 2002 HHj. 2003 HHj. 2004
Teilnehmende gesamt 12.588 13.803 13.304 12.919
Davon ermigt (incl. Kinder)
In Prozent
5.272
41,9
5.616
40,7
5.675
42,7
5.476
42,4
Teilnehmer von Auerhalb
In Prozent
2.366
13,6
2.065
15,0
2.399
18,0
2.204
17,1
Zahl der Kurse 856 947 938 957
Zuschussbedarf pro Kurs 506,88 478,21 495,49 501,04
Kostendeckungsgrad in Prozent 29,8 30,1 28,9 23,7
Das Verhltnis zwischen Einnahme und Ausgabe (=Kostendeckungsgrad) hat den mit
Abstand geringsten Wert seit vier Jahren. Die Gesamtteilnehmerzahl liegt etwas unter
dem Vorjahresniveau, obwohl die Anzahl der angebotenen Kurse gestiegen ist.
Der Zuschussbedarf pro Kurs erhhte sich.
Wir prften die Kasse der FBS am 29.04.2004 ohne Beanstandungen, stellten aber fest,
dass in der Handkasse bare, nicht bentigte Mittel aus der Friedrich-Apel-Stiftung aufbe-
wahrt werden. Diese sind zurckzuzahlen.
Im Jahr 2004 prften wir im Rahmen unserer Prfungsplanung als Schwerpunktprfung
die Reisekosten der Familienbildungssttte. Als Prfungsunterlagen standen uns die Ein-
zelanordnungen mit Anlagen aus der Belegregistratur der Stadtkasse sowie in Einzelfllen
die Unterlagen aus dem Fachamt zur Verfgung. Ergnzende Informationen erhielten wir
von den zustndigen Sachbearbeitern des Amtes.
Als Prfungsergebnis ist festzuhalten, dass teilweise erhebliche Schwierigkeiten bei der
Umsetzung der gesetzlichen Grundlagen zur Berechnung der Reisekosten bestanden.
Die Beanstandungen sind behoben und werden knftig beachtet. Dies gilt ebenfalls fr die
richtige Zuordnung von Reisekosten, die im Zusammenhang mit Fortbildungsveranstal-
tungen anfallen.
Insgesamt kam es in zwei Fllen zu Rckforderungen von insgesamt 24,00.
176
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119
UA 4640 – Stdtische Kindertagessttten
Vorbemerkung:
Die Stadt fhrt die stdtischen Kindertagessttten seit dem HHj. 2000 als Betrieb gewerb-
licher Art. Im Rahmen der Neuordnung der Stadtwirtschaft hat die Stadt dem Betriebs-
vermgen der Kindertagessttten einen Teil der HEDAG-Anteile zugeordnet.
Rechnungsergebnisse 2001 2002 2003 2004
Einnahmen
HHSt. .... 170000 –
Steuererstattungen 8.645.294,61 132.106,06 8.867.600,00 -6.052.918,00
HHSt. .... 210000 –
Dividenden 9.193.848,25 311.464,28 33.185.955,84 21.518.777,87
Ausgaben
HHSt. .... 655000 –
Sachverstndigenkosten 19.327,00 0,00 0,00 0,00
HHSt. .... 655500 –
Steuerberatungskosten 0,00 74.219,91 39.879,43 15.245,01
Die Stadt hat bei den Einnahmen eine Mittelumschichtung von den Steuererstattungen zu
den Dividenden von 6.052.918 vorgenommen. Um einen realistischen Vergleich mit den
Vorjahren und eine Ermittlung des Kostendeckungsgrades zu ermglichen, haben wir
folgende Einnahmen und Ausgaben, die mit der Neuordnung der Stadtwirtschaft zusam-
menhngen, heraus gerechnet:
Planung Re-Ergebnis
HHSt. .... 170000 – Steuererstattungen 3.257.200,00 -6.052.918,00
HHSt. .... 210000 – Dividenden 12.179.790,00 21.518.777,87
HHSt. .... 655500 – Steuerberatungskosten 48.000,00 15.245,01
HHj. 2003
Rechnungserg.
HHj. 2004
Planung
HHj. 2004
Rechnungserg.
Einnahmen 3.518.292,64 3.040.000,00 3.346.215,55
Ausgaben 12.802.263,43 11.525.780,00 13.067.421,34
Zuschussbedarf 9.283.970,79 8.485.780,00 9.721.205,79
Vergleich Rechnungsergebnis/Planung: 1.235.425,79 14,56%
Vergleich Rechnungserg. mit dem Vorjahr: 437.235,00 4,71%
Die Mehreinnahmen im Berichtsjahr beruhen auf Umbuchungen von Landesmitteln der
Kinderoffensive des laufenden Jahres mit ca. 128.000,00 vom Verwahrkonto in den
Haushalt. Um einen besseren Vergleich mit dem Vorjahr zu ermglichen, haben wir
nachfolgend einige weitere Zahlen zusammengestellt:
177
178

120
2003 2004 Vernderung
in %
Einnahmen 3.518.292,64 3.346.215,55 - 4,89
Ausgaben 12.802.263,43 13.067.421,34 2,07
Ergebnis UA 9.283.970,79 9.721.205,79 4,71
Kita-Pltze lt. Erlute-
rungen zum HH-Plan/VN 1887 1889 0,00
Einnahm. pro Platz/Jahr 1.864,49 1.771,42
Monat 155,37 147,62 - 4,99
Ausgab. pro Platz/Jahr 6.784,45 6.917,64
Monat 565,37 576,47 1,96
Zuschuss pro Platz/Jahr 4.919,96 5.146,22
Monat 410,00 428,85 4,60
Kostendeckungsgrad in % 27,48 25,61
Bei dem Zuschussbedarf pro Platz/Jahr bzw. Monat handelt es sich um Durchschnitts-
werte. Die unterschiedlichen Aufwendungen fr die verschiedenen Arten von Kinderta-
gessttten (Krippe, Kindergarten und Hort) sind hierbei nicht bercksichtigt.
Im Vergleich zum Planansatz erhhte sich der Zuschussbedarf um 1.235.425,79. Die
Mehrausgaben sind auf gestiegene Personalkosten (ca.1,4 Mio. ber den jeweiligen An-
stzen) zurckzufhren.
Der Zuschussbedarf hat sich im Vergleich zu den vergangenen Jahren wie folgt vern-
dert:
Zuschussbedarf Vernderung zum
Vorjahr
Vernderung zum
Vorjahr %
1999 7.581.356,72 +834.593,83 11,01
2000 7.320.263,35 - 261.093,37 3,57
2001 7.761.080,44 +440.817,09 5,68
2002 8.786.587,64 +1.025.507,20 11,67
2003 9.283.970,79 +497.383,15 5,36
2004 9.721.205,79 +437.235,00 4,50
Die Stadt zahlte aus Mitteln der HHSt. 1.4122.740700 (Integration behinderter Kinder in
Tageseinrichtungen) zu Gunsten der HHSt. .... 162100 (Erstattung von Personalkosten fr
Integration) fr die nachstehenden Kindertagessttten Personalkostenzuschsse:
Am See 48.635,00
Nachtweide 15.545,00
Hedwig-Dohm-Haus 37.605,00
Janusz-Korczak-Haus 32.090,00
Kinderwelt 32.090,00
Kochsches Haus 15.545,00
Kurt-Schumacher Strae 16.545,00
Messeler Strae 15.545,00
Pestalozzi-Haus 26.953,75
Selma-Lagerlf-Haus 388,00
Strahringer-Haus 15.545,00
Villa Kunterbunt 15.545,00
Gesamt 272.031,75

121
HHSt. .... 171000 (Zuweisungen Land Hessen)
Das Land Hessen leistete eine Zuweisung von 407.039,59 (Planansatz 400.000) nach
dem Hessischen Kindergartengesetz fr Einrichtungen mit hohem Auslnder- und Aus-
siedleranteil. Darber hinaus erhielt die Stadt Darmstadt Mittel aus der Kinderoffensive
des Landes fr erweiterte ffnungszeiten von 127.539,50.
Die Zuweisungen des Landes gelangen als Gesamtbetrag in den stdtischen Haushalt,
ohne dass eine haushaltstechnische Zuordnung auf die einzelnen Einrichtungen erfolgt.
HHSt. .... 570000 (Lebensmittel)
Bereits bei der Prfung fr den Schlussbericht 1998 hatten wir festgestellt, dass in den
UA 4606, 4640, 4660 fr das HHj. 1998 ber 1,15 Mio. DM fr Lebensmittel gezahlt wur-
den.
Fr das Berichtsjahr gliedern sich die Ausgaben fr Lebensmittel .... 570000 wie folgt auf:
4606 Albert-Schweitzer-Haus 55.256,06
4640 Kindertagessttten 531.728,62
4660 Haus Waldeck 39.015,83
Gesamt 626.000,51
Die Bestellungen erfolgten bei einer Vielzahl von Lieferanten. Eine Koordinierung war
nicht erkennbar. Wir stellten gravierende Preisunterschiede fest. Wir haben mit Unterstt-
zung des Rechtsamtes das Fachamt darauf hingewiesen, dass wir sowohl aus Grnden
der Sparsamkeit und Wirtschaftlichkeit als auch wegen der von der Stadt zu beachtenden
Vergabevorschriften (VOL) die Ausschreibung der Leistungen fr erforderlich halten.
Das Albert-Schweitzer-Haus haben wir aufgrund seiner rumlichen Trennung von der
Ausschreibung ausgenommen. Das Haus Waldeck wird nur noch im Haushaltsjahr 2004
bewirtschaftet. Fr den Bereich der Kindertagessttten soll die Getrnkeausschreibung
vorweg genommen werden. Zwischenzeitlich ist laut Auskunft des Fachamtes ein Leis-
tungsverzeichnis erstellt. Die Beschaffungsstelle hat eine Ausschreibung vorgenommen.
Das Kinderhaus Messeler Strae ist nach dem Beschluss des Magistrats vom 11.10.1978
vom Elternentgelt befreit, da es in einem sozialen Brennpunkt liegt. Das Essensgeld wird
aus sozialen und pdagogischen Gesichtspunkten monatlich bar vor Ort erhoben.
Die Ausgaben werden getrennt von den Einnahmen in einem Kassenbuch verbucht. Die
Gegenberstellung von Kassenistbestand und Kassensollbestand ergab bei unserer Pr-
fung der Zahlstelle am 27.04.2004 keine Beanstandungen
UA 4641 – Zuschsse an Kirchen fr Kindertageseinrichtungen
HHSt. .... 210100 (Ausschttung aus dem Eigenbetrieb Kulturinstitute)
Der Magistrat hat am 17.11.2004 beschlossen, das Stammkapital des Eigenbetriebs Kul-
turinstitute um 8.500.00,00 herabzusetzen und ber das Verrechnungskonto in den stdti-
schen Haushalt zu buchen. Der Mittelzufluss im stdtischen Haushalt wurde mit
5.000.000,00 unter der HHSt. 1.4141.700000 (Kindertagessttten der Kirchen) zur Finan-
zierung der Zuschsse an die Kirchen ausgewiesen und mit 3.500.000,00 bei der HHSt.
.... 4642.700100 (Zuschsse an freie Trger fr Kindertageseinrichtungen).
HHSt. .... 700000 (Zuschsse an Kirchen)
Bei einem im Nachtrag erhhten HH-Ansatz von 7.054.630,00 (Vorjahr 7.564.270,00)
zahlte die Stadt insgesamt Zuschsse von 7.010.120,72 (Vorjahr 7.847.634,83) fr die
Kindertageseinrichtungen der kirchlichen Trger.
Die Zuschusssumme fr 2004 ist niedriger als fr 2003, weil das Fachamt Mitte Dezember
2002 an das Ev. Dekanat eine weitere Abschlagszahlung von 1.018.000,00 geleistet hat,
die noch als Zuschuss fr 2002 notwendig war, aber schon das HH-Jahr 2003 belastet
179

122
hat. Tatschlich hat sich die Zuschusssumme von 2003 auf 2004 um ca. 500.000,00 er-
hht.
Der Anteil der Kirchen an den Betriebskosten fr die kirchlichen Kinderbetreuungsein-
richtungen hat sich von 24% bis einschlielich 2002 auf 15% ab 01.01.2003 verringert.
Die finanzielle Belastung der Stadt hat sich entsprechend erhht.
Der Zuschuss 2004 setzt sich wie folgt zusammen:
Vertragliche Verpflichtungen 2004 gegenber den Trgern 6.978.579,00
abzglich berzahlungen in den Vorjahren -.-
zuzglich Nachzahlungen aus Vorjahren 31.541,72
Auszahlungen 2004 (= Rechnungsergebnis) 7.010.120,72
Die Ausgaben dieser Haushaltstelle haben sich in den letzten Jahren wie folgt entwickelt:
1999 2000 2001 2002 2003 2004
3.107.636,51 3.764.178,48 3.801.173,32 4.656.787,92 7.847.634,83 7.010.120,72
Am 01.01.1999 waren die neuen Vertrge ber den Betrieb und die Finanzierung der
kirchlichen Kindertagessttten und bereits zum 01.01.2002 die Nachfolgevertrge in Kraft
getreten. ber den Inhalt haben wir in frheren Schlussberichten ausfhrlich berichtet.
Aussagen ber die sich daraus ergebende Mehrbelastung knnen noch immer nicht end-
gltig gemacht werden, weil die Vorprfung des Fachamts bei vielen Verwendungsnach-
weisen durch zahlreiche Rckfragen und Arbeitsberlastung noch nicht abgeschlossen
ist.
An den laufenden Betriebskosten beteiligte sich die Kirche fr 2002 noch mit 24% (Vorjah-
re 27%) nach Abzug der Zuschsse fr die Integration von Auslnderkindern und behin-
derten Kindern, Kostenerstattung fr Verpflegung, eigenfinanzierte Schuldentilgung u..
Ab 01.01.2003 reduzierte sich der Anteil der Kirche auf 15%, mit der Magabe, dass bei
den errechneten Betriebskosten die Zuschsse nach dem Hess. Kindergartengesetz an-
gerechnet werden und somit nicht mehr in den Finanzierungsanteil der Kirche einflieen,
sondern der Stadt belassen werden.
 Das Ev. Dekanat (17 Kindertagessttten) hat in den Jahren 2000 bis 2004 folgende
Zuschsse erhalten.
2000 2.119.694,96
2001 2.326.378,06
2002 2.400.000,00
2003 5.211.000,00 *
2004 4.379.000,00
*Mitte Dez. 2002 hat das Fachamt 1.018.000,00 als Abschlagszahlung fr 2002 ge-
leistet, die das HHj. 2003 belastete.Alle VN liegen dem Fachamt zur Vorprfung vor.
 Das Kath. Dekanat (6 Kindertagessttten) hat in den Haushaltsjahren 2001 bis 2004
erhalten:
2001 613.550,26
2002 1.270.000,00
2003 1.188.000,00
2004 1.235.500,00
ber die Prfung der Verwendungsnachweise 1999 und 2000 haben wir im Vorjahr
berichtet.
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123
Im laufenden Rechnungsjahr haben wir die Verwendungsnachweise 2001 und 2003
(2002 steht noch aus) des Kath. Dekanats fr die 6 Kindertagessttten geprft.
Bei allen Kindertagessttten haben wir Berichtigungen vorgenommen. Verschiedene
Rckfragen hat das Katholische Dekanat noch nicht beantwortet, so dass die Prfung
fr 2001 und 2003 noch nicht abgeschlossen werden konnte.
 Das Ev. Rentamt Dreieich hat fr die Kindergrten
Bert-Brecht-Str.16 und Untergasse 1
2003 586.436,77
2004 450.000,00
als Zuschussraten erhalten. Beide Verwendungsnachweise liegen uns noch nicht zur
Prfung vor.
Am 22.04.2002 hat die Ev. Kirchengemeinde Wixhausen in der bestehenden Kinder-
tagessttte Bert-Brecht-Str. 16 eine Hortgruppe mit 15 Pltzen eingerichtet. Die Hort-
gruppe wird nach einem Vertrag mit der Ev. Kirche Wixhausen zu 100 % von der
Stadt finanziert. Der Zuschuss ist in den o.a. Summen enthalten.
 Die Kirchengemeinde St. Elisabeth hat in den Jahren 2001 - 2004 folgende Zuschsse
erhalten:
Zuschuss 2001 182.301,31
Zuschuss 2002 316.000,00
Zuschuss 2003 286.502,31
Zuschuss 2004 329.000,00
Das Fachamt hat 2005 die Verwendungsnachweise 2001 bis 2004 zur Prfung
vorgelegt.
Auch den VN fr 2000, den wir 2001 schon geprft hatten, hat uns das Fachamt noch
einmal zur Prfung vorgelegt. Dies war notwendig, weil der Caritasverband,
der die Betriebsfhrung der Kindertagessttte St. Elisabeth in 2001 bernommen hat,
feststellte, dass die Abrechnungen des seitherigen Kirchenrechners nicht vollstndig
waren.
Die Prfung der Betriebskostenabrechnungen fhrte in allen Abrechnungsjahren von
2000 bis 2003 zu verschiedenen Feststellungen:
 Obwohl das Rechnungsprfungsamt des Bischflichen Ordinariats die Zuschuss-
berechnungen sachlich und rechnerisch vorgeprft hat, waren zum Teil Zuschsse
des Landes Hessen, die die finanzielle Belastung der Stadt erheblich mindern,
nicht bercksichtigt.
 Das Fachamt hat die Sachkosten aus den Kontenblttern der Kirchengemeinde
nicht richtig errechnet.
 Die dem Zuschussempfnger zu erstattenden Verwaltungskosten waren nicht im-
mer richtig berechnet.
 Die Betreuung eines auswrtigen Kindes blieb bei einer Zuschussberechnung un-
bercksichtigt.
Wir haben die Abrechnungen berichtigt und das Fachamt gebeten, die nderungen
bei der nchsten Zuschusszahlung zu beachten.
Den Verwendungsnachweis fr 2004 haben wir schwerpunktmig geprft und fol-
gendes festgestellt:
 Eine Nachzahlung des Landes Hessen fr die Integration von Auslnderkindern
(8.109,80) blieb bei der Zuschussberechnung unbercksichtigt.
 Die Zufhrungen der Katholischen Kirchengemeinde zum Vermgenshaushalt von
insgesamt 34.548,49 haben wir nicht als zuschussfhige Ausgaben anerkannt. Wir
V
B
V

124
haben ebenso eine Zufhrung aus dem Vermgenshaushalt von 1.882,60 nicht
angerechnet.
 Die bei der Zuschussberechnung anzurechnenden Elternanteile einschlielich
HZE waren um ca. 20.000,00 hher als in der Abrechnung bercksichtigt.
 Erstattungen und Einnahmen des Zuschussempfngers von insgesamt 5.406,40
waren anzurechnen und haben den Zuschussbetrag weiter gemindert.
 Wir haben festgestellt, dass der Wortlaut des  6 Abs. 3, Satz 2 des ab
01.01.2002 geltenden Vertrages ber den Betrieb und die Finanzierung der Kin-
dertagessttte keinen Sinn ergibt. Es fehlt ein Teil des Satzes. Wir haben das Fa-
chamt gebeten, die Formulierung des Vertragstextes so zu ndern, dass fr beide
Parteien zweifelsfrei erkennbar ist, welche Zahlungen nach dem Hessischen Kin-
dergartengesetz nicht mehr in den Finanzierungsanteil der Kirche einflieen.
Die von der Kirchengemeinde errechnete berzahlung von 76.959,25 und die vom
Fachamt festgestellte berzahlung von 54.752,18 erhhte sich auf 116.687,25.
 Advent-Kindergarten: Zuschuss 2003 48.000,00 (+ 12.538,00 aus UA 4642)
Zuschuss 2004 64.079,00
Die VN 2003 und 2004 fr den Adventkindergarten haben wir 2005 abschlieend ge-
prft. Feststellungen haben sich nicht ergeben.
 Das Elisabethenstift Darmstadt hat einen Zuschuss von 552.541,72 (Vorjahr
527.695,75) erhalten. Der VN lag noch nicht vor.
Bei Besprechung des Vorjahresberichts im Haupt- und Finanzausschuss sind die Rck-
stnde in diesem UA errtert worden. Dazu ist zu berichten dass sich die Personalsituati-
on im Schulamt nicht verndert hat. Sie hat sich durch den pltzlichen Tod eines Mitar-
beiters noch verschrft. Die Rckstnde aus den Vorjahren sind immer noch hoch. Die
Grnde haben wir bereits geschildert. Dennoch ist es aus unserer Sicht nicht akzeptabel,
dass sich die Prfung der Verwendungsnachweise im Fachamt aus Zeit- und Personal-
mangel ber 3 – 4 Jahre hinzieht. Eine Prfung von Zahlen und Daten, die Jahre zurck-
liegen, verfehlt ihren Sinn. Je spter Prfungsergebnisse vorliegen, desto geringer ist ihr
Nutzen.
Im Berichtsjahr hat das Fachamt mit der Evangelischen Regionalverwaltung Darmstadt
vereinbart, dass ab dem Rechnungsjahr 2004 die Verwendungsnachweise von der dorti-
gen Prfungseinrichtung (Rechnungsprfungsamt der EKHN) vorgeprft werden und ins-
besondere die bereinstimmung mit den Bchern besttigt wird.
Das bischfliche Ordinariat Mainz lehnt bisher eine Prfung mit der Begrndung ab, dass
dies in den geltenden Vertrgen nicht vorgesehen sei.
UA 4642 – Zuschsse an freie Trger fr Kindertageseinrichtungen
HHSt. .... 210100 (Ausschttung aus dem Eigenbetrieb Kulturinstitute)
Der Magistrat hat am 17.11.2004 beschlossen, das Stammkapital des Eigenbetriebs Kul-
turinstitute um 8.500.00,00 herabzusetzen und ber das Verrechnungskonto in den stdti-
schen Haushalt zu buchen. Wir verweisen auf UA 4640.40
HHSt. .... 700100 (Zuschsse an freie Trger)
Im Berichtsjahr hat die Stadt bei einem im Nachtrag um 537.930,00 aufgestockten Plan-
ansatz von 4.537.930,00 4.473.542,44 (Vorjahr 4.154.981,92) als Zuschsse fr die Ta-
geseinrichtungen der freien Trger ausgezahlt.
40
Rdn. 177
B
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180

125
Die Zuschusszahlung fr 2004 setzt sich wie folgt zusammen:
Vertragliche Verpflichtung gegenber den Trgern 2004 4.618.164,67
+ Nachzahlungen fr Vorjahre 50.946,30
./. berzahlungen aus Vorjahren 195.568,53
Rechnungsergebnis 4.473.542,44
Die Ausgaben entwickelten sich in den letzten Jahren wie folgt:
2000 2001 2002 2003 2004
3.239.503,36 3.239.122,88 3.548.253,04 4.109.484,76 4.473.542,44
Die weitere Steigerung der Zuschsse von 2003 auf 2004 um ca. 365.000,00 hat ver-
schiedene Grnde:
 die jhrliche allgemeine Kostensteigerung
 die kleineren freien Trger stellen vermehrt Verwaltungskosten und Entgelte fr die
Betreuung durch Eltern in Rechnung
 die Erhhung der Frderung von 65% (2003) auf 70% der durch anderweitige Ein-
nahmen nicht gedeckten Ausgaben ab 01.01.04.
Insgesamt haben wir die VN von 18 Trgern geprft. 10 Verwendungsnachweise ergaben
keine Feststellungen. Bei 8 Trgern gab es Feststellungen, die geklrt werden konnten.
Wir habe die Betriebskostenabrechnungen entsprechend berichtigt.
Zwei Verwendungsnachweise liegen vor, die Prfung ist noch nicht abgeschlossen.
Von 5 Trgern stehen die Verwendungsnachweise noch aus. Sie liegen dem Fachamt
vor.
Ab dem Haushaltsjahr 2004 ist gem Rundverfgung Nr. 20 die den Vereinen zustehen-
de Liquidittsreserve von frher 20% der Ausgaben eines HHj. auf 10 % gekrzt. Sechs
freie Trger haben Antrge auf Beibehaltung der Liquidittsreserve von 20% gestellt. Bei
fnf Trgern war der Antrag ausreichend begrndet, so dass wir unsere Zustimmung er-
teilt haben.
Bei den geprften Verwendungsnachweisen haben wir folgendes festgestellt:
 Bei verschiedenen Trgern ist die Liquidittsreserve berschritten. Wir haben das Fa-
chamt gebeten, nach den Zuschussrichtlinien zu verfahren.
 Bei einem Trger haben wir eine unseres Erachtens zu hohe Personalausstattung
beanstandet. Das Fachamt hat uns mitgeteilt, dass es bisher keine Regelung fr die
Personalausstattung gibt. Wir sind der Auffassung, dass hier Handlungsbedarf be-
steht.
 Die Krzung der Liquidittsreserve fhrt dazu, dass Vereine ihre Kinderbetreuungs-
entgelte senken. Es ist nicht im Sinne der Stadt, wenn Zuschussempfnger ihre Ein-
nahmen reduzieren oder Ausgaben erhhen, um die berschreitung der Liquidittsre-
serve zu vermeiden. Wir haben das Fachamt gebeten, darauf zu achten, dass die
Betreuungsentgelte der freien Trger fr eine individuelle Betreuung dieser auch ent-
sprechen. Es muss mindestens sichergestellt sein, dass sie nicht geringer sind als die
Entgelte fr entsprechende stdtische Einrichtungen.
 Nach einem Magistratsbeschluss vom 16.07.2003 werden Spenden im Rahmen des
jhrlichen Verwendungsnachweises beim Verein „Sag ja zum Kind e.V.“ auch weiter-
hin nicht bercksichtigt, so dass die jhrliche Liquidittsreserve zunchst bis 2008 -
berschritten werden kann.
 Seither waren Spenden bis zu einer Gesamthhe von 7.669,00 je Einrichtung anrech-
nungsfrei. Das Fachamt war der Auffassung, dass diese Regelung grere Einrich-
tungen benachteilige. Wir haben uns dieser Meinung angeschlossen und sind damit
einverstanden, dass Spendeneinnahmen von 7.669,00 je Betreuungsgruppe anrech-
nungsfrei bleiben sollten. Wir haben aber empfohlen, eine Obergrenze von 30.676,00
wie bei der baulichen Unterhaltung (4 Gruppen) festzusetzen.
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126
 Der Frderkreis Kinderbetreuung an TU und FH Darmstadt hat seit 01.03.2004 eine
Waldkindergartengruppe, die im Laufe des Jahres von 6 zu betreuenden Kindern auf
17 Kinder angewachsen ist. Ebenso wurden Betreuungszeiten verlngert und Arbeits-
vertrge angepasst.
Zuschussfhige Ausgaben gem VN 2003 230.305,85
VN 2004 - 339.983,91
 Fr den Betrieb der Kindertagessttte Borsdorffstrae 1 soll ein Vertrag mit dem Ar-
beiter-Samariterbund geschlossen werden. Wir haben zu dem Vertragsentwurf Stel-
lung genommen und verschiedene Ergnzungs- bzw. nderungsvorschlge unter-
breitet.
Wie im Vorjahr schon berichtet hat uns das Fachamt Ende Oktober 2004 einen Vertrags-
entwurf fr die freien Trger mit einer Festbetragsfinanzierung zur Stellungnahme zuge-
sandt. Wir haben verschiedene Anregungen zum einen fr die Festsetzung der Festbe-
trge und zum anderen fr die Ausfertigungen der Vertrge gegeben. Bis Ende 2005 ist
diese Festbetragsregelung nicht beschlossen worden. Wir halten es daher fr dringend
erforderlich, die Frdermodalitten fr die freien Trger aus Grnden der Gleichbehand-
lung konkreter zu bestimmen. So halten wir unter anderem eine Regelung ber die perso-
nelle Besetzung der Betreuungseinrichtungen fr unabdingbar. Durch die angespannte
Haushaltslage der Stadt kann der Personaleinsatz bei den freien Trgern nur entspre-
chend der fr die eigenen Einrichtungen geltenden Richtlinien gefrdert werden. Wenn
sich Vereine weiterhin eine bessere Personalausstattung fr die Betreuung ihrer Kinder
wnschen, bleibt ihnen das unbenommen. Die hheren Ausgaben knnen jedoch nicht
von der Stadt bezuschusst werden, sondern sind aus eigenen Mitteln zu finanzieren. Auch
fr die Betreuungsttigkeit durch Eltern sollten Regelungen getroffen werden. Die hier in
Rechnung gestellten Betrge haben sich in den letzten Jahren deutlich erhht.
Durch die seitherige Bezuschussung von anfangs 50% bzw. 55% der nicht durch ander-
weitige Einnahmen gedeckten Ausgaben lag es auch im Interesse der freien Trger die
finanzielle Belastung, weil in etwa ausgeglichen, mglichst gering zu halten. Durch die seit
01.01.04 geltende Erhhung der stdtischen Frderung auf 70% der nicht durch ander-
weitige Einnahmen gedeckten Ausgaben, ohne Anrechnung der eigenen Elternentgelte,
sind unseres Erachtens Regelungen erforderlich.
Von den aus 2003 noch ausstehenden 7 Verwendungsnachweisen haben wir in diesem
Jahr 6 VN geprft. 2 Verwendungsnachweise haben wir ohne Feststellungen geprft. Bei
3 Trgern ergaben sich Feststellungen, die geklrt werden konnten. Die Betriebskosten-
abrechnungen haben wir dementsprechend berichtigt. Bei einem Trger war die Angabe
der Landeszuschsse unvollstndig, so dass sich eine berzahlung zu Gunsten der Stadt
von 18.500,00 errechnete.
Bei der Arbeiterwohlfahrt ist die Prfung wegen nicht beantworteter Rckfragen fr 2001
(2.500.000,00 DM) und 2002 (1.430,000,00 ) noch nicht abgeschlossen.
Ebenso stehen die Verwendungsnachweise fr
2003 = 1.260.000,00
2004 = 1.445.000,00
noch aus.
Die Rckfragen beim Verein Rasselbande zum VN 2001 sind beantwortet. Die Prfung
des VN konnte in 2005 abgeschlossen und die Abrechnung berichtigt werden.
HHSt. .... 700200 (Nachmittagshort Bad-Nauheimer Strae)
Bei einem bereitgestellten Planansatz von 275.500,00 hat die Stadt an den Nachmittags-
hort Bad Nauheimer Strae 276.500,00 ausgezahlt.
Die Verwendungsnachweise 2003 und 2004 liegen zur Prfung vor.
Aufgrund unserer Feststellungen bei der Prfung des VN 2002 im Mrz des Vorjahres hat
das Fachamt die Betriebskostenabrechnung neu erstellt. Unter Beachtung des Magist-
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V
V
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127
ratsbeschlusses vom 30.01.2002 errechnet sich eine berzahlung von 19.988,89, die das
Fachamt zurckgefordert hat.
Betreuungsangebote an Grundschulen:
Seit dem Berichtsjahr sind die Landeszuweisungen und Zuschsse an Vereine der be-
treuten Grundschulen vom UA 4070 in den UA 4642 verschoben.
Das Land Hessen frdert die Betreuungsangebote an Grundschulen und Grundstufen der
selbstndigen Schulen fr Lernhilfe und Sprachheilschulen ab 01.01.2003 mit einer pau-
schalen Zuweisung von 5.112,92 je Einrichtung.
Fr 2004 ergibt sich folgende Darstellung:
Einnahmen HHSt. .... 17100 (Zuweisungen
Land Hessen f. betreuende Grundschulen) 112.484,24
Ausgaben nach dem VN fr das Land Hessen 444.164,08
Eigenanteil der Stadt 331.679,84
Der rechnerische Eigenanteil der Stadt Darmstadt ist geringer als in den Vorjahren, weil in
den Gesamtausgaben 2004 die aufwndig zu ermittelnden anteiligen Personalkosten
beim Schulamt auer Betracht gelassen sind. Das Land erkennt die Verwaltungskosten
des Trgers nicht an.
Im Berichtsjahr befanden sich alle Betreuungseinrichtungen in freier Trgerschaft, sodass
20 Trgervereine Zuschsse von insgesamt 388.721,80 (Vorjahr 384.230,92) aus der
HHSt. .... 700300 (Zuschsse an Vereine fr Horte der betreuenden Grundschulen) er-
hielten. Die Verteilung erfolgt noch immer aufgrund eines Sockelbetrages bzw. eines indi-
viduellen Frderungsbetrages (Verteilerschlssel nach Schlerzahlen) der jeweiligen
Grundschule.
Das Fachamt legte von 15 Trgervereinen Verwendungsnachweise aus dem Jahr 2004
zur Prfung vor. Weiterhin prften wir einen VN aus dem Jahr 2002 und drei VN aus
2003.
Der Frderverein der Mornewegschule hat die Trgerschaft ohne Kenntnis der Stadt an
den ASB abgegeben. Die Zuschsse der Stadt leitete der Frderverein an den ASB wei-
ter, der die gesamte Betreuung einschlielich der Erhebung der Elternbeitrge organisiert.
Die Vorlage eines VN vom Zuschussempfnger Frderverein Mornewegschule steht seit
2003 aus.
Die Zuschusshhe je Trgerverein lag im Berichtsjahr zwischen 10.225,84 und 38.954,11.
Die jhrliche Zuschusshhe bezogen auf ein betreutes Kind lag im Jahr 2004 zwischen
264,55 und 865,65. Das Missverhltnis beruht auf dem immer noch angewandten Vertei-
lungsschlssel, der die Zuschusshhe an die Gesamtschlerzahl der jeweiligen Schule
knpft – unabhngig von den tatschlich zu betreuenden Kindern.
Eine Zuschussberechnung nach der Gesamtschlerschaft kann auf eine Ausweitung der
Betreuungspltze keine Rcksicht nehmen und gibt hierfr keine Anreize. Wir haben da-
her vorgeschlagen, als Mastab fr die Verteilung knftig die Zahl der Betreuungspltze
zu whlen. Eine Magistratsvorlage ist in Vorbereitung.
Im Jahr 2004 bentigten neun Trgervereine Mittel von ca. 61.000 nicht. Wir haben emp-
fohlen, den berschuss zurckzufordern (37.302,42) bzw. als zweckgebundene Rcklage
(23.568,15) zunchst zu belassen.
Ergnzungen zu UA 4640 bis 4642
Als Nachfolge fr das „Sofortprogramm Kinderbetreuung“ hat das Land Hessen seit 2001
Mittel fr das neue Programm „Offensive fr Kinderbetreuung“ bereitgestellt.
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128
Innovative Frderung:
Zur Weiterleitung an die freien Trger von Kinderbetreuungseinrichtungen in Darmstadt
hat das Land Hessen 2003 insgesamt 214.985,65 als Zuschsse fr Innovative Frderun-
gen gezahlt. Hiervon haben wir Anfang 2005 die VN von 17 Trgern mit einer Gesamt-
summe von 108.178,45 geprft.
Die Zahlungen konnten durch Einsicht in das Finanzwesen besttigt werden. Eine Zah-
lung war vom Fachamt noch vorzunehmen. Wir haben darauf hingewiesen, dass die
Zahlungen an die Zuschussempfnger knftig zeitnaher erfolgen sollten.
Wir haben, wie schon in den Vorjahren berichtet festgestellt, dass nicht alle in Frage
kommenden freien Trger entsprechende Antrge auf Innovationsfrderung gestellt ha-
ben. Da diese Landeszahlungen die finanzielle Belastung der Stadt Darmstadt verringern
haben wir das Fachamt gebeten, dafr Sorge zu tragen, dass alle fr das Programm in
Frage kommenden Einrichtungen die entsprechenden Antrge stellen.
UA 4650 – Erziehungs-, Jugend- und Familienberatungsstellen
Der Zweckverband fhrt seit der Ausgliederung der Erziehungsberatung zum 01.01.2000
den Namen: „Zweckverband Jugend- und Drogenberatung und Drogenhilfe“. Der Zweck-
verband erhielt in den vergangenen drei Jahren folgende Zuschsse von der Stadt:
HHSt. 2002 2003 2004
.... 700100
Stdt. Zuschuss an
Zweckverband Jugend-
und Drogenberatung
886.788,96 886.790,00 443.394,66
.... 700110 Stdt. Zuschuss aus
Finanzausgleich 0,00 0,00 0,00
.... 700500 Hilfe fr Drogenabhngige 0,00 0,00 0,00
Summe 886.788,96 886.790,00 443.394,66
Die Hilfe fr Drogenabhngige ist etatisiert, wurde jedoch wie in den Vorjahren nicht an
den Zweckverband weitergeleitet und im Nachtrag abgeplant. Die Prfung der Jahres-
rechnung 2004 erfolgt durch das Rechnungsprfungsamt des Landkreises Darmstadt-
Dieburg.
Der Beschluss der Verbandsmitglieder Stadt Darmstadt und Landkreis Darmstadt-
Dieburg, den Zweckverband aufzulsen, scheiterte bisher an der fehlenden bernahme
durch neue Trger. Die angesammelte Rcklage ist nach Auflsung aufzuteilen. Um den
berschussanteil der Stadt Darmstadt an der Rcklage zu verringern, reduzierte die
Kmmerei den stdtische Zuschuss an den Zweckverband auf die Hlfte des Ansatzes.
Die Frhberatungsstelle des Caritas-Verbandes erhielt im Berichtsjahr einen Zuschuss
von 79.465,47 aus der HHSt. .... 700300 (Frhberatungsstelle Caritasverband). Dieser
beinhaltet eine Nachzahlung fr anteilige Sach- und Personalkosten von insgesamt
22.795,47 (15.888,15 aus dem VN des Jahres 2002 und 6.907,32 fr 2003).
Das Rechungsergebnis berschritt den Ansatz um diesen Betrag.
Vereinbarungsgem decken die rtlichen Sozialhilfetrger einen Groteil der unge-
deckten Kosten der Frhfrderstelle. Da das Land Hessen und der LVW ihre Zuweisun-
gen an den Verband reduzierten, kamen auf die Stadt Darmstadt und den Landkreis
Darmstadt-Dieburg erhhte Zahlungen zu.
Im Rahmen der allgemeinen Deckungsfhigkeit innerhalb der Zuschsse eines UA war
kein Antrag auf berplanmige Mittel erforderlich.
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129
Das Fachamt legte den Verwendungsnachweis 2004 des Caritasverbandes im November
2005 vor. Der Zuschussempfnger hat fr 2004 vertragsgem einen Anspruch auf eine
Nachzahlung von 4.214,10.
UA 4660 – Kinder- und Jugendheim „Haus Waldeck“
Hj. 2003
Rechnungserg.
Hj. 2004
Planung
Hj. 2004
Rechnungserg.
Einnahmen 2.004.948,32 2.108.230,00 1.418.588,05
Ausgaben 2.185.715,90 2.167.220,00 1.864.557,04
Zuschussbedarf 180.767,58 58.990,00 445.968,99
Vergleich Rechnungsergebnis/Planung: 386.978,99 656,01%
Vergleich Rechnungserg. mit d. Vorjahr: 265.201,41 146,71%
Bei der HHSt. .... 110000 (Benutzungsgebhren) entwickelten sich die Einnahmen wie
folgt:
HHj. Rechnungsergebnisse
2000 1.299.274,05
2001 1.920.024,98
2002 2.318.175,77
2003 1.920.103,69
2004 1.330.759,35
Im Rahmen des Haushaltskonsolidierungskonzeptes beauftragte der Magistrat mit Be-
schluss vom 16.06.2004 die Verwaltung das Kinder- und Jugendheim „Haus Waldeck“
aufzulsen. Dieser Beschluss war bis zum Jahresende 2004 umgesetzt.
Die auslaufende Belegung spiegelte sich in den Rechnungsergebnissen wider. Die Ein-
nahmen sanken stark, wobei die festen Ausgaben nur leicht zurckgingen, was zu einem
erhhten Zuschussbedarf im Berichtsjahr fhrte und den Kostendeckungsgrad fr das
Haus Waldeck im letzten Belegungsjahr von 91,73 % auf 76,08 % verringerte.
Die Pflegestze zum 01.01.2004 blieben unverndert bei:
 Stationre Unterbringung 135,06
 Auenwohngruppe 57,23
 Auenbetreutes Wohnen in der eigenen Wohnung 33,70
 In Obhutnahme 202,59
 Heilpdagogische Gruppe 215,75
Die Prfung der Zahlstelle am 03.08.2004 ergab keine Beanstandungen.
184

130
ABS CHNIT T 47 – F RDE RUNG VON ANDE RE N TRG ERN DE R
WO HLFAHRT SPFLE GE UND JUNG END HI LFE
HHj. 2003
Rechnungserg.
HHj. 2004
Planung
HHj. 2004
Rechnungserg.
Einn. aus Verw. u. Betrieb 11.736,27 23.000,00 37.100,50
Sonst. Finanzeinnahmen 2.556,46 2.600,00 2.556,46
Summe Einnahmen 14.292,73 25.600,00 39.656,96
Personalausgaben 8.623,02 19.310,00 0,00
Sachaufwand 16.895,04 18.140,00 22.525,83
Zuweisungen u. Zuschsse 986.121,50 1.085.780,00 972.111,97
Summe Ausgaben 1.011.639,56 1.123.230,00 994.637,80
Zuschussbedarf 997.346,83 1.097.630,00 954.980,84
Vergleich Rechnungsergebnis/Planung: -142.649,16 -13,00%
Vergleich Rechnungserg. mit dem Vorjahr: -42.365,99 -4,25%
UA 4700 – Frderung der Wohlfahrtspflege
Die Einnahmen und Ausgaben des UA 4700 entsprechen denen des A 47, weil der Ab-
schnitt nur diesen UA enthlt.
HHSt. .... 159000 (Vermischte Einnahmen)
Bei einem Ansatz von 7.500,00 erzielte das Fachamt Einnahmen von 31.428,58, was vor
allem auf hohe Erstattungen des Steueramtes fr Schmutz- und Niederschlagswasser fr
das Anwesen in der Herrmannstr. 10 (Altenheim der Brgerstiftung) zurckzufhren ist.
Zudem sind Rckzahlungen von folgenden Zuschussempfngern eingegangen:
 Der Verband der Kriegs- und Wehrdienstopfer, Behinderten und Sozialrentner
Deutschlands, Sozialverband VdK, erhielt 2002 einen Zuschuss von 410,00, der we-
gen berschreitung der Liquidittsreserve zurckgefordert wurde. Die Forderung war
als KER nach 2004 bertragen worden und ist vollstndig eingegangen.
 Von der „Darmstdter Tafel“ wurde der Zuschuss 2003 von 10.000,00 wegen ber-
schreitung der Liquidittsreserve zurckgefordert. Zunchst war der Verein gegen die
Rckforderung vorgegangen, hatte den Betrag dann aber in voller Hhe erstattet. We-
gen des hohen Bestandes wurde der Zuschuss 2004 nicht ausgezahlt.
HHSt. .... 700000 (Zuschsse an Wohlfahrtsverbnde und soziale Organisationen)
Aus dieser HHSt. frderte die Stadt bei einem Ansatz von 340.000,00 insgesamt 41 Ma-
nahmen mit Zuschssen von zusammen 289.786,00. Da die 20%ige Haushaltssperre
auch fr die Zuschsse galt, liegen die Ausgaben um 25.062,00 (ca. 8 %) unter dem Vor-
jahresniveau. Herr Brgermeister Glenz hat lediglich die Zuschsse an das Demenzforum
Darmstadt, an Pro Familia und den Volksbund Deutscher Kriegsgrberfrsorge zu 100%
freigegeben.
Die Belegprfung ergab nur geringfgige Beanstandungen, vor allem bei den vom Dezer-
natsbro gezahlten Kleinzuschssen.
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131
Mit Rundverfgung Nr. 20 vom 15.12.2003, ergnzt durch Rundverfgung Nr. 9 vom
10.05.2004, hat Herr Oberbrgermeister Benz einheitliche Regelungen fr die Zuschuss-
gewhrung vorgegeben. So wurde u.a. die Liquidittsreserve auf 10% der jhrlichen Aus-
gaben herabgesetzt und die Voraussetzungen zur Rckforderung stdtischer Zuschsse
konkretisiert. Auch hat die Stadt erstmals den vom Zuschussempfnger aufzubringenden
Eigenanteil einheitlich mit 20% der Ausgaben festgesetzt. Das Fachamt hat mit unserer
Begleitung die Vorgaben in die Bewilligungsbescheide 2004 aufgenommen, so dass nun
eine grere Rechtssicherheit bei allen Beteiligten besteht.
Wir prften 28 VN aus dem Jahr 2004. Es stehen keine weiteren VN aus.
Rckforderungen:
2004 hat es keine Rckforderungen gegeben. Der Zuschuss von 408,00 fr die Altenar-
beit der Interessengemeinschaft Akazienweg 2003 sollte zunchst zurckgefordert wer-
den, weil kein VN vorgelegt wurde. Nach mehreren Gesprchen mit der Verantwortlichen
bei der IG Akazienweg und der absehbaren Uneinbringlichkeit der Forderung hat das Fa-
chamt mit Zustimmung von Herrn Brgermeister Glenz auf die Rckforderung verzichtet.
Seit 2004 erhlt die IG keinen Zuschuss mehr.
berschreitung der Liquidittsreserve:
Die o.a. Rundverfgung Nr. 20 regelt auch die berschreitung der Liquidittsreserve.
Wenn ein Zuschussempfnger (z.B. wegen eines besonderen Vorhabens im Folgejahr)
eine hhere Rcklage bentigt, muss er dies beantragen. Der Vorgang ist mit der Stel-
lungnahme des Revisionsamts dem Stadtkmmerer zu Entscheidung vorzulegen. Der
Antrag ist individuell zu begrnden und gilt nur fr das jeweilige Jahr. Fr das Jahr 2004
hat Herr Brgermeister Glenz 15 Bewilligungen fr folgende Zuschussempfnger ausge-
sprochen:
Zuschussempfnger berschreitung
Tinnitus-Gruppe 107,39
AWO Altentreff Bessunger Str. 4.275,28
Alkohol- und Sucht-Selbsthilfe 2020,36
AWO Altentreff Arheilgen, Frankfurter Landstr. 1.352,65
kumenischer Seniorenkreis e.V. 485,69
Dst. Tonband- und Stereofreunde 3.395,46
SHG Morbus-Bechterew-Gruppe 442,68
Seniorentreff „Wilhelm-Leuschner-Haus“ 592,26
Ehe-, Familien- und Lebensberatung 3.832,57
Deutsche Rheuma-Liga 239,96
Gehrlosen Verein Darmstadt und Umgebung 2.025,98
SHG Elternkreis Drogenabhngiger u. Drogengef. 459,33
AWO Wixhausen, Seniorenarbeit 792,84
Demenz-Forum Darmstadt 11.229,84
AWO Altentreff Pankratiusstr. 7.106,97
Wie oben angefhrt wurde der Zuschuss 2003 an die Darmstdter Tafel wegen ber-
schreitung der Liquidittsreserve zurckgefordert. Aus gleichem Grund wurde der vorge-
sehene Zuschuss 2004 nicht ausgezahlt.
Die Bewilligung zur berschreitung der Liquidittsreserve wurde in keinem Fall versagt.

132
Unterschreitung des angemessenen Eigenanteils:
Kann ein Zuschussempfnger den in der Rundverfgung Nr. 20 vorgesehen Eigenanteil
von 20% der Jahresausgaben nicht selbst aufbringen, ist ebenfalls die vorherige Zustim-
mung des Stadtkmmerers einzuholen. Der Antrag ist individuell zu begrnden und gilt
solange die Einkommensstruktur des Vereins unverndert ist. Herrn Brgermeister Glenz
erteilte die Zustimmung fr folgende 7 Zuschussempfnger:
Tinnitus-Gruppe
Alkohol- und Sucht-Selbsthilfe
Telefonseelsorge
Elternkreis Drogenabhngiger und - gefhrdeter
Freireligise Gemeinde
Ev. Dekanat Dst-Stadt, Sozialer Friedensdienst
Pro Familia
In diesem Zusammenhang haben wir festgestellt dass einige Zuschussempfnger keinen
Mitgliedsbeitrag erheben. Wir haben angeregt, dies den Vereinen zu empfehlen. Herr
Brgermeister Glenz ist dieser Empfehlung nicht gefolgt.
Prfung weiterer VN
 Seniorenrat Darmstadt
Durch einen Wechsel in der Kassenfhrung konnte der VN 2003 erst jetzt abschlie-
end geprft werden. Dabei haben wir festgestellt, dass der nachgewiesene Endbe-
stand um 43,94 geringer war als der im VN angegebene. Da sich die Differenz nach-
trglich nicht mehr aufklren lie und auch keinen Einfluss auf die Bewertung des VN
hatte, wurde die Prfung abgeschlossen. Die Prfung des VN 2004 erfolgte ohne Be-
anstandung.
 AIDS-Hilfe
Die Prfung des VN 2004 ergab keine Aufflligkeiten. Der Rcklagenbestand der ein-
zelnen Projekte (zweckgebundene Rcklagen, die nicht in die Ermittlung der Liquidi-
ttsreserve einflieen) wurde weitergeschrieben.
 Alevitisches Kulturzentrum Darmstadt und Umgebung
Bei der Prfung achteten wir darauf, dass alle weiteren stdtischen Zuschsse im VN
aufgefhrt wurden. Es ergaben sich keine Beanstandungen.
 Darmstdter Pflege- und Sozialdienst e.V.
Vom Pflege- und Sozialdienst wird die Sozialstation in der Altenwohnanlage „Schwar-
zer Weg“ betrieben. Hierfr bernimmt die Stadt seit 1985 die anfallenden Nebenkos-
ten. Nach unserer Auffassung ist dieser Zuschuss seit Einfhrung der Pflegever-
sicherung nicht mehr gerechtfertigt. Wir haben daher angeregt, den Zuschuss einzu-
stellen. Diese Auffassung teilte Herr Brgermeister Glenz nicht.
Verschiedene Vereine und Verbnde erhalten sogenannte Anerkennungsbetrge, fr die
kein VN vorzulegen ist:
 Das Mttergenesungswerk (80,00) und die Zentrale Wohlfahrtsstelle der Juden
(296,00) erhielten einen Zuschuss als Anerkennungsbetrag.
 Der Landkreis DA-DI erhielt nach 100-iger Freigabe einen Zuschuss zu den Porto-
kosten des Volksbundes Deutscher Kriegsgrberfrsorge von 510,00.
 9 Vereine und Verbnde erhielten 2004 von dem Dezernenten insgesamt 1.250,00 als
kleinere Zuschsse zur Ausrichtung von Weihnachtsfeiern und anderen Veranstaltun-
gen. Wir achten darauf, dass dieser Zuschuss im VN aufgefhrt wird, sofern der
Empfnger noch weitere stdtische Zuschsse erhlt.
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133
HHSt. .... 700100 – 701200:
Der Vergleich zwischen Planansatz und Rechnungsergebnis ergibt folgendes Bild:
Zuschussempfnger HHSt. Planung Rechnungserg.
Brgerstiftung 700100 163.610,00 166.654,27
Grundsteuer, Geb., usw. 700200 17.990,00 17.979,64
Caritas, Psychosoz. Kontaktstelle. 700300 41.410,00 52.876,98
Psychosoz. Arbeitsgemeinschaft 700400 21.990,00 21.990,00
DRK 700500 16.870,00 11.874,27
Sozialstation Wechsler Str. 700600 36.670,00 3.063,41
Altenerholung 700800 106.350,00 85.080,00
Altenhilfe 700900 125.740,00 108.657,40
Altenarbeit Heimstttenweg 700910 18.150,00 18.150,00
Nachbarschaftsheim 701100 161.000,00 161.000,00
Verbrauerberatung 701200 35.000,00 35.000,00
Summe 744.780,00 682.325,97
Das Rechnungsergebnis unterschreitet den Ansatz um 62.454,03 (=8,4%), ist im Ver-
gleich zum Vorjahr jedoch um 11.052,47 (= 1,65%) gestiegen. Mehrausgaben bei der
Brgerstiftung und der Psychosozialen Beratungsstelle der Caritas konnten nur bedingt
durch Minderausgaben beim DRK und der Sozialstation Wechsler Str. ausgeglichen wer-
den.
 Wir prfen den Jahresabschluss der Brgerstiftung (HHSt. .... 700100) im Rahmen
einer Auftragsprfung. 41 Herr Brgermeister Glenz hat den Ansatz von 163.610,00
vollstndig freigegeben. Die darber hinaus bentigten Mittel von 3.044,27 standen
durch Minderausgaben im Deckungskreis zur Verfgung.
 Unter der HHSt. .... 700200 werden die Erbauzinsen der Arbeiterwohlfahrt, Drei-
Stufen-Heim, Alten- und Pflegeheim, Nussbaumallee 12 und des Arbeiten-Samariter-
bundes, Hauptsitz, Pfungstdter Str. 165, bernommen.
 Der Caritasverband, Psychosoziale Kontakt- und Beratungsstelle (HHSt. .... 700300)
erhielt bei einem Ansatz von 41.410,00 einen Betriebskostenzuschuss von 52.876,98.
Der hhere Zuschuss wurde notwendig, da die Stadt vertraglich verpflichtet ist, 19,5 %
der ungedeckten Kosten zu bernehmen. Herr Brgermeister Glenz hat daher die
100%-ige Freigabe des Ansatzes und die Freigabe von 11.466,98 aus dem De-
ckungskreis 43470 verfgt. Die Prfung des VN ergab keine Beanstandung.
 Der Zuschuss an die Psychosoziale Arbeitsgemeinschaft (HHSt .... 700400) betrug
21.990,00. Die vollstndige Freigabe des Ansatzes wurde von Herrn Brgermeister
Glenz verfgt. Der VN wurde ohne Beanstandung geprft.
 Beim Zuschuss von 11.874,27 an das DRK (HHSt .... 700500) handelt es sich um den
Erbbauzins fr das Grundstck Feldbergstrae/Mornewegstrae, auf dem die Leit-
stelle betrieben wird. Im Ansatz von 16.870,00 waren 5.000,00 zur Fortsetzung des
Modelprojekts „Hippy“ vorgesehen. Da das Projekt in Darmstadt nicht weitergefhrt
wird, wurden diese Mittel nicht bentigt.
 Wie bereits in den Vj. berichtet, hatten wir die Zuschsse der Jahre 1990 – 2001 fr
die Sozialstation Altenwohnanlage Wechsler Strae (HHSt .... 700600) geprft. We-
gen des umstrittenen Rckerstattungsanspruchs von 31.811,15 hat sich noch keine
Einigung ergeben, da der Betreiber AWO bislang die erforderlichen Unterlagen nicht
vorlegte. Auf unseren Vorschlag hat das Fachamt von der AWO bis zur endgltigen
Klrung einen Abschlag von 25.000,00 verlangt. Da die AWO darauf nicht reagierte,
wurde die Forderung der Stadtkasse zur Beitreibung bergeben.
Die VN ab 2002 wurden noch nicht vorgelegt. Die Stadt hat 2004 nur die entstande-
nen Nebenkosten angewiesen.
41
Rdn. 361
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134
Der bisherige Vertrag zwischen Stadt und AWO ist zum Jahresende 2004 ausgelau-
fen, da ab 2005 Betreuungsvertrge direkt zwischen AWO und dem Bauverein als Ei-
gentmer der Wohnanlage geschlossen wurden. Dennoch bernimmt die Stadt auf-
grund einer Zusage des Dezernenten bis 2006 die anfallenden Nebenkosten zur
Hlfte.
Aus dem Ansatz von 36.670,00 dienten 212,70 zur Deckung von berplanmigen
Ausgaben bei der HHSt. 1.4391.700000 (Gemeinschaftshaus Akazienweg).
 Im Bereich der Altenerholung (HHSt .... 700800) wird fr bedrftige Darmstdter Seni-
oren ein 14-tgiger Urlaub in Bad Knig im Odenwald angeboten, zu dessen Kosten
die Teilnehmer entsprechend ihrem Einkommen beizutragen haben (korrespondieren-
de HHSt. .... 118000). Die Ausgaben von 85.080,00 entsprechen 80% des Ansatzes
von 106.350,00. Die Belegprfung ergab nur geringfgige Beanstandungen. Da es bei
den Erholungsmanahmen um gesetzliche Manahmen handelt, werden sie ab 2005
unter der HHSt. 01.4147.730200 gefhrt. Die korrespondierende Einnahme – Haus-
haltsstelle ist die 01.4140.118000.
 Die Stadt hat den Ansatz der Altenhilfe (HHSt .... 700900) im Nachtrag um 3.030,00
auf 125.740,00 angehoben, wobei der ursprngliche Ansatz zu 80% (= 98.168,00) und
der zustzliche Ansatz zu 100% (= 3.030,00) freigegeben war. Durch die haushalts-
rechtliche Sperre von 950,92 standen jedoch nur 100.247,08 zur Verfgung. Die Aus-
gaben betrugen 86.657,40 und waren somit gedeckt.
Aus dem nicht freigegeben Ansatz wurden 22.000,00 als Haushaltsausgaberest nach
2005 und auf die HHSt. 01.4000.600100 (Sozial- und Altenhilfeplanung) bertragen.
Mit diesen Mitteln soll eine von einem externen Institut vorgenommene Umfrage zum
Thema „Wohnen im Alter“ finanziert werden.
Wir haben den VN des Arbeiter-Samariter-Bundes (Zuschuss 17.895,22) fr den Pfle-
genotruf ohne Beanstandung geprft. Die Ausgaben fr die gemeinsame Senioren-
card der Stadt Darmstadt und des Landkreises Darmstadt-Dieburg, mit der bedrftige
Senioren Vergnstigungen erhalten, werden ebenfalls aus dieser HHSt. finanziert.
2003 betrugen die Ausgaben fr die Seniorencard 21.932,95.
Die Belegprfung im Bereich Altenhilfe zeigte eine deutliche Verbesserung gegenber
dem Vj.. Es ergaben sich nur noch geringfgige Beanstandungen. Unsere Anregun-
gen diese HHSt. nach vertraglichen Verpflichtungen und freiwilligen Leistungen auf-
zuteilen, wird erstmals im Doppelhaushalt 2005/6 umgesetzt.
 VGH-Seniorentreff Heimstttenweg 100
Der Zuschuss (HHSt. .... 700910) betrug wegen vertraglicher Verpflichtung wie im
Vorjahr 18.150,00. Wir haben den VN zu 100% geprft. Dabei fiel uns auf, dass der
als Sachkostenzuschuss zur Frderung der Stadtteilpartnerschaft mit der ungarischen
Gemeinde Gynk vorgesehene Betrag von 1.022,58 mit 1.000,00 fast vollstndig als
Zuschuss zum Kanalausbau in der Partnergemeinde verwendet wurde. Bereits in den
Vorjahren war die Renovierung einer Kirche in Gynk bezuschusst worden. Dies ent-
spricht nicht dem vorgegebenen Verwendungszweck. Da der Vertrag mit der VGH je-
doch keine rechtliche Handhabe bietet, hat die Stadt auf die Rckforderung dieses
Zuschusses verzichtet. Mit dem Vereinsvorsitzenden wurde jedoch vereinbart, dass
der Zuschuss zuknftig fr vlkerverstndigende Manahmen verwendet wird, wie sie
im Rahmen der Stdteverschwisterung blich sind.
 Der Zuschuss fr das Nachbarschaftsheim (HHSt. .... 701100) betrug wie im Vj.
161.000,00. Herr Brgermeister Glenz hat den Zuschuss zu 100% freigegeben. Wir
haben den Verwendungsnachweis fr den stdtischen Zuschuss ohne Beanstandung
geprft. Durch den Wegfall des Landeszuschusses sanken die Einnahmen deutlich.
2004 hat sich der Bestand des Rckstellungskontos nicht gendert, so dass es erneut
mit 32.217,60 schloss. Der Verein hat den geplanten Umzug der Papiertheatersamm-
lung wegen ungewisser Finanzierung fallengelassen. Die Erweiterung der Kinderta-
gessttte um eine betreute Grundschule wird jedoch weiterhin angestrebt.

135
Seit 2002 wird die Personalabrechnung des Vereins durch die Stadt, die Anweisung
der Gehlter jedoch vom Verein vorgenommen. Die der Stadt hierdurch entstehenden
Kosten sind durch den Verein zu erstatten.
 Die Verbraucher-Zentrale Hessen e.V. erhlt den stdtischen Zuschuss aus der
HHSt. .... 701200.5 ausgezahlt. Der Ansatz betrug 35.00,00 und wurde durch Herrn
Brgermeister Glenz zu 100% freigegeben.
Die Prfung des Verwendungsnachweises 2004 konnte nach Erluterungen der
Verbraucher-Zentrale ohne Beanstandung abgeschlossen werden.
Herr Brgermeister Glenz hat auf Antrag der Dezernentin entschieden, das der Zu-
schuss an die Verbrauerberatung zuknftig aus der Sozialverwaltung herausgelst
und dem Dezernat IV zugeordnet wird. Die Haushaltsstelle wurde daher von der
Kmmerei aus dem Deckungskreis der Sozialverwaltung herausgenommen und dem
Dezernatsbro IV als Bewirtschaftungsstelle bertragen.
Ab 2005 ergeben sich Vernderungen im Bereich der Zuwendungen an freie Trger sozi-
aler Hilfen. Mit der Rahmenvereinbarung vom 14.12.2004 zwischen dem Land Hessen
und dem Hess. Landkreistag, dem Hess. Stdtetag, dem LWV Hessen und der Liga der
Freien Wohlfahrtspflege in Hessen ber die Grundstze der Neustrukturierung und Kom-
munalisierung der Frderung sozialer Hilfen in Hessen werden die Leistungen des Landes
Hessen an freie Trger sozialer Hilfen in bestimmten Bereichen neu geregelt. Zunchst
fr die Zeit von 2005 – 2008 stellt das Land Hessen den rtlichen Trgern der Sozial- und
Jugendhilfe, hier der Stadt Darmstadt, die bisher in ihrem Bereich aufgewendeten Lan-
desmittel als rtliches Budget zur Verfgung. Diese Landesmittel werden den Empfngern
zusammen mit den kommunalen Hilfen erstmals 2006 ber den stdtischen Haushalt
ausgezahlt. Mit den Trgern werden Zuwendungsvertrge abgeschlossen, die die Inhalte
der Arbeit, die Hhe und Art der Zuwendung, das Berichtswesen und die Pflicht zur Fh-
rung von Verwendungsnachweisen regeln. In die Vertrge werden auch die stdtischen
Grundstze der Zuschussgewhrung mit eingearbeitet, was der Rechtssicherheit beider
Vertragspartner dient.
Die Gebietskrperschaften schlieen mit dem Land Zielvereinbarungen ab und sind dem
Land berichtspflichtig.
Wir begleiten den Prozess beratend und haben bereits zu der ersten Fassung des Mus-
tervertrags zwischen der Stadt und den freien Trgern Stellung genommen.
Der Magistrat hat am 02.10.2002 beschlossen, die Kasse der Altenhilfe als Zahlstelle ein-
zustufen. Wir haben die Kasse im Jahr 2004 zweimal geprft. Dabei stellten wir fest, dass
Mitarbeiter Geldbetrge vorschussweise aus der Kasse entnommen haben, um Ausgaben
fr Veranstaltungen zu begleichen und lediglich Zettel ber die Entnahme in die Kasse
gelegt haben, ohne die Bestandsnderung im Kassenbuch zu dokumentieren.
Wir haben die Kassenfhrerin angehalten, zuknftig alle Kassenbewegungen im Kassen-
buch festzuhalten.
Weiterhin stellten wir fest, dass Darmstdter Seniorenheime Freikarten fr bestimmte
Veranstaltungen erhalten, ohne dass es hierzu einen Beschluss des Magistrats oder eine
vergleichbare Grundlage gibt. Wir haben gefordert, dass zumindest der Dezernent dieser
Verfahrensweise schriftlich zustimmt. Dies ist bislang nicht erfolgt. Die Karten fr Senio-
renveranstaltungen werden seit 2004 auer vom Beratungs- und ServiceZentrum (BUS)
und den Stadtteilbros auch ber das Brgerinformationszentrum im Stadtfoyer verkauft.
Hierdurch spart die Stadt die 10%-ige Verwaltungsgebhr, die zuvor vom ticket-shop des
Pro Regio einbehalten wurde. Durch die hohe Akzeptanz der neuen Verkaufsstelle kam
es immer wieder zu hohen Barbestnden, die persnlich von der Kassenfhre-
rin abgeholt wurden. Zur Erhhung der Sicherheit haben wir vorgeschlagen, die Einnah-
men des Stadtfoyers direkt auf die HHSt. der Altenhilfe einzuzahlen, was mittlerweile er-
folgt.
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E
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B
E

136
ABS CHNIT T 48 – WE IT ERE SOZI ALE BE RE ICHE
UA 4800 – Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz
Ab dem 01.01.2000 werden die Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz (UVG)
vom Bund, dem Land und der zustndigen Kommune zu je einem Drittel finanziert.
Die Stadt zahlt unter der HHSt. .... 780000 (Leistungen an Berechtigte) die Leistungen an
die anspruchsberechtigten Personen aus. 2/3 dieser Summe werden vom Land Hessen,
das selbst wiederum 1/3 der Kosten beim Bund geltend macht, unter der
HHSt. .... 161000 (Erstattungen vom Land) erstattet. Die Abrechnung erfolgt quartalswei-
se, wobei das Land Hessen monatliche Abschlge zahlt.
Bei der HHSt. .... 240000 (Ersatzleistungen von Dritten) werden die Leistungen der zum
Unterhalt verpflichteten Elternteile vereinnahmt. Von den tatschlichen Einnahmen wer-
den 2/3 unter der HHSt. .... 671000 (Erstattungen an das Land) an das Land Hessen ab-
gefhrt.
Die Unterhaltsvorschussleistungen von 1.433.011,28 lagen um 153.011,28 (= ca.12%)
hher als der Planansatz. Magistrat und Stadtverordnetenversammlung haben die not-
wendigen berplanmigen Mittel bewilligt.
Der vom Land zu erstattende Anteil betrgt 955.340,85. Tatschlich wurden jedoch
958.219,92 erstattet. Die Differenz ergibt sich daraus, dass die Quartalsabrechnungen
zeitversetzt erfolgen. Ein Ausgleich in der Jahresrechnung ist daher nicht mglich. Der
Kasseneinnahmerest von 13.549,39 aus dem Vj. wurde in voller Hhe beglichen.
Wir haben die Quartalsabrechnungen mit dem Land geprft. Dabei haben wir festgestellt,
dass 1.474,00, die zwischen der Abrechnung des IV. Quartals 2003 und dem Kassen-
schluss 2003 an Berechtigte ausgezahlt wurden, nicht in die Abrechnung des I. Quartals
2004 eingeflossen sind. Der Betrag wurde vom Fachamt in die III. Quartalsabrechnung
2004 eingearbeitet.
Bei der HHSt. .... 240000 bestanden Kasseneinnahmereste von 1.714.705,88. Bedingt
durch Abgnge und neue fllige Forderungen erhhten sich die nach 2005 bernomme-
nen Kasseneinnahmereste auf 1.909.713,48. Die Kmmerei bereinigte die Reste global
um 900.000,00.
Wegen der hohen Reste haben wir Stornierungen, Niederschlagungen und Erlsse in
diesem Bereich besonders geprft. Seit unserer Beanstandung im Vj. wendet die Fach-
abteilung die Vorschriften der DAH in jedem Fall an. Jedoch stagniert die Aufarbeitung der
Altflle, da die beiden Nachwuchskrfte, die der Fachabteilung fr diese Aufgabe zur
Verfgung gestellt worden waren, bereits nach wenigen Wochen fr Aufgaben im Bereich
des SGB II abgezogen wurden. Die Aufarbeitung wurde daraufhin durch die Innenrevision
der Sozialverwaltung untersttzt. Seit September 2005 stehen der Fachabteilung erneut
zwei Krfte zur Aufarbeitung der Altfllen zur Verfgung. Wir erwarten dadurch eine deut-
liche Reduzierung der Kasseneinnahmereste. Die Abwicklung wird von uns begleitet.
UA 4810 – Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz
Ab dem 01.01.2005 werden die Leistungen nach dem UVG ber den UA 4810 abgewi-
ckelt. Zum Jahresende 2004 wurden bereits Ersatzleistungen von Dritten (3.331,27) zu
Gunsten des neuen UA angefordert. Da die Forderungen bis zum Kassenschluss nicht
eingegangen waren, wurden sie als Kasseneinnahmerest nach 2005 bertragen.
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137
UA 4850 – Leistungen nach dem Gesetz ber eine
bedarfsorientierte Grundsicherung
HHj. 2003
Rechnungserg.
HHj. 2004
Planung
HHj. 2004
Rechnungserg.
Einnahmen 1.660.336,04 1.661.320,00 1.744.303,88
Ausgaben 3.944.259,56 4.300.000,00 4.330.303,64
Zuschussbedarf 2.283.923,52 2.638.680,00 2.585.999,76
Vergleich Rechnungsergebnis/Planung: -52.680,24 -1,96%
Vergleich Rechnungsergebnis/Vorjahr: 302.076,24 13,23%
Das Grundsicherungsgesetz (GSiG) trat zum 01.01.2003 in Kraft. Im zweiten Jahr nach
der Einfhrung verbesserten sich die Einnahmen gegenber dem Vorjahr um 83.967,84
(5,06 %) bei gleichzeitigem Anstieg der Ausgaben um 386.044,08 (9,79 %). Der Einnah-
menzuwachs ist u. a. auf das um 95.762,07 hhere Ergebnis bei der HHSt. .... 245100
(Erstattung nach  104 SGB X /Wohngeld), die Mehrausgaben berwiegend auf das um
353.457,65 gestiegene Ergebnis der HHSt. .... 781000 (Leistungen der Grundsicherung
auerhalb von Einrichtungen) zurckzufhren. Der um 302.076,24 hhere Zuschussbe-
darf gegenber dem Vorjahr spiegelt sich auch im Anstieg der Fallzahlen von 712 auf 877
(23,17 %) wider.
Die Stadtverordnetenversammlung genehmigte die im Deckungskreis Grundsicherung
entstandenen berplanmigen Ausgaben von 64.117,96.
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138
ABS CHNIT T 49 – SO NS TIG E SOZI ALE ANG ELE GENHE IT EN
HHj. 2003
Rechnungserg.
HHj. 2004
Planung
HHj. 2004
Rechnungserg.
Einn. aus Verw. u. Betrieb 6.227.130,09 6.059.000,00 6.188.067,08
Sonst. Finanzeinnahmen 1.098,66 5.000,00 526,66
Summe Einnahmen 6.228.228,75 6.064.000,00 6.188.593,74
Personalausgaben 0,00 0,00 0,00
Sachaufwand 0,00 0,00 0,00
Zuweisungen u. Zuschsse 43.872,28 64.060,00 41.156,66
Summe Ausgaben 43.872,28 64.060,00 41.156,66
berschuss 6.184.356,47 5.999.940,00 6.147.437,08
Vergleich Rechnungsergebnis/Planung: 147.497,08 2,46%
Vergleich Rechnungserg. mit dem Vorjahr: -36.919,39 -0,60%
Die Prfung des Deckungskreises 30475 ergab keine Beanstandung.
UA 4960 – Sonstige soziale Angelegenheiten – Bund
In diesem UA wurden die Leistungen des Garantiefonds abgewickelt. Dabei handelt es
sich um Bundesmittel, die den rtlichen Trgern ber die Lnder zugeleitet werden. Die
Mittel dienen der Finanzierung von Integrationsmanahmen fr jugendliche Aus- und -
bersiedler aus Osteuropa und der ehemaligen UdSSR. Die Ausgaben werden in voller
Hhe erstattet.
Seit 2002 werden die Mittel ber ein Vorschusskonto abgerechnet, da sie im stdtischen
Haushalt nur einen durchlaufenden Posten darstellen. Ein Ausgleich des Vorschusskon-
tos zum Jahresende ist nicht mglich, da die Abrechnung der Bundesmittel erst zu Beginn
des neuen Jahres erfolgt. Zwischenzeitlich werden Abschlge gezahlt.
Die Abrechnung der Bundesmittel wird von uns geprft. Dabei ergaben sich fr das Jahr
2004 kleinere Differenzen zwischen den Ausgaben lt. Kontoauszug des Vorschusskontos
und der vom Fachamt intern gefhrten Leistungsliste, die jedoch gemeinsam ausgerumt
werden konnten. Zum Ausgleich des Vorschusskontos wurden der Stadt zustehende Ein-
nahmen von 13.122,93 aus den Jahren vor 2002 dem stdtischen Haushalt ber die
HHSt. ...160000 (Zuweisung vom Bund) gutgebracht.
Der Erstattungsanspruch des Landes belief sich auf 60.046,09. Dies liegt vor allem daran,
dass eine fr 2004 geplant Eingliederungsmanahme, nicht mehr stattgefunden hat. Da-
durch verringerten sich erstmals seit Jahren die Leistungen nach dem Garantiefonds:
HHj. 2000 2001 2002 2003 2004
Rechnungsergebnis 50.892,39 72.352,47 83.609,49 140.123,47 60.433,65
Die Integrationsmanahmen nach dem Garantiefonds laufen 2005 aus, weil fr den
Empfngerkreis Frdermanahmen nach SGB II vorgesehen sind.
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139
UA 4980 - Sonstige soziale Angelegenheiten – rtlicher Trger
HHSt. .... 789600 (Frderung der Betreuungsvereine)
Die von Herrn Brgermeister Glenz zu 100% freigegeben Zuschsse verteilen sich wie
folgt:
Parittischer Betreuungsverein 12.000,00
Betreuungsverein des Diakonisches Werks 12.000,00
Betreuungsverein des Caritasverbandes Darmstadt. e.V. 12.000,00
36.000,00
Wir haben den VN des Caritasverbandes ohne Beanstandung geprft. Der Verein fr Ju-
gend- und Erwachsenenhilfe, Betreuungsverein des Diakonischen Werks, erhielt zustz-
lich aus der HHSt. 1.4700.70000 noch einen Zuschuss von 368,00 (80 % des Ansatzes).
Daher hatten wir bereits in den Vorjahren empfohlen, die Zuschsse zusammenzufhren.
Dem Vorschlag folgt das Fachamt ab 2005. Die Prfung des VN ergab keine Beanstan-
dung.
Bei der Prfung des VN des Parittische Betreuungsvereins ergab sich eine berschrei-
tung der Liquidittsreserve von 2.336,00. Diese wurde von Herrn Brgermeister Glenz am
14.09.2005 genehmigt. Weitere Beanstandungen ergaben sich nicht.
UA 4990 – Sozialhilfelastenausgleich
HHSt. .... 171000 (Sozialhilfelastenausgleich)
Im Rahmen des Kommunalen Finanzausgleiches erhlt die Stadt vom Land Hessen Zu-
weisungen zu den Sozialhilfekosten nach  23 Finanzausgleichsgesetz. Die Zuweisung
wird anhand der jhrlichen Sozialhilfestatistik errechnet, wobei sowohl die Hhe der Sozi-
alhilfeausgaben als auch die Anzahl der Sozialhilfeempfnger bercksichtigt werden.
Im HH-Plan 2004 waren die Einnahmen mit 3.300.000,00 veranschlagt. Das Hessische
Finanzministerium setzte mit Erlass vom 01.11.2004 die Zuweisung auf 3.475.500,00 fest.
Daraufhin hat die Stadt den Ansatz im Nachtrag um 175.00,00 angehoben.
HHSt. .... 171100 (Zuweisung des Landes Hessen Finanzausgleich Jugendhilfe)
Als rtlicher Trger der Jugendhilfe erhlt die Stadt im Rahmen des kommunalen Finanz-
ausgleichs eine Zuweisung zu den Kosten von Jugendhilfemanahmen, die frher vom
berrtlichen Trger der Jugendhilfe durchgefhrt wurden (vgl.  23 b FAG). Bei der
Festlegung des Verteilerschlssels werden die Zahl der stationr untergebrachten Ju-
gendlichen, die dadurch entstehenden Kosten sowie die Steuerkraft der jeweiligen Kom-
mune bercksichtigt, ebenso die Ausgaben fr Manahmen der ambulanten Erziehungs-
hilfe. Diese Mittel sind von der Stadt seit 1999 nach eigenem Ermessen zu verteilen.
Im HH-Plan wurden wie im Vorjahr Einnahmen in Hhe von 2.300.000,00 etatisiert. Mit
Erlass vom 27.02.2004 setzte das Hess. Finanzministerium die Zuweisung vorlufig auf
die Vorjahreshhe von 2.264.450,00 fest. Eine endgltige Festsetzung konnte wegen der
notwendigen eingehenden berprfung der Bemessungsgrundlagen auch 2004 nicht er-
folgen. Es entstanden Mindereinnahmen von 35.550,00.
HHSt. .... 171200 (Zuweisung fr berdurchschnittliche Arbeitslosigkeit)
 23 a des Finanzausgleichsgesetzes sieht einen Hrteausgleich fr Sozialhilfetrger mit
Belastungen durch berdurchschnittliche Arbeitslosigkeit vor. Die Zuweisung errechnet
sich aus der den Landesdurchschnitt berschreitenden Arbeitslosenzahl und der Steuer-
kraft einer Kommune. Das Hessische Finanzministerium hat mit Erlass vom 02.04.2004
die Zuweisung auf 134.000,00 festgesetzt. Der HH-Ansatz von 50.100,00 wurde daher im
Nachtag um 83.900,00 angehoben.
HHSt. .... 171300 (Zuweisung Landesprogramm „HARA“)
Unter dieser HHSt. werden Zuweisungen des Hess. Sozialministeriums fr Manahmen
der Programme "Arbeit statt Sozialhilfe“ und „Ausbildung statt Sozialhilfe“ vereinnahmt.
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197

140
Die Ausgaben fr die einzelnen Manahmen werden im UA 4102 (Hilfe zum Lebensun-
terhalt in Form von Hilfe zur Arbeit) verbucht. Die Leistungen werden projektorientiert und
jahresbergreifend von der Hess. Entwicklungs- und Treuhandgesellschaft (HLT), Wirt-
schaftsfrderung Hessen Investitionsbank AG, im Auftrag des Sozialministeriums ausge-
zahlt.
Der HH-Ansatz von 80.000,00 wurde vom Rechnungsergebnis um 106.835,98 bertrof-
fen. Da 2004 jedoch nur 47.385,82 realisiert werden konnten, hat das Fachamt Kasseein-
nahmereste von 145.150,00 nach 2005 bertragen.
Auf den Kasseneinnahmerest aus 2003 von 5.699,84 gingen nur 4.785,82 ein. 914,02
wurden storniert, da bei einer bezuschussten Manahme geringere Ausgaben entstanden
als erwartet und sich dadurch auch die Zuweisung verringerte.
Wir haben die Verwendung der Mittel im UA 4102 (Landes-VN) geprft.
Das Landesprogramm „HARA“ lief zum Jahresende 2004 wegen der Neuerungen durch
die Harz IV-Gesetze aus.
HHSt. .... 171400 (Zuweisungen Land Hessen fr Neustrukturierung der Kinder- und Ju-
gendhilfe)
Zum 01.01.2001 trat die Rahmenvereinbarung zwischen dem Hessischen Stdtetag und
dem Hessischen Landkreistag sowie dem Land Hessen bzgl. der Neustrukturierung der
Kinder- und Jugendhilfe in Kraft. Danach werden vom Land Hessen Aufgaben der Kinder-
und Jugendhilfe auf die Kommunen verlagert. Als Ausgleich werden vom Land Hessen
Zuweisungen gewhrt, die die zustzlichen Personalkosten und die investiven Kosten der
neuen Arbeitspltze pauschal abgelten. Da aus dieser Regelung Synergieeffekte erwartet
werden, ist die jhrliche Zuweisung degressiv.
Mit vorlufigem Erlass vom 06.05.2004 hat das Hessische Sozialministerium die Aus-
gleichszahlung auf 89.199,54 festgesetzt, was 75% der Vorjahreszahlung entsprach.
Nach dem endgltige Erlass vom 10.12.2004 wurden der Stadt zustzlich Aufwendungen
von 24.958,63, mithin 114.158,17 erstattet.
Da im HH lediglich 70.000,00 etatisiert waren, kam es zu Mehreinnahmen von 44.158,17.

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EINZE LP LAN 5 – GESUND HE IT , SPORT , ERHO LUNG
HHj. 2003
Rechnungserg.
HHj. 2004
Planung
HHj. 2004
Rechnungserg.
Einn. aus Verw. u. Betrieb 680.516,10 386.570,00 644.516,54
Sonst. Finanzeinnahmen 7.007,42 7.470,00 6.571,99
Summe Einnahmen 687.523,52 394.040,00 651.088,53
Personalausgaben 4.600.307,89 4.855.660,00 4.669.701,02
Sachaufwand 2.501.222,14 1.974.450,00 2.018.657,54
Zuweisungen u. Zuschsse 4.015.371,15 6.151.090,00 5.954.593,51
Summe Ausgaben 11.116.901,18 12.981.200,00 12.642.952,07
Zuschussbedarf 10.429.377,66 12.587.160,00 11.991.863,54
Vergleich Rechnungsergebnis/Planung: -595.296,46 -4,73%
Vergleich Rechnungserg. mit dem Vorjahr: 1.562.485,88 14,98%
UA 5000 - Verwaltungsverband fr das Gesundheitsamt
Die Stadt hat bei einem HH-Ansatz von 1.158.200,00 im HHj. 2004 insgesamt
1.158.185,04 an den Verwaltungsverband ausgezahlt.
Es entfallen auf:
2003 2004
Umlage 1.049.633,00 1.041.651,00
Modellprogramm Psychiatrie
(50%iger Anteil der Stadt) 92.350,92 93.899,56
Sofortprogramm Aids-rztin
(50%iger Anteil der Stadt) 23.004,60 22.634,48
Fehlbetrag HHj. 2002 / Vorauszahlung aus
HHj. 2003 14.903,74 0,00
1.179.892,26 1.158.185,04
Nach der Satzung des Verbandes ist fr die Prfung das RPA des Landkreises Darm-
stadt-Dieburg zustndig.
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UA 5100 - Klinikum Darmstadt
Der Jahresabschluss des Klinikums unterliegt nach den gesetzlichen Bestimmungen der
Prfung durch einen Wirtschaftsprfer. Die Krankenhausbetriebskommission hat in ihrer
Sitzung am 01.11.2005 den Jahresbericht und den Jahresabschluss 2004 des Klinikums
Darmstadt festgestellt. Die Zustimmung der Stadtverordnetenversammlung lag bis zum
Abschluss des Berichts noch nicht vor.
Das Klinikum schloss das Geschftsjahr 2004 mit einem Jahresfehlbetrag von
1.065.306,72 (Vorjahr Fehlbetrag 1.153.434,75) ab. Der Fehlbetrag errechnet sich aus:
 Jahresfehlbetrag Klinikum Darmstadt - 884.220,28
 Jahresfehlbetrag Alten- und Pflegeheim Emilstrae - 181.086,44
1.065.306,72
Nach dem kaufmnnischen Jahresabschluss stehen den langfristigen Finanzierungsmit-
teln (Eigen- und Fremdkapital) von 128.340 T€ Sachanlagen von 103.435 T€ gegenber.
Somit besteht zum 31.12.2004 im langfristigen Vermgens- und Kapitalbereich eine rech-
nerische Liquidittsberdeckung von 24.905 T€ 42. Das Nettogeldvermgen hat sich somit
um 2.768 T€ verbessert. Die jederzeitige Zahlungsbereitschaft war gegeben; die finan-
ziellen Verhltnisse sind geordnet. Das Bilanzbild ist ausgeglichen, langfristig gebundenes
Vermgen ist durch langfristig verfgbare Mittel finanziert. Der Anteil des Eigenkapitals an
der zusammengefassten Bilanzsumme macht unter Bercksichtigung des Ausgleichs-
postens fr Eigenmittelfrderung 32,6 % aus43.
Es entfielen auf die Bereiche Klinikum i.e.S. Altenheim
T€ T€
Langfristige Finanzierungsmittel 123.726 4.614
Sachanlagen (gebundenes Vermgen) - 96.351 - 7.084
Rechn. Liquidittsreserve 27.375 - 2.470
Die vom Institut der Wirtschaftsprfer (HFA I/95) empfohlene Kapitalflussrechnung ist im
WIBERA-Bericht 2004 enthalten.
Die Stadt hat 2004 Zuschsse an das Klinikum fr folgende Zwecke gezahlt:
HHSt. .... 715000 Zuschuss an das Klinikum 112.086,54
HHSt. .... 715100 Krisenintervention 31.000,00
Die Prfung der Zuschsse erfolgte unter Einbeziehung der Akten der Kmmerei. Fr die
AIDS-Ambulanz und die Krisenintervention lagen VN vor. Beanstandungen ergaben sich
nicht.
Im Rahmen unserer Prfungsverpflichtung haben wir im Mrz und im Oktober 2004 die
Hauptkasse des Klinikums sowie die im Klinikum Darmstadt und Eberstadt eingerichteten
Handvorschsse und kleineren Zahlstellen geprft. Die Prfung der Zahlstelle beim Alten-
und Pflegeheim Emilstrae erfolgte im April 2004. Beanstandungen haben sich nicht er-
geben.
42
Vorjahr 22.137 T€
43
Vorjahr 33,1 %
200

143
UA 5130 – Krankenhausumlage
Die Krankenhausumlage (HHSt. .... 711000) wird vom Hess. Ministerium der Finanzen
sowie des Innern und fr Sport auf der Grundlage von  38 FAG durch Erlass festgesetzt.
Der Haushaltsansatz von 3.230.000,00 wurde im Nachtrag um 114.120,00 erhht. Das
Rechnungsergebnis betrug 3.344.115,00.
Der im HHj. 2001 wegen der hohen Ausgabereste gestundete Betrag von 1.011.143,1044
musste im HHj. 2004 aufgrund des Erlasses vom 07.07.2004 vollstndig gezahlt werden.
Dies erklrt z. T. die auffllige Steigerung der Umlage von 1.921.545,00.
Die Entwicklung der Krankenhausumlage in den letzten 3 Jahren:
2002 2.088.891,00
2003 1.422.570,00
2004 3.344.115,00
Wir haben anhand der Verfgungen des Regierungsprsidiums Darmstadt und der Akten
der Kmmerei die Berechung und Verbuchung der Krankenhausumlage geprft.
Beanstandungen haben sich nicht ergeben.
UA 5400 – Sozialpsychiatrischer Dienst
HHSt. .... 700000 (Zuschuss fr psychiatrischen Notdienst im DA und LK DA-Dieburg)
Die Stadt hat auch im HHj. 2004 ihren anteiligen Zuschuss von 25.000,00 fr den Psychi-
atrischen Dienst ausgezahlt. Wir haben die 190 Auszahlungsanordnungen ohne Feststel-
lungen geprft. Die vorgegebenen Stundenstze von 15,40 wurden eingehalten.
UA 5403 - Babynotarztwagen
Der Zuschuss an den ASB fr den Babynotarztwagen (HHSt. .... 700000) wurde in Hhe
von 9.200,00 ausgezahlt. Der ASB hat die zweckentsprechende Verwendung des ausge-
zahlten Zuschusses durch Vorlage eines Verwendungsnachweises nachgewiesen.
UA 5500 – Sportamt
HHj. 2003
Rechnungserg.
HHj. 2004
Planung
HHj. 2004
Rechnungserg.
Einnahmen 146.628,00 47.000,00 127.489,82
Ausgaben 465.833,01 360.750,00 441.141,89
Zuschussbedarf 319.205,01 313.750,00 313.652,07
Vergleich Rechnungsergebnis/Planung: - 97,93 -0,03%
Vergleich Rechnungsergebnis/Vorjahr: -5.552,94 -1,74%
Im Ergebnis entsprach der Zuschussbedarf annhernd der Planung. Den erhhten Perso-
nal- und Sachausgaben stehen Mehreinnahmen in etwa gleicher Hhe gegenber.
Die Stadt untersttzt die Sportvereine durch Zuschsse im Rahmen der UA 5500, 5501
und 5600 sowie durch Mietzahlungen im Rahmen des Epl. 2 fr die Benutzung ihrer
44
196/2003
201
202
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144
Turnhallen durch Schulen. Hierzu rechnen auch der Wert der von der Instandsetzungs-
kolonne des Sportamts auf den Sportanlagen der Vereine geleisteten Arbeitsstunden und
die Kosten fr das eingesetzte technische Gert, ferner die Bereitstellung von stdtischen
Turn-, Sport- und Schwimmhallen sowie die Zahlungen fr investive Manahmen aus
dem VMH und die Sportberatung.
Fr Veranstaltungen, Sportlerehrungen und die Teilnahme an den 38. Internationalen
Schlerspielen zahlte die Stadt 44.683,50 (Vorjahr 28.092,68). Der grte Anteil mit
31.517,76 (Vorjahr 17.600,86) entfllt wiederum auf die Internationalen Schlerspiele, die
2004 in Cleveland/Ohio stattfanden und somit hhere Ausgaben verursachten.
HHSt. .... 700000 (Zuschuss an IB fr Fanprojekt)
Wir hatten im Vorjahr berichtet, dass die Stadt den Abschluss eines Rahmenvertrags mit
dem IB anstrebt, insbesondere um eine einheitliche Regelung bezglich der bisher unter-
schiedlich berechneten Gemeinkostenzuschlge zu finden. Einen solchen Vertrag schloss
die Stadt nunmehr zunchst fr die Geltungsdauer vom 01.01.2005 bis 31.12.2007. Darin
ist ein Gemeinkostenzuschlag von 13,4 % auf die anerkannten Ausgaben festgeschrie-
ben.
Aufgrund personeller Engpsse konnte das Fanprojekt beim SV Darmstadt 98 im Be-
richtsjahr nur in eingeschrnktem Umfang durchgefhrt werden. Die Stadt zahlte hierfr
einen Zuschuss von 6.000,00. Der Verwendungsnachweis lag zur Prfung vor. Der IB hat
die ordnungsgeme Verwendung des Zuschusses nachgewiesen.
HHSt. .... 700100 (Zuschuss an Landessportbund Hessen fr ko-Check in Darmstadt)
Der Landessportbund legte im August 2005 die Belege zu den Verwendungsnachweisen
der HHj. 2002-2004 (Zuschsse insgesamt: 10.056,00) vor. Unsere Prfung ergab eine
berzahlung von 1.528,12. Der Betrag wird auf das Folgejahr bertragen und ist bis zum
31.12.2005 zu verbrauchen.
Bei der umfassenden Prfung der Ausgabehaushaltsstellen des Unterabschnitts stellten
wir vier fehlerhafte Reisekostenabrechnungen fest, die im Ergebnis eine berzahlung von
50,62 ergaben. Die Rckzahlung des Betrages steht noch aus.
UA 5501 – Sportfrderung
Im Rahmen der Sportfrderung untersttzt die Stadt die Sportvereine durch Zuschsse fr
verschiedene Zwecke sowie durch Mieterstattungen fr die Benutzung der Turnhallen und
Schwimmbder.
Die Zuschsse verteilten sich in den letzten 3 Jahren wie folgt:
2002 2003 2004
.... 700010 (Zuschsse an Sport-
vereine) 25.004,39 19.110,50 20.439,87
.... 700020 (Zuschsse fr bes.
Belastungen der Sportvereine) 409.601,37 378.069,54 383.823,51
.... 700030 (Sportmark) 45.509,99 36.407,97 36.397,92
.... 700040 (Offene u. Internatio-
nale Jugendarbeit) 1.012,36 2.285,53 800,00
.... 700050 (Frderung d. Leis-
tungssports) 12.438,65 16.584,74 11.999,95
.... 700060 (Wettkampffahrten
Jugendlicher) 13.286,87 10.631,71 10.591,62
Gesamt 506.853,63 463.089,99 464.052,87
B
B
205

145
HHSt. .... 207200 (Zinseinnahmen fr Darlehen an SV Darmstadt 98)
Fr die Inanspruchnahme der Stadt aus der Brgschaft fr das Darlehen bei der Sparkas-
se Darmstadt zahlt der SV Darmstadt 98 seit Oktober 2001 monatlich 1.777,80 zurck
(HHSt. 2.5501.327200.6). Die in dem Betrag enthaltenen Zinsen von 3 % p. a. werden am
Jahresende in einer Summe zu dieser HHSt. umgebucht.
HHSt. .... 591000 (Ehrenpreise)
Die Prfung dieser HHSt. ergab eine berschreitung der freigegebenen Mittel um 244,71.
Wir haben daher das Fachamt gebeten, nachtrglich die Freigabe zu beantragen.
Fr Mieterstattungen (HHSt. .... 700080) zahlte die Stadt im Berichtsjahr 401.573,89, die
Zuschsse fr Hausmeisterentschdigungen (HHSt. .... 700110) betrugen 19.202,88.
Somit war eine Erhhung gegenber dem Vorjahr um 17.058,56 zu verzeichnen.
An den DSW 1912 zahlte die Stadt aus der HHSt. .... 700090:
 Betriebskostenzuschuss fr das Schwimmleistungszentrum 110.664,39
 Zuschuss fr Hausmeisterdienste 4.000,00
Gesamt 114.664,39
Die TSG 1846 Darmstadt erhielt fr die Nutzung der Eissporthalle folgende Zuschsse:
 aus der HHSt. .... 700100 61.360,00
 aus der HHSt. .... 700400 20.450,00
Gesamt 81.810,00
Im Rahmen der Sportfrderung prften wir 72 Verwendungsnachweise. Die Ergebnisse
der Prfung sind nachfolgend bei den entsprechenden HHSt. nach dem Zweck der Frde-
rung aufgefhrt.
HHSt. .... 700010 (Zuschsse an Sportvereine)
a) ASC „Darmstdter Stadtlauf“
Der Verein hat die ordnungsgeme Verwendung des stdtischen Zuschusses nach-
gewiesen.
b) DSW 1912 „Internationales Schwimmfest“
Nach Prfung des Verwendungsnachweises ergab sich fr den Verein lediglich ein Ei-
genanteil von 10,42 % anstelle der vorgegebenen 20 %. Herr Brgermeister Glenz
genehmigte daraufhin die Auszahlung des Zuschusses in voller Hhe.
c) Veranstaltungen - 4 VN = 57 %
Wir haben die Verwendungsnachweise von 4 Vereinen geprft. In einem Fall haben
wir darauf hingewiesen, dass bei der Anerkennung von Fahrtkosten die fr die stdti-
schen Bediensteten geltenden Vorschriften zugrunde gelegt werden mssen. An-
sonsten haben sich keine Feststellungen ergeben.
d) Darmstdter Lauftreff
Die Prfung des Verwendungsnachweises hat keine Feststellungen ergeben.
B

146
e) Zuschsse an den Sportkreis 33
 Sportabzeichen und Verwaltungskosten
Die ordnungsgeme Verwendung des Zuschusses wurde nachgewiesen. Allerdings
haben wir angeregt, zu berdenken, ob es von Seiten der Stadt gewollt ist, Sportab-
zeichensttzpunkte im Landkreis zu frdern. Ggf. muss die Formulierung im Bewilli-
gungsbescheid konkretisiert werden.
 Personalkostenzuschuss fr den Jugendsportreferenten
Die Prfung des Verwendungsnachweises ergab einen Differenzbetrag von 169,38,
welchen der Sportkreis 33 nicht an die Sportjugend Hessen weitergeleitet hat. Sofern
der Sportkreis den Betrag nicht nachzahlt, ist dieser an die Stadt zurckzuzahlen. Wir
werden ber die abschlieende Verfahrensweise berichten.
HHSt. .... 700020 (Zuschsse fr besondere Belastungen der Sportvereine)
a) Betriebskostenzuschsse fr vereinseigene Tennishallen - 5 VN = 100 %
Wir haben die Verwendungsnachweise von 5 Vereinen geprft. Aufgrund eines grund-
stzlichen Fehlers bei der Berechnung der Krzungsbetrge ergaben sich geringfgige
Abweichungen gegenber den ausgezahlten Zuschssen, die wir jedoch auf sich beruhen
lassen. Weiterhin haben wir mit dem Fachamt vereinbart, dass die Verteilung der Zu-
schsse knftig erst nach Ablauf der gesetzten Antragfrist vorgenommen wird. Auf diese
Weise wird sichergestellt, dass der gesamte zur Verfgung stehende Betrag an die Verei-
ne ausgezahlt wird.
b) Bauliche Unterhaltung vereinseigener Sportanlagen - 14 VN = 100 %
Beim Darmstdter Reiterverein ergab sich aufgrund doppelt eingereichter Belege eine
berzahlung von 616,40, welche das Fachamt aufgrund unserer Prfung zurckgefordert
hat. Der Betrag ging am 07.09.2005 ein. Beim TV 1876 Eberstadt stellten wir lediglich
eine geringfgige berzahlung von 26,42 fest, auf deren Rckforderung wir verzichtet
haben. Dem Reiterverein an der TU zahlte das Fachamt unserer Berechnung nach 28,62
zu wenig aus. In allen anderen Fllen haben sich keine Feststellungen ergeben.
c) Zuschsse fr nichtlizenzierte bungsleiter - 13 VN = 27 %
Wir stellten bei allen geprften Verwendungsnachweisen Abweichungen zu unserer Be-
rechnung fest. Diese lassen wir jedoch auf sich beruhen, weil es sich nicht um berzah-
lungen handelt und die zur Verfgung stehenden Mittel voll ausgeschpft wurden. Aller-
dings war es aufgrund eines Zustndigkeitswechsels im Fachamt erforderlich, den Be-
rechnungsmodus gem den Sportfrderungsrichtlinien nochmals ausfhrlich zu erlu-
tern.
d) Energiekostenzuschsse fr vereinseigene Sport-Freianlagen - 10 VN = 27 %
Unsere Prfung ergab insbesondere groe Unterschiede hinsichtlich des Eigenanteils der
Vereine an den Energiekosten. Dieser schwankte zwischen 39 % und 86 %. Wir haben
daher angeregt, bei der geplanten berarbeitung der Sportfrderungsrichtlinien hier einen
gerechteren Berechnungsmodus einzufhren. Darber hinaus stellten wir fest, dass die
TSG Wixhausen aufgrund eines Rechenfehlers 204,52 zu wenig erhielt. Wir haben an-
heim gestellt, den Betrag nachzuzahlen. Bei der TG 1875 Darmstadt ergab sich eine
berzahlung von 1.258,98, welche das Fachamt zurckgefordert hat. Die Zahlung steht
noch aus. Aufgrund der verspteten Vorlage des Verwendungsnachweises und zahlrei-
cher Rckfragen ist die Prfung beim SV Blau-Gelb Darmstadt noch nicht abgeschlossen.
Wir werden ber das Ergebnis berichten.
HHSt. .... 700040 (Offene und Internationale Jugendarbeit) - 1 VN = 100 %
Das Fachamt zahlte einen pauschalen Zuschuss an die TG 1875 Darmstadt fr Internati-
onale Jugendarbeit, obwohl die Sportfrderungsrichtlinien hier einen exakten Berech-
nungsmodus vorgeben. Da die Abweichung marginal ist, lassen wir die Angelegenheit auf
E
B
E

147
sich beruhen. Wir haben jedoch um knftige Beachtung gebeten. Der Verein hat die ord-
nungsgeme Verwendung des Zuschusses nachgewiesen.
HHSt. .... 700050 (Frderung des Leistungssports) - 9 VN = 34 %
Wir mussten die Zahlung eines Zuschusses von 200,00 fr die Fahrt eines Jugendlichen
zu einer Europameisterschaft beanstanden, da der einschlgige Passus bei der letzten
Novellierung der Sportfrderungsrichtlinien im Jahr 2000 ersatzlos gestrichen wurde. Die
Rckforderung des Betrages war mangels eines entsprechenden Bescheides nicht mg-
lich.
Im Rahmen der Fahrtkostenzuschsse zu sonstigen Meisterschaften stellen wir in zwei
Fllen geringfgige berzahlungen fest, auf deren Rckforderung wir jedoch verzichtet
haben.
Weiterhin prften wir den Verwendungsnachweis fr den Zuschuss an den Sportkreis 33
fr Schlersportfrderung. Dieser hat die ordnungsgeme Verwendung des Zuschusses
nachgewiesen. Allerdings haben wir angeregt, bei den Bewilligungen an die Verbnde -
analog zu den Bescheiden der Stadt - einen Rckforderungsvorbehalt in dem Sinne auf-
zunehmen, dass bei einer Reduzierung der Gesamtausgaben gegenber der Planung der
Zuschuss anteilig gekrzt wird.
HHSt. .... 700060 (Wettkampffahrten Jugendlicher) - 7 VN = 27 %
Aufgrund von Doppelfrderungen und Berechnungsfehlern ergaben sich bei den geprf-
ten Verwendungsnachweisen berzahlungen zwischen 8,36 und 144,96. In drei Fllen
haben wir wegen Geringfgigkeit auf die Rckforderung verzichtet. In den anderen Fllen
steht die Zahlung noch aus.
HHSt. .... 700090 (Zuschuss DSW-Schwimmleistungszentrum) - 2 VN = 100 %
a) Zuschuss von 4.000,00 fr Hausmeisterdienste
Der Verein hat die ordnungsgeme Verwendung des Zuschusses nachgewiesen. Aller-
dings haben wir darum gebeten, die Vereinbarung mit dem DSW 1912 aus dem Jahr
1977, welche u. a. die Grundlage fr diesen Zuschuss darstellt, anzupassen und die Pr-
fungsrechte der beteiligten mter aufzunehmen. Das Fachamt hat dies bereits entspre-
chend umgesetzt.
b) Betriebskostenzuschuss fr das DSW-Schwimmleistungszentrum
Der Verein hat die ordnungsgeme Verwendung des Zuschusses nachgewiesen. Unse-
re Prfung ergab eine Nachzahlung fr das Jahr 2004 von 11.424,08.
HHSt. .... 700100 (Zuschuss TSG 46 fr Mietkosten Eissporthalle)
HHSt. .... 700400 (Zuschuss TSG 46 fr Eissporthalle Darmstadt GmbH)
Wir haben die Verwendungsnachweise fr die beiden Zuschsse geprft. Feststellungen
haben sich nicht ergeben.
UA 5600 – Sportsttten
HHj. 2003
Rechnungserg.
HHj. 2004
Planung
HHj. 2004
Rechnungserg.
Einnahmen 3.598,68 4.000,00 12.651,76
Ausgaben 469.103,33 399.790,00 370.401,56
Zuschussbedarf 465.504,65 395.790,00 357.749,80
Vergleich Rechnungsergebnis/Planung: -38.040,20 -9,61%
Vergleich Rechnungsergebnis/Vorjahr: -107.754,85 -23,15%
B
E
E
206

148
Der Zuschussbedarf verringerte sich gegenber der Planung um 38.040,20 auf
357.749,80. Das bessere Ergebnis resultiert aus Mehreinnahmen von insgesamt 8.651,76
sowie Einsparungen bei den Sachausgaben von 28.830,99. Zu den Einnahmen von
9.053,08 bei der HHSt. .... 159000 (Vermischte Einnahmen) ist allerdings anzumerken,
dass hierin ein Betrag von 8.481,72 fr Abfallgebhren und Grundbesitzabgaben eines
Sportvereins enthalten ist, der falsch verbucht wurde. Die Aufklrung des Vorgangs dau-
ert noch an.
HHSt. .... 140000 (Mieten und Pachten)
Wir prften die Pachtzahlungen von 22 Sportvereinen sowie die dazugehrigen Vertrge.
Dabei ergaben sich bei 10 Vereinen Abweichungen, die wir dem Fachamt schriftlich er-
lutert haben. Die Stellungnahme hierzu steht noch aus.
HHSt. .... 511000 (Unterhaltung der Skateboardanlage)
Fr die Unterhaltung der Skateboardanlage zahlte die Stadt einen Zuschuss von 4.400,00
an den 1. Darmstdter Skate- und BMX-Verein. Die Prfung des Verwendungsnachwei-
ses ergab eine berzahlung von 1.823,73. Wir haben das Fachamt gebeten, den Betrag
zurckzufordern. Die Zahlung steht noch aus. Weiterhin zahlte die Stadt 638,00 an einen
Sicherheitsdienst fr Kontrollgnge am Wochenende.
Zu Lasten des UA 5600 zahlte die Stadt folgende Zuschsse:
HHSt. Empfnger Planansatz Rechnungsergebnis
.... 700000 DSW 1912 (Erbbauzinsen) 7.740,00 7.742,11
.... 700100 DLRG 690,00 461,91
.... 700300 Sportgerte fr Jedermann 460,00 624,80
HHSt. .... 700300 (Sportgerte fr Jedermann)
Die Stadt zahlte u. a. an den Reit- und Fahrverein Arheilgen einen Zuschuss von 300,00
fr Fahrkegel. Die Belege haben vorgelegen. Hierbei handelt es sich jedoch nicht um
Sportgerte fr Jedermann. Insofern wre die HHSt. 1.5501.700010.5 (Zuschsse an
Sportvereine) korrekt gewesen. Wir haben das Fachamt hierauf hingewiesen.
Ferner stellten wir eine Haushaltsberschreitung von 2,11 bei der HHSt. .... 700000 (Zu-
schuss an DSW 1912 fr Erbbauzinsen) sowie von 256,80 bei der HHSt. .... 700300
(Sportgerte fr Jedermann) fest. Das Fachamt hat die entsprechenden Freigaben bean-
tragt.
UA 5601 – Sporthalle am Bllenfalltor
HHj. 2003
Rechnungserg.
HHj. 2004
Planung
HHj. 2004
Rechnungserg.
Einnahmen 33.110,59 46.500,00 56.685,30
Ausgaben 256.431,99 227.920,00 222.135,39
Zuschussbedarf 223.321,40 181.420,00 165.450,09
Vergleich Rechnungsergebnis/Planung: -15.969,91 -8,80%
Vergleich Rechnungsergebnis/Vorjahr: -57.871,31 -25,91%
B
B
207

149
Das Rechnungsergebnis zeigte sich gegenber der Planung leicht verbessert. Der Zu-
schussbedarf verringerte sich um 15.969,91 auf 165.450,09. Hauptgrund hierfr sind
Mehreinnahmen von insgesamt 10.185,30 sowie Einsparungen bei den Sachausgaben
von 10.201,19. Demgegenber steht ein Anstieg bei den Personalausgaben um 4.416,58.
Die Benutzungsgebhren konnten gegenber dem Vorjahr um 29.460,02 auf 51.497,24
gesteigert werden.
UA 5602 – Sporthalle Kasinostrae
HHj. 2003
Rechnungserg.
HHj. 2004
Planung
HHj. 2004
Rechnungserg.
Einnahmen 17.510,64 15.000,00 15.521,51
Ausgaben 221.336,22 207.220,00 233.590,64
Zuschussbedarf 203.825,58 192.220,00 218.069,13
Vergleich Rechnungsergebnis/Planung: 25.849,13 13,45%
Vergleich Rechnungsergebnis/Vorjahr: 14.243,55 6,99%
Bedingt durch gestiegene Personal- und Sachausgaben erhhte sich der Zuschussbedarf
gegenber der Planung um 25.849,13 auf 218.069,13. Allein im Bereich der baulichen
Unterhaltung - SN 2 - sind Mehrausgaben von 10.808,19 zu nennen.
UA 5603 Leichtathletik-Leistungszentrum
HHj. 2003
Rechnungserg.
HHj. 2004
Planung
HHj. 2004
Rechnungserg.
Einnahmen 1.377,96 0,00 859,22
Ausgaben 333.248,58 205.740,00 201.619,39
Zuschussbedarf 331.870,62 205.740,00 200.760,17
Vergleich Rechnungsergebnis/Planung: -4.979,83 -2,42%
Vergleich Rechnungsergebnis/Vorjahr: -131.110,45 -39,51%
Der Zuschussbedarf verringerte sich gegenber der Planung geringfgig um 4.979,83 auf
220.760,17. Das bessere Ergebnis beruht hauptschlich auf Einsparungen bei den Sach-
ausgaben von 21.921,22, welche die erhhten Personalausgaben auffangen konnten.
208
209

150
UA 5604 – Stadion am Bllenfalltor
HHj. 2003
Rechnungserg.
HHj. 2004
Planung
HHj. 2004
Rechnungserg.
Einnahmen 63.302,63 20.000,00 75.069,04
Ausgaben 365.738,64 222.600,00 204.588,95
Zuschussbedarf 302.436,01 202.600,00 129.519,91
Vergleich Rechnungsergebnis/Planung: -73.080,09 -36,07%
Vergleich Rechnungsergebnis/Vorjahr: -172.916,10 -57,17%
Der Zuschussbedarf verringerte sich gegenber der Planung um 73.080,09. Dieses stark
verbesserte Ergebnis basiert in erster Linie auf gestiegenen Einnahmen. Hier waren allein
bei der HHSt. .... 140000 (Mieten und Pachten) Mehreinnahmen von 53.434,34 zu ver-
zeichnen.
UA 5605 – Sporthalle am Berufsschulzentrum
HHj. 2003
Rechnungserg.
HHj. 2004
Planung
HHj. 2004
Rechnungserg.
Einnahmen 22.289,80 18.000,00 20.626,45
Ausgaben 295.240,11 303.040,00 292.357,48
Zuschussbedarf 272.950,31 285.040,00 271.749,03
Vergleich Rechnungsergebnis/Planung: -13.290,97 -4,66%
Vergleich Rechnungsergebnis/Vorjahr: -1.201,28 -0,44%
Das Rechnungsergebnis zeigte sich gegenber der Planung erneut leicht verbessert.
Durch Einsparungen bei den Sachausgaben von 26.261,35 sowie Mehreinnahmen von
2.626,45 konnte die Steigerung bei den Personalausgaben mehr als kompensiert werden.
UA 5700 – Eigenbetrieb Bder
Fr das Berichtsjahr waren weder Anstze vorgesehen noch sind Buchungen erfolgt. Wir
verweisen dazu auf unsere Ausfhrungen im Schlussbericht 200145 sowie auf die ent-
sprechenden Erluterungen zur HHSt. .... 715000 im Haushaltsplan 2004.
45
Rdn. 195/2001
210
211
212

151
UA 5800 – Grnflchenamt (Park- und Gartenanlagen)
HHj. 2003
Rechnungserg.
HHj. 2004
Planung
HHj. 2004
Rechnungserg.
Einnahmen 313.156,66 159.270,00 255.974,89
Ausgaben 4.697.978,65 4.927.500,00 4.721.266,68
Zuschussbedarf 4.384.821,99 4.768.230,00 4.465.291,79
Vergleich Rechnungsergebnis/Planung: -302.938,21 -6,35%
Vergleich Rechnungsergebnis/Vorjahr: 80.469,80 1,84%
Das bessere Ergebnis beruht in erster Linie auf den gegenber der Planung erheblichen
Minderausgaben von 262.630,36 bei den Personal- und Personalnebenkosten, bei den
Sammelnachweisen SN 5 (Grundbesitzabgaben) und SN 6 (Wasserverbrauch und Kanal-
gebhren) sowie der HHSt. .... 606000 (Planungskosten)und HHSt. .... 672510 (Reinigung
der Park- und Gartenanlagen). Die genauen Betrge sind jeweils der nachstehenden Auf-
listung zu entnehmen.
Den erzielten Mehreinnahmen stehen jeweils entsprechende Mehrausgaben bei den kor-
respondierenden HHStellen in der Ausgabe gegenber.
Bei folgenden Einnahme- und Sachausgabehaushaltsstellen ergaben sich gegenber der
Planung wesentliche nderungen:
HHS t. An sa tz +Mehr
-Weniger
Einna hme n
....150000 - Ersatzleistungen -,-- + 44.613,38
....155000 – Einnahmen aus Schadensfllen -,-- + 47.354,58
....176000 – Spenden -,-- + 20.638,20
Au sga be n
....515000 – Unterhaltung von Grnanlagen SN 4 425.000,00 + 23.466,55
....516000 – Wiederherstellung von Gartenanlagen 4.250,00 + 42.344,71
....525000 – Abwicklung von Schadensfllen -,-- + 36.304,23
....541000 – Grundbesitzabgaben SN 5 49.000,00 - 37.966,42
....542000 – Wasserverbrauch und Kanalgebhren SN 6 137.710,00 - 37.433,85
....606000 – Planungskosten 25.400,00 - 22.484,22
....630000 – Ausgaben aus Spenden -,-- + 20.463,20
....672510 – Reinigung der Park- und Gartenanlagen 138.310,00 - 20.779,05
Die HHSt. .... 150000 ist gem  17 Abs. 2 GemHVO mit der HHSt. .... 516000 , die
HHSt. .... 155000 mit der HHSt. .... 525000 deckungsfhig. Die HHSt. .... 176000 ist ge-
m Vermerk im HHPlan mit der HHSt. .... 630000 unecht deckungsfhig.
213

152
UA 5900 – Kleingrten
HHSt. .... 592000 (Kleingartenwettbewerbe)
Fr die Durchfhrung der Kleingartenwettbewerbe standen HAR von 2.500,00 zur Verf-
gung. Das Fachamt gab hiervon 1.901,76 aus. Der nicht bentigte Restbetrag von 598,24
wurde abgeplant, da die Wettbewerbe nur alle 3 Jahre stattfinden.
HHSt. .... 700000 (Zuschsse an Vereine und Institutionen)
HHj. HH-Ansatz Rechnungsergebnis
2002 800,00 504,52
2003 5.500,00 875,00
2004 5.500,00 -
Bereits in den Vorjahren hatten wir mehrfach die hohen Abweichungen zwischen
HH-Ansatz und Rechnungsergebnis moniert. Im 1. Nachtrag 2005 wurde der Ansatz auf
3.000,00 reduziert.
214

153
EINZE LP LAN 6 – BAU- UND WO HNUNG SWE SEN, VERKE HR
HHj. 2003
Rechnungserg.
HHj. 2004
Planung
HHj. 2004
Rechnungserg.
Einn. aus Verw. u. Betrieb 6.381.404,37 6.700.320,00 5.666.315,46
Sonst. Finanzeinnahmen 1.010.350,41 873.780,00 766.958,67
Summe Einnahmen 7.391.754,78 7.574.100,00 6.433.274,13
Personalausgaben 13.487.081,55 13.036.930,00 13.259.366,31
Sachaufwand 15.728.575,44 16.072.560,00 15.448.958,91
Zuweisungen u. Zuschsse 445.954,79 488.440,00 445.953,74
Summe Ausgaben 29.661.611,78 29.597.930,00 29.154.278,96
Zuschussbedarf 22.269.857,00 22.023.830,00 22.721.004,83
Vergleich Rechnungsergebnis/Planung: 697.174,83 3,17%
Vergleich Rechnungserg. mit dem Vorjahr: 451.147,83 2,03%
UA 6000 – Verdingungsstelle technische mter
Die Anstze diese Unterabschnitts wurden im 1. Nachtragshaushaltsplan 2004 zum UA
0601 – Vergabe und Beschaffungsstelle umgeplant. Dies erfolgte aufgrund der Zusam-
menlegung der Verdingungsstelle technische mter und der Beschaffungsstelle zum
01.10.2003.
UA 6010 - Hochbau- und Maschinenamt
HHj. 2003
Rechnungserg.
HHj. 2004
Planung
HHj. 2004
Rechnungserg.
Einnahmen 609.429,41 764.300,00 516.960,59
Ausgaben 2.929.180,82 2.987.200,00 3.028.902,66
Zuschussbedarf 2.319.751,41 2.222.900,00 2.511.942,07
Vergleich Rechnungsergebnis/Planung: 289.042,07 +13,00%
Vergleich Rechnungserg. mit dem Vorjahr: 192.190,66 +8,29%
HHSt. .... 140000 (Mieten und Pachten)
Hier werden noch Kasseneinnahmereste abgewickelt, die aus Mietrckstnden herrhren.
Fr die Mietrckstnde, die im Dezember 2004 7.387,22 betrugen, wurde bereits am
27.10.2004 die Vollstreckung angeordnet.
215
216
217

154
HHSt. .... 153000 (Entgelte fr Bauleitungskosten)
Die Einnahmen dieser HHSt. entwickelten sich in den letzten drei Jahren wie folgt:
HHj. 2002 HHj. 2003 HHj. 2004
Planansatz 350.000,00 350.000,00 350.000,00
Rechnungsergebnis 149.199,51 181.463,32 156.793,77
Die Kasseneinnahmereste sanken im Berichtsjahr von 860,12 auf 100,00.
Fr die Abrechnung von Schadensfllen enthlt der UA die korrespondierenden HHSt.:
HHSt. .... 155000 (Einnahmen aus Schadensfllen)
HHSt. .... 525000 (Regulierung von Schadensfllen)
Die HHSt. sind aufgrund des im HH-Plan angebrachten Deckungsvermerks im Zusam-
menhang zu betrachten. Der Vergleich der Rechnungsergebnisse der letzten 3 Jahre er-
gibt folgendes Bild:
HHSt. HHj. 2002 HHj. 2003 HHj. 2004
... 155000 43.805,70 72.432,54 65.031,76
... 525000 56.009,07 95.156,07 114.941,55
berschuss/Eigenanteil -12.203,37 -22.723,53 -49.909,79
Darber hinaus besteht die HHSt. .... 645000 (Leistungen in nicht durch Versicherung
abgedeckten Schadensfllen), um den stdtischen Eigenanteil an den Schadensfllen
deutlich zu machen. Die Ergebnisse der letzten 3 Jahre sind nachfolgend dargestellt:
HHj. HH-Ansatz Rechnungsergebnis
2002 10.000,00 10.000,00
2003 10.000,00 1.531,00
2004 10.000,00 9.511,28
Die umfassende Belegprfung der HHSt. .... 159000, .... 521000, .... 532000, .... 650000
und .... 658000 ergab keinen Anlass zu Beanstandungen.
UA 6020 – Tiefbauamt
HHj. 2003
Rechnungserg.
HHj. 2004
Planung
HHj. 2004
Rechnungserg.
Einnahmen 137.883,41 105.390,00 255.574,46
Ausgaben 391.142,85 1.290.950,00 1.248.405,71
Zuschussbedarf 253.259,44 1.185.560,00 992.831,25
Vergleich Rechnungsergebnis/Planung: -192.728,75 -16,26%
Vergleich Rechnungserg. mit dem Vorjahr: 739.571,81 292,02%
218

155
Der Zuschussbedarf verringerte sich gegenber der Planung um 192.728,75 auf
992.831,25. Hauptgrund hierfr sind die Mehreinnahmen von 48.500,00 bei den Entgelten
fr Bauleitungskosten sowie von 101.539,28 bei den Entgelten der Straenverkehrsbe-
hrde (HHSt. .... 110000). Wir haben in dem Zusammenhang angeregt, fr diese HHSt.
knftig einen entsprechenden Ansatz einzuplanen. Die Kmmerei wird dies im Nachtrag
fr das HHj. 2006 umsetzen.
Die Entgelte fr Bauleitungskosten (HHSt. .... 153000) entwickelten sich wie folgt:
HHj. 2002 HHj. 2003 HHj. 2004
Planansatz 105.000,00 40.700,00 40.700,00
Rechnungsergebnis 36.000,00 62.200,00 89.200,00
HHSt. .... 608200 (Verkehrsentwicklungsplanung)
Bei dieser HHSt. standen HAR aus dem Vorjahr von 80.681,36 zur Verfgung. Da es bei
der Erarbeitung des Verkehrsentwicklungsplans immer wieder zu greren zeitlichen Ver-
zgerungen kam, konnten nicht alle Leistungen 2004 in Rechnung gestellt werden. Ein
Restbetrag von 6.086,66 musste daher noch in das Folgejahr bertragen werden.
HHSt. .... 608300 (Verkehrliche Gutachten)
Die HAR aus dem Vorjahr von 80.000,00 fr Gutachten im Rahmen des Verkehrsent-
wicklungsplans mussten erneut bertragen werden, da sich die Gesamtmanahme durch
die Einbeziehung des Verkehrsforums mit groer ffentlichkeit immer wieder verzgerte.
Die Mittel sollen jedoch im HHj. 2005 endgltig verbraucht werden.
Die Prfung der Ausgabehaushaltsstellen des Unterabschnitts ergab einige kleinere Ver-
ste gegen haushaltsrechtliche Bestimmungen, insbesondere die Gruppierungsvor-
schriften. Dies zeigte sich auch bei der Prfung der Einnahmezahlstelle des Amtes. Au-
erdem machten wir darauf aufmerksam, dass Ausgaben fr private Anlsse (z. B. Hoch-
zeiten, Geburtstage) nicht aus stdtischen Mitteln geleistet werden knnen.
UA 6100 – Stadplanungsamt
HHj. 2003
Rechnungserg.
HHj. 2004
Planung
HHj. 2004
Rechnungserg.
Einnahmen 36.697,52 2.230,00 2.477,18
Ausgaben 2.610.245,83 2.077.130,00 2.022.793,66
Zuschussbedarf 2.573.548,31 2.074.900,00 2.020.316,48
Vergleich Rechnungsergebnis/Planung: -54.583,52 -2,63%
Vergleich Rechnungsergebnis/Vorjahr: -553.231,83 -21,50%
E
219
B
220

156
Als allgemeine Planungskosten (HHSt. .... 606000) waren 180.000,00 eingeplant. Die
Stadt leistete Ausgaben fr folgende Manahmen:
Stadtplanerische Leistung Entwicklungsplanung Quartier Weststadt Q/III
FHD Campus 41.964,33
Stdtebauliches Entwicklungskonzept zur nderung des Bebauungspla-
nes E 22- 37.405,67
Stdtebauliches Konzept zur nderung des Bebauungsplanes N 19.1 Sie-
boldstrae 25.560,60
Stdtebauliche Leistung Bebauungsplan M 19.1 „Obere Rheinstrae Nord“ 23.229,00
Stdtebauliche Studie und Beratungsleistung zur nderung des Bebau-
ungsplanes K 6.1 DA-Kranichstein Sd-West 21.886,50
Bauleitplanung zum Bebauungsplan O 20 „Dieburger Strae/Mozartweg“ 15.888,02
Stdtebauliches Konzept Bebauungsplan O 21 „Am Ober-
feld/Rosenhhweg“ 11.257,79
Entwicklung und Ausarbeitung Gestaltungskonzept Umfeld Kongress- und
Wissenschaftszentrum 6.090,00
Erstellung Interaktives Innenstadtmodell 4.930,00
Erstellung einer Machbarkeitsstudie zum vorbeugenden Brandschutz -
Ehemaliges Eisenbahnausbesserungswerk / Richthalle 928,00
Verkehrsplanerische Stellungnahme Telekom-City in Darmstadt 648,59
Sonstiges 773,44
Summe 190.561,94
Bei der HHSt. ....606000 (Allgemeine Planungskosten) standen mit dem HAR aus dem
Vorjahr von 122.181,75 und dem Planansatz von 180.000,00 insgesamt 302.181,75 zur
Verfgung. Von den nicht verausgabten Mitteln von 111.619,81 wurden erneut 74.977,89
als HAR in das Nachjahr bertragen.
Wie bereits in den Vorjahresberichten46 mehrfach ausgefhrt, knnen, da sich die verge-
benen Planungsauftrge oftmals ber mehrere Jahre erstrecken, die Zahlungen im lau-
fenden HHj. nur nach den jeweiligen Planungsfortschritten geleistet werden.
UA 6120 - Vermessungsamt
HHj. 2003
Rechnungserg.
HHj. 2004
Planung
HHj. 2004
Rechnungserg.
Einnahmen 435.299,83 490.800,00 486.872,98
Ausgaben 1.897.934,82 2.167.310,00 2.019.410,73
Zuschussbedarf 1.462.634,99 1.676.510,00 1.532.537,75
Vergleich Rechnungsergebnis/Planung: -143.972,25 -8,59%
Vergleich Rechnungsergebnis/Vorjahr: 69.902,76 4,78%
46
Rdn. 209/2002 und Rdn. 215/2003
221

157
Die Vermessungsgebhren (HHSt. ....100000) entwickelten sich in den letzten 12 Jahren
wie folgt:
Hj. Planung Rechnungserg.
1993 153.387,56 294.259,82
1994 178.952,16 219.685,17
1995 204.516,75 215.719,22
1996 176.395,70 173.437,66
1997 186.365,89 164.354,15
1998 190.711,87 183.446,43
1999 195.313,50 167.263,55
2000 195.313,50 178.985,03
2001 195.313,50 164.599,32
2002 140.000,00 32.140,71
2003 100.000,00 73.797,10
2004 100.000,00 65.442,09
Erstmals ausgewiesen sind 2004 die Vermessungsgebhren von kostenrechnenden Ein-
richtungen (HHSt. .... 100010) mit 48.817,05.
Bei folgenden weiteren Einnahme- und Ausgabehaushaltsstellen ergaben sich gegenber
der Planung wesentliche nderungen:
HHStelle Ansatz + Mehr /
- Weniger
Einnahmen
....100000 – Vermessungsgebhren 100.000,00 - 34.557,91
....100010 – Vermessungsgebhren von kostenrechnen-
den Einrichtungen 170.540,00 - 121.722,95
....130000 – Verkauf von Stadtplnen und Fotokopien 70.000,00 - 32.821,22
....152000 – Zahlungen zu Bodenordnungsmanahmen 50.000,00 + 187.652,17
Ausgaben
....400000 ff. – Saldo Personalkosten 1.923.350,00 - 63.155,15
....615000 - Geldleistungen zu Bodenordnungsma-
nahmen 50.000,00 - 46.368,86
Das gegenber der Planung gnstigere Rechnungsergebnis resultiert wie im Vorjahr in
erheblichem Mae aus Mehreinnahmen bei der HHSt. .... 152000 (Zahlungen zu Boden-
ordnungsmanahmen) von 187.652,17 sowie Wenigerausgaben bei der HHSt. .... 615000
(Geldleistungen zu Bodenordnungsmanahmen) von 46.368,86. Die beiden HHSt. sind
gem  17 (1) GemHVO deckungsfhig. Ferner fielen im Berichtsjahr insgesamt
63.155,15 geringere Personalkosten an.
Die unvermutete Prfung der Einnahmezahlstelle beim Vermessungsamt am 16.11.2004
ergab keine Beanstandungen.

158
UA 6130 - Bauaufsichtsamt
HHj. 2003
Rechnungserg.
HHj. 2004
Planung
HHj. 2004
Rechnungserg.
Einnahmen 2.379.914,31 2.320.000,00 1.685.427,89
Ausgaben 1.536.573,33 1.559.950,00 1.555.629,78
berschuss 843.340,98 760.050,00 129.798,11
Vergleich Rechnungsergebnis/Planung: -630.251,89 -82,92%
Vergleich Rechnungsergebnis/Vorjahr: -713.542,87 -84,61%
Die Einnahmen aus Bauaufsichtsgebhren entwickelten sich die letzten 11 Jahre wie folgt
(ohne Abgnge auf KER und Globalbereinigung):
Hj. Ansatz AO-Soll lfd. Jahr Mehr/Weniger
gg. HH-Plan
1994 1.329.358,89 1.099.429,47 - 229.929,42
1995 1.175.971,33 2.486.708,77 + 1.310.737,44
1996 1.293.568,46 1.301.197,29 + 7.628,83
1997 1.278.229,70 2.132.360,46 + 854.130,76
1998 1.395.826,84 2.294.561,75 + 898.734,91
1999 1.533.875,64 1.935.505,93 + 401.630,29
2000 1.533.875,64 1.801.309,39 + 267.433,75
2001 1.533.875,64 2.419.909,20 + 886.033,56
2002 1.700.000,00 1.539.191,19 - 160.808,81
2003 2.180.000,00 2.437.552,09 + 257.552,09
2004 2.320.000,00 1.719.179,25 - 600.820,75
Das gegenber der Planung wesentlich ungnstiger ausgefallene Rechnungsergebnis
resultiert fast ausschlielich aus erheblich niedrigeren Einnahmen bei den Bauaufsichts-
gebhren. Die im Nachtrag 2004 bei der Erhhung des Ansatzes von 1.700.000,00 auf
2.320.000,00 erwarteten Mehreinnahmen von 620.000,00 konnten im Berichtsjahr nicht
realisiert werden. Gegenber dem Vorjahr ergaben sich Mindereinnahmen von
718.372,84 bzw. 29,5 %. Die veranschlagten Gesamtausgaben entsprechen den tatsch-
lichen Ausgaben dagegen nahezu.
Wie aus der o. a. Gegenberstellung der Einnahmen aus Bauaufsichtsgebhren seit 1994
ersichtlich, sind zum Teil erhebliche Abweichungen zu den Vorjahren bei der Einnahme-
entwicklung nicht ungewhnlich. Hierzu ist erneut anzumerken, dass die zeitliche Ab-
wicklung von Groprojekten sowie neuer Baugebiete das Rechnungsergebnis einzelner
Jahre wesentlich beeinflussen kann.
Die Kasseneinnahmereste bei den Bauaufsichtsgebhren fielen mit 354.540,71 um
31.143,88 hher aus als im Vorjahr. Dies entspricht einer Steigerung von ca. 9,6 %. Die
Globalbereinigung wurde daher von 75.000,00 auf 100.000,00 erhht. Die Prfung der
Abgnge auf Kasseneinnahmereste ergab keine Beanstandungen.
Wir haben am 16.11.2004 die Zahlstelle unvermutet geprft. Wie wir bereits in den Vor-
jahresberichten47 feststellten, wurde im Prfungszeitraum wiederum der in der Dienstan-
weisung festgeschriebene Kassenhchstbestand von ca. 1.023,00 teilweise erheblich
berschritten. Aus Grnden der Kassensicherheit haben wir erneut angeregt, die Einnah-
47
Rdn. 211/2002 u. Rdn. 217/2003
222
223

159
men knftig rechtzeitig abzurechnen und den Kassenbestand ggf. durch Zwischenabliefe-
rungen so gering als mglich zu halten. Ansonsten ergaben sich keine Beanstandungen.
UA 6201 – Amt fr Wohnungswesen
HHj. 2003
Rechnungserg.
HHj. 2004
Planung
HHj. 2004
Rechnungserg.
Einnahmen 1.068.487,87 912.780,00 822.937,78
Ausgaben 1.335.009,92 1.306.010,00 1.296.037,36
Zuschussbedarf 266.522,05 393.230,00 473.099,58
Vergleich Rechnungsergebnis/Planung: 79.869,58 20,31%
Vergleich Rechnungserg. mit dem Vorjahr: 206.577,53 77,51%
Gegenber dem Vorjahr hat sich der Zuschussbedarf des UA um 77,51 % erhht. Das
ungnstigere Ergebnis resultiert berwiegend aus Wenigereinnahmen der HHSt. ....
263000 (Fehlbelegungsabgabe).
HHSt. .... 263000 (Fehlbelegungsabgabe)
Gegenberstellung der Einnahmen der letzten 4 Jahre:
2001 2002 2003 2004
Planung 920.235,39 850.000,00 800.000,00 800.000,00
Rechnungserg. 661.044,94 831.583,46 926.203,76 697.010,97
Die Einnahmen haben sich gegenber dem Vorjahr um ca. 230.000,00 reduziert und lie-
gen damit knapp ber dem Niveau des Jahres 2001. Nach Auskunft des Fachamts waren
zum 01.01.2004 durch Zeitablauf insg. 44 Huser mit 335 Wohnungen von der Sozialbin-
dung befreit. Der Anteil der Mieter der bisher leistungspflichtig war, hatte dementspre-
chend keine Fehlbelegungsabgabe mehr zu zahlen.
Ein weiterer Grund fr die Mindereinnahmen sind berdurchschnittlich viele Abgnge in-
folge Einkommensvernderungen der Mieter z.B. durch Arbeitslosigkeit.
Wie im Vorjahr hat das Amt eine Berichtigung der Reste vorgenommen. Die Globalberei-
nigung entspricht der Hhe der tatschlichen KER, so dass das Rechnungsergebnis mit
dem Ist-Ergebnis bereinstimmt. Fr das Jahr 2004 betrgt die Globalbereinigung
349.659,72.
HHSt. .... 167000 (Verwaltungskostenanteile Fehlbelegungsabgabe)
Zur Abgeltung des Verwaltungsaufwandes zur Erhebung der Fehlbelegungsabgabe hat
die Stadt im Jahr 2004 einen Pauschalbetrag in Hhe von 10 % des jhrlichen Aufkom-
mens einbehalten und zu Gunsten der HHSt. .... 167000 umgebucht. Fr 2004 hat die
Kmmerei einen Betrag von insgesamt 94.886,32 errechnet und umgebucht. In diesem
Betrag ist auch der Verwaltungskostenanteil fr die Ausgleichszahlungen fr die mit Woh-
nungsfrsorgemitteln gefrderten Wohnungen enthalten. Die Berechnung haben wir ohne
Beanstandung geprft.
Das verbleibende Aufkommen aus Wohnungsfrsorgemitteln fr das Land Hessen
(2004 = 174.406,59) wird vierteljhrlich an die Staatskasse Bad Hersfeld abgefhrt.
224

160
UA 6300 - Straen, Wege, Pltze und Brcken
UA 6500 - Kreisstraen
UA 6600 - Bundes- und Landesstraen
Die Ausgaben fr den UA 6500 und 6600 werden mit Ausnahme der HHSt. .... 510000 im
UA 6300 mit veranschlagt und verbucht. Die Aufteilung dieser Ausgaben erfolgt am Ende
des Haushaltsjahres im Verhltnis der Straenlngen. Im UA 6300 besteht gem den
Festsetzungen im Haushaltsplan ein umfangreicher Deckungskreis von 30 HHSt. Darin
enthalten ist jeweils auch die HHSt. .... 510000 der UA 6500 und 6600.
In den letzten 5 Jahren hat die Stadt fr die Unterhaltung der Straen, Wege und Brcken
in den UA 6300, 6500 und 6600 (HHSt. .... 510000) insgesamt folgende Betrge aufge-
wendet:
2000 619.320,64
2001 662.952,74
2002 630.504,35
2003 582.854,09
2004 525.770,70
HHSt. .... 542100 (Abwassergebhren fr ffentlich versiegelte Flchen)
Die Ausgaben dieser HHSt. liegen mit 2.422.136,51 um 158.563,49 unter dem HH-Ansatz
von 2.580.700,00. Die korrespondierende Einnahme – HHSt. dazu befindet sich im UA
7000 (.... 110000).
HHSt. .... 622000 (Betriebs- und Wartungskosten Sonderbauwerke)
Die Ausgaben verzeichneten in den letzten 5 Jahren z. T. erhebliche Abweichungen ge-
genber den Plananstzen, wie aus der nachstehenden Tabelle ersichtlich:
HHj. Planung Rechnungserg.
2000 238.006,37 148.122,98
2001 238.006,37 195.076,54
2002 228.000,00 151.185,01
2003 223.800,00 164.728,99
2004 223.800,00 187.799,65
Die Plananstze fr die Folgejahre blieben unverndert bei 223.800,00.
Wir hatten im Rahmen der Prfung des Deckungskreises des UA 6300 im Vorjahr 48 be-
richtet, dass das Straenverkehrsamt bei den HHSt. .... 512000 und .... 512100 von einer
generellen 100%igen Freigabe ausgeht. Im Berichtsjahr hat nun das Fachamt fr insge-
samt 12 HHSt. eine Einzelfreigabe gesperrter Mittel beantragt und diese auch genehmigt
bekommen. Dies entspricht den Vorgaben der DAH.
48
Rdn. 219/2003
225

161
UA 6700 – Straenbeleuchtung
HHj. 2003
Rechnungserg.
HHj. 2004
Planung
HHj. 2004
Rechnungserg.
Einnahmen 0,00 0,00 0,00
Ausgaben 2.193.102,71 2.250.760,00 2.135.112,57
Zuschussbedarf 2.193.102,71 2.250.760,00 2.135.112,57
Vergleich Rechnungsergebnis/Planung: - 115,647,43 - 5,14 %
Vergleich Rechnungserg. mit d. Vorjahr: - 57.990,14 - 2,64 %
Die wesentlichen Unterschiede zwischen Planung und dem Rechnungsergebnis
Planansatz Rechnungsergebnis
....621000 Straenbeleuchtung 1.310.000,00 1.372.766,51
....621100 Straenbeleuchtung, Kapitaldienst 827.500,00 700.808,34
Die Ausgaben fr die Straenbeleuchtung verteilen sich wie folgt auf die Kostenarten:
Stromkosten Wartungskosten Abbruchkosten
und Sonstiges Gesamt
2000 712.971,18 403.029,80 70.385,15 1.186.386,12
2001 408.982,62 513.548,88 173.175,45 1.095.706,95
2002 718.340,73 510.538,84 132.271,68 1.361.151,25
2003 771.605,23 456.166,78 147.010,02 1.374.782,03
2004 757.884,22 426.454,50 188.427,79 1.372.766,51
Die durchschnittlichen Wartungskosten betragen 35.537,88 / Monat (Vorjahr
38.013,90 / Monat). Dies entspricht einer Minderung zum Vorjahr um rd. – 6,5 %.
Im Rechnungsergebnis des Berichtsjahres ist eine im Januar 2004 erfolgte Restzahlung
fr das Verbrauchsjahr 2003 von 22.809,22 enthalten. Die verbleibende Summe der Zah-
lungen von 735.075,00 betreffen die Abschlagszahlungen fr das Verbrauchsjahr 2004.
Die Jahresabrechnung fr das Jahr 2004 beluft sich auf 783.032,71. Die durchschnittli-
chen Stromkosten betragen 65.252,73/Monat/Vorjahr 61.259,10/Monat).
Die gestiegenen Abbruchkosten und Sonstiges liegen darin begrndet, dass im Jahre
2004 die turnusgeme berspannungsprfung (alle 4 Jahre) begonnen wurde. Hierfr
wurden Zahlungen von 28.000,00 aufgewendet. Des weiteren sind hier Ausgaben
(31.887,22) miterfasst, welche die Abwicklung der Baustelle „Stahlbrcke Dornheimer
Weg“ (Beleuchtung fr Sept. 2003 bis Nov. 2004 sowie Instandsetzung der Beleuch-
tungsanlage) betreffen. Auerdem sind fr die Pumpenanlage und Beleuchtung der Brun-
nenanlage Lise-Meitner-Strae/Europaplatz fr Okt. 2003 bis Oktober 2004 1.591,22
verausgabt worden.
Ohne diese drei Ausgabepositionen verbleiben noch 126.949,35 fr den Bereich Ab-
bruchkosten und Sonstiges.
226

162
UA 6800 - Theatertiefgarage
HHj. 2003
Rechnungserg.
HHj. 2004
Planung
HHj. 2004
Rechnungserg.
Einnahmen 245.217,64 267.170,00 252.221,34
Ausgaben 183.064,81 188.230,00 180.458,39
berschuss 62.152,83 78.940,00 71.762,95
Vergleich Rechnungsergebnis/Planung: 7.177,05 -9,09%
Vergleich Rechnungsergebnis/Vorjahr: -9.610,12 15,46%
Mit einem berschuss von 71.762,95 blieb das Rechnungsergebnis um 7.177,05 gegen-
ber der Planung zurck. Die Wenigereinnahmen von 14.948,66 bei der HHSt. .... 140000
(Mieten und Pachten) sowie eine Erhhung bei den Personalausgaben um 2.667,32
konnten durch Einsparungen bei den Sachausgaben nicht vollstndig kompensiert wer-
den.
HHSt. .... 140000 (Mieten und Pachten)
HHj. HH-Ansatz Rechnungsergebnis Vergleich RE/Vorjahr
2000 230.081,35 206.550,20 -22.989,28
2001 332.339,72 222.767,13 +16.216,93
2002 240.000,00 208.459,42 -14.307,71
2003 240.000,00 245.217,64 +36.758,22
2004 267.170,00 252.221,34 +7.003,70
UA 6802 – Parkuhren und Parkscheinautomaten
HHj. 2003
Rechnungserg.
HHj. 2004
Planung
HHj. 2004
Rechnungserg.
Einnahmen 616.295,32 883.050,00 744.286,11
Ausgaben 67.640,89 196.590,00 99.924,92
berschuss 548.654,43 686.460,00 644.361,19
Vergleich Rechnungsergebnis/Planung: -42.098,81 -6,13%
Vergleich Rechnungsergebnis/Vorjahr: 95.706,76 17,44%
Bei den Benutzungsgebhren der HHSt. ....110000 konnten bei einem Ansatz von
883.000,00 insgesamt 744.286,11 vereinnahmt werden. Die Einnahmen dieser HHStelle
227
228

163
entwickelten sich in den letzten 11 Jahren wie folgt:
Hj. HH-Ansatz Rechnungsergebnis
1994 347.678,00 455.728,00
1995 332.340,00 611.907,00
1996 511.292,00 595.364,00
1997 587.986,00 584.398,00
1998 587.986,00 731.029,00
1999 639.115,00 807.549,00
2000 772.051,00 834.549,00
2001 766.938,00 794.545,00
2002 800.000,00 745.503,00
2003 861.000,00 (669.050,00) 616.295,00
2004 883.000,00 (691.531,00) 744.286,00
Nach dem Rechnungsergebnis ergaben sich gegenber dem Vorjahr Mehreinnahmen von
127.991,00. Wie wir bereits im Vorjahresbericht49 feststellten, beinhaltet das Rechnungs-
ergebnis in 2003 jedoch nur 11 Monate der tatschlich fr dieses Jahr erzielten Einnah-
men. Die Einnahmen von 52.754,74 des verbleibenden Monats wurden flschlicherweise
auf ein Kassenzeichen des Berichtsjahres 2004 gebucht. Bei zeitgerechter Verbuchung
htte das Rechnungsergebnis fr 2003 entsprechend 669.050,00, fr 2004 lediglich
691.531,00 betragen. Statt 127.991,00 (ca. 20,8 %) haben sich real so 2004 nur Mehrein-
nahmen von 22.481,00 (3,4 %) gegenber dem Vorjahr ergeben. Wir haben diese Ver-
gleichszahlen zur Verdeutlichung bei der o. a. Fortschreibung in Klammern mit einbezo-
gen.
Bei periodengerechter Zuordnung der Einnahmen liegt der 2004 erwirtschaftete ber-
schuss sogar unter dem des Vorjahres.
Die Stadt hat die Bewirtschaftung der Parkscheinautomaten nach europaweiter Aus-
schreibung Nr. 116 vom 25.10.2003 zum 01.04.2004 vergeben. Zielgedanke der Vergabe
an eine Fremdfirma mit den dazugehrigen technischen Nachrstungen der Parkschein-
automaten war unter anderem die Steigerung der Einnahmen bzw. des berschusses in
diesem UA. Zumindest im Berichtsjahr wurde diese Vorgabe nicht erreicht. Nach Vorlage
der Abschlusszahlen fr 2005 werden wir im nchsten Schlussbericht erneut hierber
berichten.
UA 6900 - Wasserlufe
HHj. 2003
Rechnungserg.
HHj. 2004
Planung
HHj. 2004
Rechnungserg.
Einnahmen 0,00 0,00 0,00
Ausgaben 3.497.912,19 2.786.760,00 2.494.557,39
Zuschussbedarf 3.497.912,19 2.786.760,00 2.494.557,39
Vergleich Rechnungsergebnis/Planung: - 292.202,61 - 10,49 %
Vergleich Rechnungsergebnis/Vorjahr: - 1.003.354,80 - 28,68 %
49
Rdn.222/2003
229

164
Das gegenber der Planung wesentlich gnstigere Ergebnis beruht berwiegend auf Ein-
sparungen bei folgenden HHSt.:
.... 510000 – Unterhaltung der Flurgrben und Bche
durch Unternehmen 71.600,00
.... 542100 – Abwassergebhren fr Einleitung von Bachwasser 178.478,01
.... 713000 – Zuweisungen an Wasserverbnde 39.689,60
HHSt. .... 713000 Zuweisungen Wasserverbnde)
Das Rechnungsergebnis betrgt bei einem Planansatz von 415.000,00 375.310,40.
Davon entfielen auf:
Wasserverband Schwarzbach Ried 270.783,66
Wasserverband Modaugebiet 104.526,74
375.310,40

165
EINZE LP LAN 7 – FFE NT LIC HE EINR ICHT UNG EN,
WI RT SCHAFT SF RDE RUNG
HHj. 2003
Rechnungserg.
HHj. 2004
Planung
HHj. 2004
Rechnungserg.
Einn. aus Verw. u. Betrieb 53.537.656,46 49.179.450,00 47.794.239,01
Sonst. Finanzeinnahmen 14.960.523,39 489.280,00 1.429.840,12
Summe Einnahmen 68.498.179,85 49.668.730,00 49.224.079,13
Personalausgaben 4.341.990,80 4.300.240,00 4.515.857,06
Sachaufwand 59.510.311,74 53.888.520,00 53.802.563,61
Zuweisungen u. Zuschsse 10.418.626,18 13.383.530,00 13.557.029,12
Summe Ausgaben 74.270.928,72 71.572.290,00 71.875.449,79
Zuschussbedarf 5.772.748,87 21.903.560,00 22.651.370,66
Vergleich Rechnungsergebnis/Planung: 747.810,66 3,41%
Vergleich Rechnungserg. mit dem Vorjahr: 16.878.621,79 292,38%
UA 7000 – Abwasserbeseitigung
HHj. 2003
Rechnungserg.
HHj. 2004
Planung
HHj. 2004
Rechnungserg.
Einnahmen 64.152.413,51 44.947.720,00 44.501.552,09
Ausgaben 55.327.235,05 44.947.720,00 44.739.995,01
Ergebnis 8.825.178,46 0,00 - 238.442,92
Vergleich Rechnungsergebnis/Planung: -238.442,92
Vergleich Rechnungsergebnis/Vorjahr: -9.063.621,38
Der nach der Rechnung erwirtschaftete Fehlbetrag von rd. 238,4 T€ ist ein Verlust, der
nach Auflsung aller Rcklagen ausgewiesen wird. Die Gebhrenstze sind in der Regel
so zu bemessen, dass die Kosten der Einrichtung gedeckt werden.50
50
 10 KAG Abs. 2
230
231

166
In den Jahren 2002 bis 2004 ist der Rcklagenbestand wie folgt abgebaut worden:
Es entfallen auf:
2002 3.280.851,77
2003 659.317,71
2004 1.715.422,76
Ende 2003 betrug der Rcklagenbestand 685.550,84. 2004 ist dieser Rcklagenbestand
vollstndig aufgelst worden. Zustzlich sind 1.030.000,00 dem Verwahrgeldkonto fr
Rckzahlung der Abwassergebhr 1989 – 1994 entnommen und der Rcklage zugefhrt
worden. Bei der periodengerechten Wertung des Ergebnisses des UA 7000 mssen da-
her zustzlich 1.715.550,84 bercksichtigt werden.
HHSt. .... 110000 (Kanalbenutzungsgebhren)
HHj. Planansatz Rechnungserg. Abweichung
2003 29.061.800,00 38.805.941,54 9.744.141,54
2004 28.250.000,00 27.126.792,87 -1.123.207,13
Differenz Vorjahr -811.800 -11.679.148,67 -10.867.348,67
In den beiden Nachtrgen zum Haushaltsplan 2004 wurde der Ansatz fr Kanalbenut-
zungsgebhren - Schmutzwasser zweimal verndert und schlielich entsprechend der
Gebhrenbedarfsberechnung zum 1.10.2004 von ursprnglich 28.691.810,00 auf
28.250.000,00 festgesetzt. Der Kubikmeterpreis fr Schmutzwasser wurde zum 1.10.2004
um 0,35 auf 2,57 gesenkt.
Kasseneinnahmereste
HHj. Schwarze Reste Rote Reste Differenz
von 2002 nach 2003 15.201.419,91 9.868.312,23 -5.333.107,68
Von 2003 nach 2004 3.631.571,75 1.367.585,35 -2.263.986,40
Differenz Vorjahr -11.569.848,16 -8.500.726,88 -3.069.121,28
Der starke Rckgang der Kasseneinnahmereste resultiert aus dem ersten Veranlagungs-
lauf der Niederschlagswassergebhren mit einem Volumen von 13.495.632,23 zum Fl-
ligkeitsdatum 31.12.2002.
HHSt. .... 110010 (Kanalbenutzungsgebhren - Niederschlagswasser)
HHj. Planansatz Rechnungserg. Abweichung
2003 10.911.500,00 7.804.476,15 -3.107.023,85
2004 8.285.000,00 7.852.130,26 -432.869,74
Differenz Vorjahr -2.626.500 47.654,11 -2.674.154,11
Die Gebhr fr Niederschlagswasser wurde zum 1.10.2004 um 0,17 auf 0,86 erhht.
Nach der Gebhrenbedarfsberechnung zum 1.10.2004 wurde der Ansatz von
11.024.500,00 um 2.739.500 verringert.
Bei dieser HHSt. knnen sich bis einschlielich 2004 keine Reste ergeben, weil die Ein-
nahmen fr Schmutzwasser und Niederschlagswasser durch die Verbuchungssystematik
232
233

167
bei den Kassenkonten automatisiert der HHSt. ... 110000 zugeordnet werden. Der Anteil
der Einnahmen fr Niederschlagswasser wird nach einer Auswertung der Kassenkonten
manuell auf die Haushaltsstelle umgebucht. Dabei knnen nur die Solleinnahmen berck-
sichtigt werden.
Im neuen Finanzwesen NSK werden ab 2005 aufgrund eigener Abgabenarten fr
Schmutz- und Niederschlagswasser die Einnahmen direkt den beiden Haushaltsstellen
zugeordnet und ggf. entsprechende Kasseneinnahmereste separat ausgewiesen. Es wird
jedoch knftig nur der Saldo zwischen schwarzen und roten Resten dargestellt.
HHSt. .... 110100 (Gebhren aus Einleiterkontrolle/Labor)
HHSt. .... 655300 (Laborleistungen/Einleiterkontrolle)
HHSt. Planansatz Rechnungserg. Abweichung
.... 110100 60.000,00 79.973,22 -19.973,22
.... 655300 60.000,00 72.394,94 -12.394,94
Das Straenverkehrsamt hat Beprobungskriterien fr die Einleiterkontrolle erstellt und den
Probenumfang an das niedrigere Niveau dieser Kriterien angepasst. Zustzlich ist nach
einer Ausschreibung ein gnstigeres Labor beauftragt worden. Dies fhrte zur Reduzie-
rung des Planansatzes im Nachtragshaushalt um 180 T€.
Die Einnahmen setzen sich wie folgt zusammen:
Gebhrenanteil Hessenwasser 33.775,60
Gebhrenanteil Chemisch-Analytisches Labor 36.940,70
Untersuchungsgebhren ZAS etc. 9.256,92
79.973,22
Die Ausgaben ergaben sich aus:
Gebhrenanteil Hessenwasser 33.775,60
Gebhrenanteil Chemisch-Analytisches Labor 37.581,50
Kosten der Untersuchungen bei ZAS etc. 1.037,84
72.394,94
Die Einnahmen liegen um 7.578,28 ber den Ausgaben (HHSt. .... 655300).
Diese berdeckung errechnet sich wie folgt:
Verwaltungskosten Stadt 751,94
Untersuchungsgebhren ZAS und
Abrechnung der Hessenwasser aus Vorjahren 6.826,34
7.578,28
HHSt. .... 675000 (Erstattung an die entega Service GmbH fr Datenaustausch
Kanalabrechnung)
Das Rechnungsergebnis von 46.652,42 blieb mit 7.847,58 hinter dem Planansatz von
54.500,00 zurck.
HHSt. .... 675100 (Erstattung an die HEAG Sdhessische Energie AG (HSE) fr den Be-
trieb der Klranlage)
Die Stadt erstattet der Gesellschaft aufgrund vertraglicher Regelungen die Kosten fr den
Betrieb der Klranlage. Als Planansatz waren fr das HHj. 2004 32.984.200,00 vorgese-
hen.
Das Rechnungsergebnis beluft sich auf 33.201.709,41 und liegt um 217.509,41 ber
dem Planansatz.
234
235
236

168
Der ausgezahlte Betrag setzt sich wie folgt zusammen:
Abschlagszahlungen 2004 (12 x 2,75 Mio.) 33.000.000,00
Verrechnung Guthaben aus 2003 201.709,41
Endsumme 33.201.709,41
Die Abrechnungssumme der HSE betrgt 32.825.525,08. Das ergibt fr 2004 eine Gut-
schrift fr die Stadt von 174.474,92. Der Betrag wird im HHj. 2005 verrechnet.
Die abgerechneten Entgelte fr Abwasserreinigung 2004 der Stadt bei der HSE werden
sowohl im Auftrag der Stadt Darmstadt als auch im Auftrag der Gesellschaft geprft. Seit
dem Rechnungsjahr 2001 beauftragt die Stadt Darmstadt aufgrund eines Gerichtsurteils
zustzlich eine Wirtschaftsprfungsgesellschaft mit der Prfung der Entgeltabrechnung.
Nach dem Bericht setzen sich die ermittelten Kosten aus folgenden Kostenarten zusam-
men:
2003 2004
Zinsen 6.886.439,00 6.303.352,00
Abschreibungen 8.840.370,82 8.363.147,14
Personalaufwand 3.370.643,14 3.242.385,11
Sachaufwand 5.720.672,45 6.450.757,30
Erlse/Ertrge - 139.265,44 -119.182,28
Kalkulierbare Steuern 1.239.016,94 983.328,37
V + G-Kosten 1.528.901,43 1.619.458,81
Wagniszuschlag 1.589.178,00 1.454.620,00
Gesamtsumme netto 29.035.956,34 28.297.866,45
+ 16 % Umsatzsteuer 4.645.753,01 4.527.658,63
Rechnungsendbetrag 33.681.709,35 32.825.525,08
Gegenber dem Vorjahresergebnis ist die Abrechnung im Berichtsjahr um 856,2 T€ nied-
riger ausgefallen. Die Position kalkulatorische Abschreibungen ist 2004 durch eine Teil-
wertabschreibung (2.298,8 T€) beeinflusst. Diese Abschreibung war das Ergebnis der
Berechnung aufgrund des Unterschieds in den Herstellkosten zwischen der tatschlichen
Dimensionierung der Klrschlammtrocknungsanlage und einer der Berechnung fr Was-
serentgelte zugrunde zu legenden kleineren Anlage. Diese Teilwertabschreibung beein-
flusste auch die Positionen kalkulatorische Zinsen und kalkulatorischer Wagniszuschlag51.
In den Positionen Personalkosten ist 2003 eine Rckstellung fr Altersteilzeit von 728 T€
gebildet worden. Dieser Betrag wird fnf Jahre aufgeteilt und der Stadt berechnet. Der
anteilige Betrag aus 2004 von 145,7 T€ ist in der Entgeltabrechnung des Jahres 2004
enthalten52.
Die Steigerung der Sachkosten gegenber dem Vorjahr um 730,1 T€ resultiert unter an-
derem aus im Jahr 2004 durchgefhrten Instandhaltungsarbeiten und der Anhebung des
Stundensatzes des technischen Services um durchschnittlich ca. 26 %53.
51
Bericht ber die Prfung von abgerechneten Entgelten fr Abwasserreinigung 2004, Seite 6
52
a.a.O. Seite 12
53
a.a.O. Seite 15

169
UA 7001 – Abwasserbeseitigung – nicht ablastbare Kosten
Die Stadt hat den UA 2002 neu eingefhrt, um die Ausgaben, die durch die Abwasserbe-
seitigung entstehen, jedoch gebhrenrechtlich nicht an die Gebhrenschuldner weiterge-
geben werden knnen, nachvollziehbar auszuweisen.
Die bei der HHSt. .... 679000 aufgefhrten nicht ablastbaren Ausgaben betragen
1.671.350,00 (Vorjahr 1.959.450,00). Dabei handelt es sich um die bernahme des Wag-
nis- und Gewinnzuschlags und die Mehrkosten fr die groe Klrschlammtrocknung der
Stadt. Die Zufhrungen an den UA 7000 erfolgt in gleicher Hhe ber die HHSt.
1.7000.169040.
Fr die Erstattung aus berzahlten Gebhren aus den Jahres 1995-1998 werden auf der
HHSt. 1.7001.679200 4,9 Mio. ausgewiesen. Diese werden dem UA 7000 in gleicher
Hhe auf der HHSt. 1.7000.169060 zugefhrt.
Fr die bernahme der Mehrkosten fr die groe Klrschlammtrocknung fr die Jahre
1995-2003 erstattete die HEAG Sdhessische Energie AG 589.712,63. Der Betrag ist auf
der HHSt. 1.7001.165000 verbucht.
UA 7204 – Kompostierungsanlage
Der Sachstand ist unverndert. Der KER von 191,43 steht nach wie vor offen. Die Voll-
streckungsstelle uerte sich bislang nicht.
UA 7300 – Mrkte
Die in diesem UA bestehenden KER von 2.231,92 konnten im Berichtsjahr nach wie vor
nicht realisiert werden. Gem zwischenzeitlicher Nachfrage beim Kassen- und Steuer-
amt (Sachgebiet Vollstreckung) sollen die Forderungen nunmehr niedergeschlagen wer-
den. Eine Mitteilung des aktuellen Sachstands lag uns zum Zeitpunkt der Erstellung die-
ses Berichts trotz erneuter Nachfrage noch nicht vor.
Wir haben die Einnahmezahlstellen Wochenmarkt sowie Platzgelder fr Messen, Mrkte,
Kirchweihen und sonstige Veranstaltungen am 18.03. und 19.11.2004 unvermutet geprft.
Es ergaben sich keine wesentlichen Beanstandungen.
Wir haben erneut darauf hingewiesen, den verfgbaren Barbestand bis zur monatlichen
Endabrechnung so gering als mglich zu halten und die versicherungsrechtlichen Vorga-
ben hinsichtlich der Verwahrung der Einnahmen bis zur Ablieferung noch einmal mit der
Kmmerei abzuklren.
UA 7500 - Friedhfe
HHj. 2003
Rechnungserg.
HHj. 2004
Planung
HHj. 2004
Rechnungserg.
Einnahmen 2.864.700,67 2.869.700,00 2.701.120,49
Ausgaben 4.681.320,90 4.549.120,00 4.570.262,27
Zuschussbedarf 1.816.620,23 1.679.420,00 1.869.141,78
Vergleich Rechnungsergebnis/Planung: 189.721,78 11,30%
Vergleich Rechnungsergebnis/Vorjahr: 52.521,55 2,89%
237
238
239
240

170
Der gegenber der Planung hhere Zuschussbedarf von 189.721,78 resultiert bei insge-
samt geringfgig hheren Ausgaben im Wesentlichen aus Wenigereinnahmen bei der
HHSt. .... 110000 (Friedhofsbenutzungsgebhren) von 136.166,11.
Wie bereits in den Vorjahresberichten ausgefhrt, erfolgt die Veranschlagung und Verbu-
chung der Einnahmen und Ausgaben fr Feuerbestattungen seit 2001 im neu geschaffe-
nen UA 7502 – Krematorium. Durch diese sachliche Trennung sind die Rechnungsergeb-
nisse des UA 7500 seitdem nur noch eingeschrnkt vergleichbar.
Die Summen der Einnahmen beider UA verminderte sich gegenber dem Vorjahr von
3.858.791,70 um 218.283,12 auf 3.640.508,58, die der Ausgaben von 5.598.039,55 um
120.226,40 auf 5.477.813,15.
Der Kostendeckungsgrad verschlechterte sich geringfgig um 2,1 % von 61,2 % auf
59,1 %. Dem gegenber ergab sich beim UA 7502 fr den gleichen Zeitraum ein Kosten-
deckungsgrad von 103,5 %.
Die Friedhofbenutzungsgebhren und KER entwickelten sich seit 1999 wie folgt:
HHj. Benutzungsgeb. % KER ohne Abgnge %
1999 3.471.610,00 - 6,0 161.511,00 + 1,6
2000 3.555.460,00 + 2,9 182.529,00 + 13,0
2001 3.372.216,00 - 5,2 266.439,00 + 46,0
2002 2.397.240,00 - 28,9 207.596,00 - 22,1
2003 2.616.689,00 + 9,2 216.152,00 + 4,1
2004 2.472.734,00 - 5,5 243.053,00 + 12,5
Die Summe der Einnahmen aus Erd- und Feuerbestattung der UA 7500 und 7502 betrug
im Berichtsjahr 3.411.574,00 und lag damit um 199.045,00 unter dem Vorjahresergebnis.
Dies entspricht einer Einnahmeminderung um insgesamt ca. 5,5 %.
Die Summe der KER hingegen stieg erneut von 304.214,65 um 34.459,97 bzw. 11,33 %
auf 338.674,62.
UA 7502 - Krematorium
HHj. 2003
Rechnungserg.
HHj. 2004
Planung
HHj. 2004
Rechnungserg.
Einnahmen 994.091,03 854.500,00 939.388,09
Ausgaben 916.718,65 960.400,00 907.550,88
berschuss / Zuschuss 77.372,38 -105.900,00 31.837,21
Vergleich Rechnungsergebnis/Planung: 137.737,21 130,06%
Vergleich Rechnungsergebnis/Vorjahr: -45.535,17 -58,85%
Die Planung ging bei Einnahmen von 854.500,00 und Ausgaben von 960.400,00 von ei-
nem Zuschussbedarf von 105.900,00 aus. Wie in den Vorjahren ergab sich hauptschlich
durch hhere Einnahmen aus Feuerbestattungsgebhren von 938.839,50 sowie niedrige-
re Ausgaben von 907.550,88 tatschlich ein berschuss von 31.837,21.
Der Kostendeckungsgrad verminderte sich von 108,4 % auf 103,5 %.
241

171
UA 7610 – Eigenbetrieb Brger- und Kongrehuser
Fr das Berichtsjahr waren weder Anstze vorgesehen noch sind Buchungen erfolgt. Wir
verweisen dazu auf unsere Ausfhrungen im Schlussbericht 200154 sowie auf die ent-
sprechenden Erluterungen zur HHSt. .... 715000 im Haushaltsplan 2004.
UA 7800 – Frderung der Landwirtschaft
HHSt. .... .717000 (Zuschsse an Vereine und Institutionen)
Gegenberstellung der letzten 3 Jahre:
HHj. 2002 2003 2004
Planung 2.500,00 4.000,00 4.000,00
Rechnungsergebnis 2.060,00 360,00 820,00
Im HHj. 2004 hat das Fachamt an vier Vereine Zuschsse von insgesamt 820,00 ausge-
zahlt. Soweit notwendig, haben die Vereine einen VN fr 2004 vorgelegt. Die Vereine ha-
ben die zweckentsprechende Verwendung der erhaltenen Zuschsse nachgewiesen.
UA 7900 – Verrechnungsunterabschnitt ProRegio
Der Verrechnungsunterabschnitt liegt mit einem Rechnungsergebnis von 697.264,07 um
11.264,07 ber dem im 1. Nachtragsplan 2003 veranschlagten Fehlbetrag von
686.000,00. Urschlich hierfr sind Mehrausgaben bei den SN 5 (Grundbesitzabgaben),
7 (Hausversicherungen) und 8 (Haftpflicht- und Vermgensversicherungen) in Gesamth-
he von 5.101,89 sowie der HHSt. .... 700000 (Zuschuss an Stadt- und Touristikmarketing
Gesellschaft) von 7.057,46.
Die Deckung der Mehrausgaben bei den SN erfolgte im Rahmen der jeweiligen De-
ckungskreise. Die Genehmigung der pl. Mittel bei der HHSt. ....700000 erfolgte mit Be-
schluss des Magistrats vom 27.10.2004.
Seit Grndung der ProRegio Darmstadt – Stadt- und Touristikmarketing Gesellschaft e. V.
(ProRegio) zum 01.01.2000 entwickelte sich die Auszahlung der Zuschsse wie folgt:
HHj. HHAnsatz Rechnungsergebnis + / - + / - zum Vj.
2000 531.933,00 532.441,00 + 508,00
2001 662.210,00 583.912,00 - 78.298,00 + 51.471,00 (9,7%)
2002 670.270,00 739.364,00 + 69.094,00 + 155.452,00 (26,6%)
2003 675.000,00 720.960,00 + 45.960,00 - 18.404,00 (2,5%)
2004 683.000,00 690.057,00 + 7.057,00 - 30.903,00 (4,3%)
Gem Beschluss des geschftsfhrenden Vorstandes der ProRegio Darmstadt, Stadt-
und Touristikmarketing Gesellschaft e. V. vom 12.09.2005 fhrte das Revisionsamt eine
Sonderprfung bei ProRegio durch. Das Ergebnis unserer Prfung mit unseren Empfeh-
lungen liegt dem Vorstand von ProRegio vor. Diese Auftragsprfung erwies sich als sehr
zeitintensiv. Die Prfung der jhrlich vorzulegenden VN (hier 2003 und 2004) konnte da-
her noch nicht abgeschlossen werden. Wir werden ber die Ergebnisse berichten.
Wir haben bereits im Vorjahresbericht 55 darauf hingewiesen, dass die bestehende Ko-
operationsvereinbarung mit ProRegio vom 30.05.2000 in Teilen ergnzungsbedrftig und
berholt ist und geraten, diese erneut zu verhandeln. Da entsprechende Bemhungen
54
Rdn. 220/2001
55
Rdn. 237/2003
242
243
244

172
dies umzusetzen zu keinem Ergebnis fhrten, kndigte die Stadt Darmstadt zur Wahrung
der eigenen Interessen die Vereinbarung zwischenzeitlich fristgerecht zum 31.12.2006.
UA 7910 - Wirtschaftsfrderung
HHj. 2003
Rechnungserg.
HHj. 2004
Planung
HHj. 2004
Rechnungserg.
Einnahmen 38.948,76 0 76.883,24
Ausgaben 551.004,78 587.180,00 624.186,50
Zuschussbedarf 512.056,02 587.180,00 547.303,26
Vergleich Rechnungsergebnis/Planung: -39.876,74 -6,79%
Vergleich Rechnungsergebnis/Vorjahr: 35.247,24 6,88%
Gegenber dem Vorjahr hatte das Amt fr Wirtschaftsfrderung einen um 35.247,24
(6,88 %) hheren Zuschussbedarf. Die Einnahmen hatten sich - infolge der hheren Zu-
weisungen fr den Messeauftritt bei der Expo-Real – um ca. 38.000,00 gesteigert. Dem-
gegenber stehen Mehrausgaben von ca. 73.000,00 insbesondere bei den folgenden
Ausgabepositionen:
.... 414000 (Dienstbezge Angestellte) 28.818,87
.... 594000 (Messeauftritt Expo-Real) 26.644,74
HHSt. .... 600200 – Projektmanagement „Stadt der Wissenschaft 2005“
Zur Umsetzung des Stavo-Beschlusses vom 17.07.03 am Wettbewerb „Stadt der Wissen-
schaft 2005“ teilzunehmen, sind im Nachtrag 2004 zum Planansatz von 20.000,00 noch
weitere 30.000,00 eingestellt worden (Magistratsbeschluss vom 12.11.03 Nr. 0739). Die
Stadt hat ihren Wettbewerbsbeitrag am 15.12.2003 eingereicht. Darmstadt war nicht unter
den fr die Endauswahl nominierten 4 Stdten. Insgesamt haben 37 Stdte an dem Wett-
bewerb teilgenommen.
Obwohl sich das Projekt damit erledigt hatte, hat die Kmmerei 20.000,00 als HAR nach
2005 bertragen. Dieser HAR sollte nach Auskunft der Kmmerei fr die 675-Jahr-Feier
der Stadt Darmstadt verwendet werden.
2005 sind mit diesem HAR jedoch Ausgaben fr die „Woche der Wissenschaft“ von insg.
19.847,52 gettigt worden.
Wir halten diese Verfahrensweise fr bedenklich. Sie widerspricht  19 GemHVO sowie
den stdtischen Regelungen, nach denen die HAR mglichst gering zu halten und – so-
weit mglich – abzuplanen sind.
HHSt. .... 716200 – Zuschuss an Cybernarium Projektgesellschaft
Die Cybernarium Projektgesellschaft hatte fr den in 2002 ausgezahlten Zuschuss noch
111.523,39 nachzuweisen56. Der Verwendungsnachweis wurde am 07.03.05 vorgelegt.
Insgesamt hat die Projektgesellschaft in 2003 Aufwendungen von 406.896,20 nachgewie-
sen. Im VN sind jedoch keine Ertrge bercksichtigt. Stellt man die ermittelten Ertrge von
399.939,99 den Aufwendungen gegenber, ergibt sich unter Bercksichtung des Jahres-
berschusses 2002 ein Bilanzverlust von 7.032,30. Der Musterbescheid zur Projektfrde-
rung (Anlage zur Rundverfgung Nr. 20/2003) sieht in Abs. 4 vor, dass Zuschsse, die
nicht in voller Hhe verwendet wurden, zurckzufordern sind. Dies gilt auch, wenn der
Zuschussempfnger zustzliche Ertrge erwirtschaftet hat. Demnach htte die Stadt
56
Rdn. 238/2003
245
B

173
Darmstadt – bis auf den Bilanzverlust von 7.032,30 – den verbleibenden Betrag von
104.491,09 zurckfordern knnen. Dieser Rckforderungsvorbehalt fehlt jedoch im Ver-
trag vom 11.04.2002. Deshalb war aus unserer Sicht keine Rckforderung mglich.
HHSt. .... 717000 (Zuschsse an Gewerbevereine)
Gegenberstellung der letzten drei Jahre:
HHj. 2002 2003 2004
Planung 7.200,00 7.200,00 7.200,00
Rechnungsergebnis 4.500,00 3.900,00 3.500,00
Die Stadt zahlte bei einem Planansatz von 7.200,00 an vier Gewerbevereine insgesamt
fnf Zuschsse in Hhe von 3.500,00 aus. Alle VN haben vorgelegen. Die Vereine haben
die zweckentsprechende Verwendung nachgewiesen.
Der Frderkreis Wilhelminenstrae hat mit dem nachgewiesenen Verlust von 2.205,99 mit
50 % unter dem kalkulierten Verlust von 4.400,00 gelegen. Wir haben dem Fachamt
empfohlen, den Zuschuss anteilig in Hhe von 450,00 zurckzufordern bzw. mit dem Zu-
schuss fr 2005 zu verrechnen.
Im Rahmen des Deckungskreises, der fr das Amt fr Wirtschaftsfrderung eingerichtet
wurde, waren alle Ausgaben gedeckt.
UA 7920 – ffentlicher Personennahverkehr
HHj. 2003
Rechnungserg.
HHj. 2004
Planung
HHj. 2004
Rechnungserg.
Einnahmen 0,00 0,00 0,00
Ausgaben 9.644.884,24 12.633.230,00 13.273.216,55
Zuschussbedarf 9.644.884,24 12.633.230,00 13.273.216,55
Vergleich Rechnungsergebnis/Planung: 639.986,55 5,07%
Vergleich Rechnungsergebnis/Vorjahr: 3.628.332,31 37,62%
Bei folgenden Haushaltsstellen ergaben sich gegenber der Planung wesentliche nde-
rungen:
HHSt.
.... 622000 - Betriebs- und Nebenkosten ffentlicher Bereich
Querbahnsteig/Bahn Galerie 454.013,11
.... 715000 -  Zuschuss fr innerrtliche Linien - 218.338,00
.... 715100 -  Zuschsse an HEAG und Regionalbusunternehmen
fr den Personennahverkehr -139.990,08
.... 715100 - Straenbahnlinien 4 und 5 nach Kranichstein 194.150,00
.... 715300 -  Zuschuss an die Darmstadt-Dieburger Nahverkehrsorg. 401.063,00
.... 715410 -  Konzept fr Ringbuslinien in den Stadtteilen - 111.000,00
Der Zuschuss Betriebs- und Nebenkosten ffentlicher Bereich Querbahnsteig/Bahn Gale-
rie (HHSt. .... 622000) ist gem 100 HGO fr das Haushaltsjahr 2004 von der Stadtver-
ordnetenversammlung genehmigt worden.
B
246

174
Der Zuschuss an die HEAG fr innerrtliche Linien (HHSt. .... 715000) betrug 176.762,00
bei einem Planansatz von 288.250,00. Der Zuschuss verteilt sich auf folgende Linien:
P, WX, K, SK und L
HHSt. .... 715100 (Zuschsse an HEAG und Regionalbusunternehmen fr den Perso-
nennahverkehr)
Die Stadt hat gem Vertrag mit dem Landkreis Darmstadt-Dieburg und der HEAG 74 %
des Verlustes der HEAG Verkehrs GmbH zu bernehmen, der den Betrag von 12,8 Mio.
bersteigt. Aufgrund der Bildung von Rckstellungen fr ein Vorruhestandsmodell fiel der
Verlust der HEAG Verkehrs GmbH im Geschftsjahr 1999 um 6,2 Mio. hher aus. Die
Stadt hat mit der Gesellschaft vereinbart hat, dass der daraus anteilig auf die Stadt ent-
fallende Verlustbetrag von 4.624.123,77 ber 5 Jahre beginnend im HHj. 2001, getilgt
wird. Die zustzliche Belastung betrgt jhrlich 924.824,75.
Fr 2003 ergibt sich folgende Berechnung:
Fehlbetrag der HEAG Verkehrs GmbH 24.256.195,91
davon Verlustbernahme HEAG-Konzern 12.782.297,03
11.473.898,88
74 % stdtischer Anteil 8.490.685,17
Stundungsbetrag aus Vorruhestandsregelung 924.824,75
Zuschuss fr Ausbau des Straenbahn- und Busnetzes etc. 139.990,08
Zahlbetrag 9.555.500,00
Entwicklung der Fehlbetrge der HEAG Verkehrs GmbH und der stdtischen Verlustber-
nahme:
Jahr Verlust Anteil Stadt
1999 27.028.852,79 5.918.327,49
2000 20.427.617,44 5.657.537,10
2001 21.686.781,90 6.589.318,80
2002 23.867.979,28 8.203.404,87
2003 24.256.195,91 8.490.685,17
2004 21.378.708,21 6.361.344,27
Fr Zuschsse an die Nahverkehrsorganisation DADINA waren 1.516.000,00
(HHSt. .... 715300) etatisiert. Die Ausgaben betrugen 1.917.063,00. Fr die berschrei-
tung sind berplanmige Mittel genehmigt worden. Die DADINA fhrt ein doppisches
Rechnungswesen. Sie ruft nur Mittel bei Liquidittsbedarf ab. So sind z. B. 2003 454,4 T€
weniger als geplant abgerufen worden. Der Jahresabschluss 2004 und die Mittelabrufe
der DADINA sind geprft worden. Es ergaben sich keine Beanstandungen.

175
Folgende Zuschsse waren vertragsgem fr die Erweiterung des Angebots nach dem
Bestellerprinzip fr nicht gedeckte Betriebskosten zu zahlen. Der Vergleich zwischen
Planansatz und Rechnungsergebnis ergibt folgendes Bild:
HHSt. Planansatz Rechnungs-
ergebnis Abweichung
715200
Buslinie W Hauptbahn-
hof bis Pupinweg
98.500,00 70.100,00 - 28.400,00
715400
Zuschuss Rhein–Main–
Verkehrsverbund
90.000,00 86.821,73 - 3.178,27
715430
Wochenendverkehr
der Linie R
19.800,00 9.900,00 - 9.900,00
715600
Einrichtung der Buslinie
Eb
120.000,00 40.000,00 - 80.000,00
715700
Verl. Buslinie A bis
S-Bahnhof Arheilgen
103.000,00 102.300,00 - 700,00
715900
Umst. Straenbahnl. 1
auf ganzjhrigen Betrieb
93.000,00 46.250,00 - 46.750,00
715710
Buslinie AH 107.160,00 107.200,00 40,00
Zum Teil liegen nur Rechnungen fr das erste Halbjahr vor. Dies fhrt zu den oben dar-
gestellten Abweichungen.
247

176
EINZE LP LAN 8 – WIRT SCH AFT LIC HE UNT ERNE HME N,
AL LG . GRUND- UND SONDE RV ERM GEN
HHj. 2003
Rechnungserg.
HHj. 2004
Planung
HHj. 2004
Rechnungserg.
Einn. aus Verw. u. Betrieb 4.571.222,59 4.071.410,00 5.065.678,22
Sonst. Finanzeinnahmen 12.061.399,63 12.250.270,00 12.228.321,62
Summe Einnahmen 16.632.622,22 16.321.680,00 17.293.999,84
Personalausgaben 414.423,25 462.550,00 437.868,66
Sachaufwand 2.515.564,48 2.666.350,00 3.428.927,90
Zuweisungen u. Zuschsse 312.269,74 320.640,00 318.652,88
Summe Ausgaben 3.242.257,47 3.449.540,00 4.185.449,44
berschuss 13.390.364,75 12.872.140,00 13.108.550,40
Vergleich Rechnungsergebnis/Planung: 236.410,40 1,84%
Vergleich Rechnungserg. mit dem Vorjahr: -281.814,35 -2,10%
UA 8100 – HEAG Sdhessische Energie AG HSE (HEAG Versorgungs AG)
HHSt. .... 220000 (Konzessionsabgabe)
Grundlage fr die Berechnung der Konzessionsabgabe bildet die verkaufte Stromleistung
(KWh). Die Konzessionsabgabe ist wie folgt gestaffelt:
Tarifkunden ohne Schwachlaststrom 1,990 Ct/KWh
Tarifkunden mit Schwachlaststrom 0,610 Ct/KWh
Sondervertragskunden mit einem
Durchschnittserls von 6,1 Ct/KWh 0,110 Ct/KWh
Das Rechnungsergebnis betrgt 7.112.450,83 bei einem Haushaltsansatz von
7.112.450,00.
Die Konzessionsabgabe der letzten 5 Jahre:
2000 5.992.814,33
2001 6.215.700,42
2002 7.219.561,95
2003 6.742.494,92
2004 6.836.763,56 (lt. Endabrechnung HSE)
Wir haben die Zahlungen und Berechnungen anhand der Akten der Kmmerei geprft.
Beanstandungen haben sich hierbei nicht ergeben.
248
249

177
UA 8161 - Fernheizwerk beim Zentralbad
Das Fernheiznetz Darmstadt Innenstadt ist zum 31.01.2004 an die Saarberg Fernwrme
GmbH verkauft worden. Die auf der HHSt. .... 110.000 gebuchten Entgelte fr Heizung
betreffen im wesentlichen die Endabrechnungen mit den Eigenbetrieben der Stadt und
dem Schulamt.
Auerdem sind die Reste des Heizlbestandes fr 12.972,08 verkauft worden.
UA 8170 – HEAG Sdhessische Energie AG (Sdhessische Gas und Wasser AG)
HHj. 2003
Rechnungserg.
HHj. 2004
Planung
HHj. 2004
Rechnungserg.
Einnahmen 2.998.400,31 3.298.600,00 3.298.600,00
Ausgaben 38.684,21 38.700,00 38.700,00
berschuss 2.959.716,10 3.259.900,00 3.259.900,00
Vergleich Rechnungsergebnis/Planung: 2,03 0,00%
Vergleich Rechnungsergebnis/Vorjahr: 300.183,90 10,14%
Die Einnahmen aus der Konzessionsabgabe Gas und Wasser waren mit rd. 3,3 Mio. eta-
tisiert. Das Rechnungsergebnis von 3.298.582,18 fhrt gegenber der Planung zu einer
Mindereinnahme von nur 17,82.
Die Konzessionsabgabe Gas entspricht den in  2 (2) Nr. 22, 2 b der KAV (Konzessions-
abgabeverordnung), festgelegten Hchstwerten.
Fr die Gaskonzession ergibt sich nach der KAV folgende Konzessionsabgabestaffelung:
Tariflieferungen 0,77 Ct/KWh
sonstige Tariflieferungen 0,33 Ct/KWh
Sondervertragslieferungen 0,03 Ct/KWh
Fr die Wasserlieferungen ist die Konzessionsabgabe im Wasser-Konzessionsvertrag
vom 01.01.1990 geregelt.
In  5 sind folgende Abgaben festgelegt:
15 % des Umsatzes der allgemeinen Tarifversorgung
1,5 % des Umsatzes der Sondertarifversorgung
Die Konzessionsabgabe berechnet sich wie folgt:
Konzessionsabgabe 2004 Gas 422.209,60
Konzessionsabgabe 2004 Wasser 2.045.167,52
Nachzahlung 2005 Wasser 616.561,92
Konzessionsabgaben 2004 3.083.939,04
250
251

178
Die Entwicklung der Konzessionsabgabe in den letzten 3 Jahren:
2002 2.636.777,84
2003 2.959.716,10
2004 3.083.939,04(lt. Endabrechnung HSE)
Wir haben die Berechnungen unter Verwendung der Prfberichte der Wirtschaftsprfer,
der Unterlagen der Kmmerei, der Vertrge und der Konzessionsabgabeverordnung ge-
prft. Beanstandungen haben sich nicht ergeben.
UA 8175 - Eigenbetrieb Abfallentsorgung und Straenreinigung
Dieser UA enthlt nur die HHSt. .... 210000 (berschuss EAD).
Der Magistrat hat auf Empfehlung der Betriebskommission den Jahresfehlbetrag 2004
nach Steuern von 1.588.820,79 (Vorjahr – 2.754.194,51) festgestellt und ber dessen
Verwendung wie folgt entschieden:
Der Jahresfehlbetrag wird in Hhe von
a) 1.016.341,00 aus der zweckgebundenen Gebhren-/
Entgeltausgleichsrcklage entnommen,
b) 93.060,75 aus der Entgeltausgleichsrcklage entnommen,
c) 127.248,44 aus dem Betriebszweig Betrieb gewerblicher Art an dem Haushalt
der Stadt abgefhrt (Bruttobetrag)
d) - 412.530,30 auf neue Rechnung vorgetragen
Nach dem Bericht der WITAG-Revision vom 10.06.2005 ber die Jahresabschlussprfung
fr das Geschftsjahr 2004 war der erwirtschaftete Jahresfehlbetrag gewollt, um die Ge-
bhrenausgleichs-/Entgeltausgleichsrcklagen in den hoheitlichen Betriebszweigen abzu-
bauen57.
Die berschsse des Betriebszweiges „Betrieb gewerblicher Art“ entwickelten sich wie
folgt:
2000 340.580,35 (darin enthalten 160.588,10 fr 1996)
2001 181.787,23
2002 170.214,89
2003 66.638,26 (Bruttobetrag)
2004 60.359,70 (Bruttobetrag)
Die Abfhrungen an den stdtischen Haushalt der Wirtschaftsjahre 2003 und 2004 sind
erst 2005 berwiesen worden.
Wir haben den Jahresabschluss 2004 einer Plausibilittsprfung unterzogen. Es ergaben
sich keine Beanstandungen.
57
WITAG Revision, Bericht ber die Abschlussprfung fr das Geschftsjahr 2004, Seite 8
252

179
UA 8500 – Stadtgut Gehaborn
HHj. 2003
Rechnungserg.
HHj. 2004
Planung
HHj. 2004
Rechnungserg.
Einnahmen 84.180,91 87.800,00 85.747,49
Ausgaben 20.793,24 29.410,00 25.587,10
berschuss 63.387,67 58.390,00 60.160,39
Vergleich Rechnungsergebnis/Planung: -1.770,39 3,03%
Vergleich Rechnungserg. mit dem Vorjahr: 3.227,28 -5,09%
Das gegenber der Planung erneut geringfgig verbesserte Ergebnis basiert auf Einspa-
rungen bei den Sachausgaben von 3.822,90 bei gleichzeitigen Mindereinnahmen von
insgesamt 2.052,51. Wiederum war mit Wenigereinnahmen von 4.707,64 bei den Mieten
und Pachten die hchste Abweichung vom Planansatz zu verzeichnen.
UA 8550 - Waldungen
HHj. 2003
Rechnungserg.
HHj. 2004
Planung
HHj. 2004
Rechnungserg.
Einnahmen 274.399,25 295.200,00 339.003,28
Ausgaben 675.807,90 717.820,00 725.241,23
Zuschussbedarf 401.408,65 422.620,00 386.237,95
Vergleich Rechnungsergebnis/Planung: -36.382,05 -8,61%
Vergleich Rechnungsergebnis/Vorjahr: -15.170,70 -3,78%
Das gegenber der Planung um insgesamt 36.382,05 gnstigere Rechnungsergebnis des
UA resultiert im Wesentlichen auf Mehreinnahmen von 45.553,35 aus dem Holzverkauf
bei der HHSt. .... 130000 (Einnahmen aus Verkauf). Mehrausgaben fr den erhhten Ein-
satz eigenen Personals bei den HHSt. .... 415000 ff. (Dienstbezge Arbeiter ff.) von
37.335,86 wurden durch Minderausgaben bei der HHSt. ....518000 (Unternehmereinsatz)
von 34.442,67 nahezu wieder ausgeglichen.
Die Einnahmen aus dem Holzverkauf entwickelten sich seit 1999 wie folgt:
HHj. Planung Lfd. AO-Soll
1999 147.175,00 363.596,00
2000 184.065,00 343.434,00
2001 194.291,00 247.097,00
2002 225.000,00 202.852,00
2003 225.000,00 187.338,00
2004 225.000,00 270.553,00
Wie wir bereits im Vorjahresbericht ausfhrten, stiegen die Einnahmen aus dem Holzver-
kauf entgegen dem Trend der Vorjahre wieder erheblich an.
253
254

180
Nach Aussage des Hessischen Forstamts Darmstadt begrnden sich diese Mehreinnah-
men wie folgt:
 gute Marktlage beim Verkauf von Buche im Berichtsjahr,
 neue Kuferpotentiale (Fassdaubenhersteller aus Frankreich) beim Verkauf von Ei-
che,
 Mehreinschlag wegen Zwangsnutzungen beim Kiefernholz.
Nach den bislang vorliegenden Zahlen liegen die Einnahmen in 2005 mit ca. 226.000,00
wieder deutlich niedriger.
UA 8701 – Kreditinstitute
Die Stadt- und Kreissparkasse Darmstadt erzielte im Geschftsjahr 2004 einen Bilanzge-
winn von 13,5 Mio.. Da die Sicherheitsrcklage weiterhin 4 % der Bilanzsumme
bersteigt, sind 25 % des Bilanzgewinns nach  16 Hessische Sparkassengesetz aus-
schttungsfhig. Auf Vorschlag des Vorstandes hat der Verwaltungsrat eine Gewinnab-
fhrung aus dem Ergebnis 2003 an die Gewhrstrger von 25 % = 3.125.005,93 be-
schlossen. Hiervon wurden an die Stadt Darmstadt 1.677.190,68 nach Kapitalertrags-
steuer und Solidarittszuschlag ausgeschttet.
UA 8800 - Grundvermgen
HHj. 2003
Rechnungserg.
HHj. 2004
Planung
HHj. 2004
Rechnungserg.
Einnahmen 3.394.695,94 2.988.100,00 3.128.682,81
Ausgaben 1.521.705,43 1.816.370,00 1.842.131,70
berschuss 1.872.990,51 1.171.730,00 1.286.551,11
Vergleich Rechnungsergebnis/Planung: 114.821,11 9,80%
Vergleich Rechnungsergebnis/Vorjahr: -586.439,40 -31,31%
Die Mieteinnahmen (HHSt ....140000) entwickelten sich seit 1999 wie folgt:
HHj. HH-Ansatz Rechnungsergebnis
1999 1.328.848,00 1.396.342,00
2000 1.389.180,00 1.416.358,00
2001 1.445.422,00 1.420.899,00
2002 1.480.000,00 1.399.093,00
2003 1.607.700,00 1.478.212,00
2004 1.600.000,00 1.578.654,00
Die Mieteinnahmen erhhten sich gegenber dem Vorjahr um 100.442,00. Dies entspricht
ca. 6,8 %. Der Kasseneinnahmerest stieg 2004 um weitere 67.300,90 auf nunmehr
1.209.483,17. Die Globalbereinigung wurde unverndert mit 400.000,00 festgesetzt.
255
256

181
Die Erbbauzinsen (HHSt. ....141000) entwickelten sich seit 1999 wie folgt:
HHj. HH-Ansatz Rechnungsergebnis
1999 894.761,00 831.079,00
2000 869.196,00 873.366,00
2001 869.196,00 898.312,00
2002 900.000,00 870.103,00
2003 896.000,00 980.989,00
2004 912.000,00 1.018.391,00
Die Einnahmen aus Erbbauzinsen erhhten sich gegenber dem Vorjahr um 37.402,00.
Dies entspricht einer Steigerung um ca. 3,8 %.
Der gegenber der Planung mit 1.286.551,11 um 114.821,11 erzielte hhere berschuss
resultiert im Wesentlichen aus dem Saldo der Abweichungen folgender HHStellen:
HHStelle Abweichung gg.
Planansatz
Abweichung
in %
Einnahmen
...141000 – Erbbauzinsen + 106.390,70 + 11,7
...142000 – Pachten + 66.529,39 + 20,8
Ausgaben
...502000 – Unterhaltung der baul. Anlagen SN 2 + 345.834,00 + 186,9
...506000 – Abbruch stdtischer Gebude + 61.346,00 + 306,7
...541000 – Grundbesitzabgaben SN 5 - 327.435,51 - 44.0
...542000 – Wasserverbrauch und Kanal SN 6 - 104.930,02 - 42,3
Gem  18 Abs. 1 GemHVO sind Ausgaben, die in Sammelnachweisen zusammenge-
fasst werden, gegenseitig deckungsfhig. Die z. T. erheblichen Abweichungen stellen
daher keinen Versto gegen haushaltsrechtliche Bestimmungen dar.
Die Stadtverordnetenversammlung genehmigte mit Beschluss vom 11.05.2004 gem
Magistratsvorlage Nr. 0278 vom 15.03.2004 bei der HHSt. .... 506000 (Abbruch stdti-
scher Gebude) pl. Mittel von 215.000,00 fr den Abbruch des stdtischen Anwesens
Untere Mhlstrae 1-3. Diese Mittel wurden im spteren Nachtrag nicht etatisiert. Zu-
sammen mit dem Ansatz von 20.000,00 standen im Berichtsjahr bei o. a. HHStelle somit
235.000,00 zu Verfgung. 2004 wurden hiervon lediglich 81.346,00 ausgegeben, die
verbleibenden 153.654,00 als HAR nach 2005 bertragen.
UA 8900 – 8914 – Stiftungen
Wir prften die Ertragsrechnungen der Stiftungen, die seit dem Jahre 2000 vom Nennwert
auf den Kurswert umgestellt wurden. Im Berichtsjahr sind fr Stiftungszwecke 252.195,34
(Vorjahr: 258.996,54) aufgewendet worden.
Bis zum HHj. 2004 sind in diesen Betrgen auch die bertrge ins Folgejahr enthalten, da
die erwirtschafteten Ertrge erst dann ausgezahlt werden knnen. Nach der Umstellung
auf das neue Buchhaltungsverfahren NSK werden nur die tatschlich im HHj. fr Stif-
tungszwecke verwendeten Betrge dargestellt.
257

182
UA 8913 - Gustav- und Hilde-Feick-Stiftung
Diese Stiftung wird zu Gunsten des Nachbarschaftsheimes Darmstadt e. V. gefhrt. Sie
ist gem  6 Abs. 3 der Stiftungssatzung vom Revisionsamt zu prfen.
Der UA ist in der Planung mit 8.000,00 und im Rechnungsergebnis mit 12.238,66 in Ein-
nahmen und Ausgaben ausgeglichen. Die Abweichung zwischen Planung und Rech-
nungsergebnis beruht auf Umschichtungen im Wertpapierbereich. Die daraus resultieren-
den Umstze haben sich bei den vermischten Einnahmen und Ausgaben entsprechend
niedergeschlagen.
Bei der Prfung der Jahresrechnung ergab sich zum 31.12.2004 ein Finanzanlageverm-
gen von 224.461,60. Gegenber 2003 erhhte es sich um 0,6 %. Die Wertbestndigkeit
der Anlagen war gegeben. Die Gewinn- und Verlustrechnung weist einen berschuss von
6.317,65 aus.
Der Gustav- und Hilde-Feick-Stiftung konnte aufgrund des Prfungsergebnisses wieder
der uneingeschrnkte Besttigungsvermerk erteilt werden.
258

183
EINZE LP LAN 9 – ALLG EME INE FINANZW IRT SCH AFT
HHj. 2003
Rechnungserg.
HHj. 2004
Planung
HHj. 2004
Rechnungserg.
Steuern, allg. Zuweisungen 173.556.335,91 191.086.760,00 198.434.846,09
Sonst. Finanzeinnahmen 25.190.529,92 10.816.610,00 14.135.289,71
Summe Einnahmen 198.746.865,83 201.903.370,00 212.570.135,80
Sonstige Finanzausgaben 111.469.739,35 81.862.300,00 81.820.832,87
Deckungsreserve 0,00 2.105.000,00 0,00
Summe Ausgaben 111.469.739,35 83.967.300,00 81.820.832,87
berschuss 87.277.126,48 117.936.070,00 130.749.302,93
Vergleich Rechnungsergebnis/Planung: 12.813.232,93 10,86%
Vergleich Rechnungserg. mit dem Vorjahr: 43.472.176,45 49,81%
UA 9000 - Eigene Steuern
Die Grundsteuer A – HHSt. .... 000000 - (Land- und forstwirtschaftlich genutzte Grundst-
cke) ist fr die Stadt von untergeordneter Bedeutung. Bei einem Planansatz von
50.000,00 betrug das Rechnungsergebnis 45.339,80. Dagegen steht die Grundsteuer B –
HHSt. .... 001000 - (alle brigen Grundstcke) vom Steueraufkommen her hinter dem
Gemeindeanteil an der Einkommensteuer und der Gewerbesteuer an dritter Stelle. Das
Rechnungsergebnis von 21.485.682,63 bertraf den Planansatz um 785.682,63 und liegt
etwas ber dem Niveau des Vorjahres (19.849.966,91).
Die Gewerbesteuer – HHSt. .... 003000 - war wieder erheblichen Schwankungen ausge-
setzt. Das Rechnungsergebnis liegt mit 69.142.617,51 noch ber dem im NT nach oben
korrigierten Ansatz von 62.000.000,00 und erheblich ber dem Vorjahresergebnis von
41.556.114,68. Im Berichtsjahr prften wir die Einnahmen aus Gewerbesteuer als
Schwerpunktprfung. Bei der Berechnung und Erhebung haben sich keine Beanstandun-
gen ergeben. Sie erfolgten korrekt und zeitnah. Mngel haben sich in der Vollstreckung
der Gewerbesteuerforderungen und in der Zusammenarbeit beider Abteilungen ergeben.
Das Kassen- und Steueramt ist darber unterrichtet.
Die Gewerbesteuerumlage HHSt. .... 810000 ist u. a. abhngig von der Hhe der Gewer-
besteuer. Der Planansatz liegt bei 12.962.800,00 und das Rechnungsergebnis bei
12.671.211,7958. Die gegenber dem Vorjahr um 4.342.445,69 verminderte Umlage ist
auf die Ermigung des Vervielfltigers zurckzufhren.
Die Spielapparatesteuer – HHSt. .... 021000 – brachte Einnahmen von 635.193,44 und
liegt um 115.193,44 ber dem Ansatz von 520.000,00.
Im Vergleich zum Vorjahresergebnis von 567.150,50 erhhten sich die Einnahmen um
68.042,94.
58
Vorjahr 17.013.657,48
259
260
B
261
262

184
Das Rechnungsergebnis der Hundesteuer - HHSt. .... 022000 - von 247.125,93 liegt um
22.874,07 unter dem Planansatz und etwa auf dem Niveau des Rechnungsergebnisses
des Vorjahres59.
Auffallend sind die KER, die mit 101.049,95 29 % des gesamten Anordnungssolls betra-
gen. Die Mehrzahl dieser Flle befindet sich seit Jahren in der Vollstreckung.
Die korrespondierenden HHSt.
.... 207000 (Zinsen, Vollverzinsung Gewerbesteuer)
.... 841100 (Erstattung, Vollverzinsung Gewerbesteuer)
weichen - wie im Vorjahr 60- erheblich von der Planung ab, weil nicht vorauszusehen ist,
welche Zinsen eingehen bzw. erstattet werden.
Planansatz Rechnungsergebnis
Einnahmen 3.000.000,00 5.459.546,69
Ausgaben 4.000.000,00 5.761.461,59
Ergebnis -1.000.000,00 -301.914,90
Im Vorjahr betrug das Ergebnis 1.112.036,55.
Der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer - HHSt. .... 010000 war im NT mit 51,726
Mio. veranschlagt.
Das Rechnungsergebnis liegt mit Einnahmen von 51.726.627,60 leicht ber dem Planan-
satz. Gem  1 GemFinRefG betrgt der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer
15 % des rtlichen Aufkommens an der Lohn- und Einkommensteuer sowie 12 % des
Aufkommens aus dem Zinsabschlag. Nach den Bescheiden der OFD betrgt die gesetz-
lich festgelegte Schlsselzahl fr die Stadt im HHj. 2004 unter Bercksichtigung der Hess.
Ausfhrungsverordnung zum Gemeindefinanzreformgesetz 0,0252354.
Die Berechnung des Familienleistungsausgleichs (HHSt. .... 091000) ergibt sich aus dem
Mehraufkommen der Umsatzsteuer des Landes.  46 a FAG bestimmt, dass den Ge-
meinden ein Anteil von 26 % des Mehraufkommens der Umsatzsteuer zugewiesen wird,
das dem Land gem dem Gesetz ber den Finanzausgleich zwischen Bund und Ln-
dern zusteht. Fr die Verteilung gelten ebenfalls die vorstehend erwhnten Schlssel-
zahlen.
Das Rechnungsergebnis von 3.118.044,83 liegt um 398.585,03 unter dem Ergebnis des
Jahres 2003.
Der Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer (HHSt. .... 012000) betrgt 8.223.233,36 bei
einem Planansatz von 8.673.760,00. Der Gemeindeanteil wurde ab 01.01.1998 zum Aus-
gleich der Einnahmeausflle durch die Abschaffung der Gewerbekapitalsteuer eingefhrt.
Der Gemeindeanteil an dem Aufkommen der Umsatzsteuer betrgt 2,2 %. Nach der Hes-
sischen Ausfhrungsverordnung zum Gemeindefinanzreformgesetz ist die Schlsselzahl
bis 2006 auf 0,0299182 festgelegt.
59
Vorjahr 245.990,98
60
Rdn. 257/2003
263
264
265

185
Wir haben anhand der Spitzabrechnung und der Bescheide der OFD die Gewerbesteuer-
umlage, den Familienleistungsausgleich sowie den Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer
und der Einkommenssteuer fr das HHj. 2004 geprft. Hiernach ergaben sich folgende
Abrechnungsbetrge:
Einkommensteueranteil
2004 insgesamt 50.997.021,09
Zahlungen der OFD fr 2004 49.171.572,26
Restforderung der Stadt 1.825.448,83
Familienleistungsausgleich
2004 insgesamt 3.118.044,83
Zahlungen der OFD fr 2004 3.118.044,83
Restforderung der Stadt 0,00
Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer
2004 insgesamt 8.232.266,64
Zahlungen der OFD fr 2004 8.131.343,40
Restforderung der Stadt 100.923,24
Gewerbesteuerumlage
2004 insgesamt 13.340.457,97
Zahlungen an die OFD fr 2004 11.248.889,65
Nachforderung der OFD 2.091.568,32
Forderung an die/von der OFD
Einkommensteueranteil 1.825.448,83
Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer 100.923,24
Gewerbesteuerumlage (Rckzahlung) 2.091.568,32
165.196,25
Die Stadt hat den Betrag von 165.196,25 im Februar 2005 bezahlt. Die Forderungen sind
auf den entsprechenden Haushaltsstellen verbucht. Die Spitzabrechnung mit der OFD fr
das HHj. 2004 erfolgte ordnungsgem.
Globalbereinigung im UA 9000
Den KER fr den UA 9000 von 35.466.391,45 (Vorjahr 43.701.338,19) stehen berzah-
lungen von 3.605.674,87 gegenber. Die Kasseneinnahmereste sowie die berzahlungen
entstanden berwiegend bei der HHSt. .... 003000 (Gewerbesteuer).
Die Globalbereinigung betrug wie auch schon im Vorjahr 7,5 Mio.
Die Globalbereinigungen sind im Erluterungsbericht der Kmmerei detailliert dargestellt.

186
Die Entwicklung der stdt. Steuereinnahmen, der Gewerbesteuerumlage und der Erstat-
tung der Vollverzinsung seit dem HHj. 2001 (alle Betrge vor 2002 in € umgerechnet; Be-
trge jeweils abgerundet):
2001/T€ 2002/T€ 2003/T€ 2004/T€
Grundsteuer A
HH-Soll 51 50 50 50
Anordnungssoll 50 49 49 45
Grundsteuer B
HH-Soll 18.278 19.300 19.500 20.700
Anordnungssoll 19.710 19.602 19.850 21.485
Gewerbesteuer
HH-Soll 76.693 30.000 45.000 62.000
Anordnungssoll * 77.948 39.668 41.556 69.142
Gemeindeanteil
Einkommensteuer
HH-Soll 60.190 60.000 57.185 51.726
Anordnungssoll 60.284 58.982 57.185 51.726
Gemeindeanteil an
der Umsatzsteuer
HH-Soll 8.373 8.500 8.208 8.674
Anordnungssoll 10.438 6.168 8.207 8.223
Familienleistungs-
Ausgleich **
HH-Soll 3.044 3.338 3.516 3.118
Anordnungssoll 3.671 2.711 3.517 3.118
Spielapparatesteuer
HH-Soll 562 520 520 520
Anordnungssoll 531 483 567 635
Hundesteuer
HH-Soll 255 270 270 270
Anordnungssoll 284 253 245 247
Zinsen - Vollverzinsung
HH-Soll 1.533 3.000 3.000 3.000
Anordnungssoll 1.864 2.689 2.416 5.459
Gewerbesteuerumlage
HH-Soll 17.769 7.200 14.461 12.963
Anordnungssoll *** 15.606 9.651 17.014 12.671
Erstattung Vollverzinsung
HH-Soll 1.022 3.000 3.000 4.000
Anordnungssoll *** 745 1.046 1.304 5.761
* (globalbereinigt)
** s. Erluterungsbericht der Kmmerei
*** Mehrausgaben knnen aufgrund gesetzlicher Bestimmungen geleistet werden.

187
Nachstehend stellen wir die wichtigsten Steuerarten mit ihren Rechnungsergebnissen im
Verhltnis zum Gesamthaushalt und je Einwohner der letzten 3 Jahre dar:
Grundsteuer B
HHj. Rechnungs-
ergebnis
%-Anteil
Gesamt-HH
Hebesatz
Schlsselzahl je Einwohner
2002 19.602.224,39 5,66 370 142,64
2003 19.849.996,91 5,09 370 144,65
2004 21.485.682,63 5,90 370 155,01
Gewerbesteuer
HHj. Rechnungs-
ergebnis
%-Anteil
Gesamt-HH
Hebesatz/
Schlsselzahl je Einwohner
2002 39.668.166,03 11,45 425 288,65
2003 41.556.114,68 10,66 425 302,83
2004 69.142.617,51 18,98 425 498,84
Gemeindeanteil an der Einkommensteuer (mit Familienleistungsausgleich)
HHj. Rechnungs-
ergebnis
%-Anteil
Gesamt-HH
Hebesatz/
Schlsselzahl je Einwohner
2002 58.982.275,67 17,02 0,0252354 429,20
2003 57.185.053,73 14,67 0,0252354 416,72
2004 51.726.627,60 14,20 0,0252354 373,19
UA 9001 - Allgemeine Finanzzuweisungen
Der UA schliet mit Gesamteinnahmen von 43.810.980,99 ab. Der Planansatz von
44.029.000,00 wird um 218.019,01 unterschritten. Es entfallen auf:
Schlsselzuweisungen (HHSt. .... 041000) 39.528.993,0061
Rechtsgrundlage ist das Finanzausgleichsgesetz (FAG) und der hierzu ergangene Erlass
des Hess. Ministeriums der Finanzen vom 18. Sept. 2000.
Bedarfszuweisungen (HHSt. .... 051000) 0,00
Ab 2001 entfallen diese Zuweisungen, weil die Stadt keine Gemeinschaftsunterknfte (Am
Kavalleriesand) mehr fr Asylbewerber unterhlt.
Grunderwerbsteuer (HHSt. .... 061000) 4.281.987,9962
Der Etatansatz von 4,5 Mio. wird um 218.019,01 unterschritten. Auf die Hhe dieser Ein-
nahmeart hat die Stadt keinen Einfluss. Hhere Grunderwerbskosten und hufigere
Grundstcksverkufe sind ausschlaggebend fr die Hhe der Einnahmen, die sich zeitlich
versetzt im stdtischen Haushalt niederschlagen.
Rechtliche Grundlage ist das Grunderwerbsteuergesetz (GrEStG) in der Fassung vom
26. Febr. 1997. Das Land weist ab 01. Jan. 1997 nach dem Grunderwerbsteuerzuwei-
sungsgesetz vom 25. Mrz 1997 den Landkreisen und kreisfreien Stdten folgende An-
teile am Aufkommen der Grunderwerbsteuer zu:
61
Vorjahr 36.577.591,00
62
Vorjahr 5.800.492,27
266
267

188
1. ein Drittel aus grunderwerbsteuerpflichtigen Rechtsvorgngen, die mit 3,5 %
besteuert werden.
2. vier Siebtel aus grunderwerbsteuerpflichtigen Rechtsvorgngen, die mit 2 %
besteuert werden.
Wir haben die monatlichen Bescheide der Staatshauptkasse ber die Zuweisungen der
Grunderwerbsteuer bei der Kmmerei eingesehen. Die Verbuchung erfolgte ordnungs-
gem und in richtiger Hhe.
UA 9002 - Allgemeine Umlagen
An den LWV waren im Berichtsjahr gem dem Verbandsumlagesatz 20.214.588,00 zu
zahlen. Im NT wurde die Planung entsprechend angepasst.
Das sind 1.439.351,00 mehr als im Vorjahr. Aufgrund der vorliegenden Bescheide konn-
ten wir bei der Prfung die ordnungsgeme Verbuchung feststellen.
Die Entwicklung der LWV-Umlage in den letzten 5 Jahren:
HHj. Rechnungsergebnis nderung gg.
dem Vorjahr
2000 21.604.503,46 - 893.147,15
2001 20.696.829,48 - 907.673,98
2002 20.730.660,00 + 33.830,52
2003 18.775.237,00 - 1.955.423,00
2004 20.214.588,00 + 1.439.351,00
UA 9100 – Allgemeine Rcklage
Die allgemeine Rcklage wird entweder als Termingeld angelegt (Zinseinnahmen im UA
9100) oder verbleibt bei Bedarf im Kassenbestand (Zinseinnahmen aus kurzfristigen An-
lagen im UA 9160). Bis einschlielich 2001 wurden hier keine Einnahmen etatisiert. Fielen
Zinseinnahmen an, stellten diese Mehreinnahmen dar. Fr das Berichtsjahr war ein HH-
Ansatz von 250.000,00 vorgesehen. Zinseinnahmen aus der allgemeinen Rcklage
konnten nicht realisiert werden. Das Ergebnis mit 63.629,99 stammt aus Einnahmen fr
Risikoprmien.
UA 9101 – Sonderrcklagen
Der UA enthlt Zinseinnahmen von 248.394,79 von Sonderrcklagen, die im Berichtsjahr
als Termingelder angelegt waren. Hiervon entfallen auf:
- Einnahmen fr Versorgungsrcklage - Beamte 228.706,60
- brige Sonderrcklagen 19.688,19
248.394,79
268
269
270

189
UA 9120 – Schuldendienst
Der Schuldendienst (nur Zinsen) entwickelte sich im Vergleich zum HH-Plan wie folgt:
HHSt. Bezeichnung Planung Rechnungserg.
800000 Bundesdarlehen 115.000,00 112.072,41
801000 Landesdarlehen 103.000,00 99.077,81
802000 Darlehen des LWV 5.000,00 3.891,34
804000 Darlehen ffentl. Bereich 43.000,00 36.609,10
808000 Kapitalmarktdarlehen 18.058.000,00 14.202.809,16
Summe 18.324.000,00 14.454.459,82
Der Schuldendienst der letzten 5 Jahre:
2000 14.608.344,10
2001 14.820.233,35
2002 15.144.550,53
2003 16.361.066,48
2004 14.454.459,82
Die Zinsen aus dem Schuldendienst ermigten sich gegenber dem Vorjahr um
1.906.606,66.
Nicht bercksichtigt sind hierbei die Sollzinsen aus berziehungskrediten, die
2.148.094,35 betragen (Planansatz 1.200.000,00).
UA 9140 – Deckungsreserve
Die geplante Deckungsreserve von 2.105.000,00 fr Personalkostensteigerungen musste
2004 nicht in Anspruch genommen werden.
UA 9150 – Zufhrung zwischen VWH und VMH
Dem VMH wurden folgende Mittel zugefhrt:
 Zufhrung zum VMH (HHSt. .... 860000) 10.700.000,0063
 Sollberschuss des VWH 0,0064
 Zufhrung aus der Fehlbelegungsabgabe 697.010,97
 Zufhrung aus Sonderzufhrung Ausschttung HEDAG     12.693.540,00
 Zufhrungen zu den Sonderrcklagen 632.780,06
Zufhrungen insgesamt 24.723.331,03
Die Zufhrung zum VMH (HHSt. .... 860000) von 10.700.00,00 liegt mit 489.328,56 unter
der gesetzlichen Pflichtzufhrung (11.189.328,56), die die ordentliche Tilgung
(10.829.328,56) und die Kreditbeschaffungskosten (360.000,00) decken soll.
Die HHSt. .... 860100 – Sollberschuss weist weder Ansatz noch Ergebnis aus.
63
Vorjahr 2.620.000,00
64
Vorjahr 0,00
271
272
273
B

190
Aus dem VMH waren bei HHSt. .... 280000 (Zufhrungen an VWH aus Sonderrcklagen)
693.060,00 geplant. Zugefhrt wurden zum Ausgleich der Verluste der kostenrechnenden
Einrichtungen 1.847.686,29, die sich wie folgt aufteilen:
Gebhrenhaushalt „Abwasserbeseitigung“ 1.715.422,76
Lohnausgleich Werksttte f. Behinderte 102.111,90
Kostenausgleich Werksttte f. Behinderte 10.850,04
Kostenausgleich Kurt-Jahn-Anlage 3.476,87
Gebhrenhaushalt Rettungsdienst 15.824,72
1.847.686,29
UA 9160 - Zinsen aus Geldanlagen
Aus der vorbergehenden Anlage von liquiden Mitteln konnten im Berichtsjahr Zinsein-
nahmen von 61.861,41 (HHSt. .... 206000) bei einem Planansatz von 100.000,00 erwirt-
schaftet werden. Die Einnahmen enthalten auch die Zinsen fr die zeitweise im Kassen-
bestand verbliebene Allgemeine Rcklage.
UA 9200 – Abwicklung der Vorjahre
Soll-Fehlbetrag aus Vorjahren (HHSt. .... 292000)
Der in den HHj. 2002/2003 entstandene Sollfehlbetrag von insgesamt 103.560.187,03
wird nach der GemHVO im HHj. 2005 veranschlagt.
Ist-Fehlbetrag VWH (HHSt. .... 895000)
Die Verbuchung des Ist-Fehlbetrages von 152.181.882,33 erfolgte gem.  34 GemKVO
und erhht somit die Ist-Ausgaben des HHj. 2005.
274
275
276

191
VII. SAMME LNAC HWE IS E
SN 1 - PERSONALAUSGABEN
Die persnlichen Ausgaben betrugen
2004 100.720.372,76 (ohne Kliniken und Eigenbetriebe)
2003 100.434.130,32 (ohne Kliniken und Eigenbetriebe)
Sie haben sich gegenber 2003 um 286.242,44 (= 0,29 %) erhht.
Entwicklung der jhrlichen Steigerungsrate sowie die Stellenentwicklung seit 1995
Personalkostensteigerung
Haushaltsjahr %
Stellen-
entwicklung lt.
Stellenplan
Ist-Besetzung
Stichtag 30.06.
1995 -8.163.031,30 -8,08 2190,0 2080,5
1996 38.802,94 0,04 2119,5 2056,5
1997 -1.620.162,69 -1,74 2033,0 1920,5
1998 1.735.491,12 1,90 2000,0 1895,0
1999 2.268.463,84 2,44 1988,5 1909,0
2000 2.091.771,52 2,19 1980,0 1885,5
2001 895.142,58 0,92 1980,0 1858,5
2002 2.662.388,93 2,71 1961,5 1879,0
2003 -550.196,69 -0,54 1910,5 1841,5
2004 286.242,44 0,29 1910,5 1769,0
Vergleich mit dem Vorjahr:
Auch fr die Jahre 2003 und 2004 haben wir in den folgenden bersichten die Ergebnisse
des SN1, gegliedert nach Einzelplnen und nach Gruppierungen sowie die zum Stichtag
30.6. besetzten Stellen im Vergleich dargestellt.
Sammelnachweis nach Einzelplnen
Rechnungsergebnis Rechnungsergebnis
2003 (ohne Nach- 2004 (ohne Nach- PersonalkostensteigerungEin-
zel-
plan kommastellen) kommastellen) %
0 22.038.248 22.890.975 852.727 3,87
1 18.788.706 17.994.930 -793.776 -4,22
2 6.915.287 6.946.327 31.040 0,45
3 1.551.536 1.548.380 -3.156 -0,20
4 27.766.331 27.905.041 138.710 0,50
5 4.591.949 4.661.464 69.515 1,51
6 + 7 17.824.934 17.765.773 -59.161 -0,33
8 414.423 437.868 23.445 5,66
9 0 0 0 0,00
99.891.414 100.150.758 259.344 -0,26
277
278

192
Sammelnachweis nach Gruppierungen
Rechnungs-
ergebnis
Rechnungs-
ergebnis
2003 (ohne 2004 (ohne
Personalkosten-
steigerungUntergruppe
Nachkomma) Nachkomma) %
410 Dienstbezge (Bea) 18.901.939 19.171.898 269.959 1,43
411 Versorg.rckl. (Bea) 99.471 105.973 6.502 6,54
414 Vergtungen (Ang) 43.455.254 43.620.853 165.599 0,38
415 Lhne (Arbeiter) 8.797.663 8.351.546 -446.117 -5,07
416 Beschftigungsentgelte 389.660 381.142 -8.518 -2,19
420 Versorg.bezge (Bea) 10.645.452 10.580.927 -64.525 -0,61
421 Versorg.rckl. (Bea) 80.140 118.710 38.570 48,13
424 Versorg.bez. (Ang) 97.163 96.585 -578 -0,59
425 Versorg.bez. (Arb) 48.310 40.166 -8.144 -16,86
434 Beitrag VK (Ang) 2.950.837 3.227.759 276.922 9,38
435 Beitrag VK (Arb) 627.679 638.677 10.998 1,75
438 Beitrag VK (Sonst.) 6.719 8.915 2.196 32,68
440 Sozialvers. (Bea) 55.460 885 -54.575 -98,40
444 Sozialvers. (Ang) 9.466.132 9.502.384 36.252 0,38
445 Sozialvers. (Arb) 2.000.700 1.905.633 -95.067 -4,75
448 Sozialvers. (Sonst.) 66.596 67.899 1.303 1,96
450 Beihilfen u. dgl. 2.092.116 2.221.867 129.751 6,20
460 Pers.nebenausgaben 110.115 108.934 -1.181 -1,07
470 Deckungsreserve 0 0 0
99.891.406 100.150.753 259.347 -0,26
Ist-Besetzung der Jahre 2003 und 2004
Ein- Ist-Besetzung zum 30. Juni nderungen be-
zel- 2003 2004 zogen auf 2003
plan vb tb gesamt vb tb gesamt Anzahl %
0 287 95 334,5 284 96 332,0 -2,5 -0,7
1 303 38 322,0 300 38 319,0 -3,0 -0,9
2 119 67 152,5 103 55 130,5 -22,0 -14,4
3 16 12 22,0 35 16 43,0 21,0 95,5
4 430 221 540,5 416 212 522,0 -18,5 -3,4
5 87 23 98,5 86 23 97,5 -1,0 -1,0
6 + 7 334 49 358,5 291 44 313,0 -45,5 -12,7
8 13 0 13,0 12 0 12,0 -1,0 -7,7
9 0 0 0,0 0 0 0,0 0,0 0,0
1589 505 1841,5 1527 484 1769,0 -72,5 -3,9
Zum Stichtag 30.6.2003 waren gegenber dem Vorjahr 72,5 Stellen weniger besetzt.
Der Stellenabgang im Einzelplan 2 und der Stellenzugang im Einzelplan 3 beruhen auf
der nderung des Unterabschnitts fr das Vivarium von UA 2921 auf UA 3230. Die Tr-
gerschaft fr das bergangswohnheim Haus Elim ist auf den Caritasverband Darmstadt
e.V. bergegangen. Deshalb sind gegenber dem Vorjahr alle 7,5 Stellen des UA 4336
unbesetzt.
Durch die bertragung der Aufgabenbereiche Straenkontrolle, Baukolonne und Bau-
hofsbetriebsfhrung vom Tiefbauamt zum EAD sind insgesamt 40 Stellen aus dem Ein-
zelplan 6 verlagert worden.
Im Vergleich zum Vorjahr sind die Personalausgaben insgesamt aufgrund folgender all-
gemeiner Faktoren gestiegen:

193
1. Erhhung der Dienst- und Versorgungsbezge um je 1,0 % ab 01.04. und
01.07.2004.
2. Erhhung der Mehrarbeitsvergtung und Erschwerniszulage ab 1. April 2004 um
4,4 %
3. Erhhung der Monatstabellenlhne, Grundvergtungen, Sozial- und Ortszu-
schlge sowie der Ausbildungsvergtungen und Praktikantenentgelte um je1,0 %
zum 01.01. und 01.05.2004.
4. Erhhung der Beitragsbemessungsgrenze in der Rentenversicherung ab
01.01.2004 von 5.100,00 auf 5.150,00 monatlich. Der Beitragssatz von 19,5 %,
gltig ab 01.01.2003, bleibt unverndert.
5. Erhhung der Beitragsbemessungsgrenze bei der Arbeitslosenversicherung, e-
benfalls ab 01.01.2004 auf 5.150,00. Der seit 01.01.1993 gltige Beitragssatz
von 6,5 % hat sich nicht gendert.
6. die in Abhngigkeit zur Rentenversicherung stehenden Erhhung der Beitrags-
bemessungsgrenze in der Krankenversicherung von 3.450,00 auf 3.487,50 mo-
natlich. Der durchschnittliche Beitragssatz in der Krankenversicherung liegt mit
13,9% im Durchschnitt um 0,2% niedriger als im Vorjahr.
7. Erhhung der Beitragsbemessungsgrenze in der Pflegeversicherung ab
01.01.2004 ebenfalls auf 3.487,50. Dieser Beitragssatz, der seit 01.07.1996 gilt,
bleibt unverndert bei 1,7 %.
Die Personalausgaben gliedern sich wie folgt:
a) Sammelnachweis 1:
Rechnungser- AbweichungUGr. Zuordnung gebnis 2004 zum Planansatz
410 Dienstbezge (Beamte) 19.171.898,61 -2.081,39
411 Versorgungsrcklage (Beamte) 105.973,87 105.893,87
414 Vergtungen (Angestellte) 43.620.853,82 1.368.113,82
415 Lhne (Arbeiter) 8.351.546,36 -411.633,64
416 Beschftigungsentgelte (Aushilfen) 381.142,47 -118.087,53
420 Versorgungsbezge (Beamte) 10.580.927,81 -646.942,19
421 Versorgungsrcklage (Beamte) 118.710,27 118.630,27
424 Versorgungsbezge (Angestellte) 96.585,63 -24.304,37
425 Versorgungsbezge (Arbeiter) 40.166,14 -8.023,86
434 Beitrge Versorg. Kassen (Ang.) 3.227.759,42 598.059,42
435 Beitrge Versorg. Kassen (Arb.) 638.677,84 68.467,84
438 Beitrge Versorg. Kassen (Sonstige) 8.915,00 8.915,00
440 Sozialversicherung (Beamte) 885,31 -131.714,69
444 Sozialversicherung (Angestellte) 9.502.384,03 687.994,03
445 Sozialversicherung (Arbeiter) 1.905.633,18 -6.456,82
448 Sozialversicherung (Sonstige) 67.899,13 -2.030,87
450 Beihilfen, Untersttzungen und dgl. 2.221.867,66 375.787,66
460 Personalnebenausgaben 108.934,23 -27.895,77
470 Vorsorgl. veranschlagte Mittel 0 -2.105.000,00
gem.  11 GemHVO
100.150.760,78 -152.309,22
279

194
b) Personalausgaben, die auerhalb des Sammelnachweises veranschlagt und
verrechnet sind:
Rechnungser- Abweichung zumUGr. Zuordnung gebnis 2004 Planansatz
400/ Aufwendungen fr ehrenamtliche
401 Ttigkeiten (verschiedene UA) 569.611,98 -61.518,02
416100 UA 4640 - Honorarmittel fr den
Einsatz von Vertretungskrften 0,00 -30.000,00
416000 UA 4394 Beschftigungsentgelt
fr Hausmeister 0,00 0,00
569.611,98 -91.518,02
c) Zusammenstellung der Personalausgaben:
Rechnungser- Abweichung zumZuordnung gebnis 2004 Planansatz
Summe a) 100.150.760,78 -152.309,22
Summe b) 569.611,98 -91.518,02
Personalausgaben insgesamt 100.720.372,76 -243.827,24
Die persnlichen Ausgaben verteilen sich auf:
Zuordnung %
aktive Dienste einschlielich Aufwendungen
fr ehrenamtliche Ttigkeiten 72.201.027,11 71,68
Versorgungsbezge u. Versorgungsrcklage 0
Beitrge an Versorgungskassen 14.711.742,11 14,61
Sozialversicherung 11.476.801,65 11,39
Beihilfen, Untersttzungen u. dgl.* 2.221.867,66 2,21
Personalnebenkosten 108.934,23 0,11
100.720.372,76 100,00
* In dieser Position sind 52.273,15 an Kosten fr Untersuchungen, Dienstunflle
und Impfkosten enthalten, die der Grupp.-Ziffer 450 zugeordnet sind.
Beihilfen und Untersttzungen
(ohne die vorstehend unter Grupp.-Ziff. 450 ausgewiesenen sonst. Personalausgaben)
Zuordnung %
Beamte 858.764,51 39,58
Angestellte 7.430,00 0,34
Arbeiter 6.687,50 0,31
Versorgungsempfnger 1.296.712,50 59,77
2.169.594,51 100,00
280
281

195
Personalnebenausgaben (Aufgliederung der Gruppierungsziffer 460)
Zuordnung %
Zuschuss zu Gemeinschaftsveranstaltungen 12.225,42 11,22
Zuschuss zum Mittagessen 15.616,80 14,34
Zuschuss zur Garagenmiete 67.284,35 61,77
Umzugskosten 6.421,25 5,89
Erfindervergtung 1.855,10 1,70
Verbesserungsvorschlge 5.209,21 4,78
Fahrtkosten einschl. Personalversammlung 322,10 0,30
108.934,23 100,00
Sonstige Prfungen
Beschftigungsentgelte (Schwerpunktprfung 2003)
Im Vorjahresbericht65 hatten wir ber die Fortschritte bei der Umstellung der geringfgigen
Beschftigungsverhltnisse berichtet. Die Umstellung fast aller Beschftigungsverhltnis-
se ist 2005 abgeschlossen worden.
Wegen einiger weniger Beschftigungsverhltnisse ( zumeist kurzfristig Beschftigte im
Sinne des  8 Abs. 1 Nr. 2 SGB IV) hat das Fachamt den Hessischen Arbeitgeberverband
e.V. angeschrieben und um Untersttzung fr eine tarifrechtlich einwandfreie Lsung ge-
beten.
Eine praktisch anwendbare Verfahrensweise wurde im Hinblick auf den neuen Tarifver-
trag TVD, der ab 1.10.2005 in Kraft getreten ist, nicht gegeben.
Fr den oben genannten Personenkreis hat sich gegenber dem BAT die nderung erge-
ben, dass der TVD, gem  1 Abs. 2 Buchstabe m, ausdrcklich nicht fr kurzfristig
Beschftigte gilt.
Stellenplan
Die zulssigen Obergrenzen fr Befrderungsstellen nach der Verordnung ber die Be-
stimmung und Anwendung von Stellenobergrenzen nach  26 des Bundesbesoldungsge-
setzes fr Laufbahnbeamte (StellenobergrenzenVO) vom 21.11.1978 (GVBl. I, S. 666)
wurden im mittleren Dienst bei der Bes.Gr. A 8 um 1 Stelle berschritten:
Zum Ausgleich der Stelle ist im UA 0310 ein entsprechender Ku-Vermerk nach A 7 ange-
bracht.
Besondere Funktionsgruppen
Gem Verordnung der Bundesregierung zu  5 Abs. 6 Bundesbesoldungsgesetz vom
23.12.1971 (BGBl. I, S. 2162) und der hierzu ergangenen nderungsverordnung vom
30.04.1974 (BGBl. I, S. 1030) sind die besonderen Funktionsgruppen (Bauwesen und
ADV) fr Beamte des gehobenen Dienstes aus dem allgemeinen Stellenkegel herausge-
nommen.
Die zulssigen Obergrenzen wurden bei der besonderen Funktionsgruppe IuK bei der
Bes.Gr. A 13 um eine Stelle berschritten.
65
Rdn. 276/2003
282
283
284
285

196
Zum Ausgleich ist eine Stelle A 13 mit einem ku-Vermerk versehen, auerdem sind zwei
mgliche A 12 Stellen z. Zt. nicht in Anspruch genommen.
Bei der besonderen Funktionsgruppe Bauwesen ist die Obergrenze bei der Bes.Gr. A 12
um eine Stelle berschritten.
Als Ausgleich ist im UA 6120 bei der Bes.Gr. A 12 ein Ku-Vermerk nach A 11 angebracht.
Darstellung der Stellen-Entwicklung lt. Stellenplan (ohne Kliniken und Eigenbetriebe)
Beamte Angestellte ArbeiterHaushaltsjahr vb tb vb tb vb tb
2003 516 45 892 345 221 173
2004 516 45 892 345 221 173
Differenz 0 0 0 0 0 0
umgerechnet auf
ganze Stellen 0 0 0
insgesamt 0,0
Aufgrund des Doppelhaushaltes fr die Jahre 2003/2004 ergeben sich beim Stellenplan,
den besonderen Funktionsgruppen und der Darstellung der Stellen-Entwicklung gegen-
ber dem Vorjahresbericht keine Vernderungen.
Darstellung der Planstellen 2004 im Vergleich mit den am 30.06.2004 tatschlich besetz-
ten Stellen (ohne Kliniken und Eigenbetriebe)
Haushaltsjahr Beamte Angestellte Arbeiter
2004 vb tb vb tb vb tb
Planstellen 516 45 892 345 221 173
Ist-Besetzung 30.06. 498 44 855 300 174 140
Differenz -18 -1 -37 -45 -47 -33
umgerechnet auf
ganze Stellen -18,5 -59,5,5 -63,5
insgesamt -141,5
286
287

197
SN 2 - UNT ERHALT UNG DE R BAUL ICHE N ANL AG EN
Freigegeben waren HH-Mittel von 2.849.800,00
abzglich Ist-Ausgaben 2.843.276,82
Wenigerausgaben 6.523,18
Gegenber dem Vorjahr (2.935.942,50) verringerten sich die Ausgaben fr die Bauunter-
haltung um 92.655,68.
Die Ist-Ausgaben fr die Bauunterhaltung der letzten 5 Jahre:
HHj. 2000 2.811.689,61
HHj. 2001 3.234.081,94
HHj. 2002 3.135.955,36
HHj. 2003 2.935.942,50
HHj. 2004 2.843.276,82
Auch im Berichtsjahr waren bei einigen UA z. T. erhebliche Abweichungen zwischen den
Anstzen und den tatschlichen Ausgaben festzustellen. berschreitungen von mehr als
100 % verzeichnen folgende UA:
Bezeichnung des UA Planansatz Ist-Ausgaben
Bezirksverwaltung Arheilgen 1.600,00 11.682,73
Bezirksverwaltung Wixhausen 6.600,00 15.311,27
Heimatpflege/Denkmalpflege 1.000,00 2.400,39
Glckert - Haus 5.000,00 14.668,82
Luise-Bchner-Haus 0,00 367,14
Haus fr Frauen und Kinder 2.900,00 21.852,34
Gemeinschaftshaus Kirschenallee 2.000,00 5.224,78
Kinderhaus Paradies 0,00 4.453,24
Kindertageseinrichtungen der Kirchen 20.000,00 42.024,38
Kindertageseinrichtungen der freien Trger 17.600,00 44.613,66
Frderung der Wohlfahrtspflege 3.400,00 9.296,28
Kreisstraen 0,00 175,33
Bundes- und Landstraen 0,00 285,34
Abwasserbeseitigung 0,00 1.024,21
Waldungen 1.000,00 6.611,29
Grundvermgen 185.000,00 530.834,00
Gem  18 Abs. 1 GemHVO sind Ausgaben, die in Sammelnachweisen zusammenge-
fasst werden, gegenseitig deckungsfhig. Die z. T. erheblichen Abweichungen stellen
daher keinen Versto gegen haushaltsrechtliche Bestimmungen dar.
Auffllig ist wieder, dass bei einem Teil der o. a. HHSt. die berschreitungen schon seit
einigen Jahren auftreten. Wir regen nochmals eine berarbeitung der Anstze an.
Wegen des Ergebnisses der Prfung verweisen wir auf den Bericht ber die technischen
Prfungen.66
66
Rdn. 351ff
288

198
SN 3 - UNT ERHALT UNG DE R GRN ANLAG EN AM GRUNDS TCK
SN 4 - UNT ERHALT UNG DE R GRN ANLAG EN UND SPIE LP LT ZE
SN 3 SN 4
Planansatz 263.300,00 1.283.000,00
pl. 0,00 126.500,00
Ist-Ausgaben 238.423,50 1.430.050,19
Mehr/Weniger - 24.876,50 + 20.550,19
Die SN 3 und 4 sind gem.  18 GemHVO durch Vermerk im HH-Plan gegenseitig de-
ckungsfhig. Gegenber dem Vorjahr wurden fr die Unterhaltung der Grnanlagen am
Grundstck 13.835,71 und fr die Unterhaltung der Grnanlagen und Spielpltze
110.583,34 mehr ausgegeben.
Wegen des Ergebnisses der Prfung verweisen wir auf den Bericht ber die technischen
Prfungen.
SN 5 - GRUNDBE SIT ZABG ABE N
Im Hj. 2004 schliet der SN „Grundbesitzabgaben“ wie folgt ab:
Gesamtansatz der Epl. 0 - 8 1.905.350,00
Rechnungsergebnis 1.662.001,31
danach weniger 243.348,69
Die ca. 47,5%ige Kostenminderung gegenber dem Vorjahr verteilt sich auf die Einzelpl-
ne wie folgt:
Einzelplan Hj. 2003 Hj. 2004 Mehr-/Weniger-
Ausgaben
0 134.546,81 90.857,45 - 43.689,36
1 176.482,60 116.087,54 - 60.395,06
2 1.353.597,74 666.221,45 - 687.376,29
3 23.992,07 18.660,79 - 5.331,28
4 225.445,60 155.599,20 - 69.846,40
5 445.500,41 8.411,34 - 437.089,07
6 201.374,23 152.231,45 - 49.142,78
7 96.067,63 21.828,38 - 74.239,25
8 509.976,27 432.103,71 - 77.872,56
Summe Epl. 3.166.983,36 1.662.001,31 1.504.982,05
289
290

199
Die Erhhung der Niederschlagswassergebhr auf 0,69 €/qm war ausschlaggebend fr
den um 425.500,00 auf 1.905.350,00 erhhten Ansatz des SN 5 im 1. Nachtrag 2004.
Wie aus der Gegenberstellung ersichtlich, fielen beim Epl. 2 (Schulgebude, befestigte
Hofflchen) und beim Epl. 5 (Sportsttten, Sporthallen, Stadien, dazugehrige Parkfl-
chen) wesentlich niedrigere Ausgaben gegenber dem Vorjahr und der Planung des Be-
richtsjahrs an. Die beruht in erster Linie auf der Neuberechnung der versiegelten Flchen.
SN 6 – WASSERV ERBR AUC H UND KANAL GEBHRE N
Im Hj. 2004 schliet der SN „Wasserverbrauch und Kanalgebhren“ wie folgt ab:
Gesamtansatz der Epl. 0 – 8 1.551.230,00
Rechnungsergebnis 1.075.382,29
danach weniger 475.847,71
Der Vergleich zu den Vorjahren (ab Hj. 1990) ergab im einzelnen folgende
Kostensteigerungen/-minderungen:
Hj. Rechnungsergeb-
nis +/- zum Vorjahr
prozentuale Steige
rung/Minderung
%
1990 1.335.449,42 ./. ./.
1991 1.254.748,24 - 80.701,18 - 6,0
1992 1.409.334,50 + 154.586,26 + 12,3
1993 1.222.053,82 - 187.280,68 - 13,3
1994 1.613.150,50 + 391.096,68 + 32,0
1995 1.530.617,23 - 82.533,27 - 5,1
1996 1.438.786,12 - 91.831,11 - 6,0
1997 1.535.423,95 + 96.637,83 + 6,7
1998 1.468.116,04 - 67.307,91 - 4,4
1999 1.423.387,56 - 44.728,48 - 3,0
2000 1.167.358,31 - 256.029,25 - 18,0
2001 1.451.337,97 - 1.078.044,47 + 24,3
2002 373.293,50 - 302.672,40 - 74,3
2003 1.378.054,69 + 1.004.761,19 + 269,2
2004 1.075.382,29 - 302.672,40 - 22,0
291

200
SN 7 – HAUS VERS IC HE RUNG EN
Im Hj. 2004 schliet der SN „Hausversicherungen“ wie folgt ab:
Gesamtansatz der Epl 0 – 8 89.890,00
Rechnungsergebnis 175.275,23
danach mehr 85.385,23
Der Vergleich zu den Vorjahren (ab HHj. 1990) ergab im einzelnen folgende Kostenstei-
gerungen/-minderungen:
Hj. Rechnungsergeb-
nis +/- z. Vorjahr prozentuale Steige-
rung/Minderung %
1990 69.179,27
1991 68.311,51 - 867,76 - 1,3
1992 76.440,44 + 8.128,13 + 11,9
1993 80.178,95 + 3.738,51 + 4,9
1994 85.508,20 + 5.329,25 + 6,6
1995
1996
89.057,13
91.705,77
+ 3.548,93
+ 2.648,64
+ 4,2
+ 3,0
1997 92.610,04 + 904,27 + 1,0
1998 92.544,29 - 65,75 - 0,1
1999 89.178,25 - 3.366,04 - 3,6
2000 69.770,12 - 19.408,13 - 21,8
2001 84.217,65 + 14.447,53 + 20,7
2002 86.619,47 + 2.401,82 + 2,9
2003
2004
185.803,13
175.275,23
+ 99.183,66
- 10.527,90
+ 114,5
- 5,7
Im 2. Nachtrag 2004 wurden die SN 7 (Hausversicherungen) und SN 8 (Haftpflicht- und
Vermgensversicherungen) gem  18 GemHVO fr gegenseitig deckungsfhig erklrt.
Die Mehrausgaben im SN 7 von 85.385,23 sind durch entsprechende Minderausgaben
von 232.061,63 im SN 8 gedeckt.
292

201
SN 8– HAFT PFLIC HT - UND VERM GENS VERS ICHE RUNG EN
Im Hj. 2004 schliet der SN „Haftpflicht- und Vermgensversicherungen“ wie folgt ab:
Gesamtansatz 1.563.420,00 
Rechnungsergebnis 1.331.358,37 
danach weniger 232.061,63 
Die Ausgaben fr Haftpflicht- und Vermgensversicherungen im SN 8 verringerten sich
gegenber dem Vorjahr geringfgig um 26.128,10 bzw. ca. 1,9 %.
Im 2. Nachtrag 2004 wurden die SN 7 und SN 8 gem  18 GemHVO fr gegenseitig
deckungsfhig erklrt. Die Mehrausgaben von 85.385,23 in SN 7 sind somit durch die
Minderausgaben im SN 8 gedeckt.
SN 9 – POST GEBHRE N
SN 10– FE RNME LDE GEBHRE N
HH-Plan Rechn. Ergebnis + Mehr / - Weniger
SN 9 637.470,00 561.626,97 - 75.843,03
SN 10 278.050,00 291.289,79 + 13.239,79
Die SN schlieen mit nahezu identischen Ergebnissen wie im Vorjahr ab.
Die Sammelnachweise SN 9 (Postgebhren) und SN 10 (Fernmeldegebhren) sind ge-
m  18 GemHVO gegenseitig deckungsfhig. Die Deckung der Mehrausgaben von
13.239,79 beim SN 10 erfolgt durch Wenigerausgaben von 75.843,03 beim SN 9.
Die Fernmeldegebhren entwickelten sich in den letzten neun Jahren wie folgt :
HHJ. HH-Ansatz Rechnungsergebnis +/- zum Vorjahr
1996 364.986,00 295.912,84
1997 379.430,00 282.146,52 - 13.766,32 (ca. 4,7 %)
1998 357.904,00 265.043,91 - 17.102,61 (ca. 6,1 %)
1999 260.759,00 325.213,55 + 60.169,64 (ca. 22,7 %)
2000 300.775,00 324.475,54 - 738,01 (ca. 0,2 %)
2001 279.779,00 295.916,27 - 28.557,27 (ca. 8,8 %)
2002 283.900,00 313.326,26 + 17.409,99 (ca. 5,9 %)
2003 278.020,00 295.013,83 - 18.312,43 (ca. 5,8 %)
2004 278.050,00 291.289,79 - 3.724,04 (ca. 1,3 %)
293
294

202
SAMME LNAC HWE IS E 2 – 10
SC HL IC HE R VERW ALT UNG S- UND BETRIE BS AUF WAND
1. Vergleich mit dem Haushaltsplan
Bezeichnung HH-Plan Rechn.Ergeb. Mehr+/
Weniger -
2 Unterhaltung der
baulichen Anlagen 2.849.800,00 2.843.276,82 - 6.523,18
3 Unterhaltung der
Grnanlagen 263.300,00 238.423,50 - 24.876,50
4 Unterhaltung der
Grnanlagen und 1.409.500,00 1.430.050,19 + 20.550,19
5 Grundbesitzab-
gaben 1.905.350,00 1.662.001,31 - 243.348,69
6 Wasserverbrauch
u. Kanalgebhren 1.551.230,00 1.075.382,29 - 475.847,71
7 Hausversiche-
rungen 89.890,00 175.275,23 + 85.385,23
8 Haftpflicht- und
Vermgensvers. 1.563.420,00 1.331.358,37 - 232.061,63
9 Postgebhren 637.470,00 561.626,97 - 75.843,03
10 Fernmelde-
gebhren 278.050,00 291.289,79 + 13.239,79
SN 2 - 10 insg. 10.548.010,00 9.608.684,47 939.325,53
Die Mehrausgaben des SN 4, SN 7 und SN 10 sind gedeckt durch Vermerke im HH-Plan
gem.  18 GemHVO.
2. Ausgabenentwicklung der letzten 3 Jahre
Bezeichnung 2002 2003 2004
2 Unterhaltung der
baulichen Anlagen 3.135.955,36 2.935.942,50 2.843.276,82
3 Unterhaltung der
Grnanlagen 311.026,04 224.587,79 238.423,50
4 Unterh. d.Grnanl.
u. Spielpltze 1.260.497,24 1.319.466,85 1.430.050,19
5 Grundbesitz-
abgaben 1.409.891,12 3.166.983,36 1.662.001,31
6 Wasserverbrauch
u. Kanalgebhren 373.293,50 1.378.054,69 1.075.382,29
7 Hausversiche-
rungen 86.619,47 185.803,13 175.275,23
8 Haftpflicht- und
Vermgensvers. 1.391.535,91 1.357.486,47 1.331.358,37
9 Postgebhren 612.319,46 561.547,95 561.626,97
10 Fernmelde-
gebhren 313.326,26 295.013,83 291.289,79
SN 2 - 10 insg. 8.894.464,36 11.424.886,57 9.608.684,47
295

203
VIII. VERM GE NSH AU SH AL T
HHj. 2003
Rechnungserg.
HHj. 2004
Planung
HHj. 2004
Rechnungserg.
Objektbezogene Einnahmen 18.565.313,66 35.383.750,00 18.918.492,89
Sonstige Einnahmen 71.071.374,90 64.391.250,00 62.879.590,19
Summe Einnahmen 89.636.688,56 99.775.000,00 81.798.083,08
Baumassnahmen 25.496.370,18 37.853.930,00 27.847.334,02
Sonst. Investitionsausgaben 21.178.252,49 40.371.800,00 40.028.848,17
Sonstige Ausgaben 42.962.065,89 21.549.270,00 13.921.900,89
Summe Ausgaben 89.636.688,56 99.775.000,00 81.798.083,08
Ergebnis 0,00 0,00 0,00
Vergleich Rechnungserg. (Ausgaben)/Planung: -17.976.916,92 -18,02%
Vergleich Rechnungserg. (Ausgaben)/Vorjahr: -7.838.605,48 -8,74%
UA 0530 – Lokale Agenda
Bei der HHSt. .... 950001 (Manahmen zur Lokalen Agenda) haben wir mehrfach die
auffllig hohen HAR angesprochen. Auch 2004 hat die Stadt keine neuen Mittel einge-
stellt. Im Berichtsjahr sind von den bertragenen 19.528,29 HAR weitere HAR von
18.000,00 abgeplant worden. Die Fortschreibung der Tabelle aus dem Vorjahresbericht67
ergibt:
HHj. HAR Vj. HH-Ansatz Ausgaben Neue HAR Bemerkungen
1998 0,00 20.451,60 13.814,45 5.358,93 1.278,22 fr 2.0201.987000
1999 5.358,93 49.083,84 3.529,62 46.311,54 4.601,61 im Nachtr. abgepl.
2000 46.311,54 30.677,40 4.462,23 72.526,71
2001 72.526,71 30.677,40 8.385,63 94.818,48
2002 94.818,48 25.000,00 40.929,33 53.889,15 25.000,00 im Nachtr. abgepl.
2003 53.889,15 0,00 34.360,86 19.528,29
2004 19.528,29 0,00 1.027,58 500,71 18.000,00 abgepl.
67
Rdn. 290/2003
296
297

204
UA 0600 – Hauptamt, Abt. IuK
Nach der Zusatzvereinbarung zum Kooperationsvertrag zwischen der TU Darmstadt und
der Stadt (Magistratsbeschluss vom 04.02.2004) musste die TU Darmstadt fr die Nut-
zung stdtischer Kommunikationsstrassen im Berichtsjahr 34.133,02 an die Stadt zahlen.
Dem gegenber musste die Stadt fr Wartungskosten und Internetkonnektivitt 25.305,40
an die TU verausgaben. Es entstanden hierdurch entsprechende apl. Mehreinnahmen
(HHSt. ...366000 – Zuweisungen TU Darmstadt) sowie pl. Mehrausgaben (HHSt.
...935500 – Kooperationsvertrag zwischen TU Darmstadt und Stadt Darmstadt).
Gegenber dem Vorjahr haben sich die HAR in diesem UA von insgesamt 242.052,99 auf
111.572,92 erneut reduziert.
Der Hauptteil der nach 2005 bertragenen HAR entfiel dabei mit 34.985,67 (Vorjahr
92.277,52) wiederum auf die HHSt. ...935004 (Anschaffung von Hard- und Software) so-
wie mit 70.083,97 (Vorjahr 90.017,39) auf die HHSt. ...950006 (Netzinfrastruktur). Wie der
Vergleich mit den Vorjahreszahlen ergibt, ist die Entwicklung der HAR weiterhin rcklu-
fig.
UA 1200 – Umweltamt
HHSt. .... 345900 (Rckzahlung berzahlter Zuschsse aus GWA)
Von den nach der Richtlinie zur Frderung von Manahmen zur Sicherung und Verbesse-
rung der Grundwasservorkommen verwendeten Mitteln hat die Investitionsbank Hessen
(IBH) insgesamt 33.839,85 nicht als frderfhig anerkannt. Diese mussten daher von den
fr die Projekte zustndigen mtern zurckgezahlt werden.
EAD 550,39
Grnflchen- und Umweltamt 12.332,84
Hochbau- und Maschinenamt 20.956,62
Anordnungssoll lfd. Jahr 33.839,85
HHSt. .... 940002 (Einrichtung eines ko-Fonds)
Im Berichtsjahr standen dem Fachamt HAR aus den Vorjahren von 14.717,59 zur Verf-
gung. Im Rahmen der Frderung von Wassersparmanahmen aus der Grundwasserab-
gabe erkannte die IBH insgesamt 6.667,82 fr Entsiegelungsmanahmen Kthe-Kollwitz-
Schule, zurckgezahlte Waschmaschinenzuschsse sowie Verwaltungsaufwand fr wei-
tergeleitete Zuschsse nicht an, so dass diese aus dem ko-Fond finanziert wurden.
Gleichzeitig erfolgte eine Entlastung der HHSt. um 583,58. Hierbei handelt es sich um von
der IBH anerkannte Ausgaben fr die Zisterne Mornewegschule, die zur HHSt. .... 940100
(Manahmen zur Frderung wassersparender Techniken) umgebucht wurden.
Die verbleibenden und in das Folgejahr bertragenen HAR von 8.633,35 sind bestimmt
fr die weitere Gestaltung des Schulhofs Mornewegschule sowie die Errichtung eines
Schulteichs an der Elly-Heuss-Knapp-Schule.
HHSt. .... 940100 (Manahmen zur Frderung von wassersparenden Techniken)
Das Land Hessen hat die Frderung von Wassersparmanahmen aus der Grundwasser-
abgabe im Jahr 2000 eingestellt. Wegen der zu erwartenden Rckzahlung der nicht ver-
brauchten Mittel an die IBH hatte die Stadt HAR von 89.233,41 gebildet. Ein Teilbetrag
von 83.372,28 diente daher als Deckungsmittel fr die bei der HHSt. .... 981000 (Rck-
zahlung von Landeszuweisungen) gebuchte Rckzahlung.
HHSt. .... 981000 (Rckzahlung von Landeszuweisungen)
Die Investitionsbank Hessen (IBH) hat die Verwendungsnachweise fr die Jahre 1998 und
1999 geprft und mit Bescheid vom 09.09.2004 die zurckzuzahlenden Frdermittel auf
insgesamt 117.212,13 festgesetzt.
298
299

205
UA 1300 – Amt fr Brand- und Katastrophenschutz
HHSt. .... 345000 (Ersatzleistungen, Verkaufserlse)
Der Verkauf des ausgesonderten TLF 24/50 sowie eines Ladekrans brachte einen Erls
von 21.494,00.
HHSt. .... 935900 (Erwerb von Fahrzeugen)
Aufgrund der im HHj. 2004 fllig gewordenen Verpflichtungsermchtigung von 281.210,00
fr eine neue Drehleiter musste das Fachamt auf das ursprnglich geplante Kleinalarmie-
rungsfahrzeug verzichten.
Fr die Drehleiter sowie das TLF 24/50 standen darber hinaus HAR von 157.006,08 zur
Verfgung. Insgesamt stellt sich die Abwicklung der HHSt. wie folgt dar:
HAR 2003 157.006,08
HH-Ansatz 2004 281.210,00
pl. Mittel 25.494,00
Gesamt 463.710,08
Verausgabt wurden 267.523,79
Verbleiben 196.186,29
Davon eingespart 1.583,35
bertragen als HAR in das Folgejahr 194.602,94
Die HAR sind fr die Restzahlungen fr die Drehleiter bestimmt.
Einzelplan 2 – allgemein
Die bertragenen Mittel aus der Inventarbeilage 2004 (HHSt. .... 935000) und aus dem
Budget der Schulen VWH 2004 in den VMH verteilen sich wie folgt auf die jeweiligen UA
des VMH:
HAR aus VMH HAR aus VWH Gesamt
2100 14.822,71 29.283,00 44.105,71
2300 0,00 46.967,53 46.967,53
2400 38.602,36 24.900,00 63.502,36
2700 1.349,47 0,00 1.349,47
2800 5.888,73 16.620,56 22.509,29
Summe 2004 60.663,27 117.771,09 178.434,36
Zum Vergleich:
Summe 2002 133.707,15 57.067,54 190.774,69
Summe 2003 126.667,78 152.360,93 279.028,71
Im Vergleich zum Vorjahr haben sich die HAR sowohl innerhalb des VMH als auch die
bertragungen aus dem VWH erheblich reduziert. Insgesamt sind fr die Schulen HAR
von 178.434,36 bertragen worden. Damit haben sich die HAR im Vergleich zu 2003 um
64 % verringert.
Die Stadt hat zur Haushaltskonsolidierung im Nachtrag bis zu 45% des HH – Ansatzes
des lfd. Budgets der Schulen im VMH gekrzt.
Belegprfung/Skontoabzge
Die frmliche Prfung von 590 (Vorjahr 403) Belegen ergab nur geringfgige Feststellun-
gen. In 45 Fllen (Vorjahr 17) konnte das Schulamt infolge Zeitablaufs keinen Skontoab-
zug mehr vornehmen. Der Skontoverlust beziffert sich auf 1.601,78 (Vorjahr 785,69). Die
300
301

206
Mehrzahl der Flle betreffen die beruflichen Schulen (1.026,23 bei 21 Rechnungen). In-
nerhalb des Schulamtes erfolgte der Rechnungsdurchlauf zeitnah; die Skontoverluste sind
in der Regel von den Schulen zu vertreten. Wir haben das Fachamt schriftlich gebeten,
die Schulen nochmals auf das Thema „Skontoverluste“ anzusprechen, um den Rech-
nungsdurchlauf weiter zu optimieren.
UA 2000 - Schulamt
HHSt. ....360000 (Zuweisung Bund, Bundesprogramm „Zukunft, Bildung
und Betreuung“ (IZBB))
Fr die vom Land Hessen fr das Projekt bisher bewilligten Zuschsse von 11.700,00
(2003) und 150.395,82 (2004)68 haben wir inzwischen zwei Verwendungsnachweise ge-
prft:
Schule Manahme Zuschuss Land Komplementr-
mittel Stadt
Gutenbergschule Einrichtung einer
Kche 144.095,82 18.854,86
Viktoriaschule Renovierung und
Einr. Bibliothek 18.000,00 2.000,81
Wir haben die bereinstimmung mit den Bchern besttigt. Aus fachtechnischer Sicht
ergab sich ebenfalls keine Beanstandung.
Damit sind die 2003/04 vom Land Hessen bewilligten und ausgezahlten Betrge von ins-
gesamt 162.095,82 nachgewiesen.
HHSt. .... 935320 (Medieninitiative Schule @ Zukunft)
HHSt. .... 361000 (Zuweisungen Land Medieninitiative Schule @ Zukunft)
Aufgrund der mit dem Land Hessen am 21.06.2002 geschlossenen Kooperationsverein-
barung zur Umsetzung der Medieninitiative Schule @ Zukunft hat die Stadt fr das Jahr
2004 eine Zuwendung von 113.561,00 erhalten.
Berechnungsgrundlage fr die Mittelzuweisung an den Schultrger sind die vom Statisti-
schen Landesamt jhrlich gemeldeten Daten der Schler an allgemeinbildenden und be-
ruflichen Schulen.
Den Verwendungsnachweis 2004 fr das Land Hessen haben wir am 18.02.05 geprft
und die bereinstimmung mit den Bchern bescheinigt.
Im VN sind die Zuweisung fr Schule @ Zukunft sowie alle Ausgaben fr die Manahme
aufgefhrt.
Fr das Jahr 2004 ergaben sich folgende Einnahmen und Ausgaben:
Einnahmen (Zuw. Medieninitiative 2004) 113.561,00
abzgl. Ausgaben (Versch. HHSt.) 754.612,39
Eigenanteil der Stadt 641.051,39
HHSt. .... 935200 (Einrichtung von PC-Netzwerken an Schulen)
Alle 43 Darmstdter Schulen verfgen inzwischen sowohl fr den Unterrichtsbereich als
auch fr den Verwaltungsbereich ber funktionsfhige Netzwerke. Um dies zu erreichen
hat die Stadt 2004 insgesamt 107.585,64 aufgewandt.
HHSt. .... 935330 (PC-Support im Rahmen des IT-Plans)
HHSt. .... 935350 (IT-Ausstattung fr den schulischen Bereich)
Die zwei o.a. HHSt. sind fr das HHj. 2004 ff. fr gegenseitig deckungsfhig
erklrt worden69.
68
Erluterungen zum Projekt s. Rdn. 295/2003
69
Magistratsbeschluss vom 21.04.04 Nr. 302
302

207
Auerdem sind beide HHSt. einmalig fr das HHj. 2004 als deckungsfhig zu Gunsten
des Ansatzes „Erwerb von beweglichen Sachen“ der UA 2100 –2800 erklrt worden. Da-
mit hat die Verwaltung die Erfahrungen aus den vergangenen Jahren umgesetzt, eine
flexiblere Handhabung der vorhandenen Mittel erreicht und gleichzeitig fr die Schulen
einen weiteren greren Verantwortungsbereich geschaffen.
Fr den Support im Verwaltungsbereich der Schulen ist derzeit eine Planstelle vorhanden,
fr den Unterrichtsbereich sind im Rahmen des IT-Plans Mittel fr den Einkauf von exter-
nen Supportleistungen eingestellt. Im Rahmen der Belegprfung haben wir folgendes
festgestellt:
 Auf den Supportrechnungen der verschiedenen Firmen war keine genaue Definition
der geleisteten Arbeiten ausgewiesen.
 Schler bzw. Lehrer haben Supportleistungen berechnet, ohne dass diese Abrech-
nungen die Steuernummer des Auftragnehmers enthielten.
Wir haben unsere Feststellungen an das Fachamt weitergegeben. Zusammen haben wir
ein Rundschreiben entwickelt, das alle Schulen auf Folgendes hinweist:
 Die Leistungsnachweise zu den Supportvertrgen sind sachlich zu berprfen und
aufzubewahren. Bevor eine neue Supportvereinbarung abgeschlossen wird, muss ei-
ne bereits bestehende Vereinbarung abgearbeitet sein.
 Alle eingehenden Rechnungen mssen routinemig auf ihre formelle Vollstndigkeit
i.S.d.  14 UStG. geprft werden. Technische Supportauftrge drfen nur an Firmen
erteilt werden.
Bisher verausgabte IT – Mittel in den Jahren 2001 - 2004:
Mittel Land Schule @ Zukunft 330.866,60
Mittel Schulamt 936.542,95
Mittel IUK 565.680,17
Gesamt 1.833.089,72
UA 2100 – Grund- und Hauptschulen
Wir prften den VN des Frderkreises der Elly-Heuss-Knapp-Schule fr den Zuschuss
von 50.000,00 zur Schulhofgestaltung (HHSt. .... 987100). Beanstandungen haben sich
weder bei der rechnerischen noch bei der fachtechnischen Prfung ergeben.
UA 2300 – Gymnasien
Der Landeswohlfahrtsverband Hessen leistete eine Zuweisung von 152.547,00 fr die
behindertengerechte Einrichtung der Lichtenbergschule (HHSt. .... 362000). Ein VN war
vom Zuschussgeber nicht gefordert.
303
304

208
UA 3200 – Stdtische Sammlungen
UA 3202 – Stdtische Kunstsammlung
Zwischen den HHSt.
3200.367000 Zuweisungen briger Bereich
3200.935700 Erwerb von Museumsgegenstnden
3202.345000 Verkaufserlse
3202.367000 Zuweisungen briger Bereich
3202.367200 Verrechnung d. Verkaufserlse aus d. Museumsshop mit d. VWH
3202.935700 Erwerb von Kunstgegenstnden
3202.935730 Anschaffung von Kunstgegenstnden (Zeitgenssische Kunst)
sind im HH-Plan Deckungsvermerke eingerichtet, die eine flexible Handhabung bei der
Ausfhrung des HH-Plans ermglichen sollen. Daher mssen diese Einnahmen und Aus-
gaben im Zusammenhang gesehen werden.
HHSt. Bezeichnung Ansatz Zur Verf. ste-
hende Mittel Ausgaben
3200.367000 Zuweisungen briger
Bereich - 13.869,74 -
3200.935700 Erwerb von Museums-
gegenstnden
Ansatz 15.340,00
NT - 7.340,00 8.000,00 21.692,02
3202.345000 Verkaufserlse - - -
3202.367000 Zuweisungen briger Be-
reich - 150,00 -
3202.367200
Verrechn. d. Verkaufser-
lse aus d. Museums-
shop mit dem VWH
- 40.000,00 -
3202.935700 Erwerb von Kunstgegen-
stnden
Ansatz 38.350,00
NT - 18.350,00 20.000,00 58.432,70
HAR 4.895,02
3202.935730
Anschaffung v. Kunst-
ggst. (Zeitgenssische
Kunst)
Ansatz 5.000,00
NT - 2.000,00 3.000,00 -
Ergebnis 85.019,74 85.019,74
UA 3300 – Bhnenwesen
Der Anteil der Stadt an den Ausgaben fr den Umbau des Staatstheaters betrgt 40 %
der Bauausgaben, wovon die Hlfe aus Mitteln des KFA finanziert wird.
Bei HHSt. .... 361000 (Zuweisungen Land – Theaterlastenausgleich .... ) gingen bei einem
Planansatz von 3.207.600,00 fr 2004 2.300.000,00 ein. In Hhe des Differenzbetrages
von 907.600,00 sowie des bertragenen Restbetrages aus 2003 von 43.600,00 von zu-
sammen 951.200,00 hat die Stadt einen HER gebildet. Bei der entsprechenden Ausgabe-
HHSt. .... 981100 sind Ausgaben von 2.300.00,00 sowie ein HAR von 951.200,00 nach-
gewiesen.
Bei der HHSt. .... 981000 (Stdtischer Anteil .... ) betragen die Ausgaben 3.207.600,00 bei
einem Ansatz in gleicher Hhe. Reste von 832.209,98 aus 2003 wurden im Berichtsjahr
nicht bentigt und erneut als HAR bertragen.
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209
UA 3600 – Heimatpflege/Denkmalpflege
Von dem HH-Ansatz von 40.000,00 (wie im Vorjahr) bei der HHSt. .... 987001 (Zuschsse
fr Manahmen der Denkmalpflege) sind im Nachtrag 20.000,00 abgeplant worden. Die-
sen Betrag hat das Fachamt an 29 Empfnger ausgezahlt. Die Zuschsse lagen zwischen
300,00 und 1.000,00. Das Land Hessen hat sich an 11 Projekten mit Zuschssen zwi-
schen 1.500,00 und 3.000,00 beteiligt.
Verwendungsnachweise werden fr den stdtischen Zuschuss nach wie vor nicht ver-
langt. Die Manahmen werden von der Abteilung Denkmalschutz und Denkmalpflege
begleitet. Nach Bewertung der gestellten Antrge werden sie je nach Bedeutung des Ob-
jektes bezuschusst. Erst nach Durchfhrung der Manahmen und Begutachtung durch
die Abt. Denkmalschutz werden die Zuschussbetrge an die Empfnger ausgezahlt.
Zu Lasten dieser Haushaltsstelle hat die Initiative „Gedenkort Gterbahnhof Darmstadt“,
die sich im Frhjahr 2002 gegrndet hat, einen Zuschuss von 18.000,00 fr die Schaffung
eines Gedenkortes erhalten. Der Magistrat hat mit Beschluss vom 10.03.2004 die Mittel
berplanmig bereitgestellt. Deckungsmittel standen unter der Haushaltsstelle
2.0530.95000.1 (Manahmen zur lokalen Agenda) zur Verfgung.
Den Verwendungsnachweis haben wir geprft. Die Gegenberstellung von Einnahmen
und Ausgaben fr dieses Projekt ergab einen berschuss von 6.109,71. Wir haben das
Fachamt gebeten, nach den Kulturfrderungsrichtlinien zu verfahren.
HHSt. .... 987210 (Investitionszuschuss Zeughaus Jagdschloss Kranichstein)
Das Fachamt hat den Planansatz von 575.200,00 (Vorjahr ebenfalls 575.200,00) in voller
Hhe ausgezahlt.
An der Finanzierung des Projektes (Herrichtung des Zeughauses) beteiligen sich auch
das Hessische Ministerium fr Umwelt, Landwirtschaft und Forsten sowie das Hessische
Ministerium fr Wissenschaft und Kunst.
Gem dem Zuwendungsbescheid des Hess. Ministeriums fr Wissenschaft und Kunst ist
der Gesamtverwendungsnachweis ber das Staatsbauamt Darmstadt einzureichen und
vom Ministerium zu prfen.
HHSt. .... 987600 (Investitionszuschuss zur Auenrenovierung des Wasserturms am
Dornheimer Weg)
2003 standen insgesamt 104.600,00 zur Verfgung. Das Fachamt hat 95.577,16 ausge-
zahlt und den Restbetrag von 9.022,84 nach 2004 bertragen. Dieser Haushaltsausgabe-
rest konnte im Januar 2004 ausgezahlt werden.
Ein Verwendungsnachweis ber das Gesamtprojekt liegt noch nicht vor. Wir haben das
Fachamt erinnert.
UA 3700 – Kirchen
Als Zuschuss fr eine Videoberwachungsanlage der Synagoge (HHSt. .... 987700)
konnten von dem nach 2004 bertragenen Kassenrest von 66.981,81 insgesamt
38.798,32 ausgegeben werden.
Die Restmittel von 28.183,49 sind als HAR in das Folgejahr bertragen worden.
Mit der Abwicklung der Manahme von der Ausschreibung bis zur Abrechnung ist das
Hochbau- und Maschinenamt betraut. Daher entfllt die Vorlage eines Verwendungs-
nachweises.
HHSt. .... 987800 (Investitionszuschuss zur Sanierung der Russischen Kapelle)
Stadtverordnetenversammlung und Magistrat haben beschlossen, dass die Stadt von den
ermittelten Baukosten zur Sanierung der Russischen Kapelle einen Anteil von 300.000,00
bernimmt. Dieser Betrag war im Nachtrag 2003 eingestellt. Die bereitgestellten Mittel
kamen 2003 nicht mehr zur Auszahlung und mussten als HAR ins Folgejahr bertragen
werden.
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2004 konnten 290.121,67 ausgezahlt werden. Die Restmittel von 9.878,33 sind in das
Jahr 2005 bertragen.
Nach dem Bewilligungsbescheid des Landes Hessen ist der zu erbringende Verwen-
dungsnachweis nach den Vorschriften des Landes zu fhren und durch das Ministerium
fr Wissenschaft und Kunst zu prfen.
UA 4330 – Darmstdter Werksttten fr Behinderte
Die Werksttten erstellen ihre Anlagennachweise 2003 und 2004 seit dem HHj. 2003 auf
dem Anlagebuchfhrungsprogramm Micos. Insgesamt weisen die Werksttten 2004 An-
lagen im Wert von 5.557.294,06 aus. In diesem Betrag sind Geschftsbauten im Wert von
3.782.553,00 enthalten.
Wir haben die Anlagenbuchhaltung und die bernahme der Werte aus der Haushalts-
rechnung 2003 und 2004 geprft. Es ergaben sich keine Beanstandungen.
UA 4394 – Luise-Bchner-Haus - Verfgungsrume
HHSt. .... 935000 (Erwerb von beweglichen Sachen des Anlagevermgens)
Herr Brgermeister Glenz hat am 02.11.2005 berplanmige Mittel von 1.800,00 zur
Anschaffung eines Beamers freigegeben. Als Deckungsmittel hat das Fachamt Mehrein-
nahmen der HHSt. 1.4394.110000.2 (Benutzungsgebhren) von 8.752,00 angeboten.
Diese HHSt. ist im HHPl. mit dem Vermerk „Die erwirtschafteten Einnahmen stehen fr
Mehrausgaben im gesamten UA zur Verfgung“ versehen. Dies gilt jedoch zunchst fr
den VWH, in dem Mehrausgaben von 5.931,70 zu decken sind. Zwar stehen somit rech-
nerisch noch Deckungsmittel fr die pl. Ausgabe im Vermgenshaushalt zur Verfgung,
es bestehen jedoch bei einem nicht ausgeglichenen Haushalt erhebliche Bedenken gegen
diese Verfahrensweise. Wir haben dem Fachamt unsere Bedenken mitgeteilt.
UA 4515 – Sonstige Jugendarbeit
Fr Zuschsse zu Lasten der HHSt. .... 987000 (Verschiedene Investitionszuschsse an
freie Trger der Jugendfrderung) standen einschlielich eines aus 2003 bertragenen
HAR von 3.618,70 im Berichtsjahr 18.618,70 zur Verfgung.
Die in 2004 ausgezahlten Zuschsse verteilen sich wie folgt:
 BDKJ 8.500,00
 Ev. Jugend 4.529,60
 Adventjugend 1.500,00
 Ev. Freikirchliche Gemeinde 946,35
 1. Darmstdter Spielmannszug 1.529,68
 Jugendrotkreuz 1.613,01
18.618,64
Die VN lagen bei Erstellung des Berichts noch nicht vor.
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UA 4521 – Jugendsozialarbeit
Der Werkhof Darmstadt e.V. erhielt aus der HHSt. .... 987000 einen Zuschuss von
10.620,00. Der Verein hat in seinem VN die zweckentsprechende Verwendung von
10.375,00 nachgewiesen. Wir haben dem Fachamt empfohlen, den berzahlten Betrag
von 244,67 zurckzufordern.
UA 4607 – Zuschsse an sonstige Trger der ffentlichen und freien Jugendhilfe
Die Stadt zahlte dem Bund Deutscher Katholischer Jugend im Haushaltsjahr 2001 einen
Zuschuss von 20.000,00 DM zu Lasten der HHSt. .... 987000 (Investitionszuschuss Forst-
haus Fasanerie) zur Erfllung von Auflagen aus der Brandverhtungsschau. 2000 hatte
der Verein 35.000,00 DM erhalten. 1999 betrug der Zuschuss 120.000,00 DM, in dem
zweckgebundene Einnahmen von 70.000,00 DM aus der Brackelsbergstiftung
(HHSt. .... 376000) enthalten waren. Auch bei Abschluss dieses Berichts lag der VN ber
den Gesamtbetrag noch dem Hochbau- und Maschinenamt zur fachtechnischen Prfung
vor.
HHSt. .... 987002
Die Stadt zahlte fr 2004 an das Jugendhaus Bessunger Forst den Ansatz von 37.000,00
in voller Hhe aus.
Auch 2002 hat das Jugendhaus einen Zuschuss von 19.000,00 fr den Umbau des Lang-
baus erhalten. Ein Verwendungsnachweis liegt noch nicht vor.
Mit Beschluss vom 12.02.2004 hat der Magistrat der Gewhrung einer Brgschaft von
107.774,00 zugestimmt.
UA 4641 – Zuschsse an Tageseinrichtungen fr Kinder – Kirchen
HHSt. .... 935000 (Erwerb von beweglichen Sachen des Anlagevermgens)
Der im Nachtrag von 4.000,00 auf 2.500,00 reduzierte Planansatz reichte nicht aus. Fr
die Deckung der pl. Mittel standen der Planansatz von 1.500,00 der
HHSt. 2.4642.935000 und ein Betrag von 127,26 aus dem bertragenen Haushaltsaus-
gaberest der gleichen HHSt. (1.120,07) des Vorjahres zur Verfgung.
Bei den noch ausstehenden VN aus den Schlussberichten frherer Jahre stellt sich der
Sachstand wie folgt dar:
HHSt. Zuschussempf. Betrag Sachstand
.... 987015 Heilig-Kreuz-
Gemeinde (98) 105.000,00
Das Pfarramt Heilig Kreuz hat den Ver-
wendungsnachweis im Okt. 2005 ohne
Belege vorgelegt. Die Belege sind beim
RPA der Dizese Mainz. Das Prfergebnis
wird bei Eingang nachgereicht.
.... 987012 Kirchengemeinde
St. Josef (98) 133.000,00
Die Prfung des VN beim HBMA ist abge-
schlossen. Die Prfung beim Fachamt ist
noch immer nicht abgeschlossen, weil der
Gesamtverwendungsnachweis fr das
Land noch nicht fertiggestellt ist.
HHSt. .... 987032: Fr den Um- und Ausbau (Dachgeschoss) des ev. Kindergartens Wix-
hausen kamen in den Vorjahren insgesamt 165.040,00 zur Auszahlung.
Der Verwendungsnachweis fr diesen Zuschuss liegt noch nicht vor.
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HHSt. .... 987045: 2002 hat das Fachamt 25.000,00 im Vorgriff auf den Nachtragshaus-
halt an die kath. Kindertagessttte St. Ludwig fr die Sanierung des Auengelndes aus-
gezahlt.
Ein Verwendungsnachweis liegt noch nicht vor.
Die im Nachtrag 2003 bereitgestellten Anstze folgender Haushaltsstellen waren bertra-
gen und sind 2004 wie folgt ausgezahlt worden:
HHSt. Betrag Verwendungszweck 2004
ausgez.
987005 32.000,00 Ev. Petrusgemeinde, Sanierung des Auengelndes 1) 11.000,00
987017 11.250,00 Ev. Martinsgemeinde, weitere Investitionsmanahmen 2) 6.500,00
987048 15.000,00 Ev. Kreuzkirchengemeinde, Sanierung der Toiletten 15.000,00
987050 18.000,00 Ev. Thomasgemeinde, Sanierung der Sanitrrume. 18.000,00
987052 43.500,00 Kath. KiTa St. Fidelis, Sanierung des Spielhofes 43.500,00
987053 11.250,00 Kath. KiTa Heilig-Kreuz, Sanierung des Schlafraumes 11.250,00
987054 18.000,00 Ev. Johannesgemeinde, Anbau einer Treppe bei der KiTa 15.500,00
987055 13.000,00 KiTa der Ev. Petrusgemeinde, Behebung eines Feuchtig-
keitsschadens im Keller 6.500,00
987056 200.000,00 Kinderhaus Elisabethenstift „Hannah-Blaul-Haus“, Sanie-
rungsmanahmen nach 02.4641.001.988056 verlagert
987057 apl. an Andreasgemeinde fr eine Gewerbesplmaschine 3) 1.585.00
1) Abplanung des Planansatzes von 26.000,00 im Nachtrag.
Wenigerausgaben bei den bertragenen HAR dienten der Deckung von apl. Ausgaben
(1.585,00) fr den Ankauf einer Gewerbesplmaschine der Andreasgemeinde
HHSt. ....987057.
2) Im Vorjahr hat die Martinsgemeinde 43.750,00 aus HAR erhalten. Wir haben einen VN
ber 3.500,00 geprft. Die Prfung ergab eine Rckzahlung von 369,18. Die VN ber
43.750,00 und 3.000,00 liegen noch nicht vor.
3) Die apl. Ausgaben konnten durch Wenigerausgaben bei der HHSt. .... 987005 (Ev.
Petrusgemeinde) gedeckt werden.
Die Verwendungsnachweise der Ev. Kreuzkirchengemeinde (15.000,00), Ev. Thomasge-
meinde (18.000,00) und der Ev. Johannesgemeinde (15.500,00) haben wir ohne Fest-
stellungen geprft. Die restlichen Verwendungsnachweise (Petrusgemeinde, St, Fidelis,
Heilig-Kreuz und Andreasgemeinde) haben uns noch nicht vorgelegen.
UA 4642 – Zuschsse fr Tageseinrichtungen fr Kinder/Freie Trger
HHSt. .... 987000 (Versch. Investitionszuschsse an freie Trger zum Vermgenserwerb)
Die Kindergruppe „Rasselbande“ hat einen Investitionszuschuss von 1.019,00 beantragt.
Zur Deckung der Ausgaben waren Einsparungen bei der HHSt. 2.4641.98700.5 vorgese-
hen. Das Fachamt hat den Zuschuss nicht ausgezahlt, weil der Verein die erforderliche
Einverstndniserklrung (Zustimmung zu den Bewilligungsbedingungen) nicht rechtzeitig
vorgelegt hat.
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315

213
HHSt. .... 987100 (Investitionszuschsse fr Initiativgruppen/Krabbelstuben im
Rahmen der Kinderbetreuung)
Die Stadt zahlte bei einem im Nachtrag auf 5.000,00 reduzierten Planansatz und bertra-
genen HAR von 6.100,00 zusammen 11.100,00 an folgende Trger aus:
 Krabbelstube „Schmuddelkinder“ 580,00
4.520,00
5.100,00
 Elterngruppe im BDP 6.000,00
11.100,00
Den VN der Krabbelstube „Schmuddelkinder“ ber 580,00 haben wir ohne Feststellungen
geprft. Der VN ber den Zuschuss von 4.520,00 liegt noch nicht vor.
An die noch ausstehenden Verwendungsnachweise haben wir das Fachamt erinnert.
Die Elterngruppe im BDP hat auch 2002 5.000,00 erhalten. Der VN steht noch aus, weil
die Manahme noch nicht abgeschlossen ist.
Die Krabbelkiste „Sonnenkfer“ hat 2001 einen Investitionskostenzuschuss von 5.000,00
DM (2.556,46 ) erhalten. Das Fachamt hat uns den Verwendungsnachweis am
04.02.2004 zur Prfung vorgelegt. Unsere Prfung ergab keine Feststellungen
UA 4700 – Frderung der Wohlfahrtspflege
HHSt. .... 327100 (Tilgung Darlehen AW)
Die Stadt hat bereits im HHj 1987 der Arbeiterwohlfahrt als Betreiberin des Kurt-
Steinbrecher-Hauses (frher: Drei-Stufen-Altenheim) in Eberstadt, Nussbaumallee 12 ein
Darlehen von 500.000,00 DM ausgezahlt. Hiermit hat der Empfnger dringend notwendi-
ge Brandschutzmanahmen und die Sanierung der Sanitranlagen und des Aufzugs fi-
nanziert. Der VN wurde bereits 1989 vorgelegt.
Ab dem 15.06.1988 tilgt die AW das Darlehen in halbjhrlichen Raten von 6.391,15
(=12.500,00 DM), was 5% Tilgung p.a. entspricht. Zustzlich erhebt die Stadt, die sich
durch ein Investitionsdarlehen des Landes Hessen refinanzierte, eine Verwaltungskosten-
pauschale von 1% p.a. (2.556,46 = 5.000,00 DM), die unter der HHSt. 1.4700.207000.7
verbucht wird. Die Ratenzahlungen fr 2004 wurden am 01.03.2005 von der HHSt.
2.3550.327000.0 auf die o.g. HHSt. umgebucht.
Die Laufzeit des Darlehens endet am 31.12.2007.
HHSt. .... 327300 (Investitionshilfen an die Alice-Schwesternschaft zum Neubau eines
Altenheimes)
Nachdem im HHj. 2003 die Auszahlung der Landeszuwendung und des fr die Alice-
Schwesternschaft von der Stadt beim Land aufgenommenen Investitionsfonds-Darlehens
abgeschlossen wurde, ist noch die Tilgung des Darlehens zu berwachen.
Die Alice-Schwesternschaft tilgt an die Stadt in halbjhrlichen Raten von 15.185,37. Die
als Kassenrest nach 2004 bernommene 2. Rate aus 2003 wurde am 07.01.2004 begli-
chen. Beide Raten fr 2004 sind auch im HHj. 2004 eingegangen, sodass kein neuer
Kassenrest gebildet wurde.
HHSt. .... 987006 (Investitionszuschsse an Einrichtungen und Institutionen fr betreutes
Wohnen)
2004 standen unter dieser HHSt. folgende Mittel zur Verfgung:
HH-Ansatz 2004 5.000,00
B
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316

214
Hieraus zahlte die Stadt Zuschsse fr 6 Projekte :
Betreutes Wohnen Darmstadt e.V., 1. Zuschuss 548,00
Betreutes Wohnen Darmstadt e.V., 2. Zuschuss 1.811,00
Sozialpsychiatrischer Verein Darmstadt e. V., 1. Zuschuss 933,60
Sozialpsychiatrischer Verein Darmstadt e. V., 2. Zuschuss 445,14
Sozialpsychiatrischer Verein Darmstadt e. V., 3. Zuschuss 990,00
Caritasverband Darmstadt, 2. Zuschuss 2003, 2. Rate 121,90
4.849,64
Wir haben die Verwendungsnachweise des Vereins betreutes Wohnen Darmstadt fr die
beiden Zuschsse mit geringfgigen Beanstandung geprft. Das Fachamt hat die fal-
schen Bescheidvorlagen (Betriebskostenzuschuss anstatt Investitionszuschuss) verwen-
det, was von uns beanstandet wurde.
Die Verwendungsnachweise des Sozialpsychiatrischen Vereins fr die Zuschsse 1 und 2
wurden mit geringfgigen Beanstandungen geprft. Auch hier hat das Fachamt die fal-
schen Bescheidvorlagen verwendet. Weitergehende Fragen, die von uns aufgeworfen
wurden, hat das Fachamt wegen krankheitsbedingter Abwesenheit der Sachbearbeiterin
bislang nicht beantwortet.
Die 2. Rate des 2. Zuschusses an den Caritasverband aus 2003 wurde am 21.03.05 ab-
zglich der Rckforderungen aus den Zuschssen 1 und 2 des Caritasverbandes aus
2003 ausgezahlt. Der VN hatte bereits vorgelegen.70
Herr Brgermeister Glenz hat den 3. Zuschuss an den Sozialpsychiatrischen Verein am
09.12.2004 in Hhe von 990,00 freigegeben. Am 21.03.2005 erfolgte die Zahlung aus
Restmitteln 2004. Der VN steht bislang noch aus.
Mit Vereinbarung zwischen dem Land Hessen, dem Hess. Landkreistag, dem Hess.
Stdtetag und dem Landeswohlfahrtsverband Hessen vom 17.12.2003 haben die Ver-
tragspartner die Zustndigkeit und Finanzierung des „Betreuten Wohnens“ ab dem
01.07.2004 neu geregelt. Demnach ist der LWV Hessen alleiniger Kostentrger fr die
investive Ausstattung der betreuten Wohngruppen. Die Zuschsse werden pauschal ge-
whrt. Die Ausgaben werden ber die Verbandsumlage durch die rtlichen Sozialhilfetr-
ger mitfinanziert. Die Regelung gilt bis zum 31.12.2008, danach geht die Zustndigkeit auf
die rtlichen Sozialhilfetrger ber.
70
Rdn. 312/2003
B

215
UA 5100 – Klinikum Darmstadt
Im HHj. 2004 leistete die Stadt folgende Zuweisungen an das Klinikum Darmstadt.
HHSt. HH. - An-
satz
Rechn. -
Erg. Verwendungszweck VN
.... 985300 150.000,00
*498.000,00 150.000,00
Errichtung Telelift-Kleinfrder-
anlage – Mittelbertrag auf
HHj. 2005 von 644.169,34
.... 985400 33.000,00 33.000,00 Zuschuss Anbau Altenheim
Emilstrae VN lag vor
.... 985500 50.000,00
*100.000,00 50.000,00
Sanierung Pflegestation Alten-
heim Emilstrae – Mittelber-
trag auf 2005 von 149.030,93;
davon 100.000,00 auf HHSt.
02.510000.985600
....985600 600.000,00 600.000,00
Altenheim Emilstrae – Sanie-
rung Leitungswassersystem –
Mittelbertrag auf HHj 2005
von 243.320,69
.... 985700 25.000,00 25.000,00 Zuweisung fr Sanierungs-
manahmen VN lag vor
.... 985800 250.000,00
*243.349,18 250.000,00
Zuweisung z. Erwerb der stat.
Pflegeeinrichtung in der Seni-
orenanlage
VN lag vor
.... 985970 300.000,00 300.000,00
berbauung Strahleninstitut/
Errichtung einer zentralen OP-
Anlage
VN lag vor
.... 985980 *54.014,07 0,00
Aufbau einer digitalen Rnt-
genbildkommunikation - Mit-
telbertrag auf HHj. 2005 von
51.379,71
VN lag vor
.... 985990 770.000,00 770.000,00
Zuweisung fr Grogerte –
Mittelbertrag auf 2005 von
770.000,00
* HAR aus 2003
UA 5501 – Sportfrderung
HHSt. .... 327000 (Tilgungen fr Darlehen Felsinghalle)
Aufgrund der angespannten Finanzlage der TSG 1846 Darmstadt genehmigte Herr Br-
germeister Glenz die Aussetzung der Tilgungsraten bis 31.12.2004. Im HHj. 2005 hat der
Verein die Zahlung wieder aufgenommen.
HHSt. .... 367000 (Rckzahlung von Zuschssen)
Folgende Vereine hatten im Berichtsjahr Investitionszuschsse zurckzuzahlen:
SG Grn-Wei Darmstadt 1.754,89
SG Eiche 7.669,37
TSG Wixhausen 47.000,00
56.424,26
317
318

216
Von der SG Eiche ging zunchst nur ein Teilbetrag von 3.552,71 ein. Die Stadt stundete
dem Verein den Rest von 4.116,66. Die Zahlung erfolgte vollstndig im HHj. 2005.
HHSt. ....987100 (Investitionszuschsse an Sportvereine)
Verein HAR 2003 HH-Ansatz
2004
Verausgabt
auf HH-
Ansatz
bertragen
als HAR
nach 2005
Dst. Reiterverein - 10.000,00 10.000,00 -
DSW 1912 - 1.000,00 1.000,00 -
DJK/SSG Dst. - 73.000,00 73.000,00 -
DLRG Darmstadt - 1.000,00 - 1.000,00
Reiterverein TU - 25.000,00 - 25.000,00
Rmer-Tennisclub
Wixhausen - 2.000,00 - 2.000,00
Schtzenverein
Frankenstein - 10.500,00 10.500,00 -
SG Grn-Wei
Darmstadt - 4.000,00 1.500,00 2.500,00
SKV Rot-Wei
Darmstadt - 10.000,00 10.000,00 -
SV Darmstadt 98 - 181.000,00 181.000,00 -
Sportzentrum
Orpheum - 20.000,00 20.000,00 -
TSZ Blau-Gold
Casino 5.000,00 7.000,00 5.400,00 5.000,00
TSG 1846 Darm-
stadt - 3.000,00 - 3.000,00
TV 1876 Eberstadt - 7.000,00 7.000,00 -
Dst. Whippets - 2.000,00 - 200,00
TCB 2000 Dst. - 16.000,00 11.000,00 -
Hess. Rollsport-
verband - 2.000,00 2.000,00 -
SG Arheilgen 10.000,00 - - 10.000,00
1. FC Arheilgen 10.000,00 - - 10.000,00
Notflle - 6.500,00 - -
Gesamt 25.000,00 381.000,00 332.400,00 58.700,00
Erluterungen zu den neuen HAR
DLRG Darmstadt (1.000,00)
Mit dem o. a. Zuschuss sollte die Notfallausrstung der DLRG komplettiert werden. Da
deren Lagerung in den vorhandenen Rumlichkeiten jedoch so nicht mglich ist, hat der
Verein noch Klrungsbedarf. Die Mittel mussten daher bertragen werden.
Reiterverein TU (25.000,00)
Die Bildung des HAR war erforderlich, weil die notwendigen Klrungsgesprche zwischen
Verein und Land Hessen nicht im vorgesehenen Zeitraum zustande kamen. Zwischen-
zeitlich hat die Stadt auf Antrag des Vereins einer Umwidmung der Mittel zugestimmt.
Rmer-Tennisclub Wixhausen (2.000,00)
Die Umsetzung der geplanten Drainage der Tennispltze verzgerte sich aufgrund neue-
rer technischer Erkenntnisse. Daher hat das Fachamt die Mittel in das Folgejahr bertra-
gen. Zwischenzeitlich erfolgte allerdings eine Umwidmung, da eine andere Manahme
Prioritt erforderte.

217
SG Grn-Wei Darmstadt (2.500,00)
Der Verein hat im Berichtsjahr lediglich einen Teilbetrag von 1.500,00 fr die Sanierung
der sanitren Anlagen abgerufen, da die Manahme erst im Folgejahr beendet werden
konnte. Der abschlieende Mittelabruf erfolgte am 31.08.2005.
TSZ Blau-Gold Casino (5.000,00)
Die Mittel mussten bertragen werden, da der Verein den vorgesehenen Zeitplan fr die
Auenwandsanierung im Zentrum Dornheimer Weg nicht einhalten konnte. Die Manah-
me ist zwischenzeitlich abgeschlossen.
TSG 1846 Darmstadt (3.000,00)
Im Rahmen der Konsolidierungsmanahmen des Vereinshaushalts hat der Verein gebe-
ten, die Investitionsmanahme „Elektroanlage Rollschuhbahn“ zurckstellen zu knnen.
Hier sind wir allerdings der Meinung, dass die Bildung des HAR nicht zulssig war, da
nicht abzusehen ist, wann die Manahme ausgefhrt werden kann.
Darmstadt Whippets (200,00)
Von dem ursprnglichen Zuschussbetrag von 2.000,00 dienten 1.800,00 als Deckungs-
mittel fr berplanmige Ausgaben bei der HHSt. 2.5603.987000 (Investitionszuschsse
zur Anschaffung von Gerten). Da die Darmstadt Whippets die Anlagen des Leichtathle-
tik-Leistungszentrums fr Training und Wettkampf nutzen, war die Anschaffung entspre-
chender Schutzzune erforderlich. Die Stadt zahlte diese direkt aus der o. a. HHSt. Fr
evtl. weitere Schutzmanahmen wurde der Restbetrag von 200,00 in das Folgejahr ber-
tragen.
SG Arheilgen (10.000,00)
Der Verein hat von der ursprnglich geplanten Manahme Abstand genommen und eine
Umwidmung (Hallenerweiterung) beantragt. Daher hat die Stadt die Mittel in das Folgejahr
bertragen.
1. FC Arheilgen (10.000,00)
Nachdem aufgrund der finanziellen Situation des Vereins die Sanierung des Tennenfeldes
in Frage gestellt war, erhielt die Erneuerung des Tennishallenbodens Prioritt. Da die
Frage der Bezuschussung dieser Manahme nach den Sportfrderungsrichtlinien kurz-
fristig nicht geklrt werden konnte, war die erneute bertragung dieser Mittel erforderlich.
Ergebnis der Prfung der Verwendungsnachweise
 DSW 1912 (1.000,00 fr den Kauf eines Zweier-Kanus)
Da der Verein die im Bewilligungsbescheid genannten Gesamtausgaben nicht in vol-
lem Umfang nachweisen konnte, forderte das Fachamt 140,00 zurck. Der Betrag
ging am 31.01.2005 ein.
 Sportzentrum Orpheum (20.000,00 - 1. Rate - fr Halleninnensanierung einschlielich
Dach und Einbau einer Deckenstrahlerheizung)
Der Verein hat einen Zwischen-Verwendungsnachweis vorgelegt und bislang
264.208,90 nachgewiesen.
In allen anderen Fllen haben die Vereine entsprechende Nachweise vorgelegt und die
ordnungsgeme Verwendung der stdtischen Zuschsse nachgewiesen.
Zu Rd.-Nr. 315 des Vorjahresberichts
V
 SV Darmstadt 98 (21.985,55 fr die Fllung von Pappeln und fr die Flutlichtanlage –
Trainingsbeleuchtung)
Da der Verein die im Bewilligungsbescheid genannten Gesamtausgaben nicht in voller
Hhe nachweisen konnte, forderte das Fachamt 2.300,00 zurck. Die Zahlung erfolgte
am 27.04.2005.
 Schtzenverein Frankenstein (40.451,67 fr den Umbau und die Erweiterung der
Schiesportanlage)
 SG Eiche (7.669,37 fr den Auenputz der Halle)
 SV Darmstadt 98 (181.000,00 fr die Sanierung der Hartpltze - 2. Rate)
B

218
Nachdem die Vereine weitere Unterlagen eingereicht haben, konnten wir die Prfung
der Verwendungsnachweise ohne Feststellungen abschlieen.
 TG 1875 Darmstadt (12.782,30 fr die Dachsanierung der Sporthalle)
Aufgrund der finanziellen Situation des Vereins ist nicht abzusehen, wann die Ma-
nahme endgltig abgeschlossen werden kann. Daher hat das Fachamt in Abstimmung
mit dem Revisionsamt den Zuschuss nunmehr abgerechnet. Da der Verein nur einen
geringen Teil des ursprnglich geplanten Vorhabens ausgefhrt hat, ergab sich eine
berzahlung von 10.000,00, welche das Fachamt zurckgefordert hat. Die Zahlung
steht noch aus.
UA 6100 – Stadtplanungsamt
Die HAR dieses UA haben sich im Berichtsjahr von 9.149,65 auf 653,96 erneut erheblich
reduziert. Die bertragung ins Nachjahr erfolgte bei der HHSt. .... 935000 (Erwerb von
beweglichen Sachen des Anlagevermgens). Die aus dem Vorjahr bertragenen HAR
wurden entweder verausgabt oder abgeplant.
Das Stadtplanungsamt beschaffte aus Mitteln der o. a. HHSt. einen Siemens Geschirr-
spler. Unsere Nachfrage nach dem Grund fr diese Beschaffung war zum Zeitpunkt die-
ses Berichts noch nicht beantwortet.
UA 6130 – Bauaufsichtsamt
Von dem bei der HHSt..... 987100 (Programm Dachbegrnung) aus 2003 bertragenen
HAR von 38.449,55 zahlte die Stadt in 2004 fr zwei Manahmen insgesamt 2.840,75
aus. Ein Antrag stammte aus 2003, der andere aus dem Berichtsjahr. Der bertrag des
HAR aus den Vorjahren war somit in der Hhe wiederum nur in sehr geringem Umfang
berechtigt.
Eine pauschale bertragung der Restmittel in das Nachjahr ohne Notwendigkeit, wie wir
sie in den vergangenen Jahren regelmig beanstandet haben, erfolgte erstmals nicht
mehr. Aus den aufgelaufenen Restmitteln der Vorjahre wurden erstmalig lediglich
1.000,00 nach 2005 bertragen.
Die Prfung der abgerechneten Manahmen ergab keine Beanstandungen.
UA 6151 – Sanierung Martinsviertel
Auch 2004 sind bei der Gewhrung von Investitionszuschssen fr die Frderung von
Baumanahmen (HHSt. .... 987000) wie in den vergangenen Jahren wieder HAR in er-
heblicher Hhe gebildet worden. Wir haben daher schon vor lngerer Zeit mit dem Fa-
chamt vereinbart, dass das Amt fr jedes HHj. Aufstellungen vorlegt, aus denen sich er-
gibt, fr welche Manahmen die Mittel vorgesehen waren und wie die Mittel abgeflossen
sind. Die Abwicklung dieser HHSt. stellt sich in tabellarischer bersicht wie folgt dar:
HAR 2003 1.730.922,81
./. Anordnungen (ausschlielich auf HAR) 111.812,67
Verbleibende Reste aus Vorjahren 1.619.110,14
Neu gebildete HAR 178.723,25
HAR insgesamt 1.797.833,39
Der HH-Ansatz fr 2004 von 1.800,00 ist in der vorstehenden Tabelle nicht aufgefhrt. Die
Mittel wurden nicht bentigt und auch nicht bertragen.
319
320
321

219
Bei der vollstndigen Belegprfung bei den HHSt. .... 945000 (Weitere Vorbereitung),
.... 960001 (Erschlieungsmanahmen, .... 987001 (Frderung von sonstigen Manah-
men) und .... 987000 (Frderung von Baumanahmen) ist uns aufgefallen, dass zu vielen
Auszahlungsbelegen auch in diesem Jahr wieder die Ausschreibungsunterlagen, der Auf-
trag, Leistungsnachweise etc. fehlten. In einem Gesprch mit dem Fachamt konnten die
fehlenden Unterlagen eingesehen werden.
Wir haben dass Fachamt aufgefordert, zuknftig die Bestimmungen der DAH zu beach-
ten.
UA 6153 – Sanierung Altstadt Arheilgen
Gegenber dem Vorjahr stellen sich die HAR bei der HHSt. .... 987000 (Frderung von
Baumanahmen) wie folgt dar:
HAR 2003 307.374,59
./. Abgnge auf Reste - 50.000,00
Zur Verfgung stehende Mittel 257.374,59
./. Anordnungen 2004 30.067,42
HAR auf Nachjahr 2005 227.307,17
Verbleibende HAR aus Vorjahren 227.307,17
Wegen der Vorlage von Aufstellungen verweisen wir auf UA 6151.
UA 6154 – Stadterneuerung im Ortskern Eberstadt
HHSt. .... 987000 (Zuschsse zu Manahmen der Stadterneuerung)
HHSt. .... 950001 (Manahmen der Stadterneuerung)
Im HHj. 2004 standen HAR aus 2003 bei der HHSt. .... 950001 von 1.132,93 und im
Nachtrag 2004 weitere 44.000,00 zur Verfgung. Die Ausgaben betrugen 1.207,41, als
HAR fr 2005 ergeben sich 43.925,52.
Im brigen verweisen wir auf UA 6151.
UA 6155 – Stadterneuerung Bessungen
Als Zuschsse zu Manahmen der Stadterneuerung (HHSt. .... 987000) standen zur
Verfgung:
HAR 2003 421.640,59
HH-Ansatz 2004 0,00
Zur Verfgung stehende Mittel 421.640,59
Anordnungen (ausschlielich auf HAR) als
Deckungsmittel fr Manahmen der
Stadterneuerung (HHSt. .... 950001)       4.849,39
HAR auf Nachjahr 2005 416.791,20
Im brigen wird auf die Ausfhrungen bei UA 6151 verwiesen.
B
322
323
324

220
UA 6156 - Soziale Stadt Eberstadt Sd
HHSt. .... 950001 (Manahmen der einfachen Stadterneuerung in Eberstadt – Sd)
Im HHj. 2004 wurden neue HAR von 21.589,42 gebildet. Die HAR 2003 betragen
53.284,66, somit betragen den HAR 2004 zusammen 74.874,08.
HHS. ... 987100 (Vergtungen an Beauftragte)
HH-Ansatz 2004 140.000,00
Anordnungen  145.051,57
Der Ausgleich erfolget im Rahmen des Deckungskreises
Wir verweisen auf UA 6151.
Die vollstndige Belegprfung bei den 6 HHSt. des UA ergab, dass lediglich bei einer An-
ordnung der Auftrag fehlte. Wir haben das Fachamt aufgefordert, die Unterlagen zu ver-
vollstndigen.
UA 6157 – Soziale Stadt Kranichstein
Fr Baumanahmen im Rahmen des Frderprogramms (HHSt. .... 950001) stellt sich die
Abwicklung in tabellarischer bersicht wie folgt dar:
HAR 2003 117.122,33
./. Anordnungen (ausschlielich auf HAR) 96.089,58
Verbleibende Reste aus Vorjahren 21.032,75
Haushaltansatz 540.400,00
Deckung fr 2.6157.945010 (Deckungskreis) -20.000,00
Neu gebildete HAR 520.400,00
HAR insgesamt 541.432,75
Vollstndige Belegprfungen bei 7 HHSt. des UA ergab, dass bei vielen Auszahlungsbe-
legen auch in diesem Jahr wieder die Ausschreibungsunterlagen, der Auftrag, Leistungs-
nachweise etc. fehlten.
Wir haben dass Fachamt aufgefordert, die Unterlagen zu vervollstndigen.
UA 6158 – Sanierung „Mollerstadt“ – westliche Innenstadt
Fr vorbereitende Untersuchungen (HHSt. .... 945000) stellt sich die Abwicklung in tabel-
larischer bersicht wie folgt dar:
Haushaltssoll 2004 180.000,00
HAR 2003 64.548,39
Anordnungssoll 47.103,74
HAR nach 2005 197.444,65
Bei der HHSt. .... 945000) (vorbereitende Untersuchungen) haben wir eine vollstndige
Belegprfungen durchgefhrt.
Bei zwei Anordnungen fehlte der Auftrag. Wir haben das Fachamt aufgefordert, die Un-
terlagen zu komplettieren.
325
326
B
327

221
UA 6200 Wohnungsbaufrderung
Bei der HHSt. .... 930000 sind im Nachtrag 5.120,00 zum Ankauf von 2 Gesellschaftsan-
teilen an der Neuen Wohnraumhilfe GmbH etatisiert und 5.112,92 ausgezahlt worden
(Magistratsbeschluss Nr. 0175/7 v. 10.03.04). Gegenstand des Unternehmens ist die Fr-
derung der persnlichen Hilfe fr Menschen, die durch ihre Lebensumstnde und Ein-
kommenssituation bei der Suche nach Wohnraum besonders benachteiligt und auf Hilfe
angewiesen sind.
Ferner prften wir aufgrund eines Auftrags von Herrn Brgermeister Glenz den Abschluss
2004 der Gesellschaft.71
UA 6300 – Straen, Wege, Pltze und Brcken
Bei den HHSt. .... 350000 (Erschlieungsbeitrge) und .... 350100 (Straenbeitrge) er-
gibt sich aus der Jahresrechnung folgende Darstellung:
Erschlieungsbeitrge Straenbeitrge
KER 120.684,51 13.455,92
HH-Ansatz 1.600.000,00 0,00
Zwischensumme 1.720.684,51 13.455,92
Abgnge auf Reste 0,00 0,00
AnO auf Reste 120.684,51 13.455,92
AnO auf lfd. Jahr 132.151,86 133.628,11
Zwischensumme 252.836,37 147.084,03
Mehr- /Wenigereinnahmen - 1.467.848,14 133.628,11
Neue KER 1.567.850,02 91.307,23
Bei der HHSt. .... 350000 (Erschlieungsbeitrge) erfolgte im 1. Nachtrag eine Erhhung
des HH - Ansatzes von 1.500.000,00 um 100.000,00 auf gesamt 1.600.000,00.
Durch Abplanung der HHSt 2.6500.960014 (Ausbau Jgertorstrae) im 1. Nachtrag, er-
folgte bei der HHSt. .... 350100 (Straenbeitrge) im 2. Nachtrag die Krzung des HH -
Ansatzes von 350.000,00 auf 0,00. Gem Anmerkung im Haushaltsplan waren die Ein-
nahmen von Straenbeitrgen der HHSt. .... 350100 fr diese Verausgabung vorgesehen.
HHSt. .... 350000 (Erschlieungsbeitrge)
Im HHj. 2004 erwartete die Stadt Einnahmen aus Erschlieungsbeitrgen von
1.500.000,00 fr den Lrmschutzwall als Bestandteil der HHSt. .... 960331 (Baugebiet
A 24 - tterstdter Weg).
Im 1.Nachtrag zum Haushalt 2004 erfolgte eine Erhhung des Planansatzes um
100.000,00 auf 1.600.000,00. Diese Erhhung war fr die Einnahme von Erschlieungs-
beitrgen fr die Manahme HHSt. .... 960174 (Ausbau Ingelheimer Strae) eingeplant.
Endgltige Bescheide ber Erschlieungsbeitrge ergingen jedoch fr den Gehwegaus-
bau, (HHSt. ....960094) im Gehmerweg und in der Drerstrae.
Fr das Projekt HHSt. .... 960541 (Ausbau Schafnussbaumweg) erfolgten nach endglti-
ger Beitragsfeststellung Rckzahlungen.
Fr ein verkauftes stdtisches Grundstck im Baugebiet A 24 wurde eine Vorausleistun-
gen auf Erschlieungsbeitrge erhoben.
71
in Teil IX 4 noch nicht aufgefhrt
328
329

222
Der Haushaltsvergleich der HHSt. .... 350000 schliet nach der oben genannten Planung
mit Mindereinnahmen von 1.467.848,14 ab.
Der Grund dieser Mindereinnahmen liegt darin, dass fr den Lrmschutzwall im Baugebiet
A 24 nicht wie geplant Erschlieungsbeitrge erhoben werden konnten.
Die Verzgerung beruht auf folgenden Grnden:
 es liegen noch nicht alle Schlussrechnungen der Baufirmen und dadurch bedingt auch
der beteiligten Ingenieurbros vor. Ein groes Problem hierbei ist die Kostenfeststel-
lung des Ausfhrungsbereiches des whrend der Baumanahme in Insolvenz gegan-
genen Auftragnehmers und der Auftragsbernahme durch eine andere Baufirma.
 das Ergebnis des abschlieenden Lrmschutzgutachtens, welches eine magebliche
Grundlage fr die Verteilung der beitragsfhigen Kosten bildet, liegt noch nicht vor.
Stichtag fr die Abschlussmessung zur Erstellung des Gutachtens bildet der Tag der
Baufertigstellung und der zu diesem Tag festgestellte Gebudebestand. Diese Vorge-
hensweise gibt die aktuelle Rechtsprechung vor. Die Grundlagenermittlung gestaltete
sich schwierig und umfangreich, so dass erst im Januar 2006 mit dem Ergebnis des
Gutachtens gerechnet wird.
 die Einzelsatzung ber die Erhebung eines Erschlieungsbeitrages fr die Immissi-
onsschutzanlage (Lrmschutzanlage) im Baugebiet tterstdter Weg (A 24.1 und A
25.1) in der Wissenschaftsstadt Darmstadt ist noch nicht abschlieend durch das
Rechtsamt bewertet. Die Prfung kann erst erfolgen, wenn das erwhnte Gutachten
vorliegt.
Die Stadt hat fr die Beitragserhebung der Lrmschutzanlage im Baugebiet A 24 einen
Haushaltseinnahmerest von 1.460.000,00 gebildet.
Das Rechnungsergebnis lautet daher wie folgt:
Anordnungssoll im Berichtsjahr 132.151,86
Haushaltsrest auf Nachjahr 1.460.000,00
Rechnungsergebnis 2004 1.592.151,86
HHSt. .... 350100 (Straenbeitrge)
Im HHj. 2004 wurden Einnahmen aus Straenbeitrgen fr den Ausbau der Jgertorstra-
e im Abschnitt Parkstrae / Kranichsteiner Strae eingeplant. Der Planansatz lag bei
350.000,00. Im 2. Nachtrag erfolgte jedoch eine Abplanung dieser Mittel, da das Bauvor-
haben bereits im 1. Nachtrag gestrichen wurde.
Entgegen der Planung konnten jedoch fr die Manahme HHSt. .... 960062 (Fahrbahner-
neuerung im Spessartring / Rhnring) endgltige Straenbeitrge erhoben werden.
Fr das Projekt HHSt. .... 960541 (Ausbau Schafnussbaumweg) erfolgten nach endglti-
ger Beitragsfeststellung geringfgige Rckzahlungen.
Bescheide fr Vorausleistungen sind im HHj. 2004 fr die Baumanahme
HHSt. 2.6310.960017 (Neugestaltung des Kantplatzes) erstellt.
Im Berichtsjahr ergeben sich im Haushaltsvergleich der HHSt. .... 350100 Mehreinnahmen
von 133.628,11. Das Anordnungssoll betrgt 147.084,03 einschlielich KER aus dem
Vorjahr von 13.45,92. Abgnge auf KER liegen nicht vor.
Die Erhhung der KER von 13.455,92 in 2003 auf nunmehr 91.307,23 im Berichtsjahr
2004 beruht zu ca. 93 % auf Anforderungen von Vorausleistungen fr die Manahme
"Neugestaltung Kantplatz". Hier sind allein Beitrge von rd. 84.500,00 durch einen einzel-
nen Anlieger begleichen.
Die restlichen ca. 7 % entsprechen noch offenen Zahlungsanforderungen fr die endglti-
ge Beitragserhebung der Ausbaumanahmen Heinrichstrae und Heimstttenweg sowie
330

223
aus der Erhebung von Vorausleistungen fr den Ausbau Schafnussbaumweg der Vorjah-
re. Hierzu bestehen Vollstreckungsauftrge.
Prfung der Erhebung von Erschlieungs- und Straenbeitrgen:
Im Berichtsjahr hat das Fachamt keine Abrechnungen von Erschlieungsbeitrgen zur
Prfung vorgelegt.
Dagegen hat das Fachamt fr folgende Manahmen Straenbeitrge erhoben und uns
zur Prfung vorgelegt:
 Haardtring (Fahrbahn) im Abschnitt Stirnwegbrcke und Hilpertstrae
 Kiesbergstrae (Gehwege) im Abschnitt Landskronstrae und Moosbergstrae.
Die Prfungen ergaben keine Beanstandungen.
HHSt. .... 360000
Die Bundesrepublik Deutschland leistete eine Zuweisung von 204.000,00 fr das Bau-
projekt Neubau des Fu- und Radwegeberganges "Leiersteg", Weiterstdter Strae
(HHSt. .... 960096).
HHSt. .... 361000
Die Zuweisungen des Landes Hessen sind gem Anmerkung im Haushaltsplan des HHj.
2004 fr folgende Manahmen vorgesehen:
 HHSt. .... 960021 (Sanierung Stahlbrcke Dornheimer Weg) 500.000,00
 HHSt. .... 960072 (Beschilderung berregionaler Routen) 25.500,00
 HHSt. .... 960096 (Ersatz der schienengleichen Bahnbergnge
westlich Arheilgen) 100.000,00
 HHSt. .... 960414 (Herstellung der Radwegeanbindung von
Darmstadt nach Kranichstein) 129.000,00
754.500,00
In den Nachtrgen zum HH. 2004 ergaben sich folgende nderungen:
 1. NT: die Rate aus dem zweiten Bescheid 2002 der HHSt. .... 960096
wird zugunsten einer alten Sollstellung verrechnet - Abplanung - 100.000,00
 2. NT: gem Bewilligungsbescheid vom 26.03.2004 wurden als erste
Rate der GVFG - Mittel fr die HHSt. .... 960043 (Neuordnung Hauptbahn-
hof Ausbau der Flche vor dem Haupteingang des Empfangsgebudes)
vorgesehen: Mehreinnahmen + 56.500,00
Endgltiger Planansatz 2004 711.000,00
Das Haushaltsergebnis dieser HHSt. weist Mehreinnahmen von 347.816,06 aus.
Zu den oben genannten Bauprojekten konnten im HHj. 2004 noch Zuweisungen fr die
HHSt. .... 960030 (Mobilittszentrale und Wartehallen) und HHSt. .... 960037 (Ausbau
zentraler und temporrer Busbahnhof am Hauptbahnhof) mit Teilraten der Zuwendungen
zum Soll gestellt werden.
HHSt. .... 365000
Wie bereits im Vorjahr72 mitgeteilt, handelt es sich bei den Zuweisungen ffentlicher Un-
ternehmen um Zuweisungen der Deutschen Bahn AG fr die Bauprojekte
 Rckbau Bahnbergang Pallaswiesenstrae und
 Instandsetzung / Teilsanierung Brcke Rheinstrae.
72
Rdn. 330/2003
331
332

224
Die geplanten Zuweisungen setzten sich wie folgt zusammen:
 B Pallaswiesenstrae KER 2002 34.000,00
 Brcke Rheinstrae + HHj. 2003 234.559,96
KER 2003 268.559,96
Diese sind nach dem HHj. 2004 bertragen worden.
Die Grundlage fr die Zuweisung „B Pallaswiesenstrae“ bildet eine Vereinbarung ber
die Beseitigung von Bahnbergngen zwischen der DB Netz AG und der Stadt vom
14.06.2002. Die Sollstellung von 34.000,00 erfolgte nach einer Kostenangabe in der Ma-
gistratsvorlage Nr. 98 vom 23.01.2002, StaVO - Beschluss vom 21.03.2002 zugunsten
der oben genannten HHSt.. Nach Abschluss der Bauarbeiten konnte der tatschliche
Kostenaufwand und -anteil der DB Netz AG im Oktober 2003 mitgeteilt werden. Der Be-
trag in Hhe von 29.225,43 ist im April 2004 auf der neuen HHSt. .... 365200 eingegan-
gen. Das Annahme - Soll von 34.000,00 ist daher im HHj. 2004 durch die Kmmerei bei
der HHSt. .... 365000 in Abgang gestellt worden.
Mit Schreiben vom 08.04.2003 hatte die Stadt fr die Teilsanierung der Brcke Rheinstra-
e 234.559,96 von der DB AG gefordert. Die DB AG weigerte sich diese Kosten zu ber-
nehmen. 73 Nach Prfung und Abwgung aller Vor- und Nachteile hat die Stadt das Ver-
gleichsangebot der DB Netz AG ber 86.489,11 angenommen. Die Anwaltskosten der in
dieser Angelegenheit durch die Stadt betrauten Anwaltskanzlei hat die DB AG nach An-
nahme des Vergleichsangebotes noch mit bernommen.
Das Anordnungssoll stellt sich demnach wie folgt dar:
KER 2004 268.559,96
Abgang auf KER 2004 und Vorjahre - 34.000,00 - B Pallaswiesenstrae
- 148.070,53 - Brcke Rheinstrae
Anforderung im HHj. 2004 86.489,43
HHSt. .... 987000
Im HHj. 2004 lagen insgesamt elf Zuschussantrge vor. Die Stadt zahlte an zehn An-
tragsteller Zuschsse fr Lrmschutzfenster. Ein Antragsteller hat seinen Antrag nicht
weiter verfolgt und keine Unterlagen fr die Prfung des Antrags vorgelegt. Die Gesamt-
hhe der gezahlten Zuschsse betrgt 17.111,32.
Die Stadt hat den ursprnglichen Haushaltsansatz 2004 von 15.000,00 im 1. sowie im 2.
Nachtrag vollstndig abgeplant.
Der Haushaltsvergleich ergibt somit folgendes Bild:
Gesamtfreigabe HAR 2003 27.674,60
Anordnungen auf Reste HAR 2003 17.111,32
Rest HAR 2003 10.563,28
Anordnungen auf lfd. Jahr Keine
Haushaltsausgaberest 2004 10.563,28
Die Mitteil sind noch verfgbar und wurden unter der neuen HHSt. 02.6300001.988000
ins HHj. 2005 bertragen.
73
Rdn. 330/2003

225
UA 6600 – Bundesstraen
HHSt. .... 345 900 (Rckzahlung berzahlter Bauausgaben)
Bei der HHSt. .... 960 032 (Landgraf-Georg-Strae von Beckstrae bis Ostbahnhof) hat
das Fachamt nach Prfung der Schlussrechnung eine berzahlung von 14.426,06 festge-
stellt. Die bereits geleisteten Abschlagszahlungen an die Baufirma waren um 14.426,06
hher als der geprfte Schlussrechnungsbetrag. Die Rckzahlung erfolgte im Berichts-
jahr.
HHSt. .... 360 000
Die Einnahmen aus Zuweisungen des Bundes von 1.500.000,00 waren gem Anmer-
kung im Haushaltsplan fr die Baumanahme HHSt. .... 960043 (B 42 - Nordumgehung
zwischen Grfenhuser- und Otto-Rhm-Strae) vorgesehen. Die Stadt hat den Ansatz in
den Nachtrgen vollstndig abgeplant. Nach dem Bewilligungsbescheid konnte die erste
Rate erst im HHj. 2004 abgerufen werden.
HHSt. .... 361 000
Die Zuweisung des Landes von 270.000,00 ist gem Anmerkung im Haushaltsplan fr
die Manahme HHSt. .... 960043 (B 42 - Nordumgehung zwischen Grfenhuser- und
Otto-Rhm-Strae) vorgesehen.
In den Nachtrgen zum HHj. 2004 ergaben sich folgende nderungen:
 1. NT - HHSt. .... 960023 (Ausbau der Pfungstdter Strae -B 426-
von Karlsruher Strae bis Stadtgrenze) Einplanung + 120.000,00
 1. NT - HHSt. .... 960040 (Radweg Kranichsteiner Strae von
Ruthsenbach bis Jagdschlo), gem Bewilligungsbescheid
vom 17.12.2002 Einplanung + 100.000,00
 2. NT - HHSt. .... 960023 (Ausbau der Pfungstdter Strae -B 426-
von Karlsruher Strae bis Stadtgrenze) Abplanung - 120.000,00
 2. NT - HHSt. .... 960043 (B 42 - Nordumgehung zwischen Grfenhuser-
und Otto-Rhm-Strae) Abplanung - 270.000,00
Endgltiger Planansatz 2004 100.000,00
Bei dem Rechnungsergebnis von 100.000,00 handelt es sich um eine Rate fr das Bau-
projekt HHSt. .... 960040 (Radweg Kranichsteiner Strae).
UA 6801 – Parkbauten
HHSt. .... 350000 (Ablsungsbeitrge)
Das Ergebnis der HHSt. stellt sich im Berichtsjahr wie folgt dar:
KER aus 2003 281.067,62
./. Abgnge auf KER 39.733,97
HH-Ansatz 2004 256.000,00
497.333,65
Anordnungen 342.737,62
Wenigereinnahmen 154.596,03
Die Stadt fhrte die Einnahmen des lfd. Jahres von 61.670,00 (101.403,97 ./. KER von
39.733,73) in voller Hhe der Parkplatzrcklage (HHSt. 2.9101.911008.0) zu.
333
334

226
Die Einnahmen aus den Ablsungsbeitrgen entwickelten sich in den letzten 3 Jahren wie
folgt:
HHj. HH-Ansatz Rechnungsergebnis KER
2002 256.000,00 228.363,24 51.737,85
2003 256.000,00 360.363,65 281.067,65
2004 256.000,00 61.670,00 273.829,77
UA 6802 – Parkuhren und Parkscheinautomaten
Von dem bei der HHSt. .... 935000 (Erwerb von beweglichen Sachen des Anlageverm-
gens) aus 2003 bertragenen HAR von 99.694,47 gab die Stadt im Berichtsjahr 11.448,67
aus. Der gem Nachtragsplan veranschlagte Ansatz von 20.000,00 wurde nicht bentigt.
Eine erneute bertragung aufgelaufener HAR aus den Vorjahren erfolgte nicht.
Das Fachamt ordnete 2004 die sich aus dem Betreuungsvertrag fr die Parkscheinauto-
maten ergebenden monatlichen Servicevertragsgebhren von 10.326,32 zunchst mit
14,5% der o.a. HHSt. im VMH und mit 85,5% der HHSt. 1.6802.510000.8 im VWH zu. Ab
Oktober 2004 reduzierte sich der vermgenswirksame Anteil dieser monatlichen Betreu-
ungskosten auf 10,92%. Wir baten das Fachamt um Erluterung dieser Aufschlsselung.
Eine Antwort hierauf steht noch aus.
UA 7000 – Abwasserbeseitigung
HHSt. .... 350000 (Kanalanschlussbeitrge)
Nach dem gleichen Schema wie bei UA 6300 ergibt sich folgendes Bild:
Kanalanschlussbeitrge
KER 13.932,58
HH-Ansatz 30.000,00
Zwischensumme 43.932,58
Abgnge auf Reste 0,00
AnO auf Reste 0,00
AnO auf lfd. Jahr 0,00
Zwischensumme 0,00
Mehr- /Wenigereinnahmen - 30.000,00
Neue KER 13.932,58
HHSt. .... 350000
Im Haushaltsplan 2004 waren Einnahmen von 30.000,00 vorgesehen. Im HHj. 2004 sind
jedoch weder endgltige Kanalanschlussbeitrge noch Vorausleistungen erhoben wor-
den.
Die KER 2003 und Vorjahre sind mit 13.932,58 gleich geblieben. Abgnge auf KER liegen
nicht vor. Dabei handelt es sich um die Erhebung eines endgltigen Kanalanschlussbei-
trages fr ein Flurstck an der Pfungstdter Strae, fr den bereits im Vorjahr ein Voll-
streckungsauftrag bestand.
Im Berichtsjahr hat das Fachamt keine Abrechnungen zur Prfung vorgelegt.
335
336

227
HHSt. .... 351000 (Erstattungen Kanalhausanschlusskosten)
Im Haushaltsplan 2004 waren keine Einnahmen eingeplant. Die Einnahmen betragen
169.151,82.
Abwicklung der Kasseneinnahmereste:
KER 2003 und frher 103.846,83
2004 beglichen - 16.908,67
Neue Reste + 20.491,99
bertragen nach 2005 107.430,15
UA 7621 – HEAG-Hallen
HHSt. .... 330000 (Rckflsse von Kapitaleinlagen)
Die Stadtverordnetenversammlung beschloss am 16.12.1999 die Auflsung der „Gemein-
ntzigen Betreibergesellschaft City-Kultur Darmstadt mbH“. Die Liquidationsbilanz der
Gesellschaft 2003/2004 liegt vor. Am 15.04.2004 sind jeweils 5.000,00 an die Gesell-
schafter ausgezahlt worden. Am 04.06.2004 ist die Gesellschaft aus dem Handelsregister
gelscht worden.
UA 7625 – HEAG-Schalthaus Waldkolonie
Der Trgerverein Brgerhaus Waldkolonie erhielt letztmalig im Berichtsjahr eine Investiti-
onshilfe von 13.293,59 aus der HHSt. .... 987000. Nach den Beschlssen des Magistrats
und der Stadtverordnetenversammlung vom 14. bzw. 29.04.1999 bernahm die Stadt 5
gleichbleibende Tilgungsraten zu je 26.000,00 DM (entspricht 13.293,59) fr die Jahre
2000 – 2004.
UA 7800 – Frderung der Landwirtschaft
Im HHj. 2004 hat das Fachamt keine Investitionszuschsse an Tierzuchtvereine ausge-
zahlt, obwohl bei der HHSt. . .... 987000 ein Planansatz von 2.600,00 zur Verfgung
stand. Entsprechende Antrge von Vereinen gingen nicht ein.
Der Kaninchenzuchtverein H 29 e.V. hat den aus dem Jahr 2003 noch ausstehenden
Verwendungsnachweis fr den Neubau einer Garage74 ber 1.000,00 im Mai 2005 vor-
gelegt. Der Verein hat den Zuschuss zweckentsprechend verwendet.
UA 7910 – Amt fr Wirtschaftsfrderung
HHSt. .... 986000 (Zuschsse an private Unternehmen)
Im HHj. 2004 hat das Fachamt einen Investitionszuschuss von 150.000,00 an eine Darm-
stdter Firma zum Bau einer betriebseigenen Abwasserbehandlung ausgezahlt. Die Fr-
derung der Stadt beschrnkt sich auf den Projektteil „Bau der Recyclinganlage“. Der Ver-
wendungsnachweis ist zum 31.12.2005 vorzulegen.
UA 7911 – ffentlicher Personennahverkehr
HHSt. .... 360000 (Zuweisungen Bund)
Das Vorhaben „Beschleunigung der Buslinie Darmstadt – Nordwest (1. Bauabschnitt)“ ist
abgeschlossen. Die Manahme ist erheblich gnstiger als geplant durchgefhrt worden.
Deshalb wurde ein Sollabgang von 369.510,58 vorgenommen.
74
Rdn. 336/2003
337
338
339
V
340
341

228
HHSt. .... 361000 (Zuweisungen Land)
Fr 2004 hat die Stadt Einnahmen von 180.031,00 fr Manahmen zur Verbesserung des
ffentlichen Nahverkehrs zum Soll gestellt. Die Ist-Einnahmen betrugen nur 31,00. Die
Vorhaben „Beschleunigung der Buslinie Darmstadt – Nordwest (1. Bauabschnitt) und
Buslinie H“ sind abgeschlossen. Die festgesetzten zuwendungsfhigen Kosten sind nicht
erreicht worden. Deshalb wurden Sollabgnge von insgesamt 62.122,11 durchgefhrt.
HHSt. .... 981000 (Rckzahlung von Zuschssen)
Nach Prfung der Verwendungsnachweise durch die Zuwendungsgeber mussten Rck-
zahlungen fr folgende Manahmen angewiesen werden:
Buslinie H (inkl. 11.100,00 Zinsen) 54.917,00
Busbeschleunigung DA-NW (1. Bauabschnitt) 91.242,00
146.159,00
UA 8403 – Betriebsgesellschaft mbH Darmstadt
HHSt. .... 930100 (Kapitaleinlagen)
Die wirtschaftliche Situation der Betriebsgesellschaft erforderte im Berichtsjahr zweimal
eine Verstrkung der Eigenkapitalbasis um zusammen 1.965.000,00.
UA 8550 – Waldungen
Die Stadt nahm im Berichtsjahr von drei Firmen auf der HHSt. .... 340100 (Einnahmen aus
Vermgensschden im Westwald) zunchst insgesamt 1.400.900,00 ein. In dieser Sum-
me waren erneut auch Ersatzleistungen an andere Geschdigte enthalten, die die Stadt
noch im laufenden Jahr an diese weiter gab.
Insgesamt erfolgten auf der o. a. HHSt. folgende Zahlungsein- und Abgnge:
Gesamteinnahmen 1.400.900,00
Abzglich Zahlungen an
Land Hessen (Entschdigung Westwald) - 955.890,59
Land Hessen (dto. Tubcheshhle) - 53.320,00
Gemeinde Bttelborn (Entschdigung Westwald) - 138.991,54
Stadt Weiterstadt (dto.) - 33.237,11
Verbleibender Anteil Stadt Darmstadt und 219.460,76
Rechnungsergebnis
UA 8800 – Grundvermgen
HHSt. ...340000 (Grundstcksverkufe)
Bei einem Ansatz von 9,6 Mio. und Gesamteinnahmen von 5.971.566,60 betragen die
Wenigereinnahmen 3.628.433,40.
HHSt. ...340200 (Auerordentliche Einnahmen aus Grundstcksverkufen)
Der ursprngliche Ansatz von 2,1 Mio. wurde im Nachtrag um 7,5 Mio. auf 9,6 Mio. er-
hht. Gegenber der Planung ergaben sich Wenigereinnahmen von 8.729.436,48.
Gem den Erluterungen zum 1. Nachtrag 2004 handelt es sich bei der Erhhung des
Ansatzes um eine Verschiebung von erwarteten Einnahmen aus dem Verkauf des Ma-
rienplatzes aus 2003 nach 2004. Auf Nachfrage teilte uns das Fachamt mit, dass auch
nach weiteren Verkaufsverhandlungen mit den mglichen Investoren 2005 ein Verkauf
des Marienplatzes bisher noch nicht erfolgte. Die Erhhung des Ansatzes zum damaligen
342
343
344

229
Zeitpunkt halten wir daher, zumindest aus heutiger Sicht, fr wenig realistisch. Wir werden
ber den weiteren Verlauf in dieser Angelegenheit berichten.
HHSt. ...340500 (Grundstckserlse „Knell-Gelnde“)
Bei einem Ansatz von 6,3 Mio. und Erlsen von 1.404.531,00 ergaben sich Wenigerein-
nahmen von 4.895.469,00.
HHSt. ...932000 (Erwerb von Grundstcken)
HAR 797.756,43
HH-Ansatz 1.300.000,00
2.097.756,43
./. Anordnungen 1.609.298,09
488.458,34
UA 9001 - Allgemeine Finanzzuweisungen
Das Regierungsprsidium hat mit Verfgung vom 22.10.2004 die Investitionspauschale
und die Schulbaupauschale endgltig festgelegt.
HHSt. .... 361000 (Zuweisung Land fr Investitionen)
Im Nachtragshaushalt hat die Stadt den ursprnglichen Ansatz von 1.723.000,00 um
137.000,00 auf die tatschliche Investitionspauschale von 1.586.000,00 reduziert. Die
Zuweisung im Vorjahr betrug 1.214.000,00.
HHSt. .... 361300 (Schulbaupauschale)
Das Rechnungsergebnis von 1.694.000,00 liegt um 404.000,00 ber dem Ergebnis des
Vorjahres. Die Schulbaupauschale entwickelte sich in den vergangenen drei Jahren wie
folgt:
2002 1.792.000,00
2003 1.290.000,00
2004 1.694.000,00
Rechtsgrundlage fr die Zuweisungen ist das Finanzausgleichsgesetz (FAG).
345

230
IX. WEI TE RE PRFU NGE N
1. KASSENP RF UNG EN
Die dauernde berwachung der Kassen der Stadt gehrt gem.  131 Abs. 1 Nr. 3 HGO
zu den Pflichtaufgaben des Revisionsamts.
Wir haben die Stadtkasse und die Kasse der Amtsvormundschaft jeweils zweimal geprft.
Die Stadtkasse haben wir in der Zeit vom 01.06. bis 25.06.2004 und vom 03.11.-
13.12.2004 unvermutet geprft. Bei der ersten Prfung konnte eine ordnungsgeme
Kassenfhrung nur mit Einschrnkungen besttigt werden, weil einige Zahlwege des ma-
schinell gefhrten Kontogegenbuches noch nicht richtig gestellt waren. Es ist der Stadt-
kasse bis zum Abschluss der zweiten Prfung gelungen, die Zahlwege auszugleichen.
Daher konnte die ordnungsgeme Kassenfhrung uneingeschrnkt besttigt werden.
Nach wie vor unbefriedigend ist die Situation bei der Vollstreckungsstelle. Wir haben je-
weils in gesonderten Berichten und Gesprchen mehrfach (zuletzt mit Schreiben vom
15.12.04) und eindringlich auf die nicht akzeptablen Verhltnisse hingewiesen und um
Abhilfe gebeten. Das Ergebnis der inzwischen durchgefhrtem Organisationsuntersu-
chung ist uns bislang nicht bekannt geworden.
Wir prften auerdem die im Verwahrgelass verwahrten Werte anhand der aktuellen Be-
standsliste vom 15.06.04 und 03.11.04 auf Vollstndigkeit und Wertangabe. Aufgetretene
Unstimmigkeiten konnten noch whrend der Prfung berichtigt werden.
Die Kasse der Amtsvormundschaft haben wir am 14.05.2004 und 02.11.2004 unvermutet
geprft. Feststellungen haben sich nicht ergeben.
Neben den beiden genannten Kassen bestehen im Bereich der Stadtverwaltung ein-
schlielich ihrer Eigenbetriebe weitere 40 Zahlstellen, die ebenso zu prfen sind wie die
zwei Kassen des Hess. Verwaltungsschulverbandes und die Kassen und Zahlstellen des
Klinikums (7). Je Umsatz und Bedeutung prfen wir diese Kassen 1-2 mal im Jahr oder
auch nur jedes 2. Jahr. Dagegen obliegt die Prfung der bei zahlreichen mtern und
Schulen eingerichteten Handvorschsse den mtern selbst. Das Revisionsamt ist jedoch
berechtigt, sich jederzeit in die Prfung einzuschalten. Im Berichtsjahr haben wir bei ins-
gesamt 51 Kassen 62 Kassenprfungen durchgefhrt. Soweit sich Beanstandungen er-
geben haben, sind diese wegen der besseren bersicht beim jeweiligen UA aufgefhrt.
Die unvermutete Prfung der Abwicklung der Pfandauftrge durch die Vollstreckungs-
stelle fand in der Zeit vom 20.04. bis 26.04.2004 statt. Sie beschrnkte sich wegen der
angespannten Situation bei der Vollstreckungsstelle erneut im wesentlichen auf den Au-
endienst. Eine Prfung der Pfandbefehle auf Vollzhligkeit war wieder mglich, so dass
eine geringe Verbesserung in diesem Sachgebiet feststellbar war. Dem Auendienst
konnte eine vollstndige und zeitgerechte Ablieferung der vereinnahmten Gelder besttigt
werden.
Die vier stdtischen Vollziehungsbeamten haben 2004 zusammen einen Betrag von
535.035,07 eingezogen, das sind 77.727,75 mehr als im Vorjahr.
346
347
348

231
2. VERWE ND UNG SNAC HWE IS E
Da die Stadtverordnetenversammlung im Rahmen ihres Budgetrechts ber die Bereit-
stellung von Zuschssen an Verbnde und Vereine entscheiden muss, halten wir es fr
sinnvoll, im Rahmen des Schlussberichts zumindest einen berblick ber die Verwen-
dung der Zuschsse zu geben. Im Regelfall werden daher bei den einzelnen Zuschuss –
HHSt. dargestellt:
 Zuschusshhe (ggf. auch im Vergleich zum HH-Ansatz),
 Zahl der Zuschussempfnger,
 Probleme, die sich bei der Prfung der VN ergeben haben (z. B. versptete oder
unvollstndige Vorlage der VN, Rckfragen usw.).
Auch in dieser abgekrzten Form nimmt die Darstellung der Zuschsse und VN breiten
Raum im Schlussbericht ein, was vor allem bei den Einzelplnen 3 und 4 deutlich wird.
Die Zuschussempfnger sind verpflichtet, gegenber dem Zuschussgeber die ordnungs-
geme und zweckentsprechende Verwendung von Zuweisungen und Zuschssen nach-
zuweisen. Dabei handelt es sich um Zuweisungen und Zuschsse
 des Landes Hessen an die Stadt,
 des Landes Hessen an Verbnde und Vereine,
 der Stadt an Verbnde und Vereine.
Fr das HHj. 2004 haben wir bis Ende Januar 2006 insgesamt 481 VN geprft. Darin sind
75 VN aus frheren Jahren enthalten, die bei Abschluss des Schlussberichts 2003 noch
nicht geprft waren. Die in diesem Bericht gesondert aufgefhrten Auftragsprfungen sind
in dieser Zahl nicht enthalten.
Die Entwicklung in den letzten 5 Jahren:
2000 392
2001 402
2002 423
2003 459
2004 481
Die 406 VN aus 2004 verteilen sich auf folgende Frderungsbereiche und Einzelplne:
EPl. Bund
an Stadt
Bund an
Verb. und
Vereine
Land
an Stadt
Land an
Verb. und
Vereine
Stadt an
Verb. und
Vereine
0 --- --- --- 2 24
1 --- --- --- --- 16
2 --- --- 7 2 18
3 1 --- 6 3 40
EB Kultur --- --- --- --- 30
4 --- 21 6 --- 126
5 --- --- --- --- 95
6 --- --- --- --- ---
7 --- --- --- --- 9
349

232
Die von der Stadt gewhrten Zuschsse verteilen sich wie folgt auf die Gruppen des
Hauhaltsplans:
Verwendungszweck 2003 2004
Gruppe 70: Zuschsse fr lfd. Zwecke an
soz. oder hnliche Einrichtungen 20.474.997,10 19.468.012,97
Gruppe 71: Zuweisungen und sonst.
Zuschsse fr lfd. Zwecke 26.632.633,56 31.970.185,70
Gruppe 98: Zuweisungen und Zuschsse
fr Investitionen 11.246.792,34 14.100.260,91
Summe 58.354.423,00 65.538.459,58
Bei einer Reihe von Verwendungsnachweisen haben sich auch im Berichtsjahr Beanstan-
dungen ergeben. Dabei handelt es sich im wesentlichen um:
 Versptete Vorlage von VN:
Die Zahl der VN aus Vorjahren hat sich gegenber 2003 wieder etwas reduziert, ist a-
ber immer noch hoch, wie die nachfolgende Aufstellung zeigt:
2000: 34
2001: 47
2002: 46
2003: 98
2004: 75
 Fehler oder unvollstndige Darstellung in den VN, fehlende oder unvollstndige Anla-
gen. In diesen Fllen sind regelmig Rckfragen beim Fachamt und/oder beim Zu-
schussempfnger erforderlich, die zu Verzgerungen – oft von mehreren
Monaten – fhren.
 Meinungsverschiedenheiten bei der Rckforderung von berzahlungen:
In diesen Fllen geht es meist darum, dass die Ausgaben geringer sind als bei An-
tragstellung geplant oder dass die den Vereinen zugestandene Liquidittsreserve -
berschritten wird.
Zusammenfassend muss klargestellt werden, dass es sich bei den dargestellten Proble-
men um Einzelflle handelt. Die ganz berwiegende Zahl der VN kann ohne Beanstan-
dungen oder sonstige Feststellungen geprft werden. Sofern sich Rckfragen ergeben,
geben die Vereine und Verbnde bereitwillig Auskunft. Allerdings ist die Prfung einiger
VN sowohl fr das Fachamt als auch fr das Revisionsamt mit viel Zeitaufwand verbun-
den.
Auch 2004 haben wir wieder in einer Reihe von Fllen Empfehlungen an die Fachmter
oder unmittelbar an die Zuschussempfnger gegeben.
Die Prfungsergebnisse zu den einzelnen VN sind bei den jeweiligen UA aufgefhrt.
B
E

233
3. PRF UNG DE R VERG ABE N NAC H VOL
Auch nach der Neufassung der Dienstanweisung75 sind Vergaben nach VOL im Allgemei-
nen von der Vergabe- und Beschaffungsstelle durchzufhren.
In verschiedenen greren Bereichen (z.B. Bromaterial und Brombel) schreibt die
Beschaffungsstelle die Leistungen als Jahresvertrge aus. Im Rahmen dieser Jahres-
vertrge knnen die mter das Material bei den vorgegebenen Lieferanten selbst bestel-
len.
Auerdem ermchtigt die Dienstanweisung einzelne mter bzw. Abteilungen generell,
Leistungen selbst zu vergeben. Dies gilt z.B. fr das Hauptamt – Organisationsabteilung
(Reinigungsleistungen, Anmietung von Kopierern und Faxgerten) und fr das Hauptamt
– Abt. IUK (PC mit Zubehr und Netzwerkinstallationen). Auch fr diese Leistungen wer-
den in der Regel Jahresvertrge abgeschlossen.
Ferner kann die Beschaffungsstelle Beschaffungen im Einzelfall auf mter oder Einrich-
tungen delegieren.
Im Berichtsjahr prften wir vor allem die Vergaben durch die generell ermchtigten Abtei-
lungen bzw. mter.
75
Rdn. 007
350

234
4. TE CHNIS CHE PRF UNG EN
Stand der Technischen Prfung
Wie zu Beginn des Berichts bereits erwhnt, fhren die Fachmter im Lauf des Jahres
2005 nach und nach die Rechnungslegung fr die Baumanahmen durch, die im Be-
richtsjahr abgeschlossen wurden. Der Eingang der Rechnungsunterlagen wird vom Revi-
sionsamt berwacht.
Je nach Intensitt und Tiefe der Prfung wird unterschieden zwischen
 Haushaltsvergleich,
 rechnerische Prfung,
 fachtechnische Prfung.
Sofern keine Prfungsauftrge nach  130 HGO oder durch die Amtsleitung vorliegen,
entscheiden die Technischen Prfer nach pflichtgemem Ermessen, welche Bauma-
nahmen intensiver geprft werden.
Nach dem heutigen Verstndnis von der Arbeit eines kommunalen Revisionsamts ist da-
bei vor allem die fachtechnische Prfung von Bedeutung. Bei dieser wird die durch das
Fachamt oder den beauftragten Architekten/Ingenieur vorgenommene fachtechnische
Feststellung der Baurechnung, ausgehend von den Aufmaen und Massenermittlungen,
vollstndig oder in Stichproben nachvollzogen. Wegen der groen Zahl der jhrlich vor-
gelegten Abrechnungen kommt diese besonders intensive Prfung jedoch stets nur bei
einer kleinen Zahl von Baumanahmen in Betracht, zumal die Technischen Prfer auch
die Verwendung der Mittel fr die Bauunterhaltung (VWH) zu prfen haben.
Fr die Prfung der Honorarrechnungen der beauftragten Architekten und Ingenieure
gelten die vorstehenden Ausfhrungen sinngem.
Wie in frheren Schlussberichten bereits erwhnt, waren die Rechnungsunterlagen der
Baumanahmen aus frheren Jahren wegen Verlegung der Altregistratur des Kassen-
und Steueramtes fr lngere Zeit nicht greifbar. Mittlerweile sind die Ordner mit den Bu-
chungsbelegen der Stadtkasse nach HH-Jahren geordnet in die Regale eingerumt. Al-
lerdings sind einige Ordner bzw. Aktenmappen durch einen Wasserschaden derart be-
schdigt, dass sie fr eine Prfung nicht mehr zur Verfgung stehen.
Wegen der Rckstnde der Rechnungslegung beim Hochbau- und Maschinenamt ver-
weisen wir auf den Vorjahresbericht.76 Das Amt hat die Abrechnung der Baumassnahmen
beschleunigt, auch wenn der jetzige Stand noch nicht zufriedenstellend ist. Aus den zu-
rckliegenden HHj. 1999 bis 2003 sind insgesamt noch 91 Rechnungslegungen offen,
weitere 41 aus der Jahresrechnung 2004. Dazu kommen noch etwa 40 Baumassnahmen,
bei denen davon auszugehen ist, dass sie beendet sind, weil keine Mittel nach 2005 -
bertragen wurden. Wir haben gegenber dem Amt und auch dem Dezernenten deutlich
gemacht, dass noch fr einige Zeit erhhte Anstrengungen notwendig sind, um die Rck-
stnde aufzuarbeiten.
Erfreulich ist, dass das Hochbau- und Maschinenamt auch einige Zwischenrechnungsle-
gungen vorgelegt hat.
Beim Straenverkehrsamt bestanden keine Rckstnde. Das Amt hat im Berichtsjahr fr
23 Manahmen die Schlussrechnungslegung vorgelegt.
Beim Grnflchen- und Umweltamt bestehen ebenfalls keine Rckstnde.
76
Rdn. 347/2003
351
352

235
Begleitende Technische Prfung
ber Inhalt, Ziele und Ablauf der begleitenden Prfung haben wir in den Vorjahren mehr-
fach berichtet. Hierauf kann zur Vermeidung von Wiederholungen verwiesen werden.
Im Interesse einer aktuellen Berichterstattung berichten wir ber diese Prfungen unab-
hngig von der jeweils zu prfenden Jahresrechnung.
Wie in den Vorbemerkungen zu diesem Schlussbericht erwhnt, gewinnt die beratende
Ttigkeit des Revisionsamts in den letzten Jahren immer mehr an Bedeutung. Diese be-
ratende Funktion wird mittlerweile von den Fachmtern auch vermehrt in Anspruch ge-
nommen. Beispielhaft sind hier zwei Flle genannt:
In einem Fall ist das Revisionsamt um eine Teilnahme an Nachtragsverhandlungen mit
dem Auftragnehmer gebeten worden. Der eingereichte Nachtrag war grundstzlich ge-
rechtfertigt, allerdings waren die kalkulatorischen Anstze des Auftragnehmers teilweise
zu hoch angesetzt. Durch die sehr gute Zusammenarbeit mit dem Fachamt konnte die
ursprngliche Nachtragssumme von rund 218.000,00 um rund 90.500,00 gekrzt werden.
Die beauftragte Nachtragssumme entspricht damit dem Aufwand der ausgefhrten Leis-
tungen.
In einem anderen Fall hat das Fachamt um eine Prfung und Stellungnahme zu zwei be-
reits beauftragten Nachtrgen gebeten. Nach eingehender Prfung der vorgelegten Un-
terlagen sind wir der Auffassung, dass ein Nachtrag gnzlich ungerechtfertigt und ein
Nachtrag zum Teil ungerechtfertigt ist. Mittlerweile ist der Auftragnehmer vom Fachamt
angeschrieben und um eine Stellungnahme gebeten worden. Diese Stellungnahme steht
noch aus. Wir werden im nchsten Schlussbericht darber berichten.
2004 und 2005 haben wir folgende Baumanahmen, die z. T. bereits im Vorjahresbericht
angesprochen sind, regelmig besucht und begleitend geprft:
HHSt. Projekt Auftragswert
(brutto)
baulich
abge-
schlossen
2.1300.950030 Feuerwehr Bismarckstrae - Neubau
eines Sdbaus
pro Gewerk ------
2.2100.950180 Georg-August-Zinn Schule pro Gewerk ------
2.2250.950030 Wilhelm-Leuschner-Schule pro Gewerk ------
2.2800.950200 Gutenbergschule pro Gewerk ------
2.2921.950020 Neubau einer Binturong- und 131.196,80 2005
Zwergotteranlage
2.5603.950004 Sanierungsmanahmen im Brger-
parkstadion, Landschaftsbauarbeiten
308.149,93 2005
2.5800.940024 Grnanlagen im Bereich Hauptbahn-
hof Ost, Landschaftsbauarbeiten
308.149,93 2005
2.5800.940067 Sanierung von Brunnenanlagen, See-
rosenbecken im Orangeriegarten
68.365,32 2005
2.6151.945002 Schillerschule - Landschaftsbau pro Gewerk ------
2.6151.960001 Sanierung Martinsviertel
 Ausbau Pankratiusstrae 252.860,74 2004
 Umgestaltung Friedrich-Ebert-Platz 21.153,26 2003
 Umgestaltung Riegerplatz 89.707,97 2003
 Ausbau Ploenniesstrae 221.834,92 ------
2.6153.945000 Neugestaltung Ruthsenbach und 1.301.343,25 2005
Bachstrae in Arheilgen
353

236
2.6157.945002 Soziale Stadt Kranichstein
 Neugestalt. Brentanoanlage 1.BA
 Neugestalt. Brentanoanlage 2.BA
202.529,26
100.922,78
2003
2005
2.6300.960021 Sanierung Stahlbrcke im 3.378.638,06 2004
Dornheimer Weg
2.6300.960043 Neuordnung Hauptbahnhof, Flche
vor dem Empfangsgebude
551.041,62 2005
2.6300.960091 Ausbau von Radwegen - K165/K167 224.613,05 ------
2.6300.960174 Ausbau Ingelheimer Strae 517.423,89 2004
2.6300.960331 Baugebiet A 24, tterstdter Weg
 Teilausbau der Straen Asternweg,
Tulpenweg, Blttenallee 370.513,34 2005
 Grnverbindung-Straenbau 199.966,76 2004
2.6300.960704 Fahrbahn Landskronstrae 161.548,63 2005
2.6310.960017 Neugestaltung des Kantplatzes 317.747,65 2004
2.6500.960616 Instandsetzung der Unterfhrung
Hindemithstrae 233.865,74 2004
Instandsetzung der Unterfhrung
Hindemithstrae - Neuer Auftrag 255.472,62 ------
2.7000.960008 Sdsammler R R015/016 - R R013 1.704.133,40 ------
2.7000.960015 Sdsammler von Dornheimer 711.242,01 2003
Weg bis Hilpertstrae (hier: Rohrvor-
trieb Hilpertstrae)
2.7000.960016 Sdsammler von R 013 bis Darm-
bach
1.964.464,71 2005
2.7000.960035 Heinrich-Fuhr-Strae Kanalbau 1.BA 788.679,31 ------
2.7000.960114 Kanalumbau Heinrichwingertsweg / 569.872,81 2004
Nieder-Ramstdter Strae
2.7000.960181 Erschlieung Baugebiet O17 - 1.BA 391.048,40 2003
Erschlieung Baugebiet O17 - 2.BA 284.390,51 2005
2.7000.960609 Nordsammler Wixhausen - 1.BA 3.549.139,15 ------
2.7501.950003
Jdischer Friedhof, Umbau des offe-
nen Hofes zu einer Trauerhalle und
Nebenrumen
pro Gewerk 2005
2.7920.960500 Ausbau Bushaltestellen - 4.BA 131.253,07 2005
2.8500.960007 Stadtgut Gehaborn, Kanalsanierung 113.922,53 2004
2.8801.950003 Gemeinschaftshaus Rodgaustrae pro Gewerk ------
2.8801.950340 Sanierung weiterer Wohnungen im
Akazienweg, Gebude 17 A-C und
21-23
pro Gewerk ------
2.8801.950400 Sanierung von Wohngebuden in der
Rodgaustrae
pro Gewerk ------
verschiedene
HHSt.
Kleinmanahmen, die durch die Fa-
chmter ber Jahresvertrge verge-
ben werden.
unterschiedliche
Betrge ------

237
Prfung der Vergaben
Zum Aufgabengebiet der begleitenden technischen Prfung gehrt auch die Prfung der
Vergabe von Lieferungen und Leistungen (berwiegend nach VOB). Neben der Teilnah-
me an Submissionsterminen haben wir die Vergabeart und die Vergabeunterlagen (Sub-
missionsniederschrift, Preisspiegel, Vergabevorschlag etc.) von verschiedenen Bauma-
nahmen in Stichproben geprft. So knnen z.B. anhand der Preisspiegel auffllig hohe
oder niedrige Einheitspreise erkannt und im Bedarfsfalle mit dem Fachamt kurzfristig ge-
klrt werden.
Grundlagen fr diese Prfung sind
 die stdtische Dienstanweisung Vergabe vom 02.05.1997,
 die Verdingungsordnung fr Bauleistungen (VOB/A), fr Leistungen (VOL/A) und fr
freiberufliche Leistungen (VOF) in der jeweils gltigen Fassung,
 die Honorarordnung fr Leistungen der Architekten und Ingenieure (HOAI) in der glti-
gen Fassung.
Wegen der Neufassung der Dienstanweisung fr Vergaben verweisen wir auf die Vorbe-
merkungen.77
Wie in frheren Schlussberichten bereits beanstandet, werden entgegen der im Zeitraum
der Prfung noch gltigen Dienstanweisung fr Vergaben bei der Verdingungsstelle keine
Angebotskopien hinterlegt. Bei der Beschlussfassung ber die neue Dienstanweisung hat
der Magistrat die Entscheidung ber diese Frage zurckgestellt und das Hauptamt mit
weiteren Erhebungen beauftragt.
Im Allgemeinen ergab die Prfung der Vergabe von Baumanahmen nur kleinere Bean-
standungen, die wir kurzfristig mit dem jeweiligen Fachamt ausrumen konnten. Es kann
festgestellt werden, dass die Fachmter und die Verdingungsstelle in aller Regel die Ver-
gabevorschriften einhalten.
Ferner haben wir die Ingenieur- und Architektenvertrge in Stichproben geprft. Sofern
erforderlich, haben wir auch hier den Fachmtern Empfehlungen gegeben.
Einzelne Baumanahmen
Hochbau:
Allgemein: Das Hochbau-und Maschinenamt hat ca. 35% aller Abrechnungen nicht zeit-
nah vorgelegt – Versto gegen Ziffer 3.4.10.5 DAH.
HHSt. 2.0258.950001 (Neues Rathaus, Fassadenmarkisen am Carre)
Fr die HHj. 2001 bis 2003 fehlten die Auszahlungsanordnungen vollstndig. Das Fa-
chamt ergnzte die fehlenden Unterlagen und legte die Abrechnung erneut vor.
HHSt. 2.0258.950001 (KITA Da.-Wixhausen, Verdistr. 22)
Die Abrechnung erfolgte erst fnf Jahre nach Beendigung der Manahme. Bei der Pr-
fung stellten wir fest, dass ein kompletter Ordner mit insgesamt 62 Auszahlungsanord-
nungen fehlte. Trotz intensiver Suche durch das Fachamt konnte der Ordner nicht mehr
gefunden werden.
Somit war eine Prfung dieser Abrechnung nicht mglich.
HHSt. 2.5800.940004 (Landesgartenschau, Planungskosten)
Bei zwei Reisekostenabrechnungen wurde vergessen, Frhstck und Mittag entspre-
chend Reisekostenrecht vom Tagegeld abzuziehen.
77
Rdn. 007
354
355
B

238
HHSt. 2.6156.950002 (Ehem. KIGA Mittelschneise, Umbau zur Dependance des Go in)
Die Abrechnung wurde erst sechs Jahre nach Beendigung der Manahme vorgelegt.
Auf eine fachtechnische Prfung wurde deshalb verzichtet.
HHSt. 2.8800.950005 (Stdtisch Liegenschaften, Einbau von Folgeschaltungen)
Fr das HHj. 2000 fehlten die Auszahlungsanordnungen, die aber nach Aufforderung
nachgereicht wurden.
HHSt. 2.8800.950006 (Waldspielpltze)
Im HHj. 2000 wurde eine Rechnung um 4.018,00 DM berzahlt. Die Verbuchung der
Rckzahlung erfolgte unter Versto gegen das Haushaltsrecht auf eine andere HHSt..
Nach Hinweis durch uns bat das Fachamt seine Mitarbeiter um knftige Beachtung.
HHSt. 2.8801.950100 (Neubau 11 RH, Rodgaustr. 10A – 10L)
V Das Fachamt hat die Anfragen aus dem Vorjahr umfangreich beantwortet. Allerdings
versumte das Fachamt, sich Mittel in Hhe von 1,5 Mio. DM gesondert freigeben zu las-
sen. Wir haben das Fachamt aufgefordert, die Mitarbeiter zur strikten Einhaltung der DAH
und der Verwaltungsvorschriften anzuhalten.
Zwischenrechnungslegung:
HHSt. 2.2100.950300 (Wilhelm- Busch- Schule, Erweiterung um einen Zug, Neubau)
Auf 3 Rechnungen von verschiedenen Firmen befindet sich der Vermerk, dass es sich um
Schadensbehebung handelt und der Betrag der jeweils fr den Schaden verantwortlichen
Firma berechnet wird. Bis zu unserer Prfung war dies nicht umgesetzt. Aufgrund unseres
Hinweises hat das Fachamt die betreffenden Firmen zur Zahlung aufgefordert.
HHSt. 2.3600.950001 (Knstlerkolonie Mathildenhhe, Wiederherstellung der Park- und
Gartenanlage)
Bei dieser HHSt. hat das Fachamt einen Stundenlohn anerkannt, der hher ist als im Ver-
trag vereinbart. Auerdem wurde ein Nachtrag fr Fundamentabbruch mit 540,00 DM/m
beauftragt. Die Stellungnahme des Fachamtes liegt vor. Wir konnten jedoch die vorgetra-
genen Grnde fr die Preisvereinbarungen nicht anerkennen.
HHSt. 2.3600.950018 (Sanierung der Stadtmauer im Bereich Hinkelsturm)
Die Abrechnung ist unvollstndig und nicht prfbar.
HHSt. 2.5800.940019 (Modaupromenade)
Bei einer Position kam es zu einer erheblichen Massenberschreitung. Vom Fachamt
wurde keine Neuverhandlung des EP angestrebt, da man dort der Meinung war, dass
eine Massenerhhung nicht immer eine Einheitspreisreduzierung bedeutet.
In unserer Stellungnahme forderten wir das Fachamt auf, knftig Vertrge und Vorschrif-
ten genauer einzuhalten.
HHSt. 2.8800.950019 (Nachtrglicher Einbau von Sanitranlagen)
Das Fachamt hat die Leistungen 2004 im VWH (SN 2) abgerechnet. Die 2004 nicht ge-
nutzten Mittel wurden nach 2005 bertragen. Wir haben die Frage gestellt, ob es sich
hierbei um wertsteigernde Leistungen handelt oder um reine Instandsetzung.
Tiefbau:
Mit bertragung der Aufgabenbereiche Straenerhaltung und Kanalunterhaltung vom
Straenverkehrsamt an den EAD ab dem Jahr 2003 hat sich der Umfang und die Ab-
wicklung der betroffenen kleineren Bauarbeiten gendert.
Die Stadt fhrt grere Kanalsanierungsarbeiten (z. B ganze Kanalhaltungslngen) durch.
Die Abwicklung erfolgt in der HHSt. 2.7000.960035 (Sanierung von Kanaleinbrchen bei
B
B
356

239
Grundwassergefhrdung). Der EAD fhrt mit eigenem Personal kleinere Sanierungen und
Unterhaltungsarbeiten am Kanalnetz durch, beauftragt auch Fremdfirmen nach Jahres-
vertrag.
Unter der HHSt. .... 510000 (Unterhaltung von Straen) in den Unterabschnitten 6300,
6500 und 6600 werden Baumanahmen abgerechnet, welche auf der Grundlage von Jah-
resvertrgen an Dritte fremd vergeben werden.
Fr die Durchfhrung der Leistungen, welche vom Straenverkehrsamt an den EAD -
bertragen wurden, zahlt die Stadt dem EAD unter verschiedenen HHSt. im UA 7000 und
UA 6300 Erstattungen. Die Prfung dieser Erstattungen steht noch aus.
Die Schwerpunktprfung der Ausgaben der HHSt. 1.6300.51000 (Unterhaltung der Stra-
en, Wege und Brcken) der vom Straenverkehrsamt betreuten kleineren Baumanah-
men im Jahre 2004 ergab keine Beanstandungen.
Insgesamt betragen die Ausgaben 460.296,73. Der Haushaltsansatz von 424.000,00 wird
somit um 36.296.73 berschritten. Die Mehrausgaben sind im Deckungskreis 43.630 fr
die UA 6300, 6500 und 6600 gedeckt.
Bei den Unterhaltungsarbeiten der o.a. HHSt. handelt es sich um die Beseitigung von
Gefahrstellen, Instandsetzung und Auswechslung von Straensinkksten, Oberflchenar-
beiten (z. B. Frsarbeiten der Fahrbahndecke) in Fahrbahn- und Gehwegbereichen. Das
Auftragsvolumen pro Baustelle reichte von 1.500,00 bis zu 30.000,00.
HHSt. 2.6300.960235 (Ausbau von Wegen und Straen in der Siedlung Tann)
Aufgrund der bereits im Vorjahr dargestellten Situation besteht eine berzahlung von
695,6078. Die Stadt hat ihre Forderung beim Insolvenzverwalter angemeldet. Eine endgl-
tige Klrung steht noch aus.
Gartenbau:
kleinere Baumanahmen des Gartenbaus (verschiedene HHSt.)
Wie auch in den Vorjahren haben wir in Stichproben kleinere Manahmen geprft, die
vom Grnflchen- und Umweltamt ber Jahresvertrge vergeben werden.
Soweit mglich erfolgte die Prfung bereits whrend der Ausfhrung. Beanstandungen
haben sich nicht ergeben.
Architektenvertrge
Im Rahmen einer Schwerpunktprfung haben wir insgesamt 27 Architektenvertrge bzw.
Ergnzungen zu bestehende Architektenvertrge geprft.
Es gab keinen Anlass zu Beanstandungen.
78
Rdn. 351/2003
V
357
358

240
4. KAUF MNNI SCHE PRF UNG EN
Seit Mitte 2003 ist der kaufmnnische Prfer an den Umstellungsarbeiten des Rech-
nungswesens beteiligt. Die Stadt hat bereits das EDV-System umgestellt und wird bis
2008 den Rechnungsstil von kameralistischer Haushaltsrechnung zu einer doppischen
Buchhaltung umstellen. Diese Ttigkeit nimmt einen wesentlichen Teil seiner Arbeitszeit
in Anspruch.
Auswertungen von Jahresabschlssen und Prfungsberichten von Eigenbetrieben und
Beteiligungsgesellschaften
 Klinikum
 HEAG Sdhessische Energie Aktiengesellschaft HSE
 bergang der Sdhessischen Gas und Wasser AG und der HEAG Versorgungs-AG
zur HSE
 HSE Abrechnung der Entgelte fr Abwasserreinigung
Im Rahmen der Bettigungsprfung haben wir die Prfungsberichte der Jahresabschlsse
2003 und 2004 der Wirtschaftsprfer, die fr die Stadt als Gesellschafter von besonderem
Interesse sind ausgewertet. Fr die Auswertung haben wir ein Tabellenblatt erstellt.
In diesem Zusammenhang verweisen wir auch auf den Bericht ber die Beteiligungen der
Wissenschaftsstadt Darmstadt an eigenstndigen Unternehmen fr das Berichtsjahr
2004.
Auftragsprfungen
 DADINA, Lokales Einnahmeaufteilungsverfahren - Wirtschaftsjahr 2003
 DADINA, Jahreseinnahmemeldung - Wirtschaftsjahr 2002
 DADINA, Produktionskosten von Fahrplanmedien - Fahrplanwechsel
2003/2004
 DADINA, Jahresabschluss - Wirtschaftsjahr 2003
Prfungen von Stiftungen mit eigener Rechtspersnlichkeit
 Max und Kthe Kempf – Stiftung, Jahresabschluss - Geschftsjahr 2003
 Brgerstiftung, Jahresabschluss - Geschftsjahr 2003
Prfungen im Rahmen des Haushalts der Stadt
 Gustav und Hilde Feick Stiftung - Geschftsjahr 2003
Als kaufmnnische Schwerpunktprfung haben wir den Jahresabschluss 2004 der Br-
gerstiftung geprft. Insbesondere die Bilanzposition Anlagevermgen und Sonderposten
aus Zuschssen haben wir vollstndig geprft. Dies geschah unter dem Blickwinkel der
Vermarktungsmglichkeiten von Grundstcken der Stadt, die von der Brgerstiftung be-
baut wurden.
Fr die Jahresabschlussprfung ergaben sich keine Beanstandungen. Wir konnten den
Besttigungsvermerk uneingeschrnkt erteilen.
Sonstige Prfungsttigkeit
Ferner hat der kfm. Prfer wieder andere Prferinnen und Prfer des Amtes bei Bilanz-
prfungen und Bilanzauswertungen im Rahmen von Prfungen der Verwendung stdti-
scher Zuschsse untersttzt (verschiedene UA).
359
360
361

241
5. PRF UNG EN IM BE RE IC H DE R DAT ENV ERARBE IT UNG
In den Schlussberichten vergangener Jahre haben wir an dieser Stelle unter der ber-
schrift „Verfahrensprfungen“ ber die Prfung finanzrelevanter Datenverarbeitungsver-
fahren nach  131 Abs. 1 Nr. 4 HGO berichtet.
Die Prfungen finanzrelevanter ADV-Verfahren erstrecken sich – wie schon in Vorjahren
angesprochen – oft ber einen Zeitraum von mehreren Jahren. Im Schlussbericht werden
jedoch im Regelfall nur die Prfungen aufgefhrt, die im Berichtsjahr abgeschlossen wer-
den konnten. Durch die begleitende und beratende Ttigkeit im Vorfeld der Programmbe-
schaffung und auch bei der Einfhrung finanzrelevanter Verfahren ist der tatschlich Auf-
wand wesentlich umfangreicher, als es sich aus dem nachfolgenden Bericht ergibt.
Prfung finanzrelevanter Verfahren – allgemein
Wir haben bereits im Vorjahr79 darauf hingewiesen, dass bei mehreren finanzrelevanten
Verfahren die Voraussetzungen fr die Prfung nicht vorliegen. Wegen der unvernderten
Situation bei den unten aufgefhrten Verfahren stellen wir diesen Sachverhalt nochmals
dar.
Nach  131 Abs. 1 Nr. 4 HGO und den Vorgaben im Erlass des Hessischen Ministeriums
des Innern und fr Landwirtschaft, Forsten und Naturschutz vom 3. Februar 1999 80 sowie
den Bestimmungen der GemKVO sind Programme vor ihrem Einsatz zu prfen bzw. es
drfen nur geprfte Programme eingesetzt werden. In der Praxis kann diese Bestimmung
kaum eingehalten werden.
Unter Programmprfung versteht man neben der Prfung des Verfahrens selbst auch die
Prfung des Einsatzes vor Ort (Anwendungsprfung). Fr den Einsatz vor Ort sind gewis-
se Rahmenbedingungen (technische und organisatorische Manahmen) festzulegen, die
einen ordnungsgemen und sicheren Einsatz gewhrleisten.
Da die Prfung nach den gesetzlichen Vorgaben vor dem Realeinsatz eines Programms
erfolgen muss, mssten auch die Rahmenbedingungen zu diesem Zeitpunkt festgelegt
sein. Dazu gehren z.B.
 die Dienstanweisung, in der Ablufe, Zustndigkeiten, Verantwortungsbereiche und
Kontrollinstanzen zu bestimmen sind,
 die Rechtevergabe, die sowohl das Verfahren der Rechtevergabe als auch die indivi-
duellen Rechte aller am Verfahren Beteiligten sowie deren Dokumentation umfasst.
Die Rechtevergabe sowie alle nderungen der Zugriffsrechte sind nachvollziehbar zu
dokumentieren.
Diese Vorgaben sind Grundlage und Mastab fr die Prfung des Einsatzes vor Ort. Oh-
ne diese Grundlagen sind die Prfung und damit auch die Freigabeempfehlung nicht
mglich.
Fr die nachfolgend genannten Verfahren sind diese Grundlagen dem Revisionsamt bis-
her nicht vorgelegt worden:
Neues Finanzwesen KomFin seit 1996 im Einsatz
Berechnung Fehlbelegungsabgabe WOWIN seit 1999 im Einsatz
Vollstreckungsverfahren VOLLKOMM seit 2001 im Einsatz
Liegenschaftsmanagementsystem KLB Geoflex seit 2002 im Einsatz
Beihilfeabrechnung ELBA seit 2002 im Einsatz
Personalabrechnung LOGA seit 2003 im Einsatz
Kindertagesstttenverfahren BOSS-ekita seit 2004 im Einsatz
79
Rdn. 353/2003
80
StAnz. Nr. 8 Seite 559
362

242
Prfung der Schnittstelle zwischen den Verfahren „ MELOS“ und „KomFin“
Das Kulturinstitut - Akademie fr Tonkunst - nutzt das Verfahren „MELOS“ bei den tglich
anfallenden Arbeiten wie z. B. Belegung von Kursen und deren Abrechnung mit den Teil-
nehmern.
Zwischen dem 15.03. und 21.03.2004 prften wir die automatisierte berleitung der Daten
aus dem Verfahren „MELOS“ in das Finanzwesen „KomFin“. Bei dieser Prfung stellten
wir fest, dass eine ordnungsgeme bertragung der Daten von uns nicht besttigt wer-
den kann.
Als Konsequenz verzichtete das Fachamt auf unsere Empfehlung hin auf die Schnittstelle
wegen fehlerhafter Datenbertragung.
Durch das Fehlen einer automatisierten Schnittstelle zum Finanzwesen war eine weitere
Programmprfung gem.  131 Abs. 1 Nr. 4 HGO nicht mehr erforderlich.
Begleitende bzw. beratende Ttgkeit
Im Rahmen der oben beschriebenen beratenden Ttigkeit haben Prferinnen und Prfer
des Revisionsamtes bei folgenden Vorhaben an Prsentationen und Schulungen teilge-
nommen bzw. in Projektgruppen mitgearbeitet:
 Kindertagesstttenverfahren „BOS ekita“
 Neues Finanzwesen – Projektgruppe NKF, Verfahrensauswahl und Schulungen „NSK“
 Personalwesen – Stellenplanmodul und Schnittstelle zu „LOGA“
 Kassenautomaten und neue Zahlungssysteme

243
X. AU FTR AG SPR FU NGEN
Nach der Anlage 1 zu  5 der stdtischen Revisionsordnung ist dem Revisionsamt die
Prfung der Jahresrechnungen bzw. Jahresabschlsse der nachfolgend aufgefhrten
juristischen Personen des Privatrechts und des ffentlichen Rechts bertragen. Das Revi-
sionsamt wird in diesen Fllen ber seine gesetzlichen Aufgaben nach  128, 131 HGO
hinaus als Abschlussprfer fr die betreffenden Einrichtungen ttig.
Zur Zeit sind dem Revisionsamt folgende Auftragsprfungen bertragen:
1. Brgerstiftung Darmstadt e. V.
2. DADINA (Zweckverband)
3. Deutsches Poleninstitut Darmstadt e. V.
4. Hessischer Verwaltungsschulverband
a) Verbandsvorsteher
b) Bezirksleitung Darmstadt
5. Institut fr Neue Musik und Musikerziehung e. V.
6. Institut fr Neue technische Form e. V.
7. Kultursommer Sdhessen (im Wechsel mit den Rechnungsprfungsmtern der
anderen Beteiligten)
8. Max- und Kthe-Kempf-Stiftung
9. Otto-Bartning-Stiftung
10. Region Starkenburg (Zweckverband) ab Jahresrechnung 2002
11. Verein Schlossmuseum e. V.
12. Zweckverband Jugend- ,Drogenberatung und Drogenhilfe – ZES (im Wechsel mit
dem Landkreis Darmstadt-Dieburg)
13. Zweckverband Abfallverwertung Sdhessen - ZAS (im Einzelfall nach besonderem
Auftrag)
Die Prfungsberichte sind den jeweils zustndigen Stellen zugegangen. Soweit die Stadt
den Einrichtungen Zuschsse gewhrt, haben wir die Prfung der zweckentsprechenden
Verwendung dieser Zuschsse in die Prfung des Jahresabschlusses mit einbezogen.
Die Darstellung der Auftragsprfungen erfolgt nur nachrichtlich, da die Prfungsergebnis-
se nicht in die Entscheidung ber die Entlastung des Magistrats eingehen. Fr die Ent-
lastung des Vorstandes bzw. der Geschftsfhrung sind die nach Gesetz, Satzung oder
Gesellschaftsvertrag usw. bestimmten Gremien zustndig.
363

244
XI. MI TAR BEI T IN AR BE ITSG EMEIN SC HAF TEN U. .
Angehrige des Revisionsamts arbeiteten in folgenden Arbeitsgemeinschaften bzw. Ar-
beitskreisen mit, die fr die Mitgliedsstdte des Hess. Stdtetages eingerichtet sind:
 Arbeitsgemeinschaft der Leiter der Rechnungsprfungsmter
im Hess. Stdtetag (Vorsitz)
 Arbeitskreis Bau- und Vergabewesen im Hess. Stdtetag
 Arbeitskreis der Prfer und Prferinnen von Sozialhilfeleistungen pp. der Rechnungs-
prfungsmter hessischer Stdte und Landkreise
 Arbeitskreis Fraktionszuwendungen (Vorsitz)
 Arbeitskreis Bettigungsprfung
 IKT-Arbeitsgemeinschaft Hessischer Rechnungsprfungsmter
Hierbei handelt es sich um die bisherige Arbeitsgemeinschaft der Rechnungspr-
fungsmter der Sitzstdte der hessischen KGRZ. Auf Vorschlag der Arbeitsgemein-
schaften der Amtsleiter ist die Arbeitsgemeinschaft durch Vertreter aus dem Hessi-
schen Stdte- und Gemeindebund sowie dem Hessischen Landkreistag erweitert wor-
den. Bei der ersten Tagung im Dezember 2004 haben die Mitglieder vor allem ber
die knftige Arbeitsweise gesprochen.
Die Arbeitsgemeinschaft der Amtsleiter tagt gemeinsam mit der Arbeitsgemeinschaft der
RPA – Leiter im Hessischen Stdte- und Gemeindebund und hlt Verbindung mit der Ar-
beitsgemeinschaft der RPA – Leiter im Hessischen Landkreistag. Auch die anderen Gre-
mien sind verbandsbergreifend ttig. An ihnen nehmen die Angehrigen von Mitglied-
stdten des Hessischen Stdte- und Gemeindebundes und des Hessischen Stdtetags
sowie von Mitgliedern des Hessischen Landkreistages teil.
Die Mitarbeit in diesen Arbeitsgemeinschaften und Arbeitskreisen ist fr die Arbeit des
Revisionsamts sehr hilfreich und nutzbringend. Neben dem allgemeinen Erfahrungs- und
Informationsaustausch ergeben sich immer wieder Anregungen fr Prfungsvorhaben,
Bildung von Prfungsschwerpunkten usw. Vorteile bringt ferner der unmittelbare Kontakt
zu den kommunalen Spitzenverbnden und zum Innenministerium.
364

245
XII. PRF UNGS BES TTI GUNG
Mit diesem Schlussbericht legt das Revisionsamt das zusammengefasste Ergebnis der
Prfung der Jahresrechnung 2004 vor. Nach den gesetzlichen Bestimmungen ( 128,
113 und 114 HGO) ist die Vorlage des Schlussberichts Voraussetzung fr die Entschei-
dung der Stadtverordnetenversammlung ber die Jahresrechnung 2004 und die Entlas-
tung des Magistrats.
Die im Bericht enthaltenen Beanstandungen, Feststellungen und sonstigen Bemerkungen
waren fast ausnahmslos vor Erstellung des Schlussberichts Gegenstand von einzelnen
Prfungsberichten oder sonstigem Prfungsschriftwechsel. Sie sollen unbeschadet der o.
a. gesetzlichen Vorgaben dazu dienen, die Verantwortlichen in den Dezernaten, mtern
und Verwaltungsstellen auf Fehler, Schwachstellen und andere Unzulnglichkeiten hin-
zuweisen und sie in die Lage versetzen, nach Mglichkeit fr Abhilfe zu sorgen.
Anl. 1 Die bei der Prfung festgestellten nicht genehmigten Mehrausgaben und sonstigen
Beanstandungen sowie unsere Empfehlungen sind in der Anlage 1 nochmals zusammen-
gestellt. Im brigen wird besttigt, dass die Prfung der Jahresrechnung keine Tatsachen
ergeben hat, die der Entlastung des Magistrats fr das Jahr 2004 durch die Stadtverord-
netenversammlung gem  114 HGO entgegenstehen.
Darmstadt, 08.02.2006
Der Leiter des Revisionsamts
Pliquett
Magistratsdirektor
365

246
BE ANS TAND UNG EN UND EMP FE HL UNG EN Anl age 1
Beanstandungen:
A/UA Sachverhalt Rdn.
0201 Zahlstelle Stadtfoyer 37
0203 Nichtgenehmigte Mehrausgaben von 883,19 38
0204 Nichtgenehmigte Mehrausgaben von 94,00 39
0310 berhhte KER 43
1200 Abgrenzung VMH/VWH 59
Fehlende Belege fr Honorarzahlungen 60
Nichtgenehmigte Mehrausgaben von 2.023,55 60
1300 Ausgaben fr Verpflegung, Fahrtkostenabrechnungen 64
1402 Ausgaben fr Verpflegung 65
2000 Ausstehende VN in mehreren Fllen 71
2800 Ausstehender VN 80
2921 Der Barkassenbestand, unterlassene Ablieferungen 84
Epl. 3 Nichtgenehmigte Mehrausgaben von 1.828,73 87
3000 Nichtgedeckte Mehrausgaben von 69,38 88
3001 Konzertchor Darmstadt, verschiedene Beanstandungen 93
Kulturverein „Darmstdter Residenzfestspiele“:
Verschiedene Beanstandungen 93
Zahlstelle Stadtbibliothek 94
3121 Nichtgedeckte Mehrausgaben von 8,25 96
3202 Nichtgedeckte Mehrausgaben von 306,88 99
3301 Internationale Ferienkurse: Verschiedene Beanstandungen 102
3304 Nichtgedeckte Mehrausgaben von 15,00 104
3400 Versto gegen Kulturfrderungsrichtlinien in mehreren Fllen 105
Ausgaben fr Speisen und Getrnke 105
3600 Nichtgenehmigte Mehrausgaben von 950,00 107
3601 berschreitung von Plananstzen bei einem VN 108
3700 Ausstehender VN 110
4000ff. Reisekostenabrechnungen 115
A 41 Fehlerhafte Buchungen 121
4101 Fehlerhafte Umbuchung 123
Fehlende Abrechnung 123

247
4102 Fehlerhafte Verbuchung 124
4127 Fehlerhafte Rechnungsabgrenzung bei einem VN 128
4511 Ausstehende VN 153
4515 Ausstehender VN 156
4525 Ausstehende VN 158
4556 Doppelzahlung 165
4600 Privateinkauf auf Kundennummer der Stadt 169
4602 Versto gegen Gliederungsplan 171
Ausstehender VN, Versto gegen Zweckbestimmung 171
berzahlung 171
Ausstehender Sachbericht 171
4603 Falsche HHSt. 172
4603 berschreitung des freigegebenen Ansatzes 172
4621 Reisekostenabrechnungen 176
4641 Ausstehende VN 179
4642 Ausstehende VN, Fehler bei vorliegenden VN 180
4642 Ausstehender VN 181
4700 Ausstehender VN 188
4700 Fehlende Buchungen in einem Kassenbuch 190
5500 berzahlung bei VN 204
Reisekostenabrechnungen 204
5501 Nichtgenehmigte Mehrausgaben von 244,71 205
berzahlung bei einem VN 205
Versto gegen Sportfrderungsrichtlinien 205
5600 berzahlung bei einem VN 206
Nichtgenehmigte Mehrausgaben von 2,11 und 256,80 206
6020 Ausgaben fr private Anlsse 219
7910 Haushaltsausgabereste 245
7910 Fehlender Rckforderungsvorbehalt 245
9000 Vollstreckung von Gewerbesteuerforderungen 260
9150 berschreitung der Pflichtzufhrung 273
VMH
4394 Deckungsmittel bei einem nicht ausgeglichenen Haushalt 310
4515 Ausstehende VN 311
4641 Ausstehende VN 314
4642 Ausstehender VN 315
4700 Fehlerhafte Bewilligung eines VN 316
5501 Haushaltsausgabereste 318

248
6151 Anlagen zu Auszahlungsbelegen 321
6157 Anlagen zu Auszahlungsbelegen 326
VN allgemein 349

249
BE ANS TAND UNG EN UND EMP FE HL UNG EN ZU BAUM A NAHME N
A/UA Sachverhalt Rdn.
--- Ausstehende Rechnungslegung in zahleichen Fllen 355
VMH
3600 Fehler bei Stundenlohnberechnung und bei einem Nachtrag 355
Nicht prfbare Abrechnung 355

250
EMP FE HL UNG EN
A/UA Sachverhalt Rdn.
0201 Verbesserung bei einem Kassenprogramm 37
0203 nderung einer Dienstanweisung 38
0208 nderung bei einem Deckungskreis 40
1300 nderung von Haushaltsanstzen 61
Rechtsgrundlage fr Zuschusszahlungen 62
1402 nderung bei einem VW-Konto 65
2000 Anpassung der Entgelt fr Schulraumvermietung 70
Abgrenzung VWH/VMH 71
3304 Neuer Haushaltsansatz 104
3601 Verbesserung der Buchhaltung 108
4070 Verbesserungen bei einer Zahlstelle 116
4243 Bildung eines neuen HH-Ansatzes 134
4511 berarbeitung von Richtlinien 153
4602 Bildung einer Rcklage 171
4642 Regelung der Personalausstattung 180
Prfung von Vertragsentwrfen 180
Anrechnung von Elternentgelten 180
Verteilungsmastab bei Zuschssen 181
4640-4642 Inanspruchnahme von Landesmitteln 182
4700 Erhebung von Mitgliedsbeitrgen 187
Prfung der Notwendigkeit eines Zuschusses 188
Stellungnahme zu einem Vertragsentwurf 189
Kassensicherheit 190
5501 Sportfrderung auerhalb des Stadtgebietes 205
5501 nderung eines Berechnungsmodus 205
berarbeitung von Bewilligungsbescheiden und eines Vertrages 205
6020 Einplanung eines neuen HH-Ansatzes 218
--- Empfehlungen zu Verwendungsnachweisen 349

Revisionsamt Zuwendungen an Fraktionen HHj. 2004
SPD CDU B 90/Grne FDP Uffbasse Die Frauen Leu OS/3 PDS/DKP Off. Dst.
1. Personalkosten
1.1 Gehlter 115.702,65 35.931,79 43.642,91 6.776,23 - - - 229,80 - 93,60 
1.2 Honorare, Aushilfskrfte - 13.893,60 761,73 2.408,28 - 320,00 150,00 - 50,00 -
1.3 Personalnebenkosten 462,62 35.775,02 807,54 5.410,05 - - - - - -
1.4 Fortbildung d. Mitarbeiter - - - - - - - - - -
Summe Personalkosten 116.165,27 85.600,41 45.212,18 14.594,56 - 320,00 150,00 229,80 50,00 93,60 
2. Sachkosten ohne 
ffentlichkeitsarbeit
2.1. Brobedarf, -
ausstattungen 1.050,95 20.076,29 6.620,83 2.060,91 237,80 150,08 778,57 382,75 2.584,28 444,60 
2.2 Tages- , Fachzeitschriften 1.010,23 3.288,96 2.075,24 537,42 620,23 304,40 332,15 84,20 27,60 55,50 
2.3 Raummiete, -unterhaltung 19.411,05 10.061,38 13.733,34 9.533,40 754,47 3.299,99 3.247,78 3.260,85 711,60 1.871,33 
2.4 Portokosten 851,65 3.014,40 260,00 150,00 - 11,00 19,15 96,83 245,75 102,40 
2.5 Mieten fr Rume - - - - - - - 106,75 - -
2.6 Erfrischungsgetrnke - 626,90 448,95 91,34 - - 5,20 - - -
2.7 Haushaltsklausur 2.508,60 2.714,80 3.181,67 394,30 - - 26,39 - - 132,00 
bertrag Sachkosten 24.832,48 39.782,73 26.320,03 12.767,37 1.612,50 3.765,47 4.409,24 3.931,38 3.569,23 2.605,83 
Gliederung gem VN
Seite1

Revisionsamt Zuwendungen an Fraktionen HHj. 2004
SPD CDU B 90/Grne FDP Uffbasse Die Frauen Leu OS/3 PDS/DKP Off. Dst.
bertrag Sachkosten 24.832,48 39.782,73 26.320,03 12.767,37 1.612,50 3.765,47 4.409,24 3.931,38 3.569,23 2.605,83 
2.8 Tagungen, Fortbildung - - - - - - - - - -
2.9 Beitrge an kommunal- 
polit. Vereinigungen - 700,00 - 347,50 - - - - - -
2.10 Bewirtung v. Gsten, z.B. 
aus Partnerstdten - - - 27,68 - - - 107,01 - -
2.11 Sonstiges 77,73 122,97 676,32 132,90 72,00 77,30 29,20 105,68 46,90 20,70 
Summe Sachkosten ohne 
ffentlichkeitsarbeit 24.910,21 40.605,70 26.996,35 13.275,45 1.684,50 3.842,77 4.438,44 4.144,07 3.616,13 2.626,53 
3. Sachkosten f. 
ffentlichkeitsarbeit
3.1 Fraktionszeitung 90,00 8.797,59 1.089,24 1.160,00 - 643,00 - 1.509,33 3.238,42 1.392,66 
3.2 Pressekonferenzen 34,00 35,84 - 19,46 - - - - - -
3.3 Sonstiges - - 203,00 - - - 379,68 - - -
Summe Sachkosten fr 
ffentlichkeitsarbeit 124,00 8.833,43 1.292,24 1.179,46 - 643,00 379,68 1.509,33 3.238,42 1.392,66 
141.199,48 135.039,54 73.500,77 29.049,47 1.684,50 4.805,77 4.968,12 5.883,20 6.904,55 4.112,79 
- - - - - - - - - -
140.022,00 135.312,00 74.613,00 31.084,75 12.300,00 5.150,00 5.150,00 5.150,00 6.180,00 3.303,25 
1.177,48 -    272,46 1.112,23 2.035,28 10.615,50 344,23 181,88 733,20 -     724,55 -    809,54 -    
Gliederung gem VN
berzahlung/           
Unterdeckung ( - )
Gesamtausgaben
./. nicht anerkannte Betrge 
./. Gesamteinnahmen
Seite2
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Vorlagen-Nr.: 2006/0159
Typ: Magistratsvorlage
Datum: 22.02.2006
Erstellt: 29.09.2026 00:00
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